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metall Juli 2005Jahrgang 57D 4713

Nr. 7

Neoliberalismus

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Arbeit – Innovation – Gerechtigkeit – Arbeit – Innovation – GerechtigkeitArbeit – Innovation – Gerechtigkeit – Arbeit – Innovation – Gerechtigkeit – ArbeitInnovation – Gerechtigkeit – Arbeit – Innovation – Gerechtigkeit – Arbeit – InnovationGerechtigkeit – Arbeit – Innovation – Gerechtigkeit – Arbeit – Innovation – GerechtigkeitArbeit – Innovation – Gerechtigkeit – Arbeit – Innovation – Gerechtigkeit – ArbeitInnovation – Gerechtigkeit – Arbeit – Innovation – Gerechtigkeit – Arbeit – InnovationGerechtigkeit – Arbeit – Innovation – Gerechtigkeit – Arbeit – Innovation – GerechtigkeitArbeit – Innovation – Gerechtigkeit – Arbeit – Innovation – Gerechtigkeit – ArbeitInnovation – Gerechtigkeit – Arbeit – Innovation – Gerechtigkeit – Arbeit – InnovationGerechtigkeit – Arbeit – Innovation – Gerechtigkeit – Arbeit – Innovation – GerechtigkeitArbeit – Innovation – Gerechtigkeit – Arbeit – Innovation – Gerechtigkeit – ArbeitInnovation – Gerechtigkeit – Arbeit – Innovation – Gerechtigkeit – Arbeit – InnovationGerechtigkeit – Arbeit – Innovation – Gerechtigkeit – Arbeit – Innovation – GerechtigkeitArbeit – Innovation – Gerechtigkeit – Arbeit – Innovation – Gerechtigkeit – ArbeitInnovation – Gerechtigkeit – Arbeit – Innovation – Gerechtigkeit – Arbeit – InnovationGerechtigkeit – Arbeit – Innovation – Gerechtigkeit – Arbeit – Innovation – GerechtigkeitArbeit – Innovation – Gerechtigkeit – Arbeit – Innovation – Gerechtigkeit – ArbeitInnovation – Gerechtigkeit – Arbeit – Innovation – Gerechtigkeit – Arbeit – InnovationGerechtigkeit – Arbeit – Innovation – Gerechtigkeit – Arbeit – Innovation – GerechtigkeitArbeit – Innovation – Gerechtigkeit – Arbeit – Innovation – Gerechtigkeit – ArbeitInnovation – Gerechtigkeit – Arbeit – Innovation – Gerechtigkeit – Arbeit – Innovation Gerechtigkeit – Arbeit – Innovation – Gerechtigkeit – Arbeit – Innovation – GerechtigkeitArbeit – Innovation – Gerechtigkeit – Arbeit – Innovation – Gerechtigkeit – ArbeitInnovation – Gerechtigkeit – Arbeit – Innovation – Gerechtigkeit – Arbeit – InnovationGerechtigkeit – Arbeit – Innovation – Gerechtigkeit – Arbeit – Innovation – GerechtigkeitArbeit – Innovation – Gerechtigkeit – Arbeit – Innovation – Gerechtigkeit – ArbeitInnovation – Gerechtigkeit – Arbeit – Innovation – Gerechtigkeit – Arbeit – InnovationGerechtigkeit – Arbeit – Innovation – Gerechtigkeit – Arbeit – Innovation – GerechtigkeitArbeit – Innovation – Gerechtigkeit – Arbeit – Innovation – Gerechtigkeit – ArbeitInnovation – Gerechtigkeit – Arbeit – Innovation – Gerechtigkeit – Arbeit – InnovationGerechtigkeit – Arbeit – Innovation – Gerechtigkeit – Arbeit – Innovation – GerechtigkeitArbeit – Innovation – Gerechtigkeit – Arbeit – Innovation – Gerechtigkeit – ArbeitInnovation – Gerechtigkeit – Arbeit – Innovation – Gerechtigkeit – Arbeit – InnovationGerechtigkeit – Arbeit – Innovation – Gerechtigkeit – Arbeit – Innovation – Gerechtigkeit

metall Juli 2005Jahrgang 57D 4713

Nr. 7

Die IG Metall Alternative

D a s M o n a t s m a g a z i n

02_Titel_neu_b_end 23.06.2005 16:28 Uhr Seite 1

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Inhalt

Editorial

>Nach den Wahlen in Nordrhein-Westfa-len hat Bundeskanzler Gerhard Schröder(SPD) angekündigt, er wolle die Vertrau-ensfrage im Bundestag stellen, um noch indiesem Jahr Neuwahlen zu erreichen. Da-mit wolle er seine Politik dem Volk zur Ab-stimmung stellen. metall-Autor AlbrechtMüller beschreibt in unserer Titelge-schichte, warum die neoliberale PolitikSchröderscher Spielart nicht nur inDeutschland gescheitert ist. Ohne einenPolitikwechsel wird sich nichts ändern.>In dieser Ausgabe ist eine metall extrabeigelegt. In dem vierseitigen Flugblattstellt die IG Metall ihre Alternativen zuraktuellen Politik vor. Es ist das Arbeitneh-merbegehren der IG Metall zur Bundes-tagswahl. Unter dem Motto »Arbeit – Inno-vation – Gerechtigkeit« legt die IG Metalleigene Vorschläge vor. Sie zeigen wirt-schaftlich effiziente und sozial gerechteAlternativen zur »Agenda 2010« und zumFrontalangriff von CDU/CSU und FDP aufden Sozialstaat.>Wegen der aktuellen Lage wird metall indiesem Jahr keine Sommerpause machen.Die Redaktion wird auch im August eineAusgabe herausgeben. Schwerpunkt wirddie Bundestagswahl sein. Das Magazinwird in der letzten Juliwoche gedrucktund ausgeliefert. Es wird eine abge-speckte Ausgabe mit 24 Seiten Um-fang sein.>Der griechische Philosoph Aristote-les sagte einmal: »Der Erholung be-dürfen wir, weil wir nicht ununterbro-chen arbeiten können.« Aus diesemGrunde wünschen wir unseren Lese-rinnen und Lesern einen erholsamenUrlaub.

Die Redaktion

MagazinMonteure: Bundesweiter Protest . . . . 4Kone: Wut auf Aktionäre . . . . . . . . . . 5Alstom: Alternativen suchen . . . . . . . 6Daimler-Chrysler:Krebsgift auf Schrauben . . . . . . . . . . 7

Das ThemaFinanzinvestoren:Ausverkauf stoppen. . . . . . . . . . . . . . 8

Zur SacheJürgen Peters:Für eine soziale Politik . . . . . . . . . . . 10

JugendaktionstagSpaß in Nürnberg . . . . . . . . . . . . . . . 11

ReportErneuerbare Energien: . . . . . . . . . . . 12

TitelIrrweg Neoliberalismus . . . . . . . . . . 14

Neue VorstandsverwaltungEine Tradition wird fortgesetzt. . . . . . 1 9

BranchennewsKfz-Handwerk . . . . . . . . . . . . . . . . . 20

UrlaubTipps zum Entspannen . . . . . . . . . . . 21

BranchenreportAutozuliefererindustrie:Branche mit Zukunft . . . . . . . . . . . . 22

RatgeberBonussysteme der Krankenkassen . 24Impressum . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26Rentenanpassung . . . . . . . . . . . . . 27

MonatsökonomGustav Horn überdie Binnennachfrage . . . . . . . . . . . . 28

RätselMonats- und Drei-Monats-Rätsel . . . 30

PorträtZu Besuch beiTobias Graf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31

RegionalesAus den Bezirken . . . . . . . . . . . . . . . 32Lokales/Karikatur . . . . . . . . . . . . . . 35

Erneuerbare EnergienKanzlerkandidatin Angela Merkel (CDU)will zurück zur Atomenergie. Das ist dieWende rückwärts in der Energiepolitikund löst keine Probleme.Seite 12

RentenAuch in diesem Jahrwerden die Rentennicht erhöht. Dafürwird zusätzlich einKrankenversicherungs-beitrag erhoben. Ausdiesem Grund rät die IGMetall, Widerspruchgegen den Rentenbe-scheid einzulegen.Seite 27

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Jugendtagmetall begleitet ei-nen Jugendlichen aufdem Aktionstag inNürnberg.Seite 11

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Politikgescheitert

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Magazin

Monteure

»ErstklassigeTarife verdient«Rund 3500 Monteure haben imJuni bundesweit mobil gemacht.Sie wollen, dass der Montagezu-schlag auch künftig gezahlt wird.Allein in Berlin verließen am 6.Juni 114 Firmenfahrzeuge dieBetriebsgelände von Thyssen-Krupp und Schindler. Im Korsorollten sie zum Haus der Wirt-schaft, Sitz des Berliner Arbeit-geberverbands. Gesamtmetallhatte im Herbst den Tarifvertragüber Auslösungen und Fahrkos-ten gekündigt, außerdem denBundesmontagertarifvertag. Ersichert den Ausgleich für häufigwechselnde Arbeitsstätten undmiese äußere Bedingungen. Oh-ne diesen Ausgleich würden denrund 30000 Beschäftigten derBranche zwischen 250 und 300Euro monatlich fehlen.

Kein Wunder, dass die Be-schäftigten wütend sind. KlausHelmerichs,Bezirkssektretär der

IG Metall Berlin-Brandenburg-Sachsen: »Wir fordern eineneue tarifvertragliche Regelungder besonderen Arbeitsbedin-gungen von Monteuren, der 13-prozentige Montagezuschlagmuss abgesichert werden.«

Rund 850 Monteure protes-tierten in Nordrhein-Westfalen,550 legten in Hamburg die Ar-beit nieder. »Die Monteure lie-fern erstklassige Arbeit und ha-ben einen erstklassigen Tarifver-trag verdient«, so BezirksleiterinKüste Jutta Blankau an die Adres-se der Arbeitgeber.

