EU-Wochenspiegel · EU-Wochenspiegel Nr. 04/12 26.01.2012 Seite 2 von 27 Europäische Kommission...

Eine Veröffentlichung der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union

EU-Wochenspiegel Kurznachrichten der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt in Brüssel - Nr. 04/12 26.01.2012

Im Rahmen der Kohäsionspolitik nach 2013 möchte die Europäi-sche Kommission die Mitglied-staaten verpflichten, der nachhal-tigen Stadtentwicklung einen hö-heren Stellenwert einzuräumen. Im Rahmen der Verhandlungen mit den Mitgliedstaaten sollen künftig frühzeitig Städte benannt werden, in denen Maßnahmen für eine nachhaltige Stadtent-wicklung durchgeführt werden sollen. Darüber sollen mindes-tens 5% der Kohäsionsmittel für sogenannten „integrierte territori-ale Investitionen“ in größeren Städten festgelegt werden. Zu den Vorschlägen gehört auch, dass eine neue Städteplattform auf europäischer Ebene geschaf-fen werden soll, deren Mitglieder praktisch durch die Kommission ausgewählt werden. Diese Vor-schläge sind in den Mitgliedstaa-ten, im Europäischen Parlament und auf regionaler Ebene bisher auf große Zurückhaltung gesto-ßen. Grundtenor dabei ist, dass nachhaltige Stadtentwicklung a priori allen Städten im jeweiligen Programmgebiet offen stehen muss. Den Regionen muss es möglich sein, flexibel auf Basis ihrer Operationellen Programme und ihres Finanzrahmens ent-sprechend dem regionalen und kommunalen Bedarf zu fördern. Dies bedingt auch, dass der An-teil der EFRE-Mittel, der in einem Mitgliedstaat auf die Förderung der nachhaltigen Stadtentwick-lung entfällt, nicht im Voraus festgelegt werden kann, sondern das Ergebnis der Planung der Operationellen Programme sein sollte. Dazu stehen noch schwie-rige Verhandlungen in Brüssel bevor.

Thomas Wobben

Aus den Institutionen (S. 2-6)

KOM (I) Organe sollen weiter sparen KOM (II) Vorschläge zum Datenschutz EP (I) Programm der dänischen Präsidentschaft EP (II) Personalia – Die Vizepräsidenten EP (III) „Horizont 2020“ EP – MdEP Dr. Schnellhardt Europa Kommunal AdR –Open Days 2011 Ergebnisse Eurostat Tourismus – Boom trotz Krise

Aus den Fachbereichen (S. 7-11)

Forschung Dresdner Forscherin erhält EU-Stipendium Berufsabschlüsse Krankenschwester nur mit Abitur? Landwirtschaft Neue Webseite und Grüne Woche Erweiterung Kroatiens Zustimmung zum Beitritt Tierschutz Einheitliche Regeln in Europa Finanztransaktionssteuer Diskussionspunkte

Was - Wann - Wo (S. 12-14)

Sprachen 5. Deutsch-Französischer Tag an HS Harz EU-Hochschulnetzwerk Katalog zu FP7 Jazz Einladung in die Landesvertretung

Ausschreibungen (S. 15-21)

KOM Forschung 2x KOM END – Stellenausschreibungen BMF 2 Laureatenstellen Europäischer Jugendkarlspreis Fristverlängerung

Kontaktbörse (S. 22-23)

FP7 2x Partnersuche in Spanien GRUNDTVIG Partnergesuch aus Spanien URBACT II Partnersuche in Westschweden Menschenrechte Partnergesuche aus GB und ES

Büro intern - TIPP (S. 24-25)

Tipp Die neue föderale Regierung Belgiens

So erreichen Sie uns (S. 26-27)


EU-Wochenspiegel Nr. 04/12 26.01.2012 Seite 2 von 27

Europäische Kommission (I) EU-Organe sollen weiter sparen (EAG)

Die Europäische Kommission drängt alle europäischen Institutionen

weiterhin zur Sparsamkeit.

EU-Haushaltskommissar Janusz Lewandowski hat in einem Brief die

Präsidenten aller EU-Organe dazu aufgerufen, ihre Finanzplanung

für 2013 äußerst zurückhaltend zu gestalten. "Die EU-Organe

müssen weiterhin zeigen, dass sie im gegenwärtigen Klima der Sparpolitik verantwortungsbewusst

handeln," so Lewandowski. Auch zahlreiche EU-Mitgliedstaaten kürzten mit Blick auf die Wirt-

schafts- und Finanzkrise ihre Verwaltungsausgaben.

Mit gutem Beispiel voran geht die Europäische Kommission selbst, die ihre Planstellen in den kom-

menden fünf Jahren um fünf Prozent kürzt. Im nächsten Jahr soll ein Prozent der Stellen gestrichen

werden. Zudem hat die Kommission im Jahr 2012 freiwillig ihre Verwaltungsausgaben eingefroren.

Insgesamt machen die Verwaltungskosten der EU-Organe etwa 5,8 Prozent des EU-

Gesamthaushalts aus.

Weitere Informationen in der vollständigen Pressemitteilung.

Europäische Kommission (II) Vorschläge zum Gesamtkonzept Datenschutz (AL)

Die Kommission hat am 25.01.2012 die angekündigten und bereits im Vorfeld kontrovers erörterten

Vorschläge zum Gesamtkonzept Datenschutz vorgelegt. Diese umfassen im Kern zwei Legislativ-

vorschläge – einen Verordnungs- und einen Richtlinienvorschlag - sowie im Weiteren eine Mitteilung

über die politischen Ziele der Kommission nebst einem Bericht über die Umsetzung des Rahmenbe-

schlusses 2008/977/JI:

Mit dem Verordnungsvorschlag zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbe-

zogener Daten und zum freien Datenverkehr (Datenschutz-Grundverordnung) soll eine Vollharmoni-

sierung des Datenschutzrechts in den MS herbeigeführt und der Binnenmarkt gestärkt werden. Die

Kommission reagiert damit auf die im Ergebnis der 2009 eingeleiteten Konsultationen in der festge-

stellt wurde, dass die EU-Datenschutzrichtlinie 95/46/EG den gewachsenen Anforderungen u.a. mit

Blick auf die „neuen Medien“ zur Gewährleistung des Schutzes personenbezogener Daten nicht

mehr gerecht wird. Neben einer Reihe von Rechten sollen Pflichten normiert werden, die Bürger-

rechte, die Datensicherheit und die Datenschutzbehörden stärken. Hierzu zählen im Wesentlichen

das „Recht auf Vergessen“, wonach Betreiber sozialer Netze (Facebook pp.) verpflichtet werden,

veröffentlichte Inhalte auf Wunsch der Nutzer zu löschen. Bei Unternehmen mit mehr als 250 Mitar-

Aus den Institutionen



beitern werden Datenschutzbeauftragte verpflichtend. Die Datensicherheit ist durch eine Reihe von

Maßnahmen zu gewährleisten, Datenschutzverstöße sind den Datenschutzbehörden mitzuteilen.

Mit dem vorgelegten Richtlinienvorschlag zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung

personenbezogener Daten durch die zuständigen Behörden zum Zwecke der Verhütung, Aufde-

ckung, Untersuchung oder Verfolgung von Straftaten oder der Strafvollstreckung sowie zum freien

Datenverkehr sollen allgemeine Datenschutzgrundsätze und –regeln für die polizeiliche und justiziel-

le Zusammenarbeit in Strafsachen eingeführt werden. Sie zielen auf die Gewährleistung des Rechts

hinsichtlich des Schutzes personenbezogener Daten und die Gewährleistung der Sicherheit durch

den Austausch personenbezogener Daten zwischen den MS ab. Die Richtlinie sieht dabei u.a. die

Ausweitung des Anwendungsbereichs auf inländische Datenerübermittlungen vor. Im Gegensatz

zum Rahmenbeschlusses 2008/977/JI sollen die Bestimmungen der Richtlinie sowohl für inländi-

sche als auch für grenzüberschreitende Datenübermittlungen gelten. Die Übermittlung von perso-

nenbezogenen Daten in Drittländer oder an internationale Organisationen ist u.a. zur Verhütung und

Verfolgung von Straftaten zulässig, wenn die Kommission festgestellt hat, dass das betreffende

Drittland einen angemessenen Schutz bietet. Hinsichtlich der Informationsverpflichtung von Strafver-

folgungsbehörden und Auskunftsrechten der von einer Datenerhebung betroffenen Personen sollen

harmonisierte Regelungen einerseits das Recht Betroffener und andererseits eine effektive Verhü-

tung und Verfolgung von Straftaten gewährleisten.

