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Stiftung Demokratie Saarland Europäische Identität und Gemeinwohl: Konzeptionelle Überlegungen zu Basis, Weg und Ziel einer europäischen Identitätspraxis Peter Schmitt-Egner

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Stiftung Demokratie Saarland

Europäische Identität und Gemeinwohl: Konzeptionelle Überlegungen zu Basis, Weg und

Ziel einer europäischen Identitätspraxis

Peter Schmitt-Egner

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Gliederung des Vortrags

Einleitung: Zum Ziel der Europäischen Integration im Rahmen von Mittel und Zweck einer europäischen Identitätspraxis:

Die historische Antwort: (Auszug aus Schmitt-Egner 2012. S. 15 f) Vier Ausgangsfragen und vier Eingangsthesen zur gegenwärtigen und

künftigen Relevanz der Thematik (Warum und Wozu?)1. Die konzeptionelle Basis: Prozess-, Struktur- und Subjektbezogene

Bausteine einer „Europäische Identität“ 1.1 „Europäische Identität“ als Produkt dreier komplementärer Prozesse: (Was und Wie?)1.2 „Europäische Identität“ als strukturbezogenes Spannungsverhältnis von Einheit

und Vielfalt ( Warum und Wozu?)1.3 Subjekte und Adressaten europäischer Identitätspraxis (Was und Wer?)

2. Zum Ziel oder Nutzen einer europäischen Identitätspraxis: „Gemeinwohl“ als nachhaltige Reproduktionsfähigkeit Europas2 1 „Gemeinwohl „ als Begriff und allgemeines Konzept2.2 Was kann als spezifische Basis eines Europäischen Gemeinwohls (EGW) gelten? 2.3 Gemeinwohl als prioritäres Ziel europäischer Identitätspraxis

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3. Wege und Mittel einer europäischen Identitätspraxis

3.1 Die Brücke von Zukunft und Herkunft Europas: Erinnerungsgemeinschaft und Intergeneratives Lernen als Zeit bezogene Identitätsproduktion zur Erzeugung von Systemkompetenz

3.2 Europa und „Nicht-Europa“: Interkulturelle Erfahrungsgemeinschaft und Transnationales Lernen als Raum bezogene Identitätsproduktion zur Erzeugung von Schlüsselkompetenz

3.3 Kompetenzkategorien des Gemeinwohls als zweckadäquate Mittel einer Identitätspraxis 3.4 „Europäische Kompetenz“ als Lernprodukt der Identifizierung mit „Europa“ und Mittel zur Realisierung eines „Europäischen Gemeinwohls“

Zusammenfassung: Basis, Weg und Ziel einer europäischen Identitätspraxis als nachhaltiges

Reproduktionsmodell eines Europäischen Gemeinwohls (zusammenfassende Grafik) Transnationales und intergeneratives Lernen als Strategien europäischer

Identitätspraxis und Kompetenzbildung: das antike Paradigma (Auszug aus Schmitt-Egner 2012, S. 272 f)

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Der Vortrag beruht im Wesentlichen auf folgenden Publikationen des Referenten:

Schmitt-Egner, Europäische Identität. Ein konzeptioneller Leitfaden zu ihrer Erforschung und Nutzung, Baden-Baden(Nomos), 2012.

und ergänzend: Schmitt-Egner, Wie ist Europäisches Gemeinwohl erforschbar?, in:

Ambrosius/Schmitt-Egner(Hrsg.): Europäisches Gemeinwohl. Historische Dimension und aktuelle Bedeutung, Baden-Baden(Nomos VL) 2006, S.17-68.

In Vorbereitung: Schmitt-Egner, Gemeinwohl. Konzeptionelle und normative Grundlinien der Legitimität und Zielsetzung von Politik im 21.Jahrhundert,(2014)

Die dort vertretenen Thesen wurden allerdings für diesen Vortrag stark überarbeitet und gekürzt, sowie auf die spezielle Themenstellung zugeschnitten

Auf die Auseinandersetzung mit der Literatur wurde aus Zeitgründen, ebenso verzichtet, wie auf die Aufführung von Belegen und die methodische Ausführung einzelner Konzepte. In diesen Fällen sei auf die o.g. Literatur verwiesen

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Einleitung: Die Frage nach dem Verhältnis von Mittel und Zweck der

Europäischen Integration in historischer und aktueller Perspektive

1. Die historische Antwort: „Erkenne dich selbst Europa“ (Auszug aus Schmitt-Egner 2012, S. 15f)

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2. Vier Ausgangsfragen und vier Eingangsthesen zur gegenwärtigen und künftigen Thematik

Ausgangsfragen: A1 Die Frage nach dem Ziel bzw. Nutzen der europäischen Integration und ihre

Antworten in aktueller Perspektive

A 2 Weshalb reichen die bisherigen integrationspolitischen Antworten nicht mehr aus, Gegenwart und Zukunft der Europäischen Einigung zu sichern, zu steuern und zu entwickeln?: Das „Integrationsdilemma“ als Verkehrung von Mittel und Zweck

A 3 Welche Voraussetzungen für eine Lösung des „Integrationsdilemmas“ sollten erfüllt sein, um die Mittel-Zweck-Relation der Europäischen Integration „vom Kopf auf die Füße“ stellen?

