Volkmar VogelMitglied des Deutschen Bundestages

Volkmar Vogel – Engagiert für Ostthüringen

Wanderausstellung des Deutschen Bundestages in Altenburg

Am Montagmorgen habe ich die

Wanderausstellung des

Deutschen Bundestages im

Altenburger Lerchenberggym-

nasium eröffnet. Für mich war es

besonders wichtig, die Aus-

stellung in einer Schule zu

platzieren, damit vor allem junge

Leute aus dem Landkreis die

Ausstellung sehen können. Die

Ausstellung informierte über

Arbeit und Geschichte des

Bundestages.

Mit dabei war natürlich auch Simone Preißler, stellvertretende

Direktorin des Lerchenberggymnasiums (r. im Bild).

Landesgruppe tagt mit dem Paritätischen WohlfahrtsverbandIm Mittelpunkt des gemeinsamen Termins am Montagabendstanden Arbeitsmarktinstrumente, insbesondere fürLangzeitarbeitslose.

„Führungswechsel in China: Die Ergebnisse des 18. Parteitagesder KPCh“

Dies war der Titel einesVortrags, den HerrChen, Leiter einer hoch-rangigen chinesischenDelegation aus Parla-mentariern, Journalistenund Wirtschaftsleuten,am Dienstag gehaltenhat.Rechts auf dem Bild istYuedong Lian zu sehen.Er ist Geschäftsführereiner Gesellschaft, diesich in der deutsch-

chinesischen Kontaktpflege und im Import und Export engagiert.

„Brief aus Berlin“ vom 30. November 2012

Volkmar Vogel, MdBPlatz der Republik 111011 BerlinTelefon: +49 30 227-72233Fax: +49 30 227-76798volkmar.vogel@bundestag.de

Wahlkreisbüro Ronneburg:Brunnenstraße 207580 RonneburgTelefon: +49 36602 22318Fax: +49 36602 22258volkmar.vogel@wk.bundestag.de

Mitglied im Ausschuss für Verkehr,

Bau und Stadtentwicklung

- stellv. Vorsitzender -

stellv. Mitglied im Ausschuss für

Ernährung, Landwirtschaft

und Verbraucherschutz

V.i.S.d.P.: Volkmar Vogel, MdBBei Rückfragen: Karsten Schulze

Homepage und Facebookwww.volkmar-vogel.dewww.facebook.com/VolkmarVogelMdB

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Kreistagsitzung in Greiz

Trotz der Sitzungswoche reiste ich am Dienstagnachmittag nach

Greiz, um an der Kreistagsitzung in der Förderschule Weida

teilzunehmen.

Drei Reden im Bundestag

Im Plenum der Woche war ich mit drei Reden gefragt. So ging es

in einer Rede um die Novelle des Baugesetzbuches. Auch für

Ostthüringen ein wichtiges Thema mit Blick auf

Flächeninanspruchnahme und demographischen Wandel.

Themen der beiden anderen Reden waren Anträge von Bündnis

90/Die Grünen zur energetischen Sanierung und zu ökologischen

Baustoffen.

Aufgrund der Sitzungsabläufe gingen aber alle Reden zu

Protokoll, d.h. sie wurden nicht gehalten, sondern ich musste sie

ausformulieren. Gut, dass ich zuverlässige Mitarbeiter habe! Sie

finden diese Protokollreden auf meiner Homepage unter „Meine

Reden.“

Parlamentarischer Abend der Tabakpflanzer

Der Bundesverband der Tabakpflanzer hat am Donnerstagabend

in Berlin seinen Parlamentarischen Abend ausgerichtet. Ich habe

mich gefreut dort auch Jens Vogel wiederzutreffen, den derzeit

einzigen Tabakpflanzer Thüringens aus dem Altenburger Land.

Sitzungswoche im Überblick

Neue Entwicklungen beim Griechenland-Programm

Wir haben in dieser Woche in einer Sondersitzung der

CDU/CSU-Fraktion am Mittwochabend über die aktuellen

Entwicklungen in Griechenland gesprochen, da auch innerhalb

der Fraktion ein größerer Gesprächsbedarf zu diesem Thema war.

Positiv anzumerken ist, dass Griechenland die für die

Auszahlung der nächsten Hilfstranche notwendigen politischen

Beschlüsse gefasst hat. Allerdings gibt es auch Hemmnisse beim

Reformprozess. So haben gleich zwei kurz aufeinander folgende

Wahlen Zeit für Reformen verstreichen lassen.

Daher soll es eine Reihe von Korrekturen am Programm zur

Rettung Griechenlands geben. Diese haben wir am Freitag im

Bundestag beschlossen. Die Zinsmarge der Helferländer wird um

einen Prozentpunkt auf 0,5% gesenkt. Zusätzlich verlängert sich

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die Laufzeit der EFSF-Darlehen um 15 Jahre auf 30 Jahre. Die

Zinszahlungen werden um zehn Jahre gestundet.

Im Ergebnis nimmt dies Druck von Griechenland.

Verbesserung der Patientenrechte

Die christlich-liberale Koalition hat am Donnerstag ein Gesetz

zur Verbesserung der Rechte von Patienten verabschiedet. Mit

diesem Gesetz bringen wir Patienten rechtlich mit Ärzten,

Krankenhäusern und Physiotherapeuten auf Augenhöhe. Die

Patienten sollen in Zukunft zwingend über alles aufgeklärt

werden, was für die Behandlung von Relevanz ist. So müssen

Patienten vorab schriftlich über etwaige Kosten, die sie selbst zu

tragen haben informiert werden. Wenn Krankenkassen eine

beantragte Leistung nicht innerhalb einer gesetzlich

vorgegebenen Frist positiv oder negativ bescheiden, kann der

Antragssteller diese Leistung in Zukunft auf Kosten der

Krankenkasse beschaffen.

Sogenannter „Schienenbonus“ abgeschafft

Die Koalition hat den sogenannten Schienenbonus abgeschafft.

Dies bedeutet, dass bei Planungen von Neubaustrecken ab 2016

Bahnlärm gegenüber Autolärm nicht mehr bevorzugt wird. Die

bisherige Regelung basierte auf alte Untersuchungen, die

besagten, dass Bahnlärm weniger belastend sei als Autolärm.

Gerade in Zeiten eines gestiegenen Transportaufkommens auf der

Schiene ist dies Anwohnern jedoch nicht mehr zu vermitteln.

Für die Schiene gelten nun dieselben Grenzen für

Lärmschutzmaßnahmen wie für Straßenbauprojekte.

Was ist eigentlich mit……den Heimatkennzeichen?

Gemeinsam mit Christian Carius habe ich für die

Wiedereinführung alter Kennzeichen geworben. Im September

2012 hat dann schlussendlich der Bundesrat die Einführung der

alten Kennzeichen genehmigt und damit die Ampel für Schilder

mit „SLN“, „ZR“, „EIS“ und „SRO“ auf Grün gestellt. Um

bundesweit den Überblick zu behalten bleibt aber das

Bundesverkehrsministerium Herr über die Kennzeichen. Dies

bedeutet, dass die Länder beim Bund jeweils die Kennzeichen

beantragen müssen. Einige Länder haben bereits die neuen

„alten“ Kennzeichen. Seit Donnerstag können die „alten“

Kennzeichen nun auch in Thüringen beantragt werden.