STADT GREVENBROICH · 2017. 10. 13. · Neu-Elfgen Grünflächen (Neu-Elfgen+ Elsen + Fürth +...

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STADT GREVENBROICH

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  • STADT GREVENBROICH

  • 2

    Agenda

    • Aufbau Verwaltung

    • Gesamtübersicht städtische Finanzen

    • städtebauliche Entwicklung der Stadtteile

    • weitere städtische Leistungen

    • Fragen / Anregungen aus der Bürgerschaft

  • 3

    Agenda• Aufbau Verwaltung

    • Gesamtübersicht städtische Finanzen

    • städtebauliche Entwicklung der Stadtteile

    • weitere städtische Leistungen

    • Fragen / Anregungen aus der Bürgerschaft

  • Aufbau Verwaltung

    4

  • Der Bürgermeister

    5

    • Chef der Verwaltung

    • gesetzlicher Vertreter der Gemeinde in Rechts- und

    Verwaltungsgeschäften

    • Vorsitzender des Stadtrates und des Haupt-, Finanz-,

    und Demografieausschusses

    • Repräsentative Aufgaben

  • 6

    Rat der Stadt Grevenbroich

  • Entscheidungsprozess in der Verwaltung

    Antrag

    Fachamt

    Entscheidung/Ausführung durch die Verwaltung

    Fachausschuss

    Stadtrat

    VerwaltungAusführung

    7

  • 8

    Agenda• Aufbau Verwaltung

    • Gesamtübersicht städtische Finanzen

    • städtebauliche Entwicklung der Stadtteile

    • weitere städtische Leistungen

    • Fragen / Anregungen aus der Bürgerschaft

  • 9

    Städtische Finanzen

    • Auszug aus der Haushaltssatzung 2017

    • Übersicht über die Erträge

    • Übersicht über die Aufwendungen

    • Eigenkapital- und Defizitentwicklung

    • Langfristige Verbindlichkeiten

    • Große investive Maßnahmen auf einen Blick

  • 10

    Auszug aus der Haushaltssatzung 2017

    § 1 Ressourcenaufkommen und RessourcenverbrauchGesamtbetrag der Erträge 150.413.239 EuroGesamtbetrag der Aufwendungen 170.795.099 EuroJahresergebnis - 20.381.860 Euro

    § 4 Umfang der InvestitionsmaßnahmenGesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit 6.963.601 Euro

    Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit 10.899.712 Euro

    § 7 FinanzierungstätigkeitGesamtbetrag der Einzahlungen aus der Finanzierungstätigkeit 4.861.564 Euro

    Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit 1.632.000 Euro

  • 11

    Übersicht über die Erträge

    Steuern und ähnliche Abgaben

    60,2%Zuwendungen und

    allgemeine Umlagen19,2%

    Sonstige Transfererträge

    0,5%

    Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

    10,5%

    Privatrechtliche Leistungsentgelte

    1,2%

    Kostenerstattungen und Kostenumlagen

    4,5%

    Sonstige ordentliche Erträge3,8%

    Finanzerträge0,1%

    Steuern und ähnliche Abgaben Ansatz 2017Grundsteuer A 240.000,00 €Grundsteuer B 12.280.000,00 €Gewerbesteuer 34.700.000,00 €Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 33.100.000,00 €Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 5.591.000,00 €Vergnügungssteuer f. Tanzveranstaltungen 375,00 €Vergnügungssteuer f. Spielgeräte (inkl. Wettbürosteuer) 746.000,00 €Hundesteuer 555.000,00 €Zweitwohnungssteuer 16.000,00 €Leistungen nach dem Familienausgleich Kinderbonus § 21 GFG 3.280.000,00 €

