Steinbach am Attersee DORFBLATT · Spiesberger viel Zeit und Engage-ment abverlangt hat. Wenn ich...

Das Infomagazin für alle SteinbacherInnen

Frischer Schwung. Neuer Stil. Buntes Team.

Rückblick auf 6 erfolgreiche Jahre für unser Steinbach...

Steinbach am Attersee

DORFBLATT

Zugestellt durch die österreichische

September 2015

32

www.oevp-steinbach.at Steinbach am AtterseeDORFBLATT

Rückblick auf 6 erfolgreiche Jahre für SteinbachEngagement und Teamgeist für die kommenden 6 Jahre - So bunt war schwarz noch nie!

Liebe Steinbacherinnen und Steinbacher, liebe Jugend! Eine Wahl ist immer auch Anstoß zu-rückzublicken – zumal es auch selbst für uns als ÖVP Steinbach sehr inte-ressant ist, was wir für unseren Ort in den letzten 6 Jahren zusammen-gebracht haben. Und das war schon einiges. Die größten Erfolge haben wir in dieser Zeitung zusammengetra-gen, damit Sie uns an unseren Taten messen können:

Ein Meilenstein war wohl für alle un-ser neues Dorfzentrum – ein Bau-werk, das dem Gemeinderat, dem Gemeindevorstand, Bürgermeister Franz Kneißl und Amtsleiter Franz Spiesberger viel Zeit und Engage-ment abverlangt hat.

Wenn ich nun jeden Tag aus dem Bü-rofenster blicke, sehe ich reges Trei-ben am Dorfplatz. Kein Wunder - im Baukomplex sind 13 Nutzer unter-gebracht, es dient als Dorftreffpunkt und ist Mittelpunkt der Geschehnisse - und genau so sollte es sein!

Es ist sehr gut gelungen - für alle Be-nutzer, ob Musikkapelle, See You, Bürgerservice, Naturparkbüro und

Tourismusbüro - wir sind eine große Familie und arbeiten perfekt in Syner-gien zusammen!

Unser Christian L. Attersee Saal wird sehr gut angenommen und ist oft in Verwendung; mit neuester Technik ausgestattet kann dort Vieles statt-finden, vom Infoabend bis Spieletreff der Babies, Sitzungszimmer, Hoch-zeitslocation usw.

Das Dorfzentrum erfüllt seinen Zweck - es ist uns gelungen! Ein Dankeschön an dieser Stelle - nicht nur für die Zusammenarbeit beim Dorfzentrum - sondern auch für die gemeinsame Arbeit der letzten 6 Jahre an alle Gemeinderät/innen und -ersatz, die Fraktion der SPÖ unter der Obmannschaft von Beate Enser, an GV Helmut Auerbach und an die Fraktion der FPÖ unter der Obmann-schaft von GR Martin Schiemer. Ihr wart konstruktive, bereichernde Kol-legen und es ist angenehm mit Euch zu arbeiten!

Ein weiterer gewichtiger Punkt der vergangenen Gemeinderats-Periode waren die Posten Wasser und Kanal, Sanierungen der Kremmelbach- und Kaltwasserquellen und der Einbau der UV-Anlagen zur Sicherung der Wasserqualität für unsere Bevölke-rung. Eine der letzten Maßnahmen beim Kanalbau war der Anschluss der Häuser im Kiental an die örtliche Kanalisation.

Wir haben uns in den letzten 6 Jahren bemüht und es ist Vieles geschehen. Nun richten wir aber unseren Blick nach vorne.

Es freut mich mit meinem Team Nici- ÖVP Steinbach eine bunte Liste der Kandidaten präsentieren zu dürfen!

Frischer Schwung, neuer Stil, bun-tes Team lautet der Slogan dem ge-recht wir werden wollen: Wir haben tatsächlich die vielfältigste Liste - mit

Kandidaten und Spezialisten für das Bauwesen, im Finanzsektor, im IT-Be-reich, Landwirte, einen Studenten, Pensionisten, Unternehmer und so-zial engagierte Personen mit Familien und Kindern, Arbeiter und Angestellte und sehr Viele sind natürlich auch in den verschiedensten Vereinen tätig. Wir sind eine bürgernahe Gemein-schaft - wir sind ein durchaus reprä-sentativer Teil der Bürger unseres schönen Ortes!

Wir wissen wo es hakt und zwickt und packen an - das Team Nici ÖVP Steinbach bittet am 27. September um Eure Unterstützung!

Herzlichst Eure

Nicole Eder, Bürgermeisterin

GemeindegebarungRücklagen von 2009 bis 2015

2009 2010 2011 2012 2013 2014

1.190.294,57 1.134.327,91 1.127.100,81 1.217.110,58 1.292.723,35 1.345.703,01

Gemeindeschulden inklusive VFI

2009 2010 2011 2012 2013 2014

3.111.121,48 4.236.698 6.120.884,34 3.792.357,63 4.303.620,44 3.276.227,83

In dieser Aufstellung sind die Kosten des neuen Dorf-zentrums und die Landes-zuschüsse hierfür bis 2014 berücksichtigt. Die direkten Gemeindeschulden wurden fast zur Gänze (bis auf € 17.000) für unser Wasser- und Kanal-netz aufgenommen und weisen sehr lange Laufzeiten und äus-serst günstige Zinssätze aus.

Durch die Vielfalt der öffentli-chen Einrichtungen und den

stark steigenden Pflichtausga-ben – speziell im Sozialbereich – ist der Handlungsspielraum für unsere Gemeinde nach wie vor stark eingeschränkt. Durch konsequente Haus-haltskontrolle und gewissen-hafte Budgetgestaltung ist es trotzdem gelungen, dass im letzten Jahr ein Überschuss von € 12.108,05 erzielt wurde. Bei uns wurde verantwortlich gewirtschaftet und kein einzi-ger Euro verspekuliert!

Impressum

ÖVP Ortsgruppe Steinbach am AtterseeInformation zur Landtags/Gemeinderats/Bürgermeisterwahl Gemeindeparteiobfrau Bürgermeisterin Nicole Eder, Steinbach 19/1, 4853 Steinbach am Attersee; Druck: Atterseewerbung.at, Redaktion: Engelbert Hausleithner, Nicole Eder, Goran Lipotanovic. Satz- und Druckfehler vorbehalten.

So bunt war schwarz noch nie!

Albert ZopfWohnort: OberfeichtenBeruf: Landwirt

Stephan SanterWohnort: OberfeichtenBeruf: Steinbruch- und Sprengarbeiter

Christian FürthauerWohnort: FeldBeruf: Landwirt

Nicole EderWohnort: SteinbachBeruf: Bürgermeisterin

Tabelle 1

2009 1190

2010 1134

2011 1127

2012 1217

2013 1292

2014 1345

2

Tabelle 1

2009 3111

2010 4236

2011 6120

2012 3792

2013 4303

2014 3276

1

Unsere Liste ist bunt - viel bunter als andere• Unsere Kandidaten sind von

22 bis 64 Jahre alt• kommen aus 11 verschiedenen

Steinbacher Ortschaften• 11 neue Gesichter auf der Liste• arbeiten in 10 versch. Berufen

• sind 7 Frauen und 19 Männer

Unsere 26 Kandidaten auf der ÖVP-Liste sind auf den gesamten Ort verteilt und Euer Ansprechpartner für alle Anliegen und Wünsche.

