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UKRAINE-KRISE

Wir Schlafwandler

Zum ersten Mal seit dem Ende des Kalten Krieges taucht an

Europas Horizont die Mglichkeit eines Krieges auf. Deshalb

mssen in der Ukraine-Krise beide Seiten

nachgeben VON HELMUT SCHMIDT

DIE ZEIT N 40/201425. September 2014 08:00 Uhr 3 Kommentare

Der Fall der Berliner Mauer vor 25 Jahren sollte uns zugleich an deren Bau im

Jahre 1961 erinnern. Damals existierte das Nordatlantische Bndnis bereits seit

mehr als einem Jahrzehnt. Weil aber die von Walter Ulbricht und Erich Honecker mit

Zustimmung Moskaus errichtete Mauer die Sicherheit des Westens nicht zustzlich

zu gefhrden schien, hat die Nato damals nicht ernsthaft reagiert. Schon fnf Jahre

frher, als 1956 die Sowjetunion in Ungarn einmarschierte, hatte die Nato ebenfalls

nicht reagiert, denn jene vlkerrechtswidrige sowjetische Intervention schien die

Sicherheit des Westens nicht zu gefhrden.

Vllig anders war es dagegen, als 1962 der damalige sowjetische Regierungschef

Nikita Chruschtschow atomare Raketen vor der Haustr der USA auf Kuba installiert

hatte. Weil jene Raketen die Sicherheit der USA strategisch zustzlich und

entscheidend gefhrdeten, geriet die ganze Welt an den Rand eines dritten

Weltkrieges.

Es war das gemeinsame Verdienst von John F. Kennedy und Nikita Chruschtschow,

dass dieser dritte Weltkrieg abgewendet werden konnte. Beide haben damals im

Bewusstsein ihrer Verantwortung nachgegeben. Der eine nahm seine Raketen aus

Kuba zurck, der andere seine Raketen aus der Trkei. Das Prestige der beiden

militrischen Weltmchte blieb unverletzt.

Zur Zeit der Kuba-Krise hatte es vier atomar bewaffnete Staaten gegeben. Die USA

und die damalige Sowjetunion hatten ihre atomaren Waffen auch bereits mit Raketen

kombiniert; allerdings hatten die damaligen Atomraketen noch keine

transatlantischen Reichweiten. Heutzutage, ein halbes Jahrhundert spter, hat sich

die Zahl der Atommchte verdoppelt. Alle haben sich sogar weitgehend eine

Zweitschlagsfhigkeit zugelegt oder sind im Begriff, dies zu tun. Inzwischen stehen

zustzlich mindestens zwei weitere Staaten im Verdacht, sich mit atomaren Raketen

zu bewaffnen. Gleichwohl hat seit der Kuba-Krise keiner der vielen Kriege von

Vietnam und Kambodscha ber Afghanistan bis zum Irak und zu Syrien oder den

mehreren Kriegen zwischen Israel und seinen arabischen Nachbarn die nuklear-

strategische Qualitt der Kuba-Krise erreicht. Wohl aber hat die gegenseitige

Auslschungsfhigkeit die Epoche des Kalten Krieges herbeigefhrt. Sie scheint sich

im Jahre 2014 fortzusetzen.

Der Kalte Krieg war keineswegs eine lange Epoche des Nichtkriegs, vielmehr haben

viele Kriege seit der Kuba-Krise Millionen ziviler und militrischer Kriegstoter

gekostet. Und auch heute noch kosten Kriege ungezhlte Opfer, ob in Gaza oder

Israel, ob in Syrien oder dem Irak, ob im Osten der Ukraine oder immer noch auch in

Afghanistan. Und zum ersten Mal seit dem scheinbaren Ende des Kalten Krieges

taucht an Europas Horizont die Mglichkeit eines Krieges auf. Jedenfalls sind die

gegenwrtigen Handlungen sowohl Wladimir Putins als auch der Europischen

Union und der Nato geeignet, die Sicherheit beider Seiten erheblich zu gefhrden.

Noch vor Jahresfrist schien die Situation normal. Aber im November 2013 erklrte

Viktor Janukowitsch, damals Prsident der Ukraine, der EU, er wolle das fertig

ausgehandelte Wirtschaftsabkommen mit der Europischen Union nicht mehr und

akzeptierte zugleich ein finanzielles Gegenangebot der Russen. Dieser abrupte

Meinungswechsel fhrte in groen Teilen der Ukraine zu regierungsfeindlichen

Demonstrationen. Sie kulminierten auf dem Maidan in Kiew, es gab an die

einhundert Tote. Am 22. Februar 2014 floh Janukowitsch nach Russland, seine

Regierung wurde durch die prowestliche und antirussische Regierung unter

Ministerprsident Arseni Jazenjuk ersetzt. Und im Mai 2014 wurde der erfolgreiche

Unternehmer Petro Poroschenko zum Prsidenten gewhlt seither ist er der

international anerkannte Sprecher der Ukraine. Doch schon Monate vorher hatte

Putin die Halbinsel Krim annektiert und sie Russland angegliedert.

