Volkswirtschaftsdirektion - fv.zh.ch 2012-2015... · 273 Volkswirtschafts- direktion Kanton Zürich...

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Kanton Zürich KEF 2012-2015Planungen VD

Volkswirtschaftsdirektion

Entwicklungs- und Finanzplanung

1. Änderungen gegenüber dem KEF des Vorjahres1.1 Änderungen der Organisation und des Umfeldes

1.2 Finanzielle Veränderungen

2. Organisation, Zuständigkeiten und Umfeldentwicklungen2.1 Organisation

2.2 Zuständigkeiten der Direktion2.2.1 Verkehr2.2.2 Wirtschaft und Arbeit

2.3 Umfeldentwicklungen

3. Langfristige Ziele und Legislaturziele

4. Finanzielle Entwicklungen4.1 Bedeutende Investitionen

4.2 Übrige Investitionen

4.3 Vorhaben mit Auswirkungen auf die Erfolgsrechnung

4.4 Finanzielle Entwicklung Direktion4.4.1 Übersicht4.4.2 Veränderungen mit Begründungen

4.5 Entwicklung Fonds für die Förderung des öffentlichen Verkehrs 5920 (Verkehrsfonds)4.5.1 Bilanz und Erfolgsrechnung4.5.2 Entwicklung Fondsbestand4.5.3 Investitionsrechnung

5. Leistungsgruppen

6. Fonds

7. Projekte

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Kanton Zürich KEF 2012-2015Entwicklungsplanung VD

1. Änderungen gegenüber dem KEF des Vorjahres

1.1 Änderungen der Organisation und des Umfeldes

Die Weltwirtschaft und damit auch die Schweiz haben sich schneller als von namhaften Konjunkturfor-schern erwartet aus der Rezession lösen können. Das vergangene Jahr war sogar von einer recht kräf-tigen Wirtschaftserholung in der Schweiz und im Kanton Zürich gekennzeichnet. Die schnelle Erholungim Industriesektor in Deutschland und das anhaltend hohe Wachstum in Schwellenländern haben dieseWende unterstützt. In der Schweiz wirkte sich zudem die gute Baukonjunktur positiv aus. Die Aussich-ten sind denn auch für das Jahr 2011 noch optimistisch und lassen eine weitere leichte Reduktion der Ar-beitslosenquote erwarten. Diese optimistischen Erwartungen dürfen allerdings nicht darüber hinwegtäu-schen, dass die aktuelle Erholung weiterhin gefährdet ist. Nach wie vor können die ungelösten Struktur-probleme in vielen Industrieländern (Staatsversschuldung, Überangebot im Immobiliensektor, Leistungs-bilanzdefizit etc.) zu erneuten Finanzmarktturbulenzen und damit zu einer fortwährenden Aufwertungdes Schweizer Frankens führen, was die Exporte zunehmend belasten würde. Beunruhigend ist zudem,dass die Rekapitalisierung der Banken noch nicht abgeschlossen ist und der politische Wille, die Ursa-chen der jüngsten Finanz- und Wirtschaftskrise in internationaler Kooperation zu bekämpfen, sich erstzögerlich bemerkbar macht. Im Weiteren besteht die Gefahr, dass die politischen Umwälzungen im na-hen Osten zu einem massiven Anstieg der Rohölpreise führt, was ebenfalls den Aufschwung bremsenund die Teuerung anheizen könnte. Schliesslich ist der Ausstieg aus der gegenwärtig sehr expansivenGeldpolitik in den grossen Industrieländern keine Routineangelegenheit und birgt die Gefahr von Fehl-entscheidungen. Übermässige Teuerung oder erneute Wachstumsabschwächungen im Ausland würdenin der Folge auch die Entwicklung in der Schweiz und in Zürich bestimmen, die Erholung würde dadurchgebremst und die Arbeitslosigkeit könnte wieder ansteigen. Obwohl die Prognosen solcher Risiken mitUnsicherheit behaftet sind, sollten sie in der Planung berücksichtigt werden. Diese Überlegungen sinddaher insbesondere in den Indikator L4 des Amts für Wirtschaft und Arbeit wie auch in die finanziellenPlanungen eingeflossen.


(in Mio. Franken) 2012 2013 2014 2015

Saldo Erfolgsrechnung:KEF 2011-2014 -274 -244 -247 -KEF 2012-2015 -262 -247 -267 -270Veränderung +12 -3 -20 -Investitionsrechnung:KEF 2011-2014 -179 -174 -35 -KEF 2012-2015 -270 -189 -58 -7Veränderung -91 -15 -23 -

Veränderung Erfolgsrechnung gegenüber KEF Vorjahr:• Die Verbesserung des KEF-Saldos von 12 Mio. Fr. gegenüber dem Planjahr 2012 im Vorjahres-KEF

setzt sich aus Aufwandsenkungen von 23 Mio. Fr. und Ertragsminderungen von 11 Mio. Fr. zusam-men.

• Zum Zeitpunkt der letztjährigen Planung wurde aufgrund der unsicheren wirtschaftlichen Entwick-lung nach der Finanzmarktrise eine höhere Arbeitslosigkeit erwartet. Die Kosten für den Vollzug desArbeitslosenversicherungsgesetzes (AVIG) sind für 2012 um rund 9 Mio. Fr. tiefer budgetiert (primärPersonal- und Sachaufwand). Da dieser Bereich vom SECO finanziert wird, reduzieren sich auf derErtragsseite die Rückvergütungen entsprechend.


• In der Leistungsgruppe Strassenfonds werden höhere Einnahmeanteile an der Leistungsabhängi-gen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) und den kantonalen Verkehrsabgaben prognostiziert, jedochtiefere Anteile an der Mineralölsteuer (2012 netto +5.4 Mio. Fr.).

• Die vom Tiefbauamt eingestellten Überträge aus dem Strassenfonds sind im Planjahr 2012 um 11Mio. Fr. und in den folgenden Jahren um 25 bzw. 40 Mio. Fr. höher als im Vorjahres-KEF

• Für den Vorjahres-KEF hatte der Regierungsrat einen zusätzlichen jährlichen Übertrag von 16 Mio.Fr. aus dem Strassenfonds für noch zu bestimmende verkehrsbezogene Leistungen der Kantons-polizei beschlossen. Dieser Entschluss wurde inzwischen aufgehoben. Ab 2012 werden lediglichdie bereits bisher geleisteten 3.7 Mio. Fr. eingestellt.

• Die Beiträge an den ZVV liegen in den Planjahren 2012-2014 unter dem Vorjahres-KEF..Veränderung der Nettoinvestitionen gegenüber KEF Vorjahr:

• Im Planjahr 2012 wird für den Verkehrsfonds mit rund 80 Mio. Fr. geringeren Zuflüssen aus dem Ag-glomerationsfonds des Bundes gerechnet. Diese Bundes-Mittel für Grossprojekte (Durchmesserli-nie, Glattalbahn, Tram Zürich West, 4. Teilergänzungen S-Bahn) fielen in den Vorjahren bedeutendhöher aus als geplant. Das Brutto-Investitionsvolumen besagter Grossprojekte blieb unverändert.Für den Durchgangsbahnhof Löwenstrasse müssen bis 2013 rund 425 Mio. Fr. vorfinanziert wer-den, damit die Finanzierung des Vorhabens sichergestellt ist. In den Jahren 2012 und 2013 fallenbei der Durchmesserlinie deshalb hohe Investitionsausgaben an. Die Rückzahlung der Vorfinanzie-rung durch den Bund beginnt 2014.

• Das Amt für Verkehr leistet höhere Investitionsbeiträge an grössere Strassenbauvorhaben der Städ-te Zürich und Winterthur (-13-19 Mio. Fr. pro Planjahr).

2. Organisation, Zuständigkeiten und Umfeldentwicklungen

2.1 Organisation

Der ZVV hat die Stellung einer unselbständigen Anstalt und ist in der Konzernbetrachtung dem 3. Konso-lidierungskreis zugeordnet.

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1. Änderungen gegenüber dem KEF des Vorjahres

1.1 Änderungen der Organisation und des Umfeldes

Die Weltwirtschaft und damit auch die Schweiz haben sich schneller als von namhaften Konjunkturfor-schern erwartet aus der Rezession lösen können. Das vergangene Jahr war sogar von einer recht kräf-tigen Wirtschaftserholung in der Schweiz und im Kanton Zürich gekennzeichnet. Die schnelle Erholungim Industriesektor in Deutschland und das anhaltend hohe Wachstum in Schwellenländern haben dieseWende unterstützt. In der Schweiz wirkte sich zudem die gute Baukonjunktur positiv aus. Die Aussich-ten sind denn auch für das Jahr 2011 noch optimistisch und lassen eine weitere leichte Reduktion der Ar-beitslosenquote erwarten. Diese optimistischen Erwartungen dürfen allerdings nicht darüber hinwegtäu-schen, dass die aktuelle Erholung weiterhin gefährdet ist. Nach wie vor können die ungelösten Struktur-probleme in vielen Industrieländern (Staatsversschuldung, Überangebot im Immobiliensektor, Leistungs-bilanzdefizit etc.) zu erneuten Finanzmarktturbulenzen und damit zu einer fortwährenden Aufwertungdes Schweizer Frankens führen, was die Exporte zunehmend belasten würde. Beunruhigend ist zudem,dass die Rekapitalisierung der Banken noch nicht abgeschlossen ist und der politische Wille, die Ursa-chen der jüngsten Finanz- und Wirtschaftskrise in internationaler Kooperation zu bekämpfen, sich erstzögerlich bemerkbar macht. Im Weiteren besteht die Gefahr, dass die politischen Umwälzungen im na-hen Osten zu einem massiven Anstieg der Rohölpreise führt, was ebenfalls den Aufschwung bremsenund die Teuerung anheizen könnte. Schliesslich ist der Ausstieg aus der gegenwärtig sehr expansivenGeldpolitik in den grossen Industrieländern keine Routineangelegenheit und birgt die Gefahr von Fehl-entscheidungen. Übermässige Teuerung oder erneute Wachstumsabschwächungen im Ausland würdenin der Folge auch die Entwicklung in der Schweiz und in Zürich bestimmen, die Erholung würde dadurchgebremst und die Arbeitslosigkeit könnte wieder ansteigen. Obwohl die Prognosen solcher Risiken mitUnsicherheit behaftet sind, sollten sie in der Planung berücksichtigt werden. Diese Überlegungen sinddaher insbesondere in den Indikator L4 des Amts für Wirtschaft und Arbeit wie auch in die finanziellenPlanungen eingeflossen.


(in Mio. Franken) 2012 2013 2014 2015

Saldo Erfolgsrechnung:KEF 2011-2014 -274 -244 -247 -KEF 2012-2015 -262 -247 -267 -270Veränderung +12 -3 -20 -Investitionsrechnung:KEF 2011-2014 -179 -174 -35 -KEF 2012-2015 -270 -189 -58 -7Veränderung -91 -15 -23 -

Veränderung Erfolgsrechnung gegenüber KEF Vorjahr:• Die Verbesserung des KEF-Saldos von 12 Mio. Fr. gegenüber dem Planjahr 2012 im Vorjahres-KEF

setzt sich aus Aufwandsenkungen von 23 Mio. Fr. und Ertragsminderungen von 11 Mio. Fr. zusam-men.

• Zum Zeitpunkt der letztjährigen Planung wurde aufgrund der unsicheren wirtschaftlichen Entwick-lung nach der Finanzmarktrise eine höhere Arbeitslosigkeit erwartet. Die Kosten für den Vollzug desArbeitslosenversicherungsgesetzes (AVIG) sind für 2012 um rund 9 Mio. Fr. tiefer budgetiert (primärPersonal- und Sachaufwand). Da dieser Bereich vom SECO finanziert wird, reduzieren sich auf derErtragsseite die Rückvergütungen entsprechend.


• In der Leistungsgruppe Strassenfonds werden höhere Einnahmeanteile an der Leistungsabhängi-gen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) und den kantonalen Verkehrsabgaben prognostiziert, jedochtiefere Anteile an der Mineralölsteuer (2012 netto +5.4 Mio. Fr.).

• Die vom Tiefbauamt eingestellten Überträge aus dem Strassenfonds sind im Planjahr 2012 um 11Mio. Fr. und in den folgenden Jahren um 25 bzw. 40 Mio. Fr. höher als im Vorjahres-KEF

• Für den Vorjahres-KEF hatte der Regierungsrat einen zusätzlichen jährlichen Übertrag von 16 Mio.Fr. aus dem Strassenfonds für noch zu bestimmende verkehrsbezogene Leistungen der Kantons-polizei beschlossen. Dieser Entschluss wurde inzwischen aufgehoben. Ab 2012 werden lediglichdie bereits bisher geleisteten 3.7 Mio. Fr. eingestellt.

• Die Beiträge an den ZVV liegen in den Planjahren 2012-2014 unter dem Vorjahres-KEF..Veränderung der Nettoinvestitionen gegenüber KEF Vorjahr:

• Im Planjahr 2012 wird für den Verkehrsfonds mit rund 80 Mio. Fr. geringeren Zuflüssen aus dem Ag-glomerationsfonds des Bundes gerechnet. Diese Bundes-Mittel für Grossprojekte (Durchmesserli-nie, Glattalbahn, Tram Zürich West, 4. Teilergänzungen S-Bahn) fielen in den Vorjahren bedeutendhöher aus als geplant. Das Brutto-Investitionsvolumen besagter Grossprojekte blieb unverändert.Für den Durchgangsbahnhof Löwenstrasse müssen bis 2013 rund 425 Mio. Fr. vorfinanziert wer-den, damit die Finanzierung des Vorhabens sichergestellt ist. In den Jahren 2012 und 2013 fallenbei der Durchmesserlinie deshalb hohe Investitionsausgaben an. Die Rückzahlung der Vorfinanzie-rung durch den Bund beginnt 2014.

• Das Amt für Verkehr leistet höhere Investitionsbeiträge an grössere Strassenbauvorhaben der Städ-te Zürich und Winterthur (-13-19 Mio. Fr. pro Planjahr).

2. Organisation, Zuständigkeiten und Umfeldentwicklungen

2.1 Organisation

Der ZVV hat die Stellung einer unselbständigen Anstalt und ist in der Konzernbetrachtung dem 3. Konso-lidierungskreis zugeordnet.

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2.2 Zuständigkeiten der Direktion

2.2.1 Verkehr

Die Volkswirtschaftsdirektion nimmt alle strategischen Aufgaben im Themenfeld Verkehr wahr und trägtso wesentlich zur Sicherstellung einer zuverlässigen und leistungsfähigen Verkehrsinfrastruktur fürSchiene, Strasse, Luft- und Langsamverkehr im Kanton Zürich bei.Das Amt für Verkehr (AFV) erfüllt dabei die wichtige Aufgabe der strategischen Planung und des strategi-schen Controllings (Lenkung und Steuerung) des Gesamtverkehrs (Öffentlicher Verkehr [ÖV], Motorisier-ter Individualverkehr [MIV], Güterverkehr, Flughafen-/Luftverkehr sowie Fuss- und Veloverkehr). Dies isteine wichtige Voraussetzung für die Umsetzung und Weiterentwicklung des Gesamtverkehrskonzepts.Im Bereich Luftverkehr hat der Kanton in seiner Rolle als Hauptaktionär der Flughafen Zürich AG daraufzu achten, dass die volkswirtschaftlichen und verkehrspolitischen Interessen mit den Schutzanliegen derBevölkerung in Einklang stehen.Im Bereich der Infrastrukturplanung obliegen dem AFV die strategische Planung der Strassenvorhaben,die Projektentwicklung und das strategische Verkehrsmanagement auf den Staatsstrassen. Auch nimmtdas AFV die kantonalen Interessen in den Projekten des Bundes sowie die hoheitlichen Aufgaben im Be-reich der Staatsstrassen (Baulinien, Beitragswesen, Baupolizeiwesen) wahr..Der Zürcher Verkehrsverbund (ZVV) nimmt als Management-Holding die strategischen Führungsaufga-ben innerhalb des Verkehrsverbundes wahr und bringt zudem die Interessen des Kantons im nationalenund internationalen Schienenverkehr ein. Der ZVV erbringt die Verkehrsleistungen zusammen mit Ver-kehrsunternehmen und Transportbeauftragten und betreut den Verkehrsfonds. Er ist dem Verkehrsratunterstellt, dem insgesamt neun Vertreter aus Bund, Kanton und Gemeinden angehören..Das Generalsekretariat unterstützt den Direktionsvorsteher bei der Interessenwahrung des Kantons inden Verhandlungen mit Deutschland zum An- und Abflugregime des Flughafens Zürich und stellt die Zu-sammenarbeit mit dem Europa Institut an der Universität Zürich sicher.

2.2.2 Wirtschaft und Arbeit

Die Volkswirtschaftsdirektion unterstützt die Bestrebungen, Zürich als attraktiven Wirtschaftsstandortin Europa zu fördern und zu entwickeln. Durch ihre Dienstleistungen trägt sie zu einem günstigen Wirt-schaftsklima für die Unternehmen bei. Das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) unterstützt zudem dierasche und dauerhafte Wiedereingliederung von Stellensuchenden (Vollzug Arbeitslosenversicherungs-gesetz), überwacht den Unfallschutz und die Gesundheitsvorsorge in Betrieben (Vollzug Unfallversiche-rungs- und Arbeitsgesetz) sowie den Vollzug der flankierenden Massnahmen wie auch des Bundesge-setzes über Massnahmen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit. Weiter fördert das AWA den gemeinnüt-zigen und sozialen Wohnungsbau mit kantonalen Mitteln und Bundesmitteln. Die Koordinationsstelle Un-ternehmensentlastung ist mit der Umsetzung des Entlastungsgesetzes betraut..Das Generalsekretariat unterstützt den Direktionsvorsteher bei der Pflege der Beziehungen zu den an-grenzenden Kantonen und dem grenzüberschreitenden Wirtschaftsraum im eigenen Zuständigkeitsbe-reich.


Der Kanton Zürich erwirtschaftet einen Fünftel des Volkseinkommens und der Wertschöpfung derSchweiz. Nach einer Stagnation um die Jahrtausendwende ist das Volkseinkommen seit dem Jahr 2001wieder deutlich angestiegen. Die Bevölkerungszahlen (ständige Wohnbevölkerung) wachsen schnellerals im schweizerischen Durchschnitt: Seit der Jahrtausendwende im Schnitt um rund 1% pro Jahr, 2007und 2008 gar um 2%. Seither hat sich die Zunahme wieder etwas abgeschwächt. Die Konjunkturentwick-lung bis 2008 und die wachsende Bevölkerung führten zu teilweise starken Verkehrszunahmen. Unge-


achtet konjunktureller Entwicklungen wird erwartet, dass der Kanton Zürich auch künftig als Wohn- undArbeitsort eine überdurchschnittliche Anziehungskraft hat..Die Erreichbarkeit eines Wirtschaftsraumes ist ein wesentlicher Standortfaktor. Die gute Verkehrsinfra-struktur (Strassenverkehr, öffentlicher Verkehr, Flughafen Zürich als Verkehrsinfrastruktur von nationa-ler Bedeutung) trägt somit erheblich zur Standortattraktivität des Kantons Zürich bei. Die Verkehrsnach-frage hängt zum Teil vom Verkehrsangebot ab, einen grossen Einfluss hat aber auch die Entwicklungder Einwohner- und Beschäftigtenzahlen, das Mobilitätsverhalten der Menschen, die Siedlungsentwick-lung sowie, in geringerem Ausmass, die Preisentwicklung. Der Güterverkehr wächst parallel mit der Wirt-schaftsentwicklung. Für die KEF-Periode wird von einer durchschnittlichen jährlichen Zunahme der An-zahl Fahrten (Total ÖV und MIV) von rund 1-2% ausgegangen, wobei beim ÖV ein etwas höheres Nach-fragewachstum erwartet wird. Ausserdem dürften aufgrund zunehmender Wegdistanzen die Verkehrslei-stungen (Personenkilometer) etwas stärker ansteigen.Den Hauptanteil der Verkehrsleistung wird in Zukunft weiterhin der MIV erbringen, auch wenn der Anteil(bei insgesamt steigender Nachfrage) von heute 67% bis 2030 auf rund 62% zurückgehen wird. Die star-ken Mobilitätszunahmen im Luft-, Strassen- und Bahnverkehr führen zumindest punktuell und in zuneh-mendem Masse zu Kapazitätsengpässen, aber auch zu anhaltend starken Immission für die Bevölke-rung (Lärm, Luft) und zu negativen Umwelteinflüssen. Mit grossen Investitionsvorhaben im Kanton wirdein wichtiger Beitrag zur Bewältigung des Verkehrsaufkommens geleistet. Hierzu gehören beispielsweiseder Bau der neuen Durchmesserlinie durch den Hauptbahnhof Zürich und der geplanten Ausbau der S-Bahn (4. Teilergänzungen), sowie der vom Bundesrat ins Programm zur Beseitigung von Engpässen aufdem Nationalstrassennetz aufgenommene Ausbau der Nordumfahrung. Zusätzlich sind sowohl beim ÖVwie beim MIV weitere gezielte Angebotsausbauten und betriebliche Optimierungen nötig, um die Nach-fragesteigerung zu bewältigen und die verkehrspolitischen Ziele zu erreichen. Mit dem Agglomerations-programm Kt. ZH (1. Generation) liegt diesbezüglich für die am meisten belasteten Verkehrsinfrastruktu-ren eine zukunftsgerichtete Grundlage vor. Sie wird im Rahmen der Ausarbeitung der 2. Generation fort-geschrieben und vertieft. In der Flughafenpolitik erfordern die schwierigen Gespräche mit Deutschlandüber das An- und Abflugregime mehr Zeit..Das wirtschaftliche Umfeld hat sich gegenüber der im Vorjahres-KEF festgehaltenen Entwicklungsehr stark verändert. Nach der weltweiten Wirtschaftskrise in den Jahren 2008 und 2009, die auch dieSchweiz erfasst hatte, folgte 2010 eine kräftige Erholung. So nahm das Bruttoinlandprodukt und damitauch das Volkseinkommen der Schweiz seit 2010 kräftig zu und kompensierte damit den Rückgang desVorjahres. Wie in Kapitel 1.1 dargelegt bestehen allerdings weiterhin Gefahren. Anstelle eines mode-raten Wirtschaftswachstums von gut 2% könnte erneut eine Verlangsamung auf gut 1% oder gar eineStagnation eintreten. Das Beschäftigungswachstum würde so gebremst und die Arbeitslosenquote wie-der ansteigen - mit der üblichen zeitlichen Verzögerung. Trotz der gegenwärtigen günstigen Entwicklungmuss daher in der mittleren Frist auch weiterhin mit Rückschlägen gerechnet werden.Für die KEF-Periode wird zwar mit einer Abnahme der Anzahl Stellensuchender gegenüber dem letztenKEF gerechnet, Aspekte gemäss den Ausführungen unter Kapitel 1.1 wurden berücksichtigt. Aufgrunddes erhöhten Drucks verschiedener Industrieländer, höhere Steuereinnahmen zu generieren und des-halb mit allen Mitteln um prosperierende Unternehmen und gute Steuerzahler zu werben, ist die Bedeu-tung der Aktivitäten der Standortförderung für die Attraktivität des Standortes Zürich noch gestiegen.

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2.2 Zuständigkeiten der Direktion

2.2.1 Verkehr

Die Volkswirtschaftsdirektion nimmt alle strategischen Aufgaben im Themenfeld Verkehr wahr und trägtso wesentlich zur Sicherstellung einer zuverlässigen und leistungsfähigen Verkehrsinfrastruktur fürSchiene, Strasse, Luft- und Langsamverkehr im Kanton Zürich bei.Das Amt für Verkehr (AFV) erfüllt dabei die wichtige Aufgabe der strategischen Planung und des strategi-schen Controllings (Lenkung und Steuerung) des Gesamtverkehrs (Öffentlicher Verkehr [ÖV], Motorisier-ter Individualverkehr [MIV], Güterverkehr, Flughafen-/Luftverkehr sowie Fuss- und Veloverkehr). Dies isteine wichtige Voraussetzung für die Umsetzung und Weiterentwicklung des Gesamtverkehrskonzepts.Im Bereich Luftverkehr hat der Kanton in seiner Rolle als Hauptaktionär der Flughafen Zürich AG daraufzu achten, dass die volkswirtschaftlichen und verkehrspolitischen Interessen mit den Schutzanliegen derBevölkerung in Einklang stehen.Im Bereich der Infrastrukturplanung obliegen dem AFV die strategische Planung der Strassenvorhaben,die Projektentwicklung und das strategische Verkehrsmanagement auf den Staatsstrassen. Auch nimmtdas AFV die kantonalen Interessen in den Projekten des Bundes sowie die hoheitlichen Aufgaben im Be-reich der Staatsstrassen (Baulinien, Beitragswesen, Baupolizeiwesen) wahr..Der Zürcher Verkehrsverbund (ZVV) nimmt als Management-Holding die strategischen Führungsaufga-ben innerhalb des Verkehrsverbundes wahr und bringt zudem die Interessen des Kantons im nationalenund internationalen Schienenverkehr ein. Der ZVV erbringt die Verkehrsleistungen zusammen mit Ver-kehrsunternehmen und Transportbeauftragten und betreut den Verkehrsfonds. Er ist dem Verkehrsratunterstellt, dem insgesamt neun Vertreter aus Bund, Kanton und Gemeinden angehören..Das Generalsekretariat unterstützt den Direktionsvorsteher bei der Interessenwahrung des Kantons inden Verhandlungen mit Deutschland zum An- und Abflugregime des Flughafens Zürich und stellt die Zu-sammenarbeit mit dem Europa Institut an der Universität Zürich sicher.

2.2.2 Wirtschaft und Arbeit

Die Volkswirtschaftsdirektion unterstützt die Bestrebungen, Zürich als attraktiven Wirtschaftsstandortin Europa zu fördern und zu entwickeln. Durch ihre Dienstleistungen trägt sie zu einem günstigen Wirt-schaftsklima für die Unternehmen bei. Das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) unterstützt zudem dierasche und dauerhafte Wiedereingliederung von Stellensuchenden (Vollzug Arbeitslosenversicherungs-gesetz), überwacht den Unfallschutz und die Gesundheitsvorsorge in Betrieben (Vollzug Unfallversiche-rungs- und Arbeitsgesetz) sowie den Vollzug der flankierenden Massnahmen wie auch des Bundesge-setzes über Massnahmen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit. Weiter fördert das AWA den gemeinnüt-zigen und sozialen Wohnungsbau mit kantonalen Mitteln und Bundesmitteln. Die Koordinationsstelle Un-ternehmensentlastung ist mit der Umsetzung des Entlastungsgesetzes betraut..Das Generalsekretariat unterstützt den Direktionsvorsteher bei der Pflege der Beziehungen zu den an-grenzenden Kantonen und dem grenzüberschreitenden Wirtschaftsraum im eigenen Zuständigkeitsbe-reich.