54


Wirtschaft und Gemeinde-verwaltung

Für unsere Sicherheit




Thomas KneißlWohnort: UnterfeichtenBeruf: Kunstschmied

Engelbert HausleithnerWohnort: SeefeldBeruf: Bankangestellter

Johann SchwaigerWohnort: SeefeldBeruf: Steuerberater

Franz SpaltWohnort: KaisigenBeruf: Landwirt und Lehrer

Hannelore ReichlWohnort: HaslachBeruf: kfm. Angestellte

Günter OberschmidWohnort: WeißenbachBeruf: Gastwirt

Gemeinsam wurde unter der Füh-rung der ÖVP Vieles für Steinbach erreicht. Wussten Sie, dass wir in Steinbach über 50 Betriebe haben?

Die Menschen bei uns in der ÖVP wis-sen worauf es ankommt. Gemeinsam konnte Vieles verwirklicht werden…

Umfangreiche Vorbereitung sorgte für eine sichere Abwicklung und Umset-zung des YUSI Worldfestivals.

Die FKK-Proble-matik im Weißen-bachtal hat sich durch zahlreiche Verhandlungen in den letzten beiden Jahren entspannt.

Neue, moderne Einsatzzentra-le der Bergrettung mit neuem Mannschaftsraum und Geräte-depot im Dorfzentrum.

Die Werte unseres Steinbacher Trink-wassers werden immer aktuell auf der Gemeindehomepage veröffentlicht.

Auflage des jährlichen Gemeinde-kalenders.

Zusammenarbeit mit dem Tourismus (Wanderwege,…)

Neues Tourismus-büro im Dorf-zentrum.

Neues, modernes Feuerwehrhaus im Dorfzentrum.

Unsere Bauern leisten durch ihre Arbeit einen wichtigen Beitrag für unseren Ort, z.B.: Ortsbildpfle-ge, Naherholungs-raum, Wegnetz,… Wir unterstützen dies mit einem Zuschuss.

Eröffnung Burggrabenklamm – die umfangreichen Verhandlungen mit den Ländern Oberösterreich, Salzburg und den Behörden wurden hauptsächlich von Steinbach aus geführt.

Umfangreiche Soforthilfemaßnahmen und Investitionen nach den Hochwas-serkatastrophen 2010, 2013 und 2014.

Verhandlungen, Abschluss Pacht-vertrag mit Hr. Scheckenberger und Eröffnung der Bierschmiede

Eröffnung Mahdl-gupf-Klettersteig. Die Gemeinde hat einen wesentlichen Beitrag bei den Verhandlungen und Behördenwegen geleistet.

Laufende Kont-rollen und Maß-nahmen bei den Rutschungen Blümigen, Feld-bauern, Seeleiten, Kiental,….

Einleitung des Hochwasserschutzprojekts Weißenbacher Feld

Verhandlungen mit Frau Chen und Neueröffnung des Hotel Post in Weißenbach.

Gründung Steinbacher Wirtschaft

Dorfzentrum: Neue, moderne Büro- und Besprechungsräume für unsere Gemeindeverwaltung.

Das Herzstück unserer Arbeit der letzten 6 Jahre war sicherlich die Errichtung unseres Dorfzentrums als Mittelpunkt und Treffpunkt der SteinbacherInnen. 13 verschiedene Organisationen nützen nun die neuen Räumlichkeiten im Dorfzentrum, der Christian-L.- Attersee-Saal wird für viele Besprechungen und Veranstal-tungen genutzt und das Cafehaus bil-det einen wichtigen gastronomischen Beitrag in unserer Gemeinde.

Bürgermeisterin

Nicole Eder Landeshauptmann

Josef Pühringer

Steinbach am Attersee

Einsatz für Steinbach.Einsatz für Oberösterreich.

76





Andreas LindenbauerWohnort: SteinbachBeruf: techn. Angestellter

Martin ZopfWohnort: KientalBeruf: Student

Johannes LindenbauerWohnort: UnterfeichtenBeruf: Angestellter und Landwirt

Richard GonglachWohnort: KaisigenBeruf: Pensionist

Georg FöttingerWohnort: SeefeldBeruf: Gastwirt

Thomas GaiggWohnort: UnterfeichtenBeruf: Landwirt

Für unseren Nachwuchs Kunst und Kultur

Gemeinsam wurde unter der Führung der ÖVP unser Steinbach für unsere Kinder noch attraktiver gemacht...

Als Kleingemeinde können wir auf unser kulturelles Leben und das Angebot im Ort stolz sein…

Beim Kindergarten wurden die Öffnungszeiten bis 16:30 Uhr ausgeweitet und eine Nachmit-tagsbetreuung durch das Projekt „flexible Nachmittagsbetreuung“ ermöglicht. Damit konnte Steinbach im Vergleich zu anderen Gemeinden eine einzigartige Betreuung unserer Kinder in Kleingemeinden anbieten.

Ab dem Kinder-gartenjahr 2015/2016 wird der Kindergarten ab 7:15 Uhr der Kindergarten geöffnet.

Generalsanierung des Turnsaales im Kinderheim und Ankauf neuer Turn-geräte.

Gedenkjahr für Prof. Friedrich Gulda mit großer Aufführung des Cellokonzertes vor dem Pfarrhof.

Zuschuss zur Traditions-fahne unseres Kame-radschaftsbundes.

Neuer, moderner Musikprobenraum für unsere Musik-kapelle.

Errichtung Kinderspiel-platz beim Freizeitzentrum

Organisation Steinbacher Advent

Blumenprojekt Künst-lerweg von und mit Renate Schuchter und Hedi Ebner Vernissagen: Petris, Engel,

Erika Just, K13, Hausruck Künstlerkreis, Igor Cvako, Maria Gebhart,…

Neuerrichtung des Kinderspielplatzes hinter der Volks-schule.

Mahlermosaik, Guldavitrine und Dorfbrunnen im Dorfzentrum.

Gedenkfeier für Gustav Mahler mit Projekt Mahler-Maler in der Volksschule

Errichtung des Taucher-kreuzes bei der schwar-zen Brücke.

Sicherheit für unsere Kinder - Neue Bushaltestellen in Dorf und Haslach: Auf Anregung von Manuela Gebhart wurden die Verhandlungen und die Umsetzung von Bgm. Kneißl durchgeführt.

Ankauf neue PCs (Hard- und Software) und Inter-netzugang für jede Klasse in unserer Volksschule.

Neuer pädagogisch wertvoller Malort für unsere Kinder in der Volksschule.

Projekt 2 in der Volksschule: CD-Aufnahme mit May Cocopelli.

Auch verschiedene Organisationen leisten großartige Arbeit für unseren Nachwuchs: Wir bedanken uns beim Sportverein, bei der Feuerwehr, beim Trachtenverein, bei der Pfarre und beim Verein „Kind und Kegel“.

