Der Senator fuumlr Wirtschaft Arbeit und Haumlfen 13112018

Vorlage Nr 19628-LS fuumlr die Sitzungen der Deputationen fuumlr Wirtschaft Arbeit und Haumlfen

am 05122018

Produktgruppencontrolling hier Controllingbericht Januar bis September 2018

A Problem

Im Rahmen der Produkthaushalte werden quartalsweise Controllingdaten erhoben die den

Fachdeputationen zur Kenntnisnahme vorzulegen sind

B Loumlsung

Als Anlage werden die Berichte zum Produktgruppencontrolling fuumlr die Monate Januar bis

September 2018 mit der Bitte um Kenntnisnahme vorgelegt

C Finanzielle und personalwirtschaftliche Auswirkungen Gender-Pruumlfung

Fuumlr die Haushaltssteuerung sind die in den beschlossenen Haushalten fuumlr die

Produktplaumlne Wirtschaft Arbeit und Haumlfen ausgewiesenen Finanzierungssalden

einzuhalten

Der vorgegebene Finanzierungssaldo im PPL 71 iHv 61186 Mio Euro wird leicht uumlberschritten Der Finanzierungssaldo wird insbesondere durch Haushaltsreste und

Ruumlcklagen Einsparungen fuumlr andere Ressorts hochgerechneten Personalmehrausgaben

sowie Einnahmen von Bund der EU und der Metropolregion beeinflusst

Nach Abzug der uumlbertragenen Haushaltsreste und Ruumlcklagen die nicht mit Liquiditaumlt

hinterlegt sind (-265 Mio Euro) betraumlgt das voraussichtliche Ist (eckwertrelevanter

Finanzierungssaldo) rd 63 Mio Euro

Die ausgewiesene Mehreinnahme bei dem EU-Programm EFRE 2014-2020 (57 Mio

Euro) ist nicht anzurechnen Sie wird eingesetzt zur teilweisen Reduzierung der

gebildeten Verlustvortraumlge im PPL 71 sowie bei verschiedenen Produktplaumlnen

Bei den Personalausgaben im PPL 71 wird zum Jahresende mit geringfuumlgigen

Mehrausgaben gerechnet (008 Mio Euro) Die Deckung des Mehrbedarfs kann aus dem

Senatorenbudget dargestellt werden

Im PPL 31 wird der Finanzierungssaldo voraussichtlich um rd 7 Mio Euro unterschritten Dies ist groumlszligtenteils dadurch begruumlndet dass fuumlr die Landesprogramme Programm

Perspektive Arbeit Saubere Stadt (PASS) im Rahmen der Verstaumlrkungsmittel fuumlr das

Handlungsfeld Sichere und Saubere Stadtldquo bdquoAusbildungsgarantieldquo und Perspektive

Arbeit Oumlffentlich gefoumlrderte Beschaumlftigung fuumlr 500 Langzeitarbeitslose im Land Bremen

(LAZLO) die zur Verfuumlgung stehenden Mittel voraussichtlich in Houmlhe von rd 37 Mio

Euro in diesem Jahr nicht zur Auszahlung kommen Daruumlber hinaus sind im Rahmen der

Abwicklung des ESF-Programms der Foumlrderphase 2014-2020 Mehreinnahmen in Houmlhe

von rd 24 Mio Euro entstanden Diese Mittel stehen dem PPL 31 nicht zur freien

Verfuumlgung sondern werden herangezogen um den bestehenden Verlustvortrag

abzudecken

Der ausgewiesene Verlustvortrag im PPL 31 in Houmlhe von rd 45 Mio Euro resultiert aus

dem Abrechnungsstand der ESF-Programme Foumlrderphase 2007-2013 sowie 2014-2020

Fuumlr das ESF-Programm der Foumlrderphase 2007-2013 ist die Abschlusszahlung durch die

EU-Kommission in diesem Jahr bereits erfolgt Daher kann der bestehende Verlustvortrag

in Houmlhe von rd 236 Mio Euro zum Jahresabschluss vollstaumlndig aufgeloumlst werden Der

Verlustvortag fuumlr das ESF-Programm der Foumlrderphase 2014-2020 belaumluft sich aktuell auf

214 Mio Euro Aufgrund der Zahlungen der EU-Kommission in diesem Jahr kann dieser

zum Jahresabschluss um rd 24 Mio Euro reduziert werden

Fuumlr die Leistungsdaten wurde tlw eine jahresbezogene Auswertung vorgesehen Zurzeit

wird von der Einhaltung dieser Kennzahlen ausgegangen

Im PPL 81 Haumlfen reduziert sich der vorgegebene Finanzierungssaldo in Houmlhe von 1005 Mio Euro um 07 Mio Euro auf 998 Mio Euro insbesondere wegen Liquiditaumlts-

verlagerungen zum Bauressort sowie Verlagerungen vom bzw zum PPL 71 Wirtschaft

Dieser Saldo wird zurzeit aufgrund hochgerechneter Personalmehrausgaben um 04 Mio

Euro uumlberschritten Die Personalmehrausgaben resultieren aus dem Differenzbetrag von

Mehrausgaben im Kernbereich in Houmlhe von 053 Mio Euro sowie Minderausgaben bei

der Hafenbehoumlrde in Houmlhe von 015 Mio Euro Ein Ausgleich der Mehrausgaben wird in

einer Vorlage dargestellt die ebenfalls in der Deputationssitzung behandelt wird

Seite 2

Der in der Anlage thematisierte Klaumlrungsbedarf hinsichtlich der noch ausstehenden

Abfuumlhrungen der Sondervermoumlgen wurde zwischenzeitlich mit dem Finanzressort eroumlrtert

Die Einnahmen koumlnnen aus vorhandenen Ruumlcklagen der Sondervermoumlgen realisiert

werden Somit koumlnnen auch die Zufuumlhrungen an die Sondervermoumlgen in voller Houmlhe

geleistet werden

Die Leistungsdaten im Produktplan 81 Haumlfen werden uumlberwiegend erreicht

Die Gender-Aspekte wurden gepruumlft Bei den Daten zur Personalstruktur ist jeweils eine Frauenquote ausgewiesen

D Negative Mittelstandsbetroffenheit

Die Pruumlfung nach dem Mittelstandsfoumlrderungsgesetz hat keine qualifizierte (negative) Be-

troffenheit fuumlr kleinste kleine und mittlere Unternehmen ergeben

E Beschlussvorschlag

Die Deputationen fuumlr Wirtschaft Arbeit und Haumlfen nehmen die Informationen zum

Produktgruppencontrolling fuumlr den Zeitraum Januar bis September 2018 zur Kenntnis

Anlage

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Produktplan 71 Controlling 01-0918 Wirtschaft 15112018 Verantwortlich Senator Guumlnthner Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 848 1227 -379 -309 4001 4208 4279 71 4000 Investive Einnahmen 6948 3457 3491 1010 32957 40845 40178 -667 40796 Relevante VerrechErstatt 33471 33453 18 01 33471 33453 33453 0 33453 - Land Stadtgem u intern 29471 29453 18 01 29471 29453 29453 0 29453 - von Bremerhaven 4000 4000 0 00 4000 4000 4000 0 4000 Gesamteinnahmen 41266 38137 3129 82 70429 78506 77910 -596 78249 Personalausgaben 7840 7700 140 18 10616 11146 10824 -322 8970 Sonst kons Ausgaben 20919 21991 -1072 -49 31983 33046 32689 -357 31569 Zinsausgaben 52 52 -0 -03 133 133 133 0 133 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 8126 21329 -13203 -619 82728 91340 64623 -26717 65920 Relevante VerrechErstatt 32904 32842 62 02 32910 33161 32883 -278 32842 - Land Stadtgem u intern 27862 27842 20 01 27869 28120 27842 -278 27842 - an Bremerhaven 5041 5000 41 08 5041 5041 5041 0 5000 Gesamtausgaben 69841 83914 -14073 -168 158370 168826 141152 -27674 139435

Saldo -28575 -45777 17202 -376 -87941 -90320 -63242 27078 -61186

Abdeckung im Jahr Budgetruumlck- Stand des valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff lagenbestand Verlustvortr Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR Tsd EUR - konsumtiv 8839 12467 3225 1430 3562 1322 9253 - investiv 38556 35268 14782 8245 27671 - Zins-Tilgungsausgaben 210 57 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 678 687 -9 6155 6254 -99 8431 8646 -215 Temporaumlre Personalmittel 14 36 -22 44 324 -280 81 455 -374 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 692 723 -31 6199 6578 -379 8512 9101 -589 Refinanzierte 173 85 88 1512 774 738 2046 1067 979 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 7 42 -35 131 348 -217 239 446 -207 Insgesamt 872 850 22 7842 7700 142 10797 10614 183 dar Beihilfe Nachvers 7 35 -28 110 285 -175 165 361 -196

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 1265 1260 06 1249 1265 -16 1253 1263 -10 Temporaumlre Personalmittel 24 70 -46 09 70 -61 13 70 -57 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 1289 1330 -40 1258 1335 -77 1266 1333 -67 Refinanzierte 287 - - 288 - - 288 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 1576 - - 1546 - - 1554 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 48 - - 48 - - 48 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 1624 - - 1594 - - 1602 - -

nachr Abwesende 97 - - 107 - - 104 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 106 225 75 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 250 175 261 Frauenquote 580 500 547 Teilzeitquote 346 350 323 Schwerbehindertenquote 56 60 56

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Produktplan 71 Seite 2 Wirtschaft

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

Wirkungen Neu geschaffene Arbeitsplaumltze Zusagen [ST] 499000 461000 38000 82 626000 Gesicherte Arbeitsplaumltze [ST] 1028000 1547000 -519000 -335 2086000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten Die fuumlr den Berichtszeitraum ausgewiesenen Ist-Planwertabweichungen ergeben sich aus unterjaumlhrigen Veraumlnderungen gegenuumlber den Anschlaumlgen (die Planwerte werden nur aus den Anschlaumlgen entwickelt und beruumlcksichtigen solche Veraumlnderungen nicht) Die wesentlichen Plan-Ist-Abweichungen resultieren aus - noch nicht realisierten Einnahmen (zB SV-Zahlungen aus Senatsbeschluss) - fehlende Einnahmen im Bereich Gewerbe- und Marktangel(04 Mio) - Minderausgaben aus Sperren von RestenRuumlcklagen (265 Mio) - investive Minderausgaben im Bereich Dienst (L) - EU-ProgrPlanung (L) ndash Zahlungen erfolgen im Projektverlauf Die nachstehenden Erlaumluterungen beziehen sich auf die Jahresplanung

Einnahmen

- EU-Programm EFRE 2014-2020 und EMFF EFRE Neben den Einnahmen zu dem EU-Programm EFRE 2014-2020 fuumlr den Bereich Wirtschaft wurden auch die Einnahmen fuumlr andere Ressorts nach Vorgabe der EU zentral im Bereich 7101 veranschlagt Fuumlr das Ressort SWGV stehen aus den bereits realisierten EFRE-Einnahmen 05 Mio Euro bereit Die noch bestehenden Mindereinnahmen bei dem EU-Programm werden im Haushalt des Bereiches Wirtschaft sowie in den Haushalten der anderen Ressorts im Rahmen des Jahresabschlusses als Verlustvortrag gebucht

Mit der Vereinnahmung der veranschlagten Vorschusszahlungen fuumlr den Bereich Wirtschaft wird im Laufe des Jahres gerechnet

Anlage Seite 2

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Produktplan 71 Wirtschaft

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EMFF Eine bereits realisierte Mehreinnahme fuumlr das Programm EMFF in Houmlhe von 227685 Euro wird einer Ruumlcklage zugefuumlhrt

- Konsumtive Einnahmen

Das voraussichtliche Soll und Ist erhoumlht sich aufgrund von bereits realisierten und noch geplanten Mehreinnahmen insbesondere von der Metropolregion Bremen-Niedersachsen sowie Mehreinnahmen fuumlr die BID-Innovationsbereiche Weitere Mehreinnahmen sollen fuumlr bereits vorgesehene Projekte eingesetzt werden Die Abweichung vom Planwert ergibt sich hauptsaumlchlich aus noch nicht realisierten Einnahmen in 710401

-Investive Einnahmen

Die veranschlagten zweckgebundenen Bundesmittel fuumlr die Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Kuumlstenschutzes (GAK) iHv 015 Mio Euro gehen voraussichtlich ein ndash anderenfalls werden die Ausgaben entsprechend reduziert

Die veranschlagten Einnahmen aus Sondervermoumlgen werden in bisher unbestimmter Houmlhe realisiert Moumlgliche Mindereinnahmen in diesem Bereich werden durch Minderausgaben in entsprechender Houmlhe kompensiert Die so entstandenen Mindereinnahmen werden von den SV in 2019 erbracht und haushaltsmaumlszligig als Ausgleich fuumlr Minderausgaben eingesetzt

Die dadurch entstehenden Mehreinnahmen in 2019 im Haushalt des PPL 71 werden 2019 fuumlr investive Maszlignahmen eingesetzt

Personalausgaben PPL 71 In der Hochrechnung des Produktplans 71 Wirtschaft insgesamt wird bis zum Jahresende mit den folgenden Ausgaben gerechnet

Mehrausgaben im Kernbereich in Houmlhe von rd 35 Tsd Euro Die Vorlage zum Ausgleich von Personalmehrausgaben ist in der Vorbereitung Minderausgaben im Bereich Temporaumlre Personalmittel (Projekte im Rahmen des Handlungsfeldes bdquoBuumlrgerserviceldquo) in Houmlhe von rd 347 Tsd Euro Personalausgaben im Bereich Refinanzierte in Houmlhe von rd 195 Mio Euro die durch Abrechnung zum Jahresende aus den Projektmitteln ausgeglichen werden Minderausgaben in Bereich Nebentitel (ohne Beihilfe) in Houmlhe von rd 11 Tsd Euro

Die Ausgaben fuumlr die Beihilfen sowie fuumlr die Nachversicherung ausgeschiedener Beamter werden durch die Senatorin fuumlr Finanzen produktplanuumlbergreifend am Jahresende ausgeglichen

Ausgaben

- Konsumtive Ausgaben

Im konsumtiven Bereich fuumlhrt die Zurverfuumlgungstellung der Haushaltsreste aus 2017 zu einer Erhoumlhung des voraussichtlichen Solls (05 Mio Euro) Bereits eingerechnete Mehrausgaben insbesondere aus Mehreinnahmen fuumlr die BID-Innovationsbereiche sowie noch nicht eingerechnete Projekte der Metropolregion Bremen-Niedersachsen haben das voraussichtliche Haushaltssoll und das voraussichtliche Ist erhoumlht und werden es im Jahresverlauf weiter erhoumlhen Vorgesehen sind ebenfalls geplante konsumtive Zahlungen in noch nicht bekannter Houmlhe als Verrechnungsbuchungen Die Differenzen zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist resultieren ua aus der Begrenzung der Ausgaben auf den Finanzierungssaldo

- Investive Ausgaben

Das voraussichtliche Haushaltssoll erhoumlht sich aufgrund der Ruumlcklagen aus 2017 um 260 Mio Euro Demgegenuumlber stehen noch im Einzelnen zu benennende Reduzierungen

Eine weitere Veraumlnderung des voraussichtlichen Soll und IST ergibt sich aus bereits vollzogenen und angekuumlndigten Verlagerungen an andere Ressorts

Die weitere Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist resultiert aus der Begrenzung der Ausgaben auf den Finanzierungssaldo

Verrechnungen

Neben den veranschlagten Pauschalverrechnungen gem Nr 317 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte die in der Mitte des Jahres 2018 gebucht werden sind weitere Verrechnungen zu Lasten der Ausgabeanschlaumlge eingeplant

Anlage Seite 3

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Produktplan 71 Wirtschaft

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Produktplanbezogener Finanzierungssaldo

Der vorgegebene Finanzierungssaldo iHv rd 61186 Mio Euro wird von folgenden Sachverhalten beeinflusst

- gesperrte Haushaltsreste und Ruumlcklagen (265 Mio Euro) - Einsparungen fuumlr SBUV (rd 02 Mio Euro) - Hochgerechnete Personalmehrausgaben (004 Mio Euro) - Refinanzierte Stellen (201 Mio Euro) - Einnahmen von Bund EU und Metropolregion

Nach Abzug der uumlbertragenen Haushaltsreste und Ruumlcklagen die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt sind (-265 Mio Euro) sowie der Mindereinnahme GAK betraumlgt das voraussichtliche Ist (eckwertrelevanter Finanzierungssaldo) 6385 Mio Euro

Der Finanzierungssaldo wird zum Jahresabschluss eingehalten Eine ResteRuumlcklagen-Inanspruchnahme ist momentan nicht geplant Fuumlr den Fall einer Inanspruchnahme der gesperrten Reste und Ruumlcklagen werden entsprechende Ausgabe-Anschlaumlge stillgelegt

Verlustvortrag

Der bestehende Verlustvortrag hat sich in Vorjahren aus nicht realisierten Einnahmen bei den EU-Programmen ergeben Ein Ausgleich erfolgt im Rahmen der Programmlaufzeit

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten

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Produktbereich 7101 Controlling 01-0918 Wirtschaftsfoumlrderung (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 320 254 66 259 2507 2707 2778 71 2707 Investive Einnahmen 6948 3457 3491 1010 15529 23417 22750 -667 23368 Relevante VerrechErstatt 23170 23153 17 01 23170 23153 23153 0 23153 - Land Stadtgem u intern 19170 19153 17 01 19170 19153 19153 0 19153 - von Bremerhaven 4000 4000 0 00 4000 4000 4000 0 4000 Gesamteinnahmen 30438 26864 3574 133 41207 49277 48681 -596 49228 Personalausgaben 4218 3137 1081 345 4323 5121 5700 579 3522 Sonst kons Ausgaben 10661 16440 -5779 -352 18524 19800 19592 -208 24086 Zinsausgaben 52 52 -0 -03 133 133 133 0 133 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 5743 18480 -12737 -689 68537 75513 49598 -25915 51264 Relevante VerrechErstatt 11953 11911 42 03 11953 12230 11952 -278 11911 - Land Stadtgem u intern 6911 6911 0 00 6911 7189 6911 -278 6911 - an Bremerhaven 5041 5000 41 08 5041 5041 5041 0 5000 Gesamtausgaben 32626 50020 -17394 -348 103470 112797 86975 -25822 90916

Saldo -2188 -23156 20968 -905 -62264 -63520 -38294 25226 -41688

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 8834 7592 2920 1125 0 - investiv 27489 28889 14489 8245 27659 - Zins-Tilgungsausgaben 210 57 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 296 250 46 2661 2288 373 3635 3160 475 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 296 250 46 2661 2288 373 3635 3160 475 Refinanzierte 172 84 88 1498 766 732 2032 1055 977 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 3 8 -5 60 83 -23 84 106 -22 Insgesamt 471 342 129 4219 3137 1082 5751 4321 1430 dar Beihilfe Nachvers 3 7 -4 43 68 -25 64 86 -22

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 504 435 69 502 437 66 503 436 67 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 504 435 69 502 437 66 503 436 67 Refinanzierte 287 - - 285 - - 285 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 791 - - 787 - - 788 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 00 - - 00 - - 00 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 791 - - 787 - - 788 - -

nachr Abwesende 32 - - 44 - - 41 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 54 225 67 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 215 175 233 Frauenquote 570 500 522 Teilzeitquote 366 350 344 Schwerbehindertenquote 23 60 14

Anlage Seite 5

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Produktbereich 7101 Seite 2 Wirtschaftsfoumlrderung (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

Wirkungen Neu geschaffene Arbeitsplaumltze Zusagen [ST] 499000 461000 38000 82 626000 Gesicherte Arbeitsplaumltze [ST] 1028000 1547000 -519000 -335 2086000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 6

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Produktbereich 7103 Controlling 01-0918 Wirtschaftsfoumlrderung (S) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 169 0 169 00 168 173 173 0 0 Investive Einnahmen 0 0 0 00 17428 17428 17428 0 17428 Relevante VerrechErstatt 6911 6911 0 00 6911 6911 6911 0 6911 - Land Stadtgem u intern 6911 6911 0 00 6911 6911 6911 0 6911 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 7080 6911 169 24 24507 24512 24512 0 24339 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 7788 3313 4475 1351 9079 9210 9060 -150 4414 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 2195 2807 -612 -218 13741 15471 14669 -802 14591 Relevante VerrechErstatt 19171 19153 18 01 19171 19153 19153 0 19153 - Land Stadtgem u intern 19171 19153 18 01 19171 19153 19153 0 19153 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 29154 25273 3881 154 41991 43834 42882 -952 38158

Saldo -22074 -18362 -3712 202 -17483 -19322 -18370 952 -13819

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 5 4570 0 0 0 - investiv 11067 6379 293 0 12 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 7

1

Produktbereich 7103 Seite 2 Wirtschaftsfoumlrderung (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

Wirkungen Arbeitsplaumltze aufgrund Vermarktung (HB) [ST] 2710000 985500 1724500 1750 1314000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 8

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1 1 1 1

1

Produktbereich 7104 Controlling 01-0918 Gewerbe- und Marktangelegenheiten (S) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 306 956 -650 -680 1275 1275 1275 0 1275 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 306 956 -650 -680 1275 1275 1275 0 1275 Personalausgaben 769 1076 -307 -286 1503 1503 1153 -350 834 Sonst kons Ausgaben 799 627 172 275 1775 1782 1782 0 836 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 8 -8 -1000 10 10 10 0 10 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 1568 1711 -143 -83 3288 3295 2945 -350 1680

Saldo -1262 -755 -507 671 -2013 -2020 -1670 350 -405

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 82 84 -2 721 752 -31 1011 1047 -36 Temporaumlre Personalmittel 14 36 -22 43 324 -281 80 455 -375 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 96 120 -24 764 1076 -312 1091 1502 -411 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 5 0 5 6 1 5 Insgesamt 96 120 -24 769 1076 -307 1097 1503 -406 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 5 0 5 6 0 6

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 183 183 00 170 183 -13 173 183 -09 Temporaumlre Personalmittel 24 70 -46 09 70 -61 13 70 -57 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 207 253 -46 179 253 -73 186 253 -67 Refinanzierte 00 - - 00 - - 00 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 207 - - 179 - - 186 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 00 - - 00 - - 00 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 207 - - 179 - - 186 - -

nachr Abwesende 18 - - 14 - - 15 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 240 225 -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 280 175 -Frauenquote 560 500 -Teilzeitquote 280 350 -Schwerbehindertenquote 130 60 -

Anlage Seite 9

1

Produktbereich 7104 Gewerbe- und Marktangelegenheiten (S)

Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Leistungen Gewerbemeldungen [ST] eMeldungen - Gewerbe [ST] Prfguumlberwachungsbeduumlrftiger Gewerbe [ST] Zulassung Standplaumltze Volksfeste etc [ST]

2194000 7130000 546000 1660000

28000 715000 326000 700000

-4936000 -692 -1114000 -671

-687000 -961 -374000 -534

9500000 2500000

950000 700000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten Prfg Uumlberwachungsbeduumlrftiger Gewerbe Die Pruumlfungen konnten aufgrund der zur Verfuumlgung stehenden Personalkapazitaumlten und der damit erforderlichen Prioritaumltensetzung im 3 Quartal nicht in dem angestrebten Maszlige durchgefuumlhrt werden Zulassung Standplaumltze Volksfeste etc Die Zulassungen fuumlr den Freimarkt 2018 wurden veranstaltungsbezogen im 3 Quartal erfasst Es ist davon auszugehen dass der Planwert fuumlr das Jahr erreicht wird

Anlage Seite 10

~

1 1 1 1

1

Produktbereich 7190 Controlling 01-0918 Zentrale Dienste (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 53 17 36 2105 51 53 53 0 18 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 2822 2822 0 00 2822 2822 2822 0 2822 - Land Stadtgem u intern 2822 2822 0 00 2822 2822 2822 0 2822 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 2875 2839 36 13 2873 2875 2875 0 2840 Personalausgaben 2853 3473 -620 -179 4773 4505 3954 -551 4597 Sonst kons Ausgaben 1664 1605 59 37 2597 2247 2248 1 2226 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 189 34 155 4545 440 346 346 0 56 Relevante VerrechErstatt 569 567 2 04 576 567 567 0 567 - Land Stadtgem u intern 569 567 2 04 576 567 567 0 567 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 5275 5679 -404 -71 8386 7665 7115 -550 7446

Saldo -2400 -2840 440 -155 -5513 -4790 -4240 550 -4605

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 305 305 305 3562 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 300 353 -53 2773 3214 -441 3785 4439 -654 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 1 0 1 1 0 1 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 300 353 -53 2774 3214 -440 3786 4439 -653 Refinanzierte 1 1 0 14 8 6 14 12 2 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 4 31 -27 66 251 -185 145 322 -177 Insgesamt 305 385 -80 2854 3473 -619 3945 4773 -828 dar Beihilfe Nachvers 4 25 -21 62 203 -141 91 258 -167

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 578 642 -64 576 645 -69 577 644 -67 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 578 642 -64 576 645 -69 577 644 -67 Refinanzierte 00 - - 04 - - 03 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 578 - - 580 - - 579 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 48 - - 48 - - 48 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 626 - - 628 - - 627 - -

nachr Abwesende 46 - - 50 - - 49 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 139 225 85 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 278 175 296 Frauenquote 597 500 578 Teilzeitquote 333 350 296 Schwerbehindertenquote 71 60 103

Anlage Seite 11

1

Produktbereich 7190 Seite 2 Zentrale Dienste (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 12

1 1 1 1

Produktbereich 7191 Controlling 01-0918 Zentrale Dienste (S) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 567 567 -0 -00 567 567 567 0 567 - Land Stadtgem u intern 567 567 -0 -00 567 567 567 0 567 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 567 567 -0 -00 567 567 567 0 567 Personalausgaben 0 14 -14 -1000 17 17 17 0 17 Sonst kons Ausgaben 6 6 0 25 7 7 7 0 7 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 1211 1211 0 00 1211 1211 1211 0 1211 - Land Stadtgem u intern 1211 1211 0 00 1211 1211 1211 0 1211 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 1217 1231 -14 -11 1235 1235 1235 0 1235

Saldo -651 -664 13 -20 -668 -668 -668 0 -668

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 3 -3 0 14 -14 4 17 -13 Insgesamt 0 3 -3 0 14 -14 4 17 -13 dar Beihilfe Nachvers 0 3 -3 0 14 -14 4 17 -13

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte 00 - - 00 - - 00 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 00 - - 00 - - 00 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende 00 - - 00 - - 00 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 13

1

Produktbereich 7191 Seite 2 Zentrale Dienste (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 14

1 1 1 1

Produktbereich 7198 Controlling 01-0918 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Saldo 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 15

1

Produktbereich 7198 Seite 2 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

Wirkungen Vermarkt von Gewerbefl (TSV Gew BHV L) [HA] 1 1 0 00 1 Arbeitspl aufgr Vermarkt-TSV Gew BHV L [ST] 12000 6000 6000 1000 8000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 16

1 1 1 1

Produktbereich 7199 Controlling 01-0918 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (S) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Saldo 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 17

1

Produktbereich 7199 Seite 2 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

Wirkungen Forderungsbestand Direkte Darlehen [TEU] - 0 0 00 0 Vermietungsstand Groszligmarkt [] - 9700 -9700 - 9700 Besucher Universum Science Center HB [ST] - 168105000 -168105000 -1000 220500000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 18

~ ~ ~

1 1 1 1

1 ~ 1

1

Produktplan 31 Controlling 01-0918 Arbeit 15112018 Verantwortlich Senator Guumlnthner Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 44821 13386 31435 2348 43209 43821 46126 2305 17671 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - Land Stadtgem u intern 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 44919 13386 31533 2356 43230 43842 46224 2382 17671 Personalausgaben 6616 5900 716 121 8175 8991 9003 12 7757 Sonst kons Ausgaben 23337 24142 -805 -33 59425 58855 34840 -24015 33706 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 357 641 -284 -442 467 587 513 -74 1617 Relevante VerrechErstatt 509 0 509 00 525 894 894 0 4 - Land Stadtgem u intern 175 0 175 00 186 507 507 0 0 - an Bremerhaven 333 0 333 00 339 387 387 0 4 Gesamtausgaben 30819 30683 136 04 68593 69327 45250 -24077 43085

Saldo 14101 -17297 31398 -1815 -25363 -25485 974 26459 -25414

Abdeckung im Jahr Budgetruumlck- Stand des valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff lagenbestand Verlustvortr Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR Tsd EUR - konsumtiv 2625 16651 10390 9364 1331 29 45015 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 631 632 -1 5802 5746 56 7972 7969 3 Temporaumlre Personalmittel 7 9 -2 60 80 -20 85 113 -28 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 638 641 -3 5862 5826 36 8057 8082 -25 Refinanzierte 75 0 75 669 0 669 939 0 939 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 3 8 -5 85 74 11 107 93 14 Insgesamt 716 649 67 6616 5900 716 9103 8175 928 dar Beihilfe Nachvers 3 7 -4 81 70 11 102 89 13

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 1293 1339 -46 1322 1346 -24 1315 1344 -29 Temporaumlre Personalmittel 10 29 -19 10 29 -19 10 29 -19 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 1303 1368 -65 1332 1375 -43 1325 1373 -48 Refinanzierte 145 - - 139 - - 141 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 1449 - - 1471 - - 1466 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 30 - - 30 - - 30 - -nachr znt PoolFluumlchtl 29 - - 30 - - 30 - -

Summe einges Personal 1507 - - 1532 - - 1526 - -

nachr Abwesende 104 - - 88 - - 92 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 97 225 106 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 291 175 291 Frauenquote 697 500 698 Teilzeitquote 371 350 374 Schwerbehindertenquote 160 60 157

Anlage Seite 19

1

Produktplan 31 Seite 2 Arbeit

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018

Ist Planwert abs Planwert

Leistungen beratene Menschen [PRS] 41714000 8163000 33551000 4110 10886000 gefoumlrderte Menschen [PRS] 9256000 1815000 7441000 4100 2421000

Qualitaumlt beratene Menschen davon Frauen [] 6300 5500 800 - 5500 gefoumlrderte Menschen davon Frauen [] 3900 4600 -700 - 4600 beratene Menschen davon Migranten [] 6100 4100 2000 - 4100 gefoumlrderte Menschen davon Migranten [] 4900 3800 1100 - 3800

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Ist-Planwertabweichungen Die fuumlr den Berichtszeitraum ausgewiesenen Ist-Planwertabweichungen ergeben sich aus unterjaumlhrigen Veraumlnderungen gegenuumlber den Anschlaumlgen Die nachstehenden Erlaumluterungen beziehen sich jeweils auf die Jahresplanung

Einnahmen Zum Jahresende werden Mehreinnahmen in Houmlhe von rd 24 Mio Euro erwartet vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (Abweichung Gesamteinnahmen) Es handelt sich hierbei groumlszligtenteils um Mehreinnahmen im Rahmen der Abwicklung des ESF-Programms 2014-2020 Im Bereich der Kriegsopferfuumlrsorge werden Mindereinnahmen von rd 01 Mio Euro erwartet Im ESF-OP 2007-2013 wurde nach endguumlltigem Abschluss des Foumlrderprogramms von der KOM die Abschlusszahlung in Houmlhe von 235 Mio Euro geleistet Diese Mittel wurden per Senatsbeschluss vom 06022018 bzw 10042018 zum Ausgleich der Globalen Minderausgabe (135 Mio Euro) sowie zur Finanzierung zusaumltzlich notwendiger Schulraumkapazitaumlten (10 Mio Euro) herangezogen

Personalausgaben In der Hochrechnung des Produktplans 31 Arbeit insgesamt wird bis zum Jahresende 2018 mit den folgenden Ausgaben gerechnet - Mehrausgaben im Kernbereich in Houmlhe von rd 3 Tsd Euro - Mehrausgaben im Bereich Temporaumlre Personalmittel (zwei Projekte im Rahmen des Handlungsfeldes bdquoSichere und Saubere Stadtldquo) in Houmlhe von rd 9 Tsd Euro

Anlage Seite 20

1

Produktplan 31 Arbeit

Seite 3

- Personalausgaben im Bereich Refinanzierte in Houmlhe von rd 940 Tsd Euro die durch Abrechnung zum Jahresende aus den Projektmitteln ausgeglichen werden - Die Ausgaben fuumlr die Beihilfen sowie fuumlr die Nachversicherung ausgeschiedener Beamter die im Kernbereich beschaumlftigt sind werden durch die Senatorin fuumlr Finanzen produktplanuumlbergreifend am Jahresende ausgeglichen - Minderausgaben in Bereich Nebentitel (ohne Beihilfe) in Houmlhe von rd 1 Tsd Euro

Ausgaben Zum Jahresende werden Minderausgaben (ohne Personal) in Houmlhe von rd 241 Mio Euro erwartet vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (Abweichung Gesamtausgaben)

rd -198 Mio Euro Haushaltsreste rd + 08 Mio Euro ESF 2014-2020 Resteinanspruchnahme rd - 03 Mio Euro LAZLO Minderausgaben rd ndash 10 Mio Euro Ausbildungsgarantie Minderausgaben rd - 24 Mio Euro PASS (LAZLO II) Minderausgaben rd - 07 Mio Euro Kriegsopferfuumlrsorge Minderausgaben rd - 02 Mio Euro Ausgleichsabgabe Minderausgaben rd - 01 Mio Euro Opferentschaumldigungsgesetz Minderausgaben

Insgesamt stehen dem PPL 31 Haushaltsreste in Houmlhe von rd 198 Mio Euro zur Verfuumlgung Diese Reste sind grundsaumltzlich nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt

Fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 sind in den Vorjahren insgesamt Reste in Houmlhe von rd 94 Mio Euro entstanden Von diesen werden fuumlr die Abwicklung des jahresuumlbergreifenden Programms in diesem Jahr voraussichtlich rd 08 Mio Euro benoumltigt

Fuumlr das Programm Perspektive Arbeit Oumlffentlich gefoumlrderte Beschaumlftigung fuumlr 500 Langzeitarbeitslose im Land Bremen (LAZLO) wurden 5 Mio Euro veranschlagt In den Vorjahren entstanden Haushaltsreste von rd 3 Mio Euro In diesem Jahr werden sich diese voraussichtlich um rd 03 Mio Euro erhoumlhen

Fuumlr das Programm Ausbildungsgarantie werden in diesem Jahr Minderausgaben von rd 1 Mio Euro prognostiziert Die Haushaltsreste erhoumlhen sich damit auf rd 78 Mio Euro

Fuumlr das Programm Perspektive Arbeit Saubere Stadt (PASS) im Rahmen der Verstaumlrkungsmittel fuumlr das Handlungsfeld Sichere und Saubere Stadt wurden in diesem Jahr 35 Mio Euro per Nachbewilligung zur Verfuumlgung gestellt Die Umsetzung des Programms ist im Mai gestartet In diesem Jahr werden voraussichtlich rd 25 Mio Euro Minderausgaben entstehen

Im Rahmen der Abwicklung der Kriegsopferfuumlrsorge wird in diesem Jahr mit einer Minderausgabe von rd 07 Mio Euro gerechnet

Im Bereich der Ausgleichsabgabe wird aufgrund der Einnahmensituation sowie der derzeitigen Projektverlaumlufe zum Jahresende eine Ruumlcklagenzufuumlhrung in Houmlhe von rd 02 Mio Euro prognostiziert

Im Bereich des Opferentschaumldigungsgesetzes (OEG) wird nach derzeitiger Kostenentwicklung der Anschlag um rd 01 Mio Euro unterschritten

Produktplanbezogener Finanzierungssaldo Veranschlagt wurde ein Finanzierungssaldo in Houmlhe von rd 254 Mio Euro vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (Anschlag Saldo) Folgende Veraumlnderungen haben sich ergeben Rd + 35 Mio Euro Nachbewilligung fuumlr das Programm bdquoPASSldquo Rd + 04 Mio Euro Nachbewilligungen fuumlr den Personalhaushalt Rd -100 Mio Euro erforderliche Schulraumkapazitaumlten Rd -135 Mio Euro Aufloumlsung Globale Minderausgabe Rd + 01 Mio Euro Flankierung von Kultur- und SprachmittlerInnen Rd + 02 Mio Euro Fachkraumlftesicherung in der Altenpflege Rd -194 Mio Euro Veraumlnderung insgesamt

Rd 6 Mio Euro neuer Finanzierungssaldo

Im Vergleich zum voraussichtlichen Jahresergebnis in Houmlhe von rd 1 Mio Euro (vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (vorauss Ist Saldo)) ergibt sich eine Unterschreitung des Finanzierungssaldos von rd 7 Mio Euro

Rd - 24 Mio Euro ESF 2014-2020 Mehreinnahme Rd + 08 Mio Euro ESF 2014-2020 Resteinanspruchnahme Rd ndash 10 Mio Euro Ausbildungsgarantie Minderausgaben Rd ndash 24 Mio Euro PASS (LAZLO II) Minderausgaben Rd ndash 06 Mio Euro Kriegsopferfuumlrsorge Minderausgaben saldiert

Anlage Seite 21

1

Produktplan 31 Arbeit

Seite 4

Rd - 02 Mio Euro Ausgleichsabgabe Minderausgaben Rd - 01 Mio Euro Opferentschaumldigungsgesetz Minderausgaben rd ndash 10 Mio Euro in obigen Angaben enthaltene interne Verrechnungen fuumlr refinanziertes Personal

Die Abweichungen wurden groumlszligtenteils bereits im Bereich Einnahmen und Ausgaben naumlher erlaumlutert (so) weshalb an dieser Stelle auf eine vollstaumlndige Erlaumluterung verzichtet wird Die Mehreinnahme in Houmlhe von rd 24 Mio Euro fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 wird zum Ausgleich des Verlustvortrags herangezogen Die Liquiditaumlt steht dem Gesamthaushalt zu Die Programme LAZLO und Ausbildungsgarantie sind bzgl der Liquiditaumlt gesondert zu betrachten da ggf benoumltigte Reste im Folgejahr mit Liquiditaumlt aus dem Gesamthaushalt hinterlegt werden und bei entstehenden Minderausgaben entsprechende Liquiditaumlt dem Gesamthaushalt zuzufuumlhren ist

Es wird an dieser Stelle darauf hingewiesen dass im Rahmen der Verschmelzung der bremer Arbeit GmbH (bba) mit dem Senator fuumlr Wirtschaft Arbeit und Haumlfen im Jahr 2012 auf einem Auszligerhaushaltskonto der bba ESF-Mittel vorhanden waren die jetzt nach Abschluss der ESF-Foumlrderphase in den Haushalt des PPL 31 flieszligen muumlssten Bei den rd 45 Mio Euro Mehreinnahmen (Betrachtung des gesamten mehrjaumlhrigen Programms) die fuumlr den ESF 2007-2013 realisiert wurden handelt es sich um einen 5igen Einbehalt der bis zum endguumlltigen Abschluss des Foumlrderprogramms von der EU-Kommission einbehalten wird Der Senat hat diesen Betrag per Senatsbeschluss vom 10042018 fuumlr den Ausgleich der Globalen Minderausgabe vorgesehen Allerdings sind vor Abschlusszahlung der Kommission noch die in 2012 auf dem Auszligerhaushaltskonto der ehemaligen Bremer Arbeit GmbH befindlichen ESF-Mittel zum Ausgleich des Verlustvortrags heranzuziehen Die Liquiditaumlt der Mehreinnahmen stuumlnde dann nicht mehr in vollem Umfang dem Gesamthaushalt zur Verfuumlgung Es ist beabsichtigt diese Mittel zur Finanzierung einer Meisterpraumlmie im Rahmen des Aufstiegsfortbildungsfoumlrderungsgesetzes einzusetzen

Innerhalb des Produktplanes Arbeit werden Personalkosten fuumlr eigenes refinanziertes Personal teilweise aus Programmmitteln finanziert Diese internen Verrechnungen wurden bei der Berechnung der Programmmittel beruumlcksichtigt und duumlrfen daher bei der Liquiditaumltsbetrachtung nicht fehlen

SonderruumlcklagenVerlustvortraumlge Im Produktplan 31 gibt es drei Sonderruumlcklagen wobei die beiden Sonderruumlcklagen der Kriegsopferfuumlrsorge (Land und Stadt) zurzeit keinen nennenswerten Bestand aufweisen Zum Jahresende werden der Sonderruumlcklage bdquoKriegsopferfuumlrsorge (Land)ldquo voraussichtlich rd 06 Mio Eurozugefuumlhrt der Sonderruumlcklage bdquoKriegsopferfuumlrsorge (Stadt)ldquo unter 01 Mio Euro Die Sonderruumlcklage Ausgleichsabgabe belaumluft sich aktuell auf 61 Mio Euro In diesem Jahr wird mit einer weiteren Ruumlcklagenzufuumlhrung in Houmlhe von rd 02 Mio Euro gerechnet Zum Jahresende betraumlgt die Sonderruumlcklage damit voraussichtlich rd 63 Mio Euro Die allgemeine Budgetruumlcklage weist einen Bestand von rd 003 Mio Euro aus Im Produktplan 31 wurden fuumlr die beiden EU-Programme ESF 2007-2013 sowie ESF 2014-2020 Verlustvortraumlge gebildet Insgesamt belaumluft sich die Houmlhe der Verlustvortraumlge auf rd 45 Mio Euro Der Verlustvortrag fuumlr das ESF-Programm 2007-2013 belaumluft sich auf rd 236 Mio Euro Dieser wird durch die Abschlusszahlung der EU-Kommission sowie noch offener Ruumlckzahlungen von Projekttraumlgern in diesem Jahr vollstaumlndig aufgeloumlst Fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 wurde eine Mehreinnahme von rd 24 Mio Euro realisiert Damit wird sich der Verlustvortrag von rd 214 Mio Euro auf rd 19 Mio Euro reduzieren

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten

Die Planziele werden erfuumlllt und teilweise uumlbererfuumlllt

Die Abweichungen sind wie folgt begruumlndet - es werden mehr Einzelberatungen als Beratungsprozesse durchgefuumlhrt wodurch mehr Menschen erreicht werden - es werden mehr Teilnehmende erreicht weil zusaumltzliche Programme gestartet wurden - durch die Entwicklung der Fluchteinwanderung nach Bremen nehmen mehr Frauen mit Migrationshintergrund die Beratungsangebote wahr

Anlage Seite 22

~ ~

1 1 1 1

1

Produktbereich 3101 Controlling 01-0918 Beschaumlftigungspol Aktionsprog (L) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 33497 3822 29675 7764 31088 31603 34004 2401 7246 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - Land Stadtgem u intern 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 33595 3822 29773 7790 31110 31624 34102 2478 7246 Personalausgaben 3422 2719 703 258 3783 4714 4748 34 3526 Sonst kons Ausgaben 11442 12563 -1121 -89 39852 39355 16761 -22594 17192 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 38 -38 -1000 0 0 0 0 50 Relevante VerrechErstatt 449 0 449 00 449 793 793 0 0 - Land Stadtgem u intern 123 0 123 00 123 421 421 0 0 - an Bremerhaven 326 0 326 00 326 372 372 0 0 Gesamtausgaben 15313 15320 -7 -00 44084 44862 22302 -22560 20768

Saldo 18282 -11498 29780 -2590 -12975 -13238 11800 25038 -13522

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 2625 15405 9396 8380 1195 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 293 290 3 2668 2632 36 3669 3661 8 Temporaumlre Personalmittel 7 9 -2 60 80 -20 85 113 -28 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 300 299 1 2728 2712 16 3754 3774 -20 Refinanzierte 75 0 75 669 0 669 939 0 939 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 1 1 0 24 7 17 30 8 22 Insgesamt 376 300 76 3421 2719 702 4723 3782 941 dar Beihilfe Nachvers 1 1 0 23 6 17 29 8 21

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 517 537 -20 528 540 -12 525 539 -14 Temporaumlre Personalmittel 10 29 -19 10 29 -19 10 29 -19 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 527 566 -39 538 569 -31 535 568 -33 Refinanzierte 145 - - 139 - - 141 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 672 - - 677 - - 676 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 08 - - 08 - - 08 - -nachr znt PoolFluumlchtl 29 - - 30 - - 30 - -

Summe einges Personal 709 - - 716 - - 714 - -

nachr Abwesende 33 - - 25 - - 27 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 105 225 92 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 342 175 382 Frauenquote 658 500 645 Teilzeitquote 290 350 303 Schwerbehindertenquote 117 60 104

Anlage Seite 23

1

Produktbereich 3101 Beschaumlftigungspol Aktionsprog (L)

Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Leistungen A1 Beratungen [PRS] C3 Aufstiegsfortbildungsfoumlrderungsgesetz [PRS] B2 Regionale Projekte [PRS] A2 Qualifizierungen [PRS] C1 Ausbildungssicherungen [PRS] B1 Lokale Foumlrderzentren [PRS] C2 Berufsbegleitende Qualifizierungen [PRS]

- 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000

0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00

816000 500000

3782000 217600

1776000 368000 464000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

33 Leistungsdaten

Anlage Seite 24

~ ~ ~

1 1 1 1

1

Produktbereich 3102 Controlling 01-0918 Soziale Sicherheit (L) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 11238 9500 1738 183 12048 12145 12012 -133 10352 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 11238 9500 1738 183 12048 12145 12012 -133 10352 Personalausgaben 3194 3181 13 04 4393 4277 4255 -22 4231 Sonst kons Ausgaben 11790 11513 277 24 19414 19341 17925 -1416 16425 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 357 603 -246 -407 467 587 513 -74 1567 Relevante VerrechErstatt 59 0 59 00 76 101 101 0 4 - Land Stadtgem u intern 52 0 52 00 63 86 86 0 0 - an Bremerhaven 7 0 7 00 12 15 15 0 4 Gesamtausgaben 15401 15297 104 07 24350 24306 22794 -1512 22227

Saldo -4163 -5797 1634 -282 -12301 -12161 -10782 1379 -11875

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 1246 994 984 136 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 338 342 -4 3134 3114 20 4303 4308 -5 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 338 342 -4 3134 3114 20 4303 4308 -5 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 2 7 -5 61 67 -6 77 85 -8 Insgesamt 340 349 -9 3195 3181 14 4380 4393 -13 dar Beihilfe Nachvers 2 6 -4 58 64 -6 73 81 -8

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 776 802 -25 794 806 -12 790 805 -15 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 776 802 -25 794 806 -12 790 805 -15 Refinanzierte 00 - - 00 - - 00 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 776 - - 794 - - 790 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 22 - - 22 - - 22 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 799 - - 817 - - 812 - -

nachr Abwesende 71 - - 63 - - 65 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 91 225 117 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 253 175 223 Frauenquote 727 500 738 Teilzeitquote 434 350 427 Schwerbehindertenquote 194 60 198

Anlage Seite 25

1

Produktbereich 3102 Seite 2 Soziale Sicherheit (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018

Ist Planwert abs Planwert

Leistungen SozEntschaumldrecht (NG) Bestand [ST] 342000 325000 17000 52 330000 SozEntschaumldrecht (KOV) Bestand [ST] 1000000 1100000 -100000 -91 1000000 FoumlrdTeilhschwerbehMenschArbeitsleb [PRS] 358000 420000 -62000 -148 560000 Feststellungsverfahren (Schwerbeh) [ST] 7448000 11000000 -3552000 -323 14600000 Bremer Haumlrteregelung (einges Mittel) [EUR] 3510000 4050000 -540000 -133 5400000 Bestandsfaumllle (Schwerbeh) [ST] 100918000 100600000 318000 03 102000000 Antraumlge im NG-Bereich [ST] 112000 80000 32000 400 260000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

33 Leistungsdaten

Die Leistungsdaten entsprechen dem Stand von Juni Es wird angestrebt die aktuellen Daten nachzupflegen Die Planziele werden erreicht und teilweise uumlbererfuumlllt

Anlage Seite 26

~

1 1 1 1

1

Produktbereich 3132 Controlling 01-0918 Soziale Sicherheit (S) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 86 64 22 349 73 73 110 37 73 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 86 64 22 349 73 73 110 37 73 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 105 66 39 589 159 159 154 -5 89 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 105 66 39 589 159 159 154 -5 89

Saldo -19 -2 -17 8271 -87 -86 -44 42 -17

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 27

1

Produktbereich 3132 Seite 2 Soziale Sicherheit (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten

Anlage Seite 28

~ ~ ~

1 1 1 1

1 ~ 1

1

Produktplan 81 Controlling 01-0918 Haumlfen 15112018 Verantwortlich Senator Guumlnthner Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 4920 4730 190 40 4810 6954 6954 0 6545 Investive Einnahmen 10737 33987 -23250 -684 41737 41737 41737 0 41737 Relevante VerrechErstatt 40966 41015 -49 -01 41426 41426 41426 0 41426 - Land Stadtgem u intern 40496 40496 -0 -00 40496 40496 40496 0 40496 - von Bremerhaven 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 Gesamteinnahmen 56623 79732 -23109 -290 87973 90117 90117 0 89708 Personalausgaben 6056 4372 1684 385 5866 8180 8559 379 7460 Sonst kons Ausgaben 17022 21279 -4257 -200 30250 30701 30164 -537 30220 Zinsausgaben 8152 10377 -2225 -214 19937 19937 19937 0 19937 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 41882 52982 -11100 -210 90382 89640 89446 -194 90492 Relevante VerrechErstatt 42190 42126 64 02 42190 42190 42190 0 42126 - Land Stadtgem u intern 42190 42126 64 02 42190 42190 42190 0 42126 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 115303 131136 -15833 -121 188624 190648 190296 -352 190234

Saldo -58680 -51404 -7276 142 -100652 -100531 -100179 352 -100527

Abdeckung im Jahr Budgetruumlck- Stand des valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff lagenbestand Verlustvortr Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 12729 0 - investiv 35237 60976 31362 27592 332607 - Zins-Tilgungsausgaben 182 9970 9114 10726 33512

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Refinanzierte 450 368 82 4050 3214 836 5624 4271 1353 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 43 5 38 448 50 398 512 64 448 Insgesamt 661 494 167 6056 4372 1684 8247 5865 2382 dar Beihilfe Nachvers 4 4 0 86 45 41 112 57 55

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Refinanzierte 901 - - 905 - - 904 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 1170 - - 1185 - - 1181 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 10 - - 10 - - 10 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 1180 - - 1195 - - 1191 - -

nachr Abwesende 59 - - 29 - - 36 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 154 225 142 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 369 175 339 Frauenquote 277 500 252 Teilzeitquote 146 350 134 Schwerbehindertenquote 108 60 124

Anlage Seite 29

1

Produktplan Haumlfen

81 Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Wirkungen Hafenumschlag in Bremen in 1000 Hafenumschlag in Bremerhaven in 1000 Containerumschlag in Brhv in 1000 TEU

[TO] [TO] [ST]

8150000 46800000

4100000

8675000 48740000

4190000

-525000 -1940000

-90000

-61 -40 -21

11475000 63240000 5490000

Leistungen Einnahmen aus Raumgebuumlhren [TEU] 32457 24400 8057 330 32500

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Konsumtive Einnahmen

In der Hochrechnung zum Jahresende sind bereits eingegangene Mehreinnahmen im Bereich Luftverkehr und von der Metropolregion Nordwest sowie weitere noch zu erwartende Mehreinnahmen beruumlcksichtigt

Investive Einnahmen

Bei der Abweichung zwischen Planwert und Ist handelt es sich um die noch ausstehenden Abfuumlhrungen der Sondervermoumlgen Hafen und Fischereihafen Hierzu besteht derzeit noch Klaumlrungsbedarf wie die Abfuumlhrungen realisiert werden koumlnnen Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt

Relevante Erstattungen

Die Erstattungspositionen beinhalten die innerhalb des PPL 81 umgesetzten veranschlagten Pauschalerstattungen gem Nr 318 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte (405 Mio Euro) sowie von Bremerhaven zu vereinnahmende Deichbetraumlge fuumlr Deichschutzmaszlignahmen in Bremerhaven (09 Mio Euro) Die Houmlhe der zweckgebundenen Deichbeitraumlge ist abhaumlngig von den Gebuumlhreneinnahmen der Stadt Bremerhaven Zurzeit liegen die Deichbeitraumlge um 005 Mio Euro unter dem Planwert Der veranschlagte Betrag iHv 09 Mio Euro soll bis zum Jahresende

Anlage Seite 30

1

Produktplan 81 Haumlfen

Seite 3

eingehen Weitere Erstattungen zeichnen sich zurzeit nicht ab

Personalausgaben

In der Hochrechnung des Produktplanes 81 Haumlfen insgesamt wird bis zum Jahresende mit den Mehrausgaben in Houmlhe von rd 0379 Mio Euro gerechnet

- Mehrausgaben im Kernbereich in Houmlhe von rd 0526 Mio Euro - Minderausgaben im Bereich Nebentitel in Houmlhe von rd 0147 Mio Euro

Die Vorlage zum Ausgleich der Personalmehrausgaben ist in Vorbereitung

Personalausgaben im Bereich Refinanzierte (Produktgruppen 810102 HafenwirtschaftHafeninfrastruktur und 810103 Luftverkehrsbehoumlrde) in Houmlhe von rd 0787 Mio Euro werden durch Abrechnung zum Jahresende aus Drittmitteln ausgeglichen

Die Finanzierung des Personals (inkl Versorgungszuschlag) der Produktgruppe 810202 Hafenbehoumlrde erfolgt ab dem Doppelhaushalt 20182019 aus dem Sondervermoumlgen Hafen Die Ausgaben fuumlr die Versorgungsbezuumlge der Hafenlotsen Bremerhaven und die Beihilfen der Versorgungsempfaumlnger im Bereich Nebentitel werden am Ende des Jahres mit den Einnahmen aus dem Hafenlotsdienst ausgeglichen

Sonstige konsumtive Ausgaben

Die verausgabten Mittel liegen aus folgenden Gruumlnden unter dem Planwert Bei der Zufuumlhrung an das Sondervermoumlgen Fischereihafen (Landeshaushalt) wurde der Planwert aus den Ist-Werten der Vorjahre abgeleitet Im aktuellen Jahr wurden Ausgaben fuumlr Baggerarbeiten jedoch fruumlher als in den Vorjahren faumlllig (12 Mio Euro) Die Zufuumlhrungen an das Sondervermoumlgen Hafen (Stadthaushalt) sind bisher nicht in voller Houmlhe geleistet worden um moumlgliche Mindereinnahmen bei den Zufuumlhrungen der Sondervermoumlgen auszugleichen (-51 Mio Euro) Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt (s auch Kommentierung zu investiven Einnahmen) Die Minderausgaben im Bereich Luftverkehr (Landeshaushalt) resultieren aus geringeren Ausgaben fuumlr die Erlangung von Pruumlferbefaumlhigungen (-01 Mio) Beim Hafenamt (Stadthaushalt) haben sich Minderausgaben in Houmlhe von 03 Mio Euro ergeben Bei der Planung wurden halbjaumlhrliche Zahlungen an die Anstalt fuumlr Versorgungsvorsorge bei der Senatorin fuumlr Finanzen unterstellt Die Anstalt fuumlr Versorgungsvorsorge wird den Groszligteil der Forderungen jedoch erst im weiteren Verlauf des Jahres erstellen

In der Jahresplanung liegt das Haushaltssoll aufgrund der uumlbertragenen Haushaltsreste aus 2017 um 05 Mio Euro uumlber dem Anschlag Auszligerdem fuumlhren eingerechnete Mehrausgaben aus zweckgebundenen Mehreinnahmen von der Metropolregion Nordwest (006 Mio Euro) zu houmlheren Werten beim voraussichtlichen Haushaltssoll und Ist Die Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist beinhaltet die Haushaltsreste die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt sind (05 Mio Euro)

Zinsausgaben

Die Planwerte fuumlr die Zinszahlungen der Projekte des Bremer Kapitaldienstfonds wurden aus den Ist-Werten der Vorjahre abgeleitet

Investive Ausgaben

Eine Planwertunterschreitung i H v 146 Mio Euro ergibt sich aus geringeren Zahlungen an das Sondervermoumlgen Hafen (Stadthaushalt) Zum einen treffen die Abrechnungen der beauftragten Unternehmen nicht immer plangemaumlszlig ein Da die Pruumlfung der Rechnungsunterlagen auszligerdem zum Teil sehr zeitaufwendig ist waren bislang geringere Auszahlungen erforderlich Daruumlber hinaus wurden die Zahlungen nicht in voller Houmlhe geleistet um moumlgliche Mindereinnahmen aus den Zufuumlhrungen der Sondervermoumlgen auszugleichen Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt (s auch Kommentierung zu investiven Einnahmen) Dem gegenuumlber stehen houmlhere Zufuumlhrungen an das Sondervermoumlgen Fischereihafen im Landeshaushalt (35 Mio Euro) Im Sondervermoumlgen Fischereihafen sind im ersten Halbjahr Mehraufwendungen entstanden die sich erst zum Jahresende ausgleichen werden

Die Jahresplanung enthaumllt neben der Zurverfuumlgungstellung der Ruumlcklage aus 2017 welche zu einer Erhoumlhung des voraussichtlichen Soll um 02 Mio Euro fuumlhrt folgende Liquiditaumltsverlagerungen - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr die Cherbourger Straszlige in Bremerhaven -13 Mio Euro) - Einsparung fuumlr PPL 71 Wirtschaft (anteilige Kosten der Immobilie fuumlr Abt Gewerbe- u Marktangelegenheiten -03 Mio Euro)

Anlage Seite 31

1

Produktplan 81 Haumlfen

Seite 4

- Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr den Ausbau der Rastanlagen an den Bundeautobahnen im Land Bremen -015 Mio Euro) ndash Nachbewilligung aus dem PPL 71 Wirtschaft (Mittel des Teilsondervermoumlgens Veranstaltungsflaumlchen 07 Mio Euro)

Die Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist weist die Ruumlcklage aus die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt ist

Relevante Verrechnungen

Die Verrechnungspositionen beinhalten die innerhalb des PPL 81 umgesetzten veranschlagten Pauschalverrechnungen gem Nr 318 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte (421 Mio Euro) Weitere Verrechnungsbuchungen wurden an den Senator fuumlr Umwelt Bau und Verkehr sowie an Performa Nord getaumltigt

Produktplanbezogener Finanzierungssaldo

Der vorgegebene Finanzierungssaldo (Anschlaumlge Stadt- und Landeshaushalt) iHv insgesamt 1005 Mio Euro wird von folgenden Sachverhalten beeinflusst - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr die Cherbourger Straszlige in Bremerhaven -13 Mio Euro) - Einsparung fuumlr PPL 71 Wirtschaft (anteilige Kosten der Immobilie fuumlr die Abt Gewerbe- und Marktangelegenheiten -03 Mio Euro) - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr den Ausbau der Rastanlagen an den Bundeautobahnen im Land Bremen -015 Mio Euro) ndash Nachbewilligung aus dem PPL 71 (Mittel des Teilsondervermoumlgens Veranstaltungsflaumlchen 07 Mio Euro) - Personalmehrausgaben (03 Mio Euro) ein Ausgleich erfolgt bis zum Jahresende durch Refinanzierungen

Das voraussichtliche Ist (eckwertrelevanter Finanzierungssaldo) betraumlgt somit 998 Mio Euro Dieser Betrag wird um 04 Mio Euro uumlberschritten resultierend aus dem Differenzbetrag von Personalmehrausgaben im Kernbereich (Landeshaushalt 053 Mio Euro) und Personalminderausgaben bei den Nebentiteln (Stadthaushalt -015 Mio Euro) Als voraussichtliches Ist werden somit 1002 Mio Euro ausgewiesen Der Ausgleich der Mehrausgaben wird in einer Vorlage dargestellt die ebenfalls in die Deputationssitzung eingebracht wird Eine Resteinanspruchnahme ist momentan nicht geplant

Finanzierungssaldo Stadthaushalt Finanzierungssaldo (Anschlaumlge) 293 Mio Euro Voraussichtliches Ist 302 Mio Euro

Finanzierungssaldo Landeshaushalt Finanzierungssaldo (Anschlaumlge) 712 Mio Euro Voraussichtliches Ist 700 Mio Euro

Budgeteinhaltung

Das Budget wird zum Jahresende voraussichtlich um 035 Mio Euro unterschritten Im Budget sind nicht finanzierte Reste und Ruumlcklagen in Houmlhe von insgesamt 07 Mio Euro enthalten

Anlage Seite 32

~ ~ ~

1 1 1 1

1

Produktbereich 8101 Controlling 01-0918 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 735 593 142 239 738 1028 1028 0 619 Investive Einnahmen 10737 14229 -3492 -245 15393 15393 15393 0 15393 Relevante VerrechErstatt 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 Gesamteinnahmen 11942 15341 -3399 -222 17061 17351 17351 0 16942 Personalausgaben 2143 1325 818 618 1822 2323 2851 528 1905 Sonst kons Ausgaben 4720 3555 1165 328 6310 6419 6399 -20 6455 Zinsausgaben 221 221 0 01 221 221 221 0 221 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 20736 17219 3517 204 38757 37310 37310 0 39061 Relevante VerrechErstatt 40560 40496 64 02 40560 40560 40560 0 40496 - Land Stadtgem u intern 40560 40496 64 02 40560 40560 40560 0 40496 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 68380 62816 5564 89 87670 86833 87341 508 88137

Saldo -56438 -47475 -8963 189 -70609 -69482 -69990 -508 -71195

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 24529 33092 5272 1177 7667 - Zins-Tilgungsausgaben 0 98 98 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Refinanzierte 60 21 39 515 196 319 709 265 444 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 2 2 0 70 21 49 85 27 58 Insgesamt 230 144 86 2143 1325 818 2905 1822 1083 dar Beihilfe Nachvers 2 1 1 64 16 48 76 20 56

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Refinanzierte 108 - - 102 - - 104 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 377 - - 382 - - 381 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 10 - - 10 - - 10 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 387 - - 392 - - 391 - -

nachr Abwesende 29 - - 19 - - 21 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 106 225 142 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 255 175 339 Frauenquote 553 500 252 Teilzeitquote 340 350 134 Schwerbehindertenquote 106 60 124

Anlage Seite 33

1

Produktbereich 8101 Seite 2 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

33 Leistungsdaten

Mit der Politik zusammen sind im Haumlfenhaushalt fuumlr den Produktplan 81 die Produktbereiche 8101 und 8102 und die Produktgruppen 810102 und 810201 die Kennzahlen Hafenumschlag(getrennt nach Bremen und Bremerhaven) Containerumschlag in Bremerhaven sowie die Einnahmen aus Raumgebuumlhren entwickelt worden Aussagen zu einzelnen Hafenarealen waren und sind jedoch nicht aussagekraumlftig da einige Schiffe im Uumlberseehafen (Stadtbremisch) dann wieder im Fischereihafen (Landeshafen)oder sogar bei einem Anlauf in beiden Bereichen festmachen Daher sind diese Kennzahlen nur im Produktplan 81 abgebildet

Anlage Seite 34

Bei den Personalausgaben im PPL 71 wird zum Jahresende mit geringfuumlgigen

Mehrausgaben gerechnet (008 Mio Euro) Die Deckung des Mehrbedarfs kann aus dem

Senatorenbudget dargestellt werden

Im PPL 31 wird der Finanzierungssaldo voraussichtlich um rd 7 Mio Euro unterschritten Dies ist groumlszligtenteils dadurch begruumlndet dass fuumlr die Landesprogramme Programm

Perspektive Arbeit Saubere Stadt (PASS) im Rahmen der Verstaumlrkungsmittel fuumlr das

Handlungsfeld Sichere und Saubere Stadtldquo bdquoAusbildungsgarantieldquo und Perspektive

Arbeit Oumlffentlich gefoumlrderte Beschaumlftigung fuumlr 500 Langzeitarbeitslose im Land Bremen

(LAZLO) die zur Verfuumlgung stehenden Mittel voraussichtlich in Houmlhe von rd 37 Mio

Euro in diesem Jahr nicht zur Auszahlung kommen Daruumlber hinaus sind im Rahmen der

Abwicklung des ESF-Programms der Foumlrderphase 2014-2020 Mehreinnahmen in Houmlhe

von rd 24 Mio Euro entstanden Diese Mittel stehen dem PPL 31 nicht zur freien

Verfuumlgung sondern werden herangezogen um den bestehenden Verlustvortrag

abzudecken

Der ausgewiesene Verlustvortrag im PPL 31 in Houmlhe von rd 45 Mio Euro resultiert aus

dem Abrechnungsstand der ESF-Programme Foumlrderphase 2007-2013 sowie 2014-2020

Fuumlr das ESF-Programm der Foumlrderphase 2007-2013 ist die Abschlusszahlung durch die

EU-Kommission in diesem Jahr bereits erfolgt Daher kann der bestehende Verlustvortrag

in Houmlhe von rd 236 Mio Euro zum Jahresabschluss vollstaumlndig aufgeloumlst werden Der

Verlustvortag fuumlr das ESF-Programm der Foumlrderphase 2014-2020 belaumluft sich aktuell auf

214 Mio Euro Aufgrund der Zahlungen der EU-Kommission in diesem Jahr kann dieser

zum Jahresabschluss um rd 24 Mio Euro reduziert werden

Fuumlr die Leistungsdaten wurde tlw eine jahresbezogene Auswertung vorgesehen Zurzeit

wird von der Einhaltung dieser Kennzahlen ausgegangen

Im PPL 81 Haumlfen reduziert sich der vorgegebene Finanzierungssaldo in Houmlhe von 1005 Mio Euro um 07 Mio Euro auf 998 Mio Euro insbesondere wegen Liquiditaumlts-

verlagerungen zum Bauressort sowie Verlagerungen vom bzw zum PPL 71 Wirtschaft

Dieser Saldo wird zurzeit aufgrund hochgerechneter Personalmehrausgaben um 04 Mio

Euro uumlberschritten Die Personalmehrausgaben resultieren aus dem Differenzbetrag von

Mehrausgaben im Kernbereich in Houmlhe von 053 Mio Euro sowie Minderausgaben bei

der Hafenbehoumlrde in Houmlhe von 015 Mio Euro Ein Ausgleich der Mehrausgaben wird in

einer Vorlage dargestellt die ebenfalls in der Deputationssitzung behandelt wird

Seite 2

Der in der Anlage thematisierte Klaumlrungsbedarf hinsichtlich der noch ausstehenden

Abfuumlhrungen der Sondervermoumlgen wurde zwischenzeitlich mit dem Finanzressort eroumlrtert

Die Einnahmen koumlnnen aus vorhandenen Ruumlcklagen der Sondervermoumlgen realisiert

werden Somit koumlnnen auch die Zufuumlhrungen an die Sondervermoumlgen in voller Houmlhe

geleistet werden

Die Leistungsdaten im Produktplan 81 Haumlfen werden uumlberwiegend erreicht

Die Gender-Aspekte wurden gepruumlft Bei den Daten zur Personalstruktur ist jeweils eine Frauenquote ausgewiesen

D Negative Mittelstandsbetroffenheit

Die Pruumlfung nach dem Mittelstandsfoumlrderungsgesetz hat keine qualifizierte (negative) Be-

troffenheit fuumlr kleinste kleine und mittlere Unternehmen ergeben

E Beschlussvorschlag

Die Deputationen fuumlr Wirtschaft Arbeit und Haumlfen nehmen die Informationen zum

Produktgruppencontrolling fuumlr den Zeitraum Januar bis September 2018 zur Kenntnis

Anlage

Seite 3

~ ~ ~

1 1 1 1

1 ~ 1

1

Produktplan 71 Controlling 01-0918 Wirtschaft 15112018 Verantwortlich Senator Guumlnthner Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 848 1227 -379 -309 4001 4208 4279 71 4000 Investive Einnahmen 6948 3457 3491 1010 32957 40845 40178 -667 40796 Relevante VerrechErstatt 33471 33453 18 01 33471 33453 33453 0 33453 - Land Stadtgem u intern 29471 29453 18 01 29471 29453 29453 0 29453 - von Bremerhaven 4000 4000 0 00 4000 4000 4000 0 4000 Gesamteinnahmen 41266 38137 3129 82 70429 78506 77910 -596 78249 Personalausgaben 7840 7700 140 18 10616 11146 10824 -322 8970 Sonst kons Ausgaben 20919 21991 -1072 -49 31983 33046 32689 -357 31569 Zinsausgaben 52 52 -0 -03 133 133 133 0 133 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 8126 21329 -13203 -619 82728 91340 64623 -26717 65920 Relevante VerrechErstatt 32904 32842 62 02 32910 33161 32883 -278 32842 - Land Stadtgem u intern 27862 27842 20 01 27869 28120 27842 -278 27842 - an Bremerhaven 5041 5000 41 08 5041 5041 5041 0 5000 Gesamtausgaben 69841 83914 -14073 -168 158370 168826 141152 -27674 139435

Saldo -28575 -45777 17202 -376 -87941 -90320 -63242 27078 -61186

Abdeckung im Jahr Budgetruumlck- Stand des valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff lagenbestand Verlustvortr Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR Tsd EUR - konsumtiv 8839 12467 3225 1430 3562 1322 9253 - investiv 38556 35268 14782 8245 27671 - Zins-Tilgungsausgaben 210 57 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 678 687 -9 6155 6254 -99 8431 8646 -215 Temporaumlre Personalmittel 14 36 -22 44 324 -280 81 455 -374 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 692 723 -31 6199 6578 -379 8512 9101 -589 Refinanzierte 173 85 88 1512 774 738 2046 1067 979 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 7 42 -35 131 348 -217 239 446 -207 Insgesamt 872 850 22 7842 7700 142 10797 10614 183 dar Beihilfe Nachvers 7 35 -28 110 285 -175 165 361 -196

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 1265 1260 06 1249 1265 -16 1253 1263 -10 Temporaumlre Personalmittel 24 70 -46 09 70 -61 13 70 -57 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 1289 1330 -40 1258 1335 -77 1266 1333 -67 Refinanzierte 287 - - 288 - - 288 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 1576 - - 1546 - - 1554 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 48 - - 48 - - 48 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 1624 - - 1594 - - 1602 - -

nachr Abwesende 97 - - 107 - - 104 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 106 225 75 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 250 175 261 Frauenquote 580 500 547 Teilzeitquote 346 350 323 Schwerbehindertenquote 56 60 56

Anlage Seite 1

1

Produktplan 71 Seite 2 Wirtschaft

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

Wirkungen Neu geschaffene Arbeitsplaumltze Zusagen [ST] 499000 461000 38000 82 626000 Gesicherte Arbeitsplaumltze [ST] 1028000 1547000 -519000 -335 2086000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten Die fuumlr den Berichtszeitraum ausgewiesenen Ist-Planwertabweichungen ergeben sich aus unterjaumlhrigen Veraumlnderungen gegenuumlber den Anschlaumlgen (die Planwerte werden nur aus den Anschlaumlgen entwickelt und beruumlcksichtigen solche Veraumlnderungen nicht) Die wesentlichen Plan-Ist-Abweichungen resultieren aus - noch nicht realisierten Einnahmen (zB SV-Zahlungen aus Senatsbeschluss) - fehlende Einnahmen im Bereich Gewerbe- und Marktangel(04 Mio) - Minderausgaben aus Sperren von RestenRuumlcklagen (265 Mio) - investive Minderausgaben im Bereich Dienst (L) - EU-ProgrPlanung (L) ndash Zahlungen erfolgen im Projektverlauf Die nachstehenden Erlaumluterungen beziehen sich auf die Jahresplanung

Einnahmen

- EU-Programm EFRE 2014-2020 und EMFF EFRE Neben den Einnahmen zu dem EU-Programm EFRE 2014-2020 fuumlr den Bereich Wirtschaft wurden auch die Einnahmen fuumlr andere Ressorts nach Vorgabe der EU zentral im Bereich 7101 veranschlagt Fuumlr das Ressort SWGV stehen aus den bereits realisierten EFRE-Einnahmen 05 Mio Euro bereit Die noch bestehenden Mindereinnahmen bei dem EU-Programm werden im Haushalt des Bereiches Wirtschaft sowie in den Haushalten der anderen Ressorts im Rahmen des Jahresabschlusses als Verlustvortrag gebucht

Mit der Vereinnahmung der veranschlagten Vorschusszahlungen fuumlr den Bereich Wirtschaft wird im Laufe des Jahres gerechnet

Anlage Seite 2

1

Produktplan 71 Wirtschaft

Seite 3

EMFF Eine bereits realisierte Mehreinnahme fuumlr das Programm EMFF in Houmlhe von 227685 Euro wird einer Ruumlcklage zugefuumlhrt

- Konsumtive Einnahmen

Das voraussichtliche Soll und Ist erhoumlht sich aufgrund von bereits realisierten und noch geplanten Mehreinnahmen insbesondere von der Metropolregion Bremen-Niedersachsen sowie Mehreinnahmen fuumlr die BID-Innovationsbereiche Weitere Mehreinnahmen sollen fuumlr bereits vorgesehene Projekte eingesetzt werden Die Abweichung vom Planwert ergibt sich hauptsaumlchlich aus noch nicht realisierten Einnahmen in 710401

-Investive Einnahmen

Die veranschlagten zweckgebundenen Bundesmittel fuumlr die Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Kuumlstenschutzes (GAK) iHv 015 Mio Euro gehen voraussichtlich ein ndash anderenfalls werden die Ausgaben entsprechend reduziert

Die veranschlagten Einnahmen aus Sondervermoumlgen werden in bisher unbestimmter Houmlhe realisiert Moumlgliche Mindereinnahmen in diesem Bereich werden durch Minderausgaben in entsprechender Houmlhe kompensiert Die so entstandenen Mindereinnahmen werden von den SV in 2019 erbracht und haushaltsmaumlszligig als Ausgleich fuumlr Minderausgaben eingesetzt

Die dadurch entstehenden Mehreinnahmen in 2019 im Haushalt des PPL 71 werden 2019 fuumlr investive Maszlignahmen eingesetzt

Personalausgaben PPL 71 In der Hochrechnung des Produktplans 71 Wirtschaft insgesamt wird bis zum Jahresende mit den folgenden Ausgaben gerechnet

Mehrausgaben im Kernbereich in Houmlhe von rd 35 Tsd Euro Die Vorlage zum Ausgleich von Personalmehrausgaben ist in der Vorbereitung Minderausgaben im Bereich Temporaumlre Personalmittel (Projekte im Rahmen des Handlungsfeldes bdquoBuumlrgerserviceldquo) in Houmlhe von rd 347 Tsd Euro Personalausgaben im Bereich Refinanzierte in Houmlhe von rd 195 Mio Euro die durch Abrechnung zum Jahresende aus den Projektmitteln ausgeglichen werden Minderausgaben in Bereich Nebentitel (ohne Beihilfe) in Houmlhe von rd 11 Tsd Euro

Die Ausgaben fuumlr die Beihilfen sowie fuumlr die Nachversicherung ausgeschiedener Beamter werden durch die Senatorin fuumlr Finanzen produktplanuumlbergreifend am Jahresende ausgeglichen

Ausgaben

- Konsumtive Ausgaben

Im konsumtiven Bereich fuumlhrt die Zurverfuumlgungstellung der Haushaltsreste aus 2017 zu einer Erhoumlhung des voraussichtlichen Solls (05 Mio Euro) Bereits eingerechnete Mehrausgaben insbesondere aus Mehreinnahmen fuumlr die BID-Innovationsbereiche sowie noch nicht eingerechnete Projekte der Metropolregion Bremen-Niedersachsen haben das voraussichtliche Haushaltssoll und das voraussichtliche Ist erhoumlht und werden es im Jahresverlauf weiter erhoumlhen Vorgesehen sind ebenfalls geplante konsumtive Zahlungen in noch nicht bekannter Houmlhe als Verrechnungsbuchungen Die Differenzen zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist resultieren ua aus der Begrenzung der Ausgaben auf den Finanzierungssaldo

- Investive Ausgaben

Das voraussichtliche Haushaltssoll erhoumlht sich aufgrund der Ruumlcklagen aus 2017 um 260 Mio Euro Demgegenuumlber stehen noch im Einzelnen zu benennende Reduzierungen

Eine weitere Veraumlnderung des voraussichtlichen Soll und IST ergibt sich aus bereits vollzogenen und angekuumlndigten Verlagerungen an andere Ressorts

Die weitere Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist resultiert aus der Begrenzung der Ausgaben auf den Finanzierungssaldo

Verrechnungen

Neben den veranschlagten Pauschalverrechnungen gem Nr 317 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte die in der Mitte des Jahres 2018 gebucht werden sind weitere Verrechnungen zu Lasten der Ausgabeanschlaumlge eingeplant

Anlage Seite 3

1

Produktplan 71 Wirtschaft

Seite 4

Produktplanbezogener Finanzierungssaldo

Der vorgegebene Finanzierungssaldo iHv rd 61186 Mio Euro wird von folgenden Sachverhalten beeinflusst

- gesperrte Haushaltsreste und Ruumlcklagen (265 Mio Euro) - Einsparungen fuumlr SBUV (rd 02 Mio Euro) - Hochgerechnete Personalmehrausgaben (004 Mio Euro) - Refinanzierte Stellen (201 Mio Euro) - Einnahmen von Bund EU und Metropolregion

Nach Abzug der uumlbertragenen Haushaltsreste und Ruumlcklagen die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt sind (-265 Mio Euro) sowie der Mindereinnahme GAK betraumlgt das voraussichtliche Ist (eckwertrelevanter Finanzierungssaldo) 6385 Mio Euro

Der Finanzierungssaldo wird zum Jahresabschluss eingehalten Eine ResteRuumlcklagen-Inanspruchnahme ist momentan nicht geplant Fuumlr den Fall einer Inanspruchnahme der gesperrten Reste und Ruumlcklagen werden entsprechende Ausgabe-Anschlaumlge stillgelegt

Verlustvortrag

Der bestehende Verlustvortrag hat sich in Vorjahren aus nicht realisierten Einnahmen bei den EU-Programmen ergeben Ein Ausgleich erfolgt im Rahmen der Programmlaufzeit

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten

Anlage Seite 4

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1 1 1 1

1

Produktbereich 7101 Controlling 01-0918 Wirtschaftsfoumlrderung (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 320 254 66 259 2507 2707 2778 71 2707 Investive Einnahmen 6948 3457 3491 1010 15529 23417 22750 -667 23368 Relevante VerrechErstatt 23170 23153 17 01 23170 23153 23153 0 23153 - Land Stadtgem u intern 19170 19153 17 01 19170 19153 19153 0 19153 - von Bremerhaven 4000 4000 0 00 4000 4000 4000 0 4000 Gesamteinnahmen 30438 26864 3574 133 41207 49277 48681 -596 49228 Personalausgaben 4218 3137 1081 345 4323 5121 5700 579 3522 Sonst kons Ausgaben 10661 16440 -5779 -352 18524 19800 19592 -208 24086 Zinsausgaben 52 52 -0 -03 133 133 133 0 133 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 5743 18480 -12737 -689 68537 75513 49598 -25915 51264 Relevante VerrechErstatt 11953 11911 42 03 11953 12230 11952 -278 11911 - Land Stadtgem u intern 6911 6911 0 00 6911 7189 6911 -278 6911 - an Bremerhaven 5041 5000 41 08 5041 5041 5041 0 5000 Gesamtausgaben 32626 50020 -17394 -348 103470 112797 86975 -25822 90916

Saldo -2188 -23156 20968 -905 -62264 -63520 -38294 25226 -41688

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 8834 7592 2920 1125 0 - investiv 27489 28889 14489 8245 27659 - Zins-Tilgungsausgaben 210 57 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 296 250 46 2661 2288 373 3635 3160 475 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 296 250 46 2661 2288 373 3635 3160 475 Refinanzierte 172 84 88 1498 766 732 2032 1055 977 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 3 8 -5 60 83 -23 84 106 -22 Insgesamt 471 342 129 4219 3137 1082 5751 4321 1430 dar Beihilfe Nachvers 3 7 -4 43 68 -25 64 86 -22

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 504 435 69 502 437 66 503 436 67 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 504 435 69 502 437 66 503 436 67 Refinanzierte 287 - - 285 - - 285 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 791 - - 787 - - 788 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 00 - - 00 - - 00 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 791 - - 787 - - 788 - -

nachr Abwesende 32 - - 44 - - 41 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 54 225 67 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 215 175 233 Frauenquote 570 500 522 Teilzeitquote 366 350 344 Schwerbehindertenquote 23 60 14

Anlage Seite 5

1

Produktbereich 7101 Seite 2 Wirtschaftsfoumlrderung (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

Wirkungen Neu geschaffene Arbeitsplaumltze Zusagen [ST] 499000 461000 38000 82 626000 Gesicherte Arbeitsplaumltze [ST] 1028000 1547000 -519000 -335 2086000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 6

~ ~

1 1 1 1

1

Produktbereich 7103 Controlling 01-0918 Wirtschaftsfoumlrderung (S) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 169 0 169 00 168 173 173 0 0 Investive Einnahmen 0 0 0 00 17428 17428 17428 0 17428 Relevante VerrechErstatt 6911 6911 0 00 6911 6911 6911 0 6911 - Land Stadtgem u intern 6911 6911 0 00 6911 6911 6911 0 6911 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 7080 6911 169 24 24507 24512 24512 0 24339 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 7788 3313 4475 1351 9079 9210 9060 -150 4414 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 2195 2807 -612 -218 13741 15471 14669 -802 14591 Relevante VerrechErstatt 19171 19153 18 01 19171 19153 19153 0 19153 - Land Stadtgem u intern 19171 19153 18 01 19171 19153 19153 0 19153 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 29154 25273 3881 154 41991 43834 42882 -952 38158

Saldo -22074 -18362 -3712 202 -17483 -19322 -18370 952 -13819

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 5 4570 0 0 0 - investiv 11067 6379 293 0 12 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 7

1

Produktbereich 7103 Seite 2 Wirtschaftsfoumlrderung (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

Wirkungen Arbeitsplaumltze aufgrund Vermarktung (HB) [ST] 2710000 985500 1724500 1750 1314000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 8

~ ~ ~

1 1 1 1

1

Produktbereich 7104 Controlling 01-0918 Gewerbe- und Marktangelegenheiten (S) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 306 956 -650 -680 1275 1275 1275 0 1275 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 306 956 -650 -680 1275 1275 1275 0 1275 Personalausgaben 769 1076 -307 -286 1503 1503 1153 -350 834 Sonst kons Ausgaben 799 627 172 275 1775 1782 1782 0 836 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 8 -8 -1000 10 10 10 0 10 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 1568 1711 -143 -83 3288 3295 2945 -350 1680

Saldo -1262 -755 -507 671 -2013 -2020 -1670 350 -405

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 82 84 -2 721 752 -31 1011 1047 -36 Temporaumlre Personalmittel 14 36 -22 43 324 -281 80 455 -375 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 96 120 -24 764 1076 -312 1091 1502 -411 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 5 0 5 6 1 5 Insgesamt 96 120 -24 769 1076 -307 1097 1503 -406 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 5 0 5 6 0 6

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 183 183 00 170 183 -13 173 183 -09 Temporaumlre Personalmittel 24 70 -46 09 70 -61 13 70 -57 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 207 253 -46 179 253 -73 186 253 -67 Refinanzierte 00 - - 00 - - 00 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 207 - - 179 - - 186 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 00 - - 00 - - 00 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 207 - - 179 - - 186 - -

nachr Abwesende 18 - - 14 - - 15 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 240 225 -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 280 175 -Frauenquote 560 500 -Teilzeitquote 280 350 -Schwerbehindertenquote 130 60 -

Anlage Seite 9

1

Produktbereich 7104 Gewerbe- und Marktangelegenheiten (S)

Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Leistungen Gewerbemeldungen [ST] eMeldungen - Gewerbe [ST] Prfguumlberwachungsbeduumlrftiger Gewerbe [ST] Zulassung Standplaumltze Volksfeste etc [ST]

2194000 7130000 546000 1660000

28000 715000 326000 700000

-4936000 -692 -1114000 -671

-687000 -961 -374000 -534

9500000 2500000

950000 700000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten Prfg Uumlberwachungsbeduumlrftiger Gewerbe Die Pruumlfungen konnten aufgrund der zur Verfuumlgung stehenden Personalkapazitaumlten und der damit erforderlichen Prioritaumltensetzung im 3 Quartal nicht in dem angestrebten Maszlige durchgefuumlhrt werden Zulassung Standplaumltze Volksfeste etc Die Zulassungen fuumlr den Freimarkt 2018 wurden veranstaltungsbezogen im 3 Quartal erfasst Es ist davon auszugehen dass der Planwert fuumlr das Jahr erreicht wird

Anlage Seite 10

~

1 1 1 1

1

Produktbereich 7190 Controlling 01-0918 Zentrale Dienste (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 53 17 36 2105 51 53 53 0 18 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 2822 2822 0 00 2822 2822 2822 0 2822 - Land Stadtgem u intern 2822 2822 0 00 2822 2822 2822 0 2822 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 2875 2839 36 13 2873 2875 2875 0 2840 Personalausgaben 2853 3473 -620 -179 4773 4505 3954 -551 4597 Sonst kons Ausgaben 1664 1605 59 37 2597 2247 2248 1 2226 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 189 34 155 4545 440 346 346 0 56 Relevante VerrechErstatt 569 567 2 04 576 567 567 0 567 - Land Stadtgem u intern 569 567 2 04 576 567 567 0 567 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 5275 5679 -404 -71 8386 7665 7115 -550 7446

Saldo -2400 -2840 440 -155 -5513 -4790 -4240 550 -4605

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 305 305 305 3562 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 300 353 -53 2773 3214 -441 3785 4439 -654 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 1 0 1 1 0 1 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 300 353 -53 2774 3214 -440 3786 4439 -653 Refinanzierte 1 1 0 14 8 6 14 12 2 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 4 31 -27 66 251 -185 145 322 -177 Insgesamt 305 385 -80 2854 3473 -619 3945 4773 -828 dar Beihilfe Nachvers 4 25 -21 62 203 -141 91 258 -167

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 578 642 -64 576 645 -69 577 644 -67 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 578 642 -64 576 645 -69 577 644 -67 Refinanzierte 00 - - 04 - - 03 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 578 - - 580 - - 579 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 48 - - 48 - - 48 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 626 - - 628 - - 627 - -

nachr Abwesende 46 - - 50 - - 49 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 139 225 85 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 278 175 296 Frauenquote 597 500 578 Teilzeitquote 333 350 296 Schwerbehindertenquote 71 60 103

Anlage Seite 11

1

Produktbereich 7190 Seite 2 Zentrale Dienste (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 12

1 1 1 1

Produktbereich 7191 Controlling 01-0918 Zentrale Dienste (S) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 567 567 -0 -00 567 567 567 0 567 - Land Stadtgem u intern 567 567 -0 -00 567 567 567 0 567 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 567 567 -0 -00 567 567 567 0 567 Personalausgaben 0 14 -14 -1000 17 17 17 0 17 Sonst kons Ausgaben 6 6 0 25 7 7 7 0 7 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 1211 1211 0 00 1211 1211 1211 0 1211 - Land Stadtgem u intern 1211 1211 0 00 1211 1211 1211 0 1211 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 1217 1231 -14 -11 1235 1235 1235 0 1235

Saldo -651 -664 13 -20 -668 -668 -668 0 -668

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 3 -3 0 14 -14 4 17 -13 Insgesamt 0 3 -3 0 14 -14 4 17 -13 dar Beihilfe Nachvers 0 3 -3 0 14 -14 4 17 -13

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte 00 - - 00 - - 00 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 00 - - 00 - - 00 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende 00 - - 00 - - 00 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 13

1

Produktbereich 7191 Seite 2 Zentrale Dienste (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 14

1 1 1 1

Produktbereich 7198 Controlling 01-0918 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Saldo 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 15

1

Produktbereich 7198 Seite 2 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

Wirkungen Vermarkt von Gewerbefl (TSV Gew BHV L) [HA] 1 1 0 00 1 Arbeitspl aufgr Vermarkt-TSV Gew BHV L [ST] 12000 6000 6000 1000 8000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 16

1 1 1 1

Produktbereich 7199 Controlling 01-0918 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (S) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Saldo 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 17

1

Produktbereich 7199 Seite 2 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

Wirkungen Forderungsbestand Direkte Darlehen [TEU] - 0 0 00 0 Vermietungsstand Groszligmarkt [] - 9700 -9700 - 9700 Besucher Universum Science Center HB [ST] - 168105000 -168105000 -1000 220500000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 18

~ ~ ~

1 1 1 1

1 ~ 1

1

Produktplan 31 Controlling 01-0918 Arbeit 15112018 Verantwortlich Senator Guumlnthner Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 44821 13386 31435 2348 43209 43821 46126 2305 17671 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - Land Stadtgem u intern 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 44919 13386 31533 2356 43230 43842 46224 2382 17671 Personalausgaben 6616 5900 716 121 8175 8991 9003 12 7757 Sonst kons Ausgaben 23337 24142 -805 -33 59425 58855 34840 -24015 33706 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 357 641 -284 -442 467 587 513 -74 1617 Relevante VerrechErstatt 509 0 509 00 525 894 894 0 4 - Land Stadtgem u intern 175 0 175 00 186 507 507 0 0 - an Bremerhaven 333 0 333 00 339 387 387 0 4 Gesamtausgaben 30819 30683 136 04 68593 69327 45250 -24077 43085

Saldo 14101 -17297 31398 -1815 -25363 -25485 974 26459 -25414

Abdeckung im Jahr Budgetruumlck- Stand des valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff lagenbestand Verlustvortr Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR Tsd EUR - konsumtiv 2625 16651 10390 9364 1331 29 45015 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 631 632 -1 5802 5746 56 7972 7969 3 Temporaumlre Personalmittel 7 9 -2 60 80 -20 85 113 -28 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 638 641 -3 5862 5826 36 8057 8082 -25 Refinanzierte 75 0 75 669 0 669 939 0 939 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 3 8 -5 85 74 11 107 93 14 Insgesamt 716 649 67 6616 5900 716 9103 8175 928 dar Beihilfe Nachvers 3 7 -4 81 70 11 102 89 13

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 1293 1339 -46 1322 1346 -24 1315 1344 -29 Temporaumlre Personalmittel 10 29 -19 10 29 -19 10 29 -19 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 1303 1368 -65 1332 1375 -43 1325 1373 -48 Refinanzierte 145 - - 139 - - 141 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 1449 - - 1471 - - 1466 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 30 - - 30 - - 30 - -nachr znt PoolFluumlchtl 29 - - 30 - - 30 - -

Summe einges Personal 1507 - - 1532 - - 1526 - -

nachr Abwesende 104 - - 88 - - 92 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 97 225 106 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 291 175 291 Frauenquote 697 500 698 Teilzeitquote 371 350 374 Schwerbehindertenquote 160 60 157

Anlage Seite 19

1

Produktplan 31 Seite 2 Arbeit

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018

Ist Planwert abs Planwert

Leistungen beratene Menschen [PRS] 41714000 8163000 33551000 4110 10886000 gefoumlrderte Menschen [PRS] 9256000 1815000 7441000 4100 2421000

Qualitaumlt beratene Menschen davon Frauen [] 6300 5500 800 - 5500 gefoumlrderte Menschen davon Frauen [] 3900 4600 -700 - 4600 beratene Menschen davon Migranten [] 6100 4100 2000 - 4100 gefoumlrderte Menschen davon Migranten [] 4900 3800 1100 - 3800

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Ist-Planwertabweichungen Die fuumlr den Berichtszeitraum ausgewiesenen Ist-Planwertabweichungen ergeben sich aus unterjaumlhrigen Veraumlnderungen gegenuumlber den Anschlaumlgen Die nachstehenden Erlaumluterungen beziehen sich jeweils auf die Jahresplanung

Einnahmen Zum Jahresende werden Mehreinnahmen in Houmlhe von rd 24 Mio Euro erwartet vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (Abweichung Gesamteinnahmen) Es handelt sich hierbei groumlszligtenteils um Mehreinnahmen im Rahmen der Abwicklung des ESF-Programms 2014-2020 Im Bereich der Kriegsopferfuumlrsorge werden Mindereinnahmen von rd 01 Mio Euro erwartet Im ESF-OP 2007-2013 wurde nach endguumlltigem Abschluss des Foumlrderprogramms von der KOM die Abschlusszahlung in Houmlhe von 235 Mio Euro geleistet Diese Mittel wurden per Senatsbeschluss vom 06022018 bzw 10042018 zum Ausgleich der Globalen Minderausgabe (135 Mio Euro) sowie zur Finanzierung zusaumltzlich notwendiger Schulraumkapazitaumlten (10 Mio Euro) herangezogen

Personalausgaben In der Hochrechnung des Produktplans 31 Arbeit insgesamt wird bis zum Jahresende 2018 mit den folgenden Ausgaben gerechnet - Mehrausgaben im Kernbereich in Houmlhe von rd 3 Tsd Euro - Mehrausgaben im Bereich Temporaumlre Personalmittel (zwei Projekte im Rahmen des Handlungsfeldes bdquoSichere und Saubere Stadtldquo) in Houmlhe von rd 9 Tsd Euro

Anlage Seite 20

1

Produktplan 31 Arbeit

Seite 3

- Personalausgaben im Bereich Refinanzierte in Houmlhe von rd 940 Tsd Euro die durch Abrechnung zum Jahresende aus den Projektmitteln ausgeglichen werden - Die Ausgaben fuumlr die Beihilfen sowie fuumlr die Nachversicherung ausgeschiedener Beamter die im Kernbereich beschaumlftigt sind werden durch die Senatorin fuumlr Finanzen produktplanuumlbergreifend am Jahresende ausgeglichen - Minderausgaben in Bereich Nebentitel (ohne Beihilfe) in Houmlhe von rd 1 Tsd Euro

Ausgaben Zum Jahresende werden Minderausgaben (ohne Personal) in Houmlhe von rd 241 Mio Euro erwartet vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (Abweichung Gesamtausgaben)

rd -198 Mio Euro Haushaltsreste rd + 08 Mio Euro ESF 2014-2020 Resteinanspruchnahme rd - 03 Mio Euro LAZLO Minderausgaben rd ndash 10 Mio Euro Ausbildungsgarantie Minderausgaben rd - 24 Mio Euro PASS (LAZLO II) Minderausgaben rd - 07 Mio Euro Kriegsopferfuumlrsorge Minderausgaben rd - 02 Mio Euro Ausgleichsabgabe Minderausgaben rd - 01 Mio Euro Opferentschaumldigungsgesetz Minderausgaben

Insgesamt stehen dem PPL 31 Haushaltsreste in Houmlhe von rd 198 Mio Euro zur Verfuumlgung Diese Reste sind grundsaumltzlich nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt

Fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 sind in den Vorjahren insgesamt Reste in Houmlhe von rd 94 Mio Euro entstanden Von diesen werden fuumlr die Abwicklung des jahresuumlbergreifenden Programms in diesem Jahr voraussichtlich rd 08 Mio Euro benoumltigt

Fuumlr das Programm Perspektive Arbeit Oumlffentlich gefoumlrderte Beschaumlftigung fuumlr 500 Langzeitarbeitslose im Land Bremen (LAZLO) wurden 5 Mio Euro veranschlagt In den Vorjahren entstanden Haushaltsreste von rd 3 Mio Euro In diesem Jahr werden sich diese voraussichtlich um rd 03 Mio Euro erhoumlhen

Fuumlr das Programm Ausbildungsgarantie werden in diesem Jahr Minderausgaben von rd 1 Mio Euro prognostiziert Die Haushaltsreste erhoumlhen sich damit auf rd 78 Mio Euro

Fuumlr das Programm Perspektive Arbeit Saubere Stadt (PASS) im Rahmen der Verstaumlrkungsmittel fuumlr das Handlungsfeld Sichere und Saubere Stadt wurden in diesem Jahr 35 Mio Euro per Nachbewilligung zur Verfuumlgung gestellt Die Umsetzung des Programms ist im Mai gestartet In diesem Jahr werden voraussichtlich rd 25 Mio Euro Minderausgaben entstehen

Im Rahmen der Abwicklung der Kriegsopferfuumlrsorge wird in diesem Jahr mit einer Minderausgabe von rd 07 Mio Euro gerechnet

Im Bereich der Ausgleichsabgabe wird aufgrund der Einnahmensituation sowie der derzeitigen Projektverlaumlufe zum Jahresende eine Ruumlcklagenzufuumlhrung in Houmlhe von rd 02 Mio Euro prognostiziert

Im Bereich des Opferentschaumldigungsgesetzes (OEG) wird nach derzeitiger Kostenentwicklung der Anschlag um rd 01 Mio Euro unterschritten

Produktplanbezogener Finanzierungssaldo Veranschlagt wurde ein Finanzierungssaldo in Houmlhe von rd 254 Mio Euro vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (Anschlag Saldo) Folgende Veraumlnderungen haben sich ergeben Rd + 35 Mio Euro Nachbewilligung fuumlr das Programm bdquoPASSldquo Rd + 04 Mio Euro Nachbewilligungen fuumlr den Personalhaushalt Rd -100 Mio Euro erforderliche Schulraumkapazitaumlten Rd -135 Mio Euro Aufloumlsung Globale Minderausgabe Rd + 01 Mio Euro Flankierung von Kultur- und SprachmittlerInnen Rd + 02 Mio Euro Fachkraumlftesicherung in der Altenpflege Rd -194 Mio Euro Veraumlnderung insgesamt

Rd 6 Mio Euro neuer Finanzierungssaldo

Im Vergleich zum voraussichtlichen Jahresergebnis in Houmlhe von rd 1 Mio Euro (vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (vorauss Ist Saldo)) ergibt sich eine Unterschreitung des Finanzierungssaldos von rd 7 Mio Euro

Rd - 24 Mio Euro ESF 2014-2020 Mehreinnahme Rd + 08 Mio Euro ESF 2014-2020 Resteinanspruchnahme Rd ndash 10 Mio Euro Ausbildungsgarantie Minderausgaben Rd ndash 24 Mio Euro PASS (LAZLO II) Minderausgaben Rd ndash 06 Mio Euro Kriegsopferfuumlrsorge Minderausgaben saldiert

Anlage Seite 21

1

Produktplan 31 Arbeit

Seite 4

Rd - 02 Mio Euro Ausgleichsabgabe Minderausgaben Rd - 01 Mio Euro Opferentschaumldigungsgesetz Minderausgaben rd ndash 10 Mio Euro in obigen Angaben enthaltene interne Verrechnungen fuumlr refinanziertes Personal

Die Abweichungen wurden groumlszligtenteils bereits im Bereich Einnahmen und Ausgaben naumlher erlaumlutert (so) weshalb an dieser Stelle auf eine vollstaumlndige Erlaumluterung verzichtet wird Die Mehreinnahme in Houmlhe von rd 24 Mio Euro fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 wird zum Ausgleich des Verlustvortrags herangezogen Die Liquiditaumlt steht dem Gesamthaushalt zu Die Programme LAZLO und Ausbildungsgarantie sind bzgl der Liquiditaumlt gesondert zu betrachten da ggf benoumltigte Reste im Folgejahr mit Liquiditaumlt aus dem Gesamthaushalt hinterlegt werden und bei entstehenden Minderausgaben entsprechende Liquiditaumlt dem Gesamthaushalt zuzufuumlhren ist

Es wird an dieser Stelle darauf hingewiesen dass im Rahmen der Verschmelzung der bremer Arbeit GmbH (bba) mit dem Senator fuumlr Wirtschaft Arbeit und Haumlfen im Jahr 2012 auf einem Auszligerhaushaltskonto der bba ESF-Mittel vorhanden waren die jetzt nach Abschluss der ESF-Foumlrderphase in den Haushalt des PPL 31 flieszligen muumlssten Bei den rd 45 Mio Euro Mehreinnahmen (Betrachtung des gesamten mehrjaumlhrigen Programms) die fuumlr den ESF 2007-2013 realisiert wurden handelt es sich um einen 5igen Einbehalt der bis zum endguumlltigen Abschluss des Foumlrderprogramms von der EU-Kommission einbehalten wird Der Senat hat diesen Betrag per Senatsbeschluss vom 10042018 fuumlr den Ausgleich der Globalen Minderausgabe vorgesehen Allerdings sind vor Abschlusszahlung der Kommission noch die in 2012 auf dem Auszligerhaushaltskonto der ehemaligen Bremer Arbeit GmbH befindlichen ESF-Mittel zum Ausgleich des Verlustvortrags heranzuziehen Die Liquiditaumlt der Mehreinnahmen stuumlnde dann nicht mehr in vollem Umfang dem Gesamthaushalt zur Verfuumlgung Es ist beabsichtigt diese Mittel zur Finanzierung einer Meisterpraumlmie im Rahmen des Aufstiegsfortbildungsfoumlrderungsgesetzes einzusetzen

Innerhalb des Produktplanes Arbeit werden Personalkosten fuumlr eigenes refinanziertes Personal teilweise aus Programmmitteln finanziert Diese internen Verrechnungen wurden bei der Berechnung der Programmmittel beruumlcksichtigt und duumlrfen daher bei der Liquiditaumltsbetrachtung nicht fehlen

SonderruumlcklagenVerlustvortraumlge Im Produktplan 31 gibt es drei Sonderruumlcklagen wobei die beiden Sonderruumlcklagen der Kriegsopferfuumlrsorge (Land und Stadt) zurzeit keinen nennenswerten Bestand aufweisen Zum Jahresende werden der Sonderruumlcklage bdquoKriegsopferfuumlrsorge (Land)ldquo voraussichtlich rd 06 Mio Eurozugefuumlhrt der Sonderruumlcklage bdquoKriegsopferfuumlrsorge (Stadt)ldquo unter 01 Mio Euro Die Sonderruumlcklage Ausgleichsabgabe belaumluft sich aktuell auf 61 Mio Euro In diesem Jahr wird mit einer weiteren Ruumlcklagenzufuumlhrung in Houmlhe von rd 02 Mio Euro gerechnet Zum Jahresende betraumlgt die Sonderruumlcklage damit voraussichtlich rd 63 Mio Euro Die allgemeine Budgetruumlcklage weist einen Bestand von rd 003 Mio Euro aus Im Produktplan 31 wurden fuumlr die beiden EU-Programme ESF 2007-2013 sowie ESF 2014-2020 Verlustvortraumlge gebildet Insgesamt belaumluft sich die Houmlhe der Verlustvortraumlge auf rd 45 Mio Euro Der Verlustvortrag fuumlr das ESF-Programm 2007-2013 belaumluft sich auf rd 236 Mio Euro Dieser wird durch die Abschlusszahlung der EU-Kommission sowie noch offener Ruumlckzahlungen von Projekttraumlgern in diesem Jahr vollstaumlndig aufgeloumlst Fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 wurde eine Mehreinnahme von rd 24 Mio Euro realisiert Damit wird sich der Verlustvortrag von rd 214 Mio Euro auf rd 19 Mio Euro reduzieren

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten

Die Planziele werden erfuumlllt und teilweise uumlbererfuumlllt

Die Abweichungen sind wie folgt begruumlndet - es werden mehr Einzelberatungen als Beratungsprozesse durchgefuumlhrt wodurch mehr Menschen erreicht werden - es werden mehr Teilnehmende erreicht weil zusaumltzliche Programme gestartet wurden - durch die Entwicklung der Fluchteinwanderung nach Bremen nehmen mehr Frauen mit Migrationshintergrund die Beratungsangebote wahr

Anlage Seite 22

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1 1 1 1

1

Produktbereich 3101 Controlling 01-0918 Beschaumlftigungspol Aktionsprog (L) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 33497 3822 29675 7764 31088 31603 34004 2401 7246 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - Land Stadtgem u intern 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 33595 3822 29773 7790 31110 31624 34102 2478 7246 Personalausgaben 3422 2719 703 258 3783 4714 4748 34 3526 Sonst kons Ausgaben 11442 12563 -1121 -89 39852 39355 16761 -22594 17192 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 38 -38 -1000 0 0 0 0 50 Relevante VerrechErstatt 449 0 449 00 449 793 793 0 0 - Land Stadtgem u intern 123 0 123 00 123 421 421 0 0 - an Bremerhaven 326 0 326 00 326 372 372 0 0 Gesamtausgaben 15313 15320 -7 -00 44084 44862 22302 -22560 20768

Saldo 18282 -11498 29780 -2590 -12975 -13238 11800 25038 -13522

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 2625 15405 9396 8380 1195 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 293 290 3 2668 2632 36 3669 3661 8 Temporaumlre Personalmittel 7 9 -2 60 80 -20 85 113 -28 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 300 299 1 2728 2712 16 3754 3774 -20 Refinanzierte 75 0 75 669 0 669 939 0 939 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 1 1 0 24 7 17 30 8 22 Insgesamt 376 300 76 3421 2719 702 4723 3782 941 dar Beihilfe Nachvers 1 1 0 23 6 17 29 8 21

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 517 537 -20 528 540 -12 525 539 -14 Temporaumlre Personalmittel 10 29 -19 10 29 -19 10 29 -19 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 527 566 -39 538 569 -31 535 568 -33 Refinanzierte 145 - - 139 - - 141 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 672 - - 677 - - 676 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 08 - - 08 - - 08 - -nachr znt PoolFluumlchtl 29 - - 30 - - 30 - -

Summe einges Personal 709 - - 716 - - 714 - -

nachr Abwesende 33 - - 25 - - 27 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 105 225 92 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 342 175 382 Frauenquote 658 500 645 Teilzeitquote 290 350 303 Schwerbehindertenquote 117 60 104

Anlage Seite 23

1

Produktbereich 3101 Beschaumlftigungspol Aktionsprog (L)

Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Leistungen A1 Beratungen [PRS] C3 Aufstiegsfortbildungsfoumlrderungsgesetz [PRS] B2 Regionale Projekte [PRS] A2 Qualifizierungen [PRS] C1 Ausbildungssicherungen [PRS] B1 Lokale Foumlrderzentren [PRS] C2 Berufsbegleitende Qualifizierungen [PRS]

- 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000

0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00

816000 500000

3782000 217600

1776000 368000 464000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

33 Leistungsdaten

Anlage Seite 24

~ ~ ~

1 1 1 1

1

Produktbereich 3102 Controlling 01-0918 Soziale Sicherheit (L) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 11238 9500 1738 183 12048 12145 12012 -133 10352 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 11238 9500 1738 183 12048 12145 12012 -133 10352 Personalausgaben 3194 3181 13 04 4393 4277 4255 -22 4231 Sonst kons Ausgaben 11790 11513 277 24 19414 19341 17925 -1416 16425 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 357 603 -246 -407 467 587 513 -74 1567 Relevante VerrechErstatt 59 0 59 00 76 101 101 0 4 - Land Stadtgem u intern 52 0 52 00 63 86 86 0 0 - an Bremerhaven 7 0 7 00 12 15 15 0 4 Gesamtausgaben 15401 15297 104 07 24350 24306 22794 -1512 22227

Saldo -4163 -5797 1634 -282 -12301 -12161 -10782 1379 -11875

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 1246 994 984 136 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 338 342 -4 3134 3114 20 4303 4308 -5 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 338 342 -4 3134 3114 20 4303 4308 -5 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 2 7 -5 61 67 -6 77 85 -8 Insgesamt 340 349 -9 3195 3181 14 4380 4393 -13 dar Beihilfe Nachvers 2 6 -4 58 64 -6 73 81 -8

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 776 802 -25 794 806 -12 790 805 -15 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 776 802 -25 794 806 -12 790 805 -15 Refinanzierte 00 - - 00 - - 00 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 776 - - 794 - - 790 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 22 - - 22 - - 22 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 799 - - 817 - - 812 - -

nachr Abwesende 71 - - 63 - - 65 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 91 225 117 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 253 175 223 Frauenquote 727 500 738 Teilzeitquote 434 350 427 Schwerbehindertenquote 194 60 198

Anlage Seite 25

1

Produktbereich 3102 Seite 2 Soziale Sicherheit (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018

Ist Planwert abs Planwert

Leistungen SozEntschaumldrecht (NG) Bestand [ST] 342000 325000 17000 52 330000 SozEntschaumldrecht (KOV) Bestand [ST] 1000000 1100000 -100000 -91 1000000 FoumlrdTeilhschwerbehMenschArbeitsleb [PRS] 358000 420000 -62000 -148 560000 Feststellungsverfahren (Schwerbeh) [ST] 7448000 11000000 -3552000 -323 14600000 Bremer Haumlrteregelung (einges Mittel) [EUR] 3510000 4050000 -540000 -133 5400000 Bestandsfaumllle (Schwerbeh) [ST] 100918000 100600000 318000 03 102000000 Antraumlge im NG-Bereich [ST] 112000 80000 32000 400 260000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

33 Leistungsdaten

Die Leistungsdaten entsprechen dem Stand von Juni Es wird angestrebt die aktuellen Daten nachzupflegen Die Planziele werden erreicht und teilweise uumlbererfuumlllt

Anlage Seite 26

~

1 1 1 1

1

Produktbereich 3132 Controlling 01-0918 Soziale Sicherheit (S) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 86 64 22 349 73 73 110 37 73 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 86 64 22 349 73 73 110 37 73 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 105 66 39 589 159 159 154 -5 89 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 105 66 39 589 159 159 154 -5 89

Saldo -19 -2 -17 8271 -87 -86 -44 42 -17

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 27

1

Produktbereich 3132 Seite 2 Soziale Sicherheit (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten

Anlage Seite 28

~ ~ ~

1 1 1 1

1 ~ 1

1

Produktplan 81 Controlling 01-0918 Haumlfen 15112018 Verantwortlich Senator Guumlnthner Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 4920 4730 190 40 4810 6954 6954 0 6545 Investive Einnahmen 10737 33987 -23250 -684 41737 41737 41737 0 41737 Relevante VerrechErstatt 40966 41015 -49 -01 41426 41426 41426 0 41426 - Land Stadtgem u intern 40496 40496 -0 -00 40496 40496 40496 0 40496 - von Bremerhaven 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 Gesamteinnahmen 56623 79732 -23109 -290 87973 90117 90117 0 89708 Personalausgaben 6056 4372 1684 385 5866 8180 8559 379 7460 Sonst kons Ausgaben 17022 21279 -4257 -200 30250 30701 30164 -537 30220 Zinsausgaben 8152 10377 -2225 -214 19937 19937 19937 0 19937 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 41882 52982 -11100 -210 90382 89640 89446 -194 90492 Relevante VerrechErstatt 42190 42126 64 02 42190 42190 42190 0 42126 - Land Stadtgem u intern 42190 42126 64 02 42190 42190 42190 0 42126 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 115303 131136 -15833 -121 188624 190648 190296 -352 190234

Saldo -58680 -51404 -7276 142 -100652 -100531 -100179 352 -100527

Abdeckung im Jahr Budgetruumlck- Stand des valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff lagenbestand Verlustvortr Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 12729 0 - investiv 35237 60976 31362 27592 332607 - Zins-Tilgungsausgaben 182 9970 9114 10726 33512

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Refinanzierte 450 368 82 4050 3214 836 5624 4271 1353 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 43 5 38 448 50 398 512 64 448 Insgesamt 661 494 167 6056 4372 1684 8247 5865 2382 dar Beihilfe Nachvers 4 4 0 86 45 41 112 57 55

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Refinanzierte 901 - - 905 - - 904 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 1170 - - 1185 - - 1181 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 10 - - 10 - - 10 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 1180 - - 1195 - - 1191 - -

nachr Abwesende 59 - - 29 - - 36 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 154 225 142 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 369 175 339 Frauenquote 277 500 252 Teilzeitquote 146 350 134 Schwerbehindertenquote 108 60 124

Anlage Seite 29

1

Produktplan Haumlfen

81 Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Wirkungen Hafenumschlag in Bremen in 1000 Hafenumschlag in Bremerhaven in 1000 Containerumschlag in Brhv in 1000 TEU

[TO] [TO] [ST]

8150000 46800000

4100000

8675000 48740000

4190000

-525000 -1940000

-90000

-61 -40 -21

11475000 63240000 5490000

Leistungen Einnahmen aus Raumgebuumlhren [TEU] 32457 24400 8057 330 32500

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Konsumtive Einnahmen

In der Hochrechnung zum Jahresende sind bereits eingegangene Mehreinnahmen im Bereich Luftverkehr und von der Metropolregion Nordwest sowie weitere noch zu erwartende Mehreinnahmen beruumlcksichtigt

Investive Einnahmen

Bei der Abweichung zwischen Planwert und Ist handelt es sich um die noch ausstehenden Abfuumlhrungen der Sondervermoumlgen Hafen und Fischereihafen Hierzu besteht derzeit noch Klaumlrungsbedarf wie die Abfuumlhrungen realisiert werden koumlnnen Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt

Relevante Erstattungen

Die Erstattungspositionen beinhalten die innerhalb des PPL 81 umgesetzten veranschlagten Pauschalerstattungen gem Nr 318 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte (405 Mio Euro) sowie von Bremerhaven zu vereinnahmende Deichbetraumlge fuumlr Deichschutzmaszlignahmen in Bremerhaven (09 Mio Euro) Die Houmlhe der zweckgebundenen Deichbeitraumlge ist abhaumlngig von den Gebuumlhreneinnahmen der Stadt Bremerhaven Zurzeit liegen die Deichbeitraumlge um 005 Mio Euro unter dem Planwert Der veranschlagte Betrag iHv 09 Mio Euro soll bis zum Jahresende

Anlage Seite 30

1

Produktplan 81 Haumlfen

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eingehen Weitere Erstattungen zeichnen sich zurzeit nicht ab

Personalausgaben

In der Hochrechnung des Produktplanes 81 Haumlfen insgesamt wird bis zum Jahresende mit den Mehrausgaben in Houmlhe von rd 0379 Mio Euro gerechnet

- Mehrausgaben im Kernbereich in Houmlhe von rd 0526 Mio Euro - Minderausgaben im Bereich Nebentitel in Houmlhe von rd 0147 Mio Euro

Die Vorlage zum Ausgleich der Personalmehrausgaben ist in Vorbereitung

Personalausgaben im Bereich Refinanzierte (Produktgruppen 810102 HafenwirtschaftHafeninfrastruktur und 810103 Luftverkehrsbehoumlrde) in Houmlhe von rd 0787 Mio Euro werden durch Abrechnung zum Jahresende aus Drittmitteln ausgeglichen

Die Finanzierung des Personals (inkl Versorgungszuschlag) der Produktgruppe 810202 Hafenbehoumlrde erfolgt ab dem Doppelhaushalt 20182019 aus dem Sondervermoumlgen Hafen Die Ausgaben fuumlr die Versorgungsbezuumlge der Hafenlotsen Bremerhaven und die Beihilfen der Versorgungsempfaumlnger im Bereich Nebentitel werden am Ende des Jahres mit den Einnahmen aus dem Hafenlotsdienst ausgeglichen

Sonstige konsumtive Ausgaben

Die verausgabten Mittel liegen aus folgenden Gruumlnden unter dem Planwert Bei der Zufuumlhrung an das Sondervermoumlgen Fischereihafen (Landeshaushalt) wurde der Planwert aus den Ist-Werten der Vorjahre abgeleitet Im aktuellen Jahr wurden Ausgaben fuumlr Baggerarbeiten jedoch fruumlher als in den Vorjahren faumlllig (12 Mio Euro) Die Zufuumlhrungen an das Sondervermoumlgen Hafen (Stadthaushalt) sind bisher nicht in voller Houmlhe geleistet worden um moumlgliche Mindereinnahmen bei den Zufuumlhrungen der Sondervermoumlgen auszugleichen (-51 Mio Euro) Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt (s auch Kommentierung zu investiven Einnahmen) Die Minderausgaben im Bereich Luftverkehr (Landeshaushalt) resultieren aus geringeren Ausgaben fuumlr die Erlangung von Pruumlferbefaumlhigungen (-01 Mio) Beim Hafenamt (Stadthaushalt) haben sich Minderausgaben in Houmlhe von 03 Mio Euro ergeben Bei der Planung wurden halbjaumlhrliche Zahlungen an die Anstalt fuumlr Versorgungsvorsorge bei der Senatorin fuumlr Finanzen unterstellt Die Anstalt fuumlr Versorgungsvorsorge wird den Groszligteil der Forderungen jedoch erst im weiteren Verlauf des Jahres erstellen

In der Jahresplanung liegt das Haushaltssoll aufgrund der uumlbertragenen Haushaltsreste aus 2017 um 05 Mio Euro uumlber dem Anschlag Auszligerdem fuumlhren eingerechnete Mehrausgaben aus zweckgebundenen Mehreinnahmen von der Metropolregion Nordwest (006 Mio Euro) zu houmlheren Werten beim voraussichtlichen Haushaltssoll und Ist Die Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist beinhaltet die Haushaltsreste die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt sind (05 Mio Euro)

Zinsausgaben

Die Planwerte fuumlr die Zinszahlungen der Projekte des Bremer Kapitaldienstfonds wurden aus den Ist-Werten der Vorjahre abgeleitet

Investive Ausgaben

Eine Planwertunterschreitung i H v 146 Mio Euro ergibt sich aus geringeren Zahlungen an das Sondervermoumlgen Hafen (Stadthaushalt) Zum einen treffen die Abrechnungen der beauftragten Unternehmen nicht immer plangemaumlszlig ein Da die Pruumlfung der Rechnungsunterlagen auszligerdem zum Teil sehr zeitaufwendig ist waren bislang geringere Auszahlungen erforderlich Daruumlber hinaus wurden die Zahlungen nicht in voller Houmlhe geleistet um moumlgliche Mindereinnahmen aus den Zufuumlhrungen der Sondervermoumlgen auszugleichen Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt (s auch Kommentierung zu investiven Einnahmen) Dem gegenuumlber stehen houmlhere Zufuumlhrungen an das Sondervermoumlgen Fischereihafen im Landeshaushalt (35 Mio Euro) Im Sondervermoumlgen Fischereihafen sind im ersten Halbjahr Mehraufwendungen entstanden die sich erst zum Jahresende ausgleichen werden

Die Jahresplanung enthaumllt neben der Zurverfuumlgungstellung der Ruumlcklage aus 2017 welche zu einer Erhoumlhung des voraussichtlichen Soll um 02 Mio Euro fuumlhrt folgende Liquiditaumltsverlagerungen - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr die Cherbourger Straszlige in Bremerhaven -13 Mio Euro) - Einsparung fuumlr PPL 71 Wirtschaft (anteilige Kosten der Immobilie fuumlr Abt Gewerbe- u Marktangelegenheiten -03 Mio Euro)

Anlage Seite 31

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Produktplan 81 Haumlfen

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- Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr den Ausbau der Rastanlagen an den Bundeautobahnen im Land Bremen -015 Mio Euro) ndash Nachbewilligung aus dem PPL 71 Wirtschaft (Mittel des Teilsondervermoumlgens Veranstaltungsflaumlchen 07 Mio Euro)

Die Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist weist die Ruumlcklage aus die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt ist

Relevante Verrechnungen

Die Verrechnungspositionen beinhalten die innerhalb des PPL 81 umgesetzten veranschlagten Pauschalverrechnungen gem Nr 318 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte (421 Mio Euro) Weitere Verrechnungsbuchungen wurden an den Senator fuumlr Umwelt Bau und Verkehr sowie an Performa Nord getaumltigt

Produktplanbezogener Finanzierungssaldo

Der vorgegebene Finanzierungssaldo (Anschlaumlge Stadt- und Landeshaushalt) iHv insgesamt 1005 Mio Euro wird von folgenden Sachverhalten beeinflusst - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr die Cherbourger Straszlige in Bremerhaven -13 Mio Euro) - Einsparung fuumlr PPL 71 Wirtschaft (anteilige Kosten der Immobilie fuumlr die Abt Gewerbe- und Marktangelegenheiten -03 Mio Euro) - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr den Ausbau der Rastanlagen an den Bundeautobahnen im Land Bremen -015 Mio Euro) ndash Nachbewilligung aus dem PPL 71 (Mittel des Teilsondervermoumlgens Veranstaltungsflaumlchen 07 Mio Euro) - Personalmehrausgaben (03 Mio Euro) ein Ausgleich erfolgt bis zum Jahresende durch Refinanzierungen

Das voraussichtliche Ist (eckwertrelevanter Finanzierungssaldo) betraumlgt somit 998 Mio Euro Dieser Betrag wird um 04 Mio Euro uumlberschritten resultierend aus dem Differenzbetrag von Personalmehrausgaben im Kernbereich (Landeshaushalt 053 Mio Euro) und Personalminderausgaben bei den Nebentiteln (Stadthaushalt -015 Mio Euro) Als voraussichtliches Ist werden somit 1002 Mio Euro ausgewiesen Der Ausgleich der Mehrausgaben wird in einer Vorlage dargestellt die ebenfalls in die Deputationssitzung eingebracht wird Eine Resteinanspruchnahme ist momentan nicht geplant

Finanzierungssaldo Stadthaushalt Finanzierungssaldo (Anschlaumlge) 293 Mio Euro Voraussichtliches Ist 302 Mio Euro

Finanzierungssaldo Landeshaushalt Finanzierungssaldo (Anschlaumlge) 712 Mio Euro Voraussichtliches Ist 700 Mio Euro

Budgeteinhaltung

Das Budget wird zum Jahresende voraussichtlich um 035 Mio Euro unterschritten Im Budget sind nicht finanzierte Reste und Ruumlcklagen in Houmlhe von insgesamt 07 Mio Euro enthalten

Anlage Seite 32

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Produktbereich 8101 Controlling 01-0918 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 735 593 142 239 738 1028 1028 0 619 Investive Einnahmen 10737 14229 -3492 -245 15393 15393 15393 0 15393 Relevante VerrechErstatt 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 Gesamteinnahmen 11942 15341 -3399 -222 17061 17351 17351 0 16942 Personalausgaben 2143 1325 818 618 1822 2323 2851 528 1905 Sonst kons Ausgaben 4720 3555 1165 328 6310 6419 6399 -20 6455 Zinsausgaben 221 221 0 01 221 221 221 0 221 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 20736 17219 3517 204 38757 37310 37310 0 39061 Relevante VerrechErstatt 40560 40496 64 02 40560 40560 40560 0 40496 - Land Stadtgem u intern 40560 40496 64 02 40560 40560 40560 0 40496 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 68380 62816 5564 89 87670 86833 87341 508 88137

Saldo -56438 -47475 -8963 189 -70609 -69482 -69990 -508 -71195

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 24529 33092 5272 1177 7667 - Zins-Tilgungsausgaben 0 98 98 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Refinanzierte 60 21 39 515 196 319 709 265 444 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 2 2 0 70 21 49 85 27 58 Insgesamt 230 144 86 2143 1325 818 2905 1822 1083 dar Beihilfe Nachvers 2 1 1 64 16 48 76 20 56

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Refinanzierte 108 - - 102 - - 104 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 377 - - 382 - - 381 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 10 - - 10 - - 10 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 387 - - 392 - - 391 - -

nachr Abwesende 29 - - 19 - - 21 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 106 225 142 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 255 175 339 Frauenquote 553 500 252 Teilzeitquote 340 350 134 Schwerbehindertenquote 106 60 124

Anlage Seite 33

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Produktbereich 8101 Seite 2 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

33 Leistungsdaten

Mit der Politik zusammen sind im Haumlfenhaushalt fuumlr den Produktplan 81 die Produktbereiche 8101 und 8102 und die Produktgruppen 810102 und 810201 die Kennzahlen Hafenumschlag(getrennt nach Bremen und Bremerhaven) Containerumschlag in Bremerhaven sowie die Einnahmen aus Raumgebuumlhren entwickelt worden Aussagen zu einzelnen Hafenarealen waren und sind jedoch nicht aussagekraumlftig da einige Schiffe im Uumlberseehafen (Stadtbremisch) dann wieder im Fischereihafen (Landeshafen)oder sogar bei einem Anlauf in beiden Bereichen festmachen Daher sind diese Kennzahlen nur im Produktplan 81 abgebildet

Anlage Seite 34

Der in der Anlage thematisierte Klaumlrungsbedarf hinsichtlich der noch ausstehenden

Abfuumlhrungen der Sondervermoumlgen wurde zwischenzeitlich mit dem Finanzressort eroumlrtert

Die Einnahmen koumlnnen aus vorhandenen Ruumlcklagen der Sondervermoumlgen realisiert

werden Somit koumlnnen auch die Zufuumlhrungen an die Sondervermoumlgen in voller Houmlhe

geleistet werden

Die Leistungsdaten im Produktplan 81 Haumlfen werden uumlberwiegend erreicht

Die Gender-Aspekte wurden gepruumlft Bei den Daten zur Personalstruktur ist jeweils eine Frauenquote ausgewiesen

D Negative Mittelstandsbetroffenheit

Die Pruumlfung nach dem Mittelstandsfoumlrderungsgesetz hat keine qualifizierte (negative) Be-

troffenheit fuumlr kleinste kleine und mittlere Unternehmen ergeben

E Beschlussvorschlag

Die Deputationen fuumlr Wirtschaft Arbeit und Haumlfen nehmen die Informationen zum

Produktgruppencontrolling fuumlr den Zeitraum Januar bis September 2018 zur Kenntnis

Anlage

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Produktplan 71 Controlling 01-0918 Wirtschaft 15112018 Verantwortlich Senator Guumlnthner Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 848 1227 -379 -309 4001 4208 4279 71 4000 Investive Einnahmen 6948 3457 3491 1010 32957 40845 40178 -667 40796 Relevante VerrechErstatt 33471 33453 18 01 33471 33453 33453 0 33453 - Land Stadtgem u intern 29471 29453 18 01 29471 29453 29453 0 29453 - von Bremerhaven 4000 4000 0 00 4000 4000 4000 0 4000 Gesamteinnahmen 41266 38137 3129 82 70429 78506 77910 -596 78249 Personalausgaben 7840 7700 140 18 10616 11146 10824 -322 8970 Sonst kons Ausgaben 20919 21991 -1072 -49 31983 33046 32689 -357 31569 Zinsausgaben 52 52 -0 -03 133 133 133 0 133 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 8126 21329 -13203 -619 82728 91340 64623 -26717 65920 Relevante VerrechErstatt 32904 32842 62 02 32910 33161 32883 -278 32842 - Land Stadtgem u intern 27862 27842 20 01 27869 28120 27842 -278 27842 - an Bremerhaven 5041 5000 41 08 5041 5041 5041 0 5000 Gesamtausgaben 69841 83914 -14073 -168 158370 168826 141152 -27674 139435

Saldo -28575 -45777 17202 -376 -87941 -90320 -63242 27078 -61186

Abdeckung im Jahr Budgetruumlck- Stand des valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff lagenbestand Verlustvortr Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR Tsd EUR - konsumtiv 8839 12467 3225 1430 3562 1322 9253 - investiv 38556 35268 14782 8245 27671 - Zins-Tilgungsausgaben 210 57 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 678 687 -9 6155 6254 -99 8431 8646 -215 Temporaumlre Personalmittel 14 36 -22 44 324 -280 81 455 -374 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 692 723 -31 6199 6578 -379 8512 9101 -589 Refinanzierte 173 85 88 1512 774 738 2046 1067 979 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 7 42 -35 131 348 -217 239 446 -207 Insgesamt 872 850 22 7842 7700 142 10797 10614 183 dar Beihilfe Nachvers 7 35 -28 110 285 -175 165 361 -196

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 1265 1260 06 1249 1265 -16 1253 1263 -10 Temporaumlre Personalmittel 24 70 -46 09 70 -61 13 70 -57 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 1289 1330 -40 1258 1335 -77 1266 1333 -67 Refinanzierte 287 - - 288 - - 288 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 1576 - - 1546 - - 1554 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 48 - - 48 - - 48 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 1624 - - 1594 - - 1602 - -

nachr Abwesende 97 - - 107 - - 104 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 106 225 75 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 250 175 261 Frauenquote 580 500 547 Teilzeitquote 346 350 323 Schwerbehindertenquote 56 60 56

Anlage Seite 1

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Produktplan 71 Seite 2 Wirtschaft

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

Wirkungen Neu geschaffene Arbeitsplaumltze Zusagen [ST] 499000 461000 38000 82 626000 Gesicherte Arbeitsplaumltze [ST] 1028000 1547000 -519000 -335 2086000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten Die fuumlr den Berichtszeitraum ausgewiesenen Ist-Planwertabweichungen ergeben sich aus unterjaumlhrigen Veraumlnderungen gegenuumlber den Anschlaumlgen (die Planwerte werden nur aus den Anschlaumlgen entwickelt und beruumlcksichtigen solche Veraumlnderungen nicht) Die wesentlichen Plan-Ist-Abweichungen resultieren aus - noch nicht realisierten Einnahmen (zB SV-Zahlungen aus Senatsbeschluss) - fehlende Einnahmen im Bereich Gewerbe- und Marktangel(04 Mio) - Minderausgaben aus Sperren von RestenRuumlcklagen (265 Mio) - investive Minderausgaben im Bereich Dienst (L) - EU-ProgrPlanung (L) ndash Zahlungen erfolgen im Projektverlauf Die nachstehenden Erlaumluterungen beziehen sich auf die Jahresplanung

Einnahmen

- EU-Programm EFRE 2014-2020 und EMFF EFRE Neben den Einnahmen zu dem EU-Programm EFRE 2014-2020 fuumlr den Bereich Wirtschaft wurden auch die Einnahmen fuumlr andere Ressorts nach Vorgabe der EU zentral im Bereich 7101 veranschlagt Fuumlr das Ressort SWGV stehen aus den bereits realisierten EFRE-Einnahmen 05 Mio Euro bereit Die noch bestehenden Mindereinnahmen bei dem EU-Programm werden im Haushalt des Bereiches Wirtschaft sowie in den Haushalten der anderen Ressorts im Rahmen des Jahresabschlusses als Verlustvortrag gebucht

Mit der Vereinnahmung der veranschlagten Vorschusszahlungen fuumlr den Bereich Wirtschaft wird im Laufe des Jahres gerechnet

Anlage Seite 2

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Produktplan 71 Wirtschaft

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EMFF Eine bereits realisierte Mehreinnahme fuumlr das Programm EMFF in Houmlhe von 227685 Euro wird einer Ruumlcklage zugefuumlhrt

- Konsumtive Einnahmen

Das voraussichtliche Soll und Ist erhoumlht sich aufgrund von bereits realisierten und noch geplanten Mehreinnahmen insbesondere von der Metropolregion Bremen-Niedersachsen sowie Mehreinnahmen fuumlr die BID-Innovationsbereiche Weitere Mehreinnahmen sollen fuumlr bereits vorgesehene Projekte eingesetzt werden Die Abweichung vom Planwert ergibt sich hauptsaumlchlich aus noch nicht realisierten Einnahmen in 710401

-Investive Einnahmen

Die veranschlagten zweckgebundenen Bundesmittel fuumlr die Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Kuumlstenschutzes (GAK) iHv 015 Mio Euro gehen voraussichtlich ein ndash anderenfalls werden die Ausgaben entsprechend reduziert

Die veranschlagten Einnahmen aus Sondervermoumlgen werden in bisher unbestimmter Houmlhe realisiert Moumlgliche Mindereinnahmen in diesem Bereich werden durch Minderausgaben in entsprechender Houmlhe kompensiert Die so entstandenen Mindereinnahmen werden von den SV in 2019 erbracht und haushaltsmaumlszligig als Ausgleich fuumlr Minderausgaben eingesetzt

Die dadurch entstehenden Mehreinnahmen in 2019 im Haushalt des PPL 71 werden 2019 fuumlr investive Maszlignahmen eingesetzt

Personalausgaben PPL 71 In der Hochrechnung des Produktplans 71 Wirtschaft insgesamt wird bis zum Jahresende mit den folgenden Ausgaben gerechnet

Mehrausgaben im Kernbereich in Houmlhe von rd 35 Tsd Euro Die Vorlage zum Ausgleich von Personalmehrausgaben ist in der Vorbereitung Minderausgaben im Bereich Temporaumlre Personalmittel (Projekte im Rahmen des Handlungsfeldes bdquoBuumlrgerserviceldquo) in Houmlhe von rd 347 Tsd Euro Personalausgaben im Bereich Refinanzierte in Houmlhe von rd 195 Mio Euro die durch Abrechnung zum Jahresende aus den Projektmitteln ausgeglichen werden Minderausgaben in Bereich Nebentitel (ohne Beihilfe) in Houmlhe von rd 11 Tsd Euro

Die Ausgaben fuumlr die Beihilfen sowie fuumlr die Nachversicherung ausgeschiedener Beamter werden durch die Senatorin fuumlr Finanzen produktplanuumlbergreifend am Jahresende ausgeglichen

Ausgaben

- Konsumtive Ausgaben

Im konsumtiven Bereich fuumlhrt die Zurverfuumlgungstellung der Haushaltsreste aus 2017 zu einer Erhoumlhung des voraussichtlichen Solls (05 Mio Euro) Bereits eingerechnete Mehrausgaben insbesondere aus Mehreinnahmen fuumlr die BID-Innovationsbereiche sowie noch nicht eingerechnete Projekte der Metropolregion Bremen-Niedersachsen haben das voraussichtliche Haushaltssoll und das voraussichtliche Ist erhoumlht und werden es im Jahresverlauf weiter erhoumlhen Vorgesehen sind ebenfalls geplante konsumtive Zahlungen in noch nicht bekannter Houmlhe als Verrechnungsbuchungen Die Differenzen zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist resultieren ua aus der Begrenzung der Ausgaben auf den Finanzierungssaldo

- Investive Ausgaben

Das voraussichtliche Haushaltssoll erhoumlht sich aufgrund der Ruumlcklagen aus 2017 um 260 Mio Euro Demgegenuumlber stehen noch im Einzelnen zu benennende Reduzierungen

Eine weitere Veraumlnderung des voraussichtlichen Soll und IST ergibt sich aus bereits vollzogenen und angekuumlndigten Verlagerungen an andere Ressorts

Die weitere Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist resultiert aus der Begrenzung der Ausgaben auf den Finanzierungssaldo

Verrechnungen

Neben den veranschlagten Pauschalverrechnungen gem Nr 317 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte die in der Mitte des Jahres 2018 gebucht werden sind weitere Verrechnungen zu Lasten der Ausgabeanschlaumlge eingeplant

Anlage Seite 3

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Produktplan 71 Wirtschaft

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Produktplanbezogener Finanzierungssaldo

Der vorgegebene Finanzierungssaldo iHv rd 61186 Mio Euro wird von folgenden Sachverhalten beeinflusst

- gesperrte Haushaltsreste und Ruumlcklagen (265 Mio Euro) - Einsparungen fuumlr SBUV (rd 02 Mio Euro) - Hochgerechnete Personalmehrausgaben (004 Mio Euro) - Refinanzierte Stellen (201 Mio Euro) - Einnahmen von Bund EU und Metropolregion

Nach Abzug der uumlbertragenen Haushaltsreste und Ruumlcklagen die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt sind (-265 Mio Euro) sowie der Mindereinnahme GAK betraumlgt das voraussichtliche Ist (eckwertrelevanter Finanzierungssaldo) 6385 Mio Euro

Der Finanzierungssaldo wird zum Jahresabschluss eingehalten Eine ResteRuumlcklagen-Inanspruchnahme ist momentan nicht geplant Fuumlr den Fall einer Inanspruchnahme der gesperrten Reste und Ruumlcklagen werden entsprechende Ausgabe-Anschlaumlge stillgelegt

Verlustvortrag

Der bestehende Verlustvortrag hat sich in Vorjahren aus nicht realisierten Einnahmen bei den EU-Programmen ergeben Ein Ausgleich erfolgt im Rahmen der Programmlaufzeit

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten

Anlage Seite 4

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1 1 1 1

1

Produktbereich 7101 Controlling 01-0918 Wirtschaftsfoumlrderung (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 320 254 66 259 2507 2707 2778 71 2707 Investive Einnahmen 6948 3457 3491 1010 15529 23417 22750 -667 23368 Relevante VerrechErstatt 23170 23153 17 01 23170 23153 23153 0 23153 - Land Stadtgem u intern 19170 19153 17 01 19170 19153 19153 0 19153 - von Bremerhaven 4000 4000 0 00 4000 4000 4000 0 4000 Gesamteinnahmen 30438 26864 3574 133 41207 49277 48681 -596 49228 Personalausgaben 4218 3137 1081 345 4323 5121 5700 579 3522 Sonst kons Ausgaben 10661 16440 -5779 -352 18524 19800 19592 -208 24086 Zinsausgaben 52 52 -0 -03 133 133 133 0 133 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 5743 18480 -12737 -689 68537 75513 49598 -25915 51264 Relevante VerrechErstatt 11953 11911 42 03 11953 12230 11952 -278 11911 - Land Stadtgem u intern 6911 6911 0 00 6911 7189 6911 -278 6911 - an Bremerhaven 5041 5000 41 08 5041 5041 5041 0 5000 Gesamtausgaben 32626 50020 -17394 -348 103470 112797 86975 -25822 90916

Saldo -2188 -23156 20968 -905 -62264 -63520 -38294 25226 -41688

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 8834 7592 2920 1125 0 - investiv 27489 28889 14489 8245 27659 - Zins-Tilgungsausgaben 210 57 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 296 250 46 2661 2288 373 3635 3160 475 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 296 250 46 2661 2288 373 3635 3160 475 Refinanzierte 172 84 88 1498 766 732 2032 1055 977 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 3 8 -5 60 83 -23 84 106 -22 Insgesamt 471 342 129 4219 3137 1082 5751 4321 1430 dar Beihilfe Nachvers 3 7 -4 43 68 -25 64 86 -22

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 504 435 69 502 437 66 503 436 67 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 504 435 69 502 437 66 503 436 67 Refinanzierte 287 - - 285 - - 285 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 791 - - 787 - - 788 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 00 - - 00 - - 00 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 791 - - 787 - - 788 - -

nachr Abwesende 32 - - 44 - - 41 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 54 225 67 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 215 175 233 Frauenquote 570 500 522 Teilzeitquote 366 350 344 Schwerbehindertenquote 23 60 14

Anlage Seite 5

1

Produktbereich 7101 Seite 2 Wirtschaftsfoumlrderung (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

Wirkungen Neu geschaffene Arbeitsplaumltze Zusagen [ST] 499000 461000 38000 82 626000 Gesicherte Arbeitsplaumltze [ST] 1028000 1547000 -519000 -335 2086000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 6

~ ~

1 1 1 1

1

Produktbereich 7103 Controlling 01-0918 Wirtschaftsfoumlrderung (S) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 169 0 169 00 168 173 173 0 0 Investive Einnahmen 0 0 0 00 17428 17428 17428 0 17428 Relevante VerrechErstatt 6911 6911 0 00 6911 6911 6911 0 6911 - Land Stadtgem u intern 6911 6911 0 00 6911 6911 6911 0 6911 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 7080 6911 169 24 24507 24512 24512 0 24339 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 7788 3313 4475 1351 9079 9210 9060 -150 4414 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 2195 2807 -612 -218 13741 15471 14669 -802 14591 Relevante VerrechErstatt 19171 19153 18 01 19171 19153 19153 0 19153 - Land Stadtgem u intern 19171 19153 18 01 19171 19153 19153 0 19153 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 29154 25273 3881 154 41991 43834 42882 -952 38158

Saldo -22074 -18362 -3712 202 -17483 -19322 -18370 952 -13819

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 5 4570 0 0 0 - investiv 11067 6379 293 0 12 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 7

1

Produktbereich 7103 Seite 2 Wirtschaftsfoumlrderung (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

Wirkungen Arbeitsplaumltze aufgrund Vermarktung (HB) [ST] 2710000 985500 1724500 1750 1314000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 8

~ ~ ~

1 1 1 1

1

Produktbereich 7104 Controlling 01-0918 Gewerbe- und Marktangelegenheiten (S) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 306 956 -650 -680 1275 1275 1275 0 1275 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 306 956 -650 -680 1275 1275 1275 0 1275 Personalausgaben 769 1076 -307 -286 1503 1503 1153 -350 834 Sonst kons Ausgaben 799 627 172 275 1775 1782 1782 0 836 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 8 -8 -1000 10 10 10 0 10 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 1568 1711 -143 -83 3288 3295 2945 -350 1680

Saldo -1262 -755 -507 671 -2013 -2020 -1670 350 -405

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 82 84 -2 721 752 -31 1011 1047 -36 Temporaumlre Personalmittel 14 36 -22 43 324 -281 80 455 -375 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 96 120 -24 764 1076 -312 1091 1502 -411 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 5 0 5 6 1 5 Insgesamt 96 120 -24 769 1076 -307 1097 1503 -406 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 5 0 5 6 0 6

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 183 183 00 170 183 -13 173 183 -09 Temporaumlre Personalmittel 24 70 -46 09 70 -61 13 70 -57 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 207 253 -46 179 253 -73 186 253 -67 Refinanzierte 00 - - 00 - - 00 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 207 - - 179 - - 186 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 00 - - 00 - - 00 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 207 - - 179 - - 186 - -

nachr Abwesende 18 - - 14 - - 15 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 240 225 -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 280 175 -Frauenquote 560 500 -Teilzeitquote 280 350 -Schwerbehindertenquote 130 60 -

Anlage Seite 9

1

Produktbereich 7104 Gewerbe- und Marktangelegenheiten (S)

Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Leistungen Gewerbemeldungen [ST] eMeldungen - Gewerbe [ST] Prfguumlberwachungsbeduumlrftiger Gewerbe [ST] Zulassung Standplaumltze Volksfeste etc [ST]

2194000 7130000 546000 1660000

28000 715000 326000 700000

-4936000 -692 -1114000 -671

-687000 -961 -374000 -534

9500000 2500000

950000 700000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten Prfg Uumlberwachungsbeduumlrftiger Gewerbe Die Pruumlfungen konnten aufgrund der zur Verfuumlgung stehenden Personalkapazitaumlten und der damit erforderlichen Prioritaumltensetzung im 3 Quartal nicht in dem angestrebten Maszlige durchgefuumlhrt werden Zulassung Standplaumltze Volksfeste etc Die Zulassungen fuumlr den Freimarkt 2018 wurden veranstaltungsbezogen im 3 Quartal erfasst Es ist davon auszugehen dass der Planwert fuumlr das Jahr erreicht wird

Anlage Seite 10

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1 1 1 1

1

Produktbereich 7190 Controlling 01-0918 Zentrale Dienste (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 53 17 36 2105 51 53 53 0 18 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 2822 2822 0 00 2822 2822 2822 0 2822 - Land Stadtgem u intern 2822 2822 0 00 2822 2822 2822 0 2822 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 2875 2839 36 13 2873 2875 2875 0 2840 Personalausgaben 2853 3473 -620 -179 4773 4505 3954 -551 4597 Sonst kons Ausgaben 1664 1605 59 37 2597 2247 2248 1 2226 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 189 34 155 4545 440 346 346 0 56 Relevante VerrechErstatt 569 567 2 04 576 567 567 0 567 - Land Stadtgem u intern 569 567 2 04 576 567 567 0 567 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 5275 5679 -404 -71 8386 7665 7115 -550 7446

Saldo -2400 -2840 440 -155 -5513 -4790 -4240 550 -4605

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 305 305 305 3562 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 300 353 -53 2773 3214 -441 3785 4439 -654 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 1 0 1 1 0 1 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 300 353 -53 2774 3214 -440 3786 4439 -653 Refinanzierte 1 1 0 14 8 6 14 12 2 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 4 31 -27 66 251 -185 145 322 -177 Insgesamt 305 385 -80 2854 3473 -619 3945 4773 -828 dar Beihilfe Nachvers 4 25 -21 62 203 -141 91 258 -167

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 578 642 -64 576 645 -69 577 644 -67 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 578 642 -64 576 645 -69 577 644 -67 Refinanzierte 00 - - 04 - - 03 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 578 - - 580 - - 579 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 48 - - 48 - - 48 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 626 - - 628 - - 627 - -

nachr Abwesende 46 - - 50 - - 49 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 139 225 85 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 278 175 296 Frauenquote 597 500 578 Teilzeitquote 333 350 296 Schwerbehindertenquote 71 60 103

Anlage Seite 11

1

Produktbereich 7190 Seite 2 Zentrale Dienste (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 12

1 1 1 1

Produktbereich 7191 Controlling 01-0918 Zentrale Dienste (S) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 567 567 -0 -00 567 567 567 0 567 - Land Stadtgem u intern 567 567 -0 -00 567 567 567 0 567 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 567 567 -0 -00 567 567 567 0 567 Personalausgaben 0 14 -14 -1000 17 17 17 0 17 Sonst kons Ausgaben 6 6 0 25 7 7 7 0 7 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 1211 1211 0 00 1211 1211 1211 0 1211 - Land Stadtgem u intern 1211 1211 0 00 1211 1211 1211 0 1211 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 1217 1231 -14 -11 1235 1235 1235 0 1235

Saldo -651 -664 13 -20 -668 -668 -668 0 -668

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 3 -3 0 14 -14 4 17 -13 Insgesamt 0 3 -3 0 14 -14 4 17 -13 dar Beihilfe Nachvers 0 3 -3 0 14 -14 4 17 -13

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte 00 - - 00 - - 00 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 00 - - 00 - - 00 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende 00 - - 00 - - 00 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 13

1

Produktbereich 7191 Seite 2 Zentrale Dienste (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 14

1 1 1 1

Produktbereich 7198 Controlling 01-0918 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Saldo 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 15

1

Produktbereich 7198 Seite 2 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

Wirkungen Vermarkt von Gewerbefl (TSV Gew BHV L) [HA] 1 1 0 00 1 Arbeitspl aufgr Vermarkt-TSV Gew BHV L [ST] 12000 6000 6000 1000 8000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 16

1 1 1 1

Produktbereich 7199 Controlling 01-0918 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (S) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Saldo 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 17

1

Produktbereich 7199 Seite 2 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

Wirkungen Forderungsbestand Direkte Darlehen [TEU] - 0 0 00 0 Vermietungsstand Groszligmarkt [] - 9700 -9700 - 9700 Besucher Universum Science Center HB [ST] - 168105000 -168105000 -1000 220500000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 18

~ ~ ~

1 1 1 1

1 ~ 1

1

Produktplan 31 Controlling 01-0918 Arbeit 15112018 Verantwortlich Senator Guumlnthner Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 44821 13386 31435 2348 43209 43821 46126 2305 17671 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - Land Stadtgem u intern 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 44919 13386 31533 2356 43230 43842 46224 2382 17671 Personalausgaben 6616 5900 716 121 8175 8991 9003 12 7757 Sonst kons Ausgaben 23337 24142 -805 -33 59425 58855 34840 -24015 33706 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 357 641 -284 -442 467 587 513 -74 1617 Relevante VerrechErstatt 509 0 509 00 525 894 894 0 4 - Land Stadtgem u intern 175 0 175 00 186 507 507 0 0 - an Bremerhaven 333 0 333 00 339 387 387 0 4 Gesamtausgaben 30819 30683 136 04 68593 69327 45250 -24077 43085

Saldo 14101 -17297 31398 -1815 -25363 -25485 974 26459 -25414

Abdeckung im Jahr Budgetruumlck- Stand des valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff lagenbestand Verlustvortr Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR Tsd EUR - konsumtiv 2625 16651 10390 9364 1331 29 45015 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 631 632 -1 5802 5746 56 7972 7969 3 Temporaumlre Personalmittel 7 9 -2 60 80 -20 85 113 -28 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 638 641 -3 5862 5826 36 8057 8082 -25 Refinanzierte 75 0 75 669 0 669 939 0 939 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 3 8 -5 85 74 11 107 93 14 Insgesamt 716 649 67 6616 5900 716 9103 8175 928 dar Beihilfe Nachvers 3 7 -4 81 70 11 102 89 13

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 1293 1339 -46 1322 1346 -24 1315 1344 -29 Temporaumlre Personalmittel 10 29 -19 10 29 -19 10 29 -19 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 1303 1368 -65 1332 1375 -43 1325 1373 -48 Refinanzierte 145 - - 139 - - 141 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 1449 - - 1471 - - 1466 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 30 - - 30 - - 30 - -nachr znt PoolFluumlchtl 29 - - 30 - - 30 - -

Summe einges Personal 1507 - - 1532 - - 1526 - -

nachr Abwesende 104 - - 88 - - 92 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 97 225 106 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 291 175 291 Frauenquote 697 500 698 Teilzeitquote 371 350 374 Schwerbehindertenquote 160 60 157

Anlage Seite 19

1

Produktplan 31 Seite 2 Arbeit

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018

Ist Planwert abs Planwert

Leistungen beratene Menschen [PRS] 41714000 8163000 33551000 4110 10886000 gefoumlrderte Menschen [PRS] 9256000 1815000 7441000 4100 2421000

Qualitaumlt beratene Menschen davon Frauen [] 6300 5500 800 - 5500 gefoumlrderte Menschen davon Frauen [] 3900 4600 -700 - 4600 beratene Menschen davon Migranten [] 6100 4100 2000 - 4100 gefoumlrderte Menschen davon Migranten [] 4900 3800 1100 - 3800

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Ist-Planwertabweichungen Die fuumlr den Berichtszeitraum ausgewiesenen Ist-Planwertabweichungen ergeben sich aus unterjaumlhrigen Veraumlnderungen gegenuumlber den Anschlaumlgen Die nachstehenden Erlaumluterungen beziehen sich jeweils auf die Jahresplanung

Einnahmen Zum Jahresende werden Mehreinnahmen in Houmlhe von rd 24 Mio Euro erwartet vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (Abweichung Gesamteinnahmen) Es handelt sich hierbei groumlszligtenteils um Mehreinnahmen im Rahmen der Abwicklung des ESF-Programms 2014-2020 Im Bereich der Kriegsopferfuumlrsorge werden Mindereinnahmen von rd 01 Mio Euro erwartet Im ESF-OP 2007-2013 wurde nach endguumlltigem Abschluss des Foumlrderprogramms von der KOM die Abschlusszahlung in Houmlhe von 235 Mio Euro geleistet Diese Mittel wurden per Senatsbeschluss vom 06022018 bzw 10042018 zum Ausgleich der Globalen Minderausgabe (135 Mio Euro) sowie zur Finanzierung zusaumltzlich notwendiger Schulraumkapazitaumlten (10 Mio Euro) herangezogen

Personalausgaben In der Hochrechnung des Produktplans 31 Arbeit insgesamt wird bis zum Jahresende 2018 mit den folgenden Ausgaben gerechnet - Mehrausgaben im Kernbereich in Houmlhe von rd 3 Tsd Euro - Mehrausgaben im Bereich Temporaumlre Personalmittel (zwei Projekte im Rahmen des Handlungsfeldes bdquoSichere und Saubere Stadtldquo) in Houmlhe von rd 9 Tsd Euro

Anlage Seite 20

1

Produktplan 31 Arbeit

Seite 3

- Personalausgaben im Bereich Refinanzierte in Houmlhe von rd 940 Tsd Euro die durch Abrechnung zum Jahresende aus den Projektmitteln ausgeglichen werden - Die Ausgaben fuumlr die Beihilfen sowie fuumlr die Nachversicherung ausgeschiedener Beamter die im Kernbereich beschaumlftigt sind werden durch die Senatorin fuumlr Finanzen produktplanuumlbergreifend am Jahresende ausgeglichen - Minderausgaben in Bereich Nebentitel (ohne Beihilfe) in Houmlhe von rd 1 Tsd Euro

Ausgaben Zum Jahresende werden Minderausgaben (ohne Personal) in Houmlhe von rd 241 Mio Euro erwartet vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (Abweichung Gesamtausgaben)

rd -198 Mio Euro Haushaltsreste rd + 08 Mio Euro ESF 2014-2020 Resteinanspruchnahme rd - 03 Mio Euro LAZLO Minderausgaben rd ndash 10 Mio Euro Ausbildungsgarantie Minderausgaben rd - 24 Mio Euro PASS (LAZLO II) Minderausgaben rd - 07 Mio Euro Kriegsopferfuumlrsorge Minderausgaben rd - 02 Mio Euro Ausgleichsabgabe Minderausgaben rd - 01 Mio Euro Opferentschaumldigungsgesetz Minderausgaben

Insgesamt stehen dem PPL 31 Haushaltsreste in Houmlhe von rd 198 Mio Euro zur Verfuumlgung Diese Reste sind grundsaumltzlich nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt

Fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 sind in den Vorjahren insgesamt Reste in Houmlhe von rd 94 Mio Euro entstanden Von diesen werden fuumlr die Abwicklung des jahresuumlbergreifenden Programms in diesem Jahr voraussichtlich rd 08 Mio Euro benoumltigt

Fuumlr das Programm Perspektive Arbeit Oumlffentlich gefoumlrderte Beschaumlftigung fuumlr 500 Langzeitarbeitslose im Land Bremen (LAZLO) wurden 5 Mio Euro veranschlagt In den Vorjahren entstanden Haushaltsreste von rd 3 Mio Euro In diesem Jahr werden sich diese voraussichtlich um rd 03 Mio Euro erhoumlhen

Fuumlr das Programm Ausbildungsgarantie werden in diesem Jahr Minderausgaben von rd 1 Mio Euro prognostiziert Die Haushaltsreste erhoumlhen sich damit auf rd 78 Mio Euro

