Wo sind die Menschenrechte bei Menschenhandel und der ...€¦ · 19/12/2018 · Auftragsmord,...

Wo sind die Menschenrechte bei

Menschenhandel und der Todesstrafe?

Anna HornbergerCatrin Mörk

Thorsten Pfister

17.12.2018

MenschenrechteAnna Hornberger

MenschenrechteMenschenhandelTodesstrafe

Menschenrechte- Gliederung

Was sind Menschenrechte?Wie sind die Menschenrechte entstanden?Wunschvorstellung?!


Menschenrechte- Definitionen

Mensch:

„ein Mitglied der Gattung Homo sapiens, ein Mann, eine Frau oder ein Kind; eine Person“

Rechte:

„Etwas, worauf man ein Anrecht hat oder was einem erlaubt ist; Freiheiten, die gewährleistet sind“

Menschenrechte:

„Jene Rechte, die man einfach deshalb hat, weil man ein Mensch ist“MenschenrechteMenschenhandelTodesstrafe

https://www.youtube.com/watch?v=TVaX_rVLyhs

Menschenrechte- Entstehung

539 v.Chr. - Eroberung von Babylon durch Kyros den Großen

Sklavenbefreiung, Religionsfreiheit, Rassengleichheit

Kyros-Zylinder

1215 - Magna Charta (Der Große Freibrief)

König Johann von England übertritt Bräuche und Gesetze

Unabhängigkeitserklärung

Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika

Bill of Rights


Menschenrechte- Entstehung

Verabschiedung der Menschen- und Bürgerrechte in Frankreich

1945 – nach Kriegsende Treffen aus 50 Ländern in San Francisco zur Gremienbildung zur Förderung des Friedens und der Verhinderung zukünftiger Kriege

24. Oktober 1945 – Charta der Vereinten Nationen tritt in Kraft

10. Dezember 1948 – Verabschiedung von erstem Entwurf der Erklärung der Menschenrechte, unter anderem durch Eleonore Roosevelt

Erstes zusammenhängendes Dokument mit 30 Artikeln der Menschenrechte

Laut Guinessbuch der Rekorde: Dokument, welches am häufigsten übersetzt wurde Menschenrechte

MenschenhandelTodesstrafe

Menschenrechte- Artikel

Artikel 1:

Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geist der Brüderlichkeit begegnen

Artikel 3:

Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person

Artikel 4:

Niemand darf in Sklaverei oder Leibeigenschaft gehalten werden; Sklaverei und Sklavenhandel sind in allen ihren Formen verboten


Menschenrechte- Europäische Menschenrechtskonvention

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte als Anregung

1949 – Gründung aus 47 Mitgliedsstaaten der europäischen Gemeinschaft

1953 – Verabschiedung der europäischen Menschenrechtskonvention


Menschenrechte- Wunschvorstellung?!

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ist Idealstand –ohne Rechtskraft (soft law)

Deswegen: Menschenrechtskommission bringt weitere Dokumente hervor: Zivilpakt

Sozialpakt

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte + Zivilpakt + Sozialpakt= Bill of Human Rights

Etablierung von Instrumenten, die für die Umsetzung der Menschenrechte notwendig sind Menschenrechte

MenschenhandelTodesstrafe

Menschenrechte- Wunschvorstellung?!

Nach Amnesty International 2009:

in mindestens 81 Ländern werden Menschen gefoltert oder misshandelt

in mindestens 54 Ländern sind Menschen ungerechten Gerichtsverfahren ausgesetzt

in mindestens 77 Ländern sind Menschen in ihrer freien Meinungsäußerung eingeschränkt


Menschenrechte- Beispiel: Artikel 3

Afghanistan – Tötung von Zivilisten

Brasilien – Tötungen durch Polizei

Uganda – Tod von Binnenflüchtlingen

Vietnam – HIV-Ansteckung durch Drogenabhängige ohne Behandlung


Menschenrechteweitere Beispiele

China

Türkei

Nordkorea

Simbabwe

Iran


Sustainable Development Goals (SDG‘s)