Musterstimmzettel für die Bürgermeisterwahl in Steinbach. „JA“ an-kreuzen, damit unsere Bürgermeisterin auch weiterhin Nicole Eder heißt und der erfolg-reiche Weg fortgesetzt werden kann.

98





Alexandra KunzWohnort: SeefeldBeruf: Angestellte

Gabriele BaderWohnort: SteinbachBeruf: kfm. Angestellte

Goran LipotanovicWohnort: KaisigenBeruf: Werbegrafiker

Christian HolzingerWohnort: UnterroithBeruf: Landwirt

Rosemarie KreuzerWohnort: UnterfeichtenBeruf: Pensionistin

Hubert BaumgartnerWohnort: HaslachBeruf: techn. Angestellter

Soziales und Sport Infrastruktur in Steinbach

Baulandsicherung: Gemeinsame Verhandlungen und Vorbereitung des Projektes „Zopf-Gründe“ im Gemeinderat für die Schaffung von leistbarem Wohnen.

Kanalerrichtung in das Kiental

Sicherheit der Stromversorgung durch Verlegung der 30KV-Leitungen (Überlandleitungen) unter die Erde.

Kamera-Kanalbefahrung Zone 1 (Steinbach)

Generalsanierung der Quell-fassungen Kremmelbach und Kaltwasser nach dem Stand der Technik.

Vorbereitung Löschwasser-zisternenbau Oberfeichten und Vorbereitung General-sanierung Hochbehälter Oberfeichten.

Umstellung auf neues Sammelsystem von Müllinseln auf Altpapier-tonne und gelber Sack.

Errichtung und Verlegung der Müllsammelstelle zum Kirchenparkplatz.

Sanierung des Löschteiches in Oberfeichten.

Umstellung auf LED Be-leuchtung im Ortszentrum.Generalsanie-

rung des WCs beim Kirchen-parkplatz.

Organisation Mülltonnen-tausch im gesamten Ortsgebiet.

UV-Bestrahlungs-anlage in der Kien-klause und beim Hochbehälter.

Sehr gute Zusammenar-beit mit der Pfarre, den Steinbacher Vereinen und Organisationen. Erhöhung der Vereinsförderungen.

Händ (hausärztlicher Notdienst): diese Prob-lematik wurde von Stein-bach aus auf Bezirks- und Landesebene aufgezeigt und hat auch Gehör ge-funden, leider gibt es noch keine Lösungen.

Discobusfahrten – jährliche Budgetaufsto-ckung für unsere Jugend.

Veranstaltungsmöglichkei-ten im neuen Ludwig Atter-see Saal im Dorfzentrum und im neu sanierten Gustav-Mahler-Saal im Freizeitzen-trum (Akkustikprojekt,..) geschaffen und verbessert.

Neus Sportvereins-archiv im Dorfzentrum

Neue Spezialleuchten in der Tennishalle

Organisation Seniorentag

Öffentliche Seezugänge: Die Gemeinde Steinbach hat nach wie vor viele öffent-liche Seezugänge! Auch beim Verkauf des alten Gemeindehauses wurde darauf geachtet, dass 50 % der Grundstücksflä-che öffentlich bleibt.

Organisation „Essen auf Rädern“

Flüchtlinge in Steinbach: Prob-lemlose Aufnahme und vorbildliche Hilfe vor Ort gemeinsam mit örtlichen Organisa-tionen und den öf-fentlichen Stellen.

Finanzielle Unterstützung Flutlichtanlage Hochlecken-schilifte.

Goldhaubengruppe: Lager-raum für Soziales (Pflege-bett, Rollstuhl,…) im neuen Dorfzentrum.

Agenda 21 Prozess als Basis für die Gündung der Aktionsgruppe „Netzwerk Nachbarschaft“.

Im Sommerhalbjahr von 6:00 bis 18:00 Uhr alle 2 Stunden eine Busanbindung nach Linz und Salzburg. In den Win-termonaten ist dieses Angebot etwas eingeschränkt.

Organisation des Wechsels des Schulbusunternehmens von Taxi Gebetsroither auf Taxi-Holzleitner. An dieser Stelle ein Dankeschön an Taxi Gebetsroither für jahrzehntelange, unfallfreie Schul- und Kindergartenbusfahrten.

Durch die Streusied-lung in unserem Ort ist die Erhaltung der Infrastruktur eine große Herausfor-derung für eine so kleine Gemeinde wie Steinbach...

ListeGewählte Parteianzeichnen

Kurzbezeichnung Parteibezeichnung Vorzugs-Stimmen (höchstens 3)

1 Team Nici - ÖVP Steinbach

Musterstimmzettel Gemeinderatswahl

*

* Hier können Sie 3 unserer Kandidaten eine Vorzugsstimme geben. Dazu bitte in den drei Zeilen die Namen der Kandidaten eintragen.

1110


Marcel RaggerWohnort: UnterfeichtenBeruf: Jungunternehmer

Stephanie SchwarzenlanderWohnort: DorfBeruf: Angestellte

Christoph ReifetshammerWohnort: WeißenbachBeruf: Angestellter

Ramona WallischWohnort: SeefeldBeruf: Touristikerin

Herr Landeshauptmann, sie haben sich vor eineinhalb Jahren entschie-den, für eine weitere Regierungsperi-ode zu kandidieren. Würden Sie sich jetzt – in Zeiten wie diesen – wieder so entscheiden?

LH Pühringer: Vor eineinhalb Jahren habe ich mir die Entscheidung nicht leicht gemacht. Heute müsste ich nicht lange nachdenken, weil für mich völlig klar ist: In schwierigen Zeiten will ich für unser Oberösterreich da sein und meine ganze Kraft und Er-fahrung in die Waagschale werfen.

Aber haben wir in Oberösterreich nicht schon viel mehr erreicht als andere Bundesländer?

LH Pühringer: Natürlich, das stimmt: Wir haben viel erreicht, um das uns andere beneiden: Am Arbeitsmarkt, in der Kinderbetreuung, in der Bildung und in vielen anderen Bereichen. Aber uns muss klar sein: Die Herausforde-rungen waren noch nie so groß. Und

es sind Herausforderungen, die wir so noch nicht gekannt haben. Wir müs-sen uns die Fragen stellen: Werden die Menschen morgen noch Arbeit haben? Wird unsere Gesellschaft dem Druck, der auf ihr lastet, standhalten können? Und werden wir kommenden Genera-tionen ein gutes Fundament hinterlas-sen? Was uns derzeit alle am meisten bewegt, ist das Thema Asyl und die Flüchtlingswelle mit ihren Auswirkun-gen in Österreich und Europa – und damit auch in Oberösterreich. Was uns aber beschäftigen muss, ist das Thema Arbeit – gerade hier bei uns in Oberös-terreich als dem Wirtschaftsland Nr. 1 in Österreich.

Worum geht es bei der Landtagswahl am 27. September?