Fuumlr das Programm Perspektive Arbeit Saubere Stadt (PASS) im Rahmen der Verstaumlrkungsmittel fuumlr das Handlungsfeld Sichere und Saubere Stadt wurden in diesem Jahr 35 Mio Euro per Nachbewilligung zur Verfuumlgung gestellt Die Umsetzung des Programms ist im Mai gestartet In diesem Jahr werden voraussichtlich rd 25 Mio Euro Minderausgaben entstehen

Im Rahmen der Abwicklung der Kriegsopferfuumlrsorge wird in diesem Jahr mit einer Minderausgabe von rd 07 Mio Euro gerechnet

Im Bereich der Ausgleichsabgabe wird aufgrund der Einnahmensituation sowie der derzeitigen Projektverlaumlufe zum Jahresende eine Ruumlcklagenzufuumlhrung in Houmlhe von rd 02 Mio Euro prognostiziert

Im Bereich des Opferentschaumldigungsgesetzes (OEG) wird nach derzeitiger Kostenentwicklung der Anschlag um rd 01 Mio Euro unterschritten

Produktplanbezogener Finanzierungssaldo Veranschlagt wurde ein Finanzierungssaldo in Houmlhe von rd 254 Mio Euro vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (Anschlag Saldo) Folgende Veraumlnderungen haben sich ergeben Rd + 35 Mio Euro Nachbewilligung fuumlr das Programm bdquoPASSldquo Rd + 04 Mio Euro Nachbewilligungen fuumlr den Personalhaushalt Rd -100 Mio Euro erforderliche Schulraumkapazitaumlten Rd -135 Mio Euro Aufloumlsung Globale Minderausgabe Rd + 01 Mio Euro Flankierung von Kultur- und SprachmittlerInnen Rd + 02 Mio Euro Fachkraumlftesicherung in der Altenpflege Rd -194 Mio Euro Veraumlnderung insgesamt

Rd 6 Mio Euro neuer Finanzierungssaldo

Im Vergleich zum voraussichtlichen Jahresergebnis in Houmlhe von rd 1 Mio Euro (vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (vorauss Ist Saldo)) ergibt sich eine Unterschreitung des Finanzierungssaldos von rd 7 Mio Euro

Rd - 24 Mio Euro ESF 2014-2020 Mehreinnahme Rd + 08 Mio Euro ESF 2014-2020 Resteinanspruchnahme Rd ndash 10 Mio Euro Ausbildungsgarantie Minderausgaben Rd ndash 24 Mio Euro PASS (LAZLO II) Minderausgaben Rd ndash 06 Mio Euro Kriegsopferfuumlrsorge Minderausgaben saldiert

Anlage Seite 21

1

Produktplan 31 Arbeit

Seite 4

Rd - 02 Mio Euro Ausgleichsabgabe Minderausgaben Rd - 01 Mio Euro Opferentschaumldigungsgesetz Minderausgaben rd ndash 10 Mio Euro in obigen Angaben enthaltene interne Verrechnungen fuumlr refinanziertes Personal

Die Abweichungen wurden groumlszligtenteils bereits im Bereich Einnahmen und Ausgaben naumlher erlaumlutert (so) weshalb an dieser Stelle auf eine vollstaumlndige Erlaumluterung verzichtet wird Die Mehreinnahme in Houmlhe von rd 24 Mio Euro fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 wird zum Ausgleich des Verlustvortrags herangezogen Die Liquiditaumlt steht dem Gesamthaushalt zu Die Programme LAZLO und Ausbildungsgarantie sind bzgl der Liquiditaumlt gesondert zu betrachten da ggf benoumltigte Reste im Folgejahr mit Liquiditaumlt aus dem Gesamthaushalt hinterlegt werden und bei entstehenden Minderausgaben entsprechende Liquiditaumlt dem Gesamthaushalt zuzufuumlhren ist

Es wird an dieser Stelle darauf hingewiesen dass im Rahmen der Verschmelzung der bremer Arbeit GmbH (bba) mit dem Senator fuumlr Wirtschaft Arbeit und Haumlfen im Jahr 2012 auf einem Auszligerhaushaltskonto der bba ESF-Mittel vorhanden waren die jetzt nach Abschluss der ESF-Foumlrderphase in den Haushalt des PPL 31 flieszligen muumlssten Bei den rd 45 Mio Euro Mehreinnahmen (Betrachtung des gesamten mehrjaumlhrigen Programms) die fuumlr den ESF 2007-2013 realisiert wurden handelt es sich um einen 5igen Einbehalt der bis zum endguumlltigen Abschluss des Foumlrderprogramms von der EU-Kommission einbehalten wird Der Senat hat diesen Betrag per Senatsbeschluss vom 10042018 fuumlr den Ausgleich der Globalen Minderausgabe vorgesehen Allerdings sind vor Abschlusszahlung der Kommission noch die in 2012 auf dem Auszligerhaushaltskonto der ehemaligen Bremer Arbeit GmbH befindlichen ESF-Mittel zum Ausgleich des Verlustvortrags heranzuziehen Die Liquiditaumlt der Mehreinnahmen stuumlnde dann nicht mehr in vollem Umfang dem Gesamthaushalt zur Verfuumlgung Es ist beabsichtigt diese Mittel zur Finanzierung einer Meisterpraumlmie im Rahmen des Aufstiegsfortbildungsfoumlrderungsgesetzes einzusetzen

Innerhalb des Produktplanes Arbeit werden Personalkosten fuumlr eigenes refinanziertes Personal teilweise aus Programmmitteln finanziert Diese internen Verrechnungen wurden bei der Berechnung der Programmmittel beruumlcksichtigt und duumlrfen daher bei der Liquiditaumltsbetrachtung nicht fehlen

SonderruumlcklagenVerlustvortraumlge Im Produktplan 31 gibt es drei Sonderruumlcklagen wobei die beiden Sonderruumlcklagen der Kriegsopferfuumlrsorge (Land und Stadt) zurzeit keinen nennenswerten Bestand aufweisen Zum Jahresende werden der Sonderruumlcklage bdquoKriegsopferfuumlrsorge (Land)ldquo voraussichtlich rd 06 Mio Eurozugefuumlhrt der Sonderruumlcklage bdquoKriegsopferfuumlrsorge (Stadt)ldquo unter 01 Mio Euro Die Sonderruumlcklage Ausgleichsabgabe belaumluft sich aktuell auf 61 Mio Euro In diesem Jahr wird mit einer weiteren Ruumlcklagenzufuumlhrung in Houmlhe von rd 02 Mio Euro gerechnet Zum Jahresende betraumlgt die Sonderruumlcklage damit voraussichtlich rd 63 Mio Euro Die allgemeine Budgetruumlcklage weist einen Bestand von rd 003 Mio Euro aus Im Produktplan 31 wurden fuumlr die beiden EU-Programme ESF 2007-2013 sowie ESF 2014-2020 Verlustvortraumlge gebildet Insgesamt belaumluft sich die Houmlhe der Verlustvortraumlge auf rd 45 Mio Euro Der Verlustvortrag fuumlr das ESF-Programm 2007-2013 belaumluft sich auf rd 236 Mio Euro Dieser wird durch die Abschlusszahlung der EU-Kommission sowie noch offener Ruumlckzahlungen von Projekttraumlgern in diesem Jahr vollstaumlndig aufgeloumlst Fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 wurde eine Mehreinnahme von rd 24 Mio Euro realisiert Damit wird sich der Verlustvortrag von rd 214 Mio Euro auf rd 19 Mio Euro reduzieren

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten

Die Planziele werden erfuumlllt und teilweise uumlbererfuumlllt

Die Abweichungen sind wie folgt begruumlndet - es werden mehr Einzelberatungen als Beratungsprozesse durchgefuumlhrt wodurch mehr Menschen erreicht werden - es werden mehr Teilnehmende erreicht weil zusaumltzliche Programme gestartet wurden - durch die Entwicklung der Fluchteinwanderung nach Bremen nehmen mehr Frauen mit Migrationshintergrund die Beratungsangebote wahr

Anlage Seite 22

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1 1 1 1

1

Produktbereich 3101 Controlling 01-0918 Beschaumlftigungspol Aktionsprog (L) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 33497 3822 29675 7764 31088 31603 34004 2401 7246 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - Land Stadtgem u intern 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 33595 3822 29773 7790 31110 31624 34102 2478 7246 Personalausgaben 3422 2719 703 258 3783 4714 4748 34 3526 Sonst kons Ausgaben 11442 12563 -1121 -89 39852 39355 16761 -22594 17192 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 38 -38 -1000 0 0 0 0 50 Relevante VerrechErstatt 449 0 449 00 449 793 793 0 0 - Land Stadtgem u intern 123 0 123 00 123 421 421 0 0 - an Bremerhaven 326 0 326 00 326 372 372 0 0 Gesamtausgaben 15313 15320 -7 -00 44084 44862 22302 -22560 20768

Saldo 18282 -11498 29780 -2590 -12975 -13238 11800 25038 -13522

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 2625 15405 9396 8380 1195 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 293 290 3 2668 2632 36 3669 3661 8 Temporaumlre Personalmittel 7 9 -2 60 80 -20 85 113 -28 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 300 299 1 2728 2712 16 3754 3774 -20 Refinanzierte 75 0 75 669 0 669 939 0 939 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 1 1 0 24 7 17 30 8 22 Insgesamt 376 300 76 3421 2719 702 4723 3782 941 dar Beihilfe Nachvers 1 1 0 23 6 17 29 8 21

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 517 537 -20 528 540 -12 525 539 -14 Temporaumlre Personalmittel 10 29 -19 10 29 -19 10 29 -19 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 527 566 -39 538 569 -31 535 568 -33 Refinanzierte 145 - - 139 - - 141 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 672 - - 677 - - 676 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 08 - - 08 - - 08 - -nachr znt PoolFluumlchtl 29 - - 30 - - 30 - -

Summe einges Personal 709 - - 716 - - 714 - -

nachr Abwesende 33 - - 25 - - 27 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 105 225 92 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 342 175 382 Frauenquote 658 500 645 Teilzeitquote 290 350 303 Schwerbehindertenquote 117 60 104

Anlage Seite 23

1

Produktbereich 3101 Beschaumlftigungspol Aktionsprog (L)

Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Leistungen A1 Beratungen [PRS] C3 Aufstiegsfortbildungsfoumlrderungsgesetz [PRS] B2 Regionale Projekte [PRS] A2 Qualifizierungen [PRS] C1 Ausbildungssicherungen [PRS] B1 Lokale Foumlrderzentren [PRS] C2 Berufsbegleitende Qualifizierungen [PRS]

- 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000

0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00

816000 500000

3782000 217600

1776000 368000 464000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

33 Leistungsdaten

Anlage Seite 24

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1 1 1 1

1

Produktbereich 3102 Controlling 01-0918 Soziale Sicherheit (L) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 11238 9500 1738 183 12048 12145 12012 -133 10352 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 11238 9500 1738 183 12048 12145 12012 -133 10352 Personalausgaben 3194 3181 13 04 4393 4277 4255 -22 4231 Sonst kons Ausgaben 11790 11513 277 24 19414 19341 17925 -1416 16425 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 357 603 -246 -407 467 587 513 -74 1567 Relevante VerrechErstatt 59 0 59 00 76 101 101 0 4 - Land Stadtgem u intern 52 0 52 00 63 86 86 0 0 - an Bremerhaven 7 0 7 00 12 15 15 0 4 Gesamtausgaben 15401 15297 104 07 24350 24306 22794 -1512 22227

Saldo -4163 -5797 1634 -282 -12301 -12161 -10782 1379 -11875

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 1246 994 984 136 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 338 342 -4 3134 3114 20 4303 4308 -5 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 338 342 -4 3134 3114 20 4303 4308 -5 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 2 7 -5 61 67 -6 77 85 -8 Insgesamt 340 349 -9 3195 3181 14 4380 4393 -13 dar Beihilfe Nachvers 2 6 -4 58 64 -6 73 81 -8

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 776 802 -25 794 806 -12 790 805 -15 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 776 802 -25 794 806 -12 790 805 -15 Refinanzierte 00 - - 00 - - 00 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 776 - - 794 - - 790 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 22 - - 22 - - 22 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 799 - - 817 - - 812 - -

nachr Abwesende 71 - - 63 - - 65 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 91 225 117 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 253 175 223 Frauenquote 727 500 738 Teilzeitquote 434 350 427 Schwerbehindertenquote 194 60 198

Anlage Seite 25

1

Produktbereich 3102 Seite 2 Soziale Sicherheit (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018

Ist Planwert abs Planwert

Leistungen SozEntschaumldrecht (NG) Bestand [ST] 342000 325000 17000 52 330000 SozEntschaumldrecht (KOV) Bestand [ST] 1000000 1100000 -100000 -91 1000000 FoumlrdTeilhschwerbehMenschArbeitsleb [PRS] 358000 420000 -62000 -148 560000 Feststellungsverfahren (Schwerbeh) [ST] 7448000 11000000 -3552000 -323 14600000 Bremer Haumlrteregelung (einges Mittel) [EUR] 3510000 4050000 -540000 -133 5400000 Bestandsfaumllle (Schwerbeh) [ST] 100918000 100600000 318000 03 102000000 Antraumlge im NG-Bereich [ST] 112000 80000 32000 400 260000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

33 Leistungsdaten

Die Leistungsdaten entsprechen dem Stand von Juni Es wird angestrebt die aktuellen Daten nachzupflegen Die Planziele werden erreicht und teilweise uumlbererfuumlllt

Anlage Seite 26

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1 1 1 1

1

Produktbereich 3132 Controlling 01-0918 Soziale Sicherheit (S) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 86 64 22 349 73 73 110 37 73 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 86 64 22 349 73 73 110 37 73 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 105 66 39 589 159 159 154 -5 89 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 105 66 39 589 159 159 154 -5 89

Saldo -19 -2 -17 8271 -87 -86 -44 42 -17

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 27

1

Produktbereich 3132 Seite 2 Soziale Sicherheit (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten

Anlage Seite 28

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1 1 1 1

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Produktplan 81 Controlling 01-0918 Haumlfen 15112018 Verantwortlich Senator Guumlnthner Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 4920 4730 190 40 4810 6954 6954 0 6545 Investive Einnahmen 10737 33987 -23250 -684 41737 41737 41737 0 41737 Relevante VerrechErstatt 40966 41015 -49 -01 41426 41426 41426 0 41426 - Land Stadtgem u intern 40496 40496 -0 -00 40496 40496 40496 0 40496 - von Bremerhaven 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 Gesamteinnahmen 56623 79732 -23109 -290 87973 90117 90117 0 89708 Personalausgaben 6056 4372 1684 385 5866 8180 8559 379 7460 Sonst kons Ausgaben 17022 21279 -4257 -200 30250 30701 30164 -537 30220 Zinsausgaben 8152 10377 -2225 -214 19937 19937 19937 0 19937 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 41882 52982 -11100 -210 90382 89640 89446 -194 90492 Relevante VerrechErstatt 42190 42126 64 02 42190 42190 42190 0 42126 - Land Stadtgem u intern 42190 42126 64 02 42190 42190 42190 0 42126 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 115303 131136 -15833 -121 188624 190648 190296 -352 190234

Saldo -58680 -51404 -7276 142 -100652 -100531 -100179 352 -100527

Abdeckung im Jahr Budgetruumlck- Stand des valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff lagenbestand Verlustvortr Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 12729 0 - investiv 35237 60976 31362 27592 332607 - Zins-Tilgungsausgaben 182 9970 9114 10726 33512

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Refinanzierte 450 368 82 4050 3214 836 5624 4271 1353 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 43 5 38 448 50 398 512 64 448 Insgesamt 661 494 167 6056 4372 1684 8247 5865 2382 dar Beihilfe Nachvers 4 4 0 86 45 41 112 57 55

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Refinanzierte 901 - - 905 - - 904 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 1170 - - 1185 - - 1181 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 10 - - 10 - - 10 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 1180 - - 1195 - - 1191 - -

nachr Abwesende 59 - - 29 - - 36 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 154 225 142 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 369 175 339 Frauenquote 277 500 252 Teilzeitquote 146 350 134 Schwerbehindertenquote 108 60 124

Anlage Seite 29

1

Produktplan Haumlfen

81 Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Wirkungen Hafenumschlag in Bremen in 1000 Hafenumschlag in Bremerhaven in 1000 Containerumschlag in Brhv in 1000 TEU

[TO] [TO] [ST]

8150000 46800000

4100000

8675000 48740000

4190000

-525000 -1940000

-90000

-61 -40 -21

11475000 63240000 5490000

Leistungen Einnahmen aus Raumgebuumlhren [TEU] 32457 24400 8057 330 32500

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Konsumtive Einnahmen

In der Hochrechnung zum Jahresende sind bereits eingegangene Mehreinnahmen im Bereich Luftverkehr und von der Metropolregion Nordwest sowie weitere noch zu erwartende Mehreinnahmen beruumlcksichtigt

Investive Einnahmen

Bei der Abweichung zwischen Planwert und Ist handelt es sich um die noch ausstehenden Abfuumlhrungen der Sondervermoumlgen Hafen und Fischereihafen Hierzu besteht derzeit noch Klaumlrungsbedarf wie die Abfuumlhrungen realisiert werden koumlnnen Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt

Relevante Erstattungen

Die Erstattungspositionen beinhalten die innerhalb des PPL 81 umgesetzten veranschlagten Pauschalerstattungen gem Nr 318 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte (405 Mio Euro) sowie von Bremerhaven zu vereinnahmende Deichbetraumlge fuumlr Deichschutzmaszlignahmen in Bremerhaven (09 Mio Euro) Die Houmlhe der zweckgebundenen Deichbeitraumlge ist abhaumlngig von den Gebuumlhreneinnahmen der Stadt Bremerhaven Zurzeit liegen die Deichbeitraumlge um 005 Mio Euro unter dem Planwert Der veranschlagte Betrag iHv 09 Mio Euro soll bis zum Jahresende

Anlage Seite 30

1

Produktplan 81 Haumlfen

Seite 3

eingehen Weitere Erstattungen zeichnen sich zurzeit nicht ab

Personalausgaben

In der Hochrechnung des Produktplanes 81 Haumlfen insgesamt wird bis zum Jahresende mit den Mehrausgaben in Houmlhe von rd 0379 Mio Euro gerechnet

- Mehrausgaben im Kernbereich in Houmlhe von rd 0526 Mio Euro - Minderausgaben im Bereich Nebentitel in Houmlhe von rd 0147 Mio Euro

Die Vorlage zum Ausgleich der Personalmehrausgaben ist in Vorbereitung

Personalausgaben im Bereich Refinanzierte (Produktgruppen 810102 HafenwirtschaftHafeninfrastruktur und 810103 Luftverkehrsbehoumlrde) in Houmlhe von rd 0787 Mio Euro werden durch Abrechnung zum Jahresende aus Drittmitteln ausgeglichen

Die Finanzierung des Personals (inkl Versorgungszuschlag) der Produktgruppe 810202 Hafenbehoumlrde erfolgt ab dem Doppelhaushalt 20182019 aus dem Sondervermoumlgen Hafen Die Ausgaben fuumlr die Versorgungsbezuumlge der Hafenlotsen Bremerhaven und die Beihilfen der Versorgungsempfaumlnger im Bereich Nebentitel werden am Ende des Jahres mit den Einnahmen aus dem Hafenlotsdienst ausgeglichen

Sonstige konsumtive Ausgaben

Die verausgabten Mittel liegen aus folgenden Gruumlnden unter dem Planwert Bei der Zufuumlhrung an das Sondervermoumlgen Fischereihafen (Landeshaushalt) wurde der Planwert aus den Ist-Werten der Vorjahre abgeleitet Im aktuellen Jahr wurden Ausgaben fuumlr Baggerarbeiten jedoch fruumlher als in den Vorjahren faumlllig (12 Mio Euro) Die Zufuumlhrungen an das Sondervermoumlgen Hafen (Stadthaushalt) sind bisher nicht in voller Houmlhe geleistet worden um moumlgliche Mindereinnahmen bei den Zufuumlhrungen der Sondervermoumlgen auszugleichen (-51 Mio Euro) Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt (s auch Kommentierung zu investiven Einnahmen) Die Minderausgaben im Bereich Luftverkehr (Landeshaushalt) resultieren aus geringeren Ausgaben fuumlr die Erlangung von Pruumlferbefaumlhigungen (-01 Mio) Beim Hafenamt (Stadthaushalt) haben sich Minderausgaben in Houmlhe von 03 Mio Euro ergeben Bei der Planung wurden halbjaumlhrliche Zahlungen an die Anstalt fuumlr Versorgungsvorsorge bei der Senatorin fuumlr Finanzen unterstellt Die Anstalt fuumlr Versorgungsvorsorge wird den Groszligteil der Forderungen jedoch erst im weiteren Verlauf des Jahres erstellen

In der Jahresplanung liegt das Haushaltssoll aufgrund der uumlbertragenen Haushaltsreste aus 2017 um 05 Mio Euro uumlber dem Anschlag Auszligerdem fuumlhren eingerechnete Mehrausgaben aus zweckgebundenen Mehreinnahmen von der Metropolregion Nordwest (006 Mio Euro) zu houmlheren Werten beim voraussichtlichen Haushaltssoll und Ist Die Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist beinhaltet die Haushaltsreste die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt sind (05 Mio Euro)

Zinsausgaben

Die Planwerte fuumlr die Zinszahlungen der Projekte des Bremer Kapitaldienstfonds wurden aus den Ist-Werten der Vorjahre abgeleitet

Investive Ausgaben

Eine Planwertunterschreitung i H v 146 Mio Euro ergibt sich aus geringeren Zahlungen an das Sondervermoumlgen Hafen (Stadthaushalt) Zum einen treffen die Abrechnungen der beauftragten Unternehmen nicht immer plangemaumlszlig ein Da die Pruumlfung der Rechnungsunterlagen auszligerdem zum Teil sehr zeitaufwendig ist waren bislang geringere Auszahlungen erforderlich Daruumlber hinaus wurden die Zahlungen nicht in voller Houmlhe geleistet um moumlgliche Mindereinnahmen aus den Zufuumlhrungen der Sondervermoumlgen auszugleichen Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt (s auch Kommentierung zu investiven Einnahmen) Dem gegenuumlber stehen houmlhere Zufuumlhrungen an das Sondervermoumlgen Fischereihafen im Landeshaushalt (35 Mio Euro) Im Sondervermoumlgen Fischereihafen sind im ersten Halbjahr Mehraufwendungen entstanden die sich erst zum Jahresende ausgleichen werden

Die Jahresplanung enthaumllt neben der Zurverfuumlgungstellung der Ruumlcklage aus 2017 welche zu einer Erhoumlhung des voraussichtlichen Soll um 02 Mio Euro fuumlhrt folgende Liquiditaumltsverlagerungen - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr die Cherbourger Straszlige in Bremerhaven -13 Mio Euro) - Einsparung fuumlr PPL 71 Wirtschaft (anteilige Kosten der Immobilie fuumlr Abt Gewerbe- u Marktangelegenheiten -03 Mio Euro)

Anlage Seite 31

1

Produktplan 81 Haumlfen

Seite 4

- Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr den Ausbau der Rastanlagen an den Bundeautobahnen im Land Bremen -015 Mio Euro) ndash Nachbewilligung aus dem PPL 71 Wirtschaft (Mittel des Teilsondervermoumlgens Veranstaltungsflaumlchen 07 Mio Euro)

Die Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist weist die Ruumlcklage aus die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt ist

Relevante Verrechnungen

Die Verrechnungspositionen beinhalten die innerhalb des PPL 81 umgesetzten veranschlagten Pauschalverrechnungen gem Nr 318 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte (421 Mio Euro) Weitere Verrechnungsbuchungen wurden an den Senator fuumlr Umwelt Bau und Verkehr sowie an Performa Nord getaumltigt

Produktplanbezogener Finanzierungssaldo

Der vorgegebene Finanzierungssaldo (Anschlaumlge Stadt- und Landeshaushalt) iHv insgesamt 1005 Mio Euro wird von folgenden Sachverhalten beeinflusst - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr die Cherbourger Straszlige in Bremerhaven -13 Mio Euro) - Einsparung fuumlr PPL 71 Wirtschaft (anteilige Kosten der Immobilie fuumlr die Abt Gewerbe- und Marktangelegenheiten -03 Mio Euro) - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr den Ausbau der Rastanlagen an den Bundeautobahnen im Land Bremen -015 Mio Euro) ndash Nachbewilligung aus dem PPL 71 (Mittel des Teilsondervermoumlgens Veranstaltungsflaumlchen 07 Mio Euro) - Personalmehrausgaben (03 Mio Euro) ein Ausgleich erfolgt bis zum Jahresende durch Refinanzierungen

Das voraussichtliche Ist (eckwertrelevanter Finanzierungssaldo) betraumlgt somit 998 Mio Euro Dieser Betrag wird um 04 Mio Euro uumlberschritten resultierend aus dem Differenzbetrag von Personalmehrausgaben im Kernbereich (Landeshaushalt 053 Mio Euro) und Personalminderausgaben bei den Nebentiteln (Stadthaushalt -015 Mio Euro) Als voraussichtliches Ist werden somit 1002 Mio Euro ausgewiesen Der Ausgleich der Mehrausgaben wird in einer Vorlage dargestellt die ebenfalls in die Deputationssitzung eingebracht wird Eine Resteinanspruchnahme ist momentan nicht geplant

Finanzierungssaldo Stadthaushalt Finanzierungssaldo (Anschlaumlge) 293 Mio Euro Voraussichtliches Ist 302 Mio Euro

Finanzierungssaldo Landeshaushalt Finanzierungssaldo (Anschlaumlge) 712 Mio Euro Voraussichtliches Ist 700 Mio Euro

Budgeteinhaltung

Das Budget wird zum Jahresende voraussichtlich um 035 Mio Euro unterschritten Im Budget sind nicht finanzierte Reste und Ruumlcklagen in Houmlhe von insgesamt 07 Mio Euro enthalten

Anlage Seite 32

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1 1 1 1

1

Produktbereich 8101 Controlling 01-0918 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 735 593 142 239 738 1028 1028 0 619 Investive Einnahmen 10737 14229 -3492 -245 15393 15393 15393 0 15393 Relevante VerrechErstatt 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 Gesamteinnahmen 11942 15341 -3399 -222 17061 17351 17351 0 16942 Personalausgaben 2143 1325 818 618 1822 2323 2851 528 1905 Sonst kons Ausgaben 4720 3555 1165 328 6310 6419 6399 -20 6455 Zinsausgaben 221 221 0 01 221 221 221 0 221 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 20736 17219 3517 204 38757 37310 37310 0 39061 Relevante VerrechErstatt 40560 40496 64 02 40560 40560 40560 0 40496 - Land Stadtgem u intern 40560 40496 64 02 40560 40560 40560 0 40496 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 68380 62816 5564 89 87670 86833 87341 508 88137

Saldo -56438 -47475 -8963 189 -70609 -69482 -69990 -508 -71195

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 24529 33092 5272 1177 7667 - Zins-Tilgungsausgaben 0 98 98 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Refinanzierte 60 21 39 515 196 319 709 265 444 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 2 2 0 70 21 49 85 27 58 Insgesamt 230 144 86 2143 1325 818 2905 1822 1083 dar Beihilfe Nachvers 2 1 1 64 16 48 76 20 56

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Refinanzierte 108 - - 102 - - 104 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 377 - - 382 - - 381 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 10 - - 10 - - 10 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 387 - - 392 - - 391 - -

nachr Abwesende 29 - - 19 - - 21 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 106 225 142 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 255 175 339 Frauenquote 553 500 252 Teilzeitquote 340 350 134 Schwerbehindertenquote 106 60 124

Anlage Seite 33

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Produktbereich 8101 Seite 2 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

33 Leistungsdaten

Mit der Politik zusammen sind im Haumlfenhaushalt fuumlr den Produktplan 81 die Produktbereiche 8101 und 8102 und die Produktgruppen 810102 und 810201 die Kennzahlen Hafenumschlag(getrennt nach Bremen und Bremerhaven) Containerumschlag in Bremerhaven sowie die Einnahmen aus Raumgebuumlhren entwickelt worden Aussagen zu einzelnen Hafenarealen waren und sind jedoch nicht aussagekraumlftig da einige Schiffe im Uumlberseehafen (Stadtbremisch) dann wieder im Fischereihafen (Landeshafen)oder sogar bei einem Anlauf in beiden Bereichen festmachen Daher sind diese Kennzahlen nur im Produktplan 81 abgebildet

Anlage Seite 34

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Produktplan 71 Controlling 01-0918 Wirtschaft 15112018 Verantwortlich Senator Guumlnthner Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 848 1227 -379 -309 4001 4208 4279 71 4000 Investive Einnahmen 6948 3457 3491 1010 32957 40845 40178 -667 40796 Relevante VerrechErstatt 33471 33453 18 01 33471 33453 33453 0 33453 - Land Stadtgem u intern 29471 29453 18 01 29471 29453 29453 0 29453 - von Bremerhaven 4000 4000 0 00 4000 4000 4000 0 4000 Gesamteinnahmen 41266 38137 3129 82 70429 78506 77910 -596 78249 Personalausgaben 7840 7700 140 18 10616 11146 10824 -322 8970 Sonst kons Ausgaben 20919 21991 -1072 -49 31983 33046 32689 -357 31569 Zinsausgaben 52 52 -0 -03 133 133 133 0 133 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 8126 21329 -13203 -619 82728 91340 64623 -26717 65920 Relevante VerrechErstatt 32904 32842 62 02 32910 33161 32883 -278 32842 - Land Stadtgem u intern 27862 27842 20 01 27869 28120 27842 -278 27842 - an Bremerhaven 5041 5000 41 08 5041 5041 5041 0 5000 Gesamtausgaben 69841 83914 -14073 -168 158370 168826 141152 -27674 139435

Saldo -28575 -45777 17202 -376 -87941 -90320 -63242 27078 -61186

Abdeckung im Jahr Budgetruumlck- Stand des valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff lagenbestand Verlustvortr Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR Tsd EUR - konsumtiv 8839 12467 3225 1430 3562 1322 9253 - investiv 38556 35268 14782 8245 27671 - Zins-Tilgungsausgaben 210 57 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 678 687 -9 6155 6254 -99 8431 8646 -215 Temporaumlre Personalmittel 14 36 -22 44 324 -280 81 455 -374 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 692 723 -31 6199 6578 -379 8512 9101 -589 Refinanzierte 173 85 88 1512 774 738 2046 1067 979 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 7 42 -35 131 348 -217 239 446 -207 Insgesamt 872 850 22 7842 7700 142 10797 10614 183 dar Beihilfe Nachvers 7 35 -28 110 285 -175 165 361 -196

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 1265 1260 06 1249 1265 -16 1253 1263 -10 Temporaumlre Personalmittel 24 70 -46 09 70 -61 13 70 -57 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 1289 1330 -40 1258 1335 -77 1266 1333 -67 Refinanzierte 287 - - 288 - - 288 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 1576 - - 1546 - - 1554 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 48 - - 48 - - 48 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 1624 - - 1594 - - 1602 - -

nachr Abwesende 97 - - 107 - - 104 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 106 225 75 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 250 175 261 Frauenquote 580 500 547 Teilzeitquote 346 350 323 Schwerbehindertenquote 56 60 56

Anlage Seite 1

1

Produktplan 71 Seite 2 Wirtschaft

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

Wirkungen Neu geschaffene Arbeitsplaumltze Zusagen [ST] 499000 461000 38000 82 626000 Gesicherte Arbeitsplaumltze [ST] 1028000 1547000 -519000 -335 2086000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten Die fuumlr den Berichtszeitraum ausgewiesenen Ist-Planwertabweichungen ergeben sich aus unterjaumlhrigen Veraumlnderungen gegenuumlber den Anschlaumlgen (die Planwerte werden nur aus den Anschlaumlgen entwickelt und beruumlcksichtigen solche Veraumlnderungen nicht) Die wesentlichen Plan-Ist-Abweichungen resultieren aus - noch nicht realisierten Einnahmen (zB SV-Zahlungen aus Senatsbeschluss) - fehlende Einnahmen im Bereich Gewerbe- und Marktangel(04 Mio) - Minderausgaben aus Sperren von RestenRuumlcklagen (265 Mio) - investive Minderausgaben im Bereich Dienst (L) - EU-ProgrPlanung (L) ndash Zahlungen erfolgen im Projektverlauf Die nachstehenden Erlaumluterungen beziehen sich auf die Jahresplanung

Einnahmen

- EU-Programm EFRE 2014-2020 und EMFF EFRE Neben den Einnahmen zu dem EU-Programm EFRE 2014-2020 fuumlr den Bereich Wirtschaft wurden auch die Einnahmen fuumlr andere Ressorts nach Vorgabe der EU zentral im Bereich 7101 veranschlagt Fuumlr das Ressort SWGV stehen aus den bereits realisierten EFRE-Einnahmen 05 Mio Euro bereit Die noch bestehenden Mindereinnahmen bei dem EU-Programm werden im Haushalt des Bereiches Wirtschaft sowie in den Haushalten der anderen Ressorts im Rahmen des Jahresabschlusses als Verlustvortrag gebucht

Mit der Vereinnahmung der veranschlagten Vorschusszahlungen fuumlr den Bereich Wirtschaft wird im Laufe des Jahres gerechnet

Anlage Seite 2

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Produktplan 71 Wirtschaft

Seite 3

EMFF Eine bereits realisierte Mehreinnahme fuumlr das Programm EMFF in Houmlhe von 227685 Euro wird einer Ruumlcklage zugefuumlhrt

- Konsumtive Einnahmen

Das voraussichtliche Soll und Ist erhoumlht sich aufgrund von bereits realisierten und noch geplanten Mehreinnahmen insbesondere von der Metropolregion Bremen-Niedersachsen sowie Mehreinnahmen fuumlr die BID-Innovationsbereiche Weitere Mehreinnahmen sollen fuumlr bereits vorgesehene Projekte eingesetzt werden Die Abweichung vom Planwert ergibt sich hauptsaumlchlich aus noch nicht realisierten Einnahmen in 710401

-Investive Einnahmen

Die veranschlagten zweckgebundenen Bundesmittel fuumlr die Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Kuumlstenschutzes (GAK) iHv 015 Mio Euro gehen voraussichtlich ein ndash anderenfalls werden die Ausgaben entsprechend reduziert

Die veranschlagten Einnahmen aus Sondervermoumlgen werden in bisher unbestimmter Houmlhe realisiert Moumlgliche Mindereinnahmen in diesem Bereich werden durch Minderausgaben in entsprechender Houmlhe kompensiert Die so entstandenen Mindereinnahmen werden von den SV in 2019 erbracht und haushaltsmaumlszligig als Ausgleich fuumlr Minderausgaben eingesetzt

Die dadurch entstehenden Mehreinnahmen in 2019 im Haushalt des PPL 71 werden 2019 fuumlr investive Maszlignahmen eingesetzt

Personalausgaben PPL 71 In der Hochrechnung des Produktplans 71 Wirtschaft insgesamt wird bis zum Jahresende mit den folgenden Ausgaben gerechnet

Mehrausgaben im Kernbereich in Houmlhe von rd 35 Tsd Euro Die Vorlage zum Ausgleich von Personalmehrausgaben ist in der Vorbereitung Minderausgaben im Bereich Temporaumlre Personalmittel (Projekte im Rahmen des Handlungsfeldes bdquoBuumlrgerserviceldquo) in Houmlhe von rd 347 Tsd Euro Personalausgaben im Bereich Refinanzierte in Houmlhe von rd 195 Mio Euro die durch Abrechnung zum Jahresende aus den Projektmitteln ausgeglichen werden Minderausgaben in Bereich Nebentitel (ohne Beihilfe) in Houmlhe von rd 11 Tsd Euro

Die Ausgaben fuumlr die Beihilfen sowie fuumlr die Nachversicherung ausgeschiedener Beamter werden durch die Senatorin fuumlr Finanzen produktplanuumlbergreifend am Jahresende ausgeglichen

Ausgaben

- Konsumtive Ausgaben

Im konsumtiven Bereich fuumlhrt die Zurverfuumlgungstellung der Haushaltsreste aus 2017 zu einer Erhoumlhung des voraussichtlichen Solls (05 Mio Euro) Bereits eingerechnete Mehrausgaben insbesondere aus Mehreinnahmen fuumlr die BID-Innovationsbereiche sowie noch nicht eingerechnete Projekte der Metropolregion Bremen-Niedersachsen haben das voraussichtliche Haushaltssoll und das voraussichtliche Ist erhoumlht und werden es im Jahresverlauf weiter erhoumlhen Vorgesehen sind ebenfalls geplante konsumtive Zahlungen in noch nicht bekannter Houmlhe als Verrechnungsbuchungen Die Differenzen zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist resultieren ua aus der Begrenzung der Ausgaben auf den Finanzierungssaldo

- Investive Ausgaben

Das voraussichtliche Haushaltssoll erhoumlht sich aufgrund der Ruumlcklagen aus 2017 um 260 Mio Euro Demgegenuumlber stehen noch im Einzelnen zu benennende Reduzierungen

Eine weitere Veraumlnderung des voraussichtlichen Soll und IST ergibt sich aus bereits vollzogenen und angekuumlndigten Verlagerungen an andere Ressorts

Die weitere Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist resultiert aus der Begrenzung der Ausgaben auf den Finanzierungssaldo

Verrechnungen

Neben den veranschlagten Pauschalverrechnungen gem Nr 317 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte die in der Mitte des Jahres 2018 gebucht werden sind weitere Verrechnungen zu Lasten der Ausgabeanschlaumlge eingeplant

Anlage Seite 3

1

Produktplan 71 Wirtschaft

Seite 4

Produktplanbezogener Finanzierungssaldo

Der vorgegebene Finanzierungssaldo iHv rd 61186 Mio Euro wird von folgenden Sachverhalten beeinflusst

- gesperrte Haushaltsreste und Ruumlcklagen (265 Mio Euro) - Einsparungen fuumlr SBUV (rd 02 Mio Euro) - Hochgerechnete Personalmehrausgaben (004 Mio Euro) - Refinanzierte Stellen (201 Mio Euro) - Einnahmen von Bund EU und Metropolregion

Nach Abzug der uumlbertragenen Haushaltsreste und Ruumlcklagen die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt sind (-265 Mio Euro) sowie der Mindereinnahme GAK betraumlgt das voraussichtliche Ist (eckwertrelevanter Finanzierungssaldo) 6385 Mio Euro

Der Finanzierungssaldo wird zum Jahresabschluss eingehalten Eine ResteRuumlcklagen-Inanspruchnahme ist momentan nicht geplant Fuumlr den Fall einer Inanspruchnahme der gesperrten Reste und Ruumlcklagen werden entsprechende Ausgabe-Anschlaumlge stillgelegt

Verlustvortrag

Der bestehende Verlustvortrag hat sich in Vorjahren aus nicht realisierten Einnahmen bei den EU-Programmen ergeben Ein Ausgleich erfolgt im Rahmen der Programmlaufzeit

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten

Anlage Seite 4

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1 1 1 1

1

Produktbereich 7101 Controlling 01-0918 Wirtschaftsfoumlrderung (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 320 254 66 259 2507 2707 2778 71 2707 Investive Einnahmen 6948 3457 3491 1010 15529 23417 22750 -667 23368 Relevante VerrechErstatt 23170 23153 17 01 23170 23153 23153 0 23153 - Land Stadtgem u intern 19170 19153 17 01 19170 19153 19153 0 19153 - von Bremerhaven 4000 4000 0 00 4000 4000 4000 0 4000 Gesamteinnahmen 30438 26864 3574 133 41207 49277 48681 -596 49228 Personalausgaben 4218 3137 1081 345 4323 5121 5700 579 3522 Sonst kons Ausgaben 10661 16440 -5779 -352 18524 19800 19592 -208 24086 Zinsausgaben 52 52 -0 -03 133 133 133 0 133 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 5743 18480 -12737 -689 68537 75513 49598 -25915 51264 Relevante VerrechErstatt 11953 11911 42 03 11953 12230 11952 -278 11911 - Land Stadtgem u intern 6911 6911 0 00 6911 7189 6911 -278 6911 - an Bremerhaven 5041 5000 41 08 5041 5041 5041 0 5000 Gesamtausgaben 32626 50020 -17394 -348 103470 112797 86975 -25822 90916

Saldo -2188 -23156 20968 -905 -62264 -63520 -38294 25226 -41688

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 8834 7592 2920 1125 0 - investiv 27489 28889 14489 8245 27659 - Zins-Tilgungsausgaben 210 57 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 296 250 46 2661 2288 373 3635 3160 475 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 296 250 46 2661 2288 373 3635 3160 475 Refinanzierte 172 84 88 1498 766 732 2032 1055 977 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 3 8 -5 60 83 -23 84 106 -22 Insgesamt 471 342 129 4219 3137 1082 5751 4321 1430 dar Beihilfe Nachvers 3 7 -4 43 68 -25 64 86 -22

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 504 435 69 502 437 66 503 436 67 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 504 435 69 502 437 66 503 436 67 Refinanzierte 287 - - 285 - - 285 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 791 - - 787 - - 788 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 00 - - 00 - - 00 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 791 - - 787 - - 788 - -

nachr Abwesende 32 - - 44 - - 41 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 54 225 67 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 215 175 233 Frauenquote 570 500 522 Teilzeitquote 366 350 344 Schwerbehindertenquote 23 60 14

Anlage Seite 5

1

Produktbereich 7101 Seite 2 Wirtschaftsfoumlrderung (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

Wirkungen Neu geschaffene Arbeitsplaumltze Zusagen [ST] 499000 461000 38000 82 626000 Gesicherte Arbeitsplaumltze [ST] 1028000 1547000 -519000 -335 2086000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 6

~ ~

1 1 1 1

1

Produktbereich 7103 Controlling 01-0918 Wirtschaftsfoumlrderung (S) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 169 0 169 00 168 173 173 0 0 Investive Einnahmen 0 0 0 00 17428 17428 17428 0 17428 Relevante VerrechErstatt 6911 6911 0 00 6911 6911 6911 0 6911 - Land Stadtgem u intern 6911 6911 0 00 6911 6911 6911 0 6911 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 7080 6911 169 24 24507 24512 24512 0 24339 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 7788 3313 4475 1351 9079 9210 9060 -150 4414 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 2195 2807 -612 -218 13741 15471 14669 -802 14591 Relevante VerrechErstatt 19171 19153 18 01 19171 19153 19153 0 19153 - Land Stadtgem u intern 19171 19153 18 01 19171 19153 19153 0 19153 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 29154 25273 3881 154 41991 43834 42882 -952 38158

Saldo -22074 -18362 -3712 202 -17483 -19322 -18370 952 -13819

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 5 4570 0 0 0 - investiv 11067 6379 293 0 12 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 7

1

Produktbereich 7103 Seite 2 Wirtschaftsfoumlrderung (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

Wirkungen Arbeitsplaumltze aufgrund Vermarktung (HB) [ST] 2710000 985500 1724500 1750 1314000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 8

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1 1 1 1

1

Produktbereich 7104 Controlling 01-0918 Gewerbe- und Marktangelegenheiten (S) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 306 956 -650 -680 1275 1275 1275 0 1275 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 306 956 -650 -680 1275 1275 1275 0 1275 Personalausgaben 769 1076 -307 -286 1503 1503 1153 -350 834 Sonst kons Ausgaben 799 627 172 275 1775 1782 1782 0 836 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 8 -8 -1000 10 10 10 0 10 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 1568 1711 -143 -83 3288 3295 2945 -350 1680

Saldo -1262 -755 -507 671 -2013 -2020 -1670 350 -405

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 82 84 -2 721 752 -31 1011 1047 -36 Temporaumlre Personalmittel 14 36 -22 43 324 -281 80 455 -375 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 96 120 -24 764 1076 -312 1091 1502 -411 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 5 0 5 6 1 5 Insgesamt 96 120 -24 769 1076 -307 1097 1503 -406 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 5 0 5 6 0 6

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 183 183 00 170 183 -13 173 183 -09 Temporaumlre Personalmittel 24 70 -46 09 70 -61 13 70 -57 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 207 253 -46 179 253 -73 186 253 -67 Refinanzierte 00 - - 00 - - 00 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 207 - - 179 - - 186 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 00 - - 00 - - 00 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 207 - - 179 - - 186 - -

nachr Abwesende 18 - - 14 - - 15 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 240 225 -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 280 175 -Frauenquote 560 500 -Teilzeitquote 280 350 -Schwerbehindertenquote 130 60 -

Anlage Seite 9

1

Produktbereich 7104 Gewerbe- und Marktangelegenheiten (S)

Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Leistungen Gewerbemeldungen [ST] eMeldungen - Gewerbe [ST] Prfguumlberwachungsbeduumlrftiger Gewerbe [ST] Zulassung Standplaumltze Volksfeste etc [ST]

2194000 7130000 546000 1660000

28000 715000 326000 700000

-4936000 -692 -1114000 -671

-687000 -961 -374000 -534

9500000 2500000

950000 700000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten Prfg Uumlberwachungsbeduumlrftiger Gewerbe Die Pruumlfungen konnten aufgrund der zur Verfuumlgung stehenden Personalkapazitaumlten und der damit erforderlichen Prioritaumltensetzung im 3 Quartal nicht in dem angestrebten Maszlige durchgefuumlhrt werden Zulassung Standplaumltze Volksfeste etc Die Zulassungen fuumlr den Freimarkt 2018 wurden veranstaltungsbezogen im 3 Quartal erfasst Es ist davon auszugehen dass der Planwert fuumlr das Jahr erreicht wird

Anlage Seite 10

~

1 1 1 1

1

Produktbereich 7190 Controlling 01-0918 Zentrale Dienste (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 53 17 36 2105 51 53 53 0 18 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 2822 2822 0 00 2822 2822 2822 0 2822 - Land Stadtgem u intern 2822 2822 0 00 2822 2822 2822 0 2822 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 2875 2839 36 13 2873 2875 2875 0 2840 Personalausgaben 2853 3473 -620 -179 4773 4505 3954 -551 4597 Sonst kons Ausgaben 1664 1605 59 37 2597 2247 2248 1 2226 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 189 34 155 4545 440 346 346 0 56 Relevante VerrechErstatt 569 567 2 04 576 567 567 0 567 - Land Stadtgem u intern 569 567 2 04 576 567 567 0 567 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 5275 5679 -404 -71 8386 7665 7115 -550 7446

Saldo -2400 -2840 440 -155 -5513 -4790 -4240 550 -4605

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 305 305 305 3562 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 300 353 -53 2773 3214 -441 3785 4439 -654 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 1 0 1 1 0 1 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 300 353 -53 2774 3214 -440 3786 4439 -653 Refinanzierte 1 1 0 14 8 6 14 12 2 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 4 31 -27 66 251 -185 145 322 -177 Insgesamt 305 385 -80 2854 3473 -619 3945 4773 -828 dar Beihilfe Nachvers 4 25 -21 62 203 -141 91 258 -167

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 578 642 -64 576 645 -69 577 644 -67 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 578 642 -64 576 645 -69 577 644 -67 Refinanzierte 00 - - 04 - - 03 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 578 - - 580 - - 579 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 48 - - 48 - - 48 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 626 - - 628 - - 627 - -

nachr Abwesende 46 - - 50 - - 49 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 139 225 85 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 278 175 296 Frauenquote 597 500 578 Teilzeitquote 333 350 296 Schwerbehindertenquote 71 60 103

Anlage Seite 11

1

Produktbereich 7190 Seite 2 Zentrale Dienste (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 12

1 1 1 1

Produktbereich 7191 Controlling 01-0918 Zentrale Dienste (S) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 567 567 -0 -00 567 567 567 0 567 - Land Stadtgem u intern 567 567 -0 -00 567 567 567 0 567 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 567 567 -0 -00 567 567 567 0 567 Personalausgaben 0 14 -14 -1000 17 17 17 0 17 Sonst kons Ausgaben 6 6 0 25 7 7 7 0 7 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 1211 1211 0 00 1211 1211 1211 0 1211 - Land Stadtgem u intern 1211 1211 0 00 1211 1211 1211 0 1211 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 1217 1231 -14 -11 1235 1235 1235 0 1235

Saldo -651 -664 13 -20 -668 -668 -668 0 -668

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 3 -3 0 14 -14 4 17 -13 Insgesamt 0 3 -3 0 14 -14 4 17 -13 dar Beihilfe Nachvers 0 3 -3 0 14 -14 4 17 -13

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte 00 - - 00 - - 00 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 00 - - 00 - - 00 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende 00 - - 00 - - 00 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 13

1

Produktbereich 7191 Seite 2 Zentrale Dienste (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 14

1 1 1 1

Produktbereich 7198 Controlling 01-0918 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Saldo 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 15

1

Produktbereich 7198 Seite 2 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

Wirkungen Vermarkt von Gewerbefl (TSV Gew BHV L) [HA] 1 1 0 00 1 Arbeitspl aufgr Vermarkt-TSV Gew BHV L [ST] 12000 6000 6000 1000 8000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 16

1 1 1 1

Produktbereich 7199 Controlling 01-0918 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (S) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Saldo 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 17

1

Produktbereich 7199 Seite 2 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

Wirkungen Forderungsbestand Direkte Darlehen [TEU] - 0 0 00 0 Vermietungsstand Groszligmarkt [] - 9700 -9700 - 9700 Besucher Universum Science Center HB [ST] - 168105000 -168105000 -1000 220500000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 18

~ ~ ~

1 1 1 1

1 ~ 1

1

Produktplan 31 Controlling 01-0918 Arbeit 15112018 Verantwortlich Senator Guumlnthner Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 44821 13386 31435 2348 43209 43821 46126 2305 17671 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - Land Stadtgem u intern 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 44919 13386 31533 2356 43230 43842 46224 2382 17671 Personalausgaben 6616 5900 716 121 8175 8991 9003 12 7757 Sonst kons Ausgaben 23337 24142 -805 -33 59425 58855 34840 -24015 33706 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 357 641 -284 -442 467 587 513 -74 1617 Relevante VerrechErstatt 509 0 509 00 525 894 894 0 4 - Land Stadtgem u intern 175 0 175 00 186 507 507 0 0 - an Bremerhaven 333 0 333 00 339 387 387 0 4 Gesamtausgaben 30819 30683 136 04 68593 69327 45250 -24077 43085

Saldo 14101 -17297 31398 -1815 -25363 -25485 974 26459 -25414

Abdeckung im Jahr Budgetruumlck- Stand des valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff lagenbestand Verlustvortr Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR Tsd EUR - konsumtiv 2625 16651 10390 9364 1331 29 45015 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 631 632 -1 5802 5746 56 7972 7969 3 Temporaumlre Personalmittel 7 9 -2 60 80 -20 85 113 -28 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 638 641 -3 5862 5826 36 8057 8082 -25 Refinanzierte 75 0 75 669 0 669 939 0 939 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 3 8 -5 85 74 11 107 93 14 Insgesamt 716 649 67 6616 5900 716 9103 8175 928 dar Beihilfe Nachvers 3 7 -4 81 70 11 102 89 13

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 1293 1339 -46 1322 1346 -24 1315 1344 -29 Temporaumlre Personalmittel 10 29 -19 10 29 -19 10 29 -19 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 1303 1368 -65 1332 1375 -43 1325 1373 -48 Refinanzierte 145 - - 139 - - 141 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 1449 - - 1471 - - 1466 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 30 - - 30 - - 30 - -nachr znt PoolFluumlchtl 29 - - 30 - - 30 - -

Summe einges Personal 1507 - - 1532 - - 1526 - -

nachr Abwesende 104 - - 88 - - 92 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 97 225 106 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 291 175 291 Frauenquote 697 500 698 Teilzeitquote 371 350 374 Schwerbehindertenquote 160 60 157

Anlage Seite 19

1

Produktplan 31 Seite 2 Arbeit

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018

Ist Planwert abs Planwert

Leistungen beratene Menschen [PRS] 41714000 8163000 33551000 4110 10886000 gefoumlrderte Menschen [PRS] 9256000 1815000 7441000 4100 2421000

Qualitaumlt beratene Menschen davon Frauen [] 6300 5500 800 - 5500 gefoumlrderte Menschen davon Frauen [] 3900 4600 -700 - 4600 beratene Menschen davon Migranten [] 6100 4100 2000 - 4100 gefoumlrderte Menschen davon Migranten [] 4900 3800 1100 - 3800

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Ist-Planwertabweichungen Die fuumlr den Berichtszeitraum ausgewiesenen Ist-Planwertabweichungen ergeben sich aus unterjaumlhrigen Veraumlnderungen gegenuumlber den Anschlaumlgen Die nachstehenden Erlaumluterungen beziehen sich jeweils auf die Jahresplanung

Einnahmen Zum Jahresende werden Mehreinnahmen in Houmlhe von rd 24 Mio Euro erwartet vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (Abweichung Gesamteinnahmen) Es handelt sich hierbei groumlszligtenteils um Mehreinnahmen im Rahmen der Abwicklung des ESF-Programms 2014-2020 Im Bereich der Kriegsopferfuumlrsorge werden Mindereinnahmen von rd 01 Mio Euro erwartet Im ESF-OP 2007-2013 wurde nach endguumlltigem Abschluss des Foumlrderprogramms von der KOM die Abschlusszahlung in Houmlhe von 235 Mio Euro geleistet Diese Mittel wurden per Senatsbeschluss vom 06022018 bzw 10042018 zum Ausgleich der Globalen Minderausgabe (135 Mio Euro) sowie zur Finanzierung zusaumltzlich notwendiger Schulraumkapazitaumlten (10 Mio Euro) herangezogen

Personalausgaben In der Hochrechnung des Produktplans 31 Arbeit insgesamt wird bis zum Jahresende 2018 mit den folgenden Ausgaben gerechnet - Mehrausgaben im Kernbereich in Houmlhe von rd 3 Tsd Euro - Mehrausgaben im Bereich Temporaumlre Personalmittel (zwei Projekte im Rahmen des Handlungsfeldes bdquoSichere und Saubere Stadtldquo) in Houmlhe von rd 9 Tsd Euro

Anlage Seite 20

1

Produktplan 31 Arbeit

Seite 3

- Personalausgaben im Bereich Refinanzierte in Houmlhe von rd 940 Tsd Euro die durch Abrechnung zum Jahresende aus den Projektmitteln ausgeglichen werden - Die Ausgaben fuumlr die Beihilfen sowie fuumlr die Nachversicherung ausgeschiedener Beamter die im Kernbereich beschaumlftigt sind werden durch die Senatorin fuumlr Finanzen produktplanuumlbergreifend am Jahresende ausgeglichen - Minderausgaben in Bereich Nebentitel (ohne Beihilfe) in Houmlhe von rd 1 Tsd Euro

Ausgaben Zum Jahresende werden Minderausgaben (ohne Personal) in Houmlhe von rd 241 Mio Euro erwartet vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (Abweichung Gesamtausgaben)

rd -198 Mio Euro Haushaltsreste rd + 08 Mio Euro ESF 2014-2020 Resteinanspruchnahme rd - 03 Mio Euro LAZLO Minderausgaben rd ndash 10 Mio Euro Ausbildungsgarantie Minderausgaben rd - 24 Mio Euro PASS (LAZLO II) Minderausgaben rd - 07 Mio Euro Kriegsopferfuumlrsorge Minderausgaben rd - 02 Mio Euro Ausgleichsabgabe Minderausgaben rd - 01 Mio Euro Opferentschaumldigungsgesetz Minderausgaben

Insgesamt stehen dem PPL 31 Haushaltsreste in Houmlhe von rd 198 Mio Euro zur Verfuumlgung Diese Reste sind grundsaumltzlich nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt

Fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 sind in den Vorjahren insgesamt Reste in Houmlhe von rd 94 Mio Euro entstanden Von diesen werden fuumlr die Abwicklung des jahresuumlbergreifenden Programms in diesem Jahr voraussichtlich rd 08 Mio Euro benoumltigt

Fuumlr das Programm Perspektive Arbeit Oumlffentlich gefoumlrderte Beschaumlftigung fuumlr 500 Langzeitarbeitslose im Land Bremen (LAZLO) wurden 5 Mio Euro veranschlagt In den Vorjahren entstanden Haushaltsreste von rd 3 Mio Euro In diesem Jahr werden sich diese voraussichtlich um rd 03 Mio Euro erhoumlhen

Fuumlr das Programm Ausbildungsgarantie werden in diesem Jahr Minderausgaben von rd 1 Mio Euro prognostiziert Die Haushaltsreste erhoumlhen sich damit auf rd 78 Mio Euro

Fuumlr das Programm Perspektive Arbeit Saubere Stadt (PASS) im Rahmen der Verstaumlrkungsmittel fuumlr das Handlungsfeld Sichere und Saubere Stadt wurden in diesem Jahr 35 Mio Euro per Nachbewilligung zur Verfuumlgung gestellt Die Umsetzung des Programms ist im Mai gestartet In diesem Jahr werden voraussichtlich rd 25 Mio Euro Minderausgaben entstehen

Im Rahmen der Abwicklung der Kriegsopferfuumlrsorge wird in diesem Jahr mit einer Minderausgabe von rd 07 Mio Euro gerechnet

Im Bereich der Ausgleichsabgabe wird aufgrund der Einnahmensituation sowie der derzeitigen Projektverlaumlufe zum Jahresende eine Ruumlcklagenzufuumlhrung in Houmlhe von rd 02 Mio Euro prognostiziert

Im Bereich des Opferentschaumldigungsgesetzes (OEG) wird nach derzeitiger Kostenentwicklung der Anschlag um rd 01 Mio Euro unterschritten

Produktplanbezogener Finanzierungssaldo Veranschlagt wurde ein Finanzierungssaldo in Houmlhe von rd 254 Mio Euro vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (Anschlag Saldo) Folgende Veraumlnderungen haben sich ergeben Rd + 35 Mio Euro Nachbewilligung fuumlr das Programm bdquoPASSldquo Rd + 04 Mio Euro Nachbewilligungen fuumlr den Personalhaushalt Rd -100 Mio Euro erforderliche Schulraumkapazitaumlten Rd -135 Mio Euro Aufloumlsung Globale Minderausgabe Rd + 01 Mio Euro Flankierung von Kultur- und SprachmittlerInnen Rd + 02 Mio Euro Fachkraumlftesicherung in der Altenpflege Rd -194 Mio Euro Veraumlnderung insgesamt

Rd 6 Mio Euro neuer Finanzierungssaldo

Im Vergleich zum voraussichtlichen Jahresergebnis in Houmlhe von rd 1 Mio Euro (vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (vorauss Ist Saldo)) ergibt sich eine Unterschreitung des Finanzierungssaldos von rd 7 Mio Euro

Rd - 24 Mio Euro ESF 2014-2020 Mehreinnahme Rd + 08 Mio Euro ESF 2014-2020 Resteinanspruchnahme Rd ndash 10 Mio Euro Ausbildungsgarantie Minderausgaben Rd ndash 24 Mio Euro PASS (LAZLO II) Minderausgaben Rd ndash 06 Mio Euro Kriegsopferfuumlrsorge Minderausgaben saldiert

Anlage Seite 21

1

Produktplan 31 Arbeit

Seite 4

Rd - 02 Mio Euro Ausgleichsabgabe Minderausgaben Rd - 01 Mio Euro Opferentschaumldigungsgesetz Minderausgaben rd ndash 10 Mio Euro in obigen Angaben enthaltene interne Verrechnungen fuumlr refinanziertes Personal

Die Abweichungen wurden groumlszligtenteils bereits im Bereich Einnahmen und Ausgaben naumlher erlaumlutert (so) weshalb an dieser Stelle auf eine vollstaumlndige Erlaumluterung verzichtet wird Die Mehreinnahme in Houmlhe von rd 24 Mio Euro fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 wird zum Ausgleich des Verlustvortrags herangezogen Die Liquiditaumlt steht dem Gesamthaushalt zu Die Programme LAZLO und Ausbildungsgarantie sind bzgl der Liquiditaumlt gesondert zu betrachten da ggf benoumltigte Reste im Folgejahr mit Liquiditaumlt aus dem Gesamthaushalt hinterlegt werden und bei entstehenden Minderausgaben entsprechende Liquiditaumlt dem Gesamthaushalt zuzufuumlhren ist

Es wird an dieser Stelle darauf hingewiesen dass im Rahmen der Verschmelzung der bremer Arbeit GmbH (bba) mit dem Senator fuumlr Wirtschaft Arbeit und Haumlfen im Jahr 2012 auf einem Auszligerhaushaltskonto der bba ESF-Mittel vorhanden waren die jetzt nach Abschluss der ESF-Foumlrderphase in den Haushalt des PPL 31 flieszligen muumlssten Bei den rd 45 Mio Euro Mehreinnahmen (Betrachtung des gesamten mehrjaumlhrigen Programms) die fuumlr den ESF 2007-2013 realisiert wurden handelt es sich um einen 5igen Einbehalt der bis zum endguumlltigen Abschluss des Foumlrderprogramms von der EU-Kommission einbehalten wird Der Senat hat diesen Betrag per Senatsbeschluss vom 10042018 fuumlr den Ausgleich der Globalen Minderausgabe vorgesehen Allerdings sind vor Abschlusszahlung der Kommission noch die in 2012 auf dem Auszligerhaushaltskonto der ehemaligen Bremer Arbeit GmbH befindlichen ESF-Mittel zum Ausgleich des Verlustvortrags heranzuziehen Die Liquiditaumlt der Mehreinnahmen stuumlnde dann nicht mehr in vollem Umfang dem Gesamthaushalt zur Verfuumlgung Es ist beabsichtigt diese Mittel zur Finanzierung einer Meisterpraumlmie im Rahmen des Aufstiegsfortbildungsfoumlrderungsgesetzes einzusetzen

Innerhalb des Produktplanes Arbeit werden Personalkosten fuumlr eigenes refinanziertes Personal teilweise aus Programmmitteln finanziert Diese internen Verrechnungen wurden bei der Berechnung der Programmmittel beruumlcksichtigt und duumlrfen daher bei der Liquiditaumltsbetrachtung nicht fehlen

SonderruumlcklagenVerlustvortraumlge Im Produktplan 31 gibt es drei Sonderruumlcklagen wobei die beiden Sonderruumlcklagen der Kriegsopferfuumlrsorge (Land und Stadt) zurzeit keinen nennenswerten Bestand aufweisen Zum Jahresende werden der Sonderruumlcklage bdquoKriegsopferfuumlrsorge (Land)ldquo voraussichtlich rd 06 Mio Eurozugefuumlhrt der Sonderruumlcklage bdquoKriegsopferfuumlrsorge (Stadt)ldquo unter 01 Mio Euro Die Sonderruumlcklage Ausgleichsabgabe belaumluft sich aktuell auf 61 Mio Euro In diesem Jahr wird mit einer weiteren Ruumlcklagenzufuumlhrung in Houmlhe von rd 02 Mio Euro gerechnet Zum Jahresende betraumlgt die Sonderruumlcklage damit voraussichtlich rd 63 Mio Euro Die allgemeine Budgetruumlcklage weist einen Bestand von rd 003 Mio Euro aus Im Produktplan 31 wurden fuumlr die beiden EU-Programme ESF 2007-2013 sowie ESF 2014-2020 Verlustvortraumlge gebildet Insgesamt belaumluft sich die Houmlhe der Verlustvortraumlge auf rd 45 Mio Euro Der Verlustvortrag fuumlr das ESF-Programm 2007-2013 belaumluft sich auf rd 236 Mio Euro Dieser wird durch die Abschlusszahlung der EU-Kommission sowie noch offener Ruumlckzahlungen von Projekttraumlgern in diesem Jahr vollstaumlndig aufgeloumlst Fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 wurde eine Mehreinnahme von rd 24 Mio Euro realisiert Damit wird sich der Verlustvortrag von rd 214 Mio Euro auf rd 19 Mio Euro reduzieren

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten

Die Planziele werden erfuumlllt und teilweise uumlbererfuumlllt

Die Abweichungen sind wie folgt begruumlndet - es werden mehr Einzelberatungen als Beratungsprozesse durchgefuumlhrt wodurch mehr Menschen erreicht werden - es werden mehr Teilnehmende erreicht weil zusaumltzliche Programme gestartet wurden - durch die Entwicklung der Fluchteinwanderung nach Bremen nehmen mehr Frauen mit Migrationshintergrund die Beratungsangebote wahr

Anlage Seite 22

~ ~

1 1 1 1

1

Produktbereich 3101 Controlling 01-0918 Beschaumlftigungspol Aktionsprog (L) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 33497 3822 29675 7764 31088 31603 34004 2401 7246 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - Land Stadtgem u intern 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 33595 3822 29773 7790 31110 31624 34102 2478 7246 Personalausgaben 3422 2719 703 258 3783 4714 4748 34 3526 Sonst kons Ausgaben 11442 12563 -1121 -89 39852 39355 16761 -22594 17192 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 38 -38 -1000 0 0 0 0 50 Relevante VerrechErstatt 449 0 449 00 449 793 793 0 0 - Land Stadtgem u intern 123 0 123 00 123 421 421 0 0 - an Bremerhaven 326 0 326 00 326 372 372 0 0 Gesamtausgaben 15313 15320 -7 -00 44084 44862 22302 -22560 20768

Saldo 18282 -11498 29780 -2590 -12975 -13238 11800 25038 -13522

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 2625 15405 9396 8380 1195 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 293 290 3 2668 2632 36 3669 3661 8 Temporaumlre Personalmittel 7 9 -2 60 80 -20 85 113 -28 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 300 299 1 2728 2712 16 3754 3774 -20 Refinanzierte 75 0 75 669 0 669 939 0 939 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 1 1 0 24 7 17 30 8 22 Insgesamt 376 300 76 3421 2719 702 4723 3782 941 dar Beihilfe Nachvers 1 1 0 23 6 17 29 8 21

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 517 537 -20 528 540 -12 525 539 -14 Temporaumlre Personalmittel 10 29 -19 10 29 -19 10 29 -19 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 527 566 -39 538 569 -31 535 568 -33 Refinanzierte 145 - - 139 - - 141 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 672 - - 677 - - 676 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 08 - - 08 - - 08 - -nachr znt PoolFluumlchtl 29 - - 30 - - 30 - -

Summe einges Personal 709 - - 716 - - 714 - -

nachr Abwesende 33 - - 25 - - 27 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 105 225 92 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 342 175 382 Frauenquote 658 500 645 Teilzeitquote 290 350 303 Schwerbehindertenquote 117 60 104

Anlage Seite 23

1

Produktbereich 3101 Beschaumlftigungspol Aktionsprog (L)

Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Leistungen A1 Beratungen [PRS] C3 Aufstiegsfortbildungsfoumlrderungsgesetz [PRS] B2 Regionale Projekte [PRS] A2 Qualifizierungen [PRS] C1 Ausbildungssicherungen [PRS] B1 Lokale Foumlrderzentren [PRS] C2 Berufsbegleitende Qualifizierungen [PRS]

- 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000

0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00

816000 500000

3782000 217600

1776000 368000 464000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

33 Leistungsdaten

Anlage Seite 24

~ ~ ~

1 1 1 1

1

Produktbereich 3102 Controlling 01-0918 Soziale Sicherheit (L) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 11238 9500 1738 183 12048 12145 12012 -133 10352 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 11238 9500 1738 183 12048 12145 12012 -133 10352 Personalausgaben 3194 3181 13 04 4393 4277 4255 -22 4231 Sonst kons Ausgaben 11790 11513 277 24 19414 19341 17925 -1416 16425 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 357 603 -246 -407 467 587 513 -74 1567 Relevante VerrechErstatt 59 0 59 00 76 101 101 0 4 - Land Stadtgem u intern 52 0 52 00 63 86 86 0 0 - an Bremerhaven 7 0 7 00 12 15 15 0 4 Gesamtausgaben 15401 15297 104 07 24350 24306 22794 -1512 22227

Saldo -4163 -5797 1634 -282 -12301 -12161 -10782 1379 -11875

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 1246 994 984 136 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 338 342 -4 3134 3114 20 4303 4308 -5 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 338 342 -4 3134 3114 20 4303 4308 -5 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 2 7 -5 61 67 -6 77 85 -8 Insgesamt 340 349 -9 3195 3181 14 4380 4393 -13 dar Beihilfe Nachvers 2 6 -4 58 64 -6 73 81 -8

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 776 802 -25 794 806 -12 790 805 -15 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 776 802 -25 794 806 -12 790 805 -15 Refinanzierte 00 - - 00 - - 00 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 776 - - 794 - - 790 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 22 - - 22 - - 22 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 799 - - 817 - - 812 - -

nachr Abwesende 71 - - 63 - - 65 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 91 225 117 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 253 175 223 Frauenquote 727 500 738 Teilzeitquote 434 350 427 Schwerbehindertenquote 194 60 198

Anlage Seite 25

1

Produktbereich 3102 Seite 2 Soziale Sicherheit (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018

Ist Planwert abs Planwert

Leistungen SozEntschaumldrecht (NG) Bestand [ST] 342000 325000 17000 52 330000 SozEntschaumldrecht (KOV) Bestand [ST] 1000000 1100000 -100000 -91 1000000 FoumlrdTeilhschwerbehMenschArbeitsleb [PRS] 358000 420000 -62000 -148 560000 Feststellungsverfahren (Schwerbeh) [ST] 7448000 11000000 -3552000 -323 14600000 Bremer Haumlrteregelung (einges Mittel) [EUR] 3510000 4050000 -540000 -133 5400000 Bestandsfaumllle (Schwerbeh) [ST] 100918000 100600000 318000 03 102000000 Antraumlge im NG-Bereich [ST] 112000 80000 32000 400 260000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

33 Leistungsdaten

Die Leistungsdaten entsprechen dem Stand von Juni Es wird angestrebt die aktuellen Daten nachzupflegen Die Planziele werden erreicht und teilweise uumlbererfuumlllt

Anlage Seite 26

~

1 1 1 1

1

Produktbereich 3132 Controlling 01-0918 Soziale Sicherheit (S) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 86 64 22 349 73 73 110 37 73 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 86 64 22 349 73 73 110 37 73 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 105 66 39 589 159 159 154 -5 89 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 105 66 39 589 159 159 154 -5 89

Saldo -19 -2 -17 8271 -87 -86 -44 42 -17

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 27

1

Produktbereich 3132 Seite 2 Soziale Sicherheit (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten

Anlage Seite 28

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1 1 1 1

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1

Produktplan 81 Controlling 01-0918 Haumlfen 15112018 Verantwortlich Senator Guumlnthner Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 4920 4730 190 40 4810 6954 6954 0 6545 Investive Einnahmen 10737 33987 -23250 -684 41737 41737 41737 0 41737 Relevante VerrechErstatt 40966 41015 -49 -01 41426 41426 41426 0 41426 - Land Stadtgem u intern 40496 40496 -0 -00 40496 40496 40496 0 40496 - von Bremerhaven 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 Gesamteinnahmen 56623 79732 -23109 -290 87973 90117 90117 0 89708 Personalausgaben 6056 4372 1684 385 5866 8180 8559 379 7460 Sonst kons Ausgaben 17022 21279 -4257 -200 30250 30701 30164 -537 30220 Zinsausgaben 8152 10377 -2225 -214 19937 19937 19937 0 19937 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 41882 52982 -11100 -210 90382 89640 89446 -194 90492 Relevante VerrechErstatt 42190 42126 64 02 42190 42190 42190 0 42126 - Land Stadtgem u intern 42190 42126 64 02 42190 42190 42190 0 42126 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 115303 131136 -15833 -121 188624 190648 190296 -352 190234

Saldo -58680 -51404 -7276 142 -100652 -100531 -100179 352 -100527

Abdeckung im Jahr Budgetruumlck- Stand des valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff lagenbestand Verlustvortr Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 12729 0 - investiv 35237 60976 31362 27592 332607 - Zins-Tilgungsausgaben 182 9970 9114 10726 33512

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Refinanzierte 450 368 82 4050 3214 836 5624 4271 1353 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 43 5 38 448 50 398 512 64 448 Insgesamt 661 494 167 6056 4372 1684 8247 5865 2382 dar Beihilfe Nachvers 4 4 0 86 45 41 112 57 55

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Refinanzierte 901 - - 905 - - 904 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 1170 - - 1185 - - 1181 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 10 - - 10 - - 10 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 1180 - - 1195 - - 1191 - -

nachr Abwesende 59 - - 29 - - 36 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 154 225 142 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 369 175 339 Frauenquote 277 500 252 Teilzeitquote 146 350 134 Schwerbehindertenquote 108 60 124

Anlage Seite 29

1

Produktplan Haumlfen

81 Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Wirkungen Hafenumschlag in Bremen in 1000 Hafenumschlag in Bremerhaven in 1000 Containerumschlag in Brhv in 1000 TEU

[TO] [TO] [ST]

8150000 46800000

4100000

8675000 48740000

4190000

-525000 -1940000

-90000

-61 -40 -21

11475000 63240000 5490000

Leistungen Einnahmen aus Raumgebuumlhren [TEU] 32457 24400 8057 330 32500

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Konsumtive Einnahmen

In der Hochrechnung zum Jahresende sind bereits eingegangene Mehreinnahmen im Bereich Luftverkehr und von der Metropolregion Nordwest sowie weitere noch zu erwartende Mehreinnahmen beruumlcksichtigt

Investive Einnahmen

Bei der Abweichung zwischen Planwert und Ist handelt es sich um die noch ausstehenden Abfuumlhrungen der Sondervermoumlgen Hafen und Fischereihafen Hierzu besteht derzeit noch Klaumlrungsbedarf wie die Abfuumlhrungen realisiert werden koumlnnen Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt

Relevante Erstattungen

Die Erstattungspositionen beinhalten die innerhalb des PPL 81 umgesetzten veranschlagten Pauschalerstattungen gem Nr 318 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte (405 Mio Euro) sowie von Bremerhaven zu vereinnahmende Deichbetraumlge fuumlr Deichschutzmaszlignahmen in Bremerhaven (09 Mio Euro) Die Houmlhe der zweckgebundenen Deichbeitraumlge ist abhaumlngig von den Gebuumlhreneinnahmen der Stadt Bremerhaven Zurzeit liegen die Deichbeitraumlge um 005 Mio Euro unter dem Planwert Der veranschlagte Betrag iHv 09 Mio Euro soll bis zum Jahresende

Anlage Seite 30

1

Produktplan 81 Haumlfen

Seite 3

eingehen Weitere Erstattungen zeichnen sich zurzeit nicht ab

Personalausgaben

In der Hochrechnung des Produktplanes 81 Haumlfen insgesamt wird bis zum Jahresende mit den Mehrausgaben in Houmlhe von rd 0379 Mio Euro gerechnet

- Mehrausgaben im Kernbereich in Houmlhe von rd 0526 Mio Euro - Minderausgaben im Bereich Nebentitel in Houmlhe von rd 0147 Mio Euro

Die Vorlage zum Ausgleich der Personalmehrausgaben ist in Vorbereitung

Personalausgaben im Bereich Refinanzierte (Produktgruppen 810102 HafenwirtschaftHafeninfrastruktur und 810103 Luftverkehrsbehoumlrde) in Houmlhe von rd 0787 Mio Euro werden durch Abrechnung zum Jahresende aus Drittmitteln ausgeglichen

Die Finanzierung des Personals (inkl Versorgungszuschlag) der Produktgruppe 810202 Hafenbehoumlrde erfolgt ab dem Doppelhaushalt 20182019 aus dem Sondervermoumlgen Hafen Die Ausgaben fuumlr die Versorgungsbezuumlge der Hafenlotsen Bremerhaven und die Beihilfen der Versorgungsempfaumlnger im Bereich Nebentitel werden am Ende des Jahres mit den Einnahmen aus dem Hafenlotsdienst ausgeglichen

Sonstige konsumtive Ausgaben

Die verausgabten Mittel liegen aus folgenden Gruumlnden unter dem Planwert Bei der Zufuumlhrung an das Sondervermoumlgen Fischereihafen (Landeshaushalt) wurde der Planwert aus den Ist-Werten der Vorjahre abgeleitet Im aktuellen Jahr wurden Ausgaben fuumlr Baggerarbeiten jedoch fruumlher als in den Vorjahren faumlllig (12 Mio Euro) Die Zufuumlhrungen an das Sondervermoumlgen Hafen (Stadthaushalt) sind bisher nicht in voller Houmlhe geleistet worden um moumlgliche Mindereinnahmen bei den Zufuumlhrungen der Sondervermoumlgen auszugleichen (-51 Mio Euro) Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt (s auch Kommentierung zu investiven Einnahmen) Die Minderausgaben im Bereich Luftverkehr (Landeshaushalt) resultieren aus geringeren Ausgaben fuumlr die Erlangung von Pruumlferbefaumlhigungen (-01 Mio) Beim Hafenamt (Stadthaushalt) haben sich Minderausgaben in Houmlhe von 03 Mio Euro ergeben Bei der Planung wurden halbjaumlhrliche Zahlungen an die Anstalt fuumlr Versorgungsvorsorge bei der Senatorin fuumlr Finanzen unterstellt Die Anstalt fuumlr Versorgungsvorsorge wird den Groszligteil der Forderungen jedoch erst im weiteren Verlauf des Jahres erstellen

In der Jahresplanung liegt das Haushaltssoll aufgrund der uumlbertragenen Haushaltsreste aus 2017 um 05 Mio Euro uumlber dem Anschlag Auszligerdem fuumlhren eingerechnete Mehrausgaben aus zweckgebundenen Mehreinnahmen von der Metropolregion Nordwest (006 Mio Euro) zu houmlheren Werten beim voraussichtlichen Haushaltssoll und Ist Die Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist beinhaltet die Haushaltsreste die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt sind (05 Mio Euro)

Zinsausgaben

Die Planwerte fuumlr die Zinszahlungen der Projekte des Bremer Kapitaldienstfonds wurden aus den Ist-Werten der Vorjahre abgeleitet

Investive Ausgaben

Eine Planwertunterschreitung i H v 146 Mio Euro ergibt sich aus geringeren Zahlungen an das Sondervermoumlgen Hafen (Stadthaushalt) Zum einen treffen die Abrechnungen der beauftragten Unternehmen nicht immer plangemaumlszlig ein Da die Pruumlfung der Rechnungsunterlagen auszligerdem zum Teil sehr zeitaufwendig ist waren bislang geringere Auszahlungen erforderlich Daruumlber hinaus wurden die Zahlungen nicht in voller Houmlhe geleistet um moumlgliche Mindereinnahmen aus den Zufuumlhrungen der Sondervermoumlgen auszugleichen Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt (s auch Kommentierung zu investiven Einnahmen) Dem gegenuumlber stehen houmlhere Zufuumlhrungen an das Sondervermoumlgen Fischereihafen im Landeshaushalt (35 Mio Euro) Im Sondervermoumlgen Fischereihafen sind im ersten Halbjahr Mehraufwendungen entstanden die sich erst zum Jahresende ausgleichen werden

Die Jahresplanung enthaumllt neben der Zurverfuumlgungstellung der Ruumlcklage aus 2017 welche zu einer Erhoumlhung des voraussichtlichen Soll um 02 Mio Euro fuumlhrt folgende Liquiditaumltsverlagerungen - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr die Cherbourger Straszlige in Bremerhaven -13 Mio Euro) - Einsparung fuumlr PPL 71 Wirtschaft (anteilige Kosten der Immobilie fuumlr Abt Gewerbe- u Marktangelegenheiten -03 Mio Euro)

Anlage Seite 31

1

Produktplan 81 Haumlfen

Seite 4

- Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr den Ausbau der Rastanlagen an den Bundeautobahnen im Land Bremen -015 Mio Euro) ndash Nachbewilligung aus dem PPL 71 Wirtschaft (Mittel des Teilsondervermoumlgens Veranstaltungsflaumlchen 07 Mio Euro)

Die Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist weist die Ruumlcklage aus die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt ist

Relevante Verrechnungen

Die Verrechnungspositionen beinhalten die innerhalb des PPL 81 umgesetzten veranschlagten Pauschalverrechnungen gem Nr 318 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte (421 Mio Euro) Weitere Verrechnungsbuchungen wurden an den Senator fuumlr Umwelt Bau und Verkehr sowie an Performa Nord getaumltigt

Produktplanbezogener Finanzierungssaldo

Der vorgegebene Finanzierungssaldo (Anschlaumlge Stadt- und Landeshaushalt) iHv insgesamt 1005 Mio Euro wird von folgenden Sachverhalten beeinflusst - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr die Cherbourger Straszlige in Bremerhaven -13 Mio Euro) - Einsparung fuumlr PPL 71 Wirtschaft (anteilige Kosten der Immobilie fuumlr die Abt Gewerbe- und Marktangelegenheiten -03 Mio Euro) - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr den Ausbau der Rastanlagen an den Bundeautobahnen im Land Bremen -015 Mio Euro) ndash Nachbewilligung aus dem PPL 71 (Mittel des Teilsondervermoumlgens Veranstaltungsflaumlchen 07 Mio Euro) - Personalmehrausgaben (03 Mio Euro) ein Ausgleich erfolgt bis zum Jahresende durch Refinanzierungen

Das voraussichtliche Ist (eckwertrelevanter Finanzierungssaldo) betraumlgt somit 998 Mio Euro Dieser Betrag wird um 04 Mio Euro uumlberschritten resultierend aus dem Differenzbetrag von Personalmehrausgaben im Kernbereich (Landeshaushalt 053 Mio Euro) und Personalminderausgaben bei den Nebentiteln (Stadthaushalt -015 Mio Euro) Als voraussichtliches Ist werden somit 1002 Mio Euro ausgewiesen Der Ausgleich der Mehrausgaben wird in einer Vorlage dargestellt die ebenfalls in die Deputationssitzung eingebracht wird Eine Resteinanspruchnahme ist momentan nicht geplant

Finanzierungssaldo Stadthaushalt Finanzierungssaldo (Anschlaumlge) 293 Mio Euro Voraussichtliches Ist 302 Mio Euro

Finanzierungssaldo Landeshaushalt Finanzierungssaldo (Anschlaumlge) 712 Mio Euro Voraussichtliches Ist 700 Mio Euro

Budgeteinhaltung

Das Budget wird zum Jahresende voraussichtlich um 035 Mio Euro unterschritten Im Budget sind nicht finanzierte Reste und Ruumlcklagen in Houmlhe von insgesamt 07 Mio Euro enthalten

Anlage Seite 32

~ ~ ~

1 1 1 1

1

Produktbereich 8101 Controlling 01-0918 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 735 593 142 239 738 1028 1028 0 619 Investive Einnahmen 10737 14229 -3492 -245 15393 15393 15393 0 15393 Relevante VerrechErstatt 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 Gesamteinnahmen 11942 15341 -3399 -222 17061 17351 17351 0 16942 Personalausgaben 2143 1325 818 618 1822 2323 2851 528 1905 Sonst kons Ausgaben 4720 3555 1165 328 6310 6419 6399 -20 6455 Zinsausgaben 221 221 0 01 221 221 221 0 221 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 20736 17219 3517 204 38757 37310 37310 0 39061 Relevante VerrechErstatt 40560 40496 64 02 40560 40560 40560 0 40496 - Land Stadtgem u intern 40560 40496 64 02 40560 40560 40560 0 40496 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 68380 62816 5564 89 87670 86833 87341 508 88137

Saldo -56438 -47475 -8963 189 -70609 -69482 -69990 -508 -71195

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 24529 33092 5272 1177 7667 - Zins-Tilgungsausgaben 0 98 98 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Refinanzierte 60 21 39 515 196 319 709 265 444 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 2 2 0 70 21 49 85 27 58 Insgesamt 230 144 86 2143 1325 818 2905 1822 1083 dar Beihilfe Nachvers 2 1 1 64 16 48 76 20 56

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Refinanzierte 108 - - 102 - - 104 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 377 - - 382 - - 381 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 10 - - 10 - - 10 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 387 - - 392 - - 391 - -

nachr Abwesende 29 - - 19 - - 21 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 106 225 142 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 255 175 339 Frauenquote 553 500 252 Teilzeitquote 340 350 134 Schwerbehindertenquote 106 60 124

Anlage Seite 33

1

Produktbereich 8101 Seite 2 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

33 Leistungsdaten

Mit der Politik zusammen sind im Haumlfenhaushalt fuumlr den Produktplan 81 die Produktbereiche 8101 und 8102 und die Produktgruppen 810102 und 810201 die Kennzahlen Hafenumschlag(getrennt nach Bremen und Bremerhaven) Containerumschlag in Bremerhaven sowie die Einnahmen aus Raumgebuumlhren entwickelt worden Aussagen zu einzelnen Hafenarealen waren und sind jedoch nicht aussagekraumlftig da einige Schiffe im Uumlberseehafen (Stadtbremisch) dann wieder im Fischereihafen (Landeshafen)oder sogar bei einem Anlauf in beiden Bereichen festmachen Daher sind diese Kennzahlen nur im Produktplan 81 abgebildet

Anlage Seite 34

1

Produktplan 71 Seite 2 Wirtschaft

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

Wirkungen Neu geschaffene Arbeitsplaumltze Zusagen [ST] 499000 461000 38000 82 626000 Gesicherte Arbeitsplaumltze [ST] 1028000 1547000 -519000 -335 2086000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten Die fuumlr den Berichtszeitraum ausgewiesenen Ist-Planwertabweichungen ergeben sich aus unterjaumlhrigen Veraumlnderungen gegenuumlber den Anschlaumlgen (die Planwerte werden nur aus den Anschlaumlgen entwickelt und beruumlcksichtigen solche Veraumlnderungen nicht) Die wesentlichen Plan-Ist-Abweichungen resultieren aus - noch nicht realisierten Einnahmen (zB SV-Zahlungen aus Senatsbeschluss) - fehlende Einnahmen im Bereich Gewerbe- und Marktangel(04 Mio) - Minderausgaben aus Sperren von RestenRuumlcklagen (265 Mio) - investive Minderausgaben im Bereich Dienst (L) - EU-ProgrPlanung (L) ndash Zahlungen erfolgen im Projektverlauf Die nachstehenden Erlaumluterungen beziehen sich auf die Jahresplanung

Einnahmen

- EU-Programm EFRE 2014-2020 und EMFF EFRE Neben den Einnahmen zu dem EU-Programm EFRE 2014-2020 fuumlr den Bereich Wirtschaft wurden auch die Einnahmen fuumlr andere Ressorts nach Vorgabe der EU zentral im Bereich 7101 veranschlagt Fuumlr das Ressort SWGV stehen aus den bereits realisierten EFRE-Einnahmen 05 Mio Euro bereit Die noch bestehenden Mindereinnahmen bei dem EU-Programm werden im Haushalt des Bereiches Wirtschaft sowie in den Haushalten der anderen Ressorts im Rahmen des Jahresabschlusses als Verlustvortrag gebucht

Mit der Vereinnahmung der veranschlagten Vorschusszahlungen fuumlr den Bereich Wirtschaft wird im Laufe des Jahres gerechnet

Anlage Seite 2

1

Produktplan 71 Wirtschaft

Seite 3

EMFF Eine bereits realisierte Mehreinnahme fuumlr das Programm EMFF in Houmlhe von 227685 Euro wird einer Ruumlcklage zugefuumlhrt

- Konsumtive Einnahmen

Das voraussichtliche Soll und Ist erhoumlht sich aufgrund von bereits realisierten und noch geplanten Mehreinnahmen insbesondere von der Metropolregion Bremen-Niedersachsen sowie Mehreinnahmen fuumlr die BID-Innovationsbereiche Weitere Mehreinnahmen sollen fuumlr bereits vorgesehene Projekte eingesetzt werden Die Abweichung vom Planwert ergibt sich hauptsaumlchlich aus noch nicht realisierten Einnahmen in 710401

-Investive Einnahmen

Die veranschlagten zweckgebundenen Bundesmittel fuumlr die Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Kuumlstenschutzes (GAK) iHv 015 Mio Euro gehen voraussichtlich ein ndash anderenfalls werden die Ausgaben entsprechend reduziert

Die veranschlagten Einnahmen aus Sondervermoumlgen werden in bisher unbestimmter Houmlhe realisiert Moumlgliche Mindereinnahmen in diesem Bereich werden durch Minderausgaben in entsprechender Houmlhe kompensiert Die so entstandenen Mindereinnahmen werden von den SV in 2019 erbracht und haushaltsmaumlszligig als Ausgleich fuumlr Minderausgaben eingesetzt

Die dadurch entstehenden Mehreinnahmen in 2019 im Haushalt des PPL 71 werden 2019 fuumlr investive Maszlignahmen eingesetzt

Personalausgaben PPL 71 In der Hochrechnung des Produktplans 71 Wirtschaft insgesamt wird bis zum Jahresende mit den folgenden Ausgaben gerechnet

Mehrausgaben im Kernbereich in Houmlhe von rd 35 Tsd Euro Die Vorlage zum Ausgleich von Personalmehrausgaben ist in der Vorbereitung Minderausgaben im Bereich Temporaumlre Personalmittel (Projekte im Rahmen des Handlungsfeldes bdquoBuumlrgerserviceldquo) in Houmlhe von rd 347 Tsd Euro Personalausgaben im Bereich Refinanzierte in Houmlhe von rd 195 Mio Euro die durch Abrechnung zum Jahresende aus den Projektmitteln ausgeglichen werden Minderausgaben in Bereich Nebentitel (ohne Beihilfe) in Houmlhe von rd 11 Tsd Euro

Die Ausgaben fuumlr die Beihilfen sowie fuumlr die Nachversicherung ausgeschiedener Beamter werden durch die Senatorin fuumlr Finanzen produktplanuumlbergreifend am Jahresende ausgeglichen

Ausgaben

- Konsumtive Ausgaben

Im konsumtiven Bereich fuumlhrt die Zurverfuumlgungstellung der Haushaltsreste aus 2017 zu einer Erhoumlhung des voraussichtlichen Solls (05 Mio Euro) Bereits eingerechnete Mehrausgaben insbesondere aus Mehreinnahmen fuumlr die BID-Innovationsbereiche sowie noch nicht eingerechnete Projekte der Metropolregion Bremen-Niedersachsen haben das voraussichtliche Haushaltssoll und das voraussichtliche Ist erhoumlht und werden es im Jahresverlauf weiter erhoumlhen Vorgesehen sind ebenfalls geplante konsumtive Zahlungen in noch nicht bekannter Houmlhe als Verrechnungsbuchungen Die Differenzen zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist resultieren ua aus der Begrenzung der Ausgaben auf den Finanzierungssaldo

- Investive Ausgaben

Das voraussichtliche Haushaltssoll erhoumlht sich aufgrund der Ruumlcklagen aus 2017 um 260 Mio Euro Demgegenuumlber stehen noch im Einzelnen zu benennende Reduzierungen

Eine weitere Veraumlnderung des voraussichtlichen Soll und IST ergibt sich aus bereits vollzogenen und angekuumlndigten Verlagerungen an andere Ressorts

Die weitere Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist resultiert aus der Begrenzung der Ausgaben auf den Finanzierungssaldo

Verrechnungen

Neben den veranschlagten Pauschalverrechnungen gem Nr 317 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte die in der Mitte des Jahres 2018 gebucht werden sind weitere Verrechnungen zu Lasten der Ausgabeanschlaumlge eingeplant

Anlage Seite 3

1

Produktplan 71 Wirtschaft

Seite 4

Produktplanbezogener Finanzierungssaldo

Der vorgegebene Finanzierungssaldo iHv rd 61186 Mio Euro wird von folgenden Sachverhalten beeinflusst

- gesperrte Haushaltsreste und Ruumlcklagen (265 Mio Euro) - Einsparungen fuumlr SBUV (rd 02 Mio Euro) - Hochgerechnete Personalmehrausgaben (004 Mio Euro) - Refinanzierte Stellen (201 Mio Euro) - Einnahmen von Bund EU und Metropolregion

Nach Abzug der uumlbertragenen Haushaltsreste und Ruumlcklagen die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt sind (-265 Mio Euro) sowie der Mindereinnahme GAK betraumlgt das voraussichtliche Ist (eckwertrelevanter Finanzierungssaldo) 6385 Mio Euro

Der Finanzierungssaldo wird zum Jahresabschluss eingehalten Eine ResteRuumlcklagen-Inanspruchnahme ist momentan nicht geplant Fuumlr den Fall einer Inanspruchnahme der gesperrten Reste und Ruumlcklagen werden entsprechende Ausgabe-Anschlaumlge stillgelegt

Verlustvortrag

Der bestehende Verlustvortrag hat sich in Vorjahren aus nicht realisierten Einnahmen bei den EU-Programmen ergeben Ein Ausgleich erfolgt im Rahmen der Programmlaufzeit

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten

Anlage Seite 4

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1 1 1 1

1

Produktbereich 7101 Controlling 01-0918 Wirtschaftsfoumlrderung (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 320 254 66 259 2507 2707 2778 71 2707 Investive Einnahmen 6948 3457 3491 1010 15529 23417 22750 -667 23368 Relevante VerrechErstatt 23170 23153 17 01 23170 23153 23153 0 23153 - Land Stadtgem u intern 19170 19153 17 01 19170 19153 19153 0 19153 - von Bremerhaven 4000 4000 0 00 4000 4000 4000 0 4000 Gesamteinnahmen 30438 26864 3574 133 41207 49277 48681 -596 49228 Personalausgaben 4218 3137 1081 345 4323 5121 5700 579 3522 Sonst kons Ausgaben 10661 16440 -5779 -352 18524 19800 19592 -208 24086 Zinsausgaben 52 52 -0 -03 133 133 133 0 133 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 5743 18480 -12737 -689 68537 75513 49598 -25915 51264 Relevante VerrechErstatt 11953 11911 42 03 11953 12230 11952 -278 11911 - Land Stadtgem u intern 6911 6911 0 00 6911 7189 6911 -278 6911 - an Bremerhaven 5041 5000 41 08 5041 5041 5041 0 5000 Gesamtausgaben 32626 50020 -17394 -348 103470 112797 86975 -25822 90916

Saldo -2188 -23156 20968 -905 -62264 -63520 -38294 25226 -41688

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 8834 7592 2920 1125 0 - investiv 27489 28889 14489 8245 27659 - Zins-Tilgungsausgaben 210 57 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 296 250 46 2661 2288 373 3635 3160 475 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 296 250 46 2661 2288 373 3635 3160 475 Refinanzierte 172 84 88 1498 766 732 2032 1055 977 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 3 8 -5 60 83 -23 84 106 -22 Insgesamt 471 342 129 4219 3137 1082 5751 4321 1430 dar Beihilfe Nachvers 3 7 -4 43 68 -25 64 86 -22

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 504 435 69 502 437 66 503 436 67 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 504 435 69 502 437 66 503 436 67 Refinanzierte 287 - - 285 - - 285 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 791 - - 787 - - 788 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 00 - - 00 - - 00 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 791 - - 787 - - 788 - -

nachr Abwesende 32 - - 44 - - 41 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 54 225 67 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 215 175 233 Frauenquote 570 500 522 Teilzeitquote 366 350 344 Schwerbehindertenquote 23 60 14

Anlage Seite 5

1

Produktbereich 7101 Seite 2 Wirtschaftsfoumlrderung (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

Wirkungen Neu geschaffene Arbeitsplaumltze Zusagen [ST] 499000 461000 38000 82 626000 Gesicherte Arbeitsplaumltze [ST] 1028000 1547000 -519000 -335 2086000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 6

~ ~

1 1 1 1

1

Produktbereich 7103 Controlling 01-0918 Wirtschaftsfoumlrderung (S) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 169 0 169 00 168 173 173 0 0 Investive Einnahmen 0 0 0 00 17428 17428 17428 0 17428 Relevante VerrechErstatt 6911 6911 0 00 6911 6911 6911 0 6911 - Land Stadtgem u intern 6911 6911 0 00 6911 6911 6911 0 6911 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 7080 6911 169 24 24507 24512 24512 0 24339 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 7788 3313 4475 1351 9079 9210 9060 -150 4414 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 2195 2807 -612 -218 13741 15471 14669 -802 14591 Relevante VerrechErstatt 19171 19153 18 01 19171 19153 19153 0 19153 - Land Stadtgem u intern 19171 19153 18 01 19171 19153 19153 0 19153 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 29154 25273 3881 154 41991 43834 42882 -952 38158

Saldo -22074 -18362 -3712 202 -17483 -19322 -18370 952 -13819

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 5 4570 0 0 0 - investiv 11067 6379 293 0 12 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 7

1

Produktbereich 7103 Seite 2 Wirtschaftsfoumlrderung (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

Wirkungen Arbeitsplaumltze aufgrund Vermarktung (HB) [ST] 2710000 985500 1724500 1750 1314000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 8

~ ~ ~

1 1 1 1

1

Produktbereich 7104 Controlling 01-0918 Gewerbe- und Marktangelegenheiten (S) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 306 956 -650 -680 1275 1275 1275 0 1275 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 306 956 -650 -680 1275 1275 1275 0 1275 Personalausgaben 769 1076 -307 -286 1503 1503 1153 -350 834 Sonst kons Ausgaben 799 627 172 275 1775 1782 1782 0 836 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 8 -8 -1000 10 10 10 0 10 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 1568 1711 -143 -83 3288 3295 2945 -350 1680

Saldo -1262 -755 -507 671 -2013 -2020 -1670 350 -405

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 82 84 -2 721 752 -31 1011 1047 -36 Temporaumlre Personalmittel 14 36 -22 43 324 -281 80 455 -375 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 96 120 -24 764 1076 -312 1091 1502 -411 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 5 0 5 6 1 5 Insgesamt 96 120 -24 769 1076 -307 1097 1503 -406 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 5 0 5 6 0 6

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 183 183 00 170 183 -13 173 183 -09 Temporaumlre Personalmittel 24 70 -46 09 70 -61 13 70 -57 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 207 253 -46 179 253 -73 186 253 -67 Refinanzierte 00 - - 00 - - 00 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 207 - - 179 - - 186 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 00 - - 00 - - 00 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 207 - - 179 - - 186 - -

nachr Abwesende 18 - - 14 - - 15 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 240 225 -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 280 175 -Frauenquote 560 500 -Teilzeitquote 280 350 -Schwerbehindertenquote 130 60 -

Anlage Seite 9

1

Produktbereich 7104 Gewerbe- und Marktangelegenheiten (S)

Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Leistungen Gewerbemeldungen [ST] eMeldungen - Gewerbe [ST] Prfguumlberwachungsbeduumlrftiger Gewerbe [ST] Zulassung Standplaumltze Volksfeste etc [ST]

2194000 7130000 546000 1660000

28000 715000 326000 700000

-4936000 -692 -1114000 -671

-687000 -961 -374000 -534

9500000 2500000

950000 700000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten Prfg Uumlberwachungsbeduumlrftiger Gewerbe Die Pruumlfungen konnten aufgrund der zur Verfuumlgung stehenden Personalkapazitaumlten und der damit erforderlichen Prioritaumltensetzung im 3 Quartal nicht in dem angestrebten Maszlige durchgefuumlhrt werden Zulassung Standplaumltze Volksfeste etc Die Zulassungen fuumlr den Freimarkt 2018 wurden veranstaltungsbezogen im 3 Quartal erfasst Es ist davon auszugehen dass der Planwert fuumlr das Jahr erreicht wird

Anlage Seite 10

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1 1 1 1

1

Produktbereich 7190 Controlling 01-0918 Zentrale Dienste (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 53 17 36 2105 51 53 53 0 18 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 2822 2822 0 00 2822 2822 2822 0 2822 - Land Stadtgem u intern 2822 2822 0 00 2822 2822 2822 0 2822 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 2875 2839 36 13 2873 2875 2875 0 2840 Personalausgaben 2853 3473 -620 -179 4773 4505 3954 -551 4597 Sonst kons Ausgaben 1664 1605 59 37 2597 2247 2248 1 2226 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 189 34 155 4545 440 346 346 0 56 Relevante VerrechErstatt 569 567 2 04 576 567 567 0 567 - Land Stadtgem u intern 569 567 2 04 576 567 567 0 567 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 5275 5679 -404 -71 8386 7665 7115 -550 7446

Saldo -2400 -2840 440 -155 -5513 -4790 -4240 550 -4605

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 305 305 305 3562 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 300 353 -53 2773 3214 -441 3785 4439 -654 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 1 0 1 1 0 1 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 300 353 -53 2774 3214 -440 3786 4439 -653 Refinanzierte 1 1 0 14 8 6 14 12 2 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 4 31 -27 66 251 -185 145 322 -177 Insgesamt 305 385 -80 2854 3473 -619 3945 4773 -828 dar Beihilfe Nachvers 4 25 -21 62 203 -141 91 258 -167

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 578 642 -64 576 645 -69 577 644 -67 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 578 642 -64 576 645 -69 577 644 -67 Refinanzierte 00 - - 04 - - 03 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 578 - - 580 - - 579 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 48 - - 48 - - 48 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 626 - - 628 - - 627 - -

nachr Abwesende 46 - - 50 - - 49 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 139 225 85 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 278 175 296 Frauenquote 597 500 578 Teilzeitquote 333 350 296 Schwerbehindertenquote 71 60 103

Anlage Seite 11

1

Produktbereich 7190 Seite 2 Zentrale Dienste (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 12

1 1 1 1

Produktbereich 7191 Controlling 01-0918 Zentrale Dienste (S) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 567 567 -0 -00 567 567 567 0 567 - Land Stadtgem u intern 567 567 -0 -00 567 567 567 0 567 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 567 567 -0 -00 567 567 567 0 567 Personalausgaben 0 14 -14 -1000 17 17 17 0 17 Sonst kons Ausgaben 6 6 0 25 7 7 7 0 7 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 1211 1211 0 00 1211 1211 1211 0 1211 - Land Stadtgem u intern 1211 1211 0 00 1211 1211 1211 0 1211 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 1217 1231 -14 -11 1235 1235 1235 0 1235

Saldo -651 -664 13 -20 -668 -668 -668 0 -668

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 3 -3 0 14 -14 4 17 -13 Insgesamt 0 3 -3 0 14 -14 4 17 -13 dar Beihilfe Nachvers 0 3 -3 0 14 -14 4 17 -13

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte 00 - - 00 - - 00 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 00 - - 00 - - 00 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende 00 - - 00 - - 00 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 13

1

Produktbereich 7191 Seite 2 Zentrale Dienste (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 14

1 1 1 1

Produktbereich 7198 Controlling 01-0918 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Saldo 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 15

1

Produktbereich 7198 Seite 2 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

Wirkungen Vermarkt von Gewerbefl (TSV Gew BHV L) [HA] 1 1 0 00 1 Arbeitspl aufgr Vermarkt-TSV Gew BHV L [ST] 12000 6000 6000 1000 8000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 16

1 1 1 1

Produktbereich 7199 Controlling 01-0918 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (S) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Saldo 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 17

1

Produktbereich 7199 Seite 2 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

Wirkungen Forderungsbestand Direkte Darlehen [TEU] - 0 0 00 0 Vermietungsstand Groszligmarkt [] - 9700 -9700 - 9700 Besucher Universum Science Center HB [ST] - 168105000 -168105000 -1000 220500000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 18

~ ~ ~

1 1 1 1

1 ~ 1

1

Produktplan 31 Controlling 01-0918 Arbeit 15112018 Verantwortlich Senator Guumlnthner Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 44821 13386 31435 2348 43209 43821 46126 2305 17671 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - Land Stadtgem u intern 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 44919 13386 31533 2356 43230 43842 46224 2382 17671 Personalausgaben 6616 5900 716 121 8175 8991 9003 12 7757 Sonst kons Ausgaben 23337 24142 -805 -33 59425 58855 34840 -24015 33706 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 357 641 -284 -442 467 587 513 -74 1617 Relevante VerrechErstatt 509 0 509 00 525 894 894 0 4 - Land Stadtgem u intern 175 0 175 00 186 507 507 0 0 - an Bremerhaven 333 0 333 00 339 387 387 0 4 Gesamtausgaben 30819 30683 136 04 68593 69327 45250 -24077 43085

Saldo 14101 -17297 31398 -1815 -25363 -25485 974 26459 -25414

Abdeckung im Jahr Budgetruumlck- Stand des valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff lagenbestand Verlustvortr Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR Tsd EUR - konsumtiv 2625 16651 10390 9364 1331 29 45015 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 631 632 -1 5802 5746 56 7972 7969 3 Temporaumlre Personalmittel 7 9 -2 60 80 -20 85 113 -28 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 638 641 -3 5862 5826 36 8057 8082 -25 Refinanzierte 75 0 75 669 0 669 939 0 939 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 3 8 -5 85 74 11 107 93 14 Insgesamt 716 649 67 6616 5900 716 9103 8175 928 dar Beihilfe Nachvers 3 7 -4 81 70 11 102 89 13

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 1293 1339 -46 1322 1346 -24 1315 1344 -29 Temporaumlre Personalmittel 10 29 -19 10 29 -19 10 29 -19 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 1303 1368 -65 1332 1375 -43 1325 1373 -48 Refinanzierte 145 - - 139 - - 141 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 1449 - - 1471 - - 1466 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 30 - - 30 - - 30 - -nachr znt PoolFluumlchtl 29 - - 30 - - 30 - -

Summe einges Personal 1507 - - 1532 - - 1526 - -

nachr Abwesende 104 - - 88 - - 92 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 97 225 106 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 291 175 291 Frauenquote 697 500 698 Teilzeitquote 371 350 374 Schwerbehindertenquote 160 60 157

Anlage Seite 19

1

Produktplan 31 Seite 2 Arbeit

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018

Ist Planwert abs Planwert

Leistungen beratene Menschen [PRS] 41714000 8163000 33551000 4110 10886000 gefoumlrderte Menschen [PRS] 9256000 1815000 7441000 4100 2421000

Qualitaumlt beratene Menschen davon Frauen [] 6300 5500 800 - 5500 gefoumlrderte Menschen davon Frauen [] 3900 4600 -700 - 4600 beratene Menschen davon Migranten [] 6100 4100 2000 - 4100 gefoumlrderte Menschen davon Migranten [] 4900 3800 1100 - 3800

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Ist-Planwertabweichungen Die fuumlr den Berichtszeitraum ausgewiesenen Ist-Planwertabweichungen ergeben sich aus unterjaumlhrigen Veraumlnderungen gegenuumlber den Anschlaumlgen Die nachstehenden Erlaumluterungen beziehen sich jeweils auf die Jahresplanung

Einnahmen Zum Jahresende werden Mehreinnahmen in Houmlhe von rd 24 Mio Euro erwartet vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (Abweichung Gesamteinnahmen) Es handelt sich hierbei groumlszligtenteils um Mehreinnahmen im Rahmen der Abwicklung des ESF-Programms 2014-2020 Im Bereich der Kriegsopferfuumlrsorge werden Mindereinnahmen von rd 01 Mio Euro erwartet Im ESF-OP 2007-2013 wurde nach endguumlltigem Abschluss des Foumlrderprogramms von der KOM die Abschlusszahlung in Houmlhe von 235 Mio Euro geleistet Diese Mittel wurden per Senatsbeschluss vom 06022018 bzw 10042018 zum Ausgleich der Globalen Minderausgabe (135 Mio Euro) sowie zur Finanzierung zusaumltzlich notwendiger Schulraumkapazitaumlten (10 Mio Euro) herangezogen

Personalausgaben In der Hochrechnung des Produktplans 31 Arbeit insgesamt wird bis zum Jahresende 2018 mit den folgenden Ausgaben gerechnet - Mehrausgaben im Kernbereich in Houmlhe von rd 3 Tsd Euro - Mehrausgaben im Bereich Temporaumlre Personalmittel (zwei Projekte im Rahmen des Handlungsfeldes bdquoSichere und Saubere Stadtldquo) in Houmlhe von rd 9 Tsd Euro

Anlage Seite 20

1

Produktplan 31 Arbeit

Seite 3

- Personalausgaben im Bereich Refinanzierte in Houmlhe von rd 940 Tsd Euro die durch Abrechnung zum Jahresende aus den Projektmitteln ausgeglichen werden - Die Ausgaben fuumlr die Beihilfen sowie fuumlr die Nachversicherung ausgeschiedener Beamter die im Kernbereich beschaumlftigt sind werden durch die Senatorin fuumlr Finanzen produktplanuumlbergreifend am Jahresende ausgeglichen - Minderausgaben in Bereich Nebentitel (ohne Beihilfe) in Houmlhe von rd 1 Tsd Euro

Ausgaben Zum Jahresende werden Minderausgaben (ohne Personal) in Houmlhe von rd 241 Mio Euro erwartet vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (Abweichung Gesamtausgaben)

rd -198 Mio Euro Haushaltsreste rd + 08 Mio Euro ESF 2014-2020 Resteinanspruchnahme rd - 03 Mio Euro LAZLO Minderausgaben rd ndash 10 Mio Euro Ausbildungsgarantie Minderausgaben rd - 24 Mio Euro PASS (LAZLO II) Minderausgaben rd - 07 Mio Euro Kriegsopferfuumlrsorge Minderausgaben rd - 02 Mio Euro Ausgleichsabgabe Minderausgaben rd - 01 Mio Euro Opferentschaumldigungsgesetz Minderausgaben

Insgesamt stehen dem PPL 31 Haushaltsreste in Houmlhe von rd 198 Mio Euro zur Verfuumlgung Diese Reste sind grundsaumltzlich nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt

Fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 sind in den Vorjahren insgesamt Reste in Houmlhe von rd 94 Mio Euro entstanden Von diesen werden fuumlr die Abwicklung des jahresuumlbergreifenden Programms in diesem Jahr voraussichtlich rd 08 Mio Euro benoumltigt

Fuumlr das Programm Perspektive Arbeit Oumlffentlich gefoumlrderte Beschaumlftigung fuumlr 500 Langzeitarbeitslose im Land Bremen (LAZLO) wurden 5 Mio Euro veranschlagt In den Vorjahren entstanden Haushaltsreste von rd 3 Mio Euro In diesem Jahr werden sich diese voraussichtlich um rd 03 Mio Euro erhoumlhen

Fuumlr das Programm Ausbildungsgarantie werden in diesem Jahr Minderausgaben von rd 1 Mio Euro prognostiziert Die Haushaltsreste erhoumlhen sich damit auf rd 78 Mio Euro

Fuumlr das Programm Perspektive Arbeit Saubere Stadt (PASS) im Rahmen der Verstaumlrkungsmittel fuumlr das Handlungsfeld Sichere und Saubere Stadt wurden in diesem Jahr 35 Mio Euro per Nachbewilligung zur Verfuumlgung gestellt Die Umsetzung des Programms ist im Mai gestartet In diesem Jahr werden voraussichtlich rd 25 Mio Euro Minderausgaben entstehen

Im Rahmen der Abwicklung der Kriegsopferfuumlrsorge wird in diesem Jahr mit einer Minderausgabe von rd 07 Mio Euro gerechnet

Im Bereich der Ausgleichsabgabe wird aufgrund der Einnahmensituation sowie der derzeitigen Projektverlaumlufe zum Jahresende eine Ruumlcklagenzufuumlhrung in Houmlhe von rd 02 Mio Euro prognostiziert

Im Bereich des Opferentschaumldigungsgesetzes (OEG) wird nach derzeitiger Kostenentwicklung der Anschlag um rd 01 Mio Euro unterschritten

Produktplanbezogener Finanzierungssaldo Veranschlagt wurde ein Finanzierungssaldo in Houmlhe von rd 254 Mio Euro vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (Anschlag Saldo) Folgende Veraumlnderungen haben sich ergeben Rd + 35 Mio Euro Nachbewilligung fuumlr das Programm bdquoPASSldquo Rd + 04 Mio Euro Nachbewilligungen fuumlr den Personalhaushalt Rd -100 Mio Euro erforderliche Schulraumkapazitaumlten Rd -135 Mio Euro Aufloumlsung Globale Minderausgabe Rd + 01 Mio Euro Flankierung von Kultur- und SprachmittlerInnen Rd + 02 Mio Euro Fachkraumlftesicherung in der Altenpflege Rd -194 Mio Euro Veraumlnderung insgesamt

Rd 6 Mio Euro neuer Finanzierungssaldo

Im Vergleich zum voraussichtlichen Jahresergebnis in Houmlhe von rd 1 Mio Euro (vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (vorauss Ist Saldo)) ergibt sich eine Unterschreitung des Finanzierungssaldos von rd 7 Mio Euro

Rd - 24 Mio Euro ESF 2014-2020 Mehreinnahme Rd + 08 Mio Euro ESF 2014-2020 Resteinanspruchnahme Rd ndash 10 Mio Euro Ausbildungsgarantie Minderausgaben Rd ndash 24 Mio Euro PASS (LAZLO II) Minderausgaben Rd ndash 06 Mio Euro Kriegsopferfuumlrsorge Minderausgaben saldiert

Anlage Seite 21

1

Produktplan 31 Arbeit

Seite 4

Rd - 02 Mio Euro Ausgleichsabgabe Minderausgaben Rd - 01 Mio Euro Opferentschaumldigungsgesetz Minderausgaben rd ndash 10 Mio Euro in obigen Angaben enthaltene interne Verrechnungen fuumlr refinanziertes Personal

Die Abweichungen wurden groumlszligtenteils bereits im Bereich Einnahmen und Ausgaben naumlher erlaumlutert (so) weshalb an dieser Stelle auf eine vollstaumlndige Erlaumluterung verzichtet wird Die Mehreinnahme in Houmlhe von rd 24 Mio Euro fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 wird zum Ausgleich des Verlustvortrags herangezogen Die Liquiditaumlt steht dem Gesamthaushalt zu Die Programme LAZLO und Ausbildungsgarantie sind bzgl der Liquiditaumlt gesondert zu betrachten da ggf benoumltigte Reste im Folgejahr mit Liquiditaumlt aus dem Gesamthaushalt hinterlegt werden und bei entstehenden Minderausgaben entsprechende Liquiditaumlt dem Gesamthaushalt zuzufuumlhren ist

Es wird an dieser Stelle darauf hingewiesen dass im Rahmen der Verschmelzung der bremer Arbeit GmbH (bba) mit dem Senator fuumlr Wirtschaft Arbeit und Haumlfen im Jahr 2012 auf einem Auszligerhaushaltskonto der bba ESF-Mittel vorhanden waren die jetzt nach Abschluss der ESF-Foumlrderphase in den Haushalt des PPL 31 flieszligen muumlssten Bei den rd 45 Mio Euro Mehreinnahmen (Betrachtung des gesamten mehrjaumlhrigen Programms) die fuumlr den ESF 2007-2013 realisiert wurden handelt es sich um einen 5igen Einbehalt der bis zum endguumlltigen Abschluss des Foumlrderprogramms von der EU-Kommission einbehalten wird Der Senat hat diesen Betrag per Senatsbeschluss vom 10042018 fuumlr den Ausgleich der Globalen Minderausgabe vorgesehen Allerdings sind vor Abschlusszahlung der Kommission noch die in 2012 auf dem Auszligerhaushaltskonto der ehemaligen Bremer Arbeit GmbH befindlichen ESF-Mittel zum Ausgleich des Verlustvortrags heranzuziehen Die Liquiditaumlt der Mehreinnahmen stuumlnde dann nicht mehr in vollem Umfang dem Gesamthaushalt zur Verfuumlgung Es ist beabsichtigt diese Mittel zur Finanzierung einer Meisterpraumlmie im Rahmen des Aufstiegsfortbildungsfoumlrderungsgesetzes einzusetzen

Innerhalb des Produktplanes Arbeit werden Personalkosten fuumlr eigenes refinanziertes Personal teilweise aus Programmmitteln finanziert Diese internen Verrechnungen wurden bei der Berechnung der Programmmittel beruumlcksichtigt und duumlrfen daher bei der Liquiditaumltsbetrachtung nicht fehlen

SonderruumlcklagenVerlustvortraumlge Im Produktplan 31 gibt es drei Sonderruumlcklagen wobei die beiden Sonderruumlcklagen der Kriegsopferfuumlrsorge (Land und Stadt) zurzeit keinen nennenswerten Bestand aufweisen Zum Jahresende werden der Sonderruumlcklage bdquoKriegsopferfuumlrsorge (Land)ldquo voraussichtlich rd 06 Mio Eurozugefuumlhrt der Sonderruumlcklage bdquoKriegsopferfuumlrsorge (Stadt)ldquo unter 01 Mio Euro Die Sonderruumlcklage Ausgleichsabgabe belaumluft sich aktuell auf 61 Mio Euro In diesem Jahr wird mit einer weiteren Ruumlcklagenzufuumlhrung in Houmlhe von rd 02 Mio Euro gerechnet Zum Jahresende betraumlgt die Sonderruumlcklage damit voraussichtlich rd 63 Mio Euro Die allgemeine Budgetruumlcklage weist einen Bestand von rd 003 Mio Euro aus Im Produktplan 31 wurden fuumlr die beiden EU-Programme ESF 2007-2013 sowie ESF 2014-2020 Verlustvortraumlge gebildet Insgesamt belaumluft sich die Houmlhe der Verlustvortraumlge auf rd 45 Mio Euro Der Verlustvortrag fuumlr das ESF-Programm 2007-2013 belaumluft sich auf rd 236 Mio Euro Dieser wird durch die Abschlusszahlung der EU-Kommission sowie noch offener Ruumlckzahlungen von Projekttraumlgern in diesem Jahr vollstaumlndig aufgeloumlst Fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 wurde eine Mehreinnahme von rd 24 Mio Euro realisiert Damit wird sich der Verlustvortrag von rd 214 Mio Euro auf rd 19 Mio Euro reduzieren

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten

Die Planziele werden erfuumlllt und teilweise uumlbererfuumlllt

Die Abweichungen sind wie folgt begruumlndet - es werden mehr Einzelberatungen als Beratungsprozesse durchgefuumlhrt wodurch mehr Menschen erreicht werden - es werden mehr Teilnehmende erreicht weil zusaumltzliche Programme gestartet wurden - durch die Entwicklung der Fluchteinwanderung nach Bremen nehmen mehr Frauen mit Migrationshintergrund die Beratungsangebote wahr

Anlage Seite 22

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1 1 1 1

1

Produktbereich 3101 Controlling 01-0918 Beschaumlftigungspol Aktionsprog (L) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 33497 3822 29675 7764 31088 31603 34004 2401 7246 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - Land Stadtgem u intern 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 33595 3822 29773 7790 31110 31624 34102 2478 7246 Personalausgaben 3422 2719 703 258 3783 4714 4748 34 3526 Sonst kons Ausgaben 11442 12563 -1121 -89 39852 39355 16761 -22594 17192 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 38 -38 -1000 0 0 0 0 50 Relevante VerrechErstatt 449 0 449 00 449 793 793 0 0 - Land Stadtgem u intern 123 0 123 00 123 421 421 0 0 - an Bremerhaven 326 0 326 00 326 372 372 0 0 Gesamtausgaben 15313 15320 -7 -00 44084 44862 22302 -22560 20768

Saldo 18282 -11498 29780 -2590 -12975 -13238 11800 25038 -13522

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 2625 15405 9396 8380 1195 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 293 290 3 2668 2632 36 3669 3661 8 Temporaumlre Personalmittel 7 9 -2 60 80 -20 85 113 -28 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 300 299 1 2728 2712 16 3754 3774 -20 Refinanzierte 75 0 75 669 0 669 939 0 939 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 1 1 0 24 7 17 30 8 22 Insgesamt 376 300 76 3421 2719 702 4723 3782 941 dar Beihilfe Nachvers 1 1 0 23 6 17 29 8 21

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 517 537 -20 528 540 -12 525 539 -14 Temporaumlre Personalmittel 10 29 -19 10 29 -19 10 29 -19 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 527 566 -39 538 569 -31 535 568 -33 Refinanzierte 145 - - 139 - - 141 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 672 - - 677 - - 676 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 08 - - 08 - - 08 - -nachr znt PoolFluumlchtl 29 - - 30 - - 30 - -

Summe einges Personal 709 - - 716 - - 714 - -

nachr Abwesende 33 - - 25 - - 27 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 105 225 92 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 342 175 382 Frauenquote 658 500 645 Teilzeitquote 290 350 303 Schwerbehindertenquote 117 60 104

Anlage Seite 23

1

Produktbereich 3101 Beschaumlftigungspol Aktionsprog (L)

Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Leistungen A1 Beratungen [PRS] C3 Aufstiegsfortbildungsfoumlrderungsgesetz [PRS] B2 Regionale Projekte [PRS] A2 Qualifizierungen [PRS] C1 Ausbildungssicherungen [PRS] B1 Lokale Foumlrderzentren [PRS] C2 Berufsbegleitende Qualifizierungen [PRS]

- 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000

0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00

816000 500000

3782000 217600

1776000 368000 464000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

33 Leistungsdaten

Anlage Seite 24

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1 1 1 1

1

Produktbereich 3102 Controlling 01-0918 Soziale Sicherheit (L) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 11238 9500 1738 183 12048 12145 12012 -133 10352 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 11238 9500 1738 183 12048 12145 12012 -133 10352 Personalausgaben 3194 3181 13 04 4393 4277 4255 -22 4231 Sonst kons Ausgaben 11790 11513 277 24 19414 19341 17925 -1416 16425 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 357 603 -246 -407 467 587 513 -74 1567 Relevante VerrechErstatt 59 0 59 00 76 101 101 0 4 - Land Stadtgem u intern 52 0 52 00 63 86 86 0 0 - an Bremerhaven 7 0 7 00 12 15 15 0 4 Gesamtausgaben 15401 15297 104 07 24350 24306 22794 -1512 22227

Saldo -4163 -5797 1634 -282 -12301 -12161 -10782 1379 -11875

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 1246 994 984 136 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 338 342 -4 3134 3114 20 4303 4308 -5 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 338 342 -4 3134 3114 20 4303 4308 -5 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 2 7 -5 61 67 -6 77 85 -8 Insgesamt 340 349 -9 3195 3181 14 4380 4393 -13 dar Beihilfe Nachvers 2 6 -4 58 64 -6 73 81 -8

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 776 802 -25 794 806 -12 790 805 -15 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 776 802 -25 794 806 -12 790 805 -15 Refinanzierte 00 - - 00 - - 00 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 776 - - 794 - - 790 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 22 - - 22 - - 22 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 799 - - 817 - - 812 - -

nachr Abwesende 71 - - 63 - - 65 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 91 225 117 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 253 175 223 Frauenquote 727 500 738 Teilzeitquote 434 350 427 Schwerbehindertenquote 194 60 198

Anlage Seite 25

1

Produktbereich 3102 Seite 2 Soziale Sicherheit (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018

Ist Planwert abs Planwert

Leistungen SozEntschaumldrecht (NG) Bestand [ST] 342000 325000 17000 52 330000 SozEntschaumldrecht (KOV) Bestand [ST] 1000000 1100000 -100000 -91 1000000 FoumlrdTeilhschwerbehMenschArbeitsleb [PRS] 358000 420000 -62000 -148 560000 Feststellungsverfahren (Schwerbeh) [ST] 7448000 11000000 -3552000 -323 14600000 Bremer Haumlrteregelung (einges Mittel) [EUR] 3510000 4050000 -540000 -133 5400000 Bestandsfaumllle (Schwerbeh) [ST] 100918000 100600000 318000 03 102000000 Antraumlge im NG-Bereich [ST] 112000 80000 32000 400 260000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

33 Leistungsdaten

Die Leistungsdaten entsprechen dem Stand von Juni Es wird angestrebt die aktuellen Daten nachzupflegen Die Planziele werden erreicht und teilweise uumlbererfuumlllt

Anlage Seite 26

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1 1 1 1

1

Produktbereich 3132 Controlling 01-0918 Soziale Sicherheit (S) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 86 64 22 349 73 73 110 37 73 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 86 64 22 349 73 73 110 37 73 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 105 66 39 589 159 159 154 -5 89 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 105 66 39 589 159 159 154 -5 89

Saldo -19 -2 -17 8271 -87 -86 -44 42 -17

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 27

1

Produktbereich 3132 Seite 2 Soziale Sicherheit (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten

Anlage Seite 28

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1 1 1 1

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Produktplan 81 Controlling 01-0918 Haumlfen 15112018 Verantwortlich Senator Guumlnthner Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 4920 4730 190 40 4810 6954 6954 0 6545 Investive Einnahmen 10737 33987 -23250 -684 41737 41737 41737 0 41737 Relevante VerrechErstatt 40966 41015 -49 -01 41426 41426 41426 0 41426 - Land Stadtgem u intern 40496 40496 -0 -00 40496 40496 40496 0 40496 - von Bremerhaven 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 Gesamteinnahmen 56623 79732 -23109 -290 87973 90117 90117 0 89708 Personalausgaben 6056 4372 1684 385 5866 8180 8559 379 7460 Sonst kons Ausgaben 17022 21279 -4257 -200 30250 30701 30164 -537 30220 Zinsausgaben 8152 10377 -2225 -214 19937 19937 19937 0 19937 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 41882 52982 -11100 -210 90382 89640 89446 -194 90492 Relevante VerrechErstatt 42190 42126 64 02 42190 42190 42190 0 42126 - Land Stadtgem u intern 42190 42126 64 02 42190 42190 42190 0 42126 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 115303 131136 -15833 -121 188624 190648 190296 -352 190234

Saldo -58680 -51404 -7276 142 -100652 -100531 -100179 352 -100527

Abdeckung im Jahr Budgetruumlck- Stand des valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff lagenbestand Verlustvortr Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 12729 0 - investiv 35237 60976 31362 27592 332607 - Zins-Tilgungsausgaben 182 9970 9114 10726 33512

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Refinanzierte 450 368 82 4050 3214 836 5624 4271 1353 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 43 5 38 448 50 398 512 64 448 Insgesamt 661 494 167 6056 4372 1684 8247 5865 2382 dar Beihilfe Nachvers 4 4 0 86 45 41 112 57 55

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Refinanzierte 901 - - 905 - - 904 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 1170 - - 1185 - - 1181 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 10 - - 10 - - 10 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 1180 - - 1195 - - 1191 - -

nachr Abwesende 59 - - 29 - - 36 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 154 225 142 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 369 175 339 Frauenquote 277 500 252 Teilzeitquote 146 350 134 Schwerbehindertenquote 108 60 124

Anlage Seite 29

1

Produktplan Haumlfen

81 Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Wirkungen Hafenumschlag in Bremen in 1000 Hafenumschlag in Bremerhaven in 1000 Containerumschlag in Brhv in 1000 TEU

[TO] [TO] [ST]

8150000 46800000

4100000

8675000 48740000

4190000

-525000 -1940000

-90000

-61 -40 -21

11475000 63240000 5490000

Leistungen Einnahmen aus Raumgebuumlhren [TEU] 32457 24400 8057 330 32500

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Konsumtive Einnahmen

In der Hochrechnung zum Jahresende sind bereits eingegangene Mehreinnahmen im Bereich Luftverkehr und von der Metropolregion Nordwest sowie weitere noch zu erwartende Mehreinnahmen beruumlcksichtigt

Investive Einnahmen

Bei der Abweichung zwischen Planwert und Ist handelt es sich um die noch ausstehenden Abfuumlhrungen der Sondervermoumlgen Hafen und Fischereihafen Hierzu besteht derzeit noch Klaumlrungsbedarf wie die Abfuumlhrungen realisiert werden koumlnnen Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt

Relevante Erstattungen

Die Erstattungspositionen beinhalten die innerhalb des PPL 81 umgesetzten veranschlagten Pauschalerstattungen gem Nr 318 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte (405 Mio Euro) sowie von Bremerhaven zu vereinnahmende Deichbetraumlge fuumlr Deichschutzmaszlignahmen in Bremerhaven (09 Mio Euro) Die Houmlhe der zweckgebundenen Deichbeitraumlge ist abhaumlngig von den Gebuumlhreneinnahmen der Stadt Bremerhaven Zurzeit liegen die Deichbeitraumlge um 005 Mio Euro unter dem Planwert Der veranschlagte Betrag iHv 09 Mio Euro soll bis zum Jahresende

Anlage Seite 30

1

Produktplan 81 Haumlfen

Seite 3

eingehen Weitere Erstattungen zeichnen sich zurzeit nicht ab

Personalausgaben

In der Hochrechnung des Produktplanes 81 Haumlfen insgesamt wird bis zum Jahresende mit den Mehrausgaben in Houmlhe von rd 0379 Mio Euro gerechnet

- Mehrausgaben im Kernbereich in Houmlhe von rd 0526 Mio Euro - Minderausgaben im Bereich Nebentitel in Houmlhe von rd 0147 Mio Euro

Die Vorlage zum Ausgleich der Personalmehrausgaben ist in Vorbereitung

Personalausgaben im Bereich Refinanzierte (Produktgruppen 810102 HafenwirtschaftHafeninfrastruktur und 810103 Luftverkehrsbehoumlrde) in Houmlhe von rd 0787 Mio Euro werden durch Abrechnung zum Jahresende aus Drittmitteln ausgeglichen

Die Finanzierung des Personals (inkl Versorgungszuschlag) der Produktgruppe 810202 Hafenbehoumlrde erfolgt ab dem Doppelhaushalt 20182019 aus dem Sondervermoumlgen Hafen Die Ausgaben fuumlr die Versorgungsbezuumlge der Hafenlotsen Bremerhaven und die Beihilfen der Versorgungsempfaumlnger im Bereich Nebentitel werden am Ende des Jahres mit den Einnahmen aus dem Hafenlotsdienst ausgeglichen

Sonstige konsumtive Ausgaben

Die verausgabten Mittel liegen aus folgenden Gruumlnden unter dem Planwert Bei der Zufuumlhrung an das Sondervermoumlgen Fischereihafen (Landeshaushalt) wurde der Planwert aus den Ist-Werten der Vorjahre abgeleitet Im aktuellen Jahr wurden Ausgaben fuumlr Baggerarbeiten jedoch fruumlher als in den Vorjahren faumlllig (12 Mio Euro) Die Zufuumlhrungen an das Sondervermoumlgen Hafen (Stadthaushalt) sind bisher nicht in voller Houmlhe geleistet worden um moumlgliche Mindereinnahmen bei den Zufuumlhrungen der Sondervermoumlgen auszugleichen (-51 Mio Euro) Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt (s auch Kommentierung zu investiven Einnahmen) Die Minderausgaben im Bereich Luftverkehr (Landeshaushalt) resultieren aus geringeren Ausgaben fuumlr die Erlangung von Pruumlferbefaumlhigungen (-01 Mio) Beim Hafenamt (Stadthaushalt) haben sich Minderausgaben in Houmlhe von 03 Mio Euro ergeben Bei der Planung wurden halbjaumlhrliche Zahlungen an die Anstalt fuumlr Versorgungsvorsorge bei der Senatorin fuumlr Finanzen unterstellt Die Anstalt fuumlr Versorgungsvorsorge wird den Groszligteil der Forderungen jedoch erst im weiteren Verlauf des Jahres erstellen

In der Jahresplanung liegt das Haushaltssoll aufgrund der uumlbertragenen Haushaltsreste aus 2017 um 05 Mio Euro uumlber dem Anschlag Auszligerdem fuumlhren eingerechnete Mehrausgaben aus zweckgebundenen Mehreinnahmen von der Metropolregion Nordwest (006 Mio Euro) zu houmlheren Werten beim voraussichtlichen Haushaltssoll und Ist Die Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist beinhaltet die Haushaltsreste die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt sind (05 Mio Euro)

Zinsausgaben

Die Planwerte fuumlr die Zinszahlungen der Projekte des Bremer Kapitaldienstfonds wurden aus den Ist-Werten der Vorjahre abgeleitet

Investive Ausgaben

Eine Planwertunterschreitung i H v 146 Mio Euro ergibt sich aus geringeren Zahlungen an das Sondervermoumlgen Hafen (Stadthaushalt) Zum einen treffen die Abrechnungen der beauftragten Unternehmen nicht immer plangemaumlszlig ein Da die Pruumlfung der Rechnungsunterlagen auszligerdem zum Teil sehr zeitaufwendig ist waren bislang geringere Auszahlungen erforderlich Daruumlber hinaus wurden die Zahlungen nicht in voller Houmlhe geleistet um moumlgliche Mindereinnahmen aus den Zufuumlhrungen der Sondervermoumlgen auszugleichen Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt (s auch Kommentierung zu investiven Einnahmen) Dem gegenuumlber stehen houmlhere Zufuumlhrungen an das Sondervermoumlgen Fischereihafen im Landeshaushalt (35 Mio Euro) Im Sondervermoumlgen Fischereihafen sind im ersten Halbjahr Mehraufwendungen entstanden die sich erst zum Jahresende ausgleichen werden

Die Jahresplanung enthaumllt neben der Zurverfuumlgungstellung der Ruumlcklage aus 2017 welche zu einer Erhoumlhung des voraussichtlichen Soll um 02 Mio Euro fuumlhrt folgende Liquiditaumltsverlagerungen - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr die Cherbourger Straszlige in Bremerhaven -13 Mio Euro) - Einsparung fuumlr PPL 71 Wirtschaft (anteilige Kosten der Immobilie fuumlr Abt Gewerbe- u Marktangelegenheiten -03 Mio Euro)

Anlage Seite 31

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Produktplan 81 Haumlfen

Seite 4

- Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr den Ausbau der Rastanlagen an den Bundeautobahnen im Land Bremen -015 Mio Euro) ndash Nachbewilligung aus dem PPL 71 Wirtschaft (Mittel des Teilsondervermoumlgens Veranstaltungsflaumlchen 07 Mio Euro)

Die Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist weist die Ruumlcklage aus die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt ist

Relevante Verrechnungen

Die Verrechnungspositionen beinhalten die innerhalb des PPL 81 umgesetzten veranschlagten Pauschalverrechnungen gem Nr 318 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte (421 Mio Euro) Weitere Verrechnungsbuchungen wurden an den Senator fuumlr Umwelt Bau und Verkehr sowie an Performa Nord getaumltigt

Produktplanbezogener Finanzierungssaldo

Der vorgegebene Finanzierungssaldo (Anschlaumlge Stadt- und Landeshaushalt) iHv insgesamt 1005 Mio Euro wird von folgenden Sachverhalten beeinflusst - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr die Cherbourger Straszlige in Bremerhaven -13 Mio Euro) - Einsparung fuumlr PPL 71 Wirtschaft (anteilige Kosten der Immobilie fuumlr die Abt Gewerbe- und Marktangelegenheiten -03 Mio Euro) - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr den Ausbau der Rastanlagen an den Bundeautobahnen im Land Bremen -015 Mio Euro) ndash Nachbewilligung aus dem PPL 71 (Mittel des Teilsondervermoumlgens Veranstaltungsflaumlchen 07 Mio Euro) - Personalmehrausgaben (03 Mio Euro) ein Ausgleich erfolgt bis zum Jahresende durch Refinanzierungen

Das voraussichtliche Ist (eckwertrelevanter Finanzierungssaldo) betraumlgt somit 998 Mio Euro Dieser Betrag wird um 04 Mio Euro uumlberschritten resultierend aus dem Differenzbetrag von Personalmehrausgaben im Kernbereich (Landeshaushalt 053 Mio Euro) und Personalminderausgaben bei den Nebentiteln (Stadthaushalt -015 Mio Euro) Als voraussichtliches Ist werden somit 1002 Mio Euro ausgewiesen Der Ausgleich der Mehrausgaben wird in einer Vorlage dargestellt die ebenfalls in die Deputationssitzung eingebracht wird Eine Resteinanspruchnahme ist momentan nicht geplant

Finanzierungssaldo Stadthaushalt Finanzierungssaldo (Anschlaumlge) 293 Mio Euro Voraussichtliches Ist 302 Mio Euro

Finanzierungssaldo Landeshaushalt Finanzierungssaldo (Anschlaumlge) 712 Mio Euro Voraussichtliches Ist 700 Mio Euro

Budgeteinhaltung

Das Budget wird zum Jahresende voraussichtlich um 035 Mio Euro unterschritten Im Budget sind nicht finanzierte Reste und Ruumlcklagen in Houmlhe von insgesamt 07 Mio Euro enthalten

Anlage Seite 32

~ ~ ~

1 1 1 1

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Produktbereich 8101 Controlling 01-0918 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 735 593 142 239 738 1028 1028 0 619 Investive Einnahmen 10737 14229 -3492 -245 15393 15393 15393 0 15393 Relevante VerrechErstatt 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 Gesamteinnahmen 11942 15341 -3399 -222 17061 17351 17351 0 16942 Personalausgaben 2143 1325 818 618 1822 2323 2851 528 1905 Sonst kons Ausgaben 4720 3555 1165 328 6310 6419 6399 -20 6455 Zinsausgaben 221 221 0 01 221 221 221 0 221 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 20736 17219 3517 204 38757 37310 37310 0 39061 Relevante VerrechErstatt 40560 40496 64 02 40560 40560 40560 0 40496 - Land Stadtgem u intern 40560 40496 64 02 40560 40560 40560 0 40496 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 68380 62816 5564 89 87670 86833 87341 508 88137

Saldo -56438 -47475 -8963 189 -70609 -69482 -69990 -508 -71195

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 24529 33092 5272 1177 7667 - Zins-Tilgungsausgaben 0 98 98 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Refinanzierte 60 21 39 515 196 319 709 265 444 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 2 2 0 70 21 49 85 27 58 Insgesamt 230 144 86 2143 1325 818 2905 1822 1083 dar Beihilfe Nachvers 2 1 1 64 16 48 76 20 56

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Refinanzierte 108 - - 102 - - 104 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 377 - - 382 - - 381 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 10 - - 10 - - 10 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 387 - - 392 - - 391 - -

nachr Abwesende 29 - - 19 - - 21 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 106 225 142 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 255 175 339 Frauenquote 553 500 252 Teilzeitquote 340 350 134 Schwerbehindertenquote 106 60 124

Anlage Seite 33

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Produktbereich 8101 Seite 2 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

33 Leistungsdaten

Mit der Politik zusammen sind im Haumlfenhaushalt fuumlr den Produktplan 81 die Produktbereiche 8101 und 8102 und die Produktgruppen 810102 und 810201 die Kennzahlen Hafenumschlag(getrennt nach Bremen und Bremerhaven) Containerumschlag in Bremerhaven sowie die Einnahmen aus Raumgebuumlhren entwickelt worden Aussagen zu einzelnen Hafenarealen waren und sind jedoch nicht aussagekraumlftig da einige Schiffe im Uumlberseehafen (Stadtbremisch) dann wieder im Fischereihafen (Landeshafen)oder sogar bei einem Anlauf in beiden Bereichen festmachen Daher sind diese Kennzahlen nur im Produktplan 81 abgebildet

Anlage Seite 34

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Produktplan 71 Wirtschaft

Seite 3

EMFF Eine bereits realisierte Mehreinnahme fuumlr das Programm EMFF in Houmlhe von 227685 Euro wird einer Ruumlcklage zugefuumlhrt

- Konsumtive Einnahmen

Das voraussichtliche Soll und Ist erhoumlht sich aufgrund von bereits realisierten und noch geplanten Mehreinnahmen insbesondere von der Metropolregion Bremen-Niedersachsen sowie Mehreinnahmen fuumlr die BID-Innovationsbereiche Weitere Mehreinnahmen sollen fuumlr bereits vorgesehene Projekte eingesetzt werden Die Abweichung vom Planwert ergibt sich hauptsaumlchlich aus noch nicht realisierten Einnahmen in 710401

-Investive Einnahmen

Die veranschlagten zweckgebundenen Bundesmittel fuumlr die Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Kuumlstenschutzes (GAK) iHv 015 Mio Euro gehen voraussichtlich ein ndash anderenfalls werden die Ausgaben entsprechend reduziert

Die veranschlagten Einnahmen aus Sondervermoumlgen werden in bisher unbestimmter Houmlhe realisiert Moumlgliche Mindereinnahmen in diesem Bereich werden durch Minderausgaben in entsprechender Houmlhe kompensiert Die so entstandenen Mindereinnahmen werden von den SV in 2019 erbracht und haushaltsmaumlszligig als Ausgleich fuumlr Minderausgaben eingesetzt

Die dadurch entstehenden Mehreinnahmen in 2019 im Haushalt des PPL 71 werden 2019 fuumlr investive Maszlignahmen eingesetzt

Personalausgaben PPL 71 In der Hochrechnung des Produktplans 71 Wirtschaft insgesamt wird bis zum Jahresende mit den folgenden Ausgaben gerechnet

Mehrausgaben im Kernbereich in Houmlhe von rd 35 Tsd Euro Die Vorlage zum Ausgleich von Personalmehrausgaben ist in der Vorbereitung Minderausgaben im Bereich Temporaumlre Personalmittel (Projekte im Rahmen des Handlungsfeldes bdquoBuumlrgerserviceldquo) in Houmlhe von rd 347 Tsd Euro Personalausgaben im Bereich Refinanzierte in Houmlhe von rd 195 Mio Euro die durch Abrechnung zum Jahresende aus den Projektmitteln ausgeglichen werden Minderausgaben in Bereich Nebentitel (ohne Beihilfe) in Houmlhe von rd 11 Tsd Euro

Die Ausgaben fuumlr die Beihilfen sowie fuumlr die Nachversicherung ausgeschiedener Beamter werden durch die Senatorin fuumlr Finanzen produktplanuumlbergreifend am Jahresende ausgeglichen

Ausgaben

- Konsumtive Ausgaben

Im konsumtiven Bereich fuumlhrt die Zurverfuumlgungstellung der Haushaltsreste aus 2017 zu einer Erhoumlhung des voraussichtlichen Solls (05 Mio Euro) Bereits eingerechnete Mehrausgaben insbesondere aus Mehreinnahmen fuumlr die BID-Innovationsbereiche sowie noch nicht eingerechnete Projekte der Metropolregion Bremen-Niedersachsen haben das voraussichtliche Haushaltssoll und das voraussichtliche Ist erhoumlht und werden es im Jahresverlauf weiter erhoumlhen Vorgesehen sind ebenfalls geplante konsumtive Zahlungen in noch nicht bekannter Houmlhe als Verrechnungsbuchungen Die Differenzen zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist resultieren ua aus der Begrenzung der Ausgaben auf den Finanzierungssaldo

- Investive Ausgaben

Das voraussichtliche Haushaltssoll erhoumlht sich aufgrund der Ruumlcklagen aus 2017 um 260 Mio Euro Demgegenuumlber stehen noch im Einzelnen zu benennende Reduzierungen

Eine weitere Veraumlnderung des voraussichtlichen Soll und IST ergibt sich aus bereits vollzogenen und angekuumlndigten Verlagerungen an andere Ressorts

Die weitere Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist resultiert aus der Begrenzung der Ausgaben auf den Finanzierungssaldo

Verrechnungen

Neben den veranschlagten Pauschalverrechnungen gem Nr 317 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte die in der Mitte des Jahres 2018 gebucht werden sind weitere Verrechnungen zu Lasten der Ausgabeanschlaumlge eingeplant

Anlage Seite 3

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Produktplan 71 Wirtschaft

Seite 4

Produktplanbezogener Finanzierungssaldo

Der vorgegebene Finanzierungssaldo iHv rd 61186 Mio Euro wird von folgenden Sachverhalten beeinflusst

- gesperrte Haushaltsreste und Ruumlcklagen (265 Mio Euro) - Einsparungen fuumlr SBUV (rd 02 Mio Euro) - Hochgerechnete Personalmehrausgaben (004 Mio Euro) - Refinanzierte Stellen (201 Mio Euro) - Einnahmen von Bund EU und Metropolregion

Nach Abzug der uumlbertragenen Haushaltsreste und Ruumlcklagen die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt sind (-265 Mio Euro) sowie der Mindereinnahme GAK betraumlgt das voraussichtliche Ist (eckwertrelevanter Finanzierungssaldo) 6385 Mio Euro

Der Finanzierungssaldo wird zum Jahresabschluss eingehalten Eine ResteRuumlcklagen-Inanspruchnahme ist momentan nicht geplant Fuumlr den Fall einer Inanspruchnahme der gesperrten Reste und Ruumlcklagen werden entsprechende Ausgabe-Anschlaumlge stillgelegt

Verlustvortrag

Der bestehende Verlustvortrag hat sich in Vorjahren aus nicht realisierten Einnahmen bei den EU-Programmen ergeben Ein Ausgleich erfolgt im Rahmen der Programmlaufzeit

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten

Anlage Seite 4

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Produktbereich 7101 Controlling 01-0918 Wirtschaftsfoumlrderung (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 320 254 66 259 2507 2707 2778 71 2707 Investive Einnahmen 6948 3457 3491 1010 15529 23417 22750 -667 23368 Relevante VerrechErstatt 23170 23153 17 01 23170 23153 23153 0 23153 - Land Stadtgem u intern 19170 19153 17 01 19170 19153 19153 0 19153 - von Bremerhaven 4000 4000 0 00 4000 4000 4000 0 4000 Gesamteinnahmen 30438 26864 3574 133 41207 49277 48681 -596 49228 Personalausgaben 4218 3137 1081 345 4323 5121 5700 579 3522 Sonst kons Ausgaben 10661 16440 -5779 -352 18524 19800 19592 -208 24086 Zinsausgaben 52 52 -0 -03 133 133 133 0 133 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 5743 18480 -12737 -689 68537 75513 49598 -25915 51264 Relevante VerrechErstatt 11953 11911 42 03 11953 12230 11952 -278 11911 - Land Stadtgem u intern 6911 6911 0 00 6911 7189 6911 -278 6911 - an Bremerhaven 5041 5000 41 08 5041 5041 5041 0 5000 Gesamtausgaben 32626 50020 -17394 -348 103470 112797 86975 -25822 90916

Saldo -2188 -23156 20968 -905 -62264 -63520 -38294 25226 -41688

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 8834 7592 2920 1125 0 - investiv 27489 28889 14489 8245 27659 - Zins-Tilgungsausgaben 210 57 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 296 250 46 2661 2288 373 3635 3160 475 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 296 250 46 2661 2288 373 3635 3160 475 Refinanzierte 172 84 88 1498 766 732 2032 1055 977 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 3 8 -5 60 83 -23 84 106 -22 Insgesamt 471 342 129 4219 3137 1082 5751 4321 1430 dar Beihilfe Nachvers 3 7 -4 43 68 -25 64 86 -22

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 504 435 69 502 437 66 503 436 67 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 504 435 69 502 437 66 503 436 67 Refinanzierte 287 - - 285 - - 285 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 791 - - 787 - - 788 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 00 - - 00 - - 00 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 791 - - 787 - - 788 - -

nachr Abwesende 32 - - 44 - - 41 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 54 225 67 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 215 175 233 Frauenquote 570 500 522 Teilzeitquote 366 350 344 Schwerbehindertenquote 23 60 14

Anlage Seite 5

1

Produktbereich 7101 Seite 2 Wirtschaftsfoumlrderung (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

Wirkungen Neu geschaffene Arbeitsplaumltze Zusagen [ST] 499000 461000 38000 82 626000 Gesicherte Arbeitsplaumltze [ST] 1028000 1547000 -519000 -335 2086000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 6

~ ~

1 1 1 1

1

Produktbereich 7103 Controlling 01-0918 Wirtschaftsfoumlrderung (S) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 169 0 169 00 168 173 173 0 0 Investive Einnahmen 0 0 0 00 17428 17428 17428 0 17428 Relevante VerrechErstatt 6911 6911 0 00 6911 6911 6911 0 6911 - Land Stadtgem u intern 6911 6911 0 00 6911 6911 6911 0 6911 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 7080 6911 169 24 24507 24512 24512 0 24339 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 7788 3313 4475 1351 9079 9210 9060 -150 4414 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 2195 2807 -612 -218 13741 15471 14669 -802 14591 Relevante VerrechErstatt 19171 19153 18 01 19171 19153 19153 0 19153 - Land Stadtgem u intern 19171 19153 18 01 19171 19153 19153 0 19153 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 29154 25273 3881 154 41991 43834 42882 -952 38158

Saldo -22074 -18362 -3712 202 -17483 -19322 -18370 952 -13819

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 5 4570 0 0 0 - investiv 11067 6379 293 0 12 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 7

1

Produktbereich 7103 Seite 2 Wirtschaftsfoumlrderung (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

Wirkungen Arbeitsplaumltze aufgrund Vermarktung (HB) [ST] 2710000 985500 1724500 1750 1314000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 8

~ ~ ~

1 1 1 1

1

Produktbereich 7104 Controlling 01-0918 Gewerbe- und Marktangelegenheiten (S) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 306 956 -650 -680 1275 1275 1275 0 1275 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 306 956 -650 -680 1275 1275 1275 0 1275 Personalausgaben 769 1076 -307 -286 1503 1503 1153 -350 834 Sonst kons Ausgaben 799 627 172 275 1775 1782 1782 0 836 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 8 -8 -1000 10 10 10 0 10 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 1568 1711 -143 -83 3288 3295 2945 -350 1680

Saldo -1262 -755 -507 671 -2013 -2020 -1670 350 -405

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 82 84 -2 721 752 -31 1011 1047 -36 Temporaumlre Personalmittel 14 36 -22 43 324 -281 80 455 -375 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 96 120 -24 764 1076 -312 1091 1502 -411 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 5 0 5 6 1 5 Insgesamt 96 120 -24 769 1076 -307 1097 1503 -406 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 5 0 5 6 0 6

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 183 183 00 170 183 -13 173 183 -09 Temporaumlre Personalmittel 24 70 -46 09 70 -61 13 70 -57 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 207 253 -46 179 253 -73 186 253 -67 Refinanzierte 00 - - 00 - - 00 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 207 - - 179 - - 186 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 00 - - 00 - - 00 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 207 - - 179 - - 186 - -

nachr Abwesende 18 - - 14 - - 15 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 240 225 -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 280 175 -Frauenquote 560 500 -Teilzeitquote 280 350 -Schwerbehindertenquote 130 60 -

Anlage Seite 9

1

Produktbereich 7104 Gewerbe- und Marktangelegenheiten (S)

Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Leistungen Gewerbemeldungen [ST] eMeldungen - Gewerbe [ST] Prfguumlberwachungsbeduumlrftiger Gewerbe [ST] Zulassung Standplaumltze Volksfeste etc [ST]

2194000 7130000 546000 1660000

28000 715000 326000 700000

-4936000 -692 -1114000 -671

-687000 -961 -374000 -534

9500000 2500000

950000 700000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten Prfg Uumlberwachungsbeduumlrftiger Gewerbe Die Pruumlfungen konnten aufgrund der zur Verfuumlgung stehenden Personalkapazitaumlten und der damit erforderlichen Prioritaumltensetzung im 3 Quartal nicht in dem angestrebten Maszlige durchgefuumlhrt werden Zulassung Standplaumltze Volksfeste etc Die Zulassungen fuumlr den Freimarkt 2018 wurden veranstaltungsbezogen im 3 Quartal erfasst Es ist davon auszugehen dass der Planwert fuumlr das Jahr erreicht wird

Anlage Seite 10

~

1 1 1 1

1

Produktbereich 7190 Controlling 01-0918 Zentrale Dienste (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 53 17 36 2105 51 53 53 0 18 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 2822 2822 0 00 2822 2822 2822 0 2822 - Land Stadtgem u intern 2822 2822 0 00 2822 2822 2822 0 2822 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 2875 2839 36 13 2873 2875 2875 0 2840 Personalausgaben 2853 3473 -620 -179 4773 4505 3954 -551 4597 Sonst kons Ausgaben 1664 1605 59 37 2597 2247 2248 1 2226 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 189 34 155 4545 440 346 346 0 56 Relevante VerrechErstatt 569 567 2 04 576 567 567 0 567 - Land Stadtgem u intern 569 567 2 04 576 567 567 0 567 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 5275 5679 -404 -71 8386 7665 7115 -550 7446

Saldo -2400 -2840 440 -155 -5513 -4790 -4240 550 -4605

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 305 305 305 3562 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 300 353 -53 2773 3214 -441 3785 4439 -654 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 1 0 1 1 0 1 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 300 353 -53 2774 3214 -440 3786 4439 -653 Refinanzierte 1 1 0 14 8 6 14 12 2 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 4 31 -27 66 251 -185 145 322 -177 Insgesamt 305 385 -80 2854 3473 -619 3945 4773 -828 dar Beihilfe Nachvers 4 25 -21 62 203 -141 91 258 -167

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 578 642 -64 576 645 -69 577 644 -67 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 578 642 -64 576 645 -69 577 644 -67 Refinanzierte 00 - - 04 - - 03 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 578 - - 580 - - 579 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 48 - - 48 - - 48 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 626 - - 628 - - 627 - -

nachr Abwesende 46 - - 50 - - 49 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 139 225 85 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 278 175 296 Frauenquote 597 500 578 Teilzeitquote 333 350 296 Schwerbehindertenquote 71 60 103

Anlage Seite 11

1

Produktbereich 7190 Seite 2 Zentrale Dienste (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 12

1 1 1 1

Produktbereich 7191 Controlling 01-0918 Zentrale Dienste (S) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 567 567 -0 -00 567 567 567 0 567 - Land Stadtgem u intern 567 567 -0 -00 567 567 567 0 567 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 567 567 -0 -00 567 567 567 0 567 Personalausgaben 0 14 -14 -1000 17 17 17 0 17 Sonst kons Ausgaben 6 6 0 25 7 7 7 0 7 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 1211 1211 0 00 1211 1211 1211 0 1211 - Land Stadtgem u intern 1211 1211 0 00 1211 1211 1211 0 1211 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 1217 1231 -14 -11 1235 1235 1235 0 1235

