Mag.a Isolde Kafka 1

UN-Behindertenrechtskonvention –Statement aus der Praxis

Umsetzung in Tirol

Arbeit des Tiroler Monitoringausschusses

Umsetzungsstruktur in Tirol:• Koordination: Abteilung Soziales

(Geschäftseinteilung des Amtes der Tiroler Landesregierung)

• Anlaufstellen: konkrete Personen in den Fachabteilungen (Bildung, Gemeinden, Bau-und Raumordnungsrecht, Hochbau, Forst….)

• Überwachung: Antidiskriminierungsbeauftragte mit Monitoringausschuss

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Gesetzliche Grundlagen§ 16 Aufgaben…(2) Weiters obliegt der (dem) Antidiskriminierungsbeauftrage(n) die Überwachung der Durchführung des Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen, BGBl. III Nr. 155/2008…§ 17 Rechtsstellung(1) Die (Der) Antidiskriminierungsbeauftragte ist in Ausübung ihrer (seiner) Funktion, insbesondere bei der Wahrnehmung der im § 16 genannten Aufgaben, an keine Weisungen gebunden…

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Der Tiroler Monitoringausschuss

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Wer ist der Tiroler Monitoringausschuss?

• Vorsitzende – Antidiskriminierungsbeauftragte des Landes (Mag.a Isolde Kafka, Mag.a Anna Strobl)

• 2 Personen vertreten Wissenschaft und Lehre

• 2 Personen vertreten den Bereich Menschenrechte

• Je 2 SelbstvertreterInnen aus den Bereichen:

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SelbstvertreterInnen

BewegungseinschränkungLernschwierigkeitenSinnesbehinderung HörenSinnesbehinderung SehenPsychische BeeinträchtigungKinder und Jugendliche mit Behinderungen

• Geschäftsstelle

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Öffentliche Sitzungen

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Die bisherige Arbeit…

Konstituierung 16.01.2014

2 öffentliche/5 nichtöffentliche Sitzungen

Ausgewählte Beispiele:Tiroler AktionsplanInklusive BildungBarrierefreiheit und Tiroler Bauordnung

Ein Ausblick….

• Tiroler Reha-Gesetz neu• Umsetzung der UN-Konvention in den

Gemeinden• Politische Beteiligung von Menschen mit

Behinderungen am Beispiel der kommenden Gemeinderatswahlen

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Erreichbarkeit

Servicestelle Gleichbehandlung und Antidiskriminierung

Meranerstr. 5/II

6020 Innsbruck

servicestelle.gleichbehandlung@tirol.gv.at

Tel: 0512-504-3796 (Mag.a Atalar)

www.tirol.gv.at/gleichbehandlung