LH Pühringer: Es geht um Oberös-terreich. Es geht darum, ob wir den oberösterreichischen Weg fortsetzen. Dieser Weg hat uns Arbeit, Wohlstand und Sicherheit gebracht. Darum will ich diesen Weg weiter gehen: Arbeiten,

wenn es um unser Land geht. Kämpfen, wenn es um die Interessen Oberöster-reichs geht. Und mutige Entscheidun-gen treffen, wenn es um wichtige Zu-kunftsfragen für unsere Heimat geht. Oberösterreich braucht jetzt unsere ganze Kraft. Wir brauchen den Zusam-menhalt. Wir brauchen die richtigen Lösungen und gerade in schwierigen Zeiten eine starke Führung für das Land. Am 27. September geht es dar-um, wer in Zeiten wie diesen das Ruder in Oberösterreich in der Hand halten soll. Ich bin dazu bereit.

K U R I E R . atK U R I E R . at

Das Kursbuch2015/16 ist da.

Jetzt kostenlosanfordern!

05-7000-77wifi.at/ooe

MICHELLE ROBEK/FOTOLIA

Kommunikation

Kommunikationisteinschwierig

esGeschäft.Daswis-

sen nicht nur Manager und Pol

itiker, sondernauch

Journalisten. Das Herstellen de

s Gesprächs unddes

Diskurses ist eigentlich ihr Beru

f, doch häufig stellen

sich Schreiberlinge in ihrempe

rsönlichenUmfeld als

Versagerheraus,obwohlsieinde

rZeitungsotun,alswürden

sieallesbesserwissen.

Aneinander vorbeizureden, ist

zum Beispiel einPhäno-

men, das einemöfter widerfähr

t, als man meint. Kürzlich

wollte ich das neue ÖBB-Angeb

ot einer Zugfahrt bis zum

Flughafen Schwechat nutzen. I

ch ging im Linzer Haupt-

bahnhofzumSchalterundorder

teeinTicketnachWien,was

mir die freundliche Dame auch

verkaufte. Einige Stunden

später, als ich noch einmal die A

bfahrtszeit überprüfte, sah

ichzumeinemEntsetzen,dassd

asTicketnurbiszumHaupt-

bahnhofWienreichte.IchhatteW

iengesagtunddenFlugha-

fenWien-Schwechatgemeint.Ei

nklassischesMissverständ-

nis. Das Richtige zumeinen un

d das Richtige zu sagen sind

ebenzweiPaarSchuhe.

[email protected]

Dem Dementi von SPÖ-Lan-

deschef Reinhold Entholzer,

sich von der FPÖ nicht zum

Landeshauptmann wählen

zu lassen, schenkt ÖVP-Ge-

schäftsführerWolfgangHatt-

mannsdorfer keinen Glau-

ben.ErsiehtnachdenWahlen

im Burgenlandund in der

SteiermarkeinePattsituation

ÖVP warnt:

Wahl.ÖVP-Landesgeschäftsführe

r

Hattmannsdorfer sieht in

UmfragenPatt: „Es steht47zu47

.“

zwischen Schwarz-Grün

undRot-Blau.DieÖVPkom-

mederzeitauf37bis38Pro-

zent, die FPÖ auf 27 bis 28,

die SPÖ auf 20,die Grünen

auf neun bis zehn. Hatt-

mannsdorfer:„Wenn die

SPÖ die Chancesieht, Püh-

ringer zu stürzen, wird sie

das tun.“O Ö 3

Rot-BlaukönntePühringerstürzen

HÖRMANDINGER

Schwül und gewittrig

Nichtmehrganzsoheiß,

dafüraber schwülwirdder

Sonntag.AbMittagstellen-

weiseheftigeGewitter.

Chefredakteur: Dr. Helmut Brandstä

tter.

Chefredakteur-Stellvertreter: Dr. M

artina

Salomon, Gert Korentschnig, Herbert G

artner

Adresse: Khevenhüllerstraße31, 4020

Linz

Email: [email protected]

Anzeigenverkauf:Wolfgang Schwank

l,

Khevenhüllerstraße 31, 4020 Linz

Tel: +43(0)732/7808/124

Email: [email protected]

29° 24°23°

SO MODI

Bezugsort Linz

INFO

ALLESüber die Wiener

Festwochenim KURIER

Infos auch unter: KURIER.at

/festwochen

WIENER FESTWOCHEN

DAS HAB’ ICHVOM KURIER

JOESCHLAGZEILE

N

Dänemark und Oberösterreich ko

operieren

Landesrätin DorisHummer unterzei

chnete in

Kopenhagen dreiVereinbarungen

O Ö / D Ä N E M AR K 3

Stille der Natur wahrnehmen und

genießen

KräuterpädagoginMonika Kronstein

er berichtet

über acht bereichernde Tage auf de

r Alm K O L U M N E 4

Bier aus kleinenBrauereien ist vo

ll im Trend

Beim Craft Bier Fest in der Linzer Ta

bakfabrik

luden 45 Hersteller zur Verkostung

M E N S C H E N8

WETTER

Hitze. Bei Temperaturen jenseit

s der 30 Grad wurden am Samst

ag, dem bisher heißesten Tag de

s Jahres, die Seen und Freibäder

gestürmt. Nadine, Bettina und T

amara (Bild) entspannten sich am

Ufer des Wolfgangsees. Erstaunl

ich: Trotz der Hitze gab es einen

Teilnehmerrekord beim Linz-Triat

hlon. Zum Glückstand neben Rad

fahren und Laufen auch Schwimm

en auf dem Programm.

O Ö 5

Endlich raus aufs Erdbeerfeld

Süße Früchtchen: Die Beerener

nte geht los.

Selber pflückenmacht Spaß un

d spart Geld.SONNTAG

7. JUNI 2015

AB AN DEN SEE

Persönliches Exemplar für AOM-B

enutzer oevpooespaller - (C) APA-D

eFacto GmbH. Alle Rechte vorbeh

alten.

Blau-Rot in Oberösterreich?Jetzt keine politischen Abenteuer!

Kurier, 6. Juni 201

5Kurier, 7. Jun

i 2015

Die aktuellen Umfragen zeigen uns, wie groß die Bewegungen in ganz Öster-reich im Moment sind. Manche wollen auch bei uns einen politischen Umbruch. Und das Burgenland hat uns gezeigt, was das bedeutet und wie schnell das geht: Wenn es eine rot-blaue Mehrheit gibt, dann gibt es auch eine rot-blaue Zusammenarbeit. Und bei allen Beteuerungen muss uns klar sein: wenn es diese Mehrheit gibt, dann wird sie einen anderen Landeshauptmann wählen.

×3Dreimal so viele Krabbel-stuben wie 2009.

Innerhalb von zehn Jahren von 307 auf 505,8 Millionen Euro gestiegen.

+ 65% für Soziales

681

Oberöster-reich hat die meisten Patente.

von 2.731 im Jahr 2014 in ganz

Österreich.

Bei der Zentralmatura holten Oberösterreichs Schülerinnen und Schüler den 1. Platz in Mathematik und Englisch.

Nr. 1

Oberösterreich hat die klügsten Köpfe.

98 % sind zufrieden mit den Kinderbe-treuungs- angeboten.