Die Vorschläge der Kommission werden nun dem Europäischen Parlament und dem Rat zur weite-

ren Befassung übermittelt. Sie sollen zwei Jahre nach ihrer Annahme in Kraft treten. Die bisher ge-

führten Diskussionen lassen eine kontroverse Erörterung der Legislativvorschläge im europäischen

Entscheidungsprozess erwarten.

Europäisches Parlament (I) Programm der dänischen Präsidentschaft „Europe at work“ (PM EP)

In der vergangenen Woche hat Premierministerin Helle Thorning-Schmidt Dänemarks Arbeitspro-

gramm für die sechsmonatige Ratspräsidentschaft vorgestellt. Eine Mehrheit der EU-Abgeordneten

sprach ihr ihre Unterstützung aus und forderte sie auf, eine entschiedene Position bei der Lösung

der Finanzkrise einzunehmen.

Haushaltsdisziplin, Wachstum und Arbeitsplätze, umweltfreundliche Politik, Gewährleistung der Si-

cherheit der Bürger und Stärkung der Stimme Europas in der Welt sind die Prioritäten des Arbeits-

programms, die Thorning-Schmidt im Plenum erläuterte. Sie fügte hinzu: "Der Weg aus der Krise

führt über mehr Europa und nicht über weniger."

Kommissionspräsident José Manuel Barroso warnte, dass "sich unsere Wachstumsaussichten nicht

erfüllen" ließen, solange der im Oktober vorgestellte Fahrplan nicht umgesetzt wäre.



Europäisches Parlament (II) Personalia

Der FDP-Politiker Alexander Alvaro (36, rechts im Bild)) ist bei

den turnusgemäßen Neuwahlen zur Halbzeit der laufenden

Legislaturperiode zu einem von 14 Vizepräsidenten des

Europäischen Parlaments gewählt worden. Weiterhin

Vizepräsident bleibt der CDU-Europaabgeordnete Rainer Wieland.

Zuvor war der Sozialdemokrat Martin Schulz zum neuen Präsidenten des EU-Parlaments gewählt

worden. (siehe WS 03/12). In folgender Rangordnung wurden die 14 Vize-Präsidenten gewählt:

Gianni PITTELLA (S&D, IT) 319 Stimmen

Miguel Angel MARTÍNEZ MARTÍNEZ (S&D, ES) 295 Stimmen

Anni PODIMATA (S&D, GR) 281 Stimmen

Alejo VIDAL-QUADRAS (EVP, ES) 269 Stimmen

Georgios PAPASTAMKOS (EVP, GR) 248 Stimmen

Roberta ANGELILLI (EVP,IT) 246 Stimmen

Othmar KARAS (EVP, AT) 244 Stimmen

Edward McMILLAN-SCOTT (ALDE, UK) 239 Stimmen

Isabelle DURANT (Grüne/EFA, BE) 238 Stimmen

Alexander ALVARO (ALDE, DE) 235 Stimmen

Rainer WIELAND (EVP, DE) 230 Stimmen

Oldřich VLASÁK (EKR, CZ) 223 Stimmen

Jacek PROTASIEWICZ (EVP, PL) 206 Stimmen

László SURJÁN (EVP, HU) 188 Stimmen

Europäisches Parlament (III) Rahmenprogramm für Forschung und Innovation „Horizont 2020“ (TR)

Nachdem die Europäische Kommission im November letzten Jahres ihren Vorschlag für das neue

Rahmenprogramm für Forschung und Innovation („Horizont 2020“) vorgestellt hat, fand in dieser

Woche die erste Aussprache hierzu im zuständigen Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie

des Europäischen Parlaments statt. Hauptberichterstatterin ist die spanische Abgeordnete Teresa

Riera Madurell, Schattenberichterstatter der brandenburgische Abgeordnete Dr. Christian Ehler.

Dieser wird gleichzeitig als Berichterstatter zu den Beteiligungsregeln fungieren.

Zu Beginn der Debatte erläuterte seitens der Kommission der zuständige Generaldirektor Robert-

Jan Smits die Gründzüge des Programmvorschlags. Danach sollen von „Horizont 2020“ positive

Signale für Forschung und Innovationen ausgehen und ein Beitrag für Wachstum und Beschäftigung



geschaffen werden. Die drei Hauptschwerpunkte des Programms sind die Stärkung der der Wis-

senschaft, das Erreichen von Führungspositionen bei Industrieinnovationen und die Lösung gesell-

schaftlicher Herausforderungen.

Berichterstatterin Madurell ging unter anderem auf die Rolle der europäischen Strukturfonds ein.

Hier erwarte sie noch konkrete Vorstellungen der Kommission, wie diese in Zukunft mit dem neuen

Rahmenprogramm verknüpft werden sollen. Schattenberichtserstatter Ehler wiederum kritisierte,

dass die vorgesehene Erhöhung des Budgets um 49 Prozent auf ca. 80 Milliarden Euro nicht hinrei-

che, da zugleich auch neue Aufgaben hinzugekommen seien.

Die Diskussion auf europäischer Ebene um die endgültige Ausgestaltung von „Horizont 2020“ wird

noch bis zum nächsten Jahr laufen, bevor das Rahmenprogramm im Jahr 2014 in Kraft treten kann.

Nähere Informationen können auf folgender Internetseite abgerufen werden:

http://ec.europa.eu/research/horizon2020/index_en.cfm

Europäisches Parlament MdEP Dr. Horst Schnellhardt – Europa Kommunal (EAG)

Der sachsen-anhaltische Europaabgeordnete Dr. Horst Schnellhardt hat die aktuelle Ausgabe seiner

kommunalen Nachrichten aus und für Europa - „Europa Kommunal“ veröffentlicht. Darin sind euro-

papolitische Themen mit kommunaler Relevanz dargestellt.

Sie finden u. a. Informationen zu folgenden Bereichen:

Offene Daten, Apps für Deutschland, Mehrwertsteuer, Kindersicheres Internet, Schulobst und

Schulmilch, Sozialunternehmen, Höfesterben, LIFE 2014-2020, Einwanderung, Rechte im Strafver-

fahren, Opferschutz, Radonbelastung in Gebäuden, Fahrzeuglärm, Energiefahrplan 2050, Pro-

gramm Intelligente Energie, Seltene Erden, LED-Beleuchtung, Europa vor Ort u.v.m. Kontakt und Details. http://www.schnellhardt-europa.de/

AdR - Open Days 2011 Veröffentlichung der Ergebnisse (CL)

Der Ausschuss der Regionen hat diese Woche die Ergebnisse der Open Days 2011 veröffentlicht.

Diese sind in Form eines Handbuchs verfasst worden und ab sofort in elektronischer Form auf der

offiziellen Internetseite abrufbar.

Das Handbuch fasst die Eröffnungsveranstaltung und die Workshops der regionalen Vertretungen

während der Open Days zusammen. Ebenso sind für jeweils jeden Workshop, sowie für die gesam-

ten Open Days 2011 Auswertungen zu finden. Die gedruckten Versionen sind ab Mitte Februar im

Ausschuss der Regionen zu erhalten.

Die Landesvertretung hat zusammen mit vier anderen Regionen (Mazovia, Centre, Eszak-Alföld,

Murcia) im Jahr 2011 an den Open Days erfolgreich teilgenommen und einen Workshop zu den

Regionalen Strategien zur Energieeffizienz veranstaltet.

Das Handbuch finden Sie unter:

http://ec.europa.eu/regional_policy/conferences/od2011/doc/publi/od2011_proceeding_en.pdf .



Eurostat Tourismus: Boom trotz Krise (EAG)

Die Tourismus-Branche in der EU trotzt der Krise. Aktuell veröffentlichte

Zahlen des Europäischen Statistikamtes Eurostat belegen für das letzte

Jahr 1,6 Milliarden Hotel-Übernachtungen in der EU, mehr als jemals zuvor.

