Whistleblowing · Whistleblowing Aufklärung oder Verrat? Helden oder Denunzianten? Prof. Dr....

Whistleblowing

Aufklärung oder Verrat?

Helden oder Denunzianten?

Prof. Dr. Johannes Ludwig, Berlin + Hamburg

DokZentrum www.ansTageslicht.de

www.Whistleblower-Netzwerk.de

Situationen ohne Whistleblower

SAS 1991

Concorde 2000

Air France „Flight 447“ 2009

Eissporthalle Bad Reichenhall 2006

11. März 2011

seit September 2000

Fälle, bei denen es Whistleblowergab: 2 Beispiele

Erwin Bixler 2002

Öffentlichkeit

pol. Ebenene

Controlling:Bundesrechnungshof (BRH)

administrativesControlling:Bundesanstalt für Arbeit

1993

Erwin BIXLER:schreibt Fachartikelu. Vermerke - esgeschieht nichtsWhistleblower/Informant

Medien

Wie die gefälschten Stellenvermittlungs-Statistiken in den Arbeitsämtern ans Tageslicht kamen

© www.ansTageslicht.de/Bixler

panorama-Sendung stern-Enthüllungen mediale Öffentlichkeitgeht im Wahlkampf unter erhöht den Druck

Öffentlichkeit auf die PolitikArbeitsminister RIESTER

nimmt zur KenntnisBundestagswahlen: schreibt ans BIXLER im Kommission unter

Rot-Grün löst Kanzleramt: Ministerium Peter HARTZpol. Ebenene Schwarz-Gelb ab keine Reaktion nimmt Arbeit auf

BRH:Bundesrechnungshof (BRH) 1. Berichtsentwurf: BRH-Bericht

Controlling: startet eigene 70% aller Zahlen liegt vorBundesrechnungshof (BRH) Prüfung sind falsch

administratives BA-Chef JAGODA, CDU, JAGODA JAGODAControlling: streitet muss abtretenBundesanstalt für Arbeit alles ab

1993 1998 Dezember 2001 18.Januar 2002 30.1.2002 8.Februar 22.2.02 2004

Erwin BIXLER: BIXLER erhält schreibt wird nach entschließtschreibt Fachartikel Revisionsbericht Kenntnis von BRH- unter Umgehung des Berlin sich füru. Vermerke - es ist fertig Prüfungen und startet Dienstweges an eingeladen Pressekonferenzgeschieht nichts neuen Anlauf Minister RIESTER im WohnzimmerWhistleblower/Informant

ein anderer InformationenInformant Der stern sickern durch: improvisierte

meldet sich bei enthüllt Tricks Medien belagern PressekonferenzMedien panorama Ausgabe Nr. 50 BIXLER zuhause

Sendung am 17.9.1998 6.12.2001

nimmt Probleme

Arbeitgeber BAreagiert auf

unbotmäßiges

Wie die gefälschten Stellenvermittlungs-Statistiken in den Arbeitsämtern ans Tageslicht kamen

© www.ansTageslicht.de/Bixler

Verhalten

BIXLER wirdmit 50 (!)

frühpensioniert

nicht zur Kenntnis

Fälschungen sind überall

Tagesthema Nr. 1

Barnard Connolly 2005

Definition „Whistleblowing“

Rechtzeitig, aber keinerlei

Schutz

SchutzZu spät, aber Schutz

Ergebnis

Keinerlei SchutzPresserechtlicher Informantenschutz

z.B. ZeugenschutzSchutz

Eigene Motivation, Gewissensgründe

Berufsethos

Unterschiedliche Motive

Staatsbürgerliche Pflicht

Motiv

(1) Intern(2) Extern:

- Medien > Öff‘keit- Andere Wege

Medien (Öffentlichkeit)

Gericht; Parlament. Untersuchungs-

ausschuss

Wo

Verhindern, Auf-decken, Abstellen

von PMG

Aufdecken von Problemen, Miss-ständen (PMG)

Rekonstruktion (z.B.Schuldfrage)

Zweck

VorherVorher/nachherNachherZeitpunkt

WhistleblowerInformantZeuge


Schutz


Ergebnis



Eigene Motivation, Gewissensgründe

Berufsethos



Motiv



Medien > Öffentlichkeit


ausschuss

Wo


von PMG



Zweck




Schutz


Ergebnis



Eigene Motivation, Gewissensgründe,

Berufsethos



Motiv





ausschuss

Wo


von PMG



Zweck




Schutz


Ergebnis



Eigene Motivation, Gewissensgründe,

Berufsethos



Motiv





ausschuss

Wo


von PMG



Zweck


WhistleblowerInformantZeuge,

Motive / Ziele

„Das Wohl vieler

überwiegt das Wohl des Einzelnen“

(Mr. Spock, 1. Offizier im Raumschiff Enterprise)

Rechtslage in DE: Grundgesetz: Petitionsrecht + Meinungsfreiheit

§ 612a BGB: „Maßregelungsverbot“

versus

Treue- und Loyalitätspflichten

Unzumutbarkeit für Arbeitgeber und Dienstherren

Amts-, Dienst- oder Geschäftsgeheimnisse

Negierung relevanter Grundsatzurteile (z.B. BVerfG2001 bei Arbeits- und Verwaltungsgerichten

Rechtslage in DE: Grundgesetz: Petitionsrecht + Meinungsfreiheit

§ 612a BGB: „Maßregelungsverbot“

versus

Treue- und Loyalitätspflichten

Unzumutbarkeit für Arbeitgeber und Dienstherren

Amts-, Dienst- oder Geschäftsgeheimnisse u.a.m.

