Was ist Islamismus?

Landesamt für Verfassungsschutz Hessen

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Landesamt für Verfassungsschutz Hessen

Konrad-Adenauer-Ring 49

65187 Wiesbaden

Stand:

April 2014

Internet:

http://www.verfassungsschutz.hessen.de

E-Mail: praevention@lfv.hessen.de

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WAS IST ISLAMISMUS

Mit dem Begriff Islamismus werden alle Erscheinungs-formen des islamisch geprägten Extremismus zusam-mengefasst. Darunter werden politisch-totalitäre Ideo-logien mit einem universellen Absolutheitsanspruchverstanden, die jedes staatliche und gesellschaftlicheHandeln ausschließlich islamischen Normen unterwerfenwollen.

Die islamistische Interpretation von Koran und Scharia(islamisches Recht) unterstellt nicht nur den gesamtenprivaten Lebensbereich des Menschen, sondern auchsämtliche staatliche und gesellschaftliche Verhältnissedem allein verbindlichen Willen Allahs. Da Islamistenden Koran als das offenbarte Wort Allahs ansehen, inter-pretieren sie die dort niedergelegten Regeln einseitigund als für alle Zeiten gültig sowie unfehlbar. Daher lassen sie nur eine buchstabengetreue Auslegung desKoran zu. Da sie letztlich Anspruch auf eine weltweiteGeltung der im Koran enthaltenen Regeln erheben, sindIslamisten bestrebt, weltweit ein koran- bzw. schariakon-formes Staatswesen zu errichten. Demokratische und säkulare Rechtsordnungen werden von ihnen als mitdem Willen Allahs unvereinbar abgelehnt.

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Dies widerspricht den tragenden Prinzipien der freiheit-lichen demokratischen Grundordnung, wie Menschen-rechte, Volkssouveränität, Mehrheitsprinzip, Gewalten-teilung, Recht auf Bildung und Ausübung einerparlamentarischen Opposition.

Gemäß dem gesetzlichen Auftrag des Verfassungs-schutzes ist die Beobachtung des Islamismus und seinergewalttätigen Form, des islamistischen Terrorismus, Auf-gabe der Verfassungsschutzbehörden. Neben dem islamistischen Terrorismus existieren isla-mistische Gruppierungen, die in ihrer AußendarstellungKonformität mit den Werten der freiheitlichen demokra-tischen Grundordnung vorspiegeln, tatsächlich jedochauf die Etablierung islamistischer Rechtsvorstellungenhinwirken. In Deutschland sind ebenfalls Aktivitäten sol-cher gewaltbereiter islamistischer Gruppierungen zuverzeichnen, welche in ihren jeweiligen Heimatländernterroristisch agieren, jedoch in Deutschland aktuellkeine terroristischen Aktivitäten entfalten. Hierzu zählendie palästinensische Harakat al-Muqawama al-Islamiya(HAMAS) sowie die libanesische Hizb Allah.

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ANTISEMITISMUS ALS TEIL DER ISLAMISTISCHEN IDEOLOGIE

Der totalitären islamistischen Weltsicht ist ein Verständ-nis von Menschenrechten und Menschenwürde, wie esGrundlage der freiheitlichen demokratischen Grund-ordnung ist, gänzlich fremd. Dies findet u. a. seinen Aus-druck in einem ausgeprägten Antisemitismus. So be-hauptete der Ägypter Sayyid Qutb (1906-1966), einrichtungweisender Ideologe der einflussreichen ägypti-schen Muslimbruderschaft (MB), in seiner Schrift „UnserKampf gegen die Juden“, diese hätten sich weltweit ge-gen den Islam verschworen.

Die Hervorhebung der Zugehörigkeit zum Islam, die re-gelmäßig mit der Herabsetzung von Andersgläubigenverbunden ist, findet sich in verschiedenen Ausprägun-gen bei allen islamistischen Personenzusammenschlüs-sen. Angehörige jüdischen Glaubens werden dabei alsgänzlich unmenschlich dargestellt und nahezu aus-schließlich mit negativen Eigenschaften belegt.

