Standpunkte Februar 2016

7/25/2019 Standpunkte Februar 2016

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Inhalt dieser Ausgabe

S. 2 Das gabs im Rat: Ratsnotizen vom3. Februar 2016

S. 3 SPD: Wir brauchen soziaen Wohnungsbau

S. 3 !r"reuich: #ini$um $onnte De"izit %eit&gehen' abbauen

S. ( Sanierung 'es )*st+ beibt im Pan

S. ( SPD "or'ert: ,in'eststan'ar' muss auch"-r *b'achosenunter$-n"te geten

S. SPD %i zu hohe /eastung 'er Sortver&eine verhin'ern

S. uschuss an 'ie er$ehrs%acht muss erha&ten beiben

S. mressum

Liebe Genossinnen und Genossen,seit 4ahresbeginn au"en 'ie 5aushatsbera&

tungen "-r 'en 5aushat 2016 in 'en us&

sch-ssen un' *rtsr7ten. e %issen8 'ass

'iese 5aushatsberatungen unter an'eren

"inanzieen orzeichen stehen as in 'en

etzten 4ahren8 as Wo"sburg aus -igen

9e%erbesteuereinnahmen sch"en $onn&

te. ;m 'ie "inanziee 5an'ungs"7hig$eit

unserer Sta't zu erhaten8 muss


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Das gabs im at ! atsnotizen "om#$ %ebruar &'()

Was *ird in Wolfsburg getan, um+igranten unsere gesellschaftlichenGrund*erte zu "ermitteln Das "ragt Sozi&

aausschussvorsitzen&'e mmacoata 9o&semeBer CSPD 'ieer%atung. F-r einegeingen'e ntegrati&on sei es not%en'ig8'ass 'ie zu uns $om&men'en ,enschenmit unseren 9run'&%erten %ie 9eichbe&rechtigung8 Eoeranz

un' Reigions"reiheit vertraut gemacht%er'en un' nach ihnen eben. Sta'tr7tinris /othe berichtet8 'ass 'ie ermittungunserer 9run'%erte ein "ester /estan'tei'er Srach& un' 5i"sangebote ist. #on$ret'ie Pro 2H0nach 5ehingen. 4etzt zeichnet sich eineReaisierung in absehbarer eit ab. Der Ratstimmt 'em Pan"eststeungsver"ahren zu.)Die Strec$e z%ischen m$e un' 5ehin&gen ist "-r Ra'"ahrer zu ge"7hrich. 'arumist 'ie Ra'%egeverbin'ung ein %ichtigerun' not%en'iger >-c$enschuss+8 er$7rt

5ans&;rich chies CSPD8 'er *rtsb-rger&meister von m$e8 un' ho""t au" einenz-gigen /aubeginn.


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S3D4 5Was *ir brauchen, ist sozia.ler Wohnungsbau67

5Die S3D bef0r*ortet die 8inf0hrung der

+ietpreisbremse in Wolfsburg7, erklrt

S3D.%raktions"ize Sabah 8n"ersen zu ei.

ner /enntnisgabe der 9er*altung f0r denStrategieaus.

schuss$ 5Aber f0r

den gra"ierenden

Wohnungsmangel

ist sie keine L:.

sung$ Was *ir

brauchen, ist so.

zialer Wohnungs.

bau, und z*ar in

erheblichem ;m.fang$ ;nd hier kommt der 1und ins Spiel,

der sich in dem 1ereich *esentlich mehr

engagieren muss7, fordert 8n"ersen$

Schon im 4anuar 201( hatten 'ie Sozia'e&

mo$raten zusammen mit an'eren Fra$tio&

nen ge"or'ert8 'ie er%atung mge ein

Fr'errogramm "-r soziaen ,iet%oh&

nungsbau im Sta'tgebiet von Wo"sburg

erarbeiten. Damit so sichergestet %er&'en8 'ass "-r ,enschen mit unteren un'

