Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
EU-Wochenspiegel Kurznachrichten der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt in Brüssel - Nr. 04/12 26.01.2012
Im Rahmen der Kohäsionspolitik nach 2013 möchte die Europäi-sche Kommission die Mitglied-staaten verpflichten, der nachhal-tigen Stadtentwicklung einen hö-heren Stellenwert einzuräumen. Im Rahmen der Verhandlungen mit den Mitgliedstaaten sollen künftig frühzeitig Städte benannt werden, in denen Maßnahmen für eine nachhaltige Stadtent-wicklung durchgeführt werden sollen. Darüber sollen mindes-tens 5% der Kohäsionsmittel für sogenannten „integrierte territori-ale Investitionen“ in größeren Städten festgelegt werden. Zu den Vorschlägen gehört auch, dass eine neue Städteplattform auf europäischer Ebene geschaf-fen werden soll, deren Mitglieder praktisch durch die Kommission ausgewählt werden. Diese Vor-schläge sind in den Mitgliedstaa-ten, im Europäischen Parlament und auf regionaler Ebene bisher auf große Zurückhaltung gesto-ßen. Grundtenor dabei ist, dass nachhaltige Stadtentwicklung a priori allen Städten im jeweiligen Programmgebiet offen stehen muss. Den Regionen muss es möglich sein, flexibel auf Basis ihrer Operationellen Programme und ihres Finanzrahmens ent-sprechend dem regionalen und kommunalen Bedarf zu fördern. Dies bedingt auch, dass der An-teil der EFRE-Mittel, der in einem Mitgliedstaat auf die Förderung der nachhaltigen Stadtentwick-lung entfällt, nicht im Voraus festgelegt werden kann, sondern das Ergebnis der Planung der Operationellen Programme sein sollte. Dazu stehen noch schwie-rige Verhandlungen in Brüssel bevor.
Thomas Wobben
Aus den Institutionen (S. 2-6)
KOM (I) Organe sollen weiter sparen KOM (II) Vorschläge zum Datenschutz EP (I) Programm der dänischen Präsidentschaft EP (II) Personalia – Die Vizepräsidenten EP (III) „Horizont 2020“ EP – MdEP Dr. Schnellhardt Europa Kommunal AdR –Open Days 2011 Ergebnisse Eurostat Tourismus – Boom trotz Krise
Aus den Fachbereichen (S. 7-11)
Forschung Dresdner Forscherin erhält EU-Stipendium Berufsabschlüsse Krankenschwester nur mit Abitur? Landwirtschaft Neue Webseite und Grüne Woche Erweiterung Kroatiens Zustimmung zum Beitritt Tierschutz Einheitliche Regeln in Europa Finanztransaktionssteuer Diskussionspunkte
Was - Wann - Wo (S. 12-14)
Sprachen 5. Deutsch-Französischer Tag an HS Harz EU-Hochschulnetzwerk Katalog zu FP7 Jazz Einladung in die Landesvertretung
Ausschreibungen (S. 15-21)
KOM Forschung 2x KOM END – Stellenausschreibungen BMF 2 Laureatenstellen Europäischer Jugendkarlspreis Fristverlängerung
Kontaktbörse (S. 22-23)
FP7 2x Partnersuche in Spanien GRUNDTVIG Partnergesuch aus Spanien URBACT II Partnersuche in Westschweden Menschenrechte Partnergesuche aus GB und ES
Büro intern - TIPP (S. 24-25)
Tipp Die neue föderale Regierung Belgiens
So erreichen Sie uns (S. 26-27)
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Europäische Kommission (I) EU-Organe sollen weiter sparen (EAG)
Die Europäische Kommission drängt alle europäischen Institutionen
weiterhin zur Sparsamkeit.
EU-Haushaltskommissar Janusz Lewandowski hat in einem Brief die
Präsidenten aller EU-Organe dazu aufgerufen, ihre Finanzplanung
für 2013 äußerst zurückhaltend zu gestalten. "Die EU-Organe
müssen weiterhin zeigen, dass sie im gegenwärtigen Klima der Sparpolitik verantwortungsbewusst
handeln," so Lewandowski. Auch zahlreiche EU-Mitgliedstaaten kürzten mit Blick auf die Wirt-
schafts- und Finanzkrise ihre Verwaltungsausgaben.
Mit gutem Beispiel voran geht die Europäische Kommission selbst, die ihre Planstellen in den kom-
menden fünf Jahren um fünf Prozent kürzt. Im nächsten Jahr soll ein Prozent der Stellen gestrichen
werden. Zudem hat die Kommission im Jahr 2012 freiwillig ihre Verwaltungsausgaben eingefroren.
Insgesamt machen die Verwaltungskosten der EU-Organe etwa 5,8 Prozent des EU-
Gesamthaushalts aus.
Weitere Informationen in der vollständigen Pressemitteilung.
Europäische Kommission (II) Vorschläge zum Gesamtkonzept Datenschutz (AL)
Die Kommission hat am 25.01.2012 die angekündigten und bereits im Vorfeld kontrovers erörterten
Vorschläge zum Gesamtkonzept Datenschutz vorgelegt. Diese umfassen im Kern zwei Legislativ-
vorschläge – einen Verordnungs- und einen Richtlinienvorschlag - sowie im Weiteren eine Mitteilung
über die politischen Ziele der Kommission nebst einem Bericht über die Umsetzung des Rahmenbe-
schlusses 2008/977/JI:
Mit dem Verordnungsvorschlag zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbe-
zogener Daten und zum freien Datenverkehr (Datenschutz-Grundverordnung) soll eine Vollharmoni-
sierung des Datenschutzrechts in den MS herbeigeführt und der Binnenmarkt gestärkt werden. Die
Kommission reagiert damit auf die im Ergebnis der 2009 eingeleiteten Konsultationen in der festge-
stellt wurde, dass die EU-Datenschutzrichtlinie 95/46/EG den gewachsenen Anforderungen u.a. mit
Blick auf die „neuen Medien“ zur Gewährleistung des Schutzes personenbezogener Daten nicht
mehr gerecht wird. Neben einer Reihe von Rechten sollen Pflichten normiert werden, die Bürger-
rechte, die Datensicherheit und die Datenschutzbehörden stärken. Hierzu zählen im Wesentlichen
das „Recht auf Vergessen“, wonach Betreiber sozialer Netze (Facebook pp.) verpflichtet werden,
veröffentlichte Inhalte auf Wunsch der Nutzer zu löschen. Bei Unternehmen mit mehr als 250 Mitar-
Aus den Institutionen
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beitern werden Datenschutzbeauftragte verpflichtend. Die Datensicherheit ist durch eine Reihe von
Maßnahmen zu gewährleisten, Datenschutzverstöße sind den Datenschutzbehörden mitzuteilen.
Mit dem vorgelegten Richtlinienvorschlag zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung
personenbezogener Daten durch die zuständigen Behörden zum Zwecke der Verhütung, Aufde-
ckung, Untersuchung oder Verfolgung von Straftaten oder der Strafvollstreckung sowie zum freien
Datenverkehr sollen allgemeine Datenschutzgrundsätze und –regeln für die polizeiliche und justiziel-
le Zusammenarbeit in Strafsachen eingeführt werden. Sie zielen auf die Gewährleistung des Rechts
hinsichtlich des Schutzes personenbezogener Daten und die Gewährleistung der Sicherheit durch
den Austausch personenbezogener Daten zwischen den MS ab. Die Richtlinie sieht dabei u.a. die
Ausweitung des Anwendungsbereichs auf inländische Datenerübermittlungen vor. Im Gegensatz
zum Rahmenbeschlusses 2008/977/JI sollen die Bestimmungen der Richtlinie sowohl für inländi-
sche als auch für grenzüberschreitende Datenübermittlungen gelten. Die Übermittlung von perso-
nenbezogenen Daten in Drittländer oder an internationale Organisationen ist u.a. zur Verhütung und
Verfolgung von Straftaten zulässig, wenn die Kommission festgestellt hat, dass das betreffende
Drittland einen angemessenen Schutz bietet. Hinsichtlich der Informationsverpflichtung von Strafver-
folgungsbehörden und Auskunftsrechten der von einer Datenerhebung betroffenen Personen sollen
harmonisierte Regelungen einerseits das Recht Betroffener und andererseits eine effektive Verhü-
tung und Verfolgung von Straftaten gewährleisten.