Zoff auch in Frankfurt amMain. Dort stellten aufgebrachteMonteure den Arbeitgebern eineMetallplastik in den Vorgarten.

In Mannheim gingen 200Monteure auf die Straße, in Stutt-gart 700.Für den Fall,dass die Ar-beitgeber weiter blockierten,kündigte Bezirksleiter Jörg Hof-

mann weitere Aktionen an: »Wirsind handlungsfähig und lassenuns nicht länger hinhalten.Wenndie Arbeitgeber uns herausfor-dern, werden wir vor einemKonflikt nicht zurückschrecken.«

Auch Bayerns Monteure sindaktionsbereit. »Wir Monteurehaben es in der Hand, ob die

Städte abends erleuchtet oderdunkel sind oder die Fertigungs-bänder in den Betrieben gewartetwerden«, warnte ein Betriebs-ratsmitglied vor dem »Haus derdeutschen Wirtschaft«. Rund700 Monteure hatten sich dortversammelt, um die Arbeitgeberzum Einlenken zu bewegen.<

Deutlich höhere Krankheitsquo-ten bei Arbeitslosen hat der aktu-elle Armutsbericht der Bundesre-gierung registriert. Langzeitar-beitslose erkranken demnachbesonders häufig. Neben Blut-hochdruck, Arthrose oder Bron-

chitis leidet jeder Vierte an De-pressionen (erwerbstätige Män-ner: zehn Prozent). Die Folge sinddurchschnittlich 9,8 Arztbesuchejährlich. Erwerbstätige gehen imSchnitt nur 7,1 Mal zu einemArzt.<

Arbeitsbewältigungsindex (ABI)

Gefährlicher WegIn mehreren Betrieben,darunterTSTG Schienentechnik (VoestAlpine),versuchen Betriebsärzteneuerdings, die Arbeitsfähigkeitder Beschäftigten per Arbeitsbe-wältigungsindex (ABI) zu er-mitteln. Dabei werden Beschäf-tigten-Daten per Fragebogen er-fasst.Angeblich,um Handlungs-bedarf für Betriebe zu ermitteln.ABI nütze auch den Beschäftig-ten, behauptet der WuppertalerArbeitsmediziner Hans-MartinHasselhorn, gehe es doch umden »möglichst guten und lan-gen Erhalt seiner Fähigkeiten amArbeitplatz«.

Die IG Metall warnt Betriebs-räte und Beschäftigte vor ABI

und empfiehlt, das Instrumentabzulehnen. Bert Römer, Exper-te für Arbeits- und Gesundheits-schutz beim IG Metall-Vorstand:»Statt gesundheitliche Gefähr-dungen am Arbeitsplatz zu er-mitteln und zu beseitigen, siehtder ABI die Ursachen für ge-sundheitliche Risiken verstärktbei den Beschäftigten und ihremVerhalten.«

Auch die Frankfurter Arbeits-medizinerin Gine Elsner warnt:»Der Fragebogen erfasst körper-liche Defizite eines Menschen,statt nach Ressourcen des Arbeit-nehmers zu fragen.« Zudemkönne er zu »Aussonderungen«missbraucht werden.<

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Monteure protestieren in Berlin: Montagezuschlag tariflich absichern

Arbeitslose öfter krank

Quelle: 2. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung

Erwerbstätige

Männer Frauen

3,6

17,020,3

LangzeitarbeitsloseAngaben in Prozent

Chronische Bronchitis

Hypertonie Arthtrose Chronische Bronchitis

Hypertonie Arthtrose

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12,216,6

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Arbeitslosigkeit zu schicken.« Mitzwei Großkundgebungen hat dieBelegschaft gegen den »Aktionärs-kapitalismus« protestiert. Parallelarbeiten Ifo-Institut und Beschäf-tigten-Gruppen an einem Alterna-tivkonzept.Hattingens Stadtrat hat

Kone aufgefordert, dieEntscheidung für die Ver-lagerung auszusetzen undsich dem Alternativkon-zept zu stellen.<

Firmenchef Gerd Steinhardt ver-sucht mit kriminellen Methoden,die Betriebsratsvorsitzende Pe-tra Lehmann zu zermürben.Grund: Die Metallerin hatte aufWunsch ihrer Kollegen die fälligeTariferhöhung von 1,5 Prozenteingefordert.Als sich die Belegschaft zu einerBetriebsversammlung traf, warfSteinhardt mit einem Stuhl undtrieb die Beschäftigten zur Ar-beit an. Anschließend setzte erEinzelgespräche an und forderteBeschäftigte auf, aus der IG Me-tall auszutreten. »Ich werdeDich rausmobben«, drohte erder Kollegin Lehmann an. ZweiBetriebsratsmitglieder gaben

daraufhin auf, aber die Metalle-rin machte weiter. Prompt er-hielt sie die Kündigung.

Als das Eisenacher Arbeitsge-richt die Zustimmung verwei-gerte, ordnete der FirmenchefKloputzen an. »Dir wird das La-chen noch vergehen«,drohte er,als die Metallerin ablehnte. DieIG Metall hat die Firma inzwi-schen verklagt – weil sie die Be-triebsratsarbeit behindert. Paral-lel läuft wegen der Rücktritte dievorgezogene Betriebsratswahl.Metallerin Lehmann kandidiertwieder. Günther Seiler, IG MetallEisenach:»Auch Herr Steinhardtmuss die Betriebsverfassung res-pektieren.«<

Zur Strafe KloputzenAußenansicht

Werden Bürger zu Werkzeug?

Der hilflose Staat

Wer sich auf der Höhe der Zeitwähnte, hat über Jahrzehntedas Wort »Staat« gemieden.»Staat«, das roch nach All-macht, Willkür, Unfreiheit,Staatsterror, Krieg. Europa hat-te erlebt, was allen droht, wennder Staat übermächtig, seineHerrscher unkon-trollierbar, seineBürger zu Werk-zeugen werden.Diese Lektionsitzt. Und das istgut so. Dies hin-dert uns, eineganz neue Lektionzu lernen: wasuns blühen kann,wenn der Staat zu schwach,wenn er hilflos wird, wenn einglobal agierendes Kapital dieStaaten gegeneinander aus-spielt und erpresst, sie in einenruinösen Wettbewerb um dieniedrigsten Unternehmens-steuern zwingt.

Im Kalten Krieg hatten diebeiden Supermächte in ihremjeweiligen Beritt dafür gesorgt,dass die Staatsapparate funk-tionieren. Nach dem Fall derMauern erlosch dieses Interes-se. Neoliberale Staatsverges-senheit gab manchen schwa-chen Staaten den Rest. Korrup-tion, lächerlich niedrige Gehäl-ter für Polizei und Justiz, ließendas Gewaltmonopol zerbröseln.Sicherheit wird immer mehr zueiner Ware. Es wird Zeit, dassdies zum Thema wird, auch beiuns. Ist der Minimalstaat derNeoliberalen überhaupt lebens-fähig? Funktioniert der Rechts-staat ohne Sozialstaat? Wiekann die EU Staatsfunktionenübernehmen, die dem National-staat abhanden gekommensind? Ob eine künftige Regie-rung den Staat wieder stärkenoder abwickeln will, darum gehtes auch in Deutschland.<

Jahr gekauft haben, wollen inTschechien produzieren.

Dabei hat Neff im vergange-nen Jahr 14 Prozent Rendite er-zielt, in ersten Quartal 2005 so-gar 17 Prozent. Die Auftrags-bücher sind voll. Inzwischenbietet Danaher Schonfristen an –im tschechischen Werk klemmt

es. Dafür sollen die Beschäftig-ten 40-Wochenstunden arbei-ten – ohne Lohnausgleich. IGMetall und Betriebsrat lehnendas ab. Dietmar Stucke, Betriebs-ratsvorsitzender: »Wir kämpfenfür unseren Standort, die Ar-beitsplätze dürfen nicht der Pro-fitgier geopfert werden.«<

Kone, Hattingen

Renault-Autohaus Steinhardt, Eisenach

Ausgerechnet im 100-jährigenFirmenjahr will der US-Kon-zern »Danaher« sein Tochter-unternehmen Neff-Antriebs-technik Automation in Walden-buch mit rund 110 Beschäftig-ten schließen.

Die Amerikaner, die den Tra-ditionsbetrieb erst vor einem

»Wir kämpfen für unseren Standort«Neff Antriebstechnik Automation GmbH, Waldenbuch

Wut auf »Aktionärskapitalismus«Der Rolltreppenhersteller Konewill die Produktion von Hattingennach China und England verla-gern.Die Beschäftigten kämpfen.

Hattingens größter Produkti-onsbetrieb Kone (415 Beschäftig-te) ist angeblich nicht mehr wett-bewerbsfähig. DieChinesen, glaubt dieGeschäftsleitung,pro-duzieren zum halbenPreis. Dabei wirft derBetrieb fette Gewinneab, aber die Aktionärewollen noch mehr.