17 Punkte um die Welt zu verändern

Menschenrechte werden darin unter anderem aufgegriffen

Soziales, Umwelt und Wirtschaft sind die drei Hauptthemen

Großer Zusammenhang von Menschenrechten und anderen Faktoren wird sichtbar


MenschenhandelCatrin Mörk


Menschenhandel - Gliederung

1.Rechtliche Grundlagen2.Formen von Menschenhandel3.Menschenhandel in Deutschland: Zahlen 20174.Hintergründe und Ursachen 5.Situation der Betroffenen und

Herausforderungen in der BekämpfungMenschenrechteMenschenhandelTodesstrafe

1. Rechtliche Grundlagen - International

lange keine einheitliche Definitionnach Jahren endliche eine BesserungZiel: Menschenhandel verhindern, Opfer

schützen und TäterInnen härter bestrafen Problem: viele gesetzliche Vorgaben nicht

praxistauglich oder haben zu großen Ermessenspielraum



Artikel 4 EMRK:(1) Niemand darf in Sklaverei oder

Leibeigenschaft gehalten werden.(2) Niemand darf gezwungen werden, Zwangs-

oder Pflichtarbeit zu verrichten …


1. Rechtliche Grundlagen - National

Menschenhandel im deutschen StGB §232 und §233 unter den Begriffen:Menschenhandel Zwangsprostitution Zwangsarbeit Ausbeutung der Arbeitskraft Ausbeutung unter Ausnutzung einer

FreiheitsberaubungMenschenrechteMenschenhandelTodesstrafe

2. Formen von Menschenhandel

Viele verschiedene Formen in den unterschiedlichsten Branchen

Alle geprägt von Elementen wie Zwang, Täuschung, Drohung, etc.

Ziel: eine oder mehrere Person(en) wirtschaftlich oder sexuell auszubeuten


2. Formen von MenschenhandelDas deutsche Bundeskriminalamt (BKA) beschreibt folgende Formen des Menschenhandels:

Sexuelle Ausbeutung

Arbeitsausbeutung

Ausbeutung bei der Ausübung der Bettelei

Ausbeutung bei der Begehung von der mit Strafe bedrohten Handlungen

Menschenhandel zum Zwang der rechtswidrigen Organentnahme

Ausbeutung von Minderjährigen MenschenrechteMenschenhandelTodesstrafe

3. Menschenhandel in Deutschland:Zahlen von 2017


3. Menschenhandel in Deutschland:Zahlen von 2017


Insgesamt 842 Opfer im Jahre 2017Es ist davon auszugehen, dass die

Dunkelziffer um einiges höher ist

4. Ursachen und Hintergründe


Menschenhandel und Migration liegen oft nah beieinander

Krisen und Konflikte im Herkunftsland wirtschaftliches Ungleichgewicht Existenzsicherung Hoffnung auf besseres Leben (v.a. bei Frauen – Bildung) Nachfrage nach billigen Arbeitskräften falsche Versprechungen einschränkende Gesetzte in Deutschland führen zu einer

illegalen Einreise (macht MigrantInnen verletzlich)



(illegale) Einwanderung

Einwilligung in „freiwilliges“ Arbeitsverhältnis

Arbeitsverhältnisse zugesagte Arbeitsbedingungen

Prekärer Aufenthaltsstatus gebunden an ArbeitgeberIn



Oft: Entziehung der Papiere, Drohungen, Isolation, angebliche Schulden, etc.

Betroffene kennen ihre Rechte nicht, Bekommen einen Bruchteil ihres Lohns

Aus Angst vor Sanktionen oder zur Existenzsicherung bleiben sie dort

…

5. Situation der Betroffenen & Herausforderungen in der Bekämpfung


Umstände, die die Hilfesuche erschweren:

Umfeld des Tätigkeitsortes kann nicht verlassen werden Betroffene kennen Strukturen nicht keine finanziellen Mittel traumatisiert durch das Erlebte Drogeneinfluss Betroffene sehen sich nicht als Opfer an komplexes Konstrukt!

5. Situation der Betroffenen & Herausforderungen in der Bekämpfung


TodesstrafeThorsten Pfister


Todesstrafe - Gliederung

1. Allgemeines2. Rechtliche Grundlagen3. Geschichtlicher Abriss4. Formen von Todesstrafe und Anwendungsländer5. Zahlen zur Todesstrafe6. USA als BeispielAnschl. Diskussion


1. Allgemeines - Definition

Die Todesstrafe als solche wird angewendet, wenn… …die Tötung eines Menschen als Strafe für einen in

einem Strafgesetz definierten Tatbestand vorliegt und für dessen Tatbestand der Täter/die Täterin schuldig befunden wurde.