A 4 Weshalb kann das Verhältnis von „Identität und Gemeinwohl“ einen konzeptionellen und strategischen Rahmen für eine nachhaltige Integrations-und Identitätspraxis in Europa bieten?

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E 1. Die Frage nach dem Ziel, bzw. Nutzen der europäischen Integration und ihre Antworten in aktueller Perspektive

Frieden und „Wohlergehen“ (Art.3 Abs.1 EUV) = vertikal und horizontal: Innen und Außen

Menschen- und Grundrechte (Art.2 , Art.3.Abs.2 EUV ) = Raum der Freiheit der Sicherheit und des Rechts, Art.6 Abs.1bis 3 EUV, Art.67,Abs.1 AEUV, Charta der Grundrechte als Teil des Unionsrechts Art.6 Abs.3 EUV) = vertikal und horizontal: Innen

Kohäsion = wirtschaftlicher, sozialer und territorialer Zusammenhalt (Art.3. Abs.1 und 2 EUV, Art.174 AEUV)= Horizontale Zielsetzung: Innen

„Europäischer Mehrwert“ (Subsidiaritätsprinzip Art. 5 Abs. 1,und 3EUV) = Vertikale Zielsetzung: Innen

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E 2a Weshalb reichen die bisherigen integrationspolitischen Antworten nicht mehr aus, Gegenwart und Zukunft der Europäischen Einigung zu sichern, zu steuern und zu entwickeln („Integrationsdilemma“)?

Die Realität des europäische Integrationsprozesses seit seiner Gründung nach 1945 spiegelt sich in dem Dilemma wider, dass das ursprüngliche Integrationsmittel (Wirtschaft) faktisch zum Integrationszweck transformiert wurde.

Die Fixierung auf eine kapitalistische Marktlogik („Wettbewerbsfähigkeit“ und „Wachstum“), die inzwischen weitgehend von einem krisenproduzierenden globalen Finanzmarkt dominiert wird, als übergreifendes Allheilmittel der Hilfe zur europäischen Selbsthilfe basiert auf Voraussetzungen, die nur ein kleiner Teil der europäischen Volkswirtschaften zu erfüllen in der Lage ist.

Infolgedessen wurde und wird die Mittel-Zweck-Relation faktisch „auf den Kopf gestellt“ d.h. das Mittel wurde nur noch formal bzw. deklaratorisch aus dem Zweck hergeleitet, faktisch dominierte und dominiert bis heute das Mittel den Zweck. „Europa“ legitimiert sich daher tatsächlich nur noch durch seinen kurzfristigen „wirtschaftlichen Output“ und weniger durch die in E1 genannten Werte

Damit wurde dem europäischen Bürger ein großer Teil seiner Identifizierungs-Basis entzogen und dieses „Europa“ nur noch zur Legitimierung nationalen und ökonomischen Eigenwohls benutzt , während die wesentlichen Konturen und Indikatoren eines Europäischen Gemeinwohls als Identitätsfolie medial unsichtbar und praktisch nutzlos zu werden drohen.

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E 3a Welche Voraussetzungen für eine Lösung des „Integrationsdilemmas“ sollten erfüllt sein, um die Mittel-Zweck-Relation der Europäischen

Integration „vom Kopf auf die Füße“ stellen?

Wettbewerbsfähigkeit“ und „quantitatives Wachstum“ werden nicht mehr als übergreifender Zweck der Integration begriffen, sondern sind zu überprüfen, ob sie noch als wirksame Mittel gelten können, die Reproduktionsfähigkeit Europas langfristig und dauerhaft zu erhalten, zu steuern und zu entwickeln.

Kurzfristige Ziele (innerhalb von Konjunktur-und Politikzyklen) sind nur noch legitim, insoweit sie langfristige Zielbestimmungen fördern

Letztere erfordern den Einsatz zusätzlicher Mittel und innovativer Wege zu ihrer Realisierung, welche bloßes europäisches Krisenmanagement transzendiert und in normalen Politikzyklen nicht mehr zu bewältigen ist (intergenerativer Zeitbezug).