mitteren !in$ommen gen-gen' bezahbare

Wohnungen zur er"-gung stehen. )Die Si&

tuation hat au" 'em Wohnungsmar$t hat

sich seit'em %eiter zugesitzt+8 so !nver&

sen. Deshab begr-=en 'ie Sozia'emo$ra&

ten 'en orschag 'er /un'esbauministe&

rin: /arbara 5en'ric$s CSPD schug eine

erneute er'oeung 'er Finanzmitte 'es

/un'es "-r 'en soziaen Wohnungsbau au"z%ei ,iiar'en !uro ro 4ahr vor. Des Wei&

teren soen nreize zu eubauinvestitio&

nen gescha""en %er'en8 'ie sich eIizit an

rivate nvestoren aber auch an /un' un'

>7n'er richten. 5en'ric$s orschag %ir'

von ?D; un' ?S; in 'er gro=en #oaition

aer'ings nicht mitgetragen & )Dies /o&

c$a'ehatung ist "-r mich vig unver&

st7n'ich+8 $ritisiert !nversen. )Denn 'as

ist genau 'er richtige Weg8 'amit es auchin 'en #ommunen %ie Wo"sburg voran

geht+8 betont !nversen.

8rfreulich4 /linikum konnte Defizit*eitgehend abbauen

5Das /linikum ist auf

dem richtigen Weg7,

freute sich AntinaSchulze, S3D.Spre.

cherin im /linikums.

ausschuss$ Denn in

den "ergangenen drei

2ahren ist es dem

/linikum gelungen

ist, das Defizit kontinuierlich zu "errin.

gern$ Im 2ahr &'(& lag das +inus noch bei

eistungsse$t&

rums %eiter gesteigert %er'en $nnen.Deshab tr7gt 'ie SPD&Rats"ra$tion 'en

Wirtscha"tsan mit+8 betonte 'ie stever&

treten'e SPD&Fra$tionsvorsitzen'e Schuze.


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Sanierung des 2ugendhaus @stbleibt im 3lan

Gute achrichten

hat 2ugendhilfeaus.

schuss"orsitzender

%alko +ohrs f0r die%reunde des 2u.

gendhaus @st4 5Die

3lanungen f0r die

Sanierung des @st

laufen *eiter auf

-ochtouren7, "ersi.

chert der S3D.

3olitiker ! auch *enn zunchst im -aus.

halt &'() kein Geld f0r das 3ro>ekt ein.

gestellt sei$ 58rst einmal *erden die 3la.nungen abgeschlossen, damit die konkre.

ten /osten benannt *erden k:nnen, be.

"or *ir *ild Geld in den -aushalt einstel.

len und die Summe sich dann doch nicht

als realistisch herausstellt7, erlutert

+ohrs$

Seit 201( au"en 'ie Panungen8 in 'ie 'er

$tionsbeirat 'es 4ugen'hauses *st von

n"ang an integriert %ar. )Wir ho""en8 'assim Sommer 'ie en'g-tigen P7ne au" 'em

Eisch iegen. Denn "-r 'ie


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S3D *ill zu hohe 1elastung der

Sport"ereine "erhindern

Wolfsburg$ 5Sport"ereine, "on denen "ie.le bereits ihre 1udgetplanung f0r das lau.fende 2ahr festgelegt haben, ben:tigen

eine hance, sich auf erh:hte /osteneinzustellen7, fordert der stell"ertreten.de Sportausschuss.9orsitzende Ingolf

9iereck$ Darum hat dieS3D beantragt, dieSportf:rdermittel nichtzu k0rzen, die ut.zungsentgelte f0rSch*immunterricht garnicht und die -allen.nutzungsgeb0hren in &

Stufen um >e &' entpro Stunde zu erh:hen$

)Die vorgeschagenen Sarma=nahmen be&asten 'ie Sortvereine -berroortiona+8begr-n'et ierec$ 'en SPD&ntrag. Darin%ir' vorgeschagen8 'ie /enutzungsgeb-hrvon Sorthaen "-r ereine nicht au" ein&ma8 son'ern in z%ei Stu"en um

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