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BEZIRKSREGIERUNG

DÜSSELDORF

SITZUNGSVORLAGE

Sitzung Nr.

StA

VA 47

PA

RR 50

TOP 5 8

Datum 29.11.2012 13.12.2012

Ansprechpartner: Herr Plück Telefon: 0211 / 475 - 3275 Bearbeiterin: Frau Kuchenbecker Telefon: 0211 / 475 - 3773 Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP)

a) Neue Bedarfsplanung für Straßenvorhaben,

Beschlussvorschlag für die Sitzung des Regionalrates:

Der Regionalrat beschließt die in Anlage I von der Verwaltung vorgelegten regionalen Pro-jektvorschläge für Straßenvorhaben zur Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP).

gez. Anne Lütkes

Düsseldorf, 9.November 2012

Inhaltsverzeichnis / kurze Sachverhaltsschilderung:

Im 45. Verkehrsausschuss am 20.06.2012 wurde dem Regionalrat angekündigt, dass

es eine erste, vorgezogene Beteiligungsrunde der Regionalräte (und des Regionalver-

bands Ruhr) zur Projektanmeldung im Rahmen der Neuaufstellung des Bundesver-

kehrswegeplanes (BVWP) im Bereich Straße geben wird. Hierzu kann der Regional-

rat dem Land NRW regionale Projektvorschläge für die Bundesautobahnen und Bun-

desstraßen zur Bewertung melden. In Anlage I werden dem Regionalrat Projektvor-

schläge zur Beschlussfassung vorgeschlagen.

Anlagen:

Anlage I: Liste der Straßen-Projektvorschläge (Beschlussvorschlag zur Anmeldung

für die Projektbewertung)

Anlage II: Schreiben der Bezirksregierung Düsseldorf vom 10.09.2012 an alle

Kommunen, kreisfreien Städte und Kreise im Regierungsbezirk Düsseldorf mit den

Anlagen

• Schreiben des MBWSV (Anlage 1) an die

Kommunen vom 31.08.2012

• Stand der Straßenvorhaben aus dem BVWP 2003/ 2004

im Bereich der Bezirksregierung Düsseldorf (Disponibel

Anlage 2 und Indisponibel Anlage 3).

• Beschreibung des Formulars zur Anmeldung (Anlage 4)

Inhaltsverzeichnis / Sachverhaltsschilderung:

Verfahren zur Abfrage der Kommunen

Am 31. August 2012 wurden die Bezirksregierungen vom Ministerium für Bauen,

Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr (MBWSV) des Landes NRW durch Erlass

aufgefordert bei den Kommunen abzufragen, welche Straßenvorhaben des Bundes-

fernstraßenbaus aus ihrer Sicht zur Bewertung dem Bund vorgeschlagen werden sol-

len. Gemäß Landesplanungsgesetz soll anschließend ein Votum der Regionalräte zu

den Projektanmeldungen herbeigeführt werden (siehe Anlage I). Die Übersendung

dieses Beschlusses an das MBWSV muss bis Ende des Jahres 2012 erfolgen. In dem

Erlass wurde darauf hingewiesen, dass ein endgültiges Votum des Regionalrates über

die Aufnahme von Maßnahmen in den Bedarfsplan erst nach Vorliegen des BVWP

im Rahmen der offiziellen Länderbeteiligung vorgesehen ist.

Mit Schreiben vom 10. September 2012 (Anlage II) wurden alle Kommunen, kreis-

freien Städte und Kreise im Regierungsbezirk Düsseldorf von der Bezirksregierung

Düsseldorf aufgefordert per elektronischem Formular Projektvorschläge dem Lan-

desbetrieb NRW zu melden. Diesem Schreiben lag auch ein Schriftstück des

MBWSV an die Kommunen bei (siehe Anlage II, hier Anlage 1). Da auch alle dis-

poniblen Maßnahmen aus dem BVWP 2003/ 2004 erneut angemeldet werden müs-

sen, wurde dem Schreiben eine Liste der disponiblen und der indisponiblen Maß-

nahmen des BVWP 2003/ 2004 als Anlage beigefügt (siehe Anlage II, hier Anlage 2

und 3). Eine Beschreibung des Formulars zur Anmeldung war dem Schreiben eben-

falls beigefügt (siehe Anlage II, hier Anlage 4).

Auch die zuständigen Industrie- und Handelskammern (IHK) und der Regionalver-

band Ruhr (RVR) wurden von der Bezirksregierung Düsseldorf zeitglich aufgefor-

dert Projektvorschläge zu melden. Diese wurden über die Bezirksregierung Düssel-

dorf dem Landesbetrieb in einem elektronischen Formular übermittelt. In der Anla-

ge I werden die Vorschläge der IHK dann explizit erwähnt, wenn es keine Anmel-

dungen von kommunaler Seite gibt.

Allen Beteiligten wurde eine Frist zur Projektanmeldung bedarfsplanrelevanter Vor-

haben bis zum 15. Oktober 2012 gesetzt, damit eine Beschlussfassung des Regional-


rats im Dezember noch möglich ist.

