Heer Aktiv Sondernummer Wehrpflicht

Von Euch - für Euch

www.afh.at [email protected]

AFH-A4-09-Einkleber.indd 1 19.10.2009 18:51:35 Uhr

Das freie Magazin für das Österreichische Bundesheer - Ausgabe März 2011

1956 Ungarischer Volksaufstand 1964 Ausbatt UNFICYP (läuft)1968 Prager Frühling1974 AusBatt- UNDOF-Golan (läuft)1990 AssE Burgenland (läuft)1991 Jugoslawien-Grenzschutz1999 Galtür1999 AUCON-KFOR (läuft)2002 Jahrhunderthochwasser2004 EUFOR-ALTHEA (läuft)

ArbeitsgemeinschaftFreiheitlicherHeeresangehöriger

ArbeitsgemeinschaftFreiheitlicherHeeresangehöriger

Wer, wenn nicht wir!

Personalvertretungswahl 2009 HEER AKTIV!

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INHALT:

Impressum

heer aktiv:

Eigentümer, Verleger und Herausgeber:Aktionsgemeinschaft Unabhängiger und Freiheitlicher (AUF),Florianigasse 16/8, 1080 Wien

Medieninhaber:Aktionsgemeinschaft Unabhängiger und Freiheitlicher, vertreten durch deren Vorstand

AFH-Bundesobmann:Obstlt Werner Hammer MSD,Tel.: 0664/241 71 94Mail: [email protected]

Schriftleitung:ADir Manfred Haidinger,Tel.: 0664/622 1252Mail: [email protected]

Fotos: © BMLV(S), HBF, Archiv

Namentlich gezeichnete Beiträge und Gastkommentare müssen sich nicht mit der Redaktionsmeinung decken. Unauf-gefordert eingesandte Beiträge bedeuten keine automatische Veröffentlichung.

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STAMMTISCHJeden ersten Dienstag im Monat

im „Neuen Stiftskeller“gegenüber Stiftskaserne, 1070 Wien

Seite 3Vorwort von Werner HammerVorstellung Entacher-Fanclub

Seite 4Manfred Haidinger:Das ÖBH aus der Sicht der Betroffenen

Seiten 5/6/7Militärdienstrecht - NEU!

Seiten 8/9/10Manfred ReindlBerufsarmee statt Wehrpfl icht?

Seite 10Satire oder Realität?

Seite 11AFH-Mitgliedsantragsformular

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Satire oder Realität?

AFH-Mitgliedsantragsformular

Wir, die guten Willens sind, geführt von Ahnungslosen, versuchen für die Undankbaren, das Unmögliche zu vollbringen.Wir haben soviel mit sowenig solange versucht, dass wir jetzt qualifi ziert sind, fast alles mit nichts zu bewerkstelligen!

HEER AKTIV! Personalvertretungswahl 2009

ßerte und damit aussprach, was die Mehr-heit unserer Bediensteten denken!

Seine darauf folgende Absetzung ist ein Skan-dal, den es in der 2. Republik bis dato noch nicht gegeben hat. Damit soll klar und deut-lich signalisiert werden: Wir wollen Euch als „Stimmvolk“, aber nicht als meinungsfreie Demokraten. Dabei ist die Meinungsfreiheit eines der höchsten Grundrechte des Men-schen. Auch nicht in Vergessenheit geraten soll, dass die Immerwährende Neutralität die Grundlage des Staatsvertrages von 1955 und unserer vollen staatlichen Souveränität war. Beide gilt es, mit allen Mitteln zu ver-teidigen!

Daher ist es begrüßenswert, dass zahlreiche

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Die derzeitige Diskussion über unser Öster-reichisches Bundesheer ist mittlerweile zur Groteske geworden. Nachdem der Wiener Bürgermeister im Herbst 2010 mit Hilfe der Kronen Zeitung den erfolglosen Wahlkampf-gag „Abschaffung der Wehrpfl icht“ gelandet hatte, folgte ihm notgedrungen fast die ge-samte SPÖ.

Die ÖVP balancierte zwischen den Mei-nungen, ausschließlich die FPÖ – die sozi-ale Heimatpartei Österreichs, hat zu diesem Thema immer eine klare und eindeutige Meinung: „Die Beibehaltung der Wehrpfl icht und der Immerwährenden Neutralität!“ Da-mit steht die FPÖ klar hinter der Mehrheit der Österreichischen Bevölkerung, die dies ebenfalls fordert.

Zur absoluten Farce geriet die Sache aber, als sich unser General Edmund Entacher aus Verantwortung seinen Kameraden und seinem Heimatland gegenüber öffentlich äu-

Liebe Freundeund Kameraden!

Initiativen, wie „www.pro-wehrpfl icht.at“ oder „Edmund Entacher, Generalstabschef a. D. - der Fanclub“ im Internet gegründet wurden, um möglichst viele Menschen an-zusprechen. Bitte unterstützen Sie diese Ini-tiativen mit Ihrer Stimme!

Auch möchte ich Sie eindringlich ersuchen, nicht ängstlich zu sein und Ihre freie Mei-nung zu diesen wichtigen Themen immer und überall lautstark zu artikulieren. „Reden ist Silber. Schweigen ist Gold, manchmal ist es aber genau umgekehrt - heute ist es um-gekehrt!“

Zum Schluss darf ich Sie ersuchen, jene Par-tei, die Sie wohl vertreten hat, bis zu den nächsten Wahlen im Gedächtnis zu behal-ten, und ihr dann Ihre wertvolle Stimme zu geben.

Mit den besten Wünschen für das Jahr 2011 und herzlichem Dank für Ihre weitere Unter-stützung verbleibe ich, Werner Hammer.

JEDERZEIT. . .und nicht nur vor Wahlen!

Werner HAMMER

http://www.facebook.com/pages/Edmund-Entacher-Generalstabschef-a-D-der-Fanclub/184513918237674

Edmund ENTACHER, Generalstabschef a. D.

