Spree SoSe 2010

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Gebrauchsmuster, Patente, Marken

20 Milliarden Euro Verluste jährlich in

Europa durch Doppelforschung

Präsident d. Europäischen Patentamtes

Gewerbliche Schutzrechte – wofür?Fragen

Seminar I-Prax: Inhaltserschließung visueller Medien, 5.10.2004Spree SoSe 2010

(Wirtschaftlicher) Nutzen für den Inhaber

Info für die Unternehmens- und Marktstrategie

Zeitlich befristetes Monopol der

ausschließlichen Nutzung

Umsatz- und Gewinnerhöhung durch

Nutzungsausschluss anderer

Möglichkeit der Lizenzvergabe –

Möglichkeit der schnellen Verbreitung der

Technologie durch Lizenzvergabe

Förderung Kreativität und Stärkung der

Verkaufsargumente

Stärkung von Machtposition,

Kompetenz und Image

Arten von „gewerblichen Schutzrechten“ Fragen

Seminar I-Prax: Inhaltserschließung visueller Medien, 5.10.2004Spree SoSe 2010

Patente erteilt für technische Erfindungen Laufzeit 20 Jahre Arten:

Erzeugnispatent Verfahrenspatent

Gebrauchsmuster erteilt für technische Erfindungen Laufzeit 10 Jahre

Marken geschützte Bezeichnungen für Waren und Dienstleistungen Laufzeit 10 Jahre Benutzungszwang innerhalb v. 5 Jahren

Geschmacksmuster erteilt für Design Laufzeit 20 Jahre

Sortenschutz erteilt für neue Pflanzensorten 25 Jahre bis 30 Jahre

Welche Informationen erhalte ich aus Patentschriften?

Fragen

Seminar I-Prax: Inhaltserschließung visueller Medien, 5.10.2004Spree SoSe 2010

Stand der Technik (ist eine Erfindung neu?)

Forschungslücken, Produktbedarf erkennen

Lösungen für konkrete Probleme finden

Konkurrenten auf einem Gebiet ermitteln

Kooperationspartner auf einem Gebiet ermitteln

Ermittlung ähnlicher Schutzrechte – Schutzrechtkollisionen vermeiden

Alles Patent – oder was?

Fragen

Seminar I-Prax: Inhaltserschließung visueller Medien, 5.10.2004Spree SoSe 2010

nein, nicht alles, sondern nur: neu erfinderische Tätigkeit Möglichkeit der gewerblichen Umsetzung

nicht patentfähig sind: Entdeckungen, wissenschaftliche Theorien ästhetische Formschöpfungen Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten Computerprogramme Konstruktionen, Verfahren, die den Naturgesetzen

widersprechen Wiedergabe von Informationen

Übersicht nationaler und internationaler Schutzrechte

Fragen

Seminar I-Prax: Inhaltserschließung visueller Medien, 5.10.2004Spree SoSe 2010

Das nationale Patent Schutz richtet sich nach dem jeweils nationalen Recht wird nur in dem jeweiligen Land gültig

Das europäische Patent wird beim Europäischen Patentamt angemeldet derzeit 35 Vertragsstaaten zentral erteiltes Bündel europäischer Einzelpatente mit jeweils nationaler

Wirkung eine Anmeldung für mehrere Staaten möglich, ein Prüfungs- und Erteilungsverfahren, eine Verfahrenssprache

Das internationale Patent Anmeldung bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) Dem Patent Cooperation Treaty (PCT) gehören derzeit 91 Vertragsstaaten

an Erteilung erfolgt aufgrund nationaler oder regionaler Rechte in den

Patentämtern der Bestimmungsländer

Prozess der Patentanmeldung

Fragen

Seminar I-Prax: Inhaltserschließung visueller Medien, 5.10.2004Spree SoSe 2010

Vgl. Wilhelm & Beck: Gewerbliche Schutzrechte, S. 6

Patentdokumente verstehen : Ein Beispiel

Fragen

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Was ist das? Zeichnung zu: Schuhwerk mit aktikver Klimaanlage

Patentdokumente verstehen

Fragen

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Gegenstandder Erfindung

Rechteinhaber

Patentnummern

Einordnung Patenklassifikatio

n

Anmelde- u. Veröffentlichungsdaten

Patentdokumente verstehen

Fragen

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Beschreibung

Stand der TechnikKritik am Stand der Technik

AufgabendefinitionLösungsansatzAusführungsbeispiele

FingerübungFragen

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Gehen Sie auf die Website von Depatisnet unter www.depatis.de (depatis.net ist eine Spamseite) !!!

Gehen Sie auf Recherche:

Recherchieren Sie nach einem Patent für eine Suchmaschine, mit der man Reisebeschreibungen zu buchbaren Reisen abfragen kann.

Wie heisst die Erfindung? Welche Nummer hat das Patent? Wer hat die Suchmaschine erfunden? Wie lautet die verbale Beschreibung der IPC Hauptklasse, der das Patent zugeordnet ist? Wie viele Dokumente weist depatis für diese IPC-Hauptklasse nach?

Fingerübung : Bibliographische Daten Aufgabe

Fragen

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RessourcenFragen

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Publikationen der Arbeitsgemeinschaft deutscher Patentinformationszentren http://www.patentinformation.de/patwesen/default.html

Homepage des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) unter http://www.dpma.de/index.htm

Ausgewählte Patentdatenbanken über das Internet finden Sie auf der Website des DPMA: – DEPATISnet

• http://depatisnet.dpma.de/ Von hier erhalten Sie Zugang zur Patentsuchmaschine des des deutschen Patent- und Markenamtes

– Über DPINFO (kostenfrei, aber Anmeldung erforderlich) können Sie sich auch über noch laufende Verfahren informieren:

• https://dpinfo.dpma.de/