Der Kanton Zürich erwirtschaftet einen Fünftel des Volkseinkommens und der Wertschöpfung derSchweiz. Nach einer Stagnation um die Jahrtausendwende ist das Volkseinkommen seit dem Jahr 2001wieder deutlich angestiegen. Die Bevölkerungszahlen (ständige Wohnbevölkerung) wachsen schnellerals im schweizerischen Durchschnitt: Seit der Jahrtausendwende im Schnitt um rund 1% pro Jahr, 2007und 2008 gar um 2%. Seither hat sich die Zunahme wieder etwas abgeschwächt. Die Konjunkturentwick-lung bis 2008 und die wachsende Bevölkerung führten zu teilweise starken Verkehrszunahmen. Unge-


achtet konjunktureller Entwicklungen wird erwartet, dass der Kanton Zürich auch künftig als Wohn- undArbeitsort eine überdurchschnittliche Anziehungskraft hat..Die Erreichbarkeit eines Wirtschaftsraumes ist ein wesentlicher Standortfaktor. Die gute Verkehrsinfra-struktur (Strassenverkehr, öffentlicher Verkehr, Flughafen Zürich als Verkehrsinfrastruktur von nationa-ler Bedeutung) trägt somit erheblich zur Standortattraktivität des Kantons Zürich bei. Die Verkehrsnach-frage hängt zum Teil vom Verkehrsangebot ab, einen grossen Einfluss hat aber auch die Entwicklungder Einwohner- und Beschäftigtenzahlen, das Mobilitätsverhalten der Menschen, die Siedlungsentwick-lung sowie, in geringerem Ausmass, die Preisentwicklung. Der Güterverkehr wächst parallel mit der Wirt-schaftsentwicklung. Für die KEF-Periode wird von einer durchschnittlichen jährlichen Zunahme der An-zahl Fahrten (Total ÖV und MIV) von rund 1-2% ausgegangen, wobei beim ÖV ein etwas höheres Nach-fragewachstum erwartet wird. Ausserdem dürften aufgrund zunehmender Wegdistanzen die Verkehrslei-stungen (Personenkilometer) etwas stärker ansteigen.Den Hauptanteil der Verkehrsleistung wird in Zukunft weiterhin der MIV erbringen, auch wenn der Anteil(bei insgesamt steigender Nachfrage) von heute 67% bis 2030 auf rund 62% zurückgehen wird. Die star-ken Mobilitätszunahmen im Luft-, Strassen- und Bahnverkehr führen zumindest punktuell und in zuneh-mendem Masse zu Kapazitätsengpässen, aber auch zu anhaltend starken Immission für die Bevölke-rung (Lärm, Luft) und zu negativen Umwelteinflüssen. Mit grossen Investitionsvorhaben im Kanton wirdein wichtiger Beitrag zur Bewältigung des Verkehrsaufkommens geleistet. Hierzu gehören beispielsweiseder Bau der neuen Durchmesserlinie durch den Hauptbahnhof Zürich und der geplanten Ausbau der S-Bahn (4. Teilergänzungen), sowie der vom Bundesrat ins Programm zur Beseitigung von Engpässen aufdem Nationalstrassennetz aufgenommene Ausbau der Nordumfahrung. Zusätzlich sind sowohl beim ÖVwie beim MIV weitere gezielte Angebotsausbauten und betriebliche Optimierungen nötig, um die Nach-fragesteigerung zu bewältigen und die verkehrspolitischen Ziele zu erreichen. Mit dem Agglomerations-programm Kt. ZH (1. Generation) liegt diesbezüglich für die am meisten belasteten Verkehrsinfrastruktu-ren eine zukunftsgerichtete Grundlage vor. Sie wird im Rahmen der Ausarbeitung der 2. Generation fort-geschrieben und vertieft. In der Flughafenpolitik erfordern die schwierigen Gespräche mit Deutschlandüber das An- und Abflugregime mehr Zeit..Das wirtschaftliche Umfeld hat sich gegenüber der im Vorjahres-KEF festgehaltenen Entwicklungsehr stark verändert. Nach der weltweiten Wirtschaftskrise in den Jahren 2008 und 2009, die auch dieSchweiz erfasst hatte, folgte 2010 eine kräftige Erholung. So nahm das Bruttoinlandprodukt und damitauch das Volkseinkommen der Schweiz seit 2010 kräftig zu und kompensierte damit den Rückgang desVorjahres. Wie in Kapitel 1.1 dargelegt bestehen allerdings weiterhin Gefahren. Anstelle eines mode-raten Wirtschaftswachstums von gut 2% könnte erneut eine Verlangsamung auf gut 1% oder gar eineStagnation eintreten. Das Beschäftigungswachstum würde so gebremst und die Arbeitslosenquote wie-der ansteigen - mit der üblichen zeitlichen Verzögerung. Trotz der gegenwärtigen günstigen Entwicklungmuss daher in der mittleren Frist auch weiterhin mit Rückschlägen gerechnet werden.Für die KEF-Periode wird zwar mit einer Abnahme der Anzahl Stellensuchender gegenüber dem letztenKEF gerechnet, Aspekte gemäss den Ausführungen unter Kapitel 1.1 wurden berücksichtigt. Aufgrunddes erhöhten Drucks verschiedener Industrieländer, höhere Steuereinnahmen zu generieren und des-halb mit allen Mitteln um prosperierende Unternehmen und gute Steuerzahler zu werben, ist die Bedeu-tung der Aktivitäten der Standortförderung für die Attraktivität des Standortes Zürich noch gestiegen.

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3.1 Langfristige Ziele

5.1 Die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ist gewährleistet.

Aufgaben in den Leistungsgruppen

5300 A4 Förderung des Wohnungsbaus für Personen mit geringem Einkommen.

5.3 Die Integration in den Arbeitsmarkt erfolgt rasch und dauerhaft.


5300 A3 Rasche und dauerhafte Wiedereingliederung Stellensuchender (Vollzug AVIG).

6.1 Der motorisierte Individualverkehr, der öffentliche Verkehr und der Langsamverkehr sindaufeinander abgestimmt, wirtschaftlich und umweltgerecht. Die Verkehrsmittelwahl erfolgtwesensgerecht.


5205 A1 Umsetzung Gesamtverkehrskonzept und Gesamtverkehrsprozess sowie AnwendungGesamtverkehrs-Controlling.

5205 A2 Betrieb eines Gesamtverkehrsmodells.5205 A5 Infrastrukturplanungen für Strassen, Radwege und strategische ÖV-Projekte.5205 A6 Strategisches Verkehrsmanagement.5205 A7 Baupolizei und Beitragswesen.

6.2 Das Strassenverkehrssystem ist funktions- und leistungsfähig unter Berücksichtigung derUmwelt, Siedlung und Landschaft.


5205 A5 Infrastrukturplanungen für Strassen, Radwege und strategische ÖV-Projekte.5925 A1 Ausweis über die Verwendung der jährlich verfügbaren eidgenössischen und kantonalen

Verkehrsabgaben sowie Buchgewinne aus Veräusserung von Liegenschaften desFinanzvermögens (Liegenschaften Strassenfonds). Finanzierung der Nettoaufwendungenvon Tiefbauamt sowie strassenbezogenem Teil des Amtes für Verkehr, allfälliger Zinsenfür Vorschüsse aus der Staatskasse und mögliche Buchverluste.

6.3 Der öffentliche Verkehr ist leistungsfähig, zuverlässig und qualitativ hochwertig. Er übernimmtmindestens die Hälfte des Verkehrszuwachses.


5205 A5 Infrastrukturplanungen für Strassen, Radwege und strategische ÖV-Projekte.5210 A1 Beitrag an den ZVV: Der ZVV sorgt für ein koordiniertes, auf wirtschaftliche Grundsätze

ausgerichtetes, freizügig benutzbares Verkehrsangeobt mit einheitlicher Tarifstruktur.5210 A2 Einlage in den Fonds für den öffentlichen Verkehr: Dieser hat eine reine

Finanzierungsfunktion auf der Basis von Verpflichtungskrediten zur Finanzierung vonInvestitionen zu Gunsten des öffentlichen Personenverkehrs.


5920 A1 Fonds mit reiner Finanzierungsfunktion auf Basis von Verpflichtungskrediten zurFinanzierung von Investitionen zu Gunsten des öffentlichen Personenverkehrs; Übertragvon Mitteln aus laufender Rechnung der Leistungsgruppe.

6.4 Der Flughafen ist konkurrenz- und leistungsfähig und unterstützt die volks- undverkehrswirtschaftlichen Interessen des Kantons, wobei die Bevölkerung vor schädlichen oderlästigen Auswirkungen des Flughafenbetriebs geschützt wird.


5205 A3 Umsetzung Eigentümerstrategie und kontinuierliche Überwachung der kantonalenBeteiligungen im Bereich Flughafen und Luftverkehr.

5205 A4 Wahrung der kantonalen Interessen bei der strategischen Planung im BereichLuftverkehr. Unterstützung von Gemeinden und Privaten bei der Umsetzung vonMassnahmen zur Förderung der Wohnqualität in der Flughafenregion.

5921 A1 Der Fonds dient zur Finanzierung der dem Staat zukommenden Aufgaben im BereichLuftverkehr gemäss Flughafenfondsgesetz.

8.1 Der Kanton Zürich ist ein wettbewerbsfähiger Wirtschaftsstandort mit hoher Lebensqualität


5300 A1 Stärkung des Wirtschaftsstandortes Kanton Zürich bzw. des Wirtschaftsraumes Zürich.

8.2 Das Arbeitsplatz- und Lehrstellenangebot ist vielfältig und ausreichend.


5300 A2 Arbeitnehmerschutz (Vollzug Arbeitsgesetz und Unfallversicherungsgesetz).5300 A5 Fairer Wettbewerb (Vollzug Entsendegesetz und Schwarzarbeitsgesetz).

8.3 Die administrative Belastung von Bevölkerung und Wirtschaft ist gering.



10.1 Der Kanton ist effizient und effektiv organisiert. Er erbringt seine Dienstleistungen bürgernah.


5000 A1 Unterstützen und Beraten des Direktionsvorstehers5000 A2 Planen, Bearbeiten und Überwachen der Direktionsgeschäfte5000 A3 Sicherstellen einer effizienten Arbeitsumgebung sowie effizienter Dienstleistungen für die

Ämter

10.2 Die Interessen des Kantons sind nach aussen gewahrt.


5000 A4 Unterstützen und Beraten des Direktionsvorstehers bei den Verhandlungen zum An- undAbflugregime des Flughafen Zürich

5000 A5 Sicherstellen der Zusammenarbeit mit dem Europainstitut der Universität Zürich mittelsLeistungsvereinbarung

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3.1 Langfristige Ziele

5.1 Die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ist gewährleistet.


5300 A4 Förderung des Wohnungsbaus für Personen mit geringem Einkommen.

5.3 Die Integration in den Arbeitsmarkt erfolgt rasch und dauerhaft.


5300 A3 Rasche und dauerhafte Wiedereingliederung Stellensuchender (Vollzug AVIG).

6.1 Der motorisierte Individualverkehr, der öffentliche Verkehr und der Langsamverkehr sindaufeinander abgestimmt, wirtschaftlich und umweltgerecht. Die Verkehrsmittelwahl erfolgtwesensgerecht.


5205 A1 Umsetzung Gesamtverkehrskonzept und Gesamtverkehrsprozess sowie AnwendungGesamtverkehrs-Controlling.

5205 A2 Betrieb eines Gesamtverkehrsmodells.5205 A5 Infrastrukturplanungen für Strassen, Radwege und strategische ÖV-Projekte.5205 A6 Strategisches Verkehrsmanagement.5205 A7 Baupolizei und Beitragswesen.

6.2 Das Strassenverkehrssystem ist funktions- und leistungsfähig unter Berücksichtigung derUmwelt, Siedlung und Landschaft.


5205 A5 Infrastrukturplanungen für Strassen, Radwege und strategische ÖV-Projekte.5925 A1 Ausweis über die Verwendung der jährlich verfügbaren eidgenössischen und kantonalen

Verkehrsabgaben sowie Buchgewinne aus Veräusserung von Liegenschaften desFinanzvermögens (Liegenschaften Strassenfonds). Finanzierung der Nettoaufwendungenvon Tiefbauamt sowie strassenbezogenem Teil des Amtes für Verkehr, allfälliger Zinsenfür Vorschüsse aus der Staatskasse und mögliche Buchverluste.

6.3 Der öffentliche Verkehr ist leistungsfähig, zuverlässig und qualitativ hochwertig. Er übernimmtmindestens die Hälfte des Verkehrszuwachses.


5205 A5 Infrastrukturplanungen für Strassen, Radwege und strategische ÖV-Projekte.5210 A1 Beitrag an den ZVV: Der ZVV sorgt für ein koordiniertes, auf wirtschaftliche Grundsätze

ausgerichtetes, freizügig benutzbares Verkehrsangeobt mit einheitlicher Tarifstruktur.5210 A2 Einlage in den Fonds für den öffentlichen Verkehr: Dieser hat eine reine

Finanzierungsfunktion auf der Basis von Verpflichtungskrediten zur Finanzierung vonInvestitionen zu Gunsten des öffentlichen Personenverkehrs.


5920 A1 Fonds mit reiner Finanzierungsfunktion auf Basis von Verpflichtungskrediten zurFinanzierung von Investitionen zu Gunsten des öffentlichen Personenverkehrs; Übertragvon Mitteln aus laufender Rechnung der Leistungsgruppe.

6.4 Der Flughafen ist konkurrenz- und leistungsfähig und unterstützt die volks- undverkehrswirtschaftlichen Interessen des Kantons, wobei die Bevölkerung vor schädlichen oderlästigen Auswirkungen des Flughafenbetriebs geschützt wird.


5205 A3 Umsetzung Eigentümerstrategie und kontinuierliche Überwachung der kantonalenBeteiligungen im Bereich Flughafen und Luftverkehr.

5205 A4 Wahrung der kantonalen Interessen bei der strategischen Planung im BereichLuftverkehr. Unterstützung von Gemeinden und Privaten bei der Umsetzung vonMassnahmen zur Förderung der Wohnqualität in der Flughafenregion.

5921 A1 Der Fonds dient zur Finanzierung der dem Staat zukommenden Aufgaben im BereichLuftverkehr gemäss Flughafenfondsgesetz.

8.1 Der Kanton Zürich ist ein wettbewerbsfähiger Wirtschaftsstandort mit hoher Lebensqualität



8.2 Das Arbeitsplatz- und Lehrstellenangebot ist vielfältig und ausreichend.


5300 A2 Arbeitnehmerschutz (Vollzug Arbeitsgesetz und Unfallversicherungsgesetz).5300 A5 Fairer Wettbewerb (Vollzug Entsendegesetz und Schwarzarbeitsgesetz).

8.3 Die administrative Belastung von Bevölkerung und Wirtschaft ist gering.



10.1 Der Kanton ist effizient und effektiv organisiert. Er erbringt seine Dienstleistungen bürgernah.


5000 A1 Unterstützen und Beraten des Direktionsvorstehers5000 A2 Planen, Bearbeiten und Überwachen der Direktionsgeschäfte5000 A3 Sicherstellen einer effizienten Arbeitsumgebung sowie effizienter Dienstleistungen für die

Ämter

10.2 Die Interessen des Kantons sind nach aussen gewahrt.


5000 A4 Unterstützen und Beraten des Direktionsvorstehers bei den Verhandlungen zum An- undAbflugregime des Flughafen Zürich

5000 A5 Sicherstellen der Zusammenarbeit mit dem Europainstitut der Universität Zürich mittelsLeistungsvereinbarung

280


10.3 Der kontinuierliche Informationsaustausch zwischen Kanton, Bevölkerung und Unternehmenist gewährleistet. Die Transparenz über staatliches Handeln befähigt zur freien Meinungsbildung.


5000 A1 Unterstützen und Beraten des Direktionsvorstehers5000 A5 Sicherstellen der Zusammenarbeit mit dem Europainstitut der Universität Zürich mittels

Leistungsvereinbarung

10.5 Die Verwaltungsinfrastruktur ist zeitgemäss und zweckmässig und den wirtschaftlichenRahmenbedingungen angemessen.


5000 A3 Sicherstellen einer effizienten Arbeitsumgebung sowie effizienter Dienstleistungen für dieÄmter

3.2 Legislaturziele

1. Die Verkehrsinfrastruktur kann das Verkehrsaufkommen mit mindestens gleichbleibenderQualität und Zuverlässigkeit bewältigen (LZ RR 7)

Das Verkehrsaufkommen wird weiter zunehmen. Die Zuverlässigkeit der Verkehrsnetze, die Planbarkeitder Fahrten und die Kundenzufriedenheit sind mit Blick auf den Gesamtverkehr zu erhalten und soweitmöglich zu verbessern, wobei die Standards bezüglich Sicherheit und Lärm zu wahren sind.

Entwicklungsschwerpunkte in den Leistungsgruppen

5205 E1 Das Konzept Regionale Verkehrssteuerung (RVS) umsetzen, um inGebieten mit stark belastetem Strassennetz verlässliche Reisezeiten für alleVerkehrsteilnehmenden und eine optimale Einhaltung der Fahrpläne desöffentlichen Verkehrs zu erreichen (Massnahme LZ RR 7a).

5205 E2 Zur Beobachtung, Steuerung und Kontrolle der Verkehrsentwicklung undderen Wirkungen ein Gesamtverkehrscontrolling einführen und betreiben(Massnahme LZ RR 7b).

5205 E3 Ein Konzept zur siedlungsverträglichen Gestaltung von Staatsstrassen inOrtszentren erarbeiten und umsetzen (Massnahme LZ RR 7c).

5210 E1, E2 Die aufgrund der Siedlungs-, Arbeitsplatz- und Mobilitätsentwicklung erwartetezusätzliche Nachfrage von 25% bis 2016 (Basis 2008) im öffentlichen Orts-und Regionalverkehr abdecken sowie das ÖV-Angebot dort anpassen, woKapazitätsengpässe auftreten, wo Handlungsspielraum besteht und wo deröffentliche Verkehr Marktpotenzial aufweist (Massnahme LZ RR 7d).

2. Ein leistungsfähiges Verkehrsangebot schafft die Voraussetzung für eine dichte Nutzung in denAgglomerationen (LZ RR 9)

Durch die hohe Erschliessungswirkung des Verkehrsangebots wird die weitere Verdichtung nachinnen und damit der effiziente Umgang mit der Siedlungsfläche gewährleistet. Neue Angebote sind aufEntwicklungsschwerpunkte ausgerichtet, damit die zukünftigen Mobilitätsbedürfnisse effizient und miteinem überdurchschnittlich hohen Anteil des öffentlichen Verkehrs abgedeckt werden können.



5205 E4 Zur langfristigen Weiterentwicklung, Vernetzung und Finanzierung allerVerkehrssysteme das Gesamtverkehrskonzept des Kantons überarbeiten(Massnahme LZ RR 9a).

5205 E5 Agglomerationsprogramme umsetzen (1. Generation) bzw. erarbeiten und beimBund einreichen (2. Generation) (Massnahme LZ RR 9b).

5205 E6 Förderprogramm Wohnqualität und weitere Teile des Massnahmenpakets zumZürcher Flughafen-Index (ZFI) umsetzen (Massnahme LZ RR 9d).

5205 E7 Die rechtlichen Grundlagen für eine nachhaltige Siedlungsentwicklung rund umden Flughafen mit dem Bund klären (Massnahme LZ RR 9c).

5205 E8 Themenführerschaft in ausgewählten, grenzüberschreitenden Verkehrsthemenund -projekten wahrnehmen (z.B. Regionale Leitzentrale als Leuchtturmprojektin der Zusammenarbeit mit dem Kanton Bern) (Massnahme LZ 9e).

3. Der Wirtschaftsstandort Zürich ist auf ein qualitatives und diversifiziertes Wachstum ausgerichtet(LZ RR 12; gemeinsam mit BI)

Die standortpolitischen Rahmenbedingungen stellen sicher, dass der Kanton eine diversifizierteUnternehmenslandschaft aufweist, die der Bevölkerung vielfältige Arbeitsplätze undAusbildungsmöglichkeiten verschafft und die bestehende hohe Lebensqualität wahrt. Forschung undWissenschaft, der Wissenstransfer sowie die Vernetzung zwischen Forschung und Unternehmen, vonöffentlichen und privaten Institutionen fördern die Innovationsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts. Einegezielte Vermarktung des Innovationspotentials stärkt das qualitative Wachstum. Dem Werkplatz wird auchin der Raumordnung ausreichend Rechnung getragen.

Der Finanzplatz als wichtiger Pfeiler der Zürcher Volkswirtschaft steht vor grossen Herausforderungen. DerKanton Zürich stellt sicher, dass der Finanzplatz seine Autonomie und Handlungsfähigkeit wahren kann.


5300 E3 Die Clusterentwicklung in wichtigen und zukunftsträchtigen Branchenvorantreiben (Massnahme LZ RR 12a).

5300 E4, E6 Die Führung der Marke Zürich beanspruchen und Standortqualitäten in deröffentlichen Wahrnehmung verankern und fördern (Massnahme LZ RR 12b).

5300 E5 Autonomie und Handlungsfähigkeit des Finanzplatzes zur Wahrung der Positionim internationalen Wettbewerb durch aktive Interessenvertretung stärken(Massnahme LZ RR 12d).

5300 E7 Neuansiedlung von juristischen und natürlichen Personen in den Kanton Zürichbegleiten.

5000 E1 Aktive Vertretung im Metropolitanrat sicherstellen.

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10.3 Der kontinuierliche Informationsaustausch zwischen Kanton, Bevölkerung und Unternehmenist gewährleistet. Die Transparenz über staatliches Handeln befähigt zur freien Meinungsbildung.


5000 A1 Unterstützen und Beraten des Direktionsvorstehers5000 A5 Sicherstellen der Zusammenarbeit mit dem Europainstitut der Universität Zürich mittels

Leistungsvereinbarung

10.5 Die Verwaltungsinfrastruktur ist zeitgemäss und zweckmässig und den wirtschaftlichenRahmenbedingungen angemessen.


5000 A3 Sicherstellen einer effizienten Arbeitsumgebung sowie effizienter Dienstleistungen für dieÄmter

3.2 Legislaturziele

1. Die Verkehrsinfrastruktur kann das Verkehrsaufkommen mit mindestens gleichbleibenderQualität und Zuverlässigkeit bewältigen (LZ RR 7)

Das Verkehrsaufkommen wird weiter zunehmen. Die Zuverlässigkeit der Verkehrsnetze, die Planbarkeitder Fahrten und die Kundenzufriedenheit sind mit Blick auf den Gesamtverkehr zu erhalten und soweitmöglich zu verbessern, wobei die Standards bezüglich Sicherheit und Lärm zu wahren sind.


5205 E1 Das Konzept Regionale Verkehrssteuerung (RVS) umsetzen, um inGebieten mit stark belastetem Strassennetz verlässliche Reisezeiten für alleVerkehrsteilnehmenden und eine optimale Einhaltung der Fahrpläne desöffentlichen Verkehrs zu erreichen (Massnahme LZ RR 7a).

5205 E2 Zur Beobachtung, Steuerung und Kontrolle der Verkehrsentwicklung undderen Wirkungen ein Gesamtverkehrscontrolling einführen und betreiben(Massnahme LZ RR 7b).

5205 E3 Ein Konzept zur siedlungsverträglichen Gestaltung von Staatsstrassen inOrtszentren erarbeiten und umsetzen (Massnahme LZ RR 7c).

5210 E1, E2 Die aufgrund der Siedlungs-, Arbeitsplatz- und Mobilitätsentwicklung erwartetezusätzliche Nachfrage von 25% bis 2016 (Basis 2008) im öffentlichen Orts-und Regionalverkehr abdecken sowie das ÖV-Angebot dort anpassen, woKapazitätsengpässe auftreten, wo Handlungsspielraum besteht und wo deröffentliche Verkehr Marktpotenzial aufweist (Massnahme LZ RR 7d).

2. Ein leistungsfähiges Verkehrsangebot schafft die Voraussetzung für eine dichte Nutzung in denAgglomerationen (LZ RR 9)

Durch die hohe Erschliessungswirkung des Verkehrsangebots wird die weitere Verdichtung nachinnen und damit der effiziente Umgang mit der Siedlungsfläche gewährleistet. Neue Angebote sind aufEntwicklungsschwerpunkte ausgerichtet, damit die zukünftigen Mobilitätsbedürfnisse effizient und miteinem überdurchschnittlich hohen Anteil des öffentlichen Verkehrs abgedeckt werden können.



5205 E4 Zur langfristigen Weiterentwicklung, Vernetzung und Finanzierung allerVerkehrssysteme das Gesamtverkehrskonzept des Kantons überarbeiten(Massnahme LZ RR 9a).

5205 E5 Agglomerationsprogramme umsetzen (1. Generation) bzw. erarbeiten und beimBund einreichen (2. Generation) (Massnahme LZ RR 9b).

5205 E6 Förderprogramm Wohnqualität und weitere Teile des Massnahmenpakets zumZürcher Flughafen-Index (ZFI) umsetzen (Massnahme LZ RR 9d).

5205 E7 Die rechtlichen Grundlagen für eine nachhaltige Siedlungsentwicklung rund umden Flughafen mit dem Bund klären (Massnahme LZ RR 9c).

5205 E8 Themenführerschaft in ausgewählten, grenzüberschreitenden Verkehrsthemenund -projekten wahrnehmen (z.B. Regionale Leitzentrale als Leuchtturmprojektin der Zusammenarbeit mit dem Kanton Bern) (Massnahme LZ 9e).

3. Der Wirtschaftsstandort Zürich ist auf ein qualitatives und diversifiziertes Wachstum ausgerichtet(LZ RR 12; gemeinsam mit BI)

Die standortpolitischen Rahmenbedingungen stellen sicher, dass der Kanton eine diversifizierteUnternehmenslandschaft aufweist, die der Bevölkerung vielfältige Arbeitsplätze undAusbildungsmöglichkeiten verschafft und die bestehende hohe Lebensqualität wahrt. Forschung undWissenschaft, der Wissenstransfer sowie die Vernetzung zwischen Forschung und Unternehmen, vonöffentlichen und privaten Institutionen fördern die Innovationsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts. Einegezielte Vermarktung des Innovationspotentials stärkt das qualitative Wachstum. Dem Werkplatz wird auchin der Raumordnung ausreichend Rechnung getragen.

Der Finanzplatz als wichtiger Pfeiler der Zürcher Volkswirtschaft steht vor grossen Herausforderungen. DerKanton Zürich stellt sicher, dass der Finanzplatz seine Autonomie und Handlungsfähigkeit wahren kann.


5300 E3 Die Clusterentwicklung in wichtigen und zukunftsträchtigen Branchenvorantreiben (Massnahme LZ RR 12a).

5300 E4, E6 Die Führung der Marke Zürich beanspruchen und Standortqualitäten in deröffentlichen Wahrnehmung verankern und fördern (Massnahme LZ RR 12b).

5300 E5 Autonomie und Handlungsfähigkeit des Finanzplatzes zur Wahrung der Positionim internationalen Wettbewerb durch aktive Interessenvertretung stärken(Massnahme LZ RR 12d).