Der Entacher-Fanclub

www.pro-wehrpfl icht.at


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Mit uns, die das gesamte System tra-gen wird nicht gesprochen, was wol-len wir, wie sehen unsere Bedürfnisse und unsere Interessen aus, all das ist sekundär. Wie schon die letzten Jahr-zehnte wird am System Bundesheer herumgedoktert ohne mit uns Betrof-fenen auch nur in die Diskussion zu treten. Auch wir haben ein Recht bei dieser Thematik mit zu sprechen, wir stehen nicht alleine da, jeder von uns hat Familie, zumindest ein bis fünf weitere Menschen haben mit uns ei-nen direkten Bezug zum Bundesheer. Seien es unsere Lebens-partner, Kinder, Eltern, Geschwister, nahe Ver-wandte oder gute Be-kannte. All dies wird in der öffentlichen Diskus-sion ausgeblendet. Wir die Menschen, die sich dem österreichischem Bundesheer und damit der Repu-blik auf Gedeih und Verderb ausgeliefert h a b e n , wir, die b e r e i t sind mit der Waffe in der Hand der Republik Österreich zu dienen, haben bei der Frage um die Zukunft unserer Firma, wie es scheint, das geringste Mitspra-cherecht.Das ist nicht in Ordnung!Wir wollen gehört werden, wir haben ein Recht darauf! Wir müssen erken-nen, dass der Zentralausschuss vom Bundesminister Darabos nicht zur Kenntnis genommen wird.Wir stellen mit Schrecken fest, das die GÖD keine geeignete Arbeitnehmerver-tretung für uns ist, oder nicht gewillt ist sich für uns ebenso stark zu machen,

wie sie es bei den Lehrern, Richtern oder Staatsanwälten getan hat.Wir stehen allein auf weiter Flur. Nicht ganz, es gibt doch noch Ver-treter unserer Interessen, die FPÖ, die AUF-AFH, die FGÖ-Bundesheer-gewerkschaft, diese werden aber durch die Medien einfach weggeblendet. Es ist an der Zeit, dass wir uns Gehör ver-schaffen. Sei es indem wir uns im Wege von

Dienststellenversammlungen klar zu uns selbst bekennen und dem Bun-desminister eindeutig klarmachen, dass er ohne uns keine Reform umset-zen kann, oder indem wir uns auf den Dienst nach Vorschrift berufen und damit klar machen, dass es ohne uns und unsere Bereitschaft für die Sache alles zu geben, ein Bundesheer wie es auch immer geartet sein soll nicht funktionieren kann.So geht es nicht mehr weiter!Wir werden es nicht mehr hinneh-men, dass Politiker wie Darabos, Pilz, Bucher, Petzner, Cap usw. über uns

entscheiden ohne uns in die Entschei-dung einzubinden. Unser Eid, unsere Republik mit der Waffe in der Hand zu verteidigen, unser Leben für diese Re-publik einzusetzen ist keine Einbahn-strasse, wir haben das Recht die dafür

nötigen Mittel und Gesetze von dieser Republik einzufordern.

Unser Leben und unsere Ar-beitskraft, unser Beitrag zur Souveränität dieser Repu-blik geben uns dieses Recht.

Kameradinnen und Kameraden, wa-chet auf aus eurer

Lethargie, be-hauptet euch auf allen Ebe-nen, seit ge-willt und auch bereit mit allen Mitteln der Demokratie

und des Rechts-staates gegen die-

se Vorgehensweise der Politik und des Bundesministers

aufzutreten. Fordert von eu-ren Dienststellenausschüssen

die Abhaltung von Dienststellen-versammlungen, gebt ihnen den Auf-trag die Maßnahmen der „Einsparung - Budgetkonsolidierung“, die einer Kastration des Bundesheeres gleicht zu bekämpfen. Gebt euren Fachaus-schüssen und dem Zentralausschuss den klaren Auftrag, sich dagegen auf-zulehnen.Es ist Zeit all das einzufordern, wozu die Politik sich auch uns gegenüber verpfl ichtet hat. Wir haben unseren Teil erfüllt, nun ist die Politik, die Re-gierung, gefordert ihren Teil einzubrin-gen.Manfred Haidinger ist Präsident der FGÖ-Bun-desheergewerkschaft und Mitglied des ZA des BMLVS der Fraktion AUF-AFH.

Manfred HAIDINGER

Das Österreichische Bundesheeraus der Sicht der Betroffenen

Wir sind eine „Firma“ mit 25.000 Bediensteten,die hohe Politik rätselt schon seit Monaten,wohin sich unsere „Firma“ entwickeln soll.


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Nämlich das aus einer Verlegenheitslösung entstandene Flickwerk des Dienst- und Besoldungsrechts, dass mittlerweile auch von Gewerkschaftsvertretern aller anderen Coleurs (wenn auch manchmal unter dem Motto „alles wird anders, aber es muss blei-ben wie´s ist“) als maßgebliches Hindernis für eine effi ziente Neuordnung des Dienst-betriebs angesehen wird. Wir meinen, dass

es zur sicherheitspolitischen Verantwortung gehört, eine beherzte Neuausrichtung und Vereinfachung der militärdienstrechtlichen Bestimmungen vor zu nehmen. Die hier zu lesenden Überlegungen sollen daher einen Diskussionsanstoß dazu liefern. Ein neues Militärdienstrecht muss folgenden Ansprü-chen genügen: Dem besonderen Gewaltver-hältnis zum Staat, dem sich der Soldat mit

seiner Dienstverpfl ich-tung unterwirft, der körperlichen und men-talen Belastungen, sowie zukünftig be-sonders wichtig, dass militärische Karrieren nur für ganz wenige, eingeschränkte und qualifi zierte Funkti-onen ein lebenslanges Dienstverhältnis er-möglichen, in den überwiegenden Fäl-len zeitlich begrenzt sind. Daraus ergibt sich schon die Not-wendigkeit einer be-rufsgruppenübergrei-fenden legistischen Abstimmung. Denn an eine auf fünf, zehn, 20 oder 25jährige Dienstzeit als Soldat, mit besonderem Treu-everhältnis zur Repu-

blik Österreich darf eine Weiterverwendung in anderen Sparten des öffentlichen Dienstes keine friktionsreiche Einzelaktion werden. Vielmehr ist es legitim darüber nachzuden-ken, ob eine fünf bis zehnjährige Dienstzeit als Soldat, inklusive der dadurch erworbenen sozialen und interkulturellen Kompetenz die Voraussetzung für den Exekutiv- bzw Justiz-verwaltungsdienst bilden soll.

