Transformationspolitik in der

Globalisierungsfalle

– Politik, Akteure, Hintergründe –

Gliederung

I. Ergebnisse der Transformation in Zahlen undBewertung

=> Rückblick auf die Ausgangssituation, Daten zur wirtschaftlichen Transformation, Einschätzung der Daten

II.Transformationspolitik (Entstaatlichung, Neuorientierung des Außenhandels, Währungsstabilität)

=> Drei Hauptpfeiler der Transformationspolitik und deren Konsequenzen

III. Warum so und nicht anders – die Rolle des IWF

=> Wie kam es zu dieser Politik, wer hat die Vorgaben gemacht? Verdeutlichung von Politik, Akteuren und politisch-wirtschaftlichen Interessen! Transformation und neoliberale Globalisierung

IV. Ausblick in die Zukunft: periphere Integration, Gewerkschaften

Rekapitulation: Situation nach 1989

Zusammenbruch des Realsozialismus und des RGW Wohlstand für alle kaum erreicht

Versorgungsengpässe

z.T. verheerende ökologische Situation

veraltete Produktionsanlagen und uneffiziente Wirtschaftsstrukturen

völlige Delegitimierung der staatssozialisten Eliten und der Sozialismus-Idee

Die vorläufige Bilanz der Transformation

(Beispiel Polen)

Entwicklung des BIP von Polen (1989=100)

80

90

100

110

120

130

140

150

160

1989 1990 1991 1992 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002

Jahr

Index

Polens BIP pro Kopf im Vergleich zum EU-Durchschnitt in

den Jahren 2000/2001: 40,4%

• Jugendarbeitslosigkeit im Jahr 2000: 34%• regionale Unterschiede/Extreme 1999: Warschau 3,3%, Bartoszce ca.33% ALK• durchschnittliche ALUnterstützung 1999: 19% des Durchschnittslohnes (EU: 55%)

Handelsbilanzsaldo 1999: -18,34 Mrd US$

8

48,5

38

56,864,3

72

0

10

20

30

40

50

60

70

80

Auslandsschulden in Mrd US$

1980 1990 1997 1998 2000 2001

Jahr

Polen - Entwicklung der Auslandsverschuldung

Auslandsverschuldung gemessen am BIP:

1990: 82% – 1997: 28% – 1998: 36,2% – 2000: 40,2%

Politik der

Transformation

Politik der Transformation

Politik der Transformation 1

Konsequenzen:=> „Notverkauf“ und „Ausverkauf“=> Enteignung des Landes=> Verlust der politischen Steuerbarkeit=> soziale ‚Verwüstungen‘

Ziele:=> effizientes Wirtschaften=> Kapitalanwerbung

Politik der Transformation 2

Maßnahmen:=> Einrichtung „freier Produktionszonen“ mit Sonderrechten=> Produktion für Export („verlängerte Werkbänke“)=> Marktöffnung für ausländische Produkte => Verkauf von Anlagen sowie Grund & Boden

Ziele:=> Anwerbung von Kapital=> bessere Versorgung mit Konsumgütern=> Devisenerwirtschaftung durch Exporte

Politik der Transformation 3

Freigabe der Preise:=> Preiserhöhungen=> Hyperinflation

Inflationsbekämpfung:Hochzinspolitik, LohnkürzungenAusgabenkürzungen

=> „Austeritätspolitik“ = Abbau staatlicher Leistungen und Umverteilungsmaßnahmen

Polen - Entwicklung der Inflation seit 1990

70,30%

5,30%

10,10%

7,30%

11,80%14,90%

19,90%

27,80%32,20%

35,30%

43,00%

1990 = 600%

0%

20%

40%

60%

80%

100%

1990 1991 1992 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001

Jahr

Inflation in %

Inflation im EU-Durchschnitt 2001: 2,2%

Konzeptlosigkeit + neoliberaler Zeitgeist

Kapitalbedarf

Schuldnerposition

Gründe für die beschriebene (neoliberale) Politik

viele Länder wenden sich an den IWF, um Kredite, Kreditver-längerungen oder Umschuldungen zu erhalten

IWF nimmt Einfluss auf die Wirtschafts-politik über Beratung und Bedingungen für Kredite

siehe z.B. Brief des IWF an Ungarn!

