Staatskanzlei - fd.zh.ch file96 Kanton Zürich KEF 2013-2016 Entwicklungsplanung SK 1....

95

Sta

atsk

anzl

ei

Kanton Zürich KEF 2013-2016Planungen SK

Staatskanzlei

Entwicklungs- und Finanzplanung

1. Veränderungen gegenüber dem KEF des Vorjahres1.1 Änderungen der Organisation und des Umfeldes

1.2 Finanzielle Veränderungen

2. Organisation, Zuständigkeiten und Umfeldentwicklungen2.1 Zuständigkeiten

2.2 Umfeldentwicklungen

3. Langfristige Ziele und Legislaturziele

4. Finanzielle Entwicklungen4.1 Übrige Investitionen

4.2 Finanzielle Entwicklung4.2.1 Übersicht4.2.2 Veränderungen mit Begründungen

5. Leistungsgruppen

6. Projekte (keine ausgewiesen)

96

Kanton Zürich KEF 2013-2016Entwicklungsplanung SK

1. Veränderungen gegenüber dem KEF des Vorjahres

1.1 Änderungen der Organisation und des Umfeldes

Gegenüber dem KEF 2012-2015 gibt es keine wesentlichen strukturellen oder organisatorischen Ände-rungen.


(in Mio. Franken) 2013 2014 2015 2016

Saldo Erfolgsrechnung:KEF 2012-2015 -19 -19 -19 -KEF 2013-2016 -19 -19 -18 -18Veränderung 0 0 +1 -Investitionsrechnung:KEF 2012-2015 -0.2 -0.2 -0.2 -KEF 2013-2016 0 0 0 0Veränderung +0.2 +0.2 +0.2 -

• unwesentliche finanzielle Veränderungen in der Staatskanzlei

2. Organisation, Zuständigkeiten und Umfeldentwicklungen

2.1 Zuständigkeiten

Die Staatskanzlei ist die Stabsstelle des Regierungsrates. Ihr obliegen gemäss OG RR vom 6. Juni 2005und der Verordnung über die Organisation des Regierungsrates und der kantonalen Verwaltung vom 18.Juli 2007, VOG RR (beide Erlasse in Kraft seit 1. September 2007):

• Die Vorbereitung der Sitzungen des Regierungsrates, insbesondere die Prüfung der Anträge der Di-rektionen in formeller, redaktioneller und rechtlicher Hinsicht;

• die Rechtsberatung des Regierungsrates und die Mitwirkung am Gesetzgebungsverfahren;• die Unterstützung des Regierungsrates bei der politischen Planung und bei der Berichterstattung

über seine Tätigkeit;• die Wahrnehmung verwaltungsübergreifender Koordinationsaufgaben (beispielsweise in den Aus-

senbeziehungen);• die Unterstützung der Regierungsmitglieder in ihrer Vertretung des Kantons in interkantonalen und

internationalen Konferenzen (regionale Regierungskonferenzen, Konferenz der Kantonsregierun-gen, Internationale Bodensee-Konferenz);

• der Auf- und Ausbau der elektronischen Informations- und Transaktions-Angebote des Kantons so-wie die Förderung von Kooperationen im Bereich E-Government;

• die Ausfertigung und der Versand der Beschlüsse des Regierungsrates sowie die redaktionelle undsatzmässige Herstellung der amtlichen und weiterer Publikationen;

• die Planung und Unterstützung der Öffentlichkeitsarbeit des Regierungsrates, u.a. die Verantwor-tung für den Internet-Auftritt des Kantons und Intranet der Verwaltung;

• die Erbringung von Informatikdienstleistungen für den eigenen Bereich, für die Mitglieder des Regie-rungsrates und weitere Stellen der Verwaltung;

• die Organisation und Durchführung von Anlässen des Regierungsrates, Betreuung des Rathausesund dem Haus zum Rechberg;


• die Instruktion von Rekursen gegen Verfügungen der Direktionen, die durch den Regierungsrat zuentscheiden sind;

• die Erledigung des Postdienstes in der Zentralverwaltung sowie Besorgung des Weibeldienstes fürden Kantonsrat, den Regierungsrat und die kirchlichen Synoden.

• die Ausführung von Überbeglaubigungen von Unterschriften zürcherischer Behörden und Amtsstel-len gemäss § 246 Abs. 3 EG ZGB in Zusammenarbeit mit der Sicherheitsdirektion.

• die Vereinheitlichung des Zugangs zu den Informationen im Sinne von § 20 Abs. 1 des Gesetzesüber die Information und den Datenschutz vom 12. Februar 2007 und der Verordnung über dieInformation und den Datenschutz (IDV) vom 28. Mai 2008, beide Erlasse in Kraft seit 1. Oktober2008.


