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ORTSPÖSTDie gemeinDeinfORmaTiOn DeR SPÖ neuhofen

Zugestellt durch Post.atfolge 13/2013

März 2013

in Neuhofen!

Baukräne, Betonmischwägen und eine außergewöhnlich hohe Anzahl an Roh-

bauten prägen seit einiger Zeit das Bild un-serer Gemeinde. Neuhofen ist ein beliebter und begehrter Platz, um sich niederzulas-sen. Nicht nur am Wiesenweg, sondern auch in Baumbach, Rettenbrunn, Grillnau und Hochholz herrscht rege Bautätigkeit. Und auch das nächste Projekt in Langstraß steht kurz vor seinem Baubeginn. Aber auch die Errichtung von neuen, leistbaren Wohnungen steht auf dem Programm, da die Nachfrage nach wie vor hoch ist und der letzte Wohnblock bereits im Dezember 2000 übergeben wurde. Ein Problem stellt dabei allerdings noch immer unsere Bürgermeister-partei dar, die bei dieser Frage nach wie vor auf der Bremse steht und trotz einstimmigen Gemeinderatsbeschluss keine entspre-chenden Aktivitäten setzt.

Wir werden aber in Absprache mit Grün und Blau in dieser An-gelegenheit nicht locker lassen und alles unternehmen, damit

es auch in diesem Bereich zu entsprechenden Fortschritten kommt!Aus unserer Sicht kann nun die erfreuliche Ernte einer voraus-schauenden, aktiven Bodenpolitik eingefahren werden, welche Sieh mal nach: www.ried.spoe.at

WiesenwegRettenbrunn ISG Baumbach Konrad Lorenz Weg

mit den Umwidmungen größerer, zusammenhängender Flächen startete und die sich mit der Überarbeitung des Örtlichen Ent-wicklungskonzeptes fortsetzte. Unser Ziel ist weiterhin ein geord-neter Zuzug in überschaubarem Ausmaß, um die Wohnqualität in unserer schönen Gemeinde weiterhin hochhalten zu können.

Aber nicht nur die Baukonjunktur läuft in Neuhofen auf Hochtouren. Im letzten Jahr sind so viele kleine, neue Neu-

hofenerInnen zur Welt gekommen, wie seit Langem nicht.Mit Melisa, Alina-Sophie, Helene, Lea, Laura, Lena, David, Jonas, Marvin, Alexander, Florian, um nur einige zu nennen, haben wir im letzten Jahr 29 neue GemeindebürgerInnen dazu bekommen und heißen sie recht herzlich willkommen! Sollte dieser außergewöhnliche Trend anhalten, könnte unser Kinder-garten mit seinen drei Gruppen zu klein werden. Aus diesem Grund wurde von uns angeregt, dass dieVoraussetzungen zur Schaffung einer vierten Kindergartengruppe so schnell wie möglich geprüft werden. Unser Ziel muss es sein, dass jedes Neuhofener Kind auch die Möglichkeit bekommt, den Kinder-garten in Neuhofen zu besuchen.

Neuhofen ist Lebensqulität!

Parteiobmann A n t o n F e r y

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Sozialdemokratische ParteiOberösterreich

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Wasser ist ein Menschenrecht und deshalb darf es auch in Zukunft nicht in die Hände von privaten Firmen gelangen, die nur auf Profit nicht aber auf Versorgung und Leistbarkeit achten.

Wasserhahn für privateGeschäftemacherei zudrehen!

Höhere Kosten, schlechtere Versorgung - das wären die Auswirkungen einer Privatisierung der Wasserver-sorgung in Österreich. Auch deshalb hat die „Wasserschlacht“ mit Brüssel hohe Wellen geschlagen. So hohe, dass Binnenmarktkommissar Michel Barnier auf Druck der Sozialdemokratie zurückrudern musste.