Ausgangspunkt einer umfassenden Dienst-rechtsreform für den Behördenkomplex des BMLVS und des Bundesheeres muss sein, die in den letzten vierzig Jahren zu einem wahren Biotop an dienst- und besoldungs-rechtlichen Verwurzelungen gewachsenen unterschiedlichen Bedienstetengruppen un-ter dem Primat der militärischen Dienstver-wendung zusammen zu fassen.Es ist unbestritten, dass die Besonderheiten der Verwendungsgruppen, „Militärperson“, „Militärperson auf Zeit“, „Beamter/in in di-verser Verwendung“, „Vertragsbedienstete/r, Vertragsbedienstete/r mit Sondervertrag in militärischer Verwendung“ im Dienstbetrieb unüberschaubar und sachlich nicht zu recht-fertigen sind. Rechtfertigbar sind nur Unter-schiede, die auf unterschiedliche Funktionen und hierfür notwendige Qualifi kationen ab-leitbar sind.

Ein „Militärdienstrecht“ für alle, die sich für den Dienstgeber BMLVS entscheiden. Daher für alle Verwendungen, die im Stellen- bzw Personaleinsatzplan enthalten sind nur eine dienstrechtliche Grundlage und eine not-wendige aber kurze Übergangs- und Opti-onsregelung für das bestehende Personal ist daher die Forderung.Aufgrund des besonderen Gewaltverhält-nisses, der besonderen Treuepfl icht zum Staat und der Notwendigkeit der intensiven Weisungs- bzw Befehlsgebundenheit, dem Soldatinnen und Soldaten nicht nur formal unterworfen sind, wird es sich zweifellos um ein öffentlich-rechtliches Dienstverhältnis handeln müssen. Fraglich ist jedoch, ob die dem Beamtendienstrecht entnommene De-fi nitivstellung des Bediensteten notwendig, ja geeignet ist, um den hierfür als Argument oft strapazierten Schutz des Einzelnen vor Willkür, besonders aber vor (partei-)politisch motivierter Einfl ussnahme des Dienstgebers

Militärdienstrecht Überlegungen zu Veränderungen

im Soldatenberuf In turbulenten Zeiten, in denen Sparzwänge, Wehrpfl icht- oder Berufsheerdebatten und fehlende Weiterentwicklungen der Sicher-heitsstrategie des BMLVS die Dis-kussionen dominieren, wird gerne auf eine mittlerweile generationenü-bergreifend betriebene Baustelle im Wehrsystem vergessen.

Bundesheer- wohin geht die Reise?

Neu

MILITÄRDIENSTRECHT FÜR ALLE


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zu schützen. Dagegen ist zu halten, dass es gegen willkürlich vorgenommene Persona-lentscheidungen auch andere Instrumente, man denke nur an die Einschränkung von Kündigungsbedingungen für bestimmte Be-rufsgruppen durch Gesetz oder Kollektivver-trag. Für Soldaten auf Ebene Gruppe, Zug, Kompanie bzw vergleichbarer Einheit darf man getrost an der Häufi gkeit derartiger Einfl ussnahme zweifeln, jedenfalls ist aber nicht wegzudiskutieren, dass es hierfür weit-aus „anfälligeren“ Bereichen der Verwaltung seit Jahrzehnten kein Problem darstellt, Ver-tragsbedienstete einzusetzen.

Alle soldatischen Karriereverläufe, egal ob Offi ziers- Unteroffi zierslaufbahn müssen über einen standardisierten Berufsweg, ohne Ausnahmen und Nebenzweige verlaufen. Ausgangspunkt ist eine einjährige Dienstver-pfl ichtung als Soldat in Analogie zum bishe-rigen Wehr- bzw Ausbildungsdienst, welche nach einem halben Jahr eine Beendigungs-möglichkeit vorsieht. Im ersten Halbjahr erfolgt eine allgemeine und funktionsspezi-fi sche Grundausbildung, sowie die Übung und Einsatz im Inland in der jeweiligen Funktion. Ab dem zweiten Halbjahr erfolgen weiterführende Ausbildungen und Übungen, soweit als möglich auch im Verband.Ab diesem Zeitpunkt kann dann auch der funktionsspezifi sche Einsatz im Ausland er-folgen. Die Verpfl ichtung dazu ist Vorausset-zung für das Dienstverhältnis. Die einjährige Dienstverpfl ichtung geht in eine dreijährige Dienstzeit über, wenn hierzu innerhalb be-stimmter Frist kein Widerspruch erfolgt.

Ausschließlich im letzten Halbjahr der dreijährigen Dienstzeit erfolgt ein Auswahl-verfahren für Unteroffi ziere, Offi ziere und Spezialfunktionen, wobei die entsprechende Eignung auch durch bisherige Leistungsbe-schreibungen zu beurteilen ist. Ist kein In-teresse oder keine Eignung für eine weitere Laufbahn gegeben, kann der Soldat um mindestens ein, maximal um sieben Jahre verlängern. Das bisherige Modell der KIOP-Soldaten kann hierfür als Vorbild genommen werden. Um die Altersstruktur der Truppe möglichst konsistent zu halten, sind für die erstmalige Aufnahme als Soldat verhältnis-mäßig enge Alterskorridore festzusetzen und einzuhalten. Ebenso ist die Laufbahn als Soldat bzw Charge zusätzlich altersmäßig zu begrenzen.Die Ausbildung der Offi ziere und Unteroffi -ziere erfolgt in zwei Jahren, sodass zu Be-ginn jeder Kommandantenlaufbahn eine zumindest fünfjährige Dienstzeit steht. Die Gesamtdienstzeit als Kommandant ist mit 15 Jahren, bzw dem Erreichen des 40. Le-bensjahres begrenzt. Die Auswahl für Stabs- und höhere Funktionen erfolgt nach Bedarf frühestens nach einer fünfjährigen Verwen-dungsdauer als Zugs- und Kompaniekom-mandant, bzw in vergleichbarer Funktion. Für diese Bereiche ist eine längere, aber ebenfalls befristete Dienstzeit vorzusehen.