Im Verhältnis zwischen der Schweiz und der EU bestehen bedeutende Unsicherheiten und Unwäg-barkeiten bei den sektoriellen Abkommen I und II und bei der Aushandlung neuer Verträge. Einerseitsdrängt die EU für bestehende und weitere Verträge auf vollständige Übernahme des abkommenrele-vanten Acquis; anderseits wird innenpolitisch der bilaterale Weg immer wieder in Frage gestellt. Für denKanton erhöht sich der Koordinationsbedarf im Nachvollzug der wachsenden Anpassungen, teilweiseauch mit kurzen Konsultationsfristen. Ausserdem haben die Kantonsregierungen bekräftigt, dass bei ei-ner weiteren Vertiefung der Beziehungen zur EU innerstaatliche Reformen zur Stärkung von Föderalis-mus und direkter Demokratie anzustreben sind..Die Rahmenvereinbarung über die E-Government-Zusammenarbeit in der Schweiz stellt sicher, dass E-Government über alle Staatsebenen koordiniert erfolgt. Der Aktionsplan legt Massnahmen für ausge-wählte priorisierte Vorhaben fest und stellt damit auch für die E-Government-Planung des Kantons Zürichund seiner Gemeinden eine wichtige Grundlage dar. Der Regierungsrat hat der Rahmenvereinbarung zu-gestimmt und die KdK zu deren Unterzeichnung auch im Namen des Kantons Zürich ermächtigt..Für den Bereich Information und Kommunikation ist von einer immer stärkeren Verwendung der elektro-nischen Medien auszugehen. Der Kontakt, der Informationsaustausch und die Abwicklung von Geschäf-ten mit Einwohnerinnen und Einwohnern, Firmen und Institutionen wird unter dem Einfluss von neuenTechnologien immer stärker auf elektronischem Weg erfolgen. Allerdings wird der Staat auch weiterhineinen wesentlichen Teil seiner Leistungen auf dem traditionellen Weg erbringen müssen, um nicht Tei-le der Bevölkerung auszuschliessen. Dies führt zumindest kurz- bis mittelfristig zu zusätzlichen, teils be-trächtlichen Aufwendungen im Personal- und Sachbereich..

97

Sta

atsk

anzl

ei


• die Instruktion von Rekursen gegen Verfügungen der Direktionen, die durch den Regierungsrat zuentscheiden sind;

• die Erledigung des Postdienstes in der Zentralverwaltung sowie Besorgung des Weibeldienstes fürden Kantonsrat, den Regierungsrat und die kirchlichen Synoden.

• die Ausführung von Überbeglaubigungen von Unterschriften zürcherischer Behörden und Amtsstel-len gemäss § 246 Abs. 3 EG ZGB in Zusammenarbeit mit der Sicherheitsdirektion.

• die Vereinheitlichung des Zugangs zu den Informationen im Sinne von § 20 Abs. 1 des Gesetzesüber die Information und den Datenschutz vom 12. Februar 2007 und der Verordnung über dieInformation und den Datenschutz (IDV) vom 28. Mai 2008, beide Erlasse in Kraft seit 1. Oktober2008.


Im Verhältnis zwischen der Schweiz und der EU bestehen bedeutende Unsicherheiten und Unwäg-barkeiten bei den sektoriellen Abkommen I und II und bei der Aushandlung neuer Verträge. Einerseitsdrängt die EU für bestehende und weitere Verträge auf vollständige Übernahme des abkommenrele-vanten Acquis; anderseits wird innenpolitisch der bilaterale Weg immer wieder in Frage gestellt. Für denKanton erhöht sich der Koordinationsbedarf im Nachvollzug der wachsenden Anpassungen, teilweiseauch mit kurzen Konsultationsfristen. Ausserdem haben die Kantonsregierungen bekräftigt, dass bei ei-ner weiteren Vertiefung der Beziehungen zur EU innerstaatliche Reformen zur Stärkung von Föderalis-mus und direkter Demokratie anzustreben sind..Die Rahmenvereinbarung über die E-Government-Zusammenarbeit in der Schweiz stellt sicher, dass E-Government über alle Staatsebenen koordiniert erfolgt. Der Aktionsplan legt Massnahmen für ausge-wählte priorisierte Vorhaben fest und stellt damit auch für die E-Government-Planung des Kantons Zürichund seiner Gemeinden eine wichtige Grundlage dar. Der Regierungsrat hat der Rahmenvereinbarung zu-gestimmt und die KdK zu deren Unterzeichnung auch im Namen des Kantons Zürich ermächtigt..Für den Bereich Information und Kommunikation ist von einer immer stärkeren Verwendung der elektro-nischen Medien auszugehen. Der Kontakt, der Informationsaustausch und die Abwicklung von Geschäf-ten mit Einwohnerinnen und Einwohnern, Firmen und Institutionen wird unter dem Einfluss von neuenTechnologien immer stärker auf elektronischem Weg erfolgen. Allerdings wird der Staat auch weiterhineinen wesentlichen Teil seiner Leistungen auf dem traditionellen Weg erbringen müssen, um nicht Tei-le der Bevölkerung auszuschliessen. Dies führt zumindest kurz- bis mittelfristig zu zusätzlichen, teils be-trächtlichen Aufwendungen im Personal- und Sachbereich..