„Oberösterreich braucht jetzt unsere ganze Kraft“

Interview mit LH Dr. Josef Pühringer

OÖN, 10. Juni 2015

k u r i e r . a t

POLITIK

Samstag I 6. Juni 2015

4

VON JOSEF ERTL

Oberösterreich-Wahl.

SP-ChefEntholzer

bleibt zwiespältig:

Ja zuGesprächen

mitFPÖ, Koalition

derzeit unrealistisch.

Reinhold Entholzer, Landes-

vorsitzender und SPÖ-Spit-

zenkandidat fürdie oberös-

terreichische Landtagswahl

Auch Oberösterreichs Rote

sagen zu Blau nichtmehr Nein

am 27. September, schließt

eine Koalition seiner Partei

mit den Freiheitlichen nicht

aus. „So wie die ÖVP bin

auch ich für alleParteien of-

fen. Ob ich aber nach den

WahlenmitalleneineKoaliti-

oneingehe,istdamitnichtge-

sagt“, erklärt Entholzer im

Gespräch mit dem KURIER.

ZuerstmüssederWählerent-

scheiden, dannwerde man

sachlich mit allen reden. Er

sei aber nicht bereit, sich als

Zweiter zum Landeshaupt-

mann machenzu lassen,

„egal wer mich auf den

Thron hieven will“. Eine rot-

blaue Koalitionsei sowieso

unrealistisch, weil sie sich

rechnerisch nicht ausgehe.

Dass die Landes-ÖVP

nun durch ihren Landesge-

schäftsführerWolfgangHatt-

mannsdorfer die rot-blaue

Karte spiele, sei„Blendwerk,

Panik, Angstmache und

nicht Realpolitik“. 2003 ha-

be die ÖVP schließlich auch

vor Rot-Grün gewarnt, um

dannmitdenGrüneneineKo-

alition einzugehen.

Die Umfragen, diealle aber

vor den Wahlen imBurgenland

und der Steiermark durchge-

führt wurden,signalisieren

zuletzt für die ÖVP 40 bis 42

Prozent, für dieSPÖ 22–25

%,fürdieFPÖ19–21%undfür

dieGrünen10–12%.

„Vranitzky-Doktrin tot“

ManfredHaimbuchner,FPÖ-

Spitzenkandidatund Stell-

vertreter von Heinz-Christi-

an Strache, siehtmit der rot-

blauen Koalitionim Burgen-

land die „Vranitzky-Doktrin

endgültig gestorben“.

Die Freiheitlichen wür-

denJosefPühringerzumLan-

deshauptmannwählen,

wennerdiemeistenStimmen

habe. Rot-Blau im Lande sei

„rechnerisch völlig absurd,

ein Landeshauptmann Ent-

holzer kommtüberhaupt

nicht infrage“.Das seien

„nur taktische Spielchen der

Landes-ÖVP“.Rudolf Anschob

er, Lan-

desrat und Grüner Regie-

rungspartner, hält die War-

nung vor Rot-Blau für eine

„Mobilisierungsaktion der

ÖVP und einenModellier-

ungsschmäh“. Die Grünen

hätten sich auf eine Fortset-

zungvonSchwarz-Grün fest-

gelegt. „Wer diese Koalition

will,muss grünwählen.“

HARALDDOSTAL

APA/MANFREDFESL

Steiermark. SP-Chef schließtRot-Bl

auweiter aus undappelliert anÖVP

, nichtmit FPÖzuregieren

Voves: „Rechtsrechte nicht salonfähig

machen“

REUTERS/HEINZ-PETERBADER

VON BERNHARDGAUL

Im Zuge der Steuerreform

will die Bundesregierung ein

einheitliches Kontoregister,

in dem alle Bankkonten der

Bürger aufgelistet sind, als

auch für die Finanzbehörden

die Möglichkeit, ohne rich-

terliche Genehmigung Bank-

kontenzuöffnen.Daskommt

dem Ende des Bankgeheim-

nisses inÖsterreichgleich.

Die parlamentarische Be-

gutachtung desGesetzes en-

dete am Freitag. Überra-

schend deutliche Kritik

kommt etwa vom Verfas-

sungsdienst des Bundes-

kanzleramtes, von den Lan-

desregierungenalsauchvom

Gewerkschaftsbund.

Steuerpaket.AuchLänderundÖGB

gegen„Generalverdacht für alleBü

rgerundUnternehmer“.Kanzleram

tnimmt „sprachliche“Mängel ins

Visier

„Eingriffe in das Grund-

rechtaufDatenschutzdürfen

jeweils nur inder gelindesten,

zumZiel führendenArtvorge-

nommen werden, und nur

solcheDaten verwendetwer-

den, die für dieErreichung

des Zwecks auch tatsächlich

erforderlich sind“, mahnt

der Verfassungsdienst des

Kanzleramtesetwa zum

Kontoregistergesetz. Eine

Schwachstelle des Gesetzes

seiaberauch,„obundwieder

BetroffeneAuskunftübersei-

ne verarbeitetenDaten und

die Richtigstellung unrichti-

ger Daten (etwafälschlicher-

weise angeführteKonten) er-

wirkenkann“.Probleme würd

en sich

zudemaus demGesetzestext

ergeben, weil nicht geregelt

ist, wann Auskunft über

Bankkonten erteilt werden

muss. Der Verfassungsdienst

schließt aus dem Gesetzes-

entwurf,dass„derZugriffauf

die Daten im Kontenregister

ohne Kenntnis der Bank und

des Kunden erfolgen kann“,

wasklarabgelehntwird.

MissbrauchohneStrafe

Entgegen den Ankündigun-

gen fehlen entsprechende

Formulierungenwas pas-

siert, wenn rechtswidrig Da-

ten aus dem Kontoregister

abgefragt werden. Der Ver-

fassungsdienstempfiehlt,

auch hier nachzubessern,

und entsprechende Strafan-

drohungen gesetzlich zu ver-

ankern. Unverständlich ist

für die Expertenauch, war-

um die Bankenzehn Jahre

langdieerfasstenDatenauch

bei aufgelöstenKonten spei-

chern sollen. Eine kürzere

Fristwirdangeregt.

Ein generelles Prob-

lem mit dem „Grund-

satz der Verhältnismä-

ßigkeit“ sieht auch das

Amt der niederöster-

reichischen Landes-

regierung. Das sol-

le aus „gesell-

schaftspoliti-

schen Gründen“

überdacht wer-

den. Denndas ange-

dachte Prozedere zur Konto-

öffnung„bringtnämlichzum

Ausdruck, dassalle Bürger

undUnternehmer imSinne

eines Generalverdachts als

potenzielle Abgabenhinter-

zieher angesehen werden.“

Ganz ähnlichäußert sich

auch derÖsterreichischeGe-

werkschaftsbund.

Ungewöhnlichist, dass

die Beamten des Kanzler-

amtes ineinemeigenenKa-

pitel „Sprachliche Bemer-

kungen“ haben:Konkret

weisen die Experten auf

zahlreiche „Tippverse-

hen“ hin, aberauch,

wann Beistrichege-

setzt werden sollen,

oder, dass in Geset-

zestexten nichtdas

€-Zeichen, sondern

„Euro“ ausgeschrie-

benwerdensoll ...