5300 E7 Neuansiedlung von juristischen und natürlichen Personen in den Kanton Zürichbegleiten.

5000 E1 Aktive Vertretung im Metropolitanrat sicherstellen.

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4. Finanzielle Entwicklungen

4.1 Bedeutende Investitionen

Bezeichnung Investition(Projekt / Massnahme)

Gesamtvolumenin Mio. Fr.

Vorentscheid(Jahr)

Entscheid(Jahr)

Realisierungs-zeitraum (Jahre)

Stadtbahn Glattal -555 2000 2002 2002-2010DurchgangsbahnhofLöwenstrasse

-674 1999 2001 2002-2015

Tram Zürich-West -45 2003 2007 2008-2011S-Bahn, 4. Teilergänzungen -346.6 2009 2010 2012-2018Limmattalbahn -539 2009 2014 2016-2020SZU Haltestelle Friesenberg -8.3 2010 2014 2015-2017Tram Hardbrücke -107.7 2015-2017


Übrige Investitionen in Mio. Fr. B 2011 B 2012 P 2013 P 2014 P 2015

Generalsekretariat - - -0.5 - -Amt für Verkehr -42 -48 -56 -70 -76Verkehrsfonds (öffentlicher Verkehr) -8 -6 -8 -12 -16Amt für Wirtschaft und Arbeit -2 -2 -2 -4 -4

Total übrige Projekte -52 -56 -67 -86 -96


Projekt / Massnahme Entscheid (Jahr) Realisierungs-zeitraum

Auswirkungauf SaldoErfolgsrechnung(Mio. Fr.)

Projekt Aufarbeitung Baulinien anStaatsstrassen

2010 2010-2014 -3.8

Umsetzung Veloförderungsprogramm 2010 2011-2020 -20

.

.

.


4.4 Finanzielle Entwicklung Direktion

4.4.1 Übersicht

(in Mio. Franken) Rechnung2010

Budget2011

Budget2012*

Plan 2013 Plan 2014 Plan 2015

Erfolgsrechnung:Ertrag 759.2 775.4 753.4 745.8 758.6 770.3Aufwand -1'006.9 -1'043.4 -1'015.7 -993.0 -1'025.8 -1'040.4Saldo -247.7 -268.1 -262.3 -247.2 -267.2 -270.1Investitionsrechnung:Einnnahmen 19.0 28.9 26.8 25.5 127.8 207.9Ausgaben -232.2 -259.5 -296.9 -214.2 -185.8 -214.4Nettoinvestitionen -213.2 -230.6 -270.1 -188.7 -58.0 -6.5

*Budgetentwurf.Wesentliche Entwicklungen der Volkswirtschaftsdirektion

• Die Überträge aus dem Strassenfonds an das Tiefbauamt (TBA) erhöhen sich um 17 bis 23 Mio. Fr.pro Jahr im Vergleich zum Budgetjahr 2011 (gemäss TBA unabwendbare zusätzliche Belastungen).

• Der im Rahmen von San10 geplante jährliche Übertrag von 16 Mio. Fr. aus dem Strassenfonds andie Kantonspolizei wurde aufgrund Unsicherheiten bei den Revisionen StrG und VAG aufgehoben(für den Kanton saldoneutral).

• Beim Strassenfonds prognostiziert der Bund höhere Kantonsanteile an der LSVA (+6 bis +8.7 Mio.Fr. im Vergleich zu 2011).

• Für das Jahr 2012 wird aufgrund der aktuellen Prognosen eine tiefere Anzahl Stellensuchender alsin der Vorjahresplanung erwartet. Für den Vollzug AVIG sind daher Aufwandreduktionen von rund7.5 Mio. Fr. geplant (saldoneutral).

.Wesentliche Entwicklungen bei der Finanzierung des öffentlichen Verkehrs:

• Die Nettoinvestitionen aus dem Verkehrsfonds erreichen im Jahr 2012 ihren Höchststand von 236.4Mio. Fr. Für 2012 werden unter anderem ca. 80 Mio. Fr. tiefere Zuflüsse aus dem Agglomerations-fonds des Bundes erwartet, da dieselben in den Vorjahren bedeutend höher als geplant ausfielen.In den weiteren Planjahren reduzieren sich die Nettoinvestitionen aufgrund der ratenweisen Rück-zahlung der Vorfinanzierung der Durchmesserlinie durch den Bund drastisch.

• Beiträge an den ZVV in Mio. Fr.: 196.8 (2012); 202.3 (2013); 204.2 (2014); 212.6 (2015)• Einlage in den Verkehrsfonds in Mio. Fr.: 83.5 (2012); 84.8 (2013); 86.1 (2014); 87.3 (2015)

4.4.2 Veränderungen mit Begründungen

Die folgende Tabelle vergleicht einerseits den Budgetentwurf 2012 sowie andererseits das Planjahr 2015mit dem beschlossenen Budget 2011, sowohl in Mio. Franken als auch in Prozent.

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4. Finanzielle Entwicklungen

4.1 Bedeutende Investitionen

Bezeichnung Investition(Projekt / Massnahme)

Gesamtvolumenin Mio. Fr.

Vorentscheid(Jahr)

Entscheid(Jahr)

Realisierungs-zeitraum (Jahre)

Stadtbahn Glattal -555 2000 2002 2002-2010DurchgangsbahnhofLöwenstrasse

-674 1999 2001 2002-2015

Tram Zürich-West -45 2003 2007 2008-2011S-Bahn, 4. Teilergänzungen -346.6 2009 2010 2012-2018Limmattalbahn -539 2009 2014 2016-2020SZU Haltestelle Friesenberg -8.3 2010 2014 2015-2017Tram Hardbrücke -107.7 2015-2017


Übrige Investitionen in Mio. Fr. B 2011 B 2012 P 2013 P 2014 P 2015

Generalsekretariat - - -0.5 - -Amt für Verkehr -42 -48 -56 -70 -76Verkehrsfonds (öffentlicher Verkehr) -8 -6 -8 -12 -16Amt für Wirtschaft und Arbeit -2 -2 -2 -4 -4

Total übrige Projekte -52 -56 -67 -86 -96


Projekt / Massnahme Entscheid (Jahr) Realisierungs-zeitraum

Auswirkungauf SaldoErfolgsrechnung(Mio. Fr.)

Projekt Aufarbeitung Baulinien anStaatsstrassen

2010 2010-2014 -3.8

Umsetzung Veloförderungsprogramm 2010 2011-2020 -20

.

.

.


4.4 Finanzielle Entwicklung Direktion

4.4.1 Übersicht

(in Mio. Franken) Rechnung2010

Budget2011

Budget2012*

Plan 2013 Plan 2014 Plan 2015

Erfolgsrechnung:Ertrag 759.2 775.4 753.4 745.8 758.6 770.3Aufwand -1'006.9 -1'043.4 -1'015.7 -993.0 -1'025.8 -1'040.4Saldo -247.7 -268.1 -262.3 -247.2 -267.2 -270.1Investitionsrechnung:Einnnahmen 19.0 28.9 26.8 25.5 127.8 207.9Ausgaben -232.2 -259.5 -296.9 -214.2 -185.8 -214.4Nettoinvestitionen -213.2 -230.6 -270.1 -188.7 -58.0 -6.5

*Budgetentwurf.Wesentliche Entwicklungen der Volkswirtschaftsdirektion

• Die Überträge aus dem Strassenfonds an das Tiefbauamt (TBA) erhöhen sich um 17 bis 23 Mio. Fr.pro Jahr im Vergleich zum Budgetjahr 2011 (gemäss TBA unabwendbare zusätzliche Belastungen).

• Der im Rahmen von San10 geplante jährliche Übertrag von 16 Mio. Fr. aus dem Strassenfonds andie Kantonspolizei wurde aufgrund Unsicherheiten bei den Revisionen StrG und VAG aufgehoben(für den Kanton saldoneutral).

• Beim Strassenfonds prognostiziert der Bund höhere Kantonsanteile an der LSVA (+6 bis +8.7 Mio.Fr. im Vergleich zu 2011).

• Für das Jahr 2012 wird aufgrund der aktuellen Prognosen eine tiefere Anzahl Stellensuchender alsin der Vorjahresplanung erwartet. Für den Vollzug AVIG sind daher Aufwandreduktionen von rund7.5 Mio. Fr. geplant (saldoneutral).

.Wesentliche Entwicklungen bei der Finanzierung des öffentlichen Verkehrs:

• Die Nettoinvestitionen aus dem Verkehrsfonds erreichen im Jahr 2012 ihren Höchststand von 236.4Mio. Fr. Für 2012 werden unter anderem ca. 80 Mio. Fr. tiefere Zuflüsse aus dem Agglomerations-fonds des Bundes erwartet, da dieselben in den Vorjahren bedeutend höher als geplant ausfielen.In den weiteren Planjahren reduzieren sich die Nettoinvestitionen aufgrund der ratenweisen Rück-zahlung der Vorfinanzierung der Durchmesserlinie durch den Bund drastisch.

• Beiträge an den ZVV in Mio. Fr.: 196.8 (2012); 202.3 (2013); 204.2 (2014); 212.6 (2015)• Einlage in den Verkehrsfonds in Mio. Fr.: 83.5 (2012); 84.8 (2013); 86.1 (2014); 87.3 (2015)

4.4.2 Veränderungen mit Begründungen

Die folgende Tabelle vergleicht einerseits den Budgetentwurf 2012 sowie andererseits das Planjahr 2015mit dem beschlossenen Budget 2011, sowohl in Mio. Franken als auch in Prozent.

284


(+ besser, - schlechter) VeränderungenB 2012 zu B 2011

(Mio. Fr.)

Veränderungen(%)

VeränderungenP 2015 zu B 2011

(Mio. Fr.)

Veränderungen(%)

Erfolgsrechnung:Ertrag -22.0 -2.8 % -5.1 -0.7 %Aufwand +27.8 +2.7 % +3.0 +0.3 %Saldo +5.8 +2.2 % -2.1 -0.8 %Investitionsrechnung:Einnahmen -2.2 -7.5 % +179 +618.9 %Ausgaben -37.4 -14.4 % +45.1 +17.4 %Nettoinvestitionen -39.5 -17.1 % +224.1 +97.2 %

Veränderungen Budgetentwurf 2012 gegenüber Budget 2011.Erfolgsrechnung:Der Ertrag sinkt um 22 Mio. Fr. oder 2.8%. Wichtigste Ursachen:.-26 Amt für Verkehr: Der Übertrag aus dem Strassenfonds sinkt aufgrund geringerer Beiträge an

den Strassenunterhalt der Städte (Abschluss Sanierung Hardbrücke).-7.5 Amt für Wirtschaft und Arbeit: Tiefere Rückerstattung des Bundes für den AVIG-Vollzug auf-

grund der reduzierten Kosten (für den Kanton saldoneutral).+1.2 Verkehrsfonds: Höherer Übertrag aus Leistungsgruppe 5210 zur Verkehrsfondsfinanzierung.+5.7 Strassenfonds: Der Bund prognostiziert höhere Kantonsanteile an der LSVA (6 Mio. Fr.) und

leicht tiefere Anteile an der Mineralölsteuer (-0.3 Mio. Fr.)+2.8 Strassenfonds: Das Strassenverkehrsamt prognostiziert eine Zunahme der Verkehrsabgaben..Der Aufwand sinkt um 27.8 Mio. Fr. oder 2.7%. Wichtigste Ursachen:.+28 Amt für Verkehr: Geringere Beiträge aus dem Strassenfonds an die Städte und Gemeinden,

primär aufgrund des Abschlusses der Sanierung Hardbrücke.-2.6 Finanzierung öffentlicher Verkehr: Höherer Beitrag an den ZVV infolge Angebotsausbauten (-

1.5 Mio., vor allem Tram Zürich West). Einlage in den Verkehrsfonds gemäss langfristiger Pla-nung (-1.2 Mio).

+7.5 Amt für Wirtschaft und Arbeit: Tiefere Kosten für den AVIG-Vollzug (Personal- und Sachko-sten, saldoneutral).

-1.2 Amt für Wirtschaft und Arbeit: Höherer Kantonsbeitrag zur Finanzierung der Arbeitslosenversi-cherung, vor allem aufgrund der Revision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes.

-1.9 Verkehrsfonds: Höhere Abschreibungen und höhere kalkulatorische Zinsen bei tieferer Einla-ge in den Fondsbestand.

-1.0 Strassenfonds: Der um 1 Mio. Fr. höhere Übertrag an die Ämter resultiert aus gegenläufi-gen Entwicklungen. Einerseits sinkt der Übertrag an das Amt für Verkehr aufgrund der abge-schlossenen Sanierung Hardbrücke um 26 Mio. Fr. (vgl. weiter oben). Andererseits steigt derÜbertrag an das Tiefbauamt um 17 Mio. Fr. infolge zusätzlichen Aufwands für den Strassen-unterhalt. Aufgrund des neuen innerkantonalen Finanzausgleichs fällt 2012 ein Übertrag andas Gemeindeamt von 10 Mio. Fr. an.

.Investitionsrechnung:Die Nettoinvestitionen steigen um 39.5 Mio. Fr. oder 17.1%. Wichtigste Ursachen:.-32.3 Verkehrsfonds: Vorfinanzierung der Durchmesserlinie. Im Vorjahr entlastete die Beteiligung

der Nachbarkantone von 40 Mio. Fr. den Kanton Zürich einmalig.


-7.0 Amt für Verkehr: Höhere Investitionsbeiträge an Strassenbauvorhaben der Städte Zürich undWinterthur

.

.Veränderungen Planjahr 2015 gegenüber Budget 2011.Erfolgsrechnung:Der Ertrag im Planjahr 2015 liegt um 5.1 Mio. Fr. oder 0.7% tiefer als im Budget 2011. WichtigsteUrsachen:.+10.7 Strassenfonds: Für die LSVA-Einnahmeanteile und Mineralölsteuererträge werden für 2015

Erhöhungen gegenüber 2011 prognostiziert.-3.7 Amt für Wirtschaft und Arbeit: Tieferer Transferertrag primär aufgrund tieferer Rückerstattung

des SECO für den AVIG-Vollzug (saldoneutral).-12.2 Interne Verrechnungen: Tieferer Übertrag beim Amt für Verkehr aus dem Strassenfonds (-32.7

Mio. Fr.). Höherer Übertrag beim Verkehrsfonds aus der Finanzierung öff. Verkehr (+5 Mio.Fr.). Der interne Zinsertrag auf dem Fondsbestand steigt beim Strassenfonds um 7.8 Mio. Fr.und beim Verkehrsfonds um 2.4 Mio. Fr. Weiter sind im Strassenfonds höhere Einnahmen anden kantonalen Verkehrsabgaben eingestellt (+5.8 Mio. Fr.).

.Der Aufwand im Planjahr 2015 liegt um 5.2 Mio. Fr. oder 0.5% tiefer als im Budget 2011. WichtigsteUrsachen:.+4.1 Tiefere Personal- und Sachkosten: Amt für Wirtschaft und Arbeit (+3.1 Mio., teils saldoneu-

tral), Generalsekretariat (+0.8 Mio.), Amt für Verkehr (+0.3 Mio.).+4.7 Tiefere Einlage in den Fondsbestand beim Verkehrsfonds.+40 Weniger Transferaufwand/Beiträge beim Amt für Verkehr für den Strassenunterhalt der Städte

(vor allem Abschluss der Sanierung Hardbrücke, +27 Mio.). Die Unterhaltsbeiträge an die Ge-meinden entfallen ab 2013 und werden direkt aus dem Strassenfonds an den neuen innerkan-tonalen Finanzausgleich entrichtet (+10 Mio.).

-19 Mehr Transferaufwand/Beiträge bei der Finanzierung öff. Verkehr infolge Zunahme des Bei-trags an den ZVV für Angebotsausbauten (-17.2 Mio.). Höherer Kantonsbeitrag für die Finan-zierung der ALV beim Amt für Wirtschaft und Arbeit (-2.6 Mio.).

-9.9 Höhere Abschreibungen auf Investitionsbeiträge beim Amt für Verkehr (-4.4) und beim Ver-kehrsfonds (-5.5 Mio.).

-14.9 Interne Verrechnungen: Verschiebungen bei den Überträgen aus dem Strassenfonds an dasTiefbauamt (-23.2 Mio.), an das Amt für Verkehr (+32.6 Mio., vgl. oben) sowie an den neueninnerkantonalen Finanzausgleich (-10 Mio.). Höherer Übertrag aus der Finanzierung öff. Ver-kehr an den Verkehrsfonds (-5 Mio., vgl. oben). Höhere kalkulatorische Zinskosten beim Ver-kehrsfonds (-6.7 Mio.) sowie beim Amt für Verkehr (-3.1 Mio. Fr.).

.Investitionsrechnung:Die Nettoinvestitionen im Jahr 2015 fallen um rund 224 Mio. Fr. oder 97% im Vergleich zum Jahr 2011.Wichtigste Ursachen:.+317.7 Verkehrsfonds: In der Vereinbarung mit dem Bund zur Vorfinanzierung der Durchmesserlinie

ist ab 2014 die Rückzahlung durch den Bund vorgesehen (vgl. Punkt 4.5.3).-47.1 Verkehrsfonds: Im Planjahr 2015 sind die Kosten für das Projekt Tram Hardbrücke eingestellt

(vgl. Punkt 4.5.3).-36.1 Amt für Verkehr: Höhere Investitionsbeiträge an Vorhaben in Zürich und Winterthur sowie In-

teressensbeiträge für kantonal wichtige Nationalstrassenprojekte.....

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(+ besser, - schlechter) VeränderungenB 2012 zu B 2011

(Mio. Fr.)

Veränderungen(%)

VeränderungenP 2015 zu B 2011

(Mio. Fr.)

Veränderungen(%)

Erfolgsrechnung:Ertrag -22.0 -2.8 % -5.1 -0.7 %Aufwand +27.8 +2.7 % +3.0 +0.3 %Saldo +5.8 +2.2 % -2.1 -0.8 %Investitionsrechnung:Einnahmen -2.2 -7.5 % +179 +618.9 %Ausgaben -37.4 -14.4 % +45.1 +17.4 %Nettoinvestitionen -39.5 -17.1 % +224.1 +97.2 %

Veränderungen Budgetentwurf 2012 gegenüber Budget 2011.Erfolgsrechnung:Der Ertrag sinkt um 22 Mio. Fr. oder 2.8%. Wichtigste Ursachen:.-26 Amt für Verkehr: Der Übertrag aus dem Strassenfonds sinkt aufgrund geringerer Beiträge an

den Strassenunterhalt der Städte (Abschluss Sanierung Hardbrücke).-7.5 Amt für Wirtschaft und Arbeit: Tiefere Rückerstattung des Bundes für den AVIG-Vollzug auf-

grund der reduzierten Kosten (für den Kanton saldoneutral).+1.2 Verkehrsfonds: Höherer Übertrag aus Leistungsgruppe 5210 zur Verkehrsfondsfinanzierung.+5.7 Strassenfonds: Der Bund prognostiziert höhere Kantonsanteile an der LSVA (6 Mio. Fr.) und

leicht tiefere Anteile an der Mineralölsteuer (-0.3 Mio. Fr.)+2.8 Strassenfonds: Das Strassenverkehrsamt prognostiziert eine Zunahme der Verkehrsabgaben..Der Aufwand sinkt um 27.8 Mio. Fr. oder 2.7%. Wichtigste Ursachen:.+28 Amt für Verkehr: Geringere Beiträge aus dem Strassenfonds an die Städte und Gemeinden,

primär aufgrund des Abschlusses der Sanierung Hardbrücke.-2.6 Finanzierung öffentlicher Verkehr: Höherer Beitrag an den ZVV infolge Angebotsausbauten (-

1.5 Mio., vor allem Tram Zürich West). Einlage in den Verkehrsfonds gemäss langfristiger Pla-nung (-1.2 Mio).

+7.5 Amt für Wirtschaft und Arbeit: Tiefere Kosten für den AVIG-Vollzug (Personal- und Sachko-sten, saldoneutral).

-1.2 Amt für Wirtschaft und Arbeit: Höherer Kantonsbeitrag zur Finanzierung der Arbeitslosenversi-cherung, vor allem aufgrund der Revision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes.

-1.9 Verkehrsfonds: Höhere Abschreibungen und höhere kalkulatorische Zinsen bei tieferer Einla-ge in den Fondsbestand.

-1.0 Strassenfonds: Der um 1 Mio. Fr. höhere Übertrag an die Ämter resultiert aus gegenläufi-gen Entwicklungen. Einerseits sinkt der Übertrag an das Amt für Verkehr aufgrund der abge-schlossenen Sanierung Hardbrücke um 26 Mio. Fr. (vgl. weiter oben). Andererseits steigt derÜbertrag an das Tiefbauamt um 17 Mio. Fr. infolge zusätzlichen Aufwands für den Strassen-unterhalt. Aufgrund des neuen innerkantonalen Finanzausgleichs fällt 2012 ein Übertrag andas Gemeindeamt von 10 Mio. Fr. an.

.Investitionsrechnung:Die Nettoinvestitionen steigen um 39.5 Mio. Fr. oder 17.1%. Wichtigste Ursachen:.-32.3 Verkehrsfonds: Vorfinanzierung der Durchmesserlinie. Im Vorjahr entlastete die Beteiligung

der Nachbarkantone von 40 Mio. Fr. den Kanton Zürich einmalig.


-7.0 Amt für Verkehr: Höhere Investitionsbeiträge an Strassenbauvorhaben der Städte Zürich undWinterthur

.

.Veränderungen Planjahr 2015 gegenüber Budget 2011.Erfolgsrechnung:Der Ertrag im Planjahr 2015 liegt um 5.1 Mio. Fr. oder 0.7% tiefer als im Budget 2011. WichtigsteUrsachen:.+10.7 Strassenfonds: Für die LSVA-Einnahmeanteile und Mineralölsteuererträge werden für 2015

Erhöhungen gegenüber 2011 prognostiziert.-3.7 Amt für Wirtschaft und Arbeit: Tieferer Transferertrag primär aufgrund tieferer Rückerstattung

des SECO für den AVIG-Vollzug (saldoneutral).-12.2 Interne Verrechnungen: Tieferer Übertrag beim Amt für Verkehr aus dem Strassenfonds (-32.7

Mio. Fr.). Höherer Übertrag beim Verkehrsfonds aus der Finanzierung öff. Verkehr (+5 Mio.Fr.). Der interne Zinsertrag auf dem Fondsbestand steigt beim Strassenfonds um 7.8 Mio. Fr.und beim Verkehrsfonds um 2.4 Mio. Fr. Weiter sind im Strassenfonds höhere Einnahmen anden kantonalen Verkehrsabgaben eingestellt (+5.8 Mio. Fr.).

.Der Aufwand im Planjahr 2015 liegt um 5.2 Mio. Fr. oder 0.5% tiefer als im Budget 2011. WichtigsteUrsachen:.+4.1 Tiefere Personal- und Sachkosten: Amt für Wirtschaft und Arbeit (+3.1 Mio., teils saldoneu-

tral), Generalsekretariat (+0.8 Mio.), Amt für Verkehr (+0.3 Mio.).+4.7 Tiefere Einlage in den Fondsbestand beim Verkehrsfonds.+40 Weniger Transferaufwand/Beiträge beim Amt für Verkehr für den Strassenunterhalt der Städte

(vor allem Abschluss der Sanierung Hardbrücke, +27 Mio.). Die Unterhaltsbeiträge an die Ge-meinden entfallen ab 2013 und werden direkt aus dem Strassenfonds an den neuen innerkan-tonalen Finanzausgleich entrichtet (+10 Mio.).

-19 Mehr Transferaufwand/Beiträge bei der Finanzierung öff. Verkehr infolge Zunahme des Bei-trags an den ZVV für Angebotsausbauten (-17.2 Mio.). Höherer Kantonsbeitrag für die Finan-zierung der ALV beim Amt für Wirtschaft und Arbeit (-2.6 Mio.).

-9.9 Höhere Abschreibungen auf Investitionsbeiträge beim Amt für Verkehr (-4.4) und beim Ver-kehrsfonds (-5.5 Mio.).

-14.9 Interne Verrechnungen: Verschiebungen bei den Überträgen aus dem Strassenfonds an dasTiefbauamt (-23.2 Mio.), an das Amt für Verkehr (+32.6 Mio., vgl. oben) sowie an den neueninnerkantonalen Finanzausgleich (-10 Mio.). Höherer Übertrag aus der Finanzierung öff. Ver-kehr an den Verkehrsfonds (-5 Mio., vgl. oben). Höhere kalkulatorische Zinskosten beim Ver-kehrsfonds (-6.7 Mio.) sowie beim Amt für Verkehr (-3.1 Mio. Fr.).

.Investitionsrechnung:Die Nettoinvestitionen im Jahr 2015 fallen um rund 224 Mio. Fr. oder 97% im Vergleich zum Jahr 2011.Wichtigste Ursachen:.+317.7 Verkehrsfonds: In der Vereinbarung mit dem Bund zur Vorfinanzierung der Durchmesserlinie

ist ab 2014 die Rückzahlung durch den Bund vorgesehen (vgl. Punkt 4.5.3).-47.1 Verkehrsfonds: Im Planjahr 2015 sind die Kosten für das Projekt Tram Hardbrücke eingestellt

(vgl. Punkt 4.5.3).-36.1 Amt für Verkehr: Höhere Investitionsbeiträge an Vorhaben in Zürich und Winterthur sowie In-

teressensbeiträge für kantonal wichtige Nationalstrassenprojekte.....

286


Nicht beeinflussbare Aufwandsteigerungen aufgrund Bundesrecht.Amt für Wirtschaft und Arbeit:Aufgrund der neusten Hochrechnungen des SECO soll sich der Kantonsbeitrag für die Finanzierung derALV für das Jahr 2012 um 1.2 Mio. gegenüber dem Budget 2011 erhöhen. Dies vor allem aufgrund derAnpassung der Kantonsbeiträge gemäss Art. 92 Abs. 7bis AVIG sowie Art. 59d AVIG in Zusammenhangmit der AVIG-Revision und einer veränderten ALV-beitragspflichtigen Lohnsumme (Art. 92 Abs. 7bisAVIG).