98



3.1 Langfristige Ziele

10.1 Der Kanton ist effizient und effektiv organisiert. Er erbringt seine Dienstleistungen bürgernah.

Aufgaben in den Leistungsgruppen

1000 A1 Den Regierungsrat und das Präsidium beraten und unterstützen (Sitzungsvor- und-nachbereitung, Rechtsberatung, Rekursinstruktion, gesamtpolitische Planung undBerichterstattung, Organisation von Anlässen).

1000 A4 Für die Verwaltung entwickelnd, koordinierend und unterstützend wirken (Betreuungdirektionsübergreifender Gremien, Förderung und Koordination E-Government,Bewirtschaftung der Inhalte im Intranet, Postdienst, Weibeldienst).

10.2 Die Interessen des Kantons sind nach aussen gewahrt.


1000 A2 Den Regierungsrat in der Wahrnehmung seiner Aussenbeziehungen optimalunterstützen.

10.3 Der kontinuierliche Informationsaustausch zwischen Kanton, Bevölkerung und Unternehmenist gewährleistet. Die Transparenz über staatliches Handeln befähigt zur freien Meinungsbildung.


1000 A3 Den Regierungsrat bei der Kommunikation und Information der Öffentlichkeit unterstützen(Medienarbeit und -beobachtung, Bewirtschaftung des Internetauftritts des Kantons,amtliche Publikationsorgane, Umsetzung IDG).

10.4 Die Gewinnung und Erhaltung von Mitarbeitenden erfolgen bedürfnisorientiert und nachwirtschaftlichen Kriterien. Die Finanzierung der Personalvorsorge ist nachhaltig.


1000 A5 Lohnadministration und -überweisung an die Mitglieder des Regierungsrats.

3.2 Legislaturziele

1. Allianzen und Themenführerschaft sind in wichtigen Politikbereichen auf interkantonaler undBundesebene ausgebaut (LZ RR 14; gemeinsam mit FD und GD)

In den Aussenbeziehungen wahrt der Kanton Zürich seine Interessen. Dabei ist er auf Allianzenmit anderen Kantonen angewiesen. Diese erfolgen in der Regel mit variabler Geometrie und inAbhängigkeit des Politikfelds. Dieses Potenzial soll in der neuen Legislaturperiode stärker ausgelotetwerden. In interkantonalen Gremien ist in wichtigen Themen die Themenführerschaft zu sichern unddie Themenagenda entscheidend mitzuprägen. Diese soll verstärkt in Konferenzen, aber auch inArbeitsgruppen und Begleitorganisationen verfolgt werden.

Entwicklungsschwerpunkte in den Leistungsgruppen


1000 E1 Aufbau von Allianzen mit anderen Kantonen und Gebietskörperschaften(Massnahme LZ RR 14a).

1000 E2 Übernahme der Themenführerschaft in interkantonalen Konferenzen sowieArbeitsgruppen und Begleitorganisationen auf verschiedenen Ebenen(Massnahme LZ RR 14b).

1000 E3 Interessenwahrung beim Bund durch die innere Reform der Konferenz derKantonsregierungen (KdK) verbessern (Massnahme LZ RR 14c).

1000 E4 Politische Abstützung und Governance der Metropolitankonferenz aus Sicht desKantons Zürich verbessern (Massnahme LZ RR 14d).

2. Die Kommunikation des Kantons gewährleistet die freie Meinungsbildung der Bevölkerung ineiner veränderten Medienwelt (LZ RR 18)

Der Anteil der an kantonalen Themen Interessierten ist höher, wenn die Bevölkerung besser und mitunterschiedlichen Medien direkt erreicht wird. Über elektronische und traditionelle Medien wird einunkomplizierter und rascher Austausch zwischen Bevölkerung und Verwaltung ermöglicht.


Alle Entwicklungsschwerpunkte sind abgeschlossen.

3. Die Möglichkeiten des Regierungsrates zur Steuerung von Verwaltung und verselbstständigtenEinheiten sowie zur Rechenschaftsablage sind verbessert

In der Verwaltung und den verselbstständigten Einheiten des Kantons bestehen Mängel im Controlling derlaufenden Tätigkeit (erbrachte Leistungen, Wirkungen, Kosten, Bewertung finanzieller Veränderungen).Bei den verselbstständigten Einheiten bestehen Unklarheiten bezüglich Rechtsform, Steuerung durchden Kanton, Risikomanagement, Rechenschaftsablage und Bewertung. Dies erschwert die Steuerungund Aufsicht der Verwaltung und der verselbstständigten Einheiten durch den Regierungsrat sowie dieRechenschaft an Parlament und Öffentlichkeit. Mittelfristig kann das Vertrauen in den Kanton darunterleiden.


