Ver.di-Streik verdient volle UnterstützungMai 2015 traten 20.000 der 240.000 kommunalen Sozial- und...
2
www.mlpd.de Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands Member of Am 8. Mai 2015 traten 20.000 der 240.000 kommunalen Sozial- und Erziehungsbeschäftigten in den unbefristeten Streik. Am 11. Mai werden Nordrhein-Westfalen, Bayern und Brandenburg einbezogen. 1.000 Kitas mit rund 10.000 Beschäftigten blieben allein in NRW zu. Die Streikenden reihen sich ein in eine Belebung gewerk- schaftlicher Kämpfe in den letzten Wochen mit den Streiks der GDL, den Post-Beschäftigten, Klinik-Beschäf- tigten in der Berliner Charité oder im Einzelhandel in mehreren Bundesländern. Es geht den Streikenden im Sozial- und Erziehungsdienst um eine nachhaltige Auf- wertung ihrer gesellschaftlich unverzichtbaren Arbeit, die sich auch in der Bezahlung ausdrücken muss. Sie fordern eine Neuregelung ihrer Eingruppierungsvorschriften, Tätigkeitsmerkmale sowie Einkommensverbesserungen. Laut ver.di käme im Schnitt eine Erhöhung von 10 Pro- zent für die Beschäftigen heraus. Der Streik richtet sich gegen den Verband der Kommu- nen. Dieser hatte in fünf vorausgegangenen Verhand- lungsrunden kein verhandelbares Angebot vorgelegt und keinen Handlungsbedarf gesehen. Er richtet sich aber auch gegen eine Politik, die die Anfor- derungen an die Beschäftigten ständig erhöht, den Kom- munen aber kein Geld dafür gibt. So wurde vor sieben Jahren von der damaligen CDU-CSU/SPD-Koalition der Ausbau der Kita-Plätze beschlossen, damit jedes Kind ab dem ersten Lebensjahr einen Betreuungsplatz bekommt. Heute hat etwa jedes dritte Kind unter drei Jahren einen Platz. Doch die Gruppen sind größer geworden oder wur- den durch sogenannte offene Angebote ersetzt. Die Bezugspersonen wechseln häufiger, der Gruppenzusam- menhalt als soziale Prägung wird aufgelöst, enge Freund- schaften unter Kindern werden erschwert, sie werden individualisiert, die Unruhe wächst. Das ist für Kinder wie für Erzieherinnen ein massiv erhöhter Stress mit allen negativen Folgen. Nach den Bestimmungen des 8. Sozialgesetzbuches finanzieren die Kommunen mit 60 Prozent, die Länder und der Bund mit 20 Prozent und die Eltern mit 20 Pro- zent die Betreuungen. Die Daseinsfürsorge wird damit wie in anderen Bereichen auch auf die Kommunen und die Familien abgewälzt. Das ist Teil der staatlichen Umverteilung, denn die im Staatshaushalt vorhandenen Mittel werden immer stärker auf die Förderung der größ- ten internationalen Monopole konzentriert. Anders als bei der breiten Hetze gegen den Streik der GDL wird den Erzieherinnen und Sozialarbeitern derzeit in den bürgerlichen Medien und der Berliner Politik noch viel Verständnis entgegengebracht. Die Auseinanderset- zung entbrennt vor allem, wer die Kosten tragen soll, wenn es zu Lohnerhöhungen kommt. Die bürgerliche Politik will vor allem die Eltern zur Kasse bitten. Die MLPD fordert in ihrem Programm die „kostenlose und Ver.di-Streik verdient volle Unterstützung 11. 5. 2015 Warnstreik Wuppertal ba-foto Fortsetzung auf S. 2
Transcript of Ver.di-Streik verdient volle UnterstützungMai 2015 traten 20.000 der 240.000 kommunalen Sozial- und...
www.mlpd.de Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands
Member of
Am 8. Mai 2015 traten 20.000 der 240.000 kommunalenSozial- und Erziehungsbeschäftigten in den unbefristetenStreik. Am 11. Mai werden Nordrhein-Westfalen, Bayernund Brandenburg einbezogen. 1.000 Kitas mit rund10.000 Beschäftigten blieben allein in NRW zu. DieStreikenden reihen sich ein in eine Belebung gewerk-schaftlicher Kämpfe in den letzten Wochen mit denStreiks der GDL, den Post-Beschäftigten, Klinik-Beschäf-tigten in der Berliner Charité oder im Einzelhandel inmehreren Bundesländern. Es geht den Streikenden imSozial- und Erziehungsdienst um eine nachhaltige Auf-wertung ihrer gesellschaftlich unverzichtbaren Arbeit, diesich auch in der Bezahlung ausdrücken muss. Sie forderneine Neuregelung ihrer Eingruppierungsvorschriften,Tätigkeitsmerkmale sowie Einkommensverbesserungen.Laut ver.di käme im Schnitt eine Erhöhung von 10 Pro-zent für die Beschäftigen heraus.
Der Streik richtet sich gegen den Verband der Kommu-nen. Dieser hatte in fünf vorausgegangenen Verhand-lungsrunden kein verhandelbares Angebot vorgelegt undkeinen Handlungsbedarf gesehen.