4.5 Entwicklung Fonds für die Förderung des öffentlichen Verkehrs 5920(Verkehrsfonds)

4.5.1 Bilanz und Erfolgsrechnung

in Mio. Fr. B 2012 KEF 2013 KEF 2014 KEF 2015

BilanzBeiträge aus dem Fonds (Anlagebestand ./.Abschreibungen)

1506.3 1705.1 1664.5 1554.5

2910 0 0000 Fondsbestand -876.9 -894.7 -916.9 -931.5Erfolgsrechnung3660 0 0000 Abschreibungen -48.8 -45.1 -40.2 -51.83511 0 0000 Einlagen in Fonds des EK -16.6 -17.8 -22.1 -14.73940 0 0000 Zinsen Verwaltungsvermögen -43.8 -48.2 -50.5 -48.34942 0 0000 Zinsertrag -25.8 -26.3 -26.8 -27.54980 0 0000 Übertragung von Buchkreis an Fonds 83.5 -84.8 -86 -87.3

Die Fondseinlage bleibt gegenüber dem letztjährigen KEF unverändert. Sie erhöht sich im Rahmen derTeuerung. Der Fondsbestand beträgt im Budgetjahr rund 880 Mio. Fr. und erhöht sich bis zum Ende derKEF-Periode auf 930 Mio. Fr. Voraussichtlich wird dieser bis 2017 noch geringfügig weiter wachsen, bisdie Kapitalfolgekosten aus den grossen Projekten Durchmesserlinie, 4. Teilergänzungen und Limmattal-bahn sprunghaft ansteigen. Unter Einbezug des Trams Hardbrücke und weiterer Tramprojekte sowie ei-ner weiteren Teilergänzung wird sich das Fondsvermögen gegen 2030 stark abbauen. Die Abschreibun-gen gehen vorerst zurück, weil grosse Beitragstranchen aus der Vergangenheit dannzumal vollständigabgeschrieben sein werden. Ab 2015 mit der Inbetriebnahme der ersten Etappe der Durchmesserliniesteigen sie dann wieder an.

4.5.2 Entwicklung Fondsbestand

Die Grafik zeigt die Entwicklung des Fondsbestandes bis 2032.


4.5.3 Investitionsrechnung


Investitionsrechnung5400 0 00000 Darlehen an den Bund -109.4 -43.95620 9 00000 Investitionsbeiträge an Gemeinden - -5.2 -7.8 -51.35640 0 00000 Investitionsbeiträge an öff. Unternehmen -128.7 -97.7 -95.2 -74.26620 0 00000 Rückzahlung eigenerInvestitionsbeiträge an Gemeinden

1.0

6640 0 00000 Rückzahlung eigenerInvestitionsbeiträge an öff. Unternehmen

0.8 0.7 103.5 183.6

Saldo Investitionsrechnung -236.4 -146.1 0.5 58.1

davon Investitionsbeiträge an Grossprojekte(Kredit)Durchgangsbahnhof Löwenstrasse (-673.6) -210.5 -129.3 50.9 149.94. Teilergänzungen S-Bahn (-346.6) -15.7 -20.7 -26.2 -20.9Stadtbahn Glattal (-555) 2.0 18.7Tram Zürich West (-45) 3.4 -1.7Tram Hardbrücke -47.1Total Grossprojekte (-1'727.9) -220.8 -133.0 24.7 81.9

In der KEF-Periode entfällt der grösste Teil des Investitionsvolumens auf die erwähnten Grossprojekte.Für den Durchgangsbahnhof Löwenstrasse, das Tram Zürich West und die 4. Teilergänzungen liegendie Kreditgenehmigungen vor. Die Ausarbeitung einer Kreditvorlage für das Tram Hardbrücke ist 2012geplant. Bei der Glattalbahn und dem Tram Zürich West sind noch Rückzahlungen von bevorschusstenBundesmitteln fällig. Die übrigen Beiträge verteilen sich auf diverse kleine Positionen, darunter auch dieverschiedenen Anpassungen an das Behindertengesetz, wofür der Kantonsrat einen Rahmenkredit von32 Mio. CHF bewilligt hat. Mitfinanziert werden Infrastruktur-Objekte der Gemeinden und ihrer Verkehrs-betriebe sowie solche von Privatbahnen und Busunternehmungen.

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Nicht beeinflussbare Aufwandsteigerungen aufgrund Bundesrecht.Amt für Wirtschaft und Arbeit:Aufgrund der neusten Hochrechnungen des SECO soll sich der Kantonsbeitrag für die Finanzierung derALV für das Jahr 2012 um 1.2 Mio. gegenüber dem Budget 2011 erhöhen. Dies vor allem aufgrund derAnpassung der Kantonsbeiträge gemäss Art. 92 Abs. 7bis AVIG sowie Art. 59d AVIG in Zusammenhangmit der AVIG-Revision und einer veränderten ALV-beitragspflichtigen Lohnsumme (Art. 92 Abs. 7bisAVIG).

4.5 Entwicklung Fonds für die Förderung des öffentlichen Verkehrs 5920(Verkehrsfonds)

4.5.1 Bilanz und Erfolgsrechnung


BilanzBeiträge aus dem Fonds (Anlagebestand ./.Abschreibungen)

1506.3 1705.1 1664.5 1554.5

2910 0 0000 Fondsbestand -876.9 -894.7 -916.9 -931.5Erfolgsrechnung3660 0 0000 Abschreibungen -48.8 -45.1 -40.2 -51.83511 0 0000 Einlagen in Fonds des EK -16.6 -17.8 -22.1 -14.73940 0 0000 Zinsen Verwaltungsvermögen -43.8 -48.2 -50.5 -48.34942 0 0000 Zinsertrag -25.8 -26.3 -26.8 -27.54980 0 0000 Übertragung von Buchkreis an Fonds 83.5 -84.8 -86 -87.3

Die Fondseinlage bleibt gegenüber dem letztjährigen KEF unverändert. Sie erhöht sich im Rahmen derTeuerung. Der Fondsbestand beträgt im Budgetjahr rund 880 Mio. Fr. und erhöht sich bis zum Ende derKEF-Periode auf 930 Mio. Fr. Voraussichtlich wird dieser bis 2017 noch geringfügig weiter wachsen, bisdie Kapitalfolgekosten aus den grossen Projekten Durchmesserlinie, 4. Teilergänzungen und Limmattal-bahn sprunghaft ansteigen. Unter Einbezug des Trams Hardbrücke und weiterer Tramprojekte sowie ei-ner weiteren Teilergänzung wird sich das Fondsvermögen gegen 2030 stark abbauen. Die Abschreibun-gen gehen vorerst zurück, weil grosse Beitragstranchen aus der Vergangenheit dannzumal vollständigabgeschrieben sein werden. Ab 2015 mit der Inbetriebnahme der ersten Etappe der Durchmesserliniesteigen sie dann wieder an.

4.5.2 Entwicklung Fondsbestand

Die Grafik zeigt die Entwicklung des Fondsbestandes bis 2032.


4.5.3 Investitionsrechnung


Investitionsrechnung5400 0 00000 Darlehen an den Bund -109.4 -43.95620 9 00000 Investitionsbeiträge an Gemeinden - -5.2 -7.8 -51.35640 0 00000 Investitionsbeiträge an öff. Unternehmen -128.7 -97.7 -95.2 -74.26620 0 00000 Rückzahlung eigenerInvestitionsbeiträge an Gemeinden

1.0

6640 0 00000 Rückzahlung eigenerInvestitionsbeiträge an öff. Unternehmen

0.8 0.7 103.5 183.6

Saldo Investitionsrechnung -236.4 -146.1 0.5 58.1

davon Investitionsbeiträge an Grossprojekte(Kredit)Durchgangsbahnhof Löwenstrasse (-673.6) -210.5 -129.3 50.9 149.94. Teilergänzungen S-Bahn (-346.6) -15.7 -20.7 -26.2 -20.9Stadtbahn Glattal (-555) 2.0 18.7Tram Zürich West (-45) 3.4 -1.7Tram Hardbrücke -47.1Total Grossprojekte (-1'727.9) -220.8 -133.0 24.7 81.9

In der KEF-Periode entfällt der grösste Teil des Investitionsvolumens auf die erwähnten Grossprojekte.Für den Durchgangsbahnhof Löwenstrasse, das Tram Zürich West und die 4. Teilergänzungen liegendie Kreditgenehmigungen vor. Die Ausarbeitung einer Kreditvorlage für das Tram Hardbrücke ist 2012geplant. Bei der Glattalbahn und dem Tram Zürich West sind noch Rückzahlungen von bevorschusstenBundesmitteln fällig. Die übrigen Beiträge verteilen sich auf diverse kleine Positionen, darunter auch dieverschiedenen Anpassungen an das Behindertengesetz, wofür der Kantonsrat einen Rahmenkredit von32 Mio. CHF bewilligt hat. Mitfinanziert werden Infrastruktur-Objekte der Gemeinden und ihrer Verkehrs-betriebe sowie solche von Privatbahnen und Busunternehmungen.

Kanton Zürich KEF 2012-2015

Leistungsgruppen VD

5. Leistungsgruppen

5000 Generalsekretariat (GS)

5205 Amt für Verkehr (AFV)

5210 Finanzierung öffentlicher Verkehr

5300 Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)

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Leistungsgruppen VD

5. Leistungsgruppen

5000 Generalsekretariat (GS)

5205 Amt für Verkehr (AFV)

5210 Finanzierung öffentlicher Verkehr

5300 Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)

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Nr. 5000Generalsekretariat (GS)Funktionale Gliederung: 0

Leistungsgruppe 5000 Budgetentwurf 2012 Budget Leistungsgruppe 5000Budgetkredit Erfolgsrechnung (in Mio Fr.) -3.908Budgetkredit Investitionsrechnung (in Mio. Fr.) 0.000Leistungsindikatoren L2 und L4 Vom Budgetentwurf abweichende Budgetbeschlüsse des KR

können hier eingeklebt werden

FinanzierungErfolgsrechnung (in Mio. Fr.) R 10 B 11 ∆(P 12) P 12 ∆(P 13) P 13 ∆(P 14) P 14 P 15 ∆%(10-15)Ertrag 4.2 4.8 -1.8 4.5 1.5 5.7 0.0 4.2 4.2 -0.8- Interne Informatik-Dienstleistungen 3.6 4.3 4.1 5.3 3.8 3.8Aufwand -8.2 -9.0 2.1 -8.4 -1.7 -10.0 0.0 -8.4 -8.4 2.6Saldo -3.9 -4.3 0.3 -3.9 -0.2 -4.3 0.1 -4.2 -4.2

Investitionen (in Mio. Fr.) Ø (10 -15)EinnahmenAusgaben -0.1 0.0 0.3 0.0 -0.5 -0.5 -0.1Nettoinvestitionen -0.1 0.0 0.3 0.0 -0.5 -0.5 -0.1Personal (Beschäftigungsumfang) 30.2 29.8 -1.9 27.1 -1.9 27.1 -1.9 27.1 27.1

AufgabenA1 Unterstützen und Beraten des DirektionsvorstehersA2 Planen, Bearbeiten und Überwachen der DirektionsgeschäfteA3 Sicherstellen einer effizienten Arbeitsumgebung sowie effizienter Dienstleistungen für die ÄmterA4 Unterstützen und Beraten des Direktionsvorstehers bei den Verhandlungen zum An- und Abflugregime des Flughafen ZürichA5 Sicherstellen der Zusammenarbeit mit dem Europainstitut der Universität Zürich mittels Leistungsvereinbarung

Entwicklungsschwerpunkte bisDirektions-

ziel Nr.E1 Aktive Vertretung im Metropolitanrat sicherstellen. 2015 3

Indikatoren Art R 10 B 11 P 12 P 13 P 14 P 15Wirkungen

W1 Gesamtzufriedenheit mit der VD-Informatik (höchste Note6) (A3)

min. 5.0 >=4.9 >=4.9

LeistungenL1 Anzahl von der VD erledigte Rekurse (A2) P 33 30 30 30 30 30L2 Anteil Rekurse, die innerhalb fünf Monaten erledigt sind,

in % (A2)min. 85 60 60 60 60 60

L3 Anzahl zu betreuende PC-Arbeitsplätze (A3) P 962 950 940 940 940 940L4 Anzahl öffentliche Veranstaltungen (A5) min. - 5 5 5 5 5L5 Arbeitsstunden Führungsunterstützung

Direktionsvorsteher (A1)P 17'966 17'500 17'500 17'500 17'500 17500

L6 Arbeitsstunden Unterstützung bei Verhandlungen zumAn- und Abflugregime des Flughafen Zürich (A4)

P 461 500 500 500 500 500

WirtschaftlichkeitB1 Basisarbeitsplatzkosten (Informatik) (A3) P 1786 1'800 1'800 1'800 1'800 1800


Allgemeine BemerkungenAufgaben / Entwicklungsschwerpunkte

• A1, A2, A3, A4) Formulierungen angepasst• A5) Neu• E1) Neu, ersetzt den 2011 abgeschlossenen Entwicklungsschwerpunkt "Neuordnung des Verkehrsrechts"

Indikatoren• W1) Internetumfrage alle zwei Jahre bei allen PC-Benutzern der VD durch das Statistische Amt.• L6) Neu• B1) Ein Basisarbeitsplatz beinhaltet die Kosten für Helpdesk und Support, für die Servicedesk-Infrastruktur, für die Arbeitsplatzausrüstung

(PC, Drucker, Software, Nutzung Lotus Notes, Virenschutz), für die Basis- (File-, Print-, Terminal-, Storage-) Server sowie für das Netzwerk

Entwicklung Budgetentwurf gegenüber Budget VorjahrErfolgsrechnung

• Das Budget 2012 zeigt eine Verbesserung von 0.4 Mio. Fr. gegenüber dem Vorjahresbudget.• Die Personalkosten wurden um 0.3 Mio. Fr. reduziert. Aufgrund der Umschichtung von Aufgaben werden Abgänge nicht ersetzt (A1 und A3).• Die Interreg-Aktivitäten werden ab 2012 von der Staatskanzlei wahrgenommen (Einsparung von 0.2 Mio. CHF Sachkosten).

Investitionsrechnung• 2012 sind keine Investitionen vorgesehen.

Personal (Beschäftigungsumfang)• Aufgrund der Umschichtung von Aufgaben werden Abgänge nicht ersetzt. Gegenüber dem Vorjahr (29.8) werden nur noch effektiv besetzte

Stellen (27.1) budgetiert.Indikatoren

• L3) Anpassung der zu betreuenden PC-Arbeitsplätze an die Entwicklung des Personalbestands beim Amt für Wirtschaft und Arbeit

Entwicklung in den weiteren PlanjahrenErfolgsrechnung

• Gemäss IT-Strategie werden die Anschaffungen für die Direktion über das Informatikdienstleistungscenter im GS abgewickelt. Deshalb fallen2013 erhöhte Sachkosten für die Gesamterneuerung der VD-Informatik an. Im Ertrag (interne Verrechnungen) werden die Kosten an dieÄmter weiterverrechnet.

• Entwicklung Ausgaben für Dienstleistungen Dritter (aufgrund KEF-Erklärung 'Transparenz bei den Ausgaben für Dienstleistungen Dritter'KR-Nr. 25/2008): Für die KEF-Periode jährlich 60'000 Fr. (Kontengruppe 3132).

Investitionsrechnung• Die Gesamterneuerung der Informatik-Arbeitsplätze wurde von 2012 auf 2013 verschoben (0.5 Mio. Fr. für Hard- und Software, vgl.

Bemerkung weiter unten).

Änderungen gegenüber dem KEF VorjahrErfolgsrechnung

• Gegenüber dem Planjahr 2012 im KEF vom 15. September 2010 wird mit einer Saldoverbesserung von 0.3 Mio. Fr. budgetiert.Investitionsrechnung

• Die Software für die Gesamterneuerung der Informatik-Arbeitsplätze wird als Teil der Gesamtinvestition neu in der Investitionsrechnungbudgetiert (-155'000 Fr.).

Indikatoren• W1) Anpassung des Zielwerts (Note) von 5.0 auf 4.9

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Leistungsgruppe 5000 Budgetentwurf 2012 Budget Leistungsgruppe 5000Budgetkredit Erfolgsrechnung (in Mio Fr.) -3.908Budgetkredit Investitionsrechnung (in Mio. Fr.) 0.000Leistungsindikatoren L2 und L4 Vom Budgetentwurf abweichende Budgetbeschlüsse des KR


FinanzierungErfolgsrechnung (in Mio. Fr.) R 10 B 11 ∆(P 12) P 12 ∆(P 13) P 13 ∆(P 14) P 14 P 15 ∆%(10-15)Ertrag 4.2 4.8 -1.8 4.5 1.5 5.7 0.0 4.2 4.2 -0.8- Interne Informatik-Dienstleistungen 3.6 4.3 4.1 5.3 3.8 3.8Aufwand -8.2 -9.0 2.1 -8.4 -1.7 -10.0 0.0 -8.4 -8.4 2.6Saldo -3.9 -4.3 0.3 -3.9 -0.2 -4.3 0.1 -4.2 -4.2

Investitionen (in Mio. Fr.) Ø (10 -15)EinnahmenAusgaben -0.1 0.0 0.3 0.0 -0.5 -0.5 -0.1Nettoinvestitionen -0.1 0.0 0.3 0.0 -0.5 -0.5 -0.1Personal (Beschäftigungsumfang) 30.2 29.8 -1.9 27.1 -1.9 27.1 -1.9 27.1 27.1

AufgabenA1 Unterstützen und Beraten des DirektionsvorstehersA2 Planen, Bearbeiten und Überwachen der DirektionsgeschäfteA3 Sicherstellen einer effizienten Arbeitsumgebung sowie effizienter Dienstleistungen für die ÄmterA4 Unterstützen und Beraten des Direktionsvorstehers bei den Verhandlungen zum An- und Abflugregime des Flughafen ZürichA5 Sicherstellen der Zusammenarbeit mit dem Europainstitut der Universität Zürich mittels Leistungsvereinbarung


ziel Nr.E1 Aktive Vertretung im Metropolitanrat sicherstellen. 2015 3


W1 Gesamtzufriedenheit mit der VD-Informatik (höchste Note6) (A3)

min. 5.0 >=4.9 >=4.9

LeistungenL1 Anzahl von der VD erledigte Rekurse (A2) P 33 30 30 30 30 30L2 Anteil Rekurse, die innerhalb fünf Monaten erledigt sind,

in % (A2)min. 85 60 60 60 60 60

L3 Anzahl zu betreuende PC-Arbeitsplätze (A3) P 962 950 940 940 940 940L4 Anzahl öffentliche Veranstaltungen (A5) min. - 5 5 5 5 5L5 Arbeitsstunden Führungsunterstützung

Direktionsvorsteher (A1)P 17'966 17'500 17'500 17'500 17'500 17500

L6 Arbeitsstunden Unterstützung bei Verhandlungen zumAn- und Abflugregime des Flughafen Zürich (A4)

P 461 500 500 500 500 500

WirtschaftlichkeitB1 Basisarbeitsplatzkosten (Informatik) (A3) P 1786 1'800 1'800 1'800 1'800 1800



• A1, A2, A3, A4) Formulierungen angepasst• A5) Neu• E1) Neu, ersetzt den 2011 abgeschlossenen Entwicklungsschwerpunkt "Neuordnung des Verkehrsrechts"

Indikatoren• W1) Internetumfrage alle zwei Jahre bei allen PC-Benutzern der VD durch das Statistische Amt.• L6) Neu• B1) Ein Basisarbeitsplatz beinhaltet die Kosten für Helpdesk und Support, für die Servicedesk-Infrastruktur, für die Arbeitsplatzausrüstung

(PC, Drucker, Software, Nutzung Lotus Notes, Virenschutz), für die Basis- (File-, Print-, Terminal-, Storage-) Server sowie für das Netzwerk


• Das Budget 2012 zeigt eine Verbesserung von 0.4 Mio. Fr. gegenüber dem Vorjahresbudget.• Die Personalkosten wurden um 0.3 Mio. Fr. reduziert. Aufgrund der Umschichtung von Aufgaben werden Abgänge nicht ersetzt (A1 und A3).• Die Interreg-Aktivitäten werden ab 2012 von der Staatskanzlei wahrgenommen (Einsparung von 0.2 Mio. CHF Sachkosten).

Investitionsrechnung• 2012 sind keine Investitionen vorgesehen.

Personal (Beschäftigungsumfang)• Aufgrund der Umschichtung von Aufgaben werden Abgänge nicht ersetzt. Gegenüber dem Vorjahr (29.8) werden nur noch effektiv besetzte

Stellen (27.1) budgetiert.Indikatoren

• L3) Anpassung der zu betreuenden PC-Arbeitsplätze an die Entwicklung des Personalbestands beim Amt für Wirtschaft und Arbeit


• Gemäss IT-Strategie werden die Anschaffungen für die Direktion über das Informatikdienstleistungscenter im GS abgewickelt. Deshalb fallen2013 erhöhte Sachkosten für die Gesamterneuerung der VD-Informatik an. Im Ertrag (interne Verrechnungen) werden die Kosten an dieÄmter weiterverrechnet.

• Entwicklung Ausgaben für Dienstleistungen Dritter (aufgrund KEF-Erklärung 'Transparenz bei den Ausgaben für Dienstleistungen Dritter'KR-Nr. 25/2008): Für die KEF-Periode jährlich 60'000 Fr. (Kontengruppe 3132).

Investitionsrechnung• Die Gesamterneuerung der Informatik-Arbeitsplätze wurde von 2012 auf 2013 verschoben (0.5 Mio. Fr. für Hard- und Software, vgl.

Bemerkung weiter unten).


• Gegenüber dem Planjahr 2012 im KEF vom 15. September 2010 wird mit einer Saldoverbesserung von 0.3 Mio. Fr. budgetiert.Investitionsrechnung

• Die Software für die Gesamterneuerung der Informatik-Arbeitsplätze wird als Teil der Gesamtinvestition neu in der Investitionsrechnungbudgetiert (-155'000 Fr.).

Indikatoren• W1) Anpassung des Zielwerts (Note) von 5.0 auf 4.9

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Nr. 5205Amt für Verkehr (AFV)Funktionale Gliederung: 0

Leistungsgruppe 5205 Budgetentwurf 2012 Budget Leistungsgruppe 5205Budgetkredit Erfolgsrechnung (in Mio Fr.) -109.246Budgetkredit Investitionsrechnung (in Mio. Fr.) -48.047Leistungsindikatoren L1 und L3 Vom Budgetentwurf abweichende Budgetbeschlüsse des KR


FinanzierungErfolgsrechnung (in Mio. Fr.) R 10 B 11 ∆(P 12) P 12 ∆(P 13) P 13 ∆(P 14) P 14 P 15 ∆%(10-15)Ertrag 129.9 134.0 -6.6 107.5 -14.6 90.2 -11.7 98.3 101.1 -22.2- Übertrag aus Strassen- und Flughafenfonds 126.9 130.6 104.3 87.0 95.1 97.9Aufwand -135.2 -138.7 6.3 -112.4 14.1 -95.3 11.4 -103.3 -105.9 -21.7- Eigene Beiträge an Städte und Gemeinden -86.3 -87.6 -60.1 -41.1 -47.1 -47.1- Abschreibungen -18.3 -18.6 -19.4 -20.4 -21.5 -23.1Saldo -5.3 -4.7 -0.3 -4.9 -0.5 -5.1 -0.3 -5.0 -4.9

Investitionen (in Mio. Fr.) Ø (10 -15)Einnahmen 4.5 7.2 4.5 6.0 4.5 6.0 4.5 6.0 6.0 5.9Ausgaben -26.8 -42.0 -13.0 -48.0 -12.4 -56.4 -11.8 -70.8 -76.9 -53.5- Investitionsbeiträge an Nationalstrassen -1.0 -0.9 -3.9 -12.3 -18.4Nettoinvestitionen -22.4 -34.8 -8.5 -42.0 -7.9 -50.4 -7.3 -64.8 -70.9 -47.6Personal (Beschäftigungsumfang) 45.6 54.1 -0.1 54.2 -0.3 54.2 -0.5 54.2 54.2

AufgabenA1 Umsetzung Gesamtverkehrskonzept und Gesamtverkehrsprozess sowie Anwendung Gesamtverkehrs-ControllingA2 Betrieb eines GesamtverkehrsmodellsA3 Umsetzung Eigentümerstrategie und kontinuierliche Überwachung der kantonalen Beteiligungen im Bereich Flughafen und LuftverkehrA4 Wahrung der kantonalen Interessen bei der strategischen Planung im Bereich Luftverkehr. Unterstützung von Gemeinden und Privaten bei

der Umsetzung von Massnahmen zur Förderung der Wohnqualität in der Flughafenregion.A5 Infrastrukturplanungen für Strassen, Radwege und strategische ÖV-ProjekteA6 Strategisches VerkehrsmanagementA7 Baupolizei und Beitragswesen


ziel Nr.E1 Das Konzept Regionale Verkehrssteuerung (RVS) umsetzen, um in Gebieten mit stark belastetem Strassennetz

verlässliche Reisezeiten für alle Verkehrsteilnehmenden und eine optimale Einhaltung der Fahrpläne des öffentlichenVerkehrs zu erreichen (Massnahme LZ RR 7a).

2015 1

E2 Zur Beobachtung, Steuerung und Kontrolle der Verkehrsentwicklung und deren Wirkungen einGesamtverkehrscontrolling einführen und betreiben (Massnahme LZ RR 7b).

2012 1

E3 Ein Konzept zur siedlungsverträglichen Gestaltung von Staatsstrassen in Ortszentren erarbeiten und umsetzen(Massnahme LZ RR 7c).

2015 1

E4 Zur langfristigen Weiterentwicklung, Vernetzung und Finanzierung aller Verkehrssysteme dasGesamtverkehrskonzept des Kantons überarbeiten (Massnahme LZ RR 9a).

2014 2

E5 Agglomerationsprogramme umsetzen (1. Generation) bzw. erarbeiten und beim Bund einreichen (2. Generation)(Massnahme LZ RR 9b).

2015 2

E6 Förderprogramm Wohnqualität und weitere Teile des Massnahmenpakets zum Zürcher Flughafen-Index (ZFI)umsetzen (Massnahme LZ RR 9d).

2013 2

E7 Die rechtlichen Grundlagen für eine nachhaltige Siedlungsentwicklung rund um den Flughafen mit dem Bund klären(Massnahme LZ RR 9c).

2014 2

E8 Themenführerschaft in ausgewählten, grenzüberschreitenden Verkehrsthemen und -projekten wahrnehmen (z.B.Regionale Leitzentrale als Leuchtturmprojekt in der Zusammenarbeit mit dem Kanton Bern) (Massnahme LZ RR 9e).

2013 2

E9 Die Koordinationsstelle Veloverkehr aufbauen und das Veloförderprogramm umsetzen 2015 0E10 Die Interessen des Kantons in Schlüsselprojekten des Bundes wahren 2015 0


W1 Bimodaler Modal Split (in %, Basis Anzahl Fahrten, prov.Werte); A1, A2

P 31.6 31.0 32.4 32.8 33.2 33.6

W2 NOx-Emissionen im Strassenverkehr (in t) P 5'390 5'140 4'890 4'640 4'390 4'140W3 PM10-Emissionen im Strassenverkehr (in t) P 619 618 617 616 616 615W4 CO2-Emissionen im Strassenverkehr (in kt) P 2'079 2'078 2'077 2'075 2'074 2'073

LeistungenL1 Anzahl überprüfte Flugwegabweichungen und

Ausnahmebewilligungen Nachtflugsperre; A4min. 5'480 5'400 5'500 5'500 5'500 5'600

L2 Anzahl behandelte Geschäfte für Infrastrukturanlagenund Änderungen des Betriebsreglements; A4

P 543 400 500 400 400 400

L3 Anzahl interne Berichte zum BerichtswesenBeteiligungscontrolling; A3

min. 24 24 24 24 24 24

L4 Anzahl behandelte Geschäfte im Rahmen derBauverfahrensverordnung (Baugesuche, UVP); A7

P 781 730 780 780 780 780

L5 Anzahl an das Tiefbauamt übergebene Strassenprojekte;A5

P 100 100 100 100

L6 Anzahl erstellte oder angepassteVerkehrsmanagementpläne; A6

P 5 5 5 5

Wirtschaftlichkeit



• Das Amt für Verkehr (AFV) umfasst die Aufgabenbereiche Gesamtverkehr, Flughafen/Luftverkehr, Infrastrukturplanung sowie die hoheitlichenAufgaben im Zusammenhang mit den Staatsstrassen.