Der Antisemitismus in der islamistischen Ideologie be-dient sich oftmals der Elemente des Antisemitismus eu-ropäischer Prägung. So wird in islamistischen Kreisendas antisemitische Pamphlet „Die Protokolle der Weisen

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von Zion“ verbreitet, bei dem es sich um eine Fälschungder zaristischen Geheimpolizei aus dem 19. Jahrhunderthandelt, in der eine angebliche Weltverschwörung mitjüdischer Urheberschaft beschrieben wird. MaßgeblicheIdeologen des Islamismus berufen sich zur Verbreitungihrer antisemitischen Propaganda auf die „Protokolle derWeisen von Zion“. Auch die palästinensische islamis-tisch-terroristische HAMAS nimmt in ihrer Charta Bezugauf diese antisemitische Hetzschrift.

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WICHTIGE ISLAMISTISCHE ORGANISATIONEN IN DEUTSCHLAND

Die Muslimbruderschaft (MB)

Gründung und Ideologie

1928 in Ägypten gegründet, ist die Muslimbruderschaft(MB) die älteste und einflussreichste arabisch-islamistischeOrganisation. Die Ideologie der MB verbreitete sich vondort in nahezu alle Länder, in denen arabische Muslimeleben. Mittlerweile existieren verschiedene Ableger derBewegung u. a. in Syrien, Jordanien und Tunesien. Ver-bindendes Element ist ihr ideologischer Ursprung, derauf den Gründer der ägyptischen MB, Hassan al-Banna,zurückgeht.

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Die MB gilt als ideologische Mutterorganisation derheute existierenden sunnitisch-islamistischen Organisa-tionen. So ging aus ihr beispielsweise die palästinensischeIslamische Widerstandsbewegung (HAMAS) hervor.Auch al-Qaida wurde maßgeblich von früheren Mitglie-dern der Muslimbruderschaft mit aufgebaut und über-nahm Teile des Gedankenguts der MB. Somit bleibt dieIdeologie der MB bis heute zentrales Gedankengut imIslamismus / islamistischen Terrorismus.

Die MB strebt auf der Grundlage von Koran und Sunnadie Errichtung einer der Scharia verpflichteten islamischenOrdnung in Staat und Gesellschaft an. Um dieses Ziel zuerreichen, wirkt die Organisation auf eine Islamisierungbestehender gesellschaftlicher Strukturen hin. Der Europäische Rat für Fatwa und Forschung (ECFR, kurzEuropäischer Fatwa-Rat) mit Sitz in Dublin steht seit sei-ner Gründung im Jahre 1997 unter dem Vorsitz des MB-nahen Ideologen ägyptischer Herkunft Yusuf al-Qaradawi.Erklärtes Ziel des Gremiums ist es, Gegensätze und Auf-fassungsunterschiede in fundamentalen Fragen der isla-mischen Rechtslehre in Europa zusammenzuführen. Eserlässt regelmäßig islamische Rechtsgutachten (Fatwas),die sich meist an traditionellen Scharia-Positionen orien-tieren. So rechtfertigte der Rat in der Vergangenheit bei-spielsweise die Todesstrafe beim Abfall vom Islam.

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Der in Katar lebende al-Qaradawi genießt auch bei Mus-limen in Deutschland hohes Ansehen. Vielen arabischenMuslimen ist er nicht zuletzt durch seine Sendung „Al-Shari’a wal-Hayat“ (Die Scharia und das Leben) bekannt,die mit großem Erfolg im Fernsehsender „Al-Jazeera“ausgestrahlt wird. Daneben prägt er maßgeblich die in-haltliche Gestaltung eines einflussreichen Internetpor-tals, das sich in seinen Positionen der Ideologie der MBannähert. Zuletzt hat al-Qaradawi 2013 zum bewaffnetenKampf gegen die syrische Regierung und die Hizb Allahin Syrien aufgerufen.

Aktivitäten der MB in Deutschland und in Hessen

In Deutschland wird das Gedankengut der MB durch die1960 gegründete Islamische Gemeinschaft in Deutsch-land e.V. (IGD) mit Sitz in Köln vertreten. Sie gilt als mit-gliederstärkste Organisation von MB-Anhängern inDeutschland. Bundesweit unterhält die Organisation einNetz sogenannter „Islamischer Zentren“ (IZ). In Hessenbetreibt die IGD solche Niederlassungen u. a. in Mar-burg und Frankfurt am Main.Mit dem Europäischen Institut Verein für Humanwissen-schaften in Deutschland e. V. (EIHW) wurde Ende 2012eine Bildungseinrichtung der MB nach dem Vorbild derEuropäischen Institute für Humanwissenschaften in

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Frankreich und Großbritannien in Frankfurt am Main ge-gründet. Yusuf al-Qaradawi betrachtet u. a. die Errich-tung von islamischen Bildungsstätten als einen Schwer-punkt der Tätigkeit der MB. Das EIHW ist eng in dieStruktur europäischer MB-Organisationen eingebunden.

