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Wasserschutzpolizei Würzburg

PHK Bernhard Huth

Bayerischer Motor-Yacht-Verband e.V. 1

EG-Sportbootrichtlinie

RICHTLINIE 94/25/EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES

vom 16. Juni 1994

zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten

über Sportboote

Was sollte der Sportbootfahrer dazu wissen?

BMYV-Umweltseminar am 02.12.2007 in Nürnberg


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Zehnte Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz

(Verordnung über das Inverkehrbringen von Sportbooten – 10. GPSGV)vom 9. Juli 2004

Diese Verordnung dient der Umsetzung der Richtlinie 94/25/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Juni 1994 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über Sportboote (ABl. EG Nr. L 164 S. 15), die durch die Richtlinie 2003/44/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Juni 2003 (ABl. EU Nr. L 214 S. 18) geändert worden ist, soweit sie das Inverkehrbringen von Sportbooten betrifft. Soweit diese Richtlinie die Inbetriebnahme von Sportbooten auf dem Wasser betrifft, wird sie durch verkehrsrechtliche Vorschriften des Bundes und, soweit erforderlich, der Länder umgesetzt.

von Bedeutung für den Eigner bzw. Nutzer

des Sportbootes

von Bedeutung für den Händler bzw. Importeur

des Sportbootes

Nationale (deutsche) Umsetzung der „EG-Sportbootrichtlinie“ durch die


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Inverkehrbringen?

Inverkehrbringen bedeutet das erstmalige, entgeltliche oder unentgeltliche, Zurverfügungstellen eines Erzeugnisses, das unter die Richtlinie fällt, auf dem EWR-Markt und zwar zum Zwecke des Vertriebs oder der Verwendung im EWR.

Da unter "Inverkehrbringen" lediglich das erstmalige Zurverfügungstellen auf dem EWR-Markt zum Zweck des Vertriebs oder der Nutzung in der Gemeinschaft zu verstehen ist, gilt die Richtlinie nur für neue, in dem EWR hergestellte Erzeugnisse sowie für neue oder gebrauchte Erzeugnisse, die aus einem Drittland eingeführt werden.

... deshalb ist die Richtlinie mit der 10. GPSGV in erster Linie für (gewerbliche) Hersteller, Händler und Importeure von

Sportbooten beachtlich.


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Inbetriebnahme?

Inbetriebnahme bedeutet die erstmalige Nutzung eines Erzeugnisses im Sinne der Richtlinie durch den Endverbraucher im Gebiet des EWR.

Ein Erzeugnis, das zum Zeitpunkt des Inverkehrbringens gebrauchsfertig ist und nicht erst noch zusammengesetzt werden muss und bei dem der Vertrieb oder die Beförderung keinen Einfluss auf die Vollständigkeit oder die Funktion des Erzeugnisses hat, gilt als in Betrieb genommen, sobald es in den Verkehr gebracht wird. Dies gilt nicht, wenn es in zumutbarer Weise möglich ist festzustellen, wann das Boot erstmals seiner Zweckbestimmung zugeführt, zu Wasser gebracht, verwendet wurde usw.

Ab dem Zeitpunkt der Inbetriebnahme ist die Richtlinie über die Verkehrsvorschriften des Bundes und ggf. der Länder für

Eigner bzw. Nutzer von Sportbooten beachtlich.


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Für was gilt die 10. GPSGV bzw. die Richtlinie?

Für das Inverkehrbringen von

Sportbooten das sind unabhängig von ihrer Antriebsart sämtliche Wasserfahrzeuge mit einer Rumpflänge von 2,5 – 24 m, die für Sport- und Freizeitzwecke bestimmt sind, sowie Wasserfahrzeuge, die gleichzeitig auch für Charter- und Schulungszwecke verwendet werden können, sofern sie für Sport und Freizeitzwecke in Verkehr gebracht werden.


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Sportbooten,

Wassermotorrädern, das sind Wasserfahrzeuge mit einer Länge von weniger als 4 m, mit einen Hauptantriebsmotor mit Strahlpumpenantrieb als Hauptantriebsquelle und die dazu konzipiert sind, von einer oder mehreren Personen gefahren zu werden, die nicht in, sondern auf dem Rumpf sitzen stehen oder knien.


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Sportbooten,

Wassermotorrädern,

unvollständigen Booten, das sind Sportboote, bei denen wesentliche Teile, die zum Betrieb notwendig sind, fehlen.