DER KOMMISSAR GEHT UM! EU-Binnen-marktkommissar Barnier aus Frankreich wollte gegen Widerstand aus Österreich und Deutschland europaweite Ausschrei-bungen erzwingen, wenn die öffentliche Hand Aufträge und Konzessionen bei Was-ser, Abfall, Energie oder Verkehr vergibt. Für seinen Vorschlag einer Konzessionsrichtli-nie hat Ende Jänner der zuständige Aus-schuss im EU-Parlament noch mit 28 zu 10 gestimmt. „In den letzten Wochen haben wir uns darauf konzentriert, die VerterterIn-nen der anderen Länder vor dieser Privati-sierung durch die Hintertür zu warnen. Mit Erfolg. Durch den enormen Druck wird die Abstimmung bis Herbst verschoben und das Wasser wahrscheinlich aus der Richtli-nie herauskommen“, so unser Mann in Brüs-sel, EU-Abgeordneter Josef Weidenholzer.

WASSERRESERVEN VOR GESCHÄFTEMACHERN SCHÜTZENDiskutiert wird im Detail, Unternehmen mit mehreren Geschäftsbereichen (Wasser, Ab-

fall, Energie - wie etwa die Linz AG in Oberös-terreich) von öffentlichen Ausschreibungen auszunehmen und damit sowohl die Versor-gungssicherheit als auch die Preisstabilität in den Gemeinden zu erhalten. „Das ist ein Rie-senerfolg, der einzigartig in der Geschichte der EU wäre. Ohne den Einsatz der Sozialde-mokratie und der Gewerkschaften - von de-nen ja der Widerstand ausgegangen ist - wä-re unser Wasser sang- und klanglos ausver-kauft worden“, so SP-Landesparteivorsitzen-der Josef Ackerl.

GUTE VERSORGUNG ZU FAIREN PREISENÄhnlich sieht es auch der Landesvorsitzen-de des SP-Gemeindevertreterverbands, Bürgermeister Manfred Kalchmair: „Der Wasserwirtschaftsfonds ist leer, die Ge-meinden bekommen keine Darlehen mehr. Das verstärkt die Gefahr, dass internationa-le Konzerne ,helfend´ einspringen und ver-schuldete Kommunen wegen des Spardrucks auf deren Angebote hereinfal-

len.“ Die SPÖ Oberösterreich hat bereits seit letzten Sommer intensiv auf die Gefahren für unser Wasser aufmerksam gemacht. „Bei so einem Thema darf Europa die Menschen nicht verunsichern. Die gute Versorgung mit Wasser zu fairen Preisen muss gesichert bleiben und so wie es jetzt aussieht, findet die Debatte nun doch noch eine gute Auf-lösung“, zeigt sich Weidenholzer zuversicht-lich.

EInLEnKEn DER KOMMISSIOn IM WASSERSTREIT ABSEHBAR

PREISExPLOSIOnEn1997 wurde das Wasser in Potsdam teil-privatisiert, die Gebühren explodierten. 2000 trennte sich die Stadt vom priva-ten Mitgesellschafter, der Ausstieg kos-tete Millionen. Auch Paris vergab die Wasserversor-gung an Private. Der Preis stieg. Bis 2009 um satte 265 Prozent.

info

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auS DeR gemeinDeSTube:

Gemeinderat Wolfgang Ametsreiter

GemeindevorstandIng. Ernst Freund

Gemeinderatssitzung vom 13.03. 2013

Änderung des Flächenwidmungsplaneseingeleitet beziehungsweise beschlossen wurden folgende Änderungen: • antrag von frau bohninger auf Sonder-

ausweisung für abbruch und neubau ei-nes Wohnhauses in Rettenbrunn 8

• antrag von Herrn Weideneder auf Ver-größerung des Widmungsbereiches zur Schaffung einer 2. Wohneinheit in Lang-straß 6

• endgültige beschlussfassung der um-widmung auf antrag von Herrn Kellner in Hochholz

Ankauf des Tennisplatzesnach längeren Diskussionen im gemeindevorstand, entspre-chenden Verhandlungen mit dem Land OÖ und den Verkäu-fern konnte letztendlich ein für alle tragbarer Kompromiss zum erwerb der Tennisanlage erzielt werden. Vom Kaufpreis in der Höhe von € 250.000.- übernimmt das Land OÖ und der Sportverband ca. 2/3 der gesamtkosten, den Rest

hat die gemeinde neuhofen in drei Jahresraten zu begleichen. auch wenn diese Summe hoch erscheint, ist dem entgegenzuhalten, dass die gemeinde neuhofen damit ein grundstück von ca. 3.200 m2 erwirbt. Die neuerrichtung einer Tennisanlage hätte mindestens das 3-fache an Kosten verursacht.