Er richtet sich aber auch gegen eine Politik, die die Anfor-derungen an die Beschäftigten ständig erhöht, den Kom-munen aber kein Geld dafür gibt. So wurde vor siebenJahren von der damaligen CDU-CSU/SPD-Koalition derAusbau der Kita-Plätze beschlossen, damit jedes Kind abdem ersten Lebensjahr einen Betreuungsplatz bekommt.Heute hat etwa jedes dritte Kind unter drei Jahren einen
Platz. Doch die Gruppen sind größer geworden oder wur-den durch sogenannte offene Angebote ersetzt. DieBezugspersonen wechseln häufiger, der Gruppenzusam-menhalt als soziale Prägung wird aufgelöst, enge Freund-schaften unter Kindern werden erschwert, sie werdenindividualisiert, die Unruhe wächst. Das ist für Kinder wiefür Erzieherinnen ein massiv erhöhter Stress mit allennegativen Folgen.
Nach den Bestimmungen des 8. Sozialgesetzbuchesfinanzieren die Kommunen mit 60 Prozent, die Länderund der Bund mit 20 Prozent und die Eltern mit 20 Pro-zent die Betreuungen. Die Daseinsfürsorge wird damitwie in anderen Bereichen auch auf die Kommunen unddie Familien abgewälzt. Das ist Teil der staatlichenUmverteilung, denn die im Staatshaushalt vorhandenenMittel werden immer stärker auf die Förderung der größ-ten internationalen Monopole konzentriert.
Anders als bei der breiten Hetze gegen den Streik derGDL wird den Erzieherinnen und Sozialarbeitern derzeitin den bürgerlichen Medien und der Berliner Politik nochviel Verständnis entgegengebracht. Die Auseinanderset-zung entbrennt vor allem, wer die Kosten tragen soll,wenn es zu Lohnerhöhungen kommt. Die bürgerlichePolitik will vor allem die Eltern zur Kasse bitten. DieMLPD fordert in ihrem Programm die „kostenlose und
Ver.di-Streik verdient volle Unterstützung11. 5. 2015
Warnstreik Wuppertalba-foto
Fortsetzung auf S. 2
V.i.S.d.P.: Dieter Grünwald, Königsberger Straße 30, 45881 Gelsenkirchen
qualifizierte Ganztagsbetreuung der Kinder in Krippen, Kin-dergärten, Horten und Ganztagsschulen“.
Die Forderung nach der 30-Stunden-Woche bei vollemLohnausgleich gehört ebenfalls unbedingt in diese Aus-einandersetzung, denn in vielen Betreuungseinrichtungengilt längst wieder die 39,5-Stunden-Woche. Heute verdie-nen ausgebildete Erzieherinnen, Heilerziehungspflegerin-nen, Sozialpädagoginnen usw. in Vollzeit zwischen 1.800und 3.100 Euro brutto. Die meisten Beschäftigten in die-sem Beruf sind Frauen. Häufig sind sie selbst Mütter undgezwungenermaßen in Teilzeit beschäftigt. Vor diesemHintergrund haben 93,44 Prozent der verdi-Mitglieder indem Bereich für den unbefristeten Streik gestimmt.
Der ver.di-Streik hat und verdient breite Unterstützungder Eltern, Großeltern, Tanten, Onkels sowie der betroffe-nen Kinder und Jugendlichen in den Betreuungseinrich-
tungen selbst. Die MLPD unterstützt den Streik. Verschie-dene Wohngebietsgruppen der MLPD planen die Solida-rität mit dem Streik zu organisieren, Besuche und Inter-views durchzuführen. Sie wollen dabei auch für das über-parteiliche 17. Internationale Pfingstjugendtreffen undvor allem die Zukunftsdemo am Pfingstsamstag werben.
Die MLPD steht für die gesellschaftliche Alternative zumKapitalismus, den echten Sozialismus. Im Sozialismuswerden die Frauen „systematisch in alle Bereiche dergesellschaftlichen Produktion und Verwaltung einbezogenund die privaten Einzelfamilien von den gesellschaftlichenAufgaben wie Kindererziehung und Haushaltsführung ent-lastet … Alle gesellschaftlich notwendigen Aufgaben werdenauch gesellschaftlich organisiert. Die Befreiung der Frau isteine vorrangige gesellschaftliche Aufgabe.“ (Programm derMLPD)
(Dieser Text erschien am 11. 5. 2015 auf www.rf-news.de.)
täglich 18 Uhr: aktuelle Infos unter: www.rf-news.de
Fortsetzung von S. 1
Jugendfestival der internationalenSolidarität und Freundschaft mit Feiern, Musik,Politik, Bildung, Sport und Kinderaktivitäten –begeisternd, überparteilich, selbst organisiert
und finanziert. Schwerpunkte sind derUmweltkampf und Solidarität mit Rojava.Informationen und Anmeldungen unter
www.pfingstjugendtreffen.de
Jetzt Mitglied in der MLPD werden!
Mitglied werden in der MLPD
Mitglied werden im JugendverbandREBELL
in einer Initiativgruppefür den Parteiaufbau derMLPD mitmachen
Dauerspender der MLPD werden
4 Ausgaben (kostenlos)der Wochenzeitung „Rote Fahne“ lesen
ein persönlichesGespräch
das Parteiprogramm der MLPD (2,00 Euro)
Informationen zu
................................................
Bitte senden an: Zentralkomitee der MLPD,
Schmalhorststraße 1c, 45899 Gelsenkirchen (alle Angaben werden vertraulich behandelt)
Ich möchte:
Zu bestellen bei: Verlag Neuer Weg • Alte Bottroper Str. 4245356 Essen • Tel.: 0201 25915 • E-Mail: [email protected]: www.people-to-people.de
Stefan Engel
Katastrophenalarm!Was tun gegen die mutwillige
Zerstörung der Einheit vonMensch und Natur?
Stefan Engel/Monika Gärtner-Engel
Neue Perspektiven für die Befreiung der FrauEine Streitschrift337 Seiten, 16,50 Euro
332 Seiten, 17,50 Euro
