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Eine Frage der Ethik – Korruptionspräventionin der Wiener Stadtverwaltung

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Graz, 21. November 2007

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Korruptionsprävention in der Wiener Stadtverwaltung © 2007 Dr. Paul Jauernig

IN

Der Inhalt ...2

Interne Revision als Dienstleistung

Korruption als gesellschaftliches Phänomen

Das Wiener Projekt ...

Die Definition der Arbeitsgruppe ...

Ethik und Management ?

Prävention in Unternehmenskultur verankern

Die Vorteile aus Korruption ...

Die Vorgeschichte ...

Die Maßnahmen ...

Der Auftrag ...

Die Arbeitsgruppe ...

Die Studie ...

Der Bericht ...

Die 29 Themen ...

Die 5 Schwerpunkte ...

Die Homepage ...

Das Ausbildungsprogramm ...

Das Wiener Antikorruptionstelefon ...

Schwerpunkt 2006 / 2007 – Interne Kontrollsysteme

Das Thema wird auf der Agenda bleiben ...


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Geschäfte des Magistratsdirektors: Zur Leitung des inneren Dienstes gehört auch die „Revision des Dienstbetriebes der städtischen Dienststellen in sachlicher, personeller und organisatorischer Hinsicht“.

Die Interne Revision wird vom Geschäftsbereich Personal und Revision (MD-PR) wahrgenommen. Sie prüft interne Kontrollsysteme, berichtet dem Magistratsdirektor und ist Dienstleisterin für die Dienststellen der Magistrats.

Interne Revision als Dienstleistung ...

Nach der Definition des Institute of Internal Auditors (IIA*) erbringt die Interne Revision „unabhängige und objektive Prüfungs- und Beratungsdienstleistungen, die darauf ausgerichtet sind, Mehrwerte zu schaffen und die Geschäftsprozesse zu verbessern.“


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Unsere Aufgaben als Interne Revision sind ...4

Revision des Dienstbetriebes der städtischen Dienststellen in

sachlicher, personeller und organisatorischer Hinsicht;

Personalrevision, kaufmännische Revision, EDV-Revision, technische

Revision (Baurevision) und rechtliche Revision.

Prüfung interner Kontrollsysteme und Risikomanagementsysteme

einschließlich der Bekämpfung der Korruption*.

Behandlung von Dienstaufsichtsbeschwerden.

Zusammenarbeit mit der Volksanwaltschaft.

* Eingefügt mit 1. Mai 2004


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Korruption findet statt, doch man spricht nicht gern darüber. In unterschiedlichen Ausprägungen ist kein Staat, keine Verwaltung, kein Unternehmen vor ihr gefeit. Obwohl Österreich und Wien keineswegs zu den Problemzonen gehören, dürfen wir das Thema nicht verdrängen. In internationalen Rankings1 schneidet Österreich beim Thema Korruption gut ab.

Ziel der Korruptionsprävention der Stadt Wien ist, zum Erhalt dieses Standards beizutragen. Korruption ist kein Kavaliersdelikt, sie gefährdet das Ansehen von Verwaltung und Wirtschaft, führt zu Wettbewerbsverzerrung und Verteuerung, schadet dem Standort und untergräbt Fundamente und Wertmaßstäbe der Gesellschaft.

Korruption als gesellschaftliches Phänomen ...

1 Quelle: Korruptionsindex 2007


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Eine interdisziplinäre Arbeitsgruppe im Auftrag des Wiener Magistratsdirektors Dr. Ernst Theimer hat von 2002 bis 2003 den Themenkomplex umfassend behandelt und Maßnahmen zur Korruptionsprävention erarbeitet.

Seit 2004 ist der Gesamtbericht verfügbar. Eine Reihe von Maßnahmen wurde bereits umgesetzt. Die interne und externe Kommunikation während der Projektphase leistete einen wertvollen Beitrag zur Bewusstseinsbildung.

2005 wurde das Projekt Antikorruption mit dem Speyer-Preis der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer ausgezeichnet. Die von den Juroren erhaltenen Anregungen fließen in die weitere Arbeit ein.

Das Wiener Projekt ...


