Studierendenrat TU Ilmenau

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Redaktion und Layout: Stefan BrechtkenAnnemiek Chall

Grafiken: Annette BeckerHrsg: Studierendenrat der TU Ilmenau

AG Boykott 2008

Mail: stura@tu-ilmenau.deMax-Planck-Ring 7, Zi. 013

Tel.: 0 36 77 / 69 19 14Fax: 0 36 77 / 69 11 93

www.stura-ilmenau.deBüro-Öffnungszeiten: Mo-Do 10:30-16:00Uhr, Fr 10:30-12:00Uhr

Öffentliche Sitzung immer mittwochs ab 20.35 Uhr im EAZ 1337Ihr seid herzlich eingeladen!

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Boykott

Sonderausgabe

Wichtig

- es geht weiter

ToDo-Liste zum Boykott:

1.)

2.)

3.)

61,50 € an die Uni überweisen (ggf. zzgl. Säumnisgebühr)

50,00 € auf das Ilmenauer Boykott-Treuhandkonto:

Empfänger:Bankleitzahl:Kontonummer:

Verwendungszweck Zeile 1:Verwendungszweck Zeile 2:

Ilmenauer Boykottformular ausfüllen (im StuRa-Büro oder unterwww.thueringenboykott.de erhältlich) und im StuRa-Büro/Briefkastenabgeben.

RAin Kathleen Dostmann87070024 (Deutsche Bank Chemnitz)

122562203

Matr.Nr.eigene Kontonr. eigene BLZ

Name,Vorname

Fast 30 % Beteiligung

1036 Boykott-teilnehmerDas ASC verzeichnet

, 3678 Studierende habensich zurückgemeldet, mehr als 1000Studierende müssen sich also nochzurückmelden (ihr könnt gerne nochboykottieren, wir nehmen weitereure Formulare an und haben auchnoch Vordrucke für euch zumAusfüllen da). Von den bisherRückgemeldeten haben 28% denVerwaltungskostenbeitrag nichtoder an das Treuhandkonto über-wiesen.

Auch alle, die bisher ihren Beitrag noch nicht überweisen konnten, habenauch weiterhin die Möglichkeit, am Boykott teilzunehmen.

Bei dringenden Fragen kannst du dich auch gern per Mail anwendenref-hopo@tu-ilmenau.de

07. Juli 2008

Anfang voriger Woche wurdebekannt, dass die CDU-Fraktionplane, kurz vor Toresschluss noch dieZwangsexmatrikulation zu ermögli-chen.Sie versuchte ein Gesetz auszunut-zen, welches die Bibliotheken imFreistaat neu regelt, um durch einenArtikel 2 das Thüringer Hochschul-gesetz an entsprechender Stelle zuändern. Dabei wollte sie mehreregeltende Gesetze umgehen. Doch derJustizausschuss befand die Vorlage,genau wie wir, für juristisch starkbedenklich.Nicht zuletzt durch den Widerstandunserer Studierendenschaft mussteArtikel 2 vor der Verabschiedungvon der CDU-Fraktion zurückgezo-gen werden.Damit muss die CDU jetzt denrechtmäßigen Weg gehen. Und siekann sich sicher sein, dass er nichtleicht werden wird. Damit kann dieZwangsexmatrikulation auf Grundvon Nichtzahlung frühestens imOktober in das Thüringer Hochschul-gesetz integriert werden.

CDU-Fraktion in die Knie gezwungen

32 Exmatrikulationsverfahren

Universität geht in BerufungPlenumssitzung vom 3. Juli 2008:

Als Reaktion auf die Begründung des SPD-Antrages, dass es sich bei den VeKoBe umStudiengebühren handelt, antwortete unserneuer Kultusminister

Aber auch die Opposition versucht sich dieHandlungen der CDU-Fraktion begreiflichzu machen

Abschließend scheint auch die CDU Fraktioneingesehen zu haben was das Problem ist

Müller[CDU]:

Kaschuba[Die.Linke]:

Schwäblein[CDU]:

Schwäblein[CDU]:

einen Link zur ganzen Plenarsitzungfindet ihr auch auf

www.thueringenboykott.de

Ein Hinweis vielleicht andieser Stelle, wo Sie auch deutlicherkennen können, dass das eine mit demanderen nun weiß Gott nichts zu tun hatkönnen Sie ja an den Ländern sehen, dieS t u d i e n g e b ü h r e n e r h e b e n u n dVerwaltungskostenbeiträge erheben d.h.also Ihre Behauptung, dass beide hierzusammenfließen, lässt sich bereits andiesen Beispielen deutlich machen.