Protest gegen GM-Spar-pläne in Bochum: Verhand-lungsmarathon steht an

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Erhard Eppler (78),ehemaliges Präsidi-umsmitglied der SPD

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Willi Wannemüller, Betriebsrats-vorsitzender: »Auch ein Global-player wie Kone hat kein Recht,den Betrieb zu kaufen, mit demKnow How unserer Beschäftigtennach China zu gehen, um Gewin-ne zu maximieren und uns in die

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Magazin

Köpfe

Benjamin Halbe, (21) bis JanuarJugendvertreter bei Gebr. Kem-per Metallverarbeitung (Olpe)

und jetzt Zivil-dienstleistender,hat Ende Januarden früheren GolfIV von KardinalRatzinger gekauft.Nach dessen Wahlzum Papst hat derMetaller den Wa-gen über Ebay ver-steigert und dabei

189 000 Euro Erlös erzielt. EinOnline-Casino aus den USA er-hielt den Zuschlag. Halbe, derdemnächst auf Stellensuchegeht: »Das Geld kommt erst malauf die Bank.«<

Sonja Breuer, (40) Verwal-tungsangestellte bei der IGMetall Homburg-Saarpfalz,hat im Tischfußball die Vize-

weltmeister-schaft im Da-men-Doppelgewonnen.Für das Tur-nier in Parishatten sichrund 600 Teil-nehmer aus17 Ländernqualifiziert.MetallerinBreuer, die zuHause aufihrem eigenenTisch-Kickertrainiert: »Vor

diesem Turnier habe ich täg-lich trainiert, das hat sich aus-gezahlt.«<

Jürgen Peters, Erster Vorsit-zender der IG Metall, ist aufdem Weltkongress des Inter-nationalen Metallgewerk-schaftsbunds (IMB) einstim-mig im Amt des IMB-Präsiden-ten bestätigt worden.Der IMB vertritt in über 100Ländern rund 25 MillionenMetallarbeitnehmer.<

naie greifen. Die denken abernicht daran, klein beizugebenund wollen sich notfalls weiterwehren. Erster Erfolg ist eine Ar-beitsgruppe, die sich auf Emp-fehlung des Aufsichtsrats gebil-det hat. Der Gruppe gehörenauch Betriebsräte und IG Metall-Vertreter an. Ralf Eschmann,stellvertretender Betriebsrats-vorsitzender: »Statt Beschäftigtezu entlassen,wollen wir Alterna-tiven entwickeln.«<

Deutsche Bahn»Nicht aussitzen«Mit einer Protestaktion auf denBahnhöfen in Frankfurt amMain und Halle hat die »Initiati-ve Elftausend Kinder« gegen dieDeutsche Bahn protestiert.

Die weigert sich, auf ihrenBahnhöfen, Fotos und Doku-mente der 11 000 Kinder zu zei-gen, die über das Schienennetzder Reichsbahn nach Auschwitztransportiert wurden. Zu denProtesten waren auch Angehöri-ge der Opfer aus Frankreich an-gereist. Die Initiatoren wollenihre Aktionen verstärken: »DieBahn muss wissen, dass sichdas Gedenken nicht aussitzenlässt.«<

Spektrum Sweater, SavarTödliche ExtraprofiteNach dem nächtlichen Einsturzeiner illegal errichteten Fabrikvon Spektrum Sweater in Savar(Bangladesch) wurden bisher76 Tote geborgen, 200 weitereArbeiterinnen werden vermisst.Das Gebäude stürzte kurz nachMitternacht ein. Zu diesem Zeit-punkt arbeiteten dort noch hun-derte Frauen.Wegen des niedri-gen Lohns müssen die Textilar-beiterinnen bis zu 100 Wochen-stunden arbeiten, oft nachts.Auch deutsche Firmen (Steil-mann, Karstadt-Quelle), die beiSpektrum Sweater produzierenlassen, profitieren von den katas-trophalen Arbeitsbedingungen.Die Internationale Textil-, Be-kleidungs- und Lederarbeiter-vereinigung macht diese Unter-nehmen mitschuldig für die Ka-tastrophe – weil sie »gewissen-los Extraprofite aus dem liberali-sierten Welthandel schöpfen«.

Die »Kampagne für SaubereKleidung« (CCC), in der auchVerdi und IG Metall mitarbeiten,fordern von Karstadt-Quelleund Steilmann Entschädigungs-zahlungen für die Opfer und ih-re Familien sowie die Auszah-lung offener Löhne. Bisher ha-ben die europäischen FirmenHilfsmaßnahmen abgelehnt.<

Fünf Tage lang hatten die Als-tom-Beschäftigten im April eineBetriebsversammlung genutzt,um Details der geplanten Be-triebsschließung zu erfahren.Der Konzern will 900 von 2000Arbeitsplätzen abbauen (metallberichtete). Jetzt hat die Ge-schäftsleitung gerichtlich bean-tragt, die gesamte Betriebsver-sammlung für illegal erklären zulassen. In dem Fall könnte sieden Beschäftigten ins Portemo-

BSH, Berlin

Proteste sorgen für Unruhedeutscher Standorte. Daraufhinblies die Konzernleitung ihre Bi-lanz-Pressekonferenz ab.

So lange BSH nicht über dieZukunft der rund 700 Arbeits-plätze in Berlin verhandelt, wirdder Widerstand wachsen, sagteBetriebsratsvorsitzender GüngörDemirci: »Die können ihre Pres-sekonferenz in der Türkei oder in

Tschechi-en abhal-ten – wirwerdenschon dasein.« <

Die Gegenwehr der Metaller ge-gen die für Ende 2006 angekün-digte Schließung des BerlinerWaschmaschinenwerks vonBosch-Siemens Hausgeräte(BSH) sorgt weiter für Unruheim Konzern. So forderten 700Metaller und Metallerinnen vonBSH Berlin und weitere 300 Be-schäftigte aus dem Bundesgebietvor derMünchnerSiemens-Konzern-zentrale denErhalt aller

Protest in Berlin: Alle Standorte erhalten

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Protest in Mannheim: Notfalls weiter Widerstand

»Statt entlassen Alternativen suchen«

Alstom Power, Mannheim

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Magazin

Nachgefragt: EU-Dienstleistungsrichtlinie

Eine Studie an der Ruhruniver-sität Bochum zeigt, dass die ge-plante EU-Dienstleistungsrichtli-nie auch die Löhne in der Metall-und Elektroindustrie unter Drucksetzen würde. metall sprach mitCo-Autor Manfred Wannöffel.metall: Die EU-Dienstleistungs-richtlinie zielt nicht nur aufSchlachthöfe ?Wannöffel: Nein. Das europa-rechtliche Verständnis einerDienstleistung bezieht sich aufjede Form von Wirtschaftsleistun-gen, die aus einem Drittland nachDeutschland versandt werdenkann.metall: Beispielsweise Montage-arbeiten in der Metall- und Elek-troindustrie . . .Wannöffel: Ja, auch in der Infor-mations- und Kommunikations-technologie oder im Holzgewer-be. Allein in diesem Bereich exis-tieren 40000 Montagebetriebeohne Produktionstätigkeiten. Die-

se Montagearbeiten könnten auf-grund der EU-Richtlinie künftigtschechische oder polnische Al-leinunternehmer leisten.metall: Zu tschechischen oderpolnischen Löhnen?Wannöffel: Ja, so sieht es die EU-Richtlinie bisher vor. Auf dieseWeise würde bei den Löhnenrasch eine Abwärtsspirale entste-hen, die dem EU-Harmonisie-rungsgedanken völlig wider-spricht. Das Herkunftsland-Prin-zip – es gibt die Löhne des Landesvor, aus dem die Werksvertrags-Leute kommen – verhindert gera-dezu eine Harmonisierung nachoben.metall: Wie sähe es bei den Ar-beitsbedingungen oder beim Ar-

beits- und Gesundheitsschutzaus?Wannöffel: Wenn die ausländi-schen Werksvertragsarbeiter alsAllein-Unternehmer kommen,hätten die Betriebsräte der Mut-terbetriebe keinerlei Mitbestim-mungs- und Kontrollrechte. Undbei einem Arbeitskampf könntendie ausländischen Allein-Unter-nehmer leicht als Streikbrechermissbraucht werden.metall: Noch verhandelt das Euro-pa-Parlament. Was muss geän-dert werden?Wannöffel: Die EU-Kommissionmuss ihren Entwurf komplettzurückziehen. Schon im März,während des Europa-Gipfels, ha-ben Zehntausende in Brüssel da-

Krebsgift auf Schrauben onsarbeiter Handschuhe undFeinstaubmasken tragen, sich vordem Essen die Hände waschenund während der Arbeit nicht es-sen und trinken.Für den Betriebs-rat ist das höchstens eine Notlö-sung. »Sich vor jedem SchluckWasser die Hände zu waschen,wäre ein bisschen viel verlangt«,bemängelt Raskovic. Und es sei

unmöglich,kleine Schrauben mitHandschuhen in den Motor zudrehen.

Die Geschäftsleitung will zwarAlternativen prüfen, doch die»Checkerei« dauert dem Betriebs-rat zu lange. Raskovic: »Auchwenn die Alternative teurer ist:DieGesundheit der Beschäftigten hatPriorität, Dacromet muss schleu-nigst verschwinden.« Laut Dacralwird der Korrosionsschutz »Da-cromet« in großen Teilen der Au-tomobilindustrie verwendet.<

Daimler-Chrysler, Untertürkheim

»Den Entwurf komplettzurückziehen«

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Hartz IVIm Schnitt 206 Euroweniger GeldDrei von vier Beziehern derfrüheren Arbeitslosenhilfe ha-ben durch Hartz IV finanzielleEinbußen erlitten. Das belegt ei-ne Umfrage der IG Metall-Ver-waltungsstellen Ludwigsfelde,Oranienburg, Ostbrandenburg,Cottbus und Dresden unter ost-deutschen Arbeitslosen.