Die Vorschläge der Kommission werden nun dem Europäischen Parlament und dem Rat zur weite-
ren Befassung übermittelt. Sie sollen zwei Jahre nach ihrer Annahme in Kraft treten. Die bisher ge-
führten Diskussionen lassen eine kontroverse Erörterung der Legislativvorschläge im europäischen
Entscheidungsprozess erwarten.
Europäisches Parlament (I) Programm der dänischen Präsidentschaft „Europe at work“ (PM EP)
In der vergangenen Woche hat Premierministerin Helle Thorning-Schmidt Dänemarks Arbeitspro-
gramm für die sechsmonatige Ratspräsidentschaft vorgestellt. Eine Mehrheit der EU-Abgeordneten
sprach ihr ihre Unterstützung aus und forderte sie auf, eine entschiedene Position bei der Lösung
der Finanzkrise einzunehmen.
Haushaltsdisziplin, Wachstum und Arbeitsplätze, umweltfreundliche Politik, Gewährleistung der Si-
cherheit der Bürger und Stärkung der Stimme Europas in der Welt sind die Prioritäten des Arbeits-
programms, die Thorning-Schmidt im Plenum erläuterte. Sie fügte hinzu: "Der Weg aus der Krise
führt über mehr Europa und nicht über weniger."
Kommissionspräsident José Manuel Barroso warnte, dass "sich unsere Wachstumsaussichten nicht
erfüllen" ließen, solange der im Oktober vorgestellte Fahrplan nicht umgesetzt wäre.
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Europäisches Parlament (II) Personalia
Der FDP-Politiker Alexander Alvaro (36, rechts im Bild)) ist bei
den turnusgemäßen Neuwahlen zur Halbzeit der laufenden
Legislaturperiode zu einem von 14 Vizepräsidenten des
Europäischen Parlaments gewählt worden. Weiterhin
Vizepräsident bleibt der CDU-Europaabgeordnete Rainer Wieland.
Zuvor war der Sozialdemokrat Martin Schulz zum neuen Präsidenten des EU-Parlaments gewählt
worden. (siehe WS 03/12). In folgender Rangordnung wurden die 14 Vize-Präsidenten gewählt:
Gianni PITTELLA (S&D, IT) 319 Stimmen
Miguel Angel MARTÍNEZ MARTÍNEZ (S&D, ES) 295 Stimmen
Anni PODIMATA (S&D, GR) 281 Stimmen
Alejo VIDAL-QUADRAS (EVP, ES) 269 Stimmen
Georgios PAPASTAMKOS (EVP, GR) 248 Stimmen
Roberta ANGELILLI (EVP,IT) 246 Stimmen
Othmar KARAS (EVP, AT) 244 Stimmen
Edward McMILLAN-SCOTT (ALDE, UK) 239 Stimmen
Isabelle DURANT (Grüne/EFA, BE) 238 Stimmen
Alexander ALVARO (ALDE, DE) 235 Stimmen
Rainer WIELAND (EVP, DE) 230 Stimmen
Oldřich VLASÁK (EKR, CZ) 223 Stimmen
Jacek PROTASIEWICZ (EVP, PL) 206 Stimmen
László SURJÁN (EVP, HU) 188 Stimmen
Europäisches Parlament (III) Rahmenprogramm für Forschung und Innovation „Horizont 2020“ (TR)
Nachdem die Europäische Kommission im November letzten Jahres ihren Vorschlag für das neue
Rahmenprogramm für Forschung und Innovation („Horizont 2020“) vorgestellt hat, fand in dieser
Woche die erste Aussprache hierzu im zuständigen Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie
des Europäischen Parlaments statt. Hauptberichterstatterin ist die spanische Abgeordnete Teresa
Riera Madurell, Schattenberichterstatter der brandenburgische Abgeordnete Dr. Christian Ehler.
Dieser wird gleichzeitig als Berichterstatter zu den Beteiligungsregeln fungieren.
Zu Beginn der Debatte erläuterte seitens der Kommission der zuständige Generaldirektor Robert-
Jan Smits die Gründzüge des Programmvorschlags. Danach sollen von „Horizont 2020“ positive
Signale für Forschung und Innovationen ausgehen und ein Beitrag für Wachstum und Beschäftigung
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geschaffen werden. Die drei Hauptschwerpunkte des Programms sind die Stärkung der der Wis-
senschaft, das Erreichen von Führungspositionen bei Industrieinnovationen und die Lösung gesell-
schaftlicher Herausforderungen.
Berichterstatterin Madurell ging unter anderem auf die Rolle der europäischen Strukturfonds ein.
Hier erwarte sie noch konkrete Vorstellungen der Kommission, wie diese in Zukunft mit dem neuen
Rahmenprogramm verknüpft werden sollen. Schattenberichtserstatter Ehler wiederum kritisierte,
dass die vorgesehene Erhöhung des Budgets um 49 Prozent auf ca. 80 Milliarden Euro nicht hinrei-
che, da zugleich auch neue Aufgaben hinzugekommen seien.
Die Diskussion auf europäischer Ebene um die endgültige Ausgestaltung von „Horizont 2020“ wird
noch bis zum nächsten Jahr laufen, bevor das Rahmenprogramm im Jahr 2014 in Kraft treten kann.
Nähere Informationen können auf folgender Internetseite abgerufen werden:
http://ec.europa.eu/research/horizon2020/index_en.cfm
Europäisches Parlament MdEP Dr. Horst Schnellhardt – Europa Kommunal (EAG)
Der sachsen-anhaltische Europaabgeordnete Dr. Horst Schnellhardt hat die aktuelle Ausgabe seiner
kommunalen Nachrichten aus und für Europa - „Europa Kommunal“ veröffentlicht. Darin sind euro-
papolitische Themen mit kommunaler Relevanz dargestellt.
Sie finden u. a. Informationen zu folgenden Bereichen:
Offene Daten, Apps für Deutschland, Mehrwertsteuer, Kindersicheres Internet, Schulobst und
Schulmilch, Sozialunternehmen, Höfesterben, LIFE 2014-2020, Einwanderung, Rechte im Strafver-
fahren, Opferschutz, Radonbelastung in Gebäuden, Fahrzeuglärm, Energiefahrplan 2050, Pro-
gramm Intelligente Energie, Seltene Erden, LED-Beleuchtung, Europa vor Ort u.v.m. Kontakt und Details. http://www.schnellhardt-europa.de/
AdR - Open Days 2011 Veröffentlichung der Ergebnisse (CL)
Der Ausschuss der Regionen hat diese Woche die Ergebnisse der Open Days 2011 veröffentlicht.
Diese sind in Form eines Handbuchs verfasst worden und ab sofort in elektronischer Form auf der
offiziellen Internetseite abrufbar.
Das Handbuch fasst die Eröffnungsveranstaltung und die Workshops der regionalen Vertretungen
während der Open Days zusammen. Ebenso sind für jeweils jeden Workshop, sowie für die gesam-
ten Open Days 2011 Auswertungen zu finden. Die gedruckten Versionen sind ab Mitte Februar im
Ausschuss der Regionen zu erhalten.
Die Landesvertretung hat zusammen mit vier anderen Regionen (Mazovia, Centre, Eszak-Alföld,
Murcia) im Jahr 2011 an den Open Days erfolgreich teilgenommen und einen Workshop zu den
Regionalen Strategien zur Energieeffizienz veranstaltet.
Das Handbuch finden Sie unter:
http://ec.europa.eu/regional_policy/conferences/od2011/doc/publi/od2011_proceeding_en.pdf .
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Eurostat Tourismus: Boom trotz Krise (EAG)
Die Tourismus-Branche in der EU trotzt der Krise. Aktuell veröffentlichte
Zahlen des Europäischen Statistikamtes Eurostat belegen für das letzte
Jahr 1,6 Milliarden Hotel-Übernachtungen in der EU, mehr als jemals zuvor.
Für Deutschland wurden 241 Millionen Hotelnächte gezählt, ein Anstieg um
5,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahr (EU-Durchschnitt: 3,8 Prozent). Nur Spanien (288 Millionen)
und Italien (249 Millionen) konnten mehr Übernachtungsgäste verbuchen.
Sowohl für Hotelgäste mit Wohnsitz in der EU als auch mit Wohnsitz außerhalb der EU wurden 2011
neue Spitzenwerte erreicht, wobei der Anstieg von Nicht-EU-Gästen besonders
hoch war: sieben Prozent mehr
übernachteten 2011 in einem
Hotel in der EU. Damit sorgten sie für 47 Prozent aller Hotelübernachtungen.