Die besoldungsrechtliche Einstufung muss auf folgende Faktoren abgestimmt sein: Es muss abgegolten werden, dass künftig jede militärische Karriere eine unterschiedlich

lange befristete, aber nur in ganz wenigen Spezialfunktionen, eine lebenslange sein wird. Deshalb muss der Kernbereich der militärischen Tätigkeit, also die Ebene der Chargen, Gruppen, Zugs- und Kompanieko-mmandanten, bzw vergleichbare Tätigkeiten in Unteroffi ziers- und Offi ziersfunktion in re-lativ kurzer Zeit über angemessene Einkom-menskurven verfügen.Andererseits muss in dieser relativ kurzen Zeit die zunehmende militärische Erfahrung durch das fortschreitende Dienstalter be-rücksichtigt werden. Daraus folgt ein relativ geringes Einstiegsgehalt mit Prämienkom-ponenten für die Dauer der Erstausbildung, danach ein verhältnismäßig hoher Anstieg für die weitere Dauer der des Dienstverhält-nisses, mit periodischen kleineren Gehalts-anstiegen vergleichbar dem Biennalsystem.Für Einsätze erfolgen Risikoabgeltungen, wie sie auch bisher üblich sind. Daraus resultiert die Zusammenführung der - ohnehin bereits weitgehend angeglichenen - unterschied-lichen Gehaltssysteme zu einem anzuwen-denden Basisgehaltsschema. Und zwar unabhängig, ob die konkrete Tätigkeit über-wiegend eine „klassisch militärische“, mit physischem Einsatz verbundene, oder eine unterstützungs- bzw verwaltungsorientierte ist, daher nicht notwendiger weise durch einen uniformierten Soldaten erfüllt werden muss.Eine funktionsspezifi sche Abgeltung muss in weitaus differenzierter Weise den arbeits-platzbezogenen Anforderungen durch Zu-schläge Rechnung tragen. Machbar ist hier eine Bewertung des jeweiligen Arbeitsplatzes in Werteinheiten, wie sie in internationalen Einsätzen vorgenommen wird.

STANDARDISIERTERBERUFSWEG IST ERFORDERLICH

BESOLDUNGSRECHT MUSSABGESTIMMT WERDEN


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Grundlegend hierfür ist die Arbeitsplatzbe-schreibung, welche für militärische Basis-funktionen durchaus in standardisierter Wei-se vorgenommen werden darf, nicht mehr aber - wie in der derzeitigen Verwaltungs-praxis zur inhaltsleeren Floskeldrescherei verkommen darf. Zuschläge sind beispiels-weise vorstellbar für vorhandene notwendige Qualifi kationen, Führungs-, Material- und fi nanzielle Verantwortung, besondere hand-werkliche Fähigkeiten oder überdurch-schnittliche körperliche Anstrengung.Als zwingender fi nanzieller Abschlag wäre das Nichterbringen der geforderten körper-lichen Leistungsfähigkeit im Rahmen der

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Rechtsschutz

Schadenersatz-Rechtsschutz für die Geltend-machung von Schadenersatzansprüchen, die aufgrund gesetzlicher Haftpfl ichtbestimmungen privatrechtlichen Inhalts entstehen.

Strafrechtsschutz für den Berufsbereich (auch bei Vorsatzdelikten, wenn Einstellung oder Freispruch des Verfahrens).“

Lenkerrechtsschutz für das berufsbedingte Lenken eines Kraftfahrzeuges

Rechtsschutz im innerbehördlichen Verfahrenz.B. Disziplinarverfahren. Rechtsschutz im Organ- und Amtshaftungsverfahren. Es werden für eventuellen Re-gressanspruch durch den Dienstgeber die Kosten eines Anwalts freier Wahl zur Vertretung übernommen.

SozialversicherungsrechtsschutzArbeitsgerichtsrechtsschutzMieterrechtsschutz

WICHTIG! FGÖ-BHG-Mitglieder haben einenRechtsanspruch auf Rechtsvertretung und diesbei freier Anwaltswahl!(Subsidiaritätsrechtsschutz– vertraglich gesichert durch einen professionellen Versicherer auf Basis der allgemeinen Versiche-rungsbedingungen und Zusatzvereinbarungen)

wiederkehrenden Leistungsüberprüfungen, ohne dass hierfür vorübergehende medizi-nische Gründe vorliegen vorzusehen. Da-durch soll eine vorläufi g gelindere Sanktion als die Beendigung des Dienstverhältnis mangels körperlicher Eignung erreicht wer-den, welche dem Bediensteten ermöglich, unter Inkaufnahme von fi nanziellen Einbu-ßen auf seinem Arbeitsplatz zu verbleiben und auch einen fi nanziellen Anreiz zur bal-digen Wiedererlangung der geforderten phy-sischen Eignung zu haben.Letztlich muss auch das Disziplinarrecht der Soldaten und Beamten unter diesem Aspekt vereinheitlicht werden, wobei in diesem Rahmen auch Verbesserungen des Rechtsschutzes vor allem im Kommandan-tenverfahren vorgenommen werden sollten. Und auch für den Bereich der Dienstneh-mervertretung sind gerade für die Gruppe der zeitlich am kürzesten befristeten Soldaten Verbesserungen, auch im Wege der arbeits-rechtlichen Gesetzgebung nötig.Eine Trennung in „Soldaten-„ und „Perso-nalvertretung“ erscheint unter den massiven Veränderungen dem das Bundesheer so oder so unterworfen ist, nicht nur vom Wortsinn her überholt.