Indikatoren• Die Indikatoren werden im Rahmen der Entwicklung des Gesamtverkehrs-Controllings überarbeitet.• W1: Der "Bimodale Modalsplit" bezeichnet den Anteil des öffentlichen Verkehrs (ÖV) an der Summe von ÖV und Motorisiertem

Individualverkehr (MIV).Sonstige Bemerkungen

• Der Saldo des Amtes für Verkehr resultiert aus den Aufwendungen und Erträgen, welche nicht dem Strassenfonds und nicht demFlughafenfonds verrechen- oder anrechenbar sind.


• Geringere Beiträge für Strassenunterhalt der Städte und Gemeinden von 28 Mio. Fr. (insbesondere wegen dem Abschluss der SanierungHardbrücke). Dadurch reduziert sich auch der Übertrag aus dem Strassenfonds. (A7)

Investitionsrechnung• Höhere Investitionsbeiträge an grössere Strassenbauvorhaben der Städte Zürich und Winterthur von 7 Mio. Fr. (A7)

Personal (Beschäftigungsumfang)• Der Beschäftigungsumfang von 54.2 Stellen entspricht etwa jenem des Vorjahresbudgets. Neubesetzungen von bewilligten Soll-Stellen

erfolgen entsprechend dem weiteren Aufbau des Amtes.


• Die Beiträge an den Strassenunterhalt der Städte Zürich und Winterthur schwanken zwischen 41 und 47 Mio. Fr. (A7)• Aufgrund der höheren Investitionsbeiträge für grössere Strassenbauvorhaben der Städte Zürich und Winterthur erhöhen sich die

Abschreibungen und Zinsen in der KEF-Periode um ca. 5 Mio. Fr. (A7)• Die Ausgaben für Dienstleistungen Dritter entsprechen mit 200'000 Fr. dem Budget 2011.

Investitionsrechnung• Von 2013-2015 sind Interessenbeiträge an Nationalstrassen von insgesamt ca. 35 Mio. Fr. geplant (Einhausung Schwamendingen 22 Mio.

Fr., Nordumfahrung Überdeckung Katzensee 13 Mio. Fr.).Personal (Beschäftigungsumfang)

• Der Beschäftigungsumfang bleibt über die KEF-Periode in etwa konstant.


• Ab dem Jahr 2013 entfallen beim Amt für Verkehr die Beiträge an den Strassenunterhalt der Gemeinden. Mit der Inkraftsetzung desinnerkantonalen Finanzausgleichs werden diese als Beitrag an den geografisch-topografischen Lastenausgleich direkt aus demStrassenfonds ausgerichtet.

Investitionsrechnung• Stark erhöhte Investitionsbeiträge an die Städte Zürich und Winterthur, da grössere Bauvorhaben auf dem überkommunalen Strassennetz

(Staatsstrassen) geplant sind.• Die Investitionsbeiträge an die Einhausung Schwamendingen folgen der aktuellen Projektplanung.• Neu über die gesamte KEF-Periode eingeplante Investitionsbeiträge des Bundes an die Lärmschutzsanierung (gemäss

Programmvereinbarung mit dem Bundesamt für Umwelt, BAFU)

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Volk

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n


Leistungsgruppe 5205 Budgetentwurf 2012 Budget Leistungsgruppe 5205Budgetkredit Erfolgsrechnung (in Mio Fr.) -109.246Budgetkredit Investitionsrechnung (in Mio. Fr.) -48.047Leistungsindikatoren L1 und L3 Vom Budgetentwurf abweichende Budgetbeschlüsse des KR


FinanzierungErfolgsrechnung (in Mio. Fr.) R 10 B 11 ∆(P 12) P 12 ∆(P 13) P 13 ∆(P 14) P 14 P 15 ∆%(10-15)Ertrag 129.9 134.0 -6.6 107.5 -14.6 90.2 -11.7 98.3 101.1 -22.2- Übertrag aus Strassen- und Flughafenfonds 126.9 130.6 104.3 87.0 95.1 97.9Aufwand -135.2 -138.7 6.3 -112.4 14.1 -95.3 11.4 -103.3 -105.9 -21.7- Eigene Beiträge an Städte und Gemeinden -86.3 -87.6 -60.1 -41.1 -47.1 -47.1- Abschreibungen -18.3 -18.6 -19.4 -20.4 -21.5 -23.1Saldo -5.3 -4.7 -0.3 -4.9 -0.5 -5.1 -0.3 -5.0 -4.9

Investitionen (in Mio. Fr.) Ø (10 -15)Einnahmen 4.5 7.2 4.5 6.0 4.5 6.0 4.5 6.0 6.0 5.9Ausgaben -26.8 -42.0 -13.0 -48.0 -12.4 -56.4 -11.8 -70.8 -76.9 -53.5- Investitionsbeiträge an Nationalstrassen -1.0 -0.9 -3.9 -12.3 -18.4Nettoinvestitionen -22.4 -34.8 -8.5 -42.0 -7.9 -50.4 -7.3 -64.8 -70.9 -47.6Personal (Beschäftigungsumfang) 45.6 54.1 -0.1 54.2 -0.3 54.2 -0.5 54.2 54.2

AufgabenA1 Umsetzung Gesamtverkehrskonzept und Gesamtverkehrsprozess sowie Anwendung Gesamtverkehrs-ControllingA2 Betrieb eines GesamtverkehrsmodellsA3 Umsetzung Eigentümerstrategie und kontinuierliche Überwachung der kantonalen Beteiligungen im Bereich Flughafen und LuftverkehrA4 Wahrung der kantonalen Interessen bei der strategischen Planung im Bereich Luftverkehr. Unterstützung von Gemeinden und Privaten bei

der Umsetzung von Massnahmen zur Förderung der Wohnqualität in der Flughafenregion.A5 Infrastrukturplanungen für Strassen, Radwege und strategische ÖV-ProjekteA6 Strategisches VerkehrsmanagementA7 Baupolizei und Beitragswesen


ziel Nr.E1 Das Konzept Regionale Verkehrssteuerung (RVS) umsetzen, um in Gebieten mit stark belastetem Strassennetz

verlässliche Reisezeiten für alle Verkehrsteilnehmenden und eine optimale Einhaltung der Fahrpläne des öffentlichenVerkehrs zu erreichen (Massnahme LZ RR 7a).

2015 1

E2 Zur Beobachtung, Steuerung und Kontrolle der Verkehrsentwicklung und deren Wirkungen einGesamtverkehrscontrolling einführen und betreiben (Massnahme LZ RR 7b).

2012 1

E3 Ein Konzept zur siedlungsverträglichen Gestaltung von Staatsstrassen in Ortszentren erarbeiten und umsetzen(Massnahme LZ RR 7c).

2015 1

E4 Zur langfristigen Weiterentwicklung, Vernetzung und Finanzierung aller Verkehrssysteme dasGesamtverkehrskonzept des Kantons überarbeiten (Massnahme LZ RR 9a).

2014 2

E5 Agglomerationsprogramme umsetzen (1. Generation) bzw. erarbeiten und beim Bund einreichen (2. Generation)(Massnahme LZ RR 9b).

2015 2

E6 Förderprogramm Wohnqualität und weitere Teile des Massnahmenpakets zum Zürcher Flughafen-Index (ZFI)umsetzen (Massnahme LZ RR 9d).

2013 2

E7 Die rechtlichen Grundlagen für eine nachhaltige Siedlungsentwicklung rund um den Flughafen mit dem Bund klären(Massnahme LZ RR 9c).

2014 2

E8 Themenführerschaft in ausgewählten, grenzüberschreitenden Verkehrsthemen und -projekten wahrnehmen (z.B.Regionale Leitzentrale als Leuchtturmprojekt in der Zusammenarbeit mit dem Kanton Bern) (Massnahme LZ RR 9e).

2013 2

E9 Die Koordinationsstelle Veloverkehr aufbauen und das Veloförderprogramm umsetzen 2015 0E10 Die Interessen des Kantons in Schlüsselprojekten des Bundes wahren 2015 0


W1 Bimodaler Modal Split (in %, Basis Anzahl Fahrten, prov.Werte); A1, A2

P 31.6 31.0 32.4 32.8 33.2 33.6

W2 NOx-Emissionen im Strassenverkehr (in t) P 5'390 5'140 4'890 4'640 4'390 4'140W3 PM10-Emissionen im Strassenverkehr (in t) P 619 618 617 616 616 615W4 CO2-Emissionen im Strassenverkehr (in kt) P 2'079 2'078 2'077 2'075 2'074 2'073

LeistungenL1 Anzahl überprüfte Flugwegabweichungen und

Ausnahmebewilligungen Nachtflugsperre; A4min. 5'480 5'400 5'500 5'500 5'500 5'600

L2 Anzahl behandelte Geschäfte für Infrastrukturanlagenund Änderungen des Betriebsreglements; A4

P 543 400 500 400 400 400

L3 Anzahl interne Berichte zum BerichtswesenBeteiligungscontrolling; A3

min. 24 24 24 24 24 24

L4 Anzahl behandelte Geschäfte im Rahmen derBauverfahrensverordnung (Baugesuche, UVP); A7

P 781 730 780 780 780 780

L5 Anzahl an das Tiefbauamt übergebene Strassenprojekte;A5

P 100 100 100 100

L6 Anzahl erstellte oder angepassteVerkehrsmanagementpläne; A6

P 5 5 5 5

Wirtschaftlichkeit



• Das Amt für Verkehr (AFV) umfasst die Aufgabenbereiche Gesamtverkehr, Flughafen/Luftverkehr, Infrastrukturplanung sowie die hoheitlichenAufgaben im Zusammenhang mit den Staatsstrassen.

Indikatoren• Die Indikatoren werden im Rahmen der Entwicklung des Gesamtverkehrs-Controllings überarbeitet.• W1: Der "Bimodale Modalsplit" bezeichnet den Anteil des öffentlichen Verkehrs (ÖV) an der Summe von ÖV und Motorisiertem

Individualverkehr (MIV).Sonstige Bemerkungen

• Der Saldo des Amtes für Verkehr resultiert aus den Aufwendungen und Erträgen, welche nicht dem Strassenfonds und nicht demFlughafenfonds verrechen- oder anrechenbar sind.


• Geringere Beiträge für Strassenunterhalt der Städte und Gemeinden von 28 Mio. Fr. (insbesondere wegen dem Abschluss der SanierungHardbrücke). Dadurch reduziert sich auch der Übertrag aus dem Strassenfonds. (A7)

Investitionsrechnung• Höhere Investitionsbeiträge an grössere Strassenbauvorhaben der Städte Zürich und Winterthur von 7 Mio. Fr. (A7)

Personal (Beschäftigungsumfang)• Der Beschäftigungsumfang von 54.2 Stellen entspricht etwa jenem des Vorjahresbudgets. Neubesetzungen von bewilligten Soll-Stellen

erfolgen entsprechend dem weiteren Aufbau des Amtes.


• Die Beiträge an den Strassenunterhalt der Städte Zürich und Winterthur schwanken zwischen 41 und 47 Mio. Fr. (A7)• Aufgrund der höheren Investitionsbeiträge für grössere Strassenbauvorhaben der Städte Zürich und Winterthur erhöhen sich die

Abschreibungen und Zinsen in der KEF-Periode um ca. 5 Mio. Fr. (A7)• Die Ausgaben für Dienstleistungen Dritter entsprechen mit 200'000 Fr. dem Budget 2011.

Investitionsrechnung• Von 2013-2015 sind Interessenbeiträge an Nationalstrassen von insgesamt ca. 35 Mio. Fr. geplant (Einhausung Schwamendingen 22 Mio.

Fr., Nordumfahrung Überdeckung Katzensee 13 Mio. Fr.).Personal (Beschäftigungsumfang)

• Der Beschäftigungsumfang bleibt über die KEF-Periode in etwa konstant.


• Ab dem Jahr 2013 entfallen beim Amt für Verkehr die Beiträge an den Strassenunterhalt der Gemeinden. Mit der Inkraftsetzung desinnerkantonalen Finanzausgleichs werden diese als Beitrag an den geografisch-topografischen Lastenausgleich direkt aus demStrassenfonds ausgerichtet.

Investitionsrechnung• Stark erhöhte Investitionsbeiträge an die Städte Zürich und Winterthur, da grössere Bauvorhaben auf dem überkommunalen Strassennetz

(Staatsstrassen) geplant sind.• Die Investitionsbeiträge an die Einhausung Schwamendingen folgen der aktuellen Projektplanung.• Neu über die gesamte KEF-Periode eingeplante Investitionsbeiträge des Bundes an die Lärmschutzsanierung (gemäss

Programmvereinbarung mit dem Bundesamt für Umwelt, BAFU)

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Nr. 5210Finanzierung öffentlicher VerkehrFunktionale Gliederung: 6

Leistungsgruppe 5210 Budgetentwurf 2012 Budget Leistungsgruppe 5210Budgetkredit Erfolgsrechnung (in Mio Fr.) -275.059Budgetkredit Investitionsrechnung (in Mio. Fr.) Vom Budgetentwurf abweichende Budgetbeschlüsse des KR


FinanzierungErfolgsrechnung (in Mio. Fr.) R 10 B 11 ∆(P 12) P 12 ∆(P 13) P 13 ∆(P 14) P 14 P 15 ∆%(10-15)Ertrag 0.0 0.0 0.0 0.0 -100.0Aufwand -256.3 -272.4 8.2 -275.1 2.5 -281.9 1.5 -285.0 -294.7 15.0- Beitrag an den ZVV (LG 9300) -180.4 -195.3 -196.8 -202.3 -204.2 -212.6- Einlage in den Fonds für den öffentlichenVerkehr

-81.1 -82.3 -83.5 -84.8 -86.0 -87.3

Saldo -256.3 -272.4 8.2 -275.1 2.5 -281.9 1.5 -285.0 -294.7

Investitionen (in Mio. Fr.) Ø (10 -15)EinnahmenAusgabenNettoinvestitionenPersonal (Beschäftigungsumfang)

AufgabenA1 Beitrag an den ZVV: Der ZVV sorgt für ein koordiniertes, auf wirtschaftliche Grundsätze ausgerichtetes, freizügig benutzbares

Verkehrsangebot mit einheitlicher Tarifstruktur.A2 Einlage in den Fonds für den öffentlichen Verkehr: Dieser hat eine reine Finanzierungsfunktion auf der Basis von Verpflichtungskrediten zur

Finanzierung von Investitionen zu Gunsten des öffentlichen Personenverkehrs (§ 30 Gesetz über den öffentlichen Personenverkehr)


ziel Nr.E1 Die aufgrund der Siedlungs-, Arbeitsplatz- und Mobilitätsentwicklung erwartete zusätzliche Nachfrage von 25% bis

2016 (Basis 2008) im öffentlichen Orts- und Regionalverkehr abdecken (Massnahme LZ RR 7d).2016 1

E2 Das ÖV-Angebot dort anpassen, wo Kapazitätsengpässe auftreten, wo Handlungsspielraum besteht und wo deröffentliche Verkehr Marktpotenzial aufweist (Massnahme LZ RR 7d).

2016 1

E3 Siehe auch Leistungsgruppen Nr. 5920 "Verkehrsfonds" und Nr. 9300 "ZVV" 0


W1 Siehe Leistungsgruppen Nr. 5920 "Verkehrsfonds" undNr. 9300 "ZVV"

LeistungenL1 Siehe Leistungsgruppen Nr. 5920 "Verkehrsfonds" und

Nr. 9300 "ZVV"Wirtschaftlichkeit

B1 Siehe Leistungsgruppen Nr. 5920 "Verkehrsfonds" undNr. 9300 "ZVV"



• KRB 4718/2010 (Grundsätze über die mittel- und langfristige Entwicklung von Angebot und Tarif im öffentlichen Personenverkehr) gilt für diePeriode 2012-2016 und bildet die Grundlage für die Entwicklungsschwerpunkte E1 und E2. Aus diesem Grund wird der Erfüllungszeitpunktmit dem Jahr 2016 angegeben.

Sonstige Bemerkungen• Die Leistungsgruppe 5210 ist auf die Finanztransaktionen "Beitrag an den ZVV" sowie "Übertrag in den Verkehrsfonds" beschränkt. Die

Entwicklungsschwerpunkte und Indikatoren werden dort aufgezeigt, wo die materielle Planung erfolgt, nämlich in den Leistungsgruppen 9300"ZVV" und 5920 "Fonds für die Förderung des öffentlichen Verkehrs". Der Aufwand setzt sich zusammen aus dem Beitrag des Kantons anden ZVV und dem Übertrag in den Verkehrsfonds.

• Für die Abgeltung der Annuitätenschuld der VBZ ist beim Restatement der Bilanz eine Rückstellung gebildet worden. Diese entlastet dieLeistungsgruppe um 5.2 Mio. Fr. pro Jahr (Aufwandminderung).


• Beitrag des Kantons an den ZVV in Mio. Franken (A1):195.3 (B 2011); 196.8 (B 2012); 202.3 (2013). Für 2012/2013 wird dem Kantonsratzweijähriger Rahmenkredit für den ZVV von 798.2 Mio. Fr. beantragt.

• Einlage in den Verkehrsfonds in Mio. Franken (A2):82.3 (B 2011); 83.5 (B 2012)


• Beitrag des Kantons an den ZVV in Mio. Fr. (A1): 196.8 (2012); 202.3 (2013); 204.2 (2014); 212.6 (2015).Zunahme in Folge Angebotsausbauten wie z.B. das Tram Zürich West (2012), 1. Teil 4. Teilergänzung S-Bahn (2014) sowie steigenderKapitalkosten.

• Übertrag in den Verkehrsfonds aus der LG 5210 in Mio. Fr.: 83.5 (2012); 84.8 (2013); 86.1 (2014); 87.3 (2015).• Einlage in den Verkehrsfonds: Die laufenden Grossprojekte Durchmesserlinie (DML), Glattalbahn und Tram Zürich West, sowie die mit der

DML zwingend verbundene 4. Teilergänzungen der S-Bahn, belasten den Fonds auf Jahrzehnte hinaus mit erheblichen Ausgaben. Die nochnicht abgeschriebenen Investitionsbeiträge steigen auf über 2 Mrd. Fr., was mehr als 150 Mio. Fr. Kapitalkosten nach sich zieht.


• Beitrag des Kantons an den ZVV liegt in den Planjahren 2012 bis 2014 unter dem Vorjahres-KEF. Die Verbesserung beträgt im Budgetjahr 8.2Mio. Fr., 2013 2.5 Mio. Fr. und 2014 noch 1.4 Mio. Fr. In diesem Umfang werden auch die Gemeinden entlastet.

• Die Einlage in den Verkehrsfonds bleibt unverändert.

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Leistungsgruppe 5210 Budgetentwurf 2012 Budget Leistungsgruppe 5210Budgetkredit Erfolgsrechnung (in Mio Fr.) -275.059Budgetkredit Investitionsrechnung (in Mio. Fr.) Vom Budgetentwurf abweichende Budgetbeschlüsse des KR


FinanzierungErfolgsrechnung (in Mio. Fr.) R 10 B 11 ∆(P 12) P 12 ∆(P 13) P 13 ∆(P 14) P 14 P 15 ∆%(10-15)Ertrag 0.0 0.0 0.0 0.0 -100.0Aufwand -256.3 -272.4 8.2 -275.1 2.5 -281.9 1.5 -285.0 -294.7 15.0- Beitrag an den ZVV (LG 9300) -180.4 -195.3 -196.8 -202.3 -204.2 -212.6- Einlage in den Fonds für den öffentlichenVerkehr

-81.1 -82.3 -83.5 -84.8 -86.0 -87.3

Saldo -256.3 -272.4 8.2 -275.1 2.5 -281.9 1.5 -285.0 -294.7

Investitionen (in Mio. Fr.) Ø (10 -15)EinnahmenAusgabenNettoinvestitionenPersonal (Beschäftigungsumfang)

AufgabenA1 Beitrag an den ZVV: Der ZVV sorgt für ein koordiniertes, auf wirtschaftliche Grundsätze ausgerichtetes, freizügig benutzbares

Verkehrsangebot mit einheitlicher Tarifstruktur.A2 Einlage in den Fonds für den öffentlichen Verkehr: Dieser hat eine reine Finanzierungsfunktion auf der Basis von Verpflichtungskrediten zur

Finanzierung von Investitionen zu Gunsten des öffentlichen Personenverkehrs (§ 30 Gesetz über den öffentlichen Personenverkehr)


ziel Nr.E1 Die aufgrund der Siedlungs-, Arbeitsplatz- und Mobilitätsentwicklung erwartete zusätzliche Nachfrage von 25% bis

2016 (Basis 2008) im öffentlichen Orts- und Regionalverkehr abdecken (Massnahme LZ RR 7d).2016 1

E2 Das ÖV-Angebot dort anpassen, wo Kapazitätsengpässe auftreten, wo Handlungsspielraum besteht und wo deröffentliche Verkehr Marktpotenzial aufweist (Massnahme LZ RR 7d).

2016 1

E3 Siehe auch Leistungsgruppen Nr. 5920 "Verkehrsfonds" und Nr. 9300 "ZVV" 0


W1 Siehe Leistungsgruppen Nr. 5920 "Verkehrsfonds" undNr. 9300 "ZVV"

LeistungenL1 Siehe Leistungsgruppen Nr. 5920 "Verkehrsfonds" und

Nr. 9300 "ZVV"Wirtschaftlichkeit

B1 Siehe Leistungsgruppen Nr. 5920 "Verkehrsfonds" undNr. 9300 "ZVV"



• KRB 4718/2010 (Grundsätze über die mittel- und langfristige Entwicklung von Angebot und Tarif im öffentlichen Personenverkehr) gilt für diePeriode 2012-2016 und bildet die Grundlage für die Entwicklungsschwerpunkte E1 und E2. Aus diesem Grund wird der Erfüllungszeitpunktmit dem Jahr 2016 angegeben.

Sonstige Bemerkungen• Die Leistungsgruppe 5210 ist auf die Finanztransaktionen "Beitrag an den ZVV" sowie "Übertrag in den Verkehrsfonds" beschränkt. Die

Entwicklungsschwerpunkte und Indikatoren werden dort aufgezeigt, wo die materielle Planung erfolgt, nämlich in den Leistungsgruppen 9300"ZVV" und 5920 "Fonds für die Förderung des öffentlichen Verkehrs". Der Aufwand setzt sich zusammen aus dem Beitrag des Kantons anden ZVV und dem Übertrag in den Verkehrsfonds.

• Für die Abgeltung der Annuitätenschuld der VBZ ist beim Restatement der Bilanz eine Rückstellung gebildet worden. Diese entlastet dieLeistungsgruppe um 5.2 Mio. Fr. pro Jahr (Aufwandminderung).


• Beitrag des Kantons an den ZVV in Mio. Franken (A1):195.3 (B 2011); 196.8 (B 2012); 202.3 (2013). Für 2012/2013 wird dem Kantonsratzweijähriger Rahmenkredit für den ZVV von 798.2 Mio. Fr. beantragt.

• Einlage in den Verkehrsfonds in Mio. Franken (A2):82.3 (B 2011); 83.5 (B 2012)


• Beitrag des Kantons an den ZVV in Mio. Fr. (A1): 196.8 (2012); 202.3 (2013); 204.2 (2014); 212.6 (2015).Zunahme in Folge Angebotsausbauten wie z.B. das Tram Zürich West (2012), 1. Teil 4. Teilergänzung S-Bahn (2014) sowie steigenderKapitalkosten.

• Übertrag in den Verkehrsfonds aus der LG 5210 in Mio. Fr.: 83.5 (2012); 84.8 (2013); 86.1 (2014); 87.3 (2015).• Einlage in den Verkehrsfonds: Die laufenden Grossprojekte Durchmesserlinie (DML), Glattalbahn und Tram Zürich West, sowie die mit der

DML zwingend verbundene 4. Teilergänzungen der S-Bahn, belasten den Fonds auf Jahrzehnte hinaus mit erheblichen Ausgaben. Die nochnicht abgeschriebenen Investitionsbeiträge steigen auf über 2 Mrd. Fr., was mehr als 150 Mio. Fr. Kapitalkosten nach sich zieht.


• Beitrag des Kantons an den ZVV liegt in den Planjahren 2012 bis 2014 unter dem Vorjahres-KEF. Die Verbesserung beträgt im Budgetjahr 8.2Mio. Fr., 2013 2.5 Mio. Fr. und 2014 noch 1.4 Mio. Fr. In diesem Umfang werden auch die Gemeinden entlastet.

• Die Einlage in den Verkehrsfonds bleibt unverändert.