Für Deutschland wurden 241 Millionen Hotelnächte gezählt, ein Anstieg um

5,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahr (EU-Durchschnitt: 3,8 Prozent). Nur Spanien (288 Millionen)

und Italien (249 Millionen) konnten mehr Übernachtungsgäste verbuchen.

Sowohl für Hotelgäste mit Wohnsitz in der EU als auch mit Wohnsitz außerhalb der EU wurden 2011

neue Spitzenwerte erreicht, wobei der Anstieg von Nicht-EU-Gästen besonders

hoch war: sieben Prozent mehr

übernachteten 2011 in einem

Hotel in der EU. Damit sorgten sie für 47 Prozent aller Hotelübernachtungen.

Mehr Informationen in der vollständigen Pressemitteilung:

http://epp.eurostat.ec.europa.eu/cache/ITY_PUBLIC/4-24012012-BP/DE/4-24012012-BP-DE.PDF



Aus den Fachbereichen

Forschung Dresdner Forscherin erhält EU-Stipendium (EAG)

Was haben Salamander, Frosch und Maus gemeinsam? Ihre Gliedmaßen können nachwachsen,

allerdings in verschiedenen Stadien und in verschiedenem Umfang. Warum es so ist und ob es ei-

nen Zusammenhang gibt, wird die Dresdner Forscherin Elly Margaret Tanaka mit einem EU-

Forschungsstipendium untersuchen. Sie gehört damit zu den fast 300 Spitzenforschern, an die der

Europäische Forschungsrat Stipendien in Höhe von bis zu 3,5 Millionen Euro vergeben hat. Die

meisten Stipendien gingen nach Großbritannien, Frankreich und Deutschland.

Insgesamt gingen fast 2300 Bewerbungen ein, ein Anstieg von 13 Prozent im Vergleich zum letzten

Aufruf. Die Präsidentin des Forschungsrates Professor Helga Nowotny freut sich über den erfolgrei-

chen Aufruf: "Ich bin froh, dass wir die Erfolgsquote von 12 Prozent trotz der gestiegenen Nachfrage

halten konnten." Europa müsse seine Talente fördern und vor

allem in Zeiten der Krise für Spitzenforscher attraktiv bleiben.

Professor Tanaka ist Amerikanerin und forscht seit 1999 in

Dresden. Seit 2008 ist sie Professorin an der TU Dresden am

Zentrum für Regenerative Therapien.

Die vollständige Pressemitteilung finden Sie hier:

http://erc.europa.eu/sites/default/files/press_release/files/press_release_adg2011_results.pdf

Berufsabschlüsse Krankenschwester nur noch mit Abitur? (EAG)

Abiturpflicht für Krankenschwestern? Der Vorschlag der Europäischen Kommission für modernere

Regeln zur Anerkennung von Berufsabschlüssen hat in Deutschland unbegründete Ängste ausge-

löst.

Das Ziel: Die Kommission will mit ihrem Vorschlag vom Dezember

2011 die zum Teil 30 Jahre alten Regeln für die Anerkennung von

Berufsabschlüssen aus einem EU-Land in allen anderen EU-Staaten

modernisieren. Damit sollen gut ausgebildete Berufstätige leichter in

anderen EU-Staaten arbeiten können. Das schafft

Beschäftigungschancen für Fachkräfte und hilft zugleich, den Bedarf an Experten im EU-

Binnenmarkt zu decken.

Der Weg: Die Kommission schlägt sechs Kernpunkte vor – von einem Europäischen Berufsausweis,

der eine leichtere und schnellere Anerkennung der Qualifikationen ermöglicht, über den Abbau von

Bürokratie bis hin zur Möglichkeit gemeinsamer

Ausbildungsprüfungen. Umfassende Informationen zum Vorschlag finden Sie in unserer

Pressemitteilung.



In Deutschland hat die Aktualisierung der Mindestausbildungsanforderungen für Ärzte, Zahnärzte,

Apotheker, Krankenschwestern und Krankenpfleger, Hebammen, Tierärzte und Architekten für Auf-

sehen gesorgt. So wurde das Eingangsniveau für die Ausbildung von Krankenpflegepersonal und

Hebammen von einer zehnjährigen allgemeinen Schulbildung auf zwölf Schuljahre angehoben.

Der Vorschlag betrifft beim Pflegepersonal nur Klinikkrankenpfleger bzw Klinik- Krankenschwestern

sowie Hebammen.

Das erste Missverständnis: Anders als oft dargestellt ändert sich nichts für Altenpflegerinnen und

Altenpfleger. Ängste vor einem stärkeren Pflegenotstand in Altenheimen sind daher völlig unbegrün-

det.

Das zweite Missverständnis: Falsch ist auch der Eindruck, die Kommission wolle ein Abitur als Vo-

raussetzung für die Ausbildung zur Klinik-Krankenschwester vorschreiben und versperre damit

Realschulabsolventen den Zugang zu diesem Beruf. Der Vorschlag sieht zwar 12 Schuljahre als

Bedingung vor, lässt allerdings auch gleichwertige Lösungen zu und verlangt damit kein Abitur. Da-

mit nimmt der Vorschlag gerade auf Deutschland mit seinem Bildungssystem und der dualen Beruf-

sausbildung Rücksicht.

In 24 der 27 EU-Staaten werden bereits jetzt 12 Jahre Schulausbildung gefordert, wenn Österreich

nachzieht, werden es bald 25 Staaten sein. Einige EU-Staaten wollten sogar einen Uni-Abschluss

für Krankenpfleger vorschreiben. Dem ist die Kommission nicht gefolgt. Die bessere Ausbildung

bietet jedoch größere Chancen für das Pflegepersonal in der beruflichen Entwicklung und steigert

die Reputation des Berufes.

Weitere Informationen: http://ec.europa.eu/internal_market/qualifications/policy_developments/index_de.htm

Landwirtschaft Neue Website und Grüne Woche (EAG)

Nach einer ersten Geburtstagsfeier auf der Grünen Woche in Berlin in der letzten Woche ist nun in

Brüssel der offizielle Startschuss für eine Informationskampagne zu 50 Jahren Gemeinsamer EU-

Agrarpolitik (GAP) gefallen.

Neben zahlreichen EU-weiten Veranstaltungen und einer

Wanderausstellung informiert auch eine neue interaktive Website über

"GAP@50" und ihre Zukunft.

http://ec.europa.eu/agriculture/50-years-of-cap/index_de.htm

EU-Landwirtschaftskommissar Dacian Ciolos erklärte: "1962 galt die Sorge der

Europäer hauptsächlich der Frage, ob sie genug Essen auf dem Teller haben

würden. Auch heute ist Ernährungssicherheit noch ein wichtiges Thema, aber den

Kopf zerbrechen müssen wir uns eher über den Klimawandel oder die nachhaltige

Nutzung der natürlichen Ressourcen. Mit der anlaufenden Kampagne werden

Impulse gegeben, über diese Entwicklung nachzudenken."

Bei der Grünen Woche in Berlin war die Gemeinsame Agrarpolitik Thema der

Podiumsdiskussion "Die Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik – eine Partnerschaft zwischen Eu-

ropa und Landwirten" sein. In Halle 4.2 diskutierten der Kabinettschef von Kommissar Ciolos, Georg



Häusler, mit Vertretern des BMELV, des Europäischen Parlaments sowie von Verbänden und Wis-

senschaft.

Mehr Informationen in der vollständigen Pressemitteilung. Informationen zur Veranstaltung auf der

Grünen Woche finden Sie hier.

http://www.gruenewoche.de/PresseService/Pressetermine/index.jsp?day=TAG_25.01.2012&fairID=192702&lang=de

Erweiterung Positives Echo der EU auf Kroatiens Zustimmung zum EU-Beitritt (EAG)

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso und EU-Ratspräsident Herman

Van Rompuy haben die Zustimmung der Kroaten zum EU-Beitritt ihres Landes

begrüßt.

Beide Präsidenten sagten zu dem positiven Ausgang des Referendums: "Mit

dem Wahlausgang haben die Kroaten ihre Zustimmung zur europäischen Integration bekräftigt. Wir

gratulieren Kroatien und seinen Menschen zu ihrer Wahl: Die EU-Mitgliedschaft wird ihnen neue

Chancen eröffnen und die Stabilität und den Wohlstand in ihrem Landes sichern."