Global denken, aber europäisch handeln ist notwendig, weil zwischen der nationalen (zu klein) und der globalen Ebene (zu groß) die Realisierungschancen noch am schnellsten und wirksamsten zu nutzen sind .(transnationaler Raumbezug)

Der Modellcharakter Europas kann sich aber erst dann als hinreichende Alternative der Nachhaltigkeit erweisen, wenn jene zeigen kann, inwieweit eine industrialisierte und Technologie-orientierte, relativ dicht besiedelte und rohstoffarme Weltregion in der Lage ist, ihre ökologische, soziale und ideelle Reproduktionsfähigkeit auch noch am Ende des 21. Jahrhunderts erhalten, steuern und entwickeln zu können.

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E 3 b Warum erzwingt das „Integrationsdilemma“ eine Neubestimmung des Ziels?

Ist notwendig, da in den bisherigen Zielsetzungen die „Nachhaltigkeit“ als umfassende und übergreifende Problemstellung der Beziehung von Herkunft und Zukunft als prioritäres Programm zwar verbal benannt, in der europäischen Politikpraxis aber nur marginal und z.T. nur widersprüchlich berücksichtigt wird (EU-2020 Agenda).

Denn alle bisherigen, als „nachhaltig“ deklarierten europäischen Programme (z.B. Lissabon-Strategie) haben es bisher nicht geschafft, die Beziehung von „Wachstum“ und Ressourcenverbrauch zu entkoppeln und damit jeglichen „ökologischen Fortschritt“ zunichte gemacht („Rebound-Effekt“)

Nach außen erweist sich das Verhältnis von europäischem Eigenwohl und außereuropäischem Gemeinwohl als Konflikt beladen (z.B. Agrar-Fischereipolitik), nach innen bleibt das Spannungsverhältnis von nationalem Eigenwohl und europäischem Gemeinwohl nicht nur ungelöst, sondern droht sich permanent zu verschärfen

Wie die EUROBAROMETER-Untersuchungen immer wieder zeigen, wird die Einheit des europäischen Gemeinwohls in der Regel gegen die Vielfalt des nationalen Gemeinwohls „in Stellung“ gebracht und liefern damit Euroskeptikern die ideologische Vorlage , eine „Europäische Identität“ sei nicht existent

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E 4: Warum „Gemeinwohl“ als Ziel einer Identitätspraxis?

Weil dieses Ziel nicht allein durch die Europäischen Top-down-Akteure (EU etc.) sondern nur durch die aktive Unterstützung und Gestaltung der europäischen Gesellschaften und ihrer Bürger(Bottom up-Akteure) erreicht werden kann (repräsentative ist durch direkte Demokratie zu erweitern).

Für diesen aktiven Einsatz genügt weder ein moralischer Apell zur „Solidarität“ mit den „schwächeren“ Mitgliedern noch der Irrweg, eine wirksame Hilfe zur europäischen Selbsthilfe als Basis des wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalts könne nur durch den Verteilungsmechanismus einer uferlosen Transferunion hergestellt werden.

Auch eine bloße „Akzeptanz“ der europäischen Idee reicht für die Realisierung einer nachhaltigen Strategie nicht aus. Vielmehr sind die kognitiven und emotionalen, gesellschaftlichen und politischen Energien nur durch die Identifizierung mit einem übergreifenden Ziel zu mobilisieren, indem das nationale und subnationale (lokale, regionale) Eigenwohl mit dem Europäischen Gemeinwohl kompatibel, komplementär oder gar synergetisch zur Wirkung kommt.

Weil dieses Ziel von europäischer Identitätspraxis, seine Basis, sowie seine Mittel und Wege sich nur in unklaren Begriffen und Konzepten, sowie vagen und widersprüchlichen Kompromissen in den europäischen Strategien (z.B. E 2020) Programmen wiederfindet, ist es zunächst erforderlich, die Begriffe „Identität“ und „ Gemeinwohl“ im europäischen Kontext zu definieren und ihre konzeptionellen Konturen konkreter zu bestimmen

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1. Die konzeptionelle Basis europäischer Identitätspraxis: Prozess-, Struktur- und Subjektbezogene Bausteine einer „Europäischen Identität“

1.1 Erster Baustein: „Europäische Identität“ als Produkt eines dreifachen Prozesses: der Identifizierung (P 1), des Identifiziert Werdens(P 2), des Sich Identifizierens (P 3)

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1.1.1 Die Identifizierung Europas (P 1) : Welches Europa wird identifiziert?