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Nr. 5300Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)Funktionale Gliederung: 8

Leistungsgruppe 5300 Budgetentwurf 2012 Budget Leistungsgruppe 5300Budgetkredit Erfolgsrechnung (in Mio Fr.) -46.734Budgetkredit Investitionsrechnung (in Mio. Fr.) -10.700Leistungsindikatoren L3, L6 und L7 Vom Budgetentwurf abweichende Budgetbeschlüsse des KR


FinanzierungErfolgsrechnung (in Mio. Fr.) R 10 B 11 ∆(P 12) P 12 ∆(P 13) P 13 ∆(P 14) P 14 P 15 ∆%(10-15)Ertrag 94.3 107.8 -8.2 100.7 -6.5 102.3 -8.5 101.2 103.2 9.4- Vollzug AVIG 82.6 96.3 88.8 90.5 89.5 91.3Aufwand -132.1 -153.8 5.6 -147.4 1.6 -151.8 3.6 -151.3 -153.3 16.1- Vollzug AVIG, ohne Kantonsbeitrag zurFinanzierung der ALV

-82.8 -96.5 -89.1 -90.8 -89.7 -91.6

- Kantonsbeitrag zur Finanzierung der ALV -23.2 -25.5 -26.7 -27.1 -27.6 -28.1Saldo -37.8 -46.0 -2.6 -46.7 -5.0 -49.5 -4.9 -50.0 -50.2

Investitionen (in Mio. Fr.) Ø (10 -15)Einnahmen 10.4 10.8 -0.4 9.0 0.0 8.8 0.0 8.3 8.3 9.3Ausgaben -2.8 -12.5 0.4 -10.7 0.0 -10.5 0.0 -12.0 -12.0 -10.1Nettoinvestitionen 7.6 -1.7 0.0 -1.7 0.0 -1.7 0.0 -3.7 -3.7 -0.8Personal (Beschäftigungsumfang) 650.8 712.0 -69.4 644.6 -69.4 644.6 -69.4 644.6 644.6

AufgabenA1 Stärkung des Wirtschaftsstandorts Kanton Zürich bzw. des Wirtschaftsraumes ZürichA2 Arbeitnehmerschutz (Vollzug Arbeitsgesetz und Unfallversicherungsgesetz)A3 Rasche und dauerhafte Wiedereingliederung Stellensuchender (Vollzug AVIG)A4 Förderung des Wohnungsbaus für Personen mit geringem EinkommenA5 Fairer Wettbewerb (Vollzug Entsendegesetz und Schwarzarbeitsgesetz)


ziel Nr.E1 Die interinstitutionelle Zusammenarbeit (IIZ) stärken und ausweiten 2015 0E2 Arbeitsmarktaufsicht festigen (Flankierende Massnahmen zur Personenfreizügigkeit und Bekämpfung der

Schwarzarbeit)2015 0

E3 Die Clusterentwicklung in wichtigen und zukunftsträchtigen Branchen vorantreiben (Massnahme LZ RR 12a). 2015 3E4 Die Führung der Marke Zürich beanspruchen (Massnahme LZ RR 12b). 2015 3E5 Autonomie und Handlungsfähigkeit des Finanzplatzes zur Wahrung der Position im internationalen Wettbewerb durch

aktive Interessenvertretung stärken. (Massnahme LZ RR 12d).2015 3

E6 Standortqualitäten in der öffentlichen Wahrnehmung verankern und fördern (Massnahme LZ RR 12b). 2015 3E7 Neuansiedlung von juristischen und natürlichen Personen in den Kanton Zürich begleiten. 2015 3


W1 Anzahl Beschäftigte (Vollzeitäquivalente) in denbetreuten Clustern (A1; neu)

min. -- -- 241'300 241'300 241'300 241'300

W2 Wirkungsindex RAV gemäss Vereinbarung 2010-13 mitdem SECO (A3)

min. 103 100 100 100 100 100

LeistungenL1 Anzahl Arbeitsbewilligungen für ausländische Personen

(A1)P 14'503 11'900 14'000 14'000 14'000 14'000

L2 Anzahl Meldeverfahren von EU/EFTA-Bürger/innen (A1) P 56'316 50'000 85'000 85'000 85'000 85'000L3 Arbeitssicherheit: Anzahl Betriebskontrollen (ArG/UVG)

(A2)min. 1'458 1'200 1'200 1'200 1'200 1'200

L4 Anzahl eingeschriebene Stellensuchende im Kanton(Jahresmittel) (A3)

P 34'958 40-45'000 30'000 30'000 30'000 30'000

L5 Anzahl neu unterstützte Mietwohnungen (Zusicherungen)(A4)

P 108 200 200 200 200 200

L6 Anzahl Kontrollen Flankierende Massnahmen (FlaM) (A5) min. 2'627 2'255 1'850 1'850 1'850 1'850L7 Anzahl Kontrollen Schwarzarbeit (BGSA) (A5) min. 1'824 1'500 1'500 1'500 1'500 1'500

WirtschaftlichkeitB1 Kostenbeitrag durch den Bund in % der Gesamtkosten

des AVIG Vollzugs (Ohne Kantonsbeitrag nach Art. 92Abs. 7bis sowie Art. 59d AVIG) (A3)

min. 99.7 99.8 99.8 99.8 99.8 99.8


Allgemeine BemerkungenIndikatoren

• W1) Angaben gemäss jeweils aktuellem Clusterbericht der Standortförderung des Kantons Zürich.• W2) Der Wirkungsindex umfasst folgende Komponenten: Rasche Wiedereingliederung der Stellensuchenden, Langzeitarbeitslosigkeit

vermeiden, Aussteuerungen vermeiden, Wiederanmeldungen vermeiden. Die entsprechenden Indikatoren werden vom Staatssekretariat fürWirtschaft (SECO) erhoben und berechnet (CH=100).

• L1, L2) Gängige Indikatoren aufgrund der Personenfreizügigkeit• L4) Diese Angaben stützen sich auf die zum Planungszeitpunkt aktuellen Prognosen der Expertengruppe des Bundes, der

Konjunkturforschungsstelle der ETH (KOF), anderer Institute und eigener Einschätzung.• Die bisherigen Indikatoren W1, W2 und L1 wurden herausgenommen, da diese für das AWA keine Aussagekraft haben.


• Für das Jahr 2012 wird aufgrund der aktuellen Wirtschaftssituation und der Prognosen eine tiefere Anzahl Stellensuchender als in derVorjahresplanung erwartet. Für den Vollzug AVIG sind daher Aufwandreduktionen v.a. in den Positionen Personal- und Sachkosten imGesamtbetrag von rund 7,5 Mio. Fr. geplant (saldoneutral) (A3).

• Für komplexere Aufgaben in Zusammenhang mit der Personenfreizügigkeit und den Arbeitsbewilligungen sowie bei der Wohnbauförderungwerden zusätzliche Personalkosten von rund 0,5 Mio. Fr. benötigt, wovon 0,3 Mio. Fr. saldoneutral sind (gebührenfinanziert) (A1, A4, siehePersonal)

• Aufgrund der neusten Hochrechnungen des SECO soll sich der Kantonsbeitrag für die Finanzierung der ALV für das Jahr 2012 um 1,2Mio. gegenüber B11 erhöhen. Dies v.a. aufgrund der Anpassung der Kantonsbeiträge gemäss Art. 92 Abs. 7bis AVIG sowie Art. 59d AVIGin Zusammenhang mit der AVIG-Revision und einer veränderten ALV-beitragspflichtigen Lohnsumme (Art. 92 Abs. 7bis AVIG). Vgl. auch"Finanzielle Entwicklungen", Punkt 4.4.2 (nicht beeinflussbare Aufwandsteigerung aufgrund Bundesrechts).

• Berichterstattung für Ausgaben Dienstleistungen Dritter:Die Ausgaben für Dienstleistungen Dritter inkl. Honorare (3130 und 3132) reduzieren sich um rund 1,0 Mio. Fr. von Budget 2011 zu Budget2012, diese sind saldoneutral (Vollzug AVIG).

Personal (Beschäftigungsumfang)• Im Vollzug AVIG werden 71 Vollzeitstellen weniger budgetiert (saldoneutral, innerhalb des genehmigten Stellenplans).• Erhöhung um 2.9 Vollzeitstellen im Bereich Arbeitsbewilligungen infolge gleichbleibend hoher Anzahl Arbeitsbewilligungen und komplexeren

Fällen (saldoneutral, gebührenfinanziert) (L1).• Erhöhung um 1.0 Vollzeitstellen im Bereich Arbeitsbedingungen wegen der Personenfreizügigkeit und dem damit verbundenen

Meldeverfahren und zur Sicherung der gesetzlich notwendigen Kontrollen (L2).• Erhöhung von 0.5 Vollzeitstellen bei der Wohnbauförderung (zusätzliche Aufgaben, komplexere Fälle und Sicherstellung der

Stellvertreterregelung). (A4)Indikatoren

• Durch die bilateralen Abkommen/Personenfreizügigkeitsabkommen findet per 1. Mai 2011 ein Systemwechsel statt: Die Bewilligungspflicht fürArbeitnehmende aus Ländern der EU-Erweiterung (EU-8, ohne Rumänien und Bulgarien) entfällt. Es ist davon auszugehen, dass die AnzahlBewilligungen insbesondere bei den unkontingentierten Einreisen aus Drittstaaten hoch bleibt und die Meldeverfahren stark zunehmenwerden (L1; L2).


• Für die Jahre 2013-2015 sind bisher keine weiteren wichtigen Veränderungen absehbar oder geplant.


• Die Abnahme der Vollzeitstellen im Vollzug AVIG wirkt sich auf der Aufwand- wie Ertragsseite aus (saldoneutral).Personal (Beschäftigungsumfang)

• Im Vollzug AVIG werden 71 Vollzeitstellen weniger budgetiert (saldoneutral, innerhalb des genehmigten Stellenplans).• Erhöhung um 2.9 Vollzeitstellen im Bereich Arbeitsbewilligungen infolge gleichbleibend hoher Anzahl Arbeitsbewilligungen und komplexeren



Stellvertreterregelung). (A4)

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Leistungsgruppe 5300 Budgetentwurf 2012 Budget Leistungsgruppe 5300Budgetkredit Erfolgsrechnung (in Mio Fr.) -46.734Budgetkredit Investitionsrechnung (in Mio. Fr.) -10.700Leistungsindikatoren L3, L6 und L7 Vom Budgetentwurf abweichende Budgetbeschlüsse des KR


FinanzierungErfolgsrechnung (in Mio. Fr.) R 10 B 11 ∆(P 12) P 12 ∆(P 13) P 13 ∆(P 14) P 14 P 15 ∆%(10-15)Ertrag 94.3 107.8 -8.2 100.7 -6.5 102.3 -8.5 101.2 103.2 9.4- Vollzug AVIG 82.6 96.3 88.8 90.5 89.5 91.3Aufwand -132.1 -153.8 5.6 -147.4 1.6 -151.8 3.6 -151.3 -153.3 16.1- Vollzug AVIG, ohne Kantonsbeitrag zurFinanzierung der ALV

-82.8 -96.5 -89.1 -90.8 -89.7 -91.6

- Kantonsbeitrag zur Finanzierung der ALV -23.2 -25.5 -26.7 -27.1 -27.6 -28.1Saldo -37.8 -46.0 -2.6 -46.7 -5.0 -49.5 -4.9 -50.0 -50.2

Investitionen (in Mio. Fr.) Ø (10 -15)Einnahmen 10.4 10.8 -0.4 9.0 0.0 8.8 0.0 8.3 8.3 9.3Ausgaben -2.8 -12.5 0.4 -10.7 0.0 -10.5 0.0 -12.0 -12.0 -10.1Nettoinvestitionen 7.6 -1.7 0.0 -1.7 0.0 -1.7 0.0 -3.7 -3.7 -0.8Personal (Beschäftigungsumfang) 650.8 712.0 -69.4 644.6 -69.4 644.6 -69.4 644.6 644.6

AufgabenA1 Stärkung des Wirtschaftsstandorts Kanton Zürich bzw. des Wirtschaftsraumes ZürichA2 Arbeitnehmerschutz (Vollzug Arbeitsgesetz und Unfallversicherungsgesetz)A3 Rasche und dauerhafte Wiedereingliederung Stellensuchender (Vollzug AVIG)A4 Förderung des Wohnungsbaus für Personen mit geringem EinkommenA5 Fairer Wettbewerb (Vollzug Entsendegesetz und Schwarzarbeitsgesetz)


ziel Nr.E1 Die interinstitutionelle Zusammenarbeit (IIZ) stärken und ausweiten 2015 0E2 Arbeitsmarktaufsicht festigen (Flankierende Massnahmen zur Personenfreizügigkeit und Bekämpfung der

Schwarzarbeit)2015 0

E3 Die Clusterentwicklung in wichtigen und zukunftsträchtigen Branchen vorantreiben (Massnahme LZ RR 12a). 2015 3E4 Die Führung der Marke Zürich beanspruchen (Massnahme LZ RR 12b). 2015 3E5 Autonomie und Handlungsfähigkeit des Finanzplatzes zur Wahrung der Position im internationalen Wettbewerb durch

aktive Interessenvertretung stärken. (Massnahme LZ RR 12d).2015 3

E6 Standortqualitäten in der öffentlichen Wahrnehmung verankern und fördern (Massnahme LZ RR 12b). 2015 3E7 Neuansiedlung von juristischen und natürlichen Personen in den Kanton Zürich begleiten. 2015 3


W1 Anzahl Beschäftigte (Vollzeitäquivalente) in denbetreuten Clustern (A1; neu)

min. -- -- 241'300 241'300 241'300 241'300

W2 Wirkungsindex RAV gemäss Vereinbarung 2010-13 mitdem SECO (A3)

min. 103 100 100 100 100 100

LeistungenL1 Anzahl Arbeitsbewilligungen für ausländische Personen

(A1)P 14'503 11'900 14'000 14'000 14'000 14'000

L2 Anzahl Meldeverfahren von EU/EFTA-Bürger/innen (A1) P 56'316 50'000 85'000 85'000 85'000 85'000L3 Arbeitssicherheit: Anzahl Betriebskontrollen (ArG/UVG)

(A2)min. 1'458 1'200 1'200 1'200 1'200 1'200

L4 Anzahl eingeschriebene Stellensuchende im Kanton(Jahresmittel) (A3)

P 34'958 40-45'000 30'000 30'000 30'000 30'000

L5 Anzahl neu unterstützte Mietwohnungen (Zusicherungen)(A4)

P 108 200 200 200 200 200

L6 Anzahl Kontrollen Flankierende Massnahmen (FlaM) (A5) min. 2'627 2'255 1'850 1'850 1'850 1'850L7 Anzahl Kontrollen Schwarzarbeit (BGSA) (A5) min. 1'824 1'500 1'500 1'500 1'500 1'500

WirtschaftlichkeitB1 Kostenbeitrag durch den Bund in % der Gesamtkosten

des AVIG Vollzugs (Ohne Kantonsbeitrag nach Art. 92Abs. 7bis sowie Art. 59d AVIG) (A3)

min. 99.7 99.8 99.8 99.8 99.8 99.8


Allgemeine BemerkungenIndikatoren

• W1) Angaben gemäss jeweils aktuellem Clusterbericht der Standortförderung des Kantons Zürich.• W2) Der Wirkungsindex umfasst folgende Komponenten: Rasche Wiedereingliederung der Stellensuchenden, Langzeitarbeitslosigkeit

vermeiden, Aussteuerungen vermeiden, Wiederanmeldungen vermeiden. Die entsprechenden Indikatoren werden vom Staatssekretariat fürWirtschaft (SECO) erhoben und berechnet (CH=100).

• L1, L2) Gängige Indikatoren aufgrund der Personenfreizügigkeit• L4) Diese Angaben stützen sich auf die zum Planungszeitpunkt aktuellen Prognosen der Expertengruppe des Bundes, der

Konjunkturforschungsstelle der ETH (KOF), anderer Institute und eigener Einschätzung.• Die bisherigen Indikatoren W1, W2 und L1 wurden herausgenommen, da diese für das AWA keine Aussagekraft haben.


• Für das Jahr 2012 wird aufgrund der aktuellen Wirtschaftssituation und der Prognosen eine tiefere Anzahl Stellensuchender als in derVorjahresplanung erwartet. Für den Vollzug AVIG sind daher Aufwandreduktionen v.a. in den Positionen Personal- und Sachkosten imGesamtbetrag von rund 7,5 Mio. Fr. geplant (saldoneutral) (A3).

• Für komplexere Aufgaben in Zusammenhang mit der Personenfreizügigkeit und den Arbeitsbewilligungen sowie bei der Wohnbauförderungwerden zusätzliche Personalkosten von rund 0,5 Mio. Fr. benötigt, wovon 0,3 Mio. Fr. saldoneutral sind (gebührenfinanziert) (A1, A4, siehePersonal)

• Aufgrund der neusten Hochrechnungen des SECO soll sich der Kantonsbeitrag für die Finanzierung der ALV für das Jahr 2012 um 1,2Mio. gegenüber B11 erhöhen. Dies v.a. aufgrund der Anpassung der Kantonsbeiträge gemäss Art. 92 Abs. 7bis AVIG sowie Art. 59d AVIGin Zusammenhang mit der AVIG-Revision und einer veränderten ALV-beitragspflichtigen Lohnsumme (Art. 92 Abs. 7bis AVIG). Vgl. auch"Finanzielle Entwicklungen", Punkt 4.4.2 (nicht beeinflussbare Aufwandsteigerung aufgrund Bundesrechts).

• Berichterstattung für Ausgaben Dienstleistungen Dritter:Die Ausgaben für Dienstleistungen Dritter inkl. Honorare (3130 und 3132) reduzieren sich um rund 1,0 Mio. Fr. von Budget 2011 zu Budget2012, diese sind saldoneutral (Vollzug AVIG).

Personal (Beschäftigungsumfang)• Im Vollzug AVIG werden 71 Vollzeitstellen weniger budgetiert (saldoneutral, innerhalb des genehmigten Stellenplans).• Erhöhung um 2.9 Vollzeitstellen im Bereich Arbeitsbewilligungen infolge gleichbleibend hoher Anzahl Arbeitsbewilligungen und komplexeren



Stellvertreterregelung). (A4)Indikatoren

• Durch die bilateralen Abkommen/Personenfreizügigkeitsabkommen findet per 1. Mai 2011 ein Systemwechsel statt: Die Bewilligungspflicht fürArbeitnehmende aus Ländern der EU-Erweiterung (EU-8, ohne Rumänien und Bulgarien) entfällt. Es ist davon auszugehen, dass die AnzahlBewilligungen insbesondere bei den unkontingentierten Einreisen aus Drittstaaten hoch bleibt und die Meldeverfahren stark zunehmenwerden (L1; L2).


• Für die Jahre 2013-2015 sind bisher keine weiteren wichtigen Veränderungen absehbar oder geplant.


• Die Abnahme der Vollzeitstellen im Vollzug AVIG wirkt sich auf der Aufwand- wie Ertragsseite aus (saldoneutral).Personal (Beschäftigungsumfang)

• Im Vollzug AVIG werden 71 Vollzeitstellen weniger budgetiert (saldoneutral, innerhalb des genehmigten Stellenplans).• Erhöhung um 2.9 Vollzeitstellen im Bereich Arbeitsbewilligungen infolge gleichbleibend hoher Anzahl Arbeitsbewilligungen und komplexeren



Stellvertreterregelung). (A4)


Fonds VD

6. Fonds

5920 Verkehrsfonds

5921 Flughafenfonds

5925 Strassenfonds

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Fonds VD

6. Fonds

5920 Verkehrsfonds

5921 Flughafenfonds

5925 Strassenfonds

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Nr. 5920VerkehrsfondsFunktionale Gliederung: 6

Fonds 5920 Budgetentwurf 2012 Budget Fonds 5920Budgetkredit Erfolgsrechnung (in Mio Fr.) 16.629Budgetkredit Investitionsrechnung (in Mio. Fr.) -238.144 Vom Budgetentwurf abweichende Budgetbeschlüsse des KR


FinanzierungErfolgsrechnung (in Mio. Fr.) R 10 B 11 ∆(P 12) P 12 ∆(P 13) P 13 ∆(P 14) P 14 P 15 ∆%(10-15)Ertrag 105.7 107.4 0.1 109.3 0.1 111.1 -0.1 112.8 114.8 8.6- Zinserträge 24.6 25.1 25.8 26.3 26.8 27.5- Übertrag Erfolgsrechnung (LG 5210) 81.1 82.3 83.5 84.8 86.0 87.3- Entnahme aus BestandeskontoAufwand -105.7 -107.4 -0.1 -109.3 -0.1 -111.1 0.1 -112.8 -114.8 8.6- Zinsaufwände -35.1 -41.7 -43.8 -48.2 -50.5 -48.3- Abschreibungen -51.5 -46.4 -48.8 -45.1 -40.2 -51.8- Einlagen in Bestandeskonto -19.1 -19.4 -16.6 -17.8 -22.1 -14.7Saldo 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0

Investitionen (in Mio. Fr.) Ø (10 -15)Einnahmen 0.9 0.9 -6.3 1.8 -0.2 0.7 -18.7 103.5 183.6 48.6Ausgaben -202.5 -205.0 -76.8 -238.1 -6.5 -146.8 3.1 -103.0 -125.5 -170.2Nettoinvestitionen -201.6 -204.1 -83.2 -236.4 -6.6 -146.1 -15.6 0.5 58.1 -121.6Fondsbestand 838.7 858.0 4.6 876.9 0.5 894.7 -3.2 916.9 931.5 0.0

AufgabenA1 Fonds mit reiner Finanzierungsfunktion auf Basis von Verpflichtungskrediten zur Finanzierung von Investitionen zu Gunsten des öffentlichen

Personenverkehrs (§ 30 Gesetz über den öffentlichen Personenverkehr); Übertrag von Mitteln aus laufender Rechnung der Leistungsgruppeöffentlicher Verkehr (5210)


ziel Nr.

Indikatoren Art R 10 B 11 P 12 P 13 P 14 P 15WirkungenLeistungen

L1 Beiträge an Durchgangsbahnhof Löwenstrasse P -154.6 -167.8 -210.5 -129.3 50.9 149.9L2 Beiträge an die Umsetzung Behindertengesetz P -1.2 -6.0 -3.5 -3.2 -3.3 -L3 Beiträge an Stadtbahn Glattal (ab 2011 Beitrag aus IFG) P -31.9 -4.1 2.0 18.7L4 Beiträge an Privatbahnen und Busunternehmungen P -2.2 -2.7 -1.0 -1.8 -1.6 -12.0L5 Beiträge an Tram Zürich West (ab 2012 Beitrag aus IFG) P -11.4 -20.2 3.4 -1.7L6 Beiträge an Gemeinden und deren Verkehrsbetriebe P -1.1 -0.3 -2.4 -3.5 -7.8 -4.2L7 Beiträge an 4. Teilergänzungen SBB P -3.9 -15.7 -20.7 -26.2 -20.9L8 Beiträge an die Limmattalbahn P -9.5 -5.3 -10.1 -3..0L9 Rückzahlungen Rollmaterialdarlehen P 0.9 0.9 0.8 0.7 0.7 0.6

L10 Sihltalbahn Haltstelle Friesenberg P -2.1 -5.2L11 Tram Hardbrücke P -47.1

Wirtschaftlichkeit



• Die Investitionsbeiträge dienen dem Ausbau und der Verbesserung der Infrastruktur des öffentlichen Verkehrs im Kanton Zürich.• Darauf aufbauende Angebotsverbesserungen und deren Wirkung sind in der Leistungsgruppe 9300 ZVV ersichtlich.

Indikatoren• Die Wirtschaftlichkeit der einzelnen Investitionsprojekte wird jeweils im Rahmen der Verpflichtungskreditvorlagen geprüft.


• Der Übertrag aus der Leistungsgruppe 5210 (Finanzierung öffentlicher Verkehr) an den Verkehrsfonds wurde gegenüber dem Budget 2011gemäss langfristiger Fondsplanung um 1.2 Mio. Fr. erhöht.

Investitionsrechnung• Die Investitionsausgaben steigen gegenüber dem Vorjahr um 32.3 Mio. Dies ist u.a. auf die Beteiligung der Nachbarkantone an der

Vorfinanzierung der Durchmesserlinie von 40 Mio. Fr. im Jahr 2011 zurückzuführen, welche den Kanton Zürich bei der Vorfinanzierungeinmalig entlastete.

• Die Entwicklung einzelner Projekte ist aus der Tabelle Indikatoren ersichtlich.


• Da die Erfolgsrechnung über die Abschreibungen und Zinsen der Investitionsbeiträge während der Abschreibungsdauer von 25 Jahrenbelastet wird, ist die Fondseinlage auf die langfristige Fondsentwicklung abgestimmt. Trotz steigender Investitionstätigkeit wächst derFondsbestand bis 2017 an. Danach reduziert er sich sukzessive; bleibt aber gemäss langfristiger Investitionsplanung bis über das Jahr 2030hinaus positiv.


• Der Übertrag aus Leistungsgruppe 5210 (Finanzierung öffentlicher Verkehr) an den Verkehrsfonds wurde gegenüber dem Vorjahres-KEFnicht verändert.

• Aufgrund der tieferen Nettoinvestitionen in der Rechnung 2010 ist der Ausgangswert für den Fondsbestand höher als im Vorjahres-KEF. Dasich jedoch die Ausgaben bei den Grossprojekten nur zeitlich nach hinten verschoben haben, ändert sich an der Belastung des Fonds durchdie Kapitalkosten und somit an der Entwicklung des Fondsbestandes nur wenig.

Investitionsrechnung• Nach einem Höchstand im Budgetjahr 2012 (236.4 Mio. Fr.) reduzieren sich die Nettoinvestitionen durch die ratenweise Rückzahlung der

Vorfinanzierung der DML (gut 400 Mio. Fr.) drastisch und werden ab 2014 vorübergehend negativ.

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Fonds 5920 Budgetentwurf 2012 Budget Fonds 5920Budgetkredit Erfolgsrechnung (in Mio Fr.) 16.629Budgetkredit Investitionsrechnung (in Mio. Fr.) -238.144 Vom Budgetentwurf abweichende Budgetbeschlüsse des KR


FinanzierungErfolgsrechnung (in Mio. Fr.) R 10 B 11 ∆(P 12) P 12 ∆(P 13) P 13 ∆(P 14) P 14 P 15 ∆%(10-15)Ertrag 105.7 107.4 0.1 109.3 0.1 111.1 -0.1 112.8 114.8 8.6- Zinserträge 24.6 25.1 25.8 26.3 26.8 27.5- Übertrag Erfolgsrechnung (LG 5210) 81.1 82.3 83.5 84.8 86.0 87.3- Entnahme aus BestandeskontoAufwand -105.7 -107.4 -0.1 -109.3 -0.1 -111.1 0.1 -112.8 -114.8 8.6- Zinsaufwände -35.1 -41.7 -43.8 -48.2 -50.5 -48.3- Abschreibungen -51.5 -46.4 -48.8 -45.1 -40.2 -51.8- Einlagen in Bestandeskonto -19.1 -19.4 -16.6 -17.8 -22.1 -14.7Saldo 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0

Investitionen (in Mio. Fr.) Ø (10 -15)Einnahmen 0.9 0.9 -6.3 1.8 -0.2 0.7 -18.7 103.5 183.6 48.6Ausgaben -202.5 -205.0 -76.8 -238.1 -6.5 -146.8 3.1 -103.0 -125.5 -170.2Nettoinvestitionen -201.6 -204.1 -83.2 -236.4 -6.6 -146.1 -15.6 0.5 58.1 -121.6Fondsbestand 838.7 858.0 4.6 876.9 0.5 894.7 -3.2 916.9 931.5 0.0

AufgabenA1 Fonds mit reiner Finanzierungsfunktion auf Basis von Verpflichtungskrediten zur Finanzierung von Investitionen zu Gunsten des öffentlichen

Personenverkehrs (§ 30 Gesetz über den öffentlichen Personenverkehr); Übertrag von Mitteln aus laufender Rechnung der Leistungsgruppeöffentlicher Verkehr (5210)


ziel Nr.