1000 E5 Die Grundsätze für Rechtsform, Steuerung, Risikomanagement,Rechenschaftsablage und Bewertung der verselbstständigten Einheiten desKantons klären und festlegen.

1000 E6 Die Aufgaben des Kantons, die erbrachten Leistungen, erzielten Wirkungen undKosten in Controlling und Rechenschaftsablage besser erfassen und darstellen.

4. Die politischen Strukturen und die Verwaltung sind stärker auf die funktionalen Räumeausgerichtet und ein ergebnisorientierter, ressourcenschonender Gesetzesvollzug sichergestellt(LZ RR 15; gemeinsam mit DS, FD, GD und BD)

Die kantonalen Aufgaben müssen zunehmend bereichsübergreifend erledigt werden. Gleichzeitig steigt dieRegulierungskadenz durch den Bund und die Umsetzungsfristen werden kürzer. Kanton und Gemeindenmüssen ihre Aufgabenteilung, Gebiets- und Verwaltungsstrukturen sowie Prozesse so verbessern, dasseine demokratische, bürgernahe, wirksame und wirt-schaftliche Aufgabenerfüllung sichergestellt ist. Mit derverbesserten Über-einstimmung von politisch-administrativen Strukturen und funktionalen Räumen werdenAbläufe und Prozesse transparenter und nachvollziehbarer. Dies entlastet von aufwändiger aufwendigerFührung und fehleranfälliger Koordination. Durch die verstärkte Gesamtsicht wird staatliches Handeln nichtnur besser steuerbar, sondern auch besser legitimiert. Die Handlungsfähigkeit wird durch verbesserteInformatikmittel unterstützt. Die Immobilienstrategie ist mit Blick auf die Prozesse und Zielsetzungen zuüberprüfen.


1000 E7 Die direktionsübergreifenden Verwaltungsprozesse in der Zuständigkeit derStaatskanzlei durchgängig elektronisch abwickeln (Massnahme LZ RR 15e).

99

Sta

atsk

anzl

ei


1000 E1 Aufbau von Allianzen mit anderen Kantonen und Gebietskörperschaften(Massnahme LZ RR 14a).

1000 E2 Übernahme der Themenführerschaft in interkantonalen Konferenzen sowieArbeitsgruppen und Begleitorganisationen auf verschiedenen Ebenen(Massnahme LZ RR 14b).

1000 E3 Interessenwahrung beim Bund durch die innere Reform der Konferenz derKantonsregierungen (KdK) verbessern (Massnahme LZ RR 14c).

1000 E4 Politische Abstützung und Governance der Metropolitankonferenz aus Sicht desKantons Zürich verbessern (Massnahme LZ RR 14d).

2. Die Kommunikation des Kantons gewährleistet die freie Meinungsbildung der Bevölkerung ineiner veränderten Medienwelt (LZ RR 18)

Der Anteil der an kantonalen Themen Interessierten ist höher, wenn die Bevölkerung besser und mitunterschiedlichen Medien direkt erreicht wird. Über elektronische und traditionelle Medien wird einunkomplizierter und rascher Austausch zwischen Bevölkerung und Verwaltung ermöglicht.


Alle Entwicklungsschwerpunkte sind abgeschlossen.

3. Die Möglichkeiten des Regierungsrates zur Steuerung von Verwaltung und verselbstständigtenEinheiten sowie zur Rechenschaftsablage sind verbessert

In der Verwaltung und den verselbstständigten Einheiten des Kantons bestehen Mängel im Controlling derlaufenden Tätigkeit (erbrachte Leistungen, Wirkungen, Kosten, Bewertung finanzieller Veränderungen).Bei den verselbstständigten Einheiten bestehen Unklarheiten bezüglich Rechtsform, Steuerung durchden Kanton, Risikomanagement, Rechenschaftsablage und Bewertung. Dies erschwert die Steuerungund Aufsicht der Verwaltung und der verselbstständigten Einheiten durch den Regierungsrat sowie dieRechenschaft an Parlament und Öffentlichkeit. Mittelfristig kann das Vertrauen in den Kanton darunterleiden.


1000 E5 Die Grundsätze für Rechtsform, Steuerung, Risikomanagement,Rechenschaftsablage und Bewertung der verselbstständigten Einheiten desKantons klären und festlegen.

1000 E6 Die Aufgaben des Kantons, die erbrachten Leistungen, erzielten Wirkungen undKosten in Controlling und Rechenschaftsablage besser erfassen und darstellen.