Das geografische Europa (Grenze?) Das politische Europa (1) der Nationalstaaten (Europa der Nationen Das politische Europa der Regionen(2) (CoR d.EU, Reg. K. des ER VRE) Das politische Europa der europäischen Organisationen(3) : EU(28), Europarat

(47), OSZE (56). Das materielle Europa als Wirtschafts-und Interessengemeinschaft (WWU,

Binnenmarkt, ZBS, Euro, EWR) Das soziale Europa als sozialpolitische Solidargemeinschaft (Europäische

Sozialcharta) Das „zivilgesellschaftliche“ Europa als Kommunikationsgemeinschaft Das kulturelle Europa (1) als Erinnerungsgemeinschaft (EU/ER) Das kulturelle Europa (2) als Wertegemeinschaft (EU,ER) Das kulturelle Europa (3) als Normengemeinschaft ( nur EU aufgrund der

Supranationalität) Das „Eigenwohl“ orientierte Europa als „Eurozentrismus“ Das Gemeinwohl-orientierte Europa als Verantwortungsgemeinschaft

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1.1.2. P 2: Das „Identifiziert Werden“ durch „Europa“ als Zuschreibung von außen (passive Spiegelung):

Welches Europa wird von außen von wem wie wahrgenommen?

Welches Europa ist Objekt der Zuschreibung?

Wie wird Europa als kollektives oder individuelles Subjekt ( Akteur) identifiziert?

Wer schreibt in welchem Kontext zu ? (außereuropäische Subjekte und ihr sozialer, politischer und kultureller Kontext)

Wie fällt das Zuschreibungsprodukt aus? (positiv , negativ, neutral)

Auf welche Informationsquellen stützt sich der Zuschreibungsprozess?

Inwieweit ist das Produkt der Fremdzuschreibung kompatibel oder inkompatibel mit der Selbstzuschreibung des Zuschreibungsobjektes?

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1.1.3 ( P 3) „ Sich Identifizieren mit Europa“(aktive-handlungsrelevante Ebene )

Wer identifiziert sich mit welchem „Europa“?

(Wer und Was, Warum und Wie?) Sich Identifizieren mit welchem „Europa?“ :Objekt, Adressat

Form und Inhalt (siehe 2.1) Wer identifiziert sich mit welchem Europa? : Subjekte

/Akteure Warum und wozu die Identifizierung mit Europa? Motivation Wie setzt sich dieser Identifizierungsprozess als politische

Praxis um ? Handlung und Wirkung Wie wirkt sich das Verhältnis von Eigenwohl und

Gemeinwohl in diesem subjektiven Identifizierungsprozess aus? Weg und Ziel

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1.2 „Europäische Identität“ als strukturbezogenes Spannungsverhältnis von Einheit und Vielfalt : („Einheit in Differenz“)

Inwiefern kann das Spannungsverhältnis von Einheit und Vielfalt (Eigenwohl und Gemeinwohl) als struktureller Rahmen einer europäischen Identität schaden, wann kann es nutzen?

1.2.1 Schaden: Wenn die Integration der Vielfalt durch die Einheit erzwungen wird Wenn das Spannungsverhältnis zur Vereinheitlichung der Vielfalt führt Wenn die Vielfalt ihre gemeinsame Existenzbedingung untergräbt, indem sie die

Einheit auflöst Wenn Vielfalt nicht zur Kooperations-sondern zur Konfliktquelle wird Wenn die Vielfalt auf ungleichen Strukturen basiert, welche die Einheit bedrohen

oder gar spalten können Wenn innerhalb der Vielfalt dominante Kulturen an Einfluss gewinnen, die

geeignet sind, ihre Pluralität zu gefährden, Wenn das Spannungsverhältnis von Einheit und Vielfalt primär durch Macht-und

Interessenpolitik geprägt ist, die sich ausschließlich am Eigenwohl der Akteure orientiert.

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1.2.2 Potenzieller Nutzen:

Die Einheit ist nicht erzwungen, sondern basiert auf Zustimmung und Partizipation, Identifizierung und Gestaltung durch die Vielfalt

Die Einheit garantiert nicht nur die Erhaltung der Vielfalt, sondern fördert auch die kreative Nutzung ihres vielfältigen Potenzials

Die Vielfalt als Kooperationsquelle ist ausgerichtet auf den komplementären und synergetischen Nutzen der beteiligten Akteure

Die Einheit bildet den strukturellen und ideellen Bezugsrahmen (Identität) zu horizontalen und vertikalen Interaktion innerhalb der Vielfalt zu beiderseitigem Nutzen

Das Spannungsverhältnis von Einheit und Vielfalt als struktureller Baustein von Identität kann produktiv aufgelöst werden, wenn das vielfältige Eigenwohl in einem einheitlichen Gemeinwohl kompatibel, komplementär oder gar synergetisch zu Wirkung kommt

Europäische Identität kann somit dann nutzen, wenn sie Basis, Mittel und Wege ihrer Praxis auf dieses Ziel ausrichtet

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1.3 Subjektbezogene Bausteine Europäischer Identität : passive und aktive Subjekttypen europäischer Identitätspraxis (Wer und Wie?)