Mehr Informationen in der vollständigen Pressemitteilung:
http://epp.eurostat.ec.europa.eu/cache/ITY_PUBLIC/4-24012012-BP/DE/4-24012012-BP-DE.PDF
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Aus den Fachbereichen
Forschung Dresdner Forscherin erhält EU-Stipendium (EAG)
Was haben Salamander, Frosch und Maus gemeinsam? Ihre Gliedmaßen können nachwachsen,
allerdings in verschiedenen Stadien und in verschiedenem Umfang. Warum es so ist und ob es ei-
nen Zusammenhang gibt, wird die Dresdner Forscherin Elly Margaret Tanaka mit einem EU-
Forschungsstipendium untersuchen. Sie gehört damit zu den fast 300 Spitzenforschern, an die der
Europäische Forschungsrat Stipendien in Höhe von bis zu 3,5 Millionen Euro vergeben hat. Die
meisten Stipendien gingen nach Großbritannien, Frankreich und Deutschland.
Insgesamt gingen fast 2300 Bewerbungen ein, ein Anstieg von 13 Prozent im Vergleich zum letzten
Aufruf. Die Präsidentin des Forschungsrates Professor Helga Nowotny freut sich über den erfolgrei-
chen Aufruf: "Ich bin froh, dass wir die Erfolgsquote von 12 Prozent trotz der gestiegenen Nachfrage
halten konnten." Europa müsse seine Talente fördern und vor
allem in Zeiten der Krise für Spitzenforscher attraktiv bleiben.
Professor Tanaka ist Amerikanerin und forscht seit 1999 in
Dresden. Seit 2008 ist sie Professorin an der TU Dresden am
Zentrum für Regenerative Therapien.
Die vollständige Pressemitteilung finden Sie hier:
http://erc.europa.eu/sites/default/files/press_release/files/press_release_adg2011_results.pdf
Berufsabschlüsse Krankenschwester nur noch mit Abitur? (EAG)
Abiturpflicht für Krankenschwestern? Der Vorschlag der Europäischen Kommission für modernere
Regeln zur Anerkennung von Berufsabschlüssen hat in Deutschland unbegründete Ängste ausge-
löst.
Das Ziel: Die Kommission will mit ihrem Vorschlag vom Dezember
2011 die zum Teil 30 Jahre alten Regeln für die Anerkennung von
Berufsabschlüssen aus einem EU-Land in allen anderen EU-Staaten
modernisieren. Damit sollen gut ausgebildete Berufstätige leichter in
anderen EU-Staaten arbeiten können. Das schafft
Beschäftigungschancen für Fachkräfte und hilft zugleich, den Bedarf an Experten im EU-
Binnenmarkt zu decken.
Der Weg: Die Kommission schlägt sechs Kernpunkte vor – von einem Europäischen Berufsausweis,
der eine leichtere und schnellere Anerkennung der Qualifikationen ermöglicht, über den Abbau von
Bürokratie bis hin zur Möglichkeit gemeinsamer
Ausbildungsprüfungen. Umfassende Informationen zum Vorschlag finden Sie in unserer
Pressemitteilung.
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In Deutschland hat die Aktualisierung der Mindestausbildungsanforderungen für Ärzte, Zahnärzte,
Apotheker, Krankenschwestern und Krankenpfleger, Hebammen, Tierärzte und Architekten für Auf-
sehen gesorgt. So wurde das Eingangsniveau für die Ausbildung von Krankenpflegepersonal und
Hebammen von einer zehnjährigen allgemeinen Schulbildung auf zwölf Schuljahre angehoben.
Der Vorschlag betrifft beim Pflegepersonal nur Klinikkrankenpfleger bzw Klinik- Krankenschwestern
sowie Hebammen.
Das erste Missverständnis: Anders als oft dargestellt ändert sich nichts für Altenpflegerinnen und
Altenpfleger. Ängste vor einem stärkeren Pflegenotstand in Altenheimen sind daher völlig unbegrün-
det.
Das zweite Missverständnis: Falsch ist auch der Eindruck, die Kommission wolle ein Abitur als Vo-
raussetzung für die Ausbildung zur Klinik-Krankenschwester vorschreiben und versperre damit
Realschulabsolventen den Zugang zu diesem Beruf. Der Vorschlag sieht zwar 12 Schuljahre als
Bedingung vor, lässt allerdings auch gleichwertige Lösungen zu und verlangt damit kein Abitur. Da-
mit nimmt der Vorschlag gerade auf Deutschland mit seinem Bildungssystem und der dualen Beruf-
sausbildung Rücksicht.
In 24 der 27 EU-Staaten werden bereits jetzt 12 Jahre Schulausbildung gefordert, wenn Österreich
nachzieht, werden es bald 25 Staaten sein. Einige EU-Staaten wollten sogar einen Uni-Abschluss
für Krankenpfleger vorschreiben. Dem ist die Kommission nicht gefolgt. Die bessere Ausbildung
bietet jedoch größere Chancen für das Pflegepersonal in der beruflichen Entwicklung und steigert
die Reputation des Berufes.
Weitere Informationen: http://ec.europa.eu/internal_market/qualifications/policy_developments/index_de.htm
Landwirtschaft Neue Website und Grüne Woche (EAG)
Nach einer ersten Geburtstagsfeier auf der Grünen Woche in Berlin in der letzten Woche ist nun in
Brüssel der offizielle Startschuss für eine Informationskampagne zu 50 Jahren Gemeinsamer EU-
Agrarpolitik (GAP) gefallen.
Neben zahlreichen EU-weiten Veranstaltungen und einer
Wanderausstellung informiert auch eine neue interaktive Website über
"GAP@50" und ihre Zukunft.
http://ec.europa.eu/agriculture/50-years-of-cap/index_de.htm
EU-Landwirtschaftskommissar Dacian Ciolos erklärte: "1962 galt die Sorge der
Europäer hauptsächlich der Frage, ob sie genug Essen auf dem Teller haben
würden. Auch heute ist Ernährungssicherheit noch ein wichtiges Thema, aber den
Kopf zerbrechen müssen wir uns eher über den Klimawandel oder die nachhaltige
Nutzung der natürlichen Ressourcen. Mit der anlaufenden Kampagne werden
Impulse gegeben, über diese Entwicklung nachzudenken."
Bei der Grünen Woche in Berlin war die Gemeinsame Agrarpolitik Thema der
Podiumsdiskussion "Die Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik – eine Partnerschaft zwischen Eu-
ropa und Landwirten" sein. In Halle 4.2 diskutierten der Kabinettschef von Kommissar Ciolos, Georg
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Häusler, mit Vertretern des BMELV, des Europäischen Parlaments sowie von Verbänden und Wis-
senschaft.
Mehr Informationen in der vollständigen Pressemitteilung. Informationen zur Veranstaltung auf der
Grünen Woche finden Sie hier.
http://www.gruenewoche.de/PresseService/Pressetermine/index.jsp?day=TAG_25.01.2012&fairID=192702&lang=de
Erweiterung Positives Echo der EU auf Kroatiens Zustimmung zum EU-Beitritt (EAG)
EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso und EU-Ratspräsident Herman
Van Rompuy haben die Zustimmung der Kroaten zum EU-Beitritt ihres Landes
begrüßt.
Beide Präsidenten sagten zu dem positiven Ausgang des Referendums: "Mit
dem Wahlausgang haben die Kroaten ihre Zustimmung zur europäischen Integration bekräftigt. Wir
gratulieren Kroatien und seinen Menschen zu ihrer Wahl: Die EU-Mitgliedschaft wird ihnen neue
Chancen eröffnen und die Stabilität und den Wohlstand in ihrem Landes sichern."
Am Sonntag hatten zwei Drittel der Kroaten in einem Referendum ihr "Ja" zum EU-Beitritt des Lan-
des gegeben. Damit kann der Staat ab Juli nächsten Jahres 28. Mitglied der Europäischen Union
werden. Zuvor muss das Land jedoch noch einige Reformen durchführen. Zugleich müssen das
kroatische Parlament sowie die Parlamente der anderen EU-Staaten das Beitrittsabkommen ratifi-
zieren.