Saldo -651 -664 13 -20 -668 -668 -668 0 -668

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 3 -3 0 14 -14 4 17 -13 Insgesamt 0 3 -3 0 14 -14 4 17 -13 dar Beihilfe Nachvers 0 3 -3 0 14 -14 4 17 -13

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte 00 - - 00 - - 00 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 00 - - 00 - - 00 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende 00 - - 00 - - 00 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 13

1

Produktbereich 7191 Seite 2 Zentrale Dienste (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 14

1 1 1 1

Produktbereich 7198 Controlling 01-0918 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Saldo 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 15

1

Produktbereich 7198 Seite 2 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

Wirkungen Vermarkt von Gewerbefl (TSV Gew BHV L) [HA] 1 1 0 00 1 Arbeitspl aufgr Vermarkt-TSV Gew BHV L [ST] 12000 6000 6000 1000 8000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 16

1 1 1 1

Produktbereich 7199 Controlling 01-0918 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (S) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Saldo 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 17

1

Produktbereich 7199 Seite 2 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

Wirkungen Forderungsbestand Direkte Darlehen [TEU] - 0 0 00 0 Vermietungsstand Groszligmarkt [] - 9700 -9700 - 9700 Besucher Universum Science Center HB [ST] - 168105000 -168105000 -1000 220500000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 18

~ ~ ~

1 1 1 1

1 ~ 1

1

Produktplan 31 Controlling 01-0918 Arbeit 15112018 Verantwortlich Senator Guumlnthner Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 44821 13386 31435 2348 43209 43821 46126 2305 17671 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - Land Stadtgem u intern 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 44919 13386 31533 2356 43230 43842 46224 2382 17671 Personalausgaben 6616 5900 716 121 8175 8991 9003 12 7757 Sonst kons Ausgaben 23337 24142 -805 -33 59425 58855 34840 -24015 33706 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 357 641 -284 -442 467 587 513 -74 1617 Relevante VerrechErstatt 509 0 509 00 525 894 894 0 4 - Land Stadtgem u intern 175 0 175 00 186 507 507 0 0 - an Bremerhaven 333 0 333 00 339 387 387 0 4 Gesamtausgaben 30819 30683 136 04 68593 69327 45250 -24077 43085

Saldo 14101 -17297 31398 -1815 -25363 -25485 974 26459 -25414

Abdeckung im Jahr Budgetruumlck- Stand des valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff lagenbestand Verlustvortr Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR Tsd EUR - konsumtiv 2625 16651 10390 9364 1331 29 45015 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 631 632 -1 5802 5746 56 7972 7969 3 Temporaumlre Personalmittel 7 9 -2 60 80 -20 85 113 -28 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 638 641 -3 5862 5826 36 8057 8082 -25 Refinanzierte 75 0 75 669 0 669 939 0 939 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 3 8 -5 85 74 11 107 93 14 Insgesamt 716 649 67 6616 5900 716 9103 8175 928 dar Beihilfe Nachvers 3 7 -4 81 70 11 102 89 13

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 1293 1339 -46 1322 1346 -24 1315 1344 -29 Temporaumlre Personalmittel 10 29 -19 10 29 -19 10 29 -19 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 1303 1368 -65 1332 1375 -43 1325 1373 -48 Refinanzierte 145 - - 139 - - 141 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 1449 - - 1471 - - 1466 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 30 - - 30 - - 30 - -nachr znt PoolFluumlchtl 29 - - 30 - - 30 - -

Summe einges Personal 1507 - - 1532 - - 1526 - -

nachr Abwesende 104 - - 88 - - 92 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 97 225 106 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 291 175 291 Frauenquote 697 500 698 Teilzeitquote 371 350 374 Schwerbehindertenquote 160 60 157

Anlage Seite 19

1

Produktplan 31 Seite 2 Arbeit

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018

Ist Planwert abs Planwert

Leistungen beratene Menschen [PRS] 41714000 8163000 33551000 4110 10886000 gefoumlrderte Menschen [PRS] 9256000 1815000 7441000 4100 2421000

Qualitaumlt beratene Menschen davon Frauen [] 6300 5500 800 - 5500 gefoumlrderte Menschen davon Frauen [] 3900 4600 -700 - 4600 beratene Menschen davon Migranten [] 6100 4100 2000 - 4100 gefoumlrderte Menschen davon Migranten [] 4900 3800 1100 - 3800

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Ist-Planwertabweichungen Die fuumlr den Berichtszeitraum ausgewiesenen Ist-Planwertabweichungen ergeben sich aus unterjaumlhrigen Veraumlnderungen gegenuumlber den Anschlaumlgen Die nachstehenden Erlaumluterungen beziehen sich jeweils auf die Jahresplanung

Einnahmen Zum Jahresende werden Mehreinnahmen in Houmlhe von rd 24 Mio Euro erwartet vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (Abweichung Gesamteinnahmen) Es handelt sich hierbei groumlszligtenteils um Mehreinnahmen im Rahmen der Abwicklung des ESF-Programms 2014-2020 Im Bereich der Kriegsopferfuumlrsorge werden Mindereinnahmen von rd 01 Mio Euro erwartet Im ESF-OP 2007-2013 wurde nach endguumlltigem Abschluss des Foumlrderprogramms von der KOM die Abschlusszahlung in Houmlhe von 235 Mio Euro geleistet Diese Mittel wurden per Senatsbeschluss vom 06022018 bzw 10042018 zum Ausgleich der Globalen Minderausgabe (135 Mio Euro) sowie zur Finanzierung zusaumltzlich notwendiger Schulraumkapazitaumlten (10 Mio Euro) herangezogen

Personalausgaben In der Hochrechnung des Produktplans 31 Arbeit insgesamt wird bis zum Jahresende 2018 mit den folgenden Ausgaben gerechnet - Mehrausgaben im Kernbereich in Houmlhe von rd 3 Tsd Euro - Mehrausgaben im Bereich Temporaumlre Personalmittel (zwei Projekte im Rahmen des Handlungsfeldes bdquoSichere und Saubere Stadtldquo) in Houmlhe von rd 9 Tsd Euro

Anlage Seite 20

1

Produktplan 31 Arbeit

Seite 3

- Personalausgaben im Bereich Refinanzierte in Houmlhe von rd 940 Tsd Euro die durch Abrechnung zum Jahresende aus den Projektmitteln ausgeglichen werden - Die Ausgaben fuumlr die Beihilfen sowie fuumlr die Nachversicherung ausgeschiedener Beamter die im Kernbereich beschaumlftigt sind werden durch die Senatorin fuumlr Finanzen produktplanuumlbergreifend am Jahresende ausgeglichen - Minderausgaben in Bereich Nebentitel (ohne Beihilfe) in Houmlhe von rd 1 Tsd Euro

Ausgaben Zum Jahresende werden Minderausgaben (ohne Personal) in Houmlhe von rd 241 Mio Euro erwartet vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (Abweichung Gesamtausgaben)

rd -198 Mio Euro Haushaltsreste rd + 08 Mio Euro ESF 2014-2020 Resteinanspruchnahme rd - 03 Mio Euro LAZLO Minderausgaben rd ndash 10 Mio Euro Ausbildungsgarantie Minderausgaben rd - 24 Mio Euro PASS (LAZLO II) Minderausgaben rd - 07 Mio Euro Kriegsopferfuumlrsorge Minderausgaben rd - 02 Mio Euro Ausgleichsabgabe Minderausgaben rd - 01 Mio Euro Opferentschaumldigungsgesetz Minderausgaben

Insgesamt stehen dem PPL 31 Haushaltsreste in Houmlhe von rd 198 Mio Euro zur Verfuumlgung Diese Reste sind grundsaumltzlich nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt

Fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 sind in den Vorjahren insgesamt Reste in Houmlhe von rd 94 Mio Euro entstanden Von diesen werden fuumlr die Abwicklung des jahresuumlbergreifenden Programms in diesem Jahr voraussichtlich rd 08 Mio Euro benoumltigt

Fuumlr das Programm Perspektive Arbeit Oumlffentlich gefoumlrderte Beschaumlftigung fuumlr 500 Langzeitarbeitslose im Land Bremen (LAZLO) wurden 5 Mio Euro veranschlagt In den Vorjahren entstanden Haushaltsreste von rd 3 Mio Euro In diesem Jahr werden sich diese voraussichtlich um rd 03 Mio Euro erhoumlhen

Fuumlr das Programm Ausbildungsgarantie werden in diesem Jahr Minderausgaben von rd 1 Mio Euro prognostiziert Die Haushaltsreste erhoumlhen sich damit auf rd 78 Mio Euro

Fuumlr das Programm Perspektive Arbeit Saubere Stadt (PASS) im Rahmen der Verstaumlrkungsmittel fuumlr das Handlungsfeld Sichere und Saubere Stadt wurden in diesem Jahr 35 Mio Euro per Nachbewilligung zur Verfuumlgung gestellt Die Umsetzung des Programms ist im Mai gestartet In diesem Jahr werden voraussichtlich rd 25 Mio Euro Minderausgaben entstehen

Im Rahmen der Abwicklung der Kriegsopferfuumlrsorge wird in diesem Jahr mit einer Minderausgabe von rd 07 Mio Euro gerechnet

Im Bereich der Ausgleichsabgabe wird aufgrund der Einnahmensituation sowie der derzeitigen Projektverlaumlufe zum Jahresende eine Ruumlcklagenzufuumlhrung in Houmlhe von rd 02 Mio Euro prognostiziert

Im Bereich des Opferentschaumldigungsgesetzes (OEG) wird nach derzeitiger Kostenentwicklung der Anschlag um rd 01 Mio Euro unterschritten

Produktplanbezogener Finanzierungssaldo Veranschlagt wurde ein Finanzierungssaldo in Houmlhe von rd 254 Mio Euro vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (Anschlag Saldo) Folgende Veraumlnderungen haben sich ergeben Rd + 35 Mio Euro Nachbewilligung fuumlr das Programm bdquoPASSldquo Rd + 04 Mio Euro Nachbewilligungen fuumlr den Personalhaushalt Rd -100 Mio Euro erforderliche Schulraumkapazitaumlten Rd -135 Mio Euro Aufloumlsung Globale Minderausgabe Rd + 01 Mio Euro Flankierung von Kultur- und SprachmittlerInnen Rd + 02 Mio Euro Fachkraumlftesicherung in der Altenpflege Rd -194 Mio Euro Veraumlnderung insgesamt

Rd 6 Mio Euro neuer Finanzierungssaldo

Im Vergleich zum voraussichtlichen Jahresergebnis in Houmlhe von rd 1 Mio Euro (vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (vorauss Ist Saldo)) ergibt sich eine Unterschreitung des Finanzierungssaldos von rd 7 Mio Euro

Rd - 24 Mio Euro ESF 2014-2020 Mehreinnahme Rd + 08 Mio Euro ESF 2014-2020 Resteinanspruchnahme Rd ndash 10 Mio Euro Ausbildungsgarantie Minderausgaben Rd ndash 24 Mio Euro PASS (LAZLO II) Minderausgaben Rd ndash 06 Mio Euro Kriegsopferfuumlrsorge Minderausgaben saldiert

Anlage Seite 21

1

Produktplan 31 Arbeit

Seite 4

Rd - 02 Mio Euro Ausgleichsabgabe Minderausgaben Rd - 01 Mio Euro Opferentschaumldigungsgesetz Minderausgaben rd ndash 10 Mio Euro in obigen Angaben enthaltene interne Verrechnungen fuumlr refinanziertes Personal

Die Abweichungen wurden groumlszligtenteils bereits im Bereich Einnahmen und Ausgaben naumlher erlaumlutert (so) weshalb an dieser Stelle auf eine vollstaumlndige Erlaumluterung verzichtet wird Die Mehreinnahme in Houmlhe von rd 24 Mio Euro fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 wird zum Ausgleich des Verlustvortrags herangezogen Die Liquiditaumlt steht dem Gesamthaushalt zu Die Programme LAZLO und Ausbildungsgarantie sind bzgl der Liquiditaumlt gesondert zu betrachten da ggf benoumltigte Reste im Folgejahr mit Liquiditaumlt aus dem Gesamthaushalt hinterlegt werden und bei entstehenden Minderausgaben entsprechende Liquiditaumlt dem Gesamthaushalt zuzufuumlhren ist

Es wird an dieser Stelle darauf hingewiesen dass im Rahmen der Verschmelzung der bremer Arbeit GmbH (bba) mit dem Senator fuumlr Wirtschaft Arbeit und Haumlfen im Jahr 2012 auf einem Auszligerhaushaltskonto der bba ESF-Mittel vorhanden waren die jetzt nach Abschluss der ESF-Foumlrderphase in den Haushalt des PPL 31 flieszligen muumlssten Bei den rd 45 Mio Euro Mehreinnahmen (Betrachtung des gesamten mehrjaumlhrigen Programms) die fuumlr den ESF 2007-2013 realisiert wurden handelt es sich um einen 5igen Einbehalt der bis zum endguumlltigen Abschluss des Foumlrderprogramms von der EU-Kommission einbehalten wird Der Senat hat diesen Betrag per Senatsbeschluss vom 10042018 fuumlr den Ausgleich der Globalen Minderausgabe vorgesehen Allerdings sind vor Abschlusszahlung der Kommission noch die in 2012 auf dem Auszligerhaushaltskonto der ehemaligen Bremer Arbeit GmbH befindlichen ESF-Mittel zum Ausgleich des Verlustvortrags heranzuziehen Die Liquiditaumlt der Mehreinnahmen stuumlnde dann nicht mehr in vollem Umfang dem Gesamthaushalt zur Verfuumlgung Es ist beabsichtigt diese Mittel zur Finanzierung einer Meisterpraumlmie im Rahmen des Aufstiegsfortbildungsfoumlrderungsgesetzes einzusetzen

Innerhalb des Produktplanes Arbeit werden Personalkosten fuumlr eigenes refinanziertes Personal teilweise aus Programmmitteln finanziert Diese internen Verrechnungen wurden bei der Berechnung der Programmmittel beruumlcksichtigt und duumlrfen daher bei der Liquiditaumltsbetrachtung nicht fehlen

SonderruumlcklagenVerlustvortraumlge Im Produktplan 31 gibt es drei Sonderruumlcklagen wobei die beiden Sonderruumlcklagen der Kriegsopferfuumlrsorge (Land und Stadt) zurzeit keinen nennenswerten Bestand aufweisen Zum Jahresende werden der Sonderruumlcklage bdquoKriegsopferfuumlrsorge (Land)ldquo voraussichtlich rd 06 Mio Eurozugefuumlhrt der Sonderruumlcklage bdquoKriegsopferfuumlrsorge (Stadt)ldquo unter 01 Mio Euro Die Sonderruumlcklage Ausgleichsabgabe belaumluft sich aktuell auf 61 Mio Euro In diesem Jahr wird mit einer weiteren Ruumlcklagenzufuumlhrung in Houmlhe von rd 02 Mio Euro gerechnet Zum Jahresende betraumlgt die Sonderruumlcklage damit voraussichtlich rd 63 Mio Euro Die allgemeine Budgetruumlcklage weist einen Bestand von rd 003 Mio Euro aus Im Produktplan 31 wurden fuumlr die beiden EU-Programme ESF 2007-2013 sowie ESF 2014-2020 Verlustvortraumlge gebildet Insgesamt belaumluft sich die Houmlhe der Verlustvortraumlge auf rd 45 Mio Euro Der Verlustvortrag fuumlr das ESF-Programm 2007-2013 belaumluft sich auf rd 236 Mio Euro Dieser wird durch die Abschlusszahlung der EU-Kommission sowie noch offener Ruumlckzahlungen von Projekttraumlgern in diesem Jahr vollstaumlndig aufgeloumlst Fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 wurde eine Mehreinnahme von rd 24 Mio Euro realisiert Damit wird sich der Verlustvortrag von rd 214 Mio Euro auf rd 19 Mio Euro reduzieren

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten

Die Planziele werden erfuumlllt und teilweise uumlbererfuumlllt

Die Abweichungen sind wie folgt begruumlndet - es werden mehr Einzelberatungen als Beratungsprozesse durchgefuumlhrt wodurch mehr Menschen erreicht werden - es werden mehr Teilnehmende erreicht weil zusaumltzliche Programme gestartet wurden - durch die Entwicklung der Fluchteinwanderung nach Bremen nehmen mehr Frauen mit Migrationshintergrund die Beratungsangebote wahr

Anlage Seite 22

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1 1 1 1

1

Produktbereich 3101 Controlling 01-0918 Beschaumlftigungspol Aktionsprog (L) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 33497 3822 29675 7764 31088 31603 34004 2401 7246 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - Land Stadtgem u intern 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 33595 3822 29773 7790 31110 31624 34102 2478 7246 Personalausgaben 3422 2719 703 258 3783 4714 4748 34 3526 Sonst kons Ausgaben 11442 12563 -1121 -89 39852 39355 16761 -22594 17192 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 38 -38 -1000 0 0 0 0 50 Relevante VerrechErstatt 449 0 449 00 449 793 793 0 0 - Land Stadtgem u intern 123 0 123 00 123 421 421 0 0 - an Bremerhaven 326 0 326 00 326 372 372 0 0 Gesamtausgaben 15313 15320 -7 -00 44084 44862 22302 -22560 20768

Saldo 18282 -11498 29780 -2590 -12975 -13238 11800 25038 -13522

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 2625 15405 9396 8380 1195 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 293 290 3 2668 2632 36 3669 3661 8 Temporaumlre Personalmittel 7 9 -2 60 80 -20 85 113 -28 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 300 299 1 2728 2712 16 3754 3774 -20 Refinanzierte 75 0 75 669 0 669 939 0 939 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 1 1 0 24 7 17 30 8 22 Insgesamt 376 300 76 3421 2719 702 4723 3782 941 dar Beihilfe Nachvers 1 1 0 23 6 17 29 8 21

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 517 537 -20 528 540 -12 525 539 -14 Temporaumlre Personalmittel 10 29 -19 10 29 -19 10 29 -19 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 527 566 -39 538 569 -31 535 568 -33 Refinanzierte 145 - - 139 - - 141 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 672 - - 677 - - 676 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 08 - - 08 - - 08 - -nachr znt PoolFluumlchtl 29 - - 30 - - 30 - -

Summe einges Personal 709 - - 716 - - 714 - -

nachr Abwesende 33 - - 25 - - 27 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 105 225 92 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 342 175 382 Frauenquote 658 500 645 Teilzeitquote 290 350 303 Schwerbehindertenquote 117 60 104

Anlage Seite 23

1

Produktbereich 3101 Beschaumlftigungspol Aktionsprog (L)

Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Leistungen A1 Beratungen [PRS] C3 Aufstiegsfortbildungsfoumlrderungsgesetz [PRS] B2 Regionale Projekte [PRS] A2 Qualifizierungen [PRS] C1 Ausbildungssicherungen [PRS] B1 Lokale Foumlrderzentren [PRS] C2 Berufsbegleitende Qualifizierungen [PRS]

- 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000

0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00

816000 500000

3782000 217600

1776000 368000 464000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

33 Leistungsdaten

Anlage Seite 24

~ ~ ~

1 1 1 1

1

Produktbereich 3102 Controlling 01-0918 Soziale Sicherheit (L) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 11238 9500 1738 183 12048 12145 12012 -133 10352 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 11238 9500 1738 183 12048 12145 12012 -133 10352 Personalausgaben 3194 3181 13 04 4393 4277 4255 -22 4231 Sonst kons Ausgaben 11790 11513 277 24 19414 19341 17925 -1416 16425 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 357 603 -246 -407 467 587 513 -74 1567 Relevante VerrechErstatt 59 0 59 00 76 101 101 0 4 - Land Stadtgem u intern 52 0 52 00 63 86 86 0 0 - an Bremerhaven 7 0 7 00 12 15 15 0 4 Gesamtausgaben 15401 15297 104 07 24350 24306 22794 -1512 22227

Saldo -4163 -5797 1634 -282 -12301 -12161 -10782 1379 -11875

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 1246 994 984 136 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 338 342 -4 3134 3114 20 4303 4308 -5 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 338 342 -4 3134 3114 20 4303 4308 -5 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 2 7 -5 61 67 -6 77 85 -8 Insgesamt 340 349 -9 3195 3181 14 4380 4393 -13 dar Beihilfe Nachvers 2 6 -4 58 64 -6 73 81 -8

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 776 802 -25 794 806 -12 790 805 -15 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 776 802 -25 794 806 -12 790 805 -15 Refinanzierte 00 - - 00 - - 00 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 776 - - 794 - - 790 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 22 - - 22 - - 22 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 799 - - 817 - - 812 - -

nachr Abwesende 71 - - 63 - - 65 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 91 225 117 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 253 175 223 Frauenquote 727 500 738 Teilzeitquote 434 350 427 Schwerbehindertenquote 194 60 198

Anlage Seite 25

1

Produktbereich 3102 Seite 2 Soziale Sicherheit (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018

Ist Planwert abs Planwert

Leistungen SozEntschaumldrecht (NG) Bestand [ST] 342000 325000 17000 52 330000 SozEntschaumldrecht (KOV) Bestand [ST] 1000000 1100000 -100000 -91 1000000 FoumlrdTeilhschwerbehMenschArbeitsleb [PRS] 358000 420000 -62000 -148 560000 Feststellungsverfahren (Schwerbeh) [ST] 7448000 11000000 -3552000 -323 14600000 Bremer Haumlrteregelung (einges Mittel) [EUR] 3510000 4050000 -540000 -133 5400000 Bestandsfaumllle (Schwerbeh) [ST] 100918000 100600000 318000 03 102000000 Antraumlge im NG-Bereich [ST] 112000 80000 32000 400 260000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

33 Leistungsdaten

Die Leistungsdaten entsprechen dem Stand von Juni Es wird angestrebt die aktuellen Daten nachzupflegen Die Planziele werden erreicht und teilweise uumlbererfuumlllt

Anlage Seite 26

~

1 1 1 1

1

Produktbereich 3132 Controlling 01-0918 Soziale Sicherheit (S) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 86 64 22 349 73 73 110 37 73 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 86 64 22 349 73 73 110 37 73 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 105 66 39 589 159 159 154 -5 89 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 105 66 39 589 159 159 154 -5 89

Saldo -19 -2 -17 8271 -87 -86 -44 42 -17

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 27

1

Produktbereich 3132 Seite 2 Soziale Sicherheit (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten

Anlage Seite 28

~ ~ ~

1 1 1 1

1 ~ 1

1

Produktplan 81 Controlling 01-0918 Haumlfen 15112018 Verantwortlich Senator Guumlnthner Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 4920 4730 190 40 4810 6954 6954 0 6545 Investive Einnahmen 10737 33987 -23250 -684 41737 41737 41737 0 41737 Relevante VerrechErstatt 40966 41015 -49 -01 41426 41426 41426 0 41426 - Land Stadtgem u intern 40496 40496 -0 -00 40496 40496 40496 0 40496 - von Bremerhaven 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 Gesamteinnahmen 56623 79732 -23109 -290 87973 90117 90117 0 89708 Personalausgaben 6056 4372 1684 385 5866 8180 8559 379 7460 Sonst kons Ausgaben 17022 21279 -4257 -200 30250 30701 30164 -537 30220 Zinsausgaben 8152 10377 -2225 -214 19937 19937 19937 0 19937 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 41882 52982 -11100 -210 90382 89640 89446 -194 90492 Relevante VerrechErstatt 42190 42126 64 02 42190 42190 42190 0 42126 - Land Stadtgem u intern 42190 42126 64 02 42190 42190 42190 0 42126 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 115303 131136 -15833 -121 188624 190648 190296 -352 190234

Saldo -58680 -51404 -7276 142 -100652 -100531 -100179 352 -100527

Abdeckung im Jahr Budgetruumlck- Stand des valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff lagenbestand Verlustvortr Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 12729 0 - investiv 35237 60976 31362 27592 332607 - Zins-Tilgungsausgaben 182 9970 9114 10726 33512

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Refinanzierte 450 368 82 4050 3214 836 5624 4271 1353 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 43 5 38 448 50 398 512 64 448 Insgesamt 661 494 167 6056 4372 1684 8247 5865 2382 dar Beihilfe Nachvers 4 4 0 86 45 41 112 57 55

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Refinanzierte 901 - - 905 - - 904 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 1170 - - 1185 - - 1181 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 10 - - 10 - - 10 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 1180 - - 1195 - - 1191 - -

nachr Abwesende 59 - - 29 - - 36 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 154 225 142 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 369 175 339 Frauenquote 277 500 252 Teilzeitquote 146 350 134 Schwerbehindertenquote 108 60 124

Anlage Seite 29

1

Produktplan Haumlfen

81 Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Wirkungen Hafenumschlag in Bremen in 1000 Hafenumschlag in Bremerhaven in 1000 Containerumschlag in Brhv in 1000 TEU

[TO] [TO] [ST]

8150000 46800000

4100000

8675000 48740000

4190000

-525000 -1940000

-90000

-61 -40 -21

11475000 63240000 5490000

Leistungen Einnahmen aus Raumgebuumlhren [TEU] 32457 24400 8057 330 32500

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Konsumtive Einnahmen

In der Hochrechnung zum Jahresende sind bereits eingegangene Mehreinnahmen im Bereich Luftverkehr und von der Metropolregion Nordwest sowie weitere noch zu erwartende Mehreinnahmen beruumlcksichtigt

Investive Einnahmen

Bei der Abweichung zwischen Planwert und Ist handelt es sich um die noch ausstehenden Abfuumlhrungen der Sondervermoumlgen Hafen und Fischereihafen Hierzu besteht derzeit noch Klaumlrungsbedarf wie die Abfuumlhrungen realisiert werden koumlnnen Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt

Relevante Erstattungen

Die Erstattungspositionen beinhalten die innerhalb des PPL 81 umgesetzten veranschlagten Pauschalerstattungen gem Nr 318 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte (405 Mio Euro) sowie von Bremerhaven zu vereinnahmende Deichbetraumlge fuumlr Deichschutzmaszlignahmen in Bremerhaven (09 Mio Euro) Die Houmlhe der zweckgebundenen Deichbeitraumlge ist abhaumlngig von den Gebuumlhreneinnahmen der Stadt Bremerhaven Zurzeit liegen die Deichbeitraumlge um 005 Mio Euro unter dem Planwert Der veranschlagte Betrag iHv 09 Mio Euro soll bis zum Jahresende

Anlage Seite 30

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Produktplan 81 Haumlfen

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eingehen Weitere Erstattungen zeichnen sich zurzeit nicht ab

Personalausgaben

In der Hochrechnung des Produktplanes 81 Haumlfen insgesamt wird bis zum Jahresende mit den Mehrausgaben in Houmlhe von rd 0379 Mio Euro gerechnet

- Mehrausgaben im Kernbereich in Houmlhe von rd 0526 Mio Euro - Minderausgaben im Bereich Nebentitel in Houmlhe von rd 0147 Mio Euro

Die Vorlage zum Ausgleich der Personalmehrausgaben ist in Vorbereitung

Personalausgaben im Bereich Refinanzierte (Produktgruppen 810102 HafenwirtschaftHafeninfrastruktur und 810103 Luftverkehrsbehoumlrde) in Houmlhe von rd 0787 Mio Euro werden durch Abrechnung zum Jahresende aus Drittmitteln ausgeglichen

Die Finanzierung des Personals (inkl Versorgungszuschlag) der Produktgruppe 810202 Hafenbehoumlrde erfolgt ab dem Doppelhaushalt 20182019 aus dem Sondervermoumlgen Hafen Die Ausgaben fuumlr die Versorgungsbezuumlge der Hafenlotsen Bremerhaven und die Beihilfen der Versorgungsempfaumlnger im Bereich Nebentitel werden am Ende des Jahres mit den Einnahmen aus dem Hafenlotsdienst ausgeglichen

Sonstige konsumtive Ausgaben

Die verausgabten Mittel liegen aus folgenden Gruumlnden unter dem Planwert Bei der Zufuumlhrung an das Sondervermoumlgen Fischereihafen (Landeshaushalt) wurde der Planwert aus den Ist-Werten der Vorjahre abgeleitet Im aktuellen Jahr wurden Ausgaben fuumlr Baggerarbeiten jedoch fruumlher als in den Vorjahren faumlllig (12 Mio Euro) Die Zufuumlhrungen an das Sondervermoumlgen Hafen (Stadthaushalt) sind bisher nicht in voller Houmlhe geleistet worden um moumlgliche Mindereinnahmen bei den Zufuumlhrungen der Sondervermoumlgen auszugleichen (-51 Mio Euro) Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt (s auch Kommentierung zu investiven Einnahmen) Die Minderausgaben im Bereich Luftverkehr (Landeshaushalt) resultieren aus geringeren Ausgaben fuumlr die Erlangung von Pruumlferbefaumlhigungen (-01 Mio) Beim Hafenamt (Stadthaushalt) haben sich Minderausgaben in Houmlhe von 03 Mio Euro ergeben Bei der Planung wurden halbjaumlhrliche Zahlungen an die Anstalt fuumlr Versorgungsvorsorge bei der Senatorin fuumlr Finanzen unterstellt Die Anstalt fuumlr Versorgungsvorsorge wird den Groszligteil der Forderungen jedoch erst im weiteren Verlauf des Jahres erstellen

In der Jahresplanung liegt das Haushaltssoll aufgrund der uumlbertragenen Haushaltsreste aus 2017 um 05 Mio Euro uumlber dem Anschlag Auszligerdem fuumlhren eingerechnete Mehrausgaben aus zweckgebundenen Mehreinnahmen von der Metropolregion Nordwest (006 Mio Euro) zu houmlheren Werten beim voraussichtlichen Haushaltssoll und Ist Die Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist beinhaltet die Haushaltsreste die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt sind (05 Mio Euro)

Zinsausgaben

Die Planwerte fuumlr die Zinszahlungen der Projekte des Bremer Kapitaldienstfonds wurden aus den Ist-Werten der Vorjahre abgeleitet

Investive Ausgaben

Eine Planwertunterschreitung i H v 146 Mio Euro ergibt sich aus geringeren Zahlungen an das Sondervermoumlgen Hafen (Stadthaushalt) Zum einen treffen die Abrechnungen der beauftragten Unternehmen nicht immer plangemaumlszlig ein Da die Pruumlfung der Rechnungsunterlagen auszligerdem zum Teil sehr zeitaufwendig ist waren bislang geringere Auszahlungen erforderlich Daruumlber hinaus wurden die Zahlungen nicht in voller Houmlhe geleistet um moumlgliche Mindereinnahmen aus den Zufuumlhrungen der Sondervermoumlgen auszugleichen Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt (s auch Kommentierung zu investiven Einnahmen) Dem gegenuumlber stehen houmlhere Zufuumlhrungen an das Sondervermoumlgen Fischereihafen im Landeshaushalt (35 Mio Euro) Im Sondervermoumlgen Fischereihafen sind im ersten Halbjahr Mehraufwendungen entstanden die sich erst zum Jahresende ausgleichen werden

Die Jahresplanung enthaumllt neben der Zurverfuumlgungstellung der Ruumlcklage aus 2017 welche zu einer Erhoumlhung des voraussichtlichen Soll um 02 Mio Euro fuumlhrt folgende Liquiditaumltsverlagerungen - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr die Cherbourger Straszlige in Bremerhaven -13 Mio Euro) - Einsparung fuumlr PPL 71 Wirtschaft (anteilige Kosten der Immobilie fuumlr Abt Gewerbe- u Marktangelegenheiten -03 Mio Euro)

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Produktplan 81 Haumlfen

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- Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr den Ausbau der Rastanlagen an den Bundeautobahnen im Land Bremen -015 Mio Euro) ndash Nachbewilligung aus dem PPL 71 Wirtschaft (Mittel des Teilsondervermoumlgens Veranstaltungsflaumlchen 07 Mio Euro)

Die Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist weist die Ruumlcklage aus die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt ist

Relevante Verrechnungen

Die Verrechnungspositionen beinhalten die innerhalb des PPL 81 umgesetzten veranschlagten Pauschalverrechnungen gem Nr 318 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte (421 Mio Euro) Weitere Verrechnungsbuchungen wurden an den Senator fuumlr Umwelt Bau und Verkehr sowie an Performa Nord getaumltigt

Produktplanbezogener Finanzierungssaldo

Der vorgegebene Finanzierungssaldo (Anschlaumlge Stadt- und Landeshaushalt) iHv insgesamt 1005 Mio Euro wird von folgenden Sachverhalten beeinflusst - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr die Cherbourger Straszlige in Bremerhaven -13 Mio Euro) - Einsparung fuumlr PPL 71 Wirtschaft (anteilige Kosten der Immobilie fuumlr die Abt Gewerbe- und Marktangelegenheiten -03 Mio Euro) - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr den Ausbau der Rastanlagen an den Bundeautobahnen im Land Bremen -015 Mio Euro) ndash Nachbewilligung aus dem PPL 71 (Mittel des Teilsondervermoumlgens Veranstaltungsflaumlchen 07 Mio Euro) - Personalmehrausgaben (03 Mio Euro) ein Ausgleich erfolgt bis zum Jahresende durch Refinanzierungen

Das voraussichtliche Ist (eckwertrelevanter Finanzierungssaldo) betraumlgt somit 998 Mio Euro Dieser Betrag wird um 04 Mio Euro uumlberschritten resultierend aus dem Differenzbetrag von Personalmehrausgaben im Kernbereich (Landeshaushalt 053 Mio Euro) und Personalminderausgaben bei den Nebentiteln (Stadthaushalt -015 Mio Euro) Als voraussichtliches Ist werden somit 1002 Mio Euro ausgewiesen Der Ausgleich der Mehrausgaben wird in einer Vorlage dargestellt die ebenfalls in die Deputationssitzung eingebracht wird Eine Resteinanspruchnahme ist momentan nicht geplant

Finanzierungssaldo Stadthaushalt Finanzierungssaldo (Anschlaumlge) 293 Mio Euro Voraussichtliches Ist 302 Mio Euro

Finanzierungssaldo Landeshaushalt Finanzierungssaldo (Anschlaumlge) 712 Mio Euro Voraussichtliches Ist 700 Mio Euro

Budgeteinhaltung

Das Budget wird zum Jahresende voraussichtlich um 035 Mio Euro unterschritten Im Budget sind nicht finanzierte Reste und Ruumlcklagen in Houmlhe von insgesamt 07 Mio Euro enthalten

Anlage Seite 32

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Produktbereich 8101 Controlling 01-0918 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 735 593 142 239 738 1028 1028 0 619 Investive Einnahmen 10737 14229 -3492 -245 15393 15393 15393 0 15393 Relevante VerrechErstatt 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 Gesamteinnahmen 11942 15341 -3399 -222 17061 17351 17351 0 16942 Personalausgaben 2143 1325 818 618 1822 2323 2851 528 1905 Sonst kons Ausgaben 4720 3555 1165 328 6310 6419 6399 -20 6455 Zinsausgaben 221 221 0 01 221 221 221 0 221 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 20736 17219 3517 204 38757 37310 37310 0 39061 Relevante VerrechErstatt 40560 40496 64 02 40560 40560 40560 0 40496 - Land Stadtgem u intern 40560 40496 64 02 40560 40560 40560 0 40496 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 68380 62816 5564 89 87670 86833 87341 508 88137

Saldo -56438 -47475 -8963 189 -70609 -69482 -69990 -508 -71195

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 24529 33092 5272 1177 7667 - Zins-Tilgungsausgaben 0 98 98 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Refinanzierte 60 21 39 515 196 319 709 265 444 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 2 2 0 70 21 49 85 27 58 Insgesamt 230 144 86 2143 1325 818 2905 1822 1083 dar Beihilfe Nachvers 2 1 1 64 16 48 76 20 56

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Refinanzierte 108 - - 102 - - 104 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 377 - - 382 - - 381 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 10 - - 10 - - 10 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 387 - - 392 - - 391 - -

nachr Abwesende 29 - - 19 - - 21 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 106 225 142 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 255 175 339 Frauenquote 553 500 252 Teilzeitquote 340 350 134 Schwerbehindertenquote 106 60 124

Anlage Seite 33

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Produktbereich 8101 Seite 2 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

33 Leistungsdaten

Mit der Politik zusammen sind im Haumlfenhaushalt fuumlr den Produktplan 81 die Produktbereiche 8101 und 8102 und die Produktgruppen 810102 und 810201 die Kennzahlen Hafenumschlag(getrennt nach Bremen und Bremerhaven) Containerumschlag in Bremerhaven sowie die Einnahmen aus Raumgebuumlhren entwickelt worden Aussagen zu einzelnen Hafenarealen waren und sind jedoch nicht aussagekraumlftig da einige Schiffe im Uumlberseehafen (Stadtbremisch) dann wieder im Fischereihafen (Landeshafen)oder sogar bei einem Anlauf in beiden Bereichen festmachen Daher sind diese Kennzahlen nur im Produktplan 81 abgebildet

Anlage Seite 34

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Produktplan 71 Wirtschaft

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Produktplanbezogener Finanzierungssaldo

Der vorgegebene Finanzierungssaldo iHv rd 61186 Mio Euro wird von folgenden Sachverhalten beeinflusst

- gesperrte Haushaltsreste und Ruumlcklagen (265 Mio Euro) - Einsparungen fuumlr SBUV (rd 02 Mio Euro) - Hochgerechnete Personalmehrausgaben (004 Mio Euro) - Refinanzierte Stellen (201 Mio Euro) - Einnahmen von Bund EU und Metropolregion

Nach Abzug der uumlbertragenen Haushaltsreste und Ruumlcklagen die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt sind (-265 Mio Euro) sowie der Mindereinnahme GAK betraumlgt das voraussichtliche Ist (eckwertrelevanter Finanzierungssaldo) 6385 Mio Euro

Der Finanzierungssaldo wird zum Jahresabschluss eingehalten Eine ResteRuumlcklagen-Inanspruchnahme ist momentan nicht geplant Fuumlr den Fall einer Inanspruchnahme der gesperrten Reste und Ruumlcklagen werden entsprechende Ausgabe-Anschlaumlge stillgelegt

Verlustvortrag

Der bestehende Verlustvortrag hat sich in Vorjahren aus nicht realisierten Einnahmen bei den EU-Programmen ergeben Ein Ausgleich erfolgt im Rahmen der Programmlaufzeit

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten

Anlage Seite 4

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Produktbereich 7101 Controlling 01-0918 Wirtschaftsfoumlrderung (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 320 254 66 259 2507 2707 2778 71 2707 Investive Einnahmen 6948 3457 3491 1010 15529 23417 22750 -667 23368 Relevante VerrechErstatt 23170 23153 17 01 23170 23153 23153 0 23153 - Land Stadtgem u intern 19170 19153 17 01 19170 19153 19153 0 19153 - von Bremerhaven 4000 4000 0 00 4000 4000 4000 0 4000 Gesamteinnahmen 30438 26864 3574 133 41207 49277 48681 -596 49228 Personalausgaben 4218 3137 1081 345 4323 5121 5700 579 3522 Sonst kons Ausgaben 10661 16440 -5779 -352 18524 19800 19592 -208 24086 Zinsausgaben 52 52 -0 -03 133 133 133 0 133 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 5743 18480 -12737 -689 68537 75513 49598 -25915 51264 Relevante VerrechErstatt 11953 11911 42 03 11953 12230 11952 -278 11911 - Land Stadtgem u intern 6911 6911 0 00 6911 7189 6911 -278 6911 - an Bremerhaven 5041 5000 41 08 5041 5041 5041 0 5000 Gesamtausgaben 32626 50020 -17394 -348 103470 112797 86975 -25822 90916

Saldo -2188 -23156 20968 -905 -62264 -63520 -38294 25226 -41688

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 8834 7592 2920 1125 0 - investiv 27489 28889 14489 8245 27659 - Zins-Tilgungsausgaben 210 57 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 296 250 46 2661 2288 373 3635 3160 475 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 296 250 46 2661 2288 373 3635 3160 475 Refinanzierte 172 84 88 1498 766 732 2032 1055 977 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 3 8 -5 60 83 -23 84 106 -22 Insgesamt 471 342 129 4219 3137 1082 5751 4321 1430 dar Beihilfe Nachvers 3 7 -4 43 68 -25 64 86 -22

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 504 435 69 502 437 66 503 436 67 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 504 435 69 502 437 66 503 436 67 Refinanzierte 287 - - 285 - - 285 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 791 - - 787 - - 788 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 00 - - 00 - - 00 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 791 - - 787 - - 788 - -

nachr Abwesende 32 - - 44 - - 41 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 54 225 67 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 215 175 233 Frauenquote 570 500 522 Teilzeitquote 366 350 344 Schwerbehindertenquote 23 60 14

Anlage Seite 5

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Produktbereich 7101 Seite 2 Wirtschaftsfoumlrderung (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

Wirkungen Neu geschaffene Arbeitsplaumltze Zusagen [ST] 499000 461000 38000 82 626000 Gesicherte Arbeitsplaumltze [ST] 1028000 1547000 -519000 -335 2086000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 6

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Produktbereich 7103 Controlling 01-0918 Wirtschaftsfoumlrderung (S) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 169 0 169 00 168 173 173 0 0 Investive Einnahmen 0 0 0 00 17428 17428 17428 0 17428 Relevante VerrechErstatt 6911 6911 0 00 6911 6911 6911 0 6911 - Land Stadtgem u intern 6911 6911 0 00 6911 6911 6911 0 6911 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 7080 6911 169 24 24507 24512 24512 0 24339 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 7788 3313 4475 1351 9079 9210 9060 -150 4414 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 2195 2807 -612 -218 13741 15471 14669 -802 14591 Relevante VerrechErstatt 19171 19153 18 01 19171 19153 19153 0 19153 - Land Stadtgem u intern 19171 19153 18 01 19171 19153 19153 0 19153 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 29154 25273 3881 154 41991 43834 42882 -952 38158

Saldo -22074 -18362 -3712 202 -17483 -19322 -18370 952 -13819

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 5 4570 0 0 0 - investiv 11067 6379 293 0 12 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

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1

Produktbereich 7103 Seite 2 Wirtschaftsfoumlrderung (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

Wirkungen Arbeitsplaumltze aufgrund Vermarktung (HB) [ST] 2710000 985500 1724500 1750 1314000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 8

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1 1 1 1

1

Produktbereich 7104 Controlling 01-0918 Gewerbe- und Marktangelegenheiten (S) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 306 956 -650 -680 1275 1275 1275 0 1275 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 306 956 -650 -680 1275 1275 1275 0 1275 Personalausgaben 769 1076 -307 -286 1503 1503 1153 -350 834 Sonst kons Ausgaben 799 627 172 275 1775 1782 1782 0 836 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 8 -8 -1000 10 10 10 0 10 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 1568 1711 -143 -83 3288 3295 2945 -350 1680

Saldo -1262 -755 -507 671 -2013 -2020 -1670 350 -405

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 82 84 -2 721 752 -31 1011 1047 -36 Temporaumlre Personalmittel 14 36 -22 43 324 -281 80 455 -375 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 96 120 -24 764 1076 -312 1091 1502 -411 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 5 0 5 6 1 5 Insgesamt 96 120 -24 769 1076 -307 1097 1503 -406 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 5 0 5 6 0 6

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 183 183 00 170 183 -13 173 183 -09 Temporaumlre Personalmittel 24 70 -46 09 70 -61 13 70 -57 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 207 253 -46 179 253 -73 186 253 -67 Refinanzierte 00 - - 00 - - 00 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 207 - - 179 - - 186 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 00 - - 00 - - 00 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 207 - - 179 - - 186 - -

nachr Abwesende 18 - - 14 - - 15 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 240 225 -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 280 175 -Frauenquote 560 500 -Teilzeitquote 280 350 -Schwerbehindertenquote 130 60 -

Anlage Seite 9

1

Produktbereich 7104 Gewerbe- und Marktangelegenheiten (S)

Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Leistungen Gewerbemeldungen [ST] eMeldungen - Gewerbe [ST] Prfguumlberwachungsbeduumlrftiger Gewerbe [ST] Zulassung Standplaumltze Volksfeste etc [ST]

2194000 7130000 546000 1660000

28000 715000 326000 700000

-4936000 -692 -1114000 -671

-687000 -961 -374000 -534

9500000 2500000

950000 700000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten Prfg Uumlberwachungsbeduumlrftiger Gewerbe Die Pruumlfungen konnten aufgrund der zur Verfuumlgung stehenden Personalkapazitaumlten und der damit erforderlichen Prioritaumltensetzung im 3 Quartal nicht in dem angestrebten Maszlige durchgefuumlhrt werden Zulassung Standplaumltze Volksfeste etc Die Zulassungen fuumlr den Freimarkt 2018 wurden veranstaltungsbezogen im 3 Quartal erfasst Es ist davon auszugehen dass der Planwert fuumlr das Jahr erreicht wird

Anlage Seite 10

~

1 1 1 1

1

Produktbereich 7190 Controlling 01-0918 Zentrale Dienste (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 53 17 36 2105 51 53 53 0 18 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 2822 2822 0 00 2822 2822 2822 0 2822 - Land Stadtgem u intern 2822 2822 0 00 2822 2822 2822 0 2822 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 2875 2839 36 13 2873 2875 2875 0 2840 Personalausgaben 2853 3473 -620 -179 4773 4505 3954 -551 4597 Sonst kons Ausgaben 1664 1605 59 37 2597 2247 2248 1 2226 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 189 34 155 4545 440 346 346 0 56 Relevante VerrechErstatt 569 567 2 04 576 567 567 0 567 - Land Stadtgem u intern 569 567 2 04 576 567 567 0 567 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 5275 5679 -404 -71 8386 7665 7115 -550 7446

Saldo -2400 -2840 440 -155 -5513 -4790 -4240 550 -4605

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 305 305 305 3562 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 300 353 -53 2773 3214 -441 3785 4439 -654 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 1 0 1 1 0 1 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 300 353 -53 2774 3214 -440 3786 4439 -653 Refinanzierte 1 1 0 14 8 6 14 12 2 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 4 31 -27 66 251 -185 145 322 -177 Insgesamt 305 385 -80 2854 3473 -619 3945 4773 -828 dar Beihilfe Nachvers 4 25 -21 62 203 -141 91 258 -167

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 578 642 -64 576 645 -69 577 644 -67 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 578 642 -64 576 645 -69 577 644 -67 Refinanzierte 00 - - 04 - - 03 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 578 - - 580 - - 579 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 48 - - 48 - - 48 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 626 - - 628 - - 627 - -

nachr Abwesende 46 - - 50 - - 49 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 139 225 85 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 278 175 296 Frauenquote 597 500 578 Teilzeitquote 333 350 296 Schwerbehindertenquote 71 60 103

Anlage Seite 11

1

Produktbereich 7190 Seite 2 Zentrale Dienste (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 12

1 1 1 1

Produktbereich 7191 Controlling 01-0918 Zentrale Dienste (S) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 567 567 -0 -00 567 567 567 0 567 - Land Stadtgem u intern 567 567 -0 -00 567 567 567 0 567 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 567 567 -0 -00 567 567 567 0 567 Personalausgaben 0 14 -14 -1000 17 17 17 0 17 Sonst kons Ausgaben 6 6 0 25 7 7 7 0 7 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 1211 1211 0 00 1211 1211 1211 0 1211 - Land Stadtgem u intern 1211 1211 0 00 1211 1211 1211 0 1211 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 1217 1231 -14 -11 1235 1235 1235 0 1235

Saldo -651 -664 13 -20 -668 -668 -668 0 -668

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 3 -3 0 14 -14 4 17 -13 Insgesamt 0 3 -3 0 14 -14 4 17 -13 dar Beihilfe Nachvers 0 3 -3 0 14 -14 4 17 -13

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte 00 - - 00 - - 00 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 00 - - 00 - - 00 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende 00 - - 00 - - 00 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 13

1

Produktbereich 7191 Seite 2 Zentrale Dienste (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 14

1 1 1 1

Produktbereich 7198 Controlling 01-0918 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Saldo 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 15

1

Produktbereich 7198 Seite 2 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

Wirkungen Vermarkt von Gewerbefl (TSV Gew BHV L) [HA] 1 1 0 00 1 Arbeitspl aufgr Vermarkt-TSV Gew BHV L [ST] 12000 6000 6000 1000 8000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 16

1 1 1 1

Produktbereich 7199 Controlling 01-0918 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (S) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Saldo 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 17

1

Produktbereich 7199 Seite 2 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

Wirkungen Forderungsbestand Direkte Darlehen [TEU] - 0 0 00 0 Vermietungsstand Groszligmarkt [] - 9700 -9700 - 9700 Besucher Universum Science Center HB [ST] - 168105000 -168105000 -1000 220500000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 18

~ ~ ~

1 1 1 1

1 ~ 1

1

Produktplan 31 Controlling 01-0918 Arbeit 15112018 Verantwortlich Senator Guumlnthner Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 44821 13386 31435 2348 43209 43821 46126 2305 17671 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - Land Stadtgem u intern 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 44919 13386 31533 2356 43230 43842 46224 2382 17671 Personalausgaben 6616 5900 716 121 8175 8991 9003 12 7757 Sonst kons Ausgaben 23337 24142 -805 -33 59425 58855 34840 -24015 33706 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 357 641 -284 -442 467 587 513 -74 1617 Relevante VerrechErstatt 509 0 509 00 525 894 894 0 4 - Land Stadtgem u intern 175 0 175 00 186 507 507 0 0 - an Bremerhaven 333 0 333 00 339 387 387 0 4 Gesamtausgaben 30819 30683 136 04 68593 69327 45250 -24077 43085

Saldo 14101 -17297 31398 -1815 -25363 -25485 974 26459 -25414

Abdeckung im Jahr Budgetruumlck- Stand des valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff lagenbestand Verlustvortr Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR Tsd EUR - konsumtiv 2625 16651 10390 9364 1331 29 45015 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 631 632 -1 5802 5746 56 7972 7969 3 Temporaumlre Personalmittel 7 9 -2 60 80 -20 85 113 -28 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 638 641 -3 5862 5826 36 8057 8082 -25 Refinanzierte 75 0 75 669 0 669 939 0 939 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 3 8 -5 85 74 11 107 93 14 Insgesamt 716 649 67 6616 5900 716 9103 8175 928 dar Beihilfe Nachvers 3 7 -4 81 70 11 102 89 13

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 1293 1339 -46 1322 1346 -24 1315 1344 -29 Temporaumlre Personalmittel 10 29 -19 10 29 -19 10 29 -19 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 1303 1368 -65 1332 1375 -43 1325 1373 -48 Refinanzierte 145 - - 139 - - 141 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 1449 - - 1471 - - 1466 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 30 - - 30 - - 30 - -nachr znt PoolFluumlchtl 29 - - 30 - - 30 - -

Summe einges Personal 1507 - - 1532 - - 1526 - -

nachr Abwesende 104 - - 88 - - 92 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 97 225 106 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 291 175 291 Frauenquote 697 500 698 Teilzeitquote 371 350 374 Schwerbehindertenquote 160 60 157

Anlage Seite 19

1

Produktplan 31 Seite 2 Arbeit

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018

Ist Planwert abs Planwert

Leistungen beratene Menschen [PRS] 41714000 8163000 33551000 4110 10886000 gefoumlrderte Menschen [PRS] 9256000 1815000 7441000 4100 2421000

Qualitaumlt beratene Menschen davon Frauen [] 6300 5500 800 - 5500 gefoumlrderte Menschen davon Frauen [] 3900 4600 -700 - 4600 beratene Menschen davon Migranten [] 6100 4100 2000 - 4100 gefoumlrderte Menschen davon Migranten [] 4900 3800 1100 - 3800

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Ist-Planwertabweichungen Die fuumlr den Berichtszeitraum ausgewiesenen Ist-Planwertabweichungen ergeben sich aus unterjaumlhrigen Veraumlnderungen gegenuumlber den Anschlaumlgen Die nachstehenden Erlaumluterungen beziehen sich jeweils auf die Jahresplanung

Einnahmen Zum Jahresende werden Mehreinnahmen in Houmlhe von rd 24 Mio Euro erwartet vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (Abweichung Gesamteinnahmen) Es handelt sich hierbei groumlszligtenteils um Mehreinnahmen im Rahmen der Abwicklung des ESF-Programms 2014-2020 Im Bereich der Kriegsopferfuumlrsorge werden Mindereinnahmen von rd 01 Mio Euro erwartet Im ESF-OP 2007-2013 wurde nach endguumlltigem Abschluss des Foumlrderprogramms von der KOM die Abschlusszahlung in Houmlhe von 235 Mio Euro geleistet Diese Mittel wurden per Senatsbeschluss vom 06022018 bzw 10042018 zum Ausgleich der Globalen Minderausgabe (135 Mio Euro) sowie zur Finanzierung zusaumltzlich notwendiger Schulraumkapazitaumlten (10 Mio Euro) herangezogen

Personalausgaben In der Hochrechnung des Produktplans 31 Arbeit insgesamt wird bis zum Jahresende 2018 mit den folgenden Ausgaben gerechnet - Mehrausgaben im Kernbereich in Houmlhe von rd 3 Tsd Euro - Mehrausgaben im Bereich Temporaumlre Personalmittel (zwei Projekte im Rahmen des Handlungsfeldes bdquoSichere und Saubere Stadtldquo) in Houmlhe von rd 9 Tsd Euro

Anlage Seite 20

1

Produktplan 31 Arbeit

Seite 3

- Personalausgaben im Bereich Refinanzierte in Houmlhe von rd 940 Tsd Euro die durch Abrechnung zum Jahresende aus den Projektmitteln ausgeglichen werden - Die Ausgaben fuumlr die Beihilfen sowie fuumlr die Nachversicherung ausgeschiedener Beamter die im Kernbereich beschaumlftigt sind werden durch die Senatorin fuumlr Finanzen produktplanuumlbergreifend am Jahresende ausgeglichen - Minderausgaben in Bereich Nebentitel (ohne Beihilfe) in Houmlhe von rd 1 Tsd Euro

Ausgaben Zum Jahresende werden Minderausgaben (ohne Personal) in Houmlhe von rd 241 Mio Euro erwartet vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (Abweichung Gesamtausgaben)

rd -198 Mio Euro Haushaltsreste rd + 08 Mio Euro ESF 2014-2020 Resteinanspruchnahme rd - 03 Mio Euro LAZLO Minderausgaben rd ndash 10 Mio Euro Ausbildungsgarantie Minderausgaben rd - 24 Mio Euro PASS (LAZLO II) Minderausgaben rd - 07 Mio Euro Kriegsopferfuumlrsorge Minderausgaben rd - 02 Mio Euro Ausgleichsabgabe Minderausgaben rd - 01 Mio Euro Opferentschaumldigungsgesetz Minderausgaben

Insgesamt stehen dem PPL 31 Haushaltsreste in Houmlhe von rd 198 Mio Euro zur Verfuumlgung Diese Reste sind grundsaumltzlich nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt

Fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 sind in den Vorjahren insgesamt Reste in Houmlhe von rd 94 Mio Euro entstanden Von diesen werden fuumlr die Abwicklung des jahresuumlbergreifenden Programms in diesem Jahr voraussichtlich rd 08 Mio Euro benoumltigt

Fuumlr das Programm Perspektive Arbeit Oumlffentlich gefoumlrderte Beschaumlftigung fuumlr 500 Langzeitarbeitslose im Land Bremen (LAZLO) wurden 5 Mio Euro veranschlagt In den Vorjahren entstanden Haushaltsreste von rd 3 Mio Euro In diesem Jahr werden sich diese voraussichtlich um rd 03 Mio Euro erhoumlhen

Fuumlr das Programm Ausbildungsgarantie werden in diesem Jahr Minderausgaben von rd 1 Mio Euro prognostiziert Die Haushaltsreste erhoumlhen sich damit auf rd 78 Mio Euro

Fuumlr das Programm Perspektive Arbeit Saubere Stadt (PASS) im Rahmen der Verstaumlrkungsmittel fuumlr das Handlungsfeld Sichere und Saubere Stadt wurden in diesem Jahr 35 Mio Euro per Nachbewilligung zur Verfuumlgung gestellt Die Umsetzung des Programms ist im Mai gestartet In diesem Jahr werden voraussichtlich rd 25 Mio Euro Minderausgaben entstehen

Im Rahmen der Abwicklung der Kriegsopferfuumlrsorge wird in diesem Jahr mit einer Minderausgabe von rd 07 Mio Euro gerechnet

Im Bereich der Ausgleichsabgabe wird aufgrund der Einnahmensituation sowie der derzeitigen Projektverlaumlufe zum Jahresende eine Ruumlcklagenzufuumlhrung in Houmlhe von rd 02 Mio Euro prognostiziert

Im Bereich des Opferentschaumldigungsgesetzes (OEG) wird nach derzeitiger Kostenentwicklung der Anschlag um rd 01 Mio Euro unterschritten

Produktplanbezogener Finanzierungssaldo Veranschlagt wurde ein Finanzierungssaldo in Houmlhe von rd 254 Mio Euro vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (Anschlag Saldo) Folgende Veraumlnderungen haben sich ergeben Rd + 35 Mio Euro Nachbewilligung fuumlr das Programm bdquoPASSldquo Rd + 04 Mio Euro Nachbewilligungen fuumlr den Personalhaushalt Rd -100 Mio Euro erforderliche Schulraumkapazitaumlten Rd -135 Mio Euro Aufloumlsung Globale Minderausgabe Rd + 01 Mio Euro Flankierung von Kultur- und SprachmittlerInnen Rd + 02 Mio Euro Fachkraumlftesicherung in der Altenpflege Rd -194 Mio Euro Veraumlnderung insgesamt

Rd 6 Mio Euro neuer Finanzierungssaldo

Im Vergleich zum voraussichtlichen Jahresergebnis in Houmlhe von rd 1 Mio Euro (vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (vorauss Ist Saldo)) ergibt sich eine Unterschreitung des Finanzierungssaldos von rd 7 Mio Euro

Rd - 24 Mio Euro ESF 2014-2020 Mehreinnahme Rd + 08 Mio Euro ESF 2014-2020 Resteinanspruchnahme Rd ndash 10 Mio Euro Ausbildungsgarantie Minderausgaben Rd ndash 24 Mio Euro PASS (LAZLO II) Minderausgaben Rd ndash 06 Mio Euro Kriegsopferfuumlrsorge Minderausgaben saldiert

Anlage Seite 21

1

Produktplan 31 Arbeit

Seite 4

Rd - 02 Mio Euro Ausgleichsabgabe Minderausgaben Rd - 01 Mio Euro Opferentschaumldigungsgesetz Minderausgaben rd ndash 10 Mio Euro in obigen Angaben enthaltene interne Verrechnungen fuumlr refinanziertes Personal

Die Abweichungen wurden groumlszligtenteils bereits im Bereich Einnahmen und Ausgaben naumlher erlaumlutert (so) weshalb an dieser Stelle auf eine vollstaumlndige Erlaumluterung verzichtet wird Die Mehreinnahme in Houmlhe von rd 24 Mio Euro fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 wird zum Ausgleich des Verlustvortrags herangezogen Die Liquiditaumlt steht dem Gesamthaushalt zu Die Programme LAZLO und Ausbildungsgarantie sind bzgl der Liquiditaumlt gesondert zu betrachten da ggf benoumltigte Reste im Folgejahr mit Liquiditaumlt aus dem Gesamthaushalt hinterlegt werden und bei entstehenden Minderausgaben entsprechende Liquiditaumlt dem Gesamthaushalt zuzufuumlhren ist

Es wird an dieser Stelle darauf hingewiesen dass im Rahmen der Verschmelzung der bremer Arbeit GmbH (bba) mit dem Senator fuumlr Wirtschaft Arbeit und Haumlfen im Jahr 2012 auf einem Auszligerhaushaltskonto der bba ESF-Mittel vorhanden waren die jetzt nach Abschluss der ESF-Foumlrderphase in den Haushalt des PPL 31 flieszligen muumlssten Bei den rd 45 Mio Euro Mehreinnahmen (Betrachtung des gesamten mehrjaumlhrigen Programms) die fuumlr den ESF 2007-2013 realisiert wurden handelt es sich um einen 5igen Einbehalt der bis zum endguumlltigen Abschluss des Foumlrderprogramms von der EU-Kommission einbehalten wird Der Senat hat diesen Betrag per Senatsbeschluss vom 10042018 fuumlr den Ausgleich der Globalen Minderausgabe vorgesehen Allerdings sind vor Abschlusszahlung der Kommission noch die in 2012 auf dem Auszligerhaushaltskonto der ehemaligen Bremer Arbeit GmbH befindlichen ESF-Mittel zum Ausgleich des Verlustvortrags heranzuziehen Die Liquiditaumlt der Mehreinnahmen stuumlnde dann nicht mehr in vollem Umfang dem Gesamthaushalt zur Verfuumlgung Es ist beabsichtigt diese Mittel zur Finanzierung einer Meisterpraumlmie im Rahmen des Aufstiegsfortbildungsfoumlrderungsgesetzes einzusetzen

Innerhalb des Produktplanes Arbeit werden Personalkosten fuumlr eigenes refinanziertes Personal teilweise aus Programmmitteln finanziert Diese internen Verrechnungen wurden bei der Berechnung der Programmmittel beruumlcksichtigt und duumlrfen daher bei der Liquiditaumltsbetrachtung nicht fehlen

SonderruumlcklagenVerlustvortraumlge Im Produktplan 31 gibt es drei Sonderruumlcklagen wobei die beiden Sonderruumlcklagen der Kriegsopferfuumlrsorge (Land und Stadt) zurzeit keinen nennenswerten Bestand aufweisen Zum Jahresende werden der Sonderruumlcklage bdquoKriegsopferfuumlrsorge (Land)ldquo voraussichtlich rd 06 Mio Eurozugefuumlhrt der Sonderruumlcklage bdquoKriegsopferfuumlrsorge (Stadt)ldquo unter 01 Mio Euro Die Sonderruumlcklage Ausgleichsabgabe belaumluft sich aktuell auf 61 Mio Euro In diesem Jahr wird mit einer weiteren Ruumlcklagenzufuumlhrung in Houmlhe von rd 02 Mio Euro gerechnet Zum Jahresende betraumlgt die Sonderruumlcklage damit voraussichtlich rd 63 Mio Euro Die allgemeine Budgetruumlcklage weist einen Bestand von rd 003 Mio Euro aus Im Produktplan 31 wurden fuumlr die beiden EU-Programme ESF 2007-2013 sowie ESF 2014-2020 Verlustvortraumlge gebildet Insgesamt belaumluft sich die Houmlhe der Verlustvortraumlge auf rd 45 Mio Euro Der Verlustvortrag fuumlr das ESF-Programm 2007-2013 belaumluft sich auf rd 236 Mio Euro Dieser wird durch die Abschlusszahlung der EU-Kommission sowie noch offener Ruumlckzahlungen von Projekttraumlgern in diesem Jahr vollstaumlndig aufgeloumlst Fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 wurde eine Mehreinnahme von rd 24 Mio Euro realisiert Damit wird sich der Verlustvortrag von rd 214 Mio Euro auf rd 19 Mio Euro reduzieren

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten

Die Planziele werden erfuumlllt und teilweise uumlbererfuumlllt

Die Abweichungen sind wie folgt begruumlndet - es werden mehr Einzelberatungen als Beratungsprozesse durchgefuumlhrt wodurch mehr Menschen erreicht werden - es werden mehr Teilnehmende erreicht weil zusaumltzliche Programme gestartet wurden - durch die Entwicklung der Fluchteinwanderung nach Bremen nehmen mehr Frauen mit Migrationshintergrund die Beratungsangebote wahr

Anlage Seite 22

~ ~

1 1 1 1

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Produktbereich 3101 Controlling 01-0918 Beschaumlftigungspol Aktionsprog (L) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 33497 3822 29675 7764 31088 31603 34004 2401 7246 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - Land Stadtgem u intern 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 33595 3822 29773 7790 31110 31624 34102 2478 7246 Personalausgaben 3422 2719 703 258 3783 4714 4748 34 3526 Sonst kons Ausgaben 11442 12563 -1121 -89 39852 39355 16761 -22594 17192 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 38 -38 -1000 0 0 0 0 50 Relevante VerrechErstatt 449 0 449 00 449 793 793 0 0 - Land Stadtgem u intern 123 0 123 00 123 421 421 0 0 - an Bremerhaven 326 0 326 00 326 372 372 0 0 Gesamtausgaben 15313 15320 -7 -00 44084 44862 22302 -22560 20768

Saldo 18282 -11498 29780 -2590 -12975 -13238 11800 25038 -13522

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 2625 15405 9396 8380 1195 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 293 290 3 2668 2632 36 3669 3661 8 Temporaumlre Personalmittel 7 9 -2 60 80 -20 85 113 -28 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 300 299 1 2728 2712 16 3754 3774 -20 Refinanzierte 75 0 75 669 0 669 939 0 939 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 1 1 0 24 7 17 30 8 22 Insgesamt 376 300 76 3421 2719 702 4723 3782 941 dar Beihilfe Nachvers 1 1 0 23 6 17 29 8 21

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 517 537 -20 528 540 -12 525 539 -14 Temporaumlre Personalmittel 10 29 -19 10 29 -19 10 29 -19 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 527 566 -39 538 569 -31 535 568 -33 Refinanzierte 145 - - 139 - - 141 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 672 - - 677 - - 676 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 08 - - 08 - - 08 - -nachr znt PoolFluumlchtl 29 - - 30 - - 30 - -

Summe einges Personal 709 - - 716 - - 714 - -

nachr Abwesende 33 - - 25 - - 27 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 105 225 92 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 342 175 382 Frauenquote 658 500 645 Teilzeitquote 290 350 303 Schwerbehindertenquote 117 60 104

Anlage Seite 23

1

Produktbereich 3101 Beschaumlftigungspol Aktionsprog (L)

Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Leistungen A1 Beratungen [PRS] C3 Aufstiegsfortbildungsfoumlrderungsgesetz [PRS] B2 Regionale Projekte [PRS] A2 Qualifizierungen [PRS] C1 Ausbildungssicherungen [PRS] B1 Lokale Foumlrderzentren [PRS] C2 Berufsbegleitende Qualifizierungen [PRS]

- 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000

0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00

816000 500000

3782000 217600

1776000 368000 464000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

33 Leistungsdaten

Anlage Seite 24

~ ~ ~

1 1 1 1

1

Produktbereich 3102 Controlling 01-0918 Soziale Sicherheit (L) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 11238 9500 1738 183 12048 12145 12012 -133 10352 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 11238 9500 1738 183 12048 12145 12012 -133 10352 Personalausgaben 3194 3181 13 04 4393 4277 4255 -22 4231 Sonst kons Ausgaben 11790 11513 277 24 19414 19341 17925 -1416 16425 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 357 603 -246 -407 467 587 513 -74 1567 Relevante VerrechErstatt 59 0 59 00 76 101 101 0 4 - Land Stadtgem u intern 52 0 52 00 63 86 86 0 0 - an Bremerhaven 7 0 7 00 12 15 15 0 4 Gesamtausgaben 15401 15297 104 07 24350 24306 22794 -1512 22227

Saldo -4163 -5797 1634 -282 -12301 -12161 -10782 1379 -11875

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 1246 994 984 136 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 338 342 -4 3134 3114 20 4303 4308 -5 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 338 342 -4 3134 3114 20 4303 4308 -5 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 2 7 -5 61 67 -6 77 85 -8 Insgesamt 340 349 -9 3195 3181 14 4380 4393 -13 dar Beihilfe Nachvers 2 6 -4 58 64 -6 73 81 -8

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 776 802 -25 794 806 -12 790 805 -15 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 776 802 -25 794 806 -12 790 805 -15 Refinanzierte 00 - - 00 - - 00 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 776 - - 794 - - 790 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 22 - - 22 - - 22 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 799 - - 817 - - 812 - -

nachr Abwesende 71 - - 63 - - 65 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 91 225 117 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 253 175 223 Frauenquote 727 500 738 Teilzeitquote 434 350 427 Schwerbehindertenquote 194 60 198

Anlage Seite 25

1

Produktbereich 3102 Seite 2 Soziale Sicherheit (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018

Ist Planwert abs Planwert

Leistungen SozEntschaumldrecht (NG) Bestand [ST] 342000 325000 17000 52 330000 SozEntschaumldrecht (KOV) Bestand [ST] 1000000 1100000 -100000 -91 1000000 FoumlrdTeilhschwerbehMenschArbeitsleb [PRS] 358000 420000 -62000 -148 560000 Feststellungsverfahren (Schwerbeh) [ST] 7448000 11000000 -3552000 -323 14600000 Bremer Haumlrteregelung (einges Mittel) [EUR] 3510000 4050000 -540000 -133 5400000 Bestandsfaumllle (Schwerbeh) [ST] 100918000 100600000 318000 03 102000000 Antraumlge im NG-Bereich [ST] 112000 80000 32000 400 260000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

33 Leistungsdaten

Die Leistungsdaten entsprechen dem Stand von Juni Es wird angestrebt die aktuellen Daten nachzupflegen Die Planziele werden erreicht und teilweise uumlbererfuumlllt

Anlage Seite 26

~

1 1 1 1

1

Produktbereich 3132 Controlling 01-0918 Soziale Sicherheit (S) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 86 64 22 349 73 73 110 37 73 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 86 64 22 349 73 73 110 37 73 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 105 66 39 589 159 159 154 -5 89 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 105 66 39 589 159 159 154 -5 89

Saldo -19 -2 -17 8271 -87 -86 -44 42 -17

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 27

1

Produktbereich 3132 Seite 2 Soziale Sicherheit (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten

Anlage Seite 28

~ ~ ~

1 1 1 1

1 ~ 1

1

Produktplan 81 Controlling 01-0918 Haumlfen 15112018 Verantwortlich Senator Guumlnthner Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 4920 4730 190 40 4810 6954 6954 0 6545 Investive Einnahmen 10737 33987 -23250 -684 41737 41737 41737 0 41737 Relevante VerrechErstatt 40966 41015 -49 -01 41426 41426 41426 0 41426 - Land Stadtgem u intern 40496 40496 -0 -00 40496 40496 40496 0 40496 - von Bremerhaven 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 Gesamteinnahmen 56623 79732 -23109 -290 87973 90117 90117 0 89708 Personalausgaben 6056 4372 1684 385 5866 8180 8559 379 7460 Sonst kons Ausgaben 17022 21279 -4257 -200 30250 30701 30164 -537 30220 Zinsausgaben 8152 10377 -2225 -214 19937 19937 19937 0 19937 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 41882 52982 -11100 -210 90382 89640 89446 -194 90492 Relevante VerrechErstatt 42190 42126 64 02 42190 42190 42190 0 42126 - Land Stadtgem u intern 42190 42126 64 02 42190 42190 42190 0 42126 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 115303 131136 -15833 -121 188624 190648 190296 -352 190234

Saldo -58680 -51404 -7276 142 -100652 -100531 -100179 352 -100527

Abdeckung im Jahr Budgetruumlck- Stand des valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff lagenbestand Verlustvortr Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 12729 0 - investiv 35237 60976 31362 27592 332607 - Zins-Tilgungsausgaben 182 9970 9114 10726 33512

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Refinanzierte 450 368 82 4050 3214 836 5624 4271 1353 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 43 5 38 448 50 398 512 64 448 Insgesamt 661 494 167 6056 4372 1684 8247 5865 2382 dar Beihilfe Nachvers 4 4 0 86 45 41 112 57 55

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Refinanzierte 901 - - 905 - - 904 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 1170 - - 1185 - - 1181 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 10 - - 10 - - 10 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 1180 - - 1195 - - 1191 - -

nachr Abwesende 59 - - 29 - - 36 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 154 225 142 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 369 175 339 Frauenquote 277 500 252 Teilzeitquote 146 350 134 Schwerbehindertenquote 108 60 124

Anlage Seite 29

1

Produktplan Haumlfen

81 Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Wirkungen Hafenumschlag in Bremen in 1000 Hafenumschlag in Bremerhaven in 1000 Containerumschlag in Brhv in 1000 TEU

[TO] [TO] [ST]

8150000 46800000

4100000

8675000 48740000

4190000

-525000 -1940000

-90000

-61 -40 -21

11475000 63240000 5490000

Leistungen Einnahmen aus Raumgebuumlhren [TEU] 32457 24400 8057 330 32500

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Konsumtive Einnahmen

In der Hochrechnung zum Jahresende sind bereits eingegangene Mehreinnahmen im Bereich Luftverkehr und von der Metropolregion Nordwest sowie weitere noch zu erwartende Mehreinnahmen beruumlcksichtigt

Investive Einnahmen

Bei der Abweichung zwischen Planwert und Ist handelt es sich um die noch ausstehenden Abfuumlhrungen der Sondervermoumlgen Hafen und Fischereihafen Hierzu besteht derzeit noch Klaumlrungsbedarf wie die Abfuumlhrungen realisiert werden koumlnnen Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt

Relevante Erstattungen

Die Erstattungspositionen beinhalten die innerhalb des PPL 81 umgesetzten veranschlagten Pauschalerstattungen gem Nr 318 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte (405 Mio Euro) sowie von Bremerhaven zu vereinnahmende Deichbetraumlge fuumlr Deichschutzmaszlignahmen in Bremerhaven (09 Mio Euro) Die Houmlhe der zweckgebundenen Deichbeitraumlge ist abhaumlngig von den Gebuumlhreneinnahmen der Stadt Bremerhaven Zurzeit liegen die Deichbeitraumlge um 005 Mio Euro unter dem Planwert Der veranschlagte Betrag iHv 09 Mio Euro soll bis zum Jahresende

Anlage Seite 30

1

Produktplan 81 Haumlfen

Seite 3

eingehen Weitere Erstattungen zeichnen sich zurzeit nicht ab

Personalausgaben

In der Hochrechnung des Produktplanes 81 Haumlfen insgesamt wird bis zum Jahresende mit den Mehrausgaben in Houmlhe von rd 0379 Mio Euro gerechnet

- Mehrausgaben im Kernbereich in Houmlhe von rd 0526 Mio Euro - Minderausgaben im Bereich Nebentitel in Houmlhe von rd 0147 Mio Euro

Die Vorlage zum Ausgleich der Personalmehrausgaben ist in Vorbereitung

Personalausgaben im Bereich Refinanzierte (Produktgruppen 810102 HafenwirtschaftHafeninfrastruktur und 810103 Luftverkehrsbehoumlrde) in Houmlhe von rd 0787 Mio Euro werden durch Abrechnung zum Jahresende aus Drittmitteln ausgeglichen

Die Finanzierung des Personals (inkl Versorgungszuschlag) der Produktgruppe 810202 Hafenbehoumlrde erfolgt ab dem Doppelhaushalt 20182019 aus dem Sondervermoumlgen Hafen Die Ausgaben fuumlr die Versorgungsbezuumlge der Hafenlotsen Bremerhaven und die Beihilfen der Versorgungsempfaumlnger im Bereich Nebentitel werden am Ende des Jahres mit den Einnahmen aus dem Hafenlotsdienst ausgeglichen

Sonstige konsumtive Ausgaben

Die verausgabten Mittel liegen aus folgenden Gruumlnden unter dem Planwert Bei der Zufuumlhrung an das Sondervermoumlgen Fischereihafen (Landeshaushalt) wurde der Planwert aus den Ist-Werten der Vorjahre abgeleitet Im aktuellen Jahr wurden Ausgaben fuumlr Baggerarbeiten jedoch fruumlher als in den Vorjahren faumlllig (12 Mio Euro) Die Zufuumlhrungen an das Sondervermoumlgen Hafen (Stadthaushalt) sind bisher nicht in voller Houmlhe geleistet worden um moumlgliche Mindereinnahmen bei den Zufuumlhrungen der Sondervermoumlgen auszugleichen (-51 Mio Euro) Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt (s auch Kommentierung zu investiven Einnahmen) Die Minderausgaben im Bereich Luftverkehr (Landeshaushalt) resultieren aus geringeren Ausgaben fuumlr die Erlangung von Pruumlferbefaumlhigungen (-01 Mio) Beim Hafenamt (Stadthaushalt) haben sich Minderausgaben in Houmlhe von 03 Mio Euro ergeben Bei der Planung wurden halbjaumlhrliche Zahlungen an die Anstalt fuumlr Versorgungsvorsorge bei der Senatorin fuumlr Finanzen unterstellt Die Anstalt fuumlr Versorgungsvorsorge wird den Groszligteil der Forderungen jedoch erst im weiteren Verlauf des Jahres erstellen

In der Jahresplanung liegt das Haushaltssoll aufgrund der uumlbertragenen Haushaltsreste aus 2017 um 05 Mio Euro uumlber dem Anschlag Auszligerdem fuumlhren eingerechnete Mehrausgaben aus zweckgebundenen Mehreinnahmen von der Metropolregion Nordwest (006 Mio Euro) zu houmlheren Werten beim voraussichtlichen Haushaltssoll und Ist Die Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist beinhaltet die Haushaltsreste die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt sind (05 Mio Euro)

Zinsausgaben

Die Planwerte fuumlr die Zinszahlungen der Projekte des Bremer Kapitaldienstfonds wurden aus den Ist-Werten der Vorjahre abgeleitet

Investive Ausgaben

Eine Planwertunterschreitung i H v 146 Mio Euro ergibt sich aus geringeren Zahlungen an das Sondervermoumlgen Hafen (Stadthaushalt) Zum einen treffen die Abrechnungen der beauftragten Unternehmen nicht immer plangemaumlszlig ein Da die Pruumlfung der Rechnungsunterlagen auszligerdem zum Teil sehr zeitaufwendig ist waren bislang geringere Auszahlungen erforderlich Daruumlber hinaus wurden die Zahlungen nicht in voller Houmlhe geleistet um moumlgliche Mindereinnahmen aus den Zufuumlhrungen der Sondervermoumlgen auszugleichen Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt (s auch Kommentierung zu investiven Einnahmen) Dem gegenuumlber stehen houmlhere Zufuumlhrungen an das Sondervermoumlgen Fischereihafen im Landeshaushalt (35 Mio Euro) Im Sondervermoumlgen Fischereihafen sind im ersten Halbjahr Mehraufwendungen entstanden die sich erst zum Jahresende ausgleichen werden

Die Jahresplanung enthaumllt neben der Zurverfuumlgungstellung der Ruumlcklage aus 2017 welche zu einer Erhoumlhung des voraussichtlichen Soll um 02 Mio Euro fuumlhrt folgende Liquiditaumltsverlagerungen - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr die Cherbourger Straszlige in Bremerhaven -13 Mio Euro) - Einsparung fuumlr PPL 71 Wirtschaft (anteilige Kosten der Immobilie fuumlr Abt Gewerbe- u Marktangelegenheiten -03 Mio Euro)

Anlage Seite 31

1

Produktplan 81 Haumlfen

Seite 4

- Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr den Ausbau der Rastanlagen an den Bundeautobahnen im Land Bremen -015 Mio Euro) ndash Nachbewilligung aus dem PPL 71 Wirtschaft (Mittel des Teilsondervermoumlgens Veranstaltungsflaumlchen 07 Mio Euro)

Die Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist weist die Ruumlcklage aus die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt ist

Relevante Verrechnungen

Die Verrechnungspositionen beinhalten die innerhalb des PPL 81 umgesetzten veranschlagten Pauschalverrechnungen gem Nr 318 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte (421 Mio Euro) Weitere Verrechnungsbuchungen wurden an den Senator fuumlr Umwelt Bau und Verkehr sowie an Performa Nord getaumltigt

Produktplanbezogener Finanzierungssaldo

Der vorgegebene Finanzierungssaldo (Anschlaumlge Stadt- und Landeshaushalt) iHv insgesamt 1005 Mio Euro wird von folgenden Sachverhalten beeinflusst - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr die Cherbourger Straszlige in Bremerhaven -13 Mio Euro) - Einsparung fuumlr PPL 71 Wirtschaft (anteilige Kosten der Immobilie fuumlr die Abt Gewerbe- und Marktangelegenheiten -03 Mio Euro) - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr den Ausbau der Rastanlagen an den Bundeautobahnen im Land Bremen -015 Mio Euro) ndash Nachbewilligung aus dem PPL 71 (Mittel des Teilsondervermoumlgens Veranstaltungsflaumlchen 07 Mio Euro) - Personalmehrausgaben (03 Mio Euro) ein Ausgleich erfolgt bis zum Jahresende durch Refinanzierungen

Das voraussichtliche Ist (eckwertrelevanter Finanzierungssaldo) betraumlgt somit 998 Mio Euro Dieser Betrag wird um 04 Mio Euro uumlberschritten resultierend aus dem Differenzbetrag von Personalmehrausgaben im Kernbereich (Landeshaushalt 053 Mio Euro) und Personalminderausgaben bei den Nebentiteln (Stadthaushalt -015 Mio Euro) Als voraussichtliches Ist werden somit 1002 Mio Euro ausgewiesen Der Ausgleich der Mehrausgaben wird in einer Vorlage dargestellt die ebenfalls in die Deputationssitzung eingebracht wird Eine Resteinanspruchnahme ist momentan nicht geplant

Finanzierungssaldo Stadthaushalt Finanzierungssaldo (Anschlaumlge) 293 Mio Euro Voraussichtliches Ist 302 Mio Euro

Finanzierungssaldo Landeshaushalt Finanzierungssaldo (Anschlaumlge) 712 Mio Euro Voraussichtliches Ist 700 Mio Euro

Budgeteinhaltung

Das Budget wird zum Jahresende voraussichtlich um 035 Mio Euro unterschritten Im Budget sind nicht finanzierte Reste und Ruumlcklagen in Houmlhe von insgesamt 07 Mio Euro enthalten

Anlage Seite 32

~ ~ ~

1 1 1 1

1

Produktbereich 8101 Controlling 01-0918 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 735 593 142 239 738 1028 1028 0 619 Investive Einnahmen 10737 14229 -3492 -245 15393 15393 15393 0 15393 Relevante VerrechErstatt 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 Gesamteinnahmen 11942 15341 -3399 -222 17061 17351 17351 0 16942 Personalausgaben 2143 1325 818 618 1822 2323 2851 528 1905 Sonst kons Ausgaben 4720 3555 1165 328 6310 6419 6399 -20 6455 Zinsausgaben 221 221 0 01 221 221 221 0 221 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 20736 17219 3517 204 38757 37310 37310 0 39061 Relevante VerrechErstatt 40560 40496 64 02 40560 40560 40560 0 40496 - Land Stadtgem u intern 40560 40496 64 02 40560 40560 40560 0 40496 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 68380 62816 5564 89 87670 86833 87341 508 88137

Saldo -56438 -47475 -8963 189 -70609 -69482 -69990 -508 -71195

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 24529 33092 5272 1177 7667 - Zins-Tilgungsausgaben 0 98 98 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Refinanzierte 60 21 39 515 196 319 709 265 444 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 2 2 0 70 21 49 85 27 58 Insgesamt 230 144 86 2143 1325 818 2905 1822 1083 dar Beihilfe Nachvers 2 1 1 64 16 48 76 20 56

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Refinanzierte 108 - - 102 - - 104 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 377 - - 382 - - 381 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 10 - - 10 - - 10 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 387 - - 392 - - 391 - -

nachr Abwesende 29 - - 19 - - 21 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 106 225 142 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 255 175 339 Frauenquote 553 500 252 Teilzeitquote 340 350 134 Schwerbehindertenquote 106 60 124

Anlage Seite 33

1

Produktbereich 8101 Seite 2 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

33 Leistungsdaten

Mit der Politik zusammen sind im Haumlfenhaushalt fuumlr den Produktplan 81 die Produktbereiche 8101 und 8102 und die Produktgruppen 810102 und 810201 die Kennzahlen Hafenumschlag(getrennt nach Bremen und Bremerhaven) Containerumschlag in Bremerhaven sowie die Einnahmen aus Raumgebuumlhren entwickelt worden Aussagen zu einzelnen Hafenarealen waren und sind jedoch nicht aussagekraumlftig da einige Schiffe im Uumlberseehafen (Stadtbremisch) dann wieder im Fischereihafen (Landeshafen)oder sogar bei einem Anlauf in beiden Bereichen festmachen Daher sind diese Kennzahlen nur im Produktplan 81 abgebildet

Anlage Seite 34

~ ~ ~

1 1 1 1

1

Produktbereich 7101 Controlling 01-0918 Wirtschaftsfoumlrderung (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 320 254 66 259 2507 2707 2778 71 2707 Investive Einnahmen 6948 3457 3491 1010 15529 23417 22750 -667 23368 Relevante VerrechErstatt 23170 23153 17 01 23170 23153 23153 0 23153 - Land Stadtgem u intern 19170 19153 17 01 19170 19153 19153 0 19153 - von Bremerhaven 4000 4000 0 00 4000 4000 4000 0 4000 Gesamteinnahmen 30438 26864 3574 133 41207 49277 48681 -596 49228 Personalausgaben 4218 3137 1081 345 4323 5121 5700 579 3522 Sonst kons Ausgaben 10661 16440 -5779 -352 18524 19800 19592 -208 24086 Zinsausgaben 52 52 -0 -03 133 133 133 0 133 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 5743 18480 -12737 -689 68537 75513 49598 -25915 51264 Relevante VerrechErstatt 11953 11911 42 03 11953 12230 11952 -278 11911 - Land Stadtgem u intern 6911 6911 0 00 6911 7189 6911 -278 6911 - an Bremerhaven 5041 5000 41 08 5041 5041 5041 0 5000 Gesamtausgaben 32626 50020 -17394 -348 103470 112797 86975 -25822 90916

Saldo -2188 -23156 20968 -905 -62264 -63520 -38294 25226 -41688

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 8834 7592 2920 1125 0 - investiv 27489 28889 14489 8245 27659 - Zins-Tilgungsausgaben 210 57 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 296 250 46 2661 2288 373 3635 3160 475 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 296 250 46 2661 2288 373 3635 3160 475 Refinanzierte 172 84 88 1498 766 732 2032 1055 977 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 3 8 -5 60 83 -23 84 106 -22 Insgesamt 471 342 129 4219 3137 1082 5751 4321 1430 dar Beihilfe Nachvers 3 7 -4 43 68 -25 64 86 -22

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 504 435 69 502 437 66 503 436 67 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 504 435 69 502 437 66 503 436 67 Refinanzierte 287 - - 285 - - 285 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 791 - - 787 - - 788 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 00 - - 00 - - 00 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 791 - - 787 - - 788 - -

nachr Abwesende 32 - - 44 - - 41 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 54 225 67 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 215 175 233 Frauenquote 570 500 522 Teilzeitquote 366 350 344 Schwerbehindertenquote 23 60 14

Anlage Seite 5

1

Produktbereich 7101 Seite 2 Wirtschaftsfoumlrderung (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

Wirkungen Neu geschaffene Arbeitsplaumltze Zusagen [ST] 499000 461000 38000 82 626000 Gesicherte Arbeitsplaumltze [ST] 1028000 1547000 -519000 -335 2086000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 6

~ ~

1 1 1 1

1

Produktbereich 7103 Controlling 01-0918 Wirtschaftsfoumlrderung (S) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 169 0 169 00 168 173 173 0 0 Investive Einnahmen 0 0 0 00 17428 17428 17428 0 17428 Relevante VerrechErstatt 6911 6911 0 00 6911 6911 6911 0 6911 - Land Stadtgem u intern 6911 6911 0 00 6911 6911 6911 0 6911 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 7080 6911 169 24 24507 24512 24512 0 24339 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 7788 3313 4475 1351 9079 9210 9060 -150 4414 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 2195 2807 -612 -218 13741 15471 14669 -802 14591 Relevante VerrechErstatt 19171 19153 18 01 19171 19153 19153 0 19153 - Land Stadtgem u intern 19171 19153 18 01 19171 19153 19153 0 19153 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 29154 25273 3881 154 41991 43834 42882 -952 38158

Saldo -22074 -18362 -3712 202 -17483 -19322 -18370 952 -13819

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 5 4570 0 0 0 - investiv 11067 6379 293 0 12 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 7

1

Produktbereich 7103 Seite 2 Wirtschaftsfoumlrderung (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

Wirkungen Arbeitsplaumltze aufgrund Vermarktung (HB) [ST] 2710000 985500 1724500 1750 1314000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 8

~ ~ ~

1 1 1 1

1

Produktbereich 7104 Controlling 01-0918 Gewerbe- und Marktangelegenheiten (S) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 306 956 -650 -680 1275 1275 1275 0 1275 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 306 956 -650 -680 1275 1275 1275 0 1275 Personalausgaben 769 1076 -307 -286 1503 1503 1153 -350 834 Sonst kons Ausgaben 799 627 172 275 1775 1782 1782 0 836 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 8 -8 -1000 10 10 10 0 10 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 1568 1711 -143 -83 3288 3295 2945 -350 1680

Saldo -1262 -755 -507 671 -2013 -2020 -1670 350 -405

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 82 84 -2 721 752 -31 1011 1047 -36 Temporaumlre Personalmittel 14 36 -22 43 324 -281 80 455 -375 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 96 120 -24 764 1076 -312 1091 1502 -411 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 5 0 5 6 1 5 Insgesamt 96 120 -24 769 1076 -307 1097 1503 -406 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 5 0 5 6 0 6

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 183 183 00 170 183 -13 173 183 -09 Temporaumlre Personalmittel 24 70 -46 09 70 -61 13 70 -57 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 207 253 -46 179 253 -73 186 253 -67 Refinanzierte 00 - - 00 - - 00 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 207 - - 179 - - 186 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 00 - - 00 - - 00 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 207 - - 179 - - 186 - -

nachr Abwesende 18 - - 14 - - 15 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 240 225 -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 280 175 -Frauenquote 560 500 -Teilzeitquote 280 350 -Schwerbehindertenquote 130 60 -

Anlage Seite 9

1

Produktbereich 7104 Gewerbe- und Marktangelegenheiten (S)

Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Leistungen Gewerbemeldungen [ST] eMeldungen - Gewerbe [ST] Prfguumlberwachungsbeduumlrftiger Gewerbe [ST] Zulassung Standplaumltze Volksfeste etc [ST]

2194000 7130000 546000 1660000

28000 715000 326000 700000

-4936000 -692 -1114000 -671

-687000 -961 -374000 -534

9500000 2500000

950000 700000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten Prfg Uumlberwachungsbeduumlrftiger Gewerbe Die Pruumlfungen konnten aufgrund der zur Verfuumlgung stehenden Personalkapazitaumlten und der damit erforderlichen Prioritaumltensetzung im 3 Quartal nicht in dem angestrebten Maszlige durchgefuumlhrt werden Zulassung Standplaumltze Volksfeste etc Die Zulassungen fuumlr den Freimarkt 2018 wurden veranstaltungsbezogen im 3 Quartal erfasst Es ist davon auszugehen dass der Planwert fuumlr das Jahr erreicht wird

Anlage Seite 10

~

1 1 1 1

1

Produktbereich 7190 Controlling 01-0918 Zentrale Dienste (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 53 17 36 2105 51 53 53 0 18 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 2822 2822 0 00 2822 2822 2822 0 2822 - Land Stadtgem u intern 2822 2822 0 00 2822 2822 2822 0 2822 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 2875 2839 36 13 2873 2875 2875 0 2840 Personalausgaben 2853 3473 -620 -179 4773 4505 3954 -551 4597 Sonst kons Ausgaben 1664 1605 59 37 2597 2247 2248 1 2226 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 189 34 155 4545 440 346 346 0 56 Relevante VerrechErstatt 569 567 2 04 576 567 567 0 567 - Land Stadtgem u intern 569 567 2 04 576 567 567 0 567 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 5275 5679 -404 -71 8386 7665 7115 -550 7446

Saldo -2400 -2840 440 -155 -5513 -4790 -4240 550 -4605

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 305 305 305 3562 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 300 353 -53 2773 3214 -441 3785 4439 -654 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 1 0 1 1 0 1 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 300 353 -53 2774 3214 -440 3786 4439 -653 Refinanzierte 1 1 0 14 8 6 14 12 2 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 4 31 -27 66 251 -185 145 322 -177 Insgesamt 305 385 -80 2854 3473 -619 3945 4773 -828 dar Beihilfe Nachvers 4 25 -21 62 203 -141 91 258 -167

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 578 642 -64 576 645 -69 577 644 -67 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 578 642 -64 576 645 -69 577 644 -67 Refinanzierte 00 - - 04 - - 03 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 578 - - 580 - - 579 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 48 - - 48 - - 48 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 626 - - 628 - - 627 - -

nachr Abwesende 46 - - 50 - - 49 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 139 225 85 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 278 175 296 Frauenquote 597 500 578 Teilzeitquote 333 350 296 Schwerbehindertenquote 71 60 103

Anlage Seite 11

1

Produktbereich 7190 Seite 2 Zentrale Dienste (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 12

1 1 1 1

Produktbereich 7191 Controlling 01-0918 Zentrale Dienste (S) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 567 567 -0 -00 567 567 567 0 567 - Land Stadtgem u intern 567 567 -0 -00 567 567 567 0 567 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 567 567 -0 -00 567 567 567 0 567 Personalausgaben 0 14 -14 -1000 17 17 17 0 17 Sonst kons Ausgaben 6 6 0 25 7 7 7 0 7 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 1211 1211 0 00 1211 1211 1211 0 1211 - Land Stadtgem u intern 1211 1211 0 00 1211 1211 1211 0 1211 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 1217 1231 -14 -11 1235 1235 1235 0 1235

Saldo -651 -664 13 -20 -668 -668 -668 0 -668

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 3 -3 0 14 -14 4 17 -13 Insgesamt 0 3 -3 0 14 -14 4 17 -13 dar Beihilfe Nachvers 0 3 -3 0 14 -14 4 17 -13

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte 00 - - 00 - - 00 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 00 - - 00 - - 00 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende 00 - - 00 - - 00 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 13

1

Produktbereich 7191 Seite 2 Zentrale Dienste (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 14

1 1 1 1

Produktbereich 7198 Controlling 01-0918 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Saldo 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 15

1

Produktbereich 7198 Seite 2 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

Wirkungen Vermarkt von Gewerbefl (TSV Gew BHV L) [HA] 1 1 0 00 1 Arbeitspl aufgr Vermarkt-TSV Gew BHV L [ST] 12000 6000 6000 1000 8000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 16

1 1 1 1

Produktbereich 7199 Controlling 01-0918 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (S) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Saldo 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 17

1

Produktbereich 7199 Seite 2 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

Wirkungen Forderungsbestand Direkte Darlehen [TEU] - 0 0 00 0 Vermietungsstand Groszligmarkt [] - 9700 -9700 - 9700 Besucher Universum Science Center HB [ST] - 168105000 -168105000 -1000 220500000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 18

~ ~ ~

1 1 1 1

1 ~ 1

1

Produktplan 31 Controlling 01-0918 Arbeit 15112018 Verantwortlich Senator Guumlnthner Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 44821 13386 31435 2348 43209 43821 46126 2305 17671 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - Land Stadtgem u intern 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 44919 13386 31533 2356 43230 43842 46224 2382 17671 Personalausgaben 6616 5900 716 121 8175 8991 9003 12 7757 Sonst kons Ausgaben 23337 24142 -805 -33 59425 58855 34840 -24015 33706 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 357 641 -284 -442 467 587 513 -74 1617 Relevante VerrechErstatt 509 0 509 00 525 894 894 0 4 - Land Stadtgem u intern 175 0 175 00 186 507 507 0 0 - an Bremerhaven 333 0 333 00 339 387 387 0 4 Gesamtausgaben 30819 30683 136 04 68593 69327 45250 -24077 43085

Saldo 14101 -17297 31398 -1815 -25363 -25485 974 26459 -25414

Abdeckung im Jahr Budgetruumlck- Stand des valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff lagenbestand Verlustvortr Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR Tsd EUR - konsumtiv 2625 16651 10390 9364 1331 29 45015 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 631 632 -1 5802 5746 56 7972 7969 3 Temporaumlre Personalmittel 7 9 -2 60 80 -20 85 113 -28 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 638 641 -3 5862 5826 36 8057 8082 -25 Refinanzierte 75 0 75 669 0 669 939 0 939 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 3 8 -5 85 74 11 107 93 14 Insgesamt 716 649 67 6616 5900 716 9103 8175 928 dar Beihilfe Nachvers 3 7 -4 81 70 11 102 89 13

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 1293 1339 -46 1322 1346 -24 1315 1344 -29 Temporaumlre Personalmittel 10 29 -19 10 29 -19 10 29 -19 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 1303 1368 -65 1332 1375 -43 1325 1373 -48 Refinanzierte 145 - - 139 - - 141 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 1449 - - 1471 - - 1466 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 30 - - 30 - - 30 - -nachr znt PoolFluumlchtl 29 - - 30 - - 30 - -

Summe einges Personal 1507 - - 1532 - - 1526 - -

nachr Abwesende 104 - - 88 - - 92 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 97 225 106 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 291 175 291 Frauenquote 697 500 698 Teilzeitquote 371 350 374 Schwerbehindertenquote 160 60 157

Anlage Seite 19

1

Produktplan 31 Seite 2 Arbeit

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018

Ist Planwert abs Planwert

Leistungen beratene Menschen [PRS] 41714000 8163000 33551000 4110 10886000 gefoumlrderte Menschen [PRS] 9256000 1815000 7441000 4100 2421000

Qualitaumlt beratene Menschen davon Frauen [] 6300 5500 800 - 5500 gefoumlrderte Menschen davon Frauen [] 3900 4600 -700 - 4600 beratene Menschen davon Migranten [] 6100 4100 2000 - 4100 gefoumlrderte Menschen davon Migranten [] 4900 3800 1100 - 3800

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Ist-Planwertabweichungen Die fuumlr den Berichtszeitraum ausgewiesenen Ist-Planwertabweichungen ergeben sich aus unterjaumlhrigen Veraumlnderungen gegenuumlber den Anschlaumlgen Die nachstehenden Erlaumluterungen beziehen sich jeweils auf die Jahresplanung

Einnahmen Zum Jahresende werden Mehreinnahmen in Houmlhe von rd 24 Mio Euro erwartet vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (Abweichung Gesamteinnahmen) Es handelt sich hierbei groumlszligtenteils um Mehreinnahmen im Rahmen der Abwicklung des ESF-Programms 2014-2020 Im Bereich der Kriegsopferfuumlrsorge werden Mindereinnahmen von rd 01 Mio Euro erwartet Im ESF-OP 2007-2013 wurde nach endguumlltigem Abschluss des Foumlrderprogramms von der KOM die Abschlusszahlung in Houmlhe von 235 Mio Euro geleistet Diese Mittel wurden per Senatsbeschluss vom 06022018 bzw 10042018 zum Ausgleich der Globalen Minderausgabe (135 Mio Euro) sowie zur Finanzierung zusaumltzlich notwendiger Schulraumkapazitaumlten (10 Mio Euro) herangezogen

Personalausgaben In der Hochrechnung des Produktplans 31 Arbeit insgesamt wird bis zum Jahresende 2018 mit den folgenden Ausgaben gerechnet - Mehrausgaben im Kernbereich in Houmlhe von rd 3 Tsd Euro - Mehrausgaben im Bereich Temporaumlre Personalmittel (zwei Projekte im Rahmen des Handlungsfeldes bdquoSichere und Saubere Stadtldquo) in Houmlhe von rd 9 Tsd Euro

Anlage Seite 20

1

Produktplan 31 Arbeit

Seite 3

- Personalausgaben im Bereich Refinanzierte in Houmlhe von rd 940 Tsd Euro die durch Abrechnung zum Jahresende aus den Projektmitteln ausgeglichen werden - Die Ausgaben fuumlr die Beihilfen sowie fuumlr die Nachversicherung ausgeschiedener Beamter die im Kernbereich beschaumlftigt sind werden durch die Senatorin fuumlr Finanzen produktplanuumlbergreifend am Jahresende ausgeglichen - Minderausgaben in Bereich Nebentitel (ohne Beihilfe) in Houmlhe von rd 1 Tsd Euro

Ausgaben Zum Jahresende werden Minderausgaben (ohne Personal) in Houmlhe von rd 241 Mio Euro erwartet vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (Abweichung Gesamtausgaben)

rd -198 Mio Euro Haushaltsreste rd + 08 Mio Euro ESF 2014-2020 Resteinanspruchnahme rd - 03 Mio Euro LAZLO Minderausgaben rd ndash 10 Mio Euro Ausbildungsgarantie Minderausgaben rd - 24 Mio Euro PASS (LAZLO II) Minderausgaben rd - 07 Mio Euro Kriegsopferfuumlrsorge Minderausgaben rd - 02 Mio Euro Ausgleichsabgabe Minderausgaben rd - 01 Mio Euro Opferentschaumldigungsgesetz Minderausgaben

Insgesamt stehen dem PPL 31 Haushaltsreste in Houmlhe von rd 198 Mio Euro zur Verfuumlgung Diese Reste sind grundsaumltzlich nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt

Fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 sind in den Vorjahren insgesamt Reste in Houmlhe von rd 94 Mio Euro entstanden Von diesen werden fuumlr die Abwicklung des jahresuumlbergreifenden Programms in diesem Jahr voraussichtlich rd 08 Mio Euro benoumltigt

Fuumlr das Programm Perspektive Arbeit Oumlffentlich gefoumlrderte Beschaumlftigung fuumlr 500 Langzeitarbeitslose im Land Bremen (LAZLO) wurden 5 Mio Euro veranschlagt In den Vorjahren entstanden Haushaltsreste von rd 3 Mio Euro In diesem Jahr werden sich diese voraussichtlich um rd 03 Mio Euro erhoumlhen

Fuumlr das Programm Ausbildungsgarantie werden in diesem Jahr Minderausgaben von rd 1 Mio Euro prognostiziert Die Haushaltsreste erhoumlhen sich damit auf rd 78 Mio Euro

Fuumlr das Programm Perspektive Arbeit Saubere Stadt (PASS) im Rahmen der Verstaumlrkungsmittel fuumlr das Handlungsfeld Sichere und Saubere Stadt wurden in diesem Jahr 35 Mio Euro per Nachbewilligung zur Verfuumlgung gestellt Die Umsetzung des Programms ist im Mai gestartet In diesem Jahr werden voraussichtlich rd 25 Mio Euro Minderausgaben entstehen

Im Rahmen der Abwicklung der Kriegsopferfuumlrsorge wird in diesem Jahr mit einer Minderausgabe von rd 07 Mio Euro gerechnet

Im Bereich der Ausgleichsabgabe wird aufgrund der Einnahmensituation sowie der derzeitigen Projektverlaumlufe zum Jahresende eine Ruumlcklagenzufuumlhrung in Houmlhe von rd 02 Mio Euro prognostiziert

Im Bereich des Opferentschaumldigungsgesetzes (OEG) wird nach derzeitiger Kostenentwicklung der Anschlag um rd 01 Mio Euro unterschritten

Produktplanbezogener Finanzierungssaldo Veranschlagt wurde ein Finanzierungssaldo in Houmlhe von rd 254 Mio Euro vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (Anschlag Saldo) Folgende Veraumlnderungen haben sich ergeben Rd + 35 Mio Euro Nachbewilligung fuumlr das Programm bdquoPASSldquo Rd + 04 Mio Euro Nachbewilligungen fuumlr den Personalhaushalt Rd -100 Mio Euro erforderliche Schulraumkapazitaumlten Rd -135 Mio Euro Aufloumlsung Globale Minderausgabe Rd + 01 Mio Euro Flankierung von Kultur- und SprachmittlerInnen Rd + 02 Mio Euro Fachkraumlftesicherung in der Altenpflege Rd -194 Mio Euro Veraumlnderung insgesamt

Rd 6 Mio Euro neuer Finanzierungssaldo

Im Vergleich zum voraussichtlichen Jahresergebnis in Houmlhe von rd 1 Mio Euro (vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (vorauss Ist Saldo)) ergibt sich eine Unterschreitung des Finanzierungssaldos von rd 7 Mio Euro

Rd - 24 Mio Euro ESF 2014-2020 Mehreinnahme Rd + 08 Mio Euro ESF 2014-2020 Resteinanspruchnahme Rd ndash 10 Mio Euro Ausbildungsgarantie Minderausgaben Rd ndash 24 Mio Euro PASS (LAZLO II) Minderausgaben Rd ndash 06 Mio Euro Kriegsopferfuumlrsorge Minderausgaben saldiert

Anlage Seite 21

1

Produktplan 31 Arbeit

Seite 4

Rd - 02 Mio Euro Ausgleichsabgabe Minderausgaben Rd - 01 Mio Euro Opferentschaumldigungsgesetz Minderausgaben rd ndash 10 Mio Euro in obigen Angaben enthaltene interne Verrechnungen fuumlr refinanziertes Personal

Die Abweichungen wurden groumlszligtenteils bereits im Bereich Einnahmen und Ausgaben naumlher erlaumlutert (so) weshalb an dieser Stelle auf eine vollstaumlndige Erlaumluterung verzichtet wird Die Mehreinnahme in Houmlhe von rd 24 Mio Euro fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 wird zum Ausgleich des Verlustvortrags herangezogen Die Liquiditaumlt steht dem Gesamthaushalt zu Die Programme LAZLO und Ausbildungsgarantie sind bzgl der Liquiditaumlt gesondert zu betrachten da ggf benoumltigte Reste im Folgejahr mit Liquiditaumlt aus dem Gesamthaushalt hinterlegt werden und bei entstehenden Minderausgaben entsprechende Liquiditaumlt dem Gesamthaushalt zuzufuumlhren ist

Es wird an dieser Stelle darauf hingewiesen dass im Rahmen der Verschmelzung der bremer Arbeit GmbH (bba) mit dem Senator fuumlr Wirtschaft Arbeit und Haumlfen im Jahr 2012 auf einem Auszligerhaushaltskonto der bba ESF-Mittel vorhanden waren die jetzt nach Abschluss der ESF-Foumlrderphase in den Haushalt des PPL 31 flieszligen muumlssten Bei den rd 45 Mio Euro Mehreinnahmen (Betrachtung des gesamten mehrjaumlhrigen Programms) die fuumlr den ESF 2007-2013 realisiert wurden handelt es sich um einen 5igen Einbehalt der bis zum endguumlltigen Abschluss des Foumlrderprogramms von der EU-Kommission einbehalten wird Der Senat hat diesen Betrag per Senatsbeschluss vom 10042018 fuumlr den Ausgleich der Globalen Minderausgabe vorgesehen Allerdings sind vor Abschlusszahlung der Kommission noch die in 2012 auf dem Auszligerhaushaltskonto der ehemaligen Bremer Arbeit GmbH befindlichen ESF-Mittel zum Ausgleich des Verlustvortrags heranzuziehen Die Liquiditaumlt der Mehreinnahmen stuumlnde dann nicht mehr in vollem Umfang dem Gesamthaushalt zur Verfuumlgung Es ist beabsichtigt diese Mittel zur Finanzierung einer Meisterpraumlmie im Rahmen des Aufstiegsfortbildungsfoumlrderungsgesetzes einzusetzen

Innerhalb des Produktplanes Arbeit werden Personalkosten fuumlr eigenes refinanziertes Personal teilweise aus Programmmitteln finanziert Diese internen Verrechnungen wurden bei der Berechnung der Programmmittel beruumlcksichtigt und duumlrfen daher bei der Liquiditaumltsbetrachtung nicht fehlen

SonderruumlcklagenVerlustvortraumlge Im Produktplan 31 gibt es drei Sonderruumlcklagen wobei die beiden Sonderruumlcklagen der Kriegsopferfuumlrsorge (Land und Stadt) zurzeit keinen nennenswerten Bestand aufweisen Zum Jahresende werden der Sonderruumlcklage bdquoKriegsopferfuumlrsorge (Land)ldquo voraussichtlich rd 06 Mio Eurozugefuumlhrt der Sonderruumlcklage bdquoKriegsopferfuumlrsorge (Stadt)ldquo unter 01 Mio Euro Die Sonderruumlcklage Ausgleichsabgabe belaumluft sich aktuell auf 61 Mio Euro In diesem Jahr wird mit einer weiteren Ruumlcklagenzufuumlhrung in Houmlhe von rd 02 Mio Euro gerechnet Zum Jahresende betraumlgt die Sonderruumlcklage damit voraussichtlich rd 63 Mio Euro Die allgemeine Budgetruumlcklage weist einen Bestand von rd 003 Mio Euro aus Im Produktplan 31 wurden fuumlr die beiden EU-Programme ESF 2007-2013 sowie ESF 2014-2020 Verlustvortraumlge gebildet Insgesamt belaumluft sich die Houmlhe der Verlustvortraumlge auf rd 45 Mio Euro Der Verlustvortrag fuumlr das ESF-Programm 2007-2013 belaumluft sich auf rd 236 Mio Euro Dieser wird durch die Abschlusszahlung der EU-Kommission sowie noch offener Ruumlckzahlungen von Projekttraumlgern in diesem Jahr vollstaumlndig aufgeloumlst Fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 wurde eine Mehreinnahme von rd 24 Mio Euro realisiert Damit wird sich der Verlustvortrag von rd 214 Mio Euro auf rd 19 Mio Euro reduzieren

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten

Die Planziele werden erfuumlllt und teilweise uumlbererfuumlllt

Die Abweichungen sind wie folgt begruumlndet - es werden mehr Einzelberatungen als Beratungsprozesse durchgefuumlhrt wodurch mehr Menschen erreicht werden - es werden mehr Teilnehmende erreicht weil zusaumltzliche Programme gestartet wurden - durch die Entwicklung der Fluchteinwanderung nach Bremen nehmen mehr Frauen mit Migrationshintergrund die Beratungsangebote wahr

Anlage Seite 22

~ ~

1 1 1 1

1

Produktbereich 3101 Controlling 01-0918 Beschaumlftigungspol Aktionsprog (L) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 33497 3822 29675 7764 31088 31603 34004 2401 7246 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - Land Stadtgem u intern 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 33595 3822 29773 7790 31110 31624 34102 2478 7246 Personalausgaben 3422 2719 703 258 3783 4714 4748 34 3526 Sonst kons Ausgaben 11442 12563 -1121 -89 39852 39355 16761 -22594 17192 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 38 -38 -1000 0 0 0 0 50 Relevante VerrechErstatt 449 0 449 00 449 793 793 0 0 - Land Stadtgem u intern 123 0 123 00 123 421 421 0 0 - an Bremerhaven 326 0 326 00 326 372 372 0 0 Gesamtausgaben 15313 15320 -7 -00 44084 44862 22302 -22560 20768

Saldo 18282 -11498 29780 -2590 -12975 -13238 11800 25038 -13522

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 2625 15405 9396 8380 1195 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 293 290 3 2668 2632 36 3669 3661 8 Temporaumlre Personalmittel 7 9 -2 60 80 -20 85 113 -28 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 300 299 1 2728 2712 16 3754 3774 -20 Refinanzierte 75 0 75 669 0 669 939 0 939 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 1 1 0 24 7 17 30 8 22 Insgesamt 376 300 76 3421 2719 702 4723 3782 941 dar Beihilfe Nachvers 1 1 0 23 6 17 29 8 21

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 517 537 -20 528 540 -12 525 539 -14 Temporaumlre Personalmittel 10 29 -19 10 29 -19 10 29 -19 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 527 566 -39 538 569 -31 535 568 -33 Refinanzierte 145 - - 139 - - 141 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 672 - - 677 - - 676 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 08 - - 08 - - 08 - -nachr znt PoolFluumlchtl 29 - - 30 - - 30 - -

Summe einges Personal 709 - - 716 - - 714 - -

nachr Abwesende 33 - - 25 - - 27 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 105 225 92 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 342 175 382 Frauenquote 658 500 645 Teilzeitquote 290 350 303 Schwerbehindertenquote 117 60 104

Anlage Seite 23

1

Produktbereich 3101 Beschaumlftigungspol Aktionsprog (L)

Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Leistungen A1 Beratungen [PRS] C3 Aufstiegsfortbildungsfoumlrderungsgesetz [PRS] B2 Regionale Projekte [PRS] A2 Qualifizierungen [PRS] C1 Ausbildungssicherungen [PRS] B1 Lokale Foumlrderzentren [PRS] C2 Berufsbegleitende Qualifizierungen [PRS]

- 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000

0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00

816000 500000

3782000 217600

1776000 368000 464000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

33 Leistungsdaten

Anlage Seite 24

~ ~ ~

1 1 1 1

1

Produktbereich 3102 Controlling 01-0918 Soziale Sicherheit (L) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 11238 9500 1738 183 12048 12145 12012 -133 10352 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 11238 9500 1738 183 12048 12145 12012 -133 10352 Personalausgaben 3194 3181 13 04 4393 4277 4255 -22 4231 Sonst kons Ausgaben 11790 11513 277 24 19414 19341 17925 -1416 16425 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 357 603 -246 -407 467 587 513 -74 1567 Relevante VerrechErstatt 59 0 59 00 76 101 101 0 4 - Land Stadtgem u intern 52 0 52 00 63 86 86 0 0 - an Bremerhaven 7 0 7 00 12 15 15 0 4 Gesamtausgaben 15401 15297 104 07 24350 24306 22794 -1512 22227

Saldo -4163 -5797 1634 -282 -12301 -12161 -10782 1379 -11875

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 1246 994 984 136 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 338 342 -4 3134 3114 20 4303 4308 -5 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 338 342 -4 3134 3114 20 4303 4308 -5 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 2 7 -5 61 67 -6 77 85 -8 Insgesamt 340 349 -9 3195 3181 14 4380 4393 -13 dar Beihilfe Nachvers 2 6 -4 58 64 -6 73 81 -8

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 776 802 -25 794 806 -12 790 805 -15 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 776 802 -25 794 806 -12 790 805 -15 Refinanzierte 00 - - 00 - - 00 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 776 - - 794 - - 790 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 22 - - 22 - - 22 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 799 - - 817 - - 812 - -

nachr Abwesende 71 - - 63 - - 65 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 91 225 117 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 253 175 223 Frauenquote 727 500 738 Teilzeitquote 434 350 427 Schwerbehindertenquote 194 60 198

Anlage Seite 25

1

Produktbereich 3102 Seite 2 Soziale Sicherheit (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018

Ist Planwert abs Planwert

Leistungen SozEntschaumldrecht (NG) Bestand [ST] 342000 325000 17000 52 330000 SozEntschaumldrecht (KOV) Bestand [ST] 1000000 1100000 -100000 -91 1000000 FoumlrdTeilhschwerbehMenschArbeitsleb [PRS] 358000 420000 -62000 -148 560000 Feststellungsverfahren (Schwerbeh) [ST] 7448000 11000000 -3552000 -323 14600000 Bremer Haumlrteregelung (einges Mittel) [EUR] 3510000 4050000 -540000 -133 5400000 Bestandsfaumllle (Schwerbeh) [ST] 100918000 100600000 318000 03 102000000 Antraumlge im NG-Bereich [ST] 112000 80000 32000 400 260000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

33 Leistungsdaten

Die Leistungsdaten entsprechen dem Stand von Juni Es wird angestrebt die aktuellen Daten nachzupflegen Die Planziele werden erreicht und teilweise uumlbererfuumlllt

Anlage Seite 26

~

1 1 1 1

1

Produktbereich 3132 Controlling 01-0918 Soziale Sicherheit (S) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 86 64 22 349 73 73 110 37 73 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 86 64 22 349 73 73 110 37 73 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 105 66 39 589 159 159 154 -5 89 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 105 66 39 589 159 159 154 -5 89

Saldo -19 -2 -17 8271 -87 -86 -44 42 -17

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 27

1

Produktbereich 3132 Seite 2 Soziale Sicherheit (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten

Anlage Seite 28

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1 1 1 1

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1

Produktplan 81 Controlling 01-0918 Haumlfen 15112018 Verantwortlich Senator Guumlnthner Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 4920 4730 190 40 4810 6954 6954 0 6545 Investive Einnahmen 10737 33987 -23250 -684 41737 41737 41737 0 41737 Relevante VerrechErstatt 40966 41015 -49 -01 41426 41426 41426 0 41426 - Land Stadtgem u intern 40496 40496 -0 -00 40496 40496 40496 0 40496 - von Bremerhaven 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 Gesamteinnahmen 56623 79732 -23109 -290 87973 90117 90117 0 89708 Personalausgaben 6056 4372 1684 385 5866 8180 8559 379 7460 Sonst kons Ausgaben 17022 21279 -4257 -200 30250 30701 30164 -537 30220 Zinsausgaben 8152 10377 -2225 -214 19937 19937 19937 0 19937 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 41882 52982 -11100 -210 90382 89640 89446 -194 90492 Relevante VerrechErstatt 42190 42126 64 02 42190 42190 42190 0 42126 - Land Stadtgem u intern 42190 42126 64 02 42190 42190 42190 0 42126 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 115303 131136 -15833 -121 188624 190648 190296 -352 190234

Saldo -58680 -51404 -7276 142 -100652 -100531 -100179 352 -100527

Abdeckung im Jahr Budgetruumlck- Stand des valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff lagenbestand Verlustvortr Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 12729 0 - investiv 35237 60976 31362 27592 332607 - Zins-Tilgungsausgaben 182 9970 9114 10726 33512

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Refinanzierte 450 368 82 4050 3214 836 5624 4271 1353 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 43 5 38 448 50 398 512 64 448 Insgesamt 661 494 167 6056 4372 1684 8247 5865 2382 dar Beihilfe Nachvers 4 4 0 86 45 41 112 57 55

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Refinanzierte 901 - - 905 - - 904 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 1170 - - 1185 - - 1181 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 10 - - 10 - - 10 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 1180 - - 1195 - - 1191 - -

nachr Abwesende 59 - - 29 - - 36 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 154 225 142 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 369 175 339 Frauenquote 277 500 252 Teilzeitquote 146 350 134 Schwerbehindertenquote 108 60 124

Anlage Seite 29

1

Produktplan Haumlfen

81 Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Wirkungen Hafenumschlag in Bremen in 1000 Hafenumschlag in Bremerhaven in 1000 Containerumschlag in Brhv in 1000 TEU

[TO] [TO] [ST]

8150000 46800000

4100000

8675000 48740000

4190000

-525000 -1940000

-90000

-61 -40 -21

11475000 63240000 5490000

Leistungen Einnahmen aus Raumgebuumlhren [TEU] 32457 24400 8057 330 32500

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Konsumtive Einnahmen

In der Hochrechnung zum Jahresende sind bereits eingegangene Mehreinnahmen im Bereich Luftverkehr und von der Metropolregion Nordwest sowie weitere noch zu erwartende Mehreinnahmen beruumlcksichtigt

Investive Einnahmen

Bei der Abweichung zwischen Planwert und Ist handelt es sich um die noch ausstehenden Abfuumlhrungen der Sondervermoumlgen Hafen und Fischereihafen Hierzu besteht derzeit noch Klaumlrungsbedarf wie die Abfuumlhrungen realisiert werden koumlnnen Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt

Relevante Erstattungen

Die Erstattungspositionen beinhalten die innerhalb des PPL 81 umgesetzten veranschlagten Pauschalerstattungen gem Nr 318 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte (405 Mio Euro) sowie von Bremerhaven zu vereinnahmende Deichbetraumlge fuumlr Deichschutzmaszlignahmen in Bremerhaven (09 Mio Euro) Die Houmlhe der zweckgebundenen Deichbeitraumlge ist abhaumlngig von den Gebuumlhreneinnahmen der Stadt Bremerhaven Zurzeit liegen die Deichbeitraumlge um 005 Mio Euro unter dem Planwert Der veranschlagte Betrag iHv 09 Mio Euro soll bis zum Jahresende

Anlage Seite 30

1

Produktplan 81 Haumlfen

Seite 3

eingehen Weitere Erstattungen zeichnen sich zurzeit nicht ab

Personalausgaben

In der Hochrechnung des Produktplanes 81 Haumlfen insgesamt wird bis zum Jahresende mit den Mehrausgaben in Houmlhe von rd 0379 Mio Euro gerechnet

- Mehrausgaben im Kernbereich in Houmlhe von rd 0526 Mio Euro - Minderausgaben im Bereich Nebentitel in Houmlhe von rd 0147 Mio Euro

Die Vorlage zum Ausgleich der Personalmehrausgaben ist in Vorbereitung

Personalausgaben im Bereich Refinanzierte (Produktgruppen 810102 HafenwirtschaftHafeninfrastruktur und 810103 Luftverkehrsbehoumlrde) in Houmlhe von rd 0787 Mio Euro werden durch Abrechnung zum Jahresende aus Drittmitteln ausgeglichen

Die Finanzierung des Personals (inkl Versorgungszuschlag) der Produktgruppe 810202 Hafenbehoumlrde erfolgt ab dem Doppelhaushalt 20182019 aus dem Sondervermoumlgen Hafen Die Ausgaben fuumlr die Versorgungsbezuumlge der Hafenlotsen Bremerhaven und die Beihilfen der Versorgungsempfaumlnger im Bereich Nebentitel werden am Ende des Jahres mit den Einnahmen aus dem Hafenlotsdienst ausgeglichen

Sonstige konsumtive Ausgaben

Die verausgabten Mittel liegen aus folgenden Gruumlnden unter dem Planwert Bei der Zufuumlhrung an das Sondervermoumlgen Fischereihafen (Landeshaushalt) wurde der Planwert aus den Ist-Werten der Vorjahre abgeleitet Im aktuellen Jahr wurden Ausgaben fuumlr Baggerarbeiten jedoch fruumlher als in den Vorjahren faumlllig (12 Mio Euro) Die Zufuumlhrungen an das Sondervermoumlgen Hafen (Stadthaushalt) sind bisher nicht in voller Houmlhe geleistet worden um moumlgliche Mindereinnahmen bei den Zufuumlhrungen der Sondervermoumlgen auszugleichen (-51 Mio Euro) Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt (s auch Kommentierung zu investiven Einnahmen) Die Minderausgaben im Bereich Luftverkehr (Landeshaushalt) resultieren aus geringeren Ausgaben fuumlr die Erlangung von Pruumlferbefaumlhigungen (-01 Mio) Beim Hafenamt (Stadthaushalt) haben sich Minderausgaben in Houmlhe von 03 Mio Euro ergeben Bei der Planung wurden halbjaumlhrliche Zahlungen an die Anstalt fuumlr Versorgungsvorsorge bei der Senatorin fuumlr Finanzen unterstellt Die Anstalt fuumlr Versorgungsvorsorge wird den Groszligteil der Forderungen jedoch erst im weiteren Verlauf des Jahres erstellen

In der Jahresplanung liegt das Haushaltssoll aufgrund der uumlbertragenen Haushaltsreste aus 2017 um 05 Mio Euro uumlber dem Anschlag Auszligerdem fuumlhren eingerechnete Mehrausgaben aus zweckgebundenen Mehreinnahmen von der Metropolregion Nordwest (006 Mio Euro) zu houmlheren Werten beim voraussichtlichen Haushaltssoll und Ist Die Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist beinhaltet die Haushaltsreste die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt sind (05 Mio Euro)

Zinsausgaben

Die Planwerte fuumlr die Zinszahlungen der Projekte des Bremer Kapitaldienstfonds wurden aus den Ist-Werten der Vorjahre abgeleitet

Investive Ausgaben

Eine Planwertunterschreitung i H v 146 Mio Euro ergibt sich aus geringeren Zahlungen an das Sondervermoumlgen Hafen (Stadthaushalt) Zum einen treffen die Abrechnungen der beauftragten Unternehmen nicht immer plangemaumlszlig ein Da die Pruumlfung der Rechnungsunterlagen auszligerdem zum Teil sehr zeitaufwendig ist waren bislang geringere Auszahlungen erforderlich Daruumlber hinaus wurden die Zahlungen nicht in voller Houmlhe geleistet um moumlgliche Mindereinnahmen aus den Zufuumlhrungen der Sondervermoumlgen auszugleichen Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt (s auch Kommentierung zu investiven Einnahmen) Dem gegenuumlber stehen houmlhere Zufuumlhrungen an das Sondervermoumlgen Fischereihafen im Landeshaushalt (35 Mio Euro) Im Sondervermoumlgen Fischereihafen sind im ersten Halbjahr Mehraufwendungen entstanden die sich erst zum Jahresende ausgleichen werden

Die Jahresplanung enthaumllt neben der Zurverfuumlgungstellung der Ruumlcklage aus 2017 welche zu einer Erhoumlhung des voraussichtlichen Soll um 02 Mio Euro fuumlhrt folgende Liquiditaumltsverlagerungen - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr die Cherbourger Straszlige in Bremerhaven -13 Mio Euro) - Einsparung fuumlr PPL 71 Wirtschaft (anteilige Kosten der Immobilie fuumlr Abt Gewerbe- u Marktangelegenheiten -03 Mio Euro)

Anlage Seite 31

1

Produktplan 81 Haumlfen

Seite 4

- Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr den Ausbau der Rastanlagen an den Bundeautobahnen im Land Bremen -015 Mio Euro) ndash Nachbewilligung aus dem PPL 71 Wirtschaft (Mittel des Teilsondervermoumlgens Veranstaltungsflaumlchen 07 Mio Euro)

Die Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist weist die Ruumlcklage aus die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt ist

Relevante Verrechnungen

Die Verrechnungspositionen beinhalten die innerhalb des PPL 81 umgesetzten veranschlagten Pauschalverrechnungen gem Nr 318 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte (421 Mio Euro) Weitere Verrechnungsbuchungen wurden an den Senator fuumlr Umwelt Bau und Verkehr sowie an Performa Nord getaumltigt

Produktplanbezogener Finanzierungssaldo

Der vorgegebene Finanzierungssaldo (Anschlaumlge Stadt- und Landeshaushalt) iHv insgesamt 1005 Mio Euro wird von folgenden Sachverhalten beeinflusst - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr die Cherbourger Straszlige in Bremerhaven -13 Mio Euro) - Einsparung fuumlr PPL 71 Wirtschaft (anteilige Kosten der Immobilie fuumlr die Abt Gewerbe- und Marktangelegenheiten -03 Mio Euro) - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr den Ausbau der Rastanlagen an den Bundeautobahnen im Land Bremen -015 Mio Euro) ndash Nachbewilligung aus dem PPL 71 (Mittel des Teilsondervermoumlgens Veranstaltungsflaumlchen 07 Mio Euro) - Personalmehrausgaben (03 Mio Euro) ein Ausgleich erfolgt bis zum Jahresende durch Refinanzierungen

Das voraussichtliche Ist (eckwertrelevanter Finanzierungssaldo) betraumlgt somit 998 Mio Euro Dieser Betrag wird um 04 Mio Euro uumlberschritten resultierend aus dem Differenzbetrag von Personalmehrausgaben im Kernbereich (Landeshaushalt 053 Mio Euro) und Personalminderausgaben bei den Nebentiteln (Stadthaushalt -015 Mio Euro) Als voraussichtliches Ist werden somit 1002 Mio Euro ausgewiesen Der Ausgleich der Mehrausgaben wird in einer Vorlage dargestellt die ebenfalls in die Deputationssitzung eingebracht wird Eine Resteinanspruchnahme ist momentan nicht geplant

Finanzierungssaldo Stadthaushalt Finanzierungssaldo (Anschlaumlge) 293 Mio Euro Voraussichtliches Ist 302 Mio Euro

Finanzierungssaldo Landeshaushalt Finanzierungssaldo (Anschlaumlge) 712 Mio Euro Voraussichtliches Ist 700 Mio Euro

Budgeteinhaltung

Das Budget wird zum Jahresende voraussichtlich um 035 Mio Euro unterschritten Im Budget sind nicht finanzierte Reste und Ruumlcklagen in Houmlhe von insgesamt 07 Mio Euro enthalten

Anlage Seite 32

~ ~ ~

1 1 1 1

1

Produktbereich 8101 Controlling 01-0918 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 735 593 142 239 738 1028 1028 0 619 Investive Einnahmen 10737 14229 -3492 -245 15393 15393 15393 0 15393 Relevante VerrechErstatt 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 Gesamteinnahmen 11942 15341 -3399 -222 17061 17351 17351 0 16942 Personalausgaben 2143 1325 818 618 1822 2323 2851 528 1905 Sonst kons Ausgaben 4720 3555 1165 328 6310 6419 6399 -20 6455 Zinsausgaben 221 221 0 01 221 221 221 0 221 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 20736 17219 3517 204 38757 37310 37310 0 39061 Relevante VerrechErstatt 40560 40496 64 02 40560 40560 40560 0 40496 - Land Stadtgem u intern 40560 40496 64 02 40560 40560 40560 0 40496 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 68380 62816 5564 89 87670 86833 87341 508 88137

Saldo -56438 -47475 -8963 189 -70609 -69482 -69990 -508 -71195

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 24529 33092 5272 1177 7667 - Zins-Tilgungsausgaben 0 98 98 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Refinanzierte 60 21 39 515 196 319 709 265 444 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 2 2 0 70 21 49 85 27 58 Insgesamt 230 144 86 2143 1325 818 2905 1822 1083 dar Beihilfe Nachvers 2 1 1 64 16 48 76 20 56

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Refinanzierte 108 - - 102 - - 104 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 377 - - 382 - - 381 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 10 - - 10 - - 10 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 387 - - 392 - - 391 - -

nachr Abwesende 29 - - 19 - - 21 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 106 225 142 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 255 175 339 Frauenquote 553 500 252 Teilzeitquote 340 350 134 Schwerbehindertenquote 106 60 124

Anlage Seite 33

1

Produktbereich 8101 Seite 2 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

33 Leistungsdaten

Mit der Politik zusammen sind im Haumlfenhaushalt fuumlr den Produktplan 81 die Produktbereiche 8101 und 8102 und die Produktgruppen 810102 und 810201 die Kennzahlen Hafenumschlag(getrennt nach Bremen und Bremerhaven) Containerumschlag in Bremerhaven sowie die Einnahmen aus Raumgebuumlhren entwickelt worden Aussagen zu einzelnen Hafenarealen waren und sind jedoch nicht aussagekraumlftig da einige Schiffe im Uumlberseehafen (Stadtbremisch) dann wieder im Fischereihafen (Landeshafen)oder sogar bei einem Anlauf in beiden Bereichen festmachen Daher sind diese Kennzahlen nur im Produktplan 81 abgebildet

Anlage Seite 34

1

Produktbereich 7101 Seite 2 Wirtschaftsfoumlrderung (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

Wirkungen Neu geschaffene Arbeitsplaumltze Zusagen [ST] 499000 461000 38000 82 626000 Gesicherte Arbeitsplaumltze [ST] 1028000 1547000 -519000 -335 2086000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 6

~ ~

1 1 1 1

1

Produktbereich 7103 Controlling 01-0918 Wirtschaftsfoumlrderung (S) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 169 0 169 00 168 173 173 0 0 Investive Einnahmen 0 0 0 00 17428 17428 17428 0 17428 Relevante VerrechErstatt 6911 6911 0 00 6911 6911 6911 0 6911 - Land Stadtgem u intern 6911 6911 0 00 6911 6911 6911 0 6911 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 7080 6911 169 24 24507 24512 24512 0 24339 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 7788 3313 4475 1351 9079 9210 9060 -150 4414 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 2195 2807 -612 -218 13741 15471 14669 -802 14591 Relevante VerrechErstatt 19171 19153 18 01 19171 19153 19153 0 19153 - Land Stadtgem u intern 19171 19153 18 01 19171 19153 19153 0 19153 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 29154 25273 3881 154 41991 43834 42882 -952 38158

Saldo -22074 -18362 -3712 202 -17483 -19322 -18370 952 -13819

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 5 4570 0 0 0 - investiv 11067 6379 293 0 12 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 7

1

Produktbereich 7103 Seite 2 Wirtschaftsfoumlrderung (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

Wirkungen Arbeitsplaumltze aufgrund Vermarktung (HB) [ST] 2710000 985500 1724500 1750 1314000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 8

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1 1 1 1

1

Produktbereich 7104 Controlling 01-0918 Gewerbe- und Marktangelegenheiten (S) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 306 956 -650 -680 1275 1275 1275 0 1275 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 306 956 -650 -680 1275 1275 1275 0 1275 Personalausgaben 769 1076 -307 -286 1503 1503 1153 -350 834 Sonst kons Ausgaben 799 627 172 275 1775 1782 1782 0 836 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 8 -8 -1000 10 10 10 0 10 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 1568 1711 -143 -83 3288 3295 2945 -350 1680

Saldo -1262 -755 -507 671 -2013 -2020 -1670 350 -405

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 82 84 -2 721 752 -31 1011 1047 -36 Temporaumlre Personalmittel 14 36 -22 43 324 -281 80 455 -375 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 96 120 -24 764 1076 -312 1091 1502 -411 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 5 0 5 6 1 5 Insgesamt 96 120 -24 769 1076 -307 1097 1503 -406 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 5 0 5 6 0 6

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 183 183 00 170 183 -13 173 183 -09 Temporaumlre Personalmittel 24 70 -46 09 70 -61 13 70 -57 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 207 253 -46 179 253 -73 186 253 -67 Refinanzierte 00 - - 00 - - 00 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 207 - - 179 - - 186 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 00 - - 00 - - 00 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 207 - - 179 - - 186 - -

nachr Abwesende 18 - - 14 - - 15 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 240 225 -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 280 175 -Frauenquote 560 500 -Teilzeitquote 280 350 -Schwerbehindertenquote 130 60 -

Anlage Seite 9

1

Produktbereich 7104 Gewerbe- und Marktangelegenheiten (S)

Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Leistungen Gewerbemeldungen [ST] eMeldungen - Gewerbe [ST] Prfguumlberwachungsbeduumlrftiger Gewerbe [ST] Zulassung Standplaumltze Volksfeste etc [ST]

2194000 7130000 546000 1660000

28000 715000 326000 700000

-4936000 -692 -1114000 -671

-687000 -961 -374000 -534

9500000 2500000

950000 700000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten Prfg Uumlberwachungsbeduumlrftiger Gewerbe Die Pruumlfungen konnten aufgrund der zur Verfuumlgung stehenden Personalkapazitaumlten und der damit erforderlichen Prioritaumltensetzung im 3 Quartal nicht in dem angestrebten Maszlige durchgefuumlhrt werden Zulassung Standplaumltze Volksfeste etc Die Zulassungen fuumlr den Freimarkt 2018 wurden veranstaltungsbezogen im 3 Quartal erfasst Es ist davon auszugehen dass der Planwert fuumlr das Jahr erreicht wird

Anlage Seite 10

~

1 1 1 1

1

Produktbereich 7190 Controlling 01-0918 Zentrale Dienste (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 53 17 36 2105 51 53 53 0 18 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 2822 2822 0 00 2822 2822 2822 0 2822 - Land Stadtgem u intern 2822 2822 0 00 2822 2822 2822 0 2822 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 2875 2839 36 13 2873 2875 2875 0 2840 Personalausgaben 2853 3473 -620 -179 4773 4505 3954 -551 4597 Sonst kons Ausgaben 1664 1605 59 37 2597 2247 2248 1 2226 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 189 34 155 4545 440 346 346 0 56 Relevante VerrechErstatt 569 567 2 04 576 567 567 0 567 - Land Stadtgem u intern 569 567 2 04 576 567 567 0 567 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 5275 5679 -404 -71 8386 7665 7115 -550 7446

Saldo -2400 -2840 440 -155 -5513 -4790 -4240 550 -4605

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 305 305 305 3562 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 300 353 -53 2773 3214 -441 3785 4439 -654 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 1 0 1 1 0 1 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 300 353 -53 2774 3214 -440 3786 4439 -653 Refinanzierte 1 1 0 14 8 6 14 12 2 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 4 31 -27 66 251 -185 145 322 -177 Insgesamt 305 385 -80 2854 3473 -619 3945 4773 -828 dar Beihilfe Nachvers 4 25 -21 62 203 -141 91 258 -167

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 578 642 -64 576 645 -69 577 644 -67 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 578 642 -64 576 645 -69 577 644 -67 Refinanzierte 00 - - 04 - - 03 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 578 - - 580 - - 579 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 48 - - 48 - - 48 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 626 - - 628 - - 627 - -

nachr Abwesende 46 - - 50 - - 49 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 139 225 85 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 278 175 296 Frauenquote 597 500 578 Teilzeitquote 333 350 296 Schwerbehindertenquote 71 60 103

Anlage Seite 11

1

Produktbereich 7190 Seite 2 Zentrale Dienste (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 12

1 1 1 1

Produktbereich 7191 Controlling 01-0918 Zentrale Dienste (S) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 567 567 -0 -00 567 567 567 0 567 - Land Stadtgem u intern 567 567 -0 -00 567 567 567 0 567 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 567 567 -0 -00 567 567 567 0 567 Personalausgaben 0 14 -14 -1000 17 17 17 0 17 Sonst kons Ausgaben 6 6 0 25 7 7 7 0 7 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 1211 1211 0 00 1211 1211 1211 0 1211 - Land Stadtgem u intern 1211 1211 0 00 1211 1211 1211 0 1211 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 1217 1231 -14 -11 1235 1235 1235 0 1235

Saldo -651 -664 13 -20 -668 -668 -668 0 -668

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 3 -3 0 14 -14 4 17 -13 Insgesamt 0 3 -3 0 14 -14 4 17 -13 dar Beihilfe Nachvers 0 3 -3 0 14 -14 4 17 -13

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte 00 - - 00 - - 00 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 00 - - 00 - - 00 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende 00 - - 00 - - 00 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 13

1

Produktbereich 7191 Seite 2 Zentrale Dienste (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 14

1 1 1 1

Produktbereich 7198 Controlling 01-0918 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Saldo 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 15

1

Produktbereich 7198 Seite 2 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

Wirkungen Vermarkt von Gewerbefl (TSV Gew BHV L) [HA] 1 1 0 00 1 Arbeitspl aufgr Vermarkt-TSV Gew BHV L [ST] 12000 6000 6000 1000 8000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 16

1 1 1 1

Produktbereich 7199 Controlling 01-0918 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (S) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Saldo 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 17

1

Produktbereich 7199 Seite 2 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

Wirkungen Forderungsbestand Direkte Darlehen [TEU] - 0 0 00 0 Vermietungsstand Groszligmarkt [] - 9700 -9700 - 9700 Besucher Universum Science Center HB [ST] - 168105000 -168105000 -1000 220500000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 18

~ ~ ~

1 1 1 1

1 ~ 1

1

Produktplan 31 Controlling 01-0918 Arbeit 15112018 Verantwortlich Senator Guumlnthner Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 44821 13386 31435 2348 43209 43821 46126 2305 17671 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - Land Stadtgem u intern 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 44919 13386 31533 2356 43230 43842 46224 2382 17671 Personalausgaben 6616 5900 716 121 8175 8991 9003 12 7757 Sonst kons Ausgaben 23337 24142 -805 -33 59425 58855 34840 -24015 33706 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 357 641 -284 -442 467 587 513 -74 1617 Relevante VerrechErstatt 509 0 509 00 525 894 894 0 4 - Land Stadtgem u intern 175 0 175 00 186 507 507 0 0 - an Bremerhaven 333 0 333 00 339 387 387 0 4 Gesamtausgaben 30819 30683 136 04 68593 69327 45250 -24077 43085

Saldo 14101 -17297 31398 -1815 -25363 -25485 974 26459 -25414

Abdeckung im Jahr Budgetruumlck- Stand des valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff lagenbestand Verlustvortr Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR Tsd EUR - konsumtiv 2625 16651 10390 9364 1331 29 45015 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 631 632 -1 5802 5746 56 7972 7969 3 Temporaumlre Personalmittel 7 9 -2 60 80 -20 85 113 -28 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 638 641 -3 5862 5826 36 8057 8082 -25 Refinanzierte 75 0 75 669 0 669 939 0 939 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 3 8 -5 85 74 11 107 93 14 Insgesamt 716 649 67 6616 5900 716 9103 8175 928 dar Beihilfe Nachvers 3 7 -4 81 70 11 102 89 13

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 1293 1339 -46 1322 1346 -24 1315 1344 -29 Temporaumlre Personalmittel 10 29 -19 10 29 -19 10 29 -19 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 1303 1368 -65 1332 1375 -43 1325 1373 -48 Refinanzierte 145 - - 139 - - 141 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 1449 - - 1471 - - 1466 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 30 - - 30 - - 30 - -nachr znt PoolFluumlchtl 29 - - 30 - - 30 - -

Summe einges Personal 1507 - - 1532 - - 1526 - -

nachr Abwesende 104 - - 88 - - 92 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 97 225 106 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 291 175 291 Frauenquote 697 500 698 Teilzeitquote 371 350 374 Schwerbehindertenquote 160 60 157

Anlage Seite 19

1

Produktplan 31 Seite 2 Arbeit

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018

Ist Planwert abs Planwert

Leistungen beratene Menschen [PRS] 41714000 8163000 33551000 4110 10886000 gefoumlrderte Menschen [PRS] 9256000 1815000 7441000 4100 2421000

Qualitaumlt beratene Menschen davon Frauen [] 6300 5500 800 - 5500 gefoumlrderte Menschen davon Frauen [] 3900 4600 -700 - 4600 beratene Menschen davon Migranten [] 6100 4100 2000 - 4100 gefoumlrderte Menschen davon Migranten [] 4900 3800 1100 - 3800

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Ist-Planwertabweichungen Die fuumlr den Berichtszeitraum ausgewiesenen Ist-Planwertabweichungen ergeben sich aus unterjaumlhrigen Veraumlnderungen gegenuumlber den Anschlaumlgen Die nachstehenden Erlaumluterungen beziehen sich jeweils auf die Jahresplanung

Einnahmen Zum Jahresende werden Mehreinnahmen in Houmlhe von rd 24 Mio Euro erwartet vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (Abweichung Gesamteinnahmen) Es handelt sich hierbei groumlszligtenteils um Mehreinnahmen im Rahmen der Abwicklung des ESF-Programms 2014-2020 Im Bereich der Kriegsopferfuumlrsorge werden Mindereinnahmen von rd 01 Mio Euro erwartet Im ESF-OP 2007-2013 wurde nach endguumlltigem Abschluss des Foumlrderprogramms von der KOM die Abschlusszahlung in Houmlhe von 235 Mio Euro geleistet Diese Mittel wurden per Senatsbeschluss vom 06022018 bzw 10042018 zum Ausgleich der Globalen Minderausgabe (135 Mio Euro) sowie zur Finanzierung zusaumltzlich notwendiger Schulraumkapazitaumlten (10 Mio Euro) herangezogen

Personalausgaben In der Hochrechnung des Produktplans 31 Arbeit insgesamt wird bis zum Jahresende 2018 mit den folgenden Ausgaben gerechnet - Mehrausgaben im Kernbereich in Houmlhe von rd 3 Tsd Euro - Mehrausgaben im Bereich Temporaumlre Personalmittel (zwei Projekte im Rahmen des Handlungsfeldes bdquoSichere und Saubere Stadtldquo) in Houmlhe von rd 9 Tsd Euro

Anlage Seite 20

1

Produktplan 31 Arbeit

Seite 3

- Personalausgaben im Bereich Refinanzierte in Houmlhe von rd 940 Tsd Euro die durch Abrechnung zum Jahresende aus den Projektmitteln ausgeglichen werden - Die Ausgaben fuumlr die Beihilfen sowie fuumlr die Nachversicherung ausgeschiedener Beamter die im Kernbereich beschaumlftigt sind werden durch die Senatorin fuumlr Finanzen produktplanuumlbergreifend am Jahresende ausgeglichen - Minderausgaben in Bereich Nebentitel (ohne Beihilfe) in Houmlhe von rd 1 Tsd Euro

Ausgaben Zum Jahresende werden Minderausgaben (ohne Personal) in Houmlhe von rd 241 Mio Euro erwartet vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (Abweichung Gesamtausgaben)

rd -198 Mio Euro Haushaltsreste rd + 08 Mio Euro ESF 2014-2020 Resteinanspruchnahme rd - 03 Mio Euro LAZLO Minderausgaben rd ndash 10 Mio Euro Ausbildungsgarantie Minderausgaben rd - 24 Mio Euro PASS (LAZLO II) Minderausgaben rd - 07 Mio Euro Kriegsopferfuumlrsorge Minderausgaben rd - 02 Mio Euro Ausgleichsabgabe Minderausgaben rd - 01 Mio Euro Opferentschaumldigungsgesetz Minderausgaben

Insgesamt stehen dem PPL 31 Haushaltsreste in Houmlhe von rd 198 Mio Euro zur Verfuumlgung Diese Reste sind grundsaumltzlich nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt

Fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 sind in den Vorjahren insgesamt Reste in Houmlhe von rd 94 Mio Euro entstanden Von diesen werden fuumlr die Abwicklung des jahresuumlbergreifenden Programms in diesem Jahr voraussichtlich rd 08 Mio Euro benoumltigt

Fuumlr das Programm Perspektive Arbeit Oumlffentlich gefoumlrderte Beschaumlftigung fuumlr 500 Langzeitarbeitslose im Land Bremen (LAZLO) wurden 5 Mio Euro veranschlagt In den Vorjahren entstanden Haushaltsreste von rd 3 Mio Euro In diesem Jahr werden sich diese voraussichtlich um rd 03 Mio Euro erhoumlhen

Fuumlr das Programm Ausbildungsgarantie werden in diesem Jahr Minderausgaben von rd 1 Mio Euro prognostiziert Die Haushaltsreste erhoumlhen sich damit auf rd 78 Mio Euro

Fuumlr das Programm Perspektive Arbeit Saubere Stadt (PASS) im Rahmen der Verstaumlrkungsmittel fuumlr das Handlungsfeld Sichere und Saubere Stadt wurden in diesem Jahr 35 Mio Euro per Nachbewilligung zur Verfuumlgung gestellt Die Umsetzung des Programms ist im Mai gestartet In diesem Jahr werden voraussichtlich rd 25 Mio Euro Minderausgaben entstehen

Im Rahmen der Abwicklung der Kriegsopferfuumlrsorge wird in diesem Jahr mit einer Minderausgabe von rd 07 Mio Euro gerechnet

Im Bereich der Ausgleichsabgabe wird aufgrund der Einnahmensituation sowie der derzeitigen Projektverlaumlufe zum Jahresende eine Ruumlcklagenzufuumlhrung in Houmlhe von rd 02 Mio Euro prognostiziert

Im Bereich des Opferentschaumldigungsgesetzes (OEG) wird nach derzeitiger Kostenentwicklung der Anschlag um rd 01 Mio Euro unterschritten

Produktplanbezogener Finanzierungssaldo Veranschlagt wurde ein Finanzierungssaldo in Houmlhe von rd 254 Mio Euro vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (Anschlag Saldo) Folgende Veraumlnderungen haben sich ergeben Rd + 35 Mio Euro Nachbewilligung fuumlr das Programm bdquoPASSldquo Rd + 04 Mio Euro Nachbewilligungen fuumlr den Personalhaushalt Rd -100 Mio Euro erforderliche Schulraumkapazitaumlten Rd -135 Mio Euro Aufloumlsung Globale Minderausgabe Rd + 01 Mio Euro Flankierung von Kultur- und SprachmittlerInnen Rd + 02 Mio Euro Fachkraumlftesicherung in der Altenpflege Rd -194 Mio Euro Veraumlnderung insgesamt

Rd 6 Mio Euro neuer Finanzierungssaldo

Im Vergleich zum voraussichtlichen Jahresergebnis in Houmlhe von rd 1 Mio Euro (vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (vorauss Ist Saldo)) ergibt sich eine Unterschreitung des Finanzierungssaldos von rd 7 Mio Euro

Rd - 24 Mio Euro ESF 2014-2020 Mehreinnahme Rd + 08 Mio Euro ESF 2014-2020 Resteinanspruchnahme Rd ndash 10 Mio Euro Ausbildungsgarantie Minderausgaben Rd ndash 24 Mio Euro PASS (LAZLO II) Minderausgaben Rd ndash 06 Mio Euro Kriegsopferfuumlrsorge Minderausgaben saldiert

Anlage Seite 21

1

Produktplan 31 Arbeit

Seite 4

Rd - 02 Mio Euro Ausgleichsabgabe Minderausgaben Rd - 01 Mio Euro Opferentschaumldigungsgesetz Minderausgaben rd ndash 10 Mio Euro in obigen Angaben enthaltene interne Verrechnungen fuumlr refinanziertes Personal

Die Abweichungen wurden groumlszligtenteils bereits im Bereich Einnahmen und Ausgaben naumlher erlaumlutert (so) weshalb an dieser Stelle auf eine vollstaumlndige Erlaumluterung verzichtet wird Die Mehreinnahme in Houmlhe von rd 24 Mio Euro fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 wird zum Ausgleich des Verlustvortrags herangezogen Die Liquiditaumlt steht dem Gesamthaushalt zu Die Programme LAZLO und Ausbildungsgarantie sind bzgl der Liquiditaumlt gesondert zu betrachten da ggf benoumltigte Reste im Folgejahr mit Liquiditaumlt aus dem Gesamthaushalt hinterlegt werden und bei entstehenden Minderausgaben entsprechende Liquiditaumlt dem Gesamthaushalt zuzufuumlhren ist

Es wird an dieser Stelle darauf hingewiesen dass im Rahmen der Verschmelzung der bremer Arbeit GmbH (bba) mit dem Senator fuumlr Wirtschaft Arbeit und Haumlfen im Jahr 2012 auf einem Auszligerhaushaltskonto der bba ESF-Mittel vorhanden waren die jetzt nach Abschluss der ESF-Foumlrderphase in den Haushalt des PPL 31 flieszligen muumlssten Bei den rd 45 Mio Euro Mehreinnahmen (Betrachtung des gesamten mehrjaumlhrigen Programms) die fuumlr den ESF 2007-2013 realisiert wurden handelt es sich um einen 5igen Einbehalt der bis zum endguumlltigen Abschluss des Foumlrderprogramms von der EU-Kommission einbehalten wird Der Senat hat diesen Betrag per Senatsbeschluss vom 10042018 fuumlr den Ausgleich der Globalen Minderausgabe vorgesehen Allerdings sind vor Abschlusszahlung der Kommission noch die in 2012 auf dem Auszligerhaushaltskonto der ehemaligen Bremer Arbeit GmbH befindlichen ESF-Mittel zum Ausgleich des Verlustvortrags heranzuziehen Die Liquiditaumlt der Mehreinnahmen stuumlnde dann nicht mehr in vollem Umfang dem Gesamthaushalt zur Verfuumlgung Es ist beabsichtigt diese Mittel zur Finanzierung einer Meisterpraumlmie im Rahmen des Aufstiegsfortbildungsfoumlrderungsgesetzes einzusetzen

Innerhalb des Produktplanes Arbeit werden Personalkosten fuumlr eigenes refinanziertes Personal teilweise aus Programmmitteln finanziert Diese internen Verrechnungen wurden bei der Berechnung der Programmmittel beruumlcksichtigt und duumlrfen daher bei der Liquiditaumltsbetrachtung nicht fehlen

SonderruumlcklagenVerlustvortraumlge Im Produktplan 31 gibt es drei Sonderruumlcklagen wobei die beiden Sonderruumlcklagen der Kriegsopferfuumlrsorge (Land und Stadt) zurzeit keinen nennenswerten Bestand aufweisen Zum Jahresende werden der Sonderruumlcklage bdquoKriegsopferfuumlrsorge (Land)ldquo voraussichtlich rd 06 Mio Eurozugefuumlhrt der Sonderruumlcklage bdquoKriegsopferfuumlrsorge (Stadt)ldquo unter 01 Mio Euro Die Sonderruumlcklage Ausgleichsabgabe belaumluft sich aktuell auf 61 Mio Euro In diesem Jahr wird mit einer weiteren Ruumlcklagenzufuumlhrung in Houmlhe von rd 02 Mio Euro gerechnet Zum Jahresende betraumlgt die Sonderruumlcklage damit voraussichtlich rd 63 Mio Euro Die allgemeine Budgetruumlcklage weist einen Bestand von rd 003 Mio Euro aus Im Produktplan 31 wurden fuumlr die beiden EU-Programme ESF 2007-2013 sowie ESF 2014-2020 Verlustvortraumlge gebildet Insgesamt belaumluft sich die Houmlhe der Verlustvortraumlge auf rd 45 Mio Euro Der Verlustvortrag fuumlr das ESF-Programm 2007-2013 belaumluft sich auf rd 236 Mio Euro Dieser wird durch die Abschlusszahlung der EU-Kommission sowie noch offener Ruumlckzahlungen von Projekttraumlgern in diesem Jahr vollstaumlndig aufgeloumlst Fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 wurde eine Mehreinnahme von rd 24 Mio Euro realisiert Damit wird sich der Verlustvortrag von rd 214 Mio Euro auf rd 19 Mio Euro reduzieren

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten

Die Planziele werden erfuumlllt und teilweise uumlbererfuumlllt

Die Abweichungen sind wie folgt begruumlndet - es werden mehr Einzelberatungen als Beratungsprozesse durchgefuumlhrt wodurch mehr Menschen erreicht werden - es werden mehr Teilnehmende erreicht weil zusaumltzliche Programme gestartet wurden - durch die Entwicklung der Fluchteinwanderung nach Bremen nehmen mehr Frauen mit Migrationshintergrund die Beratungsangebote wahr