Die finanziellen Einbußen la-gen im Durchschnitt bei 206Euro monatlich. Jeder sechsteder befragten Arbeitslosen be-fürchtet zudem, dass er umzie-hen muss – obwohl Ostdeutschein relativ kleinen Mietwohnun-gen leben.

Die Auswertung zeigt zudem,dass die Arbeitslosigkeit imOsten zunehmend als dauerhaftempfunden wird;viele Erwerbs-lose fühlten, dass sie »ins untereGlied der Gesellschaft abgestie-gen« sind. »Hartz IV ist das Re-gelwerk für das Armutsmanage-ment«, ist das Fazit der Studie.<

gegen demonstriert. Und die Ab-stimmungen zur EU-Verfassung inFrankreich und Holland zeigen,dass die Menschen arg verunsi-chert sind.<

Manfred Wannöffel: »Richtlinieverhindert Harmonisierung«

Motorenfertigung in Untertürkheim: »Gesundheit hat Priorität«

Weil in Produktion und Montagebei Daimler-Chrysler (DC) in Un-tertürkheim Schrauben mit demkrebserregenden »Dacromet« be-schichtet sind, verlangt der Be-triebsrat den Austausch.

»Dacromet« (Hersteller:DacralS.A. Deutschland, Markgrönin-gen), das die Schrauben vor Kor-rosion schützen soll, enthältChrom-VI-Verbindungen. Nachder MAK-Liste (Maximale Arbeits-platzkonzentration) sind dieseVerbindungen eindeutig krebser-regend. Die gefährliche Substanzwird über die Atemluft oder Haut-verletzungen aufgenommen. Mi-los Raskovic,Metaller und DC-Be-triebsratsmitglied: »Die Werkslei-tung muss Dacrometrasch erset-zen, zumal es eine Alternativegibt«.

Der Werksärztliche Dienst hatinzwischen Schutzmaßnahmenangeregt. So sollen die Produkti-

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ermutlich war die Drohung mit derVerlagerung nach Ungarn eine Finte.

In dieser Zeit reiste Siemens-Vor-standschef Heinrich von Pierer durch Asien.Er suchte Investoren, die Unternehmen inDeutschland kaufen wollen.Von Pierer reistenicht nur als Konzernchef. Er reiste auch als»Bundesbeauftragter für Auslandsinvestitio-nen«, ernannt von der rot-grünen Bundesre-gierung. Sein Arbeitsgebiet ist Asien. Nur we-nige Monate nach seinem Abtritt als Konzern-chef konnte sein Nachfolger Klaus Kleinfeldin die Wundertüte greifen und wie aus heite-rem Himmel einen Investor präsentieren:BenQ aus Taiwan kauft die Siemens-Handy-Sparte.An die Vereinbarung bis Juni 2006 willBenQ sich halten, danach ist alles offen.

Die Stelle des »Bundesbeauftragten«wurde 1998 nach Gerhard Schröders Wahl-sieg geschaffen. Der erste Beauftragte warHilmar Kopper, Chef des Aufsichtsrats vonDaimler-Chrysler und Deutsche Bank. Sein

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Im Juni 2004 vereinbarten IG Metall und Siemens, dass die Handy-Produktion in Kamp-Lintfort und Bocholt nicht nach Ungarn verlagert wird. Dafür willigtendie Beschäftigten in die 40-Stunden-Woche ohne Lohnausgleich ein. Die Vereinbarung gilt bis Juni 2006.

größter »Erfolg« war, dass Vodafone dieMannesmann AG kaufte. Als Koppers Nach-folger wurde von Pierer berufen. Die Frageist: Wie hängt diese von der Bundesregie-rung geförderte Investorensuche mit demZiel zusammen, dass neue Arbeitsplätze ge-schaffen werden? Antwort: überhaupt nicht.

Zu viele MärchenVon Pierer darf in der Plauderrunde von Sa-bine Christiansen viele Märchen zum bestengeben, etwa dass die angelsächsischen Fi-nanzinvestoren als freundliche Retter in dendarniederliegenden Standort Deutschlandkommen. Denn sie würden sanierungsbe-dürftige mittelständische Firmen aufkaufenund ihnen helfen, das zu geringe Eigenkapi-tal aufzustocken. Das Gegenteil ist richtig:Diese Investoren kaufen keine Sanierungs-fälle, sondern Branchen- und Weltmarktfüh-rer wie MTU, Grohe und Demag. Und dieseInvestoren entziehen dem aufgekauften Un-

ternehmen das vorhandene Eigenkapitalund verschulden es noch weiter. Und sieschaffen hier keine Arbeitsplätze, sondernbauen sie ab.

Für den strahlenden Börsengang vonMTU im Juni 2005 wurden innerhalb einesJahres 600 Beschäftigte »freigesetzt«,während der Vorstand sich mit 80 MillionenEuro Aktien kaufen konnte und sich beimBörsengang noch einmal mit bevorrechtig-ten Aktien bediente, die aus der Unterneh-menssubstanz subventioniert werden. Jemehr man Pierer unterstellt, dass er sich aus-kennt, desto mehr entpuppt er sich als inte-ressengeleiteter Märchenerzähler.

Dass Topmanager und Großaktionäre sohandeln, ist das eine. Dass aber die Regie-rung die Märchen des Siemenschefs zur of-fiziellen Politik erklärt, ist etwas anderes. In-vestitionen im Ausland, zum Beispiel eineProduktionsverlagerung nach Tschechienoder China, können mit Gewinnen in

Das Thema

Finanzinvestoren

Demo in München: Aus heiterem Himmel Käufer präsentiertFoto: Werner Bachmeier

Ausverkauf stoppen

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Das Thema Das Thema

Deutschland verrechnet werden,und die ausTschechien oder China nach Deutschlandzurückgeführten Gewinne werden hier mitsagenhaften zwei (!) Prozent besteuert. InDeutschland können als einzigem Industrie-land der Welt alle Ausgaben, auch Schuldzin-sen für Beteiligungen, praktisch voll steuer-lich abgesetzt werden, auch wenn die dazu-gehörigen Einnahmen steuerfrei sind.

Investoren werden verhätscheltDer überschuldete Staat wirft also den Ei-gentümern, die hier Arbeitsplätze vernich-ten,noch Geld hinterher.Die Verhätschelungder Investoren und der Abbau von Arbeits-plätzen, die Selbstbereicherung in den Top-etagen und die Ausbreitung von Armut – dassind die beiden Seiten derselben Medaille. Inkeinem vergleichbaren europäischen Landkönnen sich Regierung und Konzernchefsunwidersprochen so viel Unwahrheit unddumme Sprüche leisten.

Wenn ausnahmsweise der Unternehmer-lobby einmal die Kritik nicht mehr be-herrschbar erscheint, dann werden morali-sche Totschläger aus der Mottenkiste geholt,wie letztens der Vorwurf des Antisemitismusgegenüber der metall-Titelgeschichte überdie neuen Finanzinvestoren. Für den Tages-gebrauch reicht das täglich wiederholte Tot-schlagargument von der »Globalisierung«:Sie sei wie ein Naturgesetz, wird behauptet,niemand könne sich ihr entziehen.

Doch »Globalisierung« ist eine einseiti-ge, interessensgeleitete Vernebelungsma-schine.Während sich die Arbeitnehmer zumErhalt der »Wettbewerbsfähigkeit« am welt-weit niedrigsten Lohn orientieren sollen,

orientieren sich Unternehmensvorständeund Hauptaktionäre am weltweit höchstent-wickelten System der Selbstbereicherung.»Globalisierung heißt in Wirklichkeit: DieLöhne orientieren sich an China, die Vor-standseinkommen an den USA«, so sagte eskurz und knapp ein Betriebsrat. Das großeKapital kann sich global so privilegiert undfrei bewegen wie noch nie, gleichzeitig, sowird behauptet, müssen Recht und Politikleider, leider national bleiben.

Wider besseres Wissen wird ein Investi-tionstyp gefördert, der Arbeitsplätze ver-nichtet und die Besteuerung der Gewinnebis auf Null fährt. Das Glaubensbekenntnis,dass neue Investitionen zu neuen Arbeits-plätzen führen, hat jahrzehntelang die Poli-tik bestimmt. CDU- wie SPD-geführte Re-gierungen haben dieses Glaubensbekennt-nis wie einen täglichen Rosenkranz dahergebetet. Doch dieser Kinderglaube aus derFrühzeit des Kapitalismus wurde und wirdvon den Investoren selbst widerlegt, heutedrastischer denn je.

Mehr Steuern bei FirmenverkäufeDaraus muss die Konsequenz gezogen wer-den. Alle staatlichen Vergünstigungen, diefür Arbeitsplatzabbau und -verlagerung ge-währt werden, sind zu streichen. Der Teil derSteuerreform, der den Erlös aus Firmenver-käufen steuerfrei stellt, ist zu revidieren. Esmuss ein Investitionstyp gefördert werden,der das bringt, was die Gemeinschaftbraucht:Arbeitsplätze und Steuern.Auf Par-teien und Staat dürfen wir dabei nicht war-ten, wir müssen selbst aktiv werden.<

Werner Rügemer

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Wie der Ausverkaufdeutscher Firmenfunktioniert, zeigt derFall Grohe. Der sauer-ländische Herstellervon Sanitäranlagenwurde 1999 an dieKapitalfondsgesell-schaft BC Partnersverkauft. Preis: rund900 Millionen Euro.Vor knapp einem Jahrreichte BC PartnersGrohe an die ameri-kanische Texas Paci-fic Group (TPG)undCredit Suisse FirstBoston Private Equi-ty (CSFB) weiter – für1,8 Milliarden Euro. Damit hatte der ersteFinanzinvestor seinen Einsatz verdoppelt.Aber BC Partners hatte noch mehr Geld ausdem Betrieb gesaugt. Im Jahr 2000 nah-men BC Partners die im M-Dax notierteFriedr. Grohe AG aus der Börse. Kapital-schnitt: 500 Millionen Mark. Durch Divi-dendenausschüttung kamen noch einmal700 Millionen Mark dazu.