APA / ROLANDSCHLAGER

Wahlkomitee. LukasResetaritshat e

inProblem

VON MARTINA SALOMON

Bei uns hätt’s das nicht gege-

ben!Das ist die zwischenden

Zeilen liegendeBotschaft,

die Franz Vovesam Freitag

zumRot-BlauenPakt imBur-

genland loswerdenwollte.

Ursprünglich hatte der

steirischeLandeshauptmann

ausrichten lassen, er wolle

die Verhandlungen von Ge-

nosse Hans Niessl nicht groß

kommentieren.Als die erste

Rot-Blaue Koalition dann fi-

xiertwar,hatessichVovesan-

ders überlegt und – erneut –

festgehalten, was er von den

Blauen hält: „Ichschließe ei-

ne Koalitionmitder Strache-

FPÖ aus. Sie beheimatet ge-

richtlich verurteilte Wieder-

betätiger undHetzer.“ In

RichtungÖVPgaber sichwar-

nend: „Die christlich-soziale

ÖVP sollte aus der Geschichte

gelernthabenundnichtnoch-

mals diese rechtsrechte FPÖ

salonfähigmachen. “

In der steirischen ÖVP

steigt ob des Regierungsein-

trittsderFPÖinEisenstadtder

Druck auf Parteichef Her-

mann Schützenhöfer. Der

Grund: Mit einer FPÖ-Regie-

rungsbeteiligungkönne hier

der Landeshauptmann für die

ÖVP zurückgewonnen wer-

den, so das Kalkül. Schützen-

höfer ist von Schwarz-Blau

mäßigbegeistert. ImTonaber

wird er beim Asyl-Thema nun

zunehmend schärfer. So for-

derte er gesternvia Presse ei-

nen Aufnahmestopp für Asyl-

werber: „Wenn ein Land wie

Österreich die Quote erfüllt

hat,müssten jetzt andereLän-

deraufnehmen.“– CH. BÖHMER

Beamte von Faymann und Pröll krit

isieren Kontoöffnung massiv

BANKGEHEIMNIS ADIEU?

KOLUMNE

Wenn die Kunst der

Politik applaudiert

Etwas Schlimmeres kann ei-

nemKabarettisten eigentlich

nicht passieren:Lukas Rese-

tarits hat indirekt eineRegie-

rungsbeteiligungder Blauen

unterstützt. Schließlich war

er einer der Promis in Hans

NiesslsWahl-Komitee.

Aber warum rauft er sich

jetzt darüberdie Haare?

Niessl hat ja nie ein Hehl dar-

aus gemacht, auch mit den

Blauen reden zuwollen (und

die Geschwindigkeit schaut

verdächtig nachVorabspra-

che aus). Außerdem ist wohl-

bekannt, dass der burgenlän-

dische Landeshauptmann

gern – machtbewusst – selbst

auf populistische Parolen

setzt. In vielen Fragen, etwa

derSozialpolitik,sindsichRot

und Blau ohnehin seit Jahren

näheralsRotundSchwarz.

WelchBrot ichess ...

Was steckt alsohinter der

Idee, Teil einesUnterstüt-

zungskomitees zu sein? Mag

sein, dass es einigenwenigen

tatsächlich umdie Sache

geht, den meisten aber eher

ums Geschäft. Sprich: „Wes

Brot ich ess, des Lied ich

sing.“ Die unterstützten Poli-

tiker geben sichdamit einen

intellektuellenAnstrich.

Wahrer Meisterdarin war

einst Bruno Kreisky, der „sei-

ne“ linksliberalen Künstler

erfolgreich gegen das brave

Spießertum derÖVP positio-

nierte und sogarAndersden-

kendebat, „einStückdesWe-

ges“mit ihmzugehen.

Und er war es auch, der

den Freiheitlichen mit einer

Wahlrechtsreform zum Auf-

stieg verhalf undseine Min-

derheitsregierung von den

Blauen stützen ließ. Das hat

LeutewiedieBurgschauspie-

lerin Erika Pluhar (die ihrer-

seits lange alsmögliche SPÖ-

Kulturministeringalt) er-

staunlicherweisenie gestört.

ManreagiertdainderSozial-

demokratie quasi immer ein

wenig„situationselastisch“.

Links-rechts-Walzer

AufschwarzerSeitehatesvor

allem Erwin Pröll geschafft,

die Künstler „einzukochen“.

Selbst Linke wie Marianne

Mendt fanden sich plötzlich

inseinemWahlkomitee.War-

um war Mendtgleichzeitig

auch bei „Stimmen für

Häupl“ dabei?Ein Schelm,

der denkt, dortund da gehe

esumGeld:umAuftritte,Fes-

tivals,Ehrungen,Preise.

ErwinPröllzeigtesichim-

merhinrechtspendabel–was

seiner Person diente, aber

auch das Land kulturell wei-

terbrachte. Hermann Nitsch

undArnulfRainerhabenhier

zum Beispiel ihre eigenen

Museen. Und sicherheitshal-

ber bekamen auch die Kari-

katuristeneines.

Staatskünstler

Das Dilemma, dass Künstler

damit auch immer Günstlin-

ge sind, lässt sich nicht so

leicht auflösen.Dass die Ka-

barettisten Florian Scheuba,

Thomas Maurerund Robert

Palfrader ihrORF-Programm

„Wir Staatskünstler“ nann-

ten, entbehrte da nicht eini-

gerSelbstironie.

Aber die Sendung war

dannwohldochnichtsoganz

nach dem Geschmack der

Mächtigen,weshalbsie sang-

und klanglos wieder in der

Versenkung verschwand.

Wäre das unter Schwarz-

Blau und einemnicht roten

ORF-General passiert, hätte

die Absetzung wohl für grö-

ßerenWirbelgesorgt.

Ein Trost: Infrüheren

Jahrhundertenwarman klar

alsHofkünstler–undmanch-

mal sogar als Hofnarr – eti-

kettiert. Historisch lebte die

KunstimmervomAuftragder

Regierenden(sowievonAdel

undKirche).Auch ein Au

snahme-

künstler wie Albrecht Dürer

arbeitetefürKaiserMaximili-

an. In unserer Zeit genügt es,

einem Promi-Komitee anzu-

gehören.martina.salomon

@kurier.at

Salomonisch

Ein Pakt mit

den Blauen?

Sowohl ÖVP-

Chef Schüt-

zenhöfer (li.)

als auch SPÖ-

Boss Franz Vo-

ves schließen

derlei in der

Steiermark

aus

Strache und Haim-

buchner (li.) sieges-

sicher beim politi-

schen Aschermitt-

woch der FPÖ inder

Jahnturnhalle in

Ried/I. ReinholdEnt-

holzer (o.) will den

zweiten Platz fürdie

Sozialdemokraten

zumindest halten

Kritik an seinem

Gesetz: Finanz-

minister Hans

Jörg Schelling

Persönliches Exemplar für AOM-Benu

tzer oevpooespaller - (C) APA-DeFa

cto GmbH. Alle Rechte vorbehalten.