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Die Definition der Arbeitsgruppe ...7

Korruption ist ein moralisch abzulehnendes, vielfach auf

persönlichen Vorteil gerichtetes Verhalten zum Schaden von

Personen oder der Allgemeinheit.

Kennzeichnend ist der Missbrauch einer öffentlichen oder

wirtschaftlichen Funktion, der Gesetze oder andere

Verhaltensnormen* verletzt.

Korruption schädigt das Ansehen des öffentlichen Dienstes

und der Wirtschaft. Je nach Verbreitung und Duldung bewirkt

sie den Verfall der anerkannten Wertmaßstäbe der Gesellschaft.

* z.B. >> Verhaltenskodex (Code of Conduct)


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Das Straf- und Dienstrecht ...

Rechtlich versteht man unter „Korruption“ Tatbilder des

Strafrechts, wie die Bestechung, Geschenkannahme

durch Beamte und Missbrauch der Amtsgewalt.*

Das Dienstrecht kennt Bestimmungen zum Schutz vor

Korruption, z.B. Verbot der Geschenkannahme,

unvereinbare Nebenbeschäftigung, Befangenheit und

dienstliche Verschwiegenheit.

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* Das Strafrechtsänderungsgesetz 2008 wird u.a. eine verschärfte Strafbarkeit der Bestechung und die Einrichtung einer Sonderstaatsanwaltschaft bringen. Neu ist die Aufnahme einer „Kronzeugenregelung“. Arbeitet ein Täter mit der Sonderstaatsanwaltschaft (StAK) zusammen, hat diese unter bestimmten Voraussetzungen das Verfahren einzustellen. www.bmj.gv.at/gesetzesentwuerfe/ (Entwurf zum Download).


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Österreichischer Verhaltenskodex

Seit Sommer 2007 wird von einer Arbeitsgruppe bei der BMin für Frauen, Medien und öffentlichen Dienst - gemäß Regierungsprogramm - ein österreichischer Verhaltens-kodex für öffentlich Bedienstete erarbeitet. Vertreter/-innen aus allen Ministerien, Ländern und Gemeinden sowie Gewerkschaften (GÖD, GdG) wirken daran mit.

Der Kodex soll - auf Basis des Dienst- und Strafrechts - erwünschtes und pflichtwidriges Verhalten klar und verständlich erläutern. Er soll Mitarbeiter/innen und Vorgesetzten Handlungsanleitungen geben, wie sie in problematischen Situationen vorgehen sollen.

Er soll Mitarbeiter/innen mehr Sicherheit in der täglichen Arbeit vermitteln und das Vertrauen der Allgemeinheit in die öffentliche Verwaltung weiter stärken.

Der Verhaltenskodex wird bis Juni 2008 ausgearbeitet nach Abnahme durch die Bundesregierung den Mitarbeiter/innen sowie der Öffentlichkeit vorgestellt.


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10Ethik und Management ?

Ethisches Management (oder Wertemanagement) bedeutet für uns Führen einer Organisation mit sozialer Verantwortung.

Langfristig erfolgreiche Unternehmen sollten sich freiwillig Werten wie Rechtschaffenheit, Integrität, Fairness, Ehrlichkeit, Vertrauen und Transparenz verpflichten.

Ziel der Wiener Stadtverwaltung mit ihren 65.000 Mitarbeiter/innen ist es, die Ablehnung von Bestechung und Bestechlichkeit zum Bestandteil der >> Unternehmenskultur werden zu lassen.

Unternehmenskultur entsteht in der gemeinsamen Erfahrung aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und verändert sich nur langsam.

Führungskräften und Personalverantwortlichen kommt in diesem Prozess eine wichtige Rolle als Vorbild und Motor zu.


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Prävention in Unternehmenskultur verankern11

Bei Führungskräften ansetzen

Mitarbeiter/innen und Bürger/innen informieren

Koordinierung der Antikorruptionsarbeit sicherstellen

„Führungskräfteentwicklung erscheint als effektivste Methode zur Veränderung unternehmenskultureller Werte. Korruptionsprävention soll in Managemententwicklungsprogramme integriert werden.“

„Mitarbeiter/innen repräsentieren und tragen die Unternehmens-kultur. Das Corporate Image ist mit der (gewollten) Corporate Identity in Einklang zu bringen, damit die Kundenzufriedenheit zu steigern und Mitarbeiter/innen vor Geschenkannahmen und Bestechungsver-suchen zu schützen.“

„Prävention ist Teil des Risikomanagements und Aufgabe der Dienst-stellenleiter/innen. Koordinierung der Aktivitäten, Support sowie Beratung der am Prozess Beteiligten wird empfohlen.“


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Die Vorgeschichte ...

