Wahlfreiheit = Gentechnikfreiheit Selbstbestimmungsrecht der Regionen auf Gentechnikfreiheit...

Wahlfreiheit Wahlfreiheit = =

GentechnikfreiheitGentechnikfreiheit

SelbstbestimmungsrechtSelbstbestimmungsrechtder Regionen auf der Regionen auf GentechnikfreiheitGentechnikfreiheit

Veranstaltung Veranstaltung am 4. April 2006 am 4. April 2006 Parlament, WienParlament, Wien

Grüner Parlamentsklub: Wolfgang Pirklhuber, Landwirtschaftssprecher

Netzwerk Gentechnikfreier Netzwerk Gentechnikfreier Regionen in EuropaRegionen in Europa

Regionalregierungen suchen Regionalregierungen suchen rechtliche Möglichkeiten, umrechtliche Möglichkeiten, um


• Kontaminationen zu verhindernKontaminationen zu verhindern

• Sicherungskosten zu sparenSicherungskosten zu sparen

• Gentechnikfreiheit als Marketing-Gentechnikfreiheit als Marketing-instrument einsetzen zu können.instrument einsetzen zu können.

Rechtliche Rechtliche Rahmenbedingungen I Rahmenbedingungen I

EG-Richtlinie 2001/18EG-Richtlinie 2001/18Freisetzungsrichtlinie Freisetzungsrichtlinie


Art. 26a der Rl 2001/18: „Die MS können Art. 26a der Rl 2001/18: „Die MS können geeignete Maßnahmen ergreifen, um das geeignete Maßnahmen ergreifen, um das unbeabsichtigte Vorhandensein von GVO in unbeabsichtigte Vorhandensein von GVO in anderen Produkten zu verhindern.“anderen Produkten zu verhindern.“

Rechtliche Rechtliche Rahmenbedingungen IIRahmenbedingungen II

VO (EG) 1829/2003VO (EG) 1829/2003VO (EG) 1830/2003VO (EG) 1830/2003


Regeln die Zulassung, Kennzeichnung Regeln die Zulassung, Kennzeichnung und Rückverfolgbarkeit von Lebens- und Rückverfolgbarkeit von Lebens- und Futtermittelnund Futtermitteln

Koexistenz Koexistenz


• Keine Regelung der Koexistenz auf EU-Keine Regelung der Koexistenz auf EU-EbeneEbene

• Lediglich unverbindliche Leitlinien der Lediglich unverbindliche Leitlinien der KommissionKommission

• Kein rechtlicher Rahmen für Kein rechtlicher Rahmen für gentechnikfreie Regionengentechnikfreie Regionen


Aktionen der GrünenAktionen der Grünen

Haftungsfrage Haftungsfrage


• Keine EU-weiten HaftungsregelungenKeine EU-weiten Haftungsregelungen

• Schäden durch GVO sind nicht Schäden durch GVO sind nicht versicherbarversicherbar


Grenzüberschreitende Grenzüberschreitende GVO-freie Regionen als GVO-freie Regionen als Chance IChance I

• Höhere Sicherheit für BIO und KONV.Höhere Sicherheit für BIO und KONV.

• Geringe Kosten für QualitätssicherungGeringe Kosten für Qualitätssicherung

• Zwischenstaatlicher Handel erleichtertZwischenstaatlicher Handel erleichtert

• Gemeinsame agri-kulturelle IdentitätGemeinsame agri-kulturelle Identität

• Kooperation in ländlicher EntwicklungKooperation in ländlicher Entwicklung


Praktisches Beispiel Praktisches Beispiel PannonienPannonien


Globales Netzwerk GVO-Globales Netzwerk GVO-freier Regionen als freier Regionen als Chance IIChance II• Stärkung der indigenen Völker und der Stärkung der indigenen Völker und der

bäuerlichen Landwirtschaft in den bäuerlichen Landwirtschaft in den IndustriestaatenIndustriestaaten

• Kommunikation zwischen NGOs, lokalen Kommunikation zwischen NGOs, lokalen AkteurInnen, InteressensvertreterInnen usw. AkteurInnen, InteressensvertreterInnen usw.

• Gemeinsames politisches LobbyingGemeinsames politisches Lobbying

• Integrierte Tourismus- und Landwirtschafts-Integrierte Tourismus- und Landwirtschafts-entwicklungentwicklung

• Natur-, Umwelt- und KulturlandschaftsschutzNatur-, Umwelt- und Kulturlandschaftsschutz

To achieve our goal To achieve our goal GMO-free-EuropeGMO-free-Europe



Danke für die Danke für die AufmerksamkeAufmerksamke

it!it!

Wahlfreiheit = Gentechnikfreiheit Selbstbestimmungsrecht der Regionen auf Gentechnikfreiheit...

Documents

Transcript of Wahlfreiheit = Gentechnikfreiheit Selbstbestimmungsrecht der Regionen auf Gentechnikfreiheit...