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Dr. Michael Axmann

Rechtsanwalt Dr. Michael Axmann, Kalchberggasse 10, A-8010 GrazTel: +43 316 83 25 15, FAX: +43 316 81 67 78

Mein Kunde zahlt nicht!Mein Kunde zahlt nicht! Was kann ich tun? Was kann ich tun?

Dr. Michael Axmann


Vorzeitige Absicherung Vorzeitige Absicherung Vorzeitige Absicherung Vorzeitige Absicherung

Maßnahmen in der Auftragsabwicklung Maßnahmen in der Auftragsabwicklung Maßnahmen in der Auftragsabwicklung Maßnahmen in der Auftragsabwicklung

Gerichtliche Geltendmachung Gerichtliche Geltendmachung Gerichtliche Geltendmachung Gerichtliche Geltendmachung

Dr. Michael Axmann


Wer ist der Wer ist der AuftraggeberAuftraggeber

Allgemeine Allgemeine Geschäfts-Geschäfts-bedingungenbedingungen

Maßnahmen in der AuftragsabwicklungMaßnahmen in der Auftragsabwicklung

SkontoSkontoFakturen-Fakturen-klauselklausel

Dr. Michael Axmann


Wer ist der Auftraggeber?

genauergenauer Name Name

AdresseAdresse

GesellschaftsformGesellschaftsform

Firmenbuch-Firmenbuch-nummernummer

GeburtsdatumGeburtsdatum

schriftliche Auftragsbestätigung

Dr. Michael Axmann


Allgemeine GeschäftsbedingungenAllgemeine Geschäftsbedingungen

TEXTvorformuliertevorformulierteVertrags-Vertrags-

bedingungenbedingungen

vertraglichvertraglichvereinbartvereinbart

deutlicherdeutlicherHinweisHinweis

Dr. Michael Axmann


Allgemeine Geschäftsbedingungen

• Gerichtsstandsvereinbarungen• Übernahme von Mahnspesen• Lieferbedingungen• Gefahrenübergang• Bekanntgabe von Adressänderungen• Eigentumsvorbehalt• Verzugszinsen

Beispiele

Dr. Michael Axmann


TEXT

Skonto

Preisnachlass bei pünktlicher Zahlung

Vereinbarung

keine Verkehrssitte

Teilrechnungen

Gesamtbetrag

Dr. Michael Axmann


Fakturenklausel

• Rechnung ist Deklaration der Forderung

• Vermerke auf der Rechnung nicht rechtswirksam

• Schweigen nicht Zustimmung

• Vergünstigungen (Fehler) bindend

Dr. Michael Axmann


Eigentums-Eigentums-vorbehaltvorbehalt

Zurück-Zurück-behaltungs-behaltungs-rechtrecht

Zug um ZugZug um ZugPrinzipPrinzip

BankgarantieBankgarantie BürgschaftBürgschaft

Vorzeitige AbsicherungVorzeitige Absicherung

PfandPfand

Dr. Michael Axmann


BankgarantieBankgarantie


kein Nachweis über Bedingungseintrittkein Nachweis über Bedingungseintritt

keine Einwendungen möglichkeine Einwendungen möglich

RückforderungsklageRückforderungsklage

Dr. Michael Axmann



SchriftformSchriftform

Unterschrift des BürgenUnterschrift des Bürgen

RückforderungsklageRückforderungsklage

Hauptschuldner gemahnt oder exekutiertHauptschuldner gemahnt oder exekutiert

BürgschaftBürgschaft

Dr. Michael Axmann



Übergabe eines GegenstandesÜbergabe eines Gegenstandes

Konkrete ForderungKonkrete Forderung

keine selbstständige Verwertungkeine selbstständige Verwertung

Klage und ExekutionKlage und Exekution

SicherungsübereignungSicherungsübereignung

PfandPfand

Dr. Michael Axmann


Beispiele für

das Pfand

• Liegenschaften• Autos• Maschinen• Wertpapiere• Lebensversicherung

PfandPfand

Dr. Michael Axmann



VereinbarungVereinbarung

Übergabe der KaufsacheÜbergabe der Kaufsache

Eigentum bleibt beim VerkäuferEigentum bleibt beim Verkäufer

Keine BranchenüblichkeitKeine Branchenüblichkeit

Rücktritt vom VertragRücktritt vom Vertrag

RückgabeRückgabe

Keine EigenmachtKeine Eigenmacht

Eigentums-Eigentums-vorbehaltvorbehalt

„Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.“

Dr. Michael Axmann



Forderung für Aufwand für konkrete SacheForderung für Aufwand für konkrete Sache

Wiederaufleben nur zwischen KaufleutenWiederaufleben nur zwischen Kaufleuten

Keine direkte VerwertungKeine direkte Verwertung

Klage und ExekutionKlage und Exekution

Zurück-Zurück-behaltungs-behaltungs-rechtrecht

Dr. Michael Axmann



Probleme in der VertragserfüllungProbleme in der Vertragserfüllung

Zurückbehalten eigener LeistungZurückbehalten eigener Leistung

SchikanegrenzeSchikanegrenze

Leistungsverweigerung auch bei älteren SchuldenLeistungsverweigerung auch bei älteren Schulden

Zug um ZugZug um ZugPrinzipPrinzip

Dr. Michael Axmann


Gerichtliche Geltendmachung

• Prüfen der Einbringlichkeit• Exekutionsregister, Firmenbuch, zentrales

Melderegister, Strafanzeige • Beweisbarkeit• Exekutionstitel verjährt 30 Jahre lang nicht• Ablauf des Verfahrens• Verfahrensdauer, Fristen

Dr. Michael Axmann


Mit welchen Kosten muss ich rechnen?Mit welchen Kosten muss ich rechnen?

AnwaltskostenAnwaltskosten

GerichtskostenGerichtskosten

Eigene KostenEigene Kosten

Dr. Michael Axmann


Gerichtskosten

Streitwert Pauschalgebühr

bis 150,00 17,00

bis 360,00 34,00

bis 730,00 47,00

bis 2.180,00 79,00

bis 3.630,00 127,00

bis 7.270,00 233,00

bis 36.340,00 551,00

bis 72.640,00 1.082,00

bis 145.350,00 2.165,00

Eigene Kosten

Streitwert Kosten ohne Ust und PG

1.000 203,94

5.000 305,58

10.000 508,64

20.000 788,60

30.000 1.114,80

Kosten des GegnersKosten des Gegners

Dr. Michael Axmann


Die wichtigsten Arten der Exekution

Fahrnisexekution

Auto

Maschinen

Wertpapiere

Tisch, Sessel

Sparbücher

Pfändungsprotokoll

Verkauf

Forderungsexekution

Forderungen gegenüber Dritten

Stammeinlagen

Gehaltsexekution

Abfrage

Dr. Michael Axmann


Die wichtigsten Arten der Exekution

Exekutionen auf andere Vermögenswerte

Anteilsrechte an Gesellschaften

Gewerbeberechtigungen

Miet- und Pachtrechte

Konzessionen

Patentrechte

Urheberrechte

Zwangsversteigerung

Blick ins Grundbuch

Schätzgutachten

Ausrufpreis

Rang

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