Bürgerbeteiligung und Planungsverfahren in Kommunen – ein Projekt der Bertelsmann Stiftung
Anna Renkamp
Trier, 7. Februar 2012
Agenda
Besondere Herausforderungen für die Beteiligung von Bürgern bei Planungsverfahren
Sechs Erfolgsfaktoren für wirksame Bürgerbeteiligung
Fragen zur Vorbereitung der Bürgerbeteiligung
Geeignete Formate auswählen
Politik gemeinsam gestalten
Seite 27. Februar 2012
Hauptkritikpunkte
7. Februar 2012
Politik gemeinsam gestalten
Seite 3
Besondere Herausforderung an Bürgerbeteiligung bei Planungsverfahren
7. Februar 2012
Politik gemeinsam gestalten
Seite 4
Lokale BetroffenheitÜberregionale
Bedeutung
Überregionaler NutzenLokale Belastungen und NachteileKonflikte vor Ort
Widerstreitende Interessen
Gemeinwohlinteressen
Interesse der Betroffenen vs. AllgemeinwohlWirtschaft vs. Naturschutz
Komplexität Mangelnde Transparenz
Komplexe Planungs- und GenehmigungsverfahrenZuständigkeiten und Entscheidungen nicht transparentLange Zeiträume
Späte formelleÖffentlichkeitsbeteiligung
Keine Einbindung der Bürger bei der Prüfung der Erforderlichkeit bei Raumordnungs- und PlanfeststellungsverfahrenFormelle Öffentlichkeitsbeteiligung dann, wenn Projekt schon steht
Erfolgsfaktoren für wirksame Bürgerbeteiligung
Politik gemeinsam gestalten
Seite 4
Wirksame Beteiligung
Klares Bekenntnis der Entscheidungsträger zu einer ernst gemeinten Bürgerbeteiligung
Klare Ziele formulieren und realistische Erwartungen erzeugen
Gestaltungsspielräume und Potenziale für win-win oder bessere Lösungen
Bereitschaft von Bürgern und Interessengruppen zur Beteiligung
Transparenz/Information über Inhalte und Prozesse, Verknüpfung mit Entscheidungsprozessen
Neutraler Prozessbegleiter und Ressourcen für professionelle Umsetzung
7. Februar 2012
Fragen zur Vorbereitung der Bürgerbeteiligung
Welche Ziele sollen mit der Bürgerbeteiligung erreicht werden?
Welche Bürger sollen beteiligt werden?
Welche Gestaltungsspielräume bestehen im Planungsprozess?
Welche Rahmenbedingungen liegen vor?
Wie intensiv soll beteiligt werden?
Welche Formate und Methoden sind passend?
Politik gemeinsam gestalten
Seite 57. Februar 2012
Geeignete Formate der Bürgerbeteiligung
Politik gemeinsam gestalten
Seite 6
Bürgerprojekte,Runde Tische, Meditation, Schlichtung
Bürgerkonferenzen, World Cafe, Zukunftswerkstatt, Planungszellen, Bürgerrat, Online Partizipation, Anhörung, Planspiele, Umfragen, Interviews, Fokusgruppen
Webbasierte Informationen, Flyer, Artikel, Ausstellungen, Medienarbeit
7. Februar 2012
Kooperation:Bürger entscheiden mit
Konsultation:Bürger beraten, Politik und Verwaltung entscheiden
Information:Bürger informieren sich
Drei Wege zu bürgerfreundlichen Planungs- und Genehmigungsverfahren
Bestehende rechtlich normierte Verfahren zeitgemäßer gestalten
Spielräume nutzen und informelle Verfahren frühzeitig und ergänzend anwenden
Rechtliche Rahmenbedingungen verbessern, damit sich Bürger frühzeitiger beteiligen können und Ressourcen bereitgestellt werden
Seite 17. Februar 2012
Politik gemeinsam gestalten
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit
Anna Renkamp
E-Mail: [email protected]@bertelsmann-stiftung.deTel: 05241 81 81145
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