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BUNDESMINISTERIUM FÜR LANDESVERTEIDIGUNG UND SPORT

Profi-Heerfür Österreich

Sicherheit braucht Profis – keinen Zwangsdienst!

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internationaler Terrorismus

Verbreitung von Massenvernichtungswaffen

das „Scheitern“ von Staaten

„Cyber Attacks“

die Bedrohung strategisch wichtiger Infrastruktur

Klimawandel, Umweltschäden und Pandemien

Technische Katastrophen (z.B. Atomunfälle)

(Sicherheitsstrategie, Ministerratsbeschluss 01.03.2011)

Anforderungen – Welchen Bedrohungen ist Österreich ausgesetzt?

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Ableitungen– Wie begegnet man diesen Bedrohungen?

Zur militärischen Landesverteidigung„Das Gesamtkräfteerfordernis beträgt aus heutiger Sicht 55.000 Soldatinnen und Soldaten  mit unterschiedlichen Bereitschaftsstufen, auch für kurzfristig abrufbare Assistenzeinsätze.“ Zu Assistenzaufgaben und militärischer Katastrophenhilfe„Die Beitragsleistung des ÖBH zur nationalen und internationalen humanitären und Katastrophenhilfe ist zu verbessern und für Katastrophenhilfseinsätze im Inland sind mindestens 12.500 Soldaten vorzusehen.“ Zu internationalem Krisenmanagement„Das ÖBH wird die Entsendung von mindestens 1.100 Soldaten als Dauerleistung für Auslandseinsätze  sicherstellen.“

(Regierungsvereinbarung zur Sicherheitsstrategie)

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Reformkommission – Wie begegnet man diesen Bedrohungen?

„Die Entwicklung des Bundesheeres ist so zu gestalten, dass spätere Entwicklungen, etwa auch die Aussetzung der Wehrpflicht und die Umstellung auf ein Freiwilligenheer, möglich sind.“

(Bericht der Bundesheerreformkommission ÖBH 2010)

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Sicherheit braucht Profis – keinen Zwangsdienst!

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Dauer Präsenzdienst: 6 Monate

(2 Monate Grundausbildung, 4 Monate Verwendung) Ergebnis:

- geringer Ausbildungsstand

- kurze und eingeschränkte Verwendbarkeit

- viele Einrückungstermine

- Bundesheer als reine Ausbildungsarmee

Bestandsaufnahme– Warum sich die Wehrpflicht überlebt hat

Fazit: Grundwehrdienst verursacht hohe Kosten (> 210 Mio. €/Jahr) und Personalaufwand bei wenig Output

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Verfallserscheinungen– Ein System verwaltet sich selbst

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Wehrpflichtigensituation– Tendenz fallend

Wehrpflichtigen-Aufkommen (2011):

ca. 47.000 Wehrpflichtige gesamt, davon

6.500 Untaugliche

23.000 Grundwehrdiener

14.000 Zivildiener

(Fehl ergibt sich durch Aufschübe) Prognosen zeigen: 2012 wird es erstmals mehr Zivildiener und Untaugliche als Grundwehrdiener geben.

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Profis ersetzen GrundwehrdienerMilizkomponente wird gestärktVerwaltung wird reduziert

Lösungsansatz - Profi-Heer für Österreich

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Reformvorbereitungen– 5-Stufen Prozess

1. Oktober 2010: Beauftragung zur Bearbeitung der Modelle an den Generalstab unter Einbindung von Experten aus dem Ausland (Dezember 2010)

2. Dezember 2010: Vorlage Entwurf Sicherheitsstrategie;

Regierungsbeschluss im März 2011

3. Jänner 2011: Vorlage der 7 Wehrsystem-Modelle

4. Politische Diskussion seit Frühjahr 20115. Einbindung der Bevölkerung am ENDE eines

sachlichen Diskussionsprozesses.

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Eckpunkte Reformvorschlag Profi-Heer mit Miliz:

Personalstruktur:

8.500 Berufssoldaten 7.000 Zeitsoldaten 9.300 Profi-Milizsoldaten 23.000 beorderte Milizsoldaten 6.500 Zivilbedienstete

Mobilmachungsstärke von 55.000 Mann somit jedenfalls gewährleistet.

