Volkmar VogelMitglied des Deutschen Bundestages

Volkmar Vogel – Engagiert für Ostthüringen

Lesepatenschaften für Schulen in der Region

Für jeweils ein Jahr habe ich Lesepatenschaften der Osterländer

Volkszeitung für das Friedrich-Gymnasium in Altenburg und der

Ostthüringer Zeitung für das Förderzentrum „Friedrich Fröbel“

in Greiz übernommen. Printmedien haben auch in Zeiten

digitaler Medien noch einen hohen Wert. Schön, wenn Schüler

dieses traditionsreiche Medium nutzen.

Landesgruppe tagt mit Thüringer Städte- und Gemeindebund

Was kann und muss der Bund für die Kommunen machen? –

diese Frage stand im Mittelpunkt einer gemeinsamen Tagung der

Thüringer CDU-Bundestagsabgeordneten mit Michael Brychcy,

Präsident des Thüringer Städte- und Gemeindebundes, sowie

Ralf Rusch, dessen Geschäftsführer. Mit der Übernahme der

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung hat der

Bund erst kürzlich wieder einen Beitrag zur Entlastung der

Kommunen geleistet.

Gespräch mit der Botschafterin Georgiens in Deutschland

Botschafterin Georgiens in der Bundesrepublik Deutschland Gabriele

von Habsburg (m.) und ihre Referentin Salome Lomineishvili (r.)

Hohen Besuch hatte ich am Dienstag in meinem Berliner Büro:

Ich traf Gabriela von Habsburg, Enkelin des letzten

österreichischen Kaisers, in ihrer Funktion als Botschafterin

Georgien in der Bundesrepublik Deutschlands. Anlass für dieses

„Brief aus Berlin“ vom 23. November 2012

Volkmar Vogel, MdBPlatz der Republik 111011 BerlinTelefon: +49 30 227-72233Fax: +49 30 227-76798volkmar.vogel@bundestag.de

Wahlkreisbüro Ronneburg:Brunnenstraße 207580 RonneburgTelefon: +49 36602 22318Fax: +49 36602 22258volkmar.vogel@wk.bundestag.de

Mitglied im Ausschuss für Verkehr,

Bau und Stadtentwicklung

- stellv. Vorsitzender -

stellv. Mitglied im Ausschuss für

Ernährung, Landwirtschaft

und Verbraucherschutz

V.i.S.d.P.: Volkmar Vogel, MdBBei Rückfragen: Karsten Schulze

Homepage und Facebookwww.volkmar-vogel.dewww.facebook.com/VolkmarVogelMdB

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Gespräch war die seit nunmehr 16 Jahren bestehende

Städtepartnerschaft zwischen Greiz und Sighnaghi in

Ostgeorgien. Neben vielen historischen Gemeinsamkeiten kamen

auch Traditionen zur Sprache, die sich bis in die heutige Zeit

gehalten haben: das Ringen – übrigens Nationalsport Georgiens –

und auch die Tradition der Doppelrohrblatt-Instrumente. Was für

uns in Ostthüringen die Schalmei ist, ist in Georgien die Duduki.

Schüler der Max-Greil-Regelschule aus Weida im Bundestag

Rund 30 Schüler von der Max-Greil-Regelschule aus Weida

haben am Donnerstagvormittag den Deutschen Bundestag

besichtigt. Da gerade Haushaltswoche ist, stand das Thema Geld

auch im Mittelpunkt der Diskussion mit den Schülern.

Umweltgespräch des Deutschen Bauernverbandes

Das Problem der Flächeninanspruchnahme stand am Donnerstag

im Mittelpunkt einer Fachtagung des Deutschen

Bauernverbandes. In meinem Vortrag dazu arbeitete ich unsere

Vorschläge bei der Novellierung des Baugesetzbuches heraus.

Sitzungswoche im Überblick

Bundeshaushalt für 2013 beschlossen

Die Haushaltsberatungen für den Bundeshaushalt 2013 sind am

Freitag im Bundestag abgeschlossen worden. Der Bundeshaushalt

2013 umfasst verteilt auf die verschiedenen Ministerien

Einnahmen 284,9 Mrd. Euro und Ausgaben von 302 Mrd. Euro.