  • 12

    Übersicht über die Erträge

    Gewerbesteuer38,34%Sonstige

    Steuern / Abgaben61,66%

    Anteil der Gewerbesteuer an der Berichtsposition „Steuern und ähnliche

    Abgaben“ in 2017

    Entwicklung der Gewerbesteuer

    Angaben in Mio. RE 2012 RE 2013 RE 2014 RE 2015 Vorl. RE 2016Ansatz 2017

    Gewerbesteuer 51,21 € 29,05 € 50,29 € 67,91 € 34,88 € 34,70 €

  • 13

    Übersicht über die Aufwendungen

    Personal-aufwendungen

    20,1%

    Versorgungs-aufwendungen

    1,7%

    Aufwendungen für Sach- und

    Dienstleistungen18,6%

    Bilanzielle Abschreibungen

    6,5%

    Transferaufwendungen40,3%

    Sonstige ordentliche

    Aufwendungen11,5%

    Zinsen und sonstige

    Finanzaufwendungen

    1,3%

    Transferaufwendungen Ansatz 2017Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke 10.365.523,00 €Sozialtransferaufwendungen (u.a. Heimunterbringung, Asylbewerberleistungen) 20.710.050,00 €Steuerbeteiligungen (Gewerbesteuerumlage und Fonds Deutsche Einheit) 5.311.667,00 €Allgemeine Zuweisungen (ausschließlich Solidaritätsumlage) 0,00 €Allgemeine Umlagen (Kreisumlage ohne SGB II und Sonderkreisumlage) 31.788.388,00 €Sonstige Transferaufwendungen (Krankenhausinvestitionsumlage) 728.000,00 €

    68.903.628,00 €

  • 14

    Eigenkapital- und DefizitentwicklungEntwicklung des Eigenkapitals

    Angaben in Mio. 2014 2015 2016 2017 … 2024

    Sanierungsplan 2014

    (jeweils Planung)118,41 € 91,59 € 68,88 € 49,40 € … 5,47 €

    Fortschreibung 2017 1,2(Stand

    endgültiger Haushalt)

    136,83 € 121,73 € 79,51 € 59,13 € … 8,70 €

    Entwicklung des Haushaltsdefizits

    Angaben in Mio. 2014 2015 2016 2017 … 2024

    Sanierungsplan 2014

    (jeweils Planung)-9,77 € -26,82 € -22,71 € -19,49 € … 2,98 €

    Fortschreibung 2017 1(Stand

    endgültiger Haushalt)

    -4,47 € -16,10 € -42,22 € -20,38 € … 0,39 €

    1 Stand: Haushaltseinbringung 2017 vom 08.12.20162 Beinhaltet unterjährige Verrechnungen mit dem Eigenkapital

  • Jahresergebnisse in den Jahren2014 bis 2016

    15 *vorläufiges Jahresergebnis mit Stand vom 09.01.2017

    RE 2014 RE 2015 Vorl. RE 2016* Planung 2017Planung -9.773.544,00 € -31.331.740,00 € -42.219.546,00 € -20.381.860,00 €Ergebnis -4.474.853,00 € -15.988.435,75 € -34.807.992,20 €

    -45,00 €

    -40,00 €

    -35,00 €

    -30,00 €

    -25,00 €

    -20,00 €

    -15,00 €

    -10,00 €

    -5,00 €

    0,00 €

    Mill

    ione

    n

  • 0

    20

    40

    60

    80

    100

    120

    140

    2015 2016 2017 2018 2019 2020

    Mill

    ione

    n

    Planung 2017

    Entwicklung Eigenkapital

    16

  • 17

    Langfristige Verbindlichkeiten

    Ende2008

    Ende2009

    Ende2010

    Ende2011

    Ende2012

    Ende2013

    Ende2014

    Ende2015

    voraus.Ende2016

    LangfristigeVerbindlichkeiten 42,19 39,13 36,31 33,60 31,36 29,00 26,99 24,90 26,20

    0

    5

    10

    15

    20

    25

    30

    35

    40

    45

    Angaben in Mio. Euro

    Seit dem Jahr 2009 konnte die Stadt Grevenbroich die langfristigen Verbindlichkeitensukzessive reduzieren. Für das Haushaltsjahr 2016 war jedoch eine Kreditaufnahme fürInvestitionen zur Schaffung von Flüchtlingsunterkünften notwendig und im Haushaltentsprechend eingeplant. Auch in der Haushaltssatzung für 2017 ist eineKreditermächtigung für die Herrichtung von weiteren Flüchtlingsunterkünften beinhaltet.

