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St. Kudert

Die Lage der Brandenburgischen Universitäten

Ist das Modell „Stiftungsuniversität“ für das Land geeignet?

Sechs Jahre Stiftungsuniversität – eine Zwischenbilanz

Prof. Dr. Stephan Kudert,

Europa-Universität Viadrina

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St. Kudert

Prof. Dr. Johanna Wanka, Ministerin für Wissenschaft,

Forschung und Kultur in Brandenburg (a. D.):

„Mit dem Stiftungsmodell können neue kreative Wege bei der

Ausgestaltung von Freiräumen beschritten werden. Effizienz und

Innovationsfähigkeit der Universität werden weiter gestärkt, indem

sich der Staat im Wesentlichen auf die Rechtsaufsicht sowie seine

Mitwirkungs- und Entscheidungsrechte im Stiftungsrat beschränkt.“

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St. Kudert

Stiftungsvorstand (Präsidium)

- Präsident

- VizepräsidentInnen

- Dekane

- Kanzler

Akademischer Senat

- 11 Mitglieder, davon

- 6 ProfessorInnen

- 2 Studierende

- 2 WM ,1 NWM

Stiftungsrat

- 9 Mitglieder, davon

- 1 aus der EUV

- 1 aus MWFK

- 1 auf Vorschlag des MWFK

Geschäftsführungsgremium Aufsichtsgremien

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St. Kudert

Hoffnungen und Bedenken vs. Realität

Zustiftungen (der schnöde Mammon)

Statusänderungen (die schnöde Besitzstandswahrung)

Mehr Autonomie

(1) einfachere und schnellere Entscheidungsprozesse

(2) mehr inhaltliche Autonomie

(3) mehr Haushaltsautonomie

(4) unkompliziertere Rechtsaufsicht

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St. Kudert

Hoffnungen vs. Realität

(1) einfachere und schnellere Entscheidungsprozesse

Beispiel: Berufungsverfahren, andere Stellenbesetzungen

Beispiel: Änderung von Studienordnungen u.ä.

aber: retrograde Zeitplanung erforderlich

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St. Kudert

Hoffnungen vs. Realität

(2) mehr inhaltliche Autonomie

positiv: Selbstverständnis des Stiftungsrats als Berater

negativ: § 9 Abs. 3 StiftEG-EUV ist zu unbestimmt:

„Beschlüsse … bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Zustimmung des

Mitglieds nach § 7 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 [VertreterIn des MWFK], wenn sie

wesentliche Angelegenheiten der Entwicklungsplanung der Universität

betreffen oder wenn nicht ausgeschlossen werden kann, dass für das Land

finanzielle Verpflichtungen über die jährliche Zuwendung … hinaus

entstehen können.“

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St. Kudert

Hoffnungen vs. Realität

(3) mehr Haushaltsautonomie

positiv: Zuwendungsbescheid, Quartalszahlungen

negativ: Zeitpunkte der tatsächlichen Zuwendungen

positiv: zentrale Rücklagenbildung

positiv: dezentrale Budgetierung

positiv: dezentrale Rücklagenbildung

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St. Kudert

Hoffnungen vs. Realität

(4) unkompliziertere Rechtsaufsicht

positiv: Kameralistik und kaufmännische Buchführung und

Jahresabschluss und Lagebericht und Rechnungshof

und Mittelverwendungsnachweis und Kostenrechnung

und interne Revision [IKS] und Risikomanagement

negativ: Das kostet alles auch Zeit und Geld…

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St. Kudert

Eine Zwischenbilanz

Zustiftungen (der schnöde Mammon)

Statusänderungen (die schnöde Besitzstandswahrung)

Mehr Autonomie

(1) einfachere und schnellere Entscheidungsprozesse

(2) mehr inhaltliche Autonomie

(3) mehr Haushaltsautonomie

(4) unkompliziertere Rechtsaufsicht

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St. Kudert

Zwischenbilanz:

Wir möchten eine Stiftung bleiben!