Muslimische Jugend in Deutschland e. V. (MJD)

Die 1994 gegründete Muslimische Jugend in Deutsch-land e. V. (MJD) steht ideologisch wie organisatorischder IGD nahe.

Eine eingehende Betrachtung der Organisation offen-bart, dass deren nach außen hin vertretene Selbstdar-stellung mit einem Bekenntnis zu Integration und Demo-kratie nicht deren tatsächliches ideologisches Selbst-verständnis wiedergibt. Dieses steht durchaus im Widerspruch zu den Prinzipien der freiheitlichen demo-

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kratischen Grundordnung und lässt eine islamistischeTendenz erkennen.

So bekennt sich die MJD beispielsweise zu den Positio-nen des von Yusuf al-Qaradawi geleiteten ECFR. Sieempfiehlt ihren Mitgliedern, sich bei allen Fragen der islamischen Rechtsauslegung an dessen Maßgaben zuorientieren. Über den MJD-eigenen Buchverlag wurdenin der Vergangenheit auch Werke islamistischer Autorenvertrieben, darunter Werke des pakistanischen Ideolo-gen Abul A’la Maududi und des ägyptischen Muslim-bruders Sayyid Qutb, die beide auch den bewaffnetenJihad als Mittel zur Errichtung eines islamischen Staatespropagierten.

Die MJD zielt mit ihren Aktivitäten – gemäß ihrer ideolo-gischen Ausrichtung – insbesondere auf die Beeinflus-sung und Bindung von jungen Menschen ab.So entfaltet die MJD unterschiedlichste Arten von Akti-vitäten, insbesondere für Jugendliche und Heranwach-sende. Diese Aktivitäten erstrecken sich von der Aus-richtung allgemeinbildender Veranstaltungen und Kursenüber das Angebot von Publikationen bis hin zu Freizeit-veranstaltungen, die nicht nur Mitgliedern offenstehen.Bundesweit unterhält die MJD eine Vielzahl sogenann-ter „Lokalkreisgruppen“, wobei der organisatorische

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Schwerpunkt eindeutig in den alten Bundesländern lie-gen dürfte. In Hessen existieren solche Gruppen u. a. inFrankfurt am Main und in Marburg.

Die Islamische Gemeinschaft Milli Görüs e.V.(IGMG)

Ideologie und Ziele

Die Islamische Gemeinschaft Milli Görüs e. V. (IGMG) istsowohl in Hessen als auch bundesweit die mitglieder-stärkste, einflussreichste und finanzkräftigste islamisti-sche Organisation. Sie ist aus der Millî-Görüş-Bewegung(kurz Millî Görüş) hervorgegangen, die seit Ende der1960er Jahre in der Türkei die Aufhebung des Laizismus

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propagiert und stattdessen eine islamische Staats- undGesellschaftsordnung etablieren will. Die Millî Görüş(„nationale Sicht“) versteht sich als ganzheitliche politi-sche Kraft, die die religiöse Erziehung und Bindung ihrerAnhänger an die Türkei sicherstellen will.

Gründer der Bewegung ist der Ende Januar 2011 ver-storbene ehemalige Ministerpräsident der Türkei, Prof.Dr. Necmettin Erbakan, dessen Vermächtnis weiterhinden Kurs der Millî Görüş vorgibt. Erbakan verband tür-kisch-nationalistische und islamistische Komponentenzu einer Ideologie, deren Ziel eine nach islamischen Ge-setzen regierte „Großtürkei“ ist. Den Westen bezeich-nete er als „falsche“ und „wertlose“ Zivilisation, die es zu-gunsten der „gerechten“, von Allah vorgegebenenOrdnung zu überwinden gelte. Als Feinde des Islamsbetrachtete er insbesondere Juden sowie Christen, Frei-maurer und Kapitalisten.

In der Türkei wird die Ideologie der Millî Görüş durch dieSaadet Partisi (Glückseligkeitspartei, SP) vertreten, imAusland durch die IGMG. Zum Gesamtkomplex der MillîGörüş zählt außerdem die Tageszeitung Millî Gazete alsderen wichtigstes Propagandaorgan, das über die inMörfelden-Walldorf (Landkreis Groß-Gerau) verlegteEuropaausgabe auch hier lebende Anhänger erreicht.