  • 18

    Große investive Maßnahmen auf einen Blickinkl. Veränderungen in der laufenden

    Haushaltsbewirtschaftung 20172017

    Betrag in EUR

    2018Betrag in

    EUR

    2019Betrag in

    EUR

    2020Betrag in

    EURProdukt-bezeichnung Bereitstellung von städtisch genutzten Gebäuden und Liegenschaften

    1.612.000 303.000Maßnahmen-bezeichnung Baumaßnahme Gesamtschule II (Umbau/Anbau ehem. Hauptschule Stadtmitte)

    VeränderungAufgrund zeitlicher Verschiebungen der Bauarbeiten über den Jahreswechsel 2016/2017 werden in 2017 mehr Mittel benötigt. Für 2018 besteht kein Bedarf

    mehr.2.690.386 0

    Produkt-bezeichnung Bereitstellung von städtisch genutzten Gebäuden und Liegenschaften

    900.000 430.000Maßnahmen-bezeichnung

    Neubau Funktionsgebäude Schlossstadion (ehem. Vereinsheim) im Rahmen ISEK

    Veränderung U. a. aufgrund zeitlicher Verschiebungen der Bauarbeiten werden die Mittel aus Vorjahren in 2017 und 2018 benötigt. 1.050.300 700.000

    Produkt-bezeichnung Sportstätten

    215.000Maßnahmen-bezeichnung Kunstrasen-Kleinspielfeld „Schlossstadion“

    Veränderung Aufgrund zusätzlicher Planungskosten erhöhte sich der Bedarf. 306.562

    Produkt-bezeichnung Öffentliche Grünanlagen

    220.150Maßnahmen-bezeichnung Beschaffung einer Unkrautvernichtungsmaschine

    Veränderung Eine zusätzliche Unkrautvernichtungsmaschine ist erforderlich. 230.000

  • 19

    Große investive Maßnahmen auf einen Blickinkl. Veränderungen in der laufenden

    Haushaltsbewirtschaftung 20172017

    Betrag in EUR

    2018Betrag in

    EUR

    2019Betrag in

    EUR

    2020Betrag in

    EURProdukt-bezeichnung Gefahrenabwehr

    190.000 180.000 180.000 235.000Maßnahmen-bezeichnung Erwerb von Feuerwehrfahrzeugen

    Veränderung ---

    Produkt-bezeichnung Straßen, Wege, Plätze

    140.000Maßnahmen-bezeichnung Tiefbaumaßnahme Hans-Sachs-Straße und Stephanstraße

    Veränderung ---

    Produkt-bezeichnung Straßen, Wege, Plätze

    160.000Maßnahmen-bezeichnung Straßenendausbau GU 34 (ehemalige Hauptschule)

    Veränderung ---

    Produkt-bezeichnung Straßen, Wege, Plätze

    9.000 337.500 777.600 508.500Maßnahmen-bezeichnung

    Tiefbaumaßnahmen im Rahmen „Aktive Stadtzentren“ z.B. Wegaufbereitung Am Flutgraben sowie andere infrastrukturelle Veränderungen

    Veränderung Aufgrund zusätzlicher Planungskosten erhöhte sich der Bedarf. 83.242

  • Agenda

    20

    • Aufbau Verwaltung

    • Gesamtübersicht städtische Finanzen

    • städtebauliche Entwicklung der Stadtteile

    • weitere städtische Leistungen

    • Fragen / Anregungen aus der Bürgerschaft

  • Bevölkerungsdaten

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  • Abgeschlossene Bauvorhaben

    22

    Elsen:• - Arndtstraße - Bauverein

    Neu-Elfgen:• - Bertha-von-Suttner-Str.