Am Sonntag hatten zwei Drittel der Kroaten in einem Referendum ihr "Ja" zum EU-Beitritt des Lan-

des gegeben. Damit kann der Staat ab Juli nächsten Jahres 28. Mitglied der Europäischen Union

werden. Zuvor muss das Land jedoch noch einige Reformen durchführen. Zugleich müssen das

kroatische Parlament sowie die Parlamente der anderen EU-Staaten das Beitrittsabkommen ratifi-

zieren.

"Der Beitritt Kroatiens ist ein klares Signal an die gesamte südosteuropäische

Region. Er zeigt, dass durch politischen Mut und entschlossene Reformen die

EU-Mitgliedschaft näher rückt. Die positive Entscheidung ist daher eine gute

Nachricht für Kroatien, für die Region und für Europa," unterstrichen die

Präsidenten in ihrer gemeinsamen Erklärung.

Das vollständige Statement auf Englisch können Sie hier abrufen.

Tierschutz Einheitliche Regeln in Europa (EAG)

Die Europäische Kommission bringt den Tierschutz in der EU voran. Auch als Reaktion auf die ent-

täuschende Bilanz bei der Umsetzung des Verbots der konventionellen Käfighaltung für Legehennen

hat sie eine neue Strategie für ein EU-weites umfassendes Tierschutzrecht verabschiedet. Die

Kommission möchte so verhindern, dass in einzelnen EU-Staaten Wettbewerbsvorteile durch die

laxe Anwendung von Tierschutz-Vorschriften entstehen. Zudem müsse besser über den Tierschutz

informiert werden.

"Durch das Inkrafttreten der Rechtsvorschriften zu Legehennen wurde deutlich, dass in verschiede-

nen Mitgliedstaaten nach wie vor Probleme beim Tierschutz bestehen", sagte John Dalli, EU-

Kommissar für Gesundheit und Verbraucherpolitik. "Die neue Strategie ermöglicht die nötige Flexibi-

lität und erlaubt es den Beteiligten, die erforderlichen Tierschutzstandards auf unterschiedlichem

Wege zu erreichen. Der vorgeschlagene Mitteleinsatz für Ausbildung und Schulung wird aller Vo-



raussicht nach sehr kostenwirksam sein, sowohl in wirtschaftlicher Hinsicht als auch im Hinblick auf

den Tierschutz.“

Dalli stellte die Vorschläge auch auf der Grünen Woche in Berlin vor.

Im Jahr 2006 hat die Kommission erstmals eine

Tierschutzstrategie verabschiedet, den Aktionsplan der

Gemeinschaft für den Schutz und das Wohlbefinden von

Tieren 2006-2010. EU-weit werden in landwirtschaftlichen

Betrieben etwa zwei Milliarden Vögel (Hühner für die

Fleischproduktion, Legehennen, Truthühner, Enten und

Gänse) und 300 Millionen Säugetiere (Kühe, Schweine,

Schafe usw.) gehalten. Die Zahl der Heimtiere in der EU ist ebenfalls recht hoch. Schätzungsweise

etwa 100 Millionen Hunde und Katzen leben in der EU. Der jährliche Wert der Viehzucht in der EU

wird auf ca. 150 Milliarden Euro geschätzt.

Weitere Informationen finden Sie in der vollständigen Pressemitteilung.

Weitere Informationen finden Sie unter

http://ec.europa.eu/food/animal/welfare/actionplan/actionplan_de.htm

Finanztransaktionssteuer Einige Diskussionspunkte (Ke)

In den letzten Tagen und Wochen hat die Diskussion um die Finanztransaktionssteuer (FTT) an

Intensität zugenommen. Viel diskutiert wird über die Befürchtung einer Verlagerung von Transaktio-

nen an Finanzplätze außerhalb der Eurozone. Die Europäische Kommission will mit ihrem Richtli-

nienentwurf vom 28.09.2011 (KOM 2011/594) diesen Befürchtungen Rechnung tragen, indem nie-

drige Steuersätze mit einem breiten Anwendungsbereich kombiniert werden: Eine Transaktion von

Anleihen und Aktien soll mit 0,1 Prozent und ein entsprechendes Geschäft mit Derivaten mit 0,01

Prozent besteuert werden. Der räumliche Anknüpfungspunkt für eine Besteuerung soll die Ansäs-

sigkeit mindestens einer der beteiligten Händler oder Finanzinstitute in der EU sein, gleichgültig, ob

das Geschäft innerhalb oder außerhalb der EU durchgeführt wird.

Befürworter verweisen in diesem Zusammenhang auch auf die in Großbritannien schon existierende

Stempelsteuer, die als Börsenumsatzsteuer in Höhe von 0,5 Prozent auf elektronisch durchgeführte

Aktientransaktionen erhoben wird. Ferner vertrauen sie darauf, dass der europäische Markt zu groß

ist, um von Investoren ignoriert zu werden. Skeptiker halten es jedoch nicht für ausgeschlossen,

dass über Tochtergesellschaften in Steueroasen auch das breit angelegte Ansässigkeitsprinzip un-

terlaufen werden kann und verweisen auf eine 1985 in Schweden eingeführte Börsenumsatzsteuer,

die zu einem weitgehenden Zusammenbruch des Handels von festverzinslichen Wertpapieren und

Optionen geführt hat und deshalb wieder abgeschafft worden ist.

Ein wichtiger Grund, der für die FTT ins Feld geführt wird, ist die Verteuerung und damit die Ent-

schleunigung des Hochfrequenzhandels. Kritiker befürchten allerdings eher eine Destabilisierung



des Marktes infolge einer erschwerten Preisbildung durch die Verringerung der Anzahl der Handels-

vorfälle.

Recht einleuchtend ist die Überlegung, dass nicht nur die umsatzsteuerbelastete Realwirtschaft,

sondern auch die Finanzwirtschaft zum Steueraufkommen beitragen soll. In diesem Zusammenhang

wäre aber die Belastungswirkung eingehender zu untersuchen. Der Steuersatz der Umsatzsteuer ist

zwar um ein Vielfaches höher als derjenige der FTT, jedoch fällt die Umsatzsteuer dank des Vors-

teuerabzuges wirtschaftlich betrachtet in der Wertschöpfungskette nur einmal an, während die FTT

bei jeder Transaktion fällig wird und so etwa die Verwaltung eines Fonds durch die Summierung der

Geschäftsvorfälle erheblich verteuert. Auch würden sich die Kosten der Kapitalbeschaffung erhöhen.

Der tragfähigste Grund für die Einführung der FTT ist wie bei anderen Steuern auch die Erzielung

von Einnahmen. Die Europäische Kommission beziffert den erwarteten Betrag mit 57 Mrd. Euro. In

diesem Zusammenhang kann man einwenden, dass die erhobene Steuer auf den Verbraucher ab-

gewälzt würde und auch insgesamt das Wirtschaftswachstum beeinträchtigen könnte. Diesen Effekt

kann aber auch jede andere Steuer hervorrufen.

Eine offene Frage ist die Verteilung der FTT-Einnahmen. Die Kommission will diese auf die EU und

die Mitgliedstaaten verteilen und dafür die Beiträge der Staaten zum EU-Haushalt erheblich reduzie-

ren. Hier schließen sich einige Folgefragen an: Wie verteilt sich regional das Aufkommen der FTT?

Welche Auswirkungen auf das bestehende nationale Steueraufkommen hat die FTT? Müssen viel-

leicht zum Ausgleich einige Steuersätze gesenkt werden? Der vorgeschlagene EU-Anteil an der FTT

berührt darüber hinaus die grundsätzliche Diskussion um eine EU-Steuer, die von deutscher Seite

bislang abgelehnt wird.



Sprachen lernen 5. Deutsch-Französischer Tag an der Hochschule Harz (Gastartikel)

Bereits zum fünften Mal in Folge beteiligte sich die Hochschule Harz mit einem abwechslungsrei-

chen Veranstaltungsprogramm an den Feierlichkeiten anlässlich des Deutsch-Französischen Tages.