Indikatoren Art R 10 B 11 P 12 P 13 P 14 P 15WirkungenLeistungen

L1 Beiträge an Durchgangsbahnhof Löwenstrasse P -154.6 -167.8 -210.5 -129.3 50.9 149.9L2 Beiträge an die Umsetzung Behindertengesetz P -1.2 -6.0 -3.5 -3.2 -3.3 -L3 Beiträge an Stadtbahn Glattal (ab 2011 Beitrag aus IFG) P -31.9 -4.1 2.0 18.7L4 Beiträge an Privatbahnen und Busunternehmungen P -2.2 -2.7 -1.0 -1.8 -1.6 -12.0L5 Beiträge an Tram Zürich West (ab 2012 Beitrag aus IFG) P -11.4 -20.2 3.4 -1.7L6 Beiträge an Gemeinden und deren Verkehrsbetriebe P -1.1 -0.3 -2.4 -3.5 -7.8 -4.2L7 Beiträge an 4. Teilergänzungen SBB P -3.9 -15.7 -20.7 -26.2 -20.9L8 Beiträge an die Limmattalbahn P -9.5 -5.3 -10.1 -3..0L9 Rückzahlungen Rollmaterialdarlehen P 0.9 0.9 0.8 0.7 0.7 0.6

L10 Sihltalbahn Haltstelle Friesenberg P -2.1 -5.2L11 Tram Hardbrücke P -47.1

Wirtschaftlichkeit



• Die Investitionsbeiträge dienen dem Ausbau und der Verbesserung der Infrastruktur des öffentlichen Verkehrs im Kanton Zürich.• Darauf aufbauende Angebotsverbesserungen und deren Wirkung sind in der Leistungsgruppe 9300 ZVV ersichtlich.

Indikatoren• Die Wirtschaftlichkeit der einzelnen Investitionsprojekte wird jeweils im Rahmen der Verpflichtungskreditvorlagen geprüft.


• Der Übertrag aus der Leistungsgruppe 5210 (Finanzierung öffentlicher Verkehr) an den Verkehrsfonds wurde gegenüber dem Budget 2011gemäss langfristiger Fondsplanung um 1.2 Mio. Fr. erhöht.

Investitionsrechnung• Die Investitionsausgaben steigen gegenüber dem Vorjahr um 32.3 Mio. Dies ist u.a. auf die Beteiligung der Nachbarkantone an der

Vorfinanzierung der Durchmesserlinie von 40 Mio. Fr. im Jahr 2011 zurückzuführen, welche den Kanton Zürich bei der Vorfinanzierungeinmalig entlastete.

• Die Entwicklung einzelner Projekte ist aus der Tabelle Indikatoren ersichtlich.


• Da die Erfolgsrechnung über die Abschreibungen und Zinsen der Investitionsbeiträge während der Abschreibungsdauer von 25 Jahrenbelastet wird, ist die Fondseinlage auf die langfristige Fondsentwicklung abgestimmt. Trotz steigender Investitionstätigkeit wächst derFondsbestand bis 2017 an. Danach reduziert er sich sukzessive; bleibt aber gemäss langfristiger Investitionsplanung bis über das Jahr 2030hinaus positiv.


• Der Übertrag aus Leistungsgruppe 5210 (Finanzierung öffentlicher Verkehr) an den Verkehrsfonds wurde gegenüber dem Vorjahres-KEFnicht verändert.

• Aufgrund der tieferen Nettoinvestitionen in der Rechnung 2010 ist der Ausgangswert für den Fondsbestand höher als im Vorjahres-KEF. Dasich jedoch die Ausgaben bei den Grossprojekten nur zeitlich nach hinten verschoben haben, ändert sich an der Belastung des Fonds durchdie Kapitalkosten und somit an der Entwicklung des Fondsbestandes nur wenig.

Investitionsrechnung• Nach einem Höchstand im Budgetjahr 2012 (236.4 Mio. Fr.) reduzieren sich die Nettoinvestitionen durch die ratenweise Rückzahlung der

Vorfinanzierung der DML (gut 400 Mio. Fr.) drastisch und werden ab 2014 vorübergehend negativ.

302

Nr. 5921FlughafenfondsFunktionale Gliederung: 9

Fonds 5921 Budgetentwurf 2012 Budget Fonds 5921Budgetkredit Erfolgsrechnung (in Mio Fr.) 8.728Budgetkredit Investitionsrechnung (in Mio. Fr.) Vom Budgetentwurf abweichende Budgetbeschlüsse des KR


FinanzierungErfolgsrechnung (in Mio. Fr.) R 10 B 11 ∆(P 12) P 12 ∆(P 13) P 13 ∆(P 14) P 14 P 15 ∆%(10-15)Ertrag 14.3 14.0 0.0 14.3 0.0 14.6 0.0 14.9 15.1 6.0- Zinsertrag 11.4 11.7 12.0 12.2 12.5 12.8Aufwand -5.0 -5.6 0.0 -5.6 0.0 -5.6 0.2 -5.5 -5.5 10.4- Übertrag an Amt für Verkehr (AFV) -2.2 -3.1 -3.0 -3.0 -3.0 -3.1Saldo 9.3 8.4 0.1 8.7 0.1 9.0 0.2 9.4 9.6

Investitionen (in Mio. Fr.) Ø (10 -15)Einnahmen 3.2 10.0 0.0 10.0 0.0 10.0 0.0 10.0 10.0 8.9AusgabenNettoinvestitionen 3.2 10.0 0.0 10.0 0.0 10.0 0.0 10.0 10.0 8.9Fondsbestand 390.6 399.1 1.4 407.8 1.4 416.8 1.6 426.2 435.8 0.0

AufgabenA1 Der Fonds dient zur Finanzierung der dem Staat zukommenden Aufgaben im Bereich Luftverkehr gemäss Flughafenfondsgesetz


ziel Nr.

Indikatoren Art R 10 B 11 P 12 P 13 P 14 P 15WirkungenLeistungenWirtschaftlichkeit


Allgemeine Bemerkungen

Entwicklung Budgetentwurf gegenüber Budget Vorjahr

Entwicklung in den weiteren PlanjahrenFondsbestand

• Der Fondsbestand steigt durch die Überschüsse der Flughafenfondsrechnung um jährlich ca. 9 Mio. Fr.

Änderungen gegenüber dem KEF VorjahrInvestitionsrechnung

• Mit den geschätzten Auszahlungen von 10 Mio. Fr. reduzieren sich die gebildeten Rückstellungen und Darlehen (Bürgschaft) derLärmrechnung entsprechend. Deren Veränderungen werden gemäss der kantonalen Buchführungspraxis in der Investitionsrechnunggebucht.

• Anmerkung: Mit der Verbuchung der Darlehensveränderung (Aktivierung/Deaktivierung) beim Rechnungsabschluss wird auch die IRausgeglichen.

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FinanzierungErfolgsrechnung (in Mio. Fr.) R 10 B 11 ∆(P 12) P 12 ∆(P 13) P 13 ∆(P 14) P 14 P 15 ∆%(10-15)Ertrag 14.3 14.0 0.0 14.3 0.0 14.6 0.0 14.9 15.1 6.0- Zinsertrag 11.4 11.7 12.0 12.2 12.5 12.8Aufwand -5.0 -5.6 0.0 -5.6 0.0 -5.6 0.2 -5.5 -5.5 10.4- Übertrag an Amt für Verkehr (AFV) -2.2 -3.1 -3.0 -3.0 -3.0 -3.1Saldo 9.3 8.4 0.1 8.7 0.1 9.0 0.2 9.4 9.6

Investitionen (in Mio. Fr.) Ø (10 -15)Einnahmen 3.2 10.0 0.0 10.0 0.0 10.0 0.0 10.0 10.0 8.9AusgabenNettoinvestitionen 3.2 10.0 0.0 10.0 0.0 10.0 0.0 10.0 10.0 8.9Fondsbestand 390.6 399.1 1.4 407.8 1.4 416.8 1.6 426.2 435.8 0.0

AufgabenA1 Der Fonds dient zur Finanzierung der dem Staat zukommenden Aufgaben im Bereich Luftverkehr gemäss Flughafenfondsgesetz


ziel Nr.




Entwicklung Budgetentwurf gegenüber Budget Vorjahr

Entwicklung in den weiteren PlanjahrenFondsbestand

• Der Fondsbestand steigt durch die Überschüsse der Flughafenfondsrechnung um jährlich ca. 9 Mio. Fr.

Änderungen gegenüber dem KEF VorjahrInvestitionsrechnung

• Mit den geschätzten Auszahlungen von 10 Mio. Fr. reduzieren sich die gebildeten Rückstellungen und Darlehen (Bürgschaft) derLärmrechnung entsprechend. Deren Veränderungen werden gemäss der kantonalen Buchführungspraxis in der Investitionsrechnunggebucht.

• Anmerkung: Mit der Verbuchung der Darlehensveränderung (Aktivierung/Deaktivierung) beim Rechnungsabschluss wird auch die IRausgeglichen.

304

Nr. 5925StrassenfondsFunktionale Gliederung: 6



FinanzierungErfolgsrechnung (in Mio. Fr.) R 10 B 11 ∆(P 12) P 12 ∆(P 13) P 13 ∆(P 14) P 14 P 15 ∆%(10-15)Ertrag 410.7 407.3 5.3 417.0 6.0 421.9 6.3 427.2 431.9 5.2- Buchgewinne (Liegenschaften) 2.7 2.2 2.0 2.5 2.5 2.5- Ertrag Treibstoffzoll 41.8 41.6 41.3 42.1 43.0 43.6- Ertrag LSVA 57.3 55.0 61.0 61.7 62.5 63.7- Übertrag kantonale Verkehrsabgabe aus LG3200 StVA

294.9 293.1 295.9 296.9 297.9 298.9

Aufwand -364.4 -356.4 0.7 -357.4 -6.2 -337.2 -23.4 -359.6 -357.7 -1.8- Vergütung an Strassenverkehrsamt -6.2 -6.2 -6.3 -6.4 -6.4 -6.5- Übertrag an Tiefbauamt -209.5 -226.3 -223.3 -237.4 -232.7- Übertrag an Amt für Verkehr -127.5 -101.3 -84.0 -92.1 -94.8- Übertrag an kantonalen Finanzausgleich -10.0 -10.0 -10.0 -10.0- Übertrag an Kantonspolizei -3.7 -3.7 -3.7 -3.7 -3.7Saldo 46.3 50.9 6.0 59.6 -0.3 84.7 -17.1 67.6 74.2

Investitionen (in Mio. Fr.) Ø (10 -15)EinnahmenAusgabenNettoinvestitionenFondsbestand 512.4 563.2 3.1 622.8 2.8 707.4 -14.2 775.0 849.2 0.0

AufgabenA1 Ausweis über die Verwendung der jährlich verfügbaren eidgenössischen und kantonalen Verkehrsabgaben sowie Buchgewinne aus der

Veräusserung von Liegenschaften des Finanzvermögens (Liegenschaften Strassenfonds). Finanzierung der Nettoaufwendungen vonTiefbauamt (TBA, LG 8400) sowie strassenbezogenem Teil des Amtes für Verkehr (AFV, LG 5205), allfälliger Zinsen für Vorschüsse aus derStaatskasse und möglicher Buchverluste.


ziel Nr.





• Der Übertrag an die Ämter bleibt insgesamt etwa gleich, setzt sich aber aus unterschiedlichen Entwicklungen zusammen: Einem um 17Mio. Fr. höheren Übertrag ans TBA infolge höherem Aufwand für den Strassenunterhalt, einem um 26 Mio. Fr. geringeren Übertrag ans AFV(Abschluss Sanierung Hardbrücke und geringere Beiträge an den Strassenunterhalt der Städte) sowie neu einem Übertrag von 10 Mio. Fr. anden innerkantonalen Finanzausgleich (Beitrag an den geografisch-topografischen Sonderlastenausgleich).

• Der Bund prognostiziert aufgrund besserer Konjunkturaussichten höhere Kantonsanteile an der LSVA (6 Mio. Fr.).• Das Strassenverkehrsamt prognostiziert eine Zunahme der Verkehrsabgaben um fast 3 Mio. Fr.


• Die Fondsüberträge an die Ämter (AFV/TBA/KAPO/kantonaler Finanzausgleich) sind in der Planungsperiode jährlichen Schwankungenzwischen 321 und 343 Mio. Fr. unterworfen.

• Entsprechend der aktuellsten Prognosen des Bundes und des Strassenverkehrsamtes erhöhen sich in der Planungsperiode dieEinnahmenanteile an der LSVA um 3, der Mineralölsteuer um 2 und die Verkehrsabgaben um 3 Mio. Fr.

• Dank jährlichen Ertragsüberschüssen von 60 bis 85 Mio. Fr. erhöht sich der Fondsbestand in den Planjahren von 707 auf 849 Mio. Fr.Entsprechend erhöhen sich auch die Zinserträge auf dem Fondsbestand von 19 auf 23 Mio. Fr.


• Der Ertragsüberschuss verschlechtert sich 2014 im Vergleich zum Vorjahres-KEF um 17 Mio. Fr. Dies ist vor allem bedingt durch den um 40Mio. Fr. höheren Übertrag an das Tiefbauamt.

• Die Überträge an das Amt für Verkehr reduzieren sich 2013 und 2014 um 14 bzw. 11 Mio. Fr., einerseits wegen geringeren Beiträgen an dieStädte Zürich und Winterthur und anderseits wegen der Inkraftsetzung des innerkantonalen Finanzausgleichs. Der Übertrag von 10 Mio. Fr.an den kantonalen Finanzausgleich als Beitrag an den geografisch-topografischen Lastenausgleich ersetzt die bisher beim Amt für Verkehrgeplanten Beiträge an die Gemeinden für den Strassenunterhalt (15 Mio. Fr.).

• Vor allem wegen den grossen Unsicherheiten betreffend der beiden Revisionen zum Strassengesetz (StrG) und zum Verkehrsabgabegesetz(VAG) wird auf die im letztjährigen KEF um 16 Mio. Fr. erhöhte Abgeltung der verkehrsbezogenen Aufgaben der Kantonspolizei(San10-Massnahme) verzichtet.

• Der Bund prognostiziert gegenüber dem Vorjahr um ca. 5 Mio. Fr. höhere Anteile an der LSVA. Das Strassenverkehrsamt schätzt dieVerkehrsabgaben um gegen. 2 Mio. Fr. höher ein.

• Fondsbestand: Aufgrund dieser Änderungen reduziert sich der Fondsbestand im Jahr 2014 gegenüber dem Vorjahres-KEF um ca. 14 Mio. Fr.

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FinanzierungErfolgsrechnung (in Mio. Fr.) R 10 B 11 ∆(P 12) P 12 ∆(P 13) P 13 ∆(P 14) P 14 P 15 ∆%(10-15)Ertrag 410.7 407.3 5.3 417.0 6.0 421.9 6.3 427.2 431.9 5.2- Buchgewinne (Liegenschaften) 2.7 2.2 2.0 2.5 2.5 2.5- Ertrag Treibstoffzoll 41.8 41.6 41.3 42.1 43.0 43.6- Ertrag LSVA 57.3 55.0 61.0 61.7 62.5 63.7- Übertrag kantonale Verkehrsabgabe aus LG3200 StVA

294.9 293.1 295.9 296.9 297.9 298.9

Aufwand -364.4 -356.4 0.7 -357.4 -6.2 -337.2 -23.4 -359.6 -357.7 -1.8- Vergütung an Strassenverkehrsamt -6.2 -6.2 -6.3 -6.4 -6.4 -6.5- Übertrag an Tiefbauamt -209.5 -226.3 -223.3 -237.4 -232.7- Übertrag an Amt für Verkehr -127.5 -101.3 -84.0 -92.1 -94.8- Übertrag an kantonalen Finanzausgleich -10.0 -10.0 -10.0 -10.0- Übertrag an Kantonspolizei -3.7 -3.7 -3.7 -3.7 -3.7Saldo 46.3 50.9 6.0 59.6 -0.3 84.7 -17.1 67.6 74.2

Investitionen (in Mio. Fr.) Ø (10 -15)EinnahmenAusgabenNettoinvestitionenFondsbestand 512.4 563.2 3.1 622.8 2.8 707.4 -14.2 775.0 849.2 0.0

AufgabenA1 Ausweis über die Verwendung der jährlich verfügbaren eidgenössischen und kantonalen Verkehrsabgaben sowie Buchgewinne aus der

Veräusserung von Liegenschaften des Finanzvermögens (Liegenschaften Strassenfonds). Finanzierung der Nettoaufwendungen vonTiefbauamt (TBA, LG 8400) sowie strassenbezogenem Teil des Amtes für Verkehr (AFV, LG 5205), allfälliger Zinsen für Vorschüsse aus derStaatskasse und möglicher Buchverluste.


ziel Nr.





• Der Übertrag an die Ämter bleibt insgesamt etwa gleich, setzt sich aber aus unterschiedlichen Entwicklungen zusammen: Einem um 17Mio. Fr. höheren Übertrag ans TBA infolge höherem Aufwand für den Strassenunterhalt, einem um 26 Mio. Fr. geringeren Übertrag ans AFV(Abschluss Sanierung Hardbrücke und geringere Beiträge an den Strassenunterhalt der Städte) sowie neu einem Übertrag von 10 Mio. Fr. anden innerkantonalen Finanzausgleich (Beitrag an den geografisch-topografischen Sonderlastenausgleich).

• Der Bund prognostiziert aufgrund besserer Konjunkturaussichten höhere Kantonsanteile an der LSVA (6 Mio. Fr.).• Das Strassenverkehrsamt prognostiziert eine Zunahme der Verkehrsabgaben um fast 3 Mio. Fr.


• Die Fondsüberträge an die Ämter (AFV/TBA/KAPO/kantonaler Finanzausgleich) sind in der Planungsperiode jährlichen Schwankungenzwischen 321 und 343 Mio. Fr. unterworfen.

• Entsprechend der aktuellsten Prognosen des Bundes und des Strassenverkehrsamtes erhöhen sich in der Planungsperiode dieEinnahmenanteile an der LSVA um 3, der Mineralölsteuer um 2 und die Verkehrsabgaben um 3 Mio. Fr.

• Dank jährlichen Ertragsüberschüssen von 60 bis 85 Mio. Fr. erhöht sich der Fondsbestand in den Planjahren von 707 auf 849 Mio. Fr.Entsprechend erhöhen sich auch die Zinserträge auf dem Fondsbestand von 19 auf 23 Mio. Fr.


• Der Ertragsüberschuss verschlechtert sich 2014 im Vergleich zum Vorjahres-KEF um 17 Mio. Fr. Dies ist vor allem bedingt durch den um 40Mio. Fr. höheren Übertrag an das Tiefbauamt.

• Die Überträge an das Amt für Verkehr reduzieren sich 2013 und 2014 um 14 bzw. 11 Mio. Fr., einerseits wegen geringeren Beiträgen an dieStädte Zürich und Winterthur und anderseits wegen der Inkraftsetzung des innerkantonalen Finanzausgleichs. Der Übertrag von 10 Mio. Fr.an den kantonalen Finanzausgleich als Beitrag an den geografisch-topografischen Lastenausgleich ersetzt die bisher beim Amt für Verkehrgeplanten Beiträge an die Gemeinden für den Strassenunterhalt (15 Mio. Fr.).

• Vor allem wegen den grossen Unsicherheiten betreffend der beiden Revisionen zum Strassengesetz (StrG) und zum Verkehrsabgabegesetz(VAG) wird auf die im letztjährigen KEF um 16 Mio. Fr. erhöhte Abgeltung der verkehrsbezogenen Aufgaben der Kantonspolizei(San10-Massnahme) verzichtet.

• Der Bund prognostiziert gegenüber dem Vorjahr um ca. 5 Mio. Fr. höhere Anteile an der LSVA. Das Strassenverkehrsamt schätzt dieVerkehrsabgaben um gegen. 2 Mio. Fr. höher ein.

• Fondsbestand: Aufgrund dieser Änderungen reduziert sich der Fondsbestand im Jahr 2014 gegenüber dem Vorjahres-KEF um ca. 14 Mio. Fr.

306

Kanton Zürich KEF 2012-2015Projekte VD

7. Projekte

Amt für Verkehr• Projekt-Nr. AFV 01: Regionale Gesamtverkehrskonzepte und Agglomerationsprogramm

Siedlung und Verkehr des Kantons Zürich

Verkehrsfonds• Projekt-Nr. Verkehrsfonds 01: Ausbau der SBB-Anlagen Durchgangsbahnhof Löwenstrasse• Projekt-Nr. Verkehrsfonds 02: Stadtbahn Glattal• Projekt-Nr. Verkehrsfonds 03: Tram Zürich-West• Projekt-Nr. Verkehrsfonds 04: S-Bahn, 4. Teilergänzungen• Projekt-Nr. Verkehrsfonds 05: Sihltalbahn Haltestelle Friesenberg• Projekt-Nr. Verkehrsfonds 06: Limmattalbahn• Projekt-Nr. Verkehrsfonds 07: Tram Hardbrücke (neu)

Kanton Zürich KEF 2012-2015Projektblätter VD

Projekt-Nr. AFV01

Regionale Gesamtverkehrskonzepte und AgglomerationsprogrammSiedlung und Verkehr des Kantons Zürich

Volkswirtschaftsdirektion / Amt für Verkehr

Kurzumschreibung Projekt

Mit den regionalen Gesamtverkehrskonzepten (rGVK) wird der Grundstein für eine kohärente Mobilitäts- und Siedlungsentwicklung imKanton ZH gelegt. Ergebnis ist die Bestätigung von bestehenden Massnahmen oder die Identifikation des Handlungsbedarfs (d.h. neuzu planende Massnahmen) für alle landgebundenen Verkehrsarten ÖV, MIV, LV und Güterverkehr sowie der Siedlungsentwicklung.Die rGVK werden periodisch in Regionen mit hohem Handlungsbedarf (z.B. Glattal, Limmattal, Städte Zürich und Winterthur sowieOberland) erstellt und bilden die Grundlage für die Verkehrs- und Siedlungsplanung auf kommunaler, regionaler und kantonalerEbene. Ebenso sind sie Grundlage des kantonalen Agglomerationsprogramms.

Wirkungsziel:Ziele in den Dimensionen Verkehrsqualität, Sicherheit, Umwelt, Siedlungsentwicklung und Grundversorgung.

Leistungsziel:Entwicklung der rGVK für die Gebiete Limmattal, Stadt ZH, Stadt Winterthur und Umgebung, Oberland und Flughafenregion.Die Ergebnisse liegen je nach Projekt zwischen Mitte 2010 und Mitte 2011 vor und werden für das Agglomerationsprogramm 2.Generation mit Einreichung Mitte 2012 weiter abgestimmt.

Projektaufwand (in Mio. Fr.)

Total 2010 2011 2012 2013 2014 2015

Saldo Erfolgsrechnung -0.8 -0.5 -0.6 -0.8 -0.5 -0.5

Netto-Investitionen

Auswirkung der Umsetzung auf Staatshaushalt (in Mio. Fr.)

Total 2010 2011 2012 2013 2014 2015

Saldo Erfolgsrechnung

Netto-Investitionen

Meilensteinplanung Projekt-Nr. AFV 01

Jahr Meilensteine / Ergebnisse

10/04 - Strategie 'Agglomerationsverkehr des Kantons Zürich' (RRB Nr. 1638/2004)

12/05 - Schlussbericht zu den Verkehrskonzepten und die Realisierungs- und Finanzpläne für die prioritärenMassnahmen (11.11.05)

02/06 - RRB 151/2006 Agglomerationsprogramm Siedlung und Verkehr vom 1. Februar 2006

07/06 - Bericht Zwischenbeurteilung Bund (6.7.2006)

12/07 - RRB 1697/2007 Agglomerationsprogramm Siedlung und Verkehr Kanton Zürich, Verabschiedung.

10/08 bis11/09

- Prüfung durch den Bund

06/09 bis06/11

- Aktualisierung rGVK

12/09 - Botschaft Bundesbeschluss zu Finanzierungsetappe 2011-14

01/10 bis11/10

- Behandlung Botschaft in den Eidg. Räten

12/10 - Abschluss Leistungsvereinbarung Kanton Zürich mit Bund für Finanzierungsperiode 2011-14

12/10 - Abschluss Trägerschaftsvereinbarung Kanton ZH mit Projektträger

06/12 - Eingabe Agglomerationsprogramm 2. Generation

Bemerkungen

Projektauftrag gemäss RRB Nr. 528/2003 und RRB 151/2006

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Kanton Zürich KEF 2012-2015Projekte VD

7. Projekte

Amt für Verkehr• Projekt-Nr. AFV 01: Regionale Gesamtverkehrskonzepte und Agglomerationsprogramm

Siedlung und Verkehr des Kantons Zürich

Verkehrsfonds• Projekt-Nr. Verkehrsfonds 01: Ausbau der SBB-Anlagen Durchgangsbahnhof Löwenstrasse• Projekt-Nr. Verkehrsfonds 02: Stadtbahn Glattal• Projekt-Nr. Verkehrsfonds 03: Tram Zürich-West• Projekt-Nr. Verkehrsfonds 04: S-Bahn, 4. Teilergänzungen• Projekt-Nr. Verkehrsfonds 05: Sihltalbahn Haltestelle Friesenberg• Projekt-Nr. Verkehrsfonds 06: Limmattalbahn• Projekt-Nr. Verkehrsfonds 07: Tram Hardbrücke (neu)


Projekt-Nr. AFV01

Regionale Gesamtverkehrskonzepte und AgglomerationsprogrammSiedlung und Verkehr des Kantons Zürich

Volkswirtschaftsdirektion / Amt für Verkehr


Mit den regionalen Gesamtverkehrskonzepten (rGVK) wird der Grundstein für eine kohärente Mobilitäts- und Siedlungsentwicklung imKanton ZH gelegt. Ergebnis ist die Bestätigung von bestehenden Massnahmen oder die Identifikation des Handlungsbedarfs (d.h. neuzu planende Massnahmen) für alle landgebundenen Verkehrsarten ÖV, MIV, LV und Güterverkehr sowie der Siedlungsentwicklung.Die rGVK werden periodisch in Regionen mit hohem Handlungsbedarf (z.B. Glattal, Limmattal, Städte Zürich und Winterthur sowieOberland) erstellt und bilden die Grundlage für die Verkehrs- und Siedlungsplanung auf kommunaler, regionaler und kantonalerEbene. Ebenso sind sie Grundlage des kantonalen Agglomerationsprogramms.

Wirkungsziel:Ziele in den Dimensionen Verkehrsqualität, Sicherheit, Umwelt, Siedlungsentwicklung und Grundversorgung.

Leistungsziel:Entwicklung der rGVK für die Gebiete Limmattal, Stadt ZH, Stadt Winterthur und Umgebung, Oberland und Flughafenregion.Die Ergebnisse liegen je nach Projekt zwischen Mitte 2010 und Mitte 2011 vor und werden für das Agglomerationsprogramm 2.Generation mit Einreichung Mitte 2012 weiter abgestimmt.


Total 2010 2011 2012 2013 2014 2015

Saldo Erfolgsrechnung -0.8 -0.5 -0.6 -0.8 -0.5 -0.5

Netto-Investitionen


Total 2010 2011 2012 2013 2014 2015


Netto-Investitionen

Meilensteinplanung Projekt-Nr. AFV 01


10/04 - Strategie 'Agglomerationsverkehr des Kantons Zürich' (RRB Nr. 1638/2004)

12/05 - Schlussbericht zu den Verkehrskonzepten und die Realisierungs- und Finanzpläne für die prioritärenMassnahmen (11.11.05)

02/06 - RRB 151/2006 Agglomerationsprogramm Siedlung und Verkehr vom 1. Februar 2006

07/06 - Bericht Zwischenbeurteilung Bund (6.7.2006)

12/07 - RRB 1697/2007 Agglomerationsprogramm Siedlung und Verkehr Kanton Zürich, Verabschiedung.