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Vergleich:

Berufssoldaten

Zeitsoldaten

Miliz (Notfall)

Zivile Verwaltung

Profi-Miliz

Zwangsdienst

12.700 ALT

7.000 NEU1.600 ALT

9.300 NEUDerzeit keine

Kein Zwangsdienst mehr11.000 ALT

23.000 NEU21.000 ALT

6.500 NEU8.400 ALT

8.500 NEU

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Fakten zum Profi-Heer – Leistungsspektrum

alle derzeit vorstellbaren Einsätze im In- und Ausland sind zu 100 % gewährleistet

Katastrophenhilfe: mindestens 12.500 Soldaten

sicherheitspolizeiliche Assistenz

Luftraumüberwachung

Auslandseinsätze: mindestens 1.100 Mann

Aufwuchsfähigkeit durch beorderte Miliz (ca. 23.000 Mann)

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Leistungsspektrum– Fallbeispiel Katastrophenhilfe: gesamt

Berufs-, Zeitsoldaten,Profi-Miliz

insgesamt ca. 23.000(ohne Auslandssoldaten)

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Leistungsspektrum– Fallbeispiel Katastrophenhilfe: Pioniere

3 Pionierbataillone

9 PionierkompanienProfi-Miliz

zusätzl. EinheitenABC-Abwehr sofort verfügbar

nach 48 Stunden1.000 Profi-Pioniere

sofort verfügbar2.400 Profi-Pioniere

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ca. 2 Mrd. Euro pro Jahr = nicht teurer als Wehrpflicht-System

Ende der Wehrpflicht ergibt Kostenersparnisse, die für Investitionen verwendet werden können:

Allgemeine Wehrpflicht: Vollkosten Grundwehrdiener 213 Mio. Euro pro Jahr

Profi-Heer mit Miliz: Kosten für Grundausbildung der Milizsoldaten, Zeitsoldaten, Unteroffiziere und Offiziere = 39 Mio. Euro

Fakten zum Profi-Heer – Kosten und Budget

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Milizprämie: 5.000 € pro Jahr

Auslandseinsatzprämie: 7.200 € pro Jahr

Berufsförderung mit finanzieller Unterstützung

Abfertigung nach Ausscheiden aus dem Militärdienst

Fortbildungsmöglichkeiten (Führerschein, Sprachen, etc.)

Bevorzugung bei der Vergabe von Wohnungen

Fakten zum Profi-Heer– Benefits (Beispiele)

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Einführung einer 9.300 Mann starken Profi-Miliz:

Prämie von 5.000 Euro pro Jahr und Soldat

verpflichtende Milizübungen im Ausmaß von 2 - 3 Wochen im Jahr

Heranziehung für Inlandseinsätze bei Bedarf (z.B.: Katastrophenhilfe)

innerhalb von 48 Stunden einsatzbereit

erfüllt langjährige Forderungen von Offiziersgesellschaft und Milizverband

Fakten zum Profi-Heer – Stärkung der Miliz

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Aus der „Giftküche“ - Gegner-Argumente :

Falsch:„Mit einem Berufsheer ist der Katastrophenschutz

nicht mehr gewährleistet!“

Richtig:Richtig:„„Ein Profi-Heer kann im Katastrophenfall noch Ein Profi-Heer kann im Katastrophenfall noch

effizienter helfen. Für den Ernstfall stehen 12.500 effizienter helfen. Für den Ernstfall stehen 12.500 Spezialisten bereit.“Spezialisten bereit.“

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Aus der „Giftküche“ - Gegner-Argumente :

Falsch:„Ein Berufsheer kostet das Doppelte und ist somit

niemals finanzierbar!“

Richtig:Richtig:„„Das Profi-Heer kann kostenneutral umgesetzt Das Profi-Heer kann kostenneutral umgesetzt

werden. Auch in Deutschland und Schweden hat werden. Auch in Deutschland und Schweden hat es für die Umstellung kein Budgetplus gegeben.“es für die Umstellung kein Budgetplus gegeben.“

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Aus der „Giftküche“ - Gegner-Argumente :

Falsch:„Ein Berufsheer rekrutiert sich aus Söldnern und

Waffennarren.“

Richtig:Richtig:„„Schon jetzt leisten Berufssoldaten im Schon jetzt leisten Berufssoldaten im

Bundesheer hervorragende Arbeit. Diese Bundesheer hervorragende Arbeit. Diese Komponente wird in einem Profi-Heer gestärkt.“Komponente wird in einem Profi-Heer gestärkt.“

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Aus der „Giftküche“ - Gegner-Argumente :

Falsch:„Für ein Berufsheer finden sich nicht genügend

Freiwillige!“

Richtig:Richtig:„„Das Profi-Heer ist ein attraktiver Arbeitgeber. Das Profi-Heer ist ein attraktiver Arbeitgeber.

Schon jetzt gibt es zahlreiche Freiwillige. Auch in Schon jetzt gibt es zahlreiche Freiwillige. Auch in Deutschland und Schweden funktioniert es.“Deutschland und Schweden funktioniert es.“

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Aus der „Giftküche“ - Gegner-Argumente :

Falsch:„Ohne Wehrpflicht, kein Zivildienst. Unser

Gesundheits- und Sozialsystem ist gefährdet.“

Richtig:Richtig:„„Mit dem bezahlten freiwilligen Sozialjahr haben Mit dem bezahlten freiwilligen Sozialjahr haben

wir eine tragfähige Alternative zum jetzigen wir eine tragfähige Alternative zum jetzigen Zwangsdienst präsentiert.“Zwangsdienst präsentiert.“

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