Innerhalb des subjektiven Rahmens einer Europäischen Identität lassen sich vier formale Typen von Bürgerschaft (Citizenship) unterscheiden

1. “Bürger in Europa” (Citizen in Europe) = dieser Typus umfasst alle europäischen und nicht- europäischen Bewohner , die auf dem europäischen Kontinent leben

2. “Bürger Europas”(Citizen of Europe) = bezeichnet alle Bürger, welche die Staatsbürgerschaft eines europäischen Staates besitzen.

3. “Europäische Bürger” (Citizen by Europe) = schließt alle Bürger ein, die als “Europäisch” durch den Besitz einer zusätzlichen legalen Legitimation (EU-Passport) identifizierbar sind = European Passive Citizenship (EPC)

4. Bürger für Europa (Citizen for Europe) = umfasst alle Bürger ,die sich mit dem Europäischen Projekt, bzw. seinem Ziel identifizieren und an den Wegen und Mitteln zu seiner Umsetzung mitwirken = European Active Citizenship (EAC)

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Vorläufige Schlussfolgerungen zur Prozess-Struktur-und Subjekt-bezogenen Basis europäischer Identitätspraxis

Während die Typen 1 bis 3 auf eine indirekte Mitwirkung beschränkt sind, kann nur dem Typ 4 auf der Basis seiner Identifizierung ein direkte Partizipation zugeschrieben werden. I

In der Realität sind jedoch alle Typen grundsätzlich“identitätsfähig”, insofern sie bereit sind, am europäischen Integrationsprozess mitzuwirken

Entscheidend ist dabei, mit welchem Ziel sie das Europäische Projekt verbinden und auf welchen Wegen und mit welchen Mitteln sie dieses Ziel erreichen wollen (siehe P1)

Wenn sich dieses Ziel nicht im Problemzirkel der Mittel erschöpfen soll (wie oben gezeigt), dann kann es sich nur im Spannungsverhältnis von Eigenwohl und Gemeinwohl verorten lassen

Voraussetzung für die Erkundung nach Antworten hinsichtlich des Ziels europäischer Identitätspraxis ist daher zunächst die Definition der verwendeten Begriffe „Eigenwohl-Gemeinwohl“ und die konkretere Bestimmung ihres konzeptionellen Verhältnisses

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2 .„Gemeinwohl „ als allgemeines Konzept und Ziel europäische Identitätspraxis

2.1 Eine allgemeine gemeine Arbeitsdefinition und ihre Indikatoren

Definition: ein dynamisches Gemeinwohlkonzept und ihre Akteure richten sich auf das Ziel aus

„die materielle und immaterielle Reproduktionsfähigkeit eines Gemeinwesens und seiner Mitglieder durch gemeinwohlfähige Mittel und Wege nachhaltig zu erhalten, zu steuern und zu entwickeln, ohne dabei die Reproduktionsfähigkeit anderer Gemeinwesen (und deren Mitglieder) zu gefährden“ (Schmitt-Egner 2012, S.272 , Schmitt-Egner 2006: 26).

Die Definition enthält folgende grundlegende Indikatoren: die Ziel (nachhaltige Reproduktionsfähigkeit), Die materielle und ideelle Dimension der Zielsetzung die Subjekte (Akteur und Adressat , Gemeinwesen und Mitglieder), die notwendigen Prozesse (Erhaltung, Steuerung, Entwicklung), Die (gemeinwohlfähigen) Wege und Mittel, der zeitliche Kontext seiner Realisierung (Nachhaltigkeit) der räumliche Kontext des Innen und Außen

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2.2 Zwischenbilanz: zentrale Spannungsfelder, die jedes „zukunftsfähige“ Gemeinwohlkonzept prägen:

Das Spannungsverhältnis von Gemeinwohl (GW) und Eigenwohl,(EW)

Der „Nachhaltigkeits-Bezug“ als Indikator ihrer Zeitdimension: Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft

Der interaktive Bezug auf Gemeinwohlsysteme anderer territoriale Handlungseinheiten als Indikator der Raumdimension; intern-extern

Die Identifizierung mit dem Gemeinwohl manifestiert sich in der Entwicklung eines subjektiven Gemeinsinns als Bewusstseinsform des GWs und praktische Schlüsselkompetenz zur Entschlüsselung und Realisierung gemeinwohlfähiger Mittel und Wege.

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2.3 Was kann als spezifische Basis eines Europäischen Gemeinwohls gelten?

