Persönliches

• GeborenimAugust1948,einSohn• AusbildungundBerufstätigkeitalsFotolithograf• StudiumanderWerkkunstschuleDarmstadt• AbituraufdemAbendgymnasiumfürBerufstätige

inFrankfurt• PhysikstudiuminKonstanzundBerlin• PromotionamFritz-Haber-Institut/Berlin• GründungeinerGmbHimEDV-Bereich• seit1992MitgliedderBezirksverordneten-

versammlung• 1996bis2000BürgermeistervonKreuzberg• 2001bis2006BaustadtratvonFriedrichshain-

Kreuzberg• 2006bis2011BürgermeistervonFriedrichshain-

Kreuzberg

Bezirksstimme für die Grünen

• GleichzeitigmitderAbgeordnetenhauswahlam18.September2011findenauchdieWahlenzurBezirksverordnetenversammlung(BVV)statt.SiehabendafüreineStimme,mitderSiesichfüreineParteilisteentscheidenkönnen.

• DieVerteilungderSitzeunddamitdieStärkederFraktioneninderBVVerfolgtnachdenStimmen-anteilenderParteien.DieBVVwähltdenBürger-meisterunddieStadträtInnen.

• KreuzenSiealsoimBezirkFriedrichshain-Kreuz-bergdieParteilisteBündnis90/DieGrünenan,umstarkegrünePolitikmiteinemgrünenBürger-meisterzuermöglichen.

Kontakt Bündnis 90 / Die Grünen Friedrichshain-KreuzbergDresdenerStraße10·10999BerlinTelefon:030.6143146Email:frieke@gruene-berlin.deWeb:www.frieke.de

Franz Schulz

2011

Grüner Bürgermeister für unseren Bezirk

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liebe Wählerin, lieber Wähler

beidenBezirkswahlenam18.SeptemberkandidiereicherneutfürdasBürgermeisteramtinFriedrichshain-Kreuzberg.MitIhrerStimmeentscheidenSiemitdarüber,welcheParteidiestärksteFraktionimBezirksparlament(Bezirksverordnetenversammlung/BVV)wirdunddamitdenBürgermeisterstellt.

Ein Bezirk für alle Friedrichshain-KreuzbergistinzwischeneinBezirkmitgroßerAnziehungskraft.BesondersfürjungeMenschenspielendiekreativenSubkultureneinewichtigeRolle.DieseEntwicklunghatdenBezirknochinternationalergemacht;aberauchzuwachsendenKonfliktenindenWohnquartierengeführt.Ichmöchte,dassFriedrichshain-Kreuzbergeinbunter,interna-tionalerundtoleranterMetropolenbezirkbleibt.DazumüssenalleimBezirkvondieserEntwicklungprofitieren.Dasheißtauch:FürdieBewohnerInnendarfsichdieWohn-undLebens-qualitätnichtverschlechtern.DeshalbhabeichzumBeispieldieweitereAusbreitungvonHostelsgenehmigungsrechtlicheinschränkenlassen.

Steigende Mieten und Verdrängung stoppen DiegewachseneAttraktivitätimBezirkhatauchzuenormenMietsteigerungengeführt.DieFolgesindsozialeVerdrän-gungsprozesse.DastrifftunserenBezirkbesonders,weilvieleKiezezudenärmstenBerlinsgehören.DerSchutzvonMieterIn-nenmitgeringemEinkommenvorVerdrängungdurchspekula-tiveHausverkäufeundLuxusmodernisierunggehörtdeshalbfürmichzudenwichtigstenZieleneinersozialenStadtent-wicklungspolitik.DafürsetzeichalledemBezirkzurVerfügungstehendenInstrumenteein,zumBeispielsogenannteMilieu-schutzsatzungen.AußerdemunterstützeichdieMieterInnenbeiihrenForderungengegenüberderuntätigenBerlinerRegie-rungskoalition.

Stadtentwicklung von unten: öko und sozial MehrLebensqualitätbedeutetauch:eineökologischeStadt-entwicklung,diewirksamzumKlimaschutzbeiträgt.Gleich-zeitigmusseineökologischeStadtentwicklungaucheinesozialeStadtentwicklungsein,damitdavonnichtnurInves-toren,sondernalleimBezirkprofitieren. IndiesemSinnesetzeichmichweiterhindafürein,dasseinSpreeuferfüralleentstehtundesüberallfürdieÖffentlichkeit

zugänglichwird.MiteinerStadtentwicklungvonuntenmöchteichalternativeFrei-undZwischenräumeerhaltenundBaugrup-penmitsozialemundgenerationsübergreifendemAnspruchunterstützen.