Das ist nichts verglichen mit dem, wasTPG und CSFB vorhaben. Denn Grohe mussnun den Kauf für die neuen Eigentümer fi-nanzieren – durch Schulden.

Die Folgen müssen die Beschäftigten be-zahlen: Die Zahlung für die Zinsen erdrücktdas Unternehmen. Grohe soll im vergange-nen Jahr seinen operativen Gewinn (Ergeb-nis vor Zinsen und Abschreibungen) zwargegenüber 2003 (180 Millionen Euro) ver-bessert haben. Dank der enormen Zinslas-ten soll sich aber der Verlust nach Steuerngegenüber dem Fehlbetrag von 2003 von19 Millionen Euro erhöht haben.

Die Unternehmensberatung McKinseyhatte zur Kostensenkung in einem Gutach-ten vorgeschlagen 3000 der knapp 4500Stellen zu streichen. So sollten ab 2007jährlich 150 Millionen Euro eingespart wer-den. Dank des Widerstands von Beleg-schaft und IG Metall wurden diese Plänebeerdigt. Dennoch sind die Opfer der Be-schäftigten beträchtlich. Das Werk im bran-denburgischen Herzberg mit 300 Leutenwird geschlossen. Insgesamt wird 943 Be-schäftigten gekündigt, davon sollen alleinam größten Standort Lahr 500 bis 600 Stel-len gestrichen werden.<

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Handy-Produktion bei Siemens in Kamp-Lintfort: Griff in die Wundertüte

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Brause-Produk-tion bei Grohe:Teurer Verkauf

Beispiel Grohe

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Zur Sache

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Alle waren wir überrascht, als der Bundes-kanzler vor über einem Monat Neuwahlenangekündigt hat. Und jetzt befinden wiruns mitten im Wahlkampf. Die Parteien po-sitionieren sich. Die IG Metall auch. Mit un-serem Programm »Arbeit – Innovation –Gerechtigkeit« haben wir unsere Forderun-gen auf den Tisch gelegt. Die Forderungender Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

Wir sind eine Einheitsgewerkschaft, keinePartei und kein Parteienersatz.Wir werdennicht empfehlen, wählt diese oder jene Par-tei. Und trotzdem werden wir uns einmi-schen, mitreden, aufklären.

Denn die Menschen müssen wissen, wiewichtig die Entscheidung ist, die sie vor-aussichtlich im September mit ihrem Kreuzauf dem Wahlzettel treffen. Klar ist, dieAgenda 2010 hat sich als Irrweg erwiesen.Die Arbeitslosigkeit ist nicht gefallen, son-dern gestiegen, der Staat ist nicht reicher,sondern ärmer geworden, die Zukunft derMenschen nicht sicherer, sondern unsiche-rer und das Wachstum stagniert. Machenwir uns nichts vor: Neun Mal stand dieAgenda 2010 auch bei Landtagswahlen zurAbstimmung, neun Mal haben die Wählerder SPD die Gefolgschaft verweigert. Manmuss kein Prophet sein, aber ein »Weiterso« wird die Menschen im Herbst nichtüberzeugen.

Alle Umfragen zeigen einen haushohenVorsprung für die Union. Und Angela Mer-

kel kündigt nach einem Wahlsieg sogar ei-nen Politikwechsel an.Aber was für einen.Mit ihrem »Pakt für Deutschland« verpasstsie der Agenda 2010 nur einen Turbo: Nochschneller, noch tiefer und noch radikalersollen die Einschnitte in die Sozialsystemesein, die Eingriffe in die Tarifautonomieund in die Mitbestimmung der Arbeitneh-mer.Wenn der »Pakt für Deutschland« zumProgramm erhoben wird, dann werden dieLöhne unter Druck geraten, die Betriebsrätewerden erpressbar, die Arbeitszeiten längerund die Arbeitnehmer weniger zu sagen ha-ben als dies heute ohnehin der Fall ist. DieArbeitgeber frohlocken schon angesichtseines möglichen Wahlsiegs der Union.Handwerkspräsident Otto Kentzler willKrankheitstage gegen Urlaubstage verrech-nen.Warum nicht? Wie wäre es mit einerTauschbörse nach dem Motto »Tauschefünf Krankheitstage gegen einen Urlaubs-

tag«. Grotesk. Die Arbeitgeber sehen sichjetzt ermutigt, jede Schnapsidee, die sie ein-mal gehabt haben, als ernsthafte Forderungin die Debatte zu werfen.

Indem wir uns in den Wahlkampf einmi-schen verhindern wir, dass sich die Volks-vertreter wegducken können. Dass die Uni-on einen Kuschelwahlkampf ohne Inhalteführt, damit keiner merkt was sie eigentlichvor hat. Und dass die SPD mit einem »Wei-ter so«-Wahlkampf sich und das Land insAbseits führt.Wir müssen sie mit unserenPositionen stellen. Es liegt an den Parteien,um uns zu werben.Wir wissen was wirwollen.

Einen Politikwechsel – für Arbeit, Inno-vation und Gerechtigkeit.

Jürgen Peters, Erster Vorsitzenderder IG Metall

Die Arbeitgeber sehensich jetzt ermutigt jedeSchnapsidee, die sieeinmal gehabt haben,als ernsthafte Forde-rung in die Debatte zuwerfen.

Wir wollen endlich wieder eine soziale Politik

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Jugend

man Politikerköpfe auf Blechdosen einfachwegballern. Luftballons werden aufgebla-sen, T-Shirts und Trillerpfeifen verteilt, dieübergroßen Papphände mit erhobenem Zei-gefinger angelegt. Gleich geht der Demon-strationszug von tausenden Jugendlichendurch die Innenstadt los. »Wir wollen, dassganz Deutschland nach Nürnberg schautund unsere Motivation versteht«, erklärt

Ivan Curkovic, 21, Bezirksjugendvertreteraus Baden-Württemberg, der sich heute alsOrdner in oranger Weste und mit Walkie-Talkie um seine Leute kümmert.

Ivan hat vor zweieinhalb Jahren seineLehre als Industriemechaniker mit Fach-richtung Produktionstechnik in einemNeckarsulmer Konzern abgeschlossen. Dortist er Vertrauensmann und seit fünf Jahrenauch Jugend- und Auszubildenden-Vertre-ter. »Der nationale Pakt für Ausbildung hatüberhaupt nicht funktioniert. In meinemBetrieb haben wir früher immer 30 Auszu-bildende eingestellt. In den letzten zwei Jah-ren sind die Zahlen aber um zehn zurückgegangen. Trotzdem beruft sich der Vor-

stand auf den Ausbildungspakt und brüstetsich damit, fünf Leute einzustellen, diedann aber nicht tarifvertraglich geschütztsind«, erläutert Ivan. Deswegen fordert derBezirksjugendvertreter auch die Umlagefi-nanzierung: »Wer nicht ausbildet, soll zah-len – dafür stehe ich.«

Als Interessensvertreter ist es Ivans primä-res Ziel, »dass in unserem Betrieb auf ho-hem Niveau ausgebildet wird, mit sovielwie möglich Auszubildenden«. Jetzt, wosich der Demo-Zug unter Getöse langsamder Kundgebung auf dem Hauptmarktnähert, steht er auf einem Lkw und schießtmit einer Flyer-Kanone Botschaften in dieMenge: »Gleiche Chancen und Ausbildungfür Alle« oder »Bildung für Alle sichert un-sere Zukunft« steht auf den Flyern. Ivangeht mit Fleisch und Blut in der Gewerk-schaftspolitik auf. »Man hat mir zugehört,plötzlich hat meine Meinung auch andereInteressierte gefunden. Wenn man dannsieht, wie sich alles entwickelt, wie man ei-gene Ideen einbringt, die dann umgesetztwerden, ist das einfach eine prima Sache.«

Auf dem Hauptmarkt fordert der ErsteVorsitzende der IG Metall, Jürgen Peters, vorden jungen Metallern ein entschiedenesVorgehen gegen Jugendarbeitslosigkeit undAusbildungsplatzmisere. Später folgt einTheaterstück mit zwei Gerhard Schröder-Figuren und zwei Kugelmännchen, das dieUngleichheit der Bildungschancen symbo-lisiert. Ivans Arbeitsstab aus Baden-Würt-temberg hat das Szenario mitgestaltet. »AmEnde werden die Schröders von unsererEinsatztruppe vertrieben und die Kugel-männchen wieder zueinander gebracht, da-mit jeder glücklich ist. Es ist halt die Frage,wie man Politik definiert – wir Jugendli-chen machen es eben ein wenig anders«,erklärt er nicht ohne Stolz.

Als dann abends auf der Wöhrder Wiesealle zusammen zur Musik von Gentleman,H-Blockx und Fiddler’s Green feiern, ist Ivanmittendrin. Und später zur Aftershow-Partysieht man in ausgelassener Stimmung auf derTanzfläche zu Dancehall tanzen.Spaß und Po-litik gehören für Ivan einfach zusammen:»Ich liebe Musik über alles, da muss ich tan-zen. Aber ein ganz großer Baustein in mei-nem Leben sind Gewerkschaft und Politik.Das ist für mich auch Freizeit.« <

Olaf Karnik

»Gewerkschaftspolitikmacht mir Spaß«

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Unterwegs mit Bezirksjugend-vertreter Ivan Curkovic, 21, beimAktionstag der IG Metall-Jugendin Nürnberg.

