Volkmar Vogel: „Brief aus Berlin“ vom 12. November 2010
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Volkmar Vogel Mitglied des Deutschen Bundestages Volkmar Vogel – Engagiert für Ostthüringen B-Länder-Treffen zur Verkehrspolitik Am Mittwoch war ich bei dem Arbeitstreffen der Verkehrspolitiker aus Bund und Ländern von den Unionsparteien. Dabei ging es um die zentralen Themen, wie den Bundesverkehrswegeplan 2015, in dem die Bedarfsplanungen neu festgestellt werden, Stuttgart 21 und die Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes. Kaminabend mit ADV Eine gute Möglichkeit, für unseren Altenburger Flughafen zu werben, hatte ich am Mittwoch beim Kaminabend der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Verkehrsflughäfen, kurz ADV. THW-Frühstück Eine gute Gelegenheit, auf viele geschätzte und bekannte Gesichter zu treffen, ergab sich für mich beim Parlamentarischen Frühstück der Kameraden vom Technischen Hilfswerk. Besuchergruppen aus Ostthüringen Gleich zwei Busse aus Ostthüringen rollten gegen Ende der Woche nach Berlin, um sich über die Arbeit des Parlaments zu informieren: So war es schön, am Donnerstag 50 Mitarbeiter des Klinikums Altenburg im Reichstag begrüßen zu können. Der nächste Tag gehörte mitunter weiteren 50 Schülern aus Weida. Wochenendausblick Am Samstag werde ich zum 26. Landesparteitag der CDU Thüringen nach Sömmerda fahren. Dort wird auch die Thüringer Landesgruppe der CDU(CSU-Bundestagsfraktion ihre Arbeit des vergangenen Jahres vorstellen. „Brief aus Berlin“ vom 12. November 2010 Volkmar Vogel, MdB Platz der Republik 1 11011 Berlin Büro: Unter den Linden 71 Zi: 154 Telefon: +49 30 227-72233 Fax: +49 30 227-76798 [email protected] Wahlkreisbüro Ronneburg: Brunnenstrasse 2 07580 Ronneburg Telefon: +49 36602 22318 Fax: +49 36602 22258 [email protected] Mitglied im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung - stellv. Vorsitzender - stellv. Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz V.i.S.d.P.: Volkmar Vogel, MdB Bei Rückfragen: Sandra S. Schmid
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Inhalte: 1) B-Länder-Treffen zur Verkehrspolitik 2) Kaminabend mit ADV 3) THW-Frühstück 4) Besuchergruppen aus Ostthüringen 5) Wochenendausblick 6) Städtebauförderung bleibt auf hohem Niveau 7) Arzneimittelmarkt neu geordnet 8) Gesetz zu Erneuerbaren Energien 9) Änderung des Zweiten Buches des Sozialgesetzbuches
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Volkmar VogelMitglied des Deutschen Bundestages
Volkmar Vogel – Engagiert für Ostthüringen
B-Länder-Treffen zur VerkehrspolitikAm Mittwoch war ich bei dem Arbeitstreffen derVerkehrspolitiker aus Bund und Ländern von denUnionsparteien. Dabei ging es um die zentralen Themen, wie denBundesverkehrswegeplan 2015, in dem die Bedarfsplanungenneu festgestellt werden, Stuttgart 21 und die Novellierung desPersonenbeförderungsgesetzes.
Kaminabend mit ADVEine gute Möglichkeit, für unseren Altenburger Flughafen zuwerben, hatte ich am Mittwoch beim Kaminabend derArbeitsgemeinschaft Deutscher Verkehrsflughäfen, kurz ADV.
THW-FrühstückEine gute Gelegenheit, auf viele geschätzte und bekannteGesichter zu treffen, ergab sich für mich beim ParlamentarischenFrühstück der Kameraden vom Technischen Hilfswerk.
Besuchergruppen aus OstthüringenGleich zwei Busse aus Ostthüringen rollten gegen Ende derWoche nach Berlin, um sich über die Arbeit des Parlaments zuinformieren: So war es schön, am Donnerstag 50 Mitarbeiter desKlinikums Altenburg im Reichstag begrüßen zu können. Dernächste Tag gehörte mitunter weiteren 50 Schülern aus Weida.
WochenendausblickAm Samstag werde ich zum 26. Landesparteitag der CDUThüringen nach Sömmerda fahren. Dort wird auch die ThüringerLandesgruppe der CDU(CSU-Bundestagsfraktion ihre Arbeit desvergangenen Jahres vorstellen.
„Brief aus Berlin“ vom 12. November 2010
Volkmar Vogel, MdBPlatz der Republik 111011 BerlinBüro: Unter den Linden 71Zi: 154Telefon: +49 30 227-72233Fax: +49 30 [email protected]
Wahlkreisbüro Ronneburg:Brunnenstrasse 207580 RonneburgTelefon: +49 36602 22318Fax: +49 36602 [email protected]
Mitglied im Ausschuss für Verkehr,
Bau und Stadtentwicklung
- stellv. Vorsitzender -
stellv. Mitglied im Ausschuss für
Ernährung, Landwirtschaft
und Verbraucherschutz
V.i.S.d.P.: Volkmar Vogel, MdBBei Rückfragen: Sandra S. Schmid
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Sitzungswoche im Rückblick
Städtebauförderung bleibt auf hohem Niveau
Der Haushaltsausschuss hat die Aufstockung desProgrammvolumens für die Städtebauförderung 2011 um 150Millionen auf insgesamt 455 Millionen Euro beschlossen. Damitwird ein zusätzliches Investitionsvolumen in Höhe von ca. 3,7Milliarden Euro angestoßen. Das schafft und sichert ca. 200.000Arbeitsplätze im regionalen Handwerk und Baugewerbe. DieseEntscheidung zugunsten dieses investiven Bereichs wurde trotzder erforderlichen Sparanstrengungen für den Bundeshaushalt2011 getroffen. Der Bund wird auch in Zukunft seinen Beitrag fürdie Kommunen bei wichtigen städtebaulichen Projekten leisten.
Arzneimittelmarkt neu geordnet
Am Donnerstag beschloss der Bundestag das Gesetz zurNeuordnung des Arzneimittelmarktes. Es gibt einige strukturelleÄnderungen. So müssen Pharmaunternehmen künftig denNutzen für alle neuen Arzneimittel nachweisen und denErstattungsbetrag mit der gesetzlichen Krankenversicherungvereinbaren. Der Arzneimittelmarkt wird dereguliert.Rabattverträge für patentfreie und wirkstoffgleiche Arzneimittelwerden wettbewerblicher und patientenfreundlicher gestaltet.
Gesetz zu Erneuerbaren Energien
Wir haben in dieser Woche erstmals über dasEuroparechtsanpassungsgesetz Erneuerbare Energien debattiert.Mit dem Gesetz wird eine EU-Richtlinie in nationales Rechtumgesetzt. Dies verpflichtet uns dazu, die Nutzung ErneuerbarerEnergien weiter auszubauen. Im Jahr 2020 müssen demnachmindestens 18 % des deutschen Brutto-Endenergieverbrauchsaus Erneuerbaren Energien bereitgestellt werden.
Änderung des Zweiten Buches des Sozialgesetzbuches
Ebenfalls erstmals zur Beratung stand das 7. Gesetz zurÄnderung des Zweiten Buches des Sozialgesetzbuches auf derTagesordnung. Dieses Gesetz sieht neue Bundesbeteiligungen fürdie Leistungen für Unterkunft und Heizung vor. Für Thüringensteigt der Bundessatz von 23% auf 24,5%. DerBundesdurchschnitt liegt bei 25,1%.