Das Wiener Kontrollamt befasste sich 1998 mit Hinweisen auf Preisabsprachen im Zusammenhang mit dem „Straßenbaukartell“ (vgl. Tätigkeitsbericht 1998)

„Korrupte Beamte

kassieren maßlos“

Der Beamte, den einBMW nicht beeinflusste

Bauaffäre: Zwei Beamteim Rathaus suspendiert

Der dritte Mann

Bauskandal. Im

Kanalnetz der Stadt

Wien sind Millionen

versickert.

Bauskandal: „Wienist Opfer, nicht Täter“

Großrazzia bei 62 Baufirmen

Millionen zuviel verrechnet,aber Beamte schauten zu

Baukartell Wien: Strenge Strafen

für neun Manager. Scheinangebote und

Absprachen: Bedingte Haft, Geldbußen

bestätigt.


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Die Maßnahmen ...

1999 / 2000 wurde der Prozess reorganisiert.

Einführung von Qualitätssicherung, Vergabekommissionen, Begleitende Kontrolle, Prüfung v. Leistungsverzeichnissen durch Externe, Schaffung einer Baurevision in der Internen Revision.

Die Verwaltungsakademie wurde beauftragt, ab 2001

Workshops für Dienststellenleiter/innen zur

Bekämpfung der Korruption und für eine

entsprechende Unternehmenskultur anzubieten.


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Auf Grund der Ergebnisse der ersten Workshops beauftragte Magistratdirektor Dr. Theimer 2001 die Interne Revision das Thema umfassend zu behandeln und Maßnahmen zur Korruptionsprävention zu erarbeiten.

Der Auftrag ...

Grundlage waren die in den Workshops entstandenen Vorschläge.

Aus diesen 29 Themen - von „Analyse des Risikos“ bis „politischer

Wille“ - wurden 5 Schwerpunkte gebildet.

„Enttabuisierung – Sensibilisierung – Immunisierung“ lautete die

Strategie der Arbeitsgruppe.


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Die Studie ...15

Ende 2002 wurden Leiter/innen und Personal-verantwortliche von 172 Dienststellen über das Bewusstsein gegenüber Korruption befragt. An der empirischen Studie beteiligten sich über 80 % der Dienststellen. Mehr dazu ...

Die Befragung wurde anonymisiert im Intranet und Internet veröffentlicht. Die Ergebnisse wurden mit einem externen Berater analysiert und flossen in das Projekt ein.

Wir planen 2008 eine weitere Befragung, um die Veränderung des Bewusstseins zu messen und das Projekt zu evaluieren. Die Befragung erfolgt über Internet und soll für alle Mitarbeiter/innen zugänglich sein.


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Einzelne Fragen aus der Studie ...

keines geringes

56,67 % ausgeprägtes 17,33 %

23,30 %0,67 %hohes

16

Wie beurteilen Sie das Problembewusstsein der Mitarbeiter/ innen Ihrer Dienststelle?

keines geringes

46,70 % ausgeprägtes 36,70 %14,70 %1,33 %

hohes

Wie beurteilen Sie das Problembewusstsein in der Verwaltung insgesamt?


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Zeitpunkt für Maßnahmen, Informationsstand ...

Wann sollten Maßnahmen zur Sensibilisierung gesetzt werden?

Anlass Aufnahme66,7 %

Einschulung78 %22,7 %30,7 %

Wurden Sie selbst schon im Rahmen Ihrer Tätigkeit über Erscheinungsformen und Folgen der Korruption informiert?

Ja 42,67 % Nein

Wenn ja, bei welcher Gelegenheit?

56,67 %

62 Ausbildungsveranstaltungen

3018

Dienstantritt, Einschulung, Arbeitsplatz, ...