4. Die politischen Strukturen und die Verwaltung sind stärker auf die funktionalen Räumeausgerichtet und ein ergebnisorientierter, ressourcenschonender Gesetzesvollzug sichergestellt(LZ RR 15; gemeinsam mit DS, FD, GD und BD)

Die kantonalen Aufgaben müssen zunehmend bereichsübergreifend erledigt werden. Gleichzeitig steigt dieRegulierungskadenz durch den Bund und die Umsetzungsfristen werden kürzer. Kanton und Gemeindenmüssen ihre Aufgabenteilung, Gebiets- und Verwaltungsstrukturen sowie Prozesse so verbessern, dasseine demokratische, bürgernahe, wirksame und wirt-schaftliche Aufgabenerfüllung sichergestellt ist. Mit derverbesserten Über-einstimmung von politisch-administrativen Strukturen und funktionalen Räumen werdenAbläufe und Prozesse transparenter und nachvollziehbarer. Dies entlastet von aufwändiger aufwendigerFührung und fehleranfälliger Koordination. Durch die verstärkte Gesamtsicht wird staatliches Handeln nichtnur besser steuerbar, sondern auch besser legitimiert. Die Handlungsfähigkeit wird durch verbesserteInformatikmittel unterstützt. Die Immobilienstrategie ist mit Blick auf die Prozesse und Zielsetzungen zuüberprüfen.


1000 E7 Die direktionsübergreifenden Verwaltungsprozesse in der Zuständigkeit derStaatskanzlei durchgängig elektronisch abwickeln (Massnahme LZ RR 15e).

100


1000 E8 Die Zusammenarbeit mit den Gemeinden im E-Government verstärken und ingeeigneter Form regeln (Massnahme LZ RR 15c).


4. Finanzielle Entwicklungen

4.1 Übrige Investitionen

Übersicht Investition in Mio. Fr. R 2011 B 2012 P 2013 P 2014 P 2015 P 2016

Projekte E-Government 0 -0.4 0 0 0 0Total Nettoinvestitionen - -0.4 0 0 0 0

Es sind keine Investitionen geplant.

4.2 Finanzielle Entwicklung

4.2.1 Übersicht

(in Mio. Franken) Rechnung2011

Budget2012

Budget2013*

Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

Erfolgsrechnung:Ertrag 0.9 0.9 1.7 1.6 1.7 1.7Aufwand -18.7 -19.6 -20.0 -19.9 -19.7 -19.9Saldo -17.8 -18.7 -18.3 -18.3 -18.0 -18.2Investitionsrechnung:Einnnahmen - - - - - -Ausgaben - -0.3 - - - -Nettoinvestitionen - -0.3 - - - -

* Budgetentwurf

4.2.2 Veränderungen mit Begründungen

Die folgende Tabelle vergleicht einerseits den Budgetentwurf 2013 sowie andererseits das Planjahr 2016mit dem beschlossenen Budget 2012, sowohl in Mio. Franken als auch in Prozent (+ Verbesserungen, -Verschlechterungen).

101

Sta

atsk

anzl

ei


4. Finanzielle Entwicklungen

4.1 Übrige Investitionen

Übersicht Investition in Mio. Fr. R 2011 B 2012 P 2013 P 2014 P 2015 P 2016

Projekte E-Government 0 -0.4 0 0 0 0Total Nettoinvestitionen - -0.4 0 0 0 0

Es sind keine Investitionen geplant.

4.2 Finanzielle Entwicklung

4.2.1 Übersicht

(in Mio. Franken) Rechnung2011

Budget2012

Budget2013*

Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016

Erfolgsrechnung:Ertrag 0.9 0.9 1.7 1.6 1.7 1.7Aufwand -18.7 -19.6 -20.0 -19.9 -19.7 -19.9Saldo -17.8 -18.7 -18.3 -18.3 -18.0 -18.2Investitionsrechnung:Einnnahmen - - - - - -Ausgaben - -0.3 - - - -Nettoinvestitionen - -0.3 - - - -

* Budgetentwurf

4.2.2 Veränderungen mit Begründungen

Die folgende Tabelle vergleicht einerseits den Budgetentwurf 2013 sowie andererseits das Planjahr 2016mit dem beschlossenen Budget 2012, sowohl in Mio. Franken als auch in Prozent (+ Verbesserungen, -Verschlechterungen).

102


(+ besser, - schlechter) VeränderungenB 2013 zu B 2012

(Mio. Fr.)

Veränderungen(%)

VeränderungenP 2016 zu B 2012

(Mio. Fr.)

Veränderungen(%)

Erfolgsrechnung:Ertrag 0.8 92 % 0.8 97 %Aufwand -0.4 -1.9 % -0.3 -1.5 %Saldo 0.4 2.2 % 0.5 2.9 %Investitionsrechnung:Einnahmen 0 0 % 0 0 %Ausgaben 0.3 100 % 0.3 100 %Nettoinvestitionen 0.3 100 % 0.3 100 %

Veränderungen Budgetentwurf 2013 gegenüber Budget 2012ErfolgsrechnungDer Ertrag steigt um 0.8 Mio. Franken. Wichtigste Ursache:+ 0.7 Mio. Erträge Abonnemente und Inserate Amtsblatt+ 0.1 Mio. Mehrertrag RekurseAufwand steigt um 0.4 Mio. Franken. Wichtigste Ursache:- 0.7 Mio. Kosten für Erstellung Amtsblatt+ 0.3 Mio. Die Kosten für das Projekt Amtsblatt entfallen im Jahr 2013.InvestitionsrechnungEs sind keine Investitionen geplant..Veränderungen Planjahre gegenüber Budget 2012ErfolgsrechnungDer Ertrag steigt in den Planjahren durch die Übernahme des Amtsblattes..Der Aufwand steigt ab dem Jahr 2013 durch die Übernahme des Amtsblattes..InvestitionsrechnungEs sind keine Investitionen geplant.