Der Internationale Währungsfonds

– IWF –

1944 (Gründung): 39 Mitgliedsstaaten2001: 180

Aufbau:GouverneursratExekutivdirektorium

(24 Direktoren)Direktor (Horst Köhler)

Der Internationale Währungsfonds – IWF

Asien17%

Afrika/Nahost13%

Lateinamerika7%

USA17%

Ÿbrige16%

Europa30%

Stimmverteilung im IWF

kurzfristige Beistandskredite bei

Zahlungsbilanzdefiziten!

Quelle: w

eed 2001

ursprüngliche Aufgabe des

IWF

davon Deutschland 6,1%

Internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung(IBRD)– Weltbank (WB) –

Das System von Bretton Woods

Golddeckung des US$freie Konvertibilitätfeste Wechselkurse

Internationaler

Währungsfond

(IWF)

1944

Funktion des IWF im System von Bretton WoodsInternationaler

Währungsfond

(IWF)

=> kurzfristige Kredite zum Ausgleich von Zahlungsbilanzdefiziten

=> Chance zur Überwindung struktureller Schwächen von nationalen Ökonomien

ca. 1945 bis 1971

Programm Laufzeit bewilligter Betrag

SBA05.02.1990 –

04.03.199178,3 Mio. US$

EFF18.04.1991 – 17.04.1994

1,77 Mrd. US$

SBA08.03.1993 – 07.03.1994

476,0 Mio. US$

SBA05.08.1994 – 21.03.1996

1,05 Mrd. US$

IWF-Kredite für Polen 1990 - 1996

8

48,5

38

56,864,3

72

0

10

20

30

40

50

60

70

80

Auslandsschulden in Mrd US$

1980 1990 1997 1998 2000 2001

Jahr

Polen - Entwicklung der Auslandsverschuldung

Auslandsverschuldung gemessen am BIP:

1990: 82% – 1997: 28% – 1998: 36,2% – 2000: 40,2%

Wir müssen Schuldendienst leisten... Wir wollen in die EU...Wir müssen auf dem Weltmarkt erfolgreich sein...

... WIR BRAUCHEN KAPITAL zur Modernisierung der Wirtschaft!

1989Kreditbedingungen des IWF

(„Strukturanpassung“):

•Öffnung der Märkte für Waren

und Kapital (Liberalisierung)

•Verkauf von Staatseigentum

(Privatisierung)

•Ausgabenkürzungen

(Austeritätspolitik)

Kreditbedarf!

hohe Arbeitslosigkeit trotz steigendem BIP Abhängigkeit von Weltmarkt und Kreditgebern strukturelle Benachteiligung der Wirtschaft

neoliberale Wirtschafts-

politik

2000

Kreditaufnahme zu Bedingungen des IWF!

Transformationspolitik des IWF: Entwicklung in die neoliberale

Globalisierung...

Die neuen „strukturellen Schwächen“:

o Abhängigkeit von ausländischen Konzernzentralen

o „verlängerte Werkbänke“ statt ökonomisches Potenzial

o polarisierte Gesellschaft: hohes Konfliktpotenzial

o Eigentumsverlust (Grund und Boden, Industrie)

o schwaches bzw. polarisiertes Bildungsniveau

These: Peripherisierung von Osteuroparandständige Volkswirtschaften, die so strukturiert sind, dass sie zum Vorteil von den kapitalistischen „Zentren“ funktionieren und von ihnen abhängig sind

Argumente:

1. bereits erfolgte Weltmarkt“integration“ durch Liberalisierung des Außenhandels

2. Entstandene Wirtschaftsstruktur (Eigentums-verlust, „verlängerte Werkbänke“)

3. Schuldnerposition

4. Länder haben kaum Macht im internationalen Maßstab

meint:

was haben die Gewerkschaften (und andere Akteure) getan? Was tun sie heute?

Widerstand gegen die neoliberale

Politik