"Der Beitritt Kroatiens ist ein klares Signal an die gesamte südosteuropäische
Region. Er zeigt, dass durch politischen Mut und entschlossene Reformen die
EU-Mitgliedschaft näher rückt. Die positive Entscheidung ist daher eine gute
Nachricht für Kroatien, für die Region und für Europa," unterstrichen die
Präsidenten in ihrer gemeinsamen Erklärung.
Das vollständige Statement auf Englisch können Sie hier abrufen.
Tierschutz Einheitliche Regeln in Europa (EAG)
Die Europäische Kommission bringt den Tierschutz in der EU voran. Auch als Reaktion auf die ent-
täuschende Bilanz bei der Umsetzung des Verbots der konventionellen Käfighaltung für Legehennen
hat sie eine neue Strategie für ein EU-weites umfassendes Tierschutzrecht verabschiedet. Die
Kommission möchte so verhindern, dass in einzelnen EU-Staaten Wettbewerbsvorteile durch die
laxe Anwendung von Tierschutz-Vorschriften entstehen. Zudem müsse besser über den Tierschutz
informiert werden.
"Durch das Inkrafttreten der Rechtsvorschriften zu Legehennen wurde deutlich, dass in verschiede-
nen Mitgliedstaaten nach wie vor Probleme beim Tierschutz bestehen", sagte John Dalli, EU-
Kommissar für Gesundheit und Verbraucherpolitik. "Die neue Strategie ermöglicht die nötige Flexibi-
lität und erlaubt es den Beteiligten, die erforderlichen Tierschutzstandards auf unterschiedlichem
Wege zu erreichen. Der vorgeschlagene Mitteleinsatz für Ausbildung und Schulung wird aller Vo-
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EU-Wochenspiegel Nr. 04/12 26.01.2012 Seite 10 von 27
raussicht nach sehr kostenwirksam sein, sowohl in wirtschaftlicher Hinsicht als auch im Hinblick auf
den Tierschutz.“
Dalli stellte die Vorschläge auch auf der Grünen Woche in Berlin vor.
Im Jahr 2006 hat die Kommission erstmals eine
Tierschutzstrategie verabschiedet, den Aktionsplan der
Gemeinschaft für den Schutz und das Wohlbefinden von
Tieren 2006-2010. EU-weit werden in landwirtschaftlichen
Betrieben etwa zwei Milliarden Vögel (Hühner für die
Fleischproduktion, Legehennen, Truthühner, Enten und
Gänse) und 300 Millionen Säugetiere (Kühe, Schweine,
Schafe usw.) gehalten. Die Zahl der Heimtiere in der EU ist ebenfalls recht hoch. Schätzungsweise
etwa 100 Millionen Hunde und Katzen leben in der EU. Der jährliche Wert der Viehzucht in der EU
wird auf ca. 150 Milliarden Euro geschätzt.
Weitere Informationen finden Sie in der vollständigen Pressemitteilung.
Weitere Informationen finden Sie unter
http://ec.europa.eu/food/animal/welfare/actionplan/actionplan_de.htm
Finanztransaktionssteuer Einige Diskussionspunkte (Ke)
In den letzten Tagen und Wochen hat die Diskussion um die Finanztransaktionssteuer (FTT) an
Intensität zugenommen. Viel diskutiert wird über die Befürchtung einer Verlagerung von Transaktio-
nen an Finanzplätze außerhalb der Eurozone. Die Europäische Kommission will mit ihrem Richtli-
nienentwurf vom 28.09.2011 (KOM 2011/594) diesen Befürchtungen Rechnung tragen, indem nie-
drige Steuersätze mit einem breiten Anwendungsbereich kombiniert werden: Eine Transaktion von
Anleihen und Aktien soll mit 0,1 Prozent und ein entsprechendes Geschäft mit Derivaten mit 0,01
Prozent besteuert werden. Der räumliche Anknüpfungspunkt für eine Besteuerung soll die Ansäs-
sigkeit mindestens einer der beteiligten Händler oder Finanzinstitute in der EU sein, gleichgültig, ob
das Geschäft innerhalb oder außerhalb der EU durchgeführt wird.
Befürworter verweisen in diesem Zusammenhang auch auf die in Großbritannien schon existierende
Stempelsteuer, die als Börsenumsatzsteuer in Höhe von 0,5 Prozent auf elektronisch durchgeführte
Aktientransaktionen erhoben wird. Ferner vertrauen sie darauf, dass der europäische Markt zu groß
ist, um von Investoren ignoriert zu werden. Skeptiker halten es jedoch nicht für ausgeschlossen,
dass über Tochtergesellschaften in Steueroasen auch das breit angelegte Ansässigkeitsprinzip un-
terlaufen werden kann und verweisen auf eine 1985 in Schweden eingeführte Börsenumsatzsteuer,
die zu einem weitgehenden Zusammenbruch des Handels von festverzinslichen Wertpapieren und
Optionen geführt hat und deshalb wieder abgeschafft worden ist.
Ein wichtiger Grund, der für die FTT ins Feld geführt wird, ist die Verteuerung und damit die Ent-
schleunigung des Hochfrequenzhandels. Kritiker befürchten allerdings eher eine Destabilisierung
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des Marktes infolge einer erschwerten Preisbildung durch die Verringerung der Anzahl der Handels-
vorfälle.
Recht einleuchtend ist die Überlegung, dass nicht nur die umsatzsteuerbelastete Realwirtschaft,
sondern auch die Finanzwirtschaft zum Steueraufkommen beitragen soll. In diesem Zusammenhang
wäre aber die Belastungswirkung eingehender zu untersuchen. Der Steuersatz der Umsatzsteuer ist
zwar um ein Vielfaches höher als derjenige der FTT, jedoch fällt die Umsatzsteuer dank des Vors-
teuerabzuges wirtschaftlich betrachtet in der Wertschöpfungskette nur einmal an, während die FTT
bei jeder Transaktion fällig wird und so etwa die Verwaltung eines Fonds durch die Summierung der
Geschäftsvorfälle erheblich verteuert. Auch würden sich die Kosten der Kapitalbeschaffung erhöhen.
Der tragfähigste Grund für die Einführung der FTT ist wie bei anderen Steuern auch die Erzielung
von Einnahmen. Die Europäische Kommission beziffert den erwarteten Betrag mit 57 Mrd. Euro. In
diesem Zusammenhang kann man einwenden, dass die erhobene Steuer auf den Verbraucher ab-
gewälzt würde und auch insgesamt das Wirtschaftswachstum beeinträchtigen könnte. Diesen Effekt
kann aber auch jede andere Steuer hervorrufen.
Eine offene Frage ist die Verteilung der FTT-Einnahmen. Die Kommission will diese auf die EU und
die Mitgliedstaaten verteilen und dafür die Beiträge der Staaten zum EU-Haushalt erheblich reduzie-
ren. Hier schließen sich einige Folgefragen an: Wie verteilt sich regional das Aufkommen der FTT?
Welche Auswirkungen auf das bestehende nationale Steueraufkommen hat die FTT? Müssen viel-
leicht zum Ausgleich einige Steuersätze gesenkt werden? Der vorgeschlagene EU-Anteil an der FTT
berührt darüber hinaus die grundsätzliche Diskussion um eine EU-Steuer, die von deutscher Seite
bislang abgelehnt wird.
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Sprachen lernen 5. Deutsch-Französischer Tag an der Hochschule Harz (Gastartikel)
Bereits zum fünften Mal in Folge beteiligte sich die Hochschule Harz mit einem abwechslungsrei-
chen Veranstaltungsprogramm an den Feierlichkeiten anlässlich des Deutsch-Französischen Tages.
Initiiert von beiden Nationen vor bereits neun Jahren, lockte das Sprachenzentrum am Donnerstag,
dem 19. Januar 2012, unter dem Motto „L‘allemand, passeport pour l‘avenir – Französisch, dein
Weg zum Erfolg“ 67 Schülerinnen und Schüler der drei ortsansässigen Gymnasien und der Berufs-
bildenden Schule auf den Wernigeröder Campus.
„Ich freue mich, dass auch in diesem Jahr wieder zahlreiche Schülerinnen und Schüler das bereits
traditionelle Angebot unserer Französisch-Dozentinnen angenommen haben und gemeinsam mit
ihren Lehrerinnen und Lehrern gleichzeitig die Chance nutzen, ihre Hochschule näher kennen zu
lernen und mit den Dozentinnen und Dozenten ins Gespräch zu kommen“, eröffnete Rektor Prof. Dr.