Dies erfordert eine Nettokreditaufnahme von 17,1 Mrd. Euro.

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Die christlich-liberale Koalition legt damit einen Haushalt vor,

der sich gerade im Vergleich mit den vorangegangenen Jahren gut

sehen lässt: Im Jahr 2010 betrug die Neuverschuldung noch 44

Mrd. Euro. Für das laufende Jahr werden 28,1 Mrd. Euro

prognostiziert. Dieser hohe Wert ist auch den Anstrengungen zur

Bewältigung der Euro-Krise

geschuldet. Die Bundes-

regierung plant, im Jahr 2016

einen ausgeglichenen Haushalt

vorzulegen.

In der Grafik links sind die

Ausgaben nach Einzelplänen

aufgegliedert. Die meisten

Investitionsmittel befinden sich

im Einzelplan 12 (Verkehr, Bau

und Stadtentwicklung). Den

Löwenanteil am Haushalt hat

jedoch mit fast 40% der Bereich

Arbeit und Soziales. Hierunter

fallen auch rund 81 Mrd. Euro

Rentenzuschuss. Beachtlich ist,

dass dieser Zuschuss damit über 25% der Gesamtausgaben im

Bundeshaushalt ausmacht.

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Nachtragshaushalt für das Jahr 2012

Mit einem Nachtragshaushalt hat der Deutsche Bundestag

nachträglich die Finanzierung für einige Punkte gesichert. Mit

580,5 Millionen Euro haben wir die Förderung von 30.000

zusätzlichen Kita-Plätzen gesichert. Außerdem haben wir damit

die Grundlage für die Bereitstellung des deutschen Anteils an der

Kapitalerhöhung der Europäischen Investitionsbank (1,6

Milliarden Euro) geschaffen. Außerdem wurden

Verpflichtungsermächtigungen für den Flughafen Berlin-

Brandenburg erteilt, um bei etwaigen Zahlungsengpässen die

Liquidität der Flughafengesellschaft sicherzustellen.

Was ist eigentlich mit……der Flächeninanspruchnahme?

Die Regierungskoalition aus CDU/CSU und FDP kümmert sich

durch die geplante Novelle des Baugesetzbuches (BauGB) um die

Problematik der Flächeninanspruchnahme. Dazu soll auch die

Baunutzungsverordnung (BauNVO) auf den Prüfstand.

Gesetzliche Regelungen sollen langfristig auf eine effiziente

Flächennutzung hinwirken. Insbesondere der

ressourcenschonende Umgang mit landwirtschaftlicher Fläche

erfordert eine maßvolle Beschränkung der Ansprüche anderer

Nutzungen; v.a. für Siedlungs- und Verkehrszwecke. Momentan

werden durchschnittlich pro Tag immer noch etwa 80 ha freier,

oft landwirtschaftlicher Flächen bebaut.

Dazu planen wir die Präzisierung der Bodenschutzklausel, so

dass man bei der Umwandlung von Agrar-/Waldflächen in

Zukunft eine klare Begründung angeben muss. Wir wollen

zusätzlich die Innenentwicklung stärken, d.h. in den Städten soll

es eher eine Nachverdichtung geben, indem Brachflächen

genutzt, Leerstand verringert und Baulücken geschlossen

werden. Kommunen sollen ihr Vorkaufsrecht leichter nutzen

können, mehr Planungsmöglichkeiten für den Außenbereich

erhalten und das Maß der baulichen Nutzung in den

Bebauungsplänen flexibler handhaben können. Ein weiterer

Punkt ist die Abschaffung der Privilegierung von

Gewerbebetrieben der Intensivtierhaltung. In Zukunft können

diese somit im Außenbereich nicht mehr einfach errichtet

werden. Mit der Kompensationsverordnung schaffen wir klarere

Aussagen über Inhalt, Art und Umfang von Ausgleichs- und

Ersatzmaßnahmen sowie zu möglichen Ersatzzahlungen.