Negierung relevanter Grundsatzurteile (z.B. BVerfG2001 bei Arbeits- und Verwaltungsgerichten)

Urteil des EGMR 2011:

Altenpflegerin Brigitte Heinisch

Brigitte Heinisch

2003

„In einer demokratischen Gesellschaft ist das öffentliche Interesse an Informationen über Mängel in

der institutionellen Altenpflege in einem staatlichen Unternehmen so wichtig, dass es gegenüber dem Interesse dieses Unternehmens am Schutz seines Rufes und seiner Geschäftsinteressen überwiegt.“

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte, Strassbourg am 21. Juli 2011:

Der (sehr lange) Rechtsweg:

2003 Erste interne Überlastungsanzeigen

2004 Rechtsanwalt weist auf Problematik hinStrafanzeige > Staatsanwalt stellt ein

2005 KündigungArbeitsgericht: kein Kündigungsgrund

2006 Landesarbeitsgericht: Kündigung

Nichtzulassungsveschwerde beim BAGVerfassungsbeschwerde beim BVerfGbeide ohne Erfolg

2009 Gang zum EGMR

2011 Urteil

USA 2001, 2002

Grundsätzliche (menschl.) Probleme:• wegschauen < genau hinsehen

• keine Gedanken machen < kritisch hinterfragen

• Null Verantwortung übernehmen < verantwortlich handeln

• mitlaufen < engagiert agieren

+ potentielle Threats:• Arbeitsplatz + Einkommen

• Gesundheit + Psyche

• Familie + Freundeskreis

Was muss geschehen (Lösungen)?

• Mentalitätswandel hins. Fehler- u. Kritikkultur

- nur langfristig veränderbar

• kurzfristig:

• Politische Signale: Whistleblowing = erwünscht

• Schutzregelungen

Whistleblowing:

Aufklärung oder Verrat?

Helden oder Denunzianten?

Whistleblowing:

1) Aufklärung + relevante Informationen

2) Menschen mit Gewissen

VerstößeGefahrenMissständeProbleme

Aufklärungsziele nach Typen: ‚PMGV‘

KorruptionSex. Missbrauch

Steuerbetrug………

SteuerbetrugunmerklicheAusbeutungUnfairness

UmweltsündendrohendeMachtmissbrauchManipulation

KartelleakuteSelbstbedienungVerheimlichen

KorruptionRisikenMisswirtschaftBagatellisierung

VerstößeGefahrenMissständeProbleme

Aufklärungsziele nach Typen: ‚PMGV‘

2) Workflow der Kommunikation

Fall 1: Sieht nichts, weil will nichts sehen

Fall 2: Sieht etwas, getraut sich aber nicht

Fall 3: Sieht und will Alarm schlagen




Versucht eine Lösungzunächst intern





Fall 3a: funktioniertMissstand beseitigt

Fall 3b: funktioniert nicht, Informant läuft auf







Wendet sich gleich an die Medien (Öffentl.keit)

Medien überprüfen auf Aktualität und/oder

mediale Geeignetheit







Wendet sich gleich an die Medien (Öffentl.keit)



Medien übernehmen Info bzw. Geschichte

- oft nur selektiv

Medien zeigen keinInteresse – weil nicht

mediengerecht




Wendet sich gleich an die Medien bzw. Öff‘keit




- oft nur selektiv


mediengerecht

WB geht zu Leaking-Plattform

WB wendet sich direkt an Öff‘keit

WB sucht andere(n) Weg(e)

1a) Whistleblowing: Beispiel 1Bagdad / Irak, 12. Juli 2007

dokumentiert unter www.collateralmurder.com

3) Aufklärung oder Verrat?

Öffentliche Wahrnehmung: Nicht Verursacher, sondern Überbringer der

negativen Botschaft muss den Kopf hinhalten

Selbstverständnis der Kritik(kultur)- alles lassen, wie es ist- Optimierung und kontinuierliche Verbesserung

Nichtwissen und Ignoranz

falsch verstandene Solidarität / Wagenburgmentalität

3) Aufklärung oder Verrat?

Öffentliche Wahrnehmung und Rechtslage im Wandel der Zeiten: 4 Beispiele 1931: Weltbühne-Prozess

1962: „SPIEGEL-Affäre“

1972: Watergate

2011: Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte:Altenpflegerin Brigitte Heinisch

4) Gratwanderung

Kultur des Wegsehens und Schweigens statt (positive)Kritikkultur

Uneinheitliche und paradoxe Rechtslage in DE:Informant (Medien) geschützt – Whistleblower ohneSchutz

nur in (sehr wenigen) Einzelfällen klare Regeln




Wendet sich gleich an die Medien bzw. Öff‘keit




- oft nur selektiv


mediengerecht

WB geht zu Leaking-Plattform

WB wendet sich direkt an Öff‘keit

WB sucht andere(n) Weg(e)

4) Gratwanderung

Kultur des Wegsehens und Schweigens statt (positive)Kritikkultur

Uneinheitliche und paradoxe Rechtslage in DE:Informant (Medien) geschützt – Whistleblower ohneSchutz

nur in (sehr wenigen) Einzelfällen klare Regeln

5) Folgen

I Risiken hinsichtlich

Arbeitsplatz + Einkommen

Gesundheit + Psyche

Familie und Freundeskreis

II Wegschauen und Schweigen ungefährlicher alsAlarmschlagen

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