Anlage Seite 22

~ ~

1 1 1 1

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Produktbereich 3101 Controlling 01-0918 Beschaumlftigungspol Aktionsprog (L) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 33497 3822 29675 7764 31088 31603 34004 2401 7246 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - Land Stadtgem u intern 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 33595 3822 29773 7790 31110 31624 34102 2478 7246 Personalausgaben 3422 2719 703 258 3783 4714 4748 34 3526 Sonst kons Ausgaben 11442 12563 -1121 -89 39852 39355 16761 -22594 17192 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 38 -38 -1000 0 0 0 0 50 Relevante VerrechErstatt 449 0 449 00 449 793 793 0 0 - Land Stadtgem u intern 123 0 123 00 123 421 421 0 0 - an Bremerhaven 326 0 326 00 326 372 372 0 0 Gesamtausgaben 15313 15320 -7 -00 44084 44862 22302 -22560 20768

Saldo 18282 -11498 29780 -2590 -12975 -13238 11800 25038 -13522

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 2625 15405 9396 8380 1195 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 293 290 3 2668 2632 36 3669 3661 8 Temporaumlre Personalmittel 7 9 -2 60 80 -20 85 113 -28 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 300 299 1 2728 2712 16 3754 3774 -20 Refinanzierte 75 0 75 669 0 669 939 0 939 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 1 1 0 24 7 17 30 8 22 Insgesamt 376 300 76 3421 2719 702 4723 3782 941 dar Beihilfe Nachvers 1 1 0 23 6 17 29 8 21

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 517 537 -20 528 540 -12 525 539 -14 Temporaumlre Personalmittel 10 29 -19 10 29 -19 10 29 -19 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 527 566 -39 538 569 -31 535 568 -33 Refinanzierte 145 - - 139 - - 141 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 672 - - 677 - - 676 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 08 - - 08 - - 08 - -nachr znt PoolFluumlchtl 29 - - 30 - - 30 - -

Summe einges Personal 709 - - 716 - - 714 - -

nachr Abwesende 33 - - 25 - - 27 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 105 225 92 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 342 175 382 Frauenquote 658 500 645 Teilzeitquote 290 350 303 Schwerbehindertenquote 117 60 104

Anlage Seite 23

1

Produktbereich 3101 Beschaumlftigungspol Aktionsprog (L)

Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Leistungen A1 Beratungen [PRS] C3 Aufstiegsfortbildungsfoumlrderungsgesetz [PRS] B2 Regionale Projekte [PRS] A2 Qualifizierungen [PRS] C1 Ausbildungssicherungen [PRS] B1 Lokale Foumlrderzentren [PRS] C2 Berufsbegleitende Qualifizierungen [PRS]

- 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000

0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00

816000 500000

3782000 217600

1776000 368000 464000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

33 Leistungsdaten

Anlage Seite 24

~ ~ ~

1 1 1 1

1

Produktbereich 3102 Controlling 01-0918 Soziale Sicherheit (L) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 11238 9500 1738 183 12048 12145 12012 -133 10352 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 11238 9500 1738 183 12048 12145 12012 -133 10352 Personalausgaben 3194 3181 13 04 4393 4277 4255 -22 4231 Sonst kons Ausgaben 11790 11513 277 24 19414 19341 17925 -1416 16425 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 357 603 -246 -407 467 587 513 -74 1567 Relevante VerrechErstatt 59 0 59 00 76 101 101 0 4 - Land Stadtgem u intern 52 0 52 00 63 86 86 0 0 - an Bremerhaven 7 0 7 00 12 15 15 0 4 Gesamtausgaben 15401 15297 104 07 24350 24306 22794 -1512 22227

Saldo -4163 -5797 1634 -282 -12301 -12161 -10782 1379 -11875

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 1246 994 984 136 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 338 342 -4 3134 3114 20 4303 4308 -5 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 338 342 -4 3134 3114 20 4303 4308 -5 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 2 7 -5 61 67 -6 77 85 -8 Insgesamt 340 349 -9 3195 3181 14 4380 4393 -13 dar Beihilfe Nachvers 2 6 -4 58 64 -6 73 81 -8

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 776 802 -25 794 806 -12 790 805 -15 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 776 802 -25 794 806 -12 790 805 -15 Refinanzierte 00 - - 00 - - 00 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 776 - - 794 - - 790 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 22 - - 22 - - 22 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 799 - - 817 - - 812 - -

nachr Abwesende 71 - - 63 - - 65 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 91 225 117 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 253 175 223 Frauenquote 727 500 738 Teilzeitquote 434 350 427 Schwerbehindertenquote 194 60 198

Anlage Seite 25

1

Produktbereich 3102 Seite 2 Soziale Sicherheit (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018

Ist Planwert abs Planwert

Leistungen SozEntschaumldrecht (NG) Bestand [ST] 342000 325000 17000 52 330000 SozEntschaumldrecht (KOV) Bestand [ST] 1000000 1100000 -100000 -91 1000000 FoumlrdTeilhschwerbehMenschArbeitsleb [PRS] 358000 420000 -62000 -148 560000 Feststellungsverfahren (Schwerbeh) [ST] 7448000 11000000 -3552000 -323 14600000 Bremer Haumlrteregelung (einges Mittel) [EUR] 3510000 4050000 -540000 -133 5400000 Bestandsfaumllle (Schwerbeh) [ST] 100918000 100600000 318000 03 102000000 Antraumlge im NG-Bereich [ST] 112000 80000 32000 400 260000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

33 Leistungsdaten

Die Leistungsdaten entsprechen dem Stand von Juni Es wird angestrebt die aktuellen Daten nachzupflegen Die Planziele werden erreicht und teilweise uumlbererfuumlllt

Anlage Seite 26

~

1 1 1 1

1

Produktbereich 3132 Controlling 01-0918 Soziale Sicherheit (S) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 86 64 22 349 73 73 110 37 73 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 86 64 22 349 73 73 110 37 73 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 105 66 39 589 159 159 154 -5 89 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 105 66 39 589 159 159 154 -5 89

Saldo -19 -2 -17 8271 -87 -86 -44 42 -17

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 27

1

Produktbereich 3132 Seite 2 Soziale Sicherheit (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten

Anlage Seite 28

~ ~ ~

1 1 1 1

1 ~ 1

1

Produktplan 81 Controlling 01-0918 Haumlfen 15112018 Verantwortlich Senator Guumlnthner Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 4920 4730 190 40 4810 6954 6954 0 6545 Investive Einnahmen 10737 33987 -23250 -684 41737 41737 41737 0 41737 Relevante VerrechErstatt 40966 41015 -49 -01 41426 41426 41426 0 41426 - Land Stadtgem u intern 40496 40496 -0 -00 40496 40496 40496 0 40496 - von Bremerhaven 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 Gesamteinnahmen 56623 79732 -23109 -290 87973 90117 90117 0 89708 Personalausgaben 6056 4372 1684 385 5866 8180 8559 379 7460 Sonst kons Ausgaben 17022 21279 -4257 -200 30250 30701 30164 -537 30220 Zinsausgaben 8152 10377 -2225 -214 19937 19937 19937 0 19937 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 41882 52982 -11100 -210 90382 89640 89446 -194 90492 Relevante VerrechErstatt 42190 42126 64 02 42190 42190 42190 0 42126 - Land Stadtgem u intern 42190 42126 64 02 42190 42190 42190 0 42126 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 115303 131136 -15833 -121 188624 190648 190296 -352 190234

Saldo -58680 -51404 -7276 142 -100652 -100531 -100179 352 -100527

Abdeckung im Jahr Budgetruumlck- Stand des valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff lagenbestand Verlustvortr Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 12729 0 - investiv 35237 60976 31362 27592 332607 - Zins-Tilgungsausgaben 182 9970 9114 10726 33512

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Refinanzierte 450 368 82 4050 3214 836 5624 4271 1353 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 43 5 38 448 50 398 512 64 448 Insgesamt 661 494 167 6056 4372 1684 8247 5865 2382 dar Beihilfe Nachvers 4 4 0 86 45 41 112 57 55

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Refinanzierte 901 - - 905 - - 904 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 1170 - - 1185 - - 1181 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 10 - - 10 - - 10 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 1180 - - 1195 - - 1191 - -

nachr Abwesende 59 - - 29 - - 36 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 154 225 142 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 369 175 339 Frauenquote 277 500 252 Teilzeitquote 146 350 134 Schwerbehindertenquote 108 60 124

Anlage Seite 29

1

Produktplan Haumlfen

81 Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Wirkungen Hafenumschlag in Bremen in 1000 Hafenumschlag in Bremerhaven in 1000 Containerumschlag in Brhv in 1000 TEU

[TO] [TO] [ST]

8150000 46800000

4100000

8675000 48740000

4190000

-525000 -1940000

-90000

-61 -40 -21

11475000 63240000 5490000

Leistungen Einnahmen aus Raumgebuumlhren [TEU] 32457 24400 8057 330 32500

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Konsumtive Einnahmen

In der Hochrechnung zum Jahresende sind bereits eingegangene Mehreinnahmen im Bereich Luftverkehr und von der Metropolregion Nordwest sowie weitere noch zu erwartende Mehreinnahmen beruumlcksichtigt

Investive Einnahmen

Bei der Abweichung zwischen Planwert und Ist handelt es sich um die noch ausstehenden Abfuumlhrungen der Sondervermoumlgen Hafen und Fischereihafen Hierzu besteht derzeit noch Klaumlrungsbedarf wie die Abfuumlhrungen realisiert werden koumlnnen Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt

Relevante Erstattungen

Die Erstattungspositionen beinhalten die innerhalb des PPL 81 umgesetzten veranschlagten Pauschalerstattungen gem Nr 318 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte (405 Mio Euro) sowie von Bremerhaven zu vereinnahmende Deichbetraumlge fuumlr Deichschutzmaszlignahmen in Bremerhaven (09 Mio Euro) Die Houmlhe der zweckgebundenen Deichbeitraumlge ist abhaumlngig von den Gebuumlhreneinnahmen der Stadt Bremerhaven Zurzeit liegen die Deichbeitraumlge um 005 Mio Euro unter dem Planwert Der veranschlagte Betrag iHv 09 Mio Euro soll bis zum Jahresende

Anlage Seite 30

1

Produktplan 81 Haumlfen

Seite 3

eingehen Weitere Erstattungen zeichnen sich zurzeit nicht ab

Personalausgaben

In der Hochrechnung des Produktplanes 81 Haumlfen insgesamt wird bis zum Jahresende mit den Mehrausgaben in Houmlhe von rd 0379 Mio Euro gerechnet

- Mehrausgaben im Kernbereich in Houmlhe von rd 0526 Mio Euro - Minderausgaben im Bereich Nebentitel in Houmlhe von rd 0147 Mio Euro

Die Vorlage zum Ausgleich der Personalmehrausgaben ist in Vorbereitung

Personalausgaben im Bereich Refinanzierte (Produktgruppen 810102 HafenwirtschaftHafeninfrastruktur und 810103 Luftverkehrsbehoumlrde) in Houmlhe von rd 0787 Mio Euro werden durch Abrechnung zum Jahresende aus Drittmitteln ausgeglichen

Die Finanzierung des Personals (inkl Versorgungszuschlag) der Produktgruppe 810202 Hafenbehoumlrde erfolgt ab dem Doppelhaushalt 20182019 aus dem Sondervermoumlgen Hafen Die Ausgaben fuumlr die Versorgungsbezuumlge der Hafenlotsen Bremerhaven und die Beihilfen der Versorgungsempfaumlnger im Bereich Nebentitel werden am Ende des Jahres mit den Einnahmen aus dem Hafenlotsdienst ausgeglichen

Sonstige konsumtive Ausgaben

Die verausgabten Mittel liegen aus folgenden Gruumlnden unter dem Planwert Bei der Zufuumlhrung an das Sondervermoumlgen Fischereihafen (Landeshaushalt) wurde der Planwert aus den Ist-Werten der Vorjahre abgeleitet Im aktuellen Jahr wurden Ausgaben fuumlr Baggerarbeiten jedoch fruumlher als in den Vorjahren faumlllig (12 Mio Euro) Die Zufuumlhrungen an das Sondervermoumlgen Hafen (Stadthaushalt) sind bisher nicht in voller Houmlhe geleistet worden um moumlgliche Mindereinnahmen bei den Zufuumlhrungen der Sondervermoumlgen auszugleichen (-51 Mio Euro) Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt (s auch Kommentierung zu investiven Einnahmen) Die Minderausgaben im Bereich Luftverkehr (Landeshaushalt) resultieren aus geringeren Ausgaben fuumlr die Erlangung von Pruumlferbefaumlhigungen (-01 Mio) Beim Hafenamt (Stadthaushalt) haben sich Minderausgaben in Houmlhe von 03 Mio Euro ergeben Bei der Planung wurden halbjaumlhrliche Zahlungen an die Anstalt fuumlr Versorgungsvorsorge bei der Senatorin fuumlr Finanzen unterstellt Die Anstalt fuumlr Versorgungsvorsorge wird den Groszligteil der Forderungen jedoch erst im weiteren Verlauf des Jahres erstellen

In der Jahresplanung liegt das Haushaltssoll aufgrund der uumlbertragenen Haushaltsreste aus 2017 um 05 Mio Euro uumlber dem Anschlag Auszligerdem fuumlhren eingerechnete Mehrausgaben aus zweckgebundenen Mehreinnahmen von der Metropolregion Nordwest (006 Mio Euro) zu houmlheren Werten beim voraussichtlichen Haushaltssoll und Ist Die Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist beinhaltet die Haushaltsreste die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt sind (05 Mio Euro)

Zinsausgaben

Die Planwerte fuumlr die Zinszahlungen der Projekte des Bremer Kapitaldienstfonds wurden aus den Ist-Werten der Vorjahre abgeleitet

Investive Ausgaben

Eine Planwertunterschreitung i H v 146 Mio Euro ergibt sich aus geringeren Zahlungen an das Sondervermoumlgen Hafen (Stadthaushalt) Zum einen treffen die Abrechnungen der beauftragten Unternehmen nicht immer plangemaumlszlig ein Da die Pruumlfung der Rechnungsunterlagen auszligerdem zum Teil sehr zeitaufwendig ist waren bislang geringere Auszahlungen erforderlich Daruumlber hinaus wurden die Zahlungen nicht in voller Houmlhe geleistet um moumlgliche Mindereinnahmen aus den Zufuumlhrungen der Sondervermoumlgen auszugleichen Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt (s auch Kommentierung zu investiven Einnahmen) Dem gegenuumlber stehen houmlhere Zufuumlhrungen an das Sondervermoumlgen Fischereihafen im Landeshaushalt (35 Mio Euro) Im Sondervermoumlgen Fischereihafen sind im ersten Halbjahr Mehraufwendungen entstanden die sich erst zum Jahresende ausgleichen werden

Die Jahresplanung enthaumllt neben der Zurverfuumlgungstellung der Ruumlcklage aus 2017 welche zu einer Erhoumlhung des voraussichtlichen Soll um 02 Mio Euro fuumlhrt folgende Liquiditaumltsverlagerungen - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr die Cherbourger Straszlige in Bremerhaven -13 Mio Euro) - Einsparung fuumlr PPL 71 Wirtschaft (anteilige Kosten der Immobilie fuumlr Abt Gewerbe- u Marktangelegenheiten -03 Mio Euro)

Anlage Seite 31

1

Produktplan 81 Haumlfen

Seite 4

- Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr den Ausbau der Rastanlagen an den Bundeautobahnen im Land Bremen -015 Mio Euro) ndash Nachbewilligung aus dem PPL 71 Wirtschaft (Mittel des Teilsondervermoumlgens Veranstaltungsflaumlchen 07 Mio Euro)

Die Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist weist die Ruumlcklage aus die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt ist

Relevante Verrechnungen

Die Verrechnungspositionen beinhalten die innerhalb des PPL 81 umgesetzten veranschlagten Pauschalverrechnungen gem Nr 318 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte (421 Mio Euro) Weitere Verrechnungsbuchungen wurden an den Senator fuumlr Umwelt Bau und Verkehr sowie an Performa Nord getaumltigt

Produktplanbezogener Finanzierungssaldo

Der vorgegebene Finanzierungssaldo (Anschlaumlge Stadt- und Landeshaushalt) iHv insgesamt 1005 Mio Euro wird von folgenden Sachverhalten beeinflusst - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr die Cherbourger Straszlige in Bremerhaven -13 Mio Euro) - Einsparung fuumlr PPL 71 Wirtschaft (anteilige Kosten der Immobilie fuumlr die Abt Gewerbe- und Marktangelegenheiten -03 Mio Euro) - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr den Ausbau der Rastanlagen an den Bundeautobahnen im Land Bremen -015 Mio Euro) ndash Nachbewilligung aus dem PPL 71 (Mittel des Teilsondervermoumlgens Veranstaltungsflaumlchen 07 Mio Euro) - Personalmehrausgaben (03 Mio Euro) ein Ausgleich erfolgt bis zum Jahresende durch Refinanzierungen

Das voraussichtliche Ist (eckwertrelevanter Finanzierungssaldo) betraumlgt somit 998 Mio Euro Dieser Betrag wird um 04 Mio Euro uumlberschritten resultierend aus dem Differenzbetrag von Personalmehrausgaben im Kernbereich (Landeshaushalt 053 Mio Euro) und Personalminderausgaben bei den Nebentiteln (Stadthaushalt -015 Mio Euro) Als voraussichtliches Ist werden somit 1002 Mio Euro ausgewiesen Der Ausgleich der Mehrausgaben wird in einer Vorlage dargestellt die ebenfalls in die Deputationssitzung eingebracht wird Eine Resteinanspruchnahme ist momentan nicht geplant

Finanzierungssaldo Stadthaushalt Finanzierungssaldo (Anschlaumlge) 293 Mio Euro Voraussichtliches Ist 302 Mio Euro

Finanzierungssaldo Landeshaushalt Finanzierungssaldo (Anschlaumlge) 712 Mio Euro Voraussichtliches Ist 700 Mio Euro

Budgeteinhaltung

Das Budget wird zum Jahresende voraussichtlich um 035 Mio Euro unterschritten Im Budget sind nicht finanzierte Reste und Ruumlcklagen in Houmlhe von insgesamt 07 Mio Euro enthalten

Anlage Seite 32

~ ~ ~

1 1 1 1

1

Produktbereich 8101 Controlling 01-0918 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 735 593 142 239 738 1028 1028 0 619 Investive Einnahmen 10737 14229 -3492 -245 15393 15393 15393 0 15393 Relevante VerrechErstatt 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 Gesamteinnahmen 11942 15341 -3399 -222 17061 17351 17351 0 16942 Personalausgaben 2143 1325 818 618 1822 2323 2851 528 1905 Sonst kons Ausgaben 4720 3555 1165 328 6310 6419 6399 -20 6455 Zinsausgaben 221 221 0 01 221 221 221 0 221 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 20736 17219 3517 204 38757 37310 37310 0 39061 Relevante VerrechErstatt 40560 40496 64 02 40560 40560 40560 0 40496 - Land Stadtgem u intern 40560 40496 64 02 40560 40560 40560 0 40496 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 68380 62816 5564 89 87670 86833 87341 508 88137

Saldo -56438 -47475 -8963 189 -70609 -69482 -69990 -508 -71195

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 24529 33092 5272 1177 7667 - Zins-Tilgungsausgaben 0 98 98 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Refinanzierte 60 21 39 515 196 319 709 265 444 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 2 2 0 70 21 49 85 27 58 Insgesamt 230 144 86 2143 1325 818 2905 1822 1083 dar Beihilfe Nachvers 2 1 1 64 16 48 76 20 56

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Refinanzierte 108 - - 102 - - 104 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 377 - - 382 - - 381 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 10 - - 10 - - 10 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 387 - - 392 - - 391 - -

nachr Abwesende 29 - - 19 - - 21 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 106 225 142 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 255 175 339 Frauenquote 553 500 252 Teilzeitquote 340 350 134 Schwerbehindertenquote 106 60 124

Anlage Seite 33

1

Produktbereich 8101 Seite 2 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

33 Leistungsdaten

Mit der Politik zusammen sind im Haumlfenhaushalt fuumlr den Produktplan 81 die Produktbereiche 8101 und 8102 und die Produktgruppen 810102 und 810201 die Kennzahlen Hafenumschlag(getrennt nach Bremen und Bremerhaven) Containerumschlag in Bremerhaven sowie die Einnahmen aus Raumgebuumlhren entwickelt worden Aussagen zu einzelnen Hafenarealen waren und sind jedoch nicht aussagekraumlftig da einige Schiffe im Uumlberseehafen (Stadtbremisch) dann wieder im Fischereihafen (Landeshafen)oder sogar bei einem Anlauf in beiden Bereichen festmachen Daher sind diese Kennzahlen nur im Produktplan 81 abgebildet

Anlage Seite 34

~ ~

1 1 1 1

1

Produktbereich 7103 Controlling 01-0918 Wirtschaftsfoumlrderung (S) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 169 0 169 00 168 173 173 0 0 Investive Einnahmen 0 0 0 00 17428 17428 17428 0 17428 Relevante VerrechErstatt 6911 6911 0 00 6911 6911 6911 0 6911 - Land Stadtgem u intern 6911 6911 0 00 6911 6911 6911 0 6911 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 7080 6911 169 24 24507 24512 24512 0 24339 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 7788 3313 4475 1351 9079 9210 9060 -150 4414 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 2195 2807 -612 -218 13741 15471 14669 -802 14591 Relevante VerrechErstatt 19171 19153 18 01 19171 19153 19153 0 19153 - Land Stadtgem u intern 19171 19153 18 01 19171 19153 19153 0 19153 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 29154 25273 3881 154 41991 43834 42882 -952 38158

Saldo -22074 -18362 -3712 202 -17483 -19322 -18370 952 -13819

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 5 4570 0 0 0 - investiv 11067 6379 293 0 12 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 7

1

Produktbereich 7103 Seite 2 Wirtschaftsfoumlrderung (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

Wirkungen Arbeitsplaumltze aufgrund Vermarktung (HB) [ST] 2710000 985500 1724500 1750 1314000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 8

~ ~ ~

1 1 1 1

1

Produktbereich 7104 Controlling 01-0918 Gewerbe- und Marktangelegenheiten (S) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 306 956 -650 -680 1275 1275 1275 0 1275 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 306 956 -650 -680 1275 1275 1275 0 1275 Personalausgaben 769 1076 -307 -286 1503 1503 1153 -350 834 Sonst kons Ausgaben 799 627 172 275 1775 1782 1782 0 836 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 8 -8 -1000 10 10 10 0 10 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 1568 1711 -143 -83 3288 3295 2945 -350 1680

Saldo -1262 -755 -507 671 -2013 -2020 -1670 350 -405

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 82 84 -2 721 752 -31 1011 1047 -36 Temporaumlre Personalmittel 14 36 -22 43 324 -281 80 455 -375 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 96 120 -24 764 1076 -312 1091 1502 -411 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 5 0 5 6 1 5 Insgesamt 96 120 -24 769 1076 -307 1097 1503 -406 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 5 0 5 6 0 6

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 183 183 00 170 183 -13 173 183 -09 Temporaumlre Personalmittel 24 70 -46 09 70 -61 13 70 -57 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 207 253 -46 179 253 -73 186 253 -67 Refinanzierte 00 - - 00 - - 00 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 207 - - 179 - - 186 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 00 - - 00 - - 00 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 207 - - 179 - - 186 - -

nachr Abwesende 18 - - 14 - - 15 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 240 225 -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 280 175 -Frauenquote 560 500 -Teilzeitquote 280 350 -Schwerbehindertenquote 130 60 -

Anlage Seite 9

1

Produktbereich 7104 Gewerbe- und Marktangelegenheiten (S)

Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Leistungen Gewerbemeldungen [ST] eMeldungen - Gewerbe [ST] Prfguumlberwachungsbeduumlrftiger Gewerbe [ST] Zulassung Standplaumltze Volksfeste etc [ST]

2194000 7130000 546000 1660000

28000 715000 326000 700000

-4936000 -692 -1114000 -671

-687000 -961 -374000 -534

9500000 2500000

950000 700000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten Prfg Uumlberwachungsbeduumlrftiger Gewerbe Die Pruumlfungen konnten aufgrund der zur Verfuumlgung stehenden Personalkapazitaumlten und der damit erforderlichen Prioritaumltensetzung im 3 Quartal nicht in dem angestrebten Maszlige durchgefuumlhrt werden Zulassung Standplaumltze Volksfeste etc Die Zulassungen fuumlr den Freimarkt 2018 wurden veranstaltungsbezogen im 3 Quartal erfasst Es ist davon auszugehen dass der Planwert fuumlr das Jahr erreicht wird

Anlage Seite 10

~

1 1 1 1

1

Produktbereich 7190 Controlling 01-0918 Zentrale Dienste (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 53 17 36 2105 51 53 53 0 18 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 2822 2822 0 00 2822 2822 2822 0 2822 - Land Stadtgem u intern 2822 2822 0 00 2822 2822 2822 0 2822 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 2875 2839 36 13 2873 2875 2875 0 2840 Personalausgaben 2853 3473 -620 -179 4773 4505 3954 -551 4597 Sonst kons Ausgaben 1664 1605 59 37 2597 2247 2248 1 2226 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 189 34 155 4545 440 346 346 0 56 Relevante VerrechErstatt 569 567 2 04 576 567 567 0 567 - Land Stadtgem u intern 569 567 2 04 576 567 567 0 567 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 5275 5679 -404 -71 8386 7665 7115 -550 7446

Saldo -2400 -2840 440 -155 -5513 -4790 -4240 550 -4605

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 305 305 305 3562 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 300 353 -53 2773 3214 -441 3785 4439 -654 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 1 0 1 1 0 1 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 300 353 -53 2774 3214 -440 3786 4439 -653 Refinanzierte 1 1 0 14 8 6 14 12 2 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 4 31 -27 66 251 -185 145 322 -177 Insgesamt 305 385 -80 2854 3473 -619 3945 4773 -828 dar Beihilfe Nachvers 4 25 -21 62 203 -141 91 258 -167

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 578 642 -64 576 645 -69 577 644 -67 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 578 642 -64 576 645 -69 577 644 -67 Refinanzierte 00 - - 04 - - 03 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 578 - - 580 - - 579 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 48 - - 48 - - 48 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 626 - - 628 - - 627 - -

nachr Abwesende 46 - - 50 - - 49 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 139 225 85 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 278 175 296 Frauenquote 597 500 578 Teilzeitquote 333 350 296 Schwerbehindertenquote 71 60 103

Anlage Seite 11

1

Produktbereich 7190 Seite 2 Zentrale Dienste (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 12

1 1 1 1

Produktbereich 7191 Controlling 01-0918 Zentrale Dienste (S) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 567 567 -0 -00 567 567 567 0 567 - Land Stadtgem u intern 567 567 -0 -00 567 567 567 0 567 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 567 567 -0 -00 567 567 567 0 567 Personalausgaben 0 14 -14 -1000 17 17 17 0 17 Sonst kons Ausgaben 6 6 0 25 7 7 7 0 7 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 1211 1211 0 00 1211 1211 1211 0 1211 - Land Stadtgem u intern 1211 1211 0 00 1211 1211 1211 0 1211 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 1217 1231 -14 -11 1235 1235 1235 0 1235

Saldo -651 -664 13 -20 -668 -668 -668 0 -668

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 3 -3 0 14 -14 4 17 -13 Insgesamt 0 3 -3 0 14 -14 4 17 -13 dar Beihilfe Nachvers 0 3 -3 0 14 -14 4 17 -13

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte 00 - - 00 - - 00 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 00 - - 00 - - 00 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende 00 - - 00 - - 00 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 13

1

Produktbereich 7191 Seite 2 Zentrale Dienste (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 14

1 1 1 1

Produktbereich 7198 Controlling 01-0918 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Saldo 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 15

1

Produktbereich 7198 Seite 2 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

Wirkungen Vermarkt von Gewerbefl (TSV Gew BHV L) [HA] 1 1 0 00 1 Arbeitspl aufgr Vermarkt-TSV Gew BHV L [ST] 12000 6000 6000 1000 8000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 16

1 1 1 1

Produktbereich 7199 Controlling 01-0918 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (S) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Saldo 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 17

1

Produktbereich 7199 Seite 2 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

Wirkungen Forderungsbestand Direkte Darlehen [TEU] - 0 0 00 0 Vermietungsstand Groszligmarkt [] - 9700 -9700 - 9700 Besucher Universum Science Center HB [ST] - 168105000 -168105000 -1000 220500000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 18

~ ~ ~

1 1 1 1

1 ~ 1

1

Produktplan 31 Controlling 01-0918 Arbeit 15112018 Verantwortlich Senator Guumlnthner Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 44821 13386 31435 2348 43209 43821 46126 2305 17671 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - Land Stadtgem u intern 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 44919 13386 31533 2356 43230 43842 46224 2382 17671 Personalausgaben 6616 5900 716 121 8175 8991 9003 12 7757 Sonst kons Ausgaben 23337 24142 -805 -33 59425 58855 34840 -24015 33706 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 357 641 -284 -442 467 587 513 -74 1617 Relevante VerrechErstatt 509 0 509 00 525 894 894 0 4 - Land Stadtgem u intern 175 0 175 00 186 507 507 0 0 - an Bremerhaven 333 0 333 00 339 387 387 0 4 Gesamtausgaben 30819 30683 136 04 68593 69327 45250 -24077 43085

Saldo 14101 -17297 31398 -1815 -25363 -25485 974 26459 -25414

Abdeckung im Jahr Budgetruumlck- Stand des valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff lagenbestand Verlustvortr Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR Tsd EUR - konsumtiv 2625 16651 10390 9364 1331 29 45015 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 631 632 -1 5802 5746 56 7972 7969 3 Temporaumlre Personalmittel 7 9 -2 60 80 -20 85 113 -28 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 638 641 -3 5862 5826 36 8057 8082 -25 Refinanzierte 75 0 75 669 0 669 939 0 939 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 3 8 -5 85 74 11 107 93 14 Insgesamt 716 649 67 6616 5900 716 9103 8175 928 dar Beihilfe Nachvers 3 7 -4 81 70 11 102 89 13

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 1293 1339 -46 1322 1346 -24 1315 1344 -29 Temporaumlre Personalmittel 10 29 -19 10 29 -19 10 29 -19 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 1303 1368 -65 1332 1375 -43 1325 1373 -48 Refinanzierte 145 - - 139 - - 141 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 1449 - - 1471 - - 1466 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 30 - - 30 - - 30 - -nachr znt PoolFluumlchtl 29 - - 30 - - 30 - -

Summe einges Personal 1507 - - 1532 - - 1526 - -

nachr Abwesende 104 - - 88 - - 92 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 97 225 106 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 291 175 291 Frauenquote 697 500 698 Teilzeitquote 371 350 374 Schwerbehindertenquote 160 60 157

Anlage Seite 19

1

Produktplan 31 Seite 2 Arbeit

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018

Ist Planwert abs Planwert

Leistungen beratene Menschen [PRS] 41714000 8163000 33551000 4110 10886000 gefoumlrderte Menschen [PRS] 9256000 1815000 7441000 4100 2421000

Qualitaumlt beratene Menschen davon Frauen [] 6300 5500 800 - 5500 gefoumlrderte Menschen davon Frauen [] 3900 4600 -700 - 4600 beratene Menschen davon Migranten [] 6100 4100 2000 - 4100 gefoumlrderte Menschen davon Migranten [] 4900 3800 1100 - 3800

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Ist-Planwertabweichungen Die fuumlr den Berichtszeitraum ausgewiesenen Ist-Planwertabweichungen ergeben sich aus unterjaumlhrigen Veraumlnderungen gegenuumlber den Anschlaumlgen Die nachstehenden Erlaumluterungen beziehen sich jeweils auf die Jahresplanung

Einnahmen Zum Jahresende werden Mehreinnahmen in Houmlhe von rd 24 Mio Euro erwartet vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (Abweichung Gesamteinnahmen) Es handelt sich hierbei groumlszligtenteils um Mehreinnahmen im Rahmen der Abwicklung des ESF-Programms 2014-2020 Im Bereich der Kriegsopferfuumlrsorge werden Mindereinnahmen von rd 01 Mio Euro erwartet Im ESF-OP 2007-2013 wurde nach endguumlltigem Abschluss des Foumlrderprogramms von der KOM die Abschlusszahlung in Houmlhe von 235 Mio Euro geleistet Diese Mittel wurden per Senatsbeschluss vom 06022018 bzw 10042018 zum Ausgleich der Globalen Minderausgabe (135 Mio Euro) sowie zur Finanzierung zusaumltzlich notwendiger Schulraumkapazitaumlten (10 Mio Euro) herangezogen

Personalausgaben In der Hochrechnung des Produktplans 31 Arbeit insgesamt wird bis zum Jahresende 2018 mit den folgenden Ausgaben gerechnet - Mehrausgaben im Kernbereich in Houmlhe von rd 3 Tsd Euro - Mehrausgaben im Bereich Temporaumlre Personalmittel (zwei Projekte im Rahmen des Handlungsfeldes bdquoSichere und Saubere Stadtldquo) in Houmlhe von rd 9 Tsd Euro

Anlage Seite 20

1

Produktplan 31 Arbeit

Seite 3

- Personalausgaben im Bereich Refinanzierte in Houmlhe von rd 940 Tsd Euro die durch Abrechnung zum Jahresende aus den Projektmitteln ausgeglichen werden - Die Ausgaben fuumlr die Beihilfen sowie fuumlr die Nachversicherung ausgeschiedener Beamter die im Kernbereich beschaumlftigt sind werden durch die Senatorin fuumlr Finanzen produktplanuumlbergreifend am Jahresende ausgeglichen - Minderausgaben in Bereich Nebentitel (ohne Beihilfe) in Houmlhe von rd 1 Tsd Euro

Ausgaben Zum Jahresende werden Minderausgaben (ohne Personal) in Houmlhe von rd 241 Mio Euro erwartet vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (Abweichung Gesamtausgaben)

rd -198 Mio Euro Haushaltsreste rd + 08 Mio Euro ESF 2014-2020 Resteinanspruchnahme rd - 03 Mio Euro LAZLO Minderausgaben rd ndash 10 Mio Euro Ausbildungsgarantie Minderausgaben rd - 24 Mio Euro PASS (LAZLO II) Minderausgaben rd - 07 Mio Euro Kriegsopferfuumlrsorge Minderausgaben rd - 02 Mio Euro Ausgleichsabgabe Minderausgaben rd - 01 Mio Euro Opferentschaumldigungsgesetz Minderausgaben

Insgesamt stehen dem PPL 31 Haushaltsreste in Houmlhe von rd 198 Mio Euro zur Verfuumlgung Diese Reste sind grundsaumltzlich nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt

Fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 sind in den Vorjahren insgesamt Reste in Houmlhe von rd 94 Mio Euro entstanden Von diesen werden fuumlr die Abwicklung des jahresuumlbergreifenden Programms in diesem Jahr voraussichtlich rd 08 Mio Euro benoumltigt

Fuumlr das Programm Perspektive Arbeit Oumlffentlich gefoumlrderte Beschaumlftigung fuumlr 500 Langzeitarbeitslose im Land Bremen (LAZLO) wurden 5 Mio Euro veranschlagt In den Vorjahren entstanden Haushaltsreste von rd 3 Mio Euro In diesem Jahr werden sich diese voraussichtlich um rd 03 Mio Euro erhoumlhen

Fuumlr das Programm Ausbildungsgarantie werden in diesem Jahr Minderausgaben von rd 1 Mio Euro prognostiziert Die Haushaltsreste erhoumlhen sich damit auf rd 78 Mio Euro

Fuumlr das Programm Perspektive Arbeit Saubere Stadt (PASS) im Rahmen der Verstaumlrkungsmittel fuumlr das Handlungsfeld Sichere und Saubere Stadt wurden in diesem Jahr 35 Mio Euro per Nachbewilligung zur Verfuumlgung gestellt Die Umsetzung des Programms ist im Mai gestartet In diesem Jahr werden voraussichtlich rd 25 Mio Euro Minderausgaben entstehen

Im Rahmen der Abwicklung der Kriegsopferfuumlrsorge wird in diesem Jahr mit einer Minderausgabe von rd 07 Mio Euro gerechnet

Im Bereich der Ausgleichsabgabe wird aufgrund der Einnahmensituation sowie der derzeitigen Projektverlaumlufe zum Jahresende eine Ruumlcklagenzufuumlhrung in Houmlhe von rd 02 Mio Euro prognostiziert

Im Bereich des Opferentschaumldigungsgesetzes (OEG) wird nach derzeitiger Kostenentwicklung der Anschlag um rd 01 Mio Euro unterschritten

Produktplanbezogener Finanzierungssaldo Veranschlagt wurde ein Finanzierungssaldo in Houmlhe von rd 254 Mio Euro vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (Anschlag Saldo) Folgende Veraumlnderungen haben sich ergeben Rd + 35 Mio Euro Nachbewilligung fuumlr das Programm bdquoPASSldquo Rd + 04 Mio Euro Nachbewilligungen fuumlr den Personalhaushalt Rd -100 Mio Euro erforderliche Schulraumkapazitaumlten Rd -135 Mio Euro Aufloumlsung Globale Minderausgabe Rd + 01 Mio Euro Flankierung von Kultur- und SprachmittlerInnen Rd + 02 Mio Euro Fachkraumlftesicherung in der Altenpflege Rd -194 Mio Euro Veraumlnderung insgesamt

Rd 6 Mio Euro neuer Finanzierungssaldo

Im Vergleich zum voraussichtlichen Jahresergebnis in Houmlhe von rd 1 Mio Euro (vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (vorauss Ist Saldo)) ergibt sich eine Unterschreitung des Finanzierungssaldos von rd 7 Mio Euro

Rd - 24 Mio Euro ESF 2014-2020 Mehreinnahme Rd + 08 Mio Euro ESF 2014-2020 Resteinanspruchnahme Rd ndash 10 Mio Euro Ausbildungsgarantie Minderausgaben Rd ndash 24 Mio Euro PASS (LAZLO II) Minderausgaben Rd ndash 06 Mio Euro Kriegsopferfuumlrsorge Minderausgaben saldiert

Anlage Seite 21

1

Produktplan 31 Arbeit

Seite 4

Rd - 02 Mio Euro Ausgleichsabgabe Minderausgaben Rd - 01 Mio Euro Opferentschaumldigungsgesetz Minderausgaben rd ndash 10 Mio Euro in obigen Angaben enthaltene interne Verrechnungen fuumlr refinanziertes Personal

Die Abweichungen wurden groumlszligtenteils bereits im Bereich Einnahmen und Ausgaben naumlher erlaumlutert (so) weshalb an dieser Stelle auf eine vollstaumlndige Erlaumluterung verzichtet wird Die Mehreinnahme in Houmlhe von rd 24 Mio Euro fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 wird zum Ausgleich des Verlustvortrags herangezogen Die Liquiditaumlt steht dem Gesamthaushalt zu Die Programme LAZLO und Ausbildungsgarantie sind bzgl der Liquiditaumlt gesondert zu betrachten da ggf benoumltigte Reste im Folgejahr mit Liquiditaumlt aus dem Gesamthaushalt hinterlegt werden und bei entstehenden Minderausgaben entsprechende Liquiditaumlt dem Gesamthaushalt zuzufuumlhren ist

Es wird an dieser Stelle darauf hingewiesen dass im Rahmen der Verschmelzung der bremer Arbeit GmbH (bba) mit dem Senator fuumlr Wirtschaft Arbeit und Haumlfen im Jahr 2012 auf einem Auszligerhaushaltskonto der bba ESF-Mittel vorhanden waren die jetzt nach Abschluss der ESF-Foumlrderphase in den Haushalt des PPL 31 flieszligen muumlssten Bei den rd 45 Mio Euro Mehreinnahmen (Betrachtung des gesamten mehrjaumlhrigen Programms) die fuumlr den ESF 2007-2013 realisiert wurden handelt es sich um einen 5igen Einbehalt der bis zum endguumlltigen Abschluss des Foumlrderprogramms von der EU-Kommission einbehalten wird Der Senat hat diesen Betrag per Senatsbeschluss vom 10042018 fuumlr den Ausgleich der Globalen Minderausgabe vorgesehen Allerdings sind vor Abschlusszahlung der Kommission noch die in 2012 auf dem Auszligerhaushaltskonto der ehemaligen Bremer Arbeit GmbH befindlichen ESF-Mittel zum Ausgleich des Verlustvortrags heranzuziehen Die Liquiditaumlt der Mehreinnahmen stuumlnde dann nicht mehr in vollem Umfang dem Gesamthaushalt zur Verfuumlgung Es ist beabsichtigt diese Mittel zur Finanzierung einer Meisterpraumlmie im Rahmen des Aufstiegsfortbildungsfoumlrderungsgesetzes einzusetzen

Innerhalb des Produktplanes Arbeit werden Personalkosten fuumlr eigenes refinanziertes Personal teilweise aus Programmmitteln finanziert Diese internen Verrechnungen wurden bei der Berechnung der Programmmittel beruumlcksichtigt und duumlrfen daher bei der Liquiditaumltsbetrachtung nicht fehlen

SonderruumlcklagenVerlustvortraumlge Im Produktplan 31 gibt es drei Sonderruumlcklagen wobei die beiden Sonderruumlcklagen der Kriegsopferfuumlrsorge (Land und Stadt) zurzeit keinen nennenswerten Bestand aufweisen Zum Jahresende werden der Sonderruumlcklage bdquoKriegsopferfuumlrsorge (Land)ldquo voraussichtlich rd 06 Mio Eurozugefuumlhrt der Sonderruumlcklage bdquoKriegsopferfuumlrsorge (Stadt)ldquo unter 01 Mio Euro Die Sonderruumlcklage Ausgleichsabgabe belaumluft sich aktuell auf 61 Mio Euro In diesem Jahr wird mit einer weiteren Ruumlcklagenzufuumlhrung in Houmlhe von rd 02 Mio Euro gerechnet Zum Jahresende betraumlgt die Sonderruumlcklage damit voraussichtlich rd 63 Mio Euro Die allgemeine Budgetruumlcklage weist einen Bestand von rd 003 Mio Euro aus Im Produktplan 31 wurden fuumlr die beiden EU-Programme ESF 2007-2013 sowie ESF 2014-2020 Verlustvortraumlge gebildet Insgesamt belaumluft sich die Houmlhe der Verlustvortraumlge auf rd 45 Mio Euro Der Verlustvortrag fuumlr das ESF-Programm 2007-2013 belaumluft sich auf rd 236 Mio Euro Dieser wird durch die Abschlusszahlung der EU-Kommission sowie noch offener Ruumlckzahlungen von Projekttraumlgern in diesem Jahr vollstaumlndig aufgeloumlst Fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 wurde eine Mehreinnahme von rd 24 Mio Euro realisiert Damit wird sich der Verlustvortrag von rd 214 Mio Euro auf rd 19 Mio Euro reduzieren

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten

Die Planziele werden erfuumlllt und teilweise uumlbererfuumlllt

Die Abweichungen sind wie folgt begruumlndet - es werden mehr Einzelberatungen als Beratungsprozesse durchgefuumlhrt wodurch mehr Menschen erreicht werden - es werden mehr Teilnehmende erreicht weil zusaumltzliche Programme gestartet wurden - durch die Entwicklung der Fluchteinwanderung nach Bremen nehmen mehr Frauen mit Migrationshintergrund die Beratungsangebote wahr

Anlage Seite 22

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Produktbereich 3101 Controlling 01-0918 Beschaumlftigungspol Aktionsprog (L) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 33497 3822 29675 7764 31088 31603 34004 2401 7246 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - Land Stadtgem u intern 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 33595 3822 29773 7790 31110 31624 34102 2478 7246 Personalausgaben 3422 2719 703 258 3783 4714 4748 34 3526 Sonst kons Ausgaben 11442 12563 -1121 -89 39852 39355 16761 -22594 17192 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 38 -38 -1000 0 0 0 0 50 Relevante VerrechErstatt 449 0 449 00 449 793 793 0 0 - Land Stadtgem u intern 123 0 123 00 123 421 421 0 0 - an Bremerhaven 326 0 326 00 326 372 372 0 0 Gesamtausgaben 15313 15320 -7 -00 44084 44862 22302 -22560 20768

Saldo 18282 -11498 29780 -2590 -12975 -13238 11800 25038 -13522

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 2625 15405 9396 8380 1195 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 293 290 3 2668 2632 36 3669 3661 8 Temporaumlre Personalmittel 7 9 -2 60 80 -20 85 113 -28 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 300 299 1 2728 2712 16 3754 3774 -20 Refinanzierte 75 0 75 669 0 669 939 0 939 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 1 1 0 24 7 17 30 8 22 Insgesamt 376 300 76 3421 2719 702 4723 3782 941 dar Beihilfe Nachvers 1 1 0 23 6 17 29 8 21

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 517 537 -20 528 540 -12 525 539 -14 Temporaumlre Personalmittel 10 29 -19 10 29 -19 10 29 -19 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 527 566 -39 538 569 -31 535 568 -33 Refinanzierte 145 - - 139 - - 141 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 672 - - 677 - - 676 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 08 - - 08 - - 08 - -nachr znt PoolFluumlchtl 29 - - 30 - - 30 - -

Summe einges Personal 709 - - 716 - - 714 - -

nachr Abwesende 33 - - 25 - - 27 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 105 225 92 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 342 175 382 Frauenquote 658 500 645 Teilzeitquote 290 350 303 Schwerbehindertenquote 117 60 104

Anlage Seite 23

1

Produktbereich 3101 Beschaumlftigungspol Aktionsprog (L)

Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Leistungen A1 Beratungen [PRS] C3 Aufstiegsfortbildungsfoumlrderungsgesetz [PRS] B2 Regionale Projekte [PRS] A2 Qualifizierungen [PRS] C1 Ausbildungssicherungen [PRS] B1 Lokale Foumlrderzentren [PRS] C2 Berufsbegleitende Qualifizierungen [PRS]

- 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000

0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00

816000 500000

3782000 217600

1776000 368000 464000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

33 Leistungsdaten

Anlage Seite 24

~ ~ ~

1 1 1 1

1

Produktbereich 3102 Controlling 01-0918 Soziale Sicherheit (L) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 11238 9500 1738 183 12048 12145 12012 -133 10352 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 11238 9500 1738 183 12048 12145 12012 -133 10352 Personalausgaben 3194 3181 13 04 4393 4277 4255 -22 4231 Sonst kons Ausgaben 11790 11513 277 24 19414 19341 17925 -1416 16425 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 357 603 -246 -407 467 587 513 -74 1567 Relevante VerrechErstatt 59 0 59 00 76 101 101 0 4 - Land Stadtgem u intern 52 0 52 00 63 86 86 0 0 - an Bremerhaven 7 0 7 00 12 15 15 0 4 Gesamtausgaben 15401 15297 104 07 24350 24306 22794 -1512 22227

Saldo -4163 -5797 1634 -282 -12301 -12161 -10782 1379 -11875

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 1246 994 984 136 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 338 342 -4 3134 3114 20 4303 4308 -5 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 338 342 -4 3134 3114 20 4303 4308 -5 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 2 7 -5 61 67 -6 77 85 -8 Insgesamt 340 349 -9 3195 3181 14 4380 4393 -13 dar Beihilfe Nachvers 2 6 -4 58 64 -6 73 81 -8

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 776 802 -25 794 806 -12 790 805 -15 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 776 802 -25 794 806 -12 790 805 -15 Refinanzierte 00 - - 00 - - 00 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 776 - - 794 - - 790 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 22 - - 22 - - 22 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 799 - - 817 - - 812 - -

nachr Abwesende 71 - - 63 - - 65 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 91 225 117 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 253 175 223 Frauenquote 727 500 738 Teilzeitquote 434 350 427 Schwerbehindertenquote 194 60 198

Anlage Seite 25

1

Produktbereich 3102 Seite 2 Soziale Sicherheit (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018

Ist Planwert abs Planwert

Leistungen SozEntschaumldrecht (NG) Bestand [ST] 342000 325000 17000 52 330000 SozEntschaumldrecht (KOV) Bestand [ST] 1000000 1100000 -100000 -91 1000000 FoumlrdTeilhschwerbehMenschArbeitsleb [PRS] 358000 420000 -62000 -148 560000 Feststellungsverfahren (Schwerbeh) [ST] 7448000 11000000 -3552000 -323 14600000 Bremer Haumlrteregelung (einges Mittel) [EUR] 3510000 4050000 -540000 -133 5400000 Bestandsfaumllle (Schwerbeh) [ST] 100918000 100600000 318000 03 102000000 Antraumlge im NG-Bereich [ST] 112000 80000 32000 400 260000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

33 Leistungsdaten

Die Leistungsdaten entsprechen dem Stand von Juni Es wird angestrebt die aktuellen Daten nachzupflegen Die Planziele werden erreicht und teilweise uumlbererfuumlllt

Anlage Seite 26

~

1 1 1 1

1

Produktbereich 3132 Controlling 01-0918 Soziale Sicherheit (S) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 86 64 22 349 73 73 110 37 73 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 86 64 22 349 73 73 110 37 73 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 105 66 39 589 159 159 154 -5 89 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 105 66 39 589 159 159 154 -5 89

Saldo -19 -2 -17 8271 -87 -86 -44 42 -17

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 27

1

Produktbereich 3132 Seite 2 Soziale Sicherheit (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten

Anlage Seite 28

~ ~ ~

1 1 1 1

1 ~ 1

1

Produktplan 81 Controlling 01-0918 Haumlfen 15112018 Verantwortlich Senator Guumlnthner Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 4920 4730 190 40 4810 6954 6954 0 6545 Investive Einnahmen 10737 33987 -23250 -684 41737 41737 41737 0 41737 Relevante VerrechErstatt 40966 41015 -49 -01 41426 41426 41426 0 41426 - Land Stadtgem u intern 40496 40496 -0 -00 40496 40496 40496 0 40496 - von Bremerhaven 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 Gesamteinnahmen 56623 79732 -23109 -290 87973 90117 90117 0 89708 Personalausgaben 6056 4372 1684 385 5866 8180 8559 379 7460 Sonst kons Ausgaben 17022 21279 -4257 -200 30250 30701 30164 -537 30220 Zinsausgaben 8152 10377 -2225 -214 19937 19937 19937 0 19937 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 41882 52982 -11100 -210 90382 89640 89446 -194 90492 Relevante VerrechErstatt 42190 42126 64 02 42190 42190 42190 0 42126 - Land Stadtgem u intern 42190 42126 64 02 42190 42190 42190 0 42126 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 115303 131136 -15833 -121 188624 190648 190296 -352 190234

Saldo -58680 -51404 -7276 142 -100652 -100531 -100179 352 -100527

Abdeckung im Jahr Budgetruumlck- Stand des valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff lagenbestand Verlustvortr Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 12729 0 - investiv 35237 60976 31362 27592 332607 - Zins-Tilgungsausgaben 182 9970 9114 10726 33512

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Refinanzierte 450 368 82 4050 3214 836 5624 4271 1353 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 43 5 38 448 50 398 512 64 448 Insgesamt 661 494 167 6056 4372 1684 8247 5865 2382 dar Beihilfe Nachvers 4 4 0 86 45 41 112 57 55

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Refinanzierte 901 - - 905 - - 904 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 1170 - - 1185 - - 1181 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 10 - - 10 - - 10 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 1180 - - 1195 - - 1191 - -

nachr Abwesende 59 - - 29 - - 36 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 154 225 142 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 369 175 339 Frauenquote 277 500 252 Teilzeitquote 146 350 134 Schwerbehindertenquote 108 60 124

Anlage Seite 29

1

Produktplan Haumlfen

81 Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Wirkungen Hafenumschlag in Bremen in 1000 Hafenumschlag in Bremerhaven in 1000 Containerumschlag in Brhv in 1000 TEU

[TO] [TO] [ST]

8150000 46800000

4100000

8675000 48740000

4190000

-525000 -1940000

-90000

-61 -40 -21

11475000 63240000 5490000

Leistungen Einnahmen aus Raumgebuumlhren [TEU] 32457 24400 8057 330 32500

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Konsumtive Einnahmen

In der Hochrechnung zum Jahresende sind bereits eingegangene Mehreinnahmen im Bereich Luftverkehr und von der Metropolregion Nordwest sowie weitere noch zu erwartende Mehreinnahmen beruumlcksichtigt

Investive Einnahmen

Bei der Abweichung zwischen Planwert und Ist handelt es sich um die noch ausstehenden Abfuumlhrungen der Sondervermoumlgen Hafen und Fischereihafen Hierzu besteht derzeit noch Klaumlrungsbedarf wie die Abfuumlhrungen realisiert werden koumlnnen Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt

Relevante Erstattungen

Die Erstattungspositionen beinhalten die innerhalb des PPL 81 umgesetzten veranschlagten Pauschalerstattungen gem Nr 318 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte (405 Mio Euro) sowie von Bremerhaven zu vereinnahmende Deichbetraumlge fuumlr Deichschutzmaszlignahmen in Bremerhaven (09 Mio Euro) Die Houmlhe der zweckgebundenen Deichbeitraumlge ist abhaumlngig von den Gebuumlhreneinnahmen der Stadt Bremerhaven Zurzeit liegen die Deichbeitraumlge um 005 Mio Euro unter dem Planwert Der veranschlagte Betrag iHv 09 Mio Euro soll bis zum Jahresende

Anlage Seite 30

1

Produktplan 81 Haumlfen

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eingehen Weitere Erstattungen zeichnen sich zurzeit nicht ab

Personalausgaben

In der Hochrechnung des Produktplanes 81 Haumlfen insgesamt wird bis zum Jahresende mit den Mehrausgaben in Houmlhe von rd 0379 Mio Euro gerechnet

- Mehrausgaben im Kernbereich in Houmlhe von rd 0526 Mio Euro - Minderausgaben im Bereich Nebentitel in Houmlhe von rd 0147 Mio Euro

Die Vorlage zum Ausgleich der Personalmehrausgaben ist in Vorbereitung

Personalausgaben im Bereich Refinanzierte (Produktgruppen 810102 HafenwirtschaftHafeninfrastruktur und 810103 Luftverkehrsbehoumlrde) in Houmlhe von rd 0787 Mio Euro werden durch Abrechnung zum Jahresende aus Drittmitteln ausgeglichen

Die Finanzierung des Personals (inkl Versorgungszuschlag) der Produktgruppe 810202 Hafenbehoumlrde erfolgt ab dem Doppelhaushalt 20182019 aus dem Sondervermoumlgen Hafen Die Ausgaben fuumlr die Versorgungsbezuumlge der Hafenlotsen Bremerhaven und die Beihilfen der Versorgungsempfaumlnger im Bereich Nebentitel werden am Ende des Jahres mit den Einnahmen aus dem Hafenlotsdienst ausgeglichen

Sonstige konsumtive Ausgaben

Die verausgabten Mittel liegen aus folgenden Gruumlnden unter dem Planwert Bei der Zufuumlhrung an das Sondervermoumlgen Fischereihafen (Landeshaushalt) wurde der Planwert aus den Ist-Werten der Vorjahre abgeleitet Im aktuellen Jahr wurden Ausgaben fuumlr Baggerarbeiten jedoch fruumlher als in den Vorjahren faumlllig (12 Mio Euro) Die Zufuumlhrungen an das Sondervermoumlgen Hafen (Stadthaushalt) sind bisher nicht in voller Houmlhe geleistet worden um moumlgliche Mindereinnahmen bei den Zufuumlhrungen der Sondervermoumlgen auszugleichen (-51 Mio Euro) Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt (s auch Kommentierung zu investiven Einnahmen) Die Minderausgaben im Bereich Luftverkehr (Landeshaushalt) resultieren aus geringeren Ausgaben fuumlr die Erlangung von Pruumlferbefaumlhigungen (-01 Mio) Beim Hafenamt (Stadthaushalt) haben sich Minderausgaben in Houmlhe von 03 Mio Euro ergeben Bei der Planung wurden halbjaumlhrliche Zahlungen an die Anstalt fuumlr Versorgungsvorsorge bei der Senatorin fuumlr Finanzen unterstellt Die Anstalt fuumlr Versorgungsvorsorge wird den Groszligteil der Forderungen jedoch erst im weiteren Verlauf des Jahres erstellen

In der Jahresplanung liegt das Haushaltssoll aufgrund der uumlbertragenen Haushaltsreste aus 2017 um 05 Mio Euro uumlber dem Anschlag Auszligerdem fuumlhren eingerechnete Mehrausgaben aus zweckgebundenen Mehreinnahmen von der Metropolregion Nordwest (006 Mio Euro) zu houmlheren Werten beim voraussichtlichen Haushaltssoll und Ist Die Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist beinhaltet die Haushaltsreste die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt sind (05 Mio Euro)

Zinsausgaben

Die Planwerte fuumlr die Zinszahlungen der Projekte des Bremer Kapitaldienstfonds wurden aus den Ist-Werten der Vorjahre abgeleitet

Investive Ausgaben

Eine Planwertunterschreitung i H v 146 Mio Euro ergibt sich aus geringeren Zahlungen an das Sondervermoumlgen Hafen (Stadthaushalt) Zum einen treffen die Abrechnungen der beauftragten Unternehmen nicht immer plangemaumlszlig ein Da die Pruumlfung der Rechnungsunterlagen auszligerdem zum Teil sehr zeitaufwendig ist waren bislang geringere Auszahlungen erforderlich Daruumlber hinaus wurden die Zahlungen nicht in voller Houmlhe geleistet um moumlgliche Mindereinnahmen aus den Zufuumlhrungen der Sondervermoumlgen auszugleichen Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt (s auch Kommentierung zu investiven Einnahmen) Dem gegenuumlber stehen houmlhere Zufuumlhrungen an das Sondervermoumlgen Fischereihafen im Landeshaushalt (35 Mio Euro) Im Sondervermoumlgen Fischereihafen sind im ersten Halbjahr Mehraufwendungen entstanden die sich erst zum Jahresende ausgleichen werden

Die Jahresplanung enthaumllt neben der Zurverfuumlgungstellung der Ruumlcklage aus 2017 welche zu einer Erhoumlhung des voraussichtlichen Soll um 02 Mio Euro fuumlhrt folgende Liquiditaumltsverlagerungen - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr die Cherbourger Straszlige in Bremerhaven -13 Mio Euro) - Einsparung fuumlr PPL 71 Wirtschaft (anteilige Kosten der Immobilie fuumlr Abt Gewerbe- u Marktangelegenheiten -03 Mio Euro)

Anlage Seite 31

1

Produktplan 81 Haumlfen

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- Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr den Ausbau der Rastanlagen an den Bundeautobahnen im Land Bremen -015 Mio Euro) ndash Nachbewilligung aus dem PPL 71 Wirtschaft (Mittel des Teilsondervermoumlgens Veranstaltungsflaumlchen 07 Mio Euro)

Die Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist weist die Ruumlcklage aus die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt ist

Relevante Verrechnungen

Die Verrechnungspositionen beinhalten die innerhalb des PPL 81 umgesetzten veranschlagten Pauschalverrechnungen gem Nr 318 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte (421 Mio Euro) Weitere Verrechnungsbuchungen wurden an den Senator fuumlr Umwelt Bau und Verkehr sowie an Performa Nord getaumltigt

Produktplanbezogener Finanzierungssaldo

Der vorgegebene Finanzierungssaldo (Anschlaumlge Stadt- und Landeshaushalt) iHv insgesamt 1005 Mio Euro wird von folgenden Sachverhalten beeinflusst - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr die Cherbourger Straszlige in Bremerhaven -13 Mio Euro) - Einsparung fuumlr PPL 71 Wirtschaft (anteilige Kosten der Immobilie fuumlr die Abt Gewerbe- und Marktangelegenheiten -03 Mio Euro) - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr den Ausbau der Rastanlagen an den Bundeautobahnen im Land Bremen -015 Mio Euro) ndash Nachbewilligung aus dem PPL 71 (Mittel des Teilsondervermoumlgens Veranstaltungsflaumlchen 07 Mio Euro) - Personalmehrausgaben (03 Mio Euro) ein Ausgleich erfolgt bis zum Jahresende durch Refinanzierungen

Das voraussichtliche Ist (eckwertrelevanter Finanzierungssaldo) betraumlgt somit 998 Mio Euro Dieser Betrag wird um 04 Mio Euro uumlberschritten resultierend aus dem Differenzbetrag von Personalmehrausgaben im Kernbereich (Landeshaushalt 053 Mio Euro) und Personalminderausgaben bei den Nebentiteln (Stadthaushalt -015 Mio Euro) Als voraussichtliches Ist werden somit 1002 Mio Euro ausgewiesen Der Ausgleich der Mehrausgaben wird in einer Vorlage dargestellt die ebenfalls in die Deputationssitzung eingebracht wird Eine Resteinanspruchnahme ist momentan nicht geplant

Finanzierungssaldo Stadthaushalt Finanzierungssaldo (Anschlaumlge) 293 Mio Euro Voraussichtliches Ist 302 Mio Euro

Finanzierungssaldo Landeshaushalt Finanzierungssaldo (Anschlaumlge) 712 Mio Euro Voraussichtliches Ist 700 Mio Euro

Budgeteinhaltung

Das Budget wird zum Jahresende voraussichtlich um 035 Mio Euro unterschritten Im Budget sind nicht finanzierte Reste und Ruumlcklagen in Houmlhe von insgesamt 07 Mio Euro enthalten

Anlage Seite 32

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Produktbereich 8101 Controlling 01-0918 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 735 593 142 239 738 1028 1028 0 619 Investive Einnahmen 10737 14229 -3492 -245 15393 15393 15393 0 15393 Relevante VerrechErstatt 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 Gesamteinnahmen 11942 15341 -3399 -222 17061 17351 17351 0 16942 Personalausgaben 2143 1325 818 618 1822 2323 2851 528 1905 Sonst kons Ausgaben 4720 3555 1165 328 6310 6419 6399 -20 6455 Zinsausgaben 221 221 0 01 221 221 221 0 221 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 20736 17219 3517 204 38757 37310 37310 0 39061 Relevante VerrechErstatt 40560 40496 64 02 40560 40560 40560 0 40496 - Land Stadtgem u intern 40560 40496 64 02 40560 40560 40560 0 40496 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 68380 62816 5564 89 87670 86833 87341 508 88137

Saldo -56438 -47475 -8963 189 -70609 -69482 -69990 -508 -71195

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 24529 33092 5272 1177 7667 - Zins-Tilgungsausgaben 0 98 98 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Refinanzierte 60 21 39 515 196 319 709 265 444 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 2 2 0 70 21 49 85 27 58 Insgesamt 230 144 86 2143 1325 818 2905 1822 1083 dar Beihilfe Nachvers 2 1 1 64 16 48 76 20 56

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Refinanzierte 108 - - 102 - - 104 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 377 - - 382 - - 381 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 10 - - 10 - - 10 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 387 - - 392 - - 391 - -

nachr Abwesende 29 - - 19 - - 21 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 106 225 142 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 255 175 339 Frauenquote 553 500 252 Teilzeitquote 340 350 134 Schwerbehindertenquote 106 60 124

Anlage Seite 33

1

Produktbereich 8101 Seite 2 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

33 Leistungsdaten

Mit der Politik zusammen sind im Haumlfenhaushalt fuumlr den Produktplan 81 die Produktbereiche 8101 und 8102 und die Produktgruppen 810102 und 810201 die Kennzahlen Hafenumschlag(getrennt nach Bremen und Bremerhaven) Containerumschlag in Bremerhaven sowie die Einnahmen aus Raumgebuumlhren entwickelt worden Aussagen zu einzelnen Hafenarealen waren und sind jedoch nicht aussagekraumlftig da einige Schiffe im Uumlberseehafen (Stadtbremisch) dann wieder im Fischereihafen (Landeshafen)oder sogar bei einem Anlauf in beiden Bereichen festmachen Daher sind diese Kennzahlen nur im Produktplan 81 abgebildet

Anlage Seite 34

1

Produktbereich 7103 Seite 2 Wirtschaftsfoumlrderung (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

Wirkungen Arbeitsplaumltze aufgrund Vermarktung (HB) [ST] 2710000 985500 1724500 1750 1314000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 8

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Produktbereich 7104 Controlling 01-0918 Gewerbe- und Marktangelegenheiten (S) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 306 956 -650 -680 1275 1275 1275 0 1275 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 306 956 -650 -680 1275 1275 1275 0 1275 Personalausgaben 769 1076 -307 -286 1503 1503 1153 -350 834 Sonst kons Ausgaben 799 627 172 275 1775 1782 1782 0 836 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 8 -8 -1000 10 10 10 0 10 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 1568 1711 -143 -83 3288 3295 2945 -350 1680

Saldo -1262 -755 -507 671 -2013 -2020 -1670 350 -405

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 82 84 -2 721 752 -31 1011 1047 -36 Temporaumlre Personalmittel 14 36 -22 43 324 -281 80 455 -375 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 96 120 -24 764 1076 -312 1091 1502 -411 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 5 0 5 6 1 5 Insgesamt 96 120 -24 769 1076 -307 1097 1503 -406 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 5 0 5 6 0 6

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 183 183 00 170 183 -13 173 183 -09 Temporaumlre Personalmittel 24 70 -46 09 70 -61 13 70 -57 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 207 253 -46 179 253 -73 186 253 -67 Refinanzierte 00 - - 00 - - 00 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 207 - - 179 - - 186 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 00 - - 00 - - 00 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 207 - - 179 - - 186 - -

nachr Abwesende 18 - - 14 - - 15 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 240 225 -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 280 175 -Frauenquote 560 500 -Teilzeitquote 280 350 -Schwerbehindertenquote 130 60 -

Anlage Seite 9

1

Produktbereich 7104 Gewerbe- und Marktangelegenheiten (S)

Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Leistungen Gewerbemeldungen [ST] eMeldungen - Gewerbe [ST] Prfguumlberwachungsbeduumlrftiger Gewerbe [ST] Zulassung Standplaumltze Volksfeste etc [ST]

2194000 7130000 546000 1660000

28000 715000 326000 700000

-4936000 -692 -1114000 -671

-687000 -961 -374000 -534

9500000 2500000

950000 700000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten Prfg Uumlberwachungsbeduumlrftiger Gewerbe Die Pruumlfungen konnten aufgrund der zur Verfuumlgung stehenden Personalkapazitaumlten und der damit erforderlichen Prioritaumltensetzung im 3 Quartal nicht in dem angestrebten Maszlige durchgefuumlhrt werden Zulassung Standplaumltze Volksfeste etc Die Zulassungen fuumlr den Freimarkt 2018 wurden veranstaltungsbezogen im 3 Quartal erfasst Es ist davon auszugehen dass der Planwert fuumlr das Jahr erreicht wird

Anlage Seite 10

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Produktbereich 7190 Controlling 01-0918 Zentrale Dienste (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 53 17 36 2105 51 53 53 0 18 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 2822 2822 0 00 2822 2822 2822 0 2822 - Land Stadtgem u intern 2822 2822 0 00 2822 2822 2822 0 2822 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 2875 2839 36 13 2873 2875 2875 0 2840 Personalausgaben 2853 3473 -620 -179 4773 4505 3954 -551 4597 Sonst kons Ausgaben 1664 1605 59 37 2597 2247 2248 1 2226 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 189 34 155 4545 440 346 346 0 56 Relevante VerrechErstatt 569 567 2 04 576 567 567 0 567 - Land Stadtgem u intern 569 567 2 04 576 567 567 0 567 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 5275 5679 -404 -71 8386 7665 7115 -550 7446

Saldo -2400 -2840 440 -155 -5513 -4790 -4240 550 -4605

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 305 305 305 3562 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 300 353 -53 2773 3214 -441 3785 4439 -654 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 1 0 1 1 0 1 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 300 353 -53 2774 3214 -440 3786 4439 -653 Refinanzierte 1 1 0 14 8 6 14 12 2 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 4 31 -27 66 251 -185 145 322 -177 Insgesamt 305 385 -80 2854 3473 -619 3945 4773 -828 dar Beihilfe Nachvers 4 25 -21 62 203 -141 91 258 -167

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 578 642 -64 576 645 -69 577 644 -67 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 578 642 -64 576 645 -69 577 644 -67 Refinanzierte 00 - - 04 - - 03 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 578 - - 580 - - 579 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 48 - - 48 - - 48 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 626 - - 628 - - 627 - -

nachr Abwesende 46 - - 50 - - 49 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 139 225 85 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 278 175 296 Frauenquote 597 500 578 Teilzeitquote 333 350 296 Schwerbehindertenquote 71 60 103

Anlage Seite 11

1

Produktbereich 7190 Seite 2 Zentrale Dienste (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 12

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Produktbereich 7191 Controlling 01-0918 Zentrale Dienste (S) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 567 567 -0 -00 567 567 567 0 567 - Land Stadtgem u intern 567 567 -0 -00 567 567 567 0 567 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 567 567 -0 -00 567 567 567 0 567 Personalausgaben 0 14 -14 -1000 17 17 17 0 17 Sonst kons Ausgaben 6 6 0 25 7 7 7 0 7 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 1211 1211 0 00 1211 1211 1211 0 1211 - Land Stadtgem u intern 1211 1211 0 00 1211 1211 1211 0 1211 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 1217 1231 -14 -11 1235 1235 1235 0 1235

Saldo -651 -664 13 -20 -668 -668 -668 0 -668

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 3 -3 0 14 -14 4 17 -13 Insgesamt 0 3 -3 0 14 -14 4 17 -13 dar Beihilfe Nachvers 0 3 -3 0 14 -14 4 17 -13

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte 00 - - 00 - - 00 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 00 - - 00 - - 00 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende 00 - - 00 - - 00 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 13

1

Produktbereich 7191 Seite 2 Zentrale Dienste (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 14

1 1 1 1

Produktbereich 7198 Controlling 01-0918 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Saldo 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 15

1

Produktbereich 7198 Seite 2 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

Wirkungen Vermarkt von Gewerbefl (TSV Gew BHV L) [HA] 1 1 0 00 1 Arbeitspl aufgr Vermarkt-TSV Gew BHV L [ST] 12000 6000 6000 1000 8000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 16

1 1 1 1

Produktbereich 7199 Controlling 01-0918 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (S) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Saldo 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 17

1

Produktbereich 7199 Seite 2 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

Wirkungen Forderungsbestand Direkte Darlehen [TEU] - 0 0 00 0 Vermietungsstand Groszligmarkt [] - 9700 -9700 - 9700 Besucher Universum Science Center HB [ST] - 168105000 -168105000 -1000 220500000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 18

~ ~ ~

1 1 1 1

1 ~ 1

1

Produktplan 31 Controlling 01-0918 Arbeit 15112018 Verantwortlich Senator Guumlnthner Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 44821 13386 31435 2348 43209 43821 46126 2305 17671 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - Land Stadtgem u intern 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 44919 13386 31533 2356 43230 43842 46224 2382 17671 Personalausgaben 6616 5900 716 121 8175 8991 9003 12 7757 Sonst kons Ausgaben 23337 24142 -805 -33 59425 58855 34840 -24015 33706 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 357 641 -284 -442 467 587 513 -74 1617 Relevante VerrechErstatt 509 0 509 00 525 894 894 0 4 - Land Stadtgem u intern 175 0 175 00 186 507 507 0 0 - an Bremerhaven 333 0 333 00 339 387 387 0 4 Gesamtausgaben 30819 30683 136 04 68593 69327 45250 -24077 43085

Saldo 14101 -17297 31398 -1815 -25363 -25485 974 26459 -25414

Abdeckung im Jahr Budgetruumlck- Stand des valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff lagenbestand Verlustvortr Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR Tsd EUR - konsumtiv 2625 16651 10390 9364 1331 29 45015 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 631 632 -1 5802 5746 56 7972 7969 3 Temporaumlre Personalmittel 7 9 -2 60 80 -20 85 113 -28 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 638 641 -3 5862 5826 36 8057 8082 -25 Refinanzierte 75 0 75 669 0 669 939 0 939 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 3 8 -5 85 74 11 107 93 14 Insgesamt 716 649 67 6616 5900 716 9103 8175 928 dar Beihilfe Nachvers 3 7 -4 81 70 11 102 89 13

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 1293 1339 -46 1322 1346 -24 1315 1344 -29 Temporaumlre Personalmittel 10 29 -19 10 29 -19 10 29 -19 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 1303 1368 -65 1332 1375 -43 1325 1373 -48 Refinanzierte 145 - - 139 - - 141 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 1449 - - 1471 - - 1466 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 30 - - 30 - - 30 - -nachr znt PoolFluumlchtl 29 - - 30 - - 30 - -

Summe einges Personal 1507 - - 1532 - - 1526 - -

nachr Abwesende 104 - - 88 - - 92 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 97 225 106 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 291 175 291 Frauenquote 697 500 698 Teilzeitquote 371 350 374 Schwerbehindertenquote 160 60 157

Anlage Seite 19

1

Produktplan 31 Seite 2 Arbeit

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018

Ist Planwert abs Planwert

Leistungen beratene Menschen [PRS] 41714000 8163000 33551000 4110 10886000 gefoumlrderte Menschen [PRS] 9256000 1815000 7441000 4100 2421000

Qualitaumlt beratene Menschen davon Frauen [] 6300 5500 800 - 5500 gefoumlrderte Menschen davon Frauen [] 3900 4600 -700 - 4600 beratene Menschen davon Migranten [] 6100 4100 2000 - 4100 gefoumlrderte Menschen davon Migranten [] 4900 3800 1100 - 3800

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Ist-Planwertabweichungen Die fuumlr den Berichtszeitraum ausgewiesenen Ist-Planwertabweichungen ergeben sich aus unterjaumlhrigen Veraumlnderungen gegenuumlber den Anschlaumlgen Die nachstehenden Erlaumluterungen beziehen sich jeweils auf die Jahresplanung

Einnahmen Zum Jahresende werden Mehreinnahmen in Houmlhe von rd 24 Mio Euro erwartet vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (Abweichung Gesamteinnahmen) Es handelt sich hierbei groumlszligtenteils um Mehreinnahmen im Rahmen der Abwicklung des ESF-Programms 2014-2020 Im Bereich der Kriegsopferfuumlrsorge werden Mindereinnahmen von rd 01 Mio Euro erwartet Im ESF-OP 2007-2013 wurde nach endguumlltigem Abschluss des Foumlrderprogramms von der KOM die Abschlusszahlung in Houmlhe von 235 Mio Euro geleistet Diese Mittel wurden per Senatsbeschluss vom 06022018 bzw 10042018 zum Ausgleich der Globalen Minderausgabe (135 Mio Euro) sowie zur Finanzierung zusaumltzlich notwendiger Schulraumkapazitaumlten (10 Mio Euro) herangezogen

Personalausgaben In der Hochrechnung des Produktplans 31 Arbeit insgesamt wird bis zum Jahresende 2018 mit den folgenden Ausgaben gerechnet - Mehrausgaben im Kernbereich in Houmlhe von rd 3 Tsd Euro - Mehrausgaben im Bereich Temporaumlre Personalmittel (zwei Projekte im Rahmen des Handlungsfeldes bdquoSichere und Saubere Stadtldquo) in Houmlhe von rd 9 Tsd Euro

Anlage Seite 20

1

Produktplan 31 Arbeit

Seite 3

- Personalausgaben im Bereich Refinanzierte in Houmlhe von rd 940 Tsd Euro die durch Abrechnung zum Jahresende aus den Projektmitteln ausgeglichen werden - Die Ausgaben fuumlr die Beihilfen sowie fuumlr die Nachversicherung ausgeschiedener Beamter die im Kernbereich beschaumlftigt sind werden durch die Senatorin fuumlr Finanzen produktplanuumlbergreifend am Jahresende ausgeglichen - Minderausgaben in Bereich Nebentitel (ohne Beihilfe) in Houmlhe von rd 1 Tsd Euro

Ausgaben Zum Jahresende werden Minderausgaben (ohne Personal) in Houmlhe von rd 241 Mio Euro erwartet vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (Abweichung Gesamtausgaben)

rd -198 Mio Euro Haushaltsreste rd + 08 Mio Euro ESF 2014-2020 Resteinanspruchnahme rd - 03 Mio Euro LAZLO Minderausgaben rd ndash 10 Mio Euro Ausbildungsgarantie Minderausgaben rd - 24 Mio Euro PASS (LAZLO II) Minderausgaben rd - 07 Mio Euro Kriegsopferfuumlrsorge Minderausgaben rd - 02 Mio Euro Ausgleichsabgabe Minderausgaben rd - 01 Mio Euro Opferentschaumldigungsgesetz Minderausgaben

Insgesamt stehen dem PPL 31 Haushaltsreste in Houmlhe von rd 198 Mio Euro zur Verfuumlgung Diese Reste sind grundsaumltzlich nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt

Fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 sind in den Vorjahren insgesamt Reste in Houmlhe von rd 94 Mio Euro entstanden Von diesen werden fuumlr die Abwicklung des jahresuumlbergreifenden Programms in diesem Jahr voraussichtlich rd 08 Mio Euro benoumltigt

Fuumlr das Programm Perspektive Arbeit Oumlffentlich gefoumlrderte Beschaumlftigung fuumlr 500 Langzeitarbeitslose im Land Bremen (LAZLO) wurden 5 Mio Euro veranschlagt In den Vorjahren entstanden Haushaltsreste von rd 3 Mio Euro In diesem Jahr werden sich diese voraussichtlich um rd 03 Mio Euro erhoumlhen

Fuumlr das Programm Ausbildungsgarantie werden in diesem Jahr Minderausgaben von rd 1 Mio Euro prognostiziert Die Haushaltsreste erhoumlhen sich damit auf rd 78 Mio Euro

Fuumlr das Programm Perspektive Arbeit Saubere Stadt (PASS) im Rahmen der Verstaumlrkungsmittel fuumlr das Handlungsfeld Sichere und Saubere Stadt wurden in diesem Jahr 35 Mio Euro per Nachbewilligung zur Verfuumlgung gestellt Die Umsetzung des Programms ist im Mai gestartet In diesem Jahr werden voraussichtlich rd 25 Mio Euro Minderausgaben entstehen

Im Rahmen der Abwicklung der Kriegsopferfuumlrsorge wird in diesem Jahr mit einer Minderausgabe von rd 07 Mio Euro gerechnet

Im Bereich der Ausgleichsabgabe wird aufgrund der Einnahmensituation sowie der derzeitigen Projektverlaumlufe zum Jahresende eine Ruumlcklagenzufuumlhrung in Houmlhe von rd 02 Mio Euro prognostiziert

Im Bereich des Opferentschaumldigungsgesetzes (OEG) wird nach derzeitiger Kostenentwicklung der Anschlag um rd 01 Mio Euro unterschritten

Produktplanbezogener Finanzierungssaldo Veranschlagt wurde ein Finanzierungssaldo in Houmlhe von rd 254 Mio Euro vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (Anschlag Saldo) Folgende Veraumlnderungen haben sich ergeben Rd + 35 Mio Euro Nachbewilligung fuumlr das Programm bdquoPASSldquo Rd + 04 Mio Euro Nachbewilligungen fuumlr den Personalhaushalt Rd -100 Mio Euro erforderliche Schulraumkapazitaumlten Rd -135 Mio Euro Aufloumlsung Globale Minderausgabe Rd + 01 Mio Euro Flankierung von Kultur- und SprachmittlerInnen Rd + 02 Mio Euro Fachkraumlftesicherung in der Altenpflege Rd -194 Mio Euro Veraumlnderung insgesamt

Rd 6 Mio Euro neuer Finanzierungssaldo

Im Vergleich zum voraussichtlichen Jahresergebnis in Houmlhe von rd 1 Mio Euro (vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (vorauss Ist Saldo)) ergibt sich eine Unterschreitung des Finanzierungssaldos von rd 7 Mio Euro

Rd - 24 Mio Euro ESF 2014-2020 Mehreinnahme Rd + 08 Mio Euro ESF 2014-2020 Resteinanspruchnahme Rd ndash 10 Mio Euro Ausbildungsgarantie Minderausgaben Rd ndash 24 Mio Euro PASS (LAZLO II) Minderausgaben Rd ndash 06 Mio Euro Kriegsopferfuumlrsorge Minderausgaben saldiert

Anlage Seite 21

1

Produktplan 31 Arbeit

Seite 4

Rd - 02 Mio Euro Ausgleichsabgabe Minderausgaben Rd - 01 Mio Euro Opferentschaumldigungsgesetz Minderausgaben rd ndash 10 Mio Euro in obigen Angaben enthaltene interne Verrechnungen fuumlr refinanziertes Personal

Die Abweichungen wurden groumlszligtenteils bereits im Bereich Einnahmen und Ausgaben naumlher erlaumlutert (so) weshalb an dieser Stelle auf eine vollstaumlndige Erlaumluterung verzichtet wird Die Mehreinnahme in Houmlhe von rd 24 Mio Euro fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 wird zum Ausgleich des Verlustvortrags herangezogen Die Liquiditaumlt steht dem Gesamthaushalt zu Die Programme LAZLO und Ausbildungsgarantie sind bzgl der Liquiditaumlt gesondert zu betrachten da ggf benoumltigte Reste im Folgejahr mit Liquiditaumlt aus dem Gesamthaushalt hinterlegt werden und bei entstehenden Minderausgaben entsprechende Liquiditaumlt dem Gesamthaushalt zuzufuumlhren ist

Es wird an dieser Stelle darauf hingewiesen dass im Rahmen der Verschmelzung der bremer Arbeit GmbH (bba) mit dem Senator fuumlr Wirtschaft Arbeit und Haumlfen im Jahr 2012 auf einem Auszligerhaushaltskonto der bba ESF-Mittel vorhanden waren die jetzt nach Abschluss der ESF-Foumlrderphase in den Haushalt des PPL 31 flieszligen muumlssten Bei den rd 45 Mio Euro Mehreinnahmen (Betrachtung des gesamten mehrjaumlhrigen Programms) die fuumlr den ESF 2007-2013 realisiert wurden handelt es sich um einen 5igen Einbehalt der bis zum endguumlltigen Abschluss des Foumlrderprogramms von der EU-Kommission einbehalten wird Der Senat hat diesen Betrag per Senatsbeschluss vom 10042018 fuumlr den Ausgleich der Globalen Minderausgabe vorgesehen Allerdings sind vor Abschlusszahlung der Kommission noch die in 2012 auf dem Auszligerhaushaltskonto der ehemaligen Bremer Arbeit GmbH befindlichen ESF-Mittel zum Ausgleich des Verlustvortrags heranzuziehen Die Liquiditaumlt der Mehreinnahmen stuumlnde dann nicht mehr in vollem Umfang dem Gesamthaushalt zur Verfuumlgung Es ist beabsichtigt diese Mittel zur Finanzierung einer Meisterpraumlmie im Rahmen des Aufstiegsfortbildungsfoumlrderungsgesetzes einzusetzen

Innerhalb des Produktplanes Arbeit werden Personalkosten fuumlr eigenes refinanziertes Personal teilweise aus Programmmitteln finanziert Diese internen Verrechnungen wurden bei der Berechnung der Programmmittel beruumlcksichtigt und duumlrfen daher bei der Liquiditaumltsbetrachtung nicht fehlen

SonderruumlcklagenVerlustvortraumlge Im Produktplan 31 gibt es drei Sonderruumlcklagen wobei die beiden Sonderruumlcklagen der Kriegsopferfuumlrsorge (Land und Stadt) zurzeit keinen nennenswerten Bestand aufweisen Zum Jahresende werden der Sonderruumlcklage bdquoKriegsopferfuumlrsorge (Land)ldquo voraussichtlich rd 06 Mio Eurozugefuumlhrt der Sonderruumlcklage bdquoKriegsopferfuumlrsorge (Stadt)ldquo unter 01 Mio Euro Die Sonderruumlcklage Ausgleichsabgabe belaumluft sich aktuell auf 61 Mio Euro In diesem Jahr wird mit einer weiteren Ruumlcklagenzufuumlhrung in Houmlhe von rd 02 Mio Euro gerechnet Zum Jahresende betraumlgt die Sonderruumlcklage damit voraussichtlich rd 63 Mio Euro Die allgemeine Budgetruumlcklage weist einen Bestand von rd 003 Mio Euro aus Im Produktplan 31 wurden fuumlr die beiden EU-Programme ESF 2007-2013 sowie ESF 2014-2020 Verlustvortraumlge gebildet Insgesamt belaumluft sich die Houmlhe der Verlustvortraumlge auf rd 45 Mio Euro Der Verlustvortrag fuumlr das ESF-Programm 2007-2013 belaumluft sich auf rd 236 Mio Euro Dieser wird durch die Abschlusszahlung der EU-Kommission sowie noch offener Ruumlckzahlungen von Projekttraumlgern in diesem Jahr vollstaumlndig aufgeloumlst Fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 wurde eine Mehreinnahme von rd 24 Mio Euro realisiert Damit wird sich der Verlustvortrag von rd 214 Mio Euro auf rd 19 Mio Euro reduzieren

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten

Die Planziele werden erfuumlllt und teilweise uumlbererfuumlllt

Die Abweichungen sind wie folgt begruumlndet - es werden mehr Einzelberatungen als Beratungsprozesse durchgefuumlhrt wodurch mehr Menschen erreicht werden - es werden mehr Teilnehmende erreicht weil zusaumltzliche Programme gestartet wurden - durch die Entwicklung der Fluchteinwanderung nach Bremen nehmen mehr Frauen mit Migrationshintergrund die Beratungsangebote wahr

Anlage Seite 22

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1 1 1 1

1

Produktbereich 3101 Controlling 01-0918 Beschaumlftigungspol Aktionsprog (L) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 33497 3822 29675 7764 31088 31603 34004 2401 7246 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - Land Stadtgem u intern 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 33595 3822 29773 7790 31110 31624 34102 2478 7246 Personalausgaben 3422 2719 703 258 3783 4714 4748 34 3526 Sonst kons Ausgaben 11442 12563 -1121 -89 39852 39355 16761 -22594 17192 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 38 -38 -1000 0 0 0 0 50 Relevante VerrechErstatt 449 0 449 00 449 793 793 0 0 - Land Stadtgem u intern 123 0 123 00 123 421 421 0 0 - an Bremerhaven 326 0 326 00 326 372 372 0 0 Gesamtausgaben 15313 15320 -7 -00 44084 44862 22302 -22560 20768

Saldo 18282 -11498 29780 -2590 -12975 -13238 11800 25038 -13522

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 2625 15405 9396 8380 1195 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 293 290 3 2668 2632 36 3669 3661 8 Temporaumlre Personalmittel 7 9 -2 60 80 -20 85 113 -28 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 300 299 1 2728 2712 16 3754 3774 -20 Refinanzierte 75 0 75 669 0 669 939 0 939 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 1 1 0 24 7 17 30 8 22 Insgesamt 376 300 76 3421 2719 702 4723 3782 941 dar Beihilfe Nachvers 1 1 0 23 6 17 29 8 21

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 517 537 -20 528 540 -12 525 539 -14 Temporaumlre Personalmittel 10 29 -19 10 29 -19 10 29 -19 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 527 566 -39 538 569 -31 535 568 -33 Refinanzierte 145 - - 139 - - 141 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 672 - - 677 - - 676 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 08 - - 08 - - 08 - -nachr znt PoolFluumlchtl 29 - - 30 - - 30 - -

Summe einges Personal 709 - - 716 - - 714 - -

nachr Abwesende 33 - - 25 - - 27 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 105 225 92 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 342 175 382 Frauenquote 658 500 645 Teilzeitquote 290 350 303 Schwerbehindertenquote 117 60 104

Anlage Seite 23

1

Produktbereich 3101 Beschaumlftigungspol Aktionsprog (L)

Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Leistungen A1 Beratungen [PRS] C3 Aufstiegsfortbildungsfoumlrderungsgesetz [PRS] B2 Regionale Projekte [PRS] A2 Qualifizierungen [PRS] C1 Ausbildungssicherungen [PRS] B1 Lokale Foumlrderzentren [PRS] C2 Berufsbegleitende Qualifizierungen [PRS]

- 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000

0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00

816000 500000

3782000 217600

1776000 368000 464000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

33 Leistungsdaten

Anlage Seite 24

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1 1 1 1

1

Produktbereich 3102 Controlling 01-0918 Soziale Sicherheit (L) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 11238 9500 1738 183 12048 12145 12012 -133 10352 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 11238 9500 1738 183 12048 12145 12012 -133 10352 Personalausgaben 3194 3181 13 04 4393 4277 4255 -22 4231 Sonst kons Ausgaben 11790 11513 277 24 19414 19341 17925 -1416 16425 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 357 603 -246 -407 467 587 513 -74 1567 Relevante VerrechErstatt 59 0 59 00 76 101 101 0 4 - Land Stadtgem u intern 52 0 52 00 63 86 86 0 0 - an Bremerhaven 7 0 7 00 12 15 15 0 4 Gesamtausgaben 15401 15297 104 07 24350 24306 22794 -1512 22227

Saldo -4163 -5797 1634 -282 -12301 -12161 -10782 1379 -11875

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 1246 994 984 136 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 338 342 -4 3134 3114 20 4303 4308 -5 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 338 342 -4 3134 3114 20 4303 4308 -5 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 2 7 -5 61 67 -6 77 85 -8 Insgesamt 340 349 -9 3195 3181 14 4380 4393 -13 dar Beihilfe Nachvers 2 6 -4 58 64 -6 73 81 -8

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 776 802 -25 794 806 -12 790 805 -15 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 776 802 -25 794 806 -12 790 805 -15 Refinanzierte 00 - - 00 - - 00 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 776 - - 794 - - 790 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 22 - - 22 - - 22 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 799 - - 817 - - 812 - -

nachr Abwesende 71 - - 63 - - 65 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 91 225 117 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 253 175 223 Frauenquote 727 500 738 Teilzeitquote 434 350 427 Schwerbehindertenquote 194 60 198

Anlage Seite 25

1

Produktbereich 3102 Seite 2 Soziale Sicherheit (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018

Ist Planwert abs Planwert

Leistungen SozEntschaumldrecht (NG) Bestand [ST] 342000 325000 17000 52 330000 SozEntschaumldrecht (KOV) Bestand [ST] 1000000 1100000 -100000 -91 1000000 FoumlrdTeilhschwerbehMenschArbeitsleb [PRS] 358000 420000 -62000 -148 560000 Feststellungsverfahren (Schwerbeh) [ST] 7448000 11000000 -3552000 -323 14600000 Bremer Haumlrteregelung (einges Mittel) [EUR] 3510000 4050000 -540000 -133 5400000 Bestandsfaumllle (Schwerbeh) [ST] 100918000 100600000 318000 03 102000000 Antraumlge im NG-Bereich [ST] 112000 80000 32000 400 260000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

33 Leistungsdaten

Die Leistungsdaten entsprechen dem Stand von Juni Es wird angestrebt die aktuellen Daten nachzupflegen Die Planziele werden erreicht und teilweise uumlbererfuumlllt

Anlage Seite 26

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1 1 1 1

1

Produktbereich 3132 Controlling 01-0918 Soziale Sicherheit (S) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 86 64 22 349 73 73 110 37 73 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 86 64 22 349 73 73 110 37 73 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 105 66 39 589 159 159 154 -5 89 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 105 66 39 589 159 159 154 -5 89

Saldo -19 -2 -17 8271 -87 -86 -44 42 -17

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 27

1

Produktbereich 3132 Seite 2 Soziale Sicherheit (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten

Anlage Seite 28

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1 1 1 1

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Produktplan 81 Controlling 01-0918 Haumlfen 15112018 Verantwortlich Senator Guumlnthner Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 4920 4730 190 40 4810 6954 6954 0 6545 Investive Einnahmen 10737 33987 -23250 -684 41737 41737 41737 0 41737 Relevante VerrechErstatt 40966 41015 -49 -01 41426 41426 41426 0 41426 - Land Stadtgem u intern 40496 40496 -0 -00 40496 40496 40496 0 40496 - von Bremerhaven 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 Gesamteinnahmen 56623 79732 -23109 -290 87973 90117 90117 0 89708 Personalausgaben 6056 4372 1684 385 5866 8180 8559 379 7460 Sonst kons Ausgaben 17022 21279 -4257 -200 30250 30701 30164 -537 30220 Zinsausgaben 8152 10377 -2225 -214 19937 19937 19937 0 19937 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 41882 52982 -11100 -210 90382 89640 89446 -194 90492 Relevante VerrechErstatt 42190 42126 64 02 42190 42190 42190 0 42126 - Land Stadtgem u intern 42190 42126 64 02 42190 42190 42190 0 42126 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 115303 131136 -15833 -121 188624 190648 190296 -352 190234

Saldo -58680 -51404 -7276 142 -100652 -100531 -100179 352 -100527

Abdeckung im Jahr Budgetruumlck- Stand des valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff lagenbestand Verlustvortr Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 12729 0 - investiv 35237 60976 31362 27592 332607 - Zins-Tilgungsausgaben 182 9970 9114 10726 33512

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Refinanzierte 450 368 82 4050 3214 836 5624 4271 1353 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 43 5 38 448 50 398 512 64 448 Insgesamt 661 494 167 6056 4372 1684 8247 5865 2382 dar Beihilfe Nachvers 4 4 0 86 45 41 112 57 55

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Refinanzierte 901 - - 905 - - 904 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 1170 - - 1185 - - 1181 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 10 - - 10 - - 10 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 1180 - - 1195 - - 1191 - -

nachr Abwesende 59 - - 29 - - 36 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 154 225 142 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 369 175 339 Frauenquote 277 500 252 Teilzeitquote 146 350 134 Schwerbehindertenquote 108 60 124

Anlage Seite 29

1

Produktplan Haumlfen

81 Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Wirkungen Hafenumschlag in Bremen in 1000 Hafenumschlag in Bremerhaven in 1000 Containerumschlag in Brhv in 1000 TEU

[TO] [TO] [ST]

8150000 46800000

4100000

8675000 48740000

4190000

-525000 -1940000

-90000

-61 -40 -21

11475000 63240000 5490000

Leistungen Einnahmen aus Raumgebuumlhren [TEU] 32457 24400 8057 330 32500

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Konsumtive Einnahmen

In der Hochrechnung zum Jahresende sind bereits eingegangene Mehreinnahmen im Bereich Luftverkehr und von der Metropolregion Nordwest sowie weitere noch zu erwartende Mehreinnahmen beruumlcksichtigt

Investive Einnahmen

Bei der Abweichung zwischen Planwert und Ist handelt es sich um die noch ausstehenden Abfuumlhrungen der Sondervermoumlgen Hafen und Fischereihafen Hierzu besteht derzeit noch Klaumlrungsbedarf wie die Abfuumlhrungen realisiert werden koumlnnen Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt

Relevante Erstattungen

Die Erstattungspositionen beinhalten die innerhalb des PPL 81 umgesetzten veranschlagten Pauschalerstattungen gem Nr 318 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte (405 Mio Euro) sowie von Bremerhaven zu vereinnahmende Deichbetraumlge fuumlr Deichschutzmaszlignahmen in Bremerhaven (09 Mio Euro) Die Houmlhe der zweckgebundenen Deichbeitraumlge ist abhaumlngig von den Gebuumlhreneinnahmen der Stadt Bremerhaven Zurzeit liegen die Deichbeitraumlge um 005 Mio Euro unter dem Planwert Der veranschlagte Betrag iHv 09 Mio Euro soll bis zum Jahresende

Anlage Seite 30

1

Produktplan 81 Haumlfen

Seite 3

eingehen Weitere Erstattungen zeichnen sich zurzeit nicht ab

Personalausgaben

In der Hochrechnung des Produktplanes 81 Haumlfen insgesamt wird bis zum Jahresende mit den Mehrausgaben in Houmlhe von rd 0379 Mio Euro gerechnet

- Mehrausgaben im Kernbereich in Houmlhe von rd 0526 Mio Euro - Minderausgaben im Bereich Nebentitel in Houmlhe von rd 0147 Mio Euro

Die Vorlage zum Ausgleich der Personalmehrausgaben ist in Vorbereitung

Personalausgaben im Bereich Refinanzierte (Produktgruppen 810102 HafenwirtschaftHafeninfrastruktur und 810103 Luftverkehrsbehoumlrde) in Houmlhe von rd 0787 Mio Euro werden durch Abrechnung zum Jahresende aus Drittmitteln ausgeglichen

Die Finanzierung des Personals (inkl Versorgungszuschlag) der Produktgruppe 810202 Hafenbehoumlrde erfolgt ab dem Doppelhaushalt 20182019 aus dem Sondervermoumlgen Hafen Die Ausgaben fuumlr die Versorgungsbezuumlge der Hafenlotsen Bremerhaven und die Beihilfen der Versorgungsempfaumlnger im Bereich Nebentitel werden am Ende des Jahres mit den Einnahmen aus dem Hafenlotsdienst ausgeglichen

Sonstige konsumtive Ausgaben

Die verausgabten Mittel liegen aus folgenden Gruumlnden unter dem Planwert Bei der Zufuumlhrung an das Sondervermoumlgen Fischereihafen (Landeshaushalt) wurde der Planwert aus den Ist-Werten der Vorjahre abgeleitet Im aktuellen Jahr wurden Ausgaben fuumlr Baggerarbeiten jedoch fruumlher als in den Vorjahren faumlllig (12 Mio Euro) Die Zufuumlhrungen an das Sondervermoumlgen Hafen (Stadthaushalt) sind bisher nicht in voller Houmlhe geleistet worden um moumlgliche Mindereinnahmen bei den Zufuumlhrungen der Sondervermoumlgen auszugleichen (-51 Mio Euro) Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt (s auch Kommentierung zu investiven Einnahmen) Die Minderausgaben im Bereich Luftverkehr (Landeshaushalt) resultieren aus geringeren Ausgaben fuumlr die Erlangung von Pruumlferbefaumlhigungen (-01 Mio) Beim Hafenamt (Stadthaushalt) haben sich Minderausgaben in Houmlhe von 03 Mio Euro ergeben Bei der Planung wurden halbjaumlhrliche Zahlungen an die Anstalt fuumlr Versorgungsvorsorge bei der Senatorin fuumlr Finanzen unterstellt Die Anstalt fuumlr Versorgungsvorsorge wird den Groszligteil der Forderungen jedoch erst im weiteren Verlauf des Jahres erstellen

In der Jahresplanung liegt das Haushaltssoll aufgrund der uumlbertragenen Haushaltsreste aus 2017 um 05 Mio Euro uumlber dem Anschlag Auszligerdem fuumlhren eingerechnete Mehrausgaben aus zweckgebundenen Mehreinnahmen von der Metropolregion Nordwest (006 Mio Euro) zu houmlheren Werten beim voraussichtlichen Haushaltssoll und Ist Die Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist beinhaltet die Haushaltsreste die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt sind (05 Mio Euro)

Zinsausgaben

Die Planwerte fuumlr die Zinszahlungen der Projekte des Bremer Kapitaldienstfonds wurden aus den Ist-Werten der Vorjahre abgeleitet

Investive Ausgaben

Eine Planwertunterschreitung i H v 146 Mio Euro ergibt sich aus geringeren Zahlungen an das Sondervermoumlgen Hafen (Stadthaushalt) Zum einen treffen die Abrechnungen der beauftragten Unternehmen nicht immer plangemaumlszlig ein Da die Pruumlfung der Rechnungsunterlagen auszligerdem zum Teil sehr zeitaufwendig ist waren bislang geringere Auszahlungen erforderlich Daruumlber hinaus wurden die Zahlungen nicht in voller Houmlhe geleistet um moumlgliche Mindereinnahmen aus den Zufuumlhrungen der Sondervermoumlgen auszugleichen Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt (s auch Kommentierung zu investiven Einnahmen) Dem gegenuumlber stehen houmlhere Zufuumlhrungen an das Sondervermoumlgen Fischereihafen im Landeshaushalt (35 Mio Euro) Im Sondervermoumlgen Fischereihafen sind im ersten Halbjahr Mehraufwendungen entstanden die sich erst zum Jahresende ausgleichen werden

Die Jahresplanung enthaumllt neben der Zurverfuumlgungstellung der Ruumlcklage aus 2017 welche zu einer Erhoumlhung des voraussichtlichen Soll um 02 Mio Euro fuumlhrt folgende Liquiditaumltsverlagerungen - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr die Cherbourger Straszlige in Bremerhaven -13 Mio Euro) - Einsparung fuumlr PPL 71 Wirtschaft (anteilige Kosten der Immobilie fuumlr Abt Gewerbe- u Marktangelegenheiten -03 Mio Euro)

Anlage Seite 31

1

Produktplan 81 Haumlfen

Seite 4

- Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr den Ausbau der Rastanlagen an den Bundeautobahnen im Land Bremen -015 Mio Euro) ndash Nachbewilligung aus dem PPL 71 Wirtschaft (Mittel des Teilsondervermoumlgens Veranstaltungsflaumlchen 07 Mio Euro)

Die Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist weist die Ruumlcklage aus die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt ist

Relevante Verrechnungen

Die Verrechnungspositionen beinhalten die innerhalb des PPL 81 umgesetzten veranschlagten Pauschalverrechnungen gem Nr 318 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte (421 Mio Euro) Weitere Verrechnungsbuchungen wurden an den Senator fuumlr Umwelt Bau und Verkehr sowie an Performa Nord getaumltigt

Produktplanbezogener Finanzierungssaldo

Der vorgegebene Finanzierungssaldo (Anschlaumlge Stadt- und Landeshaushalt) iHv insgesamt 1005 Mio Euro wird von folgenden Sachverhalten beeinflusst - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr die Cherbourger Straszlige in Bremerhaven -13 Mio Euro) - Einsparung fuumlr PPL 71 Wirtschaft (anteilige Kosten der Immobilie fuumlr die Abt Gewerbe- und Marktangelegenheiten -03 Mio Euro) - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr den Ausbau der Rastanlagen an den Bundeautobahnen im Land Bremen -015 Mio Euro) ndash Nachbewilligung aus dem PPL 71 (Mittel des Teilsondervermoumlgens Veranstaltungsflaumlchen 07 Mio Euro) - Personalmehrausgaben (03 Mio Euro) ein Ausgleich erfolgt bis zum Jahresende durch Refinanzierungen

Das voraussichtliche Ist (eckwertrelevanter Finanzierungssaldo) betraumlgt somit 998 Mio Euro Dieser Betrag wird um 04 Mio Euro uumlberschritten resultierend aus dem Differenzbetrag von Personalmehrausgaben im Kernbereich (Landeshaushalt 053 Mio Euro) und Personalminderausgaben bei den Nebentiteln (Stadthaushalt -015 Mio Euro) Als voraussichtliches Ist werden somit 1002 Mio Euro ausgewiesen Der Ausgleich der Mehrausgaben wird in einer Vorlage dargestellt die ebenfalls in die Deputationssitzung eingebracht wird Eine Resteinanspruchnahme ist momentan nicht geplant

Finanzierungssaldo Stadthaushalt Finanzierungssaldo (Anschlaumlge) 293 Mio Euro Voraussichtliches Ist 302 Mio Euro

Finanzierungssaldo Landeshaushalt Finanzierungssaldo (Anschlaumlge) 712 Mio Euro Voraussichtliches Ist 700 Mio Euro

Budgeteinhaltung

Das Budget wird zum Jahresende voraussichtlich um 035 Mio Euro unterschritten Im Budget sind nicht finanzierte Reste und Ruumlcklagen in Houmlhe von insgesamt 07 Mio Euro enthalten

Anlage Seite 32

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1 1 1 1

1

Produktbereich 8101 Controlling 01-0918 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 735 593 142 239 738 1028 1028 0 619 Investive Einnahmen 10737 14229 -3492 -245 15393 15393 15393 0 15393 Relevante VerrechErstatt 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 Gesamteinnahmen 11942 15341 -3399 -222 17061 17351 17351 0 16942 Personalausgaben 2143 1325 818 618 1822 2323 2851 528 1905 Sonst kons Ausgaben 4720 3555 1165 328 6310 6419 6399 -20 6455 Zinsausgaben 221 221 0 01 221 221 221 0 221 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 20736 17219 3517 204 38757 37310 37310 0 39061 Relevante VerrechErstatt 40560 40496 64 02 40560 40560 40560 0 40496 - Land Stadtgem u intern 40560 40496 64 02 40560 40560 40560 0 40496 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 68380 62816 5564 89 87670 86833 87341 508 88137

Saldo -56438 -47475 -8963 189 -70609 -69482 -69990 -508 -71195

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 24529 33092 5272 1177 7667 - Zins-Tilgungsausgaben 0 98 98 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Refinanzierte 60 21 39 515 196 319 709 265 444 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 2 2 0 70 21 49 85 27 58 Insgesamt 230 144 86 2143 1325 818 2905 1822 1083 dar Beihilfe Nachvers 2 1 1 64 16 48 76 20 56

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Refinanzierte 108 - - 102 - - 104 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 377 - - 382 - - 381 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 10 - - 10 - - 10 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 387 - - 392 - - 391 - -

nachr Abwesende 29 - - 19 - - 21 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 106 225 142 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 255 175 339 Frauenquote 553 500 252 Teilzeitquote 340 350 134 Schwerbehindertenquote 106 60 124

Anlage Seite 33

1

Produktbereich 8101 Seite 2 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

33 Leistungsdaten

Mit der Politik zusammen sind im Haumlfenhaushalt fuumlr den Produktplan 81 die Produktbereiche 8101 und 8102 und die Produktgruppen 810102 und 810201 die Kennzahlen Hafenumschlag(getrennt nach Bremen und Bremerhaven) Containerumschlag in Bremerhaven sowie die Einnahmen aus Raumgebuumlhren entwickelt worden Aussagen zu einzelnen Hafenarealen waren und sind jedoch nicht aussagekraumlftig da einige Schiffe im Uumlberseehafen (Stadtbremisch) dann wieder im Fischereihafen (Landeshafen)oder sogar bei einem Anlauf in beiden Bereichen festmachen Daher sind diese Kennzahlen nur im Produktplan 81 abgebildet

Anlage Seite 34

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1

Produktbereich 7104 Controlling 01-0918 Gewerbe- und Marktangelegenheiten (S) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 306 956 -650 -680 1275 1275 1275 0 1275 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 306 956 -650 -680 1275 1275 1275 0 1275 Personalausgaben 769 1076 -307 -286 1503 1503 1153 -350 834 Sonst kons Ausgaben 799 627 172 275 1775 1782 1782 0 836 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 8 -8 -1000 10 10 10 0 10 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 1568 1711 -143 -83 3288 3295 2945 -350 1680

Saldo -1262 -755 -507 671 -2013 -2020 -1670 350 -405

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 82 84 -2 721 752 -31 1011 1047 -36 Temporaumlre Personalmittel 14 36 -22 43 324 -281 80 455 -375 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 96 120 -24 764 1076 -312 1091 1502 -411 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 5 0 5 6 1 5 Insgesamt 96 120 -24 769 1076 -307 1097 1503 -406 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 5 0 5 6 0 6

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 183 183 00 170 183 -13 173 183 -09 Temporaumlre Personalmittel 24 70 -46 09 70 -61 13 70 -57 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 207 253 -46 179 253 -73 186 253 -67 Refinanzierte 00 - - 00 - - 00 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 207 - - 179 - - 186 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 00 - - 00 - - 00 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 207 - - 179 - - 186 - -

nachr Abwesende 18 - - 14 - - 15 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 240 225 -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 280 175 -Frauenquote 560 500 -Teilzeitquote 280 350 -Schwerbehindertenquote 130 60 -

Anlage Seite 9

1

Produktbereich 7104 Gewerbe- und Marktangelegenheiten (S)

Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Leistungen Gewerbemeldungen [ST] eMeldungen - Gewerbe [ST] Prfguumlberwachungsbeduumlrftiger Gewerbe [ST] Zulassung Standplaumltze Volksfeste etc [ST]

2194000 7130000 546000 1660000

28000 715000 326000 700000

-4936000 -692 -1114000 -671

-687000 -961 -374000 -534

9500000 2500000

950000 700000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten Prfg Uumlberwachungsbeduumlrftiger Gewerbe Die Pruumlfungen konnten aufgrund der zur Verfuumlgung stehenden Personalkapazitaumlten und der damit erforderlichen Prioritaumltensetzung im 3 Quartal nicht in dem angestrebten Maszlige durchgefuumlhrt werden Zulassung Standplaumltze Volksfeste etc Die Zulassungen fuumlr den Freimarkt 2018 wurden veranstaltungsbezogen im 3 Quartal erfasst Es ist davon auszugehen dass der Planwert fuumlr das Jahr erreicht wird

Anlage Seite 10

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1

Produktbereich 7190 Controlling 01-0918 Zentrale Dienste (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 53 17 36 2105 51 53 53 0 18 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 2822 2822 0 00 2822 2822 2822 0 2822 - Land Stadtgem u intern 2822 2822 0 00 2822 2822 2822 0 2822 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 2875 2839 36 13 2873 2875 2875 0 2840 Personalausgaben 2853 3473 -620 -179 4773 4505 3954 -551 4597 Sonst kons Ausgaben 1664 1605 59 37 2597 2247 2248 1 2226 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 189 34 155 4545 440 346 346 0 56 Relevante VerrechErstatt 569 567 2 04 576 567 567 0 567 - Land Stadtgem u intern 569 567 2 04 576 567 567 0 567 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 5275 5679 -404 -71 8386 7665 7115 -550 7446

Saldo -2400 -2840 440 -155 -5513 -4790 -4240 550 -4605

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 305 305 305 3562 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 300 353 -53 2773 3214 -441 3785 4439 -654 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 1 0 1 1 0 1 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 300 353 -53 2774 3214 -440 3786 4439 -653 Refinanzierte 1 1 0 14 8 6 14 12 2 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 4 31 -27 66 251 -185 145 322 -177 Insgesamt 305 385 -80 2854 3473 -619 3945 4773 -828 dar Beihilfe Nachvers 4 25 -21 62 203 -141 91 258 -167

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 578 642 -64 576 645 -69 577 644 -67 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 578 642 -64 576 645 -69 577 644 -67 Refinanzierte 00 - - 04 - - 03 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 578 - - 580 - - 579 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 48 - - 48 - - 48 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 626 - - 628 - - 627 - -

nachr Abwesende 46 - - 50 - - 49 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 139 225 85 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 278 175 296 Frauenquote 597 500 578 Teilzeitquote 333 350 296 Schwerbehindertenquote 71 60 103

Anlage Seite 11

1

Produktbereich 7190 Seite 2 Zentrale Dienste (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 12

1 1 1 1

Produktbereich 7191 Controlling 01-0918 Zentrale Dienste (S) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 567 567 -0 -00 567 567 567 0 567 - Land Stadtgem u intern 567 567 -0 -00 567 567 567 0 567 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 567 567 -0 -00 567 567 567 0 567 Personalausgaben 0 14 -14 -1000 17 17 17 0 17 Sonst kons Ausgaben 6 6 0 25 7 7 7 0 7 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 1211 1211 0 00 1211 1211 1211 0 1211 - Land Stadtgem u intern 1211 1211 0 00 1211 1211 1211 0 1211 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 1217 1231 -14 -11 1235 1235 1235 0 1235

Saldo -651 -664 13 -20 -668 -668 -668 0 -668

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 3 -3 0 14 -14 4 17 -13 Insgesamt 0 3 -3 0 14 -14 4 17 -13 dar Beihilfe Nachvers 0 3 -3 0 14 -14 4 17 -13

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte 00 - - 00 - - 00 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 00 - - 00 - - 00 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende 00 - - 00 - - 00 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 13

1

Produktbereich 7191 Seite 2 Zentrale Dienste (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 14

1 1 1 1

Produktbereich 7198 Controlling 01-0918 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Saldo 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 15

1

Produktbereich 7198 Seite 2 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

Wirkungen Vermarkt von Gewerbefl (TSV Gew BHV L) [HA] 1 1 0 00 1 Arbeitspl aufgr Vermarkt-TSV Gew BHV L [ST] 12000 6000 6000 1000 8000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 16

1 1 1 1

Produktbereich 7199 Controlling 01-0918 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (S) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Saldo 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 17

1

Produktbereich 7199 Seite 2 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

Wirkungen Forderungsbestand Direkte Darlehen [TEU] - 0 0 00 0 Vermietungsstand Groszligmarkt [] - 9700 -9700 - 9700 Besucher Universum Science Center HB [ST] - 168105000 -168105000 -1000 220500000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 18

~ ~ ~

1 1 1 1

1 ~ 1

1

Produktplan 31 Controlling 01-0918 Arbeit 15112018 Verantwortlich Senator Guumlnthner Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 44821 13386 31435 2348 43209 43821 46126 2305 17671 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - Land Stadtgem u intern 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 44919 13386 31533 2356 43230 43842 46224 2382 17671 Personalausgaben 6616 5900 716 121 8175 8991 9003 12 7757 Sonst kons Ausgaben 23337 24142 -805 -33 59425 58855 34840 -24015 33706 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 357 641 -284 -442 467 587 513 -74 1617 Relevante VerrechErstatt 509 0 509 00 525 894 894 0 4 - Land Stadtgem u intern 175 0 175 00 186 507 507 0 0 - an Bremerhaven 333 0 333 00 339 387 387 0 4 Gesamtausgaben 30819 30683 136 04 68593 69327 45250 -24077 43085

Saldo 14101 -17297 31398 -1815 -25363 -25485 974 26459 -25414

Abdeckung im Jahr Budgetruumlck- Stand des valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff lagenbestand Verlustvortr Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR Tsd EUR - konsumtiv 2625 16651 10390 9364 1331 29 45015 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 631 632 -1 5802 5746 56 7972 7969 3 Temporaumlre Personalmittel 7 9 -2 60 80 -20 85 113 -28 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 638 641 -3 5862 5826 36 8057 8082 -25 Refinanzierte 75 0 75 669 0 669 939 0 939 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 3 8 -5 85 74 11 107 93 14 Insgesamt 716 649 67 6616 5900 716 9103 8175 928 dar Beihilfe Nachvers 3 7 -4 81 70 11 102 89 13

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 1293 1339 -46 1322 1346 -24 1315 1344 -29 Temporaumlre Personalmittel 10 29 -19 10 29 -19 10 29 -19 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 1303 1368 -65 1332 1375 -43 1325 1373 -48 Refinanzierte 145 - - 139 - - 141 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 1449 - - 1471 - - 1466 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 30 - - 30 - - 30 - -nachr znt PoolFluumlchtl 29 - - 30 - - 30 - -

Summe einges Personal 1507 - - 1532 - - 1526 - -

nachr Abwesende 104 - - 88 - - 92 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 97 225 106 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 291 175 291 Frauenquote 697 500 698 Teilzeitquote 371 350 374 Schwerbehindertenquote 160 60 157

Anlage Seite 19

1

Produktplan 31 Seite 2 Arbeit

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018

Ist Planwert abs Planwert

Leistungen beratene Menschen [PRS] 41714000 8163000 33551000 4110 10886000 gefoumlrderte Menschen [PRS] 9256000 1815000 7441000 4100 2421000

Qualitaumlt beratene Menschen davon Frauen [] 6300 5500 800 - 5500 gefoumlrderte Menschen davon Frauen [] 3900 4600 -700 - 4600 beratene Menschen davon Migranten [] 6100 4100 2000 - 4100 gefoumlrderte Menschen davon Migranten [] 4900 3800 1100 - 3800

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Ist-Planwertabweichungen Die fuumlr den Berichtszeitraum ausgewiesenen Ist-Planwertabweichungen ergeben sich aus unterjaumlhrigen Veraumlnderungen gegenuumlber den Anschlaumlgen Die nachstehenden Erlaumluterungen beziehen sich jeweils auf die Jahresplanung

Einnahmen Zum Jahresende werden Mehreinnahmen in Houmlhe von rd 24 Mio Euro erwartet vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (Abweichung Gesamteinnahmen) Es handelt sich hierbei groumlszligtenteils um Mehreinnahmen im Rahmen der Abwicklung des ESF-Programms 2014-2020 Im Bereich der Kriegsopferfuumlrsorge werden Mindereinnahmen von rd 01 Mio Euro erwartet Im ESF-OP 2007-2013 wurde nach endguumlltigem Abschluss des Foumlrderprogramms von der KOM die Abschlusszahlung in Houmlhe von 235 Mio Euro geleistet Diese Mittel wurden per Senatsbeschluss vom 06022018 bzw 10042018 zum Ausgleich der Globalen Minderausgabe (135 Mio Euro) sowie zur Finanzierung zusaumltzlich notwendiger Schulraumkapazitaumlten (10 Mio Euro) herangezogen

Personalausgaben In der Hochrechnung des Produktplans 31 Arbeit insgesamt wird bis zum Jahresende 2018 mit den folgenden Ausgaben gerechnet - Mehrausgaben im Kernbereich in Houmlhe von rd 3 Tsd Euro - Mehrausgaben im Bereich Temporaumlre Personalmittel (zwei Projekte im Rahmen des Handlungsfeldes bdquoSichere und Saubere Stadtldquo) in Houmlhe von rd 9 Tsd Euro

Anlage Seite 20

1

Produktplan 31 Arbeit

Seite 3

- Personalausgaben im Bereich Refinanzierte in Houmlhe von rd 940 Tsd Euro die durch Abrechnung zum Jahresende aus den Projektmitteln ausgeglichen werden - Die Ausgaben fuumlr die Beihilfen sowie fuumlr die Nachversicherung ausgeschiedener Beamter die im Kernbereich beschaumlftigt sind werden durch die Senatorin fuumlr Finanzen produktplanuumlbergreifend am Jahresende ausgeglichen - Minderausgaben in Bereich Nebentitel (ohne Beihilfe) in Houmlhe von rd 1 Tsd Euro

Ausgaben Zum Jahresende werden Minderausgaben (ohne Personal) in Houmlhe von rd 241 Mio Euro erwartet vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (Abweichung Gesamtausgaben)

rd -198 Mio Euro Haushaltsreste rd + 08 Mio Euro ESF 2014-2020 Resteinanspruchnahme rd - 03 Mio Euro LAZLO Minderausgaben rd ndash 10 Mio Euro Ausbildungsgarantie Minderausgaben rd - 24 Mio Euro PASS (LAZLO II) Minderausgaben rd - 07 Mio Euro Kriegsopferfuumlrsorge Minderausgaben rd - 02 Mio Euro Ausgleichsabgabe Minderausgaben rd - 01 Mio Euro Opferentschaumldigungsgesetz Minderausgaben

Insgesamt stehen dem PPL 31 Haushaltsreste in Houmlhe von rd 198 Mio Euro zur Verfuumlgung Diese Reste sind grundsaumltzlich nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt

Fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 sind in den Vorjahren insgesamt Reste in Houmlhe von rd 94 Mio Euro entstanden Von diesen werden fuumlr die Abwicklung des jahresuumlbergreifenden Programms in diesem Jahr voraussichtlich rd 08 Mio Euro benoumltigt

Fuumlr das Programm Perspektive Arbeit Oumlffentlich gefoumlrderte Beschaumlftigung fuumlr 500 Langzeitarbeitslose im Land Bremen (LAZLO) wurden 5 Mio Euro veranschlagt In den Vorjahren entstanden Haushaltsreste von rd 3 Mio Euro In diesem Jahr werden sich diese voraussichtlich um rd 03 Mio Euro erhoumlhen

Fuumlr das Programm Ausbildungsgarantie werden in diesem Jahr Minderausgaben von rd 1 Mio Euro prognostiziert Die Haushaltsreste erhoumlhen sich damit auf rd 78 Mio Euro

Fuumlr das Programm Perspektive Arbeit Saubere Stadt (PASS) im Rahmen der Verstaumlrkungsmittel fuumlr das Handlungsfeld Sichere und Saubere Stadt wurden in diesem Jahr 35 Mio Euro per Nachbewilligung zur Verfuumlgung gestellt Die Umsetzung des Programms ist im Mai gestartet In diesem Jahr werden voraussichtlich rd 25 Mio Euro Minderausgaben entstehen

Im Rahmen der Abwicklung der Kriegsopferfuumlrsorge wird in diesem Jahr mit einer Minderausgabe von rd 07 Mio Euro gerechnet

Im Bereich der Ausgleichsabgabe wird aufgrund der Einnahmensituation sowie der derzeitigen Projektverlaumlufe zum Jahresende eine Ruumlcklagenzufuumlhrung in Houmlhe von rd 02 Mio Euro prognostiziert

Im Bereich des Opferentschaumldigungsgesetzes (OEG) wird nach derzeitiger Kostenentwicklung der Anschlag um rd 01 Mio Euro unterschritten

Produktplanbezogener Finanzierungssaldo Veranschlagt wurde ein Finanzierungssaldo in Houmlhe von rd 254 Mio Euro vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (Anschlag Saldo) Folgende Veraumlnderungen haben sich ergeben Rd + 35 Mio Euro Nachbewilligung fuumlr das Programm bdquoPASSldquo Rd + 04 Mio Euro Nachbewilligungen fuumlr den Personalhaushalt Rd -100 Mio Euro erforderliche Schulraumkapazitaumlten Rd -135 Mio Euro Aufloumlsung Globale Minderausgabe Rd + 01 Mio Euro Flankierung von Kultur- und SprachmittlerInnen Rd + 02 Mio Euro Fachkraumlftesicherung in der Altenpflege Rd -194 Mio Euro Veraumlnderung insgesamt

Rd 6 Mio Euro neuer Finanzierungssaldo

Im Vergleich zum voraussichtlichen Jahresergebnis in Houmlhe von rd 1 Mio Euro (vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (vorauss Ist Saldo)) ergibt sich eine Unterschreitung des Finanzierungssaldos von rd 7 Mio Euro

Rd - 24 Mio Euro ESF 2014-2020 Mehreinnahme Rd + 08 Mio Euro ESF 2014-2020 Resteinanspruchnahme Rd ndash 10 Mio Euro Ausbildungsgarantie Minderausgaben Rd ndash 24 Mio Euro PASS (LAZLO II) Minderausgaben Rd ndash 06 Mio Euro Kriegsopferfuumlrsorge Minderausgaben saldiert

Anlage Seite 21

1

Produktplan 31 Arbeit

Seite 4

Rd - 02 Mio Euro Ausgleichsabgabe Minderausgaben Rd - 01 Mio Euro Opferentschaumldigungsgesetz Minderausgaben rd ndash 10 Mio Euro in obigen Angaben enthaltene interne Verrechnungen fuumlr refinanziertes Personal

Die Abweichungen wurden groumlszligtenteils bereits im Bereich Einnahmen und Ausgaben naumlher erlaumlutert (so) weshalb an dieser Stelle auf eine vollstaumlndige Erlaumluterung verzichtet wird Die Mehreinnahme in Houmlhe von rd 24 Mio Euro fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 wird zum Ausgleich des Verlustvortrags herangezogen Die Liquiditaumlt steht dem Gesamthaushalt zu Die Programme LAZLO und Ausbildungsgarantie sind bzgl der Liquiditaumlt gesondert zu betrachten da ggf benoumltigte Reste im Folgejahr mit Liquiditaumlt aus dem Gesamthaushalt hinterlegt werden und bei entstehenden Minderausgaben entsprechende Liquiditaumlt dem Gesamthaushalt zuzufuumlhren ist

Es wird an dieser Stelle darauf hingewiesen dass im Rahmen der Verschmelzung der bremer Arbeit GmbH (bba) mit dem Senator fuumlr Wirtschaft Arbeit und Haumlfen im Jahr 2012 auf einem Auszligerhaushaltskonto der bba ESF-Mittel vorhanden waren die jetzt nach Abschluss der ESF-Foumlrderphase in den Haushalt des PPL 31 flieszligen muumlssten Bei den rd 45 Mio Euro Mehreinnahmen (Betrachtung des gesamten mehrjaumlhrigen Programms) die fuumlr den ESF 2007-2013 realisiert wurden handelt es sich um einen 5igen Einbehalt der bis zum endguumlltigen Abschluss des Foumlrderprogramms von der EU-Kommission einbehalten wird Der Senat hat diesen Betrag per Senatsbeschluss vom 10042018 fuumlr den Ausgleich der Globalen Minderausgabe vorgesehen Allerdings sind vor Abschlusszahlung der Kommission noch die in 2012 auf dem Auszligerhaushaltskonto der ehemaligen Bremer Arbeit GmbH befindlichen ESF-Mittel zum Ausgleich des Verlustvortrags heranzuziehen Die Liquiditaumlt der Mehreinnahmen stuumlnde dann nicht mehr in vollem Umfang dem Gesamthaushalt zur Verfuumlgung Es ist beabsichtigt diese Mittel zur Finanzierung einer Meisterpraumlmie im Rahmen des Aufstiegsfortbildungsfoumlrderungsgesetzes einzusetzen

Innerhalb des Produktplanes Arbeit werden Personalkosten fuumlr eigenes refinanziertes Personal teilweise aus Programmmitteln finanziert Diese internen Verrechnungen wurden bei der Berechnung der Programmmittel beruumlcksichtigt und duumlrfen daher bei der Liquiditaumltsbetrachtung nicht fehlen

SonderruumlcklagenVerlustvortraumlge Im Produktplan 31 gibt es drei Sonderruumlcklagen wobei die beiden Sonderruumlcklagen der Kriegsopferfuumlrsorge (Land und Stadt) zurzeit keinen nennenswerten Bestand aufweisen Zum Jahresende werden der Sonderruumlcklage bdquoKriegsopferfuumlrsorge (Land)ldquo voraussichtlich rd 06 Mio Eurozugefuumlhrt der Sonderruumlcklage bdquoKriegsopferfuumlrsorge (Stadt)ldquo unter 01 Mio Euro Die Sonderruumlcklage Ausgleichsabgabe belaumluft sich aktuell auf 61 Mio Euro In diesem Jahr wird mit einer weiteren Ruumlcklagenzufuumlhrung in Houmlhe von rd 02 Mio Euro gerechnet Zum Jahresende betraumlgt die Sonderruumlcklage damit voraussichtlich rd 63 Mio Euro Die allgemeine Budgetruumlcklage weist einen Bestand von rd 003 Mio Euro aus Im Produktplan 31 wurden fuumlr die beiden EU-Programme ESF 2007-2013 sowie ESF 2014-2020 Verlustvortraumlge gebildet Insgesamt belaumluft sich die Houmlhe der Verlustvortraumlge auf rd 45 Mio Euro Der Verlustvortrag fuumlr das ESF-Programm 2007-2013 belaumluft sich auf rd 236 Mio Euro Dieser wird durch die Abschlusszahlung der EU-Kommission sowie noch offener Ruumlckzahlungen von Projekttraumlgern in diesem Jahr vollstaumlndig aufgeloumlst Fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 wurde eine Mehreinnahme von rd 24 Mio Euro realisiert Damit wird sich der Verlustvortrag von rd 214 Mio Euro auf rd 19 Mio Euro reduzieren

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten

Die Planziele werden erfuumlllt und teilweise uumlbererfuumlllt

Die Abweichungen sind wie folgt begruumlndet - es werden mehr Einzelberatungen als Beratungsprozesse durchgefuumlhrt wodurch mehr Menschen erreicht werden - es werden mehr Teilnehmende erreicht weil zusaumltzliche Programme gestartet wurden - durch die Entwicklung der Fluchteinwanderung nach Bremen nehmen mehr Frauen mit Migrationshintergrund die Beratungsangebote wahr

Anlage Seite 22

~ ~

1 1 1 1

1

Produktbereich 3101 Controlling 01-0918 Beschaumlftigungspol Aktionsprog (L) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 33497 3822 29675 7764 31088 31603 34004 2401 7246 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - Land Stadtgem u intern 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 33595 3822 29773 7790 31110 31624 34102 2478 7246 Personalausgaben 3422 2719 703 258 3783 4714 4748 34 3526 Sonst kons Ausgaben 11442 12563 -1121 -89 39852 39355 16761 -22594 17192 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 38 -38 -1000 0 0 0 0 50 Relevante VerrechErstatt 449 0 449 00 449 793 793 0 0 - Land Stadtgem u intern 123 0 123 00 123 421 421 0 0 - an Bremerhaven 326 0 326 00 326 372 372 0 0 Gesamtausgaben 15313 15320 -7 -00 44084 44862 22302 -22560 20768

Saldo 18282 -11498 29780 -2590 -12975 -13238 11800 25038 -13522

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 2625 15405 9396 8380 1195 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 293 290 3 2668 2632 36 3669 3661 8 Temporaumlre Personalmittel 7 9 -2 60 80 -20 85 113 -28 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 300 299 1 2728 2712 16 3754 3774 -20 Refinanzierte 75 0 75 669 0 669 939 0 939 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 1 1 0 24 7 17 30 8 22 Insgesamt 376 300 76 3421 2719 702 4723 3782 941 dar Beihilfe Nachvers 1 1 0 23 6 17 29 8 21

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 517 537 -20 528 540 -12 525 539 -14 Temporaumlre Personalmittel 10 29 -19 10 29 -19 10 29 -19 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 527 566 -39 538 569 -31 535 568 -33 Refinanzierte 145 - - 139 - - 141 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 672 - - 677 - - 676 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 08 - - 08 - - 08 - -nachr znt PoolFluumlchtl 29 - - 30 - - 30 - -

Summe einges Personal 709 - - 716 - - 714 - -

nachr Abwesende 33 - - 25 - - 27 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 105 225 92 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 342 175 382 Frauenquote 658 500 645 Teilzeitquote 290 350 303 Schwerbehindertenquote 117 60 104

Anlage Seite 23

1

Produktbereich 3101 Beschaumlftigungspol Aktionsprog (L)

Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Leistungen A1 Beratungen [PRS] C3 Aufstiegsfortbildungsfoumlrderungsgesetz [PRS] B2 Regionale Projekte [PRS] A2 Qualifizierungen [PRS] C1 Ausbildungssicherungen [PRS] B1 Lokale Foumlrderzentren [PRS] C2 Berufsbegleitende Qualifizierungen [PRS]

- 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000

0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00

816000 500000

3782000 217600

1776000 368000 464000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

33 Leistungsdaten

Anlage Seite 24

~ ~ ~

1 1 1 1

1

Produktbereich 3102 Controlling 01-0918 Soziale Sicherheit (L) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 11238 9500 1738 183 12048 12145 12012 -133 10352 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 11238 9500 1738 183 12048 12145 12012 -133 10352 Personalausgaben 3194 3181 13 04 4393 4277 4255 -22 4231 Sonst kons Ausgaben 11790 11513 277 24 19414 19341 17925 -1416 16425 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 357 603 -246 -407 467 587 513 -74 1567 Relevante VerrechErstatt 59 0 59 00 76 101 101 0 4 - Land Stadtgem u intern 52 0 52 00 63 86 86 0 0 - an Bremerhaven 7 0 7 00 12 15 15 0 4 Gesamtausgaben 15401 15297 104 07 24350 24306 22794 -1512 22227

Saldo -4163 -5797 1634 -282 -12301 -12161 -10782 1379 -11875

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 1246 994 984 136 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 338 342 -4 3134 3114 20 4303 4308 -5 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 338 342 -4 3134 3114 20 4303 4308 -5 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 2 7 -5 61 67 -6 77 85 -8 Insgesamt 340 349 -9 3195 3181 14 4380 4393 -13 dar Beihilfe Nachvers 2 6 -4 58 64 -6 73 81 -8

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 776 802 -25 794 806 -12 790 805 -15 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 776 802 -25 794 806 -12 790 805 -15 Refinanzierte 00 - - 00 - - 00 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 776 - - 794 - - 790 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 22 - - 22 - - 22 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 799 - - 817 - - 812 - -

nachr Abwesende 71 - - 63 - - 65 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 91 225 117 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 253 175 223 Frauenquote 727 500 738 Teilzeitquote 434 350 427 Schwerbehindertenquote 194 60 198

Anlage Seite 25

1

Produktbereich 3102 Seite 2 Soziale Sicherheit (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018

Ist Planwert abs Planwert

Leistungen SozEntschaumldrecht (NG) Bestand [ST] 342000 325000 17000 52 330000 SozEntschaumldrecht (KOV) Bestand [ST] 1000000 1100000 -100000 -91 1000000 FoumlrdTeilhschwerbehMenschArbeitsleb [PRS] 358000 420000 -62000 -148 560000 Feststellungsverfahren (Schwerbeh) [ST] 7448000 11000000 -3552000 -323 14600000 Bremer Haumlrteregelung (einges Mittel) [EUR] 3510000 4050000 -540000 -133 5400000 Bestandsfaumllle (Schwerbeh) [ST] 100918000 100600000 318000 03 102000000 Antraumlge im NG-Bereich [ST] 112000 80000 32000 400 260000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

33 Leistungsdaten

Die Leistungsdaten entsprechen dem Stand von Juni Es wird angestrebt die aktuellen Daten nachzupflegen Die Planziele werden erreicht und teilweise uumlbererfuumlllt

Anlage Seite 26

~

1 1 1 1

1

Produktbereich 3132 Controlling 01-0918 Soziale Sicherheit (S) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 86 64 22 349 73 73 110 37 73 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 86 64 22 349 73 73 110 37 73 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 105 66 39 589 159 159 154 -5 89 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 105 66 39 589 159 159 154 -5 89

Saldo -19 -2 -17 8271 -87 -86 -44 42 -17

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 27

1

Produktbereich 3132 Seite 2 Soziale Sicherheit (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten

Anlage Seite 28

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1 1 1 1

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1

Produktplan 81 Controlling 01-0918 Haumlfen 15112018 Verantwortlich Senator Guumlnthner Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 4920 4730 190 40 4810 6954 6954 0 6545 Investive Einnahmen 10737 33987 -23250 -684 41737 41737 41737 0 41737 Relevante VerrechErstatt 40966 41015 -49 -01 41426 41426 41426 0 41426 - Land Stadtgem u intern 40496 40496 -0 -00 40496 40496 40496 0 40496 - von Bremerhaven 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 Gesamteinnahmen 56623 79732 -23109 -290 87973 90117 90117 0 89708 Personalausgaben 6056 4372 1684 385 5866 8180 8559 379 7460 Sonst kons Ausgaben 17022 21279 -4257 -200 30250 30701 30164 -537 30220 Zinsausgaben 8152 10377 -2225 -214 19937 19937 19937 0 19937 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 41882 52982 -11100 -210 90382 89640 89446 -194 90492 Relevante VerrechErstatt 42190 42126 64 02 42190 42190 42190 0 42126 - Land Stadtgem u intern 42190 42126 64 02 42190 42190 42190 0 42126 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 115303 131136 -15833 -121 188624 190648 190296 -352 190234

Saldo -58680 -51404 -7276 142 -100652 -100531 -100179 352 -100527

Abdeckung im Jahr Budgetruumlck- Stand des valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff lagenbestand Verlustvortr Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 12729 0 - investiv 35237 60976 31362 27592 332607 - Zins-Tilgungsausgaben 182 9970 9114 10726 33512

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Refinanzierte 450 368 82 4050 3214 836 5624 4271 1353 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 43 5 38 448 50 398 512 64 448 Insgesamt 661 494 167 6056 4372 1684 8247 5865 2382 dar Beihilfe Nachvers 4 4 0 86 45 41 112 57 55

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Refinanzierte 901 - - 905 - - 904 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 1170 - - 1185 - - 1181 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 10 - - 10 - - 10 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 1180 - - 1195 - - 1191 - -

nachr Abwesende 59 - - 29 - - 36 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 154 225 142 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 369 175 339 Frauenquote 277 500 252 Teilzeitquote 146 350 134 Schwerbehindertenquote 108 60 124

Anlage Seite 29

1

Produktplan Haumlfen

81 Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Wirkungen Hafenumschlag in Bremen in 1000 Hafenumschlag in Bremerhaven in 1000 Containerumschlag in Brhv in 1000 TEU

[TO] [TO] [ST]

8150000 46800000

4100000

8675000 48740000

4190000

-525000 -1940000

-90000

-61 -40 -21

11475000 63240000 5490000

Leistungen Einnahmen aus Raumgebuumlhren [TEU] 32457 24400 8057 330 32500

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Konsumtive Einnahmen

In der Hochrechnung zum Jahresende sind bereits eingegangene Mehreinnahmen im Bereich Luftverkehr und von der Metropolregion Nordwest sowie weitere noch zu erwartende Mehreinnahmen beruumlcksichtigt

Investive Einnahmen

Bei der Abweichung zwischen Planwert und Ist handelt es sich um die noch ausstehenden Abfuumlhrungen der Sondervermoumlgen Hafen und Fischereihafen Hierzu besteht derzeit noch Klaumlrungsbedarf wie die Abfuumlhrungen realisiert werden koumlnnen Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt

Relevante Erstattungen

Die Erstattungspositionen beinhalten die innerhalb des PPL 81 umgesetzten veranschlagten Pauschalerstattungen gem Nr 318 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte (405 Mio Euro) sowie von Bremerhaven zu vereinnahmende Deichbetraumlge fuumlr Deichschutzmaszlignahmen in Bremerhaven (09 Mio Euro) Die Houmlhe der zweckgebundenen Deichbeitraumlge ist abhaumlngig von den Gebuumlhreneinnahmen der Stadt Bremerhaven Zurzeit liegen die Deichbeitraumlge um 005 Mio Euro unter dem Planwert Der veranschlagte Betrag iHv 09 Mio Euro soll bis zum Jahresende

Anlage Seite 30

1

Produktplan 81 Haumlfen

Seite 3

eingehen Weitere Erstattungen zeichnen sich zurzeit nicht ab

Personalausgaben

In der Hochrechnung des Produktplanes 81 Haumlfen insgesamt wird bis zum Jahresende mit den Mehrausgaben in Houmlhe von rd 0379 Mio Euro gerechnet

- Mehrausgaben im Kernbereich in Houmlhe von rd 0526 Mio Euro - Minderausgaben im Bereich Nebentitel in Houmlhe von rd 0147 Mio Euro

Die Vorlage zum Ausgleich der Personalmehrausgaben ist in Vorbereitung

Personalausgaben im Bereich Refinanzierte (Produktgruppen 810102 HafenwirtschaftHafeninfrastruktur und 810103 Luftverkehrsbehoumlrde) in Houmlhe von rd 0787 Mio Euro werden durch Abrechnung zum Jahresende aus Drittmitteln ausgeglichen

Die Finanzierung des Personals (inkl Versorgungszuschlag) der Produktgruppe 810202 Hafenbehoumlrde erfolgt ab dem Doppelhaushalt 20182019 aus dem Sondervermoumlgen Hafen Die Ausgaben fuumlr die Versorgungsbezuumlge der Hafenlotsen Bremerhaven und die Beihilfen der Versorgungsempfaumlnger im Bereich Nebentitel werden am Ende des Jahres mit den Einnahmen aus dem Hafenlotsdienst ausgeglichen

Sonstige konsumtive Ausgaben

Die verausgabten Mittel liegen aus folgenden Gruumlnden unter dem Planwert Bei der Zufuumlhrung an das Sondervermoumlgen Fischereihafen (Landeshaushalt) wurde der Planwert aus den Ist-Werten der Vorjahre abgeleitet Im aktuellen Jahr wurden Ausgaben fuumlr Baggerarbeiten jedoch fruumlher als in den Vorjahren faumlllig (12 Mio Euro) Die Zufuumlhrungen an das Sondervermoumlgen Hafen (Stadthaushalt) sind bisher nicht in voller Houmlhe geleistet worden um moumlgliche Mindereinnahmen bei den Zufuumlhrungen der Sondervermoumlgen auszugleichen (-51 Mio Euro) Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt (s auch Kommentierung zu investiven Einnahmen) Die Minderausgaben im Bereich Luftverkehr (Landeshaushalt) resultieren aus geringeren Ausgaben fuumlr die Erlangung von Pruumlferbefaumlhigungen (-01 Mio) Beim Hafenamt (Stadthaushalt) haben sich Minderausgaben in Houmlhe von 03 Mio Euro ergeben Bei der Planung wurden halbjaumlhrliche Zahlungen an die Anstalt fuumlr Versorgungsvorsorge bei der Senatorin fuumlr Finanzen unterstellt Die Anstalt fuumlr Versorgungsvorsorge wird den Groszligteil der Forderungen jedoch erst im weiteren Verlauf des Jahres erstellen

In der Jahresplanung liegt das Haushaltssoll aufgrund der uumlbertragenen Haushaltsreste aus 2017 um 05 Mio Euro uumlber dem Anschlag Auszligerdem fuumlhren eingerechnete Mehrausgaben aus zweckgebundenen Mehreinnahmen von der Metropolregion Nordwest (006 Mio Euro) zu houmlheren Werten beim voraussichtlichen Haushaltssoll und Ist Die Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist beinhaltet die Haushaltsreste die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt sind (05 Mio Euro)

Zinsausgaben

Die Planwerte fuumlr die Zinszahlungen der Projekte des Bremer Kapitaldienstfonds wurden aus den Ist-Werten der Vorjahre abgeleitet

Investive Ausgaben

Eine Planwertunterschreitung i H v 146 Mio Euro ergibt sich aus geringeren Zahlungen an das Sondervermoumlgen Hafen (Stadthaushalt) Zum einen treffen die Abrechnungen der beauftragten Unternehmen nicht immer plangemaumlszlig ein Da die Pruumlfung der Rechnungsunterlagen auszligerdem zum Teil sehr zeitaufwendig ist waren bislang geringere Auszahlungen erforderlich Daruumlber hinaus wurden die Zahlungen nicht in voller Houmlhe geleistet um moumlgliche Mindereinnahmen aus den Zufuumlhrungen der Sondervermoumlgen auszugleichen Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt (s auch Kommentierung zu investiven Einnahmen) Dem gegenuumlber stehen houmlhere Zufuumlhrungen an das Sondervermoumlgen Fischereihafen im Landeshaushalt (35 Mio Euro) Im Sondervermoumlgen Fischereihafen sind im ersten Halbjahr Mehraufwendungen entstanden die sich erst zum Jahresende ausgleichen werden

Die Jahresplanung enthaumllt neben der Zurverfuumlgungstellung der Ruumlcklage aus 2017 welche zu einer Erhoumlhung des voraussichtlichen Soll um 02 Mio Euro fuumlhrt folgende Liquiditaumltsverlagerungen - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr die Cherbourger Straszlige in Bremerhaven -13 Mio Euro) - Einsparung fuumlr PPL 71 Wirtschaft (anteilige Kosten der Immobilie fuumlr Abt Gewerbe- u Marktangelegenheiten -03 Mio Euro)

Anlage Seite 31

1

Produktplan 81 Haumlfen

Seite 4

- Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr den Ausbau der Rastanlagen an den Bundeautobahnen im Land Bremen -015 Mio Euro) ndash Nachbewilligung aus dem PPL 71 Wirtschaft (Mittel des Teilsondervermoumlgens Veranstaltungsflaumlchen 07 Mio Euro)

Die Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist weist die Ruumlcklage aus die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt ist

Relevante Verrechnungen

Die Verrechnungspositionen beinhalten die innerhalb des PPL 81 umgesetzten veranschlagten Pauschalverrechnungen gem Nr 318 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte (421 Mio Euro) Weitere Verrechnungsbuchungen wurden an den Senator fuumlr Umwelt Bau und Verkehr sowie an Performa Nord getaumltigt

Produktplanbezogener Finanzierungssaldo

Der vorgegebene Finanzierungssaldo (Anschlaumlge Stadt- und Landeshaushalt) iHv insgesamt 1005 Mio Euro wird von folgenden Sachverhalten beeinflusst - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr die Cherbourger Straszlige in Bremerhaven -13 Mio Euro) - Einsparung fuumlr PPL 71 Wirtschaft (anteilige Kosten der Immobilie fuumlr die Abt Gewerbe- und Marktangelegenheiten -03 Mio Euro) - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr den Ausbau der Rastanlagen an den Bundeautobahnen im Land Bremen -015 Mio Euro) ndash Nachbewilligung aus dem PPL 71 (Mittel des Teilsondervermoumlgens Veranstaltungsflaumlchen 07 Mio Euro) - Personalmehrausgaben (03 Mio Euro) ein Ausgleich erfolgt bis zum Jahresende durch Refinanzierungen

Das voraussichtliche Ist (eckwertrelevanter Finanzierungssaldo) betraumlgt somit 998 Mio Euro Dieser Betrag wird um 04 Mio Euro uumlberschritten resultierend aus dem Differenzbetrag von Personalmehrausgaben im Kernbereich (Landeshaushalt 053 Mio Euro) und Personalminderausgaben bei den Nebentiteln (Stadthaushalt -015 Mio Euro) Als voraussichtliches Ist werden somit 1002 Mio Euro ausgewiesen Der Ausgleich der Mehrausgaben wird in einer Vorlage dargestellt die ebenfalls in die Deputationssitzung eingebracht wird Eine Resteinanspruchnahme ist momentan nicht geplant

Finanzierungssaldo Stadthaushalt Finanzierungssaldo (Anschlaumlge) 293 Mio Euro Voraussichtliches Ist 302 Mio Euro

Finanzierungssaldo Landeshaushalt Finanzierungssaldo (Anschlaumlge) 712 Mio Euro Voraussichtliches Ist 700 Mio Euro

Budgeteinhaltung

Das Budget wird zum Jahresende voraussichtlich um 035 Mio Euro unterschritten Im Budget sind nicht finanzierte Reste und Ruumlcklagen in Houmlhe von insgesamt 07 Mio Euro enthalten

Anlage Seite 32

~ ~ ~

1 1 1 1

1

Produktbereich 8101 Controlling 01-0918 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 735 593 142 239 738 1028 1028 0 619 Investive Einnahmen 10737 14229 -3492 -245 15393 15393 15393 0 15393 Relevante VerrechErstatt 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 Gesamteinnahmen 11942 15341 -3399 -222 17061 17351 17351 0 16942 Personalausgaben 2143 1325 818 618 1822 2323 2851 528 1905 Sonst kons Ausgaben 4720 3555 1165 328 6310 6419 6399 -20 6455 Zinsausgaben 221 221 0 01 221 221 221 0 221 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 20736 17219 3517 204 38757 37310 37310 0 39061 Relevante VerrechErstatt 40560 40496 64 02 40560 40560 40560 0 40496 - Land Stadtgem u intern 40560 40496 64 02 40560 40560 40560 0 40496 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 68380 62816 5564 89 87670 86833 87341 508 88137

Saldo -56438 -47475 -8963 189 -70609 -69482 -69990 -508 -71195

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 24529 33092 5272 1177 7667 - Zins-Tilgungsausgaben 0 98 98 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Refinanzierte 60 21 39 515 196 319 709 265 444 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 2 2 0 70 21 49 85 27 58 Insgesamt 230 144 86 2143 1325 818 2905 1822 1083 dar Beihilfe Nachvers 2 1 1 64 16 48 76 20 56

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Refinanzierte 108 - - 102 - - 104 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 377 - - 382 - - 381 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 10 - - 10 - - 10 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 387 - - 392 - - 391 - -

nachr Abwesende 29 - - 19 - - 21 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 106 225 142 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 255 175 339 Frauenquote 553 500 252 Teilzeitquote 340 350 134 Schwerbehindertenquote 106 60 124

Anlage Seite 33

1

Produktbereich 8101 Seite 2 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

33 Leistungsdaten

Mit der Politik zusammen sind im Haumlfenhaushalt fuumlr den Produktplan 81 die Produktbereiche 8101 und 8102 und die Produktgruppen 810102 und 810201 die Kennzahlen Hafenumschlag(getrennt nach Bremen und Bremerhaven) Containerumschlag in Bremerhaven sowie die Einnahmen aus Raumgebuumlhren entwickelt worden Aussagen zu einzelnen Hafenarealen waren und sind jedoch nicht aussagekraumlftig da einige Schiffe im Uumlberseehafen (Stadtbremisch) dann wieder im Fischereihafen (Landeshafen)oder sogar bei einem Anlauf in beiden Bereichen festmachen Daher sind diese Kennzahlen nur im Produktplan 81 abgebildet

Anlage Seite 34

1

Produktbereich 7104 Gewerbe- und Marktangelegenheiten (S)

Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Leistungen Gewerbemeldungen [ST] eMeldungen - Gewerbe [ST] Prfguumlberwachungsbeduumlrftiger Gewerbe [ST] Zulassung Standplaumltze Volksfeste etc [ST]

2194000 7130000 546000 1660000

28000 715000 326000 700000

-4936000 -692 -1114000 -671

-687000 -961 -374000 -534

9500000 2500000

950000 700000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten Prfg Uumlberwachungsbeduumlrftiger Gewerbe Die Pruumlfungen konnten aufgrund der zur Verfuumlgung stehenden Personalkapazitaumlten und der damit erforderlichen Prioritaumltensetzung im 3 Quartal nicht in dem angestrebten Maszlige durchgefuumlhrt werden Zulassung Standplaumltze Volksfeste etc Die Zulassungen fuumlr den Freimarkt 2018 wurden veranstaltungsbezogen im 3 Quartal erfasst Es ist davon auszugehen dass der Planwert fuumlr das Jahr erreicht wird

Anlage Seite 10

~

1 1 1 1

1

Produktbereich 7190 Controlling 01-0918 Zentrale Dienste (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 53 17 36 2105 51 53 53 0 18 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 2822 2822 0 00 2822 2822 2822 0 2822 - Land Stadtgem u intern 2822 2822 0 00 2822 2822 2822 0 2822 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 2875 2839 36 13 2873 2875 2875 0 2840 Personalausgaben 2853 3473 -620 -179 4773 4505 3954 -551 4597 Sonst kons Ausgaben 1664 1605 59 37 2597 2247 2248 1 2226 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 189 34 155 4545 440 346 346 0 56 Relevante VerrechErstatt 569 567 2 04 576 567 567 0 567 - Land Stadtgem u intern 569 567 2 04 576 567 567 0 567 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 5275 5679 -404 -71 8386 7665 7115 -550 7446

Saldo -2400 -2840 440 -155 -5513 -4790 -4240 550 -4605

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 305 305 305 3562 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 300 353 -53 2773 3214 -441 3785 4439 -654 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 1 0 1 1 0 1 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 300 353 -53 2774 3214 -440 3786 4439 -653 Refinanzierte 1 1 0 14 8 6 14 12 2 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 4 31 -27 66 251 -185 145 322 -177 Insgesamt 305 385 -80 2854 3473 -619 3945 4773 -828 dar Beihilfe Nachvers 4 25 -21 62 203 -141 91 258 -167

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 578 642 -64 576 645 -69 577 644 -67 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 578 642 -64 576 645 -69 577 644 -67 Refinanzierte 00 - - 04 - - 03 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 578 - - 580 - - 579 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 48 - - 48 - - 48 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 626 - - 628 - - 627 - -

nachr Abwesende 46 - - 50 - - 49 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 139 225 85 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 278 175 296 Frauenquote 597 500 578 Teilzeitquote 333 350 296 Schwerbehindertenquote 71 60 103

Anlage Seite 11

1

Produktbereich 7190 Seite 2 Zentrale Dienste (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 12

1 1 1 1

Produktbereich 7191 Controlling 01-0918 Zentrale Dienste (S) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 567 567 -0 -00 567 567 567 0 567 - Land Stadtgem u intern 567 567 -0 -00 567 567 567 0 567 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 567 567 -0 -00 567 567 567 0 567 Personalausgaben 0 14 -14 -1000 17 17 17 0 17 Sonst kons Ausgaben 6 6 0 25 7 7 7 0 7 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 1211 1211 0 00 1211 1211 1211 0 1211 - Land Stadtgem u intern 1211 1211 0 00 1211 1211 1211 0 1211 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 1217 1231 -14 -11 1235 1235 1235 0 1235

Saldo -651 -664 13 -20 -668 -668 -668 0 -668

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 3 -3 0 14 -14 4 17 -13 Insgesamt 0 3 -3 0 14 -14 4 17 -13 dar Beihilfe Nachvers 0 3 -3 0 14 -14 4 17 -13

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte 00 - - 00 - - 00 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 00 - - 00 - - 00 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende 00 - - 00 - - 00 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 13

1

Produktbereich 7191 Seite 2 Zentrale Dienste (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 14

1 1 1 1

Produktbereich 7198 Controlling 01-0918 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Saldo 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 15

1

Produktbereich 7198 Seite 2 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

Wirkungen Vermarkt von Gewerbefl (TSV Gew BHV L) [HA] 1 1 0 00 1 Arbeitspl aufgr Vermarkt-TSV Gew BHV L [ST] 12000 6000 6000 1000 8000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 16

1 1 1 1

Produktbereich 7199 Controlling 01-0918 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (S) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Saldo 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 17

1

Produktbereich 7199 Seite 2 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

Wirkungen Forderungsbestand Direkte Darlehen [TEU] - 0 0 00 0 Vermietungsstand Groszligmarkt [] - 9700 -9700 - 9700 Besucher Universum Science Center HB [ST] - 168105000 -168105000 -1000 220500000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 18