Armin Willingmann die Veranstaltung. Im Anschluss wurden den frankophilen Gymnasiasten und
Berufsschülern von Astrid van Dyk, Mitarbeiterin im Sprachenzentrum der Hochschule Harz und
Beauftragte der Deutsch Französischen Hochschule, die bilateralen Hochschulbeziehungen näher-
gebracht. Nach interessanten Vorträgen der Hochschul-Dozentinnen waren aber auch die Teilneh-
merinnen und Teilnehmer selbst gefragt, so musste sich jeder mit einer 15-minütigen Kurzpräsenta-
tion aktiv beteiligen. Der Kreativität waren hierbei keine Grenzen gesetzt: Neben einem Quiz und
mehreren Urlaubsberichten wurden auch Lieder in der für diesen Nachmittag durchgängigen Kon-
versationssprache Französisch dargeboten. Dazu gereichtes landestypisches Gebäck ließ gänzlich
französisches Flair einziehen und die Schülerinnen und Schüler auf eine gedankliche Reise in das
befreundete Nachbarland entschwinden. „Es ist schön erleben zu dürfen, dass die Schülerinnen und
Schüler unserer Kooperationspartner solche Angebote dankbar annehmen, sich informieren und
auch gern selbst mit einbringen“, meint Sarah Piper, Koordinatorin für Französisch am Sprachen-
zentrum und Hauptorganisatorin des Festtages.
„Der Tag hat mir gut gefallen und seit einem Besuch in Frankreich interessiere ich mich auch für das
Land und die Sprache“, erzählt die 15-jährige Maren Lorenzen-Fischer vom Landesgymnasium für
Musik. „Die aktive Beteiligung und die Chance, sich das Engagement der Hochschule in diesem
Zusammenhang anschauen zu können, fand ich sehr gut“ ergänzt Daria Bernhardt (18) vom Stadt-
feld-Gymnasium. Beiden Schülerinnen hat
der Tag gut gefallen und sie könnten sich
durchaus vorstellen, ihr Auslandssemester
in Frankreich zu verbringen. Bild: 67 Schülerinnen und Schüler der Gymnasien und Berufsbildenden Schule aus Wernigerode beteiligten sich mit großer Begeisterung am Deutsch-Französischen Tag der Hochschule Harz.
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EU-Hochschulnetzwerk Katalog zu FP7 (PM MW)
Am kommenden Dienstag wird das EU-Hochschulnetzwerk Sachsen-Anhalt dem Ministerium für
Wissenschaft und Wirtschaft sowie der Öffentlichkeit einen Katalog überreichen, in dem die Fors-
chungsprojekte der Hochschulen des Landes, die im Rahmen des 7. EU-Forschungsprogramms
gefördert werden, erstmals vollständig dargestellt sind.
Das EU-Hochschulnetzwerk wurde Anfang 2011 von den Hochschulen und Universitäten des Lan-
des gegründet. Ziel des Netzwerkes ist es, Forschende bei der Einwerbung und Verwendung von
EU-Fördermitteln zu unterstützen. Das 7. Forschungsrahmenprogramm der EU ist das weltweit
größte transnationale Förderprogramm für Forschungsprojekte. Es umfasst eine Laufzeit von sieben
Jahren (2007 bis 2013) und ein Gesamtbudget von etwa 54 Mrd. Euro. Ab 2014 wird es durch das
EU-Programm „Horizon 2020 - Rahmenprogramm für Forschung und Innovation“ abgelöst.
Weitere Informationen sowie den Katalog der Forschungsprojekte erhalten Sie in einem Presseges-
präch. Ihre Gesprächspartner werden sein: Staatssekretär Marco Tullner, der den Katalog entge-
gennehmen wird, Prof. Gesine Foljanty-Jost, Prorektorin für Forschung und wissenschaftli-
chen Nachwuchs an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, Prof. Volkmar Leß-
mann, Prorektor für Forschung der Otto-von-Guericke Universität Magdeburg, Prof. Jan Mu-
gele, Prorektor für Forschung, Entwicklung und Technologietransfer an der Hochschule Mag-
deburg‐Stendal, Martina Hagen, EU‐Hochschulnetzwerk, Leitung EU‐Büro Nord, Dr. Sigrid
Köhne, EU‐Hochschulnetzwerk, Leitung EU‐Büro Süd, sowie weitere Mitglieder des Lenkung-
sausschusses des EU-Hochschulnetzwerkes.
Das Pressegespräch findet am Dienstag, 31. Januar 2012, um 12.30 Uhr, im Ministerium für Wis-
senschaft und Wirtschaft, Raum C 508/509,Hasselbachstr. 4, 39104 Magdeburg statt.
Tradition in der Landesvertretung Sachsen-Anhalt der Landesmusikrat stellt junge Jazz-Musiker vor (Cbn)
Am 09. Februar 2012 um 19.00 Uhr ist es wieder soweit: Der
Landesmusikrat stellt dem Brüsseler Publikum wieder einmal junge
Jazz-Musiker aus Sachsen-Anhalt vor.
Die Band, die auftreten wird, zeichnet sich dadurch aus, dass 6 junge
Männer mit vielen Instrumenten einen einzigartigen Sound
präsentieren. Das Halle-Percussion-Ensemble besteht in der jetzigen
Besetzung seit 2½ Jahren und begeistert mit seinem
abwechslungsreichen Zusammenspiel. Das Ensemble spielt Jazz-
Percussion mit Afro-, Latin- und Funkeinflüssen, arrangiert
Jazzstandards auf eigene Art und bietet genauso eigene Stücke.
Virtuose Soli und kreative Improvisationen machen jeden Live-Auftritt zu
einem einmaligen Erlebnis, bei dem es schwer fällt, sitzen zu bleiben.
Die Brüsseler Leser des Wochenspiegels sind herzlich zu diesem Kunsterlebnis eingeladen. Die
Einladung ist beigefügt.
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
EU-Wochenspiegel Nr. 04/12 26.01.2012 Seite 14 von 27
Die Besetzung:
Halle Percussion Ensemble
Philip Andronic
Christopher Ballhausen
Julian Ballhausen
Johann Fritsche
Ruben Klemm
Hannes Malkowski
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
EU-Wochenspiegel Nr. 04/12 26.01.2012 Seite 15 von 27
Die Ausschreibungen werden im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht, diese
Dokumente sind unter folgender Webseite nachzulesen:
http://europa.eu.int/eur-lex/lex/de/index.htm
Gegenstand: Europäische Kommission
Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen im Rahmen des Durchführungsplans des
Gemeinsamen Unternehmens „Brennstoffzellen und Wasserstoff“
Im Rahmen des Durchführungsplans 2012 des Gemeinsamen Unternehmens „Brennstoffzellen und
Wasserstoff“ (FCH-JU) ist eine Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen veröffentlicht worden.
Für die folgende Aufforderung werden Vorschläge erbeten: FCH-JU-2012-1
Fundstelle: Abl. C 14 vom 17.01.12
Bewerbungsfrist: 24.05.12
Antragsunterlagen: Details und Mittelausstattung sind dem Wortlaut der Aufforderung zu entneh-
men, die auf der folgenden Website veröffentlicht ist:
http://ec.europa.eu/research/participants/portal/page/fp7_calls
Gegenstand: Europäische Kommission
Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen im Rahmen des Euratom-Rahmenprogramms
für Forschungs- und Ausbildungsmaßnahmen im Nuklearbereich (2012-2013)
Hiermit wird zur Einreichung von Vorschlägen innerhalb des Rahmenprogramms der Europäischen
Atomgemeinschaft (Euratom) für Forschungs- und Ausbildungsmaßnahmen im Nuklearbereich
(2012-2013) aufgefordert.
Für die folgende Aufforderung werden Vorschläge erbeten. Arbeitsprogramm „Euratom“
Aufforderungstitel: Kernspaltung, Sicherheit und Strahlenschutz
Kennnummer der Aufforderung: FP7-Fission-2012
Diese Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen bezieht sich auf das Arbeitsprogramm, das die
Kommission mit Beschluss C(2012) 7 vom 10. Januar 2012 verabschiedet hat.