In der Beschlussfassung (Anlage I) sind alle rechtzeitig angemeldeten Projekte ent-

halten. Alle von der der Initiative Metropolregion Rheinland angemeldeten Straßen-

vorhaben im Bereich der Regionalrates Düsseldorf wurden angemeldet. Der Lan-

desbetrieb Straßenbau NRW wird die Vorhaben noch mit seinem Wissensstand er-

gänzen und auf Plausibilität prüfen, so dass die Bezirksregierung Düsseldorf dem

Regionalrat empfiehlt alle gemeldeten Projekte zu beschließen. In der Anlage I wer-

den neben der Bezeichnung des jeweiligen Straßenprojektes weitere Bemerkungen

bzw. Beschreibungen sowie die anmeldende(n) Stelle(n) genannt.

Als einziges im Fernstraßenbedarfsplan vom 01.07.2004 als disponibel enthaltenes

Projekt wurde nicht gemeldet und ist damit nicht in Anlage I enthalten:

Str. art

Str. Nr

Projektbe-zeichnung

Dring- lichkeit

Stadi-um

Anmelder Bemerkung

B 229 S-OU Rem-scheid/Lennep

VB UVA keine An-meldung

Die Stadt Remscheid hat durch Ratsbeschluss eine weitere Planung eingestellt.

Das seitens der Stadt Kranenburg angemeldete Projekt B 9 OU Kleve wurde in der

seitens der Stadt gewünschten Führung (B 504 - Kranenburg/Tennisschläger - bis zur

K 3 - Rindern) wegen entgegen stehender Ziele der Raumordnung nicht in die Liste

der zu meldenden Projekte aufgenommen. Für die laut Projektbeschreibung ge-

wünschte Trassenführung konnte bereits im geltenden Regionalplan (GEP 99) auf-

grund entgegen stehender Ziele der Raumordnung – Durchschneidung von Bereichen

für den Schutz der Natur, Bereichen für den Schutz der Landschaft und die land-

schaftsorientierte Erholung – sowie der Durchschneidung von Natura 2000-Gebieten

keine geeignete Trassenführung gefunden werden; es wurde daher im Regionalplan

lediglich in abstrahierter Form (gerade gestrichelte Linie) ohne Grobtrassierung die

im Bedarfsplan vorhandene Relation abgebildet. Die gewünschte Trasse müsste

zwangsläufig durch ein Vogelschutzgebiet und zugleich einen Bereich für den

Schutz der Natur im Regionalplan führen. Die für diesen Bereich geltenden Ziele

zum Freiraumschutz im Regionalplan sehen jedoch vor, dass bei allen Planungen,


Maßnahmen und Nutzungen die Erhaltung der naturschutzwürdigen Gebiete bzw.

Lebensräume zu beachten ist und die angestrebte Entwicklung und der Aufbau eines

Biotopverbundes zu fördern ist.

Für eine Prüfung einer alternativen Trassenführung außerhalb von Bereichen für den

Schutz der Natur eröffnet die entsprechende in Anlage I enthaltene Meldung auf An-

regung der IHK ausreichende Möglichkeiten.

Um eine Vergleichbarkeit der Projekte zu gewährleisten, müssen v. a. wegen der

strategischen Umweltprüfung (SUP) alle Straßenprojekte beim Bund gleichzeitig

bewertet werden. Dies hat zur Folge, dass zu einem späteren Zeitpunkt keine Stra-

ßen-Projekte nachgemeldet werden können.

Für den Regionalrat bedeutet dies, dass alle gewünschten Straßen-Projektvorschläge

jetzt dem Land vorgeschlagen werden müssen!

Weiterer Verfahrensablauf

Die gesammelten und geprüften Straßenprojekte im Land NRW werden Mitte 2013

vom Land NRW beim Bund angemeldet. Ende 2013 sollen dann alle beim Bund an-

gemeldeten Projekte im Internet abrufbar sein.

Der Bund prüft die Anmeldungen und berechnet für alle erwogenen Projekte die ak-

tuellen gesamtwirtschaftlichen Nutzen-Kosten-Verhältnisse (NKV) auf Basis der

Straßenverkehrsprognose 2030. Es werden die erforderlichen Indikatoren für die

strategische Umweltprüfung (SUP) ermittelt. Außerdem werden die naturschutzfach-

lichen Gegebenheiten sowie die städtebaulichen Potenziale und die raumordneri-

schen Vorgaben ermittelt. Nach § 4 Abs. 1 Nr. 1 Raumordnungsgesetz sind bei

raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen öffentlicher Stellen Ziele der Raum-

ordnung zu beachten sowie Grundsätze und sonstige Erfordernisse der Raumordnung

in Abwägungs- oder Ermessensentscheidungen zu berücksichtigen. Da aufgrund der


noch unpräzisen Informationen zu möglichen Trassenverläufen eine abschließende

regionalplanerische Beurteilung der angemeldeten Projekte zum jetzigen Zeitpunkt

nicht möglich ist, wird in Anlage I lediglich in den Fällen offensichtlicher und un-

ausweichlicher Konflikte auf die negative Betroffenheit von Zielen der Raumord-

nung hingewiesen. Die Bundesfachplanung wird überdies gebeten, im Zuge der

Überprüfung der Anmeldungen auf die Einhaltung der Ziele der Raumordnung ein-

schließlich der Vorgaben des Regionalplanes zu achten.