Sie entwickelne i n e n u n g e h e u e r l i c h g r o ß e nIdeenreichtum, wenn es um die Erhebungvon Gebühren und Beiträgen geht ...

(zu Kaschuba) Undwissen Sie, was Sie sind, Frau Kollegin,Sie sind hier so nützlich wie ein Feuer-wehrauto in der Iglu-Siedlung.

Es ist ein gültigesGesetz, das im Moment in seiner Wirkungnicht komplett beschrieben ist, aber es isttrotzdem ein Gesetz.

Lernräume

ASC Service Feedback

Auf Initiative des StuRas stellt dieUniversität während des Prüfungs-zeitraumes (14.07.-15.08.2008) vierRäume zum Lernen bereit. Je nachAuslastung wird dieses Angebotdann auch fortgesetzt, um denLeseplatzabbau während desBibliotheksumbaus in der vorle-sungsfreien Zeit aufzufangen.

Wer also keine Lust hat, sich in dieBibliothek zu setzen und gemein-schaftliches Lernen bevorzugt, kannfolgende Räume im Helmholtzbaunutzen:

H 1518, H 1519, H 1520a und H 1520b

montags-freitags: 07:00 - 20:30 Uhr

samstags 07:00 - 12.30 Uhr

Außerdem besteht seit neuestem dieMöglichkeit, auf der Homepage desASC anonym Lob oder Unmut überdie verschiedenen Einrichtungen derUniversität loszuwerden.

Einfach auf http://asc.mobi gehenund links „ASC Service Feedback“auswählen.

Und zu eurer Unterhaltung hier nochein paar lustige Zitate aus der

Service

Der StuRa informiert Zitateist es gesetzlich möglich, dassman exmatrikuliert wird, nurweil man den Rektor nicht grüßtund dies in der Immatrikula-tionsordnung steht? Hier erhofftsich die UniversitätsleitungKlärung. Weiterhin will siefeststellen lassen, ob es sich beimVerwa l tungskostenbei t ragwirklich um einen Beitrag imrechtlichen Sinne handelt odereine Gebühr.

Wir denken nicht, dass sich ander Entscheidung grundsätzlichetwas ändern wird. Wir hoffen,dass eine Entscheidung desOberverwaltungsgerichts fürganz Thüringen bindend ist unddamit ein endgültiges Urteilherbei geführt wird, welchesauch durch das Ministeriumnicht mehr angezweifelt werdenkann. Und vielleicht sagt dasG e r i c h t a u c h e t w a s z u rR e c h t m ä ß i g k e i t d e rVerwaltungskostenbeiträge.Ansonsten heißt es bei demVerfahren wie immer abwarten.Über die Entwicklungen werdenwir euch umgehend informieren.

Wie verhält sich der Studieren-denrat dazu?

Unsere Universität hat sich nachlangem Überlegen dazu entschlos-sen gegen das Urteil des WeimarerVerwaltungsgerichts in Berufungzu gehen. Bei der Verhandlungging es um die Frage, ob man beiNichtzahlung des Verwaltungs-kostenbeitrags an ThüringerHochschulen exmatrikuliertwerden könnte oder nicht. DasVerwaltungsgericht in Weimarurteilte, dass die Exmatrikulationnicht rechtens ist. Gegen dieseEntscheidung legte die TechnischeUniversität am Freitag Berufungein.

Für den Boykott ändert sichdadurch derzeit gar nichts, da dasRektorat garantiert hat, dass es zukeiner Exmatrikulation kommenwerde.

Die Universität begründet dieVorgehensweise damit, dass sieRechtssicherheit erlangen möchte.Vor allem bei den Ordnungen istsie sich nicht sicher, in wie weit dieHochschule Dinge regeln kann,die über Bestimmungen im Gesetzhinaus gehen. Vereinfacht gesagt,

Was bedeutet das für den Boykott?

Warum macht die Universitätdas?