MITTWOCH, 10. JUNI 2015

Politik 3SP-Bürgermeister wollen Rot-Blauauch auf Bundesebene als OptionSP-Chefs von Steyr, Linz und Wels für einen anderen Umgang mit den FreiheitlichenVon Markus Staudingerund Annette Gantner

LINZ/WIEN. Das kategorische Neinhat seit bald drei Jahrzehnten Be-stand: „Keine Koalition mit dieserFPÖ“ befand der damalige SP-Kanzler Franz Vranitzky, als JörgHaider1986beidenFreiheitlichenseinen Vorgänger Norbert Stegervon der Parteispitze drängte.Seit der burgenländische Lan-deshauptmann Hans Niessl (SP)vergangenen Freitag eine Landes-koalitionmit der FPÖbekanntgab,kommt in der Sozialdemokratievieles ins Rutschen. Zwar hat SP-ChefWernerFaymanndasNeinzuBlau ohnehin schon nur noch aufdie Bundesebene reduziert.Doch auch daran äußern wich-tigeFunktionäremittlerweileganzoffen ihre Zweifel: „Ich halte dasNein zur FPÖauch auf Bundesebe-ne nicht für gescheit“, sagt derSteyrer SP-Bürgermeister GeraldHackl im Gespräch mit den OÖ-Nachrichten. „Damit lassen wiruns vor jeder Wahl stets selbsteine Option entgehen.“„Mit allen reden“Auch der Welser Vizebürgermeis-ter und SP-Spitzenkandidat Her-mann Wimmer sieht keine Not-wendigkeit, „sich schon vor derWahl selbst Optionen wegzuneh-men“. Grundsätzlich reden sollteman nach der Wahl mit allen Par-teien, die die demokratischenSpielregeln einhalten, sagt Wim-mer. Ob man dann mit ihnen ko-aliere, könne man dann immernoch entscheiden.Für einen anderen Umgang mitden Freiheitlichen plädiert auchder Linzer Bürgermeister KlausLuger (SP) –unter folgenderBedin-gung: „Wenn die FPÖ ihre Positio-nen in bestimmten Punkten klärt,dann sollte man den Bannfluchaufheben“, sagt er. Die FPÖmüsseetwa „klar auf Distanz zu rechts-extremen Elementen gehen, dieAusgrenzung von Teilen der Be-völkerung beenden und akzeptie-ren, dass Zuwanderung ein Fak-tum ist“.

Natürlich gestalte sich das aufBundesebene mit einem FP-Chef

Heinz-Christian Strache derzeit„schwierig“, räumen Hackl undLuger ein. Ein Nein nur um desNeins willen, solle man aber nichtaufrechthalten, sagen alle dreiStadtpolitiker.Für die Entscheidung HansNiessls zeigen alle drei Verständ-nis. „Ich finde daran nichts ver-werflich“, sagt Hackl. „Sonst wäreSchwarz-Blau gekommen.“ AufKommunalebene pflege man auf-grund des Proporzsystems in denStadtregierungen in vielen Sach-fragenohnehineineZusammenar-beit mit allen Fraktionen.Wortkarg gibt sich SP-Landes-parteichef Reinhold Entholzer zuRot-Blau auf Bundesebene. „Dagibt es eine klare Absage. Mehr istdazu nicht zu sagen“,meint er aufOÖN-Anfrage.UndaufLandesebe-

rechtsextreme Partei, sonderneine Partei, mit der man einensachlichen Pakt schließen kann“.Auf Bundesebene stehe er aberweiter zum Nein zu Rot-Blau.Denn dort gebe es „Ausreißer aufrechtsextremer Ebene“.Etwas Häme schickte VP-Vize-kanzler Reinhold Mitterlehnerdem scheidenden SP-Bundesge-schäftsführernach:Nochvorweni-genTagenhabe ihnDarabosaufge-fordert habe, sein Verhältnis zuSchwarz-Blau klarzustellen, sagteMitterlehner:„Jetzt isterLandesratin einer rot-blauen Koalition. Dasnennt man Chuzpe.“ Mitterlehnersagteerneut,dassereinen„fliegen-den Wechsel“ zu Schwarz-Blau imBund, der durch das Abwerbenweiterer Stronach-Abgeordnetermöglich wäre, nicht anpeile.

ne sei Rot-Blau nach der Wahlnicht realistisch, sagt Entholzer:„Ich bin Demokrat. Der Erste (dieÖVP, Anm.) soll die Verantwor-tung übernehmen.“Darabos, „das Bollwerk“Eherunfreiwillig komischgabsichNorbert Darabos, als er sich ges-tern imÖ1-Mittagsjournal „durch-aus auch als Bollwerk gegen dieFPÖ“inderburgenländischenLan-desregierung bezeichnete, „damites keine Beschlüsse in die falscheRichtung gibt“. Der SP-Bundesge-schäftsführerwechseltwieberich-tet als Landesrat in Niessls rot-blaue Koalitionsregierung.Die Entscheidung im Burgen-land für eine Koalition mit denFreiheitlichen verteidigte Dara-bos.DieFPÖBurgenlandsei „keine

,,Mit demNein zurFPÖ lassen wir unsvon vornherein eine Opti-on entgehen. Ich halte dasnicht für gescheit.“❚Gerald Hackl, Steyrer Bürgermeis-ter (SP)

,,Wenn die FPÖ ihrePositionen in be-stimmten Punkten klärt,dann sollteman denBann-fluch aufheben.“❚Klaus Luger, Linzer Bürgermeister(SP)

,,Man sollte nach ei-nerWahl mit allenreden. Wir nehmen unsimmer schon vor derWahlselbst die Optionen weg.“❚Hermann Wimmer,Welser Vize-bürgermeister, SP-Spitzenkandidat

Behindertenbetreuer: Bis Freitag wird um Einigung gerungenGespräch mit Pühringer und Jahn über Budgetkürzungen noch ohne Ergebnis, Streik ist weiter möglich

Von Heinz Steinbock

LINZ. „Wir sind bereit. 130 Betriebs-räte sind für den Streik geschult“,gab sich Andreas Stangl, Regional-geschäftsführer der Gewerkschaftder Privatangestellten, vor dergestrigen Verhandlungsrundekämpferisch.Möglichsei „alles“, soStangl: der StreikderBeschäftigtenin der Behindertenbetreuung am16. Juni, für den es vom Gewerk-schaftsbund schon eine Freigabegibt, eine Einigung mit Landes-hauptmann Josef Pühringer (VP)und Soziallandesrätin GertraudJahn (SP) oderweitere Verhandlun-gen.Um 15 Uhr traf sich die Rundemit Jahn, Pühringer, Arbeitgeber-vertretern der Betreuungsvereineund Gewerkschaftern. Zwei Stun-

den später hieß es: der Streik istnicht vom Tisch, es gibt auch nochkeine Einigung. „Wir haben unsaber zum Ziel gesetzt, bis Freitag-mittag fertig zu werden“, sagteStangl. „Es wird verhandelt, in dennächsten Tagen wollen wir zu ei-nem Ergebnis kommen“, verkün-

Damit gaben sich die Arbeitneh-mervertreter aber nicht zufrieden:„Esgehtdarum, eineLösungzu fin-den, die inZukunft dieArbeitsplät-ze absichert“, sagte Stangl auchgestern.

17 Millionen Euro SparzielGefordert wurde von den Gewerk-schaftern dafür eine Erhöhung desSozialbudgets, denn die 17 Millio-nenEuroanEinsparungenkönntenvon den Betreuungseinrichtungennur durch interne Sparmaßnah-men geleistet werden.Eine solche Zusage gab es vonPühringer gestern offenbar nochnicht. Ein „Vorschlag“ wurde aller-dings vorgelegt – der bis zumWo-chenende auch noch von den Be-legschaftsvertretern diskutiertwird.

getkürzungen demonstriert. Nachden Protesten war das Einspa-rungsziel von 25 auf 17 MillionenEuro in fünf Jahren reduziert wor-den, darüber gab es auch schoneine grundsätzliche Einigung zwi-schen Pühringer und Jahn und denArbeitgebern.

dete Jahn knapp. Pühringer gabsichähnlichwortkarg: „DieGesprä-che sind in einem konstruktivenKlima verlaufen. Wir hoffen, dasses bis zum Wochenende zu einerEinigung kommt.“ZweiMal, imMärzundApril,hat-ten rund 2000 Betreuer gegen Bud-

Zwei Mal demonstrierten die Betreuer in Linz.Foto: Weihbold

„Die Gespräche sind ineinemkonstruktivenKlimaverlaufen.Wir hoffen, dasses bis zumWochenende zueiner Einigung kommt.“❚ Josef Pühringer, Landeshaupt-mann (VP), nach der gestrigen Ver-handlungsrunde mit Betreuungsver-einen und Gewerkschaftern

Sozialminister Hundstorfer Foto: APA

Die Teilpensionsoll Ältere längerim Beruf haltenWIEN.DieneueTeilpensionkommt:Trotz Kritik im Begutachtungsver-fahren beschloss der Ministerratgestern den Entwurf. Ziel ist lautSozialministerRudolfHundstorfer(SP), ältereArbeitnehmer länger imJob zu halten; dies bedeute mehrLebenseinkommen für Beschäftig-te, mehr Einnahmen für den Staat.Die Teilpension ähnelt der Al-tersteilzeit. Voraussetzung ist,dass die Bedingungen für die Kor-ridorpension erfüllt sind: 39 Versi-cherungsjahre undAlter 62. Damitsind Frauen von der Teilpensionausgeschlossen, da ihr gesetzli-chesAntrittsalterbei60, alsounterdem der Korridorpension liegt.Möglich ist eine Reduktion derWochenarbeitszeit um 40 bis 60Prozent. Die Pensionen bleiben ab-schlagsfrei. Der Arbeitnehmer be-kommt für die entfallene Arbeits-zeit 50 Prozent Lohnausgleich, die-ser wird durch das AMS bezahlt.Die Sozialversicherungsbeiträgewerden weiterhin zu 100 Prozentdes vorigen Lohns entrichtet. DieKosten werden dem Arbeitgeberabgegolten. Die Administrationübernimmt das AMS.

Justiz: Aus Weisenratwird ein WeisungsratWIEN. Das Minister-Weisungsrecht ge-genüber Staatsan-wälten wird neu ge-ordnet, aus dem

„Weisenrat“ wirdein „Weisungsrat“.Das beschloss derMinisterrat auf Antrag von Justiz-minister Wolfgang Brandstetter(VP). Er kannkünftig dasGremiumbeiziehen, wenn es wegen großenöffentlichen Interesses an einemVerfahren nötig ist. Bei einer Wei-sung muss er den Rat befassen.

Überblick

Foto: APA

Fotos: Moser. Weihbold, privat

Persönliches Exemplar für AOM-Benutzer oevpooespaller - (C) APA-DeFacto GmbH. Alle Rechte vorbehalten.

Viel erreicht. Noch viel mehr vor.

Straßen, Brücken, Wege

Frey Straße

Generalsanierung Bleibtreuweg

Sanierung Roithweg

Sanierung Brücke alte Großalmstraße.

Fugensanierungsarbeiten im gesamten Gemeinde-gebiet

Die Radwege Weißen-bachtal und Seefeld–Alexenau wurden gebaut

Sanierung Strandbad:

• Neue Wasserrutsche

• Beachvolleyballplatz

• Neuer Steg

Wolfsgruber Straße

Radweg Gmauret

Vergrößerung des Parkplatzes hinter dem Freizeitzentrum

Sanierung Bader-Brücke

Valentin-Brücke

Zwergerl-Brücke

Fachberg-Brücke

Generalsanierung Kirchenstraße

Unsichere Zeiten.Sichere Wahl.Jetzt den Landes -hauptmann wählen.

Darum am 27. September:

1Liste Landeshaupt

mann

Dr. Josef Pühringer-ÖVPÖVP

12

www.oevp-steinbach.atDORFBLATT

Wir bitten um Ihre Stimme bei der Wahl am 27. Sept.

Team Nici - ÖVP Steinbach Auf dem Bild: (hinten v.l.n.r.) Franz Spalt, Christian Wiespointner, Thomas Kneißl, Stephan Santer, Goran Lipotanovic, Stepha-nie Schwarzenlander, Andreas Lindenbauer, Johann Schwaiger; (vorne v.l.n.r.) Engelbert Hausleithner, Richard Gonglach, Hubert Baumgartner, Martin Zopf, Günter Ober-schmid, Albert Zopf, Nicole Eder, Christian Fürthauer, Alexandra Kunz, Gabriele Bader, Rosemarie Kreuzer, Johannes Lindenbauer, Thomas Gaigg, Georg Föttinger, Hanne-lore Reichl; nicht auf dem Bild: Christian Holzinger;

Gemeinderatswahl Bürgermeisterwahl Landtagswahl am Sonntag, 27. September 2015.

Die Beste Wahl:

Team Nici - ÖVP Steinbach am Attersee Bürgermeisterin Nicole Eder ÖVP Oberösterreich - LH Dr. Josef Pühringer

Briefwahl:Sie befinden sich am Wahltag nicht in Steinbach? Weil Sie zB gerade einen Urlaub gebucht haben, im Ausland sind oder aus gesundheitlichen Gründen kein Wahllokal aufsuchen können?

Dann können Sie Ihre Stimme auch mittels Wahlkarte abgeben. So erhalten Sie die Wahlkarte:

Bis 24. September 2015 münd-lich oder schriftlich beantragbar am Gemeindeamt. Oder Sie fül-len dieses Online-Formular aus:https://www.ooevp.at/en/ unser-service/briefwahl

Steinbach am Attersee DORFBLATT · Spiesberger viel Zeit und Engage-ment abverlangt hat. Wenn ich...

Documents

Transcript of Steinbach am Attersee DORFBLATT · Spiesberger viel Zeit und Engage-ment abverlangt hat. Wenn ich...