Ende 2014/ Anfang 2015 soll ein aktueller Nachweis der Wirtschaftlichkeit der je-

weiligen Projekte vorliegen. In diesem Zeitraum sollen dann auch die ersten Bund-

Länder-Gespräche zu den Bewertungs- und Beurteilungsergebnissen stattfinden. Erst

dann wird über die Entscheidung hinsichtlich einer möglichen Indisponibilität von

Projekten beraten.

Bei weiteren Informationen zum Verfahrensablauf sowie zu wesentlichen Zwischen-

ergebnissen im Zuge der Bund–Länder–Beteiligung wird die Verwaltung den Regio-

nalrat weiterhin informieren.

Anlage I

Str.art

Str.Nr

ProjektbezeichnungDring- lichkeit

Stadium Anmelder Bemerkung

A 44 AK Neersen - AS Krefeld/Forstwald WB OPStadt Düsseldorf, Stadt Willich, Kreis Viersen

6-streifiger Ausbau, Vorhaben aus Initiative Metropolregion Rheinland

A 46 AK Wanlo - AK Holz VB APA Gemeinde Jüchen, Rhein-Kreis-Neuss Umbau des AK Holz u. 6-streifiger Ausbau

A 46 Westring -AK Sonnborn (L 418) VB VEG Stadt Düsseldorf, Stadt Wuppertal6-streifiger Ausbau, Vorhaben aus Initiative Metropolregion Rheinland

A 52 AK Mönchengladbach - AK Neersen VB VEStadt Düsseldorf, Stadt Mönchengladbach, Stadt Viersen, Stadt Willich, Kreis Viersen

6-streifiger Ausbau, Vorhaben aus Initiative Metropolregion Rheinland

A 57 AS Dormagen - AD Neuss-S VB POStadt Dormagen,Stadt Neuss, Rhein-Kreis-Neuss, Stadt Düsseldorf

6-streifiger Ausbau, Vorhaben aus Initiative Metropolregion Rheinland ("A57 Köln AK - Kamp-Lintfort")

A 57 AK Neuss-W -AK Kaarst, Umbau AK Kaarst VB VEStadt Neuss, Rhein-Kreis-Neuss, Stadt Düsseldorf

6-streifiger Ausbau u. Umbau des AK Kaarst, Vorhaben aus Initiative Metropolregion Rheinland ("A57 Köln - AK Kamp-Lintfort")

A 57 AK Meerbusch (A 44) - AS Krefeld/Oppum VB VERhein-Kreis-Neuss, Stadt Krefeld, Stadt Düsseldorf

6-streifiger Ausbau, Vorhaben aus Initiative Metropolregion Rheinland ("A57 Köln AK Kamp-Lintfort")

A 57 AS Krefeld/Oppum - AS Krefeld/Gartenstadt VB VE Stadt Krefeld, Stadt Düsseldorf6-streifiger Ausbau, Vorhaben aus Initiative Metropolregion Rheinland ("A57 Köln - AK Kamp-Lintfort")

A 57 AS Krefeld/Gartenstadt - AK Moers (A 40) VB VEStadt Krefeld (, Stadt Moers, Kreis Wesel), Stadt Düsseldorf

6-streifiger Ausbau, Vorhaben aus Initiative Metropolregion Rheinland ("A57 Köln - AK Kamp-Lintfort")

A 57 AK Moers - AK Kamp/Lintfort (A 42) VB VEStadt Krefeld (, Stadt Moers, Kreis Wesel), Stadt Düsseldorf

6-streifiger Ausbau, Vorhaben aus Initiative Metropolregion Rheinland ("A57, Köln - AK Kamp-Lintfort")

A 61 AK Mönchengladbach - AS Kaldenkirchen WB OPStadt Viersen, Kreis Viersen, Stadt Düsseldorf

6-streifiger Ausbau, Vorhaben aus Initiative Metropolregion Rheinland ("A61, Kaldenkirchen - Rheinland-Pfalz"), Kreis Viersen: "A 61, AK Mönchengladbach - Bundesgrenze Nettetal"

A 61 AK Wanlo - AK Mönchengladbach W* UVAStadt Mönchengladbach, Stadt Düsseldorf

6-streifiger Ausbau, Ersatz für den Lückenschluss der A 44, Vorhaben aus Initiative Metropolregion Rheinland ("A61, Kaldenkirchen - Rheinland-Pfalz")

A 524 Krefeld/Uerdingen (A 57) - Duisburg/Serm W* LBVBezirksregierung Düsseldorf (, Stadt Duisburg)

Lückenschluss zwischen A 57 und A 3, Vorschlag der IHK ("Ertüchtigung der B288 zur A 524") beschreibt dasselbe Vorhaben

Im Fernstraßenbedarfsplan vom 01.07.2004 enthaltene, bisher nicht begonnene (disponible) Projekte

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Anlage I

Str.art

Str.Nr

ProjektbezeichnungDring- lichkeit

Stadium Anmelder Bemerkung

B 8 OU Düsseldorf/Kaiserswerth VB APA IndisponibelKeine Anmeldung erforderlich, da indisponibel (laut Landesbetrieb Straßenbau NRW).

