Sitzung: 10.09.2019
Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität, Klimaschutz, Stadtmarketing und Umwelt (SMKSU)
- Auszug aus der Präsentation Tagesordnungspunkt 7 -
Vorbereitende Untersuchungen für das Gebiet "Nördlich der Bahnlinie,beiderseits der Oranienburger Straße" im Stadtgebiet Hohen Neuendorf –Vorstellung Entwurf städtebauliches Konzept
SMKSU | Top 7
Vorbereitende Untersuchungen für das Gebiet "Nördlich der Bahnlinie,beiderseits der Oranienburger Straße" im Stadtgebiet Hohen Neuendorf –Vorstellung Entwurf städtebauliches Konzept
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Exkurs: Besonderes Städtebaurecht
Die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (SEM) –einige kurze Erläuterungen
• Was Kennzeichnet eine Entwicklungsmaßnahme?• Was ist die Aufgabe der vorbereitenden Untersuchung (VU)?• Wie wird eine Entwicklungsmaßnahme finanziert, was ist eigentlich der
Ausgleichsbetrag?
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Was Kennzeichnet eine Entwicklungsmaßnahme ?
Mit der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme ist den Gemeinden einInstrument an die Hand gegeben worden, mit dem die zügigeDurchführung komplexer städtebaulicher Maßnahmen ermöglichtund damit zur Beschleunigung der Baulandmobilisierung und zurUmnutzung städtebaulich bedeutsamer Flächen beigetragen wird.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen sind Gesamtmaßnahmen,die darauf angelegt sind, ein bestimmtes Gebiet koordiniert zuentwickeln, um Wohn- und Arbeitsstätten, Erschließungsanlagen, sowieGemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen errichten zu können und dieöffentlichen Investitionen (zum Teil) über die Bodenwerterhöhung zufinanzieren.
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Was Kennzeichnet eine Entwicklungsmaßnahme ?
komplexe städtebauliche Maßnahme ?THEMEN:
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Kann jede beliebige Fläche kann von der Gemeinde als Entwicklungsgebiet festgelegt werden ?
Gebot der Erforderlichkeit
• Qualifizierten städtebaulichen Handlungsbedarf
• Planmäßig aufeinander abgestimmtes Vorgehen im Sinne einer Gesamt-maßnahme
Städtebauliche Ziele
Welche besonderen Maßnahmen sind erforderlich ?
Bodenordnung einschließlich Grunderwerb
Herstellung und Änderung der Erschließungsanlagen
Entwicklung eines Teilgebietes mit besonderer Bedeutung für die Stadt
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Die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme ist ein Instrument desbesonderen Städtebaurechts, (§ 165 BauGB).
Eine Gemeinde kann einen städtebaulichen Entwicklungsbereich dannförmlich festlegen, wenn als Ergebnis der Voruntersuchung (VU)feststeht, dass die Durchführung der Maßnahme und damit verbundenden Einsatz des besonderen rechtlichen Instrumentariums erforderlichist.
Dieses besondere rechtliche Instrumentarium der Entwicklungs-maßnahme ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass Grunderwerbzu tätigen ist und die Ausgleichsbeträge zur Finanzierung derMaßnahme herangezogen werden.
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Was ist eigentlich der Ausgleichsbetrag?
Der Ausgleichsbetrag bestimmt sich aus der Differenz des Verkehrs-wertes des unbebaut gedachten Grundstückes für den Endwertzustand
minus dem
Verkehrswert für das unbebaut gedachte Grundstück für denAnfangswertzustand…
oder etwas anders dargestellt…..
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stark vereinfachte beispielhafte Darstellung
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stark vereinfachte beispielhafte Darstellung
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Ablaufschema städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (stark vereinfacht)
Erste Beratung
Beschluss über den Beginn der Vorbereitenden Untersuchung (VU)
Vorbereitende Untersuchung (VU)
Entscheidung ob das förmliche Verfahren begonnen wird
Beschluss über die förmliche Festlegung des Entwicklungsbereiches
Durchführung
Abschluss der Maßnahme ca. 2030
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Lageplan
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Luftbild
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Projektverlauf
Einleitungsbeschluss Vorbereitende Untersuchungen
Bestandsanalyseerste Strukturkonzepte & Leitlinien
STUMA
Bürgerinformationsveranstaltung (GS Niederheide)
STUMA
Infostand Herbstfest
Versand TÖB-Voranfrage
Auswertung TÖB-VoranfrageKonkretisierung Nutzungs-/Bebauungskonzepte
STUMA
09 2016
ab01 2017
04 2017
05 2017
07 2017
09 2017
12 2017
ab01 2018
04 2018
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Projektverlauf
Diskussion & Konkretisierung Bebauungs- und GrünkonzepteBeauftragung Fachgutachten (Verkehr)
Bürgerwerkstatt – öffentliche Diskussion mit Workshopin der Grundschule Niederheide
Vorstellung Verkehrsuntersuchung im STUMA
Fortschreibung des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes einschl. Verkehrs- und Freiraumkonzept
Vorstellung der Ergebnisse im Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität, Klimaschutz, Stadtmarketing und Umwelt
ab04 2018
06 2018
05 2019
ab 03 2019
10.09.2019
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Nutzungskonzepte als Diskussionsgrundlage – Februar 2017
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Nutzungskonzepte nach ersten Beteiligungen – Juni 2018
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Verkehrsuntersuchung 2019 (Büro stadtraum)
Verteilung der zusätzlichen Verkehrsströmeauf das Netz
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Verkehrsuntersuchung 2019 (Büro stadtraum)
Ergebnis: Ampelanlagenan der Summter/ Ecke Oranienburger Straße und Erdmann-/Ecke Oranienburger Straße notwendig
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Verkehrskonzept – Stand Juni 2019
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ÖPNV-Verkehrskonzept – Stand August 2019
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Variante A1 – Stand Juni 2019
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Variante A2 – Stand August 2019
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Mögliche Bautypologien
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Freiraumkonzept Variante A2 (Büro Hammer) – Stand August 2019
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Konzept Grünstruktur (Büro Hammer) – Stand August 2019
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Ökologisch-klimatisches Konzept (Büro Hammer) – Stand August 2019
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Konzept Grünversorgung Büro Hammer) – Stand August 2019
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Übersicht Eigentumsverhältnisse
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Zonierungsplan Bestand – Stand März 2019
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Zonierungsplan Variante A2 – Stand Juni 2019
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Weiteres Verfahren
ab 07I2019 Eigentümergespräche
ab 09|2019 Fachgutachten (Lärm, Bodenwerte)
09I2019 Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität, Klimaschutz, Stadtmarketing
und Umwelt
ab 09I2019 Entwurf städtebaulicher Rahmenplan
10I2019 Beteiligung TÖB und Öffentlichkeit
ab 11I2019 Auswertung Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung
Ende 2019 Fertigstellung Rahmenplan und Abschlussbericht
Beschlussfassung der Stadtverordneten:
Festsetzung einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme
ab 2020 Umsetzung (Bebauungspläne, Wettbewerbe, Beräumung etc.)
ab 2022 Baubeginn (stufen-/abschnittsweise)
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