~ ~ ~

1 1 1 1

1 ~ 1

1

Produktplan 31 Controlling 01-0918 Arbeit 15112018 Verantwortlich Senator Guumlnthner Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 44821 13386 31435 2348 43209 43821 46126 2305 17671 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - Land Stadtgem u intern 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 44919 13386 31533 2356 43230 43842 46224 2382 17671 Personalausgaben 6616 5900 716 121 8175 8991 9003 12 7757 Sonst kons Ausgaben 23337 24142 -805 -33 59425 58855 34840 -24015 33706 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 357 641 -284 -442 467 587 513 -74 1617 Relevante VerrechErstatt 509 0 509 00 525 894 894 0 4 - Land Stadtgem u intern 175 0 175 00 186 507 507 0 0 - an Bremerhaven 333 0 333 00 339 387 387 0 4 Gesamtausgaben 30819 30683 136 04 68593 69327 45250 -24077 43085

Saldo 14101 -17297 31398 -1815 -25363 -25485 974 26459 -25414

Abdeckung im Jahr Budgetruumlck- Stand des valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff lagenbestand Verlustvortr Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR Tsd EUR - konsumtiv 2625 16651 10390 9364 1331 29 45015 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 631 632 -1 5802 5746 56 7972 7969 3 Temporaumlre Personalmittel 7 9 -2 60 80 -20 85 113 -28 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 638 641 -3 5862 5826 36 8057 8082 -25 Refinanzierte 75 0 75 669 0 669 939 0 939 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 3 8 -5 85 74 11 107 93 14 Insgesamt 716 649 67 6616 5900 716 9103 8175 928 dar Beihilfe Nachvers 3 7 -4 81 70 11 102 89 13

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 1293 1339 -46 1322 1346 -24 1315 1344 -29 Temporaumlre Personalmittel 10 29 -19 10 29 -19 10 29 -19 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 1303 1368 -65 1332 1375 -43 1325 1373 -48 Refinanzierte 145 - - 139 - - 141 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 1449 - - 1471 - - 1466 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 30 - - 30 - - 30 - -nachr znt PoolFluumlchtl 29 - - 30 - - 30 - -

Summe einges Personal 1507 - - 1532 - - 1526 - -

nachr Abwesende 104 - - 88 - - 92 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 97 225 106 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 291 175 291 Frauenquote 697 500 698 Teilzeitquote 371 350 374 Schwerbehindertenquote 160 60 157

Anlage Seite 19

1

Produktplan 31 Seite 2 Arbeit

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018

Ist Planwert abs Planwert

Leistungen beratene Menschen [PRS] 41714000 8163000 33551000 4110 10886000 gefoumlrderte Menschen [PRS] 9256000 1815000 7441000 4100 2421000

Qualitaumlt beratene Menschen davon Frauen [] 6300 5500 800 - 5500 gefoumlrderte Menschen davon Frauen [] 3900 4600 -700 - 4600 beratene Menschen davon Migranten [] 6100 4100 2000 - 4100 gefoumlrderte Menschen davon Migranten [] 4900 3800 1100 - 3800

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Ist-Planwertabweichungen Die fuumlr den Berichtszeitraum ausgewiesenen Ist-Planwertabweichungen ergeben sich aus unterjaumlhrigen Veraumlnderungen gegenuumlber den Anschlaumlgen Die nachstehenden Erlaumluterungen beziehen sich jeweils auf die Jahresplanung

Einnahmen Zum Jahresende werden Mehreinnahmen in Houmlhe von rd 24 Mio Euro erwartet vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (Abweichung Gesamteinnahmen) Es handelt sich hierbei groumlszligtenteils um Mehreinnahmen im Rahmen der Abwicklung des ESF-Programms 2014-2020 Im Bereich der Kriegsopferfuumlrsorge werden Mindereinnahmen von rd 01 Mio Euro erwartet Im ESF-OP 2007-2013 wurde nach endguumlltigem Abschluss des Foumlrderprogramms von der KOM die Abschlusszahlung in Houmlhe von 235 Mio Euro geleistet Diese Mittel wurden per Senatsbeschluss vom 06022018 bzw 10042018 zum Ausgleich der Globalen Minderausgabe (135 Mio Euro) sowie zur Finanzierung zusaumltzlich notwendiger Schulraumkapazitaumlten (10 Mio Euro) herangezogen

Personalausgaben In der Hochrechnung des Produktplans 31 Arbeit insgesamt wird bis zum Jahresende 2018 mit den folgenden Ausgaben gerechnet - Mehrausgaben im Kernbereich in Houmlhe von rd 3 Tsd Euro - Mehrausgaben im Bereich Temporaumlre Personalmittel (zwei Projekte im Rahmen des Handlungsfeldes bdquoSichere und Saubere Stadtldquo) in Houmlhe von rd 9 Tsd Euro

Anlage Seite 20

1

Produktplan 31 Arbeit

Seite 3

- Personalausgaben im Bereich Refinanzierte in Houmlhe von rd 940 Tsd Euro die durch Abrechnung zum Jahresende aus den Projektmitteln ausgeglichen werden - Die Ausgaben fuumlr die Beihilfen sowie fuumlr die Nachversicherung ausgeschiedener Beamter die im Kernbereich beschaumlftigt sind werden durch die Senatorin fuumlr Finanzen produktplanuumlbergreifend am Jahresende ausgeglichen - Minderausgaben in Bereich Nebentitel (ohne Beihilfe) in Houmlhe von rd 1 Tsd Euro

Ausgaben Zum Jahresende werden Minderausgaben (ohne Personal) in Houmlhe von rd 241 Mio Euro erwartet vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (Abweichung Gesamtausgaben)

rd -198 Mio Euro Haushaltsreste rd + 08 Mio Euro ESF 2014-2020 Resteinanspruchnahme rd - 03 Mio Euro LAZLO Minderausgaben rd ndash 10 Mio Euro Ausbildungsgarantie Minderausgaben rd - 24 Mio Euro PASS (LAZLO II) Minderausgaben rd - 07 Mio Euro Kriegsopferfuumlrsorge Minderausgaben rd - 02 Mio Euro Ausgleichsabgabe Minderausgaben rd - 01 Mio Euro Opferentschaumldigungsgesetz Minderausgaben

Insgesamt stehen dem PPL 31 Haushaltsreste in Houmlhe von rd 198 Mio Euro zur Verfuumlgung Diese Reste sind grundsaumltzlich nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt

Fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 sind in den Vorjahren insgesamt Reste in Houmlhe von rd 94 Mio Euro entstanden Von diesen werden fuumlr die Abwicklung des jahresuumlbergreifenden Programms in diesem Jahr voraussichtlich rd 08 Mio Euro benoumltigt

Fuumlr das Programm Perspektive Arbeit Oumlffentlich gefoumlrderte Beschaumlftigung fuumlr 500 Langzeitarbeitslose im Land Bremen (LAZLO) wurden 5 Mio Euro veranschlagt In den Vorjahren entstanden Haushaltsreste von rd 3 Mio Euro In diesem Jahr werden sich diese voraussichtlich um rd 03 Mio Euro erhoumlhen

Fuumlr das Programm Ausbildungsgarantie werden in diesem Jahr Minderausgaben von rd 1 Mio Euro prognostiziert Die Haushaltsreste erhoumlhen sich damit auf rd 78 Mio Euro

Fuumlr das Programm Perspektive Arbeit Saubere Stadt (PASS) im Rahmen der Verstaumlrkungsmittel fuumlr das Handlungsfeld Sichere und Saubere Stadt wurden in diesem Jahr 35 Mio Euro per Nachbewilligung zur Verfuumlgung gestellt Die Umsetzung des Programms ist im Mai gestartet In diesem Jahr werden voraussichtlich rd 25 Mio Euro Minderausgaben entstehen

Im Rahmen der Abwicklung der Kriegsopferfuumlrsorge wird in diesem Jahr mit einer Minderausgabe von rd 07 Mio Euro gerechnet

Im Bereich der Ausgleichsabgabe wird aufgrund der Einnahmensituation sowie der derzeitigen Projektverlaumlufe zum Jahresende eine Ruumlcklagenzufuumlhrung in Houmlhe von rd 02 Mio Euro prognostiziert

Im Bereich des Opferentschaumldigungsgesetzes (OEG) wird nach derzeitiger Kostenentwicklung der Anschlag um rd 01 Mio Euro unterschritten

Produktplanbezogener Finanzierungssaldo Veranschlagt wurde ein Finanzierungssaldo in Houmlhe von rd 254 Mio Euro vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (Anschlag Saldo) Folgende Veraumlnderungen haben sich ergeben Rd + 35 Mio Euro Nachbewilligung fuumlr das Programm bdquoPASSldquo Rd + 04 Mio Euro Nachbewilligungen fuumlr den Personalhaushalt Rd -100 Mio Euro erforderliche Schulraumkapazitaumlten Rd -135 Mio Euro Aufloumlsung Globale Minderausgabe Rd + 01 Mio Euro Flankierung von Kultur- und SprachmittlerInnen Rd + 02 Mio Euro Fachkraumlftesicherung in der Altenpflege Rd -194 Mio Euro Veraumlnderung insgesamt

Rd 6 Mio Euro neuer Finanzierungssaldo

Im Vergleich zum voraussichtlichen Jahresergebnis in Houmlhe von rd 1 Mio Euro (vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (vorauss Ist Saldo)) ergibt sich eine Unterschreitung des Finanzierungssaldos von rd 7 Mio Euro

Rd - 24 Mio Euro ESF 2014-2020 Mehreinnahme Rd + 08 Mio Euro ESF 2014-2020 Resteinanspruchnahme Rd ndash 10 Mio Euro Ausbildungsgarantie Minderausgaben Rd ndash 24 Mio Euro PASS (LAZLO II) Minderausgaben Rd ndash 06 Mio Euro Kriegsopferfuumlrsorge Minderausgaben saldiert

Anlage Seite 21

1

Produktplan 31 Arbeit

Seite 4

Rd - 02 Mio Euro Ausgleichsabgabe Minderausgaben Rd - 01 Mio Euro Opferentschaumldigungsgesetz Minderausgaben rd ndash 10 Mio Euro in obigen Angaben enthaltene interne Verrechnungen fuumlr refinanziertes Personal

Die Abweichungen wurden groumlszligtenteils bereits im Bereich Einnahmen und Ausgaben naumlher erlaumlutert (so) weshalb an dieser Stelle auf eine vollstaumlndige Erlaumluterung verzichtet wird Die Mehreinnahme in Houmlhe von rd 24 Mio Euro fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 wird zum Ausgleich des Verlustvortrags herangezogen Die Liquiditaumlt steht dem Gesamthaushalt zu Die Programme LAZLO und Ausbildungsgarantie sind bzgl der Liquiditaumlt gesondert zu betrachten da ggf benoumltigte Reste im Folgejahr mit Liquiditaumlt aus dem Gesamthaushalt hinterlegt werden und bei entstehenden Minderausgaben entsprechende Liquiditaumlt dem Gesamthaushalt zuzufuumlhren ist

Es wird an dieser Stelle darauf hingewiesen dass im Rahmen der Verschmelzung der bremer Arbeit GmbH (bba) mit dem Senator fuumlr Wirtschaft Arbeit und Haumlfen im Jahr 2012 auf einem Auszligerhaushaltskonto der bba ESF-Mittel vorhanden waren die jetzt nach Abschluss der ESF-Foumlrderphase in den Haushalt des PPL 31 flieszligen muumlssten Bei den rd 45 Mio Euro Mehreinnahmen (Betrachtung des gesamten mehrjaumlhrigen Programms) die fuumlr den ESF 2007-2013 realisiert wurden handelt es sich um einen 5igen Einbehalt der bis zum endguumlltigen Abschluss des Foumlrderprogramms von der EU-Kommission einbehalten wird Der Senat hat diesen Betrag per Senatsbeschluss vom 10042018 fuumlr den Ausgleich der Globalen Minderausgabe vorgesehen Allerdings sind vor Abschlusszahlung der Kommission noch die in 2012 auf dem Auszligerhaushaltskonto der ehemaligen Bremer Arbeit GmbH befindlichen ESF-Mittel zum Ausgleich des Verlustvortrags heranzuziehen Die Liquiditaumlt der Mehreinnahmen stuumlnde dann nicht mehr in vollem Umfang dem Gesamthaushalt zur Verfuumlgung Es ist beabsichtigt diese Mittel zur Finanzierung einer Meisterpraumlmie im Rahmen des Aufstiegsfortbildungsfoumlrderungsgesetzes einzusetzen

Innerhalb des Produktplanes Arbeit werden Personalkosten fuumlr eigenes refinanziertes Personal teilweise aus Programmmitteln finanziert Diese internen Verrechnungen wurden bei der Berechnung der Programmmittel beruumlcksichtigt und duumlrfen daher bei der Liquiditaumltsbetrachtung nicht fehlen

SonderruumlcklagenVerlustvortraumlge Im Produktplan 31 gibt es drei Sonderruumlcklagen wobei die beiden Sonderruumlcklagen der Kriegsopferfuumlrsorge (Land und Stadt) zurzeit keinen nennenswerten Bestand aufweisen Zum Jahresende werden der Sonderruumlcklage bdquoKriegsopferfuumlrsorge (Land)ldquo voraussichtlich rd 06 Mio Eurozugefuumlhrt der Sonderruumlcklage bdquoKriegsopferfuumlrsorge (Stadt)ldquo unter 01 Mio Euro Die Sonderruumlcklage Ausgleichsabgabe belaumluft sich aktuell auf 61 Mio Euro In diesem Jahr wird mit einer weiteren Ruumlcklagenzufuumlhrung in Houmlhe von rd 02 Mio Euro gerechnet Zum Jahresende betraumlgt die Sonderruumlcklage damit voraussichtlich rd 63 Mio Euro Die allgemeine Budgetruumlcklage weist einen Bestand von rd 003 Mio Euro aus Im Produktplan 31 wurden fuumlr die beiden EU-Programme ESF 2007-2013 sowie ESF 2014-2020 Verlustvortraumlge gebildet Insgesamt belaumluft sich die Houmlhe der Verlustvortraumlge auf rd 45 Mio Euro Der Verlustvortrag fuumlr das ESF-Programm 2007-2013 belaumluft sich auf rd 236 Mio Euro Dieser wird durch die Abschlusszahlung der EU-Kommission sowie noch offener Ruumlckzahlungen von Projekttraumlgern in diesem Jahr vollstaumlndig aufgeloumlst Fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 wurde eine Mehreinnahme von rd 24 Mio Euro realisiert Damit wird sich der Verlustvortrag von rd 214 Mio Euro auf rd 19 Mio Euro reduzieren

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten

Die Planziele werden erfuumlllt und teilweise uumlbererfuumlllt

Die Abweichungen sind wie folgt begruumlndet - es werden mehr Einzelberatungen als Beratungsprozesse durchgefuumlhrt wodurch mehr Menschen erreicht werden - es werden mehr Teilnehmende erreicht weil zusaumltzliche Programme gestartet wurden - durch die Entwicklung der Fluchteinwanderung nach Bremen nehmen mehr Frauen mit Migrationshintergrund die Beratungsangebote wahr

Anlage Seite 22

~ ~

1 1 1 1

1

Produktbereich 3101 Controlling 01-0918 Beschaumlftigungspol Aktionsprog (L) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 33497 3822 29675 7764 31088 31603 34004 2401 7246 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - Land Stadtgem u intern 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 33595 3822 29773 7790 31110 31624 34102 2478 7246 Personalausgaben 3422 2719 703 258 3783 4714 4748 34 3526 Sonst kons Ausgaben 11442 12563 -1121 -89 39852 39355 16761 -22594 17192 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 38 -38 -1000 0 0 0 0 50 Relevante VerrechErstatt 449 0 449 00 449 793 793 0 0 - Land Stadtgem u intern 123 0 123 00 123 421 421 0 0 - an Bremerhaven 326 0 326 00 326 372 372 0 0 Gesamtausgaben 15313 15320 -7 -00 44084 44862 22302 -22560 20768

Saldo 18282 -11498 29780 -2590 -12975 -13238 11800 25038 -13522

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 2625 15405 9396 8380 1195 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 293 290 3 2668 2632 36 3669 3661 8 Temporaumlre Personalmittel 7 9 -2 60 80 -20 85 113 -28 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 300 299 1 2728 2712 16 3754 3774 -20 Refinanzierte 75 0 75 669 0 669 939 0 939 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 1 1 0 24 7 17 30 8 22 Insgesamt 376 300 76 3421 2719 702 4723 3782 941 dar Beihilfe Nachvers 1 1 0 23 6 17 29 8 21

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 517 537 -20 528 540 -12 525 539 -14 Temporaumlre Personalmittel 10 29 -19 10 29 -19 10 29 -19 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 527 566 -39 538 569 -31 535 568 -33 Refinanzierte 145 - - 139 - - 141 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 672 - - 677 - - 676 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 08 - - 08 - - 08 - -nachr znt PoolFluumlchtl 29 - - 30 - - 30 - -

Summe einges Personal 709 - - 716 - - 714 - -

nachr Abwesende 33 - - 25 - - 27 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 105 225 92 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 342 175 382 Frauenquote 658 500 645 Teilzeitquote 290 350 303 Schwerbehindertenquote 117 60 104

Anlage Seite 23

1

Produktbereich 3101 Beschaumlftigungspol Aktionsprog (L)

Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Leistungen A1 Beratungen [PRS] C3 Aufstiegsfortbildungsfoumlrderungsgesetz [PRS] B2 Regionale Projekte [PRS] A2 Qualifizierungen [PRS] C1 Ausbildungssicherungen [PRS] B1 Lokale Foumlrderzentren [PRS] C2 Berufsbegleitende Qualifizierungen [PRS]

- 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000

0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00

816000 500000

3782000 217600

1776000 368000 464000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

33 Leistungsdaten

Anlage Seite 24

~ ~ ~

1 1 1 1

1

Produktbereich 3102 Controlling 01-0918 Soziale Sicherheit (L) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 11238 9500 1738 183 12048 12145 12012 -133 10352 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 11238 9500 1738 183 12048 12145 12012 -133 10352 Personalausgaben 3194 3181 13 04 4393 4277 4255 -22 4231 Sonst kons Ausgaben 11790 11513 277 24 19414 19341 17925 -1416 16425 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 357 603 -246 -407 467 587 513 -74 1567 Relevante VerrechErstatt 59 0 59 00 76 101 101 0 4 - Land Stadtgem u intern 52 0 52 00 63 86 86 0 0 - an Bremerhaven 7 0 7 00 12 15 15 0 4 Gesamtausgaben 15401 15297 104 07 24350 24306 22794 -1512 22227

Saldo -4163 -5797 1634 -282 -12301 -12161 -10782 1379 -11875

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 1246 994 984 136 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 338 342 -4 3134 3114 20 4303 4308 -5 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 338 342 -4 3134 3114 20 4303 4308 -5 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 2 7 -5 61 67 -6 77 85 -8 Insgesamt 340 349 -9 3195 3181 14 4380 4393 -13 dar Beihilfe Nachvers 2 6 -4 58 64 -6 73 81 -8

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 776 802 -25 794 806 -12 790 805 -15 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 776 802 -25 794 806 -12 790 805 -15 Refinanzierte 00 - - 00 - - 00 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 776 - - 794 - - 790 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 22 - - 22 - - 22 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 799 - - 817 - - 812 - -

nachr Abwesende 71 - - 63 - - 65 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 91 225 117 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 253 175 223 Frauenquote 727 500 738 Teilzeitquote 434 350 427 Schwerbehindertenquote 194 60 198

Anlage Seite 25

1

Produktbereich 3102 Seite 2 Soziale Sicherheit (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018

Ist Planwert abs Planwert

Leistungen SozEntschaumldrecht (NG) Bestand [ST] 342000 325000 17000 52 330000 SozEntschaumldrecht (KOV) Bestand [ST] 1000000 1100000 -100000 -91 1000000 FoumlrdTeilhschwerbehMenschArbeitsleb [PRS] 358000 420000 -62000 -148 560000 Feststellungsverfahren (Schwerbeh) [ST] 7448000 11000000 -3552000 -323 14600000 Bremer Haumlrteregelung (einges Mittel) [EUR] 3510000 4050000 -540000 -133 5400000 Bestandsfaumllle (Schwerbeh) [ST] 100918000 100600000 318000 03 102000000 Antraumlge im NG-Bereich [ST] 112000 80000 32000 400 260000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

33 Leistungsdaten

Die Leistungsdaten entsprechen dem Stand von Juni Es wird angestrebt die aktuellen Daten nachzupflegen Die Planziele werden erreicht und teilweise uumlbererfuumlllt

Anlage Seite 26

~

1 1 1 1

1

Produktbereich 3132 Controlling 01-0918 Soziale Sicherheit (S) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 86 64 22 349 73 73 110 37 73 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 86 64 22 349 73 73 110 37 73 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 105 66 39 589 159 159 154 -5 89 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 105 66 39 589 159 159 154 -5 89

Saldo -19 -2 -17 8271 -87 -86 -44 42 -17

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 27

1

Produktbereich 3132 Seite 2 Soziale Sicherheit (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten

Anlage Seite 28

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1 1 1 1

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1

Produktplan 81 Controlling 01-0918 Haumlfen 15112018 Verantwortlich Senator Guumlnthner Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 4920 4730 190 40 4810 6954 6954 0 6545 Investive Einnahmen 10737 33987 -23250 -684 41737 41737 41737 0 41737 Relevante VerrechErstatt 40966 41015 -49 -01 41426 41426 41426 0 41426 - Land Stadtgem u intern 40496 40496 -0 -00 40496 40496 40496 0 40496 - von Bremerhaven 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 Gesamteinnahmen 56623 79732 -23109 -290 87973 90117 90117 0 89708 Personalausgaben 6056 4372 1684 385 5866 8180 8559 379 7460 Sonst kons Ausgaben 17022 21279 -4257 -200 30250 30701 30164 -537 30220 Zinsausgaben 8152 10377 -2225 -214 19937 19937 19937 0 19937 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 41882 52982 -11100 -210 90382 89640 89446 -194 90492 Relevante VerrechErstatt 42190 42126 64 02 42190 42190 42190 0 42126 - Land Stadtgem u intern 42190 42126 64 02 42190 42190 42190 0 42126 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 115303 131136 -15833 -121 188624 190648 190296 -352 190234

Saldo -58680 -51404 -7276 142 -100652 -100531 -100179 352 -100527

Abdeckung im Jahr Budgetruumlck- Stand des valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff lagenbestand Verlustvortr Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 12729 0 - investiv 35237 60976 31362 27592 332607 - Zins-Tilgungsausgaben 182 9970 9114 10726 33512

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Refinanzierte 450 368 82 4050 3214 836 5624 4271 1353 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 43 5 38 448 50 398 512 64 448 Insgesamt 661 494 167 6056 4372 1684 8247 5865 2382 dar Beihilfe Nachvers 4 4 0 86 45 41 112 57 55

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Refinanzierte 901 - - 905 - - 904 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 1170 - - 1185 - - 1181 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 10 - - 10 - - 10 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 1180 - - 1195 - - 1191 - -

nachr Abwesende 59 - - 29 - - 36 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 154 225 142 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 369 175 339 Frauenquote 277 500 252 Teilzeitquote 146 350 134 Schwerbehindertenquote 108 60 124

Anlage Seite 29

1

Produktplan Haumlfen

81 Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Wirkungen Hafenumschlag in Bremen in 1000 Hafenumschlag in Bremerhaven in 1000 Containerumschlag in Brhv in 1000 TEU

[TO] [TO] [ST]

8150000 46800000

4100000

8675000 48740000

4190000

-525000 -1940000

-90000

-61 -40 -21

11475000 63240000 5490000

Leistungen Einnahmen aus Raumgebuumlhren [TEU] 32457 24400 8057 330 32500

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Konsumtive Einnahmen

In der Hochrechnung zum Jahresende sind bereits eingegangene Mehreinnahmen im Bereich Luftverkehr und von der Metropolregion Nordwest sowie weitere noch zu erwartende Mehreinnahmen beruumlcksichtigt

Investive Einnahmen

Bei der Abweichung zwischen Planwert und Ist handelt es sich um die noch ausstehenden Abfuumlhrungen der Sondervermoumlgen Hafen und Fischereihafen Hierzu besteht derzeit noch Klaumlrungsbedarf wie die Abfuumlhrungen realisiert werden koumlnnen Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt

Relevante Erstattungen

Die Erstattungspositionen beinhalten die innerhalb des PPL 81 umgesetzten veranschlagten Pauschalerstattungen gem Nr 318 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte (405 Mio Euro) sowie von Bremerhaven zu vereinnahmende Deichbetraumlge fuumlr Deichschutzmaszlignahmen in Bremerhaven (09 Mio Euro) Die Houmlhe der zweckgebundenen Deichbeitraumlge ist abhaumlngig von den Gebuumlhreneinnahmen der Stadt Bremerhaven Zurzeit liegen die Deichbeitraumlge um 005 Mio Euro unter dem Planwert Der veranschlagte Betrag iHv 09 Mio Euro soll bis zum Jahresende

Anlage Seite 30

1

Produktplan 81 Haumlfen

Seite 3

eingehen Weitere Erstattungen zeichnen sich zurzeit nicht ab

Personalausgaben

In der Hochrechnung des Produktplanes 81 Haumlfen insgesamt wird bis zum Jahresende mit den Mehrausgaben in Houmlhe von rd 0379 Mio Euro gerechnet

- Mehrausgaben im Kernbereich in Houmlhe von rd 0526 Mio Euro - Minderausgaben im Bereich Nebentitel in Houmlhe von rd 0147 Mio Euro

Die Vorlage zum Ausgleich der Personalmehrausgaben ist in Vorbereitung

Personalausgaben im Bereich Refinanzierte (Produktgruppen 810102 HafenwirtschaftHafeninfrastruktur und 810103 Luftverkehrsbehoumlrde) in Houmlhe von rd 0787 Mio Euro werden durch Abrechnung zum Jahresende aus Drittmitteln ausgeglichen

Die Finanzierung des Personals (inkl Versorgungszuschlag) der Produktgruppe 810202 Hafenbehoumlrde erfolgt ab dem Doppelhaushalt 20182019 aus dem Sondervermoumlgen Hafen Die Ausgaben fuumlr die Versorgungsbezuumlge der Hafenlotsen Bremerhaven und die Beihilfen der Versorgungsempfaumlnger im Bereich Nebentitel werden am Ende des Jahres mit den Einnahmen aus dem Hafenlotsdienst ausgeglichen

Sonstige konsumtive Ausgaben

Die verausgabten Mittel liegen aus folgenden Gruumlnden unter dem Planwert Bei der Zufuumlhrung an das Sondervermoumlgen Fischereihafen (Landeshaushalt) wurde der Planwert aus den Ist-Werten der Vorjahre abgeleitet Im aktuellen Jahr wurden Ausgaben fuumlr Baggerarbeiten jedoch fruumlher als in den Vorjahren faumlllig (12 Mio Euro) Die Zufuumlhrungen an das Sondervermoumlgen Hafen (Stadthaushalt) sind bisher nicht in voller Houmlhe geleistet worden um moumlgliche Mindereinnahmen bei den Zufuumlhrungen der Sondervermoumlgen auszugleichen (-51 Mio Euro) Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt (s auch Kommentierung zu investiven Einnahmen) Die Minderausgaben im Bereich Luftverkehr (Landeshaushalt) resultieren aus geringeren Ausgaben fuumlr die Erlangung von Pruumlferbefaumlhigungen (-01 Mio) Beim Hafenamt (Stadthaushalt) haben sich Minderausgaben in Houmlhe von 03 Mio Euro ergeben Bei der Planung wurden halbjaumlhrliche Zahlungen an die Anstalt fuumlr Versorgungsvorsorge bei der Senatorin fuumlr Finanzen unterstellt Die Anstalt fuumlr Versorgungsvorsorge wird den Groszligteil der Forderungen jedoch erst im weiteren Verlauf des Jahres erstellen

In der Jahresplanung liegt das Haushaltssoll aufgrund der uumlbertragenen Haushaltsreste aus 2017 um 05 Mio Euro uumlber dem Anschlag Auszligerdem fuumlhren eingerechnete Mehrausgaben aus zweckgebundenen Mehreinnahmen von der Metropolregion Nordwest (006 Mio Euro) zu houmlheren Werten beim voraussichtlichen Haushaltssoll und Ist Die Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist beinhaltet die Haushaltsreste die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt sind (05 Mio Euro)

Zinsausgaben

Die Planwerte fuumlr die Zinszahlungen der Projekte des Bremer Kapitaldienstfonds wurden aus den Ist-Werten der Vorjahre abgeleitet

Investive Ausgaben

Eine Planwertunterschreitung i H v 146 Mio Euro ergibt sich aus geringeren Zahlungen an das Sondervermoumlgen Hafen (Stadthaushalt) Zum einen treffen die Abrechnungen der beauftragten Unternehmen nicht immer plangemaumlszlig ein Da die Pruumlfung der Rechnungsunterlagen auszligerdem zum Teil sehr zeitaufwendig ist waren bislang geringere Auszahlungen erforderlich Daruumlber hinaus wurden die Zahlungen nicht in voller Houmlhe geleistet um moumlgliche Mindereinnahmen aus den Zufuumlhrungen der Sondervermoumlgen auszugleichen Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt (s auch Kommentierung zu investiven Einnahmen) Dem gegenuumlber stehen houmlhere Zufuumlhrungen an das Sondervermoumlgen Fischereihafen im Landeshaushalt (35 Mio Euro) Im Sondervermoumlgen Fischereihafen sind im ersten Halbjahr Mehraufwendungen entstanden die sich erst zum Jahresende ausgleichen werden

Die Jahresplanung enthaumllt neben der Zurverfuumlgungstellung der Ruumlcklage aus 2017 welche zu einer Erhoumlhung des voraussichtlichen Soll um 02 Mio Euro fuumlhrt folgende Liquiditaumltsverlagerungen - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr die Cherbourger Straszlige in Bremerhaven -13 Mio Euro) - Einsparung fuumlr PPL 71 Wirtschaft (anteilige Kosten der Immobilie fuumlr Abt Gewerbe- u Marktangelegenheiten -03 Mio Euro)

Anlage Seite 31

1

Produktplan 81 Haumlfen

Seite 4

- Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr den Ausbau der Rastanlagen an den Bundeautobahnen im Land Bremen -015 Mio Euro) ndash Nachbewilligung aus dem PPL 71 Wirtschaft (Mittel des Teilsondervermoumlgens Veranstaltungsflaumlchen 07 Mio Euro)

Die Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist weist die Ruumlcklage aus die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt ist

Relevante Verrechnungen

Die Verrechnungspositionen beinhalten die innerhalb des PPL 81 umgesetzten veranschlagten Pauschalverrechnungen gem Nr 318 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte (421 Mio Euro) Weitere Verrechnungsbuchungen wurden an den Senator fuumlr Umwelt Bau und Verkehr sowie an Performa Nord getaumltigt

Produktplanbezogener Finanzierungssaldo

Der vorgegebene Finanzierungssaldo (Anschlaumlge Stadt- und Landeshaushalt) iHv insgesamt 1005 Mio Euro wird von folgenden Sachverhalten beeinflusst - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr die Cherbourger Straszlige in Bremerhaven -13 Mio Euro) - Einsparung fuumlr PPL 71 Wirtschaft (anteilige Kosten der Immobilie fuumlr die Abt Gewerbe- und Marktangelegenheiten -03 Mio Euro) - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr den Ausbau der Rastanlagen an den Bundeautobahnen im Land Bremen -015 Mio Euro) ndash Nachbewilligung aus dem PPL 71 (Mittel des Teilsondervermoumlgens Veranstaltungsflaumlchen 07 Mio Euro) - Personalmehrausgaben (03 Mio Euro) ein Ausgleich erfolgt bis zum Jahresende durch Refinanzierungen

Das voraussichtliche Ist (eckwertrelevanter Finanzierungssaldo) betraumlgt somit 998 Mio Euro Dieser Betrag wird um 04 Mio Euro uumlberschritten resultierend aus dem Differenzbetrag von Personalmehrausgaben im Kernbereich (Landeshaushalt 053 Mio Euro) und Personalminderausgaben bei den Nebentiteln (Stadthaushalt -015 Mio Euro) Als voraussichtliches Ist werden somit 1002 Mio Euro ausgewiesen Der Ausgleich der Mehrausgaben wird in einer Vorlage dargestellt die ebenfalls in die Deputationssitzung eingebracht wird Eine Resteinanspruchnahme ist momentan nicht geplant

Finanzierungssaldo Stadthaushalt Finanzierungssaldo (Anschlaumlge) 293 Mio Euro Voraussichtliches Ist 302 Mio Euro

Finanzierungssaldo Landeshaushalt Finanzierungssaldo (Anschlaumlge) 712 Mio Euro Voraussichtliches Ist 700 Mio Euro

Budgeteinhaltung

Das Budget wird zum Jahresende voraussichtlich um 035 Mio Euro unterschritten Im Budget sind nicht finanzierte Reste und Ruumlcklagen in Houmlhe von insgesamt 07 Mio Euro enthalten

Anlage Seite 32

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1 1 1 1

1

Produktbereich 8101 Controlling 01-0918 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 735 593 142 239 738 1028 1028 0 619 Investive Einnahmen 10737 14229 -3492 -245 15393 15393 15393 0 15393 Relevante VerrechErstatt 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 Gesamteinnahmen 11942 15341 -3399 -222 17061 17351 17351 0 16942 Personalausgaben 2143 1325 818 618 1822 2323 2851 528 1905 Sonst kons Ausgaben 4720 3555 1165 328 6310 6419 6399 -20 6455 Zinsausgaben 221 221 0 01 221 221 221 0 221 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 20736 17219 3517 204 38757 37310 37310 0 39061 Relevante VerrechErstatt 40560 40496 64 02 40560 40560 40560 0 40496 - Land Stadtgem u intern 40560 40496 64 02 40560 40560 40560 0 40496 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 68380 62816 5564 89 87670 86833 87341 508 88137

Saldo -56438 -47475 -8963 189 -70609 -69482 -69990 -508 -71195

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 24529 33092 5272 1177 7667 - Zins-Tilgungsausgaben 0 98 98 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Refinanzierte 60 21 39 515 196 319 709 265 444 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 2 2 0 70 21 49 85 27 58 Insgesamt 230 144 86 2143 1325 818 2905 1822 1083 dar Beihilfe Nachvers 2 1 1 64 16 48 76 20 56

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Refinanzierte 108 - - 102 - - 104 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 377 - - 382 - - 381 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 10 - - 10 - - 10 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 387 - - 392 - - 391 - -

nachr Abwesende 29 - - 19 - - 21 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 106 225 142 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 255 175 339 Frauenquote 553 500 252 Teilzeitquote 340 350 134 Schwerbehindertenquote 106 60 124

Anlage Seite 33

1

Produktbereich 8101 Seite 2 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

33 Leistungsdaten

Mit der Politik zusammen sind im Haumlfenhaushalt fuumlr den Produktplan 81 die Produktbereiche 8101 und 8102 und die Produktgruppen 810102 und 810201 die Kennzahlen Hafenumschlag(getrennt nach Bremen und Bremerhaven) Containerumschlag in Bremerhaven sowie die Einnahmen aus Raumgebuumlhren entwickelt worden Aussagen zu einzelnen Hafenarealen waren und sind jedoch nicht aussagekraumlftig da einige Schiffe im Uumlberseehafen (Stadtbremisch) dann wieder im Fischereihafen (Landeshafen)oder sogar bei einem Anlauf in beiden Bereichen festmachen Daher sind diese Kennzahlen nur im Produktplan 81 abgebildet

Anlage Seite 34

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1

Produktbereich 7190 Controlling 01-0918 Zentrale Dienste (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 53 17 36 2105 51 53 53 0 18 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 2822 2822 0 00 2822 2822 2822 0 2822 - Land Stadtgem u intern 2822 2822 0 00 2822 2822 2822 0 2822 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 2875 2839 36 13 2873 2875 2875 0 2840 Personalausgaben 2853 3473 -620 -179 4773 4505 3954 -551 4597 Sonst kons Ausgaben 1664 1605 59 37 2597 2247 2248 1 2226 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 189 34 155 4545 440 346 346 0 56 Relevante VerrechErstatt 569 567 2 04 576 567 567 0 567 - Land Stadtgem u intern 569 567 2 04 576 567 567 0 567 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 5275 5679 -404 -71 8386 7665 7115 -550 7446

Saldo -2400 -2840 440 -155 -5513 -4790 -4240 550 -4605

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 305 305 305 3562 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 300 353 -53 2773 3214 -441 3785 4439 -654 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 1 0 1 1 0 1 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 300 353 -53 2774 3214 -440 3786 4439 -653 Refinanzierte 1 1 0 14 8 6 14 12 2 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 4 31 -27 66 251 -185 145 322 -177 Insgesamt 305 385 -80 2854 3473 -619 3945 4773 -828 dar Beihilfe Nachvers 4 25 -21 62 203 -141 91 258 -167

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 578 642 -64 576 645 -69 577 644 -67 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 578 642 -64 576 645 -69 577 644 -67 Refinanzierte 00 - - 04 - - 03 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 578 - - 580 - - 579 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 48 - - 48 - - 48 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 626 - - 628 - - 627 - -

nachr Abwesende 46 - - 50 - - 49 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 139 225 85 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 278 175 296 Frauenquote 597 500 578 Teilzeitquote 333 350 296 Schwerbehindertenquote 71 60 103

Anlage Seite 11

1

Produktbereich 7190 Seite 2 Zentrale Dienste (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 12

1 1 1 1

Produktbereich 7191 Controlling 01-0918 Zentrale Dienste (S) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 567 567 -0 -00 567 567 567 0 567 - Land Stadtgem u intern 567 567 -0 -00 567 567 567 0 567 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 567 567 -0 -00 567 567 567 0 567 Personalausgaben 0 14 -14 -1000 17 17 17 0 17 Sonst kons Ausgaben 6 6 0 25 7 7 7 0 7 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 1211 1211 0 00 1211 1211 1211 0 1211 - Land Stadtgem u intern 1211 1211 0 00 1211 1211 1211 0 1211 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 1217 1231 -14 -11 1235 1235 1235 0 1235

Saldo -651 -664 13 -20 -668 -668 -668 0 -668

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 3 -3 0 14 -14 4 17 -13 Insgesamt 0 3 -3 0 14 -14 4 17 -13 dar Beihilfe Nachvers 0 3 -3 0 14 -14 4 17 -13

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte 00 - - 00 - - 00 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 00 - - 00 - - 00 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende 00 - - 00 - - 00 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 13

1

Produktbereich 7191 Seite 2 Zentrale Dienste (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 14

1 1 1 1

Produktbereich 7198 Controlling 01-0918 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Saldo 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 15

1

Produktbereich 7198 Seite 2 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

Wirkungen Vermarkt von Gewerbefl (TSV Gew BHV L) [HA] 1 1 0 00 1 Arbeitspl aufgr Vermarkt-TSV Gew BHV L [ST] 12000 6000 6000 1000 8000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 16

1 1 1 1

Produktbereich 7199 Controlling 01-0918 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (S) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Saldo 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 17

1

Produktbereich 7199 Seite 2 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

Wirkungen Forderungsbestand Direkte Darlehen [TEU] - 0 0 00 0 Vermietungsstand Groszligmarkt [] - 9700 -9700 - 9700 Besucher Universum Science Center HB [ST] - 168105000 -168105000 -1000 220500000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 18

~ ~ ~

1 1 1 1

1 ~ 1

1

Produktplan 31 Controlling 01-0918 Arbeit 15112018 Verantwortlich Senator Guumlnthner Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 44821 13386 31435 2348 43209 43821 46126 2305 17671 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - Land Stadtgem u intern 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 44919 13386 31533 2356 43230 43842 46224 2382 17671 Personalausgaben 6616 5900 716 121 8175 8991 9003 12 7757 Sonst kons Ausgaben 23337 24142 -805 -33 59425 58855 34840 -24015 33706 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 357 641 -284 -442 467 587 513 -74 1617 Relevante VerrechErstatt 509 0 509 00 525 894 894 0 4 - Land Stadtgem u intern 175 0 175 00 186 507 507 0 0 - an Bremerhaven 333 0 333 00 339 387 387 0 4 Gesamtausgaben 30819 30683 136 04 68593 69327 45250 -24077 43085

Saldo 14101 -17297 31398 -1815 -25363 -25485 974 26459 -25414

Abdeckung im Jahr Budgetruumlck- Stand des valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff lagenbestand Verlustvortr Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR Tsd EUR - konsumtiv 2625 16651 10390 9364 1331 29 45015 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 631 632 -1 5802 5746 56 7972 7969 3 Temporaumlre Personalmittel 7 9 -2 60 80 -20 85 113 -28 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 638 641 -3 5862 5826 36 8057 8082 -25 Refinanzierte 75 0 75 669 0 669 939 0 939 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 3 8 -5 85 74 11 107 93 14 Insgesamt 716 649 67 6616 5900 716 9103 8175 928 dar Beihilfe Nachvers 3 7 -4 81 70 11 102 89 13

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 1293 1339 -46 1322 1346 -24 1315 1344 -29 Temporaumlre Personalmittel 10 29 -19 10 29 -19 10 29 -19 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 1303 1368 -65 1332 1375 -43 1325 1373 -48 Refinanzierte 145 - - 139 - - 141 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 1449 - - 1471 - - 1466 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 30 - - 30 - - 30 - -nachr znt PoolFluumlchtl 29 - - 30 - - 30 - -

Summe einges Personal 1507 - - 1532 - - 1526 - -

nachr Abwesende 104 - - 88 - - 92 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 97 225 106 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 291 175 291 Frauenquote 697 500 698 Teilzeitquote 371 350 374 Schwerbehindertenquote 160 60 157

Anlage Seite 19

1

Produktplan 31 Seite 2 Arbeit

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018

Ist Planwert abs Planwert

Leistungen beratene Menschen [PRS] 41714000 8163000 33551000 4110 10886000 gefoumlrderte Menschen [PRS] 9256000 1815000 7441000 4100 2421000

Qualitaumlt beratene Menschen davon Frauen [] 6300 5500 800 - 5500 gefoumlrderte Menschen davon Frauen [] 3900 4600 -700 - 4600 beratene Menschen davon Migranten [] 6100 4100 2000 - 4100 gefoumlrderte Menschen davon Migranten [] 4900 3800 1100 - 3800

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Ist-Planwertabweichungen Die fuumlr den Berichtszeitraum ausgewiesenen Ist-Planwertabweichungen ergeben sich aus unterjaumlhrigen Veraumlnderungen gegenuumlber den Anschlaumlgen Die nachstehenden Erlaumluterungen beziehen sich jeweils auf die Jahresplanung

Einnahmen Zum Jahresende werden Mehreinnahmen in Houmlhe von rd 24 Mio Euro erwartet vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (Abweichung Gesamteinnahmen) Es handelt sich hierbei groumlszligtenteils um Mehreinnahmen im Rahmen der Abwicklung des ESF-Programms 2014-2020 Im Bereich der Kriegsopferfuumlrsorge werden Mindereinnahmen von rd 01 Mio Euro erwartet Im ESF-OP 2007-2013 wurde nach endguumlltigem Abschluss des Foumlrderprogramms von der KOM die Abschlusszahlung in Houmlhe von 235 Mio Euro geleistet Diese Mittel wurden per Senatsbeschluss vom 06022018 bzw 10042018 zum Ausgleich der Globalen Minderausgabe (135 Mio Euro) sowie zur Finanzierung zusaumltzlich notwendiger Schulraumkapazitaumlten (10 Mio Euro) herangezogen

Personalausgaben In der Hochrechnung des Produktplans 31 Arbeit insgesamt wird bis zum Jahresende 2018 mit den folgenden Ausgaben gerechnet - Mehrausgaben im Kernbereich in Houmlhe von rd 3 Tsd Euro - Mehrausgaben im Bereich Temporaumlre Personalmittel (zwei Projekte im Rahmen des Handlungsfeldes bdquoSichere und Saubere Stadtldquo) in Houmlhe von rd 9 Tsd Euro

Anlage Seite 20

1

Produktplan 31 Arbeit

Seite 3

- Personalausgaben im Bereich Refinanzierte in Houmlhe von rd 940 Tsd Euro die durch Abrechnung zum Jahresende aus den Projektmitteln ausgeglichen werden - Die Ausgaben fuumlr die Beihilfen sowie fuumlr die Nachversicherung ausgeschiedener Beamter die im Kernbereich beschaumlftigt sind werden durch die Senatorin fuumlr Finanzen produktplanuumlbergreifend am Jahresende ausgeglichen - Minderausgaben in Bereich Nebentitel (ohne Beihilfe) in Houmlhe von rd 1 Tsd Euro

Ausgaben Zum Jahresende werden Minderausgaben (ohne Personal) in Houmlhe von rd 241 Mio Euro erwartet vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (Abweichung Gesamtausgaben)

rd -198 Mio Euro Haushaltsreste rd + 08 Mio Euro ESF 2014-2020 Resteinanspruchnahme rd - 03 Mio Euro LAZLO Minderausgaben rd ndash 10 Mio Euro Ausbildungsgarantie Minderausgaben rd - 24 Mio Euro PASS (LAZLO II) Minderausgaben rd - 07 Mio Euro Kriegsopferfuumlrsorge Minderausgaben rd - 02 Mio Euro Ausgleichsabgabe Minderausgaben rd - 01 Mio Euro Opferentschaumldigungsgesetz Minderausgaben

Insgesamt stehen dem PPL 31 Haushaltsreste in Houmlhe von rd 198 Mio Euro zur Verfuumlgung Diese Reste sind grundsaumltzlich nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt

Fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 sind in den Vorjahren insgesamt Reste in Houmlhe von rd 94 Mio Euro entstanden Von diesen werden fuumlr die Abwicklung des jahresuumlbergreifenden Programms in diesem Jahr voraussichtlich rd 08 Mio Euro benoumltigt

Fuumlr das Programm Perspektive Arbeit Oumlffentlich gefoumlrderte Beschaumlftigung fuumlr 500 Langzeitarbeitslose im Land Bremen (LAZLO) wurden 5 Mio Euro veranschlagt In den Vorjahren entstanden Haushaltsreste von rd 3 Mio Euro In diesem Jahr werden sich diese voraussichtlich um rd 03 Mio Euro erhoumlhen

Fuumlr das Programm Ausbildungsgarantie werden in diesem Jahr Minderausgaben von rd 1 Mio Euro prognostiziert Die Haushaltsreste erhoumlhen sich damit auf rd 78 Mio Euro

Fuumlr das Programm Perspektive Arbeit Saubere Stadt (PASS) im Rahmen der Verstaumlrkungsmittel fuumlr das Handlungsfeld Sichere und Saubere Stadt wurden in diesem Jahr 35 Mio Euro per Nachbewilligung zur Verfuumlgung gestellt Die Umsetzung des Programms ist im Mai gestartet In diesem Jahr werden voraussichtlich rd 25 Mio Euro Minderausgaben entstehen

Im Rahmen der Abwicklung der Kriegsopferfuumlrsorge wird in diesem Jahr mit einer Minderausgabe von rd 07 Mio Euro gerechnet

Im Bereich der Ausgleichsabgabe wird aufgrund der Einnahmensituation sowie der derzeitigen Projektverlaumlufe zum Jahresende eine Ruumlcklagenzufuumlhrung in Houmlhe von rd 02 Mio Euro prognostiziert

Im Bereich des Opferentschaumldigungsgesetzes (OEG) wird nach derzeitiger Kostenentwicklung der Anschlag um rd 01 Mio Euro unterschritten

Produktplanbezogener Finanzierungssaldo Veranschlagt wurde ein Finanzierungssaldo in Houmlhe von rd 254 Mio Euro vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (Anschlag Saldo) Folgende Veraumlnderungen haben sich ergeben Rd + 35 Mio Euro Nachbewilligung fuumlr das Programm bdquoPASSldquo Rd + 04 Mio Euro Nachbewilligungen fuumlr den Personalhaushalt Rd -100 Mio Euro erforderliche Schulraumkapazitaumlten Rd -135 Mio Euro Aufloumlsung Globale Minderausgabe Rd + 01 Mio Euro Flankierung von Kultur- und SprachmittlerInnen Rd + 02 Mio Euro Fachkraumlftesicherung in der Altenpflege Rd -194 Mio Euro Veraumlnderung insgesamt

Rd 6 Mio Euro neuer Finanzierungssaldo

Im Vergleich zum voraussichtlichen Jahresergebnis in Houmlhe von rd 1 Mio Euro (vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (vorauss Ist Saldo)) ergibt sich eine Unterschreitung des Finanzierungssaldos von rd 7 Mio Euro

Rd - 24 Mio Euro ESF 2014-2020 Mehreinnahme Rd + 08 Mio Euro ESF 2014-2020 Resteinanspruchnahme Rd ndash 10 Mio Euro Ausbildungsgarantie Minderausgaben Rd ndash 24 Mio Euro PASS (LAZLO II) Minderausgaben Rd ndash 06 Mio Euro Kriegsopferfuumlrsorge Minderausgaben saldiert

Anlage Seite 21

1

Produktplan 31 Arbeit

Seite 4

Rd - 02 Mio Euro Ausgleichsabgabe Minderausgaben Rd - 01 Mio Euro Opferentschaumldigungsgesetz Minderausgaben rd ndash 10 Mio Euro in obigen Angaben enthaltene interne Verrechnungen fuumlr refinanziertes Personal

Die Abweichungen wurden groumlszligtenteils bereits im Bereich Einnahmen und Ausgaben naumlher erlaumlutert (so) weshalb an dieser Stelle auf eine vollstaumlndige Erlaumluterung verzichtet wird Die Mehreinnahme in Houmlhe von rd 24 Mio Euro fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 wird zum Ausgleich des Verlustvortrags herangezogen Die Liquiditaumlt steht dem Gesamthaushalt zu Die Programme LAZLO und Ausbildungsgarantie sind bzgl der Liquiditaumlt gesondert zu betrachten da ggf benoumltigte Reste im Folgejahr mit Liquiditaumlt aus dem Gesamthaushalt hinterlegt werden und bei entstehenden Minderausgaben entsprechende Liquiditaumlt dem Gesamthaushalt zuzufuumlhren ist

Es wird an dieser Stelle darauf hingewiesen dass im Rahmen der Verschmelzung der bremer Arbeit GmbH (bba) mit dem Senator fuumlr Wirtschaft Arbeit und Haumlfen im Jahr 2012 auf einem Auszligerhaushaltskonto der bba ESF-Mittel vorhanden waren die jetzt nach Abschluss der ESF-Foumlrderphase in den Haushalt des PPL 31 flieszligen muumlssten Bei den rd 45 Mio Euro Mehreinnahmen (Betrachtung des gesamten mehrjaumlhrigen Programms) die fuumlr den ESF 2007-2013 realisiert wurden handelt es sich um einen 5igen Einbehalt der bis zum endguumlltigen Abschluss des Foumlrderprogramms von der EU-Kommission einbehalten wird Der Senat hat diesen Betrag per Senatsbeschluss vom 10042018 fuumlr den Ausgleich der Globalen Minderausgabe vorgesehen Allerdings sind vor Abschlusszahlung der Kommission noch die in 2012 auf dem Auszligerhaushaltskonto der ehemaligen Bremer Arbeit GmbH befindlichen ESF-Mittel zum Ausgleich des Verlustvortrags heranzuziehen Die Liquiditaumlt der Mehreinnahmen stuumlnde dann nicht mehr in vollem Umfang dem Gesamthaushalt zur Verfuumlgung Es ist beabsichtigt diese Mittel zur Finanzierung einer Meisterpraumlmie im Rahmen des Aufstiegsfortbildungsfoumlrderungsgesetzes einzusetzen

Innerhalb des Produktplanes Arbeit werden Personalkosten fuumlr eigenes refinanziertes Personal teilweise aus Programmmitteln finanziert Diese internen Verrechnungen wurden bei der Berechnung der Programmmittel beruumlcksichtigt und duumlrfen daher bei der Liquiditaumltsbetrachtung nicht fehlen

SonderruumlcklagenVerlustvortraumlge Im Produktplan 31 gibt es drei Sonderruumlcklagen wobei die beiden Sonderruumlcklagen der Kriegsopferfuumlrsorge (Land und Stadt) zurzeit keinen nennenswerten Bestand aufweisen Zum Jahresende werden der Sonderruumlcklage bdquoKriegsopferfuumlrsorge (Land)ldquo voraussichtlich rd 06 Mio Eurozugefuumlhrt der Sonderruumlcklage bdquoKriegsopferfuumlrsorge (Stadt)ldquo unter 01 Mio Euro Die Sonderruumlcklage Ausgleichsabgabe belaumluft sich aktuell auf 61 Mio Euro In diesem Jahr wird mit einer weiteren Ruumlcklagenzufuumlhrung in Houmlhe von rd 02 Mio Euro gerechnet Zum Jahresende betraumlgt die Sonderruumlcklage damit voraussichtlich rd 63 Mio Euro Die allgemeine Budgetruumlcklage weist einen Bestand von rd 003 Mio Euro aus Im Produktplan 31 wurden fuumlr die beiden EU-Programme ESF 2007-2013 sowie ESF 2014-2020 Verlustvortraumlge gebildet Insgesamt belaumluft sich die Houmlhe der Verlustvortraumlge auf rd 45 Mio Euro Der Verlustvortrag fuumlr das ESF-Programm 2007-2013 belaumluft sich auf rd 236 Mio Euro Dieser wird durch die Abschlusszahlung der EU-Kommission sowie noch offener Ruumlckzahlungen von Projekttraumlgern in diesem Jahr vollstaumlndig aufgeloumlst Fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 wurde eine Mehreinnahme von rd 24 Mio Euro realisiert Damit wird sich der Verlustvortrag von rd 214 Mio Euro auf rd 19 Mio Euro reduzieren

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten

Die Planziele werden erfuumlllt und teilweise uumlbererfuumlllt

Die Abweichungen sind wie folgt begruumlndet - es werden mehr Einzelberatungen als Beratungsprozesse durchgefuumlhrt wodurch mehr Menschen erreicht werden - es werden mehr Teilnehmende erreicht weil zusaumltzliche Programme gestartet wurden - durch die Entwicklung der Fluchteinwanderung nach Bremen nehmen mehr Frauen mit Migrationshintergrund die Beratungsangebote wahr

Anlage Seite 22

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1 1 1 1

1

Produktbereich 3101 Controlling 01-0918 Beschaumlftigungspol Aktionsprog (L) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 33497 3822 29675 7764 31088 31603 34004 2401 7246 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - Land Stadtgem u intern 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 33595 3822 29773 7790 31110 31624 34102 2478 7246 Personalausgaben 3422 2719 703 258 3783 4714 4748 34 3526 Sonst kons Ausgaben 11442 12563 -1121 -89 39852 39355 16761 -22594 17192 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 38 -38 -1000 0 0 0 0 50 Relevante VerrechErstatt 449 0 449 00 449 793 793 0 0 - Land Stadtgem u intern 123 0 123 00 123 421 421 0 0 - an Bremerhaven 326 0 326 00 326 372 372 0 0 Gesamtausgaben 15313 15320 -7 -00 44084 44862 22302 -22560 20768

Saldo 18282 -11498 29780 -2590 -12975 -13238 11800 25038 -13522

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 2625 15405 9396 8380 1195 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 293 290 3 2668 2632 36 3669 3661 8 Temporaumlre Personalmittel 7 9 -2 60 80 -20 85 113 -28 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 300 299 1 2728 2712 16 3754 3774 -20 Refinanzierte 75 0 75 669 0 669 939 0 939 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 1 1 0 24 7 17 30 8 22 Insgesamt 376 300 76 3421 2719 702 4723 3782 941 dar Beihilfe Nachvers 1 1 0 23 6 17 29 8 21

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 517 537 -20 528 540 -12 525 539 -14 Temporaumlre Personalmittel 10 29 -19 10 29 -19 10 29 -19 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 527 566 -39 538 569 -31 535 568 -33 Refinanzierte 145 - - 139 - - 141 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 672 - - 677 - - 676 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 08 - - 08 - - 08 - -nachr znt PoolFluumlchtl 29 - - 30 - - 30 - -

Summe einges Personal 709 - - 716 - - 714 - -

nachr Abwesende 33 - - 25 - - 27 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 105 225 92 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 342 175 382 Frauenquote 658 500 645 Teilzeitquote 290 350 303 Schwerbehindertenquote 117 60 104

Anlage Seite 23

1

Produktbereich 3101 Beschaumlftigungspol Aktionsprog (L)

Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Leistungen A1 Beratungen [PRS] C3 Aufstiegsfortbildungsfoumlrderungsgesetz [PRS] B2 Regionale Projekte [PRS] A2 Qualifizierungen [PRS] C1 Ausbildungssicherungen [PRS] B1 Lokale Foumlrderzentren [PRS] C2 Berufsbegleitende Qualifizierungen [PRS]

- 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000

0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00

816000 500000

3782000 217600

1776000 368000 464000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

33 Leistungsdaten

Anlage Seite 24

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1 1 1 1

1

Produktbereich 3102 Controlling 01-0918 Soziale Sicherheit (L) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 11238 9500 1738 183 12048 12145 12012 -133 10352 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 11238 9500 1738 183 12048 12145 12012 -133 10352 Personalausgaben 3194 3181 13 04 4393 4277 4255 -22 4231 Sonst kons Ausgaben 11790 11513 277 24 19414 19341 17925 -1416 16425 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 357 603 -246 -407 467 587 513 -74 1567 Relevante VerrechErstatt 59 0 59 00 76 101 101 0 4 - Land Stadtgem u intern 52 0 52 00 63 86 86 0 0 - an Bremerhaven 7 0 7 00 12 15 15 0 4 Gesamtausgaben 15401 15297 104 07 24350 24306 22794 -1512 22227

Saldo -4163 -5797 1634 -282 -12301 -12161 -10782 1379 -11875

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 1246 994 984 136 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 338 342 -4 3134 3114 20 4303 4308 -5 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 338 342 -4 3134 3114 20 4303 4308 -5 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 2 7 -5 61 67 -6 77 85 -8 Insgesamt 340 349 -9 3195 3181 14 4380 4393 -13 dar Beihilfe Nachvers 2 6 -4 58 64 -6 73 81 -8

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 776 802 -25 794 806 -12 790 805 -15 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 776 802 -25 794 806 -12 790 805 -15 Refinanzierte 00 - - 00 - - 00 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 776 - - 794 - - 790 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 22 - - 22 - - 22 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 799 - - 817 - - 812 - -

nachr Abwesende 71 - - 63 - - 65 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 91 225 117 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 253 175 223 Frauenquote 727 500 738 Teilzeitquote 434 350 427 Schwerbehindertenquote 194 60 198

Anlage Seite 25

1

Produktbereich 3102 Seite 2 Soziale Sicherheit (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018

Ist Planwert abs Planwert

Leistungen SozEntschaumldrecht (NG) Bestand [ST] 342000 325000 17000 52 330000 SozEntschaumldrecht (KOV) Bestand [ST] 1000000 1100000 -100000 -91 1000000 FoumlrdTeilhschwerbehMenschArbeitsleb [PRS] 358000 420000 -62000 -148 560000 Feststellungsverfahren (Schwerbeh) [ST] 7448000 11000000 -3552000 -323 14600000 Bremer Haumlrteregelung (einges Mittel) [EUR] 3510000 4050000 -540000 -133 5400000 Bestandsfaumllle (Schwerbeh) [ST] 100918000 100600000 318000 03 102000000 Antraumlge im NG-Bereich [ST] 112000 80000 32000 400 260000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

33 Leistungsdaten

Die Leistungsdaten entsprechen dem Stand von Juni Es wird angestrebt die aktuellen Daten nachzupflegen Die Planziele werden erreicht und teilweise uumlbererfuumlllt

Anlage Seite 26

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1 1 1 1

1

Produktbereich 3132 Controlling 01-0918 Soziale Sicherheit (S) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 86 64 22 349 73 73 110 37 73 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 86 64 22 349 73 73 110 37 73 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 105 66 39 589 159 159 154 -5 89 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 105 66 39 589 159 159 154 -5 89

Saldo -19 -2 -17 8271 -87 -86 -44 42 -17

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 27

1

Produktbereich 3132 Seite 2 Soziale Sicherheit (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten

Anlage Seite 28

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1 1 1 1

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Produktplan 81 Controlling 01-0918 Haumlfen 15112018 Verantwortlich Senator Guumlnthner Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 4920 4730 190 40 4810 6954 6954 0 6545 Investive Einnahmen 10737 33987 -23250 -684 41737 41737 41737 0 41737 Relevante VerrechErstatt 40966 41015 -49 -01 41426 41426 41426 0 41426 - Land Stadtgem u intern 40496 40496 -0 -00 40496 40496 40496 0 40496 - von Bremerhaven 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 Gesamteinnahmen 56623 79732 -23109 -290 87973 90117 90117 0 89708 Personalausgaben 6056 4372 1684 385 5866 8180 8559 379 7460 Sonst kons Ausgaben 17022 21279 -4257 -200 30250 30701 30164 -537 30220 Zinsausgaben 8152 10377 -2225 -214 19937 19937 19937 0 19937 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 41882 52982 -11100 -210 90382 89640 89446 -194 90492 Relevante VerrechErstatt 42190 42126 64 02 42190 42190 42190 0 42126 - Land Stadtgem u intern 42190 42126 64 02 42190 42190 42190 0 42126 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 115303 131136 -15833 -121 188624 190648 190296 -352 190234

Saldo -58680 -51404 -7276 142 -100652 -100531 -100179 352 -100527

Abdeckung im Jahr Budgetruumlck- Stand des valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff lagenbestand Verlustvortr Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 12729 0 - investiv 35237 60976 31362 27592 332607 - Zins-Tilgungsausgaben 182 9970 9114 10726 33512

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Refinanzierte 450 368 82 4050 3214 836 5624 4271 1353 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 43 5 38 448 50 398 512 64 448 Insgesamt 661 494 167 6056 4372 1684 8247 5865 2382 dar Beihilfe Nachvers 4 4 0 86 45 41 112 57 55

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Refinanzierte 901 - - 905 - - 904 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 1170 - - 1185 - - 1181 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 10 - - 10 - - 10 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 1180 - - 1195 - - 1191 - -

nachr Abwesende 59 - - 29 - - 36 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 154 225 142 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 369 175 339 Frauenquote 277 500 252 Teilzeitquote 146 350 134 Schwerbehindertenquote 108 60 124

Anlage Seite 29

1

Produktplan Haumlfen

81 Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Wirkungen Hafenumschlag in Bremen in 1000 Hafenumschlag in Bremerhaven in 1000 Containerumschlag in Brhv in 1000 TEU

[TO] [TO] [ST]

8150000 46800000

4100000

8675000 48740000

4190000

-525000 -1940000

-90000

-61 -40 -21

11475000 63240000 5490000

Leistungen Einnahmen aus Raumgebuumlhren [TEU] 32457 24400 8057 330 32500

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Konsumtive Einnahmen

In der Hochrechnung zum Jahresende sind bereits eingegangene Mehreinnahmen im Bereich Luftverkehr und von der Metropolregion Nordwest sowie weitere noch zu erwartende Mehreinnahmen beruumlcksichtigt

Investive Einnahmen

Bei der Abweichung zwischen Planwert und Ist handelt es sich um die noch ausstehenden Abfuumlhrungen der Sondervermoumlgen Hafen und Fischereihafen Hierzu besteht derzeit noch Klaumlrungsbedarf wie die Abfuumlhrungen realisiert werden koumlnnen Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt

Relevante Erstattungen

Die Erstattungspositionen beinhalten die innerhalb des PPL 81 umgesetzten veranschlagten Pauschalerstattungen gem Nr 318 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte (405 Mio Euro) sowie von Bremerhaven zu vereinnahmende Deichbetraumlge fuumlr Deichschutzmaszlignahmen in Bremerhaven (09 Mio Euro) Die Houmlhe der zweckgebundenen Deichbeitraumlge ist abhaumlngig von den Gebuumlhreneinnahmen der Stadt Bremerhaven Zurzeit liegen die Deichbeitraumlge um 005 Mio Euro unter dem Planwert Der veranschlagte Betrag iHv 09 Mio Euro soll bis zum Jahresende

Anlage Seite 30

1

Produktplan 81 Haumlfen

Seite 3

eingehen Weitere Erstattungen zeichnen sich zurzeit nicht ab

Personalausgaben

In der Hochrechnung des Produktplanes 81 Haumlfen insgesamt wird bis zum Jahresende mit den Mehrausgaben in Houmlhe von rd 0379 Mio Euro gerechnet

- Mehrausgaben im Kernbereich in Houmlhe von rd 0526 Mio Euro - Minderausgaben im Bereich Nebentitel in Houmlhe von rd 0147 Mio Euro

Die Vorlage zum Ausgleich der Personalmehrausgaben ist in Vorbereitung

Personalausgaben im Bereich Refinanzierte (Produktgruppen 810102 HafenwirtschaftHafeninfrastruktur und 810103 Luftverkehrsbehoumlrde) in Houmlhe von rd 0787 Mio Euro werden durch Abrechnung zum Jahresende aus Drittmitteln ausgeglichen

Die Finanzierung des Personals (inkl Versorgungszuschlag) der Produktgruppe 810202 Hafenbehoumlrde erfolgt ab dem Doppelhaushalt 20182019 aus dem Sondervermoumlgen Hafen Die Ausgaben fuumlr die Versorgungsbezuumlge der Hafenlotsen Bremerhaven und die Beihilfen der Versorgungsempfaumlnger im Bereich Nebentitel werden am Ende des Jahres mit den Einnahmen aus dem Hafenlotsdienst ausgeglichen

Sonstige konsumtive Ausgaben

Die verausgabten Mittel liegen aus folgenden Gruumlnden unter dem Planwert Bei der Zufuumlhrung an das Sondervermoumlgen Fischereihafen (Landeshaushalt) wurde der Planwert aus den Ist-Werten der Vorjahre abgeleitet Im aktuellen Jahr wurden Ausgaben fuumlr Baggerarbeiten jedoch fruumlher als in den Vorjahren faumlllig (12 Mio Euro) Die Zufuumlhrungen an das Sondervermoumlgen Hafen (Stadthaushalt) sind bisher nicht in voller Houmlhe geleistet worden um moumlgliche Mindereinnahmen bei den Zufuumlhrungen der Sondervermoumlgen auszugleichen (-51 Mio Euro) Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt (s auch Kommentierung zu investiven Einnahmen) Die Minderausgaben im Bereich Luftverkehr (Landeshaushalt) resultieren aus geringeren Ausgaben fuumlr die Erlangung von Pruumlferbefaumlhigungen (-01 Mio) Beim Hafenamt (Stadthaushalt) haben sich Minderausgaben in Houmlhe von 03 Mio Euro ergeben Bei der Planung wurden halbjaumlhrliche Zahlungen an die Anstalt fuumlr Versorgungsvorsorge bei der Senatorin fuumlr Finanzen unterstellt Die Anstalt fuumlr Versorgungsvorsorge wird den Groszligteil der Forderungen jedoch erst im weiteren Verlauf des Jahres erstellen

In der Jahresplanung liegt das Haushaltssoll aufgrund der uumlbertragenen Haushaltsreste aus 2017 um 05 Mio Euro uumlber dem Anschlag Auszligerdem fuumlhren eingerechnete Mehrausgaben aus zweckgebundenen Mehreinnahmen von der Metropolregion Nordwest (006 Mio Euro) zu houmlheren Werten beim voraussichtlichen Haushaltssoll und Ist Die Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist beinhaltet die Haushaltsreste die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt sind (05 Mio Euro)

Zinsausgaben

Die Planwerte fuumlr die Zinszahlungen der Projekte des Bremer Kapitaldienstfonds wurden aus den Ist-Werten der Vorjahre abgeleitet

Investive Ausgaben

Eine Planwertunterschreitung i H v 146 Mio Euro ergibt sich aus geringeren Zahlungen an das Sondervermoumlgen Hafen (Stadthaushalt) Zum einen treffen die Abrechnungen der beauftragten Unternehmen nicht immer plangemaumlszlig ein Da die Pruumlfung der Rechnungsunterlagen auszligerdem zum Teil sehr zeitaufwendig ist waren bislang geringere Auszahlungen erforderlich Daruumlber hinaus wurden die Zahlungen nicht in voller Houmlhe geleistet um moumlgliche Mindereinnahmen aus den Zufuumlhrungen der Sondervermoumlgen auszugleichen Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt (s auch Kommentierung zu investiven Einnahmen) Dem gegenuumlber stehen houmlhere Zufuumlhrungen an das Sondervermoumlgen Fischereihafen im Landeshaushalt (35 Mio Euro) Im Sondervermoumlgen Fischereihafen sind im ersten Halbjahr Mehraufwendungen entstanden die sich erst zum Jahresende ausgleichen werden

Die Jahresplanung enthaumllt neben der Zurverfuumlgungstellung der Ruumlcklage aus 2017 welche zu einer Erhoumlhung des voraussichtlichen Soll um 02 Mio Euro fuumlhrt folgende Liquiditaumltsverlagerungen - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr die Cherbourger Straszlige in Bremerhaven -13 Mio Euro) - Einsparung fuumlr PPL 71 Wirtschaft (anteilige Kosten der Immobilie fuumlr Abt Gewerbe- u Marktangelegenheiten -03 Mio Euro)

Anlage Seite 31

1

Produktplan 81 Haumlfen

Seite 4

- Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr den Ausbau der Rastanlagen an den Bundeautobahnen im Land Bremen -015 Mio Euro) ndash Nachbewilligung aus dem PPL 71 Wirtschaft (Mittel des Teilsondervermoumlgens Veranstaltungsflaumlchen 07 Mio Euro)

Die Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist weist die Ruumlcklage aus die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt ist

Relevante Verrechnungen

Die Verrechnungspositionen beinhalten die innerhalb des PPL 81 umgesetzten veranschlagten Pauschalverrechnungen gem Nr 318 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte (421 Mio Euro) Weitere Verrechnungsbuchungen wurden an den Senator fuumlr Umwelt Bau und Verkehr sowie an Performa Nord getaumltigt

Produktplanbezogener Finanzierungssaldo

Der vorgegebene Finanzierungssaldo (Anschlaumlge Stadt- und Landeshaushalt) iHv insgesamt 1005 Mio Euro wird von folgenden Sachverhalten beeinflusst - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr die Cherbourger Straszlige in Bremerhaven -13 Mio Euro) - Einsparung fuumlr PPL 71 Wirtschaft (anteilige Kosten der Immobilie fuumlr die Abt Gewerbe- und Marktangelegenheiten -03 Mio Euro) - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr den Ausbau der Rastanlagen an den Bundeautobahnen im Land Bremen -015 Mio Euro) ndash Nachbewilligung aus dem PPL 71 (Mittel des Teilsondervermoumlgens Veranstaltungsflaumlchen 07 Mio Euro) - Personalmehrausgaben (03 Mio Euro) ein Ausgleich erfolgt bis zum Jahresende durch Refinanzierungen

Das voraussichtliche Ist (eckwertrelevanter Finanzierungssaldo) betraumlgt somit 998 Mio Euro Dieser Betrag wird um 04 Mio Euro uumlberschritten resultierend aus dem Differenzbetrag von Personalmehrausgaben im Kernbereich (Landeshaushalt 053 Mio Euro) und Personalminderausgaben bei den Nebentiteln (Stadthaushalt -015 Mio Euro) Als voraussichtliches Ist werden somit 1002 Mio Euro ausgewiesen Der Ausgleich der Mehrausgaben wird in einer Vorlage dargestellt die ebenfalls in die Deputationssitzung eingebracht wird Eine Resteinanspruchnahme ist momentan nicht geplant

Finanzierungssaldo Stadthaushalt Finanzierungssaldo (Anschlaumlge) 293 Mio Euro Voraussichtliches Ist 302 Mio Euro

Finanzierungssaldo Landeshaushalt Finanzierungssaldo (Anschlaumlge) 712 Mio Euro Voraussichtliches Ist 700 Mio Euro

Budgeteinhaltung

Das Budget wird zum Jahresende voraussichtlich um 035 Mio Euro unterschritten Im Budget sind nicht finanzierte Reste und Ruumlcklagen in Houmlhe von insgesamt 07 Mio Euro enthalten

Anlage Seite 32

~ ~ ~

1 1 1 1

1

Produktbereich 8101 Controlling 01-0918 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 735 593 142 239 738 1028 1028 0 619 Investive Einnahmen 10737 14229 -3492 -245 15393 15393 15393 0 15393 Relevante VerrechErstatt 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 Gesamteinnahmen 11942 15341 -3399 -222 17061 17351 17351 0 16942 Personalausgaben 2143 1325 818 618 1822 2323 2851 528 1905 Sonst kons Ausgaben 4720 3555 1165 328 6310 6419 6399 -20 6455 Zinsausgaben 221 221 0 01 221 221 221 0 221 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 20736 17219 3517 204 38757 37310 37310 0 39061 Relevante VerrechErstatt 40560 40496 64 02 40560 40560 40560 0 40496 - Land Stadtgem u intern 40560 40496 64 02 40560 40560 40560 0 40496 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 68380 62816 5564 89 87670 86833 87341 508 88137

Saldo -56438 -47475 -8963 189 -70609 -69482 -69990 -508 -71195

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 24529 33092 5272 1177 7667 - Zins-Tilgungsausgaben 0 98 98 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Refinanzierte 60 21 39 515 196 319 709 265 444 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 2 2 0 70 21 49 85 27 58 Insgesamt 230 144 86 2143 1325 818 2905 1822 1083 dar Beihilfe Nachvers 2 1 1 64 16 48 76 20 56

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Refinanzierte 108 - - 102 - - 104 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 377 - - 382 - - 381 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 10 - - 10 - - 10 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 387 - - 392 - - 391 - -

nachr Abwesende 29 - - 19 - - 21 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 106 225 142 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 255 175 339 Frauenquote 553 500 252 Teilzeitquote 340 350 134 Schwerbehindertenquote 106 60 124

Anlage Seite 33

1

Produktbereich 8101 Seite 2 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

33 Leistungsdaten

Mit der Politik zusammen sind im Haumlfenhaushalt fuumlr den Produktplan 81 die Produktbereiche 8101 und 8102 und die Produktgruppen 810102 und 810201 die Kennzahlen Hafenumschlag(getrennt nach Bremen und Bremerhaven) Containerumschlag in Bremerhaven sowie die Einnahmen aus Raumgebuumlhren entwickelt worden Aussagen zu einzelnen Hafenarealen waren und sind jedoch nicht aussagekraumlftig da einige Schiffe im Uumlberseehafen (Stadtbremisch) dann wieder im Fischereihafen (Landeshafen)oder sogar bei einem Anlauf in beiden Bereichen festmachen Daher sind diese Kennzahlen nur im Produktplan 81 abgebildet

Anlage Seite 34

1

Produktbereich 7190 Seite 2 Zentrale Dienste (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 12

1 1 1 1

Produktbereich 7191 Controlling 01-0918 Zentrale Dienste (S) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 567 567 -0 -00 567 567 567 0 567 - Land Stadtgem u intern 567 567 -0 -00 567 567 567 0 567 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 567 567 -0 -00 567 567 567 0 567 Personalausgaben 0 14 -14 -1000 17 17 17 0 17 Sonst kons Ausgaben 6 6 0 25 7 7 7 0 7 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 1211 1211 0 00 1211 1211 1211 0 1211 - Land Stadtgem u intern 1211 1211 0 00 1211 1211 1211 0 1211 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 1217 1231 -14 -11 1235 1235 1235 0 1235

Saldo -651 -664 13 -20 -668 -668 -668 0 -668

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 3 -3 0 14 -14 4 17 -13 Insgesamt 0 3 -3 0 14 -14 4 17 -13 dar Beihilfe Nachvers 0 3 -3 0 14 -14 4 17 -13

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte 00 - - 00 - - 00 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 00 - - 00 - - 00 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende 00 - - 00 - - 00 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 13

1

Produktbereich 7191 Seite 2 Zentrale Dienste (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 14

1 1 1 1

Produktbereich 7198 Controlling 01-0918 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Saldo 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 15

1

Produktbereich 7198 Seite 2 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

Wirkungen Vermarkt von Gewerbefl (TSV Gew BHV L) [HA] 1 1 0 00 1 Arbeitspl aufgr Vermarkt-TSV Gew BHV L [ST] 12000 6000 6000 1000 8000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 16

1 1 1 1

Produktbereich 7199 Controlling 01-0918 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (S) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Saldo 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 17

1

Produktbereich 7199 Seite 2 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

Wirkungen Forderungsbestand Direkte Darlehen [TEU] - 0 0 00 0 Vermietungsstand Groszligmarkt [] - 9700 -9700 - 9700 Besucher Universum Science Center HB [ST] - 168105000 -168105000 -1000 220500000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 18

~ ~ ~

1 1 1 1

1 ~ 1

1

Produktplan 31 Controlling 01-0918 Arbeit 15112018 Verantwortlich Senator Guumlnthner Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 44821 13386 31435 2348 43209 43821 46126 2305 17671 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - Land Stadtgem u intern 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 44919 13386 31533 2356 43230 43842 46224 2382 17671 Personalausgaben 6616 5900 716 121 8175 8991 9003 12 7757 Sonst kons Ausgaben 23337 24142 -805 -33 59425 58855 34840 -24015 33706 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 357 641 -284 -442 467 587 513 -74 1617 Relevante VerrechErstatt 509 0 509 00 525 894 894 0 4 - Land Stadtgem u intern 175 0 175 00 186 507 507 0 0 - an Bremerhaven 333 0 333 00 339 387 387 0 4 Gesamtausgaben 30819 30683 136 04 68593 69327 45250 -24077 43085

Saldo 14101 -17297 31398 -1815 -25363 -25485 974 26459 -25414

Abdeckung im Jahr Budgetruumlck- Stand des valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff lagenbestand Verlustvortr Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR Tsd EUR - konsumtiv 2625 16651 10390 9364 1331 29 45015 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 631 632 -1 5802 5746 56 7972 7969 3 Temporaumlre Personalmittel 7 9 -2 60 80 -20 85 113 -28 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 638 641 -3 5862 5826 36 8057 8082 -25 Refinanzierte 75 0 75 669 0 669 939 0 939 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 3 8 -5 85 74 11 107 93 14 Insgesamt 716 649 67 6616 5900 716 9103 8175 928 dar Beihilfe Nachvers 3 7 -4 81 70 11 102 89 13

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 1293 1339 -46 1322 1346 -24 1315 1344 -29 Temporaumlre Personalmittel 10 29 -19 10 29 -19 10 29 -19 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 1303 1368 -65 1332 1375 -43 1325 1373 -48 Refinanzierte 145 - - 139 - - 141 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 1449 - - 1471 - - 1466 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 30 - - 30 - - 30 - -nachr znt PoolFluumlchtl 29 - - 30 - - 30 - -

Summe einges Personal 1507 - - 1532 - - 1526 - -

nachr Abwesende 104 - - 88 - - 92 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 97 225 106 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 291 175 291 Frauenquote 697 500 698 Teilzeitquote 371 350 374 Schwerbehindertenquote 160 60 157

Anlage Seite 19

1

Produktplan 31 Seite 2 Arbeit

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018

Ist Planwert abs Planwert

Leistungen beratene Menschen [PRS] 41714000 8163000 33551000 4110 10886000 gefoumlrderte Menschen [PRS] 9256000 1815000 7441000 4100 2421000

Qualitaumlt beratene Menschen davon Frauen [] 6300 5500 800 - 5500 gefoumlrderte Menschen davon Frauen [] 3900 4600 -700 - 4600 beratene Menschen davon Migranten [] 6100 4100 2000 - 4100 gefoumlrderte Menschen davon Migranten [] 4900 3800 1100 - 3800

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Ist-Planwertabweichungen Die fuumlr den Berichtszeitraum ausgewiesenen Ist-Planwertabweichungen ergeben sich aus unterjaumlhrigen Veraumlnderungen gegenuumlber den Anschlaumlgen Die nachstehenden Erlaumluterungen beziehen sich jeweils auf die Jahresplanung

Einnahmen Zum Jahresende werden Mehreinnahmen in Houmlhe von rd 24 Mio Euro erwartet vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (Abweichung Gesamteinnahmen) Es handelt sich hierbei groumlszligtenteils um Mehreinnahmen im Rahmen der Abwicklung des ESF-Programms 2014-2020 Im Bereich der Kriegsopferfuumlrsorge werden Mindereinnahmen von rd 01 Mio Euro erwartet Im ESF-OP 2007-2013 wurde nach endguumlltigem Abschluss des Foumlrderprogramms von der KOM die Abschlusszahlung in Houmlhe von 235 Mio Euro geleistet Diese Mittel wurden per Senatsbeschluss vom 06022018 bzw 10042018 zum Ausgleich der Globalen Minderausgabe (135 Mio Euro) sowie zur Finanzierung zusaumltzlich notwendiger Schulraumkapazitaumlten (10 Mio Euro) herangezogen

Personalausgaben In der Hochrechnung des Produktplans 31 Arbeit insgesamt wird bis zum Jahresende 2018 mit den folgenden Ausgaben gerechnet - Mehrausgaben im Kernbereich in Houmlhe von rd 3 Tsd Euro - Mehrausgaben im Bereich Temporaumlre Personalmittel (zwei Projekte im Rahmen des Handlungsfeldes bdquoSichere und Saubere Stadtldquo) in Houmlhe von rd 9 Tsd Euro

Anlage Seite 20

1

Produktplan 31 Arbeit

Seite 3

- Personalausgaben im Bereich Refinanzierte in Houmlhe von rd 940 Tsd Euro die durch Abrechnung zum Jahresende aus den Projektmitteln ausgeglichen werden - Die Ausgaben fuumlr die Beihilfen sowie fuumlr die Nachversicherung ausgeschiedener Beamter die im Kernbereich beschaumlftigt sind werden durch die Senatorin fuumlr Finanzen produktplanuumlbergreifend am Jahresende ausgeglichen - Minderausgaben in Bereich Nebentitel (ohne Beihilfe) in Houmlhe von rd 1 Tsd Euro

Ausgaben Zum Jahresende werden Minderausgaben (ohne Personal) in Houmlhe von rd 241 Mio Euro erwartet vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (Abweichung Gesamtausgaben)

rd -198 Mio Euro Haushaltsreste rd + 08 Mio Euro ESF 2014-2020 Resteinanspruchnahme rd - 03 Mio Euro LAZLO Minderausgaben rd ndash 10 Mio Euro Ausbildungsgarantie Minderausgaben rd - 24 Mio Euro PASS (LAZLO II) Minderausgaben rd - 07 Mio Euro Kriegsopferfuumlrsorge Minderausgaben rd - 02 Mio Euro Ausgleichsabgabe Minderausgaben rd - 01 Mio Euro Opferentschaumldigungsgesetz Minderausgaben

Insgesamt stehen dem PPL 31 Haushaltsreste in Houmlhe von rd 198 Mio Euro zur Verfuumlgung Diese Reste sind grundsaumltzlich nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt

Fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 sind in den Vorjahren insgesamt Reste in Houmlhe von rd 94 Mio Euro entstanden Von diesen werden fuumlr die Abwicklung des jahresuumlbergreifenden Programms in diesem Jahr voraussichtlich rd 08 Mio Euro benoumltigt

Fuumlr das Programm Perspektive Arbeit Oumlffentlich gefoumlrderte Beschaumlftigung fuumlr 500 Langzeitarbeitslose im Land Bremen (LAZLO) wurden 5 Mio Euro veranschlagt In den Vorjahren entstanden Haushaltsreste von rd 3 Mio Euro In diesem Jahr werden sich diese voraussichtlich um rd 03 Mio Euro erhoumlhen

Fuumlr das Programm Ausbildungsgarantie werden in diesem Jahr Minderausgaben von rd 1 Mio Euro prognostiziert Die Haushaltsreste erhoumlhen sich damit auf rd 78 Mio Euro

Fuumlr das Programm Perspektive Arbeit Saubere Stadt (PASS) im Rahmen der Verstaumlrkungsmittel fuumlr das Handlungsfeld Sichere und Saubere Stadt wurden in diesem Jahr 35 Mio Euro per Nachbewilligung zur Verfuumlgung gestellt Die Umsetzung des Programms ist im Mai gestartet In diesem Jahr werden voraussichtlich rd 25 Mio Euro Minderausgaben entstehen

Im Rahmen der Abwicklung der Kriegsopferfuumlrsorge wird in diesem Jahr mit einer Minderausgabe von rd 07 Mio Euro gerechnet

Im Bereich der Ausgleichsabgabe wird aufgrund der Einnahmensituation sowie der derzeitigen Projektverlaumlufe zum Jahresende eine Ruumlcklagenzufuumlhrung in Houmlhe von rd 02 Mio Euro prognostiziert

Im Bereich des Opferentschaumldigungsgesetzes (OEG) wird nach derzeitiger Kostenentwicklung der Anschlag um rd 01 Mio Euro unterschritten

Produktplanbezogener Finanzierungssaldo Veranschlagt wurde ein Finanzierungssaldo in Houmlhe von rd 254 Mio Euro vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (Anschlag Saldo) Folgende Veraumlnderungen haben sich ergeben Rd + 35 Mio Euro Nachbewilligung fuumlr das Programm bdquoPASSldquo Rd + 04 Mio Euro Nachbewilligungen fuumlr den Personalhaushalt Rd -100 Mio Euro erforderliche Schulraumkapazitaumlten Rd -135 Mio Euro Aufloumlsung Globale Minderausgabe Rd + 01 Mio Euro Flankierung von Kultur- und SprachmittlerInnen Rd + 02 Mio Euro Fachkraumlftesicherung in der Altenpflege Rd -194 Mio Euro Veraumlnderung insgesamt

Rd 6 Mio Euro neuer Finanzierungssaldo

Im Vergleich zum voraussichtlichen Jahresergebnis in Houmlhe von rd 1 Mio Euro (vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (vorauss Ist Saldo)) ergibt sich eine Unterschreitung des Finanzierungssaldos von rd 7 Mio Euro

Rd - 24 Mio Euro ESF 2014-2020 Mehreinnahme Rd + 08 Mio Euro ESF 2014-2020 Resteinanspruchnahme Rd ndash 10 Mio Euro Ausbildungsgarantie Minderausgaben Rd ndash 24 Mio Euro PASS (LAZLO II) Minderausgaben Rd ndash 06 Mio Euro Kriegsopferfuumlrsorge Minderausgaben saldiert

Anlage Seite 21

1

Produktplan 31 Arbeit

Seite 4

Rd - 02 Mio Euro Ausgleichsabgabe Minderausgaben Rd - 01 Mio Euro Opferentschaumldigungsgesetz Minderausgaben rd ndash 10 Mio Euro in obigen Angaben enthaltene interne Verrechnungen fuumlr refinanziertes Personal

Die Abweichungen wurden groumlszligtenteils bereits im Bereich Einnahmen und Ausgaben naumlher erlaumlutert (so) weshalb an dieser Stelle auf eine vollstaumlndige Erlaumluterung verzichtet wird Die Mehreinnahme in Houmlhe von rd 24 Mio Euro fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 wird zum Ausgleich des Verlustvortrags herangezogen Die Liquiditaumlt steht dem Gesamthaushalt zu Die Programme LAZLO und Ausbildungsgarantie sind bzgl der Liquiditaumlt gesondert zu betrachten da ggf benoumltigte Reste im Folgejahr mit Liquiditaumlt aus dem Gesamthaushalt hinterlegt werden und bei entstehenden Minderausgaben entsprechende Liquiditaumlt dem Gesamthaushalt zuzufuumlhren ist

Es wird an dieser Stelle darauf hingewiesen dass im Rahmen der Verschmelzung der bremer Arbeit GmbH (bba) mit dem Senator fuumlr Wirtschaft Arbeit und Haumlfen im Jahr 2012 auf einem Auszligerhaushaltskonto der bba ESF-Mittel vorhanden waren die jetzt nach Abschluss der ESF-Foumlrderphase in den Haushalt des PPL 31 flieszligen muumlssten Bei den rd 45 Mio Euro Mehreinnahmen (Betrachtung des gesamten mehrjaumlhrigen Programms) die fuumlr den ESF 2007-2013 realisiert wurden handelt es sich um einen 5igen Einbehalt der bis zum endguumlltigen Abschluss des Foumlrderprogramms von der EU-Kommission einbehalten wird Der Senat hat diesen Betrag per Senatsbeschluss vom 10042018 fuumlr den Ausgleich der Globalen Minderausgabe vorgesehen Allerdings sind vor Abschlusszahlung der Kommission noch die in 2012 auf dem Auszligerhaushaltskonto der ehemaligen Bremer Arbeit GmbH befindlichen ESF-Mittel zum Ausgleich des Verlustvortrags heranzuziehen Die Liquiditaumlt der Mehreinnahmen stuumlnde dann nicht mehr in vollem Umfang dem Gesamthaushalt zur Verfuumlgung Es ist beabsichtigt diese Mittel zur Finanzierung einer Meisterpraumlmie im Rahmen des Aufstiegsfortbildungsfoumlrderungsgesetzes einzusetzen

Innerhalb des Produktplanes Arbeit werden Personalkosten fuumlr eigenes refinanziertes Personal teilweise aus Programmmitteln finanziert Diese internen Verrechnungen wurden bei der Berechnung der Programmmittel beruumlcksichtigt und duumlrfen daher bei der Liquiditaumltsbetrachtung nicht fehlen

SonderruumlcklagenVerlustvortraumlge Im Produktplan 31 gibt es drei Sonderruumlcklagen wobei die beiden Sonderruumlcklagen der Kriegsopferfuumlrsorge (Land und Stadt) zurzeit keinen nennenswerten Bestand aufweisen Zum Jahresende werden der Sonderruumlcklage bdquoKriegsopferfuumlrsorge (Land)ldquo voraussichtlich rd 06 Mio Eurozugefuumlhrt der Sonderruumlcklage bdquoKriegsopferfuumlrsorge (Stadt)ldquo unter 01 Mio Euro Die Sonderruumlcklage Ausgleichsabgabe belaumluft sich aktuell auf 61 Mio Euro In diesem Jahr wird mit einer weiteren Ruumlcklagenzufuumlhrung in Houmlhe von rd 02 Mio Euro gerechnet Zum Jahresende betraumlgt die Sonderruumlcklage damit voraussichtlich rd 63 Mio Euro Die allgemeine Budgetruumlcklage weist einen Bestand von rd 003 Mio Euro aus Im Produktplan 31 wurden fuumlr die beiden EU-Programme ESF 2007-2013 sowie ESF 2014-2020 Verlustvortraumlge gebildet Insgesamt belaumluft sich die Houmlhe der Verlustvortraumlge auf rd 45 Mio Euro Der Verlustvortrag fuumlr das ESF-Programm 2007-2013 belaumluft sich auf rd 236 Mio Euro Dieser wird durch die Abschlusszahlung der EU-Kommission sowie noch offener Ruumlckzahlungen von Projekttraumlgern in diesem Jahr vollstaumlndig aufgeloumlst Fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 wurde eine Mehreinnahme von rd 24 Mio Euro realisiert Damit wird sich der Verlustvortrag von rd 214 Mio Euro auf rd 19 Mio Euro reduzieren

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten

Die Planziele werden erfuumlllt und teilweise uumlbererfuumlllt

Die Abweichungen sind wie folgt begruumlndet - es werden mehr Einzelberatungen als Beratungsprozesse durchgefuumlhrt wodurch mehr Menschen erreicht werden - es werden mehr Teilnehmende erreicht weil zusaumltzliche Programme gestartet wurden - durch die Entwicklung der Fluchteinwanderung nach Bremen nehmen mehr Frauen mit Migrationshintergrund die Beratungsangebote wahr

Anlage Seite 22

~ ~

1 1 1 1

1

Produktbereich 3101 Controlling 01-0918 Beschaumlftigungspol Aktionsprog (L) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 33497 3822 29675 7764 31088 31603 34004 2401 7246 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - Land Stadtgem u intern 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 33595 3822 29773 7790 31110 31624 34102 2478 7246 Personalausgaben 3422 2719 703 258 3783 4714 4748 34 3526 Sonst kons Ausgaben 11442 12563 -1121 -89 39852 39355 16761 -22594 17192 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 38 -38 -1000 0 0 0 0 50 Relevante VerrechErstatt 449 0 449 00 449 793 793 0 0 - Land Stadtgem u intern 123 0 123 00 123 421 421 0 0 - an Bremerhaven 326 0 326 00 326 372 372 0 0 Gesamtausgaben 15313 15320 -7 -00 44084 44862 22302 -22560 20768

Saldo 18282 -11498 29780 -2590 -12975 -13238 11800 25038 -13522

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 2625 15405 9396 8380 1195 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 293 290 3 2668 2632 36 3669 3661 8 Temporaumlre Personalmittel 7 9 -2 60 80 -20 85 113 -28 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 300 299 1 2728 2712 16 3754 3774 -20 Refinanzierte 75 0 75 669 0 669 939 0 939 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 1 1 0 24 7 17 30 8 22 Insgesamt 376 300 76 3421 2719 702 4723 3782 941 dar Beihilfe Nachvers 1 1 0 23 6 17 29 8 21

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 517 537 -20 528 540 -12 525 539 -14 Temporaumlre Personalmittel 10 29 -19 10 29 -19 10 29 -19 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 527 566 -39 538 569 -31 535 568 -33 Refinanzierte 145 - - 139 - - 141 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 672 - - 677 - - 676 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 08 - - 08 - - 08 - -nachr znt PoolFluumlchtl 29 - - 30 - - 30 - -

Summe einges Personal 709 - - 716 - - 714 - -

nachr Abwesende 33 - - 25 - - 27 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 105 225 92 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 342 175 382 Frauenquote 658 500 645 Teilzeitquote 290 350 303 Schwerbehindertenquote 117 60 104

Anlage Seite 23

1

Produktbereich 3101 Beschaumlftigungspol Aktionsprog (L)

Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Leistungen A1 Beratungen [PRS] C3 Aufstiegsfortbildungsfoumlrderungsgesetz [PRS] B2 Regionale Projekte [PRS] A2 Qualifizierungen [PRS] C1 Ausbildungssicherungen [PRS] B1 Lokale Foumlrderzentren [PRS] C2 Berufsbegleitende Qualifizierungen [PRS]

- 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000

0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00

816000 500000

3782000 217600

1776000 368000 464000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

33 Leistungsdaten

Anlage Seite 24

~ ~ ~

1 1 1 1

1

Produktbereich 3102 Controlling 01-0918 Soziale Sicherheit (L) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 11238 9500 1738 183 12048 12145 12012 -133 10352 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 11238 9500 1738 183 12048 12145 12012 -133 10352 Personalausgaben 3194 3181 13 04 4393 4277 4255 -22 4231 Sonst kons Ausgaben 11790 11513 277 24 19414 19341 17925 -1416 16425 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 357 603 -246 -407 467 587 513 -74 1567 Relevante VerrechErstatt 59 0 59 00 76 101 101 0 4 - Land Stadtgem u intern 52 0 52 00 63 86 86 0 0 - an Bremerhaven 7 0 7 00 12 15 15 0 4 Gesamtausgaben 15401 15297 104 07 24350 24306 22794 -1512 22227

Saldo -4163 -5797 1634 -282 -12301 -12161 -10782 1379 -11875

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 1246 994 984 136 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 338 342 -4 3134 3114 20 4303 4308 -5 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 338 342 -4 3134 3114 20 4303 4308 -5 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 2 7 -5 61 67 -6 77 85 -8 Insgesamt 340 349 -9 3195 3181 14 4380 4393 -13 dar Beihilfe Nachvers 2 6 -4 58 64 -6 73 81 -8

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 776 802 -25 794 806 -12 790 805 -15 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 776 802 -25 794 806 -12 790 805 -15 Refinanzierte 00 - - 00 - - 00 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 776 - - 794 - - 790 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 22 - - 22 - - 22 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 799 - - 817 - - 812 - -

nachr Abwesende 71 - - 63 - - 65 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 91 225 117 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 253 175 223 Frauenquote 727 500 738 Teilzeitquote 434 350 427 Schwerbehindertenquote 194 60 198

Anlage Seite 25

1

Produktbereich 3102 Seite 2 Soziale Sicherheit (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018

Ist Planwert abs Planwert

Leistungen SozEntschaumldrecht (NG) Bestand [ST] 342000 325000 17000 52 330000 SozEntschaumldrecht (KOV) Bestand [ST] 1000000 1100000 -100000 -91 1000000 FoumlrdTeilhschwerbehMenschArbeitsleb [PRS] 358000 420000 -62000 -148 560000 Feststellungsverfahren (Schwerbeh) [ST] 7448000 11000000 -3552000 -323 14600000 Bremer Haumlrteregelung (einges Mittel) [EUR] 3510000 4050000 -540000 -133 5400000 Bestandsfaumllle (Schwerbeh) [ST] 100918000 100600000 318000 03 102000000 Antraumlge im NG-Bereich [ST] 112000 80000 32000 400 260000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

33 Leistungsdaten

Die Leistungsdaten entsprechen dem Stand von Juni Es wird angestrebt die aktuellen Daten nachzupflegen Die Planziele werden erreicht und teilweise uumlbererfuumlllt

Anlage Seite 26

~

1 1 1 1

1

Produktbereich 3132 Controlling 01-0918 Soziale Sicherheit (S) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 86 64 22 349 73 73 110 37 73 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 86 64 22 349 73 73 110 37 73 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 105 66 39 589 159 159 154 -5 89 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 105 66 39 589 159 159 154 -5 89

Saldo -19 -2 -17 8271 -87 -86 -44 42 -17

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 27

1

Produktbereich 3132 Seite 2 Soziale Sicherheit (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten

Anlage Seite 28

~ ~ ~

1 1 1 1

1 ~ 1

1

Produktplan 81 Controlling 01-0918 Haumlfen 15112018 Verantwortlich Senator Guumlnthner Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 4920 4730 190 40 4810 6954 6954 0 6545 Investive Einnahmen 10737 33987 -23250 -684 41737 41737 41737 0 41737 Relevante VerrechErstatt 40966 41015 -49 -01 41426 41426 41426 0 41426 - Land Stadtgem u intern 40496 40496 -0 -00 40496 40496 40496 0 40496 - von Bremerhaven 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 Gesamteinnahmen 56623 79732 -23109 -290 87973 90117 90117 0 89708 Personalausgaben 6056 4372 1684 385 5866 8180 8559 379 7460 Sonst kons Ausgaben 17022 21279 -4257 -200 30250 30701 30164 -537 30220 Zinsausgaben 8152 10377 -2225 -214 19937 19937 19937 0 19937 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 41882 52982 -11100 -210 90382 89640 89446 -194 90492 Relevante VerrechErstatt 42190 42126 64 02 42190 42190 42190 0 42126 - Land Stadtgem u intern 42190 42126 64 02 42190 42190 42190 0 42126 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 115303 131136 -15833 -121 188624 190648 190296 -352 190234

Saldo -58680 -51404 -7276 142 -100652 -100531 -100179 352 -100527

Abdeckung im Jahr Budgetruumlck- Stand des valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff lagenbestand Verlustvortr Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 12729 0 - investiv 35237 60976 31362 27592 332607 - Zins-Tilgungsausgaben 182 9970 9114 10726 33512

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Refinanzierte 450 368 82 4050 3214 836 5624 4271 1353 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 43 5 38 448 50 398 512 64 448 Insgesamt 661 494 167 6056 4372 1684 8247 5865 2382 dar Beihilfe Nachvers 4 4 0 86 45 41 112 57 55

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Refinanzierte 901 - - 905 - - 904 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 1170 - - 1185 - - 1181 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 10 - - 10 - - 10 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 1180 - - 1195 - - 1191 - -

nachr Abwesende 59 - - 29 - - 36 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 154 225 142 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 369 175 339 Frauenquote 277 500 252 Teilzeitquote 146 350 134 Schwerbehindertenquote 108 60 124

Anlage Seite 29

1

Produktplan Haumlfen

81 Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Wirkungen Hafenumschlag in Bremen in 1000 Hafenumschlag in Bremerhaven in 1000 Containerumschlag in Brhv in 1000 TEU

[TO] [TO] [ST]

8150000 46800000

4100000

8675000 48740000

4190000

-525000 -1940000

-90000

-61 -40 -21

11475000 63240000 5490000

Leistungen Einnahmen aus Raumgebuumlhren [TEU] 32457 24400 8057 330 32500

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Konsumtive Einnahmen

In der Hochrechnung zum Jahresende sind bereits eingegangene Mehreinnahmen im Bereich Luftverkehr und von der Metropolregion Nordwest sowie weitere noch zu erwartende Mehreinnahmen beruumlcksichtigt

Investive Einnahmen

Bei der Abweichung zwischen Planwert und Ist handelt es sich um die noch ausstehenden Abfuumlhrungen der Sondervermoumlgen Hafen und Fischereihafen Hierzu besteht derzeit noch Klaumlrungsbedarf wie die Abfuumlhrungen realisiert werden koumlnnen Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt

Relevante Erstattungen

Die Erstattungspositionen beinhalten die innerhalb des PPL 81 umgesetzten veranschlagten Pauschalerstattungen gem Nr 318 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte (405 Mio Euro) sowie von Bremerhaven zu vereinnahmende Deichbetraumlge fuumlr Deichschutzmaszlignahmen in Bremerhaven (09 Mio Euro) Die Houmlhe der zweckgebundenen Deichbeitraumlge ist abhaumlngig von den Gebuumlhreneinnahmen der Stadt Bremerhaven Zurzeit liegen die Deichbeitraumlge um 005 Mio Euro unter dem Planwert Der veranschlagte Betrag iHv 09 Mio Euro soll bis zum Jahresende

Anlage Seite 30

1

Produktplan 81 Haumlfen

Seite 3

eingehen Weitere Erstattungen zeichnen sich zurzeit nicht ab

Personalausgaben

In der Hochrechnung des Produktplanes 81 Haumlfen insgesamt wird bis zum Jahresende mit den Mehrausgaben in Houmlhe von rd 0379 Mio Euro gerechnet

- Mehrausgaben im Kernbereich in Houmlhe von rd 0526 Mio Euro - Minderausgaben im Bereich Nebentitel in Houmlhe von rd 0147 Mio Euro

Die Vorlage zum Ausgleich der Personalmehrausgaben ist in Vorbereitung

Personalausgaben im Bereich Refinanzierte (Produktgruppen 810102 HafenwirtschaftHafeninfrastruktur und 810103 Luftverkehrsbehoumlrde) in Houmlhe von rd 0787 Mio Euro werden durch Abrechnung zum Jahresende aus Drittmitteln ausgeglichen

Die Finanzierung des Personals (inkl Versorgungszuschlag) der Produktgruppe 810202 Hafenbehoumlrde erfolgt ab dem Doppelhaushalt 20182019 aus dem Sondervermoumlgen Hafen Die Ausgaben fuumlr die Versorgungsbezuumlge der Hafenlotsen Bremerhaven und die Beihilfen der Versorgungsempfaumlnger im Bereich Nebentitel werden am Ende des Jahres mit den Einnahmen aus dem Hafenlotsdienst ausgeglichen

Sonstige konsumtive Ausgaben

Die verausgabten Mittel liegen aus folgenden Gruumlnden unter dem Planwert Bei der Zufuumlhrung an das Sondervermoumlgen Fischereihafen (Landeshaushalt) wurde der Planwert aus den Ist-Werten der Vorjahre abgeleitet Im aktuellen Jahr wurden Ausgaben fuumlr Baggerarbeiten jedoch fruumlher als in den Vorjahren faumlllig (12 Mio Euro) Die Zufuumlhrungen an das Sondervermoumlgen Hafen (Stadthaushalt) sind bisher nicht in voller Houmlhe geleistet worden um moumlgliche Mindereinnahmen bei den Zufuumlhrungen der Sondervermoumlgen auszugleichen (-51 Mio Euro) Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt (s auch Kommentierung zu investiven Einnahmen) Die Minderausgaben im Bereich Luftverkehr (Landeshaushalt) resultieren aus geringeren Ausgaben fuumlr die Erlangung von Pruumlferbefaumlhigungen (-01 Mio) Beim Hafenamt (Stadthaushalt) haben sich Minderausgaben in Houmlhe von 03 Mio Euro ergeben Bei der Planung wurden halbjaumlhrliche Zahlungen an die Anstalt fuumlr Versorgungsvorsorge bei der Senatorin fuumlr Finanzen unterstellt Die Anstalt fuumlr Versorgungsvorsorge wird den Groszligteil der Forderungen jedoch erst im weiteren Verlauf des Jahres erstellen

In der Jahresplanung liegt das Haushaltssoll aufgrund der uumlbertragenen Haushaltsreste aus 2017 um 05 Mio Euro uumlber dem Anschlag Auszligerdem fuumlhren eingerechnete Mehrausgaben aus zweckgebundenen Mehreinnahmen von der Metropolregion Nordwest (006 Mio Euro) zu houmlheren Werten beim voraussichtlichen Haushaltssoll und Ist Die Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist beinhaltet die Haushaltsreste die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt sind (05 Mio Euro)

Zinsausgaben

Die Planwerte fuumlr die Zinszahlungen der Projekte des Bremer Kapitaldienstfonds wurden aus den Ist-Werten der Vorjahre abgeleitet

Investive Ausgaben

Eine Planwertunterschreitung i H v 146 Mio Euro ergibt sich aus geringeren Zahlungen an das Sondervermoumlgen Hafen (Stadthaushalt) Zum einen treffen die Abrechnungen der beauftragten Unternehmen nicht immer plangemaumlszlig ein Da die Pruumlfung der Rechnungsunterlagen auszligerdem zum Teil sehr zeitaufwendig ist waren bislang geringere Auszahlungen erforderlich Daruumlber hinaus wurden die Zahlungen nicht in voller Houmlhe geleistet um moumlgliche Mindereinnahmen aus den Zufuumlhrungen der Sondervermoumlgen auszugleichen Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt (s auch Kommentierung zu investiven Einnahmen) Dem gegenuumlber stehen houmlhere Zufuumlhrungen an das Sondervermoumlgen Fischereihafen im Landeshaushalt (35 Mio Euro) Im Sondervermoumlgen Fischereihafen sind im ersten Halbjahr Mehraufwendungen entstanden die sich erst zum Jahresende ausgleichen werden

Die Jahresplanung enthaumllt neben der Zurverfuumlgungstellung der Ruumlcklage aus 2017 welche zu einer Erhoumlhung des voraussichtlichen Soll um 02 Mio Euro fuumlhrt folgende Liquiditaumltsverlagerungen - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr die Cherbourger Straszlige in Bremerhaven -13 Mio Euro) - Einsparung fuumlr PPL 71 Wirtschaft (anteilige Kosten der Immobilie fuumlr Abt Gewerbe- u Marktangelegenheiten -03 Mio Euro)

Anlage Seite 31

1

Produktplan 81 Haumlfen

Seite 4

- Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr den Ausbau der Rastanlagen an den Bundeautobahnen im Land Bremen -015 Mio Euro) ndash Nachbewilligung aus dem PPL 71 Wirtschaft (Mittel des Teilsondervermoumlgens Veranstaltungsflaumlchen 07 Mio Euro)

Die Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist weist die Ruumlcklage aus die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt ist

Relevante Verrechnungen

Die Verrechnungspositionen beinhalten die innerhalb des PPL 81 umgesetzten veranschlagten Pauschalverrechnungen gem Nr 318 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte (421 Mio Euro) Weitere Verrechnungsbuchungen wurden an den Senator fuumlr Umwelt Bau und Verkehr sowie an Performa Nord getaumltigt

Produktplanbezogener Finanzierungssaldo

Der vorgegebene Finanzierungssaldo (Anschlaumlge Stadt- und Landeshaushalt) iHv insgesamt 1005 Mio Euro wird von folgenden Sachverhalten beeinflusst - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr die Cherbourger Straszlige in Bremerhaven -13 Mio Euro) - Einsparung fuumlr PPL 71 Wirtschaft (anteilige Kosten der Immobilie fuumlr die Abt Gewerbe- und Marktangelegenheiten -03 Mio Euro) - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr den Ausbau der Rastanlagen an den Bundeautobahnen im Land Bremen -015 Mio Euro) ndash Nachbewilligung aus dem PPL 71 (Mittel des Teilsondervermoumlgens Veranstaltungsflaumlchen 07 Mio Euro) - Personalmehrausgaben (03 Mio Euro) ein Ausgleich erfolgt bis zum Jahresende durch Refinanzierungen

Das voraussichtliche Ist (eckwertrelevanter Finanzierungssaldo) betraumlgt somit 998 Mio Euro Dieser Betrag wird um 04 Mio Euro uumlberschritten resultierend aus dem Differenzbetrag von Personalmehrausgaben im Kernbereich (Landeshaushalt 053 Mio Euro) und Personalminderausgaben bei den Nebentiteln (Stadthaushalt -015 Mio Euro) Als voraussichtliches Ist werden somit 1002 Mio Euro ausgewiesen Der Ausgleich der Mehrausgaben wird in einer Vorlage dargestellt die ebenfalls in die Deputationssitzung eingebracht wird Eine Resteinanspruchnahme ist momentan nicht geplant

Finanzierungssaldo Stadthaushalt Finanzierungssaldo (Anschlaumlge) 293 Mio Euro Voraussichtliches Ist 302 Mio Euro

Finanzierungssaldo Landeshaushalt Finanzierungssaldo (Anschlaumlge) 712 Mio Euro Voraussichtliches Ist 700 Mio Euro

Budgeteinhaltung

Das Budget wird zum Jahresende voraussichtlich um 035 Mio Euro unterschritten Im Budget sind nicht finanzierte Reste und Ruumlcklagen in Houmlhe von insgesamt 07 Mio Euro enthalten

Anlage Seite 32

~ ~ ~

1 1 1 1

1

Produktbereich 8101 Controlling 01-0918 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 735 593 142 239 738 1028 1028 0 619 Investive Einnahmen 10737 14229 -3492 -245 15393 15393 15393 0 15393 Relevante VerrechErstatt 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 Gesamteinnahmen 11942 15341 -3399 -222 17061 17351 17351 0 16942 Personalausgaben 2143 1325 818 618 1822 2323 2851 528 1905 Sonst kons Ausgaben 4720 3555 1165 328 6310 6419 6399 -20 6455 Zinsausgaben 221 221 0 01 221 221 221 0 221 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 20736 17219 3517 204 38757 37310 37310 0 39061 Relevante VerrechErstatt 40560 40496 64 02 40560 40560 40560 0 40496 - Land Stadtgem u intern 40560 40496 64 02 40560 40560 40560 0 40496 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 68380 62816 5564 89 87670 86833 87341 508 88137

Saldo -56438 -47475 -8963 189 -70609 -69482 -69990 -508 -71195

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 24529 33092 5272 1177 7667 - Zins-Tilgungsausgaben 0 98 98 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Refinanzierte 60 21 39 515 196 319 709 265 444 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 2 2 0 70 21 49 85 27 58 Insgesamt 230 144 86 2143 1325 818 2905 1822 1083 dar Beihilfe Nachvers 2 1 1 64 16 48 76 20 56

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Refinanzierte 108 - - 102 - - 104 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 377 - - 382 - - 381 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 10 - - 10 - - 10 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 387 - - 392 - - 391 - -

nachr Abwesende 29 - - 19 - - 21 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 106 225 142 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 255 175 339 Frauenquote 553 500 252 Teilzeitquote 340 350 134 Schwerbehindertenquote 106 60 124

Anlage Seite 33

1

Produktbereich 8101 Seite 2 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

33 Leistungsdaten

Mit der Politik zusammen sind im Haumlfenhaushalt fuumlr den Produktplan 81 die Produktbereiche 8101 und 8102 und die Produktgruppen 810102 und 810201 die Kennzahlen Hafenumschlag(getrennt nach Bremen und Bremerhaven) Containerumschlag in Bremerhaven sowie die Einnahmen aus Raumgebuumlhren entwickelt worden Aussagen zu einzelnen Hafenarealen waren und sind jedoch nicht aussagekraumlftig da einige Schiffe im Uumlberseehafen (Stadtbremisch) dann wieder im Fischereihafen (Landeshafen)oder sogar bei einem Anlauf in beiden Bereichen festmachen Daher sind diese Kennzahlen nur im Produktplan 81 abgebildet

Anlage Seite 34

1 1 1 1

Produktbereich 7191 Controlling 01-0918 Zentrale Dienste (S) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 567 567 -0 -00 567 567 567 0 567 - Land Stadtgem u intern 567 567 -0 -00 567 567 567 0 567 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 567 567 -0 -00 567 567 567 0 567 Personalausgaben 0 14 -14 -1000 17 17 17 0 17 Sonst kons Ausgaben 6 6 0 25 7 7 7 0 7 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 1211 1211 0 00 1211 1211 1211 0 1211 - Land Stadtgem u intern 1211 1211 0 00 1211 1211 1211 0 1211 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 1217 1231 -14 -11 1235 1235 1235 0 1235

Saldo -651 -664 13 -20 -668 -668 -668 0 -668

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 3 -3 0 14 -14 4 17 -13 Insgesamt 0 3 -3 0 14 -14 4 17 -13 dar Beihilfe Nachvers 0 3 -3 0 14 -14 4 17 -13

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte 00 - - 00 - - 00 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 00 - - 00 - - 00 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende 00 - - 00 - - 00 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 13

1

Produktbereich 7191 Seite 2 Zentrale Dienste (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 14

1 1 1 1

Produktbereich 7198 Controlling 01-0918 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Saldo 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 15

1

Produktbereich 7198 Seite 2 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

Wirkungen Vermarkt von Gewerbefl (TSV Gew BHV L) [HA] 1 1 0 00 1 Arbeitspl aufgr Vermarkt-TSV Gew BHV L [ST] 12000 6000 6000 1000 8000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 16

1 1 1 1

Produktbereich 7199 Controlling 01-0918 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (S) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Saldo 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 17

1

Produktbereich 7199 Seite 2 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

Wirkungen Forderungsbestand Direkte Darlehen [TEU] - 0 0 00 0 Vermietungsstand Groszligmarkt [] - 9700 -9700 - 9700 Besucher Universum Science Center HB [ST] - 168105000 -168105000 -1000 220500000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 18

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Produktplan 31 Controlling 01-0918 Arbeit 15112018 Verantwortlich Senator Guumlnthner Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 44821 13386 31435 2348 43209 43821 46126 2305 17671 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - Land Stadtgem u intern 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 44919 13386 31533 2356 43230 43842 46224 2382 17671 Personalausgaben 6616 5900 716 121 8175 8991 9003 12 7757 Sonst kons Ausgaben 23337 24142 -805 -33 59425 58855 34840 -24015 33706 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 357 641 -284 -442 467 587 513 -74 1617 Relevante VerrechErstatt 509 0 509 00 525 894 894 0 4 - Land Stadtgem u intern 175 0 175 00 186 507 507 0 0 - an Bremerhaven 333 0 333 00 339 387 387 0 4 Gesamtausgaben 30819 30683 136 04 68593 69327 45250 -24077 43085

Saldo 14101 -17297 31398 -1815 -25363 -25485 974 26459 -25414

Abdeckung im Jahr Budgetruumlck- Stand des valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff lagenbestand Verlustvortr Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR Tsd EUR - konsumtiv 2625 16651 10390 9364 1331 29 45015 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 631 632 -1 5802 5746 56 7972 7969 3 Temporaumlre Personalmittel 7 9 -2 60 80 -20 85 113 -28 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 638 641 -3 5862 5826 36 8057 8082 -25 Refinanzierte 75 0 75 669 0 669 939 0 939 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 3 8 -5 85 74 11 107 93 14 Insgesamt 716 649 67 6616 5900 716 9103 8175 928 dar Beihilfe Nachvers 3 7 -4 81 70 11 102 89 13

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 1293 1339 -46 1322 1346 -24 1315 1344 -29 Temporaumlre Personalmittel 10 29 -19 10 29 -19 10 29 -19 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 1303 1368 -65 1332 1375 -43 1325 1373 -48 Refinanzierte 145 - - 139 - - 141 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 1449 - - 1471 - - 1466 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 30 - - 30 - - 30 - -nachr znt PoolFluumlchtl 29 - - 30 - - 30 - -

Summe einges Personal 1507 - - 1532 - - 1526 - -

nachr Abwesende 104 - - 88 - - 92 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 97 225 106 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 291 175 291 Frauenquote 697 500 698 Teilzeitquote 371 350 374 Schwerbehindertenquote 160 60 157

Anlage Seite 19

1

Produktplan 31 Seite 2 Arbeit

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018

Ist Planwert abs Planwert

Leistungen beratene Menschen [PRS] 41714000 8163000 33551000 4110 10886000 gefoumlrderte Menschen [PRS] 9256000 1815000 7441000 4100 2421000

Qualitaumlt beratene Menschen davon Frauen [] 6300 5500 800 - 5500 gefoumlrderte Menschen davon Frauen [] 3900 4600 -700 - 4600 beratene Menschen davon Migranten [] 6100 4100 2000 - 4100 gefoumlrderte Menschen davon Migranten [] 4900 3800 1100 - 3800

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Ist-Planwertabweichungen Die fuumlr den Berichtszeitraum ausgewiesenen Ist-Planwertabweichungen ergeben sich aus unterjaumlhrigen Veraumlnderungen gegenuumlber den Anschlaumlgen Die nachstehenden Erlaumluterungen beziehen sich jeweils auf die Jahresplanung

Einnahmen Zum Jahresende werden Mehreinnahmen in Houmlhe von rd 24 Mio Euro erwartet vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (Abweichung Gesamteinnahmen) Es handelt sich hierbei groumlszligtenteils um Mehreinnahmen im Rahmen der Abwicklung des ESF-Programms 2014-2020 Im Bereich der Kriegsopferfuumlrsorge werden Mindereinnahmen von rd 01 Mio Euro erwartet Im ESF-OP 2007-2013 wurde nach endguumlltigem Abschluss des Foumlrderprogramms von der KOM die Abschlusszahlung in Houmlhe von 235 Mio Euro geleistet Diese Mittel wurden per Senatsbeschluss vom 06022018 bzw 10042018 zum Ausgleich der Globalen Minderausgabe (135 Mio Euro) sowie zur Finanzierung zusaumltzlich notwendiger Schulraumkapazitaumlten (10 Mio Euro) herangezogen

Personalausgaben In der Hochrechnung des Produktplans 31 Arbeit insgesamt wird bis zum Jahresende 2018 mit den folgenden Ausgaben gerechnet - Mehrausgaben im Kernbereich in Houmlhe von rd 3 Tsd Euro - Mehrausgaben im Bereich Temporaumlre Personalmittel (zwei Projekte im Rahmen des Handlungsfeldes bdquoSichere und Saubere Stadtldquo) in Houmlhe von rd 9 Tsd Euro

Anlage Seite 20

1

Produktplan 31 Arbeit

Seite 3

- Personalausgaben im Bereich Refinanzierte in Houmlhe von rd 940 Tsd Euro die durch Abrechnung zum Jahresende aus den Projektmitteln ausgeglichen werden - Die Ausgaben fuumlr die Beihilfen sowie fuumlr die Nachversicherung ausgeschiedener Beamter die im Kernbereich beschaumlftigt sind werden durch die Senatorin fuumlr Finanzen produktplanuumlbergreifend am Jahresende ausgeglichen - Minderausgaben in Bereich Nebentitel (ohne Beihilfe) in Houmlhe von rd 1 Tsd Euro

Ausgaben Zum Jahresende werden Minderausgaben (ohne Personal) in Houmlhe von rd 241 Mio Euro erwartet vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (Abweichung Gesamtausgaben)

rd -198 Mio Euro Haushaltsreste rd + 08 Mio Euro ESF 2014-2020 Resteinanspruchnahme rd - 03 Mio Euro LAZLO Minderausgaben rd ndash 10 Mio Euro Ausbildungsgarantie Minderausgaben rd - 24 Mio Euro PASS (LAZLO II) Minderausgaben rd - 07 Mio Euro Kriegsopferfuumlrsorge Minderausgaben rd - 02 Mio Euro Ausgleichsabgabe Minderausgaben rd - 01 Mio Euro Opferentschaumldigungsgesetz Minderausgaben

Insgesamt stehen dem PPL 31 Haushaltsreste in Houmlhe von rd 198 Mio Euro zur Verfuumlgung Diese Reste sind grundsaumltzlich nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt

Fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 sind in den Vorjahren insgesamt Reste in Houmlhe von rd 94 Mio Euro entstanden Von diesen werden fuumlr die Abwicklung des jahresuumlbergreifenden Programms in diesem Jahr voraussichtlich rd 08 Mio Euro benoumltigt

Fuumlr das Programm Perspektive Arbeit Oumlffentlich gefoumlrderte Beschaumlftigung fuumlr 500 Langzeitarbeitslose im Land Bremen (LAZLO) wurden 5 Mio Euro veranschlagt In den Vorjahren entstanden Haushaltsreste von rd 3 Mio Euro In diesem Jahr werden sich diese voraussichtlich um rd 03 Mio Euro erhoumlhen

Fuumlr das Programm Ausbildungsgarantie werden in diesem Jahr Minderausgaben von rd 1 Mio Euro prognostiziert Die Haushaltsreste erhoumlhen sich damit auf rd 78 Mio Euro

Fuumlr das Programm Perspektive Arbeit Saubere Stadt (PASS) im Rahmen der Verstaumlrkungsmittel fuumlr das Handlungsfeld Sichere und Saubere Stadt wurden in diesem Jahr 35 Mio Euro per Nachbewilligung zur Verfuumlgung gestellt Die Umsetzung des Programms ist im Mai gestartet In diesem Jahr werden voraussichtlich rd 25 Mio Euro Minderausgaben entstehen

Im Rahmen der Abwicklung der Kriegsopferfuumlrsorge wird in diesem Jahr mit einer Minderausgabe von rd 07 Mio Euro gerechnet

Im Bereich der Ausgleichsabgabe wird aufgrund der Einnahmensituation sowie der derzeitigen Projektverlaumlufe zum Jahresende eine Ruumlcklagenzufuumlhrung in Houmlhe von rd 02 Mio Euro prognostiziert

Im Bereich des Opferentschaumldigungsgesetzes (OEG) wird nach derzeitiger Kostenentwicklung der Anschlag um rd 01 Mio Euro unterschritten

Produktplanbezogener Finanzierungssaldo Veranschlagt wurde ein Finanzierungssaldo in Houmlhe von rd 254 Mio Euro vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (Anschlag Saldo) Folgende Veraumlnderungen haben sich ergeben Rd + 35 Mio Euro Nachbewilligung fuumlr das Programm bdquoPASSldquo Rd + 04 Mio Euro Nachbewilligungen fuumlr den Personalhaushalt Rd -100 Mio Euro erforderliche Schulraumkapazitaumlten Rd -135 Mio Euro Aufloumlsung Globale Minderausgabe Rd + 01 Mio Euro Flankierung von Kultur- und SprachmittlerInnen Rd + 02 Mio Euro Fachkraumlftesicherung in der Altenpflege Rd -194 Mio Euro Veraumlnderung insgesamt

Rd 6 Mio Euro neuer Finanzierungssaldo

Im Vergleich zum voraussichtlichen Jahresergebnis in Houmlhe von rd 1 Mio Euro (vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (vorauss Ist Saldo)) ergibt sich eine Unterschreitung des Finanzierungssaldos von rd 7 Mio Euro

Rd - 24 Mio Euro ESF 2014-2020 Mehreinnahme Rd + 08 Mio Euro ESF 2014-2020 Resteinanspruchnahme Rd ndash 10 Mio Euro Ausbildungsgarantie Minderausgaben Rd ndash 24 Mio Euro PASS (LAZLO II) Minderausgaben Rd ndash 06 Mio Euro Kriegsopferfuumlrsorge Minderausgaben saldiert

Anlage Seite 21

1

Produktplan 31 Arbeit

Seite 4

Rd - 02 Mio Euro Ausgleichsabgabe Minderausgaben Rd - 01 Mio Euro Opferentschaumldigungsgesetz Minderausgaben rd ndash 10 Mio Euro in obigen Angaben enthaltene interne Verrechnungen fuumlr refinanziertes Personal

Die Abweichungen wurden groumlszligtenteils bereits im Bereich Einnahmen und Ausgaben naumlher erlaumlutert (so) weshalb an dieser Stelle auf eine vollstaumlndige Erlaumluterung verzichtet wird Die Mehreinnahme in Houmlhe von rd 24 Mio Euro fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 wird zum Ausgleich des Verlustvortrags herangezogen Die Liquiditaumlt steht dem Gesamthaushalt zu Die Programme LAZLO und Ausbildungsgarantie sind bzgl der Liquiditaumlt gesondert zu betrachten da ggf benoumltigte Reste im Folgejahr mit Liquiditaumlt aus dem Gesamthaushalt hinterlegt werden und bei entstehenden Minderausgaben entsprechende Liquiditaumlt dem Gesamthaushalt zuzufuumlhren ist

Es wird an dieser Stelle darauf hingewiesen dass im Rahmen der Verschmelzung der bremer Arbeit GmbH (bba) mit dem Senator fuumlr Wirtschaft Arbeit und Haumlfen im Jahr 2012 auf einem Auszligerhaushaltskonto der bba ESF-Mittel vorhanden waren die jetzt nach Abschluss der ESF-Foumlrderphase in den Haushalt des PPL 31 flieszligen muumlssten Bei den rd 45 Mio Euro Mehreinnahmen (Betrachtung des gesamten mehrjaumlhrigen Programms) die fuumlr den ESF 2007-2013 realisiert wurden handelt es sich um einen 5igen Einbehalt der bis zum endguumlltigen Abschluss des Foumlrderprogramms von der EU-Kommission einbehalten wird Der Senat hat diesen Betrag per Senatsbeschluss vom 10042018 fuumlr den Ausgleich der Globalen Minderausgabe vorgesehen Allerdings sind vor Abschlusszahlung der Kommission noch die in 2012 auf dem Auszligerhaushaltskonto der ehemaligen Bremer Arbeit GmbH befindlichen ESF-Mittel zum Ausgleich des Verlustvortrags heranzuziehen Die Liquiditaumlt der Mehreinnahmen stuumlnde dann nicht mehr in vollem Umfang dem Gesamthaushalt zur Verfuumlgung Es ist beabsichtigt diese Mittel zur Finanzierung einer Meisterpraumlmie im Rahmen des Aufstiegsfortbildungsfoumlrderungsgesetzes einzusetzen

Innerhalb des Produktplanes Arbeit werden Personalkosten fuumlr eigenes refinanziertes Personal teilweise aus Programmmitteln finanziert Diese internen Verrechnungen wurden bei der Berechnung der Programmmittel beruumlcksichtigt und duumlrfen daher bei der Liquiditaumltsbetrachtung nicht fehlen

SonderruumlcklagenVerlustvortraumlge Im Produktplan 31 gibt es drei Sonderruumlcklagen wobei die beiden Sonderruumlcklagen der Kriegsopferfuumlrsorge (Land und Stadt) zurzeit keinen nennenswerten Bestand aufweisen Zum Jahresende werden der Sonderruumlcklage bdquoKriegsopferfuumlrsorge (Land)ldquo voraussichtlich rd 06 Mio Eurozugefuumlhrt der Sonderruumlcklage bdquoKriegsopferfuumlrsorge (Stadt)ldquo unter 01 Mio Euro Die Sonderruumlcklage Ausgleichsabgabe belaumluft sich aktuell auf 61 Mio Euro In diesem Jahr wird mit einer weiteren Ruumlcklagenzufuumlhrung in Houmlhe von rd 02 Mio Euro gerechnet Zum Jahresende betraumlgt die Sonderruumlcklage damit voraussichtlich rd 63 Mio Euro Die allgemeine Budgetruumlcklage weist einen Bestand von rd 003 Mio Euro aus Im Produktplan 31 wurden fuumlr die beiden EU-Programme ESF 2007-2013 sowie ESF 2014-2020 Verlustvortraumlge gebildet Insgesamt belaumluft sich die Houmlhe der Verlustvortraumlge auf rd 45 Mio Euro Der Verlustvortrag fuumlr das ESF-Programm 2007-2013 belaumluft sich auf rd 236 Mio Euro Dieser wird durch die Abschlusszahlung der EU-Kommission sowie noch offener Ruumlckzahlungen von Projekttraumlgern in diesem Jahr vollstaumlndig aufgeloumlst Fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 wurde eine Mehreinnahme von rd 24 Mio Euro realisiert Damit wird sich der Verlustvortrag von rd 214 Mio Euro auf rd 19 Mio Euro reduzieren

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten

Die Planziele werden erfuumlllt und teilweise uumlbererfuumlllt

Die Abweichungen sind wie folgt begruumlndet - es werden mehr Einzelberatungen als Beratungsprozesse durchgefuumlhrt wodurch mehr Menschen erreicht werden - es werden mehr Teilnehmende erreicht weil zusaumltzliche Programme gestartet wurden - durch die Entwicklung der Fluchteinwanderung nach Bremen nehmen mehr Frauen mit Migrationshintergrund die Beratungsangebote wahr

Anlage Seite 22

~ ~

1 1 1 1

1

Produktbereich 3101 Controlling 01-0918 Beschaumlftigungspol Aktionsprog (L) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 33497 3822 29675 7764 31088 31603 34004 2401 7246 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - Land Stadtgem u intern 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 33595 3822 29773 7790 31110 31624 34102 2478 7246 Personalausgaben 3422 2719 703 258 3783 4714 4748 34 3526 Sonst kons Ausgaben 11442 12563 -1121 -89 39852 39355 16761 -22594 17192 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 38 -38 -1000 0 0 0 0 50 Relevante VerrechErstatt 449 0 449 00 449 793 793 0 0 - Land Stadtgem u intern 123 0 123 00 123 421 421 0 0 - an Bremerhaven 326 0 326 00 326 372 372 0 0 Gesamtausgaben 15313 15320 -7 -00 44084 44862 22302 -22560 20768

Saldo 18282 -11498 29780 -2590 -12975 -13238 11800 25038 -13522

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 2625 15405 9396 8380 1195 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 293 290 3 2668 2632 36 3669 3661 8 Temporaumlre Personalmittel 7 9 -2 60 80 -20 85 113 -28 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 300 299 1 2728 2712 16 3754 3774 -20 Refinanzierte 75 0 75 669 0 669 939 0 939 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 1 1 0 24 7 17 30 8 22 Insgesamt 376 300 76 3421 2719 702 4723 3782 941 dar Beihilfe Nachvers 1 1 0 23 6 17 29 8 21

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 517 537 -20 528 540 -12 525 539 -14 Temporaumlre Personalmittel 10 29 -19 10 29 -19 10 29 -19 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 527 566 -39 538 569 -31 535 568 -33 Refinanzierte 145 - - 139 - - 141 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 672 - - 677 - - 676 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 08 - - 08 - - 08 - -nachr znt PoolFluumlchtl 29 - - 30 - - 30 - -

Summe einges Personal 709 - - 716 - - 714 - -

nachr Abwesende 33 - - 25 - - 27 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 105 225 92 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 342 175 382 Frauenquote 658 500 645 Teilzeitquote 290 350 303 Schwerbehindertenquote 117 60 104

Anlage Seite 23

1

Produktbereich 3101 Beschaumlftigungspol Aktionsprog (L)

Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Leistungen A1 Beratungen [PRS] C3 Aufstiegsfortbildungsfoumlrderungsgesetz [PRS] B2 Regionale Projekte [PRS] A2 Qualifizierungen [PRS] C1 Ausbildungssicherungen [PRS] B1 Lokale Foumlrderzentren [PRS] C2 Berufsbegleitende Qualifizierungen [PRS]

- 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000

0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00

816000 500000

3782000 217600

1776000 368000 464000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

33 Leistungsdaten

Anlage Seite 24

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1 1 1 1

1

Produktbereich 3102 Controlling 01-0918 Soziale Sicherheit (L) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 11238 9500 1738 183 12048 12145 12012 -133 10352 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 11238 9500 1738 183 12048 12145 12012 -133 10352 Personalausgaben 3194 3181 13 04 4393 4277 4255 -22 4231 Sonst kons Ausgaben 11790 11513 277 24 19414 19341 17925 -1416 16425 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 357 603 -246 -407 467 587 513 -74 1567 Relevante VerrechErstatt 59 0 59 00 76 101 101 0 4 - Land Stadtgem u intern 52 0 52 00 63 86 86 0 0 - an Bremerhaven 7 0 7 00 12 15 15 0 4 Gesamtausgaben 15401 15297 104 07 24350 24306 22794 -1512 22227

Saldo -4163 -5797 1634 -282 -12301 -12161 -10782 1379 -11875

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 1246 994 984 136 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 338 342 -4 3134 3114 20 4303 4308 -5 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 338 342 -4 3134 3114 20 4303 4308 -5 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 2 7 -5 61 67 -6 77 85 -8 Insgesamt 340 349 -9 3195 3181 14 4380 4393 -13 dar Beihilfe Nachvers 2 6 -4 58 64 -6 73 81 -8

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 776 802 -25 794 806 -12 790 805 -15 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 776 802 -25 794 806 -12 790 805 -15 Refinanzierte 00 - - 00 - - 00 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 776 - - 794 - - 790 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 22 - - 22 - - 22 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 799 - - 817 - - 812 - -

nachr Abwesende 71 - - 63 - - 65 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 91 225 117 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 253 175 223 Frauenquote 727 500 738 Teilzeitquote 434 350 427 Schwerbehindertenquote 194 60 198

Anlage Seite 25

1

Produktbereich 3102 Seite 2 Soziale Sicherheit (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018

Ist Planwert abs Planwert

Leistungen SozEntschaumldrecht (NG) Bestand [ST] 342000 325000 17000 52 330000 SozEntschaumldrecht (KOV) Bestand [ST] 1000000 1100000 -100000 -91 1000000 FoumlrdTeilhschwerbehMenschArbeitsleb [PRS] 358000 420000 -62000 -148 560000 Feststellungsverfahren (Schwerbeh) [ST] 7448000 11000000 -3552000 -323 14600000 Bremer Haumlrteregelung (einges Mittel) [EUR] 3510000 4050000 -540000 -133 5400000 Bestandsfaumllle (Schwerbeh) [ST] 100918000 100600000 318000 03 102000000 Antraumlge im NG-Bereich [ST] 112000 80000 32000 400 260000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

33 Leistungsdaten

Die Leistungsdaten entsprechen dem Stand von Juni Es wird angestrebt die aktuellen Daten nachzupflegen Die Planziele werden erreicht und teilweise uumlbererfuumlllt

Anlage Seite 26

~

1 1 1 1

1

Produktbereich 3132 Controlling 01-0918 Soziale Sicherheit (S) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 86 64 22 349 73 73 110 37 73 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 86 64 22 349 73 73 110 37 73 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 105 66 39 589 159 159 154 -5 89 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 105 66 39 589 159 159 154 -5 89

Saldo -19 -2 -17 8271 -87 -86 -44 42 -17

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 27

1

Produktbereich 3132 Seite 2 Soziale Sicherheit (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten

Anlage Seite 28

~ ~ ~

1 1 1 1

1 ~ 1

1

Produktplan 81 Controlling 01-0918 Haumlfen 15112018 Verantwortlich Senator Guumlnthner Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 4920 4730 190 40 4810 6954 6954 0 6545 Investive Einnahmen 10737 33987 -23250 -684 41737 41737 41737 0 41737 Relevante VerrechErstatt 40966 41015 -49 -01 41426 41426 41426 0 41426 - Land Stadtgem u intern 40496 40496 -0 -00 40496 40496 40496 0 40496 - von Bremerhaven 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 Gesamteinnahmen 56623 79732 -23109 -290 87973 90117 90117 0 89708 Personalausgaben 6056 4372 1684 385 5866 8180 8559 379 7460 Sonst kons Ausgaben 17022 21279 -4257 -200 30250 30701 30164 -537 30220 Zinsausgaben 8152 10377 -2225 -214 19937 19937 19937 0 19937 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 41882 52982 -11100 -210 90382 89640 89446 -194 90492 Relevante VerrechErstatt 42190 42126 64 02 42190 42190 42190 0 42126 - Land Stadtgem u intern 42190 42126 64 02 42190 42190 42190 0 42126 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 115303 131136 -15833 -121 188624 190648 190296 -352 190234

Saldo -58680 -51404 -7276 142 -100652 -100531 -100179 352 -100527

Abdeckung im Jahr Budgetruumlck- Stand des valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff lagenbestand Verlustvortr Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 12729 0 - investiv 35237 60976 31362 27592 332607 - Zins-Tilgungsausgaben 182 9970 9114 10726 33512

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Refinanzierte 450 368 82 4050 3214 836 5624 4271 1353 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 43 5 38 448 50 398 512 64 448 Insgesamt 661 494 167 6056 4372 1684 8247 5865 2382 dar Beihilfe Nachvers 4 4 0 86 45 41 112 57 55

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Refinanzierte 901 - - 905 - - 904 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 1170 - - 1185 - - 1181 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 10 - - 10 - - 10 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 1180 - - 1195 - - 1191 - -

nachr Abwesende 59 - - 29 - - 36 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 154 225 142 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 369 175 339 Frauenquote 277 500 252 Teilzeitquote 146 350 134 Schwerbehindertenquote 108 60 124

Anlage Seite 29

1

Produktplan Haumlfen

81 Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Wirkungen Hafenumschlag in Bremen in 1000 Hafenumschlag in Bremerhaven in 1000 Containerumschlag in Brhv in 1000 TEU

[TO] [TO] [ST]

8150000 46800000

4100000

8675000 48740000

4190000

-525000 -1940000

-90000

-61 -40 -21

11475000 63240000 5490000

Leistungen Einnahmen aus Raumgebuumlhren [TEU] 32457 24400 8057 330 32500

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Konsumtive Einnahmen

In der Hochrechnung zum Jahresende sind bereits eingegangene Mehreinnahmen im Bereich Luftverkehr und von der Metropolregion Nordwest sowie weitere noch zu erwartende Mehreinnahmen beruumlcksichtigt

Investive Einnahmen

Bei der Abweichung zwischen Planwert und Ist handelt es sich um die noch ausstehenden Abfuumlhrungen der Sondervermoumlgen Hafen und Fischereihafen Hierzu besteht derzeit noch Klaumlrungsbedarf wie die Abfuumlhrungen realisiert werden koumlnnen Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt

Relevante Erstattungen

Die Erstattungspositionen beinhalten die innerhalb des PPL 81 umgesetzten veranschlagten Pauschalerstattungen gem Nr 318 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte (405 Mio Euro) sowie von Bremerhaven zu vereinnahmende Deichbetraumlge fuumlr Deichschutzmaszlignahmen in Bremerhaven (09 Mio Euro) Die Houmlhe der zweckgebundenen Deichbeitraumlge ist abhaumlngig von den Gebuumlhreneinnahmen der Stadt Bremerhaven Zurzeit liegen die Deichbeitraumlge um 005 Mio Euro unter dem Planwert Der veranschlagte Betrag iHv 09 Mio Euro soll bis zum Jahresende

Anlage Seite 30

1

Produktplan 81 Haumlfen

Seite 3

eingehen Weitere Erstattungen zeichnen sich zurzeit nicht ab

Personalausgaben

In der Hochrechnung des Produktplanes 81 Haumlfen insgesamt wird bis zum Jahresende mit den Mehrausgaben in Houmlhe von rd 0379 Mio Euro gerechnet

- Mehrausgaben im Kernbereich in Houmlhe von rd 0526 Mio Euro - Minderausgaben im Bereich Nebentitel in Houmlhe von rd 0147 Mio Euro

Die Vorlage zum Ausgleich der Personalmehrausgaben ist in Vorbereitung

Personalausgaben im Bereich Refinanzierte (Produktgruppen 810102 HafenwirtschaftHafeninfrastruktur und 810103 Luftverkehrsbehoumlrde) in Houmlhe von rd 0787 Mio Euro werden durch Abrechnung zum Jahresende aus Drittmitteln ausgeglichen

Die Finanzierung des Personals (inkl Versorgungszuschlag) der Produktgruppe 810202 Hafenbehoumlrde erfolgt ab dem Doppelhaushalt 20182019 aus dem Sondervermoumlgen Hafen Die Ausgaben fuumlr die Versorgungsbezuumlge der Hafenlotsen Bremerhaven und die Beihilfen der Versorgungsempfaumlnger im Bereich Nebentitel werden am Ende des Jahres mit den Einnahmen aus dem Hafenlotsdienst ausgeglichen

Sonstige konsumtive Ausgaben

Die verausgabten Mittel liegen aus folgenden Gruumlnden unter dem Planwert Bei der Zufuumlhrung an das Sondervermoumlgen Fischereihafen (Landeshaushalt) wurde der Planwert aus den Ist-Werten der Vorjahre abgeleitet Im aktuellen Jahr wurden Ausgaben fuumlr Baggerarbeiten jedoch fruumlher als in den Vorjahren faumlllig (12 Mio Euro) Die Zufuumlhrungen an das Sondervermoumlgen Hafen (Stadthaushalt) sind bisher nicht in voller Houmlhe geleistet worden um moumlgliche Mindereinnahmen bei den Zufuumlhrungen der Sondervermoumlgen auszugleichen (-51 Mio Euro) Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt (s auch Kommentierung zu investiven Einnahmen) Die Minderausgaben im Bereich Luftverkehr (Landeshaushalt) resultieren aus geringeren Ausgaben fuumlr die Erlangung von Pruumlferbefaumlhigungen (-01 Mio) Beim Hafenamt (Stadthaushalt) haben sich Minderausgaben in Houmlhe von 03 Mio Euro ergeben Bei der Planung wurden halbjaumlhrliche Zahlungen an die Anstalt fuumlr Versorgungsvorsorge bei der Senatorin fuumlr Finanzen unterstellt Die Anstalt fuumlr Versorgungsvorsorge wird den Groszligteil der Forderungen jedoch erst im weiteren Verlauf des Jahres erstellen

In der Jahresplanung liegt das Haushaltssoll aufgrund der uumlbertragenen Haushaltsreste aus 2017 um 05 Mio Euro uumlber dem Anschlag Auszligerdem fuumlhren eingerechnete Mehrausgaben aus zweckgebundenen Mehreinnahmen von der Metropolregion Nordwest (006 Mio Euro) zu houmlheren Werten beim voraussichtlichen Haushaltssoll und Ist Die Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist beinhaltet die Haushaltsreste die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt sind (05 Mio Euro)

Zinsausgaben

Die Planwerte fuumlr die Zinszahlungen der Projekte des Bremer Kapitaldienstfonds wurden aus den Ist-Werten der Vorjahre abgeleitet

Investive Ausgaben

Eine Planwertunterschreitung i H v 146 Mio Euro ergibt sich aus geringeren Zahlungen an das Sondervermoumlgen Hafen (Stadthaushalt) Zum einen treffen die Abrechnungen der beauftragten Unternehmen nicht immer plangemaumlszlig ein Da die Pruumlfung der Rechnungsunterlagen auszligerdem zum Teil sehr zeitaufwendig ist waren bislang geringere Auszahlungen erforderlich Daruumlber hinaus wurden die Zahlungen nicht in voller Houmlhe geleistet um moumlgliche Mindereinnahmen aus den Zufuumlhrungen der Sondervermoumlgen auszugleichen Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt (s auch Kommentierung zu investiven Einnahmen) Dem gegenuumlber stehen houmlhere Zufuumlhrungen an das Sondervermoumlgen Fischereihafen im Landeshaushalt (35 Mio Euro) Im Sondervermoumlgen Fischereihafen sind im ersten Halbjahr Mehraufwendungen entstanden die sich erst zum Jahresende ausgleichen werden

Die Jahresplanung enthaumllt neben der Zurverfuumlgungstellung der Ruumlcklage aus 2017 welche zu einer Erhoumlhung des voraussichtlichen Soll um 02 Mio Euro fuumlhrt folgende Liquiditaumltsverlagerungen - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr die Cherbourger Straszlige in Bremerhaven -13 Mio Euro) - Einsparung fuumlr PPL 71 Wirtschaft (anteilige Kosten der Immobilie fuumlr Abt Gewerbe- u Marktangelegenheiten -03 Mio Euro)

Anlage Seite 31

1

Produktplan 81 Haumlfen

Seite 4

- Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr den Ausbau der Rastanlagen an den Bundeautobahnen im Land Bremen -015 Mio Euro) ndash Nachbewilligung aus dem PPL 71 Wirtschaft (Mittel des Teilsondervermoumlgens Veranstaltungsflaumlchen 07 Mio Euro)

Die Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist weist die Ruumlcklage aus die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt ist

Relevante Verrechnungen

Die Verrechnungspositionen beinhalten die innerhalb des PPL 81 umgesetzten veranschlagten Pauschalverrechnungen gem Nr 318 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte (421 Mio Euro) Weitere Verrechnungsbuchungen wurden an den Senator fuumlr Umwelt Bau und Verkehr sowie an Performa Nord getaumltigt

Produktplanbezogener Finanzierungssaldo

Der vorgegebene Finanzierungssaldo (Anschlaumlge Stadt- und Landeshaushalt) iHv insgesamt 1005 Mio Euro wird von folgenden Sachverhalten beeinflusst - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr die Cherbourger Straszlige in Bremerhaven -13 Mio Euro) - Einsparung fuumlr PPL 71 Wirtschaft (anteilige Kosten der Immobilie fuumlr die Abt Gewerbe- und Marktangelegenheiten -03 Mio Euro) - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr den Ausbau der Rastanlagen an den Bundeautobahnen im Land Bremen -015 Mio Euro) ndash Nachbewilligung aus dem PPL 71 (Mittel des Teilsondervermoumlgens Veranstaltungsflaumlchen 07 Mio Euro) - Personalmehrausgaben (03 Mio Euro) ein Ausgleich erfolgt bis zum Jahresende durch Refinanzierungen

Das voraussichtliche Ist (eckwertrelevanter Finanzierungssaldo) betraumlgt somit 998 Mio Euro Dieser Betrag wird um 04 Mio Euro uumlberschritten resultierend aus dem Differenzbetrag von Personalmehrausgaben im Kernbereich (Landeshaushalt 053 Mio Euro) und Personalminderausgaben bei den Nebentiteln (Stadthaushalt -015 Mio Euro) Als voraussichtliches Ist werden somit 1002 Mio Euro ausgewiesen Der Ausgleich der Mehrausgaben wird in einer Vorlage dargestellt die ebenfalls in die Deputationssitzung eingebracht wird Eine Resteinanspruchnahme ist momentan nicht geplant

Finanzierungssaldo Stadthaushalt Finanzierungssaldo (Anschlaumlge) 293 Mio Euro Voraussichtliches Ist 302 Mio Euro

Finanzierungssaldo Landeshaushalt Finanzierungssaldo (Anschlaumlge) 712 Mio Euro Voraussichtliches Ist 700 Mio Euro

Budgeteinhaltung

Das Budget wird zum Jahresende voraussichtlich um 035 Mio Euro unterschritten Im Budget sind nicht finanzierte Reste und Ruumlcklagen in Houmlhe von insgesamt 07 Mio Euro enthalten

Anlage Seite 32

~ ~ ~

1 1 1 1

1

Produktbereich 8101 Controlling 01-0918 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 735 593 142 239 738 1028 1028 0 619 Investive Einnahmen 10737 14229 -3492 -245 15393 15393 15393 0 15393 Relevante VerrechErstatt 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 Gesamteinnahmen 11942 15341 -3399 -222 17061 17351 17351 0 16942 Personalausgaben 2143 1325 818 618 1822 2323 2851 528 1905 Sonst kons Ausgaben 4720 3555 1165 328 6310 6419 6399 -20 6455 Zinsausgaben 221 221 0 01 221 221 221 0 221 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 20736 17219 3517 204 38757 37310 37310 0 39061 Relevante VerrechErstatt 40560 40496 64 02 40560 40560 40560 0 40496 - Land Stadtgem u intern 40560 40496 64 02 40560 40560 40560 0 40496 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 68380 62816 5564 89 87670 86833 87341 508 88137

Saldo -56438 -47475 -8963 189 -70609 -69482 -69990 -508 -71195

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 24529 33092 5272 1177 7667 - Zins-Tilgungsausgaben 0 98 98 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Refinanzierte 60 21 39 515 196 319 709 265 444 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 2 2 0 70 21 49 85 27 58 Insgesamt 230 144 86 2143 1325 818 2905 1822 1083 dar Beihilfe Nachvers 2 1 1 64 16 48 76 20 56

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Refinanzierte 108 - - 102 - - 104 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 377 - - 382 - - 381 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 10 - - 10 - - 10 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 387 - - 392 - - 391 - -

nachr Abwesende 29 - - 19 - - 21 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 106 225 142 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 255 175 339 Frauenquote 553 500 252 Teilzeitquote 340 350 134 Schwerbehindertenquote 106 60 124

Anlage Seite 33

1

Produktbereich 8101 Seite 2 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

33 Leistungsdaten

Mit der Politik zusammen sind im Haumlfenhaushalt fuumlr den Produktplan 81 die Produktbereiche 8101 und 8102 und die Produktgruppen 810102 und 810201 die Kennzahlen Hafenumschlag(getrennt nach Bremen und Bremerhaven) Containerumschlag in Bremerhaven sowie die Einnahmen aus Raumgebuumlhren entwickelt worden Aussagen zu einzelnen Hafenarealen waren und sind jedoch nicht aussagekraumlftig da einige Schiffe im Uumlberseehafen (Stadtbremisch) dann wieder im Fischereihafen (Landeshafen)oder sogar bei einem Anlauf in beiden Bereichen festmachen Daher sind diese Kennzahlen nur im Produktplan 81 abgebildet

Anlage Seite 34

1

Produktbereich 7191 Seite 2 Zentrale Dienste (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 14

1 1 1 1

Produktbereich 7198 Controlling 01-0918 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Saldo 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 15

1

Produktbereich 7198 Seite 2 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

Wirkungen Vermarkt von Gewerbefl (TSV Gew BHV L) [HA] 1 1 0 00 1 Arbeitspl aufgr Vermarkt-TSV Gew BHV L [ST] 12000 6000 6000 1000 8000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 16

1 1 1 1

Produktbereich 7199 Controlling 01-0918 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (S) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Saldo 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 17

1

Produktbereich 7199 Seite 2 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

Wirkungen Forderungsbestand Direkte Darlehen [TEU] - 0 0 00 0 Vermietungsstand Groszligmarkt [] - 9700 -9700 - 9700 Besucher Universum Science Center HB [ST] - 168105000 -168105000 -1000 220500000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 18

~ ~ ~

1 1 1 1

1 ~ 1

1

Produktplan 31 Controlling 01-0918 Arbeit 15112018 Verantwortlich Senator Guumlnthner Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 44821 13386 31435 2348 43209 43821 46126 2305 17671 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - Land Stadtgem u intern 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 44919 13386 31533 2356 43230 43842 46224 2382 17671 Personalausgaben 6616 5900 716 121 8175 8991 9003 12 7757 Sonst kons Ausgaben 23337 24142 -805 -33 59425 58855 34840 -24015 33706 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 357 641 -284 -442 467 587 513 -74 1617 Relevante VerrechErstatt 509 0 509 00 525 894 894 0 4 - Land Stadtgem u intern 175 0 175 00 186 507 507 0 0 - an Bremerhaven 333 0 333 00 339 387 387 0 4 Gesamtausgaben 30819 30683 136 04 68593 69327 45250 -24077 43085

Saldo 14101 -17297 31398 -1815 -25363 -25485 974 26459 -25414

Abdeckung im Jahr Budgetruumlck- Stand des valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff lagenbestand Verlustvortr Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR Tsd EUR - konsumtiv 2625 16651 10390 9364 1331 29 45015 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 631 632 -1 5802 5746 56 7972 7969 3 Temporaumlre Personalmittel 7 9 -2 60 80 -20 85 113 -28 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 638 641 -3 5862 5826 36 8057 8082 -25 Refinanzierte 75 0 75 669 0 669 939 0 939 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 3 8 -5 85 74 11 107 93 14 Insgesamt 716 649 67 6616 5900 716 9103 8175 928 dar Beihilfe Nachvers 3 7 -4 81 70 11 102 89 13

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 1293 1339 -46 1322 1346 -24 1315 1344 -29 Temporaumlre Personalmittel 10 29 -19 10 29 -19 10 29 -19 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 1303 1368 -65 1332 1375 -43 1325 1373 -48 Refinanzierte 145 - - 139 - - 141 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 1449 - - 1471 - - 1466 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 30 - - 30 - - 30 - -nachr znt PoolFluumlchtl 29 - - 30 - - 30 - -

Summe einges Personal 1507 - - 1532 - - 1526 - -

nachr Abwesende 104 - - 88 - - 92 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 97 225 106 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 291 175 291 Frauenquote 697 500 698 Teilzeitquote 371 350 374 Schwerbehindertenquote 160 60 157

Anlage Seite 19

1

Produktplan 31 Seite 2 Arbeit

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018

Ist Planwert abs Planwert

Leistungen beratene Menschen [PRS] 41714000 8163000 33551000 4110 10886000 gefoumlrderte Menschen [PRS] 9256000 1815000 7441000 4100 2421000