B 9 Westtangente Krefeld (B 57 - B 9) WB OP Stadt Krefeld

mit Anschlussmöglichkeit an die A 44 Richtung Düsseldorf; Durchschneidung von im Regionalplan dargestellten Bereichen für den Schutz der Landschaft und die landschaftsorientierte Erholung, Regionalem Grünzug und Bereichen für den Grundwasser- und Gewässerschutz

B 9 OU Kleve VÖ OPBezirksregierung Düsseldorf

Vorschlag der IHK ("Projekt des alten BVWP"); beim Bau der Straße könnte es zur Rückforderung von Zuwendungen gegenüber der Stadt Kleve kommen; für die von der IHK angeregte Projektmeldung zur B 9 kann unter der Voraussetzung, dass keine im Regionalplan dargestellten Bereiche für den Schutz der Natur in Anspruch genommen werden, voraussichtlich eine Trassenführung gefunden werden, der keine bindenden Ziele der Raumordnung entgegen stehen (z.B. Streckenführung parallel zur Bahnlinie). Einer Führung durch Bereiche für den Schutz der Natur (beispielsweise als Verbindung zwischen B 504 - Kranenburg/Tennisschläger - und K 3 – Rindern) stünden Ziele der Raumordnung entgegen.

B 58 OU S Geldern W* OP Stadt GeldernGroßräumige Durchschneidung eines im Regionalplan dargestellten Bereichs für den Schutz der Landschaft und die landschaftsorientierte Erholung

B 59 OU Allrath WB VP Stadt Grevenbroich, Rhein-Kreis-Neuss

B 59 OU Sinsteden VB PAGemeinde Rommerskirchen, Rhein-Kreis-Neuss

B 67 OU Uedem Südabschn. (A 57-L77) VB VEStadt Kalkar, Gemeinde Uedem, Stadt Kevelaer

B 67 OU Uedem Nordabschn. (L 77- L 174) VB VEStadt Kalkar, Gemeinde Uedem, Stadt Kevelaer

B 220 OU Kleve - Kellen (B 220) - (B 57) VB VE Stadt Kleve

B 221 OU Brüggen/Genholt WB OP Bezirksregierung DüsseldorfVorschlag der IHK; in der Gemeinde Brüggen wird diese Maßnahme nicht weiter verfolgt

B 229 OU Langenfeld (AK Langenfeld - B 229) WB VP Stadt Langenfeld

Vorschlag der IHK ("AK Kreuz Langenfeld bis Solingen-Landwehr") beschreibt dasselbe Vorhaben; Durchschneidung eines im Regionalplan dargestellten Bereichs für den Schutz der Landschaft und die landschaftsorientierte Erholung, Regionalen Grünzugs und eines Waldbereichs

B 477 OU'en Rommerskirchen/Butzheim/Frixheim VB LBEGemeinde Rommerkirchen, Rhein-Kreis-Neuss

Im Fernstraßenbedarfsplan vom 01.07.2004 enthaltene, bisher nicht begonnene (disponible) Projekte

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Anlage I

Neu angemeldete Projekte

Str.art

Str.Nr Projektbezeichnung Anmelder Bemerkung

A 1/ 43/ 46 Ausbau des AK Wuppertal-Nord Stadt Wuppertal planfreie Verkehrsführung

A 3 Lärmsanierung AK Hilden-AS Mettmann Stadt ErkrathOffenporiger Asphalt (OPA, "Flüsterasphalt"), Zweifel an der Bedarfsplanrelevanz

A 36-streifiger Ausbau zw. AS Dinslaken Süd und Grenze D/NL

noch keine Anmeldung bis dato erfolgtWunsch seitens der interfraktionellen AG des RR zum BVWP, relativ geringe Verkehrsstärke

A 44 Anschluss K 3 an die A 44 Stadt Düsseldorf

A 446-streifiger Ausbau zw. AK Meerbusch und AK Düsseldorf/Nord

Stadt Krefeld

6-streifiger Ausbau zw. AK Neersen u. AS Krefeld/Forstwald angemeldet; zw. AK Meerbusch u. AK Düsseldorf/Nord bereits 6-streifig; zw. AS Forstwald u. AK Meerbusch entstehen Gewerbegebiete

A 46 AK Wanlo - AK Jackerath Stadt MönchengladbachLaut Auskunft des Landesbetriebes Straßenbau NRW indisponibel

B 51n OU Remscheid Bergisch Born Stadt RemscheidB 59 OU Jüchen Gemeinde Jüchen

B 221n OU Broekhuysen Stadt Straelen

Durchschneidung eines im Regionalplan dargestellten Bereichs für den Schutz der Landschaft und die landschaftsorientierte Erholung

B 237n Hückeswagen - Bergisch BornStadt Remscheid, Gemeinde Hückeswagen, Bezirksregierung Düsseldorf

Neuführung (OU), Vorschlag der IHK

Stand: 07-11-2012

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Anlage I

Legende:

Stadium Beschreibung Stadium Beschreibung

OP ohne Planungsbeginn PBV wie PB, vergleichbares Baurechtsverfahren (nicht Straßenrecht)

VP Vorplanung hat begonnen (Planungsauftrag) PU Planfeststellungsbeschluss bestandskräftig (unanfechtbar)