  • Entwicklungsreserven im Flächennutzungsplan

    23

    • Entwicklungsreserve südl. Elfgener Weg

  • Fortschreibung des Regionalplans

    24

    • Regionalplanreserve im Bereich Neuelfgen

  • Agenda

    25

    • Aufbau Verwaltung

    • Gesamtübersicht städtische Finanzen

    • städtebauliche Entwicklung der Stadtteile

    • weitere städtische Leistungen

    • Fragen / Anregungen aus der Bürgerschaft

  • Kindertageseinrichtungen

    26

  • Kindergartenbelegung

    27

    Plätze lt Meldung tatsächliche Belegung

    Gesamt

    Plätze u3

    Plätze Ü3

    Gesamt u3 Ü3

    Städt. Elsen 12 56 68 12 56 68

    Lebenshilfe 16 54 70 16 54 70

    Deutschorden 12 128 140 12 126 138

  • Kita / Spielplatz

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    • Spiel- und Bolzplätze

    Spielplatz Grönland Matthias-Esser Straße :2018 neue Spielkombination

    Spielplatz Auf dem GriessenSpielplatz VogteistraßeSpielplatz An der SudSpielplatz Berger BuschSpielplatz WaddenbergSpiel- und Bolzplatz WiesenstraßeSpielplatz An St. Georg

  • 29

    Das GebäudemanagementZuständig für den die Planung, Bau, Unterhaltung und Bewirtschaftung aller städt. Gebäude:

    • Kindergärten • Schulen• Sporthallen• Sportplatzgebäude• Verwaltungs- und Versammlungsgebäude• Mietwohnungen, Häuser und Garagen• Feuerwehrgebäude• Museum • Friedhofsgebäude

    Insgesamt ca. 200 Gebäude

    Finanzieller Aufwand in 2016 (ohne Personalkosten) ca. 11,3 Mio. Euro.

  • 30

    Das Gebäudemanagement Fachdienst 69.1 (Verwaltung)• Gebäudereinigung• Energiemanagement, Grundbesitzabgaben• Rechnungswesen, Haushaltsangelegenheiten• Vermietungsangelegenheiten• Hausmeisterdienste (für Verwaltungsgebäude)

    Fachdienst 69.2 (Hochbau)• technische Gebäudeunterhaltung (Neu- und

    Umbaumaßnahmen, Koordination von Mangel- /Schadensbehebungen)

    • Hochbaukolonne

    Fachdienst 69.3 (Liegenschaften)• An- und Verkauf von Grundstücken und Gebäuden• Abwicklung von Pachtverträgen

  • 31

    Städtische Gebäude

    Legende:

    Erich-Kästner-Schule

    Turnhalle

    Kindertagesstätte„Traumzauberhaus“

    Friedhofsgebäude

    Alte Schule Laach(Wilhelm-Laux-Haus)

  • 32

    Das GebäudemanagementAktuelle Maßnahmen:

    Friedhof Elsen (Kosten ca. 250.000 Euro)Umbau des früheren Wohnhauses zum „Funktionsgebäude“

    • Behindertentoilette• Aufbewahrungsräume• Personalräume• 2 Kühlzellen• Raum für Bestatter und Pfarrer• Komplette Erneuerung der Elektro- und

    Sanitärinstallation• Erneuerung Fenster, Innen- und Außentüren• Abriss des mittleren Gebäudes • Verbindungsgang wird auch abgerissen• Stattdessen Anlegung einer Grünfläche und

    Pflasterweg

  • Bauen /Garten / Umwelt

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    Umwelt Bauen

    Garten

  • Straßen, Wege, Plätze

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    Straßenbestands- und Zustandserfassung(städtische Infrastruktur, Grevenbroich gesamt)

    • Gesamtlänge der Straßenabschnitte: 587 km• Gesamtfläche der Straßenabschnitte: 4,46 km²• Anzahl der Straßenabschnitte: 4.027• Aktuelle Herstellungskosten: ~250 Mio. €• Brückenbauwerke: 80• Signalanlagen: 52• Verkehrszeichen: ~6.600• Straßenleuchten: 2280

    (~ 70 km Netz)

  • 35

    Straßen, Wege, Plätze

    Straßenbestands- und Zustandserfassung(städtische Infrastruktur, Neu-Elfgen + Elsen + Fürth + Laach)

    • Gesamtlänge der Straßenabschnitte: ~ 44 km(inkl. Wirtschaftswege)