Seit dem Februar 2014 folgte sowohl in Russland als auch im Westen eine Kette von

sich gegenseitig steigernden Handlungen und Reden und Gesten. Von Woche zu

Woche wechseln alarmierende und auch vershnliche Nachrichten einander ab. Ich

gestehe meine wachsende Besorgnis.

Denn die Ukraine-Krise steht nicht allein. Sondern zugleich und bereits seit Jahren

haben wir es zu tun mit einer Krise der Europischen Union, die sich nicht nur

militrisch, sondern auch auenpolitisch und konomisch als handlungsunfhig

erweist. Die hochoptimistische und tatschlich leichtfertige Verdoppelung der Zahl

ihrer Mitglieder hat die Europische Union zu einem zahnlosen Tiger werden lassen.

Und in Euroland erleben wir die konjunkturelle Unwirksamkeit der Geldpolitik von

EZB-Chef Mario Draghi, weil diese nicht von entscheidenden wirtschaftspolitischen

Schritten begleitet wird. Heute ein alter Mann, habe ich als Schler nach 1929 die

groe weltweite Depression miterlebt ich wei, wie millionenfache

Jugendarbeitslosigkeit in Griechenland, in Italien oder Spanien wirken muss. Dabei

geht es zwar uns Deutschen heute besser als jemals in frheren Jahrhunderten

aber wir weigern uns immer noch, unseren Nachbarn und Partnern in der EU mit

einem groen Investitionsprogramm zu helfen. Die Fhrung des Westens fllt dem

amerikanischen Prsidenten zu der sie eigentlich nicht will.

Zugleich tun alle Europer sich schwer mit dem Terrorismus des "Islamischen

Staates" in Syrien und dem Irak, obschon er offensichtlich zunehmend junge

Muslime aus ganz Europa in seinen Bann zieht. Seit vielen Jahren erleben wir den

Kampf zwischen Israel und Hamas, der die Sicherheit des Kontinents gefhrdet.

Gleichzeitig tun alle sich schwer mit dem massiven Ausbruch der Seuche Ebola, die

nicht nur Westafrika bedroht, sondern auch Europa. Unsere Medien berichten tglich

ber diese Probleme, wir lassen uns auch tglich aufregen von den Nachrichten ber

die Ukraine, ber Putin, ber Beschlsse der Nato oder ber gegenseitige

"Sanktionen". Und diese Aufregung ist gerechtfertigt. Tatschlich geht die

Europische Union einer Phase der Deflation entgegen. Tatschlich gehen die

Nordatlantische Allianz und ebenso die Russische Fderation einer militrischen

Konfrontation la Kuba-Krise entgegen, ohne sie zu wollen. Weder Barack Obama

noch Putin wollen Krieg, die Europer wollen erst recht keinen Krieg wohl aber

mssen wir Angst vor dessen wachsender Wahrscheinlichkeit haben.

Was ist zu tun?

Als Erstes muss der normale diplomatische Verkehr zwischen den USA und

Russland wiederhergestellt werden. Zu diesem Zweck kann die

Waffenstillstandsvereinbarung zwischen Putin und Poroschenko oder der Amtsantritt

des neuen amerikanischen Botschafters in Moskau genutzt werden; auch die alten

diplomatischen Backchannels knnen wiederbelebt werden.

Das diplomatische Gesprch ber die Zukunft der Ukraine sollte nicht erst mit dem

Jahr 1954 (Vereinigung mit der Krim) beginnen noch mit dem Jahr 1992

(Selbststndigkeit der Ukraine). Es muss mindestens das Jahr 1772 einbeziehen, in

dem Zar Peter III., der den Preuenknig Friedrich II. gerettet hatte, in Katharina II.

eine tatkrftige Nachfolgerin fand. Zugleich wurde Polen damals durch Russland,

sterreich und Preuen zum ersten Mal gewaltsam geteilt (insgesamt hat es bis

1945 fnf gewaltsame Teilungen oder gewaltsame Verschiebungen Polens

gegeben). Es war auch Katharina, die auf einem bis dahin ottomanischen Territorium

im Westen der heutigen Ukraine die russische Stadt Odessa gegrndet hat. Die

heutige Ukraine existiert seit zweiundzwanzig Jahren, aber sie hat eine sehr lange

Vorgeschichte, die weit hinter die amerikanische Unabhngigkeitserklrung des

Jahres 1776 zurckreicht. Schon davor hat das heutige Territorium der Ukraine

polnische, muslimische, sterreichische und russische Herrscher gehabt.