Qualitaumlt beratene Menschen davon Frauen [] 6300 5500 800 - 5500 gefoumlrderte Menschen davon Frauen [] 3900 4600 -700 - 4600 beratene Menschen davon Migranten [] 6100 4100 2000 - 4100 gefoumlrderte Menschen davon Migranten [] 4900 3800 1100 - 3800

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Ist-Planwertabweichungen Die fuumlr den Berichtszeitraum ausgewiesenen Ist-Planwertabweichungen ergeben sich aus unterjaumlhrigen Veraumlnderungen gegenuumlber den Anschlaumlgen Die nachstehenden Erlaumluterungen beziehen sich jeweils auf die Jahresplanung

Einnahmen Zum Jahresende werden Mehreinnahmen in Houmlhe von rd 24 Mio Euro erwartet vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (Abweichung Gesamteinnahmen) Es handelt sich hierbei groumlszligtenteils um Mehreinnahmen im Rahmen der Abwicklung des ESF-Programms 2014-2020 Im Bereich der Kriegsopferfuumlrsorge werden Mindereinnahmen von rd 01 Mio Euro erwartet Im ESF-OP 2007-2013 wurde nach endguumlltigem Abschluss des Foumlrderprogramms von der KOM die Abschlusszahlung in Houmlhe von 235 Mio Euro geleistet Diese Mittel wurden per Senatsbeschluss vom 06022018 bzw 10042018 zum Ausgleich der Globalen Minderausgabe (135 Mio Euro) sowie zur Finanzierung zusaumltzlich notwendiger Schulraumkapazitaumlten (10 Mio Euro) herangezogen

Personalausgaben In der Hochrechnung des Produktplans 31 Arbeit insgesamt wird bis zum Jahresende 2018 mit den folgenden Ausgaben gerechnet - Mehrausgaben im Kernbereich in Houmlhe von rd 3 Tsd Euro - Mehrausgaben im Bereich Temporaumlre Personalmittel (zwei Projekte im Rahmen des Handlungsfeldes bdquoSichere und Saubere Stadtldquo) in Houmlhe von rd 9 Tsd Euro

Anlage Seite 20

1

Produktplan 31 Arbeit

Seite 3

- Personalausgaben im Bereich Refinanzierte in Houmlhe von rd 940 Tsd Euro die durch Abrechnung zum Jahresende aus den Projektmitteln ausgeglichen werden - Die Ausgaben fuumlr die Beihilfen sowie fuumlr die Nachversicherung ausgeschiedener Beamter die im Kernbereich beschaumlftigt sind werden durch die Senatorin fuumlr Finanzen produktplanuumlbergreifend am Jahresende ausgeglichen - Minderausgaben in Bereich Nebentitel (ohne Beihilfe) in Houmlhe von rd 1 Tsd Euro

Ausgaben Zum Jahresende werden Minderausgaben (ohne Personal) in Houmlhe von rd 241 Mio Euro erwartet vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (Abweichung Gesamtausgaben)

rd -198 Mio Euro Haushaltsreste rd + 08 Mio Euro ESF 2014-2020 Resteinanspruchnahme rd - 03 Mio Euro LAZLO Minderausgaben rd ndash 10 Mio Euro Ausbildungsgarantie Minderausgaben rd - 24 Mio Euro PASS (LAZLO II) Minderausgaben rd - 07 Mio Euro Kriegsopferfuumlrsorge Minderausgaben rd - 02 Mio Euro Ausgleichsabgabe Minderausgaben rd - 01 Mio Euro Opferentschaumldigungsgesetz Minderausgaben

Insgesamt stehen dem PPL 31 Haushaltsreste in Houmlhe von rd 198 Mio Euro zur Verfuumlgung Diese Reste sind grundsaumltzlich nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt

Fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 sind in den Vorjahren insgesamt Reste in Houmlhe von rd 94 Mio Euro entstanden Von diesen werden fuumlr die Abwicklung des jahresuumlbergreifenden Programms in diesem Jahr voraussichtlich rd 08 Mio Euro benoumltigt

Fuumlr das Programm Perspektive Arbeit Oumlffentlich gefoumlrderte Beschaumlftigung fuumlr 500 Langzeitarbeitslose im Land Bremen (LAZLO) wurden 5 Mio Euro veranschlagt In den Vorjahren entstanden Haushaltsreste von rd 3 Mio Euro In diesem Jahr werden sich diese voraussichtlich um rd 03 Mio Euro erhoumlhen

Fuumlr das Programm Ausbildungsgarantie werden in diesem Jahr Minderausgaben von rd 1 Mio Euro prognostiziert Die Haushaltsreste erhoumlhen sich damit auf rd 78 Mio Euro

Fuumlr das Programm Perspektive Arbeit Saubere Stadt (PASS) im Rahmen der Verstaumlrkungsmittel fuumlr das Handlungsfeld Sichere und Saubere Stadt wurden in diesem Jahr 35 Mio Euro per Nachbewilligung zur Verfuumlgung gestellt Die Umsetzung des Programms ist im Mai gestartet In diesem Jahr werden voraussichtlich rd 25 Mio Euro Minderausgaben entstehen

Im Rahmen der Abwicklung der Kriegsopferfuumlrsorge wird in diesem Jahr mit einer Minderausgabe von rd 07 Mio Euro gerechnet

Im Bereich der Ausgleichsabgabe wird aufgrund der Einnahmensituation sowie der derzeitigen Projektverlaumlufe zum Jahresende eine Ruumlcklagenzufuumlhrung in Houmlhe von rd 02 Mio Euro prognostiziert

Im Bereich des Opferentschaumldigungsgesetzes (OEG) wird nach derzeitiger Kostenentwicklung der Anschlag um rd 01 Mio Euro unterschritten

Produktplanbezogener Finanzierungssaldo Veranschlagt wurde ein Finanzierungssaldo in Houmlhe von rd 254 Mio Euro vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (Anschlag Saldo) Folgende Veraumlnderungen haben sich ergeben Rd + 35 Mio Euro Nachbewilligung fuumlr das Programm bdquoPASSldquo Rd + 04 Mio Euro Nachbewilligungen fuumlr den Personalhaushalt Rd -100 Mio Euro erforderliche Schulraumkapazitaumlten Rd -135 Mio Euro Aufloumlsung Globale Minderausgabe Rd + 01 Mio Euro Flankierung von Kultur- und SprachmittlerInnen Rd + 02 Mio Euro Fachkraumlftesicherung in der Altenpflege Rd -194 Mio Euro Veraumlnderung insgesamt

Rd 6 Mio Euro neuer Finanzierungssaldo

Im Vergleich zum voraussichtlichen Jahresergebnis in Houmlhe von rd 1 Mio Euro (vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (vorauss Ist Saldo)) ergibt sich eine Unterschreitung des Finanzierungssaldos von rd 7 Mio Euro

Rd - 24 Mio Euro ESF 2014-2020 Mehreinnahme Rd + 08 Mio Euro ESF 2014-2020 Resteinanspruchnahme Rd ndash 10 Mio Euro Ausbildungsgarantie Minderausgaben Rd ndash 24 Mio Euro PASS (LAZLO II) Minderausgaben Rd ndash 06 Mio Euro Kriegsopferfuumlrsorge Minderausgaben saldiert

Anlage Seite 21

1

Produktplan 31 Arbeit

Seite 4

Rd - 02 Mio Euro Ausgleichsabgabe Minderausgaben Rd - 01 Mio Euro Opferentschaumldigungsgesetz Minderausgaben rd ndash 10 Mio Euro in obigen Angaben enthaltene interne Verrechnungen fuumlr refinanziertes Personal

Die Abweichungen wurden groumlszligtenteils bereits im Bereich Einnahmen und Ausgaben naumlher erlaumlutert (so) weshalb an dieser Stelle auf eine vollstaumlndige Erlaumluterung verzichtet wird Die Mehreinnahme in Houmlhe von rd 24 Mio Euro fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 wird zum Ausgleich des Verlustvortrags herangezogen Die Liquiditaumlt steht dem Gesamthaushalt zu Die Programme LAZLO und Ausbildungsgarantie sind bzgl der Liquiditaumlt gesondert zu betrachten da ggf benoumltigte Reste im Folgejahr mit Liquiditaumlt aus dem Gesamthaushalt hinterlegt werden und bei entstehenden Minderausgaben entsprechende Liquiditaumlt dem Gesamthaushalt zuzufuumlhren ist

Es wird an dieser Stelle darauf hingewiesen dass im Rahmen der Verschmelzung der bremer Arbeit GmbH (bba) mit dem Senator fuumlr Wirtschaft Arbeit und Haumlfen im Jahr 2012 auf einem Auszligerhaushaltskonto der bba ESF-Mittel vorhanden waren die jetzt nach Abschluss der ESF-Foumlrderphase in den Haushalt des PPL 31 flieszligen muumlssten Bei den rd 45 Mio Euro Mehreinnahmen (Betrachtung des gesamten mehrjaumlhrigen Programms) die fuumlr den ESF 2007-2013 realisiert wurden handelt es sich um einen 5igen Einbehalt der bis zum endguumlltigen Abschluss des Foumlrderprogramms von der EU-Kommission einbehalten wird Der Senat hat diesen Betrag per Senatsbeschluss vom 10042018 fuumlr den Ausgleich der Globalen Minderausgabe vorgesehen Allerdings sind vor Abschlusszahlung der Kommission noch die in 2012 auf dem Auszligerhaushaltskonto der ehemaligen Bremer Arbeit GmbH befindlichen ESF-Mittel zum Ausgleich des Verlustvortrags heranzuziehen Die Liquiditaumlt der Mehreinnahmen stuumlnde dann nicht mehr in vollem Umfang dem Gesamthaushalt zur Verfuumlgung Es ist beabsichtigt diese Mittel zur Finanzierung einer Meisterpraumlmie im Rahmen des Aufstiegsfortbildungsfoumlrderungsgesetzes einzusetzen

Innerhalb des Produktplanes Arbeit werden Personalkosten fuumlr eigenes refinanziertes Personal teilweise aus Programmmitteln finanziert Diese internen Verrechnungen wurden bei der Berechnung der Programmmittel beruumlcksichtigt und duumlrfen daher bei der Liquiditaumltsbetrachtung nicht fehlen

SonderruumlcklagenVerlustvortraumlge Im Produktplan 31 gibt es drei Sonderruumlcklagen wobei die beiden Sonderruumlcklagen der Kriegsopferfuumlrsorge (Land und Stadt) zurzeit keinen nennenswerten Bestand aufweisen Zum Jahresende werden der Sonderruumlcklage bdquoKriegsopferfuumlrsorge (Land)ldquo voraussichtlich rd 06 Mio Eurozugefuumlhrt der Sonderruumlcklage bdquoKriegsopferfuumlrsorge (Stadt)ldquo unter 01 Mio Euro Die Sonderruumlcklage Ausgleichsabgabe belaumluft sich aktuell auf 61 Mio Euro In diesem Jahr wird mit einer weiteren Ruumlcklagenzufuumlhrung in Houmlhe von rd 02 Mio Euro gerechnet Zum Jahresende betraumlgt die Sonderruumlcklage damit voraussichtlich rd 63 Mio Euro Die allgemeine Budgetruumlcklage weist einen Bestand von rd 003 Mio Euro aus Im Produktplan 31 wurden fuumlr die beiden EU-Programme ESF 2007-2013 sowie ESF 2014-2020 Verlustvortraumlge gebildet Insgesamt belaumluft sich die Houmlhe der Verlustvortraumlge auf rd 45 Mio Euro Der Verlustvortrag fuumlr das ESF-Programm 2007-2013 belaumluft sich auf rd 236 Mio Euro Dieser wird durch die Abschlusszahlung der EU-Kommission sowie noch offener Ruumlckzahlungen von Projekttraumlgern in diesem Jahr vollstaumlndig aufgeloumlst Fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 wurde eine Mehreinnahme von rd 24 Mio Euro realisiert Damit wird sich der Verlustvortrag von rd 214 Mio Euro auf rd 19 Mio Euro reduzieren

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten

Die Planziele werden erfuumlllt und teilweise uumlbererfuumlllt

Die Abweichungen sind wie folgt begruumlndet - es werden mehr Einzelberatungen als Beratungsprozesse durchgefuumlhrt wodurch mehr Menschen erreicht werden - es werden mehr Teilnehmende erreicht weil zusaumltzliche Programme gestartet wurden - durch die Entwicklung der Fluchteinwanderung nach Bremen nehmen mehr Frauen mit Migrationshintergrund die Beratungsangebote wahr

Anlage Seite 22

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1 1 1 1

1

Produktbereich 3101 Controlling 01-0918 Beschaumlftigungspol Aktionsprog (L) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 33497 3822 29675 7764 31088 31603 34004 2401 7246 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - Land Stadtgem u intern 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 33595 3822 29773 7790 31110 31624 34102 2478 7246 Personalausgaben 3422 2719 703 258 3783 4714 4748 34 3526 Sonst kons Ausgaben 11442 12563 -1121 -89 39852 39355 16761 -22594 17192 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 38 -38 -1000 0 0 0 0 50 Relevante VerrechErstatt 449 0 449 00 449 793 793 0 0 - Land Stadtgem u intern 123 0 123 00 123 421 421 0 0 - an Bremerhaven 326 0 326 00 326 372 372 0 0 Gesamtausgaben 15313 15320 -7 -00 44084 44862 22302 -22560 20768

Saldo 18282 -11498 29780 -2590 -12975 -13238 11800 25038 -13522

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 2625 15405 9396 8380 1195 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 293 290 3 2668 2632 36 3669 3661 8 Temporaumlre Personalmittel 7 9 -2 60 80 -20 85 113 -28 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 300 299 1 2728 2712 16 3754 3774 -20 Refinanzierte 75 0 75 669 0 669 939 0 939 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 1 1 0 24 7 17 30 8 22 Insgesamt 376 300 76 3421 2719 702 4723 3782 941 dar Beihilfe Nachvers 1 1 0 23 6 17 29 8 21

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 517 537 -20 528 540 -12 525 539 -14 Temporaumlre Personalmittel 10 29 -19 10 29 -19 10 29 -19 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 527 566 -39 538 569 -31 535 568 -33 Refinanzierte 145 - - 139 - - 141 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 672 - - 677 - - 676 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 08 - - 08 - - 08 - -nachr znt PoolFluumlchtl 29 - - 30 - - 30 - -

Summe einges Personal 709 - - 716 - - 714 - -

nachr Abwesende 33 - - 25 - - 27 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 105 225 92 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 342 175 382 Frauenquote 658 500 645 Teilzeitquote 290 350 303 Schwerbehindertenquote 117 60 104

Anlage Seite 23

1

Produktbereich 3101 Beschaumlftigungspol Aktionsprog (L)

Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Leistungen A1 Beratungen [PRS] C3 Aufstiegsfortbildungsfoumlrderungsgesetz [PRS] B2 Regionale Projekte [PRS] A2 Qualifizierungen [PRS] C1 Ausbildungssicherungen [PRS] B1 Lokale Foumlrderzentren [PRS] C2 Berufsbegleitende Qualifizierungen [PRS]

- 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000

0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00

816000 500000

3782000 217600

1776000 368000 464000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

33 Leistungsdaten

Anlage Seite 24

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1 1 1 1

1

Produktbereich 3102 Controlling 01-0918 Soziale Sicherheit (L) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 11238 9500 1738 183 12048 12145 12012 -133 10352 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 11238 9500 1738 183 12048 12145 12012 -133 10352 Personalausgaben 3194 3181 13 04 4393 4277 4255 -22 4231 Sonst kons Ausgaben 11790 11513 277 24 19414 19341 17925 -1416 16425 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 357 603 -246 -407 467 587 513 -74 1567 Relevante VerrechErstatt 59 0 59 00 76 101 101 0 4 - Land Stadtgem u intern 52 0 52 00 63 86 86 0 0 - an Bremerhaven 7 0 7 00 12 15 15 0 4 Gesamtausgaben 15401 15297 104 07 24350 24306 22794 -1512 22227

Saldo -4163 -5797 1634 -282 -12301 -12161 -10782 1379 -11875

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 1246 994 984 136 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 338 342 -4 3134 3114 20 4303 4308 -5 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 338 342 -4 3134 3114 20 4303 4308 -5 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 2 7 -5 61 67 -6 77 85 -8 Insgesamt 340 349 -9 3195 3181 14 4380 4393 -13 dar Beihilfe Nachvers 2 6 -4 58 64 -6 73 81 -8

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 776 802 -25 794 806 -12 790 805 -15 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 776 802 -25 794 806 -12 790 805 -15 Refinanzierte 00 - - 00 - - 00 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 776 - - 794 - - 790 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 22 - - 22 - - 22 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 799 - - 817 - - 812 - -

nachr Abwesende 71 - - 63 - - 65 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 91 225 117 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 253 175 223 Frauenquote 727 500 738 Teilzeitquote 434 350 427 Schwerbehindertenquote 194 60 198

Anlage Seite 25

1

Produktbereich 3102 Seite 2 Soziale Sicherheit (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018

Ist Planwert abs Planwert

Leistungen SozEntschaumldrecht (NG) Bestand [ST] 342000 325000 17000 52 330000 SozEntschaumldrecht (KOV) Bestand [ST] 1000000 1100000 -100000 -91 1000000 FoumlrdTeilhschwerbehMenschArbeitsleb [PRS] 358000 420000 -62000 -148 560000 Feststellungsverfahren (Schwerbeh) [ST] 7448000 11000000 -3552000 -323 14600000 Bremer Haumlrteregelung (einges Mittel) [EUR] 3510000 4050000 -540000 -133 5400000 Bestandsfaumllle (Schwerbeh) [ST] 100918000 100600000 318000 03 102000000 Antraumlge im NG-Bereich [ST] 112000 80000 32000 400 260000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

33 Leistungsdaten

Die Leistungsdaten entsprechen dem Stand von Juni Es wird angestrebt die aktuellen Daten nachzupflegen Die Planziele werden erreicht und teilweise uumlbererfuumlllt

Anlage Seite 26

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1 1 1 1

1

Produktbereich 3132 Controlling 01-0918 Soziale Sicherheit (S) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 86 64 22 349 73 73 110 37 73 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 86 64 22 349 73 73 110 37 73 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 105 66 39 589 159 159 154 -5 89 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 105 66 39 589 159 159 154 -5 89

Saldo -19 -2 -17 8271 -87 -86 -44 42 -17

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 27

1

Produktbereich 3132 Seite 2 Soziale Sicherheit (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten

Anlage Seite 28

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1 1 1 1

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Produktplan 81 Controlling 01-0918 Haumlfen 15112018 Verantwortlich Senator Guumlnthner Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 4920 4730 190 40 4810 6954 6954 0 6545 Investive Einnahmen 10737 33987 -23250 -684 41737 41737 41737 0 41737 Relevante VerrechErstatt 40966 41015 -49 -01 41426 41426 41426 0 41426 - Land Stadtgem u intern 40496 40496 -0 -00 40496 40496 40496 0 40496 - von Bremerhaven 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 Gesamteinnahmen 56623 79732 -23109 -290 87973 90117 90117 0 89708 Personalausgaben 6056 4372 1684 385 5866 8180 8559 379 7460 Sonst kons Ausgaben 17022 21279 -4257 -200 30250 30701 30164 -537 30220 Zinsausgaben 8152 10377 -2225 -214 19937 19937 19937 0 19937 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 41882 52982 -11100 -210 90382 89640 89446 -194 90492 Relevante VerrechErstatt 42190 42126 64 02 42190 42190 42190 0 42126 - Land Stadtgem u intern 42190 42126 64 02 42190 42190 42190 0 42126 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 115303 131136 -15833 -121 188624 190648 190296 -352 190234

Saldo -58680 -51404 -7276 142 -100652 -100531 -100179 352 -100527

Abdeckung im Jahr Budgetruumlck- Stand des valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff lagenbestand Verlustvortr Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 12729 0 - investiv 35237 60976 31362 27592 332607 - Zins-Tilgungsausgaben 182 9970 9114 10726 33512

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Refinanzierte 450 368 82 4050 3214 836 5624 4271 1353 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 43 5 38 448 50 398 512 64 448 Insgesamt 661 494 167 6056 4372 1684 8247 5865 2382 dar Beihilfe Nachvers 4 4 0 86 45 41 112 57 55

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Refinanzierte 901 - - 905 - - 904 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 1170 - - 1185 - - 1181 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 10 - - 10 - - 10 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 1180 - - 1195 - - 1191 - -

nachr Abwesende 59 - - 29 - - 36 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 154 225 142 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 369 175 339 Frauenquote 277 500 252 Teilzeitquote 146 350 134 Schwerbehindertenquote 108 60 124

Anlage Seite 29

1

Produktplan Haumlfen

81 Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Wirkungen Hafenumschlag in Bremen in 1000 Hafenumschlag in Bremerhaven in 1000 Containerumschlag in Brhv in 1000 TEU

[TO] [TO] [ST]

8150000 46800000

4100000

8675000 48740000

4190000

-525000 -1940000

-90000

-61 -40 -21

11475000 63240000 5490000

Leistungen Einnahmen aus Raumgebuumlhren [TEU] 32457 24400 8057 330 32500

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Konsumtive Einnahmen

In der Hochrechnung zum Jahresende sind bereits eingegangene Mehreinnahmen im Bereich Luftverkehr und von der Metropolregion Nordwest sowie weitere noch zu erwartende Mehreinnahmen beruumlcksichtigt

Investive Einnahmen

Bei der Abweichung zwischen Planwert und Ist handelt es sich um die noch ausstehenden Abfuumlhrungen der Sondervermoumlgen Hafen und Fischereihafen Hierzu besteht derzeit noch Klaumlrungsbedarf wie die Abfuumlhrungen realisiert werden koumlnnen Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt

Relevante Erstattungen

Die Erstattungspositionen beinhalten die innerhalb des PPL 81 umgesetzten veranschlagten Pauschalerstattungen gem Nr 318 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte (405 Mio Euro) sowie von Bremerhaven zu vereinnahmende Deichbetraumlge fuumlr Deichschutzmaszlignahmen in Bremerhaven (09 Mio Euro) Die Houmlhe der zweckgebundenen Deichbeitraumlge ist abhaumlngig von den Gebuumlhreneinnahmen der Stadt Bremerhaven Zurzeit liegen die Deichbeitraumlge um 005 Mio Euro unter dem Planwert Der veranschlagte Betrag iHv 09 Mio Euro soll bis zum Jahresende

Anlage Seite 30

1

Produktplan 81 Haumlfen

Seite 3

eingehen Weitere Erstattungen zeichnen sich zurzeit nicht ab

Personalausgaben

In der Hochrechnung des Produktplanes 81 Haumlfen insgesamt wird bis zum Jahresende mit den Mehrausgaben in Houmlhe von rd 0379 Mio Euro gerechnet

- Mehrausgaben im Kernbereich in Houmlhe von rd 0526 Mio Euro - Minderausgaben im Bereich Nebentitel in Houmlhe von rd 0147 Mio Euro

Die Vorlage zum Ausgleich der Personalmehrausgaben ist in Vorbereitung

Personalausgaben im Bereich Refinanzierte (Produktgruppen 810102 HafenwirtschaftHafeninfrastruktur und 810103 Luftverkehrsbehoumlrde) in Houmlhe von rd 0787 Mio Euro werden durch Abrechnung zum Jahresende aus Drittmitteln ausgeglichen

Die Finanzierung des Personals (inkl Versorgungszuschlag) der Produktgruppe 810202 Hafenbehoumlrde erfolgt ab dem Doppelhaushalt 20182019 aus dem Sondervermoumlgen Hafen Die Ausgaben fuumlr die Versorgungsbezuumlge der Hafenlotsen Bremerhaven und die Beihilfen der Versorgungsempfaumlnger im Bereich Nebentitel werden am Ende des Jahres mit den Einnahmen aus dem Hafenlotsdienst ausgeglichen

Sonstige konsumtive Ausgaben

Die verausgabten Mittel liegen aus folgenden Gruumlnden unter dem Planwert Bei der Zufuumlhrung an das Sondervermoumlgen Fischereihafen (Landeshaushalt) wurde der Planwert aus den Ist-Werten der Vorjahre abgeleitet Im aktuellen Jahr wurden Ausgaben fuumlr Baggerarbeiten jedoch fruumlher als in den Vorjahren faumlllig (12 Mio Euro) Die Zufuumlhrungen an das Sondervermoumlgen Hafen (Stadthaushalt) sind bisher nicht in voller Houmlhe geleistet worden um moumlgliche Mindereinnahmen bei den Zufuumlhrungen der Sondervermoumlgen auszugleichen (-51 Mio Euro) Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt (s auch Kommentierung zu investiven Einnahmen) Die Minderausgaben im Bereich Luftverkehr (Landeshaushalt) resultieren aus geringeren Ausgaben fuumlr die Erlangung von Pruumlferbefaumlhigungen (-01 Mio) Beim Hafenamt (Stadthaushalt) haben sich Minderausgaben in Houmlhe von 03 Mio Euro ergeben Bei der Planung wurden halbjaumlhrliche Zahlungen an die Anstalt fuumlr Versorgungsvorsorge bei der Senatorin fuumlr Finanzen unterstellt Die Anstalt fuumlr Versorgungsvorsorge wird den Groszligteil der Forderungen jedoch erst im weiteren Verlauf des Jahres erstellen

In der Jahresplanung liegt das Haushaltssoll aufgrund der uumlbertragenen Haushaltsreste aus 2017 um 05 Mio Euro uumlber dem Anschlag Auszligerdem fuumlhren eingerechnete Mehrausgaben aus zweckgebundenen Mehreinnahmen von der Metropolregion Nordwest (006 Mio Euro) zu houmlheren Werten beim voraussichtlichen Haushaltssoll und Ist Die Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist beinhaltet die Haushaltsreste die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt sind (05 Mio Euro)

Zinsausgaben

Die Planwerte fuumlr die Zinszahlungen der Projekte des Bremer Kapitaldienstfonds wurden aus den Ist-Werten der Vorjahre abgeleitet

Investive Ausgaben

Eine Planwertunterschreitung i H v 146 Mio Euro ergibt sich aus geringeren Zahlungen an das Sondervermoumlgen Hafen (Stadthaushalt) Zum einen treffen die Abrechnungen der beauftragten Unternehmen nicht immer plangemaumlszlig ein Da die Pruumlfung der Rechnungsunterlagen auszligerdem zum Teil sehr zeitaufwendig ist waren bislang geringere Auszahlungen erforderlich Daruumlber hinaus wurden die Zahlungen nicht in voller Houmlhe geleistet um moumlgliche Mindereinnahmen aus den Zufuumlhrungen der Sondervermoumlgen auszugleichen Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt (s auch Kommentierung zu investiven Einnahmen) Dem gegenuumlber stehen houmlhere Zufuumlhrungen an das Sondervermoumlgen Fischereihafen im Landeshaushalt (35 Mio Euro) Im Sondervermoumlgen Fischereihafen sind im ersten Halbjahr Mehraufwendungen entstanden die sich erst zum Jahresende ausgleichen werden

Die Jahresplanung enthaumllt neben der Zurverfuumlgungstellung der Ruumlcklage aus 2017 welche zu einer Erhoumlhung des voraussichtlichen Soll um 02 Mio Euro fuumlhrt folgende Liquiditaumltsverlagerungen - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr die Cherbourger Straszlige in Bremerhaven -13 Mio Euro) - Einsparung fuumlr PPL 71 Wirtschaft (anteilige Kosten der Immobilie fuumlr Abt Gewerbe- u Marktangelegenheiten -03 Mio Euro)

Anlage Seite 31

1

Produktplan 81 Haumlfen

Seite 4

- Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr den Ausbau der Rastanlagen an den Bundeautobahnen im Land Bremen -015 Mio Euro) ndash Nachbewilligung aus dem PPL 71 Wirtschaft (Mittel des Teilsondervermoumlgens Veranstaltungsflaumlchen 07 Mio Euro)

Die Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist weist die Ruumlcklage aus die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt ist

Relevante Verrechnungen

Die Verrechnungspositionen beinhalten die innerhalb des PPL 81 umgesetzten veranschlagten Pauschalverrechnungen gem Nr 318 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte (421 Mio Euro) Weitere Verrechnungsbuchungen wurden an den Senator fuumlr Umwelt Bau und Verkehr sowie an Performa Nord getaumltigt

Produktplanbezogener Finanzierungssaldo

Der vorgegebene Finanzierungssaldo (Anschlaumlge Stadt- und Landeshaushalt) iHv insgesamt 1005 Mio Euro wird von folgenden Sachverhalten beeinflusst - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr die Cherbourger Straszlige in Bremerhaven -13 Mio Euro) - Einsparung fuumlr PPL 71 Wirtschaft (anteilige Kosten der Immobilie fuumlr die Abt Gewerbe- und Marktangelegenheiten -03 Mio Euro) - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr den Ausbau der Rastanlagen an den Bundeautobahnen im Land Bremen -015 Mio Euro) ndash Nachbewilligung aus dem PPL 71 (Mittel des Teilsondervermoumlgens Veranstaltungsflaumlchen 07 Mio Euro) - Personalmehrausgaben (03 Mio Euro) ein Ausgleich erfolgt bis zum Jahresende durch Refinanzierungen

Das voraussichtliche Ist (eckwertrelevanter Finanzierungssaldo) betraumlgt somit 998 Mio Euro Dieser Betrag wird um 04 Mio Euro uumlberschritten resultierend aus dem Differenzbetrag von Personalmehrausgaben im Kernbereich (Landeshaushalt 053 Mio Euro) und Personalminderausgaben bei den Nebentiteln (Stadthaushalt -015 Mio Euro) Als voraussichtliches Ist werden somit 1002 Mio Euro ausgewiesen Der Ausgleich der Mehrausgaben wird in einer Vorlage dargestellt die ebenfalls in die Deputationssitzung eingebracht wird Eine Resteinanspruchnahme ist momentan nicht geplant

Finanzierungssaldo Stadthaushalt Finanzierungssaldo (Anschlaumlge) 293 Mio Euro Voraussichtliches Ist 302 Mio Euro

Finanzierungssaldo Landeshaushalt Finanzierungssaldo (Anschlaumlge) 712 Mio Euro Voraussichtliches Ist 700 Mio Euro

Budgeteinhaltung

Das Budget wird zum Jahresende voraussichtlich um 035 Mio Euro unterschritten Im Budget sind nicht finanzierte Reste und Ruumlcklagen in Houmlhe von insgesamt 07 Mio Euro enthalten

Anlage Seite 32

~ ~ ~

1 1 1 1

1

Produktbereich 8101 Controlling 01-0918 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 735 593 142 239 738 1028 1028 0 619 Investive Einnahmen 10737 14229 -3492 -245 15393 15393 15393 0 15393 Relevante VerrechErstatt 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 Gesamteinnahmen 11942 15341 -3399 -222 17061 17351 17351 0 16942 Personalausgaben 2143 1325 818 618 1822 2323 2851 528 1905 Sonst kons Ausgaben 4720 3555 1165 328 6310 6419 6399 -20 6455 Zinsausgaben 221 221 0 01 221 221 221 0 221 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 20736 17219 3517 204 38757 37310 37310 0 39061 Relevante VerrechErstatt 40560 40496 64 02 40560 40560 40560 0 40496 - Land Stadtgem u intern 40560 40496 64 02 40560 40560 40560 0 40496 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 68380 62816 5564 89 87670 86833 87341 508 88137

Saldo -56438 -47475 -8963 189 -70609 -69482 -69990 -508 -71195

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 24529 33092 5272 1177 7667 - Zins-Tilgungsausgaben 0 98 98 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Refinanzierte 60 21 39 515 196 319 709 265 444 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 2 2 0 70 21 49 85 27 58 Insgesamt 230 144 86 2143 1325 818 2905 1822 1083 dar Beihilfe Nachvers 2 1 1 64 16 48 76 20 56

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Refinanzierte 108 - - 102 - - 104 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 377 - - 382 - - 381 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 10 - - 10 - - 10 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 387 - - 392 - - 391 - -

nachr Abwesende 29 - - 19 - - 21 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 106 225 142 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 255 175 339 Frauenquote 553 500 252 Teilzeitquote 340 350 134 Schwerbehindertenquote 106 60 124

Anlage Seite 33

1

Produktbereich 8101 Seite 2 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

33 Leistungsdaten

Mit der Politik zusammen sind im Haumlfenhaushalt fuumlr den Produktplan 81 die Produktbereiche 8101 und 8102 und die Produktgruppen 810102 und 810201 die Kennzahlen Hafenumschlag(getrennt nach Bremen und Bremerhaven) Containerumschlag in Bremerhaven sowie die Einnahmen aus Raumgebuumlhren entwickelt worden Aussagen zu einzelnen Hafenarealen waren und sind jedoch nicht aussagekraumlftig da einige Schiffe im Uumlberseehafen (Stadtbremisch) dann wieder im Fischereihafen (Landeshafen)oder sogar bei einem Anlauf in beiden Bereichen festmachen Daher sind diese Kennzahlen nur im Produktplan 81 abgebildet

Anlage Seite 34

1 1 1 1

Produktbereich 7198 Controlling 01-0918 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Saldo 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 15

1

Produktbereich 7198 Seite 2 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

Wirkungen Vermarkt von Gewerbefl (TSV Gew BHV L) [HA] 1 1 0 00 1 Arbeitspl aufgr Vermarkt-TSV Gew BHV L [ST] 12000 6000 6000 1000 8000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 16

1 1 1 1

Produktbereich 7199 Controlling 01-0918 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (S) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Saldo 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 17

1

Produktbereich 7199 Seite 2 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

Wirkungen Forderungsbestand Direkte Darlehen [TEU] - 0 0 00 0 Vermietungsstand Groszligmarkt [] - 9700 -9700 - 9700 Besucher Universum Science Center HB [ST] - 168105000 -168105000 -1000 220500000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 18

~ ~ ~

1 1 1 1

1 ~ 1

1

Produktplan 31 Controlling 01-0918 Arbeit 15112018 Verantwortlich Senator Guumlnthner Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 44821 13386 31435 2348 43209 43821 46126 2305 17671 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - Land Stadtgem u intern 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 44919 13386 31533 2356 43230 43842 46224 2382 17671 Personalausgaben 6616 5900 716 121 8175 8991 9003 12 7757 Sonst kons Ausgaben 23337 24142 -805 -33 59425 58855 34840 -24015 33706 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 357 641 -284 -442 467 587 513 -74 1617 Relevante VerrechErstatt 509 0 509 00 525 894 894 0 4 - Land Stadtgem u intern 175 0 175 00 186 507 507 0 0 - an Bremerhaven 333 0 333 00 339 387 387 0 4 Gesamtausgaben 30819 30683 136 04 68593 69327 45250 -24077 43085

Saldo 14101 -17297 31398 -1815 -25363 -25485 974 26459 -25414

Abdeckung im Jahr Budgetruumlck- Stand des valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff lagenbestand Verlustvortr Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR Tsd EUR - konsumtiv 2625 16651 10390 9364 1331 29 45015 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 631 632 -1 5802 5746 56 7972 7969 3 Temporaumlre Personalmittel 7 9 -2 60 80 -20 85 113 -28 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 638 641 -3 5862 5826 36 8057 8082 -25 Refinanzierte 75 0 75 669 0 669 939 0 939 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 3 8 -5 85 74 11 107 93 14 Insgesamt 716 649 67 6616 5900 716 9103 8175 928 dar Beihilfe Nachvers 3 7 -4 81 70 11 102 89 13

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 1293 1339 -46 1322 1346 -24 1315 1344 -29 Temporaumlre Personalmittel 10 29 -19 10 29 -19 10 29 -19 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 1303 1368 -65 1332 1375 -43 1325 1373 -48 Refinanzierte 145 - - 139 - - 141 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 1449 - - 1471 - - 1466 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 30 - - 30 - - 30 - -nachr znt PoolFluumlchtl 29 - - 30 - - 30 - -

Summe einges Personal 1507 - - 1532 - - 1526 - -

nachr Abwesende 104 - - 88 - - 92 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 97 225 106 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 291 175 291 Frauenquote 697 500 698 Teilzeitquote 371 350 374 Schwerbehindertenquote 160 60 157

Anlage Seite 19

1

Produktplan 31 Seite 2 Arbeit

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018

Ist Planwert abs Planwert

Leistungen beratene Menschen [PRS] 41714000 8163000 33551000 4110 10886000 gefoumlrderte Menschen [PRS] 9256000 1815000 7441000 4100 2421000

Qualitaumlt beratene Menschen davon Frauen [] 6300 5500 800 - 5500 gefoumlrderte Menschen davon Frauen [] 3900 4600 -700 - 4600 beratene Menschen davon Migranten [] 6100 4100 2000 - 4100 gefoumlrderte Menschen davon Migranten [] 4900 3800 1100 - 3800

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Ist-Planwertabweichungen Die fuumlr den Berichtszeitraum ausgewiesenen Ist-Planwertabweichungen ergeben sich aus unterjaumlhrigen Veraumlnderungen gegenuumlber den Anschlaumlgen Die nachstehenden Erlaumluterungen beziehen sich jeweils auf die Jahresplanung

Einnahmen Zum Jahresende werden Mehreinnahmen in Houmlhe von rd 24 Mio Euro erwartet vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (Abweichung Gesamteinnahmen) Es handelt sich hierbei groumlszligtenteils um Mehreinnahmen im Rahmen der Abwicklung des ESF-Programms 2014-2020 Im Bereich der Kriegsopferfuumlrsorge werden Mindereinnahmen von rd 01 Mio Euro erwartet Im ESF-OP 2007-2013 wurde nach endguumlltigem Abschluss des Foumlrderprogramms von der KOM die Abschlusszahlung in Houmlhe von 235 Mio Euro geleistet Diese Mittel wurden per Senatsbeschluss vom 06022018 bzw 10042018 zum Ausgleich der Globalen Minderausgabe (135 Mio Euro) sowie zur Finanzierung zusaumltzlich notwendiger Schulraumkapazitaumlten (10 Mio Euro) herangezogen

Personalausgaben In der Hochrechnung des Produktplans 31 Arbeit insgesamt wird bis zum Jahresende 2018 mit den folgenden Ausgaben gerechnet - Mehrausgaben im Kernbereich in Houmlhe von rd 3 Tsd Euro - Mehrausgaben im Bereich Temporaumlre Personalmittel (zwei Projekte im Rahmen des Handlungsfeldes bdquoSichere und Saubere Stadtldquo) in Houmlhe von rd 9 Tsd Euro

Anlage Seite 20

1

Produktplan 31 Arbeit

Seite 3

- Personalausgaben im Bereich Refinanzierte in Houmlhe von rd 940 Tsd Euro die durch Abrechnung zum Jahresende aus den Projektmitteln ausgeglichen werden - Die Ausgaben fuumlr die Beihilfen sowie fuumlr die Nachversicherung ausgeschiedener Beamter die im Kernbereich beschaumlftigt sind werden durch die Senatorin fuumlr Finanzen produktplanuumlbergreifend am Jahresende ausgeglichen - Minderausgaben in Bereich Nebentitel (ohne Beihilfe) in Houmlhe von rd 1 Tsd Euro

Ausgaben Zum Jahresende werden Minderausgaben (ohne Personal) in Houmlhe von rd 241 Mio Euro erwartet vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (Abweichung Gesamtausgaben)

rd -198 Mio Euro Haushaltsreste rd + 08 Mio Euro ESF 2014-2020 Resteinanspruchnahme rd - 03 Mio Euro LAZLO Minderausgaben rd ndash 10 Mio Euro Ausbildungsgarantie Minderausgaben rd - 24 Mio Euro PASS (LAZLO II) Minderausgaben rd - 07 Mio Euro Kriegsopferfuumlrsorge Minderausgaben rd - 02 Mio Euro Ausgleichsabgabe Minderausgaben rd - 01 Mio Euro Opferentschaumldigungsgesetz Minderausgaben

Insgesamt stehen dem PPL 31 Haushaltsreste in Houmlhe von rd 198 Mio Euro zur Verfuumlgung Diese Reste sind grundsaumltzlich nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt

Fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 sind in den Vorjahren insgesamt Reste in Houmlhe von rd 94 Mio Euro entstanden Von diesen werden fuumlr die Abwicklung des jahresuumlbergreifenden Programms in diesem Jahr voraussichtlich rd 08 Mio Euro benoumltigt

Fuumlr das Programm Perspektive Arbeit Oumlffentlich gefoumlrderte Beschaumlftigung fuumlr 500 Langzeitarbeitslose im Land Bremen (LAZLO) wurden 5 Mio Euro veranschlagt In den Vorjahren entstanden Haushaltsreste von rd 3 Mio Euro In diesem Jahr werden sich diese voraussichtlich um rd 03 Mio Euro erhoumlhen

Fuumlr das Programm Ausbildungsgarantie werden in diesem Jahr Minderausgaben von rd 1 Mio Euro prognostiziert Die Haushaltsreste erhoumlhen sich damit auf rd 78 Mio Euro

Fuumlr das Programm Perspektive Arbeit Saubere Stadt (PASS) im Rahmen der Verstaumlrkungsmittel fuumlr das Handlungsfeld Sichere und Saubere Stadt wurden in diesem Jahr 35 Mio Euro per Nachbewilligung zur Verfuumlgung gestellt Die Umsetzung des Programms ist im Mai gestartet In diesem Jahr werden voraussichtlich rd 25 Mio Euro Minderausgaben entstehen

Im Rahmen der Abwicklung der Kriegsopferfuumlrsorge wird in diesem Jahr mit einer Minderausgabe von rd 07 Mio Euro gerechnet

Im Bereich der Ausgleichsabgabe wird aufgrund der Einnahmensituation sowie der derzeitigen Projektverlaumlufe zum Jahresende eine Ruumlcklagenzufuumlhrung in Houmlhe von rd 02 Mio Euro prognostiziert

Im Bereich des Opferentschaumldigungsgesetzes (OEG) wird nach derzeitiger Kostenentwicklung der Anschlag um rd 01 Mio Euro unterschritten

Produktplanbezogener Finanzierungssaldo Veranschlagt wurde ein Finanzierungssaldo in Houmlhe von rd 254 Mio Euro vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (Anschlag Saldo) Folgende Veraumlnderungen haben sich ergeben Rd + 35 Mio Euro Nachbewilligung fuumlr das Programm bdquoPASSldquo Rd + 04 Mio Euro Nachbewilligungen fuumlr den Personalhaushalt Rd -100 Mio Euro erforderliche Schulraumkapazitaumlten Rd -135 Mio Euro Aufloumlsung Globale Minderausgabe Rd + 01 Mio Euro Flankierung von Kultur- und SprachmittlerInnen Rd + 02 Mio Euro Fachkraumlftesicherung in der Altenpflege Rd -194 Mio Euro Veraumlnderung insgesamt

Rd 6 Mio Euro neuer Finanzierungssaldo

Im Vergleich zum voraussichtlichen Jahresergebnis in Houmlhe von rd 1 Mio Euro (vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (vorauss Ist Saldo)) ergibt sich eine Unterschreitung des Finanzierungssaldos von rd 7 Mio Euro

Rd - 24 Mio Euro ESF 2014-2020 Mehreinnahme Rd + 08 Mio Euro ESF 2014-2020 Resteinanspruchnahme Rd ndash 10 Mio Euro Ausbildungsgarantie Minderausgaben Rd ndash 24 Mio Euro PASS (LAZLO II) Minderausgaben Rd ndash 06 Mio Euro Kriegsopferfuumlrsorge Minderausgaben saldiert

Anlage Seite 21

1

Produktplan 31 Arbeit

Seite 4

Rd - 02 Mio Euro Ausgleichsabgabe Minderausgaben Rd - 01 Mio Euro Opferentschaumldigungsgesetz Minderausgaben rd ndash 10 Mio Euro in obigen Angaben enthaltene interne Verrechnungen fuumlr refinanziertes Personal

Die Abweichungen wurden groumlszligtenteils bereits im Bereich Einnahmen und Ausgaben naumlher erlaumlutert (so) weshalb an dieser Stelle auf eine vollstaumlndige Erlaumluterung verzichtet wird Die Mehreinnahme in Houmlhe von rd 24 Mio Euro fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 wird zum Ausgleich des Verlustvortrags herangezogen Die Liquiditaumlt steht dem Gesamthaushalt zu Die Programme LAZLO und Ausbildungsgarantie sind bzgl der Liquiditaumlt gesondert zu betrachten da ggf benoumltigte Reste im Folgejahr mit Liquiditaumlt aus dem Gesamthaushalt hinterlegt werden und bei entstehenden Minderausgaben entsprechende Liquiditaumlt dem Gesamthaushalt zuzufuumlhren ist

Es wird an dieser Stelle darauf hingewiesen dass im Rahmen der Verschmelzung der bremer Arbeit GmbH (bba) mit dem Senator fuumlr Wirtschaft Arbeit und Haumlfen im Jahr 2012 auf einem Auszligerhaushaltskonto der bba ESF-Mittel vorhanden waren die jetzt nach Abschluss der ESF-Foumlrderphase in den Haushalt des PPL 31 flieszligen muumlssten Bei den rd 45 Mio Euro Mehreinnahmen (Betrachtung des gesamten mehrjaumlhrigen Programms) die fuumlr den ESF 2007-2013 realisiert wurden handelt es sich um einen 5igen Einbehalt der bis zum endguumlltigen Abschluss des Foumlrderprogramms von der EU-Kommission einbehalten wird Der Senat hat diesen Betrag per Senatsbeschluss vom 10042018 fuumlr den Ausgleich der Globalen Minderausgabe vorgesehen Allerdings sind vor Abschlusszahlung der Kommission noch die in 2012 auf dem Auszligerhaushaltskonto der ehemaligen Bremer Arbeit GmbH befindlichen ESF-Mittel zum Ausgleich des Verlustvortrags heranzuziehen Die Liquiditaumlt der Mehreinnahmen stuumlnde dann nicht mehr in vollem Umfang dem Gesamthaushalt zur Verfuumlgung Es ist beabsichtigt diese Mittel zur Finanzierung einer Meisterpraumlmie im Rahmen des Aufstiegsfortbildungsfoumlrderungsgesetzes einzusetzen

Innerhalb des Produktplanes Arbeit werden Personalkosten fuumlr eigenes refinanziertes Personal teilweise aus Programmmitteln finanziert Diese internen Verrechnungen wurden bei der Berechnung der Programmmittel beruumlcksichtigt und duumlrfen daher bei der Liquiditaumltsbetrachtung nicht fehlen

SonderruumlcklagenVerlustvortraumlge Im Produktplan 31 gibt es drei Sonderruumlcklagen wobei die beiden Sonderruumlcklagen der Kriegsopferfuumlrsorge (Land und Stadt) zurzeit keinen nennenswerten Bestand aufweisen Zum Jahresende werden der Sonderruumlcklage bdquoKriegsopferfuumlrsorge (Land)ldquo voraussichtlich rd 06 Mio Eurozugefuumlhrt der Sonderruumlcklage bdquoKriegsopferfuumlrsorge (Stadt)ldquo unter 01 Mio Euro Die Sonderruumlcklage Ausgleichsabgabe belaumluft sich aktuell auf 61 Mio Euro In diesem Jahr wird mit einer weiteren Ruumlcklagenzufuumlhrung in Houmlhe von rd 02 Mio Euro gerechnet Zum Jahresende betraumlgt die Sonderruumlcklage damit voraussichtlich rd 63 Mio Euro Die allgemeine Budgetruumlcklage weist einen Bestand von rd 003 Mio Euro aus Im Produktplan 31 wurden fuumlr die beiden EU-Programme ESF 2007-2013 sowie ESF 2014-2020 Verlustvortraumlge gebildet Insgesamt belaumluft sich die Houmlhe der Verlustvortraumlge auf rd 45 Mio Euro Der Verlustvortrag fuumlr das ESF-Programm 2007-2013 belaumluft sich auf rd 236 Mio Euro Dieser wird durch die Abschlusszahlung der EU-Kommission sowie noch offener Ruumlckzahlungen von Projekttraumlgern in diesem Jahr vollstaumlndig aufgeloumlst Fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 wurde eine Mehreinnahme von rd 24 Mio Euro realisiert Damit wird sich der Verlustvortrag von rd 214 Mio Euro auf rd 19 Mio Euro reduzieren

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten

Die Planziele werden erfuumlllt und teilweise uumlbererfuumlllt

Die Abweichungen sind wie folgt begruumlndet - es werden mehr Einzelberatungen als Beratungsprozesse durchgefuumlhrt wodurch mehr Menschen erreicht werden - es werden mehr Teilnehmende erreicht weil zusaumltzliche Programme gestartet wurden - durch die Entwicklung der Fluchteinwanderung nach Bremen nehmen mehr Frauen mit Migrationshintergrund die Beratungsangebote wahr

Anlage Seite 22

~ ~

1 1 1 1

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Produktbereich 3101 Controlling 01-0918 Beschaumlftigungspol Aktionsprog (L) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 33497 3822 29675 7764 31088 31603 34004 2401 7246 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - Land Stadtgem u intern 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 33595 3822 29773 7790 31110 31624 34102 2478 7246 Personalausgaben 3422 2719 703 258 3783 4714 4748 34 3526 Sonst kons Ausgaben 11442 12563 -1121 -89 39852 39355 16761 -22594 17192 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 38 -38 -1000 0 0 0 0 50 Relevante VerrechErstatt 449 0 449 00 449 793 793 0 0 - Land Stadtgem u intern 123 0 123 00 123 421 421 0 0 - an Bremerhaven 326 0 326 00 326 372 372 0 0 Gesamtausgaben 15313 15320 -7 -00 44084 44862 22302 -22560 20768

Saldo 18282 -11498 29780 -2590 -12975 -13238 11800 25038 -13522

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 2625 15405 9396 8380 1195 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 293 290 3 2668 2632 36 3669 3661 8 Temporaumlre Personalmittel 7 9 -2 60 80 -20 85 113 -28 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 300 299 1 2728 2712 16 3754 3774 -20 Refinanzierte 75 0 75 669 0 669 939 0 939 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 1 1 0 24 7 17 30 8 22 Insgesamt 376 300 76 3421 2719 702 4723 3782 941 dar Beihilfe Nachvers 1 1 0 23 6 17 29 8 21

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 517 537 -20 528 540 -12 525 539 -14 Temporaumlre Personalmittel 10 29 -19 10 29 -19 10 29 -19 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 527 566 -39 538 569 -31 535 568 -33 Refinanzierte 145 - - 139 - - 141 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 672 - - 677 - - 676 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 08 - - 08 - - 08 - -nachr znt PoolFluumlchtl 29 - - 30 - - 30 - -

Summe einges Personal 709 - - 716 - - 714 - -

nachr Abwesende 33 - - 25 - - 27 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 105 225 92 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 342 175 382 Frauenquote 658 500 645 Teilzeitquote 290 350 303 Schwerbehindertenquote 117 60 104

Anlage Seite 23

1

Produktbereich 3101 Beschaumlftigungspol Aktionsprog (L)

Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Leistungen A1 Beratungen [PRS] C3 Aufstiegsfortbildungsfoumlrderungsgesetz [PRS] B2 Regionale Projekte [PRS] A2 Qualifizierungen [PRS] C1 Ausbildungssicherungen [PRS] B1 Lokale Foumlrderzentren [PRS] C2 Berufsbegleitende Qualifizierungen [PRS]

- 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000

0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00

816000 500000

3782000 217600

1776000 368000 464000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

33 Leistungsdaten

Anlage Seite 24

~ ~ ~

1 1 1 1

1

Produktbereich 3102 Controlling 01-0918 Soziale Sicherheit (L) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 11238 9500 1738 183 12048 12145 12012 -133 10352 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 11238 9500 1738 183 12048 12145 12012 -133 10352 Personalausgaben 3194 3181 13 04 4393 4277 4255 -22 4231 Sonst kons Ausgaben 11790 11513 277 24 19414 19341 17925 -1416 16425 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 357 603 -246 -407 467 587 513 -74 1567 Relevante VerrechErstatt 59 0 59 00 76 101 101 0 4 - Land Stadtgem u intern 52 0 52 00 63 86 86 0 0 - an Bremerhaven 7 0 7 00 12 15 15 0 4 Gesamtausgaben 15401 15297 104 07 24350 24306 22794 -1512 22227

Saldo -4163 -5797 1634 -282 -12301 -12161 -10782 1379 -11875

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 1246 994 984 136 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 338 342 -4 3134 3114 20 4303 4308 -5 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 338 342 -4 3134 3114 20 4303 4308 -5 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 2 7 -5 61 67 -6 77 85 -8 Insgesamt 340 349 -9 3195 3181 14 4380 4393 -13 dar Beihilfe Nachvers 2 6 -4 58 64 -6 73 81 -8

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 776 802 -25 794 806 -12 790 805 -15 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 776 802 -25 794 806 -12 790 805 -15 Refinanzierte 00 - - 00 - - 00 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 776 - - 794 - - 790 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 22 - - 22 - - 22 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 799 - - 817 - - 812 - -

nachr Abwesende 71 - - 63 - - 65 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 91 225 117 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 253 175 223 Frauenquote 727 500 738 Teilzeitquote 434 350 427 Schwerbehindertenquote 194 60 198

Anlage Seite 25

1

Produktbereich 3102 Seite 2 Soziale Sicherheit (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018

Ist Planwert abs Planwert

Leistungen SozEntschaumldrecht (NG) Bestand [ST] 342000 325000 17000 52 330000 SozEntschaumldrecht (KOV) Bestand [ST] 1000000 1100000 -100000 -91 1000000 FoumlrdTeilhschwerbehMenschArbeitsleb [PRS] 358000 420000 -62000 -148 560000 Feststellungsverfahren (Schwerbeh) [ST] 7448000 11000000 -3552000 -323 14600000 Bremer Haumlrteregelung (einges Mittel) [EUR] 3510000 4050000 -540000 -133 5400000 Bestandsfaumllle (Schwerbeh) [ST] 100918000 100600000 318000 03 102000000 Antraumlge im NG-Bereich [ST] 112000 80000 32000 400 260000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

33 Leistungsdaten

Die Leistungsdaten entsprechen dem Stand von Juni Es wird angestrebt die aktuellen Daten nachzupflegen Die Planziele werden erreicht und teilweise uumlbererfuumlllt

Anlage Seite 26

~

1 1 1 1

1

Produktbereich 3132 Controlling 01-0918 Soziale Sicherheit (S) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 86 64 22 349 73 73 110 37 73 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 86 64 22 349 73 73 110 37 73 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 105 66 39 589 159 159 154 -5 89 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 105 66 39 589 159 159 154 -5 89

Saldo -19 -2 -17 8271 -87 -86 -44 42 -17

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 27

1

Produktbereich 3132 Seite 2 Soziale Sicherheit (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten

Anlage Seite 28

~ ~ ~

1 1 1 1

1 ~ 1

1

Produktplan 81 Controlling 01-0918 Haumlfen 15112018 Verantwortlich Senator Guumlnthner Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 4920 4730 190 40 4810 6954 6954 0 6545 Investive Einnahmen 10737 33987 -23250 -684 41737 41737 41737 0 41737 Relevante VerrechErstatt 40966 41015 -49 -01 41426 41426 41426 0 41426 - Land Stadtgem u intern 40496 40496 -0 -00 40496 40496 40496 0 40496 - von Bremerhaven 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 Gesamteinnahmen 56623 79732 -23109 -290 87973 90117 90117 0 89708 Personalausgaben 6056 4372 1684 385 5866 8180 8559 379 7460 Sonst kons Ausgaben 17022 21279 -4257 -200 30250 30701 30164 -537 30220 Zinsausgaben 8152 10377 -2225 -214 19937 19937 19937 0 19937 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 41882 52982 -11100 -210 90382 89640 89446 -194 90492 Relevante VerrechErstatt 42190 42126 64 02 42190 42190 42190 0 42126 - Land Stadtgem u intern 42190 42126 64 02 42190 42190 42190 0 42126 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 115303 131136 -15833 -121 188624 190648 190296 -352 190234

Saldo -58680 -51404 -7276 142 -100652 -100531 -100179 352 -100527

Abdeckung im Jahr Budgetruumlck- Stand des valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff lagenbestand Verlustvortr Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 12729 0 - investiv 35237 60976 31362 27592 332607 - Zins-Tilgungsausgaben 182 9970 9114 10726 33512

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Refinanzierte 450 368 82 4050 3214 836 5624 4271 1353 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 43 5 38 448 50 398 512 64 448 Insgesamt 661 494 167 6056 4372 1684 8247 5865 2382 dar Beihilfe Nachvers 4 4 0 86 45 41 112 57 55

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Refinanzierte 901 - - 905 - - 904 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 1170 - - 1185 - - 1181 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 10 - - 10 - - 10 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 1180 - - 1195 - - 1191 - -

nachr Abwesende 59 - - 29 - - 36 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 154 225 142 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 369 175 339 Frauenquote 277 500 252 Teilzeitquote 146 350 134 Schwerbehindertenquote 108 60 124

Anlage Seite 29

1

Produktplan Haumlfen

81 Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Wirkungen Hafenumschlag in Bremen in 1000 Hafenumschlag in Bremerhaven in 1000 Containerumschlag in Brhv in 1000 TEU

[TO] [TO] [ST]

8150000 46800000

4100000

8675000 48740000

4190000

-525000 -1940000

-90000

-61 -40 -21

11475000 63240000 5490000

Leistungen Einnahmen aus Raumgebuumlhren [TEU] 32457 24400 8057 330 32500

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Konsumtive Einnahmen

In der Hochrechnung zum Jahresende sind bereits eingegangene Mehreinnahmen im Bereich Luftverkehr und von der Metropolregion Nordwest sowie weitere noch zu erwartende Mehreinnahmen beruumlcksichtigt

Investive Einnahmen

Bei der Abweichung zwischen Planwert und Ist handelt es sich um die noch ausstehenden Abfuumlhrungen der Sondervermoumlgen Hafen und Fischereihafen Hierzu besteht derzeit noch Klaumlrungsbedarf wie die Abfuumlhrungen realisiert werden koumlnnen Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt

Relevante Erstattungen

Die Erstattungspositionen beinhalten die innerhalb des PPL 81 umgesetzten veranschlagten Pauschalerstattungen gem Nr 318 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte (405 Mio Euro) sowie von Bremerhaven zu vereinnahmende Deichbetraumlge fuumlr Deichschutzmaszlignahmen in Bremerhaven (09 Mio Euro) Die Houmlhe der zweckgebundenen Deichbeitraumlge ist abhaumlngig von den Gebuumlhreneinnahmen der Stadt Bremerhaven Zurzeit liegen die Deichbeitraumlge um 005 Mio Euro unter dem Planwert Der veranschlagte Betrag iHv 09 Mio Euro soll bis zum Jahresende

Anlage Seite 30

1

Produktplan 81 Haumlfen

Seite 3

eingehen Weitere Erstattungen zeichnen sich zurzeit nicht ab

Personalausgaben

In der Hochrechnung des Produktplanes 81 Haumlfen insgesamt wird bis zum Jahresende mit den Mehrausgaben in Houmlhe von rd 0379 Mio Euro gerechnet

- Mehrausgaben im Kernbereich in Houmlhe von rd 0526 Mio Euro - Minderausgaben im Bereich Nebentitel in Houmlhe von rd 0147 Mio Euro

Die Vorlage zum Ausgleich der Personalmehrausgaben ist in Vorbereitung

Personalausgaben im Bereich Refinanzierte (Produktgruppen 810102 HafenwirtschaftHafeninfrastruktur und 810103 Luftverkehrsbehoumlrde) in Houmlhe von rd 0787 Mio Euro werden durch Abrechnung zum Jahresende aus Drittmitteln ausgeglichen

Die Finanzierung des Personals (inkl Versorgungszuschlag) der Produktgruppe 810202 Hafenbehoumlrde erfolgt ab dem Doppelhaushalt 20182019 aus dem Sondervermoumlgen Hafen Die Ausgaben fuumlr die Versorgungsbezuumlge der Hafenlotsen Bremerhaven und die Beihilfen der Versorgungsempfaumlnger im Bereich Nebentitel werden am Ende des Jahres mit den Einnahmen aus dem Hafenlotsdienst ausgeglichen

Sonstige konsumtive Ausgaben

Die verausgabten Mittel liegen aus folgenden Gruumlnden unter dem Planwert Bei der Zufuumlhrung an das Sondervermoumlgen Fischereihafen (Landeshaushalt) wurde der Planwert aus den Ist-Werten der Vorjahre abgeleitet Im aktuellen Jahr wurden Ausgaben fuumlr Baggerarbeiten jedoch fruumlher als in den Vorjahren faumlllig (12 Mio Euro) Die Zufuumlhrungen an das Sondervermoumlgen Hafen (Stadthaushalt) sind bisher nicht in voller Houmlhe geleistet worden um moumlgliche Mindereinnahmen bei den Zufuumlhrungen der Sondervermoumlgen auszugleichen (-51 Mio Euro) Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt (s auch Kommentierung zu investiven Einnahmen) Die Minderausgaben im Bereich Luftverkehr (Landeshaushalt) resultieren aus geringeren Ausgaben fuumlr die Erlangung von Pruumlferbefaumlhigungen (-01 Mio) Beim Hafenamt (Stadthaushalt) haben sich Minderausgaben in Houmlhe von 03 Mio Euro ergeben Bei der Planung wurden halbjaumlhrliche Zahlungen an die Anstalt fuumlr Versorgungsvorsorge bei der Senatorin fuumlr Finanzen unterstellt Die Anstalt fuumlr Versorgungsvorsorge wird den Groszligteil der Forderungen jedoch erst im weiteren Verlauf des Jahres erstellen

In der Jahresplanung liegt das Haushaltssoll aufgrund der uumlbertragenen Haushaltsreste aus 2017 um 05 Mio Euro uumlber dem Anschlag Auszligerdem fuumlhren eingerechnete Mehrausgaben aus zweckgebundenen Mehreinnahmen von der Metropolregion Nordwest (006 Mio Euro) zu houmlheren Werten beim voraussichtlichen Haushaltssoll und Ist Die Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist beinhaltet die Haushaltsreste die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt sind (05 Mio Euro)

Zinsausgaben

Die Planwerte fuumlr die Zinszahlungen der Projekte des Bremer Kapitaldienstfonds wurden aus den Ist-Werten der Vorjahre abgeleitet

Investive Ausgaben

Eine Planwertunterschreitung i H v 146 Mio Euro ergibt sich aus geringeren Zahlungen an das Sondervermoumlgen Hafen (Stadthaushalt) Zum einen treffen die Abrechnungen der beauftragten Unternehmen nicht immer plangemaumlszlig ein Da die Pruumlfung der Rechnungsunterlagen auszligerdem zum Teil sehr zeitaufwendig ist waren bislang geringere Auszahlungen erforderlich Daruumlber hinaus wurden die Zahlungen nicht in voller Houmlhe geleistet um moumlgliche Mindereinnahmen aus den Zufuumlhrungen der Sondervermoumlgen auszugleichen Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt (s auch Kommentierung zu investiven Einnahmen) Dem gegenuumlber stehen houmlhere Zufuumlhrungen an das Sondervermoumlgen Fischereihafen im Landeshaushalt (35 Mio Euro) Im Sondervermoumlgen Fischereihafen sind im ersten Halbjahr Mehraufwendungen entstanden die sich erst zum Jahresende ausgleichen werden

Die Jahresplanung enthaumllt neben der Zurverfuumlgungstellung der Ruumlcklage aus 2017 welche zu einer Erhoumlhung des voraussichtlichen Soll um 02 Mio Euro fuumlhrt folgende Liquiditaumltsverlagerungen - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr die Cherbourger Straszlige in Bremerhaven -13 Mio Euro) - Einsparung fuumlr PPL 71 Wirtschaft (anteilige Kosten der Immobilie fuumlr Abt Gewerbe- u Marktangelegenheiten -03 Mio Euro)

Anlage Seite 31

1

Produktplan 81 Haumlfen

Seite 4

- Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr den Ausbau der Rastanlagen an den Bundeautobahnen im Land Bremen -015 Mio Euro) ndash Nachbewilligung aus dem PPL 71 Wirtschaft (Mittel des Teilsondervermoumlgens Veranstaltungsflaumlchen 07 Mio Euro)

Die Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist weist die Ruumlcklage aus die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt ist

Relevante Verrechnungen

Die Verrechnungspositionen beinhalten die innerhalb des PPL 81 umgesetzten veranschlagten Pauschalverrechnungen gem Nr 318 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte (421 Mio Euro) Weitere Verrechnungsbuchungen wurden an den Senator fuumlr Umwelt Bau und Verkehr sowie an Performa Nord getaumltigt

Produktplanbezogener Finanzierungssaldo

Der vorgegebene Finanzierungssaldo (Anschlaumlge Stadt- und Landeshaushalt) iHv insgesamt 1005 Mio Euro wird von folgenden Sachverhalten beeinflusst - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr die Cherbourger Straszlige in Bremerhaven -13 Mio Euro) - Einsparung fuumlr PPL 71 Wirtschaft (anteilige Kosten der Immobilie fuumlr die Abt Gewerbe- und Marktangelegenheiten -03 Mio Euro) - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr den Ausbau der Rastanlagen an den Bundeautobahnen im Land Bremen -015 Mio Euro) ndash Nachbewilligung aus dem PPL 71 (Mittel des Teilsondervermoumlgens Veranstaltungsflaumlchen 07 Mio Euro) - Personalmehrausgaben (03 Mio Euro) ein Ausgleich erfolgt bis zum Jahresende durch Refinanzierungen

Das voraussichtliche Ist (eckwertrelevanter Finanzierungssaldo) betraumlgt somit 998 Mio Euro Dieser Betrag wird um 04 Mio Euro uumlberschritten resultierend aus dem Differenzbetrag von Personalmehrausgaben im Kernbereich (Landeshaushalt 053 Mio Euro) und Personalminderausgaben bei den Nebentiteln (Stadthaushalt -015 Mio Euro) Als voraussichtliches Ist werden somit 1002 Mio Euro ausgewiesen Der Ausgleich der Mehrausgaben wird in einer Vorlage dargestellt die ebenfalls in die Deputationssitzung eingebracht wird Eine Resteinanspruchnahme ist momentan nicht geplant

Finanzierungssaldo Stadthaushalt Finanzierungssaldo (Anschlaumlge) 293 Mio Euro Voraussichtliches Ist 302 Mio Euro

Finanzierungssaldo Landeshaushalt Finanzierungssaldo (Anschlaumlge) 712 Mio Euro Voraussichtliches Ist 700 Mio Euro

Budgeteinhaltung

Das Budget wird zum Jahresende voraussichtlich um 035 Mio Euro unterschritten Im Budget sind nicht finanzierte Reste und Ruumlcklagen in Houmlhe von insgesamt 07 Mio Euro enthalten

Anlage Seite 32

~ ~ ~

1 1 1 1

1

Produktbereich 8101 Controlling 01-0918 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 735 593 142 239 738 1028 1028 0 619 Investive Einnahmen 10737 14229 -3492 -245 15393 15393 15393 0 15393 Relevante VerrechErstatt 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 Gesamteinnahmen 11942 15341 -3399 -222 17061 17351 17351 0 16942 Personalausgaben 2143 1325 818 618 1822 2323 2851 528 1905 Sonst kons Ausgaben 4720 3555 1165 328 6310 6419 6399 -20 6455 Zinsausgaben 221 221 0 01 221 221 221 0 221 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 20736 17219 3517 204 38757 37310 37310 0 39061 Relevante VerrechErstatt 40560 40496 64 02 40560 40560 40560 0 40496 - Land Stadtgem u intern 40560 40496 64 02 40560 40560 40560 0 40496 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 68380 62816 5564 89 87670 86833 87341 508 88137

Saldo -56438 -47475 -8963 189 -70609 -69482 -69990 -508 -71195

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 24529 33092 5272 1177 7667 - Zins-Tilgungsausgaben 0 98 98 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Refinanzierte 60 21 39 515 196 319 709 265 444 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 2 2 0 70 21 49 85 27 58 Insgesamt 230 144 86 2143 1325 818 2905 1822 1083 dar Beihilfe Nachvers 2 1 1 64 16 48 76 20 56

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Refinanzierte 108 - - 102 - - 104 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 377 - - 382 - - 381 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 10 - - 10 - - 10 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 387 - - 392 - - 391 - -

nachr Abwesende 29 - - 19 - - 21 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 106 225 142 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 255 175 339 Frauenquote 553 500 252 Teilzeitquote 340 350 134 Schwerbehindertenquote 106 60 124

Anlage Seite 33

1

Produktbereich 8101 Seite 2 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

33 Leistungsdaten

Mit der Politik zusammen sind im Haumlfenhaushalt fuumlr den Produktplan 81 die Produktbereiche 8101 und 8102 und die Produktgruppen 810102 und 810201 die Kennzahlen Hafenumschlag(getrennt nach Bremen und Bremerhaven) Containerumschlag in Bremerhaven sowie die Einnahmen aus Raumgebuumlhren entwickelt worden Aussagen zu einzelnen Hafenarealen waren und sind jedoch nicht aussagekraumlftig da einige Schiffe im Uumlberseehafen (Stadtbremisch) dann wieder im Fischereihafen (Landeshafen)oder sogar bei einem Anlauf in beiden Bereichen festmachen Daher sind diese Kennzahlen nur im Produktplan 81 abgebildet

Anlage Seite 34

1

Produktbereich 7198 Seite 2 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

Wirkungen Vermarkt von Gewerbefl (TSV Gew BHV L) [HA] 1 1 0 00 1 Arbeitspl aufgr Vermarkt-TSV Gew BHV L [ST] 12000 6000 6000 1000 8000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 16

1 1 1 1

Produktbereich 7199 Controlling 01-0918 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (S) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Saldo 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 17

1

Produktbereich 7199 Seite 2 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

Wirkungen Forderungsbestand Direkte Darlehen [TEU] - 0 0 00 0 Vermietungsstand Groszligmarkt [] - 9700 -9700 - 9700 Besucher Universum Science Center HB [ST] - 168105000 -168105000 -1000 220500000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 18

~ ~ ~

1 1 1 1

1 ~ 1

1

Produktplan 31 Controlling 01-0918 Arbeit 15112018 Verantwortlich Senator Guumlnthner Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 44821 13386 31435 2348 43209 43821 46126 2305 17671 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - Land Stadtgem u intern 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 44919 13386 31533 2356 43230 43842 46224 2382 17671 Personalausgaben 6616 5900 716 121 8175 8991 9003 12 7757 Sonst kons Ausgaben 23337 24142 -805 -33 59425 58855 34840 -24015 33706 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 357 641 -284 -442 467 587 513 -74 1617 Relevante VerrechErstatt 509 0 509 00 525 894 894 0 4 - Land Stadtgem u intern 175 0 175 00 186 507 507 0 0 - an Bremerhaven 333 0 333 00 339 387 387 0 4 Gesamtausgaben 30819 30683 136 04 68593 69327 45250 -24077 43085

Saldo 14101 -17297 31398 -1815 -25363 -25485 974 26459 -25414

Abdeckung im Jahr Budgetruumlck- Stand des valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff lagenbestand Verlustvortr Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR Tsd EUR - konsumtiv 2625 16651 10390 9364 1331 29 45015 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 631 632 -1 5802 5746 56 7972 7969 3 Temporaumlre Personalmittel 7 9 -2 60 80 -20 85 113 -28 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 638 641 -3 5862 5826 36 8057 8082 -25 Refinanzierte 75 0 75 669 0 669 939 0 939 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 3 8 -5 85 74 11 107 93 14 Insgesamt 716 649 67 6616 5900 716 9103 8175 928 dar Beihilfe Nachvers 3 7 -4 81 70 11 102 89 13

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 1293 1339 -46 1322 1346 -24 1315 1344 -29 Temporaumlre Personalmittel 10 29 -19 10 29 -19 10 29 -19 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 1303 1368 -65 1332 1375 -43 1325 1373 -48 Refinanzierte 145 - - 139 - - 141 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 1449 - - 1471 - - 1466 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 30 - - 30 - - 30 - -nachr znt PoolFluumlchtl 29 - - 30 - - 30 - -

Summe einges Personal 1507 - - 1532 - - 1526 - -

nachr Abwesende 104 - - 88 - - 92 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 97 225 106 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 291 175 291 Frauenquote 697 500 698 Teilzeitquote 371 350 374 Schwerbehindertenquote 160 60 157

Anlage Seite 19

1

Produktplan 31 Seite 2 Arbeit

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018

Ist Planwert abs Planwert

Leistungen beratene Menschen [PRS] 41714000 8163000 33551000 4110 10886000 gefoumlrderte Menschen [PRS] 9256000 1815000 7441000 4100 2421000

Qualitaumlt beratene Menschen davon Frauen [] 6300 5500 800 - 5500 gefoumlrderte Menschen davon Frauen [] 3900 4600 -700 - 4600 beratene Menschen davon Migranten [] 6100 4100 2000 - 4100 gefoumlrderte Menschen davon Migranten [] 4900 3800 1100 - 3800

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Ist-Planwertabweichungen Die fuumlr den Berichtszeitraum ausgewiesenen Ist-Planwertabweichungen ergeben sich aus unterjaumlhrigen Veraumlnderungen gegenuumlber den Anschlaumlgen Die nachstehenden Erlaumluterungen beziehen sich jeweils auf die Jahresplanung

Einnahmen Zum Jahresende werden Mehreinnahmen in Houmlhe von rd 24 Mio Euro erwartet vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (Abweichung Gesamteinnahmen) Es handelt sich hierbei groumlszligtenteils um Mehreinnahmen im Rahmen der Abwicklung des ESF-Programms 2014-2020 Im Bereich der Kriegsopferfuumlrsorge werden Mindereinnahmen von rd 01 Mio Euro erwartet Im ESF-OP 2007-2013 wurde nach endguumlltigem Abschluss des Foumlrderprogramms von der KOM die Abschlusszahlung in Houmlhe von 235 Mio Euro geleistet Diese Mittel wurden per Senatsbeschluss vom 06022018 bzw 10042018 zum Ausgleich der Globalen Minderausgabe (135 Mio Euro) sowie zur Finanzierung zusaumltzlich notwendiger Schulraumkapazitaumlten (10 Mio Euro) herangezogen

Personalausgaben In der Hochrechnung des Produktplans 31 Arbeit insgesamt wird bis zum Jahresende 2018 mit den folgenden Ausgaben gerechnet - Mehrausgaben im Kernbereich in Houmlhe von rd 3 Tsd Euro - Mehrausgaben im Bereich Temporaumlre Personalmittel (zwei Projekte im Rahmen des Handlungsfeldes bdquoSichere und Saubere Stadtldquo) in Houmlhe von rd 9 Tsd Euro

Anlage Seite 20

1

Produktplan 31 Arbeit

Seite 3

- Personalausgaben im Bereich Refinanzierte in Houmlhe von rd 940 Tsd Euro die durch Abrechnung zum Jahresende aus den Projektmitteln ausgeglichen werden - Die Ausgaben fuumlr die Beihilfen sowie fuumlr die Nachversicherung ausgeschiedener Beamter die im Kernbereich beschaumlftigt sind werden durch die Senatorin fuumlr Finanzen produktplanuumlbergreifend am Jahresende ausgeglichen - Minderausgaben in Bereich Nebentitel (ohne Beihilfe) in Houmlhe von rd 1 Tsd Euro

Ausgaben Zum Jahresende werden Minderausgaben (ohne Personal) in Houmlhe von rd 241 Mio Euro erwartet vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (Abweichung Gesamtausgaben)

rd -198 Mio Euro Haushaltsreste rd + 08 Mio Euro ESF 2014-2020 Resteinanspruchnahme rd - 03 Mio Euro LAZLO Minderausgaben rd ndash 10 Mio Euro Ausbildungsgarantie Minderausgaben rd - 24 Mio Euro PASS (LAZLO II) Minderausgaben rd - 07 Mio Euro Kriegsopferfuumlrsorge Minderausgaben rd - 02 Mio Euro Ausgleichsabgabe Minderausgaben rd - 01 Mio Euro Opferentschaumldigungsgesetz Minderausgaben

Insgesamt stehen dem PPL 31 Haushaltsreste in Houmlhe von rd 198 Mio Euro zur Verfuumlgung Diese Reste sind grundsaumltzlich nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt

Fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 sind in den Vorjahren insgesamt Reste in Houmlhe von rd 94 Mio Euro entstanden Von diesen werden fuumlr die Abwicklung des jahresuumlbergreifenden Programms in diesem Jahr voraussichtlich rd 08 Mio Euro benoumltigt

Fuumlr das Programm Perspektive Arbeit Oumlffentlich gefoumlrderte Beschaumlftigung fuumlr 500 Langzeitarbeitslose im Land Bremen (LAZLO) wurden 5 Mio Euro veranschlagt In den Vorjahren entstanden Haushaltsreste von rd 3 Mio Euro In diesem Jahr werden sich diese voraussichtlich um rd 03 Mio Euro erhoumlhen

Fuumlr das Programm Ausbildungsgarantie werden in diesem Jahr Minderausgaben von rd 1 Mio Euro prognostiziert Die Haushaltsreste erhoumlhen sich damit auf rd 78 Mio Euro

Fuumlr das Programm Perspektive Arbeit Saubere Stadt (PASS) im Rahmen der Verstaumlrkungsmittel fuumlr das Handlungsfeld Sichere und Saubere Stadt wurden in diesem Jahr 35 Mio Euro per Nachbewilligung zur Verfuumlgung gestellt Die Umsetzung des Programms ist im Mai gestartet In diesem Jahr werden voraussichtlich rd 25 Mio Euro Minderausgaben entstehen

Im Rahmen der Abwicklung der Kriegsopferfuumlrsorge wird in diesem Jahr mit einer Minderausgabe von rd 07 Mio Euro gerechnet

Im Bereich der Ausgleichsabgabe wird aufgrund der Einnahmensituation sowie der derzeitigen Projektverlaumlufe zum Jahresende eine Ruumlcklagenzufuumlhrung in Houmlhe von rd 02 Mio Euro prognostiziert

Im Bereich des Opferentschaumldigungsgesetzes (OEG) wird nach derzeitiger Kostenentwicklung der Anschlag um rd 01 Mio Euro unterschritten

Produktplanbezogener Finanzierungssaldo Veranschlagt wurde ein Finanzierungssaldo in Houmlhe von rd 254 Mio Euro vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (Anschlag Saldo) Folgende Veraumlnderungen haben sich ergeben Rd + 35 Mio Euro Nachbewilligung fuumlr das Programm bdquoPASSldquo Rd + 04 Mio Euro Nachbewilligungen fuumlr den Personalhaushalt Rd -100 Mio Euro erforderliche Schulraumkapazitaumlten Rd -135 Mio Euro Aufloumlsung Globale Minderausgabe Rd + 01 Mio Euro Flankierung von Kultur- und SprachmittlerInnen Rd + 02 Mio Euro Fachkraumlftesicherung in der Altenpflege Rd -194 Mio Euro Veraumlnderung insgesamt

Rd 6 Mio Euro neuer Finanzierungssaldo

Im Vergleich zum voraussichtlichen Jahresergebnis in Houmlhe von rd 1 Mio Euro (vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (vorauss Ist Saldo)) ergibt sich eine Unterschreitung des Finanzierungssaldos von rd 7 Mio Euro

Rd - 24 Mio Euro ESF 2014-2020 Mehreinnahme Rd + 08 Mio Euro ESF 2014-2020 Resteinanspruchnahme Rd ndash 10 Mio Euro Ausbildungsgarantie Minderausgaben Rd ndash 24 Mio Euro PASS (LAZLO II) Minderausgaben Rd ndash 06 Mio Euro Kriegsopferfuumlrsorge Minderausgaben saldiert

Anlage Seite 21

1

Produktplan 31 Arbeit

Seite 4

Rd - 02 Mio Euro Ausgleichsabgabe Minderausgaben Rd - 01 Mio Euro Opferentschaumldigungsgesetz Minderausgaben rd ndash 10 Mio Euro in obigen Angaben enthaltene interne Verrechnungen fuumlr refinanziertes Personal

Die Abweichungen wurden groumlszligtenteils bereits im Bereich Einnahmen und Ausgaben naumlher erlaumlutert (so) weshalb an dieser Stelle auf eine vollstaumlndige Erlaumluterung verzichtet wird Die Mehreinnahme in Houmlhe von rd 24 Mio Euro fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 wird zum Ausgleich des Verlustvortrags herangezogen Die Liquiditaumlt steht dem Gesamthaushalt zu Die Programme LAZLO und Ausbildungsgarantie sind bzgl der Liquiditaumlt gesondert zu betrachten da ggf benoumltigte Reste im Folgejahr mit Liquiditaumlt aus dem Gesamthaushalt hinterlegt werden und bei entstehenden Minderausgaben entsprechende Liquiditaumlt dem Gesamthaushalt zuzufuumlhren ist

Es wird an dieser Stelle darauf hingewiesen dass im Rahmen der Verschmelzung der bremer Arbeit GmbH (bba) mit dem Senator fuumlr Wirtschaft Arbeit und Haumlfen im Jahr 2012 auf einem Auszligerhaushaltskonto der bba ESF-Mittel vorhanden waren die jetzt nach Abschluss der ESF-Foumlrderphase in den Haushalt des PPL 31 flieszligen muumlssten Bei den rd 45 Mio Euro Mehreinnahmen (Betrachtung des gesamten mehrjaumlhrigen Programms) die fuumlr den ESF 2007-2013 realisiert wurden handelt es sich um einen 5igen Einbehalt der bis zum endguumlltigen Abschluss des Foumlrderprogramms von der EU-Kommission einbehalten wird Der Senat hat diesen Betrag per Senatsbeschluss vom 10042018 fuumlr den Ausgleich der Globalen Minderausgabe vorgesehen Allerdings sind vor Abschlusszahlung der Kommission noch die in 2012 auf dem Auszligerhaushaltskonto der ehemaligen Bremer Arbeit GmbH befindlichen ESF-Mittel zum Ausgleich des Verlustvortrags heranzuziehen Die Liquiditaumlt der Mehreinnahmen stuumlnde dann nicht mehr in vollem Umfang dem Gesamthaushalt zur Verfuumlgung Es ist beabsichtigt diese Mittel zur Finanzierung einer Meisterpraumlmie im Rahmen des Aufstiegsfortbildungsfoumlrderungsgesetzes einzusetzen

Innerhalb des Produktplanes Arbeit werden Personalkosten fuumlr eigenes refinanziertes Personal teilweise aus Programmmitteln finanziert Diese internen Verrechnungen wurden bei der Berechnung der Programmmittel beruumlcksichtigt und duumlrfen daher bei der Liquiditaumltsbetrachtung nicht fehlen

SonderruumlcklagenVerlustvortraumlge Im Produktplan 31 gibt es drei Sonderruumlcklagen wobei die beiden Sonderruumlcklagen der Kriegsopferfuumlrsorge (Land und Stadt) zurzeit keinen nennenswerten Bestand aufweisen Zum Jahresende werden der Sonderruumlcklage bdquoKriegsopferfuumlrsorge (Land)ldquo voraussichtlich rd 06 Mio Eurozugefuumlhrt der Sonderruumlcklage bdquoKriegsopferfuumlrsorge (Stadt)ldquo unter 01 Mio Euro Die Sonderruumlcklage Ausgleichsabgabe belaumluft sich aktuell auf 61 Mio Euro In diesem Jahr wird mit einer weiteren Ruumlcklagenzufuumlhrung in Houmlhe von rd 02 Mio Euro gerechnet Zum Jahresende betraumlgt die Sonderruumlcklage damit voraussichtlich rd 63 Mio Euro Die allgemeine Budgetruumlcklage weist einen Bestand von rd 003 Mio Euro aus Im Produktplan 31 wurden fuumlr die beiden EU-Programme ESF 2007-2013 sowie ESF 2014-2020 Verlustvortraumlge gebildet Insgesamt belaumluft sich die Houmlhe der Verlustvortraumlge auf rd 45 Mio Euro Der Verlustvortrag fuumlr das ESF-Programm 2007-2013 belaumluft sich auf rd 236 Mio Euro Dieser wird durch die Abschlusszahlung der EU-Kommission sowie noch offener Ruumlckzahlungen von Projekttraumlgern in diesem Jahr vollstaumlndig aufgeloumlst Fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 wurde eine Mehreinnahme von rd 24 Mio Euro realisiert Damit wird sich der Verlustvortrag von rd 214 Mio Euro auf rd 19 Mio Euro reduzieren

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten

Die Planziele werden erfuumlllt und teilweise uumlbererfuumlllt

Die Abweichungen sind wie folgt begruumlndet - es werden mehr Einzelberatungen als Beratungsprozesse durchgefuumlhrt wodurch mehr Menschen erreicht werden - es werden mehr Teilnehmende erreicht weil zusaumltzliche Programme gestartet wurden - durch die Entwicklung der Fluchteinwanderung nach Bremen nehmen mehr Frauen mit Migrationshintergrund die Beratungsangebote wahr

Anlage Seite 22

~ ~

1 1 1 1

1

Produktbereich 3101 Controlling 01-0918 Beschaumlftigungspol Aktionsprog (L) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 33497 3822 29675 7764 31088 31603 34004 2401 7246 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - Land Stadtgem u intern 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 33595 3822 29773 7790 31110 31624 34102 2478 7246 Personalausgaben 3422 2719 703 258 3783 4714 4748 34 3526 Sonst kons Ausgaben 11442 12563 -1121 -89 39852 39355 16761 -22594 17192 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 38 -38 -1000 0 0 0 0 50 Relevante VerrechErstatt 449 0 449 00 449 793 793 0 0 - Land Stadtgem u intern 123 0 123 00 123 421 421 0 0 - an Bremerhaven 326 0 326 00 326 372 372 0 0 Gesamtausgaben 15313 15320 -7 -00 44084 44862 22302 -22560 20768

Saldo 18282 -11498 29780 -2590 -12975 -13238 11800 25038 -13522

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 2625 15405 9396 8380 1195 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 293 290 3 2668 2632 36 3669 3661 8 Temporaumlre Personalmittel 7 9 -2 60 80 -20 85 113 -28 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 300 299 1 2728 2712 16 3754 3774 -20 Refinanzierte 75 0 75 669 0 669 939 0 939 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 1 1 0 24 7 17 30 8 22 Insgesamt 376 300 76 3421 2719 702 4723 3782 941 dar Beihilfe Nachvers 1 1 0 23 6 17 29 8 21

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 517 537 -20 528 540 -12 525 539 -14 Temporaumlre Personalmittel 10 29 -19 10 29 -19 10 29 -19 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 527 566 -39 538 569 -31 535 568 -33 Refinanzierte 145 - - 139 - - 141 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 672 - - 677 - - 676 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 08 - - 08 - - 08 - -nachr znt PoolFluumlchtl 29 - - 30 - - 30 - -

Summe einges Personal 709 - - 716 - - 714 - -

nachr Abwesende 33 - - 25 - - 27 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 105 225 92 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 342 175 382 Frauenquote 658 500 645 Teilzeitquote 290 350 303 Schwerbehindertenquote 117 60 104

Anlage Seite 23

1

Produktbereich 3101 Beschaumlftigungspol Aktionsprog (L)

Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Leistungen A1 Beratungen [PRS] C3 Aufstiegsfortbildungsfoumlrderungsgesetz [PRS] B2 Regionale Projekte [PRS] A2 Qualifizierungen [PRS] C1 Ausbildungssicherungen [PRS] B1 Lokale Foumlrderzentren [PRS] C2 Berufsbegleitende Qualifizierungen [PRS]

- 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000

0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00

816000 500000

3782000 217600

1776000 368000 464000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

33 Leistungsdaten

Anlage Seite 24

~ ~ ~

1 1 1 1

1

Produktbereich 3102 Controlling 01-0918 Soziale Sicherheit (L) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 11238 9500 1738 183 12048 12145 12012 -133 10352 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 11238 9500 1738 183 12048 12145 12012 -133 10352 Personalausgaben 3194 3181 13 04 4393 4277 4255 -22 4231 Sonst kons Ausgaben 11790 11513 277 24 19414 19341 17925 -1416 16425 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 357 603 -246 -407 467 587 513 -74 1567 Relevante VerrechErstatt 59 0 59 00 76 101 101 0 4 - Land Stadtgem u intern 52 0 52 00 63 86 86 0 0 - an Bremerhaven 7 0 7 00 12 15 15 0 4 Gesamtausgaben 15401 15297 104 07 24350 24306 22794 -1512 22227

Saldo -4163 -5797 1634 -282 -12301 -12161 -10782 1379 -11875

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 1246 994 984 136 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 338 342 -4 3134 3114 20 4303 4308 -5 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 338 342 -4 3134 3114 20 4303 4308 -5 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 2 7 -5 61 67 -6 77 85 -8 Insgesamt 340 349 -9 3195 3181 14 4380 4393 -13 dar Beihilfe Nachvers 2 6 -4 58 64 -6 73 81 -8

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 776 802 -25 794 806 -12 790 805 -15 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 776 802 -25 794 806 -12 790 805 -15 Refinanzierte 00 - - 00 - - 00 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 776 - - 794 - - 790 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 22 - - 22 - - 22 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 799 - - 817 - - 812 - -

nachr Abwesende 71 - - 63 - - 65 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 91 225 117 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 253 175 223 Frauenquote 727 500 738 Teilzeitquote 434 350 427 Schwerbehindertenquote 194 60 198

Anlage Seite 25

1

Produktbereich 3102 Seite 2 Soziale Sicherheit (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018

Ist Planwert abs Planwert

Leistungen SozEntschaumldrecht (NG) Bestand [ST] 342000 325000 17000 52 330000 SozEntschaumldrecht (KOV) Bestand [ST] 1000000 1100000 -100000 -91 1000000 FoumlrdTeilhschwerbehMenschArbeitsleb [PRS] 358000 420000 -62000 -148 560000 Feststellungsverfahren (Schwerbeh) [ST] 7448000 11000000 -3552000 -323 14600000 Bremer Haumlrteregelung (einges Mittel) [EUR] 3510000 4050000 -540000 -133 5400000 Bestandsfaumllle (Schwerbeh) [ST] 100918000 100600000 318000 03 102000000 Antraumlge im NG-Bereich [ST] 112000 80000 32000 400 260000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

33 Leistungsdaten

Die Leistungsdaten entsprechen dem Stand von Juni Es wird angestrebt die aktuellen Daten nachzupflegen Die Planziele werden erreicht und teilweise uumlbererfuumlllt

Anlage Seite 26

~

1 1 1 1

1

Produktbereich 3132 Controlling 01-0918 Soziale Sicherheit (S) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 86 64 22 349 73 73 110 37 73 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 86 64 22 349 73 73 110 37 73 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 105 66 39 589 159 159 154 -5 89 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 105 66 39 589 159 159 154 -5 89

Saldo -19 -2 -17 8271 -87 -86 -44 42 -17

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 27

1

Produktbereich 3132 Seite 2 Soziale Sicherheit (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten

Anlage Seite 28

~ ~ ~

1 1 1 1

1 ~ 1

1

Produktplan 81 Controlling 01-0918 Haumlfen 15112018 Verantwortlich Senator Guumlnthner Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 4920 4730 190 40 4810 6954 6954 0 6545 Investive Einnahmen 10737 33987 -23250 -684 41737 41737 41737 0 41737 Relevante VerrechErstatt 40966 41015 -49 -01 41426 41426 41426 0 41426 - Land Stadtgem u intern 40496 40496 -0 -00 40496 40496 40496 0 40496 - von Bremerhaven 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 Gesamteinnahmen 56623 79732 -23109 -290 87973 90117 90117 0 89708 Personalausgaben 6056 4372 1684 385 5866 8180 8559 379 7460 Sonst kons Ausgaben 17022 21279 -4257 -200 30250 30701 30164 -537 30220 Zinsausgaben 8152 10377 -2225 -214 19937 19937 19937 0 19937 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 41882 52982 -11100 -210 90382 89640 89446 -194 90492 Relevante VerrechErstatt 42190 42126 64 02 42190 42190 42190 0 42126 - Land Stadtgem u intern 42190 42126 64 02 42190 42190 42190 0 42126 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 115303 131136 -15833 -121 188624 190648 190296 -352 190234

Saldo -58680 -51404 -7276 142 -100652 -100531 -100179 352 -100527

Abdeckung im Jahr Budgetruumlck- Stand des valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff lagenbestand Verlustvortr Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 12729 0 - investiv 35237 60976 31362 27592 332607 - Zins-Tilgungsausgaben 182 9970 9114 10726 33512

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Refinanzierte 450 368 82 4050 3214 836 5624 4271 1353 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 43 5 38 448 50 398 512 64 448 Insgesamt 661 494 167 6056 4372 1684 8247 5865 2382 dar Beihilfe Nachvers 4 4 0 86 45 41 112 57 55

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Refinanzierte 901 - - 905 - - 904 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 1170 - - 1185 - - 1181 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 10 - - 10 - - 10 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 1180 - - 1195 - - 1191 - -

nachr Abwesende 59 - - 29 - - 36 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 154 225 142 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 369 175 339 Frauenquote 277 500 252 Teilzeitquote 146 350 134 Schwerbehindertenquote 108 60 124

Anlage Seite 29

1

Produktplan Haumlfen

81 Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Wirkungen Hafenumschlag in Bremen in 1000 Hafenumschlag in Bremerhaven in 1000 Containerumschlag in Brhv in 1000 TEU

[TO] [TO] [ST]

8150000 46800000

4100000

8675000 48740000

4190000

-525000 -1940000

-90000

-61 -40 -21

11475000 63240000 5490000

Leistungen Einnahmen aus Raumgebuumlhren [TEU] 32457 24400 8057 330 32500

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Konsumtive Einnahmen

In der Hochrechnung zum Jahresende sind bereits eingegangene Mehreinnahmen im Bereich Luftverkehr und von der Metropolregion Nordwest sowie weitere noch zu erwartende Mehreinnahmen beruumlcksichtigt

Investive Einnahmen

Bei der Abweichung zwischen Planwert und Ist handelt es sich um die noch ausstehenden Abfuumlhrungen der Sondervermoumlgen Hafen und Fischereihafen Hierzu besteht derzeit noch Klaumlrungsbedarf wie die Abfuumlhrungen realisiert werden koumlnnen Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt

Relevante Erstattungen

Die Erstattungspositionen beinhalten die innerhalb des PPL 81 umgesetzten veranschlagten Pauschalerstattungen gem Nr 318 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte (405 Mio Euro) sowie von Bremerhaven zu vereinnahmende Deichbetraumlge fuumlr Deichschutzmaszlignahmen in Bremerhaven (09 Mio Euro) Die Houmlhe der zweckgebundenen Deichbeitraumlge ist abhaumlngig von den Gebuumlhreneinnahmen der Stadt Bremerhaven Zurzeit liegen die Deichbeitraumlge um 005 Mio Euro unter dem Planwert Der veranschlagte Betrag iHv 09 Mio Euro soll bis zum Jahresende

Anlage Seite 30

1

Produktplan 81 Haumlfen

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eingehen Weitere Erstattungen zeichnen sich zurzeit nicht ab

Personalausgaben

In der Hochrechnung des Produktplanes 81 Haumlfen insgesamt wird bis zum Jahresende mit den Mehrausgaben in Houmlhe von rd 0379 Mio Euro gerechnet

- Mehrausgaben im Kernbereich in Houmlhe von rd 0526 Mio Euro - Minderausgaben im Bereich Nebentitel in Houmlhe von rd 0147 Mio Euro

Die Vorlage zum Ausgleich der Personalmehrausgaben ist in Vorbereitung

Personalausgaben im Bereich Refinanzierte (Produktgruppen 810102 HafenwirtschaftHafeninfrastruktur und 810103 Luftverkehrsbehoumlrde) in Houmlhe von rd 0787 Mio Euro werden durch Abrechnung zum Jahresende aus Drittmitteln ausgeglichen

Die Finanzierung des Personals (inkl Versorgungszuschlag) der Produktgruppe 810202 Hafenbehoumlrde erfolgt ab dem Doppelhaushalt 20182019 aus dem Sondervermoumlgen Hafen Die Ausgaben fuumlr die Versorgungsbezuumlge der Hafenlotsen Bremerhaven und die Beihilfen der Versorgungsempfaumlnger im Bereich Nebentitel werden am Ende des Jahres mit den Einnahmen aus dem Hafenlotsdienst ausgeglichen

Sonstige konsumtive Ausgaben

Die verausgabten Mittel liegen aus folgenden Gruumlnden unter dem Planwert Bei der Zufuumlhrung an das Sondervermoumlgen Fischereihafen (Landeshaushalt) wurde der Planwert aus den Ist-Werten der Vorjahre abgeleitet Im aktuellen Jahr wurden Ausgaben fuumlr Baggerarbeiten jedoch fruumlher als in den Vorjahren faumlllig (12 Mio Euro) Die Zufuumlhrungen an das Sondervermoumlgen Hafen (Stadthaushalt) sind bisher nicht in voller Houmlhe geleistet worden um moumlgliche Mindereinnahmen bei den Zufuumlhrungen der Sondervermoumlgen auszugleichen (-51 Mio Euro) Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt (s auch Kommentierung zu investiven Einnahmen) Die Minderausgaben im Bereich Luftverkehr (Landeshaushalt) resultieren aus geringeren Ausgaben fuumlr die Erlangung von Pruumlferbefaumlhigungen (-01 Mio) Beim Hafenamt (Stadthaushalt) haben sich Minderausgaben in Houmlhe von 03 Mio Euro ergeben Bei der Planung wurden halbjaumlhrliche Zahlungen an die Anstalt fuumlr Versorgungsvorsorge bei der Senatorin fuumlr Finanzen unterstellt Die Anstalt fuumlr Versorgungsvorsorge wird den Groszligteil der Forderungen jedoch erst im weiteren Verlauf des Jahres erstellen

In der Jahresplanung liegt das Haushaltssoll aufgrund der uumlbertragenen Haushaltsreste aus 2017 um 05 Mio Euro uumlber dem Anschlag Auszligerdem fuumlhren eingerechnete Mehrausgaben aus zweckgebundenen Mehreinnahmen von der Metropolregion Nordwest (006 Mio Euro) zu houmlheren Werten beim voraussichtlichen Haushaltssoll und Ist Die Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist beinhaltet die Haushaltsreste die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt sind (05 Mio Euro)

Zinsausgaben

Die Planwerte fuumlr die Zinszahlungen der Projekte des Bremer Kapitaldienstfonds wurden aus den Ist-Werten der Vorjahre abgeleitet

Investive Ausgaben

Eine Planwertunterschreitung i H v 146 Mio Euro ergibt sich aus geringeren Zahlungen an das Sondervermoumlgen Hafen (Stadthaushalt) Zum einen treffen die Abrechnungen der beauftragten Unternehmen nicht immer plangemaumlszlig ein Da die Pruumlfung der Rechnungsunterlagen auszligerdem zum Teil sehr zeitaufwendig ist waren bislang geringere Auszahlungen erforderlich Daruumlber hinaus wurden die Zahlungen nicht in voller Houmlhe geleistet um moumlgliche Mindereinnahmen aus den Zufuumlhrungen der Sondervermoumlgen auszugleichen Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt (s auch Kommentierung zu investiven Einnahmen) Dem gegenuumlber stehen houmlhere Zufuumlhrungen an das Sondervermoumlgen Fischereihafen im Landeshaushalt (35 Mio Euro) Im Sondervermoumlgen Fischereihafen sind im ersten Halbjahr Mehraufwendungen entstanden die sich erst zum Jahresende ausgleichen werden

Die Jahresplanung enthaumllt neben der Zurverfuumlgungstellung der Ruumlcklage aus 2017 welche zu einer Erhoumlhung des voraussichtlichen Soll um 02 Mio Euro fuumlhrt folgende Liquiditaumltsverlagerungen - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr die Cherbourger Straszlige in Bremerhaven -13 Mio Euro) - Einsparung fuumlr PPL 71 Wirtschaft (anteilige Kosten der Immobilie fuumlr Abt Gewerbe- u Marktangelegenheiten -03 Mio Euro)

Anlage Seite 31

1

Produktplan 81 Haumlfen

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- Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr den Ausbau der Rastanlagen an den Bundeautobahnen im Land Bremen -015 Mio Euro) ndash Nachbewilligung aus dem PPL 71 Wirtschaft (Mittel des Teilsondervermoumlgens Veranstaltungsflaumlchen 07 Mio Euro)

Die Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist weist die Ruumlcklage aus die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt ist

Relevante Verrechnungen

Die Verrechnungspositionen beinhalten die innerhalb des PPL 81 umgesetzten veranschlagten Pauschalverrechnungen gem Nr 318 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte (421 Mio Euro) Weitere Verrechnungsbuchungen wurden an den Senator fuumlr Umwelt Bau und Verkehr sowie an Performa Nord getaumltigt

Produktplanbezogener Finanzierungssaldo

Der vorgegebene Finanzierungssaldo (Anschlaumlge Stadt- und Landeshaushalt) iHv insgesamt 1005 Mio Euro wird von folgenden Sachverhalten beeinflusst - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr die Cherbourger Straszlige in Bremerhaven -13 Mio Euro) - Einsparung fuumlr PPL 71 Wirtschaft (anteilige Kosten der Immobilie fuumlr die Abt Gewerbe- und Marktangelegenheiten -03 Mio Euro) - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr den Ausbau der Rastanlagen an den Bundeautobahnen im Land Bremen -015 Mio Euro) ndash Nachbewilligung aus dem PPL 71 (Mittel des Teilsondervermoumlgens Veranstaltungsflaumlchen 07 Mio Euro) - Personalmehrausgaben (03 Mio Euro) ein Ausgleich erfolgt bis zum Jahresende durch Refinanzierungen

Das voraussichtliche Ist (eckwertrelevanter Finanzierungssaldo) betraumlgt somit 998 Mio Euro Dieser Betrag wird um 04 Mio Euro uumlberschritten resultierend aus dem Differenzbetrag von Personalmehrausgaben im Kernbereich (Landeshaushalt 053 Mio Euro) und Personalminderausgaben bei den Nebentiteln (Stadthaushalt -015 Mio Euro) Als voraussichtliches Ist werden somit 1002 Mio Euro ausgewiesen Der Ausgleich der Mehrausgaben wird in einer Vorlage dargestellt die ebenfalls in die Deputationssitzung eingebracht wird Eine Resteinanspruchnahme ist momentan nicht geplant

Finanzierungssaldo Stadthaushalt Finanzierungssaldo (Anschlaumlge) 293 Mio Euro Voraussichtliches Ist 302 Mio Euro

Finanzierungssaldo Landeshaushalt Finanzierungssaldo (Anschlaumlge) 712 Mio Euro Voraussichtliches Ist 700 Mio Euro

Budgeteinhaltung

Das Budget wird zum Jahresende voraussichtlich um 035 Mio Euro unterschritten Im Budget sind nicht finanzierte Reste und Ruumlcklagen in Houmlhe von insgesamt 07 Mio Euro enthalten

Anlage Seite 32

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Produktbereich 8101 Controlling 01-0918 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 735 593 142 239 738 1028 1028 0 619 Investive Einnahmen 10737 14229 -3492 -245 15393 15393 15393 0 15393 Relevante VerrechErstatt 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 Gesamteinnahmen 11942 15341 -3399 -222 17061 17351 17351 0 16942 Personalausgaben 2143 1325 818 618 1822 2323 2851 528 1905 Sonst kons Ausgaben 4720 3555 1165 328 6310 6419 6399 -20 6455 Zinsausgaben 221 221 0 01 221 221 221 0 221 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 20736 17219 3517 204 38757 37310 37310 0 39061 Relevante VerrechErstatt 40560 40496 64 02 40560 40560 40560 0 40496 - Land Stadtgem u intern 40560 40496 64 02 40560 40560 40560 0 40496 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 68380 62816 5564 89 87670 86833 87341 508 88137

Saldo -56438 -47475 -8963 189 -70609 -69482 -69990 -508 -71195

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 24529 33092 5272 1177 7667 - Zins-Tilgungsausgaben 0 98 98 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Refinanzierte 60 21 39 515 196 319 709 265 444 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 2 2 0 70 21 49 85 27 58 Insgesamt 230 144 86 2143 1325 818 2905 1822 1083 dar Beihilfe Nachvers 2 1 1 64 16 48 76 20 56

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Refinanzierte 108 - - 102 - - 104 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 377 - - 382 - - 381 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 10 - - 10 - - 10 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 387 - - 392 - - 391 - -

nachr Abwesende 29 - - 19 - - 21 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 106 225 142 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 255 175 339 Frauenquote 553 500 252 Teilzeitquote 340 350 134 Schwerbehindertenquote 106 60 124

Anlage Seite 33

1

Produktbereich 8101 Seite 2 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

33 Leistungsdaten

Mit der Politik zusammen sind im Haumlfenhaushalt fuumlr den Produktplan 81 die Produktbereiche 8101 und 8102 und die Produktgruppen 810102 und 810201 die Kennzahlen Hafenumschlag(getrennt nach Bremen und Bremerhaven) Containerumschlag in Bremerhaven sowie die Einnahmen aus Raumgebuumlhren entwickelt worden Aussagen zu einzelnen Hafenarealen waren und sind jedoch nicht aussagekraumlftig da einige Schiffe im Uumlberseehafen (Stadtbremisch) dann wieder im Fischereihafen (Landeshafen)oder sogar bei einem Anlauf in beiden Bereichen festmachen Daher sind diese Kennzahlen nur im Produktplan 81 abgebildet

Anlage Seite 34

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Produktbereich 7199 Controlling 01-0918 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (S) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Saldo 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 17

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Produktbereich 7199 Seite 2 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

Wirkungen Forderungsbestand Direkte Darlehen [TEU] - 0 0 00 0 Vermietungsstand Groszligmarkt [] - 9700 -9700 - 9700 Besucher Universum Science Center HB [ST] - 168105000 -168105000 -1000 220500000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 18

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Produktplan 31 Controlling 01-0918 Arbeit 15112018 Verantwortlich Senator Guumlnthner Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 44821 13386 31435 2348 43209 43821 46126 2305 17671 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - Land Stadtgem u intern 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 44919 13386 31533 2356 43230 43842 46224 2382 17671 Personalausgaben 6616 5900 716 121 8175 8991 9003 12 7757 Sonst kons Ausgaben 23337 24142 -805 -33 59425 58855 34840 -24015 33706 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 357 641 -284 -442 467 587 513 -74 1617 Relevante VerrechErstatt 509 0 509 00 525 894 894 0 4 - Land Stadtgem u intern 175 0 175 00 186 507 507 0 0 - an Bremerhaven 333 0 333 00 339 387 387 0 4 Gesamtausgaben 30819 30683 136 04 68593 69327 45250 -24077 43085

Saldo 14101 -17297 31398 -1815 -25363 -25485 974 26459 -25414

Abdeckung im Jahr Budgetruumlck- Stand des valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff lagenbestand Verlustvortr Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR Tsd EUR - konsumtiv 2625 16651 10390 9364 1331 29 45015 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 631 632 -1 5802 5746 56 7972 7969 3 Temporaumlre Personalmittel 7 9 -2 60 80 -20 85 113 -28 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 638 641 -3 5862 5826 36 8057 8082 -25 Refinanzierte 75 0 75 669 0 669 939 0 939 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 3 8 -5 85 74 11 107 93 14 Insgesamt 716 649 67 6616 5900 716 9103 8175 928 dar Beihilfe Nachvers 3 7 -4 81 70 11 102 89 13

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 1293 1339 -46 1322 1346 -24 1315 1344 -29 Temporaumlre Personalmittel 10 29 -19 10 29 -19 10 29 -19 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 1303 1368 -65 1332 1375 -43 1325 1373 -48 Refinanzierte 145 - - 139 - - 141 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 1449 - - 1471 - - 1466 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 30 - - 30 - - 30 - -nachr znt PoolFluumlchtl 29 - - 30 - - 30 - -

Summe einges Personal 1507 - - 1532 - - 1526 - -

nachr Abwesende 104 - - 88 - - 92 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 97 225 106 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 291 175 291 Frauenquote 697 500 698 Teilzeitquote 371 350 374 Schwerbehindertenquote 160 60 157

Anlage Seite 19

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Produktplan 31 Seite 2 Arbeit

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018

Ist Planwert abs Planwert

Leistungen beratene Menschen [PRS] 41714000 8163000 33551000 4110 10886000 gefoumlrderte Menschen [PRS] 9256000 1815000 7441000 4100 2421000

Qualitaumlt beratene Menschen davon Frauen [] 6300 5500 800 - 5500 gefoumlrderte Menschen davon Frauen [] 3900 4600 -700 - 4600 beratene Menschen davon Migranten [] 6100 4100 2000 - 4100 gefoumlrderte Menschen davon Migranten [] 4900 3800 1100 - 3800

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Ist-Planwertabweichungen Die fuumlr den Berichtszeitraum ausgewiesenen Ist-Planwertabweichungen ergeben sich aus unterjaumlhrigen Veraumlnderungen gegenuumlber den Anschlaumlgen Die nachstehenden Erlaumluterungen beziehen sich jeweils auf die Jahresplanung

Einnahmen Zum Jahresende werden Mehreinnahmen in Houmlhe von rd 24 Mio Euro erwartet vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (Abweichung Gesamteinnahmen) Es handelt sich hierbei groumlszligtenteils um Mehreinnahmen im Rahmen der Abwicklung des ESF-Programms 2014-2020 Im Bereich der Kriegsopferfuumlrsorge werden Mindereinnahmen von rd 01 Mio Euro erwartet Im ESF-OP 2007-2013 wurde nach endguumlltigem Abschluss des Foumlrderprogramms von der KOM die Abschlusszahlung in Houmlhe von 235 Mio Euro geleistet Diese Mittel wurden per Senatsbeschluss vom 06022018 bzw 10042018 zum Ausgleich der Globalen Minderausgabe (135 Mio Euro) sowie zur Finanzierung zusaumltzlich notwendiger Schulraumkapazitaumlten (10 Mio Euro) herangezogen

Personalausgaben In der Hochrechnung des Produktplans 31 Arbeit insgesamt wird bis zum Jahresende 2018 mit den folgenden Ausgaben gerechnet - Mehrausgaben im Kernbereich in Houmlhe von rd 3 Tsd Euro - Mehrausgaben im Bereich Temporaumlre Personalmittel (zwei Projekte im Rahmen des Handlungsfeldes bdquoSichere und Saubere Stadtldquo) in Houmlhe von rd 9 Tsd Euro

Anlage Seite 20

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Produktplan 31 Arbeit

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- Personalausgaben im Bereich Refinanzierte in Houmlhe von rd 940 Tsd Euro die durch Abrechnung zum Jahresende aus den Projektmitteln ausgeglichen werden - Die Ausgaben fuumlr die Beihilfen sowie fuumlr die Nachversicherung ausgeschiedener Beamter die im Kernbereich beschaumlftigt sind werden durch die Senatorin fuumlr Finanzen produktplanuumlbergreifend am Jahresende ausgeglichen - Minderausgaben in Bereich Nebentitel (ohne Beihilfe) in Houmlhe von rd 1 Tsd Euro

Ausgaben Zum Jahresende werden Minderausgaben (ohne Personal) in Houmlhe von rd 241 Mio Euro erwartet vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (Abweichung Gesamtausgaben)

rd -198 Mio Euro Haushaltsreste rd + 08 Mio Euro ESF 2014-2020 Resteinanspruchnahme rd - 03 Mio Euro LAZLO Minderausgaben rd ndash 10 Mio Euro Ausbildungsgarantie Minderausgaben rd - 24 Mio Euro PASS (LAZLO II) Minderausgaben rd - 07 Mio Euro Kriegsopferfuumlrsorge Minderausgaben rd - 02 Mio Euro Ausgleichsabgabe Minderausgaben rd - 01 Mio Euro Opferentschaumldigungsgesetz Minderausgaben

Insgesamt stehen dem PPL 31 Haushaltsreste in Houmlhe von rd 198 Mio Euro zur Verfuumlgung Diese Reste sind grundsaumltzlich nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt

Fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 sind in den Vorjahren insgesamt Reste in Houmlhe von rd 94 Mio Euro entstanden Von diesen werden fuumlr die Abwicklung des jahresuumlbergreifenden Programms in diesem Jahr voraussichtlich rd 08 Mio Euro benoumltigt

Fuumlr das Programm Perspektive Arbeit Oumlffentlich gefoumlrderte Beschaumlftigung fuumlr 500 Langzeitarbeitslose im Land Bremen (LAZLO) wurden 5 Mio Euro veranschlagt In den Vorjahren entstanden Haushaltsreste von rd 3 Mio Euro In diesem Jahr werden sich diese voraussichtlich um rd 03 Mio Euro erhoumlhen

Fuumlr das Programm Ausbildungsgarantie werden in diesem Jahr Minderausgaben von rd 1 Mio Euro prognostiziert Die Haushaltsreste erhoumlhen sich damit auf rd 78 Mio Euro

Fuumlr das Programm Perspektive Arbeit Saubere Stadt (PASS) im Rahmen der Verstaumlrkungsmittel fuumlr das Handlungsfeld Sichere und Saubere Stadt wurden in diesem Jahr 35 Mio Euro per Nachbewilligung zur Verfuumlgung gestellt Die Umsetzung des Programms ist im Mai gestartet In diesem Jahr werden voraussichtlich rd 25 Mio Euro Minderausgaben entstehen

Im Rahmen der Abwicklung der Kriegsopferfuumlrsorge wird in diesem Jahr mit einer Minderausgabe von rd 07 Mio Euro gerechnet

Im Bereich der Ausgleichsabgabe wird aufgrund der Einnahmensituation sowie der derzeitigen Projektverlaumlufe zum Jahresende eine Ruumlcklagenzufuumlhrung in Houmlhe von rd 02 Mio Euro prognostiziert

Im Bereich des Opferentschaumldigungsgesetzes (OEG) wird nach derzeitiger Kostenentwicklung der Anschlag um rd 01 Mio Euro unterschritten

Produktplanbezogener Finanzierungssaldo Veranschlagt wurde ein Finanzierungssaldo in Houmlhe von rd 254 Mio Euro vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (Anschlag Saldo) Folgende Veraumlnderungen haben sich ergeben Rd + 35 Mio Euro Nachbewilligung fuumlr das Programm bdquoPASSldquo Rd + 04 Mio Euro Nachbewilligungen fuumlr den Personalhaushalt Rd -100 Mio Euro erforderliche Schulraumkapazitaumlten Rd -135 Mio Euro Aufloumlsung Globale Minderausgabe Rd + 01 Mio Euro Flankierung von Kultur- und SprachmittlerInnen Rd + 02 Mio Euro Fachkraumlftesicherung in der Altenpflege Rd -194 Mio Euro Veraumlnderung insgesamt

Rd 6 Mio Euro neuer Finanzierungssaldo

Im Vergleich zum voraussichtlichen Jahresergebnis in Houmlhe von rd 1 Mio Euro (vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (vorauss Ist Saldo)) ergibt sich eine Unterschreitung des Finanzierungssaldos von rd 7 Mio Euro

Rd - 24 Mio Euro ESF 2014-2020 Mehreinnahme Rd + 08 Mio Euro ESF 2014-2020 Resteinanspruchnahme Rd ndash 10 Mio Euro Ausbildungsgarantie Minderausgaben Rd ndash 24 Mio Euro PASS (LAZLO II) Minderausgaben Rd ndash 06 Mio Euro Kriegsopferfuumlrsorge Minderausgaben saldiert

Anlage Seite 21

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Produktplan 31 Arbeit

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Rd - 02 Mio Euro Ausgleichsabgabe Minderausgaben Rd - 01 Mio Euro Opferentschaumldigungsgesetz Minderausgaben rd ndash 10 Mio Euro in obigen Angaben enthaltene interne Verrechnungen fuumlr refinanziertes Personal

Die Abweichungen wurden groumlszligtenteils bereits im Bereich Einnahmen und Ausgaben naumlher erlaumlutert (so) weshalb an dieser Stelle auf eine vollstaumlndige Erlaumluterung verzichtet wird Die Mehreinnahme in Houmlhe von rd 24 Mio Euro fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 wird zum Ausgleich des Verlustvortrags herangezogen Die Liquiditaumlt steht dem Gesamthaushalt zu Die Programme LAZLO und Ausbildungsgarantie sind bzgl der Liquiditaumlt gesondert zu betrachten da ggf benoumltigte Reste im Folgejahr mit Liquiditaumlt aus dem Gesamthaushalt hinterlegt werden und bei entstehenden Minderausgaben entsprechende Liquiditaumlt dem Gesamthaushalt zuzufuumlhren ist

Es wird an dieser Stelle darauf hingewiesen dass im Rahmen der Verschmelzung der bremer Arbeit GmbH (bba) mit dem Senator fuumlr Wirtschaft Arbeit und Haumlfen im Jahr 2012 auf einem Auszligerhaushaltskonto der bba ESF-Mittel vorhanden waren die jetzt nach Abschluss der ESF-Foumlrderphase in den Haushalt des PPL 31 flieszligen muumlssten Bei den rd 45 Mio Euro Mehreinnahmen (Betrachtung des gesamten mehrjaumlhrigen Programms) die fuumlr den ESF 2007-2013 realisiert wurden handelt es sich um einen 5igen Einbehalt der bis zum endguumlltigen Abschluss des Foumlrderprogramms von der EU-Kommission einbehalten wird Der Senat hat diesen Betrag per Senatsbeschluss vom 10042018 fuumlr den Ausgleich der Globalen Minderausgabe vorgesehen Allerdings sind vor Abschlusszahlung der Kommission noch die in 2012 auf dem Auszligerhaushaltskonto der ehemaligen Bremer Arbeit GmbH befindlichen ESF-Mittel zum Ausgleich des Verlustvortrags heranzuziehen Die Liquiditaumlt der Mehreinnahmen stuumlnde dann nicht mehr in vollem Umfang dem Gesamthaushalt zur Verfuumlgung Es ist beabsichtigt diese Mittel zur Finanzierung einer Meisterpraumlmie im Rahmen des Aufstiegsfortbildungsfoumlrderungsgesetzes einzusetzen

Innerhalb des Produktplanes Arbeit werden Personalkosten fuumlr eigenes refinanziertes Personal teilweise aus Programmmitteln finanziert Diese internen Verrechnungen wurden bei der Berechnung der Programmmittel beruumlcksichtigt und duumlrfen daher bei der Liquiditaumltsbetrachtung nicht fehlen

SonderruumlcklagenVerlustvortraumlge Im Produktplan 31 gibt es drei Sonderruumlcklagen wobei die beiden Sonderruumlcklagen der Kriegsopferfuumlrsorge (Land und Stadt) zurzeit keinen nennenswerten Bestand aufweisen Zum Jahresende werden der Sonderruumlcklage bdquoKriegsopferfuumlrsorge (Land)ldquo voraussichtlich rd 06 Mio Eurozugefuumlhrt der Sonderruumlcklage bdquoKriegsopferfuumlrsorge (Stadt)ldquo unter 01 Mio Euro Die Sonderruumlcklage Ausgleichsabgabe belaumluft sich aktuell auf 61 Mio Euro In diesem Jahr wird mit einer weiteren Ruumlcklagenzufuumlhrung in Houmlhe von rd 02 Mio Euro gerechnet Zum Jahresende betraumlgt die Sonderruumlcklage damit voraussichtlich rd 63 Mio Euro Die allgemeine Budgetruumlcklage weist einen Bestand von rd 003 Mio Euro aus Im Produktplan 31 wurden fuumlr die beiden EU-Programme ESF 2007-2013 sowie ESF 2014-2020 Verlustvortraumlge gebildet Insgesamt belaumluft sich die Houmlhe der Verlustvortraumlge auf rd 45 Mio Euro Der Verlustvortrag fuumlr das ESF-Programm 2007-2013 belaumluft sich auf rd 236 Mio Euro Dieser wird durch die Abschlusszahlung der EU-Kommission sowie noch offener Ruumlckzahlungen von Projekttraumlgern in diesem Jahr vollstaumlndig aufgeloumlst Fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 wurde eine Mehreinnahme von rd 24 Mio Euro realisiert Damit wird sich der Verlustvortrag von rd 214 Mio Euro auf rd 19 Mio Euro reduzieren

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten

Die Planziele werden erfuumlllt und teilweise uumlbererfuumlllt

Die Abweichungen sind wie folgt begruumlndet - es werden mehr Einzelberatungen als Beratungsprozesse durchgefuumlhrt wodurch mehr Menschen erreicht werden - es werden mehr Teilnehmende erreicht weil zusaumltzliche Programme gestartet wurden - durch die Entwicklung der Fluchteinwanderung nach Bremen nehmen mehr Frauen mit Migrationshintergrund die Beratungsangebote wahr

Anlage Seite 22

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Produktbereich 3101 Controlling 01-0918 Beschaumlftigungspol Aktionsprog (L) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 33497 3822 29675 7764 31088 31603 34004 2401 7246 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - Land Stadtgem u intern 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 33595 3822 29773 7790 31110 31624 34102 2478 7246 Personalausgaben 3422 2719 703 258 3783 4714 4748 34 3526 Sonst kons Ausgaben 11442 12563 -1121 -89 39852 39355 16761 -22594 17192 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 38 -38 -1000 0 0 0 0 50 Relevante VerrechErstatt 449 0 449 00 449 793 793 0 0 - Land Stadtgem u intern 123 0 123 00 123 421 421 0 0 - an Bremerhaven 326 0 326 00 326 372 372 0 0 Gesamtausgaben 15313 15320 -7 -00 44084 44862 22302 -22560 20768

Saldo 18282 -11498 29780 -2590 -12975 -13238 11800 25038 -13522

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 2625 15405 9396 8380 1195 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 293 290 3 2668 2632 36 3669 3661 8 Temporaumlre Personalmittel 7 9 -2 60 80 -20 85 113 -28 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 300 299 1 2728 2712 16 3754 3774 -20 Refinanzierte 75 0 75 669 0 669 939 0 939 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 1 1 0 24 7 17 30 8 22 Insgesamt 376 300 76 3421 2719 702 4723 3782 941 dar Beihilfe Nachvers 1 1 0 23 6 17 29 8 21

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 517 537 -20 528 540 -12 525 539 -14 Temporaumlre Personalmittel 10 29 -19 10 29 -19 10 29 -19 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 527 566 -39 538 569 -31 535 568 -33 Refinanzierte 145 - - 139 - - 141 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 672 - - 677 - - 676 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 08 - - 08 - - 08 - -nachr znt PoolFluumlchtl 29 - - 30 - - 30 - -

Summe einges Personal 709 - - 716 - - 714 - -

nachr Abwesende 33 - - 25 - - 27 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 105 225 92 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 342 175 382 Frauenquote 658 500 645 Teilzeitquote 290 350 303 Schwerbehindertenquote 117 60 104

Anlage Seite 23

1

Produktbereich 3101 Beschaumlftigungspol Aktionsprog (L)

Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Leistungen A1 Beratungen [PRS] C3 Aufstiegsfortbildungsfoumlrderungsgesetz [PRS] B2 Regionale Projekte [PRS] A2 Qualifizierungen [PRS] C1 Ausbildungssicherungen [PRS] B1 Lokale Foumlrderzentren [PRS] C2 Berufsbegleitende Qualifizierungen [PRS]

- 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000

0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00

816000 500000

3782000 217600

1776000 368000 464000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

33 Leistungsdaten

Anlage Seite 24

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1 1 1 1

1

Produktbereich 3102 Controlling 01-0918 Soziale Sicherheit (L) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 11238 9500 1738 183 12048 12145 12012 -133 10352 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 11238 9500 1738 183 12048 12145 12012 -133 10352 Personalausgaben 3194 3181 13 04 4393 4277 4255 -22 4231 Sonst kons Ausgaben 11790 11513 277 24 19414 19341 17925 -1416 16425 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 357 603 -246 -407 467 587 513 -74 1567 Relevante VerrechErstatt 59 0 59 00 76 101 101 0 4 - Land Stadtgem u intern 52 0 52 00 63 86 86 0 0 - an Bremerhaven 7 0 7 00 12 15 15 0 4 Gesamtausgaben 15401 15297 104 07 24350 24306 22794 -1512 22227

Saldo -4163 -5797 1634 -282 -12301 -12161 -10782 1379 -11875

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 1246 994 984 136 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 338 342 -4 3134 3114 20 4303 4308 -5 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 338 342 -4 3134 3114 20 4303 4308 -5 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 2 7 -5 61 67 -6 77 85 -8 Insgesamt 340 349 -9 3195 3181 14 4380 4393 -13 dar Beihilfe Nachvers 2 6 -4 58 64 -6 73 81 -8

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 776 802 -25 794 806 -12 790 805 -15 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 776 802 -25 794 806 -12 790 805 -15 Refinanzierte 00 - - 00 - - 00 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 776 - - 794 - - 790 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 22 - - 22 - - 22 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 799 - - 817 - - 812 - -

nachr Abwesende 71 - - 63 - - 65 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 91 225 117 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 253 175 223 Frauenquote 727 500 738 Teilzeitquote 434 350 427 Schwerbehindertenquote 194 60 198

Anlage Seite 25

1

Produktbereich 3102 Seite 2 Soziale Sicherheit (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018

Ist Planwert abs Planwert

Leistungen SozEntschaumldrecht (NG) Bestand [ST] 342000 325000 17000 52 330000 SozEntschaumldrecht (KOV) Bestand [ST] 1000000 1100000 -100000 -91 1000000 FoumlrdTeilhschwerbehMenschArbeitsleb [PRS] 358000 420000 -62000 -148 560000 Feststellungsverfahren (Schwerbeh) [ST] 7448000 11000000 -3552000 -323 14600000 Bremer Haumlrteregelung (einges Mittel) [EUR] 3510000 4050000 -540000 -133 5400000 Bestandsfaumllle (Schwerbeh) [ST] 100918000 100600000 318000 03 102000000 Antraumlge im NG-Bereich [ST] 112000 80000 32000 400 260000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

33 Leistungsdaten

Die Leistungsdaten entsprechen dem Stand von Juni Es wird angestrebt die aktuellen Daten nachzupflegen Die Planziele werden erreicht und teilweise uumlbererfuumlllt

Anlage Seite 26

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Produktbereich 3132 Controlling 01-0918 Soziale Sicherheit (S) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 86 64 22 349 73 73 110 37 73 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 86 64 22 349 73 73 110 37 73 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 105 66 39 589 159 159 154 -5 89 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 105 66 39 589 159 159 154 -5 89

Saldo -19 -2 -17 8271 -87 -86 -44 42 -17

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 27

1

Produktbereich 3132 Seite 2 Soziale Sicherheit (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten

Anlage Seite 28

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Produktplan 81 Controlling 01-0918 Haumlfen 15112018 Verantwortlich Senator Guumlnthner Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 4920 4730 190 40 4810 6954 6954 0 6545 Investive Einnahmen 10737 33987 -23250 -684 41737 41737 41737 0 41737 Relevante VerrechErstatt 40966 41015 -49 -01 41426 41426 41426 0 41426 - Land Stadtgem u intern 40496 40496 -0 -00 40496 40496 40496 0 40496 - von Bremerhaven 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 Gesamteinnahmen 56623 79732 -23109 -290 87973 90117 90117 0 89708 Personalausgaben 6056 4372 1684 385 5866 8180 8559 379 7460 Sonst kons Ausgaben 17022 21279 -4257 -200 30250 30701 30164 -537 30220 Zinsausgaben 8152 10377 -2225 -214 19937 19937 19937 0 19937 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 41882 52982 -11100 -210 90382 89640 89446 -194 90492 Relevante VerrechErstatt 42190 42126 64 02 42190 42190 42190 0 42126 - Land Stadtgem u intern 42190 42126 64 02 42190 42190 42190 0 42126 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 115303 131136 -15833 -121 188624 190648 190296 -352 190234

Saldo -58680 -51404 -7276 142 -100652 -100531 -100179 352 -100527

Abdeckung im Jahr Budgetruumlck- Stand des valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff lagenbestand Verlustvortr Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 12729 0 - investiv 35237 60976 31362 27592 332607 - Zins-Tilgungsausgaben 182 9970 9114 10726 33512

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Refinanzierte 450 368 82 4050 3214 836 5624 4271 1353 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 43 5 38 448 50 398 512 64 448 Insgesamt 661 494 167 6056 4372 1684 8247 5865 2382 dar Beihilfe Nachvers 4 4 0 86 45 41 112 57 55

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Refinanzierte 901 - - 905 - - 904 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 1170 - - 1185 - - 1181 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 10 - - 10 - - 10 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 1180 - - 1195 - - 1191 - -

nachr Abwesende 59 - - 29 - - 36 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 154 225 142 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 369 175 339 Frauenquote 277 500 252 Teilzeitquote 146 350 134 Schwerbehindertenquote 108 60 124

Anlage Seite 29

1

Produktplan Haumlfen

81 Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Wirkungen Hafenumschlag in Bremen in 1000 Hafenumschlag in Bremerhaven in 1000 Containerumschlag in Brhv in 1000 TEU

[TO] [TO] [ST]

8150000 46800000

4100000

8675000 48740000

4190000

-525000 -1940000

-90000

-61 -40 -21

11475000 63240000 5490000

Leistungen Einnahmen aus Raumgebuumlhren [TEU] 32457 24400 8057 330 32500

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Konsumtive Einnahmen

In der Hochrechnung zum Jahresende sind bereits eingegangene Mehreinnahmen im Bereich Luftverkehr und von der Metropolregion Nordwest sowie weitere noch zu erwartende Mehreinnahmen beruumlcksichtigt

Investive Einnahmen

Bei der Abweichung zwischen Planwert und Ist handelt es sich um die noch ausstehenden Abfuumlhrungen der Sondervermoumlgen Hafen und Fischereihafen Hierzu besteht derzeit noch Klaumlrungsbedarf wie die Abfuumlhrungen realisiert werden koumlnnen Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt

Relevante Erstattungen

Die Erstattungspositionen beinhalten die innerhalb des PPL 81 umgesetzten veranschlagten Pauschalerstattungen gem Nr 318 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte (405 Mio Euro) sowie von Bremerhaven zu vereinnahmende Deichbetraumlge fuumlr Deichschutzmaszlignahmen in Bremerhaven (09 Mio Euro) Die Houmlhe der zweckgebundenen Deichbeitraumlge ist abhaumlngig von den Gebuumlhreneinnahmen der Stadt Bremerhaven Zurzeit liegen die Deichbeitraumlge um 005 Mio Euro unter dem Planwert Der veranschlagte Betrag iHv 09 Mio Euro soll bis zum Jahresende

Anlage Seite 30

1

Produktplan 81 Haumlfen

Seite 3

eingehen Weitere Erstattungen zeichnen sich zurzeit nicht ab

Personalausgaben

In der Hochrechnung des Produktplanes 81 Haumlfen insgesamt wird bis zum Jahresende mit den Mehrausgaben in Houmlhe von rd 0379 Mio Euro gerechnet

- Mehrausgaben im Kernbereich in Houmlhe von rd 0526 Mio Euro - Minderausgaben im Bereich Nebentitel in Houmlhe von rd 0147 Mio Euro

Die Vorlage zum Ausgleich der Personalmehrausgaben ist in Vorbereitung

Personalausgaben im Bereich Refinanzierte (Produktgruppen 810102 HafenwirtschaftHafeninfrastruktur und 810103 Luftverkehrsbehoumlrde) in Houmlhe von rd 0787 Mio Euro werden durch Abrechnung zum Jahresende aus Drittmitteln ausgeglichen

Die Finanzierung des Personals (inkl Versorgungszuschlag) der Produktgruppe 810202 Hafenbehoumlrde erfolgt ab dem Doppelhaushalt 20182019 aus dem Sondervermoumlgen Hafen Die Ausgaben fuumlr die Versorgungsbezuumlge der Hafenlotsen Bremerhaven und die Beihilfen der Versorgungsempfaumlnger im Bereich Nebentitel werden am Ende des Jahres mit den Einnahmen aus dem Hafenlotsdienst ausgeglichen

Sonstige konsumtive Ausgaben

Die verausgabten Mittel liegen aus folgenden Gruumlnden unter dem Planwert Bei der Zufuumlhrung an das Sondervermoumlgen Fischereihafen (Landeshaushalt) wurde der Planwert aus den Ist-Werten der Vorjahre abgeleitet Im aktuellen Jahr wurden Ausgaben fuumlr Baggerarbeiten jedoch fruumlher als in den Vorjahren faumlllig (12 Mio Euro) Die Zufuumlhrungen an das Sondervermoumlgen Hafen (Stadthaushalt) sind bisher nicht in voller Houmlhe geleistet worden um moumlgliche Mindereinnahmen bei den Zufuumlhrungen der Sondervermoumlgen auszugleichen (-51 Mio Euro) Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt (s auch Kommentierung zu investiven Einnahmen) Die Minderausgaben im Bereich Luftverkehr (Landeshaushalt) resultieren aus geringeren Ausgaben fuumlr die Erlangung von Pruumlferbefaumlhigungen (-01 Mio) Beim Hafenamt (Stadthaushalt) haben sich Minderausgaben in Houmlhe von 03 Mio Euro ergeben Bei der Planung wurden halbjaumlhrliche Zahlungen an die Anstalt fuumlr Versorgungsvorsorge bei der Senatorin fuumlr Finanzen unterstellt Die Anstalt fuumlr Versorgungsvorsorge wird den Groszligteil der Forderungen jedoch erst im weiteren Verlauf des Jahres erstellen

In der Jahresplanung liegt das Haushaltssoll aufgrund der uumlbertragenen Haushaltsreste aus 2017 um 05 Mio Euro uumlber dem Anschlag Auszligerdem fuumlhren eingerechnete Mehrausgaben aus zweckgebundenen Mehreinnahmen von der Metropolregion Nordwest (006 Mio Euro) zu houmlheren Werten beim voraussichtlichen Haushaltssoll und Ist Die Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist beinhaltet die Haushaltsreste die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt sind (05 Mio Euro)

Zinsausgaben

Die Planwerte fuumlr die Zinszahlungen der Projekte des Bremer Kapitaldienstfonds wurden aus den Ist-Werten der Vorjahre abgeleitet

Investive Ausgaben

Eine Planwertunterschreitung i H v 146 Mio Euro ergibt sich aus geringeren Zahlungen an das Sondervermoumlgen Hafen (Stadthaushalt) Zum einen treffen die Abrechnungen der beauftragten Unternehmen nicht immer plangemaumlszlig ein Da die Pruumlfung der Rechnungsunterlagen auszligerdem zum Teil sehr zeitaufwendig ist waren bislang geringere Auszahlungen erforderlich Daruumlber hinaus wurden die Zahlungen nicht in voller Houmlhe geleistet um moumlgliche Mindereinnahmen aus den Zufuumlhrungen der Sondervermoumlgen auszugleichen Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt (s auch Kommentierung zu investiven Einnahmen) Dem gegenuumlber stehen houmlhere Zufuumlhrungen an das Sondervermoumlgen Fischereihafen im Landeshaushalt (35 Mio Euro) Im Sondervermoumlgen Fischereihafen sind im ersten Halbjahr Mehraufwendungen entstanden die sich erst zum Jahresende ausgleichen werden

Die Jahresplanung enthaumllt neben der Zurverfuumlgungstellung der Ruumlcklage aus 2017 welche zu einer Erhoumlhung des voraussichtlichen Soll um 02 Mio Euro fuumlhrt folgende Liquiditaumltsverlagerungen - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr die Cherbourger Straszlige in Bremerhaven -13 Mio Euro) - Einsparung fuumlr PPL 71 Wirtschaft (anteilige Kosten der Immobilie fuumlr Abt Gewerbe- u Marktangelegenheiten -03 Mio Euro)

Anlage Seite 31

1

Produktplan 81 Haumlfen

Seite 4

- Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr den Ausbau der Rastanlagen an den Bundeautobahnen im Land Bremen -015 Mio Euro) ndash Nachbewilligung aus dem PPL 71 Wirtschaft (Mittel des Teilsondervermoumlgens Veranstaltungsflaumlchen 07 Mio Euro)

Die Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist weist die Ruumlcklage aus die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt ist

Relevante Verrechnungen

Die Verrechnungspositionen beinhalten die innerhalb des PPL 81 umgesetzten veranschlagten Pauschalverrechnungen gem Nr 318 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte (421 Mio Euro) Weitere Verrechnungsbuchungen wurden an den Senator fuumlr Umwelt Bau und Verkehr sowie an Performa Nord getaumltigt

Produktplanbezogener Finanzierungssaldo

Der vorgegebene Finanzierungssaldo (Anschlaumlge Stadt- und Landeshaushalt) iHv insgesamt 1005 Mio Euro wird von folgenden Sachverhalten beeinflusst - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr die Cherbourger Straszlige in Bremerhaven -13 Mio Euro) - Einsparung fuumlr PPL 71 Wirtschaft (anteilige Kosten der Immobilie fuumlr die Abt Gewerbe- und Marktangelegenheiten -03 Mio Euro) - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr den Ausbau der Rastanlagen an den Bundeautobahnen im Land Bremen -015 Mio Euro) ndash Nachbewilligung aus dem PPL 71 (Mittel des Teilsondervermoumlgens Veranstaltungsflaumlchen 07 Mio Euro) - Personalmehrausgaben (03 Mio Euro) ein Ausgleich erfolgt bis zum Jahresende durch Refinanzierungen

Das voraussichtliche Ist (eckwertrelevanter Finanzierungssaldo) betraumlgt somit 998 Mio Euro Dieser Betrag wird um 04 Mio Euro uumlberschritten resultierend aus dem Differenzbetrag von Personalmehrausgaben im Kernbereich (Landeshaushalt 053 Mio Euro) und Personalminderausgaben bei den Nebentiteln (Stadthaushalt -015 Mio Euro) Als voraussichtliches Ist werden somit 1002 Mio Euro ausgewiesen Der Ausgleich der Mehrausgaben wird in einer Vorlage dargestellt die ebenfalls in die Deputationssitzung eingebracht wird Eine Resteinanspruchnahme ist momentan nicht geplant

Finanzierungssaldo Stadthaushalt Finanzierungssaldo (Anschlaumlge) 293 Mio Euro Voraussichtliches Ist 302 Mio Euro

Finanzierungssaldo Landeshaushalt Finanzierungssaldo (Anschlaumlge) 712 Mio Euro Voraussichtliches Ist 700 Mio Euro

Budgeteinhaltung

Das Budget wird zum Jahresende voraussichtlich um 035 Mio Euro unterschritten Im Budget sind nicht finanzierte Reste und Ruumlcklagen in Houmlhe von insgesamt 07 Mio Euro enthalten

Anlage Seite 32

~ ~ ~

1 1 1 1

1

Produktbereich 8101 Controlling 01-0918 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 735 593 142 239 738 1028 1028 0 619 Investive Einnahmen 10737 14229 -3492 -245 15393 15393 15393 0 15393 Relevante VerrechErstatt 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 Gesamteinnahmen 11942 15341 -3399 -222 17061 17351 17351 0 16942 Personalausgaben 2143 1325 818 618 1822 2323 2851 528 1905 Sonst kons Ausgaben 4720 3555 1165 328 6310 6419 6399 -20 6455 Zinsausgaben 221 221 0 01 221 221 221 0 221 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 20736 17219 3517 204 38757 37310 37310 0 39061 Relevante VerrechErstatt 40560 40496 64 02 40560 40560 40560 0 40496 - Land Stadtgem u intern 40560 40496 64 02 40560 40560 40560 0 40496 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 68380 62816 5564 89 87670 86833 87341 508 88137

Saldo -56438 -47475 -8963 189 -70609 -69482 -69990 -508 -71195

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 24529 33092 5272 1177 7667 - Zins-Tilgungsausgaben 0 98 98 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Refinanzierte 60 21 39 515 196 319 709 265 444 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 2 2 0 70 21 49 85 27 58 Insgesamt 230 144 86 2143 1325 818 2905 1822 1083 dar Beihilfe Nachvers 2 1 1 64 16 48 76 20 56

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Refinanzierte 108 - - 102 - - 104 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 377 - - 382 - - 381 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 10 - - 10 - - 10 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 387 - - 392 - - 391 - -

nachr Abwesende 29 - - 19 - - 21 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 106 225 142 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 255 175 339 Frauenquote 553 500 252 Teilzeitquote 340 350 134 Schwerbehindertenquote 106 60 124

Anlage Seite 33

1

Produktbereich 8101 Seite 2 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

33 Leistungsdaten

Mit der Politik zusammen sind im Haumlfenhaushalt fuumlr den Produktplan 81 die Produktbereiche 8101 und 8102 und die Produktgruppen 810102 und 810201 die Kennzahlen Hafenumschlag(getrennt nach Bremen und Bremerhaven) Containerumschlag in Bremerhaven sowie die Einnahmen aus Raumgebuumlhren entwickelt worden Aussagen zu einzelnen Hafenarealen waren und sind jedoch nicht aussagekraumlftig da einige Schiffe im Uumlberseehafen (Stadtbremisch) dann wieder im Fischereihafen (Landeshafen)oder sogar bei einem Anlauf in beiden Bereichen festmachen Daher sind diese Kennzahlen nur im Produktplan 81 abgebildet

Anlage Seite 34

1

Produktbereich 7199 Seite 2 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

Wirkungen Forderungsbestand Direkte Darlehen [TEU] - 0 0 00 0 Vermietungsstand Groszligmarkt [] - 9700 -9700 - 9700 Besucher Universum Science Center HB [ST] - 168105000 -168105000 -1000 220500000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

Anlage Seite 18

~ ~ ~

1 1 1 1

1 ~ 1

1

Produktplan 31 Controlling 01-0918 Arbeit 15112018 Verantwortlich Senator Guumlnthner Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 44821 13386 31435 2348 43209 43821 46126 2305 17671 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - Land Stadtgem u intern 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 44919 13386 31533 2356 43230 43842 46224 2382 17671 Personalausgaben 6616 5900 716 121 8175 8991 9003 12 7757 Sonst kons Ausgaben 23337 24142 -805 -33 59425 58855 34840 -24015 33706 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 357 641 -284 -442 467 587 513 -74 1617 Relevante VerrechErstatt 509 0 509 00 525 894 894 0 4 - Land Stadtgem u intern 175 0 175 00 186 507 507 0 0 - an Bremerhaven 333 0 333 00 339 387 387 0 4 Gesamtausgaben 30819 30683 136 04 68593 69327 45250 -24077 43085

Saldo 14101 -17297 31398 -1815 -25363 -25485 974 26459 -25414

Abdeckung im Jahr Budgetruumlck- Stand des valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff lagenbestand Verlustvortr Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR Tsd EUR - konsumtiv 2625 16651 10390 9364 1331 29 45015 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 631 632 -1 5802 5746 56 7972 7969 3 Temporaumlre Personalmittel 7 9 -2 60 80 -20 85 113 -28 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 638 641 -3 5862 5826 36 8057 8082 -25 Refinanzierte 75 0 75 669 0 669 939 0 939 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 3 8 -5 85 74 11 107 93 14 Insgesamt 716 649 67 6616 5900 716 9103 8175 928 dar Beihilfe Nachvers 3 7 -4 81 70 11 102 89 13

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 1293 1339 -46 1322 1346 -24 1315 1344 -29 Temporaumlre Personalmittel 10 29 -19 10 29 -19 10 29 -19 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 1303 1368 -65 1332 1375 -43 1325 1373 -48 Refinanzierte 145 - - 139 - - 141 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 1449 - - 1471 - - 1466 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 30 - - 30 - - 30 - -nachr znt PoolFluumlchtl 29 - - 30 - - 30 - -

Summe einges Personal 1507 - - 1532 - - 1526 - -

nachr Abwesende 104 - - 88 - - 92 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 97 225 106 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 291 175 291 Frauenquote 697 500 698 Teilzeitquote 371 350 374 Schwerbehindertenquote 160 60 157

Anlage Seite 19

1

Produktplan 31 Seite 2 Arbeit

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018

Ist Planwert abs Planwert

Leistungen beratene Menschen [PRS] 41714000 8163000 33551000 4110 10886000 gefoumlrderte Menschen [PRS] 9256000 1815000 7441000 4100 2421000

Qualitaumlt beratene Menschen davon Frauen [] 6300 5500 800 - 5500 gefoumlrderte Menschen davon Frauen [] 3900 4600 -700 - 4600 beratene Menschen davon Migranten [] 6100 4100 2000 - 4100 gefoumlrderte Menschen davon Migranten [] 4900 3800 1100 - 3800

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Ist-Planwertabweichungen Die fuumlr den Berichtszeitraum ausgewiesenen Ist-Planwertabweichungen ergeben sich aus unterjaumlhrigen Veraumlnderungen gegenuumlber den Anschlaumlgen Die nachstehenden Erlaumluterungen beziehen sich jeweils auf die Jahresplanung

Einnahmen Zum Jahresende werden Mehreinnahmen in Houmlhe von rd 24 Mio Euro erwartet vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (Abweichung Gesamteinnahmen) Es handelt sich hierbei groumlszligtenteils um Mehreinnahmen im Rahmen der Abwicklung des ESF-Programms 2014-2020 Im Bereich der Kriegsopferfuumlrsorge werden Mindereinnahmen von rd 01 Mio Euro erwartet Im ESF-OP 2007-2013 wurde nach endguumlltigem Abschluss des Foumlrderprogramms von der KOM die Abschlusszahlung in Houmlhe von 235 Mio Euro geleistet Diese Mittel wurden per Senatsbeschluss vom 06022018 bzw 10042018 zum Ausgleich der Globalen Minderausgabe (135 Mio Euro) sowie zur Finanzierung zusaumltzlich notwendiger Schulraumkapazitaumlten (10 Mio Euro) herangezogen

Personalausgaben In der Hochrechnung des Produktplans 31 Arbeit insgesamt wird bis zum Jahresende 2018 mit den folgenden Ausgaben gerechnet - Mehrausgaben im Kernbereich in Houmlhe von rd 3 Tsd Euro - Mehrausgaben im Bereich Temporaumlre Personalmittel (zwei Projekte im Rahmen des Handlungsfeldes bdquoSichere und Saubere Stadtldquo) in Houmlhe von rd 9 Tsd Euro

Anlage Seite 20

1

Produktplan 31 Arbeit

Seite 3

- Personalausgaben im Bereich Refinanzierte in Houmlhe von rd 940 Tsd Euro die durch Abrechnung zum Jahresende aus den Projektmitteln ausgeglichen werden - Die Ausgaben fuumlr die Beihilfen sowie fuumlr die Nachversicherung ausgeschiedener Beamter die im Kernbereich beschaumlftigt sind werden durch die Senatorin fuumlr Finanzen produktplanuumlbergreifend am Jahresende ausgeglichen - Minderausgaben in Bereich Nebentitel (ohne Beihilfe) in Houmlhe von rd 1 Tsd Euro

Ausgaben Zum Jahresende werden Minderausgaben (ohne Personal) in Houmlhe von rd 241 Mio Euro erwartet vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (Abweichung Gesamtausgaben)

rd -198 Mio Euro Haushaltsreste rd + 08 Mio Euro ESF 2014-2020 Resteinanspruchnahme rd - 03 Mio Euro LAZLO Minderausgaben rd ndash 10 Mio Euro Ausbildungsgarantie Minderausgaben rd - 24 Mio Euro PASS (LAZLO II) Minderausgaben rd - 07 Mio Euro Kriegsopferfuumlrsorge Minderausgaben rd - 02 Mio Euro Ausgleichsabgabe Minderausgaben rd - 01 Mio Euro Opferentschaumldigungsgesetz Minderausgaben

Insgesamt stehen dem PPL 31 Haushaltsreste in Houmlhe von rd 198 Mio Euro zur Verfuumlgung Diese Reste sind grundsaumltzlich nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt

Fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 sind in den Vorjahren insgesamt Reste in Houmlhe von rd 94 Mio Euro entstanden Von diesen werden fuumlr die Abwicklung des jahresuumlbergreifenden Programms in diesem Jahr voraussichtlich rd 08 Mio Euro benoumltigt

Fuumlr das Programm Perspektive Arbeit Oumlffentlich gefoumlrderte Beschaumlftigung fuumlr 500 Langzeitarbeitslose im Land Bremen (LAZLO) wurden 5 Mio Euro veranschlagt In den Vorjahren entstanden Haushaltsreste von rd 3 Mio Euro In diesem Jahr werden sich diese voraussichtlich um rd 03 Mio Euro erhoumlhen

Fuumlr das Programm Ausbildungsgarantie werden in diesem Jahr Minderausgaben von rd 1 Mio Euro prognostiziert Die Haushaltsreste erhoumlhen sich damit auf rd 78 Mio Euro

Fuumlr das Programm Perspektive Arbeit Saubere Stadt (PASS) im Rahmen der Verstaumlrkungsmittel fuumlr das Handlungsfeld Sichere und Saubere Stadt wurden in diesem Jahr 35 Mio Euro per Nachbewilligung zur Verfuumlgung gestellt Die Umsetzung des Programms ist im Mai gestartet In diesem Jahr werden voraussichtlich rd 25 Mio Euro Minderausgaben entstehen

Im Rahmen der Abwicklung der Kriegsopferfuumlrsorge wird in diesem Jahr mit einer Minderausgabe von rd 07 Mio Euro gerechnet

Im Bereich der Ausgleichsabgabe wird aufgrund der Einnahmensituation sowie der derzeitigen Projektverlaumlufe zum Jahresende eine Ruumlcklagenzufuumlhrung in Houmlhe von rd 02 Mio Euro prognostiziert

Im Bereich des Opferentschaumldigungsgesetzes (OEG) wird nach derzeitiger Kostenentwicklung der Anschlag um rd 01 Mio Euro unterschritten

Produktplanbezogener Finanzierungssaldo Veranschlagt wurde ein Finanzierungssaldo in Houmlhe von rd 254 Mio Euro vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (Anschlag Saldo) Folgende Veraumlnderungen haben sich ergeben Rd + 35 Mio Euro Nachbewilligung fuumlr das Programm bdquoPASSldquo Rd + 04 Mio Euro Nachbewilligungen fuumlr den Personalhaushalt Rd -100 Mio Euro erforderliche Schulraumkapazitaumlten Rd -135 Mio Euro Aufloumlsung Globale Minderausgabe Rd + 01 Mio Euro Flankierung von Kultur- und SprachmittlerInnen Rd + 02 Mio Euro Fachkraumlftesicherung in der Altenpflege Rd -194 Mio Euro Veraumlnderung insgesamt

Rd 6 Mio Euro neuer Finanzierungssaldo

Im Vergleich zum voraussichtlichen Jahresergebnis in Houmlhe von rd 1 Mio Euro (vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (vorauss Ist Saldo)) ergibt sich eine Unterschreitung des Finanzierungssaldos von rd 7 Mio Euro

Rd - 24 Mio Euro ESF 2014-2020 Mehreinnahme Rd + 08 Mio Euro ESF 2014-2020 Resteinanspruchnahme Rd ndash 10 Mio Euro Ausbildungsgarantie Minderausgaben Rd ndash 24 Mio Euro PASS (LAZLO II) Minderausgaben Rd ndash 06 Mio Euro Kriegsopferfuumlrsorge Minderausgaben saldiert

Anlage Seite 21

1

Produktplan 31 Arbeit

Seite 4

Rd - 02 Mio Euro Ausgleichsabgabe Minderausgaben Rd - 01 Mio Euro Opferentschaumldigungsgesetz Minderausgaben rd ndash 10 Mio Euro in obigen Angaben enthaltene interne Verrechnungen fuumlr refinanziertes Personal

Die Abweichungen wurden groumlszligtenteils bereits im Bereich Einnahmen und Ausgaben naumlher erlaumlutert (so) weshalb an dieser Stelle auf eine vollstaumlndige Erlaumluterung verzichtet wird Die Mehreinnahme in Houmlhe von rd 24 Mio Euro fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 wird zum Ausgleich des Verlustvortrags herangezogen Die Liquiditaumlt steht dem Gesamthaushalt zu Die Programme LAZLO und Ausbildungsgarantie sind bzgl der Liquiditaumlt gesondert zu betrachten da ggf benoumltigte Reste im Folgejahr mit Liquiditaumlt aus dem Gesamthaushalt hinterlegt werden und bei entstehenden Minderausgaben entsprechende Liquiditaumlt dem Gesamthaushalt zuzufuumlhren ist

Es wird an dieser Stelle darauf hingewiesen dass im Rahmen der Verschmelzung der bremer Arbeit GmbH (bba) mit dem Senator fuumlr Wirtschaft Arbeit und Haumlfen im Jahr 2012 auf einem Auszligerhaushaltskonto der bba ESF-Mittel vorhanden waren die jetzt nach Abschluss der ESF-Foumlrderphase in den Haushalt des PPL 31 flieszligen muumlssten Bei den rd 45 Mio Euro Mehreinnahmen (Betrachtung des gesamten mehrjaumlhrigen Programms) die fuumlr den ESF 2007-2013 realisiert wurden handelt es sich um einen 5igen Einbehalt der bis zum endguumlltigen Abschluss des Foumlrderprogramms von der EU-Kommission einbehalten wird Der Senat hat diesen Betrag per Senatsbeschluss vom 10042018 fuumlr den Ausgleich der Globalen Minderausgabe vorgesehen Allerdings sind vor Abschlusszahlung der Kommission noch die in 2012 auf dem Auszligerhaushaltskonto der ehemaligen Bremer Arbeit GmbH befindlichen ESF-Mittel zum Ausgleich des Verlustvortrags heranzuziehen Die Liquiditaumlt der Mehreinnahmen stuumlnde dann nicht mehr in vollem Umfang dem Gesamthaushalt zur Verfuumlgung Es ist beabsichtigt diese Mittel zur Finanzierung einer Meisterpraumlmie im Rahmen des Aufstiegsfortbildungsfoumlrderungsgesetzes einzusetzen

