Tankred SchipanskiMitglied des Deutschen Bundestages

Liebe Leserinnen und Leser,

im aktuellen Brief aus Berlin möchte ich Sie wieder darüber in-

formieren, welche Themen mich in der zurückliegenden Sit-

zungswoche unter anderem beschäftigt haben. Außerdem berich-

tet Sina Kühl über ihr Praktikum in meinem Berliner Büro. Ich

wünsche Ihnen eine interessante Lektüre!

>>> Forschung für die Energiewende

Über die künftige Rolle von Wissenschaft und Forschung bei der

Umsetzung der Energiewende diskutierte die CDU/CSU-

Bundestagsfraktion diese Woche mit Vertretern der Wissenschaft

auf einem Kongress im Bundestag. Derzeit gibt es an 180 Hoch-

schulen und 120 weiteren Instituten Energieforschungsaktivitä-

ten. Künftig wollen wir die Energieforschung in Deutschland

noch besser abstimmen, um effizienter zu arbeiten und schneller

voranzukommen. Aus diesem Grund wurde die Dialogplattform

‚Forschungsforum Energiewende‘ eingerichtet, die die Arbeiten

deutschlandweit koordiniert.

Über die verschiedenen Energieforschungsaktivitäten kann man

sich auf einer Landkarte des Bundesministeriums für Bildung

und Forschung im Internet informieren auf

http://www.bmbf.de/de/19011.php. Ein Blick auf die Energiefor-

schungslandkarte verdeutlicht, dass Thüringer Universitäten und

Fachhochschulen bei der Energieforschung sehr breit aufgestellt

sind. In allen Forschungsfeldern – Energiespeicher, Energienetze,

Energieeffizienz in Gebäuden, Windenergie und Sonnenenergie –

sind Thüringer Einrichtungen vertreten.

>>> Förderschulen in Inklusion einbeziehen

Am Mittwoch hatte der Bildungsausschuss zu einem Fachge-

spräch zum Stand der Inklusion im Bildungsbereich eingeladen.

Die Experten waren sich einig darüber, dass diese ein Prozess ist,

der nur schrittweise umgesetzt werden kann. In dem Fachge-

spräch wurde nochmals unterstrichen, dass die Bildungseinrich-

tungen zunächst die richtigen Rahmenbedingungen brauchen,

bevor man sie vor die Aufgabe der Inklusion stellt. Dazu gehört

Brief aus Berlin – 6/2013

Berlin, 22.03.2013Redaktion: Julia Wiechers, Sina Kühl

Tankred Schipanski, MdBPlatz der Republik 111011 BerlinTelefon: +49 30-227-71329Fax: +49 30-227-76327tankred.schipanski@bundestag.de

Bürgerbüro Ilm-Kreis:Schwanitzstraße 1198693 IlmenauTelefon: +49 3677-857046Fax: +49 3677-468964kontakt@tankred-schipanski.de

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die nötige Ausstattung, eine gezielte Lehrerausbildung sowie die

Unterstützung durch Sonderpädagogen.

Der Sachverständige Jens Bachmann betonte, der Inklusionspro-

zess könne nur durch Zulassen vielfältiger Wege gelingen. Die

Förderschulen sollten hierbei unbedingt mit einbezogen werden.

Sie verfügen über eine langjährige Expertise, auf die wir auch in

Thüringen nicht verzichten können, bis alle Bildungseinrichtun-

gen über die Voraussetzungen und ausreichendes Lehrpersonal

verfügen. Eine erfolgreiche Inklusion lässt sich nicht allein an

Quoten messen, sondern daran, ob jedes Kind seinen Fähigkeiten

entsprechend optimal gefördert wird. Jeder Mensch ist anders.

Deshalb brauchen wir auch weiterhin vielfältige Förderangebote,

sowohl in Förder- als auch in Regelschulen. Ich hoffe, dass das

Thüringer Kultusministerium dies erkennt und davon abrückt,

weiter Förderschulen zu schließen.

>>> Renten im Osten steigen stark an

Die Renten im Osten steigen in diesem Jahr deutlich stärker als

im Westen. Das gab Bundesarbeitsministerin Ursula von der Ley-

en am Mittwoch bekannt. Demnach beträgt die Rentensteigerung

in Ostdeutschland ganze 3,29 %, in Westdeutschland 0,25 %.

Der Rentenwert Ost steigt damit ab 1. Juli 2013 von gegenwärtig

24,92 Euro auf 25,74 Euro. Das Niveau der Ostrenten entspricht

dann 91,5 % der Westrenten.