… das Todesurteil mit anschließender Hinrichtung in einem Gerichtsverfahren ausgesprochen wird


1. Allgemeines

106 Staaten komplett abgeschafft8 Staaten in Ausnahmefällen28 Staaten in der Praxis abgeschafft,

gesetzlich nicht142 Staaten verzichten auf Tötung


1. Allgemeines

Ausnahmefälle Burkina Faso, Brasilien, Chile, El Salvador, Guatemala, Israel, Kasachstan und Peru


1. Allgemeines

Praktisch ja, gesetzlich nein: (Beispiele)Algerien, Kamerun, Südkorea, Russland, Marokko, Kenia, Sri Lanka, ..


1. Allgemeines

56 Staaten praktizieren TodesstrafeDarunter:

USA, China, Sudan, Vietnam, VAE, Pakistan, Nordkorea, Jordanien, Japan, Iran, Irak, Ägypten, Afghanistan, …


1. Allgemeines



Zweite Fakultativprotokoll zum Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte 86 Staaten (1989)

Protokoll Nr. 6 zur Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten 46 europäische Staaten (1950)

Protokoll Nr. 13 zur EMRK 44 Staaten in Europa (2003)


2. Rechtliche Grundlagen - National

Grundgesetz Artikel 102 „Die Todesstrafe ist abgeschafft.“


3. Geschichtlicher Abriss

Die erste dokumentierte Todesstrafe im 18. Jhd. v. Chr. in Babylon

Auf 25 Verbrechen ausgesetzt7. Jhd. v. Chr. auf alle VerbrechenMethoden: Kreuzigung, Ertränken,

Erschlagen, Verbrennen und PfählenMenschenrechteMenschenhandelTodesstrafe


10. Jhd. n. Chr. wird Erhängen als Hauptmethode eingesetzt.

Bis zum 17. Jhd. nur noch in besonderen Situationen

Bis zum 17. Jhd. Henry VIII bringt alte Methoden zurück + einkochen und vierteln



1700 waren 222 Verbrechen mit der Todesstrafe zu sanktionieren

Vor allem wegen Nichtigkeiten Reform 1823 – 1837

Danach noch 100 strafbare Handlungen



Anfang 20. Jhd. 3 Staaten ohne TodesstrafeSan Marino, Venezuela, Costa Rica

1948 gemeinsame Erklärung der Menschenrechte 8 Länder

Bis 1977 16 LänderAllein in den 90 er Jahren >60 Abschaffungen


4. Formen von Todesstrafe und Anwendungsländer

Enthaupten (Saudi-Arabien)

Erhängen(Afghanistan, Ägypten, Bangladesch, Irak, Iran, Japan, Jordanien, Kuwait, Malaysia, Pakistan, Palästina, Singapur und Südsudan)

Giftinjektion (China, USA und Vietnam) Erschießen (Bahrain, Belarus, China, Jemen,

Nordkorea, Palästina, Somalia und Vereinigte Arabische Emirate).


5. Zahlen zur Todesstrafe


5. Zahlen zur Todesstrafe


2.591 zum Tode verurteilte 2017 in 53 Ländern (ohne China)

Seit 1990 143 Jugendliche exekutiert (2/3 im Iran)

In mehreren Ländern werden auch geistig oder körperlich Behinderte hingerichtet

6. USA als Beispiel


Im Jahr ca. 20 – 25 Exekutionen In den 90 er 300 pro Jahr Von 1976 bis 2017 1.465 Hinrichtungen (16 Frauen) 30 von 50 Staaten haben die Todesstrafe 29 davon seit 1977 mit vollzogenen Strafen Alle Staaten mit Erlaubnis haben Menschen in

Todestrakten Hinrichtungen bis 2023 geplant datiert

6. USA als Beispiel


Injektion und Stuhl als Methode Strafbestand: Mord In manchen Staaten muss folgender Faktor gegeben

sein:Brandstiftung, Raub, Vergewaltigung,

Auftragsmord, Quälen des Opfers, Entführung, Ermordung eines Opfers unter 12 Jahren, Mord an einem Beamten der Polizei oder der Öffentlichkeit oder ein Mord während Bewährung

