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§ 5 STELLVERTRETUNG

2 Einführung

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§§ 164 ff.

Begriff und Funktion

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Begriff der Stellvertretung

Fremdwirkendes rechtsgeschäftliches Handeln (Repräsentation) Abgegebene (§ 164 Abs.1) und

entgegengenommene (Absatz 3) Willenserklärungen wirken unmittelbar für und gegen den Vertretenen

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Funktion der Stellvertretung

Eröffnung und Erweiterung der rechtsgeschäftlichen Handlungsmöglichkeiten – u.a.: Minderjährigenrecht (§§ 106 ff.; §§ 1626

Abs.1, 1629 Abs.1) Handels- und Gesellschaftsrecht

Prokura (§§ 48 ff. HGB) Geschäftsführung

§ 35 GmbH-Gesetz §§ 76 ff. AktG

6 Fall Nr.1 [Kunst]

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Einführung

KV (§§ 433 ff.)M L (Kunstgalerie)

- Beauftragung des B(§ 662)

- Bevollmächtigung des B (§ 167 Abs.1)

B

8 Fall Nr.2 [Künstlerpech]

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Fall Nr.2 [Künstlerpech]

KV R M F

SE DienstV (§ 611)

Vollmacht (§ 167 Abs.1)

L

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Fall Nr.2 [Künstlerpech]

Kauf der Farbe L als Stellvertreter des M (§§ 164 ff.).

Kaufvertrag wirkt für und gegen den M Umstoßen der Farbe

Realakt, kein Rechtsgeschäft. Keine Frage der (rechtsgeschäftlichen) Stellvertretung, sondern der Haftung des M für eine Pflichtverletzung seines Erfüllungsgehilfen L im Rahmen des Malervertrags: §§ 280 Abs.1, 278 Abs.1

11Mittelbare "Stellvertretung"

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Mittelbare "Stellvertretung"

Begriff Handeln in eigenem Namen […] […] aber für fremde Rechnung!

Beachte Mittelbare Stellvertretung ist keine

Stellvertretung i.S. der §§ 164 ff. Kein Handeln "in fremdem Namen" (§ 164

Abs.1)

13 Fall Nr.3 [Kommission]

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Fall Nr.3 [Kommission]

Lösungsskizze

R

§§ 675, 611

K SKaufvertrag§§ 929, 185

15 Erscheinungsformen

16 Erklärungs- und Empfangsvertreter

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Erklärungs- und Empfangsvertreter Begriff

Erklärungsvertreter aktive Stellvertretung

Empfangsvertreter passive Stellvertretung

Regelungsstandort § 164 Abs.1, 3

18Einzel- und Gesamtvertreter

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Einzel- und Gesamtvertreter

Begriff Praktische Bedeutung der

Gesamtvertretung insb. im Handels- und Gesellschaftsrecht

§§ 48 Abs.2, 125 Abs.2 HGB § 78 Abs.2 Satz 1 AktG

20 Repräsentationstheorie

21 Fall Nr.4 [Der Kompass]

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Fall Nr.4 [Der Kompass]

KVK D

Anfechtung gem. § 123 Abs.1

M

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Fall Nr.4 [Der Kompass]

LösungsvorschlagNichtigkeit des Kaufvertrags gem. §§ 142 Abs.1, 123 Abs.1?I. KaufvertragII. Anfechtung des Kaufvertrags wegen arglistiger Täuschung1. [...]2. [...]a) Täuschung über Tatsachen

Problem: Nicht K als Käufer, sondern M als Vertreter des Käufers ist getäuscht worden. Nur M befand sich im Irrtum!

Lösung: § 166 Abs.1! K wird so gestellt als sei er selbst getäuscht worden.b) […]3. Ergebnis

24 Fall Nr.5 [Trick 17]

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Fall Nr.5 [Trick 17]

Lösungsskizze

K

Leihe (§ 598 §§ 433 ff., 929 S.1, 164 ff.

L M§ 167 I

D

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Fall Nr.5 [Trick 17]

LösungsvorschlagK gegen M auf Herausgabe gem. § 985I. Eigentum des K

1. Eigentum des K 2. Eigentumsverlust durch Rechtsgeschäft L – M (§ 929 S.1)?

a) Einigung (§§ 164 ff.)b) Übergabec) Berechtigung? Nein! L verfügt als Nichtberechtigter

3. Gutgläubiger Eigentumserwerb des M (§ 932)(P) Repräsentationsprinzip (§ 166 Abs.1); aber: § 166 Abs.24. Ergebnis

II. Besitz des MIII. Kein Recht zum BesitzIV. Ergebnis

27 Voraussetzungen der Stellvertretung

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Voraussetzungen im Überblick Zulässigkeit der Stellvertretung Eigene Willenserklärung des Vertreters Handeln in fremdem Namen Vertretungsmacht

29 Zulässigkeit

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Zulässigkeit der Stellvertretung Stellvertretung (§§ 164 ff.)

Willenserklärungen Rechtsgeschäftsähnliche Handlungen

(§§ 164 ff. analog) Keine Stellvertretung

Höchstpersönliche Rechtsgeschäfte Eheschließung (§ 1311 Satz 1) Errichtung eines Testaments (§ 2064)

Realakte Fall Nr.6 [Kleiner Bruder]