Die Freie Gewerkschaft Österreichs ist die einzige Gewerkschaft, die gänzlich ohne Parteigängelung auskommt und so offen, ehrlich und vollkommen vorbehaltslos für alle Bediensteten im Österreichischen Bun-desheer arbeitet!


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Wenn Politiker nur nach der Parteiideolo-gie ihr Ziel verfolgen, ohne dabei auf die Menschen, die Staatsbürger zu achten ist das alles andere als staatstragend gehan-delt. Mittlerweile weiß jeder, dass nicht nur bewusst Zahlen „frisiert“ wurden. Bei der Betrachtung der sieben vom Minister vorge-stellten Modelle ist die stümperhafte Vorge-hensweise offenkundig!Weil man der junge SPÖ-Garde rund um die Selbstdarstellerin Laura Rudas einen Gefal-len tun wollte, weil die Kernwählerschicht, der SPÖ langsam aber sicher völlig abhan-den kommt - was vielleicht mit jener jun-gen Führungsschicht der SPÖ in direktem Zusammenhang steht? Anders kann man so ein Vorgehen nicht erklären. Wenn unser Hr. Bundesminister meint, es fi nden sich genü-gend Freiwillige für den Beruf des Soldaten auf Zeit, dann kann man nur hoffen, dass die so genannten Freiwilligen die Diskussionen der letzten Wochen verschlafen haben.Denn wer bewirbt sich schon bei einer Firma die von ihrem Eigentümervertreter so bewor-ben wird, in der Führungskräfte ausgetauscht werden um den Rest mundtot zu machen, und opportunistische Manager zu fördern. Klare Worte pro Berufsheer – denn der Be-griff „Freiwilligenheer“ ist nur eine SPÖ-Be-hübschung eines solchen - kommen jetzt auch vom Militärkommandanten Wiens, Bri-gadier Karl Schmidseder. Er unterstützte im Ö1-Journal Darabos: „Wenn Österreich so ein Bundesheer haben möchte, dann fi ndet man die Antwort in einem Freiwilligenheer. Ich bin daher Befürworter der vom Ressort-leiter präferierten Variante. Wir brauchen Einsatzstreitkräfte und keine Beamten- und Ausbildungsarmee.“

Sehr geehrter Herr Militärkommandant:Es gibt kein Freiwilligenheer

auf dieser Welt!

Wenn ich einen Arbeitsvertrag abschließe, gehe dabei eine vertragliche Verpfl ichtung ein. Die Freiwilligkeit endet mit der Unter-

zeichnung des Vertrags, dann habe ich meine Arbeitsverpfl ichtung – Auslandseinsatz, Inlandseinsatz, Kampfeinsatz- was auch immer - zu erfüllen. Genauso wie es jetzt schon der Fall ist. Wenn man dann noch die Aussagen des Sozialministers Hundsdorfer über ein freiwilliges Sozialjahr Euro 1300.- Monatsver-dienst hört, kann einem übel bei so viel Schwachsinn werden! Über eine Million Österreicher verdienen weni-ger als Euro 1.100.- im Monat. Das müssen alles Freiwillige sein, die aus Jux und Tollerei einem Job nachge-hen! Hr.BM erklären sie mir bitte in welcher Höhe bei Ihnen die Freiwil-ligkeit endet. Die einzigen Freiwil-ligen, die es in Österreich gibt sind jene beim AMS. Denn ihnen steht es frei, zu einer Zeit in der Berufstätigen an der ungemütlichen Bushaltestelle stehen, um einen stressigen Arbeits-tag zu beginnen, sich zum Frühstücksfern-sehen noch einen Kaffee zu gönnen und bekommen trotzdem ihr Geld.

An einer Voraussetzung des Rechtsstaa-tes ist nicht zu rütteln: Staatsbürger haben Rechte und Pfl ichten – sonst funktioniert der Staat nicht. Aber offenbar haben wir das Prinzip „alles Recht geht vom Volk aus“ ab-geschafft, denn ich habe den Eindruck, das Recht geht nunmehr von der Kronenzeitung aus. Wenn eine Zeitung gezielt zu strafbaren Handlungen aufruft (wie am 14.02. gesche-hen - den Einberufungsbefehl zu ignorieren), wenn eine Zeitung die Abberufung von Ge-nerälen fordert, vermutlich weil Sie keinen Amtseid auf Faymann, Darabos und Claus Pandí abgelegt haben sondern nur einen auf die Verfassung der Republik Österreich, dann sollten beim Bundespräsident, bei un-seren Nationalräten, bei uns allen die Alarm-glocken läuten.

Es ist dringend zu klären ob man weiter beim Wehrpfl ichtigenheer bleibt, einem Sys-tem dass für den Einzelnen durchaus unan-genehm empfunden werden kann – so wie auch das Steuerzahlen meist nicht als an-genehm empfunden wird - dass aber jahr-zehntelang Vorzüge bewiesen hat und des-sen „Nebenprodukt“ Wehrersatzdienst, dem Bürger heute höhere Steuern erspart, die für Sozialleistungen, Pfl ege, Gesundheitsversor-gung aufzuwenden wären.

Es wird doch niemand ernsthaft glauben, dass es bei einer Abschaffung der Wehr-pfl icht die Finanzierung aller liebgewon-nenen Einrichtungen, vom Schülerlotsen bis zum Rettungssanitäter (und in einigen Bun-desländern fahren auch Soldaten als solche!) ohne Steuererhöhung bleibt.Die Frage warum es so vielen Systemerhal-ter (mit Frustrationserfahrung aufgrund der ungeliebten und wenig verantwortungsvollen

Manfred REINDL

Berufsarmee statt Wehrpfl icht?Eines ist klar:Die Diskussionen der letzten Wochen haben nicht nur dem ÖBH selbst,sondern auch dem Ansehen unseres Landes geschadet!