Der strukturelle und subjektive, materielle und ideelle Rahmen

• 2.3.1 Der strukturelle Rahmen eines Europäischen Gemeinwohls:

Supranationale Handlungseinheit ,welche die horizontalen Grenzen eines europäischen Gemeinwesens als transnationalen Rechts-und Handlungsraum in Differenz zu anderen Handlungsräumen kennzeichnen

Vertikale Vielfalt subnationaler (d.h. regionaler und lokaler) und nationaler Handlungseinheiten bzw. Gemeinwesen als Mitglieder und Akteure dieser supranationalen Einheit (Top down)

Die horizontale Interaktion zwischen den nationalen Gemeinwesen (Mitgliedsstaaten) als Kooperations-und/oder Konfliktpotenzial

Die vertikale Interaktion zwischen subnationalen, nationalen und supranationalen Gemeinwesen und ihren Akteuren (Bottom up).

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2.3.2 Die subjektive Ebene: Der formelle und informelle Akteurs-Rahmen im Spannungsfeld von Eigenwohl und Gemeinwohl

Der formelle Akteurs-Rahmen: Europäische Polity, (Top down A.)= Handlungsrahmen Europäische -Politics (Top down A-)= Entscheidungsfeld Europäische Policy (Top down A./ bottom up A.)= Implementierungsfeld

Der informelle Akteurs-Rahmen: Zivilgesellschaftliche Akteure mit europäischer Ausrichtung Interessenverbände mit europäischer Ausrichtung (individuelles Eigenwohl) Transnationale NGOs mit europäischer Ausrichtung (gesellschaftliches

Gemeinwohl) Subnationale, d. h. Interregionale und interkommunale Netzwerke mit

europäischer Ausrichtung (Verhältnis subnationales Eigenwohl und europäisches Gemeinwohl)

Zusammenspiel von informeller und formeller Politik: Das Europäische Mehrebenensystem (Bottom up A./Top Down A.)

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• Grundfrage: Inwiefern sind die genannten Akteure in der Lage, Gemeinwohlorientierte Entscheidungen und Handlungen, sowie Gemeinwohlfähige Wirkungen (i.o.gen.Sinn) zu produzieren?

• Diese Frage kann ohne Berücksichtigung des materiellen Spannungsverhältnisses von Europäischem Gemeinwohl und Eigenwohl nicht hinreichend beantwortet werden

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2.3.3 Das materielle Spannungs-Verhältnis von horizontaler Einheit und vertikalen Vielfalt : Eigenwohl und Gemeinwohl

Durch die allgemeine Struktur, die das interne Spannungsverhältnis zwischen dem Gemeinwohl eines Gemeinwesens und dem Eigenwohl ihrer Mitglieder prägt (z.B. Nicht-kompatibles Eigeninteresse/ Lobbyismus)

Durch die spezielle supranationale Struktur als vertikales Spannungsfeld von (sub-)nationalem Eigenwohl und supranationalem Gemeinwohl

Durch das horizontale Spannungsfeld von europäischem Eigenwohl und außereuropäischem Gemeinwohl (Einheit durch Differenz).

Die materielle Spannung von intergenerativer Zeitperspektive und transnationaler Raumperspektive

Frage: Wo befinden sich die ideellen Schnittstellen, welche das materielle Spannungsverhältnis in Richtung Gemeinwohl und Gemeinsinn steuern könnten?

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2.3.4. Die ideelle Interaktions-Basis gemeinwohlorientierter Identitätspraxis

Der ideelle Rahmen der Identitätspraxis = die Freiheitlich –demokratische Grundordnung Europas (FDGE)

Lernprodukte europäischer Identitätspraxis: Europa als Erinnerungs-und soziale Erfahrungsgemeinschaft

Komplementäre Prozesse europäischer Identitätspraxis: intergeneratives (Zeitbezug) und transnationales Lernen (Raumbezug),

Lernprodukte europäischer Identitätspraxis: „Europäische Kompetenz“ als Gemeinwohltaugliches Mittel

Gemeinwohltaugliche Prozesse: Europa als Kommunikations-und Verantwortungsgemeinschaft (Identitätsbildung /Produktion)

Gemeinwohltaugliches Produkt: Europa als nachhaltiges Reproduktionsmodell : Ziel der materiellen und immateriellen Identitätspraxis

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Die Freiheitlich-Demokratische Grundordnung Europas (FDGE) als ideeller Rahmen Gemeinwohl-orientierter Identitätspraxis

(1) Idee der Menschen-, Bürger- sowie individuellen Freiheits- und Gleichheitsrechte, die justiziabel und vom Staat zu schützen sind;

(2) Herrschaft des auf (1) begründeten Rechts, verkörpert durch eine (geschriebene oder ungeschriebene) Verfassung, deren Normen der Staat und alle seine Organe verpflichtet sind (Rechtsstaat);

(3) Demokratische Legitimität der Organe durch freie, gleiche und geheime Wahl, d.h. Machtverteilung von unten nach oben und Machtbegrenzung durch Zeit;

(4) Volkssouveränität (Rousseau);(5) Gewaltenteilung (Montesquieu);(6) Säkularisierung: Trennung von Kirche und Staat, Neutralität des Staates

hinsichtlich religiöser und weltanschaulicher Institutionen und religiöser Praxis (Aufklärung allgemein, Religionsfreiheit als Freiheit von und zu einer Religion)

( Quelle :Schmitt-Egner, 2012: 238 auf Basis von http://www.lehrerverband.de/eubil. htm).