Parteiobmann Anton Fery

Neuer Straßenname in Langstraß

für das neue Siedlungsge-biet in Lang-straß (un-fried gründe) musste ein neuer na-men gefunden werden. aus mehreren Vorschlägen wurde letztlich die Straßenbezeich-nung „unterlangstraß“ einstim-mig ausgewählt und beschlos-sen.

GemeinderatFritz Heinzlmaier

Wie bereits in einer unseren letzten ausgabe berichtet, muss ein neuer brunnen errichtet werden, da sich der Versuchsbrunnen nicht mehr sanieren ließ. Durch das schlechte Wet-ter verzögerte sich der baubeginn auf ende märz. Wenn die arbeiten durch die firma braumann weiter so zügig voranschreiten und es zu keinen unvorhersehbaren Problemen kommt, sollte der neue brunnen demnächst in betrieb gehen. Die voraussichtlichen er-richtungskosten von € 50.000.- werden aus der Wasserleitungsrücklage aufgebracht.

Neuer Brunnen für Neuhofen

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Christian Makor mit 95% als Bezirksvorsit-zender wiedergewählt!

Mag. Sylvia Freilinger Spitzenkandidatin für Nationalratswahl

am 15. märz, stand bei der be-zirkskonferenz der SPÖ-Ried

im Loryhof (Wippenham) die neu-wahl des bezirksvorstandes und die Wahl der Rieder Kandidat/inn/en für die im Herbst anstehende nationalratswahl am Programm.Landtagsabgeordneter Christian Makor wurde in geheimer Wahl von den 200 Delegierten und gäs-ten mit 95 Prozent der Stimmen zum 8. mal als bezirksvorsitzender ebenso bestätigt, wie der gesamte bezirksvorstand.

Zur Rieder Spitzenkandidatin für die Nationalratswahl wur-

de Mag. Sylvia Freilinger mit 99% gewählt. Die 30-jährige Waldzel-lerin studierte Sozialwirtschaft in Linz und ist als Leiterin der Produk-tionsschule in Ried beruflich tätig. Sie ist gemeinderätin in Waldzell und seit 13 Jahren mitglied des be-zirksvorstandes der SPÖ. Ackerl: „Millionärssteuer ist Frage der Gerechtigkeit“

Landeshauptmann-Stv. Josef ackerl stellte im Rahmen der

bezirkskonferenz angesichts der in Österreich steigenden Vermögens-werte, aber dem sinkenden anteil an vermögensbezogenen Steuern unmissverständlich klar: „Die mil-lionäre und milliadäre in unserem Land müssen einen gerechteren anteil zur Organisation unserer gemeinschaft beitragen. Während arbeit bei uns im internationalen Vergleich hoch besteuert wird, ist dies bei Vermögen nicht der fall.

Deshalb verstärkt die SPÖ OÖ ihre forderung, wonach Pri-

vatvermögen von mehr als einer million euro künftig besteuert wer-den soll. Wir können es uns einfach nicht mehr leisten, dass wir unter den OeCD-Ländern an vorletzter Stelle liegen, was den anteil an vermögensbezogenen Steuer am gesamtsteueraufkommen anbe-langt, " so ackerl.Makor: „Neuer Anlauf für Fachhochschule Innviertel“

Landtagsabgeordneter Christian makor forderte in seinem Refe-

rat einen gemeinsamen neuanlauf für die errichtung einer fachhoch-

schule im innviertel. auch die jun-gen innviertler haben ein Recht in ihrer nähe ein gutes und qualifi-ziertes bildungsangebot zu haben.