VU Verkehrsuntersuchung hat begonnen PUV wie PU, vergleichbares Baurechtsverfahren (nicht Straßenrecht)

UVA Umweltverträglichkeits-/ Variantenuntersuchung hat begonnen APA Ausführungsplanung (Anfang)

UVE Umweltverträglichkeits-/Variantenuntersuchung ist abgeschlossen. AUS Ausschreibung (Anfang)

LBVUnterlagen für Linienbestimmung/Trassenfestlegung werden aufgestellt und vorgelegt

BAU Maßnahme in Bau

LBA Linienbestimmung/trassenfestlegung beantragt VF1 Teilstrecke 1 der Maßnahme für Verkehr freigegeben

LBE Linie bestimmt/ Trassenführung festgelegt (Ende) VF2 Teilstrecke 2 der Maßnahme für Verkehr freigegeben

VE Vorentwurf begonnen (Planungsauftrag) VF3 Teilstrecke 3 der Maßnahme für Verkehr freigegeben

PAV wie PA, vergleichbares Baurechtsverfahren (nicht Straßenrecht) VB Vordringlicher Bedarf

VEA Vorentwurf abgeschlossen und vorgelegt VFV Verkehrsfreigabe der Gesamtstrecke ist vollständig erfolgt

VEG Vorentwurf genehmigt

PA Planfeststellung beantragt Dringlichkeit Beschreibung

VEV Vorentwurf vorgelegt (durch BS) END Maßnahme abgeschlossen

PO Planfeststellungsunterlagen offen gelegt VÖ VB mit besonderem naturschutzfachlichem Planungsauftrag

PE Planfeststellungserörterung fand statt W* Weiterer Bedarf mit Planungsrecht

PEV wie PE, vergleichbares Baurechtsverfahren (nicht Straßenrecht) WB Weiterer Bedarf

PB Planfeststellungsbeschluss ergangen WD WB* mit besonderem naturschutzfachlichem Planungsauftrag

VEA Vorentwurf abgeschlossen und vorgelegt VFV Verkehrsfreigabe der Gesamtstrecke ist vollständig erfolgt

VEV Vorentwurf vorgelegt (durch BS) END Maßnahme abgeschlossen

Seite 4 von 4

47. VA / 50. RR

Anlage II

Schreiben der Bezirksregierung Düsseldorf vom 10.09.2012 an alle Kommunen,

kreisfreien Städte und Kreise im Regierungsbezirk Düsseldorf mit den Anlagen

• mit dem Schreiben des MBWSV (Anlage 1) an die

Kommunen vom 31.08.2012

• dem Stand der Straßenvorhaben aus dem BVWP 2003/ 2004

im Bereich der Bezirksregierung Düsseldorf (Disponibel

Anlage 2 und Indisponibel Anlage 3).

• Beschreibung des Formulars zur Anmeldung (Anlage 4)

Anlage 1

Schreiben an die Kommunen des MBWSV vom

31.08.2012

Anlage 2

Disponibel BR Düsseldorf

Str.art

Str.Nr

Projektbezeichnung Bez. Reg. Dringlich-keit

Stadium

A 3 Um- und Ausbau AK Oberhausen Düsseldorf VB UVEA 40 AS Duisburg/Homberg - AK Duisburg Düsseldorf WB OPA 40 AK Duisburg/Kaiserberg - AS Essen/Fronhausen Düsseldorf VB VEA 44 AK Neersen - AS Krefeld/Forstwald Düsseldorf WB OPA 44 Ruhralleetunnel (L 925 -AS Bergerhausen (A 52)) Düsseldorf VB LBVA 46 AK Wanlo - AK Holz Düsseldorf VB APAA 46 Westring -AK Sonnborn (L 418) Düsseldorf VB VEGA 52 AK Essen-O - AK Essen-N Düsseldorf VB VEAA 52 AK Mönchengladbach - AK Neersen Düsseldorf VB VEA 57 AS Dormagen - AD Neuss-S Düsseldorf VB PO

A 57AK Neuss-W -AK Kaarst Umbau AK Kaarst Düsseldorf VB VE

A 57 AK Meerbusch (A 44) - AS Krefeld/Oppum Düsseldorf VB VEA 57 AS Krefeld/Oppum - AS Krefeld/Gartenstadt Düsseldorf VB VEA 57 AS Krefeld/Gartenstadt - AK Moers (A 40) Düsseldorf VB VEA 57 AK Moers - AK Kamp/Lintfort (A 42) Düsseldorf VB VEA 59 AK Duisburg (A 40) - AS Duisburg/Hamborn Düsseldorf WB OPA 61 AK Mönchengladbach - AS Kaldenkirchen Düsseldorf WB OPA 61 AK Wanlo - AK Mönchengladbach Düsseldorf W* UVAA 524 Krefeld/Uerdingen (A 57) - Duisburg/Serm Düsseldorf W* LBVB 8 OU Düsseldorf/Kaiserswerth Düsseldorf VB APAB 8 Friedrichsfeld (L 4) - Dinslaken (A 59) Düsseldorf WÖ UVEB 8 Wesel (B 58) - Friedrichsfeld (L 4) Düsseldorf WÖ UVEB 9 Westtangente Krefeld (B 57 - B 9) Düsseldorf WB OPB 9 OU Kleve Düsseldorf VÖ OPB 57 OU Marienbaum Düsseldorf WB OPB 58 OU S Geldern Düsseldorf W* OPB 58 OU Wesel (O Rheinbrücke - B 8) Düsseldorf VB POB 58 OU Wesel (B 8 - B 70) Düsseldorf VB POB 58 Wesel (B 70 - A 3) Düsseldorf WB OPB 59 OU Allrath Düsseldorf WB VPB 59 OU Sinsteden Düsseldorf VB PAB 67 OU Uedem Südabschn. (A 57-L77) Düsseldorf VB VEB 67 OU Uedem Nordabschn. (L 77- L 174) Düsseldorf VB VEB 220 OU Kleve - Kellen (B 220) - (B 57) Düsseldorf VB VEB 221 OU Brüggen/Genholt Düsseldorf WB OPB 229 OU Langenfeld (AK Langenfeld - B 229) Düsseldorf WB VPB 229 S-OU Remscheid/Lennep Düsseldorf VB UVAB 477 OU'en Rommerskirchen/Butzheim/Frixheim Düsseldorf VB LBEB 528 OU S Kamp-Lintfort (W) Düsseldorf VB VEG