Beide Seiten bentigen auch die langfristige Perspektive in die Zukunft. So muss

Putin wissen, dass Russland, welches schon seit Langem erhebliche von

muslimischen Kulturen geprgte Minderheiten umfasst, es in den kommenden

Jahrzehnten mit einem schnell wachsenden muslimischen Bevlkerungsteil zu tun

haben wird besonders im gegenwrtig sehr dnn besiedelten Sibirien, denn die

Vorhersagen der Klimaforscher und der Demografen haben uns nicht in die Irre

gefhrt. Und Obama muss wissen: Gegen Mitte dieses Jahrhunderts wird eine

gewichtige spanische Minderheit einen bedeutenden Teil der amerikanischen

Whlerschaft darstellen, der voraussichtlich ein deutlich gemindertes Interesse an

amerikanischer Weltpolitik haben wird.

Die Zahl der auf der Erde lebenden Menschen hat sich im Laufe des vorigen

Jahrhunderts vervierfacht. Im Jahre 1900 standen wir noch bei 1,6 Milliarden, im

Jahre 2050 werden ber neun Milliarden Menschen den Erdball bevlkern. Doch

dieser explosive Zuwachs findet ausschlielich in Asien, in Afrika und in

Lateinamerika statt nicht in der Europischen Union, kaum in Russland, auch nicht

in der Ukraine. Am Ende dieses Jahrhunderts werden die Vlker Europas gerade

noch fnf Prozent der Weltbevlkerung ausmachen. Die Jahrhunderte des

europischen Imperialismus und ebenso des Kolonialismus sind an ihr Ende gelangt.

Stattdessen sind mehrere Milliarden Menschen im Begriff, ihre Technologien und ihre

Wirtschaften zu globalisieren und das bedeutet: Sie machen sich voneinander

abhngig.

Aber die gegenseitige Abhngigkeit macht keineswegs Kriege unmglich. Deshalb

mssen Polen und die drei baltischen Staaten sich genauso auf die Nato verlassen

knnen wie Finnland, wie Griechenland oder wie Deutschland. Es gibt jedoch keine

Bndnisverpflichtung gegenber der Ukraine. Und das seinerzeitige Angebot der

Europischen Union an Kiew war hnlich wie das seinerzeitige Bndnisangebot

des Westens an Georgien eine trichte Herausforderung der Russen.

Die nun notwendigen diplomatischen Verhandlungen ber die Ukraine werden

schwierig sein, sie werden voraussichtlich lange dauern. Man wird aus den Fehlern

lernen, die beide Seiten gemacht haben. Man wird ber die politische und die

konomische Zukunft der Ukraine reden mssen, genauso aber ber die Rechte des

russischsprachigen stlichen Teils der Ukraine. Noch 1990 hat niemand im Westen

die seit Jahrhunderten bestehende Zugehrigkeit der Ukraine zu Russland in Zweifel

gezogen. Seitdem ist die Ukraine ein selbststndiger Staat geworden, aber sie ist

kein Nationalstaat. Man wird bei Verhandlungen beiderseits hoffentlich auf

militrisches Imperialgehabe verzichten. Denn beide Seiten mssen erkennen:

Tatschlich ist der bisherige Verlauf der Krise ein Spiel mit dem Feuer, an dessen

Ende eine Krise la Kuba mglich werden kann. Die Lsung der Kuba-Krise gelang,

weil beide Seiten im Bewusstsein ihrer Verantwortung nachgegeben haben. Diese

Lehre sollten die Diplomaten morgen und bermorgen beherzigen. Die Annexion der

Krim jedoch wird nicht rckgngig gemacht werden knnen.

Fr uns Deutsche aber wird weiterhin gelten: Sowohl Russland als auch Polen

werden ber das Ende dieses Jahrhunderts hinaus unsere Nachbarn bleiben, egal,

wie die heutige Ukraine-Krise gelst wird. Wir haben Jahrhunderte gemeinsamer

Geschichte hinter uns, relativ selten im Guten, meist im Schlechten. Unzhlige

Brger und Soldaten haben ihr Leben hergeben mssen am meisten die Polen und

die Russen, ganz zu schweigen von den Juden in sehr vielen Staaten Europas. Wir

werden auch in den kommenden Jahrhunderten einander Nachbarn sein. Die

Kanzlerin wei das, Auenminister Frank-Walter Steinmeier wei das. Die

allermeisten Deutschen haben es begriffen und zugleich haben die allermeisten

Russen und die allermeisten Polen ihren Hass auf uns Deutsche hinter sich

gelassen. Wir Deutschen sind seit sechs Jahrzehnten loyale Partner des

Nordatlantischen Bndnisses. Aber wir knnen die Geschichte des 20. Jahrhunderts

nicht vergessen deshalb drfen wir keine Schlafwandler werden.

HELMUT SCHMIDT

war von 1974 bis 1982 Bundeskanzler. Er ist seit 1983 Mitherausgeber der ZEIT.