10/08 bis11/09

- Prüfung durch den Bund

06/09 bis06/11

- Aktualisierung rGVK

12/09 - Botschaft Bundesbeschluss zu Finanzierungsetappe 2011-14

01/10 bis11/10

- Behandlung Botschaft in den Eidg. Räten

12/10 - Abschluss Leistungsvereinbarung Kanton Zürich mit Bund für Finanzierungsperiode 2011-14

12/10 - Abschluss Trägerschaftsvereinbarung Kanton ZH mit Projektträger

06/12 - Eingabe Agglomerationsprogramm 2. Generation

Bemerkungen

Projektauftrag gemäss RRB Nr. 528/2003 und RRB 151/2006

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Projekt-Nr.Verkehrsfonds 01

Ausbau der SBB-Anlagen Durchgangsbahnhof Löwenstrasse

Volkswirtschaftsdirektion / Verkehrsfonds


Projektierung, Realisierung und Inbetriebnahme einer neuen Durchmesserverbindung Wiedikon - Zürich HB - Oerlikon mitWestanschluss nach Altstetten, viergleisigem unterirdischem Bahnhof mit rund 400 m langen Perrons in Zürich entsprechend der am23.9.2001 vom Stimmvolk genehmigten Kreditvorlage und der trilateralen Vereinbarung Bund/Kanton Zürich/SBB vom 5.9.2008 fürdas Gesamtprojekt inkl. 7./8. Gleis Oerlikon.

Wirkungsziel:Maximaler Beitrag zur Standortqualität des Wirtschaftsraums Zürich (Verbesserung Erreichbarkeit, Verringerung Reisezeiten,Erhöhung Zuverlässigkeit, Verbesserung der interregionalen, nationalen und internationalen Vernetzung);

Siedlungsentwicklung im Sinne des kantonalen Richtplans: Hohe Siedlungsqualität in Zentrumsgebieten; ebenso hohe Qualität inder Verkehrsgunst.

Leistungsziel:Ausreichende, auf die Verkehrsentwicklung abgestimmte Infrastruktur.

Finanzierungsziele: Mitfinanzierung (1/3) der festen Anlagen durch den Verkehrsfonds und Vorfinanzierung der Bundesanteile bismax. 500 Mio. CHF; Mitfinanzierung des späteren Betriebs durch den ZVV (Abgeltung).

Versorgungsträgerziele: Beachtung der Rahmenbedingungen Bahnreform und der Zuständigkeitsordnung Eisenbahngesetz.

Prozessziele: Ausschöpfung Rationalisierungspotential im Rahmen Modernisierung Bahninfrastruktur.


Total 2010 2011 2012 2013 2014 2015


Netto-Investitionen -155.0 -171.2 -210.5 -129.3 50.9 149.9


Total 2010 2011 2012 2013 2014 2015

Saldo Erfolgsrechnung - - - -

Netto-Investitionen

Meilensteinplanung Projekt-Nr. Verkehrsfonds 01


2002 - 2007 - Projektierung, Realisierung von Vorinvestitionen

2005 - 2008 - Vorzeitige Bauausführung Passage Sihlquai

12.2006 - Plangenehmigung gemäss Eisenbahngesetz

9.2007 - Baubeginn Hauptarbeiten

06.2014 - Inbetriebnahme Bauetappe 1 (Wiedikon - Zürich HB - Oerlikon)

12.2015 - Inbetriebnahme Bauetappe 2 (Anschluss Altstetten)

Bemerkungen

Bewilligter Kredit (Staatsbeitrag) Volksabstimmung 580 Mio. CHF; Preisstand 1.8.00.

Zusatzkredite 93.6 Mio. CHF+ 455 Mio. CHF (Vorfinanzierung) ; Preisstand 1.8.00

Belastung der Erfolgsrechnung des Verkehrsfonds durch Zinsen. Die Abschreibungen beginnen erst nach Inbetriebnahme.

Übernahme eines Anteils an der Vorfinanzierung von 40 Mio. Fr. im Jahr 2011 durch die Nachbarkantone.

Die Rückzahlung der Vorfinanzierung erfolgt ab 2014

Projektaufwand 2011 gemäss Schätzung März 2011



Stadtbahn Glattal



Projektierung, Realisierung und Inbetriebnahme der Stadtbahn Glattal gemäss Kreditbeschluss des Kantonsrates vom 23.09.2002.

Wirkungsziel:Notwendiger Beitrag zur Entwicklung der Zentrumsgebiete im Raum Glattal nach den Vorstellungen des kantonalen Richtplans;hoher Marktanteil des öffentlichen Verkehrs im Glattal, u.a. im landseitigen Verkehr des Flughafens.

Leistungsziel:Leistungsziele: Kurze Reisezeiten, hohe Zuverlässigkeit, Platz- und Taktangebot ist auf die potentielle Nachfrage ausgerichtet.Gewährleistung einer funktionierenden Verkehrserschliessung durch notwendige Strassenanpassungen.

Finanzierungsziele:

ÖV: Feste Anlagen durch Verkehrsfonds, Rollmaterial und späterer Betrieb durch ZVV.

Strassen: Finanzierung durch entsprechende Einlagen allgemeiner Staatsmittel in den Strassenfonds.

Versorgungsträgerziele:

ÖV: Der Fahrbetrieb erfolgt durch die VBZ. Die Verantwortung für die Infrastruktur obliegt der VBG.

Strassen: Projektierung erfolgt durch TBA.


Total 2010 2011 2012 2013 2014 2015


Netto-Investitionen -31.9 3.7 2.0 18.7


Total 2010 2011 2012 2013 2014 2015


Netto-Investitionen



2003 - Kreditbeschluss; Volksabstimmung

2003 - Plangenehmigung gemäss Eisenbahngesetz

9.2004 - Baubeginn

12.2006 - Inbetriebnahme Bauetappe 1 (Oerlikon - Auzelg)

12.2008 - Inbetriebnahme Bauetappe 2 (Ambassador - Flughafen Fracht und ZusatzverbindungBinzmühlestrasse/Friesstrasse)

12.2010 - Inbetriebnahme Bauetappe 3 (Auzelg - Stettbach)

Bemerkungen

* Belastung Verkehrsfonds (Erfolgsrechnung) durch Zinsen und Abschreibungen

** Zusätzliche Auswirkungen auf den Staatshaushalt entstehen nicht. Die o.g. Investitionen im ÖV werden durch den Verkehrsfondsfinanziert (siehe 5920); die Projektierungskosten sind durch den Staatsbeitrag an den Verkehrsverbund abgedeckt (siehe 9300). DieStrassenanpassungen werden durch entsprechende Einlagen allgemeiner Staatsmittel in den Strassenfonds (5925) finanziert.

Ab 2011 nachschüssige Beiträge des Bundes aus dem Infrastrukturfonds (IFG).

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Ausbau der SBB-Anlagen Durchgangsbahnhof Löwenstrasse



Projektierung, Realisierung und Inbetriebnahme einer neuen Durchmesserverbindung Wiedikon - Zürich HB - Oerlikon mitWestanschluss nach Altstetten, viergleisigem unterirdischem Bahnhof mit rund 400 m langen Perrons in Zürich entsprechend der am23.9.2001 vom Stimmvolk genehmigten Kreditvorlage und der trilateralen Vereinbarung Bund/Kanton Zürich/SBB vom 5.9.2008 fürdas Gesamtprojekt inkl. 7./8. Gleis Oerlikon.

Wirkungsziel:Maximaler Beitrag zur Standortqualität des Wirtschaftsraums Zürich (Verbesserung Erreichbarkeit, Verringerung Reisezeiten,Erhöhung Zuverlässigkeit, Verbesserung der interregionalen, nationalen und internationalen Vernetzung);

Siedlungsentwicklung im Sinne des kantonalen Richtplans: Hohe Siedlungsqualität in Zentrumsgebieten; ebenso hohe Qualität inder Verkehrsgunst.

Leistungsziel:Ausreichende, auf die Verkehrsentwicklung abgestimmte Infrastruktur.

Finanzierungsziele: Mitfinanzierung (1/3) der festen Anlagen durch den Verkehrsfonds und Vorfinanzierung der Bundesanteile bismax. 500 Mio. CHF; Mitfinanzierung des späteren Betriebs durch den ZVV (Abgeltung).

Versorgungsträgerziele: Beachtung der Rahmenbedingungen Bahnreform und der Zuständigkeitsordnung Eisenbahngesetz.

Prozessziele: Ausschöpfung Rationalisierungspotential im Rahmen Modernisierung Bahninfrastruktur.


Total 2010 2011 2012 2013 2014 2015


Netto-Investitionen -155.0 -171.2 -210.5 -129.3 50.9 149.9


Total 2010 2011 2012 2013 2014 2015


Netto-Investitionen



2002 - 2007 - Projektierung, Realisierung von Vorinvestitionen

2005 - 2008 - Vorzeitige Bauausführung Passage Sihlquai

12.2006 - Plangenehmigung gemäss Eisenbahngesetz

9.2007 - Baubeginn Hauptarbeiten

06.2014 - Inbetriebnahme Bauetappe 1 (Wiedikon - Zürich HB - Oerlikon)

12.2015 - Inbetriebnahme Bauetappe 2 (Anschluss Altstetten)

Bemerkungen

Bewilligter Kredit (Staatsbeitrag) Volksabstimmung 580 Mio. CHF; Preisstand 1.8.00.

Zusatzkredite 93.6 Mio. CHF+ 455 Mio. CHF (Vorfinanzierung) ; Preisstand 1.8.00

Belastung der Erfolgsrechnung des Verkehrsfonds durch Zinsen. Die Abschreibungen beginnen erst nach Inbetriebnahme.

Übernahme eines Anteils an der Vorfinanzierung von 40 Mio. Fr. im Jahr 2011 durch die Nachbarkantone.

Die Rückzahlung der Vorfinanzierung erfolgt ab 2014

Projektaufwand 2011 gemäss Schätzung März 2011



Stadtbahn Glattal



Projektierung, Realisierung und Inbetriebnahme der Stadtbahn Glattal gemäss Kreditbeschluss des Kantonsrates vom 23.09.2002.

Wirkungsziel:Notwendiger Beitrag zur Entwicklung der Zentrumsgebiete im Raum Glattal nach den Vorstellungen des kantonalen Richtplans;hoher Marktanteil des öffentlichen Verkehrs im Glattal, u.a. im landseitigen Verkehr des Flughafens.

Leistungsziel:Leistungsziele: Kurze Reisezeiten, hohe Zuverlässigkeit, Platz- und Taktangebot ist auf die potentielle Nachfrage ausgerichtet.Gewährleistung einer funktionierenden Verkehrserschliessung durch notwendige Strassenanpassungen.

Finanzierungsziele:

ÖV: Feste Anlagen durch Verkehrsfonds, Rollmaterial und späterer Betrieb durch ZVV.

Strassen: Finanzierung durch entsprechende Einlagen allgemeiner Staatsmittel in den Strassenfonds.

Versorgungsträgerziele:

ÖV: Der Fahrbetrieb erfolgt durch die VBZ. Die Verantwortung für die Infrastruktur obliegt der VBG.

Strassen: Projektierung erfolgt durch TBA.


Total 2010 2011 2012 2013 2014 2015


Netto-Investitionen -31.9 3.7 2.0 18.7


Total 2010 2011 2012 2013 2014 2015


Netto-Investitionen



2003 - Kreditbeschluss; Volksabstimmung

2003 - Plangenehmigung gemäss Eisenbahngesetz

9.2004 - Baubeginn

12.2006 - Inbetriebnahme Bauetappe 1 (Oerlikon - Auzelg)

12.2008 - Inbetriebnahme Bauetappe 2 (Ambassador - Flughafen Fracht und ZusatzverbindungBinzmühlestrasse/Friesstrasse)

12.2010 - Inbetriebnahme Bauetappe 3 (Auzelg - Stettbach)

Bemerkungen

* Belastung Verkehrsfonds (Erfolgsrechnung) durch Zinsen und Abschreibungen

** Zusätzliche Auswirkungen auf den Staatshaushalt entstehen nicht. Die o.g. Investitionen im ÖV werden durch den Verkehrsfondsfinanziert (siehe 5920); die Projektierungskosten sind durch den Staatsbeitrag an den Verkehrsverbund abgedeckt (siehe 9300). DieStrassenanpassungen werden durch entsprechende Einlagen allgemeiner Staatsmittel in den Strassenfonds (5925) finanziert.


310



Tram Zürich-West



Projektierung, Realisierung und Inbetriebnahme der Tramstrecke Zürich-West ("Pfingstweid") im Sinne des Eintrages im kantonalenRichtplan und der Vorlage Nr. 4358 an den Kantonsrat.

Wirkungsziel:Massgeblicher Beitrag an die vom kantonalen Richtplan geforderte Siedlungsentwicklung nach innen. Bessere Erschliessung vonZürich-West mit dem öffentlichen Verkehr.

Leistungsziel:Leistungsziele: Kurze Reisezeiten, hohe Zuverlässigkeit, Platz- und Taktangebot auf die potentielle Nachfrage ausgerichtet.

Finanzierungsziele: Feste Anlagen durch Verkehrsfonds und Dritte, Rollmaterial und späterer Betrieb durch ZVV.

Versorgungsträgerziele: Projektierung und Bau erfolgen durch die Stadt Zürich (Verkehrsbetriebe Zürich und Tiefbauamt der StadtZürich).

Wirtschaftlichkeitsziele: Wird durch Betriebsträgerschaft sichergestellt werden müssen.


Total 2010 2011 2012 2013 2014 2015


Netto-Investitionen -11.4 -9.2 3.4 -1.7


Total 2010 2011 2012 2013 2014 2015


Netto-Investitionen



2003 - Abschluss Vorprojekt

2004 - Abschluss Bauprojekt

2007 - Abschluss Plangenehmigungsverfahren

2007 - Abschluss Kreditgenehmigungsverfahren

09.2008 - Baubeginn

12.2011 - Inbetriebnahme

Bemerkungen

Kostenbeteiligung Kanton Zürich (Preisstand 1.4.04). Volksabstimmungen vom 25.11.07 über 90 Mio. Fr., darin enthalten ist dermutmassliche Bundesbeitrag von 45 Mio. Fr.

Belastung der Erfolgsrechnung des Verkehrsfonds durch Abschreibungen und Zinsen.


Nettoinvestitionen 2011 gemäss Schätzung März 2011

Das Bauprogramm wird mit demjenigen der Nationalstrasse SN 1.4.1 koordiniert.



S-Bahn, 4. Teilergänzungen



Planung und Realisierung der 4. Teilergänzungen der S-Bahn-Infrastruktur (Beitrag des Kantons Zürich) gemäss Antrag desRegierungsrats vom 30. März 2010 und KR-Beschluss 4675 vom 4.10.2010

Wirkungsziel:Wirkungsziel: Beitrag zur Übernahme des vom Richtplan geforderten halben Verkehrswachstums durch den öffentlichen Verkehr.

Finanzierung: Infrastruktur durch Verkehrsfonds, Mitfinanzierung Rollmaterial und späterer Betrieb durch ZVV.

Wirtschaftlichkeit: Wird durch Betriebsträgerschaft sichergestellt werden müssen.

Leistungsziel:Leistungsziel: Erweiterung des Taktangebotes der S-Bahn, ausgerichtet auf die Eröffnung der Durchmesserlinie und die starkgestiegene Nachfrage.

Versorgungsträger: Projektierung erfolgt durch SBB, Träger des Betriebs sind die SBB.


Total 2010 2011 2012 2013 2014 2015


Netto-Investitionen 0 -9.2 -15.7 -20.7 -26.2 -20.9


Total 2010 2011 2012 2013 2014 2015


Netto-Investitionen



2006-2007 - Planungsstudie

2008-2009 - Vorprojekte und Auflageprojekte

2009 - Kreditantrag für 4. Teilergänzungen

10.2010 - Kreditgenehmigung durch den Kantonsrat

04.2011 - Finanzierungsvereinbarung für Prio. 1 (Etappen 1 und 2)

2011-2018 - Bauausführung und Teilinbetriebnahmen

Bemerkungen

Nettoinvestition Finanzierungsvereinbarung für Prio. 1 (Etappen 1 und 2); Bruttoinvestitionen für Etappe 3

311

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Tram Zürich-West



Projektierung, Realisierung und Inbetriebnahme der Tramstrecke Zürich-West ("Pfingstweid") im Sinne des Eintrages im kantonalenRichtplan und der Vorlage Nr. 4358 an den Kantonsrat.

Wirkungsziel:Massgeblicher Beitrag an die vom kantonalen Richtplan geforderte Siedlungsentwicklung nach innen. Bessere Erschliessung vonZürich-West mit dem öffentlichen Verkehr.



Versorgungsträgerziele: Projektierung und Bau erfolgen durch die Stadt Zürich (Verkehrsbetriebe Zürich und Tiefbauamt der StadtZürich).



Total 2010 2011 2012 2013 2014 2015


Netto-Investitionen -11.4 -9.2 3.4 -1.7


Total 2010 2011 2012 2013 2014 2015


Netto-Investitionen



2003 - Abschluss Vorprojekt

2004 - Abschluss Bauprojekt

2007 - Abschluss Plangenehmigungsverfahren

2007 - Abschluss Kreditgenehmigungsverfahren

09.2008 - Baubeginn

12.2011 - Inbetriebnahme

Bemerkungen

Kostenbeteiligung Kanton Zürich (Preisstand 1.4.04). Volksabstimmungen vom 25.11.07 über 90 Mio. Fr., darin enthalten ist dermutmassliche Bundesbeitrag von 45 Mio. Fr.

Belastung der Erfolgsrechnung des Verkehrsfonds durch Abschreibungen und Zinsen.


Nettoinvestitionen 2011 gemäss Schätzung März 2011

Das Bauprogramm wird mit demjenigen der Nationalstrasse SN 1.4.1 koordiniert.



S-Bahn, 4. Teilergänzungen



Planung und Realisierung der 4. Teilergänzungen der S-Bahn-Infrastruktur (Beitrag des Kantons Zürich) gemäss Antrag desRegierungsrats vom 30. März 2010 und KR-Beschluss 4675 vom 4.10.2010

Wirkungsziel:Wirkungsziel: Beitrag zur Übernahme des vom Richtplan geforderten halben Verkehrswachstums durch den öffentlichen Verkehr.

Finanzierung: Infrastruktur durch Verkehrsfonds, Mitfinanzierung Rollmaterial und späterer Betrieb durch ZVV.

Wirtschaftlichkeit: Wird durch Betriebsträgerschaft sichergestellt werden müssen.

Leistungsziel:Leistungsziel: Erweiterung des Taktangebotes der S-Bahn, ausgerichtet auf die Eröffnung der Durchmesserlinie und die starkgestiegene Nachfrage.

Versorgungsträger: Projektierung erfolgt durch SBB, Träger des Betriebs sind die SBB.


Total 2010 2011 2012 2013 2014 2015


Netto-Investitionen 0 -9.2 -15.7 -20.7 -26.2 -20.9


Total 2010 2011 2012 2013 2014 2015


Netto-Investitionen



2006-2007 - Planungsstudie

2008-2009 - Vorprojekte und Auflageprojekte

2009 - Kreditantrag für 4. Teilergänzungen

10.2010 - Kreditgenehmigung durch den Kantonsrat

04.2011 - Finanzierungsvereinbarung für Prio. 1 (Etappen 1 und 2)

2011-2018 - Bauausführung und Teilinbetriebnahmen

Bemerkungen

Nettoinvestition Finanzierungsvereinbarung für Prio. 1 (Etappen 1 und 2); Bruttoinvestitionen für Etappe 3

312



Sihltalbahn Haltestelle Friesenberg



Verlegung der Haltestellen Friesenberg (Projektierung und Bau)

Wirkungsziel:Verbessertes Angebot dank guter Stabilität und damit zunehmende Nachfrage.

Leistungsziel:Leistungsziel: Möglichst hohe Zuverlässigkeit und Fahrplanstabilität.

Finanzierungsziel: Projektierung und Bau durch Verkehrsfonds finanziert.

Versorgungsträgerziel: Projektierung und Bau erfolgen durch die Sihltal Zürich Uetliberg Bahn (SZU).

Prozessziel: Das zukünftige Angebot auf der Linie S10 (Zürich-Uetliberg) kann zuverlässig erbracht werden.


Total 2010 2011 2012 2013 2014 2015


Netto-Investitionen -2.1 -5.2


Total 2010 2011 2012 2013 2014 2015

Saldo Erfolgsrechnung - - -

Netto-Investitionen



2014 - Kreditantrag

2015-2017 - Bauausführung

Bemerkungen



Limmattalbahn



Projektierung, Realisierung der Limmattalbahn auf der Strecke Zürich-Altstetten bis Killwangen-Spreitenbach, im Sinne des Eintragsim kantonalen Richtplan und der Grundsätze über die mittel und langfristige Entwicklung von Angebot und Tarif im öffentlichenPersonenverkehr 2012-2016 (KRB Nr. 4718 vom 14.2.2011).

Wirkungsziel:Beitrag zur Übernahme des vom Richtplan geforderten Verkehrswachstums durch den öffentlichen Verkehr.

Notwendige Infrastruktur zur Entwicklung des Limmattals gemäss dem kantonalen Richtplan.

Leistungsziel:Leistungsfähiger Feinverteiler mit Takt- und Platzangebot entsprechend zukünftig erwarteter Nachfrage.


Total 2010 2011 2012 2013 2014 2015


Netto-Investitionen -9.5 -5.3 -10.1 -3.0


Total 2010 2011 2012 2013 2014 2015


Netto-Investitionen



2010 - Gründung Limmattalbahn AG (ZH/AG) / Start Projektierung

2010-2011 - Vorprojekt

2012-2014 - Auflageprojekt inkl. PGV

2014 - Kreditbeschluss

2016 - Baubeginn

2020 - Inbetriebnahme 1. Etappe

Bemerkungen

Bemerkung

Belastung des Verkehrsfonds durch Abschreibungen und Zinsen der festen Anlagen.

Rollmaterial und späterer Betrieb werden über den ZVV finanziert.

313

Volk

swir

tsch

afts

-d

irek

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n



Sihltalbahn Haltestelle Friesenberg



Verlegung der Haltestellen Friesenberg (Projektierung und Bau)

Wirkungsziel:Verbessertes Angebot dank guter Stabilität und damit zunehmende Nachfrage.

Leistungsziel:Leistungsziel: Möglichst hohe Zuverlässigkeit und Fahrplanstabilität.

Finanzierungsziel: Projektierung und Bau durch Verkehrsfonds finanziert.

Versorgungsträgerziel: Projektierung und Bau erfolgen durch die Sihltal Zürich Uetliberg Bahn (SZU).

Prozessziel: Das zukünftige Angebot auf der Linie S10 (Zürich-Uetliberg) kann zuverlässig erbracht werden.


Total 2010 2011 2012 2013 2014 2015


Netto-Investitionen -2.1 -5.2


Total 2010 2011 2012 2013 2014 2015

Saldo Erfolgsrechnung - - -

Netto-Investitionen



2014 - Kreditantrag

2015-2017 - Bauausführung

Bemerkungen



Limmattalbahn



Projektierung, Realisierung der Limmattalbahn auf der Strecke Zürich-Altstetten bis Killwangen-Spreitenbach, im Sinne des Eintragsim kantonalen Richtplan und der Grundsätze über die mittel und langfristige Entwicklung von Angebot und Tarif im öffentlichenPersonenverkehr 2012-2016 (KRB Nr. 4718 vom 14.2.2011).

Wirkungsziel:Beitrag zur Übernahme des vom Richtplan geforderten Verkehrswachstums durch den öffentlichen Verkehr.

Notwendige Infrastruktur zur Entwicklung des Limmattals gemäss dem kantonalen Richtplan.

Leistungsziel:Leistungsfähiger Feinverteiler mit Takt- und Platzangebot entsprechend zukünftig erwarteter Nachfrage.


Total 2010 2011 2012 2013 2014 2015


Netto-Investitionen -9.5 -5.3 -10.1 -3.0


Total 2010 2011 2012 2013 2014 2015


Netto-Investitionen



2010 - Gründung Limmattalbahn AG (ZH/AG) / Start Projektierung

2010-2011 - Vorprojekt

2012-2014 - Auflageprojekt inkl. PGV

2014 - Kreditbeschluss

2016 - Baubeginn

2020 - Inbetriebnahme 1. Etappe

Bemerkungen

Bemerkung

Belastung des Verkehrsfonds durch Abschreibungen und Zinsen der festen Anlagen.

Rollmaterial und späterer Betrieb werden über den ZVV finanziert.

314



Tram Hardbrücke (neu)



Projektierung, Realisierung und Inbetriebnahme der Tramverbindung Hardbrücke gemäss den vom Kantonsrat am 14. Februar2011 letztmals genehmigten Grundsätzen über die mittel- und langfristige Entwicklung von Angebot und Tarif im öffentlichenPersonenverkehr (Strategie ZVV 2012-2016) und im Sinne des kantonalen Richtplaneintrags.

Wirkungsziel:Massgeblicher Beitrag an die vom kantonalen Richtplan geforderte Siedlungsentwicklung nach innen. Bessere Erschliessung vonZürich-West mit dem öffentlichen Verkehr und Entlastung des Stadtzentrums.



Versorgungsträgerziele: Projektierung und Realisierung erfolgen durch die Stadt Zürich (Verkehrsbetriebe Zürich und Tiefbauamt derStadt Zürich).



Total 2010 2011 2012 2013 2014 2015


Netto-Investitionen -47.1


Total 2010 2011 2012 2013 2014 2015


Netto-Investitionen



2010 - Abschluss Vorporjekt

2011 - Projekteingabe für Plangenehmigungsverfahren

2012 - Bauprojekt

2012/2013 - Kreditgenehmigungsverfahren

2015/2016 - Bauausführung

Ende 2016 - Inbetriebnahme

Bemerkungen

Mutmasslicher Bundesbeitrag 35% (Provisorische Mitteilung; in Planung noch nicht berücksichtigt)

Belastungs der Erfolgsrechuhng des Verkehrsfonds durch ZInsen und Abschreibungen

Kanton Zürich KEF 2012-2015Planungen GD

Gesundheitsdirektion

Entwicklungs- und Finanzplanung

1. Änderungen gegenüber dem KEF des Vorjahres1.1 Änderungen der Organisation, des Umfeldes und der Legislaturziele


2. Organisation, Zuständigkeiten und Umfeldentwicklungen2.1 Organisation

2.1.1 Leistungsgruppenstruktur Gesundheitsdirektion2.1.2 Organisationsstruktur Gesundheitsdirektion

2.2 Zuständigkeiten der Direktion2.2.1 Gesundheitsversorgung2.2.2 Aufsicht



4. Finanzielle Entwicklungen4.1 Bedeutende Investitionen



4.4 Finanzielle Entwicklung Direktion4.4.1 Übersicht4.4.2 Veränderungen mit Begründungen

5. Leistungsgruppen

6. Fonds

7. Projekte

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