Innerhalb des Produktplanes Arbeit werden Personalkosten fuumlr eigenes refinanziertes Personal teilweise aus Programmmitteln finanziert Diese internen Verrechnungen wurden bei der Berechnung der Programmmittel beruumlcksichtigt und duumlrfen daher bei der Liquiditaumltsbetrachtung nicht fehlen

SonderruumlcklagenVerlustvortraumlge Im Produktplan 31 gibt es drei Sonderruumlcklagen wobei die beiden Sonderruumlcklagen der Kriegsopferfuumlrsorge (Land und Stadt) zurzeit keinen nennenswerten Bestand aufweisen Zum Jahresende werden der Sonderruumlcklage bdquoKriegsopferfuumlrsorge (Land)ldquo voraussichtlich rd 06 Mio Eurozugefuumlhrt der Sonderruumlcklage bdquoKriegsopferfuumlrsorge (Stadt)ldquo unter 01 Mio Euro Die Sonderruumlcklage Ausgleichsabgabe belaumluft sich aktuell auf 61 Mio Euro In diesem Jahr wird mit einer weiteren Ruumlcklagenzufuumlhrung in Houmlhe von rd 02 Mio Euro gerechnet Zum Jahresende betraumlgt die Sonderruumlcklage damit voraussichtlich rd 63 Mio Euro Die allgemeine Budgetruumlcklage weist einen Bestand von rd 003 Mio Euro aus Im Produktplan 31 wurden fuumlr die beiden EU-Programme ESF 2007-2013 sowie ESF 2014-2020 Verlustvortraumlge gebildet Insgesamt belaumluft sich die Houmlhe der Verlustvortraumlge auf rd 45 Mio Euro Der Verlustvortrag fuumlr das ESF-Programm 2007-2013 belaumluft sich auf rd 236 Mio Euro Dieser wird durch die Abschlusszahlung der EU-Kommission sowie noch offener Ruumlckzahlungen von Projekttraumlgern in diesem Jahr vollstaumlndig aufgeloumlst Fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 wurde eine Mehreinnahme von rd 24 Mio Euro realisiert Damit wird sich der Verlustvortrag von rd 214 Mio Euro auf rd 19 Mio Euro reduzieren

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten

Die Planziele werden erfuumlllt und teilweise uumlbererfuumlllt

Die Abweichungen sind wie folgt begruumlndet - es werden mehr Einzelberatungen als Beratungsprozesse durchgefuumlhrt wodurch mehr Menschen erreicht werden - es werden mehr Teilnehmende erreicht weil zusaumltzliche Programme gestartet wurden - durch die Entwicklung der Fluchteinwanderung nach Bremen nehmen mehr Frauen mit Migrationshintergrund die Beratungsangebote wahr

Anlage Seite 22

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1 1 1 1

1

Produktbereich 3101 Controlling 01-0918 Beschaumlftigungspol Aktionsprog (L) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 33497 3822 29675 7764 31088 31603 34004 2401 7246 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - Land Stadtgem u intern 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 33595 3822 29773 7790 31110 31624 34102 2478 7246 Personalausgaben 3422 2719 703 258 3783 4714 4748 34 3526 Sonst kons Ausgaben 11442 12563 -1121 -89 39852 39355 16761 -22594 17192 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 38 -38 -1000 0 0 0 0 50 Relevante VerrechErstatt 449 0 449 00 449 793 793 0 0 - Land Stadtgem u intern 123 0 123 00 123 421 421 0 0 - an Bremerhaven 326 0 326 00 326 372 372 0 0 Gesamtausgaben 15313 15320 -7 -00 44084 44862 22302 -22560 20768

Saldo 18282 -11498 29780 -2590 -12975 -13238 11800 25038 -13522

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 2625 15405 9396 8380 1195 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 293 290 3 2668 2632 36 3669 3661 8 Temporaumlre Personalmittel 7 9 -2 60 80 -20 85 113 -28 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 300 299 1 2728 2712 16 3754 3774 -20 Refinanzierte 75 0 75 669 0 669 939 0 939 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 1 1 0 24 7 17 30 8 22 Insgesamt 376 300 76 3421 2719 702 4723 3782 941 dar Beihilfe Nachvers 1 1 0 23 6 17 29 8 21

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 517 537 -20 528 540 -12 525 539 -14 Temporaumlre Personalmittel 10 29 -19 10 29 -19 10 29 -19 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 527 566 -39 538 569 -31 535 568 -33 Refinanzierte 145 - - 139 - - 141 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 672 - - 677 - - 676 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 08 - - 08 - - 08 - -nachr znt PoolFluumlchtl 29 - - 30 - - 30 - -

Summe einges Personal 709 - - 716 - - 714 - -

nachr Abwesende 33 - - 25 - - 27 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 105 225 92 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 342 175 382 Frauenquote 658 500 645 Teilzeitquote 290 350 303 Schwerbehindertenquote 117 60 104

Anlage Seite 23

1

Produktbereich 3101 Beschaumlftigungspol Aktionsprog (L)

Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Leistungen A1 Beratungen [PRS] C3 Aufstiegsfortbildungsfoumlrderungsgesetz [PRS] B2 Regionale Projekte [PRS] A2 Qualifizierungen [PRS] C1 Ausbildungssicherungen [PRS] B1 Lokale Foumlrderzentren [PRS] C2 Berufsbegleitende Qualifizierungen [PRS]

- 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000

0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00

816000 500000

3782000 217600

1776000 368000 464000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

33 Leistungsdaten

Anlage Seite 24

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1 1 1 1

1

Produktbereich 3102 Controlling 01-0918 Soziale Sicherheit (L) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 11238 9500 1738 183 12048 12145 12012 -133 10352 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 11238 9500 1738 183 12048 12145 12012 -133 10352 Personalausgaben 3194 3181 13 04 4393 4277 4255 -22 4231 Sonst kons Ausgaben 11790 11513 277 24 19414 19341 17925 -1416 16425 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 357 603 -246 -407 467 587 513 -74 1567 Relevante VerrechErstatt 59 0 59 00 76 101 101 0 4 - Land Stadtgem u intern 52 0 52 00 63 86 86 0 0 - an Bremerhaven 7 0 7 00 12 15 15 0 4 Gesamtausgaben 15401 15297 104 07 24350 24306 22794 -1512 22227

Saldo -4163 -5797 1634 -282 -12301 -12161 -10782 1379 -11875

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 1246 994 984 136 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 338 342 -4 3134 3114 20 4303 4308 -5 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 338 342 -4 3134 3114 20 4303 4308 -5 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 2 7 -5 61 67 -6 77 85 -8 Insgesamt 340 349 -9 3195 3181 14 4380 4393 -13 dar Beihilfe Nachvers 2 6 -4 58 64 -6 73 81 -8

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 776 802 -25 794 806 -12 790 805 -15 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 776 802 -25 794 806 -12 790 805 -15 Refinanzierte 00 - - 00 - - 00 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 776 - - 794 - - 790 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 22 - - 22 - - 22 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 799 - - 817 - - 812 - -

nachr Abwesende 71 - - 63 - - 65 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 91 225 117 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 253 175 223 Frauenquote 727 500 738 Teilzeitquote 434 350 427 Schwerbehindertenquote 194 60 198

Anlage Seite 25

1

Produktbereich 3102 Seite 2 Soziale Sicherheit (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018

Ist Planwert abs Planwert

Leistungen SozEntschaumldrecht (NG) Bestand [ST] 342000 325000 17000 52 330000 SozEntschaumldrecht (KOV) Bestand [ST] 1000000 1100000 -100000 -91 1000000 FoumlrdTeilhschwerbehMenschArbeitsleb [PRS] 358000 420000 -62000 -148 560000 Feststellungsverfahren (Schwerbeh) [ST] 7448000 11000000 -3552000 -323 14600000 Bremer Haumlrteregelung (einges Mittel) [EUR] 3510000 4050000 -540000 -133 5400000 Bestandsfaumllle (Schwerbeh) [ST] 100918000 100600000 318000 03 102000000 Antraumlge im NG-Bereich [ST] 112000 80000 32000 400 260000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

33 Leistungsdaten

Die Leistungsdaten entsprechen dem Stand von Juni Es wird angestrebt die aktuellen Daten nachzupflegen Die Planziele werden erreicht und teilweise uumlbererfuumlllt

Anlage Seite 26

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Produktbereich 3132 Controlling 01-0918 Soziale Sicherheit (S) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 86 64 22 349 73 73 110 37 73 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 86 64 22 349 73 73 110 37 73 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 105 66 39 589 159 159 154 -5 89 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 105 66 39 589 159 159 154 -5 89

Saldo -19 -2 -17 8271 -87 -86 -44 42 -17

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 27

1

Produktbereich 3132 Seite 2 Soziale Sicherheit (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten

Anlage Seite 28

~ ~ ~

1 1 1 1

1 ~ 1

1

Produktplan 81 Controlling 01-0918 Haumlfen 15112018 Verantwortlich Senator Guumlnthner Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 4920 4730 190 40 4810 6954 6954 0 6545 Investive Einnahmen 10737 33987 -23250 -684 41737 41737 41737 0 41737 Relevante VerrechErstatt 40966 41015 -49 -01 41426 41426 41426 0 41426 - Land Stadtgem u intern 40496 40496 -0 -00 40496 40496 40496 0 40496 - von Bremerhaven 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 Gesamteinnahmen 56623 79732 -23109 -290 87973 90117 90117 0 89708 Personalausgaben 6056 4372 1684 385 5866 8180 8559 379 7460 Sonst kons Ausgaben 17022 21279 -4257 -200 30250 30701 30164 -537 30220 Zinsausgaben 8152 10377 -2225 -214 19937 19937 19937 0 19937 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 41882 52982 -11100 -210 90382 89640 89446 -194 90492 Relevante VerrechErstatt 42190 42126 64 02 42190 42190 42190 0 42126 - Land Stadtgem u intern 42190 42126 64 02 42190 42190 42190 0 42126 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 115303 131136 -15833 -121 188624 190648 190296 -352 190234

Saldo -58680 -51404 -7276 142 -100652 -100531 -100179 352 -100527

Abdeckung im Jahr Budgetruumlck- Stand des valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff lagenbestand Verlustvortr Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 12729 0 - investiv 35237 60976 31362 27592 332607 - Zins-Tilgungsausgaben 182 9970 9114 10726 33512

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Refinanzierte 450 368 82 4050 3214 836 5624 4271 1353 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 43 5 38 448 50 398 512 64 448 Insgesamt 661 494 167 6056 4372 1684 8247 5865 2382 dar Beihilfe Nachvers 4 4 0 86 45 41 112 57 55

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Refinanzierte 901 - - 905 - - 904 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 1170 - - 1185 - - 1181 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 10 - - 10 - - 10 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 1180 - - 1195 - - 1191 - -

nachr Abwesende 59 - - 29 - - 36 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 154 225 142 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 369 175 339 Frauenquote 277 500 252 Teilzeitquote 146 350 134 Schwerbehindertenquote 108 60 124

Anlage Seite 29

1

Produktplan Haumlfen

81 Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Wirkungen Hafenumschlag in Bremen in 1000 Hafenumschlag in Bremerhaven in 1000 Containerumschlag in Brhv in 1000 TEU

[TO] [TO] [ST]

8150000 46800000

4100000

8675000 48740000

4190000

-525000 -1940000

-90000

-61 -40 -21

11475000 63240000 5490000

Leistungen Einnahmen aus Raumgebuumlhren [TEU] 32457 24400 8057 330 32500

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Konsumtive Einnahmen

In der Hochrechnung zum Jahresende sind bereits eingegangene Mehreinnahmen im Bereich Luftverkehr und von der Metropolregion Nordwest sowie weitere noch zu erwartende Mehreinnahmen beruumlcksichtigt

Investive Einnahmen

Bei der Abweichung zwischen Planwert und Ist handelt es sich um die noch ausstehenden Abfuumlhrungen der Sondervermoumlgen Hafen und Fischereihafen Hierzu besteht derzeit noch Klaumlrungsbedarf wie die Abfuumlhrungen realisiert werden koumlnnen Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt

Relevante Erstattungen

Die Erstattungspositionen beinhalten die innerhalb des PPL 81 umgesetzten veranschlagten Pauschalerstattungen gem Nr 318 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte (405 Mio Euro) sowie von Bremerhaven zu vereinnahmende Deichbetraumlge fuumlr Deichschutzmaszlignahmen in Bremerhaven (09 Mio Euro) Die Houmlhe der zweckgebundenen Deichbeitraumlge ist abhaumlngig von den Gebuumlhreneinnahmen der Stadt Bremerhaven Zurzeit liegen die Deichbeitraumlge um 005 Mio Euro unter dem Planwert Der veranschlagte Betrag iHv 09 Mio Euro soll bis zum Jahresende

Anlage Seite 30

1

Produktplan 81 Haumlfen

Seite 3

eingehen Weitere Erstattungen zeichnen sich zurzeit nicht ab

Personalausgaben

In der Hochrechnung des Produktplanes 81 Haumlfen insgesamt wird bis zum Jahresende mit den Mehrausgaben in Houmlhe von rd 0379 Mio Euro gerechnet

- Mehrausgaben im Kernbereich in Houmlhe von rd 0526 Mio Euro - Minderausgaben im Bereich Nebentitel in Houmlhe von rd 0147 Mio Euro

Die Vorlage zum Ausgleich der Personalmehrausgaben ist in Vorbereitung

Personalausgaben im Bereich Refinanzierte (Produktgruppen 810102 HafenwirtschaftHafeninfrastruktur und 810103 Luftverkehrsbehoumlrde) in Houmlhe von rd 0787 Mio Euro werden durch Abrechnung zum Jahresende aus Drittmitteln ausgeglichen

Die Finanzierung des Personals (inkl Versorgungszuschlag) der Produktgruppe 810202 Hafenbehoumlrde erfolgt ab dem Doppelhaushalt 20182019 aus dem Sondervermoumlgen Hafen Die Ausgaben fuumlr die Versorgungsbezuumlge der Hafenlotsen Bremerhaven und die Beihilfen der Versorgungsempfaumlnger im Bereich Nebentitel werden am Ende des Jahres mit den Einnahmen aus dem Hafenlotsdienst ausgeglichen

Sonstige konsumtive Ausgaben

Die verausgabten Mittel liegen aus folgenden Gruumlnden unter dem Planwert Bei der Zufuumlhrung an das Sondervermoumlgen Fischereihafen (Landeshaushalt) wurde der Planwert aus den Ist-Werten der Vorjahre abgeleitet Im aktuellen Jahr wurden Ausgaben fuumlr Baggerarbeiten jedoch fruumlher als in den Vorjahren faumlllig (12 Mio Euro) Die Zufuumlhrungen an das Sondervermoumlgen Hafen (Stadthaushalt) sind bisher nicht in voller Houmlhe geleistet worden um moumlgliche Mindereinnahmen bei den Zufuumlhrungen der Sondervermoumlgen auszugleichen (-51 Mio Euro) Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt (s auch Kommentierung zu investiven Einnahmen) Die Minderausgaben im Bereich Luftverkehr (Landeshaushalt) resultieren aus geringeren Ausgaben fuumlr die Erlangung von Pruumlferbefaumlhigungen (-01 Mio) Beim Hafenamt (Stadthaushalt) haben sich Minderausgaben in Houmlhe von 03 Mio Euro ergeben Bei der Planung wurden halbjaumlhrliche Zahlungen an die Anstalt fuumlr Versorgungsvorsorge bei der Senatorin fuumlr Finanzen unterstellt Die Anstalt fuumlr Versorgungsvorsorge wird den Groszligteil der Forderungen jedoch erst im weiteren Verlauf des Jahres erstellen

In der Jahresplanung liegt das Haushaltssoll aufgrund der uumlbertragenen Haushaltsreste aus 2017 um 05 Mio Euro uumlber dem Anschlag Auszligerdem fuumlhren eingerechnete Mehrausgaben aus zweckgebundenen Mehreinnahmen von der Metropolregion Nordwest (006 Mio Euro) zu houmlheren Werten beim voraussichtlichen Haushaltssoll und Ist Die Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist beinhaltet die Haushaltsreste die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt sind (05 Mio Euro)

Zinsausgaben

Die Planwerte fuumlr die Zinszahlungen der Projekte des Bremer Kapitaldienstfonds wurden aus den Ist-Werten der Vorjahre abgeleitet

Investive Ausgaben

Eine Planwertunterschreitung i H v 146 Mio Euro ergibt sich aus geringeren Zahlungen an das Sondervermoumlgen Hafen (Stadthaushalt) Zum einen treffen die Abrechnungen der beauftragten Unternehmen nicht immer plangemaumlszlig ein Da die Pruumlfung der Rechnungsunterlagen auszligerdem zum Teil sehr zeitaufwendig ist waren bislang geringere Auszahlungen erforderlich Daruumlber hinaus wurden die Zahlungen nicht in voller Houmlhe geleistet um moumlgliche Mindereinnahmen aus den Zufuumlhrungen der Sondervermoumlgen auszugleichen Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt (s auch Kommentierung zu investiven Einnahmen) Dem gegenuumlber stehen houmlhere Zufuumlhrungen an das Sondervermoumlgen Fischereihafen im Landeshaushalt (35 Mio Euro) Im Sondervermoumlgen Fischereihafen sind im ersten Halbjahr Mehraufwendungen entstanden die sich erst zum Jahresende ausgleichen werden

Die Jahresplanung enthaumllt neben der Zurverfuumlgungstellung der Ruumlcklage aus 2017 welche zu einer Erhoumlhung des voraussichtlichen Soll um 02 Mio Euro fuumlhrt folgende Liquiditaumltsverlagerungen - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr die Cherbourger Straszlige in Bremerhaven -13 Mio Euro) - Einsparung fuumlr PPL 71 Wirtschaft (anteilige Kosten der Immobilie fuumlr Abt Gewerbe- u Marktangelegenheiten -03 Mio Euro)

Anlage Seite 31

1

Produktplan 81 Haumlfen

Seite 4

- Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr den Ausbau der Rastanlagen an den Bundeautobahnen im Land Bremen -015 Mio Euro) ndash Nachbewilligung aus dem PPL 71 Wirtschaft (Mittel des Teilsondervermoumlgens Veranstaltungsflaumlchen 07 Mio Euro)

Die Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist weist die Ruumlcklage aus die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt ist

Relevante Verrechnungen

Die Verrechnungspositionen beinhalten die innerhalb des PPL 81 umgesetzten veranschlagten Pauschalverrechnungen gem Nr 318 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte (421 Mio Euro) Weitere Verrechnungsbuchungen wurden an den Senator fuumlr Umwelt Bau und Verkehr sowie an Performa Nord getaumltigt

Produktplanbezogener Finanzierungssaldo

Der vorgegebene Finanzierungssaldo (Anschlaumlge Stadt- und Landeshaushalt) iHv insgesamt 1005 Mio Euro wird von folgenden Sachverhalten beeinflusst - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr die Cherbourger Straszlige in Bremerhaven -13 Mio Euro) - Einsparung fuumlr PPL 71 Wirtschaft (anteilige Kosten der Immobilie fuumlr die Abt Gewerbe- und Marktangelegenheiten -03 Mio Euro) - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr den Ausbau der Rastanlagen an den Bundeautobahnen im Land Bremen -015 Mio Euro) ndash Nachbewilligung aus dem PPL 71 (Mittel des Teilsondervermoumlgens Veranstaltungsflaumlchen 07 Mio Euro) - Personalmehrausgaben (03 Mio Euro) ein Ausgleich erfolgt bis zum Jahresende durch Refinanzierungen

Das voraussichtliche Ist (eckwertrelevanter Finanzierungssaldo) betraumlgt somit 998 Mio Euro Dieser Betrag wird um 04 Mio Euro uumlberschritten resultierend aus dem Differenzbetrag von Personalmehrausgaben im Kernbereich (Landeshaushalt 053 Mio Euro) und Personalminderausgaben bei den Nebentiteln (Stadthaushalt -015 Mio Euro) Als voraussichtliches Ist werden somit 1002 Mio Euro ausgewiesen Der Ausgleich der Mehrausgaben wird in einer Vorlage dargestellt die ebenfalls in die Deputationssitzung eingebracht wird Eine Resteinanspruchnahme ist momentan nicht geplant

Finanzierungssaldo Stadthaushalt Finanzierungssaldo (Anschlaumlge) 293 Mio Euro Voraussichtliches Ist 302 Mio Euro

Finanzierungssaldo Landeshaushalt Finanzierungssaldo (Anschlaumlge) 712 Mio Euro Voraussichtliches Ist 700 Mio Euro

Budgeteinhaltung

Das Budget wird zum Jahresende voraussichtlich um 035 Mio Euro unterschritten Im Budget sind nicht finanzierte Reste und Ruumlcklagen in Houmlhe von insgesamt 07 Mio Euro enthalten

Anlage Seite 32

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1 1 1 1

1

Produktbereich 8101 Controlling 01-0918 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 735 593 142 239 738 1028 1028 0 619 Investive Einnahmen 10737 14229 -3492 -245 15393 15393 15393 0 15393 Relevante VerrechErstatt 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 Gesamteinnahmen 11942 15341 -3399 -222 17061 17351 17351 0 16942 Personalausgaben 2143 1325 818 618 1822 2323 2851 528 1905 Sonst kons Ausgaben 4720 3555 1165 328 6310 6419 6399 -20 6455 Zinsausgaben 221 221 0 01 221 221 221 0 221 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 20736 17219 3517 204 38757 37310 37310 0 39061 Relevante VerrechErstatt 40560 40496 64 02 40560 40560 40560 0 40496 - Land Stadtgem u intern 40560 40496 64 02 40560 40560 40560 0 40496 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 68380 62816 5564 89 87670 86833 87341 508 88137

Saldo -56438 -47475 -8963 189 -70609 -69482 -69990 -508 -71195

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 24529 33092 5272 1177 7667 - Zins-Tilgungsausgaben 0 98 98 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Refinanzierte 60 21 39 515 196 319 709 265 444 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 2 2 0 70 21 49 85 27 58 Insgesamt 230 144 86 2143 1325 818 2905 1822 1083 dar Beihilfe Nachvers 2 1 1 64 16 48 76 20 56

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Refinanzierte 108 - - 102 - - 104 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 377 - - 382 - - 381 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 10 - - 10 - - 10 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 387 - - 392 - - 391 - -

nachr Abwesende 29 - - 19 - - 21 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 106 225 142 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 255 175 339 Frauenquote 553 500 252 Teilzeitquote 340 350 134 Schwerbehindertenquote 106 60 124

Anlage Seite 33

1

Produktbereich 8101 Seite 2 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

33 Leistungsdaten

Mit der Politik zusammen sind im Haumlfenhaushalt fuumlr den Produktplan 81 die Produktbereiche 8101 und 8102 und die Produktgruppen 810102 und 810201 die Kennzahlen Hafenumschlag(getrennt nach Bremen und Bremerhaven) Containerumschlag in Bremerhaven sowie die Einnahmen aus Raumgebuumlhren entwickelt worden Aussagen zu einzelnen Hafenarealen waren und sind jedoch nicht aussagekraumlftig da einige Schiffe im Uumlberseehafen (Stadtbremisch) dann wieder im Fischereihafen (Landeshafen)oder sogar bei einem Anlauf in beiden Bereichen festmachen Daher sind diese Kennzahlen nur im Produktplan 81 abgebildet

Anlage Seite 34

~ ~ ~

1 1 1 1

1 ~ 1

1

Produktplan 31 Controlling 01-0918 Arbeit 15112018 Verantwortlich Senator Guumlnthner Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 44821 13386 31435 2348 43209 43821 46126 2305 17671 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - Land Stadtgem u intern 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 44919 13386 31533 2356 43230 43842 46224 2382 17671 Personalausgaben 6616 5900 716 121 8175 8991 9003 12 7757 Sonst kons Ausgaben 23337 24142 -805 -33 59425 58855 34840 -24015 33706 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 357 641 -284 -442 467 587 513 -74 1617 Relevante VerrechErstatt 509 0 509 00 525 894 894 0 4 - Land Stadtgem u intern 175 0 175 00 186 507 507 0 0 - an Bremerhaven 333 0 333 00 339 387 387 0 4 Gesamtausgaben 30819 30683 136 04 68593 69327 45250 -24077 43085

Saldo 14101 -17297 31398 -1815 -25363 -25485 974 26459 -25414

Abdeckung im Jahr Budgetruumlck- Stand des valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff lagenbestand Verlustvortr Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR Tsd EUR - konsumtiv 2625 16651 10390 9364 1331 29 45015 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 631 632 -1 5802 5746 56 7972 7969 3 Temporaumlre Personalmittel 7 9 -2 60 80 -20 85 113 -28 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 638 641 -3 5862 5826 36 8057 8082 -25 Refinanzierte 75 0 75 669 0 669 939 0 939 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 3 8 -5 85 74 11 107 93 14 Insgesamt 716 649 67 6616 5900 716 9103 8175 928 dar Beihilfe Nachvers 3 7 -4 81 70 11 102 89 13

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 1293 1339 -46 1322 1346 -24 1315 1344 -29 Temporaumlre Personalmittel 10 29 -19 10 29 -19 10 29 -19 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 1303 1368 -65 1332 1375 -43 1325 1373 -48 Refinanzierte 145 - - 139 - - 141 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 1449 - - 1471 - - 1466 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 30 - - 30 - - 30 - -nachr znt PoolFluumlchtl 29 - - 30 - - 30 - -

Summe einges Personal 1507 - - 1532 - - 1526 - -

nachr Abwesende 104 - - 88 - - 92 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 97 225 106 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 291 175 291 Frauenquote 697 500 698 Teilzeitquote 371 350 374 Schwerbehindertenquote 160 60 157

Anlage Seite 19

1

Produktplan 31 Seite 2 Arbeit

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018

Ist Planwert abs Planwert

Leistungen beratene Menschen [PRS] 41714000 8163000 33551000 4110 10886000 gefoumlrderte Menschen [PRS] 9256000 1815000 7441000 4100 2421000

Qualitaumlt beratene Menschen davon Frauen [] 6300 5500 800 - 5500 gefoumlrderte Menschen davon Frauen [] 3900 4600 -700 - 4600 beratene Menschen davon Migranten [] 6100 4100 2000 - 4100 gefoumlrderte Menschen davon Migranten [] 4900 3800 1100 - 3800

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Ist-Planwertabweichungen Die fuumlr den Berichtszeitraum ausgewiesenen Ist-Planwertabweichungen ergeben sich aus unterjaumlhrigen Veraumlnderungen gegenuumlber den Anschlaumlgen Die nachstehenden Erlaumluterungen beziehen sich jeweils auf die Jahresplanung

Einnahmen Zum Jahresende werden Mehreinnahmen in Houmlhe von rd 24 Mio Euro erwartet vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (Abweichung Gesamteinnahmen) Es handelt sich hierbei groumlszligtenteils um Mehreinnahmen im Rahmen der Abwicklung des ESF-Programms 2014-2020 Im Bereich der Kriegsopferfuumlrsorge werden Mindereinnahmen von rd 01 Mio Euro erwartet Im ESF-OP 2007-2013 wurde nach endguumlltigem Abschluss des Foumlrderprogramms von der KOM die Abschlusszahlung in Houmlhe von 235 Mio Euro geleistet Diese Mittel wurden per Senatsbeschluss vom 06022018 bzw 10042018 zum Ausgleich der Globalen Minderausgabe (135 Mio Euro) sowie zur Finanzierung zusaumltzlich notwendiger Schulraumkapazitaumlten (10 Mio Euro) herangezogen

Personalausgaben In der Hochrechnung des Produktplans 31 Arbeit insgesamt wird bis zum Jahresende 2018 mit den folgenden Ausgaben gerechnet - Mehrausgaben im Kernbereich in Houmlhe von rd 3 Tsd Euro - Mehrausgaben im Bereich Temporaumlre Personalmittel (zwei Projekte im Rahmen des Handlungsfeldes bdquoSichere und Saubere Stadtldquo) in Houmlhe von rd 9 Tsd Euro

Anlage Seite 20

1

Produktplan 31 Arbeit

Seite 3

- Personalausgaben im Bereich Refinanzierte in Houmlhe von rd 940 Tsd Euro die durch Abrechnung zum Jahresende aus den Projektmitteln ausgeglichen werden - Die Ausgaben fuumlr die Beihilfen sowie fuumlr die Nachversicherung ausgeschiedener Beamter die im Kernbereich beschaumlftigt sind werden durch die Senatorin fuumlr Finanzen produktplanuumlbergreifend am Jahresende ausgeglichen - Minderausgaben in Bereich Nebentitel (ohne Beihilfe) in Houmlhe von rd 1 Tsd Euro

Ausgaben Zum Jahresende werden Minderausgaben (ohne Personal) in Houmlhe von rd 241 Mio Euro erwartet vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (Abweichung Gesamtausgaben)

rd -198 Mio Euro Haushaltsreste rd + 08 Mio Euro ESF 2014-2020 Resteinanspruchnahme rd - 03 Mio Euro LAZLO Minderausgaben rd ndash 10 Mio Euro Ausbildungsgarantie Minderausgaben rd - 24 Mio Euro PASS (LAZLO II) Minderausgaben rd - 07 Mio Euro Kriegsopferfuumlrsorge Minderausgaben rd - 02 Mio Euro Ausgleichsabgabe Minderausgaben rd - 01 Mio Euro Opferentschaumldigungsgesetz Minderausgaben

Insgesamt stehen dem PPL 31 Haushaltsreste in Houmlhe von rd 198 Mio Euro zur Verfuumlgung Diese Reste sind grundsaumltzlich nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt

Fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 sind in den Vorjahren insgesamt Reste in Houmlhe von rd 94 Mio Euro entstanden Von diesen werden fuumlr die Abwicklung des jahresuumlbergreifenden Programms in diesem Jahr voraussichtlich rd 08 Mio Euro benoumltigt

Fuumlr das Programm Perspektive Arbeit Oumlffentlich gefoumlrderte Beschaumlftigung fuumlr 500 Langzeitarbeitslose im Land Bremen (LAZLO) wurden 5 Mio Euro veranschlagt In den Vorjahren entstanden Haushaltsreste von rd 3 Mio Euro In diesem Jahr werden sich diese voraussichtlich um rd 03 Mio Euro erhoumlhen

Fuumlr das Programm Ausbildungsgarantie werden in diesem Jahr Minderausgaben von rd 1 Mio Euro prognostiziert Die Haushaltsreste erhoumlhen sich damit auf rd 78 Mio Euro

Fuumlr das Programm Perspektive Arbeit Saubere Stadt (PASS) im Rahmen der Verstaumlrkungsmittel fuumlr das Handlungsfeld Sichere und Saubere Stadt wurden in diesem Jahr 35 Mio Euro per Nachbewilligung zur Verfuumlgung gestellt Die Umsetzung des Programms ist im Mai gestartet In diesem Jahr werden voraussichtlich rd 25 Mio Euro Minderausgaben entstehen

Im Rahmen der Abwicklung der Kriegsopferfuumlrsorge wird in diesem Jahr mit einer Minderausgabe von rd 07 Mio Euro gerechnet

Im Bereich der Ausgleichsabgabe wird aufgrund der Einnahmensituation sowie der derzeitigen Projektverlaumlufe zum Jahresende eine Ruumlcklagenzufuumlhrung in Houmlhe von rd 02 Mio Euro prognostiziert

Im Bereich des Opferentschaumldigungsgesetzes (OEG) wird nach derzeitiger Kostenentwicklung der Anschlag um rd 01 Mio Euro unterschritten

Produktplanbezogener Finanzierungssaldo Veranschlagt wurde ein Finanzierungssaldo in Houmlhe von rd 254 Mio Euro vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (Anschlag Saldo) Folgende Veraumlnderungen haben sich ergeben Rd + 35 Mio Euro Nachbewilligung fuumlr das Programm bdquoPASSldquo Rd + 04 Mio Euro Nachbewilligungen fuumlr den Personalhaushalt Rd -100 Mio Euro erforderliche Schulraumkapazitaumlten Rd -135 Mio Euro Aufloumlsung Globale Minderausgabe Rd + 01 Mio Euro Flankierung von Kultur- und SprachmittlerInnen Rd + 02 Mio Euro Fachkraumlftesicherung in der Altenpflege Rd -194 Mio Euro Veraumlnderung insgesamt

Rd 6 Mio Euro neuer Finanzierungssaldo

Im Vergleich zum voraussichtlichen Jahresergebnis in Houmlhe von rd 1 Mio Euro (vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (vorauss Ist Saldo)) ergibt sich eine Unterschreitung des Finanzierungssaldos von rd 7 Mio Euro

Rd - 24 Mio Euro ESF 2014-2020 Mehreinnahme Rd + 08 Mio Euro ESF 2014-2020 Resteinanspruchnahme Rd ndash 10 Mio Euro Ausbildungsgarantie Minderausgaben Rd ndash 24 Mio Euro PASS (LAZLO II) Minderausgaben Rd ndash 06 Mio Euro Kriegsopferfuumlrsorge Minderausgaben saldiert

Anlage Seite 21

1

Produktplan 31 Arbeit

Seite 4

Rd - 02 Mio Euro Ausgleichsabgabe Minderausgaben Rd - 01 Mio Euro Opferentschaumldigungsgesetz Minderausgaben rd ndash 10 Mio Euro in obigen Angaben enthaltene interne Verrechnungen fuumlr refinanziertes Personal

Die Abweichungen wurden groumlszligtenteils bereits im Bereich Einnahmen und Ausgaben naumlher erlaumlutert (so) weshalb an dieser Stelle auf eine vollstaumlndige Erlaumluterung verzichtet wird Die Mehreinnahme in Houmlhe von rd 24 Mio Euro fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 wird zum Ausgleich des Verlustvortrags herangezogen Die Liquiditaumlt steht dem Gesamthaushalt zu Die Programme LAZLO und Ausbildungsgarantie sind bzgl der Liquiditaumlt gesondert zu betrachten da ggf benoumltigte Reste im Folgejahr mit Liquiditaumlt aus dem Gesamthaushalt hinterlegt werden und bei entstehenden Minderausgaben entsprechende Liquiditaumlt dem Gesamthaushalt zuzufuumlhren ist

Es wird an dieser Stelle darauf hingewiesen dass im Rahmen der Verschmelzung der bremer Arbeit GmbH (bba) mit dem Senator fuumlr Wirtschaft Arbeit und Haumlfen im Jahr 2012 auf einem Auszligerhaushaltskonto der bba ESF-Mittel vorhanden waren die jetzt nach Abschluss der ESF-Foumlrderphase in den Haushalt des PPL 31 flieszligen muumlssten Bei den rd 45 Mio Euro Mehreinnahmen (Betrachtung des gesamten mehrjaumlhrigen Programms) die fuumlr den ESF 2007-2013 realisiert wurden handelt es sich um einen 5igen Einbehalt der bis zum endguumlltigen Abschluss des Foumlrderprogramms von der EU-Kommission einbehalten wird Der Senat hat diesen Betrag per Senatsbeschluss vom 10042018 fuumlr den Ausgleich der Globalen Minderausgabe vorgesehen Allerdings sind vor Abschlusszahlung der Kommission noch die in 2012 auf dem Auszligerhaushaltskonto der ehemaligen Bremer Arbeit GmbH befindlichen ESF-Mittel zum Ausgleich des Verlustvortrags heranzuziehen Die Liquiditaumlt der Mehreinnahmen stuumlnde dann nicht mehr in vollem Umfang dem Gesamthaushalt zur Verfuumlgung Es ist beabsichtigt diese Mittel zur Finanzierung einer Meisterpraumlmie im Rahmen des Aufstiegsfortbildungsfoumlrderungsgesetzes einzusetzen

Innerhalb des Produktplanes Arbeit werden Personalkosten fuumlr eigenes refinanziertes Personal teilweise aus Programmmitteln finanziert Diese internen Verrechnungen wurden bei der Berechnung der Programmmittel beruumlcksichtigt und duumlrfen daher bei der Liquiditaumltsbetrachtung nicht fehlen

SonderruumlcklagenVerlustvortraumlge Im Produktplan 31 gibt es drei Sonderruumlcklagen wobei die beiden Sonderruumlcklagen der Kriegsopferfuumlrsorge (Land und Stadt) zurzeit keinen nennenswerten Bestand aufweisen Zum Jahresende werden der Sonderruumlcklage bdquoKriegsopferfuumlrsorge (Land)ldquo voraussichtlich rd 06 Mio Eurozugefuumlhrt der Sonderruumlcklage bdquoKriegsopferfuumlrsorge (Stadt)ldquo unter 01 Mio Euro Die Sonderruumlcklage Ausgleichsabgabe belaumluft sich aktuell auf 61 Mio Euro In diesem Jahr wird mit einer weiteren Ruumlcklagenzufuumlhrung in Houmlhe von rd 02 Mio Euro gerechnet Zum Jahresende betraumlgt die Sonderruumlcklage damit voraussichtlich rd 63 Mio Euro Die allgemeine Budgetruumlcklage weist einen Bestand von rd 003 Mio Euro aus Im Produktplan 31 wurden fuumlr die beiden EU-Programme ESF 2007-2013 sowie ESF 2014-2020 Verlustvortraumlge gebildet Insgesamt belaumluft sich die Houmlhe der Verlustvortraumlge auf rd 45 Mio Euro Der Verlustvortrag fuumlr das ESF-Programm 2007-2013 belaumluft sich auf rd 236 Mio Euro Dieser wird durch die Abschlusszahlung der EU-Kommission sowie noch offener Ruumlckzahlungen von Projekttraumlgern in diesem Jahr vollstaumlndig aufgeloumlst Fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 wurde eine Mehreinnahme von rd 24 Mio Euro realisiert Damit wird sich der Verlustvortrag von rd 214 Mio Euro auf rd 19 Mio Euro reduzieren

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten

Die Planziele werden erfuumlllt und teilweise uumlbererfuumlllt

Die Abweichungen sind wie folgt begruumlndet - es werden mehr Einzelberatungen als Beratungsprozesse durchgefuumlhrt wodurch mehr Menschen erreicht werden - es werden mehr Teilnehmende erreicht weil zusaumltzliche Programme gestartet wurden - durch die Entwicklung der Fluchteinwanderung nach Bremen nehmen mehr Frauen mit Migrationshintergrund die Beratungsangebote wahr

Anlage Seite 22

~ ~

1 1 1 1

1

Produktbereich 3101 Controlling 01-0918 Beschaumlftigungspol Aktionsprog (L) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 33497 3822 29675 7764 31088 31603 34004 2401 7246 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - Land Stadtgem u intern 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 33595 3822 29773 7790 31110 31624 34102 2478 7246 Personalausgaben 3422 2719 703 258 3783 4714 4748 34 3526 Sonst kons Ausgaben 11442 12563 -1121 -89 39852 39355 16761 -22594 17192 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 38 -38 -1000 0 0 0 0 50 Relevante VerrechErstatt 449 0 449 00 449 793 793 0 0 - Land Stadtgem u intern 123 0 123 00 123 421 421 0 0 - an Bremerhaven 326 0 326 00 326 372 372 0 0 Gesamtausgaben 15313 15320 -7 -00 44084 44862 22302 -22560 20768

Saldo 18282 -11498 29780 -2590 -12975 -13238 11800 25038 -13522

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 2625 15405 9396 8380 1195 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 293 290 3 2668 2632 36 3669 3661 8 Temporaumlre Personalmittel 7 9 -2 60 80 -20 85 113 -28 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 300 299 1 2728 2712 16 3754 3774 -20 Refinanzierte 75 0 75 669 0 669 939 0 939 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 1 1 0 24 7 17 30 8 22 Insgesamt 376 300 76 3421 2719 702 4723 3782 941 dar Beihilfe Nachvers 1 1 0 23 6 17 29 8 21

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 517 537 -20 528 540 -12 525 539 -14 Temporaumlre Personalmittel 10 29 -19 10 29 -19 10 29 -19 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 527 566 -39 538 569 -31 535 568 -33 Refinanzierte 145 - - 139 - - 141 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 672 - - 677 - - 676 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 08 - - 08 - - 08 - -nachr znt PoolFluumlchtl 29 - - 30 - - 30 - -

Summe einges Personal 709 - - 716 - - 714 - -

nachr Abwesende 33 - - 25 - - 27 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 105 225 92 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 342 175 382 Frauenquote 658 500 645 Teilzeitquote 290 350 303 Schwerbehindertenquote 117 60 104

Anlage Seite 23

1

Produktbereich 3101 Beschaumlftigungspol Aktionsprog (L)

Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Leistungen A1 Beratungen [PRS] C3 Aufstiegsfortbildungsfoumlrderungsgesetz [PRS] B2 Regionale Projekte [PRS] A2 Qualifizierungen [PRS] C1 Ausbildungssicherungen [PRS] B1 Lokale Foumlrderzentren [PRS] C2 Berufsbegleitende Qualifizierungen [PRS]

- 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000

0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00

816000 500000

3782000 217600

1776000 368000 464000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

33 Leistungsdaten

Anlage Seite 24

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1 1 1 1

1

Produktbereich 3102 Controlling 01-0918 Soziale Sicherheit (L) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 11238 9500 1738 183 12048 12145 12012 -133 10352 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 11238 9500 1738 183 12048 12145 12012 -133 10352 Personalausgaben 3194 3181 13 04 4393 4277 4255 -22 4231 Sonst kons Ausgaben 11790 11513 277 24 19414 19341 17925 -1416 16425 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 357 603 -246 -407 467 587 513 -74 1567 Relevante VerrechErstatt 59 0 59 00 76 101 101 0 4 - Land Stadtgem u intern 52 0 52 00 63 86 86 0 0 - an Bremerhaven 7 0 7 00 12 15 15 0 4 Gesamtausgaben 15401 15297 104 07 24350 24306 22794 -1512 22227

Saldo -4163 -5797 1634 -282 -12301 -12161 -10782 1379 -11875

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 1246 994 984 136 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 338 342 -4 3134 3114 20 4303 4308 -5 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 338 342 -4 3134 3114 20 4303 4308 -5 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 2 7 -5 61 67 -6 77 85 -8 Insgesamt 340 349 -9 3195 3181 14 4380 4393 -13 dar Beihilfe Nachvers 2 6 -4 58 64 -6 73 81 -8

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 776 802 -25 794 806 -12 790 805 -15 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 776 802 -25 794 806 -12 790 805 -15 Refinanzierte 00 - - 00 - - 00 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 776 - - 794 - - 790 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 22 - - 22 - - 22 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 799 - - 817 - - 812 - -

nachr Abwesende 71 - - 63 - - 65 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 91 225 117 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 253 175 223 Frauenquote 727 500 738 Teilzeitquote 434 350 427 Schwerbehindertenquote 194 60 198

Anlage Seite 25

1

Produktbereich 3102 Seite 2 Soziale Sicherheit (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018

Ist Planwert abs Planwert

Leistungen SozEntschaumldrecht (NG) Bestand [ST] 342000 325000 17000 52 330000 SozEntschaumldrecht (KOV) Bestand [ST] 1000000 1100000 -100000 -91 1000000 FoumlrdTeilhschwerbehMenschArbeitsleb [PRS] 358000 420000 -62000 -148 560000 Feststellungsverfahren (Schwerbeh) [ST] 7448000 11000000 -3552000 -323 14600000 Bremer Haumlrteregelung (einges Mittel) [EUR] 3510000 4050000 -540000 -133 5400000 Bestandsfaumllle (Schwerbeh) [ST] 100918000 100600000 318000 03 102000000 Antraumlge im NG-Bereich [ST] 112000 80000 32000 400 260000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

33 Leistungsdaten

Die Leistungsdaten entsprechen dem Stand von Juni Es wird angestrebt die aktuellen Daten nachzupflegen Die Planziele werden erreicht und teilweise uumlbererfuumlllt

Anlage Seite 26

~

1 1 1 1

1

Produktbereich 3132 Controlling 01-0918 Soziale Sicherheit (S) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 86 64 22 349 73 73 110 37 73 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 86 64 22 349 73 73 110 37 73 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 105 66 39 589 159 159 154 -5 89 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 105 66 39 589 159 159 154 -5 89

Saldo -19 -2 -17 8271 -87 -86 -44 42 -17

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 27

1

Produktbereich 3132 Seite 2 Soziale Sicherheit (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten

Anlage Seite 28

~ ~ ~

1 1 1 1

1 ~ 1

1

Produktplan 81 Controlling 01-0918 Haumlfen 15112018 Verantwortlich Senator Guumlnthner Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 4920 4730 190 40 4810 6954 6954 0 6545 Investive Einnahmen 10737 33987 -23250 -684 41737 41737 41737 0 41737 Relevante VerrechErstatt 40966 41015 -49 -01 41426 41426 41426 0 41426 - Land Stadtgem u intern 40496 40496 -0 -00 40496 40496 40496 0 40496 - von Bremerhaven 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 Gesamteinnahmen 56623 79732 -23109 -290 87973 90117 90117 0 89708 Personalausgaben 6056 4372 1684 385 5866 8180 8559 379 7460 Sonst kons Ausgaben 17022 21279 -4257 -200 30250 30701 30164 -537 30220 Zinsausgaben 8152 10377 -2225 -214 19937 19937 19937 0 19937 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 41882 52982 -11100 -210 90382 89640 89446 -194 90492 Relevante VerrechErstatt 42190 42126 64 02 42190 42190 42190 0 42126 - Land Stadtgem u intern 42190 42126 64 02 42190 42190 42190 0 42126 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 115303 131136 -15833 -121 188624 190648 190296 -352 190234

Saldo -58680 -51404 -7276 142 -100652 -100531 -100179 352 -100527

Abdeckung im Jahr Budgetruumlck- Stand des valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff lagenbestand Verlustvortr Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 12729 0 - investiv 35237 60976 31362 27592 332607 - Zins-Tilgungsausgaben 182 9970 9114 10726 33512

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Refinanzierte 450 368 82 4050 3214 836 5624 4271 1353 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 43 5 38 448 50 398 512 64 448 Insgesamt 661 494 167 6056 4372 1684 8247 5865 2382 dar Beihilfe Nachvers 4 4 0 86 45 41 112 57 55

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Refinanzierte 901 - - 905 - - 904 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 1170 - - 1185 - - 1181 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 10 - - 10 - - 10 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 1180 - - 1195 - - 1191 - -

nachr Abwesende 59 - - 29 - - 36 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 154 225 142 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 369 175 339 Frauenquote 277 500 252 Teilzeitquote 146 350 134 Schwerbehindertenquote 108 60 124

Anlage Seite 29

1

Produktplan Haumlfen

81 Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Wirkungen Hafenumschlag in Bremen in 1000 Hafenumschlag in Bremerhaven in 1000 Containerumschlag in Brhv in 1000 TEU

[TO] [TO] [ST]

8150000 46800000

4100000

8675000 48740000

4190000

-525000 -1940000

-90000

-61 -40 -21

11475000 63240000 5490000

Leistungen Einnahmen aus Raumgebuumlhren [TEU] 32457 24400 8057 330 32500

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Konsumtive Einnahmen

In der Hochrechnung zum Jahresende sind bereits eingegangene Mehreinnahmen im Bereich Luftverkehr und von der Metropolregion Nordwest sowie weitere noch zu erwartende Mehreinnahmen beruumlcksichtigt

Investive Einnahmen

Bei der Abweichung zwischen Planwert und Ist handelt es sich um die noch ausstehenden Abfuumlhrungen der Sondervermoumlgen Hafen und Fischereihafen Hierzu besteht derzeit noch Klaumlrungsbedarf wie die Abfuumlhrungen realisiert werden koumlnnen Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt

Relevante Erstattungen

Die Erstattungspositionen beinhalten die innerhalb des PPL 81 umgesetzten veranschlagten Pauschalerstattungen gem Nr 318 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte (405 Mio Euro) sowie von Bremerhaven zu vereinnahmende Deichbetraumlge fuumlr Deichschutzmaszlignahmen in Bremerhaven (09 Mio Euro) Die Houmlhe der zweckgebundenen Deichbeitraumlge ist abhaumlngig von den Gebuumlhreneinnahmen der Stadt Bremerhaven Zurzeit liegen die Deichbeitraumlge um 005 Mio Euro unter dem Planwert Der veranschlagte Betrag iHv 09 Mio Euro soll bis zum Jahresende

Anlage Seite 30

1

Produktplan 81 Haumlfen

Seite 3

eingehen Weitere Erstattungen zeichnen sich zurzeit nicht ab

Personalausgaben

In der Hochrechnung des Produktplanes 81 Haumlfen insgesamt wird bis zum Jahresende mit den Mehrausgaben in Houmlhe von rd 0379 Mio Euro gerechnet

- Mehrausgaben im Kernbereich in Houmlhe von rd 0526 Mio Euro - Minderausgaben im Bereich Nebentitel in Houmlhe von rd 0147 Mio Euro

Die Vorlage zum Ausgleich der Personalmehrausgaben ist in Vorbereitung

Personalausgaben im Bereich Refinanzierte (Produktgruppen 810102 HafenwirtschaftHafeninfrastruktur und 810103 Luftverkehrsbehoumlrde) in Houmlhe von rd 0787 Mio Euro werden durch Abrechnung zum Jahresende aus Drittmitteln ausgeglichen

Die Finanzierung des Personals (inkl Versorgungszuschlag) der Produktgruppe 810202 Hafenbehoumlrde erfolgt ab dem Doppelhaushalt 20182019 aus dem Sondervermoumlgen Hafen Die Ausgaben fuumlr die Versorgungsbezuumlge der Hafenlotsen Bremerhaven und die Beihilfen der Versorgungsempfaumlnger im Bereich Nebentitel werden am Ende des Jahres mit den Einnahmen aus dem Hafenlotsdienst ausgeglichen

Sonstige konsumtive Ausgaben

Die verausgabten Mittel liegen aus folgenden Gruumlnden unter dem Planwert Bei der Zufuumlhrung an das Sondervermoumlgen Fischereihafen (Landeshaushalt) wurde der Planwert aus den Ist-Werten der Vorjahre abgeleitet Im aktuellen Jahr wurden Ausgaben fuumlr Baggerarbeiten jedoch fruumlher als in den Vorjahren faumlllig (12 Mio Euro) Die Zufuumlhrungen an das Sondervermoumlgen Hafen (Stadthaushalt) sind bisher nicht in voller Houmlhe geleistet worden um moumlgliche Mindereinnahmen bei den Zufuumlhrungen der Sondervermoumlgen auszugleichen (-51 Mio Euro) Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt (s auch Kommentierung zu investiven Einnahmen) Die Minderausgaben im Bereich Luftverkehr (Landeshaushalt) resultieren aus geringeren Ausgaben fuumlr die Erlangung von Pruumlferbefaumlhigungen (-01 Mio) Beim Hafenamt (Stadthaushalt) haben sich Minderausgaben in Houmlhe von 03 Mio Euro ergeben Bei der Planung wurden halbjaumlhrliche Zahlungen an die Anstalt fuumlr Versorgungsvorsorge bei der Senatorin fuumlr Finanzen unterstellt Die Anstalt fuumlr Versorgungsvorsorge wird den Groszligteil der Forderungen jedoch erst im weiteren Verlauf des Jahres erstellen

In der Jahresplanung liegt das Haushaltssoll aufgrund der uumlbertragenen Haushaltsreste aus 2017 um 05 Mio Euro uumlber dem Anschlag Auszligerdem fuumlhren eingerechnete Mehrausgaben aus zweckgebundenen Mehreinnahmen von der Metropolregion Nordwest (006 Mio Euro) zu houmlheren Werten beim voraussichtlichen Haushaltssoll und Ist Die Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist beinhaltet die Haushaltsreste die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt sind (05 Mio Euro)

Zinsausgaben

Die Planwerte fuumlr die Zinszahlungen der Projekte des Bremer Kapitaldienstfonds wurden aus den Ist-Werten der Vorjahre abgeleitet

Investive Ausgaben

Eine Planwertunterschreitung i H v 146 Mio Euro ergibt sich aus geringeren Zahlungen an das Sondervermoumlgen Hafen (Stadthaushalt) Zum einen treffen die Abrechnungen der beauftragten Unternehmen nicht immer plangemaumlszlig ein Da die Pruumlfung der Rechnungsunterlagen auszligerdem zum Teil sehr zeitaufwendig ist waren bislang geringere Auszahlungen erforderlich Daruumlber hinaus wurden die Zahlungen nicht in voller Houmlhe geleistet um moumlgliche Mindereinnahmen aus den Zufuumlhrungen der Sondervermoumlgen auszugleichen Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt (s auch Kommentierung zu investiven Einnahmen) Dem gegenuumlber stehen houmlhere Zufuumlhrungen an das Sondervermoumlgen Fischereihafen im Landeshaushalt (35 Mio Euro) Im Sondervermoumlgen Fischereihafen sind im ersten Halbjahr Mehraufwendungen entstanden die sich erst zum Jahresende ausgleichen werden

Die Jahresplanung enthaumllt neben der Zurverfuumlgungstellung der Ruumlcklage aus 2017 welche zu einer Erhoumlhung des voraussichtlichen Soll um 02 Mio Euro fuumlhrt folgende Liquiditaumltsverlagerungen - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr die Cherbourger Straszlige in Bremerhaven -13 Mio Euro) - Einsparung fuumlr PPL 71 Wirtschaft (anteilige Kosten der Immobilie fuumlr Abt Gewerbe- u Marktangelegenheiten -03 Mio Euro)

Anlage Seite 31

1

Produktplan 81 Haumlfen

Seite 4

- Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr den Ausbau der Rastanlagen an den Bundeautobahnen im Land Bremen -015 Mio Euro) ndash Nachbewilligung aus dem PPL 71 Wirtschaft (Mittel des Teilsondervermoumlgens Veranstaltungsflaumlchen 07 Mio Euro)

Die Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist weist die Ruumlcklage aus die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt ist

Relevante Verrechnungen

Die Verrechnungspositionen beinhalten die innerhalb des PPL 81 umgesetzten veranschlagten Pauschalverrechnungen gem Nr 318 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte (421 Mio Euro) Weitere Verrechnungsbuchungen wurden an den Senator fuumlr Umwelt Bau und Verkehr sowie an Performa Nord getaumltigt

Produktplanbezogener Finanzierungssaldo

Der vorgegebene Finanzierungssaldo (Anschlaumlge Stadt- und Landeshaushalt) iHv insgesamt 1005 Mio Euro wird von folgenden Sachverhalten beeinflusst - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr die Cherbourger Straszlige in Bremerhaven -13 Mio Euro) - Einsparung fuumlr PPL 71 Wirtschaft (anteilige Kosten der Immobilie fuumlr die Abt Gewerbe- und Marktangelegenheiten -03 Mio Euro) - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr den Ausbau der Rastanlagen an den Bundeautobahnen im Land Bremen -015 Mio Euro) ndash Nachbewilligung aus dem PPL 71 (Mittel des Teilsondervermoumlgens Veranstaltungsflaumlchen 07 Mio Euro) - Personalmehrausgaben (03 Mio Euro) ein Ausgleich erfolgt bis zum Jahresende durch Refinanzierungen

Das voraussichtliche Ist (eckwertrelevanter Finanzierungssaldo) betraumlgt somit 998 Mio Euro Dieser Betrag wird um 04 Mio Euro uumlberschritten resultierend aus dem Differenzbetrag von Personalmehrausgaben im Kernbereich (Landeshaushalt 053 Mio Euro) und Personalminderausgaben bei den Nebentiteln (Stadthaushalt -015 Mio Euro) Als voraussichtliches Ist werden somit 1002 Mio Euro ausgewiesen Der Ausgleich der Mehrausgaben wird in einer Vorlage dargestellt die ebenfalls in die Deputationssitzung eingebracht wird Eine Resteinanspruchnahme ist momentan nicht geplant

Finanzierungssaldo Stadthaushalt Finanzierungssaldo (Anschlaumlge) 293 Mio Euro Voraussichtliches Ist 302 Mio Euro

Finanzierungssaldo Landeshaushalt Finanzierungssaldo (Anschlaumlge) 712 Mio Euro Voraussichtliches Ist 700 Mio Euro

Budgeteinhaltung

Das Budget wird zum Jahresende voraussichtlich um 035 Mio Euro unterschritten Im Budget sind nicht finanzierte Reste und Ruumlcklagen in Houmlhe von insgesamt 07 Mio Euro enthalten

Anlage Seite 32

~ ~ ~

1 1 1 1

1

Produktbereich 8101 Controlling 01-0918 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 735 593 142 239 738 1028 1028 0 619 Investive Einnahmen 10737 14229 -3492 -245 15393 15393 15393 0 15393 Relevante VerrechErstatt 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 Gesamteinnahmen 11942 15341 -3399 -222 17061 17351 17351 0 16942 Personalausgaben 2143 1325 818 618 1822 2323 2851 528 1905 Sonst kons Ausgaben 4720 3555 1165 328 6310 6419 6399 -20 6455 Zinsausgaben 221 221 0 01 221 221 221 0 221 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 20736 17219 3517 204 38757 37310 37310 0 39061 Relevante VerrechErstatt 40560 40496 64 02 40560 40560 40560 0 40496 - Land Stadtgem u intern 40560 40496 64 02 40560 40560 40560 0 40496 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 68380 62816 5564 89 87670 86833 87341 508 88137

Saldo -56438 -47475 -8963 189 -70609 -69482 -69990 -508 -71195

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 24529 33092 5272 1177 7667 - Zins-Tilgungsausgaben 0 98 98 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Refinanzierte 60 21 39 515 196 319 709 265 444 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 2 2 0 70 21 49 85 27 58 Insgesamt 230 144 86 2143 1325 818 2905 1822 1083 dar Beihilfe Nachvers 2 1 1 64 16 48 76 20 56

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Refinanzierte 108 - - 102 - - 104 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 377 - - 382 - - 381 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 10 - - 10 - - 10 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 387 - - 392 - - 391 - -

nachr Abwesende 29 - - 19 - - 21 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 106 225 142 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 255 175 339 Frauenquote 553 500 252 Teilzeitquote 340 350 134 Schwerbehindertenquote 106 60 124

Anlage Seite 33

1

Produktbereich 8101 Seite 2 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

33 Leistungsdaten

Mit der Politik zusammen sind im Haumlfenhaushalt fuumlr den Produktplan 81 die Produktbereiche 8101 und 8102 und die Produktgruppen 810102 und 810201 die Kennzahlen Hafenumschlag(getrennt nach Bremen und Bremerhaven) Containerumschlag in Bremerhaven sowie die Einnahmen aus Raumgebuumlhren entwickelt worden Aussagen zu einzelnen Hafenarealen waren und sind jedoch nicht aussagekraumlftig da einige Schiffe im Uumlberseehafen (Stadtbremisch) dann wieder im Fischereihafen (Landeshafen)oder sogar bei einem Anlauf in beiden Bereichen festmachen Daher sind diese Kennzahlen nur im Produktplan 81 abgebildet

Anlage Seite 34

1

Produktplan 31 Seite 2 Arbeit

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018

Ist Planwert abs Planwert

Leistungen beratene Menschen [PRS] 41714000 8163000 33551000 4110 10886000 gefoumlrderte Menschen [PRS] 9256000 1815000 7441000 4100 2421000

Qualitaumlt beratene Menschen davon Frauen [] 6300 5500 800 - 5500 gefoumlrderte Menschen davon Frauen [] 3900 4600 -700 - 4600 beratene Menschen davon Migranten [] 6100 4100 2000 - 4100 gefoumlrderte Menschen davon Migranten [] 4900 3800 1100 - 3800

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Ist-Planwertabweichungen Die fuumlr den Berichtszeitraum ausgewiesenen Ist-Planwertabweichungen ergeben sich aus unterjaumlhrigen Veraumlnderungen gegenuumlber den Anschlaumlgen Die nachstehenden Erlaumluterungen beziehen sich jeweils auf die Jahresplanung

Einnahmen Zum Jahresende werden Mehreinnahmen in Houmlhe von rd 24 Mio Euro erwartet vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (Abweichung Gesamteinnahmen) Es handelt sich hierbei groumlszligtenteils um Mehreinnahmen im Rahmen der Abwicklung des ESF-Programms 2014-2020 Im Bereich der Kriegsopferfuumlrsorge werden Mindereinnahmen von rd 01 Mio Euro erwartet Im ESF-OP 2007-2013 wurde nach endguumlltigem Abschluss des Foumlrderprogramms von der KOM die Abschlusszahlung in Houmlhe von 235 Mio Euro geleistet Diese Mittel wurden per Senatsbeschluss vom 06022018 bzw 10042018 zum Ausgleich der Globalen Minderausgabe (135 Mio Euro) sowie zur Finanzierung zusaumltzlich notwendiger Schulraumkapazitaumlten (10 Mio Euro) herangezogen

Personalausgaben In der Hochrechnung des Produktplans 31 Arbeit insgesamt wird bis zum Jahresende 2018 mit den folgenden Ausgaben gerechnet - Mehrausgaben im Kernbereich in Houmlhe von rd 3 Tsd Euro - Mehrausgaben im Bereich Temporaumlre Personalmittel (zwei Projekte im Rahmen des Handlungsfeldes bdquoSichere und Saubere Stadtldquo) in Houmlhe von rd 9 Tsd Euro

Anlage Seite 20

1

Produktplan 31 Arbeit

Seite 3

- Personalausgaben im Bereich Refinanzierte in Houmlhe von rd 940 Tsd Euro die durch Abrechnung zum Jahresende aus den Projektmitteln ausgeglichen werden - Die Ausgaben fuumlr die Beihilfen sowie fuumlr die Nachversicherung ausgeschiedener Beamter die im Kernbereich beschaumlftigt sind werden durch die Senatorin fuumlr Finanzen produktplanuumlbergreifend am Jahresende ausgeglichen - Minderausgaben in Bereich Nebentitel (ohne Beihilfe) in Houmlhe von rd 1 Tsd Euro

Ausgaben Zum Jahresende werden Minderausgaben (ohne Personal) in Houmlhe von rd 241 Mio Euro erwartet vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (Abweichung Gesamtausgaben)

rd -198 Mio Euro Haushaltsreste rd + 08 Mio Euro ESF 2014-2020 Resteinanspruchnahme rd - 03 Mio Euro LAZLO Minderausgaben rd ndash 10 Mio Euro Ausbildungsgarantie Minderausgaben rd - 24 Mio Euro PASS (LAZLO II) Minderausgaben rd - 07 Mio Euro Kriegsopferfuumlrsorge Minderausgaben rd - 02 Mio Euro Ausgleichsabgabe Minderausgaben rd - 01 Mio Euro Opferentschaumldigungsgesetz Minderausgaben

Insgesamt stehen dem PPL 31 Haushaltsreste in Houmlhe von rd 198 Mio Euro zur Verfuumlgung Diese Reste sind grundsaumltzlich nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt

Fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 sind in den Vorjahren insgesamt Reste in Houmlhe von rd 94 Mio Euro entstanden Von diesen werden fuumlr die Abwicklung des jahresuumlbergreifenden Programms in diesem Jahr voraussichtlich rd 08 Mio Euro benoumltigt

Fuumlr das Programm Perspektive Arbeit Oumlffentlich gefoumlrderte Beschaumlftigung fuumlr 500 Langzeitarbeitslose im Land Bremen (LAZLO) wurden 5 Mio Euro veranschlagt In den Vorjahren entstanden Haushaltsreste von rd 3 Mio Euro In diesem Jahr werden sich diese voraussichtlich um rd 03 Mio Euro erhoumlhen

Fuumlr das Programm Ausbildungsgarantie werden in diesem Jahr Minderausgaben von rd 1 Mio Euro prognostiziert Die Haushaltsreste erhoumlhen sich damit auf rd 78 Mio Euro

Fuumlr das Programm Perspektive Arbeit Saubere Stadt (PASS) im Rahmen der Verstaumlrkungsmittel fuumlr das Handlungsfeld Sichere und Saubere Stadt wurden in diesem Jahr 35 Mio Euro per Nachbewilligung zur Verfuumlgung gestellt Die Umsetzung des Programms ist im Mai gestartet In diesem Jahr werden voraussichtlich rd 25 Mio Euro Minderausgaben entstehen

Im Rahmen der Abwicklung der Kriegsopferfuumlrsorge wird in diesem Jahr mit einer Minderausgabe von rd 07 Mio Euro gerechnet

Im Bereich der Ausgleichsabgabe wird aufgrund der Einnahmensituation sowie der derzeitigen Projektverlaumlufe zum Jahresende eine Ruumlcklagenzufuumlhrung in Houmlhe von rd 02 Mio Euro prognostiziert

Im Bereich des Opferentschaumldigungsgesetzes (OEG) wird nach derzeitiger Kostenentwicklung der Anschlag um rd 01 Mio Euro unterschritten

Produktplanbezogener Finanzierungssaldo Veranschlagt wurde ein Finanzierungssaldo in Houmlhe von rd 254 Mio Euro vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (Anschlag Saldo) Folgende Veraumlnderungen haben sich ergeben Rd + 35 Mio Euro Nachbewilligung fuumlr das Programm bdquoPASSldquo Rd + 04 Mio Euro Nachbewilligungen fuumlr den Personalhaushalt Rd -100 Mio Euro erforderliche Schulraumkapazitaumlten Rd -135 Mio Euro Aufloumlsung Globale Minderausgabe Rd + 01 Mio Euro Flankierung von Kultur- und SprachmittlerInnen Rd + 02 Mio Euro Fachkraumlftesicherung in der Altenpflege Rd -194 Mio Euro Veraumlnderung insgesamt

Rd 6 Mio Euro neuer Finanzierungssaldo

Im Vergleich zum voraussichtlichen Jahresergebnis in Houmlhe von rd 1 Mio Euro (vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (vorauss Ist Saldo)) ergibt sich eine Unterschreitung des Finanzierungssaldos von rd 7 Mio Euro

Rd - 24 Mio Euro ESF 2014-2020 Mehreinnahme Rd + 08 Mio Euro ESF 2014-2020 Resteinanspruchnahme Rd ndash 10 Mio Euro Ausbildungsgarantie Minderausgaben Rd ndash 24 Mio Euro PASS (LAZLO II) Minderausgaben Rd ndash 06 Mio Euro Kriegsopferfuumlrsorge Minderausgaben saldiert

Anlage Seite 21

1

Produktplan 31 Arbeit

Seite 4

Rd - 02 Mio Euro Ausgleichsabgabe Minderausgaben Rd - 01 Mio Euro Opferentschaumldigungsgesetz Minderausgaben rd ndash 10 Mio Euro in obigen Angaben enthaltene interne Verrechnungen fuumlr refinanziertes Personal

Die Abweichungen wurden groumlszligtenteils bereits im Bereich Einnahmen und Ausgaben naumlher erlaumlutert (so) weshalb an dieser Stelle auf eine vollstaumlndige Erlaumluterung verzichtet wird Die Mehreinnahme in Houmlhe von rd 24 Mio Euro fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 wird zum Ausgleich des Verlustvortrags herangezogen Die Liquiditaumlt steht dem Gesamthaushalt zu Die Programme LAZLO und Ausbildungsgarantie sind bzgl der Liquiditaumlt gesondert zu betrachten da ggf benoumltigte Reste im Folgejahr mit Liquiditaumlt aus dem Gesamthaushalt hinterlegt werden und bei entstehenden Minderausgaben entsprechende Liquiditaumlt dem Gesamthaushalt zuzufuumlhren ist

Es wird an dieser Stelle darauf hingewiesen dass im Rahmen der Verschmelzung der bremer Arbeit GmbH (bba) mit dem Senator fuumlr Wirtschaft Arbeit und Haumlfen im Jahr 2012 auf einem Auszligerhaushaltskonto der bba ESF-Mittel vorhanden waren die jetzt nach Abschluss der ESF-Foumlrderphase in den Haushalt des PPL 31 flieszligen muumlssten Bei den rd 45 Mio Euro Mehreinnahmen (Betrachtung des gesamten mehrjaumlhrigen Programms) die fuumlr den ESF 2007-2013 realisiert wurden handelt es sich um einen 5igen Einbehalt der bis zum endguumlltigen Abschluss des Foumlrderprogramms von der EU-Kommission einbehalten wird Der Senat hat diesen Betrag per Senatsbeschluss vom 10042018 fuumlr den Ausgleich der Globalen Minderausgabe vorgesehen Allerdings sind vor Abschlusszahlung der Kommission noch die in 2012 auf dem Auszligerhaushaltskonto der ehemaligen Bremer Arbeit GmbH befindlichen ESF-Mittel zum Ausgleich des Verlustvortrags heranzuziehen Die Liquiditaumlt der Mehreinnahmen stuumlnde dann nicht mehr in vollem Umfang dem Gesamthaushalt zur Verfuumlgung Es ist beabsichtigt diese Mittel zur Finanzierung einer Meisterpraumlmie im Rahmen des Aufstiegsfortbildungsfoumlrderungsgesetzes einzusetzen

Innerhalb des Produktplanes Arbeit werden Personalkosten fuumlr eigenes refinanziertes Personal teilweise aus Programmmitteln finanziert Diese internen Verrechnungen wurden bei der Berechnung der Programmmittel beruumlcksichtigt und duumlrfen daher bei der Liquiditaumltsbetrachtung nicht fehlen

SonderruumlcklagenVerlustvortraumlge Im Produktplan 31 gibt es drei Sonderruumlcklagen wobei die beiden Sonderruumlcklagen der Kriegsopferfuumlrsorge (Land und Stadt) zurzeit keinen nennenswerten Bestand aufweisen Zum Jahresende werden der Sonderruumlcklage bdquoKriegsopferfuumlrsorge (Land)ldquo voraussichtlich rd 06 Mio Eurozugefuumlhrt der Sonderruumlcklage bdquoKriegsopferfuumlrsorge (Stadt)ldquo unter 01 Mio Euro Die Sonderruumlcklage Ausgleichsabgabe belaumluft sich aktuell auf 61 Mio Euro In diesem Jahr wird mit einer weiteren Ruumlcklagenzufuumlhrung in Houmlhe von rd 02 Mio Euro gerechnet Zum Jahresende betraumlgt die Sonderruumlcklage damit voraussichtlich rd 63 Mio Euro Die allgemeine Budgetruumlcklage weist einen Bestand von rd 003 Mio Euro aus Im Produktplan 31 wurden fuumlr die beiden EU-Programme ESF 2007-2013 sowie ESF 2014-2020 Verlustvortraumlge gebildet Insgesamt belaumluft sich die Houmlhe der Verlustvortraumlge auf rd 45 Mio Euro Der Verlustvortrag fuumlr das ESF-Programm 2007-2013 belaumluft sich auf rd 236 Mio Euro Dieser wird durch die Abschlusszahlung der EU-Kommission sowie noch offener Ruumlckzahlungen von Projekttraumlgern in diesem Jahr vollstaumlndig aufgeloumlst Fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 wurde eine Mehreinnahme von rd 24 Mio Euro realisiert Damit wird sich der Verlustvortrag von rd 214 Mio Euro auf rd 19 Mio Euro reduzieren

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten

Die Planziele werden erfuumlllt und teilweise uumlbererfuumlllt

Die Abweichungen sind wie folgt begruumlndet - es werden mehr Einzelberatungen als Beratungsprozesse durchgefuumlhrt wodurch mehr Menschen erreicht werden - es werden mehr Teilnehmende erreicht weil zusaumltzliche Programme gestartet wurden - durch die Entwicklung der Fluchteinwanderung nach Bremen nehmen mehr Frauen mit Migrationshintergrund die Beratungsangebote wahr

Anlage Seite 22

~ ~

1 1 1 1

1

Produktbereich 3101 Controlling 01-0918 Beschaumlftigungspol Aktionsprog (L) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 33497 3822 29675 7764 31088 31603 34004 2401 7246 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - Land Stadtgem u intern 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 33595 3822 29773 7790 31110 31624 34102 2478 7246 Personalausgaben 3422 2719 703 258 3783 4714 4748 34 3526 Sonst kons Ausgaben 11442 12563 -1121 -89 39852 39355 16761 -22594 17192 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 38 -38 -1000 0 0 0 0 50 Relevante VerrechErstatt 449 0 449 00 449 793 793 0 0 - Land Stadtgem u intern 123 0 123 00 123 421 421 0 0 - an Bremerhaven 326 0 326 00 326 372 372 0 0 Gesamtausgaben 15313 15320 -7 -00 44084 44862 22302 -22560 20768

Saldo 18282 -11498 29780 -2590 -12975 -13238 11800 25038 -13522

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 2625 15405 9396 8380 1195 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 293 290 3 2668 2632 36 3669 3661 8 Temporaumlre Personalmittel 7 9 -2 60 80 -20 85 113 -28 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 300 299 1 2728 2712 16 3754 3774 -20 Refinanzierte 75 0 75 669 0 669 939 0 939 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 1 1 0 24 7 17 30 8 22 Insgesamt 376 300 76 3421 2719 702 4723 3782 941 dar Beihilfe Nachvers 1 1 0 23 6 17 29 8 21

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 517 537 -20 528 540 -12 525 539 -14 Temporaumlre Personalmittel 10 29 -19 10 29 -19 10 29 -19 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 527 566 -39 538 569 -31 535 568 -33 Refinanzierte 145 - - 139 - - 141 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 672 - - 677 - - 676 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 08 - - 08 - - 08 - -nachr znt PoolFluumlchtl 29 - - 30 - - 30 - -

Summe einges Personal 709 - - 716 - - 714 - -

nachr Abwesende 33 - - 25 - - 27 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 105 225 92 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 342 175 382 Frauenquote 658 500 645 Teilzeitquote 290 350 303 Schwerbehindertenquote 117 60 104

Anlage Seite 23

1

Produktbereich 3101 Beschaumlftigungspol Aktionsprog (L)

Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Leistungen A1 Beratungen [PRS] C3 Aufstiegsfortbildungsfoumlrderungsgesetz [PRS] B2 Regionale Projekte [PRS] A2 Qualifizierungen [PRS] C1 Ausbildungssicherungen [PRS] B1 Lokale Foumlrderzentren [PRS] C2 Berufsbegleitende Qualifizierungen [PRS]

- 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000

0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00

816000 500000

3782000 217600

1776000 368000 464000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

33 Leistungsdaten

Anlage Seite 24

~ ~ ~

1 1 1 1

1

Produktbereich 3102 Controlling 01-0918 Soziale Sicherheit (L) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 11238 9500 1738 183 12048 12145 12012 -133 10352 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 11238 9500 1738 183 12048 12145 12012 -133 10352 Personalausgaben 3194 3181 13 04 4393 4277 4255 -22 4231 Sonst kons Ausgaben 11790 11513 277 24 19414 19341 17925 -1416 16425 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 357 603 -246 -407 467 587 513 -74 1567 Relevante VerrechErstatt 59 0 59 00 76 101 101 0 4 - Land Stadtgem u intern 52 0 52 00 63 86 86 0 0 - an Bremerhaven 7 0 7 00 12 15 15 0 4 Gesamtausgaben 15401 15297 104 07 24350 24306 22794 -1512 22227

Saldo -4163 -5797 1634 -282 -12301 -12161 -10782 1379 -11875

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 1246 994 984 136 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 338 342 -4 3134 3114 20 4303 4308 -5 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 338 342 -4 3134 3114 20 4303 4308 -5 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 2 7 -5 61 67 -6 77 85 -8 Insgesamt 340 349 -9 3195 3181 14 4380 4393 -13 dar Beihilfe Nachvers 2 6 -4 58 64 -6 73 81 -8

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 776 802 -25 794 806 -12 790 805 -15 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 776 802 -25 794 806 -12 790 805 -15 Refinanzierte 00 - - 00 - - 00 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 776 - - 794 - - 790 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 22 - - 22 - - 22 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 799 - - 817 - - 812 - -

nachr Abwesende 71 - - 63 - - 65 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 91 225 117 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 253 175 223 Frauenquote 727 500 738 Teilzeitquote 434 350 427 Schwerbehindertenquote 194 60 198

Anlage Seite 25

1

Produktbereich 3102 Seite 2 Soziale Sicherheit (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018

Ist Planwert abs Planwert

Leistungen SozEntschaumldrecht (NG) Bestand [ST] 342000 325000 17000 52 330000 SozEntschaumldrecht (KOV) Bestand [ST] 1000000 1100000 -100000 -91 1000000 FoumlrdTeilhschwerbehMenschArbeitsleb [PRS] 358000 420000 -62000 -148 560000 Feststellungsverfahren (Schwerbeh) [ST] 7448000 11000000 -3552000 -323 14600000 Bremer Haumlrteregelung (einges Mittel) [EUR] 3510000 4050000 -540000 -133 5400000 Bestandsfaumllle (Schwerbeh) [ST] 100918000 100600000 318000 03 102000000 Antraumlge im NG-Bereich [ST] 112000 80000 32000 400 260000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

33 Leistungsdaten

Die Leistungsdaten entsprechen dem Stand von Juni Es wird angestrebt die aktuellen Daten nachzupflegen Die Planziele werden erreicht und teilweise uumlbererfuumlllt

Anlage Seite 26

~

1 1 1 1

1

Produktbereich 3132 Controlling 01-0918 Soziale Sicherheit (S) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 86 64 22 349 73 73 110 37 73 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 86 64 22 349 73 73 110 37 73 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 105 66 39 589 159 159 154 -5 89 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 105 66 39 589 159 159 154 -5 89

Saldo -19 -2 -17 8271 -87 -86 -44 42 -17

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 27

1

Produktbereich 3132 Seite 2 Soziale Sicherheit (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten

Anlage Seite 28

~ ~ ~

1 1 1 1

1 ~ 1

1

Produktplan 81 Controlling 01-0918 Haumlfen 15112018 Verantwortlich Senator Guumlnthner Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 4920 4730 190 40 4810 6954 6954 0 6545 Investive Einnahmen 10737 33987 -23250 -684 41737 41737 41737 0 41737 Relevante VerrechErstatt 40966 41015 -49 -01 41426 41426 41426 0 41426 - Land Stadtgem u intern 40496 40496 -0 -00 40496 40496 40496 0 40496 - von Bremerhaven 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 Gesamteinnahmen 56623 79732 -23109 -290 87973 90117 90117 0 89708 Personalausgaben 6056 4372 1684 385 5866 8180 8559 379 7460 Sonst kons Ausgaben 17022 21279 -4257 -200 30250 30701 30164 -537 30220 Zinsausgaben 8152 10377 -2225 -214 19937 19937 19937 0 19937 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 41882 52982 -11100 -210 90382 89640 89446 -194 90492 Relevante VerrechErstatt 42190 42126 64 02 42190 42190 42190 0 42126 - Land Stadtgem u intern 42190 42126 64 02 42190 42190 42190 0 42126 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 115303 131136 -15833 -121 188624 190648 190296 -352 190234

Saldo -58680 -51404 -7276 142 -100652 -100531 -100179 352 -100527

Abdeckung im Jahr Budgetruumlck- Stand des valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff lagenbestand Verlustvortr Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 12729 0 - investiv 35237 60976 31362 27592 332607 - Zins-Tilgungsausgaben 182 9970 9114 10726 33512

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Refinanzierte 450 368 82 4050 3214 836 5624 4271 1353 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 43 5 38 448 50 398 512 64 448 Insgesamt 661 494 167 6056 4372 1684 8247 5865 2382 dar Beihilfe Nachvers 4 4 0 86 45 41 112 57 55

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Refinanzierte 901 - - 905 - - 904 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 1170 - - 1185 - - 1181 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 10 - - 10 - - 10 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 1180 - - 1195 - - 1191 - -

nachr Abwesende 59 - - 29 - - 36 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 154 225 142 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 369 175 339 Frauenquote 277 500 252 Teilzeitquote 146 350 134 Schwerbehindertenquote 108 60 124

Anlage Seite 29

1

Produktplan Haumlfen

81 Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Wirkungen Hafenumschlag in Bremen in 1000 Hafenumschlag in Bremerhaven in 1000 Containerumschlag in Brhv in 1000 TEU

[TO] [TO] [ST]

8150000 46800000

4100000

8675000 48740000

4190000

-525000 -1940000

-90000

-61 -40 -21

11475000 63240000 5490000

Leistungen Einnahmen aus Raumgebuumlhren [TEU] 32457 24400 8057 330 32500

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Konsumtive Einnahmen

In der Hochrechnung zum Jahresende sind bereits eingegangene Mehreinnahmen im Bereich Luftverkehr und von der Metropolregion Nordwest sowie weitere noch zu erwartende Mehreinnahmen beruumlcksichtigt

Investive Einnahmen

Bei der Abweichung zwischen Planwert und Ist handelt es sich um die noch ausstehenden Abfuumlhrungen der Sondervermoumlgen Hafen und Fischereihafen Hierzu besteht derzeit noch Klaumlrungsbedarf wie die Abfuumlhrungen realisiert werden koumlnnen Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt

Relevante Erstattungen

Die Erstattungspositionen beinhalten die innerhalb des PPL 81 umgesetzten veranschlagten Pauschalerstattungen gem Nr 318 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte (405 Mio Euro) sowie von Bremerhaven zu vereinnahmende Deichbetraumlge fuumlr Deichschutzmaszlignahmen in Bremerhaven (09 Mio Euro) Die Houmlhe der zweckgebundenen Deichbeitraumlge ist abhaumlngig von den Gebuumlhreneinnahmen der Stadt Bremerhaven Zurzeit liegen die Deichbeitraumlge um 005 Mio Euro unter dem Planwert Der veranschlagte Betrag iHv 09 Mio Euro soll bis zum Jahresende

Anlage Seite 30

1

Produktplan 81 Haumlfen

Seite 3

eingehen Weitere Erstattungen zeichnen sich zurzeit nicht ab

Personalausgaben

In der Hochrechnung des Produktplanes 81 Haumlfen insgesamt wird bis zum Jahresende mit den Mehrausgaben in Houmlhe von rd 0379 Mio Euro gerechnet

- Mehrausgaben im Kernbereich in Houmlhe von rd 0526 Mio Euro - Minderausgaben im Bereich Nebentitel in Houmlhe von rd 0147 Mio Euro

Die Vorlage zum Ausgleich der Personalmehrausgaben ist in Vorbereitung

Personalausgaben im Bereich Refinanzierte (Produktgruppen 810102 HafenwirtschaftHafeninfrastruktur und 810103 Luftverkehrsbehoumlrde) in Houmlhe von rd 0787 Mio Euro werden durch Abrechnung zum Jahresende aus Drittmitteln ausgeglichen

Die Finanzierung des Personals (inkl Versorgungszuschlag) der Produktgruppe 810202 Hafenbehoumlrde erfolgt ab dem Doppelhaushalt 20182019 aus dem Sondervermoumlgen Hafen Die Ausgaben fuumlr die Versorgungsbezuumlge der Hafenlotsen Bremerhaven und die Beihilfen der Versorgungsempfaumlnger im Bereich Nebentitel werden am Ende des Jahres mit den Einnahmen aus dem Hafenlotsdienst ausgeglichen

Sonstige konsumtive Ausgaben

Die verausgabten Mittel liegen aus folgenden Gruumlnden unter dem Planwert Bei der Zufuumlhrung an das Sondervermoumlgen Fischereihafen (Landeshaushalt) wurde der Planwert aus den Ist-Werten der Vorjahre abgeleitet Im aktuellen Jahr wurden Ausgaben fuumlr Baggerarbeiten jedoch fruumlher als in den Vorjahren faumlllig (12 Mio Euro) Die Zufuumlhrungen an das Sondervermoumlgen Hafen (Stadthaushalt) sind bisher nicht in voller Houmlhe geleistet worden um moumlgliche Mindereinnahmen bei den Zufuumlhrungen der Sondervermoumlgen auszugleichen (-51 Mio Euro) Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt (s auch Kommentierung zu investiven Einnahmen) Die Minderausgaben im Bereich Luftverkehr (Landeshaushalt) resultieren aus geringeren Ausgaben fuumlr die Erlangung von Pruumlferbefaumlhigungen (-01 Mio) Beim Hafenamt (Stadthaushalt) haben sich Minderausgaben in Houmlhe von 03 Mio Euro ergeben Bei der Planung wurden halbjaumlhrliche Zahlungen an die Anstalt fuumlr Versorgungsvorsorge bei der Senatorin fuumlr Finanzen unterstellt Die Anstalt fuumlr Versorgungsvorsorge wird den Groszligteil der Forderungen jedoch erst im weiteren Verlauf des Jahres erstellen

In der Jahresplanung liegt das Haushaltssoll aufgrund der uumlbertragenen Haushaltsreste aus 2017 um 05 Mio Euro uumlber dem Anschlag Auszligerdem fuumlhren eingerechnete Mehrausgaben aus zweckgebundenen Mehreinnahmen von der Metropolregion Nordwest (006 Mio Euro) zu houmlheren Werten beim voraussichtlichen Haushaltssoll und Ist Die Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist beinhaltet die Haushaltsreste die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt sind (05 Mio Euro)

Zinsausgaben

Die Planwerte fuumlr die Zinszahlungen der Projekte des Bremer Kapitaldienstfonds wurden aus den Ist-Werten der Vorjahre abgeleitet

Investive Ausgaben

Eine Planwertunterschreitung i H v 146 Mio Euro ergibt sich aus geringeren Zahlungen an das Sondervermoumlgen Hafen (Stadthaushalt) Zum einen treffen die Abrechnungen der beauftragten Unternehmen nicht immer plangemaumlszlig ein Da die Pruumlfung der Rechnungsunterlagen auszligerdem zum Teil sehr zeitaufwendig ist waren bislang geringere Auszahlungen erforderlich Daruumlber hinaus wurden die Zahlungen nicht in voller Houmlhe geleistet um moumlgliche Mindereinnahmen aus den Zufuumlhrungen der Sondervermoumlgen auszugleichen Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt (s auch Kommentierung zu investiven Einnahmen) Dem gegenuumlber stehen houmlhere Zufuumlhrungen an das Sondervermoumlgen Fischereihafen im Landeshaushalt (35 Mio Euro) Im Sondervermoumlgen Fischereihafen sind im ersten Halbjahr Mehraufwendungen entstanden die sich erst zum Jahresende ausgleichen werden

Die Jahresplanung enthaumllt neben der Zurverfuumlgungstellung der Ruumlcklage aus 2017 welche zu einer Erhoumlhung des voraussichtlichen Soll um 02 Mio Euro fuumlhrt folgende Liquiditaumltsverlagerungen - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr die Cherbourger Straszlige in Bremerhaven -13 Mio Euro) - Einsparung fuumlr PPL 71 Wirtschaft (anteilige Kosten der Immobilie fuumlr Abt Gewerbe- u Marktangelegenheiten -03 Mio Euro)

Anlage Seite 31

1

Produktplan 81 Haumlfen

Seite 4

- Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr den Ausbau der Rastanlagen an den Bundeautobahnen im Land Bremen -015 Mio Euro) ndash Nachbewilligung aus dem PPL 71 Wirtschaft (Mittel des Teilsondervermoumlgens Veranstaltungsflaumlchen 07 Mio Euro)

Die Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist weist die Ruumlcklage aus die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt ist

Relevante Verrechnungen

Die Verrechnungspositionen beinhalten die innerhalb des PPL 81 umgesetzten veranschlagten Pauschalverrechnungen gem Nr 318 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte (421 Mio Euro) Weitere Verrechnungsbuchungen wurden an den Senator fuumlr Umwelt Bau und Verkehr sowie an Performa Nord getaumltigt

Produktplanbezogener Finanzierungssaldo

Der vorgegebene Finanzierungssaldo (Anschlaumlge Stadt- und Landeshaushalt) iHv insgesamt 1005 Mio Euro wird von folgenden Sachverhalten beeinflusst - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr die Cherbourger Straszlige in Bremerhaven -13 Mio Euro) - Einsparung fuumlr PPL 71 Wirtschaft (anteilige Kosten der Immobilie fuumlr die Abt Gewerbe- und Marktangelegenheiten -03 Mio Euro) - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr den Ausbau der Rastanlagen an den Bundeautobahnen im Land Bremen -015 Mio Euro) ndash Nachbewilligung aus dem PPL 71 (Mittel des Teilsondervermoumlgens Veranstaltungsflaumlchen 07 Mio Euro) - Personalmehrausgaben (03 Mio Euro) ein Ausgleich erfolgt bis zum Jahresende durch Refinanzierungen

Das voraussichtliche Ist (eckwertrelevanter Finanzierungssaldo) betraumlgt somit 998 Mio Euro Dieser Betrag wird um 04 Mio Euro uumlberschritten resultierend aus dem Differenzbetrag von Personalmehrausgaben im Kernbereich (Landeshaushalt 053 Mio Euro) und Personalminderausgaben bei den Nebentiteln (Stadthaushalt -015 Mio Euro) Als voraussichtliches Ist werden somit 1002 Mio Euro ausgewiesen Der Ausgleich der Mehrausgaben wird in einer Vorlage dargestellt die ebenfalls in die Deputationssitzung eingebracht wird Eine Resteinanspruchnahme ist momentan nicht geplant

Finanzierungssaldo Stadthaushalt Finanzierungssaldo (Anschlaumlge) 293 Mio Euro Voraussichtliches Ist 302 Mio Euro

Finanzierungssaldo Landeshaushalt Finanzierungssaldo (Anschlaumlge) 712 Mio Euro Voraussichtliches Ist 700 Mio Euro

Budgeteinhaltung

Das Budget wird zum Jahresende voraussichtlich um 035 Mio Euro unterschritten Im Budget sind nicht finanzierte Reste und Ruumlcklagen in Houmlhe von insgesamt 07 Mio Euro enthalten

Anlage Seite 32

~ ~ ~

1 1 1 1

1

Produktbereich 8101 Controlling 01-0918 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 735 593 142 239 738 1028 1028 0 619 Investive Einnahmen 10737 14229 -3492 -245 15393 15393 15393 0 15393 Relevante VerrechErstatt 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 Gesamteinnahmen 11942 15341 -3399 -222 17061 17351 17351 0 16942 Personalausgaben 2143 1325 818 618 1822 2323 2851 528 1905 Sonst kons Ausgaben 4720 3555 1165 328 6310 6419 6399 -20 6455 Zinsausgaben 221 221 0 01 221 221 221 0 221 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 20736 17219 3517 204 38757 37310 37310 0 39061 Relevante VerrechErstatt 40560 40496 64 02 40560 40560 40560 0 40496 - Land Stadtgem u intern 40560 40496 64 02 40560 40560 40560 0 40496 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 68380 62816 5564 89 87670 86833 87341 508 88137

Saldo -56438 -47475 -8963 189 -70609 -69482 -69990 -508 -71195

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 24529 33092 5272 1177 7667 - Zins-Tilgungsausgaben 0 98 98 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Refinanzierte 60 21 39 515 196 319 709 265 444 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 2 2 0 70 21 49 85 27 58 Insgesamt 230 144 86 2143 1325 818 2905 1822 1083 dar Beihilfe Nachvers 2 1 1 64 16 48 76 20 56

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Refinanzierte 108 - - 102 - - 104 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 377 - - 382 - - 381 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 10 - - 10 - - 10 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 387 - - 392 - - 391 - -

nachr Abwesende 29 - - 19 - - 21 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 106 225 142 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 255 175 339 Frauenquote 553 500 252 Teilzeitquote 340 350 134 Schwerbehindertenquote 106 60 124

Anlage Seite 33

1

Produktbereich 8101 Seite 2 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

33 Leistungsdaten

Mit der Politik zusammen sind im Haumlfenhaushalt fuumlr den Produktplan 81 die Produktbereiche 8101 und 8102 und die Produktgruppen 810102 und 810201 die Kennzahlen Hafenumschlag(getrennt nach Bremen und Bremerhaven) Containerumschlag in Bremerhaven sowie die Einnahmen aus Raumgebuumlhren entwickelt worden Aussagen zu einzelnen Hafenarealen waren und sind jedoch nicht aussagekraumlftig da einige Schiffe im Uumlberseehafen (Stadtbremisch) dann wieder im Fischereihafen (Landeshafen)oder sogar bei einem Anlauf in beiden Bereichen festmachen Daher sind diese Kennzahlen nur im Produktplan 81 abgebildet

Anlage Seite 34

1

Produktplan 31 Arbeit

Seite 3

- Personalausgaben im Bereich Refinanzierte in Houmlhe von rd 940 Tsd Euro die durch Abrechnung zum Jahresende aus den Projektmitteln ausgeglichen werden - Die Ausgaben fuumlr die Beihilfen sowie fuumlr die Nachversicherung ausgeschiedener Beamter die im Kernbereich beschaumlftigt sind werden durch die Senatorin fuumlr Finanzen produktplanuumlbergreifend am Jahresende ausgeglichen - Minderausgaben in Bereich Nebentitel (ohne Beihilfe) in Houmlhe von rd 1 Tsd Euro

Ausgaben Zum Jahresende werden Minderausgaben (ohne Personal) in Houmlhe von rd 241 Mio Euro erwartet vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (Abweichung Gesamtausgaben)

rd -198 Mio Euro Haushaltsreste rd + 08 Mio Euro ESF 2014-2020 Resteinanspruchnahme rd - 03 Mio Euro LAZLO Minderausgaben rd ndash 10 Mio Euro Ausbildungsgarantie Minderausgaben rd - 24 Mio Euro PASS (LAZLO II) Minderausgaben rd - 07 Mio Euro Kriegsopferfuumlrsorge Minderausgaben rd - 02 Mio Euro Ausgleichsabgabe Minderausgaben rd - 01 Mio Euro Opferentschaumldigungsgesetz Minderausgaben

Insgesamt stehen dem PPL 31 Haushaltsreste in Houmlhe von rd 198 Mio Euro zur Verfuumlgung Diese Reste sind grundsaumltzlich nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt

Fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 sind in den Vorjahren insgesamt Reste in Houmlhe von rd 94 Mio Euro entstanden Von diesen werden fuumlr die Abwicklung des jahresuumlbergreifenden Programms in diesem Jahr voraussichtlich rd 08 Mio Euro benoumltigt

Fuumlr das Programm Perspektive Arbeit Oumlffentlich gefoumlrderte Beschaumlftigung fuumlr 500 Langzeitarbeitslose im Land Bremen (LAZLO) wurden 5 Mio Euro veranschlagt In den Vorjahren entstanden Haushaltsreste von rd 3 Mio Euro In diesem Jahr werden sich diese voraussichtlich um rd 03 Mio Euro erhoumlhen

Fuumlr das Programm Ausbildungsgarantie werden in diesem Jahr Minderausgaben von rd 1 Mio Euro prognostiziert Die Haushaltsreste erhoumlhen sich damit auf rd 78 Mio Euro

Fuumlr das Programm Perspektive Arbeit Saubere Stadt (PASS) im Rahmen der Verstaumlrkungsmittel fuumlr das Handlungsfeld Sichere und Saubere Stadt wurden in diesem Jahr 35 Mio Euro per Nachbewilligung zur Verfuumlgung gestellt Die Umsetzung des Programms ist im Mai gestartet In diesem Jahr werden voraussichtlich rd 25 Mio Euro Minderausgaben entstehen

Im Rahmen der Abwicklung der Kriegsopferfuumlrsorge wird in diesem Jahr mit einer Minderausgabe von rd 07 Mio Euro gerechnet

Im Bereich der Ausgleichsabgabe wird aufgrund der Einnahmensituation sowie der derzeitigen Projektverlaumlufe zum Jahresende eine Ruumlcklagenzufuumlhrung in Houmlhe von rd 02 Mio Euro prognostiziert

Im Bereich des Opferentschaumldigungsgesetzes (OEG) wird nach derzeitiger Kostenentwicklung der Anschlag um rd 01 Mio Euro unterschritten

Produktplanbezogener Finanzierungssaldo Veranschlagt wurde ein Finanzierungssaldo in Houmlhe von rd 254 Mio Euro vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (Anschlag Saldo) Folgende Veraumlnderungen haben sich ergeben Rd + 35 Mio Euro Nachbewilligung fuumlr das Programm bdquoPASSldquo Rd + 04 Mio Euro Nachbewilligungen fuumlr den Personalhaushalt Rd -100 Mio Euro erforderliche Schulraumkapazitaumlten Rd -135 Mio Euro Aufloumlsung Globale Minderausgabe Rd + 01 Mio Euro Flankierung von Kultur- und SprachmittlerInnen Rd + 02 Mio Euro Fachkraumlftesicherung in der Altenpflege Rd -194 Mio Euro Veraumlnderung insgesamt

Rd 6 Mio Euro neuer Finanzierungssaldo

Im Vergleich zum voraussichtlichen Jahresergebnis in Houmlhe von rd 1 Mio Euro (vgl Tabelle 1 Ressourceneinsatz (vorauss Ist Saldo)) ergibt sich eine Unterschreitung des Finanzierungssaldos von rd 7 Mio Euro

Rd - 24 Mio Euro ESF 2014-2020 Mehreinnahme Rd + 08 Mio Euro ESF 2014-2020 Resteinanspruchnahme Rd ndash 10 Mio Euro Ausbildungsgarantie Minderausgaben Rd ndash 24 Mio Euro PASS (LAZLO II) Minderausgaben Rd ndash 06 Mio Euro Kriegsopferfuumlrsorge Minderausgaben saldiert

Anlage Seite 21

1

Produktplan 31 Arbeit

Seite 4

Rd - 02 Mio Euro Ausgleichsabgabe Minderausgaben Rd - 01 Mio Euro Opferentschaumldigungsgesetz Minderausgaben rd ndash 10 Mio Euro in obigen Angaben enthaltene interne Verrechnungen fuumlr refinanziertes Personal

Die Abweichungen wurden groumlszligtenteils bereits im Bereich Einnahmen und Ausgaben naumlher erlaumlutert (so) weshalb an dieser Stelle auf eine vollstaumlndige Erlaumluterung verzichtet wird Die Mehreinnahme in Houmlhe von rd 24 Mio Euro fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 wird zum Ausgleich des Verlustvortrags herangezogen Die Liquiditaumlt steht dem Gesamthaushalt zu Die Programme LAZLO und Ausbildungsgarantie sind bzgl der Liquiditaumlt gesondert zu betrachten da ggf benoumltigte Reste im Folgejahr mit Liquiditaumlt aus dem Gesamthaushalt hinterlegt werden und bei entstehenden Minderausgaben entsprechende Liquiditaumlt dem Gesamthaushalt zuzufuumlhren ist

Es wird an dieser Stelle darauf hingewiesen dass im Rahmen der Verschmelzung der bremer Arbeit GmbH (bba) mit dem Senator fuumlr Wirtschaft Arbeit und Haumlfen im Jahr 2012 auf einem Auszligerhaushaltskonto der bba ESF-Mittel vorhanden waren die jetzt nach Abschluss der ESF-Foumlrderphase in den Haushalt des PPL 31 flieszligen muumlssten Bei den rd 45 Mio Euro Mehreinnahmen (Betrachtung des gesamten mehrjaumlhrigen Programms) die fuumlr den ESF 2007-2013 realisiert wurden handelt es sich um einen 5igen Einbehalt der bis zum endguumlltigen Abschluss des Foumlrderprogramms von der EU-Kommission einbehalten wird Der Senat hat diesen Betrag per Senatsbeschluss vom 10042018 fuumlr den Ausgleich der Globalen Minderausgabe vorgesehen Allerdings sind vor Abschlusszahlung der Kommission noch die in 2012 auf dem Auszligerhaushaltskonto der ehemaligen Bremer Arbeit GmbH befindlichen ESF-Mittel zum Ausgleich des Verlustvortrags heranzuziehen Die Liquiditaumlt der Mehreinnahmen stuumlnde dann nicht mehr in vollem Umfang dem Gesamthaushalt zur Verfuumlgung Es ist beabsichtigt diese Mittel zur Finanzierung einer Meisterpraumlmie im Rahmen des Aufstiegsfortbildungsfoumlrderungsgesetzes einzusetzen

Innerhalb des Produktplanes Arbeit werden Personalkosten fuumlr eigenes refinanziertes Personal teilweise aus Programmmitteln finanziert Diese internen Verrechnungen wurden bei der Berechnung der Programmmittel beruumlcksichtigt und duumlrfen daher bei der Liquiditaumltsbetrachtung nicht fehlen

SonderruumlcklagenVerlustvortraumlge Im Produktplan 31 gibt es drei Sonderruumlcklagen wobei die beiden Sonderruumlcklagen der Kriegsopferfuumlrsorge (Land und Stadt) zurzeit keinen nennenswerten Bestand aufweisen Zum Jahresende werden der Sonderruumlcklage bdquoKriegsopferfuumlrsorge (Land)ldquo voraussichtlich rd 06 Mio Eurozugefuumlhrt der Sonderruumlcklage bdquoKriegsopferfuumlrsorge (Stadt)ldquo unter 01 Mio Euro Die Sonderruumlcklage Ausgleichsabgabe belaumluft sich aktuell auf 61 Mio Euro In diesem Jahr wird mit einer weiteren Ruumlcklagenzufuumlhrung in Houmlhe von rd 02 Mio Euro gerechnet Zum Jahresende betraumlgt die Sonderruumlcklage damit voraussichtlich rd 63 Mio Euro Die allgemeine Budgetruumlcklage weist einen Bestand von rd 003 Mio Euro aus Im Produktplan 31 wurden fuumlr die beiden EU-Programme ESF 2007-2013 sowie ESF 2014-2020 Verlustvortraumlge gebildet Insgesamt belaumluft sich die Houmlhe der Verlustvortraumlge auf rd 45 Mio Euro Der Verlustvortrag fuumlr das ESF-Programm 2007-2013 belaumluft sich auf rd 236 Mio Euro Dieser wird durch die Abschlusszahlung der EU-Kommission sowie noch offener Ruumlckzahlungen von Projekttraumlgern in diesem Jahr vollstaumlndig aufgeloumlst Fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 wurde eine Mehreinnahme von rd 24 Mio Euro realisiert Damit wird sich der Verlustvortrag von rd 214 Mio Euro auf rd 19 Mio Euro reduzieren

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten

Die Planziele werden erfuumlllt und teilweise uumlbererfuumlllt

Die Abweichungen sind wie folgt begruumlndet - es werden mehr Einzelberatungen als Beratungsprozesse durchgefuumlhrt wodurch mehr Menschen erreicht werden - es werden mehr Teilnehmende erreicht weil zusaumltzliche Programme gestartet wurden - durch die Entwicklung der Fluchteinwanderung nach Bremen nehmen mehr Frauen mit Migrationshintergrund die Beratungsangebote wahr

Anlage Seite 22

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1 1 1 1

1

Produktbereich 3101 Controlling 01-0918 Beschaumlftigungspol Aktionsprog (L) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 33497 3822 29675 7764 31088 31603 34004 2401 7246 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - Land Stadtgem u intern 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 33595 3822 29773 7790 31110 31624 34102 2478 7246 Personalausgaben 3422 2719 703 258 3783 4714 4748 34 3526 Sonst kons Ausgaben 11442 12563 -1121 -89 39852 39355 16761 -22594 17192 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 38 -38 -1000 0 0 0 0 50 Relevante VerrechErstatt 449 0 449 00 449 793 793 0 0 - Land Stadtgem u intern 123 0 123 00 123 421 421 0 0 - an Bremerhaven 326 0 326 00 326 372 372 0 0 Gesamtausgaben 15313 15320 -7 -00 44084 44862 22302 -22560 20768

Saldo 18282 -11498 29780 -2590 -12975 -13238 11800 25038 -13522

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 2625 15405 9396 8380 1195 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 293 290 3 2668 2632 36 3669 3661 8 Temporaumlre Personalmittel 7 9 -2 60 80 -20 85 113 -28 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 300 299 1 2728 2712 16 3754 3774 -20 Refinanzierte 75 0 75 669 0 669 939 0 939 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 1 1 0 24 7 17 30 8 22 Insgesamt 376 300 76 3421 2719 702 4723 3782 941 dar Beihilfe Nachvers 1 1 0 23 6 17 29 8 21

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 517 537 -20 528 540 -12 525 539 -14 Temporaumlre Personalmittel 10 29 -19 10 29 -19 10 29 -19 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 527 566 -39 538 569 -31 535 568 -33 Refinanzierte 145 - - 139 - - 141 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 672 - - 677 - - 676 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 08 - - 08 - - 08 - -nachr znt PoolFluumlchtl 29 - - 30 - - 30 - -

Summe einges Personal 709 - - 716 - - 714 - -

nachr Abwesende 33 - - 25 - - 27 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 105 225 92 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 342 175 382 Frauenquote 658 500 645 Teilzeitquote 290 350 303 Schwerbehindertenquote 117 60 104

Anlage Seite 23

1

Produktbereich 3101 Beschaumlftigungspol Aktionsprog (L)

Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Leistungen A1 Beratungen [PRS] C3 Aufstiegsfortbildungsfoumlrderungsgesetz [PRS] B2 Regionale Projekte [PRS] A2 Qualifizierungen [PRS] C1 Ausbildungssicherungen [PRS] B1 Lokale Foumlrderzentren [PRS] C2 Berufsbegleitende Qualifizierungen [PRS]

- 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000

0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00

816000 500000

3782000 217600

1776000 368000 464000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

33 Leistungsdaten

Anlage Seite 24

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1 1 1 1

1

Produktbereich 3102 Controlling 01-0918 Soziale Sicherheit (L) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 11238 9500 1738 183 12048 12145 12012 -133 10352 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 11238 9500 1738 183 12048 12145 12012 -133 10352 Personalausgaben 3194 3181 13 04 4393 4277 4255 -22 4231 Sonst kons Ausgaben 11790 11513 277 24 19414 19341 17925 -1416 16425 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 357 603 -246 -407 467 587 513 -74 1567 Relevante VerrechErstatt 59 0 59 00 76 101 101 0 4 - Land Stadtgem u intern 52 0 52 00 63 86 86 0 0 - an Bremerhaven 7 0 7 00 12 15 15 0 4 Gesamtausgaben 15401 15297 104 07 24350 24306 22794 -1512 22227

Saldo -4163 -5797 1634 -282 -12301 -12161 -10782 1379 -11875

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 1246 994 984 136 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 338 342 -4 3134 3114 20 4303 4308 -5 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 338 342 -4 3134 3114 20 4303 4308 -5 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 2 7 -5 61 67 -6 77 85 -8 Insgesamt 340 349 -9 3195 3181 14 4380 4393 -13 dar Beihilfe Nachvers 2 6 -4 58 64 -6 73 81 -8

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 776 802 -25 794 806 -12 790 805 -15 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 776 802 -25 794 806 -12 790 805 -15 Refinanzierte 00 - - 00 - - 00 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 776 - - 794 - - 790 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 22 - - 22 - - 22 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 799 - - 817 - - 812 - -

nachr Abwesende 71 - - 63 - - 65 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 91 225 117 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 253 175 223 Frauenquote 727 500 738 Teilzeitquote 434 350 427 Schwerbehindertenquote 194 60 198

Anlage Seite 25

1

Produktbereich 3102 Seite 2 Soziale Sicherheit (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018

Ist Planwert abs Planwert

Leistungen SozEntschaumldrecht (NG) Bestand [ST] 342000 325000 17000 52 330000 SozEntschaumldrecht (KOV) Bestand [ST] 1000000 1100000 -100000 -91 1000000 FoumlrdTeilhschwerbehMenschArbeitsleb [PRS] 358000 420000 -62000 -148 560000 Feststellungsverfahren (Schwerbeh) [ST] 7448000 11000000 -3552000 -323 14600000 Bremer Haumlrteregelung (einges Mittel) [EUR] 3510000 4050000 -540000 -133 5400000 Bestandsfaumllle (Schwerbeh) [ST] 100918000 100600000 318000 03 102000000 Antraumlge im NG-Bereich [ST] 112000 80000 32000 400 260000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

33 Leistungsdaten

Die Leistungsdaten entsprechen dem Stand von Juni Es wird angestrebt die aktuellen Daten nachzupflegen Die Planziele werden erreicht und teilweise uumlbererfuumlllt

Anlage Seite 26

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1 1 1 1

1

Produktbereich 3132 Controlling 01-0918 Soziale Sicherheit (S) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 86 64 22 349 73 73 110 37 73 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 86 64 22 349 73 73 110 37 73 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 105 66 39 589 159 159 154 -5 89 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 105 66 39 589 159 159 154 -5 89

Saldo -19 -2 -17 8271 -87 -86 -44 42 -17

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 27

1

Produktbereich 3132 Seite 2 Soziale Sicherheit (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten

Anlage Seite 28

~ ~ ~

1 1 1 1

1 ~ 1

1

Produktplan 81 Controlling 01-0918 Haumlfen 15112018 Verantwortlich Senator Guumlnthner Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 4920 4730 190 40 4810 6954 6954 0 6545 Investive Einnahmen 10737 33987 -23250 -684 41737 41737 41737 0 41737 Relevante VerrechErstatt 40966 41015 -49 -01 41426 41426 41426 0 41426 - Land Stadtgem u intern 40496 40496 -0 -00 40496 40496 40496 0 40496 - von Bremerhaven 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 Gesamteinnahmen 56623 79732 -23109 -290 87973 90117 90117 0 89708 Personalausgaben 6056 4372 1684 385 5866 8180 8559 379 7460 Sonst kons Ausgaben 17022 21279 -4257 -200 30250 30701 30164 -537 30220 Zinsausgaben 8152 10377 -2225 -214 19937 19937 19937 0 19937 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 41882 52982 -11100 -210 90382 89640 89446 -194 90492 Relevante VerrechErstatt 42190 42126 64 02 42190 42190 42190 0 42126 - Land Stadtgem u intern 42190 42126 64 02 42190 42190 42190 0 42126 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 115303 131136 -15833 -121 188624 190648 190296 -352 190234

Saldo -58680 -51404 -7276 142 -100652 -100531 -100179 352 -100527

Abdeckung im Jahr Budgetruumlck- Stand des valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff lagenbestand Verlustvortr Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 12729 0 - investiv 35237 60976 31362 27592 332607 - Zins-Tilgungsausgaben 182 9970 9114 10726 33512

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Refinanzierte 450 368 82 4050 3214 836 5624 4271 1353 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 43 5 38 448 50 398 512 64 448 Insgesamt 661 494 167 6056 4372 1684 8247 5865 2382 dar Beihilfe Nachvers 4 4 0 86 45 41 112 57 55

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Refinanzierte 901 - - 905 - - 904 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 1170 - - 1185 - - 1181 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 10 - - 10 - - 10 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 1180 - - 1195 - - 1191 - -

nachr Abwesende 59 - - 29 - - 36 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 154 225 142 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 369 175 339 Frauenquote 277 500 252 Teilzeitquote 146 350 134 Schwerbehindertenquote 108 60 124

Anlage Seite 29

1

Produktplan Haumlfen

81 Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Wirkungen Hafenumschlag in Bremen in 1000 Hafenumschlag in Bremerhaven in 1000 Containerumschlag in Brhv in 1000 TEU

[TO] [TO] [ST]

8150000 46800000

4100000

8675000 48740000

4190000

-525000 -1940000

-90000

-61 -40 -21

11475000 63240000 5490000

Leistungen Einnahmen aus Raumgebuumlhren [TEU] 32457 24400 8057 330 32500

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Konsumtive Einnahmen

In der Hochrechnung zum Jahresende sind bereits eingegangene Mehreinnahmen im Bereich Luftverkehr und von der Metropolregion Nordwest sowie weitere noch zu erwartende Mehreinnahmen beruumlcksichtigt

Investive Einnahmen

Bei der Abweichung zwischen Planwert und Ist handelt es sich um die noch ausstehenden Abfuumlhrungen der Sondervermoumlgen Hafen und Fischereihafen Hierzu besteht derzeit noch Klaumlrungsbedarf wie die Abfuumlhrungen realisiert werden koumlnnen Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt

Relevante Erstattungen

Die Erstattungspositionen beinhalten die innerhalb des PPL 81 umgesetzten veranschlagten Pauschalerstattungen gem Nr 318 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte (405 Mio Euro) sowie von Bremerhaven zu vereinnahmende Deichbetraumlge fuumlr Deichschutzmaszlignahmen in Bremerhaven (09 Mio Euro) Die Houmlhe der zweckgebundenen Deichbeitraumlge ist abhaumlngig von den Gebuumlhreneinnahmen der Stadt Bremerhaven Zurzeit liegen die Deichbeitraumlge um 005 Mio Euro unter dem Planwert Der veranschlagte Betrag iHv 09 Mio Euro soll bis zum Jahresende

Anlage Seite 30

1

Produktplan 81 Haumlfen

Seite 3

eingehen Weitere Erstattungen zeichnen sich zurzeit nicht ab

Personalausgaben

In der Hochrechnung des Produktplanes 81 Haumlfen insgesamt wird bis zum Jahresende mit den Mehrausgaben in Houmlhe von rd 0379 Mio Euro gerechnet

- Mehrausgaben im Kernbereich in Houmlhe von rd 0526 Mio Euro - Minderausgaben im Bereich Nebentitel in Houmlhe von rd 0147 Mio Euro

Die Vorlage zum Ausgleich der Personalmehrausgaben ist in Vorbereitung

Personalausgaben im Bereich Refinanzierte (Produktgruppen 810102 HafenwirtschaftHafeninfrastruktur und 810103 Luftverkehrsbehoumlrde) in Houmlhe von rd 0787 Mio Euro werden durch Abrechnung zum Jahresende aus Drittmitteln ausgeglichen

Die Finanzierung des Personals (inkl Versorgungszuschlag) der Produktgruppe 810202 Hafenbehoumlrde erfolgt ab dem Doppelhaushalt 20182019 aus dem Sondervermoumlgen Hafen Die Ausgaben fuumlr die Versorgungsbezuumlge der Hafenlotsen Bremerhaven und die Beihilfen der Versorgungsempfaumlnger im Bereich Nebentitel werden am Ende des Jahres mit den Einnahmen aus dem Hafenlotsdienst ausgeglichen

Sonstige konsumtive Ausgaben

Die verausgabten Mittel liegen aus folgenden Gruumlnden unter dem Planwert Bei der Zufuumlhrung an das Sondervermoumlgen Fischereihafen (Landeshaushalt) wurde der Planwert aus den Ist-Werten der Vorjahre abgeleitet Im aktuellen Jahr wurden Ausgaben fuumlr Baggerarbeiten jedoch fruumlher als in den Vorjahren faumlllig (12 Mio Euro) Die Zufuumlhrungen an das Sondervermoumlgen Hafen (Stadthaushalt) sind bisher nicht in voller Houmlhe geleistet worden um moumlgliche Mindereinnahmen bei den Zufuumlhrungen der Sondervermoumlgen auszugleichen (-51 Mio Euro) Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt (s auch Kommentierung zu investiven Einnahmen) Die Minderausgaben im Bereich Luftverkehr (Landeshaushalt) resultieren aus geringeren Ausgaben fuumlr die Erlangung von Pruumlferbefaumlhigungen (-01 Mio) Beim Hafenamt (Stadthaushalt) haben sich Minderausgaben in Houmlhe von 03 Mio Euro ergeben Bei der Planung wurden halbjaumlhrliche Zahlungen an die Anstalt fuumlr Versorgungsvorsorge bei der Senatorin fuumlr Finanzen unterstellt Die Anstalt fuumlr Versorgungsvorsorge wird den Groszligteil der Forderungen jedoch erst im weiteren Verlauf des Jahres erstellen

In der Jahresplanung liegt das Haushaltssoll aufgrund der uumlbertragenen Haushaltsreste aus 2017 um 05 Mio Euro uumlber dem Anschlag Auszligerdem fuumlhren eingerechnete Mehrausgaben aus zweckgebundenen Mehreinnahmen von der Metropolregion Nordwest (006 Mio Euro) zu houmlheren Werten beim voraussichtlichen Haushaltssoll und Ist Die Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist beinhaltet die Haushaltsreste die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt sind (05 Mio Euro)

Zinsausgaben

Die Planwerte fuumlr die Zinszahlungen der Projekte des Bremer Kapitaldienstfonds wurden aus den Ist-Werten der Vorjahre abgeleitet

Investive Ausgaben

Eine Planwertunterschreitung i H v 146 Mio Euro ergibt sich aus geringeren Zahlungen an das Sondervermoumlgen Hafen (Stadthaushalt) Zum einen treffen die Abrechnungen der beauftragten Unternehmen nicht immer plangemaumlszlig ein Da die Pruumlfung der Rechnungsunterlagen auszligerdem zum Teil sehr zeitaufwendig ist waren bislang geringere Auszahlungen erforderlich Daruumlber hinaus wurden die Zahlungen nicht in voller Houmlhe geleistet um moumlgliche Mindereinnahmen aus den Zufuumlhrungen der Sondervermoumlgen auszugleichen Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt (s auch Kommentierung zu investiven Einnahmen) Dem gegenuumlber stehen houmlhere Zufuumlhrungen an das Sondervermoumlgen Fischereihafen im Landeshaushalt (35 Mio Euro) Im Sondervermoumlgen Fischereihafen sind im ersten Halbjahr Mehraufwendungen entstanden die sich erst zum Jahresende ausgleichen werden

Die Jahresplanung enthaumllt neben der Zurverfuumlgungstellung der Ruumlcklage aus 2017 welche zu einer Erhoumlhung des voraussichtlichen Soll um 02 Mio Euro fuumlhrt folgende Liquiditaumltsverlagerungen - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr die Cherbourger Straszlige in Bremerhaven -13 Mio Euro) - Einsparung fuumlr PPL 71 Wirtschaft (anteilige Kosten der Immobilie fuumlr Abt Gewerbe- u Marktangelegenheiten -03 Mio Euro)

Anlage Seite 31

1

Produktplan 81 Haumlfen

Seite 4

- Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr den Ausbau der Rastanlagen an den Bundeautobahnen im Land Bremen -015 Mio Euro) ndash Nachbewilligung aus dem PPL 71 Wirtschaft (Mittel des Teilsondervermoumlgens Veranstaltungsflaumlchen 07 Mio Euro)

Die Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist weist die Ruumlcklage aus die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt ist

Relevante Verrechnungen

Die Verrechnungspositionen beinhalten die innerhalb des PPL 81 umgesetzten veranschlagten Pauschalverrechnungen gem Nr 318 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte (421 Mio Euro) Weitere Verrechnungsbuchungen wurden an den Senator fuumlr Umwelt Bau und Verkehr sowie an Performa Nord getaumltigt

Produktplanbezogener Finanzierungssaldo

Der vorgegebene Finanzierungssaldo (Anschlaumlge Stadt- und Landeshaushalt) iHv insgesamt 1005 Mio Euro wird von folgenden Sachverhalten beeinflusst - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr die Cherbourger Straszlige in Bremerhaven -13 Mio Euro) - Einsparung fuumlr PPL 71 Wirtschaft (anteilige Kosten der Immobilie fuumlr die Abt Gewerbe- und Marktangelegenheiten -03 Mio Euro) - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr den Ausbau der Rastanlagen an den Bundeautobahnen im Land Bremen -015 Mio Euro) ndash Nachbewilligung aus dem PPL 71 (Mittel des Teilsondervermoumlgens Veranstaltungsflaumlchen 07 Mio Euro) - Personalmehrausgaben (03 Mio Euro) ein Ausgleich erfolgt bis zum Jahresende durch Refinanzierungen

Das voraussichtliche Ist (eckwertrelevanter Finanzierungssaldo) betraumlgt somit 998 Mio Euro Dieser Betrag wird um 04 Mio Euro uumlberschritten resultierend aus dem Differenzbetrag von Personalmehrausgaben im Kernbereich (Landeshaushalt 053 Mio Euro) und Personalminderausgaben bei den Nebentiteln (Stadthaushalt -015 Mio Euro) Als voraussichtliches Ist werden somit 1002 Mio Euro ausgewiesen Der Ausgleich der Mehrausgaben wird in einer Vorlage dargestellt die ebenfalls in die Deputationssitzung eingebracht wird Eine Resteinanspruchnahme ist momentan nicht geplant

Finanzierungssaldo Stadthaushalt Finanzierungssaldo (Anschlaumlge) 293 Mio Euro Voraussichtliches Ist 302 Mio Euro

Finanzierungssaldo Landeshaushalt Finanzierungssaldo (Anschlaumlge) 712 Mio Euro Voraussichtliches Ist 700 Mio Euro

Budgeteinhaltung

Das Budget wird zum Jahresende voraussichtlich um 035 Mio Euro unterschritten Im Budget sind nicht finanzierte Reste und Ruumlcklagen in Houmlhe von insgesamt 07 Mio Euro enthalten

Anlage Seite 32

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1 1 1 1

1

Produktbereich 8101 Controlling 01-0918 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 735 593 142 239 738 1028 1028 0 619 Investive Einnahmen 10737 14229 -3492 -245 15393 15393 15393 0 15393 Relevante VerrechErstatt 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 Gesamteinnahmen 11942 15341 -3399 -222 17061 17351 17351 0 16942 Personalausgaben 2143 1325 818 618 1822 2323 2851 528 1905 Sonst kons Ausgaben 4720 3555 1165 328 6310 6419 6399 -20 6455 Zinsausgaben 221 221 0 01 221 221 221 0 221 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 20736 17219 3517 204 38757 37310 37310 0 39061 Relevante VerrechErstatt 40560 40496 64 02 40560 40560 40560 0 40496 - Land Stadtgem u intern 40560 40496 64 02 40560 40560 40560 0 40496 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 68380 62816 5564 89 87670 86833 87341 508 88137

Saldo -56438 -47475 -8963 189 -70609 -69482 -69990 -508 -71195

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 24529 33092 5272 1177 7667 - Zins-Tilgungsausgaben 0 98 98 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Refinanzierte 60 21 39 515 196 319 709 265 444 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 2 2 0 70 21 49 85 27 58 Insgesamt 230 144 86 2143 1325 818 2905 1822 1083 dar Beihilfe Nachvers 2 1 1 64 16 48 76 20 56

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Refinanzierte 108 - - 102 - - 104 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 377 - - 382 - - 381 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 10 - - 10 - - 10 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 387 - - 392 - - 391 - -

nachr Abwesende 29 - - 19 - - 21 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 106 225 142 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 255 175 339 Frauenquote 553 500 252 Teilzeitquote 340 350 134 Schwerbehindertenquote 106 60 124

Anlage Seite 33

1

Produktbereich 8101 Seite 2 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

33 Leistungsdaten

Mit der Politik zusammen sind im Haumlfenhaushalt fuumlr den Produktplan 81 die Produktbereiche 8101 und 8102 und die Produktgruppen 810102 und 810201 die Kennzahlen Hafenumschlag(getrennt nach Bremen und Bremerhaven) Containerumschlag in Bremerhaven sowie die Einnahmen aus Raumgebuumlhren entwickelt worden Aussagen zu einzelnen Hafenarealen waren und sind jedoch nicht aussagekraumlftig da einige Schiffe im Uumlberseehafen (Stadtbremisch) dann wieder im Fischereihafen (Landeshafen)oder sogar bei einem Anlauf in beiden Bereichen festmachen Daher sind diese Kennzahlen nur im Produktplan 81 abgebildet

Anlage Seite 34

1

Produktplan 31 Arbeit

Seite 4

Rd - 02 Mio Euro Ausgleichsabgabe Minderausgaben Rd - 01 Mio Euro Opferentschaumldigungsgesetz Minderausgaben rd ndash 10 Mio Euro in obigen Angaben enthaltene interne Verrechnungen fuumlr refinanziertes Personal

Die Abweichungen wurden groumlszligtenteils bereits im Bereich Einnahmen und Ausgaben naumlher erlaumlutert (so) weshalb an dieser Stelle auf eine vollstaumlndige Erlaumluterung verzichtet wird Die Mehreinnahme in Houmlhe von rd 24 Mio Euro fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 wird zum Ausgleich des Verlustvortrags herangezogen Die Liquiditaumlt steht dem Gesamthaushalt zu Die Programme LAZLO und Ausbildungsgarantie sind bzgl der Liquiditaumlt gesondert zu betrachten da ggf benoumltigte Reste im Folgejahr mit Liquiditaumlt aus dem Gesamthaushalt hinterlegt werden und bei entstehenden Minderausgaben entsprechende Liquiditaumlt dem Gesamthaushalt zuzufuumlhren ist

Es wird an dieser Stelle darauf hingewiesen dass im Rahmen der Verschmelzung der bremer Arbeit GmbH (bba) mit dem Senator fuumlr Wirtschaft Arbeit und Haumlfen im Jahr 2012 auf einem Auszligerhaushaltskonto der bba ESF-Mittel vorhanden waren die jetzt nach Abschluss der ESF-Foumlrderphase in den Haushalt des PPL 31 flieszligen muumlssten Bei den rd 45 Mio Euro Mehreinnahmen (Betrachtung des gesamten mehrjaumlhrigen Programms) die fuumlr den ESF 2007-2013 realisiert wurden handelt es sich um einen 5igen Einbehalt der bis zum endguumlltigen Abschluss des Foumlrderprogramms von der EU-Kommission einbehalten wird Der Senat hat diesen Betrag per Senatsbeschluss vom 10042018 fuumlr den Ausgleich der Globalen Minderausgabe vorgesehen Allerdings sind vor Abschlusszahlung der Kommission noch die in 2012 auf dem Auszligerhaushaltskonto der ehemaligen Bremer Arbeit GmbH befindlichen ESF-Mittel zum Ausgleich des Verlustvortrags heranzuziehen Die Liquiditaumlt der Mehreinnahmen stuumlnde dann nicht mehr in vollem Umfang dem Gesamthaushalt zur Verfuumlgung Es ist beabsichtigt diese Mittel zur Finanzierung einer Meisterpraumlmie im Rahmen des Aufstiegsfortbildungsfoumlrderungsgesetzes einzusetzen

Innerhalb des Produktplanes Arbeit werden Personalkosten fuumlr eigenes refinanziertes Personal teilweise aus Programmmitteln finanziert Diese internen Verrechnungen wurden bei der Berechnung der Programmmittel beruumlcksichtigt und duumlrfen daher bei der Liquiditaumltsbetrachtung nicht fehlen

SonderruumlcklagenVerlustvortraumlge Im Produktplan 31 gibt es drei Sonderruumlcklagen wobei die beiden Sonderruumlcklagen der Kriegsopferfuumlrsorge (Land und Stadt) zurzeit keinen nennenswerten Bestand aufweisen Zum Jahresende werden der Sonderruumlcklage bdquoKriegsopferfuumlrsorge (Land)ldquo voraussichtlich rd 06 Mio Eurozugefuumlhrt der Sonderruumlcklage bdquoKriegsopferfuumlrsorge (Stadt)ldquo unter 01 Mio Euro Die Sonderruumlcklage Ausgleichsabgabe belaumluft sich aktuell auf 61 Mio Euro In diesem Jahr wird mit einer weiteren Ruumlcklagenzufuumlhrung in Houmlhe von rd 02 Mio Euro gerechnet Zum Jahresende betraumlgt die Sonderruumlcklage damit voraussichtlich rd 63 Mio Euro Die allgemeine Budgetruumlcklage weist einen Bestand von rd 003 Mio Euro aus Im Produktplan 31 wurden fuumlr die beiden EU-Programme ESF 2007-2013 sowie ESF 2014-2020 Verlustvortraumlge gebildet Insgesamt belaumluft sich die Houmlhe der Verlustvortraumlge auf rd 45 Mio Euro Der Verlustvortrag fuumlr das ESF-Programm 2007-2013 belaumluft sich auf rd 236 Mio Euro Dieser wird durch die Abschlusszahlung der EU-Kommission sowie noch offener Ruumlckzahlungen von Projekttraumlgern in diesem Jahr vollstaumlndig aufgeloumlst Fuumlr das ESF-Programm 2014-2020 wurde eine Mehreinnahme von rd 24 Mio Euro realisiert Damit wird sich der Verlustvortrag von rd 214 Mio Euro auf rd 19 Mio Euro reduzieren

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten

Die Planziele werden erfuumlllt und teilweise uumlbererfuumlllt

Die Abweichungen sind wie folgt begruumlndet - es werden mehr Einzelberatungen als Beratungsprozesse durchgefuumlhrt wodurch mehr Menschen erreicht werden - es werden mehr Teilnehmende erreicht weil zusaumltzliche Programme gestartet wurden - durch die Entwicklung der Fluchteinwanderung nach Bremen nehmen mehr Frauen mit Migrationshintergrund die Beratungsangebote wahr

Anlage Seite 22

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Produktbereich 3101 Controlling 01-0918 Beschaumlftigungspol Aktionsprog (L) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 33497 3822 29675 7764 31088 31603 34004 2401 7246 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - Land Stadtgem u intern 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 33595 3822 29773 7790 31110 31624 34102 2478 7246 Personalausgaben 3422 2719 703 258 3783 4714 4748 34 3526 Sonst kons Ausgaben 11442 12563 -1121 -89 39852 39355 16761 -22594 17192 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 38 -38 -1000 0 0 0 0 50 Relevante VerrechErstatt 449 0 449 00 449 793 793 0 0 - Land Stadtgem u intern 123 0 123 00 123 421 421 0 0 - an Bremerhaven 326 0 326 00 326 372 372 0 0 Gesamtausgaben 15313 15320 -7 -00 44084 44862 22302 -22560 20768

Saldo 18282 -11498 29780 -2590 -12975 -13238 11800 25038 -13522

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 2625 15405 9396 8380 1195 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 293 290 3 2668 2632 36 3669 3661 8 Temporaumlre Personalmittel 7 9 -2 60 80 -20 85 113 -28 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 300 299 1 2728 2712 16 3754 3774 -20 Refinanzierte 75 0 75 669 0 669 939 0 939 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 1 1 0 24 7 17 30 8 22 Insgesamt 376 300 76 3421 2719 702 4723 3782 941 dar Beihilfe Nachvers 1 1 0 23 6 17 29 8 21

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 517 537 -20 528 540 -12 525 539 -14 Temporaumlre Personalmittel 10 29 -19 10 29 -19 10 29 -19 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 527 566 -39 538 569 -31 535 568 -33 Refinanzierte 145 - - 139 - - 141 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 672 - - 677 - - 676 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 08 - - 08 - - 08 - -nachr znt PoolFluumlchtl 29 - - 30 - - 30 - -

Summe einges Personal 709 - - 716 - - 714 - -

nachr Abwesende 33 - - 25 - - 27 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 105 225 92 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 342 175 382 Frauenquote 658 500 645 Teilzeitquote 290 350 303 Schwerbehindertenquote 117 60 104

Anlage Seite 23

1

Produktbereich 3101 Beschaumlftigungspol Aktionsprog (L)

Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Leistungen A1 Beratungen [PRS] C3 Aufstiegsfortbildungsfoumlrderungsgesetz [PRS] B2 Regionale Projekte [PRS] A2 Qualifizierungen [PRS] C1 Ausbildungssicherungen [PRS] B1 Lokale Foumlrderzentren [PRS] C2 Berufsbegleitende Qualifizierungen [PRS]

- 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000

0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00

816000 500000

3782000 217600

1776000 368000 464000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

33 Leistungsdaten

Anlage Seite 24

~ ~ ~

1 1 1 1

1

Produktbereich 3102 Controlling 01-0918 Soziale Sicherheit (L) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 11238 9500 1738 183 12048 12145 12012 -133 10352 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 11238 9500 1738 183 12048 12145 12012 -133 10352 Personalausgaben 3194 3181 13 04 4393 4277 4255 -22 4231 Sonst kons Ausgaben 11790 11513 277 24 19414 19341 17925 -1416 16425 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 357 603 -246 -407 467 587 513 -74 1567 Relevante VerrechErstatt 59 0 59 00 76 101 101 0 4 - Land Stadtgem u intern 52 0 52 00 63 86 86 0 0 - an Bremerhaven 7 0 7 00 12 15 15 0 4 Gesamtausgaben 15401 15297 104 07 24350 24306 22794 -1512 22227

Saldo -4163 -5797 1634 -282 -12301 -12161 -10782 1379 -11875

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 1246 994 984 136 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 338 342 -4 3134 3114 20 4303 4308 -5 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 338 342 -4 3134 3114 20 4303 4308 -5 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 2 7 -5 61 67 -6 77 85 -8 Insgesamt 340 349 -9 3195 3181 14 4380 4393 -13 dar Beihilfe Nachvers 2 6 -4 58 64 -6 73 81 -8

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 776 802 -25 794 806 -12 790 805 -15 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 776 802 -25 794 806 -12 790 805 -15 Refinanzierte 00 - - 00 - - 00 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 776 - - 794 - - 790 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 22 - - 22 - - 22 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 799 - - 817 - - 812 - -

nachr Abwesende 71 - - 63 - - 65 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 91 225 117 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 253 175 223 Frauenquote 727 500 738 Teilzeitquote 434 350 427 Schwerbehindertenquote 194 60 198

Anlage Seite 25

1

Produktbereich 3102 Seite 2 Soziale Sicherheit (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018

Ist Planwert abs Planwert

Leistungen SozEntschaumldrecht (NG) Bestand [ST] 342000 325000 17000 52 330000 SozEntschaumldrecht (KOV) Bestand [ST] 1000000 1100000 -100000 -91 1000000 FoumlrdTeilhschwerbehMenschArbeitsleb [PRS] 358000 420000 -62000 -148 560000 Feststellungsverfahren (Schwerbeh) [ST] 7448000 11000000 -3552000 -323 14600000 Bremer Haumlrteregelung (einges Mittel) [EUR] 3510000 4050000 -540000 -133 5400000 Bestandsfaumllle (Schwerbeh) [ST] 100918000 100600000 318000 03 102000000 Antraumlge im NG-Bereich [ST] 112000 80000 32000 400 260000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

33 Leistungsdaten

Die Leistungsdaten entsprechen dem Stand von Juni Es wird angestrebt die aktuellen Daten nachzupflegen Die Planziele werden erreicht und teilweise uumlbererfuumlllt

Anlage Seite 26

~

1 1 1 1

1

Produktbereich 3132 Controlling 01-0918 Soziale Sicherheit (S) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 86 64 22 349 73 73 110 37 73 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 86 64 22 349 73 73 110 37 73 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 105 66 39 589 159 159 154 -5 89 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 105 66 39 589 159 159 154 -5 89

Saldo -19 -2 -17 8271 -87 -86 -44 42 -17

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 27

1

Produktbereich 3132 Seite 2 Soziale Sicherheit (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten

Anlage Seite 28

~ ~ ~

1 1 1 1

1 ~ 1

1

Produktplan 81 Controlling 01-0918 Haumlfen 15112018 Verantwortlich Senator Guumlnthner Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 4920 4730 190 40 4810 6954 6954 0 6545 Investive Einnahmen 10737 33987 -23250 -684 41737 41737 41737 0 41737 Relevante VerrechErstatt 40966 41015 -49 -01 41426 41426 41426 0 41426 - Land Stadtgem u intern 40496 40496 -0 -00 40496 40496 40496 0 40496 - von Bremerhaven 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 Gesamteinnahmen 56623 79732 -23109 -290 87973 90117 90117 0 89708 Personalausgaben 6056 4372 1684 385 5866 8180 8559 379 7460 Sonst kons Ausgaben 17022 21279 -4257 -200 30250 30701 30164 -537 30220 Zinsausgaben 8152 10377 -2225 -214 19937 19937 19937 0 19937 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 41882 52982 -11100 -210 90382 89640 89446 -194 90492 Relevante VerrechErstatt 42190 42126 64 02 42190 42190 42190 0 42126 - Land Stadtgem u intern 42190 42126 64 02 42190 42190 42190 0 42126 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 115303 131136 -15833 -121 188624 190648 190296 -352 190234

Saldo -58680 -51404 -7276 142 -100652 -100531 -100179 352 -100527

Abdeckung im Jahr Budgetruumlck- Stand des valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff lagenbestand Verlustvortr Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 12729 0 - investiv 35237 60976 31362 27592 332607 - Zins-Tilgungsausgaben 182 9970 9114 10726 33512

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Refinanzierte 450 368 82 4050 3214 836 5624 4271 1353 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 43 5 38 448 50 398 512 64 448 Insgesamt 661 494 167 6056 4372 1684 8247 5865 2382 dar Beihilfe Nachvers 4 4 0 86 45 41 112 57 55

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Refinanzierte 901 - - 905 - - 904 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 1170 - - 1185 - - 1181 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 10 - - 10 - - 10 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 1180 - - 1195 - - 1191 - -

nachr Abwesende 59 - - 29 - - 36 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 154 225 142 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 369 175 339 Frauenquote 277 500 252 Teilzeitquote 146 350 134 Schwerbehindertenquote 108 60 124

Anlage Seite 29

1

Produktplan Haumlfen

81 Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Wirkungen Hafenumschlag in Bremen in 1000 Hafenumschlag in Bremerhaven in 1000 Containerumschlag in Brhv in 1000 TEU

[TO] [TO] [ST]

8150000 46800000

4100000

8675000 48740000

4190000

-525000 -1940000

-90000

-61 -40 -21

11475000 63240000 5490000

Leistungen Einnahmen aus Raumgebuumlhren [TEU] 32457 24400 8057 330 32500

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Konsumtive Einnahmen

In der Hochrechnung zum Jahresende sind bereits eingegangene Mehreinnahmen im Bereich Luftverkehr und von der Metropolregion Nordwest sowie weitere noch zu erwartende Mehreinnahmen beruumlcksichtigt

Investive Einnahmen

Bei der Abweichung zwischen Planwert und Ist handelt es sich um die noch ausstehenden Abfuumlhrungen der Sondervermoumlgen Hafen und Fischereihafen Hierzu besteht derzeit noch Klaumlrungsbedarf wie die Abfuumlhrungen realisiert werden koumlnnen Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt

Relevante Erstattungen

Die Erstattungspositionen beinhalten die innerhalb des PPL 81 umgesetzten veranschlagten Pauschalerstattungen gem Nr 318 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte (405 Mio Euro) sowie von Bremerhaven zu vereinnahmende Deichbetraumlge fuumlr Deichschutzmaszlignahmen in Bremerhaven (09 Mio Euro) Die Houmlhe der zweckgebundenen Deichbeitraumlge ist abhaumlngig von den Gebuumlhreneinnahmen der Stadt Bremerhaven Zurzeit liegen die Deichbeitraumlge um 005 Mio Euro unter dem Planwert Der veranschlagte Betrag iHv 09 Mio Euro soll bis zum Jahresende

Anlage Seite 30

1

Produktplan 81 Haumlfen

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eingehen Weitere Erstattungen zeichnen sich zurzeit nicht ab

Personalausgaben

In der Hochrechnung des Produktplanes 81 Haumlfen insgesamt wird bis zum Jahresende mit den Mehrausgaben in Houmlhe von rd 0379 Mio Euro gerechnet

- Mehrausgaben im Kernbereich in Houmlhe von rd 0526 Mio Euro - Minderausgaben im Bereich Nebentitel in Houmlhe von rd 0147 Mio Euro

Die Vorlage zum Ausgleich der Personalmehrausgaben ist in Vorbereitung

Personalausgaben im Bereich Refinanzierte (Produktgruppen 810102 HafenwirtschaftHafeninfrastruktur und 810103 Luftverkehrsbehoumlrde) in Houmlhe von rd 0787 Mio Euro werden durch Abrechnung zum Jahresende aus Drittmitteln ausgeglichen

Die Finanzierung des Personals (inkl Versorgungszuschlag) der Produktgruppe 810202 Hafenbehoumlrde erfolgt ab dem Doppelhaushalt 20182019 aus dem Sondervermoumlgen Hafen Die Ausgaben fuumlr die Versorgungsbezuumlge der Hafenlotsen Bremerhaven und die Beihilfen der Versorgungsempfaumlnger im Bereich Nebentitel werden am Ende des Jahres mit den Einnahmen aus dem Hafenlotsdienst ausgeglichen

Sonstige konsumtive Ausgaben

Die verausgabten Mittel liegen aus folgenden Gruumlnden unter dem Planwert Bei der Zufuumlhrung an das Sondervermoumlgen Fischereihafen (Landeshaushalt) wurde der Planwert aus den Ist-Werten der Vorjahre abgeleitet Im aktuellen Jahr wurden Ausgaben fuumlr Baggerarbeiten jedoch fruumlher als in den Vorjahren faumlllig (12 Mio Euro) Die Zufuumlhrungen an das Sondervermoumlgen Hafen (Stadthaushalt) sind bisher nicht in voller Houmlhe geleistet worden um moumlgliche Mindereinnahmen bei den Zufuumlhrungen der Sondervermoumlgen auszugleichen (-51 Mio Euro) Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt (s auch Kommentierung zu investiven Einnahmen) Die Minderausgaben im Bereich Luftverkehr (Landeshaushalt) resultieren aus geringeren Ausgaben fuumlr die Erlangung von Pruumlferbefaumlhigungen (-01 Mio) Beim Hafenamt (Stadthaushalt) haben sich Minderausgaben in Houmlhe von 03 Mio Euro ergeben Bei der Planung wurden halbjaumlhrliche Zahlungen an die Anstalt fuumlr Versorgungsvorsorge bei der Senatorin fuumlr Finanzen unterstellt Die Anstalt fuumlr Versorgungsvorsorge wird den Groszligteil der Forderungen jedoch erst im weiteren Verlauf des Jahres erstellen

In der Jahresplanung liegt das Haushaltssoll aufgrund der uumlbertragenen Haushaltsreste aus 2017 um 05 Mio Euro uumlber dem Anschlag Auszligerdem fuumlhren eingerechnete Mehrausgaben aus zweckgebundenen Mehreinnahmen von der Metropolregion Nordwest (006 Mio Euro) zu houmlheren Werten beim voraussichtlichen Haushaltssoll und Ist Die Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist beinhaltet die Haushaltsreste die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt sind (05 Mio Euro)

Zinsausgaben

Die Planwerte fuumlr die Zinszahlungen der Projekte des Bremer Kapitaldienstfonds wurden aus den Ist-Werten der Vorjahre abgeleitet

Investive Ausgaben

Eine Planwertunterschreitung i H v 146 Mio Euro ergibt sich aus geringeren Zahlungen an das Sondervermoumlgen Hafen (Stadthaushalt) Zum einen treffen die Abrechnungen der beauftragten Unternehmen nicht immer plangemaumlszlig ein Da die Pruumlfung der Rechnungsunterlagen auszligerdem zum Teil sehr zeitaufwendig ist waren bislang geringere Auszahlungen erforderlich Daruumlber hinaus wurden die Zahlungen nicht in voller Houmlhe geleistet um moumlgliche Mindereinnahmen aus den Zufuumlhrungen der Sondervermoumlgen auszugleichen Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt (s auch Kommentierung zu investiven Einnahmen) Dem gegenuumlber stehen houmlhere Zufuumlhrungen an das Sondervermoumlgen Fischereihafen im Landeshaushalt (35 Mio Euro) Im Sondervermoumlgen Fischereihafen sind im ersten Halbjahr Mehraufwendungen entstanden die sich erst zum Jahresende ausgleichen werden

Die Jahresplanung enthaumllt neben der Zurverfuumlgungstellung der Ruumlcklage aus 2017 welche zu einer Erhoumlhung des voraussichtlichen Soll um 02 Mio Euro fuumlhrt folgende Liquiditaumltsverlagerungen - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr die Cherbourger Straszlige in Bremerhaven -13 Mio Euro) - Einsparung fuumlr PPL 71 Wirtschaft (anteilige Kosten der Immobilie fuumlr Abt Gewerbe- u Marktangelegenheiten -03 Mio Euro)

Anlage Seite 31

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Produktplan 81 Haumlfen

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- Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr den Ausbau der Rastanlagen an den Bundeautobahnen im Land Bremen -015 Mio Euro) ndash Nachbewilligung aus dem PPL 71 Wirtschaft (Mittel des Teilsondervermoumlgens Veranstaltungsflaumlchen 07 Mio Euro)

Die Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist weist die Ruumlcklage aus die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt ist

Relevante Verrechnungen

Die Verrechnungspositionen beinhalten die innerhalb des PPL 81 umgesetzten veranschlagten Pauschalverrechnungen gem Nr 318 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte (421 Mio Euro) Weitere Verrechnungsbuchungen wurden an den Senator fuumlr Umwelt Bau und Verkehr sowie an Performa Nord getaumltigt

Produktplanbezogener Finanzierungssaldo

Der vorgegebene Finanzierungssaldo (Anschlaumlge Stadt- und Landeshaushalt) iHv insgesamt 1005 Mio Euro wird von folgenden Sachverhalten beeinflusst - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr die Cherbourger Straszlige in Bremerhaven -13 Mio Euro) - Einsparung fuumlr PPL 71 Wirtschaft (anteilige Kosten der Immobilie fuumlr die Abt Gewerbe- und Marktangelegenheiten -03 Mio Euro) - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr den Ausbau der Rastanlagen an den Bundeautobahnen im Land Bremen -015 Mio Euro) ndash Nachbewilligung aus dem PPL 71 (Mittel des Teilsondervermoumlgens Veranstaltungsflaumlchen 07 Mio Euro) - Personalmehrausgaben (03 Mio Euro) ein Ausgleich erfolgt bis zum Jahresende durch Refinanzierungen

Das voraussichtliche Ist (eckwertrelevanter Finanzierungssaldo) betraumlgt somit 998 Mio Euro Dieser Betrag wird um 04 Mio Euro uumlberschritten resultierend aus dem Differenzbetrag von Personalmehrausgaben im Kernbereich (Landeshaushalt 053 Mio Euro) und Personalminderausgaben bei den Nebentiteln (Stadthaushalt -015 Mio Euro) Als voraussichtliches Ist werden somit 1002 Mio Euro ausgewiesen Der Ausgleich der Mehrausgaben wird in einer Vorlage dargestellt die ebenfalls in die Deputationssitzung eingebracht wird Eine Resteinanspruchnahme ist momentan nicht geplant

Finanzierungssaldo Stadthaushalt Finanzierungssaldo (Anschlaumlge) 293 Mio Euro Voraussichtliches Ist 302 Mio Euro

Finanzierungssaldo Landeshaushalt Finanzierungssaldo (Anschlaumlge) 712 Mio Euro Voraussichtliches Ist 700 Mio Euro

Budgeteinhaltung

Das Budget wird zum Jahresende voraussichtlich um 035 Mio Euro unterschritten Im Budget sind nicht finanzierte Reste und Ruumlcklagen in Houmlhe von insgesamt 07 Mio Euro enthalten

Anlage Seite 32

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Produktbereich 8101 Controlling 01-0918 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 735 593 142 239 738 1028 1028 0 619 Investive Einnahmen 10737 14229 -3492 -245 15393 15393 15393 0 15393 Relevante VerrechErstatt 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 Gesamteinnahmen 11942 15341 -3399 -222 17061 17351 17351 0 16942 Personalausgaben 2143 1325 818 618 1822 2323 2851 528 1905 Sonst kons Ausgaben 4720 3555 1165 328 6310 6419 6399 -20 6455 Zinsausgaben 221 221 0 01 221 221 221 0 221 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 20736 17219 3517 204 38757 37310 37310 0 39061 Relevante VerrechErstatt 40560 40496 64 02 40560 40560 40560 0 40496 - Land Stadtgem u intern 40560 40496 64 02 40560 40560 40560 0 40496 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 68380 62816 5564 89 87670 86833 87341 508 88137

Saldo -56438 -47475 -8963 189 -70609 -69482 -69990 -508 -71195

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 24529 33092 5272 1177 7667 - Zins-Tilgungsausgaben 0 98 98 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Refinanzierte 60 21 39 515 196 319 709 265 444 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 2 2 0 70 21 49 85 27 58 Insgesamt 230 144 86 2143 1325 818 2905 1822 1083 dar Beihilfe Nachvers 2 1 1 64 16 48 76 20 56

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Refinanzierte 108 - - 102 - - 104 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 377 - - 382 - - 381 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 10 - - 10 - - 10 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 387 - - 392 - - 391 - -

nachr Abwesende 29 - - 19 - - 21 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 106 225 142 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 255 175 339 Frauenquote 553 500 252 Teilzeitquote 340 350 134 Schwerbehindertenquote 106 60 124

Anlage Seite 33

1

Produktbereich 8101 Seite 2 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

33 Leistungsdaten

Mit der Politik zusammen sind im Haumlfenhaushalt fuumlr den Produktplan 81 die Produktbereiche 8101 und 8102 und die Produktgruppen 810102 und 810201 die Kennzahlen Hafenumschlag(getrennt nach Bremen und Bremerhaven) Containerumschlag in Bremerhaven sowie die Einnahmen aus Raumgebuumlhren entwickelt worden Aussagen zu einzelnen Hafenarealen waren und sind jedoch nicht aussagekraumlftig da einige Schiffe im Uumlberseehafen (Stadtbremisch) dann wieder im Fischereihafen (Landeshafen)oder sogar bei einem Anlauf in beiden Bereichen festmachen Daher sind diese Kennzahlen nur im Produktplan 81 abgebildet

Anlage Seite 34

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Produktbereich 3101 Controlling 01-0918 Beschaumlftigungspol Aktionsprog (L) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 33497 3822 29675 7764 31088 31603 34004 2401 7246 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - Land Stadtgem u intern 98 0 98 00 21 21 98 77 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 33595 3822 29773 7790 31110 31624 34102 2478 7246 Personalausgaben 3422 2719 703 258 3783 4714 4748 34 3526 Sonst kons Ausgaben 11442 12563 -1121 -89 39852 39355 16761 -22594 17192 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 38 -38 -1000 0 0 0 0 50 Relevante VerrechErstatt 449 0 449 00 449 793 793 0 0 - Land Stadtgem u intern 123 0 123 00 123 421 421 0 0 - an Bremerhaven 326 0 326 00 326 372 372 0 0 Gesamtausgaben 15313 15320 -7 -00 44084 44862 22302 -22560 20768

Saldo 18282 -11498 29780 -2590 -12975 -13238 11800 25038 -13522

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 2625 15405 9396 8380 1195 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 293 290 3 2668 2632 36 3669 3661 8 Temporaumlre Personalmittel 7 9 -2 60 80 -20 85 113 -28 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 300 299 1 2728 2712 16 3754 3774 -20 Refinanzierte 75 0 75 669 0 669 939 0 939 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 1 1 0 24 7 17 30 8 22 Insgesamt 376 300 76 3421 2719 702 4723 3782 941 dar Beihilfe Nachvers 1 1 0 23 6 17 29 8 21

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 517 537 -20 528 540 -12 525 539 -14 Temporaumlre Personalmittel 10 29 -19 10 29 -19 10 29 -19 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 527 566 -39 538 569 -31 535 568 -33 Refinanzierte 145 - - 139 - - 141 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 672 - - 677 - - 676 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 08 - - 08 - - 08 - -nachr znt PoolFluumlchtl 29 - - 30 - - 30 - -

Summe einges Personal 709 - - 716 - - 714 - -

nachr Abwesende 33 - - 25 - - 27 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 105 225 92 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 342 175 382 Frauenquote 658 500 645 Teilzeitquote 290 350 303 Schwerbehindertenquote 117 60 104

Anlage Seite 23

1

Produktbereich 3101 Beschaumlftigungspol Aktionsprog (L)

Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Leistungen A1 Beratungen [PRS] C3 Aufstiegsfortbildungsfoumlrderungsgesetz [PRS] B2 Regionale Projekte [PRS] A2 Qualifizierungen [PRS] C1 Ausbildungssicherungen [PRS] B1 Lokale Foumlrderzentren [PRS] C2 Berufsbegleitende Qualifizierungen [PRS]

- 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000

0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00

816000 500000

3782000 217600

1776000 368000 464000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

33 Leistungsdaten

Anlage Seite 24

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Produktbereich 3102 Controlling 01-0918 Soziale Sicherheit (L) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 11238 9500 1738 183 12048 12145 12012 -133 10352 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 11238 9500 1738 183 12048 12145 12012 -133 10352 Personalausgaben 3194 3181 13 04 4393 4277 4255 -22 4231 Sonst kons Ausgaben 11790 11513 277 24 19414 19341 17925 -1416 16425 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 357 603 -246 -407 467 587 513 -74 1567 Relevante VerrechErstatt 59 0 59 00 76 101 101 0 4 - Land Stadtgem u intern 52 0 52 00 63 86 86 0 0 - an Bremerhaven 7 0 7 00 12 15 15 0 4 Gesamtausgaben 15401 15297 104 07 24350 24306 22794 -1512 22227

Saldo -4163 -5797 1634 -282 -12301 -12161 -10782 1379 -11875

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 1246 994 984 136 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 338 342 -4 3134 3114 20 4303 4308 -5 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 338 342 -4 3134 3114 20 4303 4308 -5 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 2 7 -5 61 67 -6 77 85 -8 Insgesamt 340 349 -9 3195 3181 14 4380 4393 -13 dar Beihilfe Nachvers 2 6 -4 58 64 -6 73 81 -8