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Sportbooten,

das sind 1. Mit einem Zündschutz versehene Vorrichtungen für

Innenbord- und Heckmotoren2. Startschutzvorrichtungen für Außenbordmotoren3. Steuerrad, Lenkvorrichtung und Verkabelung4. Kraftstoffbehälter, die für den Einbau bestimmt

sind, und Kraftstoffleitungen5. Vorgefertigte Luken und Seitenfenster

Wassermotorrädern,

unvollständigen Booten,

Bauteile,


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Sportbooten,

Wassermotorrädern,


Bauteile,

Antriebsmotoren, das sind alle zu Antriebszwecken bestimmte Motore für Wasserfahrzeuge (Fremd-, Selbstzünder) einschließlich Innenbordmotore, Motore mit Z-Antrieb mit oder ohne integriertes Abgassystem und Außenbordmotore (2- oder 4 Takter).


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Sportbooten,

Wassermotorrädern,


Bauteile,

Antriebsmotoren,

egal, durch wen das Produkt „in den Verkehr gebracht“ wird.

Die Einfuhr von gebrauchten Produkten in den Europäischen Wirtschaftsraum (EU-Staaten und andere westeuropäische Staaten) steht dem Inverkehrbringen eines neuen Produktes gleich.


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Folgende Wasserfahrzeuge (Boote) fallen nicht in den Geltungsbereich der 10. GPSGV bzw. der Richtlinie*:

- ausschließlich für Rennen bestimmte und vom Hersteller entsprechend gekennzeichnete Wasserfahrzeuge, einschließlich Rennruderboote und Trainingsruderboote;- Kanus und Kajaks, Gondeln und Tretboote, aufblasbare Spielgeräte u.ä.;- Windsurfbretter, Surfbretter, einschließlich motorbetriebene Surfbretter;- „Oldtimerfahrzeuge“ und vom Hersteller entsprechend gekennzeichnete einzelne Nachbauten von vor 1950 entworfenen historischen Wasserfahrzeugen;- Versuchsboote, solange sie nicht auf dem Gemeinschaftsmarkt in Verkehr gebracht werden;- für den Eigengebrauch gebaute Boote, solange sie während eines Zeitraums von fünf Jahren nicht auf dem Gemeinschaftsmarkt in Verkehr gebracht werden;- Fahrgastschiffe — unabhängig von der Zahl der Fahrgäste — Wasserfahrzeuge im Sinne der Richtlinie 82/714/EWG des Rates vom 4. Oktober 1982 über die technischen Vorschriften für Binnenschiffe- Tauchfahrzeuge, Luftkissenfahrzeuge, Tragflügelboote;- Boote mit auf äußerer Verbrennung beruhendem Dampfantrieb, die mit Kohle, Koks, Holz, Öl oder Gas angetrieben werden;

*) inhaltlich gleiche, textlich ähnliche Definition in der 10. GPSVG und der Richtlinie


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Voraussetzung für das Inverkehrbringen

Sportboote, Wassermotorräder, unvollständigen Boote, Bauteile, Antriebsmotore,

dürfen nur in den Verkehr gebracht werden, wenn sie

den grundlegenden Sicherheitsanforderungen (in Bezug auf Entwurf und Bau) des Anhangs I der RL94/25/EG entsprechen

und

bei bestimmungsgemäßem Betrieb und sachgemäßer Instandhaltung- die Sicherheit und die Gesundheit von Personen, sowie- die Sicherheit von Sachen und die Umwelt

nicht gefährden.

Die Erfüllung der grundlegenden Anforderungen ist wesentliche Voraussetzung für das

-Kennzeichen


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-Kennzeichen versehen sein,

Sportboote und Wassermotorräder

mit einem

müssen

über eine schriftliche Konformitätserklärung verfügen und

mit einem Handbuch in deutscher Sprache ausgestattet sein.

Die ordnungsgemäße CE-Kennzeichnung und die Konformitätserklärung gelten im Rechtsverkehr als Beweise dafür, dass die Fahrzeuge den Anforderungen der Richtlinie 94/25/EG und der 10. GPSGV entsprechen.

Bei der Beantragung eines amtlichen (WSA-) Kennzeichens oder eines Internationalen Bootsscheines (amtlich anerkannte Kennzeichen) müssen Kopien der Konformitätserklärungen vorgelegt werden. => § 7 Abs. 3 KlFzgKennzVO-BinSch


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Antriebsmotore müssen

-Kennzeichen versehen sein und mit einem

über eine schriftliche Konformitätserklärung verfügen und

mit einem Handbuch in deutscher Sprache ausgestattet sein.