Die ersatzlose Schließung im Jahr 2010 der bestehenden

akademien für Sozial- und ge-sundheitsberufe war ein schwerer fehler. Das fehlen einer fachhoch-schule schadet der gesamten Regi-on. Die Verfügbarkeit von fachkräf-ten im stark wachsenden bereich des Sozial- und gesundheitsberei-ches wird sich in den nächsten Jah-ren katastrophal für die gesamte Region auswirken, warnte makor.

Schriftführer Ing. Ernst Freund bei der Abstimmung zum Beschluss ei-nes neuen Bezirksstatutes

Null Toleranz für sexuelle Belästigung – 100 % Schutz für Frauen – Schluss mit der Verharmlosung

im aSKÖ-Sportzentrum Ried fand am 6. märz die be-zirksfrauenkonferenz der SPÖ frauen Ried statt. bar-

bara Huber wurde dabei mit ihrem gesamten Team von den über 50 anwesenden Delegierten mit 100 % wiedergewählt. Prominente gäste waren u.a. die Lan-desfrauenvorsitzende nationalrätin Sonja ablinger, der bezirksvorsitzende Landtagsabgeordnete Christian makor und die bezirksfrauenvorsitzende aus Schärding brigitte Rienesl.

Barbara Huber (1. Reihe - 2. v. re.) und ihr Team wurden zu 100% wiedergewählt

Barbara Huber bei der Bezirksfrauenkonferenz mit 100 % zur Vorsitzenden wiedergewählt

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BÖDEN und TREPPENSTUFEN

RAUMAKUSTIK

SYSTEMBÖDEN

Bildtext: Auf dem Bild „FF Kohlhof Ehrungen 2013“ von links nach rechts:Abschnitts-Feuerwehrkommandant Brandrat Josef Dick, Lukas Hütter, Franz Lindlbauer jun., Martin Ornetsmüller, Andreas Baier, Stefan Maier, Karl Landlinger, Bürgermeister Johann Augustin

ff KOHLHOf:

am 2. märz 2013 gab die feu-erwehr Kohlhof ihren be-

richt über das abgelaufene Jahr 2012, wozu Kommandant Hbi Karl Landlinger neben bürger-meister Johann augustin und abschnitts- feuerwehrkom-mandant bR Josef Dick Diakon mag. Hans Wolfthaler gemein-deräte aller fraktionen begrü-ßen konnte.

4900 Stunden leisteten letztes Jahr die Kameraden der Wehr für ausbildung, Übungen, ein-sätze, Lehrgangsbesuche, be-werbsteilnahme und den Vorbe-reitungen dazu, ausrückungen und arbeiten am Zeughaus, Wartungsarbeiten.

im Jahr 2012 musste die Wehr zu 12 technischen einsätzen

und einem brandeinsatz ausrü-cken. 34 mann leisteten dabei 218 einsatzstunden. Die berich-te der funktionäre waren sehr ausführlich und erfreulich. 6 Ka-meraden besuchten Lehrgänge

an der Landesfeuerrwehrschule, weitere 10 Kameraden nahmen auf bezirksebene am Truppfüh-rer- und am Verkehrsreglerlehr-gang teil. Die bewerbsgruppe konnte auch wieder beachtli-che erfolge erreichen – in der gesamtwertung der bewerbe erreichte sie in bronze auf ab-schnittsebene den 1. Rang und auf bezirksebene den 6. Rang, in der Wertung Silber belegte sie im abschnitt den 2. Rang und im bezirk den 5. Rang.