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Strukturen und Einflussnahme in Deutschland

Die IGMG, die in mehreren europäischen Ländern ver-treten ist, hat ihren Schwerpunkt in Deutschland als demStaat mit den meisten im Ausland lebenden Türken. DieOrganisation gliedert sich nach eigenen Angaben in ei-nen Dachverband mit Sitz in Kerpen (Nordrhein-Westfa-len) und 30 europäische Regionalverbände mit ca. 500Moscheegemeinden. Für Jugendliche und Frauen un-terhält sie eigene Unterorganisationen.

Allein 15 Regionalverbände und mehr als 300 Ortsver-eine bzw. Moscheen befinden sich in Deutschland; inHessen sind es ca. 30 Ortsvereine. Darüber hinaus gibtes im Umfeld der IGMG eine Sterbekasse sowie Versi-cherungs- und Kapitalanlagegesellschaften. Den Immo-bilien- und Liegenschaftsbesitz der IGMG verwaltet dieEuropäische Moscheebau- und Unterstützungsgemein-schaft e. V. (EMUG).

Neben der dauerhaften Bindung ihrer Mitglieder ist einelangfristige politische Einflussnahme das Hauptanliegender IGMG. Die IGMG stellt sich dabei nach außen alsgrundgesetzkonforme Organisation dar. Ihr Ziel ist esdabei, als seriöse Ansprechpartnerin im politischen, so-zialen und religiösen Bereich anerkannt zu werden. Da-

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mit verschleiert die IGMG ihre tatsächlichen islamisti-schen Ziele und beabsichtigt die Schaffung von Freiräu-men für ihre Anhänger zur Schaffung von gesellschaftli-chen Strukturen nach den Vorgaben des islamischenRechts, der Scharia. Die Einflussnahme auf bestehende gesellschaftlicheStrukturen durch Islamisten stellt aufgrund ihrer lang-fristigen Zielsetzung eine der herausragenden Gefahrenfür die freiheitliche demokratische Grundordnung dar.

Aktivitäten im Kinder- und Jugendbereich

In ihrem Bemühen, ihre Mitglieder ideologisch an sichzu binden und sich langfristig Einfluss zu sichern, misstdie IGMG der Kinder- und Jugendarbeit besondere Bedeutung bei. Sie versucht, Heranwachsende mit einerVielzahl von Angeboten für ihre extremistische Ideo-logie zu begeistern. Auf spielerische Weise – etwa anhand von Comics, Bastelanleitungen und Malvorla-gen – sollen schon Kinder im Vorschulalter mit der Organisation vertraut gemacht und auch emotional fürihre islamistische Ideologie und Zielsetzung empfäng-lich gemacht werden. Der Kinderclub der IGMG verfügtdafür auch über einen eigenen Internetauftritt. Die von der IGMG organisierten Aktivitäten umfassen u. a.Hausaufgabenhilfe, Computerkurse, Ferienreisen,

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Koranlesewettbewerbe und Koranschulungen, die wäh-rend der Schulferien auch als Internatskurse angebotenwerden.

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Fazit

Die Aktivitäten nicht-gewaltbereiter islamistischer Orga-nisationen, die darauf abzielen, eine islamistische Staats-und Gesellschaftsordnung nach den Vorgaben des isla-mischen Rechts zu etablieren, stellen aufgrund ihrerlangfristigen Zielsetzung und des taktischen Vorgehenseine der herausragenden Gefahren für die freiheitlichedemokratische Grundordnung dar.

Um ihre extremistischen Ziele zu erreichen, verfolgendiese islamistischen Organisationen einen umfassendenAnsatz, bei dem einer der Schwerpunkte auf Aktivitätenim Kinder- und Jugendbereich liegt. Über Lehr- undFreizeitangebote wird versucht, möglichst früh Einflussauf die Erziehung junger Menschen zu nehmen, diese zuindoktrinieren und ideologisch an sich zu binden.

Es bedarf eines ganzheitlichen Bekämpfungsansatzes,der insbesondere präventive Maßnahmen beinhaltet,um dieser Bedrohung der freiheitlichen demokratischenGrundordnung entgegenzutreten. Die Aufklärung überIslamismus und die von ihm ausgehenden Gefahrenleistet einen entscheidenden Beitrag zur Vorbeugungund Früherkennung der Hinwendung zu extremisti-schem Gedankengut.

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