Planfeststellungsverfahren

Widersprücheder Verfahren von 2001 und 2008

1998 (KVT 1)allgemeine Infos

Inbetriebnahme: Oktober 200037 Güterzüge/Tag,

Länge 244 – 366 mvorher 25 Güterzüge/Tag ( 12 Züge mehr)(Quelle: Schalltechn. Untersuchung 2001)

1998 (KVT 1)allgemeine Infos

Anzahl der Ladeeinheiten: 150.000lt. offizieller Angabe BASF/KTL(Quelle:Rheinpfalz, 31.03.2008)

lt. Planfeststellungsverfahren:Startphase: 115.000 LE Endphase: 215.000 LE

Strecke bereits 1991 elektrifiziert

2005 (KVT 2) allgemeine Infos

Inbetriebnahme: Februar 2005Genehmigung nach § 76 VerwVG Anzahl Ladeeinheiten: 242.000 LE,

Erhöhung um 92.000 LE (=61 %) in 2006 allerdings 298.000 LE umgeschlagen (+ 28 % / 98,6 %)

2005 (KVT 2) allgemeine Infos

Erhöhung der Zugzahlen um 27 von 56 auf 83 Züge, Zuglängen i.M. 620 m

Investitionssumme KVT 1+2: 54,5 Mio €, davon Zuschuß 37,6 Mio € ( = 69 % )

2010 (KVT 3) allgemeine Infos

Inbetriebnahme: Ende 2010 (geplant)

113 Züge/Tag, Länge 620 mErhöhung der Zugzahlen von 83

um 30 Zügedabei Personenzüge von 14 auf 9 reduziert (Quelle: Schalltechn. Untersuchung 2001/2008)

2010 (KVT 3) allgemeine Infos

Anzahl Ladeeinheiten: 500.000 LEErhöhung 210.000 (= 42 %)

Investitionssumme 76 Mio €, davon 47 Mio € Zuschuß ( = 62 % )

LKW-Verkehr erhöht sich von 1.100 auf 1.700 (54,5 %)

Erläuterungsbericht 1998

Gegenstand ist der Neubau des KVT mit Kranbahnanlagen, Fahr-, Lade- und Abstellspuren, schienen- und straßenseitige Anbindungen an werkinterne und öffentliche Systeme

Beschreibung sehr pauschal, nur für Insider

Erläuterungsbericht 1998

Errichtung des Gefahrgutlagers Y111, Lagerfläche für Leergutcontainer sowie ein Servicebereich mit Gebäude

Inbetriebnahme Modul II ist im Jahr 2000, Modul I entsprechend Auslastung vorgesehen

Umweltverträglichkeitsuntersuchung UVU 1998 - Zugverkehr

Startphase: zusätzlich 8 Zugpaare/TagEndphase: zusätzlich 14 Zugpaare/Tagbei 250 Verkehrstagen/Jahr, was ist mit Rest?

Startphase: 86 Zugfahrten Endphase: 100 Zugfahrten

Ist-Zustand (1997): 60 Züge/Tagdavon 25 GZ, 14 PZ und 21 LZ

Umweltverträglichkeitsuntersuchung UVU 1998 - Zugverkehr

Zählung im März 1996:8 Züge (So), 58 Züge (Die, Do, Fr)höchstes Aufkommen zwischen7.00 – 8.00 und 16.00 – 17.00 Uhr

Uns wurde erzählt: aktuell 47, dann 60 Züge (i.M)(Quelle:Schalltechn. Untersuchung 2001)

Umweltverträglichkeitsuntersuchung UVU 1998 - Straßenverkehr

Prognostiziert für 2000Am Hansenbusch 4.700 KfZ/24 hB 9 34.700 KfZ/24 hL 523 31.200 KfZ/24 hTor 15 19.203 LKW (Jan)

27.323 LKW (Sept)aktuell fahren rund 1.100 LKW/Tag zum KVT, Steigerung durch KVT 3 um 600 auf 1.700 LKW/Tag (54,5 %)

Umweltverträglichkeitsuntersuchung UVU 1998 - Straßenverkehr

Einhaltung der Lärm-Beurteilungspegel in Endphase abhängig von der Einhaltung verschiedener Schallschutzmaßnahmen, z.B. Einsatz von nach StVZO als lärmarm geltende LKW für nächtlichen Verkehr

was ist diesbezüglich passiert?

Umweltverträglichkeitsuntersuchung UVU 1998 - Allgemeines

Für Wohnfunktion im direkten Gleisbereich Oppau/Edigheim ist das um ca. 43 % (Startphase) bzw. ca. 66 % (Endphase) erhöhte Zugaufkommen als erhebliche Auswirkung (Wertstufe 4) anzusehen

Stufe 4: erhebliche Umwelteinflüsse, die vermieden oder ausgeglichen werden müssen

Umweltverträglichkeitsuntersuchung UVU 1998 - Allgemeines

Fahrplanstudien haben gezeigt, daß die Startphase (7 Zugpaare) ohne zusätzliche techn. Einrichtungen auskommt. Für die Endphase sind signaltechn. Maßnahmen erforderlich

möglicherweise baulicher Eingriff

Umweltverträglichkeitsuntersuchung UVU 1998 – Klima und

Luft

Lokalklimatische Veränderungen für den Vorhabensraum sind bedingt durch veränderte Oberflächenbeschaffenheit der Flächen

Geringere Temperaturschwankungen zwischen Tag und Nacht sind zu erwarten

Umweltverträglichkeitsuntersuchung UVU 1998 – Klima und

Luft

Luftfeuchtigkeit wird sich verändern, stärkere Schwankungen sind zu erwarten

Erhöhung des Feinstaubanteils durch erhöhte Anzahl von LKWs

Alles unter dem Schlagwort: „unerheblich“

Stadtratssitzung 13.07.1998

Die Strecke Oppau/Oggersheim wird erheblich mehrbelastet. In der schalltechnischen Untersuchung sind dazu keine Aussagen getroffen…...es sind weitere Prüfungen vorzunehmen

Was wurde seitens der Stadt unternommen?