Kommandant Karl Landlinger freute sich über den gelun-

gen Zeughausbau, der im Jahre 2012 abgeschlossen wurde, und wies auf die feierliche eröffnung am Sonntag, 26. mai 2012 hin. Da das derzeitige Kleinlösch-fahrzeug schon 28 Jahre alt ist und den einsatzerfordernissen nicht mehr entspricht ist, müs-sen Überlegungen angestellt werden, ein fahrzeug zu finden, das den zukünftigen anforde-rungen entspricht.

am Schluss seines berich-tes wurden 8 Kameraden

befördert und für ihren einsatz für das feuerwehrwesen erhiel-ten folgende Kameraden die bezirksfeuerwehr-Verdienstme-daille Stufe 3 in bronze: baier andreas, Lindlbauer franz jun., maier Stefan, Ornetsmüller mar-tin und Senzenberger matthias. mit der bezirksfeuerwehr-Ver-dienstmedaille Stufe 2 in Silber wurden Hütter Lukas und Land-linger Karl ausgezeichnet.

Die von bürgermeister Jo-hann augustin geleitete

neuwahl brachte folgendes er-gebnis: Kommandant Karl Landlin-ger, Kassier Lukas Hütter und Schriftführer Johann größlbau-er wurden in ihren funktionen bestätigt. nachdem Komman-dant-Stellvertreter Herbert Hö-furthner nach 15 Dienstjahren seine funktion zurückgelegt hat, wurde Stefan maier als sein nachfolger gewählt. ebenso hat der gerätewart Karl burgstal-ler nach 13 Dienstjahren seine funktion zurückgelegt, für ihn wurde andreas baier neu als ge-rätewart bestellt.

Herbert Höfurthner und Karl burgstaller wurde für ihre lang-jährige und verdienstvolle Tä-tigkeit in ihren funktionen der ehren-Dienstgrad zuerkannt.

neuwahl und ehrungen bei der ff KohlhofZeughaus Eröffnung

26. Mai 2013

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am Samstag, den 13. April findet wieder unsere jährliche flurreinigungsaktion statt.

Treffpunkt ist um 9.00 Uhr beim Bauhof.

Gemeinderätin Bernadette Gurtner

Flurreinigungsaktion HUI-PFUI mein name ist Seifried alexandra

und wohne seit 22 Jahren in neu-hofen. Seit 7. Jänner bin ich auf der gemeinde als Verwaltungsassisten-tin tätig. Die arbeit gefällt mir sehr gut, da es für mich wieder ein neuer interessanter aufgabenbereich ist und vor allem auch, dass ich die neuhofner mal kennenlernen darf. Davor besuchte ich die 3-jährige Hbla in Ried, an-schließend machte ich eine Lehre zur bürokauffrau und Lagerlogistikerin bei der firma Sport Christian.meine freizeit verbringe ich am liebsten mit freun-den, gehe gerne ins Kino und natürlich shoppen.ich hoffe ich kann noch viele interessante und lehr-reiche monate auf der gemeinde verbringen.

Vorstellung

am 23. märz 2013 fand unsere mitgliederversamm-lung im gasthaus Zauner statt. als gastredner durften wir unseren Landtagsabgeordneten makor Christian begrüssen.

bei der neuwahl wurden folgende funktionäre gewählt:Parteiobmann: Fery AntonStellvertreter: Ing. Freund Ernst, Mörtelmeier Ma-ria, Heinzelmeier FritzKassier: Ametsreiter WolfgangSchriftführerin: Mörtelmeier Maria

Mitgliederversammlung

Für 25 Jahre Mitgliedschaft: Lenerth Erwin

v.li. LAbg. Christian Makor, Erwin Lenerth und Parteiob-mann Anton Fery.

für langjährige mitgliedschaft wurden folgende mitglieder geehrt:

Für 50 Jahre Mitgliedschaft: Reich Rudolf

v.li. LAbg. Christian Makor, Rudolf Reich und Parteiob-mann Anton Fery.

Blumige Grüße überbrachte Obmann Anton Fery an das Geburtstagskind Christl Mühlbacher (li.) und Schriftführerin Maria Mörtelmeier

Wir laden alle umweltbewussten neuhofene-rinnen ein, sich an dieser aktion zu beteili-gen. Zum abschluss gibt es wieder eine ge-meinsame Jause.