STAATSBÜGER HABEN RECHTE- UND PFLICHTEN!

DIE NÄCHSTE STEUERERHÖHUNG IST DADURCH SICHER!


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Tätigkeit) beim Militär gibt, ist einfach zu beantworten.Aufgrund der Reduzierung des Grundwehr-dienstes von acht auf sechs Monate und das Nichtbesetzen der regulären Arbeitsplätze. Aber es sind bei weitem nicht so viele wie in den Medien publiziert. Seit Jahren wurden die Arbeitsplätze im Bereich des A4 bis A7 nicht nachbesetzt. Diese Arbeiten verrichten daher die GWD. Dagegen hat man es aber nicht verabsäumt, unser ohnehin übervolles Ministerium weiter mit politischen Günstlin-gen von außen zu überfrachten. Daher sind die Arbeitsplätze an der Spitze zum bersten voll und unten leer. Die jetzige Situation ist mehr als unbefriedigend. Ich frage, wer sie verursacht hat. War es nicht die Politik die dem Militär außer schöne Worte nie das ge-geben hat was es gebraucht hat? Und stehen wir nicht auch bei der Umstellung auf ein Berufsheer vor dem gleichen Dilemma: Wer wird das bezahlen, wer hat so viel Geld? Egal wie man weitermacht, um ein effi zi-enteres Heer zu haben, braucht man Geld. Die Liegenschaftsverkäufe werden den er-hofften Geldsegen nicht bringen, weil es bei der unnötig künstlich geschaffenen „Strate-gischen Immobilienverwertungsgesellschaft

Kreiskys Einschätzung der Heeresreform 1971

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JA! Ich möchte Mitglied werden!

Impressum:FGÖ, Florianigasse 16, 1080 Wien;Mail: [email protected] - Homepage: www.fgoe.atTelefon: 01 402 51 71, Fax: DW 23

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Zahlungsempfänger:Freie Gewerkschaft Österreichs - FGÖ,Florianigasse 16, 1080 Wien.Ich beauftrage das kontoführende Bankinstitut,diesen ausgefüllten Einziehungsauftrag (Mitgliedsbeitrag)zu Lasten meines Kontos bis auf Widerruf durchzuführen.

Ort / Datum: .................................................................

Unterschrift: .................................................................

Einziehungsermächtigung für die FGÖ:

(ganz einfach per Fax: 01 5200 10 17056)

AFH* (jährlich 15,-)

*Zutreffendes, oder Beides bitte unbedingt ankreuzen!BHG* MIT Rechtsschutz (monatlich 8,-)

Es gibt viele Notwendigkeiten die beruflichen, wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen und gesundheitlichen Interessen der Bediensteten zu wahren. Dazu bedarf es einer kompetenten, kompromisslosen und effizienten Interessensvertretung.

- wird gewählt (Personalvertretungswahl).Ihre Arbeit ist für die Bediensteten kostenlos und wird im Bundes- Personalvertretungsrecht – PVG geregelt.Allerdings sind der Personalvertretung Grenzengesetzt.Ihre Möglichkeiten gehen soweit, der jeweilige Minister entscheidungsbefugt ist. Viele Angelegen-heiten werden aber von anderen Ministerien ent-schieden.Für diese Fälle wird eine starke Gewerkschaftgebraucht.

AFH und BHG Mitglieder haben eine kompetente, kompromisslose und effiziente Vertretung,die weit über die Personalvertretung hinausgeht. BHG-Mitglieder haben zusätzlich einen optimalen Rechtsschutz für alle beruflichen Schwierigkeiten.

Komm´ und mach mit!

Die wirtschaftliche Lage Österreichs ist ernst! Es stehen uns einschneidende Maßnahmen bevor (Sparpakte, Steuererhöhungen, Streichung von Sozialleistungen, Kürzungen bei Pensionen und im Gesundheitswesen, usw.).

Wirtschaft und Staat helfen sich selbst – WER HILFT UNS?

- ist der freiwillige Zusammenschluss von Be-diensteten, um die Interessen aller Arbeitnehmer zu wahren. Ihre Arbeit beginnt dort, wo ein Handeln der Per-sonalvertretung endet (keine Grenzen, wie im PVG).

Also in vielen wichtigen Angelegenheiten z.B. ver-handelt sie mit dem Finanzminister, Sozialminister, Beamten-Staatssekretär und Bundeskanzler.Die Gewerkschaft geht aber auch an die Öffent-lichkeit.

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GEWERKSCHAFTPERSONALVERTRETUNG

GEWERKSCHAFT

www.afh.at www.bundesheergewerkschaft.at

Zwei Fliegen mit einem Schlag!

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SIVBEG)“ nicht wie man meinen sollte um privatwirtschaftliche Gewinnmaximierung geht, sondern um das alt gewohnte österrei-chische Proporzsystems des Versorgens von Günstlingen mit Ämtern, die keiner braucht.

Die interessanten Liegenschaften sind oh-nehin verkauft, zu Preisen die hinter den Erwartungen zurückgeblieben sind. Der Rest nicht, der Fuhrpark wird immer kleiner, das Personal immer älter und der Generalstab immer größer. Aber dieser Generalstab plant nach den Wünschen des Parteisoldaten ins Blitzblaue ein Luftschloss nach dem anderen und keiner sagt die Wahrheit, wie es wirk-lich aussieht im Bundesheer. Wozu bilden wir derzeit weitere 23 angehende Generäle aus? Bei dem medial bereits bekannten Per-sonalabbau wäre es dringend geboten die-sen Generalstabskurs mangels Bedarf sofort abzubrechen und die weiteren auszusetzen.

Die „Generalreserve“ reicht noch ein paar Jahrzehnte! Bei der heurigen Ausmusterung an der Militärakademie werden die ersten Offi ziere auf 900er-Positionen ausmustern.