Internet, Medien, Erlässe, Hinweise, ...

begleitend

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Welche Maßnahmen halten Sie persönlich für effektiv?

keine repressive30 %

präventive68 %beide

1,33 %0 %

Waren Sie bereits mit praktischen Fällen konfrontiert?

Maßnahmen, Betroffenheit; Auswirkungen ...

Ja 70 % Nein 29,33 %

Welche Auswirkungen hat das Annehmen „kleiner Aufmerksamkeiten“ durch Mitarbeiter/innen auf das Ansehen der Verwaltung in der Öffentlichkeit?

67 schlechtes Image

3835

negative Auswirkungen

keine oder geringe Auswirkung

23 Werteverlust, Probleme für Rechtsstaat

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Ursachen, Motive für Korruption ...

Welche Motive haben Personen, die für Korruption empfänglich sind, Ihrer Meinung nach?

80 Finanzielle Motive, Bereicherung, Geld

2924

Bedürfnis nach Anerkennung, Geltungsdrang

Streben nach Macht

22 Demotivation

21 Gedankenlosigkeit

21 Persönliche Vorteile

16 Charaktermängel

14 Notsituation, persönliche Probleme

12 schlechte Bezahlung

06 Bequemlichkeit, Beziehungen, Gefälligkeit, Gelegenheit, Gruppendruck

19


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Was könnten Sie als Dienststellenleiter/in oder Personal-verantwortliche/r zur Prävention unternehmen?

143 Antworten betrafen Personalthemen

6522

Aufklärung der Mitarbeiter/innen

Schulungsmaßnahmen

24 Mitarbeiter/innengespräche, Motivation

30 Information, Öffentlichkeitsarbeit

27 Kontrolle

11 Organisation

10 Leitbild, Unternehmenskultur, Betriebsklima

44 Vorbildwirkung

07 Verbote, konsequente Verfolgung von Fällen

07 kein Bedarf für Korruptionsvorbeugung

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21

Der Gesamtbericht der Projektgruppe samt Kurzfassung ist im Intranet und Internet verfügbar.

Ende Februar 2004 legte die Arbeitsgruppe ihren Gesamtbericht in einer Lang- und einer Kurzfassung mit Vorschlägen für die weitere Vorgangsweise vor.

Der Bericht ...

Bekämpfen

der Korruption

2002-2003

www.intern.magwien.gv.at/mir/antikorruption/

www.antikorruption.wien.at


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Die 29 Themen ... 22

Analyse des Risikos

Aufklärung, Aufdeckungsrisiko

Ausbildung,Trainingsprogramme

Ausstiegsszenarien, Beratung

Beschleunigung von Abläufen

Beseitigung Überreglementierung

Case Studies

Definition (Korruption)

Empirische Studien

Erlässe, Richtlinien, Normen

Ethik (Dienstethik)

Geschenkannahmeverbot

Handlungsanleitungen

Indikatoren, Statistik

Kodices, Verhaltenskodices

Kommunikation / Information

Kontrolle

Leitbild

Nebenbeschäftigungen

Organisationsentwicklung

Personalauswahl

Personalrotation

Transparenz

Unbestechlichkeit

Unternehmenskultur

Vier-Augen-Prinzip

Vollzug, Reform

Vorbildfunktion

Wille, politischer


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Die 5 Schwerpunkte ...23

Information und Öffentlichkeitsarbeit

Organisation und Prozesse

Ausbildung und Personal

Verhaltensregeln

Grundlagen


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Schwerpunkt „Grundlagen“ 24

Definition,

Strafrecht – Dienstrecht,

Analyse des Risikos,

Indikatoren (Warnsignale),

Statistik, Berichtswesen,

Empirische Studie,

Reform des Vollzugs.


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Schwerpunkt „Verhaltensregeln“25

Erlässe, Richtlinien, Normen;

Ethik (Dienstethik, Ethical Norms),

Geschenkannahmeverbot,

Sponsoring in der öffentlichen Verwaltung,

Handlungsanleitungen,

Kodices, Verhaltenskodices,

Leitbild und Unbestechlichkeit,

Unternehmenskultur,

Vorbildfunktion.


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Schwerpunkt „Ausbildung und Personal“26

Ausbildungsprogramme,

Ausstiegsszenarien, Beratung,

Nebenbeschäftigungen,

Personalauswahl.