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Der Rechtsrahmen der FDGE in den Politischen Organisationen Europas

1. Europäische Union 28 Staaten: Menschen- und Grundrechte (Art.2 , Art.3. Abs.2 EUV ) Raum der Freiheit der Sicherheit und des Rechts, Art.6 Abs.1bis 3 EUV, Art.67,

Abs.1 AEUV, Charta der Grundrechte als Teil des Unionsrechts ( Art.6 Abs.1 EUV) EMRK = bindender Teil des Unionsrechts (Art 6. Abs.2 EUV)2. Europarat 47 Staaten: EMRK als bindender Teil des Internationalen Rechts Charta der Minderheitenrechte etc.3. OSZE 56 Staaten: Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (BDIMR, mit der

englischen Abkürzung ODIHR bezeichnet) ist die „Hauptinstitution der Menschlichen Dimension“ (Korb III) der OSZE.

Frage: Was sind über die ideellen Rahmen hinaus die prioritären Ziele (bzw. Inhalte) und Parameter eines nachhaltigen Gemeinwohlkonzeptes?

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4.5 Gemeinwohl als prioritäres Ziel und Parameter europäischer Identitätspraxis

Die prioritären Ziele: Ökologische Reproduktionsfähigkeit Europas („Bedingung des Lebens“)

als prioritäres Ziel Sozialökonomische Reproduktionsfähigkeit (Bedingung des „sozialen

Lebens“ = Materielle Basis des EGW kompatibel mit der natürlichen Bedingung)

Kulturelle oder symbolische Reproduktionsfähigkeit (Form des sozialen Zusammenlebens = ideelle Basis des EGW= FDGE).

Parameter: destruktiv (aktuelle irreversible Schäden der ökolog. Soz. und kult. R.)

kontraproduktiv ( systemischer Widerspruch ökol. R. und Sozök-R.) inkompatibel (instabile Strukturen und Institutionen des GWs) kompatibel (Stabile Strukturen und Institutionen des GWs.) komplementär ( sich gegenseitig erg .ök. soz. und kult. R) Synergetisch (sich gegenseitig verstärkende ök, soz. und kult.R)

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Thesen:

Die Akzeptanz dieser Ziele ist eine notwendige, aber nicht hinreichende Bedingung ihrer Realisierung

Vielmehr ist eine Identifizierung mit diesen Zielen als zentraler Motivationsfaktor erforderlich, der einen Gemeinsinn erzeugt und im Konfliktfall, das Gemeinwohl über das Eigenwohl zu stellen vermag

Zur Realisierung der Ziele ist die Identifizierung und methodische Erfassung jener Wege und Mittel erforderlich, welche eine nachhaltige Identitätspraxis als Reproduktionskompetenz prägen

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3. Zwei komplementäre Wege und Mittel einer europäischen Identitätspraxis

3.1 Die Brücke von Zukunft und Herkunft Europas: Erinnerungsgemeinschaft und Intergeneratives Lernen als Zeit bezogene Identitätsproduktion zur Erzeugung von Systemkompetenz

3.2 Europa und „Nicht-Europa“: Interkulturelle Erfahrungsgemeinschaft und Transnationales Lernen als Raum bezogene Identitätsproduktion zur Erzeugung von Schlüsselkompetenz:

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3.1 Die Brücke von Zukunft und Herkunft Europas: Zeit bezogene Identitätspraxis zur Erzeugung von Systemkompetenz

3.1.1 Erinnerungsgemeinschaft und Intergeneratives Lernen(Kult. Reproduktion: Frieden und FDGE)

3.1.2 Vom intergenerativen Austausch zum intergenerativen Lernfeld der Nachhaltigkeit (Kompatibilität, Komplementarität und Synergie von Ökologischer und sozioök.Rpr.)