Ein toller Karrierestarrt, weil die Verantwort-lichen vergessen haben zu überlegen, ob wir nicht bereits seit Jahren weitaus weniger Of-fi ziere brauchen. Ein Ende der Wehrpfl icht ist für mich die schlechteste Variante. Dies deshalb weil die Stellungspfl icht aufrechter-halten bleiben muss. Die Evidenzhaltung der Tauglichen und die Gesundenuntersuchung sind wichtig um einerseits schnell wieder hochfahren zu können und anderseits als anerkannter Beitrag der Gesundenvorsorge.

Dazu ist die Möglichkeit zu schaffen, dass Frauen ebenfalls an der Gesundenunter-suchung im Zuge der Stellung teilnehmen können. Der Vorteil liegt darin, dass Werbe-maßnahmen für Rekrutierung vor Ort an die geeignete Zielgruppe herangebracht werden anstatt Millionen für sinnlose Werbeaktionen zu verschwenden. Aber bevor nicht über die Sicherheitsstrategie, den benötigte Struk-turaufbau und die Infrastruktur, so wie das Schicksal des nicht mehr benötigten Per-sonals geklärt ist, braucht man nicht über die Abschaffung der Wehrpfl icht reden. Die Politik muss sich einmal damit beschäfti-gen, ob Bedienstete mit knapp 50 Jahren in den Ruhestand zu schicken eine Dauerlö-sung ist. Warten, bis sich das Problem von

selbst löst ist jedenfalls keine Lösung. Die Umstrukturierungen müssen in zwei Jahren abgeschlossen sein. Die Katastrophe fi ng mit dem Eurofi ghterkauf an. Als Sonderfi -nanzierung gedacht, wurde dieser inklusi-ve der Infrastruktur Zeltweg von unserem Budget abgezweigt. Wir bekamen auch nie das Geld für die AssE vom BMI zurücker-stattet. Alles was funktioniert hatte wurde eingestellt. Milizausbildung, Großübungen, die wichtig für den Abschluss der GWD, der Weiterbildung der Miliz und für das Kader aller Ebenen war. Jetzt von den Politikern zu hören, dass das ÖBH nichts kann, die GWD den ganzen Tag herumhängen ist einfach eine Bodenlose Schweinerei.

Es gibt keine Ausbildung weil kein Geld vor-handen ist. Wenn einer unserer wichtigen Generäle glaubt, eine Berufsarmee lässt sich ohne zusätzlichen Budgetaufwand umset-zen, dann irrt er. So wie er vielleicht schon hinsichtlich der von ihm mitgetragenen „Re-formen“ geirrt hat.

Wenn es ihm nicht nur um den eigenen Geldbeutel, die eigene Karriere geht, dann muss er dem Minister sagen:„Bei aller Freundschaft – ohne Geld ka Musi!“

HEERESEIGENTUM ZUVERSCHERBELN, REICHT NICHT

Robert ist Rekrut, Robert verschläft und kommt verspätet zum Dienst! 1970Sein Spieß befi ehlt ihn zu sich, er lässt ihn in Grundstellung stehen und belehrt ihn mit lauter Stimme über seine Pfl ichten. Robert muss einen zusätzlichen Chargendienst leis-ten, seine Kameraden feixen.

Robert leistet den Dienst. Zukünftig ist er pünktlich, um vor seinen Kameraden bes-ser dazustehen. Den „Anschiss“ vom Spieß möchte er nicht noch einmal hören.

Nach Ende der Grundwehrdienstzeit ist sein späterer Arbeitgeber über die Pünktlichkeit von Robert beeindruckt. Er bekommt nach kurzer Zeit eine Vertrauensstellung und eine Gehaltserhöhung.

Robert erzählt allen, dass er beim Bundes-heer viel Gutes gelernt hat.

2011Sein DfUO meldet den Sachverhalt dem Kompaniekommandanten. Dieser informiert den Soldatensprecher, den Heerespsycho-logischen Dienst, die DisBW die Bundes-heerkommission, und den Militärpfarrer. Eine BV Meldung wird geprüft. Die Vorge-setzten werden wegen des Verdachtes von Dienstpfl ichtverletzungen niederschriftlich einvernommen. Der DfUO wird zu seinem Schutz von seinem Arbeitsplatz suspendiert. Die Dienstpläne der letzten 7 Jahre werden überprüft. Der Brigadekommandant lässt die Notwendigkeit eines pünktlichen Dienstbe-ginns im Friedensbetrieb untersuchen. Eine sozial wissenschaftliche Studie wird durch das BMLVS veranlasst.

Eine Befragung von Robert durch die Bun-desheerkommission scheitert, weil Robert an diesem Tag wieder zu spät kommt.Der Bataillonskommandant wird versetzt. Der Kompaniekommandant wird entlassen. Der Landesverteidigungsausschuss befasst sich mit der Angelegenheit. Die Kronen Zeitung berichtet in mehreren Titelblättern darüber.Die Untersuchung ist noch immer nicht ab-geschlossen.Robert hat mittlerweile seinen Grundwehr-dienst beendet. Er meint, verschlafen ist doch nicht so schlimm. Er verschläft auch mehrmals bei seinem neuen Arbeitgeber welcher ihn daraufhin entlässt.

Robert ist heute Notstandsbezieher und erzählt allen das Bundesheer wäre schuld daran.

machen Sie sich selbst ein Bild!

DAFÜR GIBTS 23 NEUE GENERÄLE - W O F Ü R ?

GELD FÜR SINNLOSE WERBEKAM-PAGNEN IST VORHANDEN?

ABER KEIN GELD FÜRORDENTLICHE AUSBILDUNG

SATIRE oder Wahrheit?


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ArbeitsgemeinschaftFreiheitlicher

Heeresangehöriger

Arbeitsgemeinschaft

www.afh.at

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heer aktiv: Die FPÖ hat sich in der aktuellen Bundesheer-Debatte klar positi-oniert. Warum steht Ihre Partei offen zur Wehrpfl icht, obwohl immer mehr europä-ische Staaten auf ein Berufsheer umstei-gen?