Initiiert von beiden Nationen vor bereits neun Jahren, lockte das Sprachenzentrum am Donnerstag,

dem 19. Januar 2012, unter dem Motto „L‘allemand, passeport pour l‘avenir – Französisch, dein

Weg zum Erfolg“ 67 Schülerinnen und Schüler der drei ortsansässigen Gymnasien und der Berufs-

bildenden Schule auf den Wernigeröder Campus.

„Ich freue mich, dass auch in diesem Jahr wieder zahlreiche Schülerinnen und Schüler das bereits

traditionelle Angebot unserer Französisch-Dozentinnen angenommen haben und gemeinsam mit

ihren Lehrerinnen und Lehrern gleichzeitig die Chance nutzen, ihre Hochschule näher kennen zu

lernen und mit den Dozentinnen und Dozenten ins Gespräch zu kommen“, eröffnete Rektor Prof. Dr.

Armin Willingmann die Veranstaltung. Im Anschluss wurden den frankophilen Gymnasiasten und

Berufsschülern von Astrid van Dyk, Mitarbeiterin im Sprachenzentrum der Hochschule Harz und

Beauftragte der Deutsch Französischen Hochschule, die bilateralen Hochschulbeziehungen näher-

gebracht. Nach interessanten Vorträgen der Hochschul-Dozentinnen waren aber auch die Teilneh-

merinnen und Teilnehmer selbst gefragt, so musste sich jeder mit einer 15-minütigen Kurzpräsenta-

tion aktiv beteiligen. Der Kreativität waren hierbei keine Grenzen gesetzt: Neben einem Quiz und

mehreren Urlaubsberichten wurden auch Lieder in der für diesen Nachmittag durchgängigen Kon-

versationssprache Französisch dargeboten. Dazu gereichtes landestypisches Gebäck ließ gänzlich

französisches Flair einziehen und die Schülerinnen und Schüler auf eine gedankliche Reise in das

befreundete Nachbarland entschwinden. „Es ist schön erleben zu dürfen, dass die Schülerinnen und

Schüler unserer Kooperationspartner solche Angebote dankbar annehmen, sich informieren und

auch gern selbst mit einbringen“, meint Sarah Piper, Koordinatorin für Französisch am Sprachen-

zentrum und Hauptorganisatorin des Festtages.

„Der Tag hat mir gut gefallen und seit einem Besuch in Frankreich interessiere ich mich auch für das

Land und die Sprache“, erzählt die 15-jährige Maren Lorenzen-Fischer vom Landesgymnasium für

Musik. „Die aktive Beteiligung und die Chance, sich das Engagement der Hochschule in diesem

Zusammenhang anschauen zu können, fand ich sehr gut“ ergänzt Daria Bernhardt (18) vom Stadt-

feld-Gymnasium. Beiden Schülerinnen hat

der Tag gut gefallen und sie könnten sich

durchaus vorstellen, ihr Auslandssemester

in Frankreich zu verbringen. Bild: 67 Schülerinnen und Schüler der Gymnasien und Berufsbildenden Schule aus Wernigerode beteiligten sich mit großer Begeisterung am Deutsch-Französischen Tag der Hochschule Harz.

Was - Wann - Wo



EU-Hochschulnetzwerk Katalog zu FP7 (PM MW)

Am kommenden Dienstag wird das EU-Hochschulnetzwerk Sachsen-Anhalt dem Ministerium für

Wissenschaft und Wirtschaft sowie der Öffentlichkeit einen Katalog überreichen, in dem die Fors-

chungsprojekte der Hochschulen des Landes, die im Rahmen des 7. EU-Forschungsprogramms

gefördert werden, erstmals vollständig dargestellt sind.

Das EU-Hochschulnetzwerk wurde Anfang 2011 von den Hochschulen und Universitäten des Lan-

des gegründet. Ziel des Netzwerkes ist es, Forschende bei der Einwerbung und Verwendung von

EU-Fördermitteln zu unterstützen. Das 7. Forschungsrahmenprogramm der EU ist das weltweit

größte transnationale Förderprogramm für Forschungsprojekte. Es umfasst eine Laufzeit von sieben

Jahren (2007 bis 2013) und ein Gesamtbudget von etwa 54 Mrd. Euro. Ab 2014 wird es durch das

EU-Programm „Horizon 2020 - Rahmenprogramm für Forschung und Innovation“ abgelöst.

Weitere Informationen sowie den Katalog der Forschungsprojekte erhalten Sie in einem Presseges-

präch. Ihre Gesprächspartner werden sein: Staatssekretär Marco Tullner, der den Katalog entge-

gennehmen wird, Prof. Gesine Foljanty-Jost, Prorektorin für Forschung und wissenschaftli-

chen Nachwuchs an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, Prof. Volkmar Leß-

mann, Prorektor für Forschung der Otto-von-Guericke Universität Magdeburg, Prof. Jan Mu-

gele, Prorektor für Forschung, Entwicklung und Technologietransfer an der Hochschule Mag-

deburg‐Stendal, Martina Hagen, EU‐Hochschulnetzwerk, Leitung EU‐Büro Nord, Dr. Sigrid

Köhne, EU‐Hochschulnetzwerk, Leitung EU‐Büro Süd, sowie weitere Mitglieder des Lenkung-

sausschusses des EU-Hochschulnetzwerkes.

Das Pressegespräch findet am Dienstag, 31. Januar 2012, um 12.30 Uhr, im Ministerium für Wis-

senschaft und Wirtschaft, Raum C 508/509,Hasselbachstr. 4, 39104 Magdeburg statt.

Tradition in der Landesvertretung Sachsen-Anhalt der Landesmusikrat stellt junge Jazz-Musiker vor (Cbn)

Am 09. Februar 2012 um 19.00 Uhr ist es wieder soweit: Der

Landesmusikrat stellt dem Brüsseler Publikum wieder einmal junge

Jazz-Musiker aus Sachsen-Anhalt vor.

Die Band, die auftreten wird, zeichnet sich dadurch aus, dass 6 junge

Männer mit vielen Instrumenten einen einzigartigen Sound

präsentieren. Das Halle-Percussion-Ensemble besteht in der jetzigen

Besetzung seit 2½ Jahren und begeistert mit seinem

abwechslungsreichen Zusammenspiel. Das Ensemble spielt Jazz-

Percussion mit Afro-, Latin- und Funkeinflüssen, arrangiert

Jazzstandards auf eigene Art und bietet genauso eigene Stücke.

Virtuose Soli und kreative Improvisationen machen jeden Live-Auftritt zu

einem einmaligen Erlebnis, bei dem es schwer fällt, sitzen zu bleiben.

Die Brüsseler Leser des Wochenspiegels sind herzlich zu diesem Kunsterlebnis eingeladen. Die

Einladung ist beigefügt.



Die Besetzung:

Halle Percussion Ensemble

Philip Andronic

Christopher Ballhausen

Julian Ballhausen

Johann Fritsche

Ruben Klemm

Hannes Malkowski



Die Ausschreibungen werden im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht, diese

Dokumente sind unter folgender Webseite nachzulesen:

http://europa.eu.int/eur-lex/lex/de/index.htm

Gegenstand: Europäische Kommission

Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen im Rahmen des Durchführungsplans des

Gemeinsamen Unternehmens „Brennstoffzellen und Wasserstoff“

Im Rahmen des Durchführungsplans 2012 des Gemeinsamen Unternehmens „Brennstoffzellen und

Wasserstoff“ (FCH-JU) ist eine Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen veröffentlicht worden.

Für die folgende Aufforderung werden Vorschläge erbeten: FCH-JU-2012-1

Fundstelle: Abl. C 14 vom 17.01.12

Bewerbungsfrist: 24.05.12

Antragsunterlagen: Details und Mittelausstattung sind dem Wortlaut der Aufforderung zu entneh-

men, die auf der folgenden Website veröffentlicht ist:

http://ec.europa.eu/research/participants/portal/page/fp7_calls

Gegenstand: Europäische Kommission

Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen im Rahmen des Euratom-Rahmenprogramms

für Forschungs- und Ausbildungsmaßnahmen im Nuklearbereich (2012-2013)

Hiermit wird zur Einreichung von Vorschlägen innerhalb des Rahmenprogramms der Europäischen

Atomgemeinschaft (Euratom) für Forschungs- und Ausbildungsmaßnahmen im Nuklearbereich

(2012-2013) aufgefordert.