Diese Zahlen zeigen, dass eine Angleichung der Renten in Ost

und West im geltenden Recht zu erreichen ist. Sie sind das Er-

gebnis deutlich stärkerer Lohnsteigerungen im Osten gegenüber

dem Westen. Die von der SPD geforderten zusätzlichen Anglei-

chungsschritte sind nicht nur unnötig, sie wären sogar kontra-

produktiv. Zum Einen müsste im Gegenzug die für die Arbeit-

nehmer in Ostdeutschland günstige Hochwertung der Löhne re-

duziert werden, so dass sie die Verlierer dieser Maßnahme wä-

ren. Zum Anderen würden künstlich erzeugte, nicht von der

Lohnentwicklung getragene, Zusatzsteigerungen bei der Rente im

Osten eine kaum zu beherrschende Ost-West-Neiddebatte auslö-

sen. Demgegenüber sorgt das geltende Recht in einem fairen

Ausgleich der Interessen von Jung und Alt, Ost und West für eine

Angleichung der Renten.

>>> Treffen mit Thüringer Feuerwehr-Verband

Am Mittwoch hatte ich die Gelegenheit, Mitglieder des Thürin-

ger Feuerwehr-Verbands in Berlin zu treffen. Der Nachmittag in

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der Thüringer Landesvertretung bot Gelegenheit für viele Ge-

spräche, bis es später dann noch gemeinsam zum Berliner Abend

der deutschen Feuerwehren ging. Dort lobte Bundesinnenminis-

ter Hans-Peter Friedrich das Engagement der 1,3 Millionen Akti-

ven in Deutschland. Er betonte dabei auch, wie tief verwurzelt

die Feuerwehren in der Gesellschaft seien und welch wichtige

Rolle sie für die Gemeinschaft spielen. Dem kann ich mit Blick

auf die Feuerwehren im Landkreis Gotha und im Ilm-Kreis nur

zustimmen.

>>> Hinter den Kulissen: Praktikantin im Berliner Büro

Vier Wochen lang konnte die Studentin Sina Kühl als Praktikan-

tin in meinem Berliner Büro einen Blick hinter die Kulissen wer-

fen. Dabei hat sie meine Mitarbeiter und mich tatkräftig unter-

stützt und eine tolle Arbeit geleistet. An ihrem letzten Prakti-

kumstag möchte ich ihr gerne im Brief aus Berlin die Gelegenheit

geben, selbst über ihre Zeit im Bundestag zu berichten:

Sina Kühl: »Da ich mich schon länger für das Zustandekommen

von Gesetzen und insbesondere die Arbeit des NSU-Ausschusses

interessiere, habe ich mich sehr gefreut, als ich auf meine Prakti-

kumsanfrage bei Herrn Schipanski eine Zusage erhielt.

Nach der Planung der Berlinreise und der Zimmersuche kam ich

direkt zu Beginn einer Sitzungswoche in Berlin an. Man darf

wohl sagen, dass die Sitzungswochen, von denen ich insgesamt

drei miterleben durfte, das „Highlight“ des Praktikums im Bun-

destag sind. Während es in den Nichtsitzungswochen spannende

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Aufgaben im Büro zu erledigen gibt, sind in Sitzungswochen

interessante Ausschusssitzungen zu beobachten und Plenarsit-

zungen zu verfolgen. Noch spannender waren für mich aber die

innerfraktionellen Arbeitsgruppen, bei denen in angeregten Dis-

kussionen die Standpunkte der Fraktion erarbeitet werden. So

konnte ich beispielsweise bei einem fraktionsinternen Gespräch

mit Bundesinnenminister Friedrich zum NSU-Ausschusses teil-

nehmen.

Daneben habe ich mich sehr gefreut, dass Herr Schipanski es

seinen Praktikanten ermöglicht, ihn zu Terminen innerhalb und

in der Nähe des Bundestags zu begleiten. Es war für mich sehr

spannend, Besuchergruppen zu begleiten und einen Termin mit

dem Thüringer Feuerwehrverband in der Thüringer Landesver-

tretung wahrzunehmen. Dabei soll aber nicht unerwähnt bleiben,

dass mir die Zeit im Abgeordnetenbüro selbst ebenfalls sehr gut

gefallen hat. In der Büroarbeit wurde mir ein breites Spektrum an

Aufgaben angeboten. So gehörten zu meinen Tätigkeiten Recher-

chen zu Bürgeranfragen, der tägliche Gang zur Post, das Verfas-

sen von Texten oder das Erstellen von Analysen.

Neben der Arbeit gab es für mich natürlich auch eine Bundes-

hauptstadt zu entdecken. Über das Praktikantenprogramm konn-

te ich viele andere Praktikanten kennenlernen und dann gemein-

sam Berlin erkunden. Für die interessanten, spannenden und

wertvollen vier Wochen möchte ich mich bei Herrn Schipanski

sowie bei den Mitarbeitern des Bundestagsbüros Julia Wiechers,

Daniel Drescher und Marianna Voigt sehr herzlich bedanken.«

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Da Sie meinen nächsten Brief aus Berlin erst am 19. April

erhalten, möchte ich Ihnen schon heute frohe Ostern und schöne

Festtage wünschen. Es grüßt Sie herzlich aus Berlin

Ihr Tankred Schipanski