HC Strache: Die Masse der europäischen Staaten, die die Wehrpfl icht ausgesetzt oder abgeschafft haben, tun dies in einer Allianz, eingebettet in ein System gegen-seitiger Beistandsverpfl ichtung. Wir dür-fen uns in dieser Diskussion aber nicht an NATO-Mitgliedern wie Deutschland orien-tieren, denn wir sind ein neutrales Land und wollen es auch bleiben.

heer aktiv: Hat Ihr Festhalten an der Wehrpfl icht nicht auch Kostengründe?

HC Strache: Wenn die Politik ein Berufs-heer möchte, dann müssten auch die de-ment-sprechenden Mittel zur Verfügung gestellt werden. Dem ist aber nicht so. Die Erfahrungen der letzten Jahrzehnte haben uns gezeigt, dass die politische Bereitschaft, ein vernünftiges Heer nach internationalen Standards zu fi nanzieren, einfach nicht gegeben ist. Fakt ist, dass der NATO-Standard 1,3% des BIP für die Kosten der militärischen Landesverteidi-gung vorsieht. Derzeit beträgt das Budget in Österreich aber nur 0,7% des BIP.

Und es soll noch weiter gespart werden.Unter diesen Vorzeichen wäre ein Berufs-heer ein erhöhtes Risiko für Österreich, nicht zuletzt, weil sich wegen des gerin-gen Verdienstes kaum Freiwillige fi nden würden, oder nur solche, denen man die Landesverteidigung lieber nicht überant-worten sollte. Es gäbe daher zu wenig Per-sonal für das gesamte Einsatzspektrum.

Die viel wesentlichere und wichtigere Fra-ge als die Kosten, ist aber die Frage ob Österreich die Einbindung des Bürgers in die Landesverteidigung haben will.

heer aktiv: Stichwort Dienst fürs Va-terland. Warum ist Ihnen der wichtig?

HC Strache: Die FPÖ sieht den Dienst am Heimatland als wichtigen Bestandteil der Gesellschaft und Beitrag zur eigenen Bewusstseinsbildung im Sinne der um-fassenden Landesverteidigung. Mit einer Berufsarmee geht die Identifi kation des Staatsbürgers mit der Landesverteidigung verloren. Die allgemeine Wehrpfl icht ist auch Garant für die Einbindung und Inte-gration der jungen Menschen in das sozi-ale Gefüge unserer Gesellschaft und ver-hindert die mögliche Gefahr der Bildung eines Staates im Staat durch ein Berufs-heer und damit der Verlust der Integration in Österreich.

heer aktiv: Ein von den Wehrpfl icht-Gegnern gerne gebrachtes Argument, lau-tet: Wir brauchen eine Berufsarmee, weil wir Vollprofi s brauchen.

HC Strache: Das ist insofern falsch, als das Österreichische Bundeheer dank des hohen Ausbildungsstandards bereits Voll-profi s hat. Wo gab es jemals einen Einsatz im In- oder Ausland, in dem unqualifi zierte österreichische Soldaten und Grundwehr-diener zum Einsatz kamen? Nirgends. Es wurde immer vollprofessionelles Verhalten an den Tag gelegt. Ebenso bei der Luft-raumüberwachung. Im Katastrophen-schutz wird gleichfalls perfekte Arbeit geleistet.

heer aktiv: Aber nicht alle werden im Grundwehrdienst zu militärischen Vollpro-fi s ausgebildet. Es gibt extrem viele Sys-temerhalter. Sehen Sie abseits der Wehr-pfl icht-Frage Reformbedarf?

HC Strache: Eine Neugestaltung der be-stehenden Wehrpfl icht und eine Optimie-rung des bewährten bisherigen Mischsys-tems sind unumgänglich. Der Wehrdienst im Bundesheer muss durch die Grund-wehrdiener als sinnvoll erfahren werden. Das muss das große Ziel einer dringend nötigen Reform sein. Dazu gehört die Ent-rümpelung der Ausbildungsinhalte, eine

HC Strache:Dienst am Heimatlandfördert Identifi kation mit ÖsterreichDie FPÖ bekennt sich als einzige Partei klar zur allgemeinen Wehrpfl icht. ParteiobmannHC Strache macht im Interview mit „Heer aktiv“ klar, dass für Österreich als neutrales Land die Wehrpfl icht wichtiger ist als für NATO-Staaten. Und er sieht das Bundesheer als wichtigen gesellschaftlichen Faktor, weshalb junge Männer weiterhin einen Dienst fürs Heimatland leis-ten sollen. An einer Reform des Grundwehrdienstes führt für ihn dennoch kein Weg vorbei.


Neustrukturierung und Zentralisierung der Ausbildung. Damit im Zusammenhang steht auch ein Militärdienstrecht oder eine zeitgemäße moderne Ausrüstung in ent-sprechender Anzahl.

heer aktiv: Die neue Sicher-heitsdoktrin sagt, es gibt keine konven-tionellen Gefahren mehr für Österreich, dafür viele neue Gefahren, wie Terro-rismus oder Cyber-Krieg. Brauchen wir da überhaupt noch Soldaten im herkömmlichen Sinn?

HC Strache: Natürlich brauchen wir in vielen Bereichen Spezialisten, aber die ersetzen nicht die Masse an gut ausgebildeten Soldaten im klassischen Sinn. Wenn es etwa darum geht, bei wichtigen Anlässen Gebäude zu schützen oder im Fall von Umweltkatastrophen Hilfe zu leisten, geht es um die Mannstärke. Daher ist die klassische militärische Ausbildung nach wie vor die Basis und muss beibehalten werden. Die Vorstellung, ein paar Computerspe-zialisten und Anti-Terror-Experten könnten alle Aufgaben übernehmen, ist ein Irrglaube.

heer aktiv: Danke für das Ge-spräch!

HC Strache:Dienst am Heimatlandfördert Identifi kation mit Österreich

Heer Aktiv Sondernummer Wehrpflicht

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