Mit der Konformitätserklärung wird bestätigt, dass die typgenehmigten Motore in Bezug auf die Geräuschemissionen, die „CE-Motore“ in Bezug auf die Geräusch- und Abgasemissionen den Anforderungen der Richtlinie 94/25/EG und der 10. GPSGV entsprechen.

nach RL 88/77EWG oder 97/68EG typgenehmigt sein oder


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Voraussetzung für die Inbetriebnahme

Es gelten die selben Voraussetzungenwie für das Inverkehrbringen.

Nach Art. 14.01 Abs. 3 Bodensee-Schifffahrtsordnung ist für die Zulassung von Sportbooten eine Konformitätserklärung erforderlich.

Nach § 14 Abs. 8 Bayerische Schifffahrtsordnung darf mit Sportbooten am Verkehr nur teilgenommen werden, wenn es mit der CE-Kennzeichnung versehen ist .

Nach § 4a Binnenschiffs-Untersuchungsordnung darf mit Sportfahrzeugen am Verkehr nur teilgenommen werden, wenn es mit der CE-Kennzeichnung versehen ist .

Bei der Beantragung eines amtlichen (WSA-) Kennzeichens oder eines Internationalen Bootsscheines (amtlich anerkannte Kennzeichen) müssen Kopien der Konformitätserklärungen vorgelegt werden. => § 7 Abs. 3 KlFzgKennzVO-BinSch


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Vorteile der

Beweis für die Erfüllung der Anforderungen der 10. GPSGV bzw. der Richtlinie 94/25/EG, wenn

Bestimmungsgemäß bedeutet auch die Beachtung der Entwurfskategorie im Zusammenhang mit der Fahrtrevier!

- das Sportfahrzeug bestimmungsgemäß betrieben wird,

-Kennzeichnung

Entwurfskategorie Windstärke Signifikante Wellenhöhe (Beaufort-Skala) (H 1/3, Meter)

A - „Hochsee“ über 8 über 4

B - „Außerhalb von Küstengewässern“ bis einschließlich 8 bis einschließlich 4

C - „Küstennahe Gewässer“ bis einschließlich 6 bis einschließlich 2

D - „Geschützte Gewässer “ bis einschließlich 4 bis einschließlich 0,3


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Vorteile der



-Kennzeichnung

Gleichwertiger, (vom Hersteller empfohlener) Ersatz von verbrauchten oder defekten Teilen ist ohne Probleme möglich,

- das Sportfahrzeug entsprechend der Betriebsanweisung des Handbuches gewartet und instandgesetzt wird,


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Vorteile der



-Kennzeichnung

„Größerer Umbau“ bedeutet, dass dadurch die zulässigen Abgas-Emissionsgrenzwerte überschritten werden oder die Motorennennleistung um mehr als 15 % erhöht wird.


- kein größerer Umbau des Motors/der Motoren vorgenommen wird,


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Vorteile der



-Kennzeichnung

„Größerer Umbau“ des Bootes bedeutet die Änderung der Antriebsart und/oder ein größerer Umbau des Motors und/oder eine so weitgehende Veränderung, dass es als neues Boot zu betrachten ist.


- kein größerer Umbau des Bootes vorgenommen wird.



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Vorteile der



-Kennzeichnung

Unter solchen Umständen können Sie – unter Beachtung der gebotenen Vorsicht und der allgemeinen Verhaltensregeln – ihr Sportboot für Freizeit und Erholung benutzen,


- kein größerer Umbau des Bootes vorgenommen wird.


ohne den Rest der Welt negativ zu beeinträchtigen und den Ruf des motorisierten Wassersports zu beschädigen.


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RISIKO !!!Eigenimport von nicht CE-konformen Booten.Veränderungen an Booten, die zu einem „neu Inverkehrbringen“ führen. Veränderungen an Motoren(anlagen), die zu einer Überschreitung der Emissionsgrenzwerte führen.

Sie verlieren

gegebenenfalls ihren Versicherungsschutz, die Fahrterlaubnis auf den Wasserstraßen, Geld durch Wertverlust und ggf. Geldbußen und -strafen ihren guten Leumund (Urkundenfälschung Kavaliersdelikt)


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Bauen Sie solche Teile* nicht ein!