RIED IM INNKREIS

MAIFEIERMIT MUSIKALISCHER BLASMUSIK-UMRAHMUNG

So. 28.04.2013, AB 10 UHRASKÖ RIED-SPORTZENTRUM (Molkereistraße)

• FSG-Tombola mit tollen Preisen• lustiges Kinderprogramm• Maibaum-Verlosung

EHRENGÄSTE:LR Reinhold EntholzerLAbg. Christian MAKOR (Schildorn)Vizebgm. Michael STEFFAN (Ried)Bgm. Walter SCHNEIDERBAUER (Aurolzmünster)Bgm. Johann JÖCHTL (Waldzell)Bgm. Josef BECKENWEGNER (Eberschwang)Bgm.in Roswitha SCHACHINGER (Wippenham)

• FSG-Tombola mit tollen Preisen

AKTION

€ 8,50½ Hendl + Pommes

+ Bier/Limo

Mehr Geld für Pendlerinnen und Pendler

EHV: SPÖ, Foto: Bildagentur Waldhaeusl

Die SPÖ hat erreicht:

www.spoe.at

■  1 Euro pro gefahrenem Kilometer bar auf die Hand - 1 Mio. Menschen profitieren

■  Anteilige Pendlerpauschale für Teilzeitkräfte

■  Höherer Pendlerzuschlag für Geringver-diener (statt max. 251 künftig 400 Euro/Jahr)

■  Öffi-Fahrer: Job-Ticket des Arbeit gebers steuer- und abgabenfrei

Jahresprogramm der Gesunden Gemeinde 2013

Was Wann Anmeldung bei Ort/ Kostenbeteiligung

ZUMBA Kurs

Gestartet Jänner 2013

Turnsaal Volksschule

WOLDAN Übungsprogramm mit Wolfgang Danninger (Vorsorgetrainer)

Start 5.4. bis 4.6. 2013 Freitags 18:30 Uhr bis 19:30 Uhr

Rupert Stelzer 07752/86990 oder 0664/73 38 2838 oder rm.stelzer@yahoo.de

Turnsaal Volksschule Neuhofen € 70 für 10 Einheiten (Kostenbeteiligung GG je nach Teilnehmeranzahl)

RADFAHRERLEBNISTAG für Jung und Alt zum Schwerpunktthema O.Ö bewegt sich! Mit kurzer Strecke für Familien und längerer Strecke für sportlich Ambitionierte Viele Überraschungen !!

25. Mai 2013 Ersatztermin bei Schlechtwetter 15.6. 2013

Start und Ziel Feuerwehr Neuhofen

Kochkurs – Iss dich fit für Schule, Freizeit und Beruf

September 2013

Waltraud Zweimüller 07752/ 88341

Lebens- mittelaufwandskosten übernimmt die GG

Kochkurs für Jugendliche

Herbst 2013

Waltraud Zweimüller 07752/ 88341

Lebens- mittelaufwandskosten übernimmt die GG

Tanzkurs für Paare mit Tanzschule Seifried – 6 Abende

Start 26. Sept. 2013

Anmeldung bei Tanzschule Seifried Pattigham 0664/33 33 642

pro Person € 70;-, davon werden pro Paar 20 € von der GG übernommen

VORTRAG: Wer rastet der rostet! Die richtige Balance zwischen Aktivität und Ruhe im Alter finden. In Zusammenarbeit mit der Gruppe der Pflegenden Angehörigen

Herbst 2013

Wird zeitgerecht bekanntgegeben

Alle Aktivitäten des Fitnessfolders von 2012 laufen weiter

Nordic Walking

18 Uhr beim Sternbauer Parkplatz

Genaue Informationen zu den jeweiligen Veranstaltungen erhalten Sie im Schaukasten, auf Plakatständern, in den lokalen Printmedien und auf der Homepage der Gemeinde Neuhofen/I. Bitte wieder fleißig mitmachen !!!!!!