Bezirksjugendvertreter Ivan Curkovic (mit oranger Weste) aufdem Jugend-Aktionstag: »Gewerkschaft ist auch Freizeit«

Jugend-Aktionstag

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» Wir können auch anders«, tönt esaus dicken Boxen von der Lkw-Ram-

pe. Alle singen mit. Das poppige Rapstückwurde eigens zur aktuellen Kampagne derIG Metall-Jugend produziert und erweistsich als echter Hit. Alle hier wollen einequalifizierte Ausbildung, keiner will mehrleere Versprechungen über den Ausbil-dungspakt oder die Umlagefinanzierunghören. Es ist gegen 12 Uhr mittags auf demsonnenhellen Aufsessplatz in Nürnberg,und dieser 18. Juni verspricht ein heißerSommertag zu werden.

Beim Aktionstag der IG Metall-Jugendwird Dampf abgelassen. Am meisten Spaßmacht die »politische Wurfbude«, hier kann

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Berufsausbildung

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Stromwirtschaft und Union proben in der Energiepolitik die Rolle rückwärts. StattErneuerbare Energien (EE) verstärkt zu fördern, wollen sie die Atomkraft wieder-beleben. Die EE-Branche ist entsetzt.

ngela Merkels Reform-Ankündi-gung im Berliner Interconti-Hotelklang wie eine Botschaft von Vor-

gestern. Es sei »wirtschaftlich nicht zu ver-treten«, erläuterte sie auf dem Kongress desVerbands der Elektrizitätswirtschaft (VDEW),den Anteil des Ökostroms bis 2020 auf 20Prozent zu schrauben.Dieses Ziel haben sichBundesregierung und Europäische Uniongesetzt, um die Energiewende zu forcieren.Eine unionsgeführte Bundesregierung, kün-digte die Kanzlerkandidatin an, werde dieZielvorgabe kippen und längere Restlaufzei-ten für alte Atommeiler ermöglichen. Mer-kel war unter Kohl mal Bundesumweltmi-nisterin.

Die Strommanager jubelten. Immerhinkostet sie der aktuelle Boom der erneuerba-ren Energien jährlich ein Prozent ihresMarktanteils. Zeit für die Rolle rückwärts,glauben sie.

Tatsächlich hätte sich Angela Merkelkaum einen dümmeren Zeitpunkt für ihreGrundsatzrede aussuchen können. Denn amgleichen Tag kletterten die Benzinpreise auf1,239 Euro je Liter – ein neuer Rekord.Die Marke gibt einen Vorgeschmack vondem,was noch kommt.Denn dass ato-mare und fossile Energieträger immerteurer werden, gilt als sicher. Schließ-

lich sind ihre Vorräte beschränkt: In 43 Jah-ren gehen die Erdölvorräte zur Neige, in 40Jahren ist Schluss mit Uran, in 67 Jahren sinddie Erdgasvorräte aufgebraucht, in 164 Jah-ren die Stein- und Braunkohlevorräte. Unddann?

»Die jüngste Energiepreis-debatte zeigt wieder einmaldie hohe Importabhängig-keit nicht erneuerbarer Ener-gieträger wie Erdöl oderKohle«,erinnerte Wolfgang Rhode,Mitglieddes geschäftsführenden IG Metall-VorstandsMitte Juni, »dort liegen auch die Risiken desStrompreises – nicht bei den Erneuerbaren.«Da fossile Energieträger zudem auch nochfür die klimaschädlichen Treibhausgase ver-antwortlich seien,müsse ihr Anteil »Zug umZug« zu Gunstenerneuerba-

rer Energien verändert werden. Genau dasscheinen die Strommanager verhindern zuwollen, drückt doch jedes Kilowatt Sonnen-oder Windstrom ihren Umsatz. Im Fokus ih-rer Aktivitäten steht dabei das Erneuerbare En-ergiengesetz (EEG, siehe Kasten). Es müsse,

fordert VDEW-Präsident Werner Brinker,wie-der weg und durch alternative Modelle wie inEngland und Italien (vergleiche Interview aufSeite 13) ersetzt werden.

Tatsächlich werden ausgerechnet in denLändern, die der VDEW als Vorbild bemüht,die höchsten Preise für Windenergie gezahlt –was Wunder, dass selbst VDEW-Mitglieder ir-ritiert sind.Gerhard Falkenstein von der Deut-

Zurück ins 20. Jahrhundert?

»Energieträger wie Kohle oder Öl erhöhen dieRisiken des Strompreises«

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Karikatur: Klaus Espermüller

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Berufsausbildung

schen Kreditbank: »Die Umsetzung desVDEW-Vorschlags würde unmittelbar zu ei-ner Verdrängung der kleinen und mittelstän-dischen Wettbewerber durch die großen En-ergiekonzerne führen.Wer den Ausbau der er-neuerbaren Energien fortsetzen will,kann dasnicht unterstützen.«

Auch die Mitglieder des BundesverbandsErneuerbarer Energien (BEE) sind entsetzt.»Das Erneuerbare Energieengesetz (EEG) istdas weltweit effektivste politische Förder-instrument für Erneuerbare Energien«,erin-nerte etwa »Eurosolar«. Die dafür gegen-wärtig aufzubringenden Mehrkosten von15 Euro je Vierpersonenhaushalt und Jahrseien niedriger als die auf die Strompreiseaufgeschlagenen Mehrkosten für die ato-mare Entsorgung, und auch niedriger als dieKohlesubventionierung.

Der Bund für Umwelt- und NaturschutzDeutschland (BUND) hat ebenfalls gewarnt.Wenn es den Stromkonzernen gelänge, dasEEG abzuschaffen, »gerät die aufstrebendeBranche der erneuerbaren Energien, die zu

einem wichtigen Wirtschafts-und Arbeitsplatzfaktor gewor-den ist, unter Druck«. Derzeitsind dort rund 130000 Men-schen beschäftigt.Tatsächlich hat die Branche der

Erneuerbaren Energien mit Hilfedes EEG einen beispiellosen Auf-schwung geschafft. So kosten Foto-

voltaikanlagen nur noch halb so-viel wie vor einigen Jahren,

die Leistung modernerWindkrafträder ist

fünf Mal so großwie 1998. Exper-ten schätzen, dasssie ihren Strom inspätestens zehnJahren wettbe-werbsfähig produ-zieren können.

Insgesamt wurdeder Anteil Erneuer-

barer Energien amBruttostromver-

brauch von 4,7 Pro-zent (1998) auf 9,9

Prozent (2004) gestei-gert. Nebenbei werden

auch noch jährlich rund70 Milliarden Tonnen kli-

maschädliches Treibgaseingespart.»Es macht wenig Sinn,die-

sen Prozess zu verlangsa-

men«, hat Wolfgang Rhode die von Unionund Stromkonzernen angekündigte Rück-wärtsrolle kritisiert, »die Energiepolitik darfnicht zum Spielball der Interessen großerStromversorger werden«.

Jahrelang hat deren Vorliebe für Öl oderAtomkraft bewirkt, dass die Bundesrepu-blik Deutschland bei den erneuerbarenEnergien in Europa am unteren Ende derSkala rangiert. Und jetzt, nachdem mit Hil-fe des EEG die Energiewende ins Rollenkommt, soll die Zukunftstechnologie derWindmühlen oder Solaranlagen wiederhinten anstehen?

Wenigstens beim Thema Energiepolitikkommen hoffnungsvolle Signale aus Brüs-sel. Denn kaum hatte Angela Merkel vor derversammelten Stromwirtschaft ihre düste-ren Ziele propagiert, meldete sich EU-Kom-missar Andris Piebalgs zu Wort: Es sei unver-kennbar, rüffelte er die verdutzten Strom-manager, dass direkte Fördermaßnahmenauch künftig grundlegende Bedeutung fürdie Förderung Erneuerbarer Energien hätten.

Ob die Kanzlerkandidatin der Unionverstanden hat, ist nicht überliefert.<

Fritz Arndt

. . . bei Milan Nitzschke, Geschäftsführer desBundesverbands Erneuerbarer Energien (BEE).

metall: Stromwirtschaft, FDP und Teile derUnion wollen das Erneuerbare Energienge-setz kippen. Was wäre die Folge?Nitzschke: Der Ausbau erneuerbarer Ener-gien würde massiv gebremst. Kleine undmittelständische Betriebe im Bereich er-neuerbarer Energien würden verschwinden,ihre Marktanteile unter den Konzernen auf-geteilt. Genau das ist die Absicht derStromwirtschaft. Die Kosten für Strom auserneuerbaren Energien würden dabei mitSicherheit steigen.metall: Die Stromwirtschaft will erneuerbareEnergien mit einem alternativen »Quoten-system« fördern.Nitzschke: In England und Italien gibt esdieses System bereits. Es hat bewirkt, dassjetzt nur noch die Großen am Markt sind, derAusbau erneuerbarer Energien stagniert und

die Preise sind höherals bei uns. TraditionelleEnergieunternehmen haben eben kein Interes-se daran, auf erneuerbare Energien zu setzen.metall: Bis 2040 wird sich der Energiever-brauch weltweit verdoppeln. Ist dieser Bedarfmit Biogas, Sonnen- oder Windstrom zudecken?Nitzschke: Bis 2040 wird das Öl so teuersein, dass es durch alternative Energieträgerersetzt werden muss. Sowohl technisch alsauch vom landwirtschaftlichen Potenzial herist das kein Problem. Die Enquete-Kommis-sion des Deutschen Bundestags hat ermit-telt, dass bis 2050 die Hälfte der in Deutsch-land benötigten Energie aus erneuerbarenEnergien zu realisieren ist.metall: Was erwarten Sie von der Politik?Nitzschke: Egal, wer die Regierung stellt: Diebisherige Förderung erneuerbarer Energienüber das Erneuerbare Energiengesetz darf nichtin Frage gestellt werden. Allein in diesem Jahrplant die Branche Investitionen in Höhe vonsieben Milliarden Euro, nächstes Jahr wird das nochmehr. Diese Investitionen schaffen Arbeitsplät-ze und dürfen nicht gefährdet werden.<

