Zum Ausländer geboren? Demokratie und die Staatsbürgerschaftsvergabe nach dem Abstammungsprinzip

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Zum Ausländer geboren?

Demokratie und die Staatsbürgerschaftsvergabe nach

dem Abstammungsprinzip

These

Die Staatsbürgerschaftsvergabe nach dem Abstammungsprinzip steht in der

Migrationsgesellschaft im Gegensatz zu den Grundprinzipien einer liberalen Demokratie

Grundprinzipien liberaler Demokratien

• Freiheit– Verhinderung von Machtmissbrauch

• Gleichheit– Gerechtigkeit

• Volkssouveränität– Herrschaft des Volkes über das Volk

Wer gehört zum Volk?

Alle WohnbürgerInnen?

Nur die StaatsbürgerInnen?

Migration

Nationalstaaten sind keine abgeschlossenen Systeme

Die Anzahl der StaatsbürgerInnen deckt sich nicht mehr mit der Anzahl der

WohnbürgerInnen

Abnahme der demokratischen Inklusion

Originäre Staatsbürgerschaftsvergabe

• Abstammungsprinzip (ius sanguinis)Es zählt die Staatsbürgerschaft der Eltern

• Territorialprinzip (ius soli)Es zählt der Geburtsort

Migration

Das Abstammungsprinzip erzeugt eine im Inland geborene Bevölkerung mit fremder Staatsangehörigkeit

Das Territorialprinzip stellt für die zweite Generation die Deckungsgleichheit von Wohn- und StaatsbürgerInnen wieder her

Österreich (Abstammungsprinzip) 2010

• Einwohner: 8,4 Mio.

• Davon mit fremder Staatsangehörigkeit: 900.000

Davon in Österreich geboren: 130.000

Österreich (Abstammungsprinzip) 2000-2010

Jährlich kamen über 11% der Neugeborenen als Nicht-ÖsterreicherInnen zur Welt

2010: 15% = 12.000 Kinder

Zwischen 2000 und 2010 wurden über 100.000 Kinder als AusländerInnen in Österreich

geboren

Österreich (Abstammungsprinzip) 2000-2010

Zahl der Einbürgerungen ist gesunken

Jeweils ein Drittel der jährlich Eingebürgerten war bereits in Österreich geboren worden

2003: 45.000 / davon waren 13.500 in Österreich geboren worden.

2010: 6000 / davon waren 2000 bereits in Österreich geboren worden.

Österreich (Abstammungsprinzip) 2000-2010

Einwohner mit ausländischer Staatsbürgerschaft

2000: 700.000

2010: 900.000

Deutschland (Territorialprinzip) 2000-2010

• 800.000 Kinder von Eltern ohne deutscher Staatsbürgerschaft

Die Hälfte erhielt aufgrund des Territorialprinzips die deutsche Staatsangehörigkeit

Die Anzahl der Einwohner mit ausländischer Staatsbürgerschaft blieb relativ konstant