6. USA als Beispiel


Vor allem Injektion

Zwischen 1976 und 2010 42 missglückte Fälle

Von 2000 bis heute wurden 79 Menschen unschuldig hingerichtet (nachgewiesen allein in den USA)

6. USA als Beispiel – Ablauf Texas


3:30 Frühstück 08:00 – 12:00 Besuchszeit 12:30 bis 15:30 Fahrt und Aufenthalt Huntsville 15:30 Henkersmahlzeit 17:55 letzte Vorbereitungen 18:00 Hinrichtung

Bis zu 50 Zeugen

DiskussionAnna Hornberger

Catrin MörkThorsten Pfister

Menschenrechte als Empfehlung – oder braucht es eine rechtliche Grundlage und was würde diese verändern?!

Menschenwürde wo bist du… bei den Opfern von Menschenhandeln und Todesstrafe Verliert der Mensch seine Würde bei der Todesstrafe

und dem Menschenhandel? (Täter und Täterinnen und Opfer im Vergleich)

Gleiches wird mit Gleichem vergolten!?

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Literatur Menschenrechte Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (o.J.): Die

Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung. Internationale Ziele. Online verfügbar unter http://www.bmz.de/de/ministerium/ziele/2030_agenda/index.html, zuletzt geprüft am 15.12.2018.

Netzwerk Menschenrechte (o.J.): Entwicklung der Europäischen Menschenrechtskonvention. Online verfügbar unter https://www.menschenrechtskonvention.eu/entwicklung-der-europaeischen-menschenrechtskonvention-9474/.

United for human Rights (2018): Eine kurze Zusammenfassung der Geschichte der Menschenrechte. Online verfügbar unter http://www.deinemenschenrechte.de/what-are-human-rights/brief-history/.

United for human Rights (2018): Internationales Menschenrechtsgesetz. Online verfügbar unter http://www.deinemenschenrechte.de/what-are-human-rights/international-human-rights-law/international-human-rights-law-continued.html, zuletzt geprüft am 15.12.2018.

United Nations (2017): Charta der Vereinten Nationen. Online verfügbar unter https://www.unric.org/de/charta, zuletzt geprüft am 15.12.2018.

Verein human rights (2018): Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948. Online verfügbar unter https://www.humanrights.ch/de/internationale-menschenrechte/aemr/text/, zuletzt geprüft am 15.12.2018.

Literatur Menschenhandel


BUNDESKRIMINALAMT, 2018. Menschenhandel und Ausbeutung: Bundeslagebild 2017. Wiesbaden

Homepage des Deutschen Institut für Menschenrechte HELFERICH, Prof. Dr. Cornelia, Prof. Dr. Barbara KAVEMANN und Heike RABE,

Hrsg., 2010. Determinanten der Aussagebereitschaft von Opfern des Menschenhandels zum Zweck sexueller Ausbeutung: Eine qualitative Opferbefragung. Köln: Wolters Kluwer Deutschland GmbH.

Homepage des Bundesweiten Koordinierungskreises gegen Menschenhandel e.V. (kurz: KOK)

SPITZER, Anna-Lena, 2018. Strafbarkeit des Menschenhandels zur Ausbeutung der Arbeitskraft. Wiesbaden: Springer Fachmedien Wiesbaden; Imprint: Springer.

ZENTNER, Katarzyna,2009. Mensch im Dunkel: Eine qualitative Fallstudie zu osteuropäischen Opfern von Frauenhandel: ein Beitrag zur Psychotraumatologie. Frankfurt am Main: Peter Lang GmbH Internationaler Verlag der Wissenschaften.

Literatur Todesstrafe


http://www.amnesty-todesstrafe.de/files/reader_wenn-der-staat-toetet.pdf

http://www.amnesty-todesstrafe.de/files/reader_wenn-der-staat-toetet_laenderliste.pdf

http://www.initiative-gegen-die-todesstrafe.de/fileadmin/user_upload/bilder_initiative/PDF/Infopaket.pdf

https://dejure.org/gesetze/GG/102.html

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