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 776 802 -25 794 806 -12 790 805 -15 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 776 802 -25 794 806 -12 790 805 -15 Refinanzierte 00 - - 00 - - 00 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 776 - - 794 - - 790 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 22 - - 22 - - 22 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 799 - - 817 - - 812 - -

nachr Abwesende 71 - - 63 - - 65 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 91 225 117 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 253 175 223 Frauenquote 727 500 738 Teilzeitquote 434 350 427 Schwerbehindertenquote 194 60 198

Anlage Seite 25

1

Produktbereich 3102 Seite 2 Soziale Sicherheit (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018

Ist Planwert abs Planwert

Leistungen SozEntschaumldrecht (NG) Bestand [ST] 342000 325000 17000 52 330000 SozEntschaumldrecht (KOV) Bestand [ST] 1000000 1100000 -100000 -91 1000000 FoumlrdTeilhschwerbehMenschArbeitsleb [PRS] 358000 420000 -62000 -148 560000 Feststellungsverfahren (Schwerbeh) [ST] 7448000 11000000 -3552000 -323 14600000 Bremer Haumlrteregelung (einges Mittel) [EUR] 3510000 4050000 -540000 -133 5400000 Bestandsfaumllle (Schwerbeh) [ST] 100918000 100600000 318000 03 102000000 Antraumlge im NG-Bereich [ST] 112000 80000 32000 400 260000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

33 Leistungsdaten

Die Leistungsdaten entsprechen dem Stand von Juni Es wird angestrebt die aktuellen Daten nachzupflegen Die Planziele werden erreicht und teilweise uumlbererfuumlllt

Anlage Seite 26

~

1 1 1 1

1

Produktbereich 3132 Controlling 01-0918 Soziale Sicherheit (S) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 86 64 22 349 73 73 110 37 73 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 86 64 22 349 73 73 110 37 73 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 105 66 39 589 159 159 154 -5 89 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 105 66 39 589 159 159 154 -5 89

Saldo -19 -2 -17 8271 -87 -86 -44 42 -17

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 27

1

Produktbereich 3132 Seite 2 Soziale Sicherheit (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten

Anlage Seite 28

~ ~ ~

1 1 1 1

1 ~ 1

1

Produktplan 81 Controlling 01-0918 Haumlfen 15112018 Verantwortlich Senator Guumlnthner Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 4920 4730 190 40 4810 6954 6954 0 6545 Investive Einnahmen 10737 33987 -23250 -684 41737 41737 41737 0 41737 Relevante VerrechErstatt 40966 41015 -49 -01 41426 41426 41426 0 41426 - Land Stadtgem u intern 40496 40496 -0 -00 40496 40496 40496 0 40496 - von Bremerhaven 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 Gesamteinnahmen 56623 79732 -23109 -290 87973 90117 90117 0 89708 Personalausgaben 6056 4372 1684 385 5866 8180 8559 379 7460 Sonst kons Ausgaben 17022 21279 -4257 -200 30250 30701 30164 -537 30220 Zinsausgaben 8152 10377 -2225 -214 19937 19937 19937 0 19937 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 41882 52982 -11100 -210 90382 89640 89446 -194 90492 Relevante VerrechErstatt 42190 42126 64 02 42190 42190 42190 0 42126 - Land Stadtgem u intern 42190 42126 64 02 42190 42190 42190 0 42126 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 115303 131136 -15833 -121 188624 190648 190296 -352 190234

Saldo -58680 -51404 -7276 142 -100652 -100531 -100179 352 -100527

Abdeckung im Jahr Budgetruumlck- Stand des valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff lagenbestand Verlustvortr Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 12729 0 - investiv 35237 60976 31362 27592 332607 - Zins-Tilgungsausgaben 182 9970 9114 10726 33512

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Refinanzierte 450 368 82 4050 3214 836 5624 4271 1353 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 43 5 38 448 50 398 512 64 448 Insgesamt 661 494 167 6056 4372 1684 8247 5865 2382 dar Beihilfe Nachvers 4 4 0 86 45 41 112 57 55

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Refinanzierte 901 - - 905 - - 904 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 1170 - - 1185 - - 1181 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 10 - - 10 - - 10 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 1180 - - 1195 - - 1191 - -

nachr Abwesende 59 - - 29 - - 36 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 154 225 142 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 369 175 339 Frauenquote 277 500 252 Teilzeitquote 146 350 134 Schwerbehindertenquote 108 60 124

Anlage Seite 29

1

Produktplan Haumlfen

81 Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Wirkungen Hafenumschlag in Bremen in 1000 Hafenumschlag in Bremerhaven in 1000 Containerumschlag in Brhv in 1000 TEU

[TO] [TO] [ST]

8150000 46800000

4100000

8675000 48740000

4190000

-525000 -1940000

-90000

-61 -40 -21

11475000 63240000 5490000

Leistungen Einnahmen aus Raumgebuumlhren [TEU] 32457 24400 8057 330 32500

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Konsumtive Einnahmen

In der Hochrechnung zum Jahresende sind bereits eingegangene Mehreinnahmen im Bereich Luftverkehr und von der Metropolregion Nordwest sowie weitere noch zu erwartende Mehreinnahmen beruumlcksichtigt

Investive Einnahmen

Bei der Abweichung zwischen Planwert und Ist handelt es sich um die noch ausstehenden Abfuumlhrungen der Sondervermoumlgen Hafen und Fischereihafen Hierzu besteht derzeit noch Klaumlrungsbedarf wie die Abfuumlhrungen realisiert werden koumlnnen Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt

Relevante Erstattungen

Die Erstattungspositionen beinhalten die innerhalb des PPL 81 umgesetzten veranschlagten Pauschalerstattungen gem Nr 318 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte (405 Mio Euro) sowie von Bremerhaven zu vereinnahmende Deichbetraumlge fuumlr Deichschutzmaszlignahmen in Bremerhaven (09 Mio Euro) Die Houmlhe der zweckgebundenen Deichbeitraumlge ist abhaumlngig von den Gebuumlhreneinnahmen der Stadt Bremerhaven Zurzeit liegen die Deichbeitraumlge um 005 Mio Euro unter dem Planwert Der veranschlagte Betrag iHv 09 Mio Euro soll bis zum Jahresende

Anlage Seite 30

1

Produktplan 81 Haumlfen

Seite 3

eingehen Weitere Erstattungen zeichnen sich zurzeit nicht ab

Personalausgaben

In der Hochrechnung des Produktplanes 81 Haumlfen insgesamt wird bis zum Jahresende mit den Mehrausgaben in Houmlhe von rd 0379 Mio Euro gerechnet

- Mehrausgaben im Kernbereich in Houmlhe von rd 0526 Mio Euro - Minderausgaben im Bereich Nebentitel in Houmlhe von rd 0147 Mio Euro

Die Vorlage zum Ausgleich der Personalmehrausgaben ist in Vorbereitung

Personalausgaben im Bereich Refinanzierte (Produktgruppen 810102 HafenwirtschaftHafeninfrastruktur und 810103 Luftverkehrsbehoumlrde) in Houmlhe von rd 0787 Mio Euro werden durch Abrechnung zum Jahresende aus Drittmitteln ausgeglichen

Die Finanzierung des Personals (inkl Versorgungszuschlag) der Produktgruppe 810202 Hafenbehoumlrde erfolgt ab dem Doppelhaushalt 20182019 aus dem Sondervermoumlgen Hafen Die Ausgaben fuumlr die Versorgungsbezuumlge der Hafenlotsen Bremerhaven und die Beihilfen der Versorgungsempfaumlnger im Bereich Nebentitel werden am Ende des Jahres mit den Einnahmen aus dem Hafenlotsdienst ausgeglichen

Sonstige konsumtive Ausgaben

Die verausgabten Mittel liegen aus folgenden Gruumlnden unter dem Planwert Bei der Zufuumlhrung an das Sondervermoumlgen Fischereihafen (Landeshaushalt) wurde der Planwert aus den Ist-Werten der Vorjahre abgeleitet Im aktuellen Jahr wurden Ausgaben fuumlr Baggerarbeiten jedoch fruumlher als in den Vorjahren faumlllig (12 Mio Euro) Die Zufuumlhrungen an das Sondervermoumlgen Hafen (Stadthaushalt) sind bisher nicht in voller Houmlhe geleistet worden um moumlgliche Mindereinnahmen bei den Zufuumlhrungen der Sondervermoumlgen auszugleichen (-51 Mio Euro) Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt (s auch Kommentierung zu investiven Einnahmen) Die Minderausgaben im Bereich Luftverkehr (Landeshaushalt) resultieren aus geringeren Ausgaben fuumlr die Erlangung von Pruumlferbefaumlhigungen (-01 Mio) Beim Hafenamt (Stadthaushalt) haben sich Minderausgaben in Houmlhe von 03 Mio Euro ergeben Bei der Planung wurden halbjaumlhrliche Zahlungen an die Anstalt fuumlr Versorgungsvorsorge bei der Senatorin fuumlr Finanzen unterstellt Die Anstalt fuumlr Versorgungsvorsorge wird den Groszligteil der Forderungen jedoch erst im weiteren Verlauf des Jahres erstellen

In der Jahresplanung liegt das Haushaltssoll aufgrund der uumlbertragenen Haushaltsreste aus 2017 um 05 Mio Euro uumlber dem Anschlag Auszligerdem fuumlhren eingerechnete Mehrausgaben aus zweckgebundenen Mehreinnahmen von der Metropolregion Nordwest (006 Mio Euro) zu houmlheren Werten beim voraussichtlichen Haushaltssoll und Ist Die Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist beinhaltet die Haushaltsreste die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt sind (05 Mio Euro)

Zinsausgaben

Die Planwerte fuumlr die Zinszahlungen der Projekte des Bremer Kapitaldienstfonds wurden aus den Ist-Werten der Vorjahre abgeleitet

Investive Ausgaben

Eine Planwertunterschreitung i H v 146 Mio Euro ergibt sich aus geringeren Zahlungen an das Sondervermoumlgen Hafen (Stadthaushalt) Zum einen treffen die Abrechnungen der beauftragten Unternehmen nicht immer plangemaumlszlig ein Da die Pruumlfung der Rechnungsunterlagen auszligerdem zum Teil sehr zeitaufwendig ist waren bislang geringere Auszahlungen erforderlich Daruumlber hinaus wurden die Zahlungen nicht in voller Houmlhe geleistet um moumlgliche Mindereinnahmen aus den Zufuumlhrungen der Sondervermoumlgen auszugleichen Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt (s auch Kommentierung zu investiven Einnahmen) Dem gegenuumlber stehen houmlhere Zufuumlhrungen an das Sondervermoumlgen Fischereihafen im Landeshaushalt (35 Mio Euro) Im Sondervermoumlgen Fischereihafen sind im ersten Halbjahr Mehraufwendungen entstanden die sich erst zum Jahresende ausgleichen werden

Die Jahresplanung enthaumllt neben der Zurverfuumlgungstellung der Ruumlcklage aus 2017 welche zu einer Erhoumlhung des voraussichtlichen Soll um 02 Mio Euro fuumlhrt folgende Liquiditaumltsverlagerungen - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr die Cherbourger Straszlige in Bremerhaven -13 Mio Euro) - Einsparung fuumlr PPL 71 Wirtschaft (anteilige Kosten der Immobilie fuumlr Abt Gewerbe- u Marktangelegenheiten -03 Mio Euro)

Anlage Seite 31

1

Produktplan 81 Haumlfen

Seite 4

- Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr den Ausbau der Rastanlagen an den Bundeautobahnen im Land Bremen -015 Mio Euro) ndash Nachbewilligung aus dem PPL 71 Wirtschaft (Mittel des Teilsondervermoumlgens Veranstaltungsflaumlchen 07 Mio Euro)

Die Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist weist die Ruumlcklage aus die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt ist

Relevante Verrechnungen

Die Verrechnungspositionen beinhalten die innerhalb des PPL 81 umgesetzten veranschlagten Pauschalverrechnungen gem Nr 318 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte (421 Mio Euro) Weitere Verrechnungsbuchungen wurden an den Senator fuumlr Umwelt Bau und Verkehr sowie an Performa Nord getaumltigt

Produktplanbezogener Finanzierungssaldo

Der vorgegebene Finanzierungssaldo (Anschlaumlge Stadt- und Landeshaushalt) iHv insgesamt 1005 Mio Euro wird von folgenden Sachverhalten beeinflusst - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr die Cherbourger Straszlige in Bremerhaven -13 Mio Euro) - Einsparung fuumlr PPL 71 Wirtschaft (anteilige Kosten der Immobilie fuumlr die Abt Gewerbe- und Marktangelegenheiten -03 Mio Euro) - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr den Ausbau der Rastanlagen an den Bundeautobahnen im Land Bremen -015 Mio Euro) ndash Nachbewilligung aus dem PPL 71 (Mittel des Teilsondervermoumlgens Veranstaltungsflaumlchen 07 Mio Euro) - Personalmehrausgaben (03 Mio Euro) ein Ausgleich erfolgt bis zum Jahresende durch Refinanzierungen

Das voraussichtliche Ist (eckwertrelevanter Finanzierungssaldo) betraumlgt somit 998 Mio Euro Dieser Betrag wird um 04 Mio Euro uumlberschritten resultierend aus dem Differenzbetrag von Personalmehrausgaben im Kernbereich (Landeshaushalt 053 Mio Euro) und Personalminderausgaben bei den Nebentiteln (Stadthaushalt -015 Mio Euro) Als voraussichtliches Ist werden somit 1002 Mio Euro ausgewiesen Der Ausgleich der Mehrausgaben wird in einer Vorlage dargestellt die ebenfalls in die Deputationssitzung eingebracht wird Eine Resteinanspruchnahme ist momentan nicht geplant

Finanzierungssaldo Stadthaushalt Finanzierungssaldo (Anschlaumlge) 293 Mio Euro Voraussichtliches Ist 302 Mio Euro

Finanzierungssaldo Landeshaushalt Finanzierungssaldo (Anschlaumlge) 712 Mio Euro Voraussichtliches Ist 700 Mio Euro

Budgeteinhaltung

Das Budget wird zum Jahresende voraussichtlich um 035 Mio Euro unterschritten Im Budget sind nicht finanzierte Reste und Ruumlcklagen in Houmlhe von insgesamt 07 Mio Euro enthalten

Anlage Seite 32

~ ~ ~

1 1 1 1

1

Produktbereich 8101 Controlling 01-0918 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 735 593 142 239 738 1028 1028 0 619 Investive Einnahmen 10737 14229 -3492 -245 15393 15393 15393 0 15393 Relevante VerrechErstatt 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 Gesamteinnahmen 11942 15341 -3399 -222 17061 17351 17351 0 16942 Personalausgaben 2143 1325 818 618 1822 2323 2851 528 1905 Sonst kons Ausgaben 4720 3555 1165 328 6310 6419 6399 -20 6455 Zinsausgaben 221 221 0 01 221 221 221 0 221 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 20736 17219 3517 204 38757 37310 37310 0 39061 Relevante VerrechErstatt 40560 40496 64 02 40560 40560 40560 0 40496 - Land Stadtgem u intern 40560 40496 64 02 40560 40560 40560 0 40496 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 68380 62816 5564 89 87670 86833 87341 508 88137

Saldo -56438 -47475 -8963 189 -70609 -69482 -69990 -508 -71195

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 24529 33092 5272 1177 7667 - Zins-Tilgungsausgaben 0 98 98 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Refinanzierte 60 21 39 515 196 319 709 265 444 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 2 2 0 70 21 49 85 27 58 Insgesamt 230 144 86 2143 1325 818 2905 1822 1083 dar Beihilfe Nachvers 2 1 1 64 16 48 76 20 56

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Refinanzierte 108 - - 102 - - 104 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 377 - - 382 - - 381 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 10 - - 10 - - 10 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 387 - - 392 - - 391 - -

nachr Abwesende 29 - - 19 - - 21 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 106 225 142 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 255 175 339 Frauenquote 553 500 252 Teilzeitquote 340 350 134 Schwerbehindertenquote 106 60 124

Anlage Seite 33

1

Produktbereich 8101 Seite 2 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

33 Leistungsdaten

Mit der Politik zusammen sind im Haumlfenhaushalt fuumlr den Produktplan 81 die Produktbereiche 8101 und 8102 und die Produktgruppen 810102 und 810201 die Kennzahlen Hafenumschlag(getrennt nach Bremen und Bremerhaven) Containerumschlag in Bremerhaven sowie die Einnahmen aus Raumgebuumlhren entwickelt worden Aussagen zu einzelnen Hafenarealen waren und sind jedoch nicht aussagekraumlftig da einige Schiffe im Uumlberseehafen (Stadtbremisch) dann wieder im Fischereihafen (Landeshafen)oder sogar bei einem Anlauf in beiden Bereichen festmachen Daher sind diese Kennzahlen nur im Produktplan 81 abgebildet

Anlage Seite 34

1

Produktbereich 3101 Beschaumlftigungspol Aktionsprog (L)

Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Leistungen A1 Beratungen [PRS] C3 Aufstiegsfortbildungsfoumlrderungsgesetz [PRS] B2 Regionale Projekte [PRS] A2 Qualifizierungen [PRS] C1 Ausbildungssicherungen [PRS] B1 Lokale Foumlrderzentren [PRS] C2 Berufsbegleitende Qualifizierungen [PRS]

- 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000 - 0000

0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00 0000 00

816000 500000

3782000 217600

1776000 368000 464000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

33 Leistungsdaten

Anlage Seite 24

~ ~ ~

1 1 1 1

1

Produktbereich 3102 Controlling 01-0918 Soziale Sicherheit (L) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 11238 9500 1738 183 12048 12145 12012 -133 10352 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 11238 9500 1738 183 12048 12145 12012 -133 10352 Personalausgaben 3194 3181 13 04 4393 4277 4255 -22 4231 Sonst kons Ausgaben 11790 11513 277 24 19414 19341 17925 -1416 16425 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 357 603 -246 -407 467 587 513 -74 1567 Relevante VerrechErstatt 59 0 59 00 76 101 101 0 4 - Land Stadtgem u intern 52 0 52 00 63 86 86 0 0 - an Bremerhaven 7 0 7 00 12 15 15 0 4 Gesamtausgaben 15401 15297 104 07 24350 24306 22794 -1512 22227

Saldo -4163 -5797 1634 -282 -12301 -12161 -10782 1379 -11875

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 1246 994 984 136 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 338 342 -4 3134 3114 20 4303 4308 -5 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 338 342 -4 3134 3114 20 4303 4308 -5 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 2 7 -5 61 67 -6 77 85 -8 Insgesamt 340 349 -9 3195 3181 14 4380 4393 -13 dar Beihilfe Nachvers 2 6 -4 58 64 -6 73 81 -8

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 776 802 -25 794 806 -12 790 805 -15 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 776 802 -25 794 806 -12 790 805 -15 Refinanzierte 00 - - 00 - - 00 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 776 - - 794 - - 790 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 22 - - 22 - - 22 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 799 - - 817 - - 812 - -

nachr Abwesende 71 - - 63 - - 65 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 91 225 117 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 253 175 223 Frauenquote 727 500 738 Teilzeitquote 434 350 427 Schwerbehindertenquote 194 60 198

Anlage Seite 25

1

Produktbereich 3102 Seite 2 Soziale Sicherheit (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018

Ist Planwert abs Planwert

Leistungen SozEntschaumldrecht (NG) Bestand [ST] 342000 325000 17000 52 330000 SozEntschaumldrecht (KOV) Bestand [ST] 1000000 1100000 -100000 -91 1000000 FoumlrdTeilhschwerbehMenschArbeitsleb [PRS] 358000 420000 -62000 -148 560000 Feststellungsverfahren (Schwerbeh) [ST] 7448000 11000000 -3552000 -323 14600000 Bremer Haumlrteregelung (einges Mittel) [EUR] 3510000 4050000 -540000 -133 5400000 Bestandsfaumllle (Schwerbeh) [ST] 100918000 100600000 318000 03 102000000 Antraumlge im NG-Bereich [ST] 112000 80000 32000 400 260000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

33 Leistungsdaten

Die Leistungsdaten entsprechen dem Stand von Juni Es wird angestrebt die aktuellen Daten nachzupflegen Die Planziele werden erreicht und teilweise uumlbererfuumlllt

Anlage Seite 26

~

1 1 1 1

1

Produktbereich 3132 Controlling 01-0918 Soziale Sicherheit (S) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 86 64 22 349 73 73 110 37 73 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 86 64 22 349 73 73 110 37 73 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 105 66 39 589 159 159 154 -5 89 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 105 66 39 589 159 159 154 -5 89

Saldo -19 -2 -17 8271 -87 -86 -44 42 -17

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 27

1

Produktbereich 3132 Seite 2 Soziale Sicherheit (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten

Anlage Seite 28

~ ~ ~

1 1 1 1

1 ~ 1

1

Produktplan 81 Controlling 01-0918 Haumlfen 15112018 Verantwortlich Senator Guumlnthner Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 4920 4730 190 40 4810 6954 6954 0 6545 Investive Einnahmen 10737 33987 -23250 -684 41737 41737 41737 0 41737 Relevante VerrechErstatt 40966 41015 -49 -01 41426 41426 41426 0 41426 - Land Stadtgem u intern 40496 40496 -0 -00 40496 40496 40496 0 40496 - von Bremerhaven 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 Gesamteinnahmen 56623 79732 -23109 -290 87973 90117 90117 0 89708 Personalausgaben 6056 4372 1684 385 5866 8180 8559 379 7460 Sonst kons Ausgaben 17022 21279 -4257 -200 30250 30701 30164 -537 30220 Zinsausgaben 8152 10377 -2225 -214 19937 19937 19937 0 19937 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 41882 52982 -11100 -210 90382 89640 89446 -194 90492 Relevante VerrechErstatt 42190 42126 64 02 42190 42190 42190 0 42126 - Land Stadtgem u intern 42190 42126 64 02 42190 42190 42190 0 42126 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 115303 131136 -15833 -121 188624 190648 190296 -352 190234

Saldo -58680 -51404 -7276 142 -100652 -100531 -100179 352 -100527

Abdeckung im Jahr Budgetruumlck- Stand des valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff lagenbestand Verlustvortr Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 12729 0 - investiv 35237 60976 31362 27592 332607 - Zins-Tilgungsausgaben 182 9970 9114 10726 33512

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Refinanzierte 450 368 82 4050 3214 836 5624 4271 1353 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 43 5 38 448 50 398 512 64 448 Insgesamt 661 494 167 6056 4372 1684 8247 5865 2382 dar Beihilfe Nachvers 4 4 0 86 45 41 112 57 55

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Refinanzierte 901 - - 905 - - 904 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 1170 - - 1185 - - 1181 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 10 - - 10 - - 10 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 1180 - - 1195 - - 1191 - -

nachr Abwesende 59 - - 29 - - 36 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 154 225 142 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 369 175 339 Frauenquote 277 500 252 Teilzeitquote 146 350 134 Schwerbehindertenquote 108 60 124

Anlage Seite 29

1

Produktplan Haumlfen

81 Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Wirkungen Hafenumschlag in Bremen in 1000 Hafenumschlag in Bremerhaven in 1000 Containerumschlag in Brhv in 1000 TEU

[TO] [TO] [ST]

8150000 46800000

4100000

8675000 48740000

4190000

-525000 -1940000

-90000

-61 -40 -21

11475000 63240000 5490000

Leistungen Einnahmen aus Raumgebuumlhren [TEU] 32457 24400 8057 330 32500

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Konsumtive Einnahmen

In der Hochrechnung zum Jahresende sind bereits eingegangene Mehreinnahmen im Bereich Luftverkehr und von der Metropolregion Nordwest sowie weitere noch zu erwartende Mehreinnahmen beruumlcksichtigt

Investive Einnahmen

Bei der Abweichung zwischen Planwert und Ist handelt es sich um die noch ausstehenden Abfuumlhrungen der Sondervermoumlgen Hafen und Fischereihafen Hierzu besteht derzeit noch Klaumlrungsbedarf wie die Abfuumlhrungen realisiert werden koumlnnen Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt

Relevante Erstattungen

Die Erstattungspositionen beinhalten die innerhalb des PPL 81 umgesetzten veranschlagten Pauschalerstattungen gem Nr 318 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte (405 Mio Euro) sowie von Bremerhaven zu vereinnahmende Deichbetraumlge fuumlr Deichschutzmaszlignahmen in Bremerhaven (09 Mio Euro) Die Houmlhe der zweckgebundenen Deichbeitraumlge ist abhaumlngig von den Gebuumlhreneinnahmen der Stadt Bremerhaven Zurzeit liegen die Deichbeitraumlge um 005 Mio Euro unter dem Planwert Der veranschlagte Betrag iHv 09 Mio Euro soll bis zum Jahresende

Anlage Seite 30

1

Produktplan 81 Haumlfen

Seite 3

eingehen Weitere Erstattungen zeichnen sich zurzeit nicht ab

Personalausgaben

In der Hochrechnung des Produktplanes 81 Haumlfen insgesamt wird bis zum Jahresende mit den Mehrausgaben in Houmlhe von rd 0379 Mio Euro gerechnet

- Mehrausgaben im Kernbereich in Houmlhe von rd 0526 Mio Euro - Minderausgaben im Bereich Nebentitel in Houmlhe von rd 0147 Mio Euro

Die Vorlage zum Ausgleich der Personalmehrausgaben ist in Vorbereitung

Personalausgaben im Bereich Refinanzierte (Produktgruppen 810102 HafenwirtschaftHafeninfrastruktur und 810103 Luftverkehrsbehoumlrde) in Houmlhe von rd 0787 Mio Euro werden durch Abrechnung zum Jahresende aus Drittmitteln ausgeglichen

Die Finanzierung des Personals (inkl Versorgungszuschlag) der Produktgruppe 810202 Hafenbehoumlrde erfolgt ab dem Doppelhaushalt 20182019 aus dem Sondervermoumlgen Hafen Die Ausgaben fuumlr die Versorgungsbezuumlge der Hafenlotsen Bremerhaven und die Beihilfen der Versorgungsempfaumlnger im Bereich Nebentitel werden am Ende des Jahres mit den Einnahmen aus dem Hafenlotsdienst ausgeglichen

Sonstige konsumtive Ausgaben

Die verausgabten Mittel liegen aus folgenden Gruumlnden unter dem Planwert Bei der Zufuumlhrung an das Sondervermoumlgen Fischereihafen (Landeshaushalt) wurde der Planwert aus den Ist-Werten der Vorjahre abgeleitet Im aktuellen Jahr wurden Ausgaben fuumlr Baggerarbeiten jedoch fruumlher als in den Vorjahren faumlllig (12 Mio Euro) Die Zufuumlhrungen an das Sondervermoumlgen Hafen (Stadthaushalt) sind bisher nicht in voller Houmlhe geleistet worden um moumlgliche Mindereinnahmen bei den Zufuumlhrungen der Sondervermoumlgen auszugleichen (-51 Mio Euro) Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt (s auch Kommentierung zu investiven Einnahmen) Die Minderausgaben im Bereich Luftverkehr (Landeshaushalt) resultieren aus geringeren Ausgaben fuumlr die Erlangung von Pruumlferbefaumlhigungen (-01 Mio) Beim Hafenamt (Stadthaushalt) haben sich Minderausgaben in Houmlhe von 03 Mio Euro ergeben Bei der Planung wurden halbjaumlhrliche Zahlungen an die Anstalt fuumlr Versorgungsvorsorge bei der Senatorin fuumlr Finanzen unterstellt Die Anstalt fuumlr Versorgungsvorsorge wird den Groszligteil der Forderungen jedoch erst im weiteren Verlauf des Jahres erstellen

In der Jahresplanung liegt das Haushaltssoll aufgrund der uumlbertragenen Haushaltsreste aus 2017 um 05 Mio Euro uumlber dem Anschlag Auszligerdem fuumlhren eingerechnete Mehrausgaben aus zweckgebundenen Mehreinnahmen von der Metropolregion Nordwest (006 Mio Euro) zu houmlheren Werten beim voraussichtlichen Haushaltssoll und Ist Die Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist beinhaltet die Haushaltsreste die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt sind (05 Mio Euro)

Zinsausgaben

Die Planwerte fuumlr die Zinszahlungen der Projekte des Bremer Kapitaldienstfonds wurden aus den Ist-Werten der Vorjahre abgeleitet

Investive Ausgaben

Eine Planwertunterschreitung i H v 146 Mio Euro ergibt sich aus geringeren Zahlungen an das Sondervermoumlgen Hafen (Stadthaushalt) Zum einen treffen die Abrechnungen der beauftragten Unternehmen nicht immer plangemaumlszlig ein Da die Pruumlfung der Rechnungsunterlagen auszligerdem zum Teil sehr zeitaufwendig ist waren bislang geringere Auszahlungen erforderlich Daruumlber hinaus wurden die Zahlungen nicht in voller Houmlhe geleistet um moumlgliche Mindereinnahmen aus den Zufuumlhrungen der Sondervermoumlgen auszugleichen Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt (s auch Kommentierung zu investiven Einnahmen) Dem gegenuumlber stehen houmlhere Zufuumlhrungen an das Sondervermoumlgen Fischereihafen im Landeshaushalt (35 Mio Euro) Im Sondervermoumlgen Fischereihafen sind im ersten Halbjahr Mehraufwendungen entstanden die sich erst zum Jahresende ausgleichen werden

Die Jahresplanung enthaumllt neben der Zurverfuumlgungstellung der Ruumlcklage aus 2017 welche zu einer Erhoumlhung des voraussichtlichen Soll um 02 Mio Euro fuumlhrt folgende Liquiditaumltsverlagerungen - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr die Cherbourger Straszlige in Bremerhaven -13 Mio Euro) - Einsparung fuumlr PPL 71 Wirtschaft (anteilige Kosten der Immobilie fuumlr Abt Gewerbe- u Marktangelegenheiten -03 Mio Euro)

Anlage Seite 31

1

Produktplan 81 Haumlfen

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- Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr den Ausbau der Rastanlagen an den Bundeautobahnen im Land Bremen -015 Mio Euro) ndash Nachbewilligung aus dem PPL 71 Wirtschaft (Mittel des Teilsondervermoumlgens Veranstaltungsflaumlchen 07 Mio Euro)

Die Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist weist die Ruumlcklage aus die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt ist

Relevante Verrechnungen

Die Verrechnungspositionen beinhalten die innerhalb des PPL 81 umgesetzten veranschlagten Pauschalverrechnungen gem Nr 318 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte (421 Mio Euro) Weitere Verrechnungsbuchungen wurden an den Senator fuumlr Umwelt Bau und Verkehr sowie an Performa Nord getaumltigt

Produktplanbezogener Finanzierungssaldo

Der vorgegebene Finanzierungssaldo (Anschlaumlge Stadt- und Landeshaushalt) iHv insgesamt 1005 Mio Euro wird von folgenden Sachverhalten beeinflusst - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr die Cherbourger Straszlige in Bremerhaven -13 Mio Euro) - Einsparung fuumlr PPL 71 Wirtschaft (anteilige Kosten der Immobilie fuumlr die Abt Gewerbe- und Marktangelegenheiten -03 Mio Euro) - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr den Ausbau der Rastanlagen an den Bundeautobahnen im Land Bremen -015 Mio Euro) ndash Nachbewilligung aus dem PPL 71 (Mittel des Teilsondervermoumlgens Veranstaltungsflaumlchen 07 Mio Euro) - Personalmehrausgaben (03 Mio Euro) ein Ausgleich erfolgt bis zum Jahresende durch Refinanzierungen

Das voraussichtliche Ist (eckwertrelevanter Finanzierungssaldo) betraumlgt somit 998 Mio Euro Dieser Betrag wird um 04 Mio Euro uumlberschritten resultierend aus dem Differenzbetrag von Personalmehrausgaben im Kernbereich (Landeshaushalt 053 Mio Euro) und Personalminderausgaben bei den Nebentiteln (Stadthaushalt -015 Mio Euro) Als voraussichtliches Ist werden somit 1002 Mio Euro ausgewiesen Der Ausgleich der Mehrausgaben wird in einer Vorlage dargestellt die ebenfalls in die Deputationssitzung eingebracht wird Eine Resteinanspruchnahme ist momentan nicht geplant

Finanzierungssaldo Stadthaushalt Finanzierungssaldo (Anschlaumlge) 293 Mio Euro Voraussichtliches Ist 302 Mio Euro

Finanzierungssaldo Landeshaushalt Finanzierungssaldo (Anschlaumlge) 712 Mio Euro Voraussichtliches Ist 700 Mio Euro

Budgeteinhaltung

Das Budget wird zum Jahresende voraussichtlich um 035 Mio Euro unterschritten Im Budget sind nicht finanzierte Reste und Ruumlcklagen in Houmlhe von insgesamt 07 Mio Euro enthalten

Anlage Seite 32

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Produktbereich 8101 Controlling 01-0918 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 735 593 142 239 738 1028 1028 0 619 Investive Einnahmen 10737 14229 -3492 -245 15393 15393 15393 0 15393 Relevante VerrechErstatt 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 Gesamteinnahmen 11942 15341 -3399 -222 17061 17351 17351 0 16942 Personalausgaben 2143 1325 818 618 1822 2323 2851 528 1905 Sonst kons Ausgaben 4720 3555 1165 328 6310 6419 6399 -20 6455 Zinsausgaben 221 221 0 01 221 221 221 0 221 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 20736 17219 3517 204 38757 37310 37310 0 39061 Relevante VerrechErstatt 40560 40496 64 02 40560 40560 40560 0 40496 - Land Stadtgem u intern 40560 40496 64 02 40560 40560 40560 0 40496 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 68380 62816 5564 89 87670 86833 87341 508 88137

Saldo -56438 -47475 -8963 189 -70609 -69482 -69990 -508 -71195

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 24529 33092 5272 1177 7667 - Zins-Tilgungsausgaben 0 98 98 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Refinanzierte 60 21 39 515 196 319 709 265 444 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 2 2 0 70 21 49 85 27 58 Insgesamt 230 144 86 2143 1325 818 2905 1822 1083 dar Beihilfe Nachvers 2 1 1 64 16 48 76 20 56

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Refinanzierte 108 - - 102 - - 104 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 377 - - 382 - - 381 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 10 - - 10 - - 10 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 387 - - 392 - - 391 - -

nachr Abwesende 29 - - 19 - - 21 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 106 225 142 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 255 175 339 Frauenquote 553 500 252 Teilzeitquote 340 350 134 Schwerbehindertenquote 106 60 124

Anlage Seite 33

1

Produktbereich 8101 Seite 2 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

33 Leistungsdaten

Mit der Politik zusammen sind im Haumlfenhaushalt fuumlr den Produktplan 81 die Produktbereiche 8101 und 8102 und die Produktgruppen 810102 und 810201 die Kennzahlen Hafenumschlag(getrennt nach Bremen und Bremerhaven) Containerumschlag in Bremerhaven sowie die Einnahmen aus Raumgebuumlhren entwickelt worden Aussagen zu einzelnen Hafenarealen waren und sind jedoch nicht aussagekraumlftig da einige Schiffe im Uumlberseehafen (Stadtbremisch) dann wieder im Fischereihafen (Landeshafen)oder sogar bei einem Anlauf in beiden Bereichen festmachen Daher sind diese Kennzahlen nur im Produktplan 81 abgebildet

Anlage Seite 34

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Produktbereich 3102 Controlling 01-0918 Soziale Sicherheit (L) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 11238 9500 1738 183 12048 12145 12012 -133 10352 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 11238 9500 1738 183 12048 12145 12012 -133 10352 Personalausgaben 3194 3181 13 04 4393 4277 4255 -22 4231 Sonst kons Ausgaben 11790 11513 277 24 19414 19341 17925 -1416 16425 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 357 603 -246 -407 467 587 513 -74 1567 Relevante VerrechErstatt 59 0 59 00 76 101 101 0 4 - Land Stadtgem u intern 52 0 52 00 63 86 86 0 0 - an Bremerhaven 7 0 7 00 12 15 15 0 4 Gesamtausgaben 15401 15297 104 07 24350 24306 22794 -1512 22227

Saldo -4163 -5797 1634 -282 -12301 -12161 -10782 1379 -11875

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 1246 994 984 136 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 338 342 -4 3134 3114 20 4303 4308 -5 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 338 342 -4 3134 3114 20 4303 4308 -5 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 2 7 -5 61 67 -6 77 85 -8 Insgesamt 340 349 -9 3195 3181 14 4380 4393 -13 dar Beihilfe Nachvers 2 6 -4 58 64 -6 73 81 -8

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 776 802 -25 794 806 -12 790 805 -15 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 776 802 -25 794 806 -12 790 805 -15 Refinanzierte 00 - - 00 - - 00 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 776 - - 794 - - 790 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 22 - - 22 - - 22 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 799 - - 817 - - 812 - -

nachr Abwesende 71 - - 63 - - 65 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 91 225 117 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 253 175 223 Frauenquote 727 500 738 Teilzeitquote 434 350 427 Schwerbehindertenquote 194 60 198

Anlage Seite 25

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Produktbereich 3102 Seite 2 Soziale Sicherheit (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018

Ist Planwert abs Planwert

Leistungen SozEntschaumldrecht (NG) Bestand [ST] 342000 325000 17000 52 330000 SozEntschaumldrecht (KOV) Bestand [ST] 1000000 1100000 -100000 -91 1000000 FoumlrdTeilhschwerbehMenschArbeitsleb [PRS] 358000 420000 -62000 -148 560000 Feststellungsverfahren (Schwerbeh) [ST] 7448000 11000000 -3552000 -323 14600000 Bremer Haumlrteregelung (einges Mittel) [EUR] 3510000 4050000 -540000 -133 5400000 Bestandsfaumllle (Schwerbeh) [ST] 100918000 100600000 318000 03 102000000 Antraumlge im NG-Bereich [ST] 112000 80000 32000 400 260000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

33 Leistungsdaten

Die Leistungsdaten entsprechen dem Stand von Juni Es wird angestrebt die aktuellen Daten nachzupflegen Die Planziele werden erreicht und teilweise uumlbererfuumlllt

Anlage Seite 26

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Produktbereich 3132 Controlling 01-0918 Soziale Sicherheit (S) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 86 64 22 349 73 73 110 37 73 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 86 64 22 349 73 73 110 37 73 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 105 66 39 589 159 159 154 -5 89 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 105 66 39 589 159 159 154 -5 89

Saldo -19 -2 -17 8271 -87 -86 -44 42 -17

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 27

1

Produktbereich 3132 Seite 2 Soziale Sicherheit (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten

Anlage Seite 28

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Produktplan 81 Controlling 01-0918 Haumlfen 15112018 Verantwortlich Senator Guumlnthner Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 4920 4730 190 40 4810 6954 6954 0 6545 Investive Einnahmen 10737 33987 -23250 -684 41737 41737 41737 0 41737 Relevante VerrechErstatt 40966 41015 -49 -01 41426 41426 41426 0 41426 - Land Stadtgem u intern 40496 40496 -0 -00 40496 40496 40496 0 40496 - von Bremerhaven 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 Gesamteinnahmen 56623 79732 -23109 -290 87973 90117 90117 0 89708 Personalausgaben 6056 4372 1684 385 5866 8180 8559 379 7460 Sonst kons Ausgaben 17022 21279 -4257 -200 30250 30701 30164 -537 30220 Zinsausgaben 8152 10377 -2225 -214 19937 19937 19937 0 19937 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 41882 52982 -11100 -210 90382 89640 89446 -194 90492 Relevante VerrechErstatt 42190 42126 64 02 42190 42190 42190 0 42126 - Land Stadtgem u intern 42190 42126 64 02 42190 42190 42190 0 42126 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 115303 131136 -15833 -121 188624 190648 190296 -352 190234

Saldo -58680 -51404 -7276 142 -100652 -100531 -100179 352 -100527

Abdeckung im Jahr Budgetruumlck- Stand des valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff lagenbestand Verlustvortr Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 12729 0 - investiv 35237 60976 31362 27592 332607 - Zins-Tilgungsausgaben 182 9970 9114 10726 33512

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Refinanzierte 450 368 82 4050 3214 836 5624 4271 1353 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 43 5 38 448 50 398 512 64 448 Insgesamt 661 494 167 6056 4372 1684 8247 5865 2382 dar Beihilfe Nachvers 4 4 0 86 45 41 112 57 55

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Refinanzierte 901 - - 905 - - 904 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 1170 - - 1185 - - 1181 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 10 - - 10 - - 10 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 1180 - - 1195 - - 1191 - -

nachr Abwesende 59 - - 29 - - 36 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 154 225 142 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 369 175 339 Frauenquote 277 500 252 Teilzeitquote 146 350 134 Schwerbehindertenquote 108 60 124

Anlage Seite 29

1

Produktplan Haumlfen

81 Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Wirkungen Hafenumschlag in Bremen in 1000 Hafenumschlag in Bremerhaven in 1000 Containerumschlag in Brhv in 1000 TEU

[TO] [TO] [ST]

8150000 46800000

4100000

8675000 48740000

4190000

-525000 -1940000

-90000

-61 -40 -21

11475000 63240000 5490000

Leistungen Einnahmen aus Raumgebuumlhren [TEU] 32457 24400 8057 330 32500

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Konsumtive Einnahmen

In der Hochrechnung zum Jahresende sind bereits eingegangene Mehreinnahmen im Bereich Luftverkehr und von der Metropolregion Nordwest sowie weitere noch zu erwartende Mehreinnahmen beruumlcksichtigt

Investive Einnahmen

Bei der Abweichung zwischen Planwert und Ist handelt es sich um die noch ausstehenden Abfuumlhrungen der Sondervermoumlgen Hafen und Fischereihafen Hierzu besteht derzeit noch Klaumlrungsbedarf wie die Abfuumlhrungen realisiert werden koumlnnen Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt

Relevante Erstattungen

Die Erstattungspositionen beinhalten die innerhalb des PPL 81 umgesetzten veranschlagten Pauschalerstattungen gem Nr 318 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte (405 Mio Euro) sowie von Bremerhaven zu vereinnahmende Deichbetraumlge fuumlr Deichschutzmaszlignahmen in Bremerhaven (09 Mio Euro) Die Houmlhe der zweckgebundenen Deichbeitraumlge ist abhaumlngig von den Gebuumlhreneinnahmen der Stadt Bremerhaven Zurzeit liegen die Deichbeitraumlge um 005 Mio Euro unter dem Planwert Der veranschlagte Betrag iHv 09 Mio Euro soll bis zum Jahresende

Anlage Seite 30

1

Produktplan 81 Haumlfen

Seite 3

eingehen Weitere Erstattungen zeichnen sich zurzeit nicht ab

Personalausgaben

In der Hochrechnung des Produktplanes 81 Haumlfen insgesamt wird bis zum Jahresende mit den Mehrausgaben in Houmlhe von rd 0379 Mio Euro gerechnet

- Mehrausgaben im Kernbereich in Houmlhe von rd 0526 Mio Euro - Minderausgaben im Bereich Nebentitel in Houmlhe von rd 0147 Mio Euro

Die Vorlage zum Ausgleich der Personalmehrausgaben ist in Vorbereitung

Personalausgaben im Bereich Refinanzierte (Produktgruppen 810102 HafenwirtschaftHafeninfrastruktur und 810103 Luftverkehrsbehoumlrde) in Houmlhe von rd 0787 Mio Euro werden durch Abrechnung zum Jahresende aus Drittmitteln ausgeglichen

Die Finanzierung des Personals (inkl Versorgungszuschlag) der Produktgruppe 810202 Hafenbehoumlrde erfolgt ab dem Doppelhaushalt 20182019 aus dem Sondervermoumlgen Hafen Die Ausgaben fuumlr die Versorgungsbezuumlge der Hafenlotsen Bremerhaven und die Beihilfen der Versorgungsempfaumlnger im Bereich Nebentitel werden am Ende des Jahres mit den Einnahmen aus dem Hafenlotsdienst ausgeglichen

Sonstige konsumtive Ausgaben

Die verausgabten Mittel liegen aus folgenden Gruumlnden unter dem Planwert Bei der Zufuumlhrung an das Sondervermoumlgen Fischereihafen (Landeshaushalt) wurde der Planwert aus den Ist-Werten der Vorjahre abgeleitet Im aktuellen Jahr wurden Ausgaben fuumlr Baggerarbeiten jedoch fruumlher als in den Vorjahren faumlllig (12 Mio Euro) Die Zufuumlhrungen an das Sondervermoumlgen Hafen (Stadthaushalt) sind bisher nicht in voller Houmlhe geleistet worden um moumlgliche Mindereinnahmen bei den Zufuumlhrungen der Sondervermoumlgen auszugleichen (-51 Mio Euro) Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt (s auch Kommentierung zu investiven Einnahmen) Die Minderausgaben im Bereich Luftverkehr (Landeshaushalt) resultieren aus geringeren Ausgaben fuumlr die Erlangung von Pruumlferbefaumlhigungen (-01 Mio) Beim Hafenamt (Stadthaushalt) haben sich Minderausgaben in Houmlhe von 03 Mio Euro ergeben Bei der Planung wurden halbjaumlhrliche Zahlungen an die Anstalt fuumlr Versorgungsvorsorge bei der Senatorin fuumlr Finanzen unterstellt Die Anstalt fuumlr Versorgungsvorsorge wird den Groszligteil der Forderungen jedoch erst im weiteren Verlauf des Jahres erstellen

In der Jahresplanung liegt das Haushaltssoll aufgrund der uumlbertragenen Haushaltsreste aus 2017 um 05 Mio Euro uumlber dem Anschlag Auszligerdem fuumlhren eingerechnete Mehrausgaben aus zweckgebundenen Mehreinnahmen von der Metropolregion Nordwest (006 Mio Euro) zu houmlheren Werten beim voraussichtlichen Haushaltssoll und Ist Die Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist beinhaltet die Haushaltsreste die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt sind (05 Mio Euro)

Zinsausgaben

Die Planwerte fuumlr die Zinszahlungen der Projekte des Bremer Kapitaldienstfonds wurden aus den Ist-Werten der Vorjahre abgeleitet

Investive Ausgaben

Eine Planwertunterschreitung i H v 146 Mio Euro ergibt sich aus geringeren Zahlungen an das Sondervermoumlgen Hafen (Stadthaushalt) Zum einen treffen die Abrechnungen der beauftragten Unternehmen nicht immer plangemaumlszlig ein Da die Pruumlfung der Rechnungsunterlagen auszligerdem zum Teil sehr zeitaufwendig ist waren bislang geringere Auszahlungen erforderlich Daruumlber hinaus wurden die Zahlungen nicht in voller Houmlhe geleistet um moumlgliche Mindereinnahmen aus den Zufuumlhrungen der Sondervermoumlgen auszugleichen Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt (s auch Kommentierung zu investiven Einnahmen) Dem gegenuumlber stehen houmlhere Zufuumlhrungen an das Sondervermoumlgen Fischereihafen im Landeshaushalt (35 Mio Euro) Im Sondervermoumlgen Fischereihafen sind im ersten Halbjahr Mehraufwendungen entstanden die sich erst zum Jahresende ausgleichen werden

Die Jahresplanung enthaumllt neben der Zurverfuumlgungstellung der Ruumlcklage aus 2017 welche zu einer Erhoumlhung des voraussichtlichen Soll um 02 Mio Euro fuumlhrt folgende Liquiditaumltsverlagerungen - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr die Cherbourger Straszlige in Bremerhaven -13 Mio Euro) - Einsparung fuumlr PPL 71 Wirtschaft (anteilige Kosten der Immobilie fuumlr Abt Gewerbe- u Marktangelegenheiten -03 Mio Euro)

Anlage Seite 31

1

Produktplan 81 Haumlfen

Seite 4

- Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr den Ausbau der Rastanlagen an den Bundeautobahnen im Land Bremen -015 Mio Euro) ndash Nachbewilligung aus dem PPL 71 Wirtschaft (Mittel des Teilsondervermoumlgens Veranstaltungsflaumlchen 07 Mio Euro)

Die Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist weist die Ruumlcklage aus die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt ist

Relevante Verrechnungen

Die Verrechnungspositionen beinhalten die innerhalb des PPL 81 umgesetzten veranschlagten Pauschalverrechnungen gem Nr 318 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte (421 Mio Euro) Weitere Verrechnungsbuchungen wurden an den Senator fuumlr Umwelt Bau und Verkehr sowie an Performa Nord getaumltigt

Produktplanbezogener Finanzierungssaldo

Der vorgegebene Finanzierungssaldo (Anschlaumlge Stadt- und Landeshaushalt) iHv insgesamt 1005 Mio Euro wird von folgenden Sachverhalten beeinflusst - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr die Cherbourger Straszlige in Bremerhaven -13 Mio Euro) - Einsparung fuumlr PPL 71 Wirtschaft (anteilige Kosten der Immobilie fuumlr die Abt Gewerbe- und Marktangelegenheiten -03 Mio Euro) - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr den Ausbau der Rastanlagen an den Bundeautobahnen im Land Bremen -015 Mio Euro) ndash Nachbewilligung aus dem PPL 71 (Mittel des Teilsondervermoumlgens Veranstaltungsflaumlchen 07 Mio Euro) - Personalmehrausgaben (03 Mio Euro) ein Ausgleich erfolgt bis zum Jahresende durch Refinanzierungen

Das voraussichtliche Ist (eckwertrelevanter Finanzierungssaldo) betraumlgt somit 998 Mio Euro Dieser Betrag wird um 04 Mio Euro uumlberschritten resultierend aus dem Differenzbetrag von Personalmehrausgaben im Kernbereich (Landeshaushalt 053 Mio Euro) und Personalminderausgaben bei den Nebentiteln (Stadthaushalt -015 Mio Euro) Als voraussichtliches Ist werden somit 1002 Mio Euro ausgewiesen Der Ausgleich der Mehrausgaben wird in einer Vorlage dargestellt die ebenfalls in die Deputationssitzung eingebracht wird Eine Resteinanspruchnahme ist momentan nicht geplant

Finanzierungssaldo Stadthaushalt Finanzierungssaldo (Anschlaumlge) 293 Mio Euro Voraussichtliches Ist 302 Mio Euro

Finanzierungssaldo Landeshaushalt Finanzierungssaldo (Anschlaumlge) 712 Mio Euro Voraussichtliches Ist 700 Mio Euro

Budgeteinhaltung

Das Budget wird zum Jahresende voraussichtlich um 035 Mio Euro unterschritten Im Budget sind nicht finanzierte Reste und Ruumlcklagen in Houmlhe von insgesamt 07 Mio Euro enthalten

Anlage Seite 32

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1 1 1 1

1

Produktbereich 8101 Controlling 01-0918 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 735 593 142 239 738 1028 1028 0 619 Investive Einnahmen 10737 14229 -3492 -245 15393 15393 15393 0 15393 Relevante VerrechErstatt 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 Gesamteinnahmen 11942 15341 -3399 -222 17061 17351 17351 0 16942 Personalausgaben 2143 1325 818 618 1822 2323 2851 528 1905 Sonst kons Ausgaben 4720 3555 1165 328 6310 6419 6399 -20 6455 Zinsausgaben 221 221 0 01 221 221 221 0 221 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 20736 17219 3517 204 38757 37310 37310 0 39061 Relevante VerrechErstatt 40560 40496 64 02 40560 40560 40560 0 40496 - Land Stadtgem u intern 40560 40496 64 02 40560 40560 40560 0 40496 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 68380 62816 5564 89 87670 86833 87341 508 88137

Saldo -56438 -47475 -8963 189 -70609 -69482 -69990 -508 -71195

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 24529 33092 5272 1177 7667 - Zins-Tilgungsausgaben 0 98 98 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Refinanzierte 60 21 39 515 196 319 709 265 444 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 2 2 0 70 21 49 85 27 58 Insgesamt 230 144 86 2143 1325 818 2905 1822 1083 dar Beihilfe Nachvers 2 1 1 64 16 48 76 20 56

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Refinanzierte 108 - - 102 - - 104 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 377 - - 382 - - 381 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 10 - - 10 - - 10 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 387 - - 392 - - 391 - -

nachr Abwesende 29 - - 19 - - 21 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 106 225 142 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 255 175 339 Frauenquote 553 500 252 Teilzeitquote 340 350 134 Schwerbehindertenquote 106 60 124

Anlage Seite 33

1

Produktbereich 8101 Seite 2 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

33 Leistungsdaten

Mit der Politik zusammen sind im Haumlfenhaushalt fuumlr den Produktplan 81 die Produktbereiche 8101 und 8102 und die Produktgruppen 810102 und 810201 die Kennzahlen Hafenumschlag(getrennt nach Bremen und Bremerhaven) Containerumschlag in Bremerhaven sowie die Einnahmen aus Raumgebuumlhren entwickelt worden Aussagen zu einzelnen Hafenarealen waren und sind jedoch nicht aussagekraumlftig da einige Schiffe im Uumlberseehafen (Stadtbremisch) dann wieder im Fischereihafen (Landeshafen)oder sogar bei einem Anlauf in beiden Bereichen festmachen Daher sind diese Kennzahlen nur im Produktplan 81 abgebildet

Anlage Seite 34

1

Produktbereich 3102 Seite 2 Soziale Sicherheit (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018

Ist Planwert abs Planwert

Leistungen SozEntschaumldrecht (NG) Bestand [ST] 342000 325000 17000 52 330000 SozEntschaumldrecht (KOV) Bestand [ST] 1000000 1100000 -100000 -91 1000000 FoumlrdTeilhschwerbehMenschArbeitsleb [PRS] 358000 420000 -62000 -148 560000 Feststellungsverfahren (Schwerbeh) [ST] 7448000 11000000 -3552000 -323 14600000 Bremer Haumlrteregelung (einges Mittel) [EUR] 3510000 4050000 -540000 -133 5400000 Bestandsfaumllle (Schwerbeh) [ST] 100918000 100600000 318000 03 102000000 Antraumlge im NG-Bereich [ST] 112000 80000 32000 400 260000

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

33 Leistungsdaten

Die Leistungsdaten entsprechen dem Stand von Juni Es wird angestrebt die aktuellen Daten nachzupflegen Die Planziele werden erreicht und teilweise uumlbererfuumlllt

Anlage Seite 26

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Produktbereich 3132 Controlling 01-0918 Soziale Sicherheit (S) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 86 64 22 349 73 73 110 37 73 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 86 64 22 349 73 73 110 37 73 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 105 66 39 589 159 159 154 -5 89 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 105 66 39 589 159 159 154 -5 89

Saldo -19 -2 -17 8271 -87 -86 -44 42 -17

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 27

1

Produktbereich 3132 Seite 2 Soziale Sicherheit (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten

Anlage Seite 28

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Produktplan 81 Controlling 01-0918 Haumlfen 15112018 Verantwortlich Senator Guumlnthner Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 4920 4730 190 40 4810 6954 6954 0 6545 Investive Einnahmen 10737 33987 -23250 -684 41737 41737 41737 0 41737 Relevante VerrechErstatt 40966 41015 -49 -01 41426 41426 41426 0 41426 - Land Stadtgem u intern 40496 40496 -0 -00 40496 40496 40496 0 40496 - von Bremerhaven 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 Gesamteinnahmen 56623 79732 -23109 -290 87973 90117 90117 0 89708 Personalausgaben 6056 4372 1684 385 5866 8180 8559 379 7460 Sonst kons Ausgaben 17022 21279 -4257 -200 30250 30701 30164 -537 30220 Zinsausgaben 8152 10377 -2225 -214 19937 19937 19937 0 19937 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 41882 52982 -11100 -210 90382 89640 89446 -194 90492 Relevante VerrechErstatt 42190 42126 64 02 42190 42190 42190 0 42126 - Land Stadtgem u intern 42190 42126 64 02 42190 42190 42190 0 42126 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 115303 131136 -15833 -121 188624 190648 190296 -352 190234

Saldo -58680 -51404 -7276 142 -100652 -100531 -100179 352 -100527

Abdeckung im Jahr Budgetruumlck- Stand des valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff lagenbestand Verlustvortr Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 12729 0 - investiv 35237 60976 31362 27592 332607 - Zins-Tilgungsausgaben 182 9970 9114 10726 33512

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Refinanzierte 450 368 82 4050 3214 836 5624 4271 1353 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 43 5 38 448 50 398 512 64 448 Insgesamt 661 494 167 6056 4372 1684 8247 5865 2382 dar Beihilfe Nachvers 4 4 0 86 45 41 112 57 55

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Refinanzierte 901 - - 905 - - 904 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 1170 - - 1185 - - 1181 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 10 - - 10 - - 10 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 1180 - - 1195 - - 1191 - -

nachr Abwesende 59 - - 29 - - 36 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 154 225 142 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 369 175 339 Frauenquote 277 500 252 Teilzeitquote 146 350 134 Schwerbehindertenquote 108 60 124

Anlage Seite 29

1

Produktplan Haumlfen

81 Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Wirkungen Hafenumschlag in Bremen in 1000 Hafenumschlag in Bremerhaven in 1000 Containerumschlag in Brhv in 1000 TEU

[TO] [TO] [ST]

8150000 46800000

4100000

8675000 48740000

4190000

-525000 -1940000

-90000

-61 -40 -21

11475000 63240000 5490000

Leistungen Einnahmen aus Raumgebuumlhren [TEU] 32457 24400 8057 330 32500

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Konsumtive Einnahmen

In der Hochrechnung zum Jahresende sind bereits eingegangene Mehreinnahmen im Bereich Luftverkehr und von der Metropolregion Nordwest sowie weitere noch zu erwartende Mehreinnahmen beruumlcksichtigt

Investive Einnahmen

Bei der Abweichung zwischen Planwert und Ist handelt es sich um die noch ausstehenden Abfuumlhrungen der Sondervermoumlgen Hafen und Fischereihafen Hierzu besteht derzeit noch Klaumlrungsbedarf wie die Abfuumlhrungen realisiert werden koumlnnen Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt

Relevante Erstattungen

Die Erstattungspositionen beinhalten die innerhalb des PPL 81 umgesetzten veranschlagten Pauschalerstattungen gem Nr 318 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte (405 Mio Euro) sowie von Bremerhaven zu vereinnahmende Deichbetraumlge fuumlr Deichschutzmaszlignahmen in Bremerhaven (09 Mio Euro) Die Houmlhe der zweckgebundenen Deichbeitraumlge ist abhaumlngig von den Gebuumlhreneinnahmen der Stadt Bremerhaven Zurzeit liegen die Deichbeitraumlge um 005 Mio Euro unter dem Planwert Der veranschlagte Betrag iHv 09 Mio Euro soll bis zum Jahresende

Anlage Seite 30

1

Produktplan 81 Haumlfen

Seite 3

eingehen Weitere Erstattungen zeichnen sich zurzeit nicht ab

Personalausgaben

In der Hochrechnung des Produktplanes 81 Haumlfen insgesamt wird bis zum Jahresende mit den Mehrausgaben in Houmlhe von rd 0379 Mio Euro gerechnet

- Mehrausgaben im Kernbereich in Houmlhe von rd 0526 Mio Euro - Minderausgaben im Bereich Nebentitel in Houmlhe von rd 0147 Mio Euro

Die Vorlage zum Ausgleich der Personalmehrausgaben ist in Vorbereitung

Personalausgaben im Bereich Refinanzierte (Produktgruppen 810102 HafenwirtschaftHafeninfrastruktur und 810103 Luftverkehrsbehoumlrde) in Houmlhe von rd 0787 Mio Euro werden durch Abrechnung zum Jahresende aus Drittmitteln ausgeglichen

Die Finanzierung des Personals (inkl Versorgungszuschlag) der Produktgruppe 810202 Hafenbehoumlrde erfolgt ab dem Doppelhaushalt 20182019 aus dem Sondervermoumlgen Hafen Die Ausgaben fuumlr die Versorgungsbezuumlge der Hafenlotsen Bremerhaven und die Beihilfen der Versorgungsempfaumlnger im Bereich Nebentitel werden am Ende des Jahres mit den Einnahmen aus dem Hafenlotsdienst ausgeglichen

Sonstige konsumtive Ausgaben

Die verausgabten Mittel liegen aus folgenden Gruumlnden unter dem Planwert Bei der Zufuumlhrung an das Sondervermoumlgen Fischereihafen (Landeshaushalt) wurde der Planwert aus den Ist-Werten der Vorjahre abgeleitet Im aktuellen Jahr wurden Ausgaben fuumlr Baggerarbeiten jedoch fruumlher als in den Vorjahren faumlllig (12 Mio Euro) Die Zufuumlhrungen an das Sondervermoumlgen Hafen (Stadthaushalt) sind bisher nicht in voller Houmlhe geleistet worden um moumlgliche Mindereinnahmen bei den Zufuumlhrungen der Sondervermoumlgen auszugleichen (-51 Mio Euro) Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt (s auch Kommentierung zu investiven Einnahmen) Die Minderausgaben im Bereich Luftverkehr (Landeshaushalt) resultieren aus geringeren Ausgaben fuumlr die Erlangung von Pruumlferbefaumlhigungen (-01 Mio) Beim Hafenamt (Stadthaushalt) haben sich Minderausgaben in Houmlhe von 03 Mio Euro ergeben Bei der Planung wurden halbjaumlhrliche Zahlungen an die Anstalt fuumlr Versorgungsvorsorge bei der Senatorin fuumlr Finanzen unterstellt Die Anstalt fuumlr Versorgungsvorsorge wird den Groszligteil der Forderungen jedoch erst im weiteren Verlauf des Jahres erstellen

In der Jahresplanung liegt das Haushaltssoll aufgrund der uumlbertragenen Haushaltsreste aus 2017 um 05 Mio Euro uumlber dem Anschlag Auszligerdem fuumlhren eingerechnete Mehrausgaben aus zweckgebundenen Mehreinnahmen von der Metropolregion Nordwest (006 Mio Euro) zu houmlheren Werten beim voraussichtlichen Haushaltssoll und Ist Die Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist beinhaltet die Haushaltsreste die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt sind (05 Mio Euro)

Zinsausgaben

Die Planwerte fuumlr die Zinszahlungen der Projekte des Bremer Kapitaldienstfonds wurden aus den Ist-Werten der Vorjahre abgeleitet

Investive Ausgaben

Eine Planwertunterschreitung i H v 146 Mio Euro ergibt sich aus geringeren Zahlungen an das Sondervermoumlgen Hafen (Stadthaushalt) Zum einen treffen die Abrechnungen der beauftragten Unternehmen nicht immer plangemaumlszlig ein Da die Pruumlfung der Rechnungsunterlagen auszligerdem zum Teil sehr zeitaufwendig ist waren bislang geringere Auszahlungen erforderlich Daruumlber hinaus wurden die Zahlungen nicht in voller Houmlhe geleistet um moumlgliche Mindereinnahmen aus den Zufuumlhrungen der Sondervermoumlgen auszugleichen Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt (s auch Kommentierung zu investiven Einnahmen) Dem gegenuumlber stehen houmlhere Zufuumlhrungen an das Sondervermoumlgen Fischereihafen im Landeshaushalt (35 Mio Euro) Im Sondervermoumlgen Fischereihafen sind im ersten Halbjahr Mehraufwendungen entstanden die sich erst zum Jahresende ausgleichen werden

Die Jahresplanung enthaumllt neben der Zurverfuumlgungstellung der Ruumlcklage aus 2017 welche zu einer Erhoumlhung des voraussichtlichen Soll um 02 Mio Euro fuumlhrt folgende Liquiditaumltsverlagerungen - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr die Cherbourger Straszlige in Bremerhaven -13 Mio Euro) - Einsparung fuumlr PPL 71 Wirtschaft (anteilige Kosten der Immobilie fuumlr Abt Gewerbe- u Marktangelegenheiten -03 Mio Euro)

Anlage Seite 31

1

Produktplan 81 Haumlfen

Seite 4

- Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr den Ausbau der Rastanlagen an den Bundeautobahnen im Land Bremen -015 Mio Euro) ndash Nachbewilligung aus dem PPL 71 Wirtschaft (Mittel des Teilsondervermoumlgens Veranstaltungsflaumlchen 07 Mio Euro)

Die Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist weist die Ruumlcklage aus die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt ist

Relevante Verrechnungen

Die Verrechnungspositionen beinhalten die innerhalb des PPL 81 umgesetzten veranschlagten Pauschalverrechnungen gem Nr 318 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte (421 Mio Euro) Weitere Verrechnungsbuchungen wurden an den Senator fuumlr Umwelt Bau und Verkehr sowie an Performa Nord getaumltigt

Produktplanbezogener Finanzierungssaldo

Der vorgegebene Finanzierungssaldo (Anschlaumlge Stadt- und Landeshaushalt) iHv insgesamt 1005 Mio Euro wird von folgenden Sachverhalten beeinflusst - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr die Cherbourger Straszlige in Bremerhaven -13 Mio Euro) - Einsparung fuumlr PPL 71 Wirtschaft (anteilige Kosten der Immobilie fuumlr die Abt Gewerbe- und Marktangelegenheiten -03 Mio Euro) - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr den Ausbau der Rastanlagen an den Bundeautobahnen im Land Bremen -015 Mio Euro) ndash Nachbewilligung aus dem PPL 71 (Mittel des Teilsondervermoumlgens Veranstaltungsflaumlchen 07 Mio Euro) - Personalmehrausgaben (03 Mio Euro) ein Ausgleich erfolgt bis zum Jahresende durch Refinanzierungen

Das voraussichtliche Ist (eckwertrelevanter Finanzierungssaldo) betraumlgt somit 998 Mio Euro Dieser Betrag wird um 04 Mio Euro uumlberschritten resultierend aus dem Differenzbetrag von Personalmehrausgaben im Kernbereich (Landeshaushalt 053 Mio Euro) und Personalminderausgaben bei den Nebentiteln (Stadthaushalt -015 Mio Euro) Als voraussichtliches Ist werden somit 1002 Mio Euro ausgewiesen Der Ausgleich der Mehrausgaben wird in einer Vorlage dargestellt die ebenfalls in die Deputationssitzung eingebracht wird Eine Resteinanspruchnahme ist momentan nicht geplant

Finanzierungssaldo Stadthaushalt Finanzierungssaldo (Anschlaumlge) 293 Mio Euro Voraussichtliches Ist 302 Mio Euro

Finanzierungssaldo Landeshaushalt Finanzierungssaldo (Anschlaumlge) 712 Mio Euro Voraussichtliches Ist 700 Mio Euro

Budgeteinhaltung

Das Budget wird zum Jahresende voraussichtlich um 035 Mio Euro unterschritten Im Budget sind nicht finanzierte Reste und Ruumlcklagen in Houmlhe von insgesamt 07 Mio Euro enthalten

Anlage Seite 32

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1 1 1 1

1

Produktbereich 8101 Controlling 01-0918 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 735 593 142 239 738 1028 1028 0 619 Investive Einnahmen 10737 14229 -3492 -245 15393 15393 15393 0 15393 Relevante VerrechErstatt 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 Gesamteinnahmen 11942 15341 -3399 -222 17061 17351 17351 0 16942 Personalausgaben 2143 1325 818 618 1822 2323 2851 528 1905 Sonst kons Ausgaben 4720 3555 1165 328 6310 6419 6399 -20 6455 Zinsausgaben 221 221 0 01 221 221 221 0 221 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 20736 17219 3517 204 38757 37310 37310 0 39061 Relevante VerrechErstatt 40560 40496 64 02 40560 40560 40560 0 40496 - Land Stadtgem u intern 40560 40496 64 02 40560 40560 40560 0 40496 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 68380 62816 5564 89 87670 86833 87341 508 88137

Saldo -56438 -47475 -8963 189 -70609 -69482 -69990 -508 -71195

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 24529 33092 5272 1177 7667 - Zins-Tilgungsausgaben 0 98 98 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Refinanzierte 60 21 39 515 196 319 709 265 444 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 2 2 0 70 21 49 85 27 58 Insgesamt 230 144 86 2143 1325 818 2905 1822 1083 dar Beihilfe Nachvers 2 1 1 64 16 48 76 20 56

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Refinanzierte 108 - - 102 - - 104 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 377 - - 382 - - 381 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 10 - - 10 - - 10 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 387 - - 392 - - 391 - -

nachr Abwesende 29 - - 19 - - 21 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 106 225 142 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 255 175 339 Frauenquote 553 500 252 Teilzeitquote 340 350 134 Schwerbehindertenquote 106 60 124

Anlage Seite 33

1

Produktbereich 8101 Seite 2 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

33 Leistungsdaten

Mit der Politik zusammen sind im Haumlfenhaushalt fuumlr den Produktplan 81 die Produktbereiche 8101 und 8102 und die Produktgruppen 810102 und 810201 die Kennzahlen Hafenumschlag(getrennt nach Bremen und Bremerhaven) Containerumschlag in Bremerhaven sowie die Einnahmen aus Raumgebuumlhren entwickelt worden Aussagen zu einzelnen Hafenarealen waren und sind jedoch nicht aussagekraumlftig da einige Schiffe im Uumlberseehafen (Stadtbremisch) dann wieder im Fischereihafen (Landeshafen)oder sogar bei einem Anlauf in beiden Bereichen festmachen Daher sind diese Kennzahlen nur im Produktplan 81 abgebildet

Anlage Seite 34

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1 1 1 1

1

Produktbereich 3132 Controlling 01-0918 Soziale Sicherheit (S) 15112018 Verantwortlich Jansen Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 86 64 22 349 73 73 110 37 73 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 86 64 22 349 73 73 110 37 73 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 105 66 39 589 159 159 154 -5 89 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 105 66 39 589 159 159 154 -5 89

Saldo -19 -2 -17 8271 -87 -86 -44 42 -17

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 27

1

Produktbereich 3132 Seite 2 Soziale Sicherheit (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten

Anlage Seite 28

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Produktplan 81 Controlling 01-0918 Haumlfen 15112018 Verantwortlich Senator Guumlnthner Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 4920 4730 190 40 4810 6954 6954 0 6545 Investive Einnahmen 10737 33987 -23250 -684 41737 41737 41737 0 41737 Relevante VerrechErstatt 40966 41015 -49 -01 41426 41426 41426 0 41426 - Land Stadtgem u intern 40496 40496 -0 -00 40496 40496 40496 0 40496 - von Bremerhaven 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 Gesamteinnahmen 56623 79732 -23109 -290 87973 90117 90117 0 89708 Personalausgaben 6056 4372 1684 385 5866 8180 8559 379 7460 Sonst kons Ausgaben 17022 21279 -4257 -200 30250 30701 30164 -537 30220 Zinsausgaben 8152 10377 -2225 -214 19937 19937 19937 0 19937 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 41882 52982 -11100 -210 90382 89640 89446 -194 90492 Relevante VerrechErstatt 42190 42126 64 02 42190 42190 42190 0 42126 - Land Stadtgem u intern 42190 42126 64 02 42190 42190 42190 0 42126 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 115303 131136 -15833 -121 188624 190648 190296 -352 190234

Saldo -58680 -51404 -7276 142 -100652 -100531 -100179 352 -100527

Abdeckung im Jahr Budgetruumlck- Stand des valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff lagenbestand Verlustvortr Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 12729 0 - investiv 35237 60976 31362 27592 332607 - Zins-Tilgungsausgaben 182 9970 9114 10726 33512

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Refinanzierte 450 368 82 4050 3214 836 5624 4271 1353 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 43 5 38 448 50 398 512 64 448 Insgesamt 661 494 167 6056 4372 1684 8247 5865 2382 dar Beihilfe Nachvers 4 4 0 86 45 41 112 57 55

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Refinanzierte 901 - - 905 - - 904 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 1170 - - 1185 - - 1181 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 10 - - 10 - - 10 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 1180 - - 1195 - - 1191 - -

nachr Abwesende 59 - - 29 - - 36 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 154 225 142 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 369 175 339 Frauenquote 277 500 252 Teilzeitquote 146 350 134 Schwerbehindertenquote 108 60 124

Anlage Seite 29

1

Produktplan Haumlfen

81 Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Wirkungen Hafenumschlag in Bremen in 1000 Hafenumschlag in Bremerhaven in 1000 Containerumschlag in Brhv in 1000 TEU

[TO] [TO] [ST]

8150000 46800000

4100000

8675000 48740000

4190000

-525000 -1940000

-90000

-61 -40 -21

11475000 63240000 5490000

Leistungen Einnahmen aus Raumgebuumlhren [TEU] 32457 24400 8057 330 32500

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Konsumtive Einnahmen

In der Hochrechnung zum Jahresende sind bereits eingegangene Mehreinnahmen im Bereich Luftverkehr und von der Metropolregion Nordwest sowie weitere noch zu erwartende Mehreinnahmen beruumlcksichtigt

Investive Einnahmen

Bei der Abweichung zwischen Planwert und Ist handelt es sich um die noch ausstehenden Abfuumlhrungen der Sondervermoumlgen Hafen und Fischereihafen Hierzu besteht derzeit noch Klaumlrungsbedarf wie die Abfuumlhrungen realisiert werden koumlnnen Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt

Relevante Erstattungen

Die Erstattungspositionen beinhalten die innerhalb des PPL 81 umgesetzten veranschlagten Pauschalerstattungen gem Nr 318 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte (405 Mio Euro) sowie von Bremerhaven zu vereinnahmende Deichbetraumlge fuumlr Deichschutzmaszlignahmen in Bremerhaven (09 Mio Euro) Die Houmlhe der zweckgebundenen Deichbeitraumlge ist abhaumlngig von den Gebuumlhreneinnahmen der Stadt Bremerhaven Zurzeit liegen die Deichbeitraumlge um 005 Mio Euro unter dem Planwert Der veranschlagte Betrag iHv 09 Mio Euro soll bis zum Jahresende

Anlage Seite 30

1

Produktplan 81 Haumlfen

Seite 3

eingehen Weitere Erstattungen zeichnen sich zurzeit nicht ab

Personalausgaben

In der Hochrechnung des Produktplanes 81 Haumlfen insgesamt wird bis zum Jahresende mit den Mehrausgaben in Houmlhe von rd 0379 Mio Euro gerechnet

- Mehrausgaben im Kernbereich in Houmlhe von rd 0526 Mio Euro - Minderausgaben im Bereich Nebentitel in Houmlhe von rd 0147 Mio Euro

Die Vorlage zum Ausgleich der Personalmehrausgaben ist in Vorbereitung

Personalausgaben im Bereich Refinanzierte (Produktgruppen 810102 HafenwirtschaftHafeninfrastruktur und 810103 Luftverkehrsbehoumlrde) in Houmlhe von rd 0787 Mio Euro werden durch Abrechnung zum Jahresende aus Drittmitteln ausgeglichen

Die Finanzierung des Personals (inkl Versorgungszuschlag) der Produktgruppe 810202 Hafenbehoumlrde erfolgt ab dem Doppelhaushalt 20182019 aus dem Sondervermoumlgen Hafen Die Ausgaben fuumlr die Versorgungsbezuumlge der Hafenlotsen Bremerhaven und die Beihilfen der Versorgungsempfaumlnger im Bereich Nebentitel werden am Ende des Jahres mit den Einnahmen aus dem Hafenlotsdienst ausgeglichen

Sonstige konsumtive Ausgaben

Die verausgabten Mittel liegen aus folgenden Gruumlnden unter dem Planwert Bei der Zufuumlhrung an das Sondervermoumlgen Fischereihafen (Landeshaushalt) wurde der Planwert aus den Ist-Werten der Vorjahre abgeleitet Im aktuellen Jahr wurden Ausgaben fuumlr Baggerarbeiten jedoch fruumlher als in den Vorjahren faumlllig (12 Mio Euro) Die Zufuumlhrungen an das Sondervermoumlgen Hafen (Stadthaushalt) sind bisher nicht in voller Houmlhe geleistet worden um moumlgliche Mindereinnahmen bei den Zufuumlhrungen der Sondervermoumlgen auszugleichen (-51 Mio Euro) Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt (s auch Kommentierung zu investiven Einnahmen) Die Minderausgaben im Bereich Luftverkehr (Landeshaushalt) resultieren aus geringeren Ausgaben fuumlr die Erlangung von Pruumlferbefaumlhigungen (-01 Mio) Beim Hafenamt (Stadthaushalt) haben sich Minderausgaben in Houmlhe von 03 Mio Euro ergeben Bei der Planung wurden halbjaumlhrliche Zahlungen an die Anstalt fuumlr Versorgungsvorsorge bei der Senatorin fuumlr Finanzen unterstellt Die Anstalt fuumlr Versorgungsvorsorge wird den Groszligteil der Forderungen jedoch erst im weiteren Verlauf des Jahres erstellen

In der Jahresplanung liegt das Haushaltssoll aufgrund der uumlbertragenen Haushaltsreste aus 2017 um 05 Mio Euro uumlber dem Anschlag Auszligerdem fuumlhren eingerechnete Mehrausgaben aus zweckgebundenen Mehreinnahmen von der Metropolregion Nordwest (006 Mio Euro) zu houmlheren Werten beim voraussichtlichen Haushaltssoll und Ist Die Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist beinhaltet die Haushaltsreste die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt sind (05 Mio Euro)

Zinsausgaben

Die Planwerte fuumlr die Zinszahlungen der Projekte des Bremer Kapitaldienstfonds wurden aus den Ist-Werten der Vorjahre abgeleitet

Investive Ausgaben

Eine Planwertunterschreitung i H v 146 Mio Euro ergibt sich aus geringeren Zahlungen an das Sondervermoumlgen Hafen (Stadthaushalt) Zum einen treffen die Abrechnungen der beauftragten Unternehmen nicht immer plangemaumlszlig ein Da die Pruumlfung der Rechnungsunterlagen auszligerdem zum Teil sehr zeitaufwendig ist waren bislang geringere Auszahlungen erforderlich Daruumlber hinaus wurden die Zahlungen nicht in voller Houmlhe geleistet um moumlgliche Mindereinnahmen aus den Zufuumlhrungen der Sondervermoumlgen auszugleichen Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt (s auch Kommentierung zu investiven Einnahmen) Dem gegenuumlber stehen houmlhere Zufuumlhrungen an das Sondervermoumlgen Fischereihafen im Landeshaushalt (35 Mio Euro) Im Sondervermoumlgen Fischereihafen sind im ersten Halbjahr Mehraufwendungen entstanden die sich erst zum Jahresende ausgleichen werden

Die Jahresplanung enthaumllt neben der Zurverfuumlgungstellung der Ruumlcklage aus 2017 welche zu einer Erhoumlhung des voraussichtlichen Soll um 02 Mio Euro fuumlhrt folgende Liquiditaumltsverlagerungen - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr die Cherbourger Straszlige in Bremerhaven -13 Mio Euro) - Einsparung fuumlr PPL 71 Wirtschaft (anteilige Kosten der Immobilie fuumlr Abt Gewerbe- u Marktangelegenheiten -03 Mio Euro)

Anlage Seite 31

1

Produktplan 81 Haumlfen

Seite 4

- Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr den Ausbau der Rastanlagen an den Bundeautobahnen im Land Bremen -015 Mio Euro) ndash Nachbewilligung aus dem PPL 71 Wirtschaft (Mittel des Teilsondervermoumlgens Veranstaltungsflaumlchen 07 Mio Euro)

Die Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist weist die Ruumlcklage aus die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt ist

Relevante Verrechnungen

Die Verrechnungspositionen beinhalten die innerhalb des PPL 81 umgesetzten veranschlagten Pauschalverrechnungen gem Nr 318 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte (421 Mio Euro) Weitere Verrechnungsbuchungen wurden an den Senator fuumlr Umwelt Bau und Verkehr sowie an Performa Nord getaumltigt

Produktplanbezogener Finanzierungssaldo

Der vorgegebene Finanzierungssaldo (Anschlaumlge Stadt- und Landeshaushalt) iHv insgesamt 1005 Mio Euro wird von folgenden Sachverhalten beeinflusst - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr die Cherbourger Straszlige in Bremerhaven -13 Mio Euro) - Einsparung fuumlr PPL 71 Wirtschaft (anteilige Kosten der Immobilie fuumlr die Abt Gewerbe- und Marktangelegenheiten -03 Mio Euro) - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr den Ausbau der Rastanlagen an den Bundeautobahnen im Land Bremen -015 Mio Euro) ndash Nachbewilligung aus dem PPL 71 (Mittel des Teilsondervermoumlgens Veranstaltungsflaumlchen 07 Mio Euro) - Personalmehrausgaben (03 Mio Euro) ein Ausgleich erfolgt bis zum Jahresende durch Refinanzierungen

Das voraussichtliche Ist (eckwertrelevanter Finanzierungssaldo) betraumlgt somit 998 Mio Euro Dieser Betrag wird um 04 Mio Euro uumlberschritten resultierend aus dem Differenzbetrag von Personalmehrausgaben im Kernbereich (Landeshaushalt 053 Mio Euro) und Personalminderausgaben bei den Nebentiteln (Stadthaushalt -015 Mio Euro) Als voraussichtliches Ist werden somit 1002 Mio Euro ausgewiesen Der Ausgleich der Mehrausgaben wird in einer Vorlage dargestellt die ebenfalls in die Deputationssitzung eingebracht wird Eine Resteinanspruchnahme ist momentan nicht geplant

Finanzierungssaldo Stadthaushalt Finanzierungssaldo (Anschlaumlge) 293 Mio Euro Voraussichtliches Ist 302 Mio Euro

Finanzierungssaldo Landeshaushalt Finanzierungssaldo (Anschlaumlge) 712 Mio Euro Voraussichtliches Ist 700 Mio Euro

Budgeteinhaltung

Das Budget wird zum Jahresende voraussichtlich um 035 Mio Euro unterschritten Im Budget sind nicht finanzierte Reste und Ruumlcklagen in Houmlhe von insgesamt 07 Mio Euro enthalten

Anlage Seite 32

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1 1 1 1

1

Produktbereich 8101 Controlling 01-0918 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 735 593 142 239 738 1028 1028 0 619 Investive Einnahmen 10737 14229 -3492 -245 15393 15393 15393 0 15393 Relevante VerrechErstatt 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 Gesamteinnahmen 11942 15341 -3399 -222 17061 17351 17351 0 16942 Personalausgaben 2143 1325 818 618 1822 2323 2851 528 1905 Sonst kons Ausgaben 4720 3555 1165 328 6310 6419 6399 -20 6455 Zinsausgaben 221 221 0 01 221 221 221 0 221 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 20736 17219 3517 204 38757 37310 37310 0 39061 Relevante VerrechErstatt 40560 40496 64 02 40560 40560 40560 0 40496 - Land Stadtgem u intern 40560 40496 64 02 40560 40560 40560 0 40496 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 68380 62816 5564 89 87670 86833 87341 508 88137

Saldo -56438 -47475 -8963 189 -70609 -69482 -69990 -508 -71195

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 24529 33092 5272 1177 7667 - Zins-Tilgungsausgaben 0 98 98 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Refinanzierte 60 21 39 515 196 319 709 265 444 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 2 2 0 70 21 49 85 27 58 Insgesamt 230 144 86 2143 1325 818 2905 1822 1083 dar Beihilfe Nachvers 2 1 1 64 16 48 76 20 56

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Refinanzierte 108 - - 102 - - 104 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 377 - - 382 - - 381 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 10 - - 10 - - 10 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 387 - - 392 - - 391 - -

nachr Abwesende 29 - - 19 - - 21 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 106 225 142 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 255 175 339 Frauenquote 553 500 252 Teilzeitquote 340 350 134 Schwerbehindertenquote 106 60 124

Anlage Seite 33

1

Produktbereich 8101 Seite 2 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

33 Leistungsdaten

Mit der Politik zusammen sind im Haumlfenhaushalt fuumlr den Produktplan 81 die Produktbereiche 8101 und 8102 und die Produktgruppen 810102 und 810201 die Kennzahlen Hafenumschlag(getrennt nach Bremen und Bremerhaven) Containerumschlag in Bremerhaven sowie die Einnahmen aus Raumgebuumlhren entwickelt worden Aussagen zu einzelnen Hafenarealen waren und sind jedoch nicht aussagekraumlftig da einige Schiffe im Uumlberseehafen (Stadtbremisch) dann wieder im Fischereihafen (Landeshafen)oder sogar bei einem Anlauf in beiden Bereichen festmachen Daher sind diese Kennzahlen nur im Produktplan 81 abgebildet

Anlage Seite 34

1

Produktbereich 3132 Seite 2 Soziale Sicherheit (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 31

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten

Anlage Seite 28

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1 1 1 1

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1

Produktplan 81 Controlling 01-0918 Haumlfen 15112018 Verantwortlich Senator Guumlnthner Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 4920 4730 190 40 4810 6954 6954 0 6545 Investive Einnahmen 10737 33987 -23250 -684 41737 41737 41737 0 41737 Relevante VerrechErstatt 40966 41015 -49 -01 41426 41426 41426 0 41426 - Land Stadtgem u intern 40496 40496 -0 -00 40496 40496 40496 0 40496 - von Bremerhaven 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 Gesamteinnahmen 56623 79732 -23109 -290 87973 90117 90117 0 89708 Personalausgaben 6056 4372 1684 385 5866 8180 8559 379 7460 Sonst kons Ausgaben 17022 21279 -4257 -200 30250 30701 30164 -537 30220 Zinsausgaben 8152 10377 -2225 -214 19937 19937 19937 0 19937 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 41882 52982 -11100 -210 90382 89640 89446 -194 90492 Relevante VerrechErstatt 42190 42126 64 02 42190 42190 42190 0 42126 - Land Stadtgem u intern 42190 42126 64 02 42190 42190 42190 0 42126 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 115303 131136 -15833 -121 188624 190648 190296 -352 190234

Saldo -58680 -51404 -7276 142 -100652 -100531 -100179 352 -100527

Abdeckung im Jahr Budgetruumlck- Stand des valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff lagenbestand Verlustvortr Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 12729 0 - investiv 35237 60976 31362 27592 332607 - Zins-Tilgungsausgaben 182 9970 9114 10726 33512

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Refinanzierte 450 368 82 4050 3214 836 5624 4271 1353 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 43 5 38 448 50 398 512 64 448 Insgesamt 661 494 167 6056 4372 1684 8247 5865 2382 dar Beihilfe Nachvers 4 4 0 86 45 41 112 57 55

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Refinanzierte 901 - - 905 - - 904 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 1170 - - 1185 - - 1181 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 10 - - 10 - - 10 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 1180 - - 1195 - - 1191 - -

nachr Abwesende 59 - - 29 - - 36 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 154 225 142 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 369 175 339 Frauenquote 277 500 252 Teilzeitquote 146 350 134 Schwerbehindertenquote 108 60 124

Anlage Seite 29

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Produktplan Haumlfen

81 Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Wirkungen Hafenumschlag in Bremen in 1000 Hafenumschlag in Bremerhaven in 1000 Containerumschlag in Brhv in 1000 TEU

[TO] [TO] [ST]

8150000 46800000

4100000

8675000 48740000

4190000

-525000 -1940000

-90000

-61 -40 -21

11475000 63240000 5490000

Leistungen Einnahmen aus Raumgebuumlhren [TEU] 32457 24400 8057 330 32500

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Konsumtive Einnahmen

In der Hochrechnung zum Jahresende sind bereits eingegangene Mehreinnahmen im Bereich Luftverkehr und von der Metropolregion Nordwest sowie weitere noch zu erwartende Mehreinnahmen beruumlcksichtigt

Investive Einnahmen

Bei der Abweichung zwischen Planwert und Ist handelt es sich um die noch ausstehenden Abfuumlhrungen der Sondervermoumlgen Hafen und Fischereihafen Hierzu besteht derzeit noch Klaumlrungsbedarf wie die Abfuumlhrungen realisiert werden koumlnnen Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt

Relevante Erstattungen

Die Erstattungspositionen beinhalten die innerhalb des PPL 81 umgesetzten veranschlagten Pauschalerstattungen gem Nr 318 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte (405 Mio Euro) sowie von Bremerhaven zu vereinnahmende Deichbetraumlge fuumlr Deichschutzmaszlignahmen in Bremerhaven (09 Mio Euro) Die Houmlhe der zweckgebundenen Deichbeitraumlge ist abhaumlngig von den Gebuumlhreneinnahmen der Stadt Bremerhaven Zurzeit liegen die Deichbeitraumlge um 005 Mio Euro unter dem Planwert Der veranschlagte Betrag iHv 09 Mio Euro soll bis zum Jahresende

Anlage Seite 30

1

Produktplan 81 Haumlfen

Seite 3

eingehen Weitere Erstattungen zeichnen sich zurzeit nicht ab

Personalausgaben

In der Hochrechnung des Produktplanes 81 Haumlfen insgesamt wird bis zum Jahresende mit den Mehrausgaben in Houmlhe von rd 0379 Mio Euro gerechnet

- Mehrausgaben im Kernbereich in Houmlhe von rd 0526 Mio Euro - Minderausgaben im Bereich Nebentitel in Houmlhe von rd 0147 Mio Euro

Die Vorlage zum Ausgleich der Personalmehrausgaben ist in Vorbereitung

Personalausgaben im Bereich Refinanzierte (Produktgruppen 810102 HafenwirtschaftHafeninfrastruktur und 810103 Luftverkehrsbehoumlrde) in Houmlhe von rd 0787 Mio Euro werden durch Abrechnung zum Jahresende aus Drittmitteln ausgeglichen

Die Finanzierung des Personals (inkl Versorgungszuschlag) der Produktgruppe 810202 Hafenbehoumlrde erfolgt ab dem Doppelhaushalt 20182019 aus dem Sondervermoumlgen Hafen Die Ausgaben fuumlr die Versorgungsbezuumlge der Hafenlotsen Bremerhaven und die Beihilfen der Versorgungsempfaumlnger im Bereich Nebentitel werden am Ende des Jahres mit den Einnahmen aus dem Hafenlotsdienst ausgeglichen

Sonstige konsumtive Ausgaben

Die verausgabten Mittel liegen aus folgenden Gruumlnden unter dem Planwert Bei der Zufuumlhrung an das Sondervermoumlgen Fischereihafen (Landeshaushalt) wurde der Planwert aus den Ist-Werten der Vorjahre abgeleitet Im aktuellen Jahr wurden Ausgaben fuumlr Baggerarbeiten jedoch fruumlher als in den Vorjahren faumlllig (12 Mio Euro) Die Zufuumlhrungen an das Sondervermoumlgen Hafen (Stadthaushalt) sind bisher nicht in voller Houmlhe geleistet worden um moumlgliche Mindereinnahmen bei den Zufuumlhrungen der Sondervermoumlgen auszugleichen (-51 Mio Euro) Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt (s auch Kommentierung zu investiven Einnahmen) Die Minderausgaben im Bereich Luftverkehr (Landeshaushalt) resultieren aus geringeren Ausgaben fuumlr die Erlangung von Pruumlferbefaumlhigungen (-01 Mio) Beim Hafenamt (Stadthaushalt) haben sich Minderausgaben in Houmlhe von 03 Mio Euro ergeben Bei der Planung wurden halbjaumlhrliche Zahlungen an die Anstalt fuumlr Versorgungsvorsorge bei der Senatorin fuumlr Finanzen unterstellt Die Anstalt fuumlr Versorgungsvorsorge wird den Groszligteil der Forderungen jedoch erst im weiteren Verlauf des Jahres erstellen

In der Jahresplanung liegt das Haushaltssoll aufgrund der uumlbertragenen Haushaltsreste aus 2017 um 05 Mio Euro uumlber dem Anschlag Auszligerdem fuumlhren eingerechnete Mehrausgaben aus zweckgebundenen Mehreinnahmen von der Metropolregion Nordwest (006 Mio Euro) zu houmlheren Werten beim voraussichtlichen Haushaltssoll und Ist Die Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist beinhaltet die Haushaltsreste die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt sind (05 Mio Euro)

Zinsausgaben

Die Planwerte fuumlr die Zinszahlungen der Projekte des Bremer Kapitaldienstfonds wurden aus den Ist-Werten der Vorjahre abgeleitet

Investive Ausgaben

Eine Planwertunterschreitung i H v 146 Mio Euro ergibt sich aus geringeren Zahlungen an das Sondervermoumlgen Hafen (Stadthaushalt) Zum einen treffen die Abrechnungen der beauftragten Unternehmen nicht immer plangemaumlszlig ein Da die Pruumlfung der Rechnungsunterlagen auszligerdem zum Teil sehr zeitaufwendig ist waren bislang geringere Auszahlungen erforderlich Daruumlber hinaus wurden die Zahlungen nicht in voller Houmlhe geleistet um moumlgliche Mindereinnahmen aus den Zufuumlhrungen der Sondervermoumlgen auszugleichen Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt (s auch Kommentierung zu investiven Einnahmen) Dem gegenuumlber stehen houmlhere Zufuumlhrungen an das Sondervermoumlgen Fischereihafen im Landeshaushalt (35 Mio Euro) Im Sondervermoumlgen Fischereihafen sind im ersten Halbjahr Mehraufwendungen entstanden die sich erst zum Jahresende ausgleichen werden

Die Jahresplanung enthaumllt neben der Zurverfuumlgungstellung der Ruumlcklage aus 2017 welche zu einer Erhoumlhung des voraussichtlichen Soll um 02 Mio Euro fuumlhrt folgende Liquiditaumltsverlagerungen - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr die Cherbourger Straszlige in Bremerhaven -13 Mio Euro) - Einsparung fuumlr PPL 71 Wirtschaft (anteilige Kosten der Immobilie fuumlr Abt Gewerbe- u Marktangelegenheiten -03 Mio Euro)

Anlage Seite 31

1

Produktplan 81 Haumlfen

Seite 4

- Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr den Ausbau der Rastanlagen an den Bundeautobahnen im Land Bremen -015 Mio Euro) ndash Nachbewilligung aus dem PPL 71 Wirtschaft (Mittel des Teilsondervermoumlgens Veranstaltungsflaumlchen 07 Mio Euro)

Die Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist weist die Ruumlcklage aus die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt ist

Relevante Verrechnungen

Die Verrechnungspositionen beinhalten die innerhalb des PPL 81 umgesetzten veranschlagten Pauschalverrechnungen gem Nr 318 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte (421 Mio Euro) Weitere Verrechnungsbuchungen wurden an den Senator fuumlr Umwelt Bau und Verkehr sowie an Performa Nord getaumltigt

Produktplanbezogener Finanzierungssaldo

Der vorgegebene Finanzierungssaldo (Anschlaumlge Stadt- und Landeshaushalt) iHv insgesamt 1005 Mio Euro wird von folgenden Sachverhalten beeinflusst - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr die Cherbourger Straszlige in Bremerhaven -13 Mio Euro) - Einsparung fuumlr PPL 71 Wirtschaft (anteilige Kosten der Immobilie fuumlr die Abt Gewerbe- und Marktangelegenheiten -03 Mio Euro) - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr den Ausbau der Rastanlagen an den Bundeautobahnen im Land Bremen -015 Mio Euro) ndash Nachbewilligung aus dem PPL 71 (Mittel des Teilsondervermoumlgens Veranstaltungsflaumlchen 07 Mio Euro) - Personalmehrausgaben (03 Mio Euro) ein Ausgleich erfolgt bis zum Jahresende durch Refinanzierungen

Das voraussichtliche Ist (eckwertrelevanter Finanzierungssaldo) betraumlgt somit 998 Mio Euro Dieser Betrag wird um 04 Mio Euro uumlberschritten resultierend aus dem Differenzbetrag von Personalmehrausgaben im Kernbereich (Landeshaushalt 053 Mio Euro) und Personalminderausgaben bei den Nebentiteln (Stadthaushalt -015 Mio Euro) Als voraussichtliches Ist werden somit 1002 Mio Euro ausgewiesen Der Ausgleich der Mehrausgaben wird in einer Vorlage dargestellt die ebenfalls in die Deputationssitzung eingebracht wird Eine Resteinanspruchnahme ist momentan nicht geplant

Finanzierungssaldo Stadthaushalt Finanzierungssaldo (Anschlaumlge) 293 Mio Euro Voraussichtliches Ist 302 Mio Euro

Finanzierungssaldo Landeshaushalt Finanzierungssaldo (Anschlaumlge) 712 Mio Euro Voraussichtliches Ist 700 Mio Euro

Budgeteinhaltung

Das Budget wird zum Jahresende voraussichtlich um 035 Mio Euro unterschritten Im Budget sind nicht finanzierte Reste und Ruumlcklagen in Houmlhe von insgesamt 07 Mio Euro enthalten

Anlage Seite 32

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Produktbereich 8101 Controlling 01-0918 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 735 593 142 239 738 1028 1028 0 619 Investive Einnahmen 10737 14229 -3492 -245 15393 15393 15393 0 15393 Relevante VerrechErstatt 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 Gesamteinnahmen 11942 15341 -3399 -222 17061 17351 17351 0 16942 Personalausgaben 2143 1325 818 618 1822 2323 2851 528 1905 Sonst kons Ausgaben 4720 3555 1165 328 6310 6419 6399 -20 6455 Zinsausgaben 221 221 0 01 221 221 221 0 221 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 20736 17219 3517 204 38757 37310 37310 0 39061 Relevante VerrechErstatt 40560 40496 64 02 40560 40560 40560 0 40496 - Land Stadtgem u intern 40560 40496 64 02 40560 40560 40560 0 40496 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 68380 62816 5564 89 87670 86833 87341 508 88137

Saldo -56438 -47475 -8963 189 -70609 -69482 -69990 -508 -71195

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 24529 33092 5272 1177 7667 - Zins-Tilgungsausgaben 0 98 98 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Refinanzierte 60 21 39 515 196 319 709 265 444 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 2 2 0 70 21 49 85 27 58 Insgesamt 230 144 86 2143 1325 818 2905 1822 1083 dar Beihilfe Nachvers 2 1 1 64 16 48 76 20 56

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Refinanzierte 108 - - 102 - - 104 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 377 - - 382 - - 381 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 10 - - 10 - - 10 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 387 - - 392 - - 391 - -

nachr Abwesende 29 - - 19 - - 21 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 106 225 142 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 255 175 339 Frauenquote 553 500 252 Teilzeitquote 340 350 134 Schwerbehindertenquote 106 60 124

Anlage Seite 33

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Produktbereich 8101 Seite 2 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

33 Leistungsdaten

Mit der Politik zusammen sind im Haumlfenhaushalt fuumlr den Produktplan 81 die Produktbereiche 8101 und 8102 und die Produktgruppen 810102 und 810201 die Kennzahlen Hafenumschlag(getrennt nach Bremen und Bremerhaven) Containerumschlag in Bremerhaven sowie die Einnahmen aus Raumgebuumlhren entwickelt worden Aussagen zu einzelnen Hafenarealen waren und sind jedoch nicht aussagekraumlftig da einige Schiffe im Uumlberseehafen (Stadtbremisch) dann wieder im Fischereihafen (Landeshafen)oder sogar bei einem Anlauf in beiden Bereichen festmachen Daher sind diese Kennzahlen nur im Produktplan 81 abgebildet

Anlage Seite 34

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Produktplan 81 Controlling 01-0918 Haumlfen 15112018 Verantwortlich Senator Guumlnthner Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 4920 4730 190 40 4810 6954 6954 0 6545 Investive Einnahmen 10737 33987 -23250 -684 41737 41737 41737 0 41737 Relevante VerrechErstatt 40966 41015 -49 -01 41426 41426 41426 0 41426 - Land Stadtgem u intern 40496 40496 -0 -00 40496 40496 40496 0 40496 - von Bremerhaven 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 Gesamteinnahmen 56623 79732 -23109 -290 87973 90117 90117 0 89708 Personalausgaben 6056 4372 1684 385 5866 8180 8559 379 7460 Sonst kons Ausgaben 17022 21279 -4257 -200 30250 30701 30164 -537 30220 Zinsausgaben 8152 10377 -2225 -214 19937 19937 19937 0 19937 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 41882 52982 -11100 -210 90382 89640 89446 -194 90492 Relevante VerrechErstatt 42190 42126 64 02 42190 42190 42190 0 42126 - Land Stadtgem u intern 42190 42126 64 02 42190 42190 42190 0 42126 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 115303 131136 -15833 -121 188624 190648 190296 -352 190234

Saldo -58680 -51404 -7276 142 -100652 -100531 -100179 352 -100527

Abdeckung im Jahr Budgetruumlck- Stand des valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff lagenbestand Verlustvortr Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 12729 0 - investiv 35237 60976 31362 27592 332607 - Zins-Tilgungsausgaben 182 9970 9114 10726 33512

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Refinanzierte 450 368 82 4050 3214 836 5624 4271 1353 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 43 5 38 448 50 398 512 64 448 Insgesamt 661 494 167 6056 4372 1684 8247 5865 2382 dar Beihilfe Nachvers 4 4 0 86 45 41 112 57 55

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Refinanzierte 901 - - 905 - - 904 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 1170 - - 1185 - - 1181 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 10 - - 10 - - 10 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 1180 - - 1195 - - 1191 - -

nachr Abwesende 59 - - 29 - - 36 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 154 225 142 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 369 175 339 Frauenquote 277 500 252 Teilzeitquote 146 350 134 Schwerbehindertenquote 108 60 124

Anlage Seite 29

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Produktplan Haumlfen

81 Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Wirkungen Hafenumschlag in Bremen in 1000 Hafenumschlag in Bremerhaven in 1000 Containerumschlag in Brhv in 1000 TEU

[TO] [TO] [ST]

8150000 46800000

4100000

8675000 48740000

4190000

-525000 -1940000

-90000

-61 -40 -21

11475000 63240000 5490000

Leistungen Einnahmen aus Raumgebuumlhren [TEU] 32457 24400 8057 330 32500

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Konsumtive Einnahmen

In der Hochrechnung zum Jahresende sind bereits eingegangene Mehreinnahmen im Bereich Luftverkehr und von der Metropolregion Nordwest sowie weitere noch zu erwartende Mehreinnahmen beruumlcksichtigt

Investive Einnahmen

Bei der Abweichung zwischen Planwert und Ist handelt es sich um die noch ausstehenden Abfuumlhrungen der Sondervermoumlgen Hafen und Fischereihafen Hierzu besteht derzeit noch Klaumlrungsbedarf wie die Abfuumlhrungen realisiert werden koumlnnen Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt

Relevante Erstattungen

Die Erstattungspositionen beinhalten die innerhalb des PPL 81 umgesetzten veranschlagten Pauschalerstattungen gem Nr 318 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte (405 Mio Euro) sowie von Bremerhaven zu vereinnahmende Deichbetraumlge fuumlr Deichschutzmaszlignahmen in Bremerhaven (09 Mio Euro) Die Houmlhe der zweckgebundenen Deichbeitraumlge ist abhaumlngig von den Gebuumlhreneinnahmen der Stadt Bremerhaven Zurzeit liegen die Deichbeitraumlge um 005 Mio Euro unter dem Planwert Der veranschlagte Betrag iHv 09 Mio Euro soll bis zum Jahresende

Anlage Seite 30

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Produktplan 81 Haumlfen

Seite 3

eingehen Weitere Erstattungen zeichnen sich zurzeit nicht ab

Personalausgaben

In der Hochrechnung des Produktplanes 81 Haumlfen insgesamt wird bis zum Jahresende mit den Mehrausgaben in Houmlhe von rd 0379 Mio Euro gerechnet

- Mehrausgaben im Kernbereich in Houmlhe von rd 0526 Mio Euro - Minderausgaben im Bereich Nebentitel in Houmlhe von rd 0147 Mio Euro

Die Vorlage zum Ausgleich der Personalmehrausgaben ist in Vorbereitung

Personalausgaben im Bereich Refinanzierte (Produktgruppen 810102 HafenwirtschaftHafeninfrastruktur und 810103 Luftverkehrsbehoumlrde) in Houmlhe von rd 0787 Mio Euro werden durch Abrechnung zum Jahresende aus Drittmitteln ausgeglichen

Die Finanzierung des Personals (inkl Versorgungszuschlag) der Produktgruppe 810202 Hafenbehoumlrde erfolgt ab dem Doppelhaushalt 20182019 aus dem Sondervermoumlgen Hafen Die Ausgaben fuumlr die Versorgungsbezuumlge der Hafenlotsen Bremerhaven und die Beihilfen der Versorgungsempfaumlnger im Bereich Nebentitel werden am Ende des Jahres mit den Einnahmen aus dem Hafenlotsdienst ausgeglichen

Sonstige konsumtive Ausgaben

Die verausgabten Mittel liegen aus folgenden Gruumlnden unter dem Planwert Bei der Zufuumlhrung an das Sondervermoumlgen Fischereihafen (Landeshaushalt) wurde der Planwert aus den Ist-Werten der Vorjahre abgeleitet Im aktuellen Jahr wurden Ausgaben fuumlr Baggerarbeiten jedoch fruumlher als in den Vorjahren faumlllig (12 Mio Euro) Die Zufuumlhrungen an das Sondervermoumlgen Hafen (Stadthaushalt) sind bisher nicht in voller Houmlhe geleistet worden um moumlgliche Mindereinnahmen bei den Zufuumlhrungen der Sondervermoumlgen auszugleichen (-51 Mio Euro) Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt (s auch Kommentierung zu investiven Einnahmen) Die Minderausgaben im Bereich Luftverkehr (Landeshaushalt) resultieren aus geringeren Ausgaben fuumlr die Erlangung von Pruumlferbefaumlhigungen (-01 Mio) Beim Hafenamt (Stadthaushalt) haben sich Minderausgaben in Houmlhe von 03 Mio Euro ergeben Bei der Planung wurden halbjaumlhrliche Zahlungen an die Anstalt fuumlr Versorgungsvorsorge bei der Senatorin fuumlr Finanzen unterstellt Die Anstalt fuumlr Versorgungsvorsorge wird den Groszligteil der Forderungen jedoch erst im weiteren Verlauf des Jahres erstellen

In der Jahresplanung liegt das Haushaltssoll aufgrund der uumlbertragenen Haushaltsreste aus 2017 um 05 Mio Euro uumlber dem Anschlag Auszligerdem fuumlhren eingerechnete Mehrausgaben aus zweckgebundenen Mehreinnahmen von der Metropolregion Nordwest (006 Mio Euro) zu houmlheren Werten beim voraussichtlichen Haushaltssoll und Ist Die Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist beinhaltet die Haushaltsreste die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt sind (05 Mio Euro)

Zinsausgaben

Die Planwerte fuumlr die Zinszahlungen der Projekte des Bremer Kapitaldienstfonds wurden aus den Ist-Werten der Vorjahre abgeleitet

Investive Ausgaben

Eine Planwertunterschreitung i H v 146 Mio Euro ergibt sich aus geringeren Zahlungen an das Sondervermoumlgen Hafen (Stadthaushalt) Zum einen treffen die Abrechnungen der beauftragten Unternehmen nicht immer plangemaumlszlig ein Da die Pruumlfung der Rechnungsunterlagen auszligerdem zum Teil sehr zeitaufwendig ist waren bislang geringere Auszahlungen erforderlich Daruumlber hinaus wurden die Zahlungen nicht in voller Houmlhe geleistet um moumlgliche Mindereinnahmen aus den Zufuumlhrungen der Sondervermoumlgen auszugleichen Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt (s auch Kommentierung zu investiven Einnahmen) Dem gegenuumlber stehen houmlhere Zufuumlhrungen an das Sondervermoumlgen Fischereihafen im Landeshaushalt (35 Mio Euro) Im Sondervermoumlgen Fischereihafen sind im ersten Halbjahr Mehraufwendungen entstanden die sich erst zum Jahresende ausgleichen werden

Die Jahresplanung enthaumllt neben der Zurverfuumlgungstellung der Ruumlcklage aus 2017 welche zu einer Erhoumlhung des voraussichtlichen Soll um 02 Mio Euro fuumlhrt folgende Liquiditaumltsverlagerungen - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr die Cherbourger Straszlige in Bremerhaven -13 Mio Euro) - Einsparung fuumlr PPL 71 Wirtschaft (anteilige Kosten der Immobilie fuumlr Abt Gewerbe- u Marktangelegenheiten -03 Mio Euro)

Anlage Seite 31

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Produktplan 81 Haumlfen

Seite 4

- Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr den Ausbau der Rastanlagen an den Bundeautobahnen im Land Bremen -015 Mio Euro) ndash Nachbewilligung aus dem PPL 71 Wirtschaft (Mittel des Teilsondervermoumlgens Veranstaltungsflaumlchen 07 Mio Euro)

Die Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist weist die Ruumlcklage aus die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt ist

Relevante Verrechnungen

Die Verrechnungspositionen beinhalten die innerhalb des PPL 81 umgesetzten veranschlagten Pauschalverrechnungen gem Nr 318 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte (421 Mio Euro) Weitere Verrechnungsbuchungen wurden an den Senator fuumlr Umwelt Bau und Verkehr sowie an Performa Nord getaumltigt

Produktplanbezogener Finanzierungssaldo

Der vorgegebene Finanzierungssaldo (Anschlaumlge Stadt- und Landeshaushalt) iHv insgesamt 1005 Mio Euro wird von folgenden Sachverhalten beeinflusst - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr die Cherbourger Straszlige in Bremerhaven -13 Mio Euro) - Einsparung fuumlr PPL 71 Wirtschaft (anteilige Kosten der Immobilie fuumlr die Abt Gewerbe- und Marktangelegenheiten -03 Mio Euro) - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr den Ausbau der Rastanlagen an den Bundeautobahnen im Land Bremen -015 Mio Euro) ndash Nachbewilligung aus dem PPL 71 (Mittel des Teilsondervermoumlgens Veranstaltungsflaumlchen 07 Mio Euro) - Personalmehrausgaben (03 Mio Euro) ein Ausgleich erfolgt bis zum Jahresende durch Refinanzierungen

Das voraussichtliche Ist (eckwertrelevanter Finanzierungssaldo) betraumlgt somit 998 Mio Euro Dieser Betrag wird um 04 Mio Euro uumlberschritten resultierend aus dem Differenzbetrag von Personalmehrausgaben im Kernbereich (Landeshaushalt 053 Mio Euro) und Personalminderausgaben bei den Nebentiteln (Stadthaushalt -015 Mio Euro) Als voraussichtliches Ist werden somit 1002 Mio Euro ausgewiesen Der Ausgleich der Mehrausgaben wird in einer Vorlage dargestellt die ebenfalls in die Deputationssitzung eingebracht wird Eine Resteinanspruchnahme ist momentan nicht geplant

Finanzierungssaldo Stadthaushalt Finanzierungssaldo (Anschlaumlge) 293 Mio Euro Voraussichtliches Ist 302 Mio Euro

Finanzierungssaldo Landeshaushalt Finanzierungssaldo (Anschlaumlge) 712 Mio Euro Voraussichtliches Ist 700 Mio Euro

Budgeteinhaltung

Das Budget wird zum Jahresende voraussichtlich um 035 Mio Euro unterschritten Im Budget sind nicht finanzierte Reste und Ruumlcklagen in Houmlhe von insgesamt 07 Mio Euro enthalten

Anlage Seite 32

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1 1 1 1

1

Produktbereich 8101 Controlling 01-0918 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 735 593 142 239 738 1028 1028 0 619 Investive Einnahmen 10737 14229 -3492 -245 15393 15393 15393 0 15393 Relevante VerrechErstatt 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 Gesamteinnahmen 11942 15341 -3399 -222 17061 17351 17351 0 16942 Personalausgaben 2143 1325 818 618 1822 2323 2851 528 1905 Sonst kons Ausgaben 4720 3555 1165 328 6310 6419 6399 -20 6455 Zinsausgaben 221 221 0 01 221 221 221 0 221 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 20736 17219 3517 204 38757 37310 37310 0 39061 Relevante VerrechErstatt 40560 40496 64 02 40560 40560 40560 0 40496 - Land Stadtgem u intern 40560 40496 64 02 40560 40560 40560 0 40496 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 68380 62816 5564 89 87670 86833 87341 508 88137

Saldo -56438 -47475 -8963 189 -70609 -69482 -69990 -508 -71195

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 24529 33092 5272 1177 7667 - Zins-Tilgungsausgaben 0 98 98 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Refinanzierte 60 21 39 515 196 319 709 265 444 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 2 2 0 70 21 49 85 27 58 Insgesamt 230 144 86 2143 1325 818 2905 1822 1083 dar Beihilfe Nachvers 2 1 1 64 16 48 76 20 56

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Refinanzierte 108 - - 102 - - 104 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 377 - - 382 - - 381 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 10 - - 10 - - 10 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 387 - - 392 - - 391 - -

nachr Abwesende 29 - - 19 - - 21 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 106 225 142 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 255 175 339 Frauenquote 553 500 252 Teilzeitquote 340 350 134 Schwerbehindertenquote 106 60 124

Anlage Seite 33

1

Produktbereich 8101 Seite 2 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

33 Leistungsdaten

Mit der Politik zusammen sind im Haumlfenhaushalt fuumlr den Produktplan 81 die Produktbereiche 8101 und 8102 und die Produktgruppen 810102 und 810201 die Kennzahlen Hafenumschlag(getrennt nach Bremen und Bremerhaven) Containerumschlag in Bremerhaven sowie die Einnahmen aus Raumgebuumlhren entwickelt worden Aussagen zu einzelnen Hafenarealen waren und sind jedoch nicht aussagekraumlftig da einige Schiffe im Uumlberseehafen (Stadtbremisch) dann wieder im Fischereihafen (Landeshafen)oder sogar bei einem Anlauf in beiden Bereichen festmachen Daher sind diese Kennzahlen nur im Produktplan 81 abgebildet

Anlage Seite 34

1

Produktplan Haumlfen

81 Seite 2

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Gegenstand der Nachweisung Januar - September 2018

Ist Planwert

Ist-Planwert-Abweichungsup3

abs

2018

Planwert

Wirkungen Hafenumschlag in Bremen in 1000 Hafenumschlag in Bremerhaven in 1000 Containerumschlag in Brhv in 1000 TEU

[TO] [TO] [ST]

8150000 46800000

4100000

8675000 48740000

4190000

-525000 -1940000

-90000

-61 -40 -21

11475000 63240000 5490000

Leistungen Einnahmen aus Raumgebuumlhren [TEU] 32457 24400 8057 330 32500

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Konsumtive Einnahmen

In der Hochrechnung zum Jahresende sind bereits eingegangene Mehreinnahmen im Bereich Luftverkehr und von der Metropolregion Nordwest sowie weitere noch zu erwartende Mehreinnahmen beruumlcksichtigt

Investive Einnahmen

Bei der Abweichung zwischen Planwert und Ist handelt es sich um die noch ausstehenden Abfuumlhrungen der Sondervermoumlgen Hafen und Fischereihafen Hierzu besteht derzeit noch Klaumlrungsbedarf wie die Abfuumlhrungen realisiert werden koumlnnen Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt

Relevante Erstattungen

Die Erstattungspositionen beinhalten die innerhalb des PPL 81 umgesetzten veranschlagten Pauschalerstattungen gem Nr 318 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte (405 Mio Euro) sowie von Bremerhaven zu vereinnahmende Deichbetraumlge fuumlr Deichschutzmaszlignahmen in Bremerhaven (09 Mio Euro) Die Houmlhe der zweckgebundenen Deichbeitraumlge ist abhaumlngig von den Gebuumlhreneinnahmen der Stadt Bremerhaven Zurzeit liegen die Deichbeitraumlge um 005 Mio Euro unter dem Planwert Der veranschlagte Betrag iHv 09 Mio Euro soll bis zum Jahresende

Anlage Seite 30

1

Produktplan 81 Haumlfen

Seite 3

eingehen Weitere Erstattungen zeichnen sich zurzeit nicht ab

Personalausgaben

In der Hochrechnung des Produktplanes 81 Haumlfen insgesamt wird bis zum Jahresende mit den Mehrausgaben in Houmlhe von rd 0379 Mio Euro gerechnet

- Mehrausgaben im Kernbereich in Houmlhe von rd 0526 Mio Euro - Minderausgaben im Bereich Nebentitel in Houmlhe von rd 0147 Mio Euro

Die Vorlage zum Ausgleich der Personalmehrausgaben ist in Vorbereitung

Personalausgaben im Bereich Refinanzierte (Produktgruppen 810102 HafenwirtschaftHafeninfrastruktur und 810103 Luftverkehrsbehoumlrde) in Houmlhe von rd 0787 Mio Euro werden durch Abrechnung zum Jahresende aus Drittmitteln ausgeglichen

Die Finanzierung des Personals (inkl Versorgungszuschlag) der Produktgruppe 810202 Hafenbehoumlrde erfolgt ab dem Doppelhaushalt 20182019 aus dem Sondervermoumlgen Hafen Die Ausgaben fuumlr die Versorgungsbezuumlge der Hafenlotsen Bremerhaven und die Beihilfen der Versorgungsempfaumlnger im Bereich Nebentitel werden am Ende des Jahres mit den Einnahmen aus dem Hafenlotsdienst ausgeglichen

Sonstige konsumtive Ausgaben

Die verausgabten Mittel liegen aus folgenden Gruumlnden unter dem Planwert Bei der Zufuumlhrung an das Sondervermoumlgen Fischereihafen (Landeshaushalt) wurde der Planwert aus den Ist-Werten der Vorjahre abgeleitet Im aktuellen Jahr wurden Ausgaben fuumlr Baggerarbeiten jedoch fruumlher als in den Vorjahren faumlllig (12 Mio Euro) Die Zufuumlhrungen an das Sondervermoumlgen Hafen (Stadthaushalt) sind bisher nicht in voller Houmlhe geleistet worden um moumlgliche Mindereinnahmen bei den Zufuumlhrungen der Sondervermoumlgen auszugleichen (-51 Mio Euro) Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt (s auch Kommentierung zu investiven Einnahmen) Die Minderausgaben im Bereich Luftverkehr (Landeshaushalt) resultieren aus geringeren Ausgaben fuumlr die Erlangung von Pruumlferbefaumlhigungen (-01 Mio) Beim Hafenamt (Stadthaushalt) haben sich Minderausgaben in Houmlhe von 03 Mio Euro ergeben Bei der Planung wurden halbjaumlhrliche Zahlungen an die Anstalt fuumlr Versorgungsvorsorge bei der Senatorin fuumlr Finanzen unterstellt Die Anstalt fuumlr Versorgungsvorsorge wird den Groszligteil der Forderungen jedoch erst im weiteren Verlauf des Jahres erstellen

In der Jahresplanung liegt das Haushaltssoll aufgrund der uumlbertragenen Haushaltsreste aus 2017 um 05 Mio Euro uumlber dem Anschlag Auszligerdem fuumlhren eingerechnete Mehrausgaben aus zweckgebundenen Mehreinnahmen von der Metropolregion Nordwest (006 Mio Euro) zu houmlheren Werten beim voraussichtlichen Haushaltssoll und Ist Die Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist beinhaltet die Haushaltsreste die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt sind (05 Mio Euro)

Zinsausgaben

Die Planwerte fuumlr die Zinszahlungen der Projekte des Bremer Kapitaldienstfonds wurden aus den Ist-Werten der Vorjahre abgeleitet

Investive Ausgaben

Eine Planwertunterschreitung i H v 146 Mio Euro ergibt sich aus geringeren Zahlungen an das Sondervermoumlgen Hafen (Stadthaushalt) Zum einen treffen die Abrechnungen der beauftragten Unternehmen nicht immer plangemaumlszlig ein Da die Pruumlfung der Rechnungsunterlagen auszligerdem zum Teil sehr zeitaufwendig ist waren bislang geringere Auszahlungen erforderlich Daruumlber hinaus wurden die Zahlungen nicht in voller Houmlhe geleistet um moumlgliche Mindereinnahmen aus den Zufuumlhrungen der Sondervermoumlgen auszugleichen Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt (s auch Kommentierung zu investiven Einnahmen) Dem gegenuumlber stehen houmlhere Zufuumlhrungen an das Sondervermoumlgen Fischereihafen im Landeshaushalt (35 Mio Euro) Im Sondervermoumlgen Fischereihafen sind im ersten Halbjahr Mehraufwendungen entstanden die sich erst zum Jahresende ausgleichen werden

Die Jahresplanung enthaumllt neben der Zurverfuumlgungstellung der Ruumlcklage aus 2017 welche zu einer Erhoumlhung des voraussichtlichen Soll um 02 Mio Euro fuumlhrt folgende Liquiditaumltsverlagerungen - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr die Cherbourger Straszlige in Bremerhaven -13 Mio Euro) - Einsparung fuumlr PPL 71 Wirtschaft (anteilige Kosten der Immobilie fuumlr Abt Gewerbe- u Marktangelegenheiten -03 Mio Euro)

Anlage Seite 31

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Produktplan 81 Haumlfen

Seite 4

- Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr den Ausbau der Rastanlagen an den Bundeautobahnen im Land Bremen -015 Mio Euro) ndash Nachbewilligung aus dem PPL 71 Wirtschaft (Mittel des Teilsondervermoumlgens Veranstaltungsflaumlchen 07 Mio Euro)

Die Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist weist die Ruumlcklage aus die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt ist

Relevante Verrechnungen

Die Verrechnungspositionen beinhalten die innerhalb des PPL 81 umgesetzten veranschlagten Pauschalverrechnungen gem Nr 318 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte (421 Mio Euro) Weitere Verrechnungsbuchungen wurden an den Senator fuumlr Umwelt Bau und Verkehr sowie an Performa Nord getaumltigt

Produktplanbezogener Finanzierungssaldo

Der vorgegebene Finanzierungssaldo (Anschlaumlge Stadt- und Landeshaushalt) iHv insgesamt 1005 Mio Euro wird von folgenden Sachverhalten beeinflusst - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr die Cherbourger Straszlige in Bremerhaven -13 Mio Euro) - Einsparung fuumlr PPL 71 Wirtschaft (anteilige Kosten der Immobilie fuumlr die Abt Gewerbe- und Marktangelegenheiten -03 Mio Euro) - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr den Ausbau der Rastanlagen an den Bundeautobahnen im Land Bremen -015 Mio Euro) ndash Nachbewilligung aus dem PPL 71 (Mittel des Teilsondervermoumlgens Veranstaltungsflaumlchen 07 Mio Euro) - Personalmehrausgaben (03 Mio Euro) ein Ausgleich erfolgt bis zum Jahresende durch Refinanzierungen

Das voraussichtliche Ist (eckwertrelevanter Finanzierungssaldo) betraumlgt somit 998 Mio Euro Dieser Betrag wird um 04 Mio Euro uumlberschritten resultierend aus dem Differenzbetrag von Personalmehrausgaben im Kernbereich (Landeshaushalt 053 Mio Euro) und Personalminderausgaben bei den Nebentiteln (Stadthaushalt -015 Mio Euro) Als voraussichtliches Ist werden somit 1002 Mio Euro ausgewiesen Der Ausgleich der Mehrausgaben wird in einer Vorlage dargestellt die ebenfalls in die Deputationssitzung eingebracht wird Eine Resteinanspruchnahme ist momentan nicht geplant

Finanzierungssaldo Stadthaushalt Finanzierungssaldo (Anschlaumlge) 293 Mio Euro Voraussichtliches Ist 302 Mio Euro

Finanzierungssaldo Landeshaushalt Finanzierungssaldo (Anschlaumlge) 712 Mio Euro Voraussichtliches Ist 700 Mio Euro

Budgeteinhaltung

Das Budget wird zum Jahresende voraussichtlich um 035 Mio Euro unterschritten Im Budget sind nicht finanzierte Reste und Ruumlcklagen in Houmlhe von insgesamt 07 Mio Euro enthalten

Anlage Seite 32

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Produktbereich 8101 Controlling 01-0918 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 735 593 142 239 738 1028 1028 0 619 Investive Einnahmen 10737 14229 -3492 -245 15393 15393 15393 0 15393 Relevante VerrechErstatt 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 Gesamteinnahmen 11942 15341 -3399 -222 17061 17351 17351 0 16942 Personalausgaben 2143 1325 818 618 1822 2323 2851 528 1905 Sonst kons Ausgaben 4720 3555 1165 328 6310 6419 6399 -20 6455 Zinsausgaben 221 221 0 01 221 221 221 0 221 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 20736 17219 3517 204 38757 37310 37310 0 39061 Relevante VerrechErstatt 40560 40496 64 02 40560 40560 40560 0 40496 - Land Stadtgem u intern 40560 40496 64 02 40560 40560 40560 0 40496 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 68380 62816 5564 89 87670 86833 87341 508 88137

Saldo -56438 -47475 -8963 189 -70609 -69482 -69990 -508 -71195

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 24529 33092 5272 1177 7667 - Zins-Tilgungsausgaben 0 98 98 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Refinanzierte 60 21 39 515 196 319 709 265 444 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 2 2 0 70 21 49 85 27 58 Insgesamt 230 144 86 2143 1325 818 2905 1822 1083 dar Beihilfe Nachvers 2 1 1 64 16 48 76 20 56

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Refinanzierte 108 - - 102 - - 104 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 377 - - 382 - - 381 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 10 - - 10 - - 10 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 387 - - 392 - - 391 - -

nachr Abwesende 29 - - 19 - - 21 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 106 225 142 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 255 175 339 Frauenquote 553 500 252 Teilzeitquote 340 350 134 Schwerbehindertenquote 106 60 124

Anlage Seite 33

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Produktbereich 8101 Seite 2 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

33 Leistungsdaten

Mit der Politik zusammen sind im Haumlfenhaushalt fuumlr den Produktplan 81 die Produktbereiche 8101 und 8102 und die Produktgruppen 810102 und 810201 die Kennzahlen Hafenumschlag(getrennt nach Bremen und Bremerhaven) Containerumschlag in Bremerhaven sowie die Einnahmen aus Raumgebuumlhren entwickelt worden Aussagen zu einzelnen Hafenarealen waren und sind jedoch nicht aussagekraumlftig da einige Schiffe im Uumlberseehafen (Stadtbremisch) dann wieder im Fischereihafen (Landeshafen)oder sogar bei einem Anlauf in beiden Bereichen festmachen Daher sind diese Kennzahlen nur im Produktplan 81 abgebildet

Anlage Seite 34

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Produktplan 81 Haumlfen

Seite 3

eingehen Weitere Erstattungen zeichnen sich zurzeit nicht ab

Personalausgaben

In der Hochrechnung des Produktplanes 81 Haumlfen insgesamt wird bis zum Jahresende mit den Mehrausgaben in Houmlhe von rd 0379 Mio Euro gerechnet

- Mehrausgaben im Kernbereich in Houmlhe von rd 0526 Mio Euro - Minderausgaben im Bereich Nebentitel in Houmlhe von rd 0147 Mio Euro

Die Vorlage zum Ausgleich der Personalmehrausgaben ist in Vorbereitung

Personalausgaben im Bereich Refinanzierte (Produktgruppen 810102 HafenwirtschaftHafeninfrastruktur und 810103 Luftverkehrsbehoumlrde) in Houmlhe von rd 0787 Mio Euro werden durch Abrechnung zum Jahresende aus Drittmitteln ausgeglichen

Die Finanzierung des Personals (inkl Versorgungszuschlag) der Produktgruppe 810202 Hafenbehoumlrde erfolgt ab dem Doppelhaushalt 20182019 aus dem Sondervermoumlgen Hafen Die Ausgaben fuumlr die Versorgungsbezuumlge der Hafenlotsen Bremerhaven und die Beihilfen der Versorgungsempfaumlnger im Bereich Nebentitel werden am Ende des Jahres mit den Einnahmen aus dem Hafenlotsdienst ausgeglichen

Sonstige konsumtive Ausgaben

Die verausgabten Mittel liegen aus folgenden Gruumlnden unter dem Planwert Bei der Zufuumlhrung an das Sondervermoumlgen Fischereihafen (Landeshaushalt) wurde der Planwert aus den Ist-Werten der Vorjahre abgeleitet Im aktuellen Jahr wurden Ausgaben fuumlr Baggerarbeiten jedoch fruumlher als in den Vorjahren faumlllig (12 Mio Euro) Die Zufuumlhrungen an das Sondervermoumlgen Hafen (Stadthaushalt) sind bisher nicht in voller Houmlhe geleistet worden um moumlgliche Mindereinnahmen bei den Zufuumlhrungen der Sondervermoumlgen auszugleichen (-51 Mio Euro) Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt (s auch Kommentierung zu investiven Einnahmen) Die Minderausgaben im Bereich Luftverkehr (Landeshaushalt) resultieren aus geringeren Ausgaben fuumlr die Erlangung von Pruumlferbefaumlhigungen (-01 Mio) Beim Hafenamt (Stadthaushalt) haben sich Minderausgaben in Houmlhe von 03 Mio Euro ergeben Bei der Planung wurden halbjaumlhrliche Zahlungen an die Anstalt fuumlr Versorgungsvorsorge bei der Senatorin fuumlr Finanzen unterstellt Die Anstalt fuumlr Versorgungsvorsorge wird den Groszligteil der Forderungen jedoch erst im weiteren Verlauf des Jahres erstellen

In der Jahresplanung liegt das Haushaltssoll aufgrund der uumlbertragenen Haushaltsreste aus 2017 um 05 Mio Euro uumlber dem Anschlag Auszligerdem fuumlhren eingerechnete Mehrausgaben aus zweckgebundenen Mehreinnahmen von der Metropolregion Nordwest (006 Mio Euro) zu houmlheren Werten beim voraussichtlichen Haushaltssoll und Ist Die Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist beinhaltet die Haushaltsreste die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt sind (05 Mio Euro)

Zinsausgaben

Die Planwerte fuumlr die Zinszahlungen der Projekte des Bremer Kapitaldienstfonds wurden aus den Ist-Werten der Vorjahre abgeleitet

Investive Ausgaben

Eine Planwertunterschreitung i H v 146 Mio Euro ergibt sich aus geringeren Zahlungen an das Sondervermoumlgen Hafen (Stadthaushalt) Zum einen treffen die Abrechnungen der beauftragten Unternehmen nicht immer plangemaumlszlig ein Da die Pruumlfung der Rechnungsunterlagen auszligerdem zum Teil sehr zeitaufwendig ist waren bislang geringere Auszahlungen erforderlich Daruumlber hinaus wurden die Zahlungen nicht in voller Houmlhe geleistet um moumlgliche Mindereinnahmen aus den Zufuumlhrungen der Sondervermoumlgen auszugleichen Dazu werden Gespraumlche mit dem Finanzressort gefuumlhrt (s auch Kommentierung zu investiven Einnahmen) Dem gegenuumlber stehen houmlhere Zufuumlhrungen an das Sondervermoumlgen Fischereihafen im Landeshaushalt (35 Mio Euro) Im Sondervermoumlgen Fischereihafen sind im ersten Halbjahr Mehraufwendungen entstanden die sich erst zum Jahresende ausgleichen werden

Die Jahresplanung enthaumllt neben der Zurverfuumlgungstellung der Ruumlcklage aus 2017 welche zu einer Erhoumlhung des voraussichtlichen Soll um 02 Mio Euro fuumlhrt folgende Liquiditaumltsverlagerungen - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr die Cherbourger Straszlige in Bremerhaven -13 Mio Euro) - Einsparung fuumlr PPL 71 Wirtschaft (anteilige Kosten der Immobilie fuumlr Abt Gewerbe- u Marktangelegenheiten -03 Mio Euro)

Anlage Seite 31

1

Produktplan 81 Haumlfen

Seite 4

- Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr den Ausbau der Rastanlagen an den Bundeautobahnen im Land Bremen -015 Mio Euro) ndash Nachbewilligung aus dem PPL 71 Wirtschaft (Mittel des Teilsondervermoumlgens Veranstaltungsflaumlchen 07 Mio Euro)

Die Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist weist die Ruumlcklage aus die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt ist

Relevante Verrechnungen

Die Verrechnungspositionen beinhalten die innerhalb des PPL 81 umgesetzten veranschlagten Pauschalverrechnungen gem Nr 318 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte (421 Mio Euro) Weitere Verrechnungsbuchungen wurden an den Senator fuumlr Umwelt Bau und Verkehr sowie an Performa Nord getaumltigt

Produktplanbezogener Finanzierungssaldo

Der vorgegebene Finanzierungssaldo (Anschlaumlge Stadt- und Landeshaushalt) iHv insgesamt 1005 Mio Euro wird von folgenden Sachverhalten beeinflusst - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr die Cherbourger Straszlige in Bremerhaven -13 Mio Euro) - Einsparung fuumlr PPL 71 Wirtschaft (anteilige Kosten der Immobilie fuumlr die Abt Gewerbe- und Marktangelegenheiten -03 Mio Euro) - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr den Ausbau der Rastanlagen an den Bundeautobahnen im Land Bremen -015 Mio Euro) ndash Nachbewilligung aus dem PPL 71 (Mittel des Teilsondervermoumlgens Veranstaltungsflaumlchen 07 Mio Euro) - Personalmehrausgaben (03 Mio Euro) ein Ausgleich erfolgt bis zum Jahresende durch Refinanzierungen

Das voraussichtliche Ist (eckwertrelevanter Finanzierungssaldo) betraumlgt somit 998 Mio Euro Dieser Betrag wird um 04 Mio Euro uumlberschritten resultierend aus dem Differenzbetrag von Personalmehrausgaben im Kernbereich (Landeshaushalt 053 Mio Euro) und Personalminderausgaben bei den Nebentiteln (Stadthaushalt -015 Mio Euro) Als voraussichtliches Ist werden somit 1002 Mio Euro ausgewiesen Der Ausgleich der Mehrausgaben wird in einer Vorlage dargestellt die ebenfalls in die Deputationssitzung eingebracht wird Eine Resteinanspruchnahme ist momentan nicht geplant

Finanzierungssaldo Stadthaushalt Finanzierungssaldo (Anschlaumlge) 293 Mio Euro Voraussichtliches Ist 302 Mio Euro

Finanzierungssaldo Landeshaushalt Finanzierungssaldo (Anschlaumlge) 712 Mio Euro Voraussichtliches Ist 700 Mio Euro

Budgeteinhaltung

Das Budget wird zum Jahresende voraussichtlich um 035 Mio Euro unterschritten Im Budget sind nicht finanzierte Reste und Ruumlcklagen in Houmlhe von insgesamt 07 Mio Euro enthalten

Anlage Seite 32

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Produktbereich 8101 Controlling 01-0918 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 735 593 142 239 738 1028 1028 0 619 Investive Einnahmen 10737 14229 -3492 -245 15393 15393 15393 0 15393 Relevante VerrechErstatt 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 Gesamteinnahmen 11942 15341 -3399 -222 17061 17351 17351 0 16942 Personalausgaben 2143 1325 818 618 1822 2323 2851 528 1905 Sonst kons Ausgaben 4720 3555 1165 328 6310 6419 6399 -20 6455 Zinsausgaben 221 221 0 01 221 221 221 0 221 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 20736 17219 3517 204 38757 37310 37310 0 39061 Relevante VerrechErstatt 40560 40496 64 02 40560 40560 40560 0 40496 - Land Stadtgem u intern 40560 40496 64 02 40560 40560 40560 0 40496 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 68380 62816 5564 89 87670 86833 87341 508 88137

Saldo -56438 -47475 -8963 189 -70609 -69482 -69990 -508 -71195

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 24529 33092 5272 1177 7667 - Zins-Tilgungsausgaben 0 98 98 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Refinanzierte 60 21 39 515 196 319 709 265 444 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 2 2 0 70 21 49 85 27 58 Insgesamt 230 144 86 2143 1325 818 2905 1822 1083 dar Beihilfe Nachvers 2 1 1 64 16 48 76 20 56

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Refinanzierte 108 - - 102 - - 104 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 377 - - 382 - - 381 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 10 - - 10 - - 10 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 387 - - 392 - - 391 - -

nachr Abwesende 29 - - 19 - - 21 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 106 225 142 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 255 175 339 Frauenquote 553 500 252 Teilzeitquote 340 350 134 Schwerbehindertenquote 106 60 124

Anlage Seite 33

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Produktbereich 8101 Seite 2 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

33 Leistungsdaten

Mit der Politik zusammen sind im Haumlfenhaushalt fuumlr den Produktplan 81 die Produktbereiche 8101 und 8102 und die Produktgruppen 810102 und 810201 die Kennzahlen Hafenumschlag(getrennt nach Bremen und Bremerhaven) Containerumschlag in Bremerhaven sowie die Einnahmen aus Raumgebuumlhren entwickelt worden Aussagen zu einzelnen Hafenarealen waren und sind jedoch nicht aussagekraumlftig da einige Schiffe im Uumlberseehafen (Stadtbremisch) dann wieder im Fischereihafen (Landeshafen)oder sogar bei einem Anlauf in beiden Bereichen festmachen Daher sind diese Kennzahlen nur im Produktplan 81 abgebildet

Anlage Seite 34

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Produktplan 81 Haumlfen

Seite 4

- Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr den Ausbau der Rastanlagen an den Bundeautobahnen im Land Bremen -015 Mio Euro) ndash Nachbewilligung aus dem PPL 71 Wirtschaft (Mittel des Teilsondervermoumlgens Veranstaltungsflaumlchen 07 Mio Euro)

Die Differenz zwischen dem voraussichtlichen Soll und dem voraussichtlichen Ist weist die Ruumlcklage aus die nicht mit Liquiditaumlt hinterlegt ist

Relevante Verrechnungen

Die Verrechnungspositionen beinhalten die innerhalb des PPL 81 umgesetzten veranschlagten Pauschalverrechnungen gem Nr 318 der Verwaltungsvorschriften zur Durchfuumlhrung der Haushalte (421 Mio Euro) Weitere Verrechnungsbuchungen wurden an den Senator fuumlr Umwelt Bau und Verkehr sowie an Performa Nord getaumltigt

Produktplanbezogener Finanzierungssaldo

Der vorgegebene Finanzierungssaldo (Anschlaumlge Stadt- und Landeshaushalt) iHv insgesamt 1005 Mio Euro wird von folgenden Sachverhalten beeinflusst - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr die Cherbourger Straszlige in Bremerhaven -13 Mio Euro) - Einsparung fuumlr PPL 71 Wirtschaft (anteilige Kosten der Immobilie fuumlr die Abt Gewerbe- und Marktangelegenheiten -03 Mio Euro) - Einsparung fuumlr das Bauressort (Planungsmittel fuumlr den Ausbau der Rastanlagen an den Bundeautobahnen im Land Bremen -015 Mio Euro) ndash Nachbewilligung aus dem PPL 71 (Mittel des Teilsondervermoumlgens Veranstaltungsflaumlchen 07 Mio Euro) - Personalmehrausgaben (03 Mio Euro) ein Ausgleich erfolgt bis zum Jahresende durch Refinanzierungen

Das voraussichtliche Ist (eckwertrelevanter Finanzierungssaldo) betraumlgt somit 998 Mio Euro Dieser Betrag wird um 04 Mio Euro uumlberschritten resultierend aus dem Differenzbetrag von Personalmehrausgaben im Kernbereich (Landeshaushalt 053 Mio Euro) und Personalminderausgaben bei den Nebentiteln (Stadthaushalt -015 Mio Euro) Als voraussichtliches Ist werden somit 1002 Mio Euro ausgewiesen Der Ausgleich der Mehrausgaben wird in einer Vorlage dargestellt die ebenfalls in die Deputationssitzung eingebracht wird Eine Resteinanspruchnahme ist momentan nicht geplant

Finanzierungssaldo Stadthaushalt Finanzierungssaldo (Anschlaumlge) 293 Mio Euro Voraussichtliches Ist 302 Mio Euro

Finanzierungssaldo Landeshaushalt Finanzierungssaldo (Anschlaumlge) 712 Mio Euro Voraussichtliches Ist 700 Mio Euro

Budgeteinhaltung

Das Budget wird zum Jahresende voraussichtlich um 035 Mio Euro unterschritten Im Budget sind nicht finanzierte Reste und Ruumlcklagen in Houmlhe von insgesamt 07 Mio Euro enthalten

Anlage Seite 32

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Produktbereich 8101 Controlling 01-0918 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 735 593 142 239 738 1028 1028 0 619 Investive Einnahmen 10737 14229 -3492 -245 15393 15393 15393 0 15393 Relevante VerrechErstatt 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 Gesamteinnahmen 11942 15341 -3399 -222 17061 17351 17351 0 16942 Personalausgaben 2143 1325 818 618 1822 2323 2851 528 1905 Sonst kons Ausgaben 4720 3555 1165 328 6310 6419 6399 -20 6455 Zinsausgaben 221 221 0 01 221 221 221 0 221 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 20736 17219 3517 204 38757 37310 37310 0 39061 Relevante VerrechErstatt 40560 40496 64 02 40560 40560 40560 0 40496 - Land Stadtgem u intern 40560 40496 64 02 40560 40560 40560 0 40496 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 68380 62816 5564 89 87670 86833 87341 508 88137

Saldo -56438 -47475 -8963 189 -70609 -69482 -69990 -508 -71195

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 24529 33092 5272 1177 7667 - Zins-Tilgungsausgaben 0 98 98 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Refinanzierte 60 21 39 515 196 319 709 265 444 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 2 2 0 70 21 49 85 27 58 Insgesamt 230 144 86 2143 1325 818 2905 1822 1083 dar Beihilfe Nachvers 2 1 1 64 16 48 76 20 56

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Refinanzierte 108 - - 102 - - 104 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 377 - - 382 - - 381 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 10 - - 10 - - 10 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 387 - - 392 - - 391 - -

nachr Abwesende 29 - - 19 - - 21 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 106 225 142 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 255 175 339 Frauenquote 553 500 252 Teilzeitquote 340 350 134 Schwerbehindertenquote 106 60 124

Anlage Seite 33

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Produktbereich 8101 Seite 2 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

33 Leistungsdaten

Mit der Politik zusammen sind im Haumlfenhaushalt fuumlr den Produktplan 81 die Produktbereiche 8101 und 8102 und die Produktgruppen 810102 und 810201 die Kennzahlen Hafenumschlag(getrennt nach Bremen und Bremerhaven) Containerumschlag in Bremerhaven sowie die Einnahmen aus Raumgebuumlhren entwickelt worden Aussagen zu einzelnen Hafenarealen waren und sind jedoch nicht aussagekraumlftig da einige Schiffe im Uumlberseehafen (Stadtbremisch) dann wieder im Fischereihafen (Landeshafen)oder sogar bei einem Anlauf in beiden Bereichen festmachen Daher sind diese Kennzahlen nur im Produktplan 81 abgebildet

Anlage Seite 34

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Produktbereich 8101 Controlling 01-0918 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 735 593 142 239 738 1028 1028 0 619 Investive Einnahmen 10737 14229 -3492 -245 15393 15393 15393 0 15393 Relevante VerrechErstatt 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 470 519 -49 -94 930 930 930 0 930 Gesamteinnahmen 11942 15341 -3399 -222 17061 17351 17351 0 16942 Personalausgaben 2143 1325 818 618 1822 2323 2851 528 1905 Sonst kons Ausgaben 4720 3555 1165 328 6310 6419 6399 -20 6455 Zinsausgaben 221 221 0 01 221 221 221 0 221 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 20736 17219 3517 204 38757 37310 37310 0 39061 Relevante VerrechErstatt 40560 40496 64 02 40560 40560 40560 0 40496 - Land Stadtgem u intern 40560 40496 64 02 40560 40560 40560 0 40496 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 68380 62816 5564 89 87670 86833 87341 508 88137

Saldo -56438 -47475 -8963 189 -70609 -69482 -69990 -508 -71195

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 24529 33092 5272 1177 7667 - Zins-Tilgungsausgaben 0 98 98 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 168 121 47 1558 1108 450 2111 1530 581 Refinanzierte 60 21 39 515 196 319 709 265 444 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 2 2 0 70 21 49 85 27 58 Insgesamt 230 144 86 2143 1325 818 2905 1822 1083 dar Beihilfe Nachvers 2 1 1 64 16 48 76 20 56

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 269 206 63 280 206 74 277 206 71 Refinanzierte 108 - - 102 - - 104 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 377 - - 382 - - 381 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 10 - - 10 - - 10 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 387 - - 392 - - 391 - -

nachr Abwesende 29 - - 19 - - 21 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre 106 225 142 Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre 255 175 339 Frauenquote 553 500 252 Teilzeitquote 340 350 134 Schwerbehindertenquote 106 60 124

Anlage Seite 33

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Produktbereich 8101 Seite 2 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

33 Leistungsdaten

Mit der Politik zusammen sind im Haumlfenhaushalt fuumlr den Produktplan 81 die Produktbereiche 8101 und 8102 und die Produktgruppen 810102 und 810201 die Kennzahlen Hafenumschlag(getrennt nach Bremen und Bremerhaven) Containerumschlag in Bremerhaven sowie die Einnahmen aus Raumgebuumlhren entwickelt worden Aussagen zu einzelnen Hafenarealen waren und sind jedoch nicht aussagekraumlftig da einige Schiffe im Uumlberseehafen (Stadtbremisch) dann wieder im Fischereihafen (Landeshafen)oder sogar bei einem Anlauf in beiden Bereichen festmachen Daher sind diese Kennzahlen nur im Produktplan 81 abgebildet

Anlage Seite 34

1

Produktbereich 8101 Seite 2 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

33 Leistungsdaten

Mit der Politik zusammen sind im Haumlfenhaushalt fuumlr den Produktplan 81 die Produktbereiche 8101 und 8102 und die Produktgruppen 810102 und 810201 die Kennzahlen Hafenumschlag(getrennt nach Bremen und Bremerhaven) Containerumschlag in Bremerhaven sowie die Einnahmen aus Raumgebuumlhren entwickelt worden Aussagen zu einzelnen Hafenarealen waren und sind jedoch nicht aussagekraumlftig da einige Schiffe im Uumlberseehafen (Stadtbremisch) dann wieder im Fischereihafen (Landeshafen)oder sogar bei einem Anlauf in beiden Bereichen festmachen Daher sind diese Kennzahlen nur im Produktplan 81 abgebildet

Anlage Seite 34

~ ~ ~

1 1 1 1

1

Produktbereich 8102 Controlling 01-0918 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (S) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 4185 4137 48 12 4072 5926 5926 0 5926 Investive Einnahmen 0 19758 -19758 -1000 26344 26344 26344 0 26344 Relevante VerrechErstatt 40496 40496 -0 -00 40496 40496 40496 0 40496 - Land Stadtgem u intern 40496 40496 -0 -00 40496 40496 40496 0 40496 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 44681 64391 -19710 -306 70911 72766 72766 0 72766 Personalausgaben 3913 3047 866 284 4044 5857 5708 -149 5555 Sonst kons Ausgaben 12302 17724 -5422 -306 23940 24282 23765 -517 23765 Zinsausgaben 7931 10156 -2225 -219 19716 19716 19716 0 19716 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 21146 35763 -14617 -409 51625 52330 52136 -194 51431 Relevante VerrechErstatt 1630 1630 0 00 1630 1630 1630 0 1630 - Land Stadtgem u intern 1630 1630 0 00 1630 1630 1630 0 1630 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 46923 68320 -21397 -313 100954 103815 102955 -860 102097

Saldo -2242 -3929 1687 -429 -30043 -31049 -30189 860 -29332

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 10708 27884 26090 26415 324940 - Zins-Tilgungsausgaben 182 9872 9016 10726 33512

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 390 347 43 3535 3018 517 4915 4006 909 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 41 3 38 378 29 349 427 37 390 Insgesamt 431 350 81 3913 3047 866 5342 4043 1299 dar Beihilfe Nachvers 2 3 -1 22 29 -7 36 37 -1

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte 793 - - 803 - - 801 - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 793 - - 803 - - 801 - -

nachr znt BeschaumlftgPool 00 - - 00 - - 00 - -nachr znt PoolFluumlchtl 00 - - 00 - - 00 - -

Summe einges Personal 793 - - 803 - - 801 - -

nachr Abwesende 30 - - 10 - - 15 - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 35

1

Produktbereich 8102 Seite 2 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

33 Leistungsdaten

Mit der Politik zusammen sind im Haumlfenhaushalt fuumlr den Produktplan 81 die Produktbereiche 8101 und 8102 und die Produktgruppen 810102 und 810201 die Kennzahlen Hafenumschlag(getrennt nach Bremen und Bremerhaven) Containerumschlag in Bremerhaven sowie die Einnahmen aus Raumgebuumlhren entwickelt worden Aussagen zu einzelnen Hafenarealen waren und sind jedoch nicht aussagekraumlftig da einige Schiffe im Uumlberseehafen (Stadtbremisch) dann wieder im Fischereihafen (Landeshafen)oder sogar bei einem Anlauf in beiden Bereichen festmachen Daher sind diese Kennzahlen nur im Produktplan 81 abgebildet

Anlage Seite 36

1

Produktbereich 8102 Seite 2 Hafenwirtschaft Hafeninfrastruktur (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

Siehe Erlaumluterungen zum Produktplan 81

33 Leistungsdaten

Mit der Politik zusammen sind im Haumlfenhaushalt fuumlr den Produktplan 81 die Produktbereiche 8101 und 8102 und die Produktgruppen 810102 und 810201 die Kennzahlen Hafenumschlag(getrennt nach Bremen und Bremerhaven) Containerumschlag in Bremerhaven sowie die Einnahmen aus Raumgebuumlhren entwickelt worden Aussagen zu einzelnen Hafenarealen waren und sind jedoch nicht aussagekraumlftig da einige Schiffe im Uumlberseehafen (Stadtbremisch) dann wieder im Fischereihafen (Landeshafen)oder sogar bei einem Anlauf in beiden Bereichen festmachen Daher sind diese Kennzahlen nur im Produktplan 81 abgebildet

Anlage Seite 36

~

1 1 1 1

1

Produktbereich 8198 Controlling 01-0918 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (L) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Saldo 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 37

1

Produktbereich 8198 Seite 2 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten

Die Kennzahlen sind in der PGR 819801 dargestellt

Anlage Seite 38

1

Produktbereich 8198 Seite 2 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (L)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten

Die Kennzahlen sind in der PGR 819801 dargestellt

Anlage Seite 38

~

1 1 1 1

1

Produktbereich 8199 Controlling 01-0918 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (S) 15112018 Verantwortlich Siering Version 89 Seite 1

Einhaltung Einhaltung Einhaltung Finanzdaten Personaldaten strategische Ziele

1 Ressourceneinsatz Kamerale Januar - September 2018 Jahresplanung 2018

Finanzdaten Ist Planwert Ist-Planwert-Abweichung HH-Soll vor HH-Soll vorauss Ist Abweichung Anschlag

Tsd EUR Tsd EUR Konsumtive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Einnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - von Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamteinnahmen 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Personalausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Sonst kons Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Zinsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Tilgungsausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Investive Ausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Relevante VerrechErstatt 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - Land Stadtgem u intern 0 0 0 00 0 0 0 0 0 - an Bremerhaven 0 0 0 00 0 0 0 0 0 Gesamtausgaben 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Saldo 0 0 0 00 0 0 0 0 0

Abdeckung im Jahr valutierende 2018 2019 2020 2021 2022ff Verpflichtungs-

ermaumlchtigungen Tsd EUR - konsumtiv 0 0 0 0 0 - investiv 0 0 0 0 0 - Zins-Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

September 2018 kumuliert Januar - September 2018 voraussichtl Jahresergebnis Personaldaten

Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Ist Soll Differenz Tsd EUR

Kernbereich 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Temporaumlre Personalmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 TPM - Fluumlchtl 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Flexibilisierungsmittel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zwischensumme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Refinanzierte 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ausbildung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Nebentitel 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Insgesamt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 dar Beihilfe Nachvers 0 0 0 0 0 0 0 0 0

Volumen (Teilzeit umgerechnet in Vollzeit) Kernbereich 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Temporaumlre Personalmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 TPM - Fluumlchtl 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Flexibilisierungsmittel 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Zwischensumme 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Refinanzierte - - - - - - - - -Ausbildung 00 00 00 00 00 00 00 00 00 Insgesamt 00 - - 00 - - 00 - -

nachr znt BeschaumlftgPool - - - - - - - - -nachr znt PoolFluumlchtl - - - - - - - - -

Summe einges Personal 00 - - 00 - - 00 - -

nachr Abwesende - - - - - - - - -

Sep 2018 2018 2017 Personalstruktur Ist Planwert Ist

Bezugsgroumlszlige Kopfzahl der Beschaumlftigten Beschaumlftigte bis 35 Jahre - - -Beschaumlftigte uumlber 55 Jahre - - -Frauenquote - - -Teilzeitquote - - -Schwerbehindertenquote - - -

Anlage Seite 39

1

Produktbereich 8199 Seite 2 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten

Die Kennzahlen sind in den PGR 819901 bis 819915 dargestellt

Anlage Seite 40

1

Produktbereich 8199 Seite 2 Eigengesellsch SV Stift und AoumlR (S)

2 strategische Ziele Kennzahlen Mengengeruumlste Januar - September 2018 Ist-Planwert-Abweichungsup3 2018 Gegenstand der Nachweisung

Ist Planwert abs Planwert

sup3Bei Einheit im Ist bzw Planwert ist die Abweichung in Prozentpunkten dargestellt

3 AnalyseBewertung

31 Kamerale Finanzdaten

311 Erloumlse aus Vermoumlgensveraumluszligerungen

312 Weitere Anmerkungen

32 Personaldaten

33 Leistungsdaten

Die Kennzahlen sind in den PGR 819901 bis 819915 dargestellt

Anlage Seite 40