These: Wurden die Forderungen von 1813/15 mit der Reichsverfassung von Bismarck erfüllt?

•Die Verfassung des deutschen Reiches vom 16. April 1871 ist aus der Verfassung des Norddeutschen Bundes hervorgegangen

•Sie ist auf der Grundlage der „kleindeutschen Lösung“ begründet

Bundesrat

•Preußen:

1. 17 von 41 Stimmen

2. 2/3 des Reichsgebietes und der Einwohner

3. Vetorecht bei 14 Stimmen (Verfassungsänderung)

•Bundesrat konnte Gesetzesvorschläge beim Reichstag einbringen

•Bundesrat MUSSTE zustimmen bei:

1. verabschieden von Gesetzen

2. Auflösung des Reichstags

3. Kriegserklärungen & Friedensschlüssen durch den Kaiser

•Kontrolle über Einhaltung der Reichsgesetze

Reichstag

•wurde durch allgemeines und gleiches Wahlrecht gewählt

•Bismarck wollte dadurch die Liberalen für das neue Reich gewinnen

•alleiniges Recht zur Bewilligung des Staatshaushalts (jährlich vorgelegt) Militärausgaben ausgenommen (machten 4/5 aus)

•Legislaturperiode: drei Jahre, ab 1888 fünf Jahre

•Wahlberechtigung aller Männer ab 25

•gleiches, direktes, geheimes Mehrheitswahlrecht

Staatsoberhaupt

•Repräsentanz nach außen

•konnte ohne Zustimmung anderer Organe Verträge (u.a. mit anderen Staaten) abschließen

•erklärte mit Zustimmung des Bundesrats Krieg & Frieden

•Oberbefehl über Bundesheer & Reichsflotte

•Ernannte & entließ Bundesbeamte, Reichskanzler Offiziere ohne Zustimmung anderer

Reichskanzler

•Vorsitzender des Bundesrats

•leitete die gesamte Verwaltung des Reichs

•war höchster vom Kaiser ernannter Regierungsbeamter

•ernennt Staatssekretäre

Deutscher Kaiser

Bundesrat

ReichstagStreitkräfte

Wahlberechtigte Bürger über 25 Jahre Allgemeines, gleiches und geheimes Wahlrecht

Verwaltung Gesetzgebung Kontrolle

Vorsitz: Reichskanzler

Veto mit 14 Stimmen

25 Bundesstaaten

397 Abgeordnete

Etatbewilligung, Gesetzes-initiative und -zustimmung

§

58 Vertreter der Regierungen

Einberufung Auflösung

3 Jahre Ab 1888 5 Jahre

Bundes-heer

Reichs-marine

Oberbefehl

Ernennt Entlässt

„...Meine Herren, mit einer solchen Verfassung kann allerdings

ein jeder Minister regieren, das ist keine Verfassung für das

Volk, das ist weiter nichts als der Scheinkonstitutionalismus in

rohester Form, das ist der nackte Cäsarismus. Das ist ein

Cäsarismus, der die parlamentarische Form gebraucht, weil die

öffentliche Meinung sie für Notwendig hält, der aufgrund einer

solchen Verfassung scheinbar konstitutionell regieren kann.“

August Bebel (SPD) im Reichstag über die Verfassung (8. November 1871)

Die Erfolge der Verfassung:

•Die Verfassung hat den Rahmen geschaffen, in dem der Aufstieg Deutschlands zum führenden Wissenschafts-, Industrie- Kultur- und Sozialstaat der Welt ermöglicht worden ist

•Als moderne Verfassung eines - werdenden - Nationalstaates hat diese den wesentlichen Schritt zur neuzeitlichen Demokratie getan

•Das Handelsgesetzbuch (HGB 1865), Strafgesetzbuch (StGB 1872), Bürgerliches Gesetzbuch (BGB 1900), die im wesentlichen heute noch gültig, erbrachten wirtschaftliche Verbesserungen

•Die Einwohnerzahlen wuchsen von 1871: 41 Mio. auf 1914: 67 Mio.

Quellen: Internet; Kursbuch Geschichte, Cornelsen; dtv-Atlas Weltgeschichte; Deutsche Verfassungsgeschichte, Verlag CHBeck München; Gemeinschaftskunde Geschichte, Schöningh; Deutsche

Verfassungsgeschichte, Colloquium Verlag Berlin; Meyers Enzyklopädie

Paul Haase-Aschoff