Für die folgende Aufforderung werden Vorschläge erbeten. Arbeitsprogramm „Euratom“

Aufforderungstitel: Kernspaltung, Sicherheit und Strahlenschutz

Kennnummer der Aufforderung: FP7-Fission-2012

Diese Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen bezieht sich auf das Arbeitsprogramm, das die

Kommission mit Beschluss C(2012) 7 vom 10. Januar 2012 verabschiedet hat.

Fundstelle: Abl. C 14 vom 17.01.12

Bewerbungsfrist: 27.03.12

Antragsunterlagen: Praktische Einzelheiten zu der Aufforderung, das Arbeitsprogramm und der

Leitfaden für Antragsteller sind über das Portal für Forschungsteilnehmer abrufbar:

http://ec.europa.eu/research/participants/portal/page/fp7_calls

Gegenstand: Europäische Kommission – Stellenausschreibungen für nationale Sachverständi-

ge END

Die Kommission sucht 32 nationale Sachverständige für Abordnungen in ihren nachstehend aufge-

führten Generaldirektionen.

Ausschreibungen



Nr. DG Einsendefrist

01 COMP-Cl 24/02/2012

02 COMP-D2 23/03/2012

03 COMP-D4 23/03/2012

04 COMP-G4 23/03/2012

05 DEVCO-C2 24/02/2012

06 DEVCO-Dl 23/03/2012

07 DEVCO-FPI4 23/03/2012

08 ECFIN-E3 24/02/2012

09 ECFIN-G3 24/02/2012

10 EMPL-A4 24/02/2012

11 EMPL-E2 23/03/2012

12 ENTR-G2 23/03/2012

13 ENTR-G3 23/03/2012

14 ENTR-GP3 23/03/2012

15 ENV-A3 (Kost-frei) 23/03/2012

16 ESTAT.B3. 23/03/2012

17 ESTAT.G1 23/03/2012

18 JUST-Al 24/02/2012

19 MARE-Dl 23/03/2012

20 MARKT-D2 24/02/2012

21 MARKT-F3 23/03/2012

22 MARKT-G3 24/02/2012

23 MOVE-E2 24/02/2012

24 REGIO-Cl 23/03/2012

25 REGIO-El (2 Stellen) 23/03/2012

26 RTD-B3 (+Missions EFTA) 23/03/2012

27 RTD-F2 (+Missions EFTA) 23/03/2012

28 SANCO-B4 24/02/2012

29 SANCO-C4 24/02/2012

30 TAXUD-C2 23/03/2012

31 TAXIID-D2 (Erneut zu veröffentlichen) 24/02/2012

31 Stellenausschrei-

bungen 32 Stellen

Fundstelle: Abl. Rundschreiben vom Länderbeobachter

Bewerbungsfrist: Bewerbungen, die spätestens am Freitag, den 24. Februar 2012 der GD Human-

ressourcen und Sicherheit zugesandt werden müssen, sollten _*bis spätestens am Mittwoch, den

22. Februar 2012.*_ Bewerbungen für den 23. März 2012 sollten bis _*spätestens Mittwoch, den 21.



März 2012.*_eingereicht werden, damit sie nach Prüfung fristgerecht an die GD Humanressourcen

und Sicherheit weitergeleitet werden können.

Für später eingehende Bewerbungen kann die Ständige Vertretung die fristgerechte Weiterleitung

nicht sicherstellen.

Folgende Punkte, die den potentiellen Bewerbern unbedingt zur Kenntnis zu geben sind, möchte ich

hervorheben:

Bewerbungen, die nicht bis zum Stichtag bei GD Humanressourcen eingegangen sind, werden

nicht an die zuständigen Generaldirektionen weitergeleitet.

Bewerbungen müssen unbedingt per E-Mail versandt werden, zunächst durch den Kandidaten

oder die entsendende Stelle an diese Adresse in der Ständigen Vertretung, von hier werden sie

nach Prüfung per E-Mail an die GD Humanressourcen weitergeleitet.

Jeder Bewerbungseingang wird von mir per E-Mail bestätigt. Sollten Sie keine Bestätigung er-

halten, haken Sie bitte nach.

Die GD HR benötigt zunächst nur den europäischen Lebenslauf (englisch, französisch und/oder

deutsch) und ein Motivationsschreiben, keine weiteren Unterlagen. Bitte beachten Sie, dass wei-

tergeleitete Diplome, Zeugnisse, Empfehlungsschreiben dazu führen können, dass Ihre Bewer-

bung im SPAM- Ordner der Kommission landet!

Bekommt die GD HR eine Bewerbung von einer Ständigen Vertretung zugeleitet, geht sie davon

aus, daß die entsendende Einrichtung die Fortzahlung der bisherigen Bezüge zugesagt hat. Die

Prüfung dieser Voraussetzung obliegt der Ständigen Vertretung. Ist diese Voraussetzung nicht er-

füllt, leitet die Ständige Vertretung die Bewerbung NICHT weiter. Die Zusage der entsendenden

Einrichtung über die Fortzahlung der Bezüge muss daher gemeinsam mit der Bewerbung an die

Ständige Vertretung geschickt werden.

Bitte schicken Sie Ihre Bewerbungsunterlagen an die Adresse: [email protected]

Auskunft erteilt: Ständige Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der EU

Frau Sulzer

Tel.: ++32-2-787.10.39

E-Mail: [email protected]

Die Bewerbungen sind ausschließlich durch die Ständige Vertretung an die Dienststelle für nati-

onale Sachverständige unter folgender elektronischen Adresse [email protected]. zu richten und

sollten nicht direkt bei den Generaldirektionen eingereicht werden.

Papierformbewerbungen sind nicht mehr erforderlich. Die Ständigen Vertretungen werden gebeten,

diese Bewerbungen ausschlieβlich per elektronischer Post an o. g. Adresse zu senden.

Für die Erstellung des Lebenslaufes und damit er für alle leicht zugänglich ist, werden die Bewerber

gebeten, das Europäische Lebenslauf-Muster zu benutzen (Word- oder PDF- Format), welches un-

ter folgender Adresse in Deutsch, Französisch oder Englisch zu finden ist:

http://www.cedefop.eu.int/transparency/cv.asp.

Nehmen Sie bitte zur Kenntnis, dass die Abordnung unter den Beschluss der Kommission vom

12.11.2008 über die Regelung für zur Kommission abgeordnete oder sich zu Zwecken der berufli-



chen Weiterbildung bei der Kommission aufhaltende nationale Sachverständige fallen wird. Der Text

dieses Beschlusses ist auf http://ec.europa.eu/civil_service/job/sne/index_en.htm verfügbar.

Akronyme und ihre Bedeutung:

AGRI Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

AIDCO EuropeAid - Amt für Zusammenarbeit

ВЕРА Beratergremium für europäische Politik

BUDG Haushalt

COMM Kommunikation

COMP Wettbewerb

DEV Entwicklung

DGT Übersetzung

DIGIT Datenverarbeitung

EAC Bildung und Kultur

ECFIN Wirtschaft und Finanzen

ECHO Humanitäre Hilfe

ELARG Erweiterung

EMPL Beschäftigung, soziale Angelegenheiten und Chancengleichheit

ENTR Unternehmen und Industrie

ENV/CLIMA Umwelt

ESTAT Eurostat

HR Humanressourcen und Sicherheit

IAS Interner Auditdienst

INFSO Informationsgesellschaft und Medien

JLS Justiz, Freiheit und Sicherheit

JRC Gemeinsame Forschungsstelle

MARE Maritime Angelegenheiten und Fischerei

MARKT Binnenmarkt und Dienstleistungen

OLAF Europäisches Amt für Betrugsbekämpfung

REGIO Regionalpolitik

RELEX Außenbeziehungen

RTD Forschung

SANCO Gesundheit und Verbraucher

SCIC Dolmetschen

SG Generalsekretariat

SJ Juristischer Dienst

TAXUD Steuern und Zollunion

TRADE Handel



MOVE/ENER Ex Energie und Verkehr

BMF 2 Concours-Laureaten gesucht (EAG)

Das Bundesministerium der Finanzen sucht für eine befristete Tätigkeit (1 Jahr) kurzfristig ei-

ne/einen „Concours- Laureatin/-Laureaten“ als Referentin/Referenten in der Abteilung Europapolitik

Das Bundesministerium der Finanzen - BMF- eröffnet Concours- Laureatinnen/-Laureaten die Mög-

lichkeit, vor ihrer Tätigkeit auf EU-Ebene berufsbezogene Erfahrungen in der Abteilung Europapolitik

einer obersten Bundesbehörde zu sammeln.