Erörterungstermin 29.10.1998

Vertreter der BASF: DI Rainer Gretter, DI Peter Bossung,

sie erklären: weder an Straße noch ein Schiene

wird ein baulicher Eingriff vorgenommen, Mehrbelastung der Straße liegt im Zehntel-Bereich

Erörterungstermin 29.10.1998

LKW-Zufahrt zum KVT erfolgt nur über Tag (6.00 – 22.00 Uhr)

Fakt ist: KVT ist geöffnet von Sonntag, 22.00 bis Samstag, 13.00 Uhr

Nur 50 % der Züge fahren nachts (d.h. aber, nachts fahren doppelt so viel wie tagsüber)

Erörterungstermin 29.10.1998

Beim Endausbau möglicherweise heutige Signalsteuerung nicht ausreichend, Änderungen außerhalb Planfeststellungs- verfahren möglich, aber: Steuerungs- anlagen sind wesentl. Änderungen

Südausfahrt aufgrund fehlender Elektrifizierung keine Alternative, im Klartext: man will mit den Gefahrgütern nicht durchs Werk und nicht unterm Rathaus durchfahren

Erörterungstermin 29.10.1998

Udo Scheuermann: Verlegung des Verkehrs auf die Schiene wird begrüßt, es darf allerdings nicht zu einer Mehrbelastung der Einwohner führen. Es besteht derzeit schon eine erhebliche Belästigung, die entsprechende Schutzmaßnahmen erfordert

BASF: Theoretisch kann alle 10 Minuten ein Zug fahren – wird aber nicht eintreffen(würde 144 Zügen/Tag entsprechen – 113 haben wir demnächst)

Erörterungstermin 29.10.1998

BASF: „worst case“ wären 100 Zugfahrten gegenüber 60, wird aber nicht eintreten

Erschütterungszunahme ist nicht Gegenstand des Verfahrens – keine wesentlichen Änderungen

Ist-Zustand: viele Häuser haben Risse

Erörterungstermin 29.10.1998

Betrieb am Samstag lediglich bis 12.00 Uhr, sonntags keine Aktivitäten

Fakt ist: nicht in der Genehmigung festgeschrieben, Betrieb jetzt rund um die Uhr

52 Einwender wurden mit diesen Aussagen und einer Tasse Kaffee „abgespeist“

BASF, internet BASF, Erörterung 2008Schalltechn.

Untersuchung 2001Schalltechn.

Untersuchung 2008Messungen

BI-KVTaktueller Verkehr

2000 vor Eröffnung KVT

37+17=54 31+14=45

2001 nach Eröffnung KVT 1

44+22=66 37+19=56 42+18=60

2005 nach Eröffnung KVT 2

53+30=83 53+30=83 53+30=83 31+23=5449 - 60 i.M. 51

2010 nach Eröffnung KVT 3

69+44=113 69+44=113

2015 Prognose BASF

69+44=113

Quelle: Kombiverkehr

Anmerkung: Vorgaben der Schalltechn. Untersuchungen stammen von der BASF, Angaben im internet seit 06.02.2009

BASF, internet BASF, Erörterung 2008Schalltechn.

Untersuchung 2001Schalltechn.

Untersuchung 2008Messungen

BI-KVTaktueller Verkehr

2000 vor Eröffnung KVT

37+17=54 31+14=45

2001 nach Eröffnung KVT 1

44+22=66 37+19=56 42+18=60

2005 nach Eröffnung KVT 2

53+30=83 53+30=83 53+30=83 31+23=5449 - 60 i.M. 51

2010 nach Eröffnung KVT 3

69+44=113 69+44=113

2015 Prognose BASF

69+44=113

Quelle: Kombiverkehr

Anmerkung: Vorgaben der Schalltechn. Untersuchungen stammen von der BASF, Angaben im internet seit 06.02.2009

Gegenüberstellung der Zugzahlen

Anmerkung: Vorgaben zu den Schalltechnischen Untersuchungen stammen von BASF, Zahlen im internet seit 06.02.2009, vorher Schriftverkehr mit BI-KVT

BASF Zugzahlen (internet)

54

66

83

113

Fazit

Die Genehmigungen der verschiedenen Ausbaustufen sind „scheibchenweise“ erfolgt

Die Bevölkerung wurde teilweise mit falschen Informationen gefüttert – so gibt es beispielsweise Diskrepanzen beim Schallschutznachweis und den Zugzahlen

Fazit

KVT 2 wurde ohne Bürgerbeteiligung durchgeführt (§76 VerwVG)

Die Erhöhung der Zugzahlen zwischen KVT 2 und KVT 3 ist schallschutztechnisch nicht bearbeitet

Fazit

Die BASF spricht nur vom aktuellen IST-Stand´will nicht nach hinten schauen – warum nicht?

Der Schallschutz wird als „freiwillige Maßnahme“ verkauft – wir sagen: ist er nicht! Anmerkung: viele Anwohner gehen nach aktuellem Stand „leer“ aus

Fazit

Nach unseren Ermittlungen sind die genannten Zugzahlen falsch – somit der Schallschutz zu gering

Wir machen weiter, wir wollen und werden allen Betroffenen helfen und beistehen, so gut wir können

Ende