Kanton Zürich KEF 2013-2016Leistungsgruppen SK

5. Leistungsgruppen

1000 Regierungsrat und Staatskanzlei

103

Sta

atsk

anzl

ei

Kanton Zürich KEF 2013-2016Leistungsgruppen SK

5. Leistungsgruppen

1000 Regierungsrat und Staatskanzlei

104

Nr. 1000Regierungsrat und StaatskanzleiFunktionale Gliederung: 0

Leistungsgruppe 1000 Budgetentwurf 2013 Budget Leistungsgruppe 1000Budgetkredit Erfolgsrechnung (in Mio Fr.) -18.319Budgetkredit Investitionsrechnung (in Mio. Fr.) 0.000Leistungsindikatoren L2, L3, L7, L10, L11 Vom Budgetentwurf abweichende Budgetbeschlüsse des KR

können hier eingeklebt werden

FinanzierungErfolgsrechnung (in Mio. Fr.) R 11 B 12 ∆(P 13) P 13 ∆(P 14) P 14 ∆(P 15) P 15 P 16 ∆%(11-16)Ertrag 0.9 0.9 0.8 1.7 0.8 1.6 0.8 1.7 1.7 99.2Aufwand -18.7 -19.6 -0.4 -20.0 -0.6 -20.0 -0.1 -19.7 -19.9 6.6Saldo -17.8 -18.7 0.4 -18.3 0.2 -18.3 0.7 -18.0 -18.2

Investitionen (in Mio. Fr.) Ø (11 -16)EinnahmenAusgaben -0.3 0.2 0.0 0.2 0.0 0.2 0.0 -0.1Nettoinvestitionen -0.3 0.2 0.0 0.2 0.0 0.2 0.0 -0.1Personal (Beschäftigungsumfang) 62.7 58.9 2.9 60.2 2.5 58.8 1.5 57.8 57.8

AufgabenA1 Den Regierungsrat und das Präsidium beraten und unterstützen (Sitzungsvor- und -nachbereitung, Rechtsberatung, Rekursinstruktion,

gesamtpolitische Planung und Berichterstattung, Organisation von Anlässen).A2 Den Regierungsrat in der Wahrnehmung seiner Aussenbeziehungen optimal unterstützen.A3 Den Regierungsrat bei der Kommunikation und Information der Öffentlichkeit unterstützen (Medienarbeit und -beobachtung, Bewirtschaftung

des Internetauftritts des Kantons, amtliche Publikationsorgane, Umsetzung IDG).A4 Für die Verwaltung entwickelnd, koordinierend und unterstützend wirken (Betreuung direktionsübergreifender Gremien, Förderung und

Koordination E-Government, Bewirtschaftung der Inhalte im Intranet, Postdienst, Weibeldienst).A5 Lohnadministration und -überweisung an die Mitglieder des Regierungsrates

Entwicklungsschwerpunkte bisDirektions-

ziel Nr.E1 Aufbau von Allianzen mit anderen Kantonen und Gebietskörperschaften (Massnahme LZ RR 14a). 2014 1E2 Übernahme der Themenführerschaft in interkantonalen Konferenzen sowie Arbeitsgruppen und Begleitorganisationen

auf verschiedenen Ebenen (Massnahme LZ RR 14b).2014 1

E3 Interessenwahrung beim Bund durch die innere Reform der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) verbessern(Massnahme LZ RR 14c).

2013 1

E4 Politische Abstützung und Governance der Metropolitankonferenz aus Sicht des Kantons Zürich verbessern(Massnahme LZ RR 14d).

2013 1

E5 Die Grundsätze für Rechtsform, Steuerung, Risikomanagement, Rechenschaftsablage und Bewertung derverselbständigten Einheiten des Kantons klären und festlegen.

2014 3

E6 Die Aufgaben des Kantons, die erbrachten Leistungen, erzielten Wirkungen und Kosten in Controlling undRechenschaftsablage besser erfassen und darstellen

2014 3

E7 Die direktionsübergreifenden Verwaltungsprozesse in der Zuständigkeit der Staatskanzlei durchgängig elektronischabwickeln (Massnahme LZ RR 15e).

2014 4

E8 Die Zusammenarbeit mit den Gemeinden im E-Government verstärken und in geeigneter Form regeln (MassnahmeLZ RR 15c).