Gesucht wird daher kurzfristig eine/einen „Concours- Laureatin/-Laureaten“ für das Referat

EB2 „Europäische Wirtschafts- und Währungsunion; Europäische Zentralbank; Koordinie-

rung ECOFIN und Eurogruppe; Wirtschafts- und Finanzausschuss der EU“.

Aufgabengebiete im Referat E B 2

Rat der EU- Wirtschafts- und Finanzminister (ECOFIN) (außer Budgetrat) und Eurogruppe:

Unterrichtung und Beratung in BT- und BR-Ausschüssen über diese EU-Gremien

Öffentlichkeits- und Pressearbeit vor und nach den jeweiligen Sitzungen dieser EU-Gremien

Bürgeranfragen

Verfolgen des Standes der wissenschaftlichen Forschung und Öffentlichkeitsarbeit zu den

Aufgabenbereichen des Referats

Senden Sie bitte Ihre Bewerbungsunterlagen (tabellarischer Lebenslauf, Kopien der Schulabgangs-,

Prüfungs- und ggf. Beschäftigungszeugnisse), den Nachweis über den bestandenen Concours und

ggf. eine Schwerbehinderung oder Gleichstellung sowie einem Hinweis zum frühestmöglichen

Antrittstermin unter Angabe des Aktenzeichens „BMF - Laureaten - EB2“

bis zum 5. Februar 2012 per E-Mail an das Bundesministerium der Finanzen,

Personalreferat - ZA2, 11016 Berlin ([email protected]).

Das Bundesministerium der Finanzen sucht für eine weitere befristete Tätigkeit (1 Jahr) kurzfristig

eine/einen „Concours- Laureatin/-Laureaten“ als Referentin/Referenten in der Abteilung Europapoli-

tik

Referat für Finanzen der EU u. a. in den Bereichen EU-Außenbeziehungen einschließlich GASP und

GSVP -

Gesucht wird kurzfristig eine/einen „Concours- Laureatin/-Laureaten“ für das Referat

EA4, das u.a. für EU-Finanzfragen in den Bereichen EU-Außenbeziehungen, Justiz und Inne-

res sowie der EU-Agenturen zuständig ist.

Aufgabengebiet

Finanzfragen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) sowie der Gemeinsamen

Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP), u. a.

alle mit laufenden und in Planung befindlichen GSVP- Missionen im Zusammenhang

stehende Finanzierungsfragen



Weiterentwicklung ziviler und militärischer Fähigkeiten der EU und damit im

Zusammenhang stehende finanzielle Auswirkungen, z.B. Revision des ATHENA Mechanismus

Finanzfragen im Zusammenhang mit dem Europäischen Auswärtigen Dienst

Finanzfragen und -regelungen von Regulierungs- und Exekutivagenturen

Mitwirkung an der BMF- Position zu den Verhandlungen über den Mehrjährigen Finanzrahmen

2014 - 2020 soweit die Bereiche EU-Außenbeziehungen, Justiz und Inneres sowie die EU-

Agenturen betroffen sind

Mitwirkung an der Revision des politischen und rechtlichen Rahmens der EU-Agenturen durch

die Interinstitutionelle Arbeitsgruppe zur Überprüfung der EU-Agenturen

Vertretung des BMF im Ausschuss der Exekutivagenturen in Brüssel

Ihre Bewerbung Senden Sie bitte Ihre Bewerbungsunterlagen (tabellarischer Lebenslauf, Kopien der

Schulabgangs-, Prüfungs- und ggf. Beschäftigungszeugnisse), den Nachweis über den bestande-

nen Concours und ggf. eine Schwerbehinderung oder Gleichstellung sowie einem Hinweis zum frü-

hest möglichen Antrittstermin unter Angabe des Aktenzeichens „BMF - Laureaten - EA4“

bis zum 5. Februar 2012 per E-Mail an das Bundesministerium der Finanzen,

Personalreferat - ZA2, 11016 Berlin ([email protected]).

Die jeweilige Reserveliste des Auswahlverfahrens muss über den 31. Dezember 2011 hinaus Gül-

tigkeit haben.

Europäischer Jugendkarlspreis Bewerbungsfrist verlängert (EAG)

Die Frist für die Einreichung von Bewerbungen für den Jugendkarlspreis wurde verlängert und läuft

noch bis zum 13. Februar 2012. Dadurch erhalten mehr Bewerber die Chance, am Wettbewerb

Europäischer Jugendkarlspreis teilzunehmen, der dieses Jahr zum fünften Mal ausgeschrieben ist.

Anmeldungen sind über die Web-Site www.charlemagneyouthprize.eu möglich.

Der Europäische Karlspreis der Jugend wird seit 2008 gemeinsam vom Europäischen Parlament

und der Internationalen Jugendkarlspreisstiftung in Aachen verliehen. Prämiert werden Projekte von

jungen Menschen zwischen 16 und 30 Jahren, die einen Beitrag zu einem besseren Verständnis

zwischen Menschen aus verschiedenen europäischen Ländern leisten. Die Gewinnerprojekte sollten

Vorbilder für junge Menschen aus ganz Europa sein und praktische Beispiele für das Zusammenle-

ben von Europäern als eine Gemeinschaft sein. Der Jugendkarlspreis ist mit insgesamt 10.000 Euro

dotiert, zudem werden die drei Erstplazierten zu einem Besuch in das Europäische Parlament nach

Brüssel eingeladen. Vertreter der besten nationalen Projekte aus allen EU-Mitgliedstaaten werden

am 15. Mai 2012 nach Aachen zur feierlichen Preisverleihung eingeladen.



Die Gewinner 2011

"Europe & Me", ein britisches Online-Lifestyle-Magazin für junge Europäer gewann im Vorjahr den

ersten Preis des Jugendkarlspreises. Der zweite Preis ging an "Balkan beyond Borders" ("Grenzen-

loser Balkan"), ein Kurzfilmprojekt aus Griechenland. Der dritte Preis erhielt das "Escena Erasmus

Projekt" aus Spanien, ein Kulturaustausch-Programm für Erasmus-Studenten.



Der Vertretung liegen derzeit folgende aktuelle Partnerschaftsgesuche für europäische Projekte vor.

FP7 2x Partnersuche in Spanien (EAG)

Für die Ausschreibung ENVIRONMENT 2012: TWO-STAGE - FP7-ENV-2012-two-stage

http://ec.europa.eu/research/participants/portal/page/cooperation?callIdentifier=FP7-ENV-2012-two-stage werden in An-

dalusien Partner gesucht.

Untersucht wird die Werkstattprüfung von neuer Keramik mit verbesserter thermaler und akustischer

Isolation.

Kontakt und Details:

Francisco Martinez

Fundación Innovarcilla

0034 953 678 559

[email protected]

Ebenfalls in Andalusien werden Partner für die Ausschreibung PF7-ICT-2012-9-ICT gesucht.

Das Projekt trägt den Titel „Arqstone“. Es geht um die Archäologie von Architektur und

neuen Technologien.


Leonor Camacho Cascajo

[email protected]

Agencia Andaluza del Conocimiento

GRUNDTVIG Partnergesuch aus Spanien (EAG)

„Die Erziehung der Kinder beginnt mit der Erziehung der Eltern“ ist der

Arbeitstitel eines GRUNDTVIG- Projektes in Andalusien. Involvierung der

Familie bei der Entwicklung der Kinder, auf neuer Technologie basierende

Lösungen für Erwachsenen- / Elternbildung und die Entwicklung von Online-

Kursen sind Schwerpunkte dabei.


María González-Finat: [email protected]

Kontaktbörse



URBACT II Partnersuche in Westschweden (EAG)

In West-Schweden werden für ein URBACT- Projekt Partner gesucht.