Seite 1

Legende:

Stadium Beschreibung

OP ohne Planungsbeginn

VP Vorplanung hat begonnen (Planungsauftrag)

VU Verkehrsuntersuchung hat begonnen

UVA Umweltverträglichkeits-/ Variantenuntersuchung hat begonnen

UVE Umweltverträglichkeits-/Variantenuntersuchung ist abgeschlossen.

LBV Unterlagen für Linienbestimmung/Trassenfestlegung werden aufgestellt und vorgelegt

LBA Linienbestimmung/trassenfestlegung beantragt

LBE Linie bestimmt/ Trassenführung festgelegt (Ende)

VE Vorentwurf begonnen (Planungsauftrag)

VEA Vorentwurf abgeschlossen und vorgelegt

VEV Vorentwurf vorgelegt (durch BS)


PA Planfeststellung beantragt

PAV wie PA, vergleichbares Baurechtsverfahren (nicht Straßenrecht)

PO Planfeststellungsunterlagen offen gelegt

PE Planfeststellungserörterung fand statt

PEV wie PE, vergleichbares Baurechtsverfahren (nicht Straßenrecht)

PB Planfeststellungsbeschluss ergangen

PBV wie PB, vergleichbares Baurechtsverfahren (nicht Straßenrecht)

PU Planfeststellungsbeschluss bestandskräftig (unanfechtbar)

PUV wie PU, vergleichbares Baurechtsverfahren (nicht Straßenrecht)

APA Ausführungsplanung (Anfang)

AUS Ausschreibung (Anfang)


VF1 Teilstrecke 1 der Maßnahme für Verkehr freigegeben



VFV Verkehrsfreigabe der Gesamtstrecke ist vollständig erfolgt

END Maßnahme abgeschlossen

Dringlichkeit Beschreibung

VB Vordringlicher Bedarf

VÖ VB mit besonderem naturschutzfachlichem Planungsauftrag

W* Weiterer Bedarf mit Planungsrecht

WB Weiterer Bedarf

WD WB* mit besonderem naturschutzfachlichem Planungsauftrag

WÖ WB mit festgestelltem, hohen ökologischen Risiko

Anlage 3

Indisponibel BR Düsseldorf

Str.

art

Str.