2013 4

Indikatoren Art R 11 B 12 P 13 P 14 P 15 P 16Wirkungen

W1 Durchschnittliche Anzahl Seitenansichten im Internet proTag (gerundet) (A3)

P 376'923 370'000 380'000 400'000 420'000 440'000

W2 Rang des Kantons Zürich im Kantonsvergleich der Studie"Zufriedenheit im E-Government" der Universität Basel(alle 2 Jahre; A3)

min. 19 - 12 - 10 -

LeistungenL1 Anzahl vor- und nachbereitete Regierungsratsbeschlüsse

(A1)P 1'588 1'300 1'300 1'300 1'300 1'300

L2 Anzahl vorbereitete Rekurse (A1) min. 449 300 260 200 120 120L3 Anzahl vorbereitete Regierungsratsbeschlüsse zur

gesamtpolitischen Planung und Berichterstattung (A1)max. 17 14 14 14 17 14

L4 Anzahl entgegengenommene und weitergeleiteteEingaben an den Regierungsrat und Petitionen (A1)

P 2'737 3'400 2'800 2'800 2'800 2'800

L5 Anzahl schriftliche Informationen an die ZürcherKommissionsmitglieder in den Eidg. Räten (A2)

P 100 100 120 120 120 120

L6 Anzahl für den Regierungsrat organisierte Anlässe (A1) P 233 272 274 278 281 283L7 Anzahl Medienkonferenzen (A3) max. 62 80 70 70 70 70L8 Anzahl Medienmitteilungen (A3) P 336 340 340 340 340 340L9 Erstellte Seiten der amtlichen Publikationsorgane und

des Regierungsratsprotokolls im Format A5 (A3)P 25'016 25'000 25'000 25'000 25'000 25'000

L10 Anzahl geleitete direktionsübergreifendeKoordinationsgremien (A4)

max. 7 7 8 8 8 8

L11 Anzahl koordinierte E-Government-Projekte (A4) max. 21 18 18 16 16 16L12 Anzahl bearbeitete Postsendungen (intern/extern) (A4) P 7'739'978 8'000'000 8'000'000 8'000'000 8'000'000 8'000'000

WirtschaftlichkeitB1 Ungedeckte Kosten pro erledigter Rekurs (A1) max. 4'027 4'000 4'020 4'050 4'050 4'050


Allgemeine BemerkungenSonstige Bemerkungen

• Sanierungsprogramm San10, Umsetzung: mit RRB Nr. 282/2012 wurde u.a. die Staatskanzlei beauftragt, die finanziellen Verschlechterungenaufgrund nicht umgesetzter Massnahmen in der Eingabe für den KEF 2013-2016 zu kompensieren. Bis 2014 umfasst dies einen Betrag von0,4 Mio. Franken. Die Staatskanzlei hat verschiedene Projekte aus den Bereichen E-Government, Regierungscontrolling und Veranstaltungenüberprüft und kostenmässige Kürzungen vorgenommen. Damit konnten die verlangten Einsparungen vollständig umgesetzt werden.Allerdings werden mit den ab 2013 zu leistenden Sanierungsbeiträgen an die BVK und den ab 2014 neu zu verbuchenden kalkulatorischenMiet- und Betriebskosten für die Repräsentationsräume des Regierungsrates im Haus zum Rechberg (RRB Nr. 217/2012) die erzieltenEinsparungen weitgehend wieder ausgeglichen.

Entwicklung Budgetentwurf gegenüber Budget VorjahrErfolgsrechnung

• Das Budget 2013 enthält keine grösseren Abweichungen gegenüber dem Budget 2012. Die zusätzlichen Kosten für die BVK-Sanierung (0.4Mio.) wurden weitgehend durch Einsparungen kompensiert.

Investitionsrechnung• Es sind keine Investitionen geplant.

Personal (Beschäftigungsumfang)• Der Beschäftigungsumfang steigt von 58.85 auf 60.2 Vollzeitstellen.• +1.0 befristete Stelle im Rechtsdienst für den Abbau von Rekurspendenzen.• +0.5 Stelle in der Kommunikationsabteilung für den Bereich Social Media.

Indikatoren• L1 Rekursentscheide im Bereich Ausländer- und Strassenverkehrsrecht erfolgen neu durch die Sicherheitsdirektion an Stelle des

Regierungsrates.• L2 Durch die Verschiebung der Rekursabteilung zur Sicherheitsdirektion, nimmt die Anzahl zu bearbeitende Fälle ab.