Fundstelle: Abl. C 14 vom 17.01.12
Bewerbungsfrist: 27.03.12
Antragsunterlagen: Praktische Einzelheiten zu der Aufforderung, das Arbeitsprogramm und der
Leitfaden für Antragsteller sind über das Portal für Forschungsteilnehmer abrufbar:
http://ec.europa.eu/research/participants/portal/page/fp7_calls
Gegenstand: Europäische Kommission – Stellenausschreibungen für nationale Sachverständi-
ge END
Die Kommission sucht 32 nationale Sachverständige für Abordnungen in ihren nachstehend aufge-
führten Generaldirektionen.
Ausschreibungen
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
EU-Wochenspiegel Nr. 04/12 26.01.2012 Seite 16 von 27
Nr. DG Einsendefrist
01 COMP-Cl 24/02/2012
02 COMP-D2 23/03/2012
03 COMP-D4 23/03/2012
04 COMP-G4 23/03/2012
05 DEVCO-C2 24/02/2012
06 DEVCO-Dl 23/03/2012
07 DEVCO-FPI4 23/03/2012
08 ECFIN-E3 24/02/2012
09 ECFIN-G3 24/02/2012
10 EMPL-A4 24/02/2012
11 EMPL-E2 23/03/2012
12 ENTR-G2 23/03/2012
13 ENTR-G3 23/03/2012
14 ENTR-GP3 23/03/2012
15 ENV-A3 (Kost-frei) 23/03/2012
16 ESTAT.B3. 23/03/2012
17 ESTAT.G1 23/03/2012
18 JUST-Al 24/02/2012
19 MARE-Dl 23/03/2012
20 MARKT-D2 24/02/2012
21 MARKT-F3 23/03/2012
22 MARKT-G3 24/02/2012
23 MOVE-E2 24/02/2012
24 REGIO-Cl 23/03/2012
25 REGIO-El (2 Stellen) 23/03/2012
26 RTD-B3 (+Missions EFTA) 23/03/2012
27 RTD-F2 (+Missions EFTA) 23/03/2012
28 SANCO-B4 24/02/2012
29 SANCO-C4 24/02/2012
30 TAXUD-C2 23/03/2012
31 TAXIID-D2 (Erneut zu veröffentlichen) 24/02/2012
31 Stellenausschrei-
bungen 32 Stellen
Fundstelle: Abl. Rundschreiben vom Länderbeobachter
Bewerbungsfrist: Bewerbungen, die spätestens am Freitag, den 24. Februar 2012 der GD Human-
ressourcen und Sicherheit zugesandt werden müssen, sollten _*bis spätestens am Mittwoch, den
22. Februar 2012.*_ Bewerbungen für den 23. März 2012 sollten bis _*spätestens Mittwoch, den 21.
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
EU-Wochenspiegel Nr. 04/12 26.01.2012 Seite 17 von 27
März 2012.*_eingereicht werden, damit sie nach Prüfung fristgerecht an die GD Humanressourcen
und Sicherheit weitergeleitet werden können.
Für später eingehende Bewerbungen kann die Ständige Vertretung die fristgerechte Weiterleitung
nicht sicherstellen.
Folgende Punkte, die den potentiellen Bewerbern unbedingt zur Kenntnis zu geben sind, möchte ich
hervorheben:
Bewerbungen, die nicht bis zum Stichtag bei GD Humanressourcen eingegangen sind, werden
nicht an die zuständigen Generaldirektionen weitergeleitet.
Bewerbungen müssen unbedingt per E-Mail versandt werden, zunächst durch den Kandidaten
oder die entsendende Stelle an diese Adresse in der Ständigen Vertretung, von hier werden sie
nach Prüfung per E-Mail an die GD Humanressourcen weitergeleitet.
Jeder Bewerbungseingang wird von mir per E-Mail bestätigt. Sollten Sie keine Bestätigung er-
halten, haken Sie bitte nach.
Die GD HR benötigt zunächst nur den europäischen Lebenslauf (englisch, französisch und/oder
deutsch) und ein Motivationsschreiben, keine weiteren Unterlagen. Bitte beachten Sie, dass wei-
tergeleitete Diplome, Zeugnisse, Empfehlungsschreiben dazu führen können, dass Ihre Bewer-
bung im SPAM- Ordner der Kommission landet!
Bekommt die GD HR eine Bewerbung von einer Ständigen Vertretung zugeleitet, geht sie davon
aus, daß die entsendende Einrichtung die Fortzahlung der bisherigen Bezüge zugesagt hat. Die
Prüfung dieser Voraussetzung obliegt der Ständigen Vertretung. Ist diese Voraussetzung nicht er-
füllt, leitet die Ständige Vertretung die Bewerbung NICHT weiter. Die Zusage der entsendenden
Einrichtung über die Fortzahlung der Bezüge muss daher gemeinsam mit der Bewerbung an die
Ständige Vertretung geschickt werden.
Bitte schicken Sie Ihre Bewerbungsunterlagen an die Adresse: [email protected]
Auskunft erteilt: Ständige Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der EU
Frau Sulzer
Tel.: ++32-2-787.10.39
E-Mail: [email protected]
Die Bewerbungen sind ausschließlich durch die Ständige Vertretung an die Dienststelle für nati-
onale Sachverständige unter folgender elektronischen Adresse [email protected]. zu richten und
sollten nicht direkt bei den Generaldirektionen eingereicht werden.
Papierformbewerbungen sind nicht mehr erforderlich. Die Ständigen Vertretungen werden gebeten,
diese Bewerbungen ausschlieβlich per elektronischer Post an o. g. Adresse zu senden.
Für die Erstellung des Lebenslaufes und damit er für alle leicht zugänglich ist, werden die Bewerber
gebeten, das Europäische Lebenslauf-Muster zu benutzen (Word- oder PDF- Format), welches un-
ter folgender Adresse in Deutsch, Französisch oder Englisch zu finden ist:
http://www.cedefop.eu.int/transparency/cv.asp.
Nehmen Sie bitte zur Kenntnis, dass die Abordnung unter den Beschluss der Kommission vom
12.11.2008 über die Regelung für zur Kommission abgeordnete oder sich zu Zwecken der berufli-
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
EU-Wochenspiegel Nr. 04/12 26.01.2012 Seite 18 von 27
chen Weiterbildung bei der Kommission aufhaltende nationale Sachverständige fallen wird. Der Text
dieses Beschlusses ist auf http://ec.europa.eu/civil_service/job/sne/index_en.htm verfügbar.
Akronyme und ihre Bedeutung:
AGRI Landwirtschaft und ländliche Entwicklung
AIDCO EuropeAid - Amt für Zusammenarbeit
ВЕРА Beratergremium für europäische Politik
BUDG Haushalt
COMM Kommunikation
COMP Wettbewerb
DEV Entwicklung
DGT Übersetzung
DIGIT Datenverarbeitung
EAC Bildung und Kultur
ECFIN Wirtschaft und Finanzen
ECHO Humanitäre Hilfe
ELARG Erweiterung
EMPL Beschäftigung, soziale Angelegenheiten und Chancengleichheit
ENTR Unternehmen und Industrie
ENV/CLIMA Umwelt
ESTAT Eurostat
HR Humanressourcen und Sicherheit
IAS Interner Auditdienst
INFSO Informationsgesellschaft und Medien
JLS Justiz, Freiheit und Sicherheit
JRC Gemeinsame Forschungsstelle
MARE Maritime Angelegenheiten und Fischerei
MARKT Binnenmarkt und Dienstleistungen
OLAF Europäisches Amt für Betrugsbekämpfung
REGIO Regionalpolitik
RELEX Außenbeziehungen
RTD Forschung
SANCO Gesundheit und Verbraucher
SCIC Dolmetschen
SG Generalsekretariat
SJ Juristischer Dienst
TAXUD Steuern und Zollunion
TRADE Handel
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
EU-Wochenspiegel Nr. 04/12 26.01.2012 Seite 19 von 27
MOVE/ENER Ex Energie und Verkehr
BMF 2 Concours-Laureaten gesucht (EAG)
Das Bundesministerium der Finanzen sucht für eine befristete Tätigkeit (1 Jahr) kurzfristig ei-
ne/einen „Concours- Laureatin/-Laureaten“ als Referentin/Referenten in der Abteilung Europapolitik
Das Bundesministerium der Finanzen - BMF- eröffnet Concours- Laureatinnen/-Laureaten die Mög-
lichkeit, vor ihrer Tätigkeit auf EU-Ebene berufsbezogene Erfahrungen in der Abteilung Europapolitik
einer obersten Bundesbehörde zu sammeln.