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Schwerpunkt „Organisation und Prozesse“27

Beschleunigung von Abläufen,

Transparenz und Kontrolle,

Leitbild – Ethik – Organisation – Kontrolle,

Vertrauenskultur und Kontrolle,

Beseitigung der Überreglementierung,

Vier-Augen-Prinzip,

Personalrotation.


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Schwerpunkt„Information u. Öffentlichkeitsarbeit“28

Aufklärung, Aufdeckungsrisiko,

Case Studies,

Kommunikation / Information,

Homepage im Intranet und Internet,

Politischer Wille.


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Die Homepage ...29

Für Mitarbeiter/innen wurde bereits 2002 eine Website im Intranet „Wien Intern“ eingerichtet.

Bürger/innen finden Informationen im Internet unter „wien.at“.


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Die Homepage - intern30

Intranetangebotder Internen Revision


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Die Homepage - extern31

Internetangebotder Internen Revision


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Das Ausbildungsprogramm ...

Ausbildung: 2006 erreichte die Verwaltungs-akademie 1732 Teilnehmer/innen mit dem Thema „Antikorruption“. (2003 - 2005: 3440 Personen)

Broschüre: Im Jänner 2005 erschien die des PID „Eine Frage der Ethik“ für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Magistrat (Auflage 25.000 Stück).

Spitäler: 2006 wurden 3261 Mitarbeiter/innen, Schüler/innen und Studierende in der Aus- und Fortbildung auf das Thema aufmerksam gemacht (2004: 1823, 2005: 2522)



Broschüre: Im Jänner 2005 erschien die des PID „Eine Frage der Ethik“ für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Magistrat (Auflage 25.000 Stück).




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Das Wiener Antikorruptionstelefon ...

2005 startete das Wiener Antikorruptionstelefon (4000 82 400) für Fragen von Mitarbeiter/innen zum rechtlich und ethisch richtigen Verhalten und zur Vorbeugung gegen Korruption.

Seit 2006 können sich auch Bürger/innen und Kund/innen der Wiener Stadtverwaltung über das Thema informieren (www.antikorruptionstelefon.wien.at).

2007 wurde die Nummer in die offiziellen „Notrufe & Hotlines“ der Stadt Wien (www.wien.at) aufgenommen.

Die Anfragen werden von den Mitarbeiter/innen des Antikorruptionsteams des Geschäftsbereichs Personal und Revision umgehend beantwortet.

Hinweisen auf mögliche Missstände wird von der Internen Revision unverzüglich nachgegangen.


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Schwerpunkt 2006 / 2009 – Interne Kontrollsysteme

Prüfungs- und Beratungsschwerpunkt der Internen Revision 2006/2009 sind „Interne Kontrollsysteme“.

Die Prüfung erfolgt sowohl im Anlass als auch im Rahmen des Jahresprüfprogramms.

In den Leistungskontrakten 2006 und 2007 der 13 Magistratsabteilungen der Geschäftsgruppe Integration, Frauenfragen, Konsument/innenschutz und Personal wurde das Ziel „Qualitätssicherung durch Interne Kontrollsysteme“ vereinbart.

Ab 2008 ist eine magistratsweite Ausrollung geplant. Die IR berät die Abteilungen bei ihren Kontrollkonzepten.


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„Das Thema wird auf der Agenda bleiben“

Auf Grund der 2001 begonnenen und seither konsequent gesetzten Maßnahmen ist es gelungen, das Thema Korruption aus der Tabuzone herauszuholen und darüber offen zu diskutieren.

Damit konnten Mitarbeiter/innen und Führungskräfte sensibilisiert werden. Es ist heute unbestritten und in den Organisations-vorschriften der Stadtverwaltung fix verankert, dass Korruptionsprävention als Teil des Risikomanagements zu den Führungsaufgaben jeder einzelnen Dienststellenleiterin und jedes einzelnen Dienststellenleiters zählt.

Der Geschäftsbereich Personal und Revision unterstützt die Dienststellen in ihrer Antikorruptionsarbeit durch Prüfung und Beratung, bei der Einrichtung interner Kontrollsysteme und der Bewusstseinsbildung durch ein entsprechendes Ausbildungs-programm.

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