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Das EEG garantiert den Produzenten von Stromaus Windkraft, Sonnenenergie, Biogas- oderWasserkraft langfristig die Abnahme zu garan-tierten Preisen. Die Bundesregierung hat so ei-nen verlässlichen Rahmen für Investitionen ge-schaffen. Die Kosten für die garantierten Ein-speisepreise belaufen sich lediglich auf zweiProzent der gesamten Stromkosten. Das von

der Stromwirtschaft immer wieder vorgetra-gene Argument, die garantierten Preise für Ökostrom verzerrten den Wettbewerb, istfalsch. Denn die Förderung gleicht lediglich Subventionen aus, von denen Kohle- undAtomstrom seit Jahren profitieren. Das EEG giltweltweit als erfolgreichstes Instrument zurFörderung erneuerbarer Energien.<

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Nachgefragt . . .

Das Erneuerbare Energiengesetz (EEG)

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00_12_13_7_05_mz 23.06.2005 18:36 Uhr Seite 13

» Mit hängenden Mundwinkeln läufter in diesen Tagen über die langen,

dunklen Flure in seinem Ministerium. . . .Wolfgang Clement weiß, dass er am Endeseiner politischen Laufbahn steht. Und erweiß auch, dass er mit seiner Reform des Ar-beitsmarkts gescheitert ist.« – Drastischer alses die Springer-Zeitung »Welt« formuliert,kann das Elend der neoliberalen Politikkaum beschrieben werden.

Der Superminister für Wirtschaftund Arbeit,Wolfgang Clement,undmit ihm alle Reformer, die die Poli-tik unseres Landes seit Jahren be-herrschen, sind gescheitert. Sie ha-ben nicht nur Abertausenden vonMenschen weh getan, ihre Lohn-einkommen gedrückt sowie wil-lentlich Ungerechtigkeit undDemütigung zur Norm gemacht.Manche Arbeitnehmer hätten sichdamit ja arrangiert, dass sie zurück-stecken und Einschnitte hinneh-men müssen, wenn dies neue Ar-beitsplätze schafft. Aber das Erdul-den lohnte sich nicht.Die Reformersind rundum gescheitert. Rundumund zulasten der Mehrheit unseres Volkes undvor allem der Arbeitnehmer.

Jeden Tag kommen neue Hiobsbotschaf-ten.Es fehlt nur noch die offizielle Bankrotter-klärung. Deshalb ist es höchste Zeit, dass dieArbeitnehmer aufstehen und jeder einzelneseine Interessen ernst nimmt. Lassen wir unsalso nicht einreden,wir hätten einen Reform-

Die Bilanz nach fast 30 Jahren falscher Politik:Armut und Arbeitslosigkeit

Der Publizist Albrecht Müller über das Scheitern des Neoliberalismus

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stau. Das ist die Basis-Lüge im Reformlügen-gebäude.

Spätestens von Beginn der KanzlerschaftKohls an wird hierzulande reformiert. In derRegierungszeit Kohls von 1982 bis 1998wurden die Arbeitnehmer immer wieder be-lastet und die Wirtschaft entlastet.Als die SPDnoch in der Opposition und auf Seiten der Ar-beitnehmerschaft stand, nannte sie das wie

die Gewerkschaften auch «Sozialabbau«. Esgab und gibt keinen Reformstau.Wo aber sinddie Erfolge für uns alle geblieben? Wo der ver-sprochene Wirtschaftsaufschwung? Wo dieArbeitsplätze? Die Arbeitnehmer haben of-fensichtlich umsonst geblutet. Die Lohnfort-zahlung wurde abgesenkt,mehrmals wurdendie Ladenöffnungszeiten gelockert und

Die Bilanz der Schröder-Regierung: Über 5 MillionenMenschen sind ohne Arbeit, ein trauriger Rekord

Der Ökonom FriedrichHayek gründet die »MontPelerin Society«, dieWiege des Neoliberalis-mus. Seine Schülerin:Margaret Thatcher

Margaret Thatcher wirdPremierministerin in England

Die Sozialdarwinistin Thatcher hat keinen Skrupel,immer mehr Wettbewerb zu fordern und in Großbri-tannien durchzusetzen. Sie kämpft gegen Gewerk-schaften und betreibt massiven Sozialabbau. Außer-dem privatisiert die Eiserne Lady alles was zu privati-sieren ist. Thatchers Lieblingskommentar dazu: »Esgibt keine Alternativen.« Die Bilanz ihrer Politik: InEngland ist heute jede vierte Person und jedes dritteKind arm.

Der Neoliberalismus wird mit Thatcher sowie auchUS-Präsident Ronald Reagan salonfähig und breitetsich weltweit aus. Der Glaube an die neoliberale Poli-tik, die den Märkten alle Macht geben will, wird auchals Allheimmittel für Entwicklungsländer gepriesen.Erstes Opfer: Chile. Der Versuch endet im Chaos.

40 000 neue Arbeitsplätze versprochen – wosind die geblieben? Dann wurde die Green-card und die Riester-Rente eingeführt. DieRenten sind mit dieser Privatisierung um kei-nen Deut sicherer geworden. Im Gegenteil.

Es wurde privatisiert und dereguliert –ganz wie es die neoliberale Theorie empfiehlt.Auch bei den Steuern. Sieben gravierendeSteuerreformen und Senkungen,von Kohl bisSchröder: Die Vermögenssteuer und die Ge-werbekapitalsteuer wurden gestrichen. DerSpitzensteuersatz wurde auf 42 Prozent abge-senkt. Und die Besteuerung der Gewinne beiVerkauf von Unternehmen wurde erlassen.Das war dann auch die Einladung an auslän-dische Großinvestoren, auch »Heu-schrecken« genannt, hierzulande selbst gutgehende Unternehmen wie beispielsweiseden Armaturenhersteller Grohe aufzukaufen,auszuplündern, dem Unternehmen undletztlich den Beschäftigten die Schulden derAusplünderung aufzubürgen.

Nach neoliberaler Theorie müssten dieInvestitionen »brummen«. Doch wo sinddie Erfolge geblieben? Schon die Theoriestimmt nicht. Unternehmen produzierenmehr und investieren, wenn sie gute Aufträ-ge erwarten können. Steuersenkungen neh-men sie mit. Das ist alles.

Als Hartz I bis III – das ist die erste Gruppevon sogenannten Arbeitsmarktreformen –verabschiedet wurde, trat der Kommissions-vorsitzende Peter Hartz vor die Fernsehkame-ras und verkündete, das bringe zwei Millio-nen Arbeitsplätze. Das war im Sommer 2002.Haben Sie inzwischen von den zwei Millio-nen irgendetwas gesehen? Es ist die reine Ka-tastrophe. Den »Spiegel« – dieses Kampfor-

Die Chronik des Neoliberalismus und seine Misserfolge

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In Deutschland bringt Kohl dieneoliberale Wende. Auch er setztwie Thatcher auf Privatisierungund leitet viele Maßnahmen zurSchwächung des Sozialsystemsein, wie beispielsweise die ersteGesundheitsreform.

Helmut Kohlwird Bundes-kanzler

1982Die 80er Jahre stehen im Zeichen despolitischen Wandels. Mit Glasnostkommt die WidervereinigungDeutschlands und der Zusammen-bruch der Sowjetunion. Zu spätentdecken die Politiker, dass nichtalles aus der ehemaligen DDRschlecht war. Doch für Kinderkrippenund die meisten ostdeutschen Pro-dukte ist es bereits zu spät.

In den 90er Jahren wird dieGlobalisierung mit Volldampfvorangetrieben. Das Ziel derWelthandelsorganisation:weltweiter Freihandel zu jedem Preis. Länder die mit-machen, werden belohnt. Dieanderen abgestraft.

Die Tigerstaaten Südost-asiens gelten als Vorbilder derLiberalisierung und Markt-öffnung. Solange bis der Boom1998 in einem traurigen Fi-nanzcrash endet, von dem sichbeispielsweise Indonesien bisheute nicht erholt hat.

Glasnost inden Ost-blockstaaten

1989

Gründungder Welthan-delsorgani-sation (WTO)

1995

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Wirtschaftsminister Wolfgang Clement ist ratlos: Die Reformen auf dem Arbeitsmarkt bringen bisher laut Bundesrechnungs-hof nichts weiter als zusätzliche Kosten. Das Versprechen war ein anderes: 2 Millionen neue Arbeitsplätze dank Reformen

Die falsche Politik

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gan der Neoliberalen und Arbeitgeberinteres-sen – zitiere ich ungern. Aber im Mai hatteman in der Redaktion in Hamburg offenbareine Art Erleuchtung: Unter dem Titel «Dietotal verrückte Reform – Milliarden-GrabHartz IV« zieht das Blatt am 23.Mai die Bilanzaller Hartz-Gesetze. Das Urteil ist vernich-tend: »Das Hartz-Projekt ist eine gigantischepolitische Fehlkon-struktion. Was demhiesigen Arbeits-markt neuenSchwung verleihensollte,droht zur größ-ten staatlichen Fi-nanzkatastrophe seitder deutschen Einheitzu werden.« Unddann das Fazit: »Oh-ne eine grundlegen-de Reform der Re-form ist das Projektnicht zu retten.«

Die Beschreibungist richtig, das Fazitist der übliche Denk-fehler der Neolibera-len. Sie denken nichtnach, sie legen nach.Nach der gescheiter-ten Reform noch ei-ne Reform. Sie sindwie Drogenabhängi-ge: Wirkt die Drogenicht, dann wird die Dosis erhöht.