Gesucht wird daher kurzfristig eine/einen „Concours- Laureatin/-Laureaten“ für das Referat
EB2 „Europäische Wirtschafts- und Währungsunion; Europäische Zentralbank; Koordinie-
rung ECOFIN und Eurogruppe; Wirtschafts- und Finanzausschuss der EU“.
Aufgabengebiete im Referat E B 2
Rat der EU- Wirtschafts- und Finanzminister (ECOFIN) (außer Budgetrat) und Eurogruppe:
Unterrichtung und Beratung in BT- und BR-Ausschüssen über diese EU-Gremien
Öffentlichkeits- und Pressearbeit vor und nach den jeweiligen Sitzungen dieser EU-Gremien
Bürgeranfragen
Verfolgen des Standes der wissenschaftlichen Forschung und Öffentlichkeitsarbeit zu den
Aufgabenbereichen des Referats
Senden Sie bitte Ihre Bewerbungsunterlagen (tabellarischer Lebenslauf, Kopien der Schulabgangs-,
Prüfungs- und ggf. Beschäftigungszeugnisse), den Nachweis über den bestandenen Concours und
ggf. eine Schwerbehinderung oder Gleichstellung sowie einem Hinweis zum frühestmöglichen
Antrittstermin unter Angabe des Aktenzeichens „BMF - Laureaten - EB2“
bis zum 5. Februar 2012 per E-Mail an das Bundesministerium der Finanzen,
Personalreferat - ZA2, 11016 Berlin ([email protected]).
Das Bundesministerium der Finanzen sucht für eine weitere befristete Tätigkeit (1 Jahr) kurzfristig
eine/einen „Concours- Laureatin/-Laureaten“ als Referentin/Referenten in der Abteilung Europapoli-
tik
Referat für Finanzen der EU u. a. in den Bereichen EU-Außenbeziehungen einschließlich GASP und
GSVP -
Gesucht wird kurzfristig eine/einen „Concours- Laureatin/-Laureaten“ für das Referat
EA4, das u.a. für EU-Finanzfragen in den Bereichen EU-Außenbeziehungen, Justiz und Inne-
res sowie der EU-Agenturen zuständig ist.
Aufgabengebiet
Finanzfragen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) sowie der Gemeinsamen
Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP), u. a.
alle mit laufenden und in Planung befindlichen GSVP- Missionen im Zusammenhang
stehende Finanzierungsfragen
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
EU-Wochenspiegel Nr. 04/12 26.01.2012 Seite 20 von 27
Weiterentwicklung ziviler und militärischer Fähigkeiten der EU und damit im
Zusammenhang stehende finanzielle Auswirkungen, z.B. Revision des ATHENA Mechanismus
Finanzfragen im Zusammenhang mit dem Europäischen Auswärtigen Dienst
Finanzfragen und -regelungen von Regulierungs- und Exekutivagenturen
Mitwirkung an der BMF- Position zu den Verhandlungen über den Mehrjährigen Finanzrahmen
2014 - 2020 soweit die Bereiche EU-Außenbeziehungen, Justiz und Inneres sowie die EU-
Agenturen betroffen sind
Mitwirkung an der Revision des politischen und rechtlichen Rahmens der EU-Agenturen durch
die Interinstitutionelle Arbeitsgruppe zur Überprüfung der EU-Agenturen
Vertretung des BMF im Ausschuss der Exekutivagenturen in Brüssel
Ihre Bewerbung Senden Sie bitte Ihre Bewerbungsunterlagen (tabellarischer Lebenslauf, Kopien der
Schulabgangs-, Prüfungs- und ggf. Beschäftigungszeugnisse), den Nachweis über den bestande-
nen Concours und ggf. eine Schwerbehinderung oder Gleichstellung sowie einem Hinweis zum frü-
hest möglichen Antrittstermin unter Angabe des Aktenzeichens „BMF - Laureaten - EA4“
bis zum 5. Februar 2012 per E-Mail an das Bundesministerium der Finanzen,
Personalreferat - ZA2, 11016 Berlin ([email protected]).
Die jeweilige Reserveliste des Auswahlverfahrens muss über den 31. Dezember 2011 hinaus Gül-
tigkeit haben.
Europäischer Jugendkarlspreis Bewerbungsfrist verlängert (EAG)
Die Frist für die Einreichung von Bewerbungen für den Jugendkarlspreis wurde verlängert und läuft
noch bis zum 13. Februar 2012. Dadurch erhalten mehr Bewerber die Chance, am Wettbewerb
Europäischer Jugendkarlspreis teilzunehmen, der dieses Jahr zum fünften Mal ausgeschrieben ist.
Anmeldungen sind über die Web-Site www.charlemagneyouthprize.eu möglich.
Der Europäische Karlspreis der Jugend wird seit 2008 gemeinsam vom Europäischen Parlament
und der Internationalen Jugendkarlspreisstiftung in Aachen verliehen. Prämiert werden Projekte von
jungen Menschen zwischen 16 und 30 Jahren, die einen Beitrag zu einem besseren Verständnis
zwischen Menschen aus verschiedenen europäischen Ländern leisten. Die Gewinnerprojekte sollten
Vorbilder für junge Menschen aus ganz Europa sein und praktische Beispiele für das Zusammenle-
ben von Europäern als eine Gemeinschaft sein. Der Jugendkarlspreis ist mit insgesamt 10.000 Euro
dotiert, zudem werden die drei Erstplazierten zu einem Besuch in das Europäische Parlament nach
Brüssel eingeladen. Vertreter der besten nationalen Projekte aus allen EU-Mitgliedstaaten werden
am 15. Mai 2012 nach Aachen zur feierlichen Preisverleihung eingeladen.
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
EU-Wochenspiegel Nr. 04/12 26.01.2012 Seite 21 von 27
Die Gewinner 2011
"Europe & Me", ein britisches Online-Lifestyle-Magazin für junge Europäer gewann im Vorjahr den
ersten Preis des Jugendkarlspreises. Der zweite Preis ging an "Balkan beyond Borders" ("Grenzen-
loser Balkan"), ein Kurzfilmprojekt aus Griechenland. Der dritte Preis erhielt das "Escena Erasmus
Projekt" aus Spanien, ein Kulturaustausch-Programm für Erasmus-Studenten.
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
EU-Wochenspiegel Nr. 04/12 26.01.2012 Seite 22 von 27
Der Vertretung liegen derzeit folgende aktuelle Partnerschaftsgesuche für europäische Projekte vor.
FP7 2x Partnersuche in Spanien (EAG)
Für die Ausschreibung ENVIRONMENT 2012: TWO-STAGE - FP7-ENV-2012-two-stage
http://ec.europa.eu/research/participants/portal/page/cooperation?callIdentifier=FP7-ENV-2012-two-stage werden in An-
dalusien Partner gesucht.
Untersucht wird die Werkstattprüfung von neuer Keramik mit verbesserter thermaler und akustischer
Isolation.
Kontakt und Details:
Francisco Martinez
Fundación Innovarcilla
0034 953 678 559
Ebenfalls in Andalusien werden Partner für die Ausschreibung PF7-ICT-2012-9-ICT gesucht.
Das Projekt trägt den Titel „Arqstone“. Es geht um die Archäologie von Architektur und
neuen Technologien.
Kontakt und Details:
Leonor Camacho Cascajo
Agencia Andaluza del Conocimiento
GRUNDTVIG Partnergesuch aus Spanien (EAG)
„Die Erziehung der Kinder beginnt mit der Erziehung der Eltern“ ist der
Arbeitstitel eines GRUNDTVIG- Projektes in Andalusien. Involvierung der
Familie bei der Entwicklung der Kinder, auf neuer Technologie basierende
Lösungen für Erwachsenen- / Elternbildung und die Entwicklung von Online-
Kursen sind Schwerpunkte dabei.
Kontakt und Details:
María González-Finat: [email protected]
Kontaktbörse
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
EU-Wochenspiegel Nr. 04/12 26.01.2012 Seite 23 von 27
URBACT II Partnersuche in Westschweden (EAG)
In West-Schweden werden für ein URBACT- Projekt Partner gesucht.