Bildung ist nicht alles, aber ohne Bildung ist alles nichts NichterstseitPisawissenwir,dassunserSchulsystemvieleKinderbenachteiligtundimmernochdiesozialeHerkunftüberdenSchulerfolgentscheidet.Dasdarfnichtsein.EinemoderneSchulemussmotivieren,integrierenundvorallemdiekindlicheNeugierdewecken.DerSpracherwerbistschoninderKitawich-tig.DeutschmussalsverbindlicheVerkehrssprachegefördertwerden,verbundenmitderAnerkennungundWertschätzungderHerkunftssprachenderKinder.Dafürbrauchenwirdieinter-kulturelleÖffnungderKitasundSchulen,einebessereAusstat-tungundihreVernetzungalsBildungsbündnisseindieStadt-quartierehinein. EinerfolgreicherBildungsweghängtauchdavonab,obnachdemSchulabschlussausreichendAusbildungsplätzezurVer-fügungstehen.UnserBezirksamtleistetdazuseinenBeitrag,indemesinseinerVerwaltungdieZahlderAusbildungsplätzenahezuverdoppelthat.DerAnteilvonAuszubildendenmitMigrationshintergrundentsprichtdabeiihremAnteilinderBevölkerung.

BürgerInnen beteiligen und Verwaltung modernisieren UnsereVerwaltungistaufeinemgutenWegzummodernenDienstleister.AllerdingsistsiefürvieleBürgerInnenaneinigenStellennochzulangsam,zuintransparentundauchnicht

freundlichgenug.EineverbesserteBürgerInnenorientierungunddieModernisierungunsererVerwaltungistdeshalbfürmichweiterhineinwichtigespolitischesZiel. VerwaltungalsmodernerDienstleisterheißtineinemEinwan-derungsbezirkwieFriedrichshain-Kreuzbergaußerdem,sichderkulturellenVielfaltzuöffnen,umauchdenBedürfnissenundAnliegenvonBürgerInnennichtdeutscherHerkunftbessergerechtzuwerden. EinemoderneVerwaltungmussGeschlechtergerechtigkeitinihremHandelnverankern.Fürmichistdabeiwichtig,dassdie-serGrundsatzauchgilt,wennesumdieweiblicheBesetzungvonFührungspositionengeht. Eineaktive,basisdemokratischeEinbeziehungderBürgerInnenundeinerfolgreichesbezirkspolitischesHandelngehörenfürmichzusammen.VordiesemHintergrundhabeichvieleRundeTischeerfolgreichgenutzt,umbeibezirkspolitischenKonfliktenzuLösungenodereinemAusgleichgegensätzlicherInteressenzukommen.ZurdirektenDemokratiegehörtfürmichauchein»Bürgerhaushalt«,beidemdieBürgerInnendarübermitentschei-denkönnen,wofürderBezirkGeldausgibt.

Miteinander in Vielfalt Friedrichshain-Kreuzbergistbuntundmultikulturell,tolerant,widerborstigundweltoffen.Damitdassobleibt,müssenwirimmerwiederauchkämpfen:gegenRechtspopulismus,demo-kratiefeindlicheHaltungenoderlatentenRassismus. UnsergemeinsamerAusgangspunktist,dassalle,diehierle-ben,BürgerInnenunseresBezirkssind,unabhängigvonihremGlauben,ihrerKultur,ihrenGewohnheiten,ihremsozialenSta-tusoderihremHerkunftsland.Deshalbmüssenauchdiepoliti-schenBeteiligungsmöglichkeitenderBürgerInnenohnedeut-schenPassendlichverbessertwerden,dieoftschonJahrzehntehierleben,abernichtanBezirkswahlenteilnehmendürfen.Dasssichdasändert,dafürsetzeichmichpolitischein. Friedrichshain-KreuzbergisteinlebenswerterOrtunddassollerbleiben.DafürwillichmichalsBürgermeisterweiterhinein-setzenundbitteumIhreStimme.

Ihr Franz Schulz