Als der Bundesrechnungshof schon imOktober letzten Jahres feststellte, die Hartz-Reform sei wirkungslos, tönte der damaligeBDI Präsident Michael Rogowski: »Wenn Siefragen:Wo sind die Jobs,und wie kriegen wirdie Jobs, dann würde ich empfehlen: Hartz Vbis VIII.« Wir haben Zyniker an der Spitze.Auch das ist unser Problem.

Auch die Reform der Bundesagentur ist ei-ne einzige Fehlleistung. 80 Prozent aller Job-

vermittlungen geschehen nach wie vor unterAusschluss der Bundesagentur. Personal wirdvon den Betrieben auf verschiedene Weisegewonnen, über Empfehlungen, über Anzei-gen oder über Aushänge. Das ist das Norma-le. Jedes Kind weiß das. Nur unser zuständi-ger Minister und seine Berater, die das Hartz-Konzept formuliert haben, wissen es offen-

sichtlich nicht. Dieganze Arbeitsmarkt-reformen, in derMinister Clementsein Hauptkampf-feld sieht, betrifft ei-nen Bruchteil desArbeitsmarkts undder Volkswirtschaftinsgesamt sowieso.Eichels Finanzpla-nung ist im Eimer,Clement zieht ver-bissen durchs Mi-nisterium. »Die voneiner Allparteien-Koalition verab-schiedete Hartz-Re-form« – so der»Spiegel« – »führtzu Mehrkosten, dieden Bildungsetatdeutlich überstei-gen. Neue Arbeits-plätze sind auf dieseWeise allerdings

nicht entstanden – außer in der Bürokratie.Während all der vielen neoliberal gepräg-

ten Reformen ist die Arbeitslosigkeit geklet-tert und das Wachstum in den Keller gesun-ken. Seit 1992 wächst unsere Volkswirtschaftgerade mal um1,3 Prozent im Durchschnittpro Jahr. Das ist unterhalb des Zuwachses anArbeitsproduktivität.Und dieser Niedergangist 1992 von Bundesbank und Bundesregie-rung Kohl bewusst oder aus Dummheit ge-macht worden. Sie haben den Einheitsboom

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Arbeitnehmerinnen, Arbeitneh-mer, Globalisierungsgegnerund viele andere Organisa-tionen warnen immer stärkervor den Folgen der neoliberalenPolitik. Eine ungeheure Wutmacht sich breit. Nach den Bi-lanzfälschungen und der Pleitegroßer Konzerne wie Enron undWorldcom will keiner mehrLeidtragender des Neoliberalis-mus sein. Die Forderung nachmehr Staat, gerechte Sozialsys-teme und Solidarität wird wie-der lauter.

Fünfzig Prozent der Bevölkerung besitzt insge-samt nur vier Prozent des Nettovermögens allerHaushalte in Höhe von fünf Billionen Euro. Die an-deren 50 Prozent teilen also 4,8 Billionen Euro un-ter sich auf. Das heißt: Die Reichen werden immerreicher, während die Armen immer ärmer werden.

Schröder will sich mitder Agenda 2010 alsReformkanzler einDenkmal setzen.Gerhard Schröder wird

Bundeskanzler

1998

Im amerikanischenSeattle kommt es zublutigen Auseinan-dersetzungenwährend der WTO-Konferenz

1999

25,4Schweden

25,2Großbritannien

19,6USA

19,4Irland

15,6Dänemark

11,9Niederlande

8,4Frankreich

7,4EU 15

6,4Belgien

5,4Spanien

2,8Österreich

2,0Italien

-0,9 Deutschland

Zu niedrige Lohnsteigerung

Reallohnentwicklung in Deutschland, Europaund den USA 1995 bis 2004 – in Prozent –

Proteste gegen die Studiengebühr: Sozialstaatwird immer weiter abgebaut

Arme werden immer ärmer

FünfzigProzent derBevölkerungbesitzenlediglich vier Prozent desVermögens

Quelle: Europäische Komission; WSI-Tarifarchiv

In den letzten zehn Jahren stiegen die Einkommen derabhängig Beschäftigten in den 15 alten EU-Ländern realum 7,4 Prozent, in den USA um 19,6 Prozent, in Groß-britannien und Schweden sogar um etwas über 25Prozent. In Deutschland sind die Einkommen im glei-chen Zeitraum hingegen um 0,9 Prozent gesunken.

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Titel

metall 7/2005

Das Elend der neoliberalen Politik: Ratlosigkeit und Proteste

Rot-Grün verlieren immer mehr Landtagswahlen.Dennoch lassen sich die Neoliberalen nicht beir-ren. Vor allem nicht die Arbeitgeber. Der ehemali-ge BDI-Präsident Michael Rogowski (unten imBild) hat nur eine zynische Antwort auf die Sor-gen der Beschäftigten: »Wenn Sie fragen: Wosind die Jobs, und wie kriegen wir die Jobs, dannwürde ich empfehlen: Hartz V bis VIII.«

Der Kanzler willNeuwahlen, hältaber an seinerPolitik fest

2005

Proteste gegen Hartz IV: Wie sollen Arbeitsplätze entstehen, wenn man Arbeitneh-mern und Arbeitslosen immer mehr Geld wegnimmt und sie verunsichert? Wennman die Zumutungen erhöht, den Kündigungsschutz lockern will sowie das Vertrau-en in die Arbeitslosenversicherung zerstört?

mit hohen Zinsen und Sparversuchen abge-brochen. Und sie haben die Löhne in denKeller geredet, und sich selbst nur noch umdie skizzierten Reformen gekümmert undnicht darum, die Konjunktur anzuschieben.

Es fehlt jetzt nur noch die offizielle Bank-rotterklärung der Neoliberalen. Aber natür-lich tun sie alles, um sie zu vermeiden. Siesind mit ihren Ausreden sehr kreativ: Die»Welt« beispielsweise versucht es mit einerseit vier Jahrzehnten geübten Schuldab-schiebung. Clement sei nicht an sich selbst,sondern an der SPD gescheitert.An den Lin-ken also.Zum Lachen, aber es wird geglaubt.

Andere Neoliberale behaupten, es sei zulangsam und zu wenig reformiert worden.

Deshalb hätten die Reformen nicht gewirkt.Sie legen jetzt ständig nach, jeden Tag mit ei-nem neuen Vorschlag: Kombilöhne, Löhneim Osten runter, Unternehmenssteuernweiter runter, Mehrwertsteuer rauf, Krank-heitstage auf den Urlaub anrechnen. DieListe nimmt kein Ende.

Schröder versucht die Bankrotterklärungder neoliberalen Theoretikerdadurch zu vermeiden, dasser Neuwahlen arrangiert, beidenen er über die Reformenabstimmen lässt. Über was?Über ihre Fortsetzung? Überihr Scheitern? Das ist absurd,aber es verfängt, weil die

Ex-Kanzler Kohl, »Focus«-Chef Markwort und FDP-Kandidat Wester-welle (oben im Bild): Politik und Medien ziehen am gleichen Strang.Mit Hilfe von Initiativen, Beratern und Kooperationen sollen die Men-schen hierzulande vor allem eins verstehen: Es braucht Reformen, diegut sind für die Wirtschaft und schlecht für den Sozialstaat. Wie esschon unter Thatcher begann. Doch die Erfolge lassen bis heute aufsich warten. Nur die Zigarren der Bosse werden immer dicker, ihreWeine immer teurer und ihre Gehälter immer höher. Deshalb fordertdie IG Metall sozial gerechte Alternativen zur »Agenda 2010« und zumFrontalangriff von CDU/CSU und FDP.

17

Mehrheit der Medien und der Wissenschaftdieses Theater mitspielt. Deshalb müssen Ar-beitnehmer und die Gewerkschaften jetzt eineGegenbewegung starten.Von Mund zu Mundsozusagen. Offensiv und selbstbewusst.Wohlwissend, dass sie bisher schon immer zumRichtigen geraten haben. Sie haben beispiels-weise immer dafür geworben, die Binnen-nachfrage zu stärken und damit die Konjunk-tur anzuschieben. Sie haben vor den vielenVersagern unter den Reformen gewarnt.

Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitneh-mer müssen sich aufraffen, die bisherigenMachenschaften beim Namen zu nennen.

Offensiv sein,heißt jetzt konkret für Metal-ler: Stellt die Kandidaten zum Bundestag inihren Wahlkreisen zur Rede. Fragt sie nachden Erfolgen ihrer bisherigen Zumutungenfür die Arbeitnehmer. Fragt sie, ob und war-um sie den gescheiterten neoliberalen Wegweiter gehen wollen. Jetzt müssen die Verant-wortlichen endlich das Scheitern des Neoli-beralismus erklären. Und Taten müssen die-sen Offenbarungseid begleiten. Ich nennedrei konkrete Entscheidungen, die den Kurs-wechsel glaubwürdig machen würden:

Erstens ein konkretes Programm