Workshop Schülerrechte

Nadja Peeters, Projektmitarbeiterin

Juristische Beratung: Michael Stampfli, Generalsekretär

Schülerrechte

Grundlagen Schweizer Bildungssystem

Gesetzeshierarchie

Allgemeine Rechte

Schülerrechte an meiner Schule

Rekurs- und Beschwerdemöglichkeiten

Einzelfragen

Schweizer Bildungssystem

Verhältnis Schüler/in - Schule

→ Sonderstatusverhältnis

Verhältnis Schüler/in - Schule

Grenzen • Örtlich: Im Prinzip ist die Weisungsgewalt von Lehrpersonen und

Schulbehörden auf das Schulareal beschränkt. Sie endet an der Grenze des Schulgrundstücks.

• Zeitlich: Die Weisungsbefugnis beschränkt sich auf die Schulzeit

(Stundenplan). Jedoch gilt die erhöhte Weisungsgewalt bei obligatorischen Schulanlässen (wie Lager, Exkursionen, Ausflüge etc.) für die ganze Dauer.

• Sachlich: Die Weisungsbefugnis beschränkt sich auf den

Schulzweck. Anordnungen von Lehrpersonen müssen grundsätzlich im Sinne der Bildungsziele stehen.

• Persönlich: Die Weisungsbefugnis beschränkt sich auf die

Lehrpersonen der entsprechenden Schule, einschliesslich Schulleitung und/oder Rektorat. Andere Angestellte der Schule wie Schulhausabwart oder Sekretariatsmitarbeitende sind nicht befugt Erziehungsmassnahmen durchzusetzen.

Gesetzeshierarchie

Bundesverfassung

Kantonsverfassung

Volk und Stände

Bundesgesetze (BG)

Verordnung zu den BG

Verordnung zu den kantonalen Gesetzen

Gemeindeverfassung

Gemeindegesetz

Verordnung zu den Gemeindegesetzen

National- und Ständerat

Bundesrat (oder dessen Departemente und Ämter)

Kantonales Parlament (Kantonsrat/Grosser Rat/Landrat)

Kantonale Regierung oder untergeordnete Verwaltungsbehörden des Kantons (Erziehungsrat/Departemente/Amtsstellen)

Stimmberechtigte der Gemeinde

Gemeindeversammlung oder Gemeindeparlament (Einwohnerrat)

Gemeinderat oder untergeordnete Behörden und Amtsstellen der Gemeinde

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Kantonale Gesetze

Erlassen durch:Gesetz:

Stimmberechtigte des Kantons

Gesetzeshierarchie