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@thsch

Update zuFacebook & Recht

Rechtsanwalt Thomas Schwenke

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Thomas Schwenke, LLM. Dipl.FinWirt

Studium in Deutschland & Neuseeland

Rechtsanwalt in Berlin für Gewerblichen Rechtsschutz, Marketing, Datenschutz, AGB- & Vertragsrecht

Vorträge & Schulungen

Autor „Social Media Marketing & Recht“ O‘Reilly 2012

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Impressumspflicht – Aktueller Stand

LG Aschaffenburg: Impressum in „Info“-Rubrik nicht ausreichend

Missbrauch bei Massenabmahnungen? - LG Regensburg „nein“, LG Bochum „ja“

Entscheidung bei Oberlandesgerichten folgt

Podcast zum Thema Impressumspflichthttp://rechtsanwalt-schwenke.de/das-impressum-rechtsbelehrung-folge-3-jura-podcast/

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Werbung mit Prominenten

Satire & Meinungsfreiheit

Reine Verlinkung

Keine Einbettung in Kampagnen

Keine Nutzung als Testimonials

Kein Imagetransfer

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Gewinnspiele

Gesetzliche Regeln (Teilnehmer, Zeitraum, Gewinn müssen genannt sein)

Facebooks Promotion Guidelines http://fb.com/page_guidelines.php#promotionsguidelines

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Nutzeransprache zu Werbezwecken

Kontaktanfragen sind zulässig

Beantwortung von Anfragen ist zulässig

Keine werbenden Privatnachrichten

Keine Werbepostings auf fremden Chroniken

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„Gefällt mir“ = gefällt mir?

Urteil LG Hamburg: Neutrale Aussage

Folgen für Gewinnspiele (Fangate zulässig)

Folgen für den Fankauf?

Folgen für „Schleichwerbung“?

Folgen für Arbeitnehmer?

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Löschung von negativen Kritiken

Fall „Umfrage Deutsche Bank“

Kein Recht negative Meinungen zu löschen

Ausnahme: Rechtsverstöße (z.B . Beleidigung)

Ausnahme: Verstoß Netiquette/AGB

Ausnahme: Irrtümer & Missbrauch

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Facebook 1:0 Datenschützer

Urteil VG Schleswig: Deutsches Datenschutzrecht für Facebook nicht anwendbar

Einfluss auf Einsatz von Like-Buttons auf Websites?

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Nutzertracking

Apps brauchen eigene Datenschutzhinweise

„Cookie Richtlinie“ ist im Koma

Vorgaben für Google Analytics beachten http://bit.ly/127XMma

Besucherhinweispixel mit Einwilligung http://bit.ly/127Q8bl

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Datenschutzregeln füt FacebookApps

Datenschutzbelehrung

Einwilligung für andere als Basisdaten

Keine Weitergabe an Werbenetzwerke & Adresshändler (auch bei Einwilligung)

Keine Nutzerdaten in der Werbung

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Facebook, CRM & Datenschutz

Social Media Monitoring ist zulässig

Kein gezieltes Tracking von Kunden

Kein Abgleich mit Kundendaten (Service)

Keine Anreicherung von Kundenprofilen

Ausnahme: Einwilligung

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Leistungsschutzrecht

Durch BTag am 01.03.2013 verabschiedet

Übernahme „einzelner Wörter oder kleinster Textausschnitte“ bleibt zulässig

Z.B. Artikeltitel & kurze Auszüge beim Sharing

Zitatrecht bleibt erhalten

Trotzdem - Rechtsunsicherheit bleibt

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Danke für Eure Aufmerksamkeit

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Smmr-buch.de

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Jura-Podcast mit Netzthemen:

Rechtsbelehrung.com

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Nun ist es soweit: Abmahnung wegen Vorschaubildern bei Facebooks Teilen-Funktion, RA Schwenke, http://bit.ly/11Gn1uB

Rechtliche Voraussetzungen für den Einsatz des “Besucheraktions-Pixels” von Facebook (inkl. Einwilligungsmuster), Allfacebook, http://bit.ly/127Q8bl

Direktmarketing und Nutzeransprache in Social Media – wann liegt abmahnbarer Spam vor?, RA Schwenke, http://bit.ly/127QPBv

Wegweisende Gerichtsentscheidung: Facebook-Like endlich entschärft?, RA Schwenke, http://bit.ly/127Ye3L

Datenschützer verbieten Facebook die Klarnamenpflicht, RA Schwenke, http://bit.ly/127Ysba

Social Media Monitoring, CRM, HR & Recht – Teil 5 – Customer Relationship Management, RA Schwenke, http://bit.ly/WoCmcD

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Impressumsfehler auf Fanseiten – Massenabmahner siegen vor Gericht, Allfacebook, http://bit.ly/WoFx3O

Aktuelle Übersicht – Abmahnungen der Binary Services GmbH wegen fehlendem Impressum bei Facebook , RA Plutte, http://tinyurl.com/bhecux7

Rechtsbelehrung-Podcast zur Impressumspflicht, RA Schwenke und Marcus Richter - http://rechtsanwalt-schwenke.de/das-impressum-rechtsbelehrung-folge-3-jura-podcast/

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Diese Präsentation wurde nach bestem Wissen anhand des im Zeitpunkt der Erstellung geltenden Rechtsstandes erstellt. Es wird kein Anspruch auf Vollständigkeit und Richtigkeit erhoben. Die rechtlichen Gesichtspunkte sind zum Teil für Präsentationszwecke vereinfacht ausgedrückt. Bei den Fällen kann es sich um fiktive Beispiele handeln.

Diese Präsentation steht in keiner Verbindung zu Facebook und wurde in keiner Weise von Facebook gesponsert, unterstützt oder organisiert.

Kampfbilder Impressumspflicht: Super Street Fighter IV, CampcomQuellenstand: 29.02.2013

Verantwortlich für den Inhalt ist:

Rechtsanwalt Thomas SchwenkeBundesplatz 810715 Berlin

Email: kanzlei@rechtsanwalt-schwenke.deVollständiges Impressum: http://rechtsanwalt-schwenke.de/impressum