URBACT ist ein europäisches Austausch- und Lernprogramm zur
Förderung nachhaltiger Stadtentwicklung. Es ermöglicht Städten bei der
Entwicklung von Lösungen für große städtische Herausforderungen
zusammenzuarbeiten und bekräftigt sie in ihrer zentralen Rolle, die Städte bei der Bewältigung der
zunehmend komplexen gesellschaftlichen Herausforderungen spielen. Das Programm hilft, pragma-
tische Lösungen zu entwickeln, die neu und nachhaltig sind, sowie wirtschaftliche, soziale und öko-
logische Aspekte einzubeziehen. Es ermöglicht darüber hinaus, bewährte Praktiken und Lehren mit
allen Fachleuten im Bereich der Städtepolitik in ganz Europa zu teilen. URBACT umfasst 300
Städte, 29 Länder und hat 5.000 aktive Teilnehmer.
http://urbact.eu/
Es geht dabei um Stadtentwicklung, Wasserstrassen und kulturelles Erbe
Kontakt und Details:
Ms. Sofia Lubian or Ms. Bodil Magnusson
Title/profession: Culture administration officer / Arts Programme Officer
E-mail: [email protected]
Telephone: +46 31 3151628
Menschen- und Bürgerrechte Partnergesuche aus Großbritannien und Spanien (EAG)
Menschen- und Bürgerrechte stehen im Mittelpunkt von 2 Partnergesuchen.
Im ersten sucht die Lesbian & Gay Foundation in Manchester Partner für ein Projekt gegen Homo-
phobie und für Toleranz. Die Ausschreibung kann hier eingesehen werden:
http://ec.europa.eu/justice/newsroom/grants/111201_en.htm
Kontakt und Details:
Mit der Bekämpfung von Rassismus, speziell der Beziehung von Roma und Nicht-Roma befasst sich
ein Projekt in Andalusien. Untersucht werden soll die inter-ethnische Beziehung zwischen den Be-
völkerungsgruppen durch Konfliktanalyse und psycho-soziale Annäherung.
Kontakt und Details:
European Affairs Office: [email protected]
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
EU-Wochenspiegel Nr. 04/12 26.01.2012 Seite 24 von 27
Tipp Die neue föderale Regierung Belgiens (EAG)
Seit dem 6. Dezember 2011 hat Belgien eine neue Regierung. An diesem Tag legten der neue Re-
gierungschef Elio Di Rupo, seine zwölf Minister und sechs Staatssekretäre bei König Albert II. den
Amtseid ab. Somit wurde eine Koalitionsregierung aus sechs Parteien gebildet, nämlich CD&V,
CDH, Open VLD, MR, PS und SP.A unter der Führung des wallonischen Sozialisten Elio Di Rupo.
Es gibt sechs Vizepremiers: Steven Vanackere (CD&V), Didier Reynders (MR), Johan Vande La-
notte (SP.A), Vincent Van Quickenborne (VLD), Joelle Milquet (CDH) und Laurette Onkelinx (PS).
Zusammen mit dem Premier bilden sie das Kernkabinett.
Elio Di Rupo wurde 1951 als Sohn einer italienischen Gastarbeiterfamilie in Morlanwelz in der Pro-
vinz Hennegau geboren. Der promovierte Chemiker ist langjähriger PS-Politiker. Er war Minister in
der Föderalregierung und hatte zwei Mal das Amt des Ministerpräsidenten der Wallonischen Region
inne. 1999 wurde Di Rupo Vorsitzender der PS. Seit seiner Ernennung zum Premierminister ist
Thierry Giet sein Nachfolger. Das Amt des Bürgermeisters der Stadt Mons, das Di Rupo seit 2001
bekleidete, hat Marc Barvais übernommen.
Es ist das erste Mal seit 1974, dass ein frankophoner Politiker den Posten des belgischen Regie-
rungschefs übernimmt. Noch nie hat ein Politiker mit Migrationshintergrund ein so hohes Regierung-
samt bekleidet.
Weitere Informationen finden Sie auf der Website: www.belgium.be unter „De nieuwe regering Di
Rupo“, „Formation du nouveau gouvernement“, „Die neue Regierung Di Rupo“.
Eine Übersicht der neuen Regierung finden Sie hier:
Die föderale Regierung Belgiens
Ministerinnen und Minister
Ressorts
Elio Di Rupo PS Premierminister
Steven Vanackere CD&V
Vizepremier und Minister für Finanzen und Nach-
haltige Entwicklung, zuständig für Beamtentum
Didier Reynders MR
Vizepremier und Minister für Auswärtige Angele-
genheiten, Außenhandel und europäische Angele-
genheiten
Johan Vande Lanotte SP.A
Vizepremier und Minister für Wirtschaft und Ver-
braucher- Angelegenheiten und die Nordsee
Vincent Van Quickenborne Open Vizepremier und Minister für Pensionen
Büro intern - TIPP
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
EU-Wochenspiegel Nr. 04/12 26.01.2012 Seite 25 von 27
VLD
Joelle Milquet CDH
Vizepremier und Innenministerin
Laurette Onkelinx PS
Vizepremier und Ministerin für soziale Angelegen-
heiten und Volksgesundheit, zuständig für „Beliris“
und die föderalen Kultureinrichtungen
*Beliris: öffentlicher Dienst zuständig fur den Öf-
fentlichen Verkehr in Brüssel. Beliris wird sowohl
von der Stadt Brüssel als auch
föderal verwaltet. Frau Onkelinx ist für letzteren
Teil zuständig
Sabine Laruelle MR
Ministerin für den Mittelstand, fur kleine und mit-
telständige Unternehmen, fur Selbständige und
Landwirtschaft
Pieter De Crem CD&V
Verteidigungsminister
Paul Magnette PS
Minister für Öffentliche Unternehmen, Wissens-
chaftspolitik und Entwicklungszusammenarbeit,
zuständig für Grosstädte
Annemie Turtelboom Open VLD
Justizministerin
Olivier Chastel MR
Minister fur Staatshaushalt und Vereinfachung der
Verwaltung
Monica De Coninck SP.A
Arbeitsministerin
Quelle: Nachbar Belgien Jan./Feb. 2012 Nr.6
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
EU-Wochenspiegel Nr. 04/12 26.01.2012 Seite 26 von 27
Ansprechpartner Inhalt
Leiter des Büros Thomas Wobben (Wo) Grundsatzangelegenheiten der EU
...30 E-Mail
Stellvertretender Leiter
NN
Presse ÖA, Info-Gesellschaft, Medien
...33 E-Mail
Thomas Rieke (TR) Wissenschaft und Wirtschaft
...10 E-Mail
Andre Lange (AL)
Justiz, Innen und AdR
...18 E-Mail
Christine Bormann (CBn) Finanzen, Landesentwicklung, Verkehr
...38 E-Mail
Elke Andrea Große (EAG)
Redaktion Wochenspiegel, Veranstaltungsorganisation, Touris-
mus
...32 E-Mail
So erreichen Sie uns
Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der EU Boulevard Saint Michel 80 B-1040 Brüssel Tel (Sekretariat) ++32.2.741.09.31 Fax ++32.2.741.09.39
www.lv-bruessel.stk.sachsen-anhalt.de
Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union
EU-Wochenspiegel Nr. 04/12 26.01.2012 Seite 27 von 27
NN Landwirtschaft, Umwelt
...12 E-Mail
NN
Bildung und Kultur,
...19 E-Mail
Christine Kuhn (CK) Gesundheit, Soziales und Arbeit
...16 E-Mail
Doris Bergner (DB)
Verwaltung
...36 E-Mail
Céline Liessem (CL) Assistenz Leiter und Sekretariat Besucherbetreuung
...31 E-Mail
Hospitant
Christian Kenkel (Ke)
Finanzen, Landesentwicklung, Verkehr
...23 E-Mail
Praktikantin Jennifer Reich (JR)
...22 E-Mail
Praktikantin Franziska Busse (FB)
...22 E-Mail
I m p r e s s u m Herausgeber: Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union Boulevard Saint Michel 80 1040 Brüssel
Verantwortliche Redakteurin: Elke Andrea Große Fotos: Elke Andrea Große, Thomas Große, Kevin Lüdemann, Internet (wenn nicht anders ausgewiesen) Layout: Wibke Pörschke Die Artikel sind mit Namenskürzeln versehen. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte direkt an den jeweiligen Mitarbeiter. Dieser Newsletter wird im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung Sachsen-Anhalt herausgegeben. Er darf weder von Parteien noch von Wahlhelfern während eines Wahlkampfes zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden. Auch ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden Wahl darf dieser Newsletter nicht in einer Weise verwendet werden, die als Parteinahme der Landesregierung zugunsten einzelner Gruppen verstanden werden könnte.
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