WIR HABEN im vergangenen

Jahr zahlreiche Alternativen

zu diesem falschen Kurs im

Oö. Landtag eingebracht,

doch sie wurden allesamt

entweder abgelehnt oder

schubladiert“, begründen

SPÖ-Klubvorsitzende Jahn und

Wohnbausprecher Ma-

kor ihre Ablehnung.

Für die SPÖ ist ange-

sichts der horrend stei-

genden Mieten und Be-

triebskosten das Thema

Wohnen ein Schwer-

punktthema der kommenden Jahre.

„Die Sicherung des notwendigen Neubaus

ist das Eine – und auch da droht Oberöster-

reich wegen der Unterdotierung des Wohn-

baubudgets das erforderliche

Volumen ab 2016 zu verfeh-

len“, warnt Makor. Das Bud-

get des zuständigen frei-

heitlichen Wohnbaulan-

desrates Haimbuchner

liegt auch im Jahr 2013 um

mehr als 15 Millionen Euro un-

ter dem Wohnbaubud-

get von 2009, das noch

von SPÖ-Landesrat

Kepplinger verantwor-

tet wurde.

Die Liste der negativen

Einschnitte im Wohn-

bauressort ist mittlerweile sehr lang und

reicht von massiven Nachteilen für Alleiner-

zieherInnen über direkte Kürzungen der

Wohnbeihilfen bis hin zur de-facto Ab-

schaffung des Betreubaren Wohnens.

„Haimbuchner befindet sich im Rückzugs-

gefecht und beschädigt dabei viele wert-

volle Errungenschaften des sozialen Wohn-

baus in Oberösterreich.

Die hohen Mietzinssteigerungen der ver-

gangenen Jahre stellen für immer mehr

Menschen die Leistbarkeit des Grundbe-

dürfnisses Wohnen in Frage. Ein immer

größerer Anteil des Einkommens muss für

Wohnen bezahlt werden, weil die Mietprei-

se deutlich stärker steigen als die Löhne

und Einkommen der MitbürgerInnen.

Als Alternativen zum falschen Kürzen von

Wohnbeihilfen und zum kurzsichtigen Ab-

bau von Barrierefreiheit hat die SPÖ im ver-

gangenen Jahr eine Reihe von Landtagsini-

tiativen eingebracht: So tritt die SPÖ für die

Einrichtung eines Wohnbaufonds ein, der

ohne das Risiko der Annuitätenfinanzie-

rung eine Steigerung der Wohnbauleistung

zu günstigeren Konditionen ermöglicht

Ebenso fordert die SPÖ die Valorisierung

der Bundeswohnbaumittel und die Wieder-

einführung der Zweckbindung, um den

Verkauf von Wohnbaudarlehen zu verun-

möglichen. „Mit dem aktuellen Budget wer-

den erneut vom Land direkt vergebene

Wohnbaudarlehen im Wert von 40 Millio-

nen Euro an Banken verkauft um Budgetlö-

cher zu stopfen. Diesen falschen Weg leh-

nen wir ab“, so Wohnbausprecher Makor.

SPÖ LEHNT WOHNBAUKAPITEL IM LANDESBUDGET AB:

Leistbares Wohnen ist Kernaufgabe der Politik

Als Zeichen der Ablehnung der falschen Wohnbaupolitik in Oberösterreich hat die SPÖ das Wohnbaukapitel des Oö. Landesbudgets abgelehnt. Wohnbeihilfen-Kürzungen für 20.000 Haushalte, massive Verschlechterungen für Alleinerzie-herInnen und die viel zu geringe Budgethöhe für den Wohn-bau lehnen wir SozialdemokratInnen entschieden ab.

BEZIRK RIED

„Wohnbau wird in OÖ ausgehungert. Weniger Neubau heißt aberweiter steigende Mieten!“

CHRISTIAN MAKOR,Landtagsabgeordneter, SPÖ-Bezirksvorsitzender Ried i.I.

Wohnen ist ein Grundbedürfnis der Menschen und muss erschwinglich bleiben!

SPÖ- KlubvorsitzendeLAbg. Gertraud Jahn

SPÖ- WohnbausprecherLAbg. Christian Makor