Entwicklung in den weiteren PlanjahrenErfolgsrechnung

• Die Saldi der Planjahre bleiben konstant.Investitionsrechnung

• Es sind keine Investitionen geplant.Personal (Beschäftigungsumfang)

• 2013 +1.0 befristete Stelle im Rechtsdienst für den Abbau von Rekurspendenzen.• 2013 +0.5 Stelle in der Kommunikationsabteilung für den Bereich Social Media.• 2014 - 1.0 Stelle befristete Stelle Rechtsdienst• 2015 - 1.0 Stelle befristete Stelle Rechtsdienst• 2016 keine Änderungen



Änderungen gegenüber dem KEF VorjahrErfolgsrechnung

• Die Saldi der Planjahre gegenüber dem Vorjahres-KEF bleiben konstant.Investitionsrechnung


• 2013 +1.0 befristete Stelle im Rechtsdienst für den Abbau von Rekurspendenzen.• 2013 +0.5 Stelle in der Kommunikationsabteilung für den Bereich Social Media.• 2014 -1.0 Stelle befristete Stelle Rechtsdienst• 2015 -1.0 Stelle befristete Stelle Rechtsdienst• 2016 keine Änderungen

105

Sta

atsk

anzl

ei


Allgemeine BemerkungenSonstige Bemerkungen

• Sanierungsprogramm San10, Umsetzung: mit RRB Nr. 282/2012 wurde u.a. die Staatskanzlei beauftragt, die finanziellen Verschlechterungenaufgrund nicht umgesetzter Massnahmen in der Eingabe für den KEF 2013-2016 zu kompensieren. Bis 2014 umfasst dies einen Betrag von0,4 Mio. Franken. Die Staatskanzlei hat verschiedene Projekte aus den Bereichen E-Government, Regierungscontrolling und Veranstaltungenüberprüft und kostenmässige Kürzungen vorgenommen. Damit konnten die verlangten Einsparungen vollständig umgesetzt werden.Allerdings werden mit den ab 2013 zu leistenden Sanierungsbeiträgen an die BVK und den ab 2014 neu zu verbuchenden kalkulatorischenMiet- und Betriebskosten für die Repräsentationsräume des Regierungsrates im Haus zum Rechberg (RRB Nr. 217/2012) die erzieltenEinsparungen weitgehend wieder ausgeglichen.

Entwicklung Budgetentwurf gegenüber Budget VorjahrErfolgsrechnung

• Das Budget 2013 enthält keine grösseren Abweichungen gegenüber dem Budget 2012. Die zusätzlichen Kosten für die BVK-Sanierung (0.4Mio.) wurden weitgehend durch Einsparungen kompensiert.

Investitionsrechnung• Es sind keine Investitionen geplant.

Personal (Beschäftigungsumfang)• Der Beschäftigungsumfang steigt von 58.85 auf 60.2 Vollzeitstellen.• +1.0 befristete Stelle im Rechtsdienst für den Abbau von Rekurspendenzen.• +0.5 Stelle in der Kommunikationsabteilung für den Bereich Social Media.



Entwicklung in den weiteren PlanjahrenErfolgsrechnung

• Die Saldi der Planjahre bleiben konstant.Investitionsrechnung


• 2013 +1.0 befristete Stelle im Rechtsdienst für den Abbau von Rekurspendenzen.• 2013 +0.5 Stelle in der Kommunikationsabteilung für den Bereich Social Media.• 2014 - 1.0 Stelle befristete Stelle Rechtsdienst• 2015 - 1.0 Stelle befristete Stelle Rechtsdienst• 2016 keine Änderungen



Änderungen gegenüber dem KEF VorjahrErfolgsrechnung

• Die Saldi der Planjahre gegenüber dem Vorjahres-KEF bleiben konstant.Investitionsrechnung


• 2013 +1.0 befristete Stelle im Rechtsdienst für den Abbau von Rekurspendenzen.• 2013 +0.5 Stelle in der Kommunikationsabteilung für den Bereich Social Media.• 2014 -1.0 Stelle befristete Stelle Rechtsdienst• 2015 -1.0 Stelle befristete Stelle Rechtsdienst• 2016 keine Änderungen

106

Kanton Zürich KEF 2013-2016Projekte SK

6. Projekte (keine ausgewiesen)

Kanton Zürich KEF 2013-2016Planungen JI

Direktion der Justiz und des Innern

Entwicklungs- und Finanzplanung

1. Veränderungen gegenüber dem KEF des Vorjahres1.1 Änderungen der Organisation und des Umfeldes


2. Organisation, Zuständigkeiten und Umfeldentwicklungen2.1 Organisation

2.2 Zuständigkeiten

2.3 Umfeldentwicklung


4. Finanzielle Entwicklungen4.1 Bedeutende Investitionen

4.2 Übersicht Investitionen

4.3 Vorhaben mit Auswirkungen auf Erfolgsrechnung

4.4 Finanzielle Entwicklung Direktion4.4.1 Übersicht4.4.2 Veränderungen mit Begründungen

5. Leistungsgruppen

6. Fonds

7. Projekte

Staatskanzlei - fd.zh.ch file96 Kanton Zürich KEF 2013-2016 Entwicklungsplanung SK 1....

Documents

Transcript of Staatskanzlei - fd.zh.ch file96 Kanton Zürich KEF 2013-2016 Entwicklungsplanung SK 1....