URBACT ist ein europäisches Austausch- und Lernprogramm zur

Förderung nachhaltiger Stadtentwicklung. Es ermöglicht Städten bei der

Entwicklung von Lösungen für große städtische Herausforderungen

zusammenzuarbeiten und bekräftigt sie in ihrer zentralen Rolle, die Städte bei der Bewältigung der

zunehmend komplexen gesellschaftlichen Herausforderungen spielen. Das Programm hilft, pragma-

tische Lösungen zu entwickeln, die neu und nachhaltig sind, sowie wirtschaftliche, soziale und öko-

logische Aspekte einzubeziehen. Es ermöglicht darüber hinaus, bewährte Praktiken und Lehren mit

allen Fachleuten im Bereich der Städtepolitik in ganz Europa zu teilen. URBACT umfasst 300

Städte, 29 Länder und hat 5.000 aktive Teilnehmer.

http://urbact.eu/

Es geht dabei um Stadtentwicklung, Wasserstrassen und kulturelles Erbe


Ms. Sofia Lubian or Ms. Bodil Magnusson

Title/profession: Culture administration officer / Arts Programme Officer

E-mail: [email protected]

Telephone: +46 31 3151628

Menschen- und Bürgerrechte Partnergesuche aus Großbritannien und Spanien (EAG)

Menschen- und Bürgerrechte stehen im Mittelpunkt von 2 Partnergesuchen.

Im ersten sucht die Lesbian & Gay Foundation in Manchester Partner für ein Projekt gegen Homo-

phobie und für Toleranz. Die Ausschreibung kann hier eingesehen werden:

http://ec.europa.eu/justice/newsroom/grants/111201_en.htm


[email protected]

Mit der Bekämpfung von Rassismus, speziell der Beziehung von Roma und Nicht-Roma befasst sich

ein Projekt in Andalusien. Untersucht werden soll die inter-ethnische Beziehung zwischen den Be-

völkerungsgruppen durch Konfliktanalyse und psycho-soziale Annäherung.


European Affairs Office: [email protected]



Tipp Die neue föderale Regierung Belgiens (EAG)

Seit dem 6. Dezember 2011 hat Belgien eine neue Regierung. An diesem Tag legten der neue Re-

gierungschef Elio Di Rupo, seine zwölf Minister und sechs Staatssekretäre bei König Albert II. den

Amtseid ab. Somit wurde eine Koalitionsregierung aus sechs Parteien gebildet, nämlich CD&V,

CDH, Open VLD, MR, PS und SP.A unter der Führung des wallonischen Sozialisten Elio Di Rupo.

Es gibt sechs Vizepremiers: Steven Vanackere (CD&V), Didier Reynders (MR), Johan Vande La-

notte (SP.A), Vincent Van Quickenborne (VLD), Joelle Milquet (CDH) und Laurette Onkelinx (PS).

Zusammen mit dem Premier bilden sie das Kernkabinett.

Elio Di Rupo wurde 1951 als Sohn einer italienischen Gastarbeiterfamilie in Morlanwelz in der Pro-

vinz Hennegau geboren. Der promovierte Chemiker ist langjähriger PS-Politiker. Er war Minister in

der Föderalregierung und hatte zwei Mal das Amt des Ministerpräsidenten der Wallonischen Region

inne. 1999 wurde Di Rupo Vorsitzender der PS. Seit seiner Ernennung zum Premierminister ist

Thierry Giet sein Nachfolger. Das Amt des Bürgermeisters der Stadt Mons, das Di Rupo seit 2001

bekleidete, hat Marc Barvais übernommen.

Es ist das erste Mal seit 1974, dass ein frankophoner Politiker den Posten des belgischen Regie-

rungschefs übernimmt. Noch nie hat ein Politiker mit Migrationshintergrund ein so hohes Regierung-

samt bekleidet.

Weitere Informationen finden Sie auf der Website: www.belgium.be unter „De nieuwe regering Di

Rupo“, „Formation du nouveau gouvernement“, „Die neue Regierung Di Rupo“.

Eine Übersicht der neuen Regierung finden Sie hier:

Die föderale Regierung Belgiens

Ministerinnen und Minister

Ressorts

Elio Di Rupo PS Premierminister

Steven Vanackere CD&V

Vizepremier und Minister für Finanzen und Nach-

haltige Entwicklung, zuständig für Beamtentum

Didier Reynders MR

Vizepremier und Minister für Auswärtige Angele-

genheiten, Außenhandel und europäische Angele-

genheiten

Johan Vande Lanotte SP.A

Vizepremier und Minister für Wirtschaft und Ver-

braucher- Angelegenheiten und die Nordsee

Vincent Van Quickenborne Open Vizepremier und Minister für Pensionen

Büro intern - TIPP



VLD

Joelle Milquet CDH

Vizepremier und Innenministerin

Laurette Onkelinx PS

Vizepremier und Ministerin für soziale Angelegen-

heiten und Volksgesundheit, zuständig für „Beliris“

und die föderalen Kultureinrichtungen

*Beliris: öffentlicher Dienst zuständig fur den Öf-

fentlichen Verkehr in Brüssel. Beliris wird sowohl

von der Stadt Brüssel als auch

föderal verwaltet. Frau Onkelinx ist für letzteren

Teil zuständig

Sabine Laruelle MR

Ministerin für den Mittelstand, fur kleine und mit-

telständige Unternehmen, fur Selbständige und

Landwirtschaft

Pieter De Crem CD&V

Verteidigungsminister

Paul Magnette PS

Minister für Öffentliche Unternehmen, Wissens-

chaftspolitik und Entwicklungszusammenarbeit,

zuständig für Grosstädte

Annemie Turtelboom Open VLD

Justizministerin

Olivier Chastel MR

Minister fur Staatshaushalt und Vereinfachung der

Verwaltung

Monica De Coninck SP.A

Arbeitsministerin

Quelle: Nachbar Belgien Jan./Feb. 2012 Nr.6



Ansprechpartner Inhalt

Leiter des Büros Thomas Wobben (Wo) Grundsatzangelegenheiten der EU

...30 E-Mail

Stellvertretender Leiter

NN

Presse ÖA, Info-Gesellschaft, Medien

...33 E-Mail

Thomas Rieke (TR) Wissenschaft und Wirtschaft

...10 E-Mail

Andre Lange (AL)

Justiz, Innen und AdR

...18 E-Mail

Christine Bormann (CBn) Finanzen, Landesentwicklung, Verkehr

...38 E-Mail

Elke Andrea Große (EAG)

Redaktion Wochenspiegel, Veranstaltungsorganisation, Touris-

mus

...32 E-Mail

So erreichen Sie uns

Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der EU Boulevard Saint Michel 80 B-1040 Brüssel Tel (Sekretariat) ++32.2.741.09.31 Fax ++32.2.741.09.39

www.lv-bruessel.stk.sachsen-anhalt.de

[email protected]



NN Landwirtschaft, Umwelt

...12 E-Mail

NN

Bildung und Kultur,

...19 E-Mail

Christine Kuhn (CK) Gesundheit, Soziales und Arbeit

...16 E-Mail

Doris Bergner (DB)

Verwaltung

...36 E-Mail

Céline Liessem (CL) Assistenz Leiter und Sekretariat Besucherbetreuung

...31 E-Mail

Hospitant

Christian Kenkel (Ke)

Finanzen, Landesentwicklung, Verkehr

...23 E-Mail

Praktikantin Jennifer Reich (JR)

...22 E-Mail

Praktikantin Franziska Busse (FB)

...22 E-Mail

I m p r e s s u m Herausgeber: Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union Boulevard Saint Michel 80 1040 Brüssel

Verantwortliche Redakteurin: Elke Andrea Große Fotos: Elke Andrea Große, Thomas Große, Kevin Lüdemann, Internet (wenn nicht anders ausgewiesen) Layout: Wibke Pörschke Die Artikel sind mit Namenskürzeln versehen. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte direkt an den jeweiligen Mitarbeiter. Dieser Newsletter wird im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung Sachsen-Anhalt herausgegeben. Er darf weder von Parteien noch von Wahlhelfern während eines Wahlkampfes zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden. Auch ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden Wahl darf dieser Newsletter nicht in einer Weise verwendet werden, die als Parteinahme der Landesregierung zugunsten einzelner Gruppen verstanden werden könnte.

EU-Wochenspiegel · EU-Wochenspiegel Nr. 04/12 26.01.2012 Seite 2 von 27 Europäische Kommission...

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