Denken Sie daran: Gegebenenfalls stehen/sitzen Sie vor der Auspufföffnung. Sie schädigen nicht nur den Ruf der Motorbootfahrer,

Sie fordern Handlungsbedarf des Gesetzgebers heraus.

sondern auch die Gesundheit ihrer Mitmenschen.

Die Freiheit aller wird dadurch fast immer eingeschränkt.*Bauteil, um den Auspuff von „geschlossen“ auf „offen“ umzuschalten. Mit einem „offenen Auspuff“ wird grundsätzlich der zulässige Lärmpegel überschritten. Sie gefährden damit die Konformität ihres Bootes – mit allen Konsequenzen!


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Die EU schläft nicht!

Bericht über die Möglichkeiten weiterer Verbesserungender Umwelteigenschaften von Sportbootmotoren,

vorgelegt gemäß Artikel 2 der Richtlinie 2003/44/EG zur Änderung der Richtlinie 94/25/EG über Sportboote

Da letzteres nicht immer technisch machbar ist, kommt die Studie zu dem Schluss, dass der Lärm in ökologisch empfindlichen Gebieten auf andere Weise verringert werden sollte, etwa durch betriebliche Maßnahmen, die die Benutzung solcher Boote regeln.

5. DIE NOTWENDIGKEIT EINER WEITEREN VERRINGERUNG VON LÄRMEMISSIONEN

… Boote mit höherer Leistung sind aufgrund der kombinierten Effekte von durch den Motor und durch den Rumpf verursachten Geräuschen lauter. Bei derartigen Booten lässt sich der Lärm nicht durch Maßnahmen verringern, die nur den Motor betreffen; es wären auch Maßnahmen zur Verringerung der Rumpfgeräusche notwendig.


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Aufmerksamkeit wurde schon erregt!

Gabriele Hiller-Ohm verkünden einen Erfolg gegen

laute Speedboote

HL-live - Donnerstag, der 29. November 2007

Hiller-Ohm: Speedboote werden ausgebremstLärmende Speedboote sind für viele Bürger und Urlaubsgäste an der Lübecker Bucht seit Jahren ein Dauerthema. Unterstützung erhielten sie in ihrem Kampf gegen die Krachmacher von den sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten Gabriele Hiller-Ohm und Bettina Hagedorn.

… Im Einzelnen sieht die vereinbarte Lösung vor, dass die zuständige Wasser- und Schifffahrtsdirektion (WSD) Nord zur Abwehr schädlicher Umwelteinwirkungen ein auf die Neustädter Bucht begrenztes Fahrverbot für Sportboote ab einer bestimmten kW-Zahl erlassen kann. …

… Sollten die Speedboote auf andere Küstengewässer ausweichen, könnte die zuständige WSD auch in anderen Regionen entsprechende Fahrverbote verhängen", erklärt Hiller-Ohm, die dem Tourismusausschuss des Bundestages angehört. …


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… und das sind die Gründe!(Aus der Begründung zur Änderung der RL 94/25/EG von 2003)

Für viele Europäer stellt die Lärmbelastung durch den Straßenverkehr sowie Industrie- undFreizeittätigkeiten das wichtigste lokale Umweltproblem dar. Schätzungen zufolge sindungefähr 20 % der Westeuropäer Lärmpegeln ausgesetzt, die von Wissenschaftlern und Gesundheitsexperten als untragbar eingestuft werden. Diese Lärmpegel werden von den meisten Menschen als Belästigung empfunden, führen zu ernsthaften Schlafstörungen und lassen negative Auswirkungen auf das Herz-Kreislauf-System sowie auf Körper und Seele befürchten.

Eine ernst zu nehmende Auswirkung der Lärmbelastung ist, dass sie die Menschen ganzeinfach belästigt und stört. Das Gefühl der Belästigung entsteht nicht nur durch gestörtenSchlaf und die Überlagerung von Kommunikationsvorgängen, sondern auch durch denschwerer zu bestimmenden Eindruck, bei allen Tätigkeiten und während der Ruhezeitengestört zu werden. Ruhezonen mit einem niedrigen Lärmpegel sind daher eine wichtige, aber seltene natürliche Ressource, die des Schutzes bedarf. Da Motorboote häufig gerade in Erholungsgebieten genutzt werden, …


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Haben Sie schon einmal über den Wortsinn von

„OFFSHORE“

nachgedacht?

Das ist der Teil der Welt, wo

OFFSHORE-BOATS

fahren können, ohne Menschen intensiv zu belästigen.

… ganz weit draußen jedenfalls!

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