    • Gesamtfläche der Straßenabschnitte: 0,389 km²• Anzahl der Straßenabschnitte: 435• Aktuelle Herstellungskosten: ~25,5 Mio. €

  • 36

    Wald, Grünflächen, Bäume

    Laach

    Elsen

    Fürth Neu-Elfgen

  • 37

    Wald, Grünflächen, Bäume

    Laach

    Elsen

    Fürth Neu-Elfgen

  • 38

    Wald, Grünflächen, Bäume

    Laach

    Elsen

    Fürth Neu-Elfgen

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    Wald, Grünflächen, Bäume

    Laach

    Elsen

    Fürth Neu-Elfgen

  • 40

    Wald, Grünflächen, Bäume

    Laach

    Elsen

    Fürth Neu-Elfgen

    Grünflächen(Neu-Elfgen + Elsen + Fürth + Laach)

    • Städtische Waldflächen: 0,4 ha• Städtischer Friedhof: 3,6 ha• Kindertagesstätten: 0,2 ha• Kinderspielplätze: 1,6 ha• Öffentliche Grünflächen: 10,2 ha• Straßenbäume: ~ 790 Stk

  • Fragen und Anregungen

    • Geschwindigkeitsreduzierung Rheydter Straße Die vom Bauausschuss getroffenen Maßnahmen zur

    Einführung von Tempo-30-Zonen im Bereich vonKindertagesstätten, Schulen undSenioreneinrichtungen wurden nach Hinweisen ausder Bevölkerung überarbeitet. Das Thema wurdedaher kurzfristig im Rat am 5.10.2017 behandelt, umeine höhere Akzeptanz erzielen zu können. Der neugefasste Beschluss lautet, dieGeschwindigkeitsreduzierung auf der Rheydter Straßestadtauswärts vor der Kreuzung Jülicher Straße /Düsseldorfer Straße enden zu lassen. DerBauausschuss wird sich in der Sitzung am 30.11.2017erneut mit der Thematik befassen.

  • Fragen und Anregungen

    • Sicherheit Kindergarten Traumzauberhaus Feuerwehrzufahrt Richtung Rheydter Str. wird durch

    "wilde" Parkplätze des Nachbarhauses behindert/Stadt hat Anfrage bisher nicht endgültig geklärt

    Kennzeichnung der Parkverbotszonen vor dem Kita an der Goethestr. durch optische Aufzeichnung auf den Asphalt; parkende Fahrzeuge gefährden die Kinderauf dem Weg zum Kita

    Kommunen rufen Gelder für Bildungseinrichtungen aus Landes- bzw. Bundesmitteln nicht ab! Auch bei uns in Grevenbroich?

  • Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit

    Foliennummer 1AgendaAgendaAufbau VerwaltungDer BürgermeisterRat der Stadt GrevenbroichEntscheidungsprozess in der VerwaltungAgendaStädtische FinanzenAuszug aus der Haushaltssatzung 2017Übersicht über die ErträgeÜbersicht über die ErträgeÜbersicht über die AufwendungenEigenkapital- und DefizitentwicklungJahresergebnisse in den Jahren�2014 bis 2016Entwicklung EigenkapitalLangfristige VerbindlichkeitenGroße investive Maßnahmen auf einen Blick�inkl. Veränderungen in der laufenden�Haushaltsbewirtschaftung 2017Große investive Maßnahmen auf einen Blick�inkl. Veränderungen in der laufenden�Haushaltsbewirtschaftung 2017AgendaBevölkerungsdatenAbgeschlossene Bauvorhaben Entwicklungsreserven im FlächennutzungsplanFortschreibung des RegionalplansAgendaKindertageseinrichtungen KindergartenbelegungKita / SpielplatzFoliennummer 29Foliennummer 30Foliennummer 31Foliennummer 32Bauen /Garten / UmweltStraßen, Wege, Plätze Straßen, Wege, Plätze Wald, Grünflächen, BäumeWald, Grünflächen, BäumeWald, Grünflächen, BäumeWald, Grünflächen, BäumeWald, Grünflächen, BäumeFragen und AnregungenFragen und AnregungenFoliennummer 43