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3.2 Europa und „Nicht-Europa“: Interkulturelle Erfahrungsgemeinschaft und Transnationales Lernen als Raum

bezogene Identitätspraxis

3.2.1 Zur Symbiose von Identität und Kompetenz durch transnationales Lernen : interkulturelle Inklusion Gemeinwohlfähiger und Exklusion von Gemeinwohlschädlicher Erfahrung bzw. Wissen (Globalisierung/Migration/Verweis auf die Zusammenfassung)

3.2.2 Das Identifizieren des „Gemeinwohls als „Systemkompetenz und das „Sich Identifizieren“ mit dem Gemeinwohl als Schlüsselkompetenz von Gemeinsinn

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3.3. Die komplementären Mittel: Gemeinsinn-orientierte Schlüsselkompetenz und Gemeinwohl-orientierte Systemkompetenz als Produkte und zweckadäquate Mittel einer europäischen Identitätspraxis

3.3.1 Kompetenzkategorien des Gemeinwohls als zweckadäquate Mittel einer Identitätspraxis

Schlüsselkompetenz= „ Fähigkeit die EW-orientierten Fachkompetenz durch das „Sich Identifizieren“ mit dem Gemeinwohl zu „entschlüsseln“ = Gemeinsinn-orientierte Bildung

Systemkompetenz = Fähigkeit die Systemkomponenten des Gemeinwohls als nachhaltige Reproduktion zu Identifizieren und seine EW –orientierte Bildung auf die Umsetzung ihrer Ziele auszurichten

Verhältnis von GWo System- und GSo-Schlüsselkompetenz als Mittel europäische Identitätspraxis = Fähigkeit das das „Identifizieren“ eines Gemeinwohls mit dem „Sich Identifizieren“ zu verbinden und als Grundlage und Ausrichtung seines Handelns zu realisieren

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3.3.1 Kompetenzkategorien des Gemeinwohls (GW) und Gemeinsinns (GS)im Verhältnis zum Eigenwohl(EG) als zweckadäquate Mittel und

IdentifizierungspotenzialEGWo -Ausbildung GSo- Bildung 1 GWo Bildung 2 EW-GW

Fach-Kompetenz Schlüssel-Kompetenz System-Kompetenz Parameter:

Wissenschaftlich- technologische Kompetenz

IntergenerativeG S- Kompetenz

NachhaltigeReproduktions-Kompetenz.

KompatibelKomplementärsynergetisch

Politisch-strategische Kompetenz G-S- orientierte Rahmen-Kompetenz Politische Rahmen-Kompetenz d.GW

KompatibelKomplementärsynergetisch

Technisch-ökonomische-handwerkliche Kompetenz

Funktionale Kompetenz. Materielle (Ökonomische) System-Kompetenz.

KompatibelKomplementärsynergetisch

Allg. Kulturelle Kompetenz Transnationale/Interkulturelle Kompetenz

Immaterielle Reproduktions-Kompetenz

KompatibelKomplementärsynergetisch

Spezielle Künstlerisch-Ästhetische Kompetenz.

Wahrnehmungs-kognitiv-emotionale Kompetenz.

VertiefendeWahrnehmungs-Kompetenz des GS

KompatibelKomplementärsynergetisch

Mediale Kompetenz Multimediale Kompetenz Informationelle Verbreitungs-Kompetenz des GS

KompatibelKomplementärsynergetisch

Page 36: Stiftung Demokratie Saarland Europäische Identität und Gemeinwohl: Konzeptionelle Überlegungen zu Basis, Weg und Ziel einer europäischen Identitätspraxis.

3.3.2 Der Nutzen : „Europäische Kompetenz“ als Lernprodukt der Identifizierung mit Europa und Mittel zur

Realisierung eines „Europäischen Gemeinwohls

Erst durch das Zusammenspiel dieser Kompetenzkategorien als Resultat eines Identifizierungsprozesses mit der ökologischen, sozialen und kulturellen Reproduktionsfähigkeit Europas können wir eine „Europäische Kompetenz“ als immaterielles Lernprodukt, materielle Kraft und strategisches Mittel erfassen.

Zusammenfassend lässt sich daher das Verhältnis von „Europäischer Kompetenz und Identität wie folgt definieren: Wir verstehen darunter

die Fähigkeit Europas, bzw. seiner Akteure die Europäische Integration als Feld transnationalen und intergenerativen Lernens zu nutzen, um durch Identifizierung mit ihren nachhaltigen Zielen Schlüssel-und-Systemkompetenzen für dauerhafte Problemlösungen zur Realisierung eines Europäischen Gemeinwohls (EGW) zu erzeugen, ohne die Erzeugung außereuropäischer Gemeinwohlprojekte zu gefährden.

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Zusammenfassung: Basis, Weg und Ziel europäischer Identitätspraxis

1. Zusammenfassende Grafik 2. Transnationales und intergeneratives Lernen als Strategien europäischer Identitätspraxis und Kompetenzbildung: das antike Modell (Auszug Schmitt-Egner 2012: S. 257 f)

(und Danke für Ihre Geduld)