Nr

Projektbezeichnung Bez. Reg. Dringlich-

keit

Stadium

A 1 AS Wermelskirchen - T+R Anlage Remscheid Düsseldorf VB BAU

A 1 T+R Anlage Remscheid - AS Remscheid Düsseldorf VB VFV

A 1 AS Remscheid - AS Wuppertal/Ronsdorf Düssedorf VB END

A 1 AS Wuppertal/Ronsdorf - Blombachtal (L 419) Düsseldorf VB END

A 1 Blombachtal (L 419) - AS Wuppertal/Langerfeld Düsseldorf VB VFV

A 3 AS Opladen - AS Duisburg/Wedau Düsseldorf VB END

A 3 AK Oberhausen-W - AS Oberhausen/Holten Düsseldorf VB END

A 44 Rheinquerung Ilverich Düsseldorf VB END

A 44 AS Düsseldorf/Messe - Düsseldorf/Ratingen (A 3) Düsseldorf VB END

A 44 Düsseldorf/Ratingen (A 3) - w Velbert (B 227) Düsseldorf VB BAU

A 44 Essen/Dilldorf - AD Velbert Düsseldorf VB VFV

A 46 Heinsberg (B 221) - AS Hückelhoven Düsseldorf VB END

A 46 AS Düsseldorf/Wersten - AK Hilden Düsseldorf VB END

A 46 AK Hilden - AS Haan-O Düsseldorf VB END

A 46 ö AS Haan-O bis Westring Düsseldorf VB VFV

A 52 Netzschluss bei Roermond(D/NL) - W Elmpt (B 230) Düsseldorf VB VFV

A 52 W Elmpt (B 230) - O Niederkrüchten (B 230) Düsseldorf VB END

A 52 O Niederkr.(B 230) - ASSchwalmt/Host.(OUWaldniel) Düsseldorf VB END

A 57 AD Neuss-S - AS Neuss/Norf Düsseldorf VB VFV

A 57 Bereich AS Neuss - Hafen mit Umbau Düsseldorf VB END

A 57 Umbau AK Neuss-W Düsseldorf VB VFV

A 57 AK Neuss-W -AK Kaarst Düsseldorf VB BAU

A 57 AK Kaarst - AK Meerbusch Düsseldorf VB VFV

A 57 AS Meerbusch-Bovert (Lärmschutz) Düsseldorf VB END

A 59 AS Duisburg/Hochfeld - AS Duisburg/Duissern Düsseldorf VB BAU

A 59 AS Duisburg/Duissern - AK Duisburg (A 40) Düsseldorf VB END

A 61 AS Jackerath - AK Wanlo Düsseldorf VB END

A 61 Netzschluss bei Venlo (NL/D) Düsseldorf VB VFV

A 524 Duisburg/Serm (B 8) - AS Duisburg/Rahm Düsseldorf VB BAU

B 8 OU Düsseldorf/Wittlaer2.BA (Froschenteich-L139) Düsseldorf VB VFV

B 8 OU Düsseldorf/Wittlaer 1. BA (A524-Froschenteich) Düsseldorf VB VFV

B 58 OU Wesel-Büderich (B 58 - L 460 ) Düsseldorf VB BAU

B 58 L 460 - ö Rheinbrücke Wesel Düsseldorf VB VFV

B 59 OU Rommerskirchen

Düsseldorf/

Köln VB VFV

B 227 Essen, A 44 - L 439 Düsseldorf VB END

B 229 AS Remscheid - Lennep Düsseldorf VB END

B 528 OU S Kamp-Lintfort (O) Düsseldorf VB END

Legende:

Stadium Beschreibung

OP ohne Planungsbeginn

VP Vorplanung hat begonnen (Planungsauftrag)

VU Verkehrsuntersuchung hat begonnen

UVA Umweltverträglichkeits-/ Variantenuntersuchung hat begonnen

UVE Umweltverträglichkeits-/Variantenuntersuchung ist abgeschlossen.

LBV Unterlagen für Linienbestimmung/Trassenfestlegung werden aufgestellt und vorgelegt

LBA Linienbestimmung/trassenfestlegung beantragt

LBE Linie bestimmt/ Trassenführung festgelegt (Ende)

VE Vorentwurf begonnen (Planungsauftrag)

VEA Vorentwurf abgeschlossen und vorgelegt

VEV Vorentwurf vorgelegt (durch BS)


PA Planfeststellung beantragt

PAV wie PA, vergleichbares Baurechtsverfahren (nicht Straßenrecht)

PO Planfeststellungsunterlagen offen gelegt

PE Planfeststellungserörterung fand statt

PEV wie PE, vergleichbares Baurechtsverfahren (nicht Straßenrecht)

PB Planfeststellungsbeschluss ergangen

PBV wie PB, vergleichbares Baurechtsverfahren (nicht Straßenrecht)

PU Planfeststellungsbeschluss bestandskräftig (unanfechtbar)

PUV wie PU, vergleichbares Baurechtsverfahren (nicht Straßenrecht)

APA Ausführungsplanung (Anfang)

AUS Ausschreibung (Anfang)





VFV Verkehrsfreigabe der Gesamtstrecke ist vollständig erfolgt

END Maßnahme abgeschlossen

Dringlichkeit Beschreibung

VB Vordringlicher Bedarf

VÖ VB mit besonderem naturschutzfachlichem Planungsauftrag

W* Weiterer Bedarf mit Planungsrecht

WB Weiterer Bedarf

WD WB* mit besonderem naturschutzfachlichem Planungsauftrag

WÖ WB mit festgestelltem, hohen ökologischen Risiko

Anlage 4

Beschreibung des Formulars

Seite 1 von 3

Bundesverkehrswegeplanung 2015 Projektanmeldung

Datum: Name: bitte Kommune aus Menü auswählen Bearbeiter: Ansprechpartner im Falle von Rückfragen fachlicher Art Telefon: E-Mail : Projekt

B 056 OU M-dorf

Projektbegründung

Für neue Projekte ist eine Projektbegründung zu erarbeiten. Auch zu laufenden Projekte aus dem Bedarfsplan können Sie eine Projektbegründung liefern! Nutzen Sie die Chance, zu einer erfolgreichen Anmeldung beizutragen. Es dreht sich im Wesentlichen um die Frage, warum diese Investition getätigt werden soll! Welche Probleme bestehen (Analyse Ausgangssituation)? Folgende Punkte könnten angesprochen werden (keine abschließende Aufzählung): - bekannte Unfallhäufungspunkte - zu geringe Querschnitte in Ortslagen (ggf. mit Fotos belegen) - hohes Verkehrsaufkommen: Verweis auf SVZ 2010, eigene Zählungen (belegen) - Verkehrsablauf; Leistungsfähigkeitsdefizite an Knotenpunkten Wer hat Vorteile – wer hat ggf. Nachteile? - Wirkungen auf Nachbargemeinden - Verlagerung von negativen Effekten

Projekthistorie

Hier Informationen liefern, sofern möglich! Wie hat sich das Projekt entwickelt? Seit wann gibt es Ideen dazu? Sind bereits Anmeldungen in der Vergangenheit erfolgt? Gibt es Initiativen vor Ort? Wie steht ihre Kommune zu dem Projekt? Wie Nachbarkommunen? Gibt es Widerstän-de bzw. sind diese zu erwarten? - bei Verweis auf Ratsbeschlüsse, diese bitte der Mail als Anlage (in Dateiform) bei-

fügen

Alternativprüfung

Auch hier können Sie Argumente liefern, sofern es Erkenntnisse geben sollte. Es geht in diesem Punkt nicht um eine Variantendiskussion, also wo eine Ortsumgehung verlaufen könnte. Dies wird im Zuge der Planung entschieden. Vielmehr geht es um die Frage, ob es eine adäquate Alternative zu dem Neubauprojekt geben könnte, mit der die Probleme beseitigt werden könnten, z.B. der - Ausbau vorhandener Straßen (Straßenzüge benennen) - Ausbau der Ortsdurchfahrt - Ausbau von Knotenpunkten (benennen)

Straßen.NRW redigiert ggf. die Punkte Projektbegründung, -historie und Alternativenprü-fung für die Anmeldung.

Bitte Fließtext. Feld be-schränkt auf 1000 Zeichen, bitte nur sichtbaren Bereich nutzen (ggf. Datei anhängen)!



- bei Bedarfsplanprojekten bitte Pro-jektbezeichnung aus der Liste über-nehmen - bei neuen Projekten ist ein Arbeitstitel zu vergeben - für jedes Projekt ist ein neues Blatt auszufüllen - für neue Vorhaben (und Vorhaben ohne Planungsstand) Darstellung des Projektes gesondert auf Lageplan mit Anfangs- und Endpunkt; ggf. Verknüp-fungen mit Bestandsnetz (als Datei beifügen)

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übrige Entscheidungskriterien

1. Abbau raumordneri-scher Defizite

Hier können Sie ebenfalls Argumente, sofern es Erkenntnisse geben sollte. Sind (bereits) Erreichbarkeitsdefizite erkannt? - z.B. hinsichtlich der Qualität der Anbindung der Gemeinde/Stadt zu benachbarten

Oberzentren, BAB-Achsen und/oder Flughäfen - für Gewerbestandorte

2. Schaffung städtebauli-cher Potenziale

Hier sind Sie bei jeder Ortsumgehung gefragt (sofern nichts formuliert wird, wird von Fehlanzeige ausgegangen)! Können durch die Realisierung des Projektes städte-bauliche Potenziale entstehen? Wo entstehen diese Potenziale (räumlich und funktio-nal)? Gibt bereits es Überlegungen zur Nutzung dieser Potenziale? - Eröffnung städtebaulicher Konzeptionen durch das Projekt (Steigerung der Auf-

enthaltsqualität, verkehrsberuhigte Bereiche, Schaffung von Querungsmöglichkei-ten, Attraktivitätsgewinne für den Einzelhandel etc.)

- Verweis auf bestehende Stadtentwicklungskonzepte, die im Kausalzusammen-hang mit der Realisierung des Infrastrukturprojektes stehen (ggf. Datei anhängen)

3. weitere Projektwirkun-gen

Auch hier können Sie liefern, sofern eine Beurteilung für Sie möglich ist. Mit dem Projekt könnten z.B. regionale und/oder überregionale Netzwirkungen einhergehen. Es kann positive Wirkungen im Zusammenhang mit anderen Vorhaben erzielen, z.B. als (Teil-)Lückenschluss zur Verbesserung / Ertüchtigung überregionaler Achsen. Es könnten auch Verlagerungswirkungen erzielbar sein, die umweltfachlich sensible berei-che entlasten.

Weitere Hinweise zum Projekt

Straßen.NRW redigiert ggf. die Punkte Abbau raumordnerischer Defizite, weitere Projekt-wirkungen.

Ebenfalls beschränkt auf 1000 Zeichen!




Sie können das Formu-lar drucken und als PDF-Dokument spei-chern.

Es wird eine .xml-Datei erzeugt. Bitte senden Sie das Formular und die Anlagen, die Sie ergänzen möchten, an die hinterlegte Mailadresse [email protected]. Mit diesem Button können Sie

Ihre Eingaben löschen!

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Checkliste Folgende Angaben werden von Ihnen erwartet: Bearbeiterangaben und Datum

Projektbezeichnung (bei laufenden die korrekte Bedarfsplanbezeichnung übernehmen) Projektbegründung (bei neuen Vorschlägen unbedingt erforderlich) Aussagen zu städtebaulichen Potentialen (Angabe ist für alle disponiblen und neuen Orts-umgehungen erforderlich) Lageplan (für alle neuen Vorschläge) mit Anfangs- und Endpunkt des Vorhabens, Linienführung und den Verknüpfungen mit dem Bestandsnetz auf Basis der DTK 25 (Datei) Anlagen in Dateiform (z.B. Ratsbeschlüsse o.ä.)

Zu diesen Punkten können Sie ebenfalls Angaben machen:

Projekthistorie Alternativenprüfung Abbau raumordnerischer Defizite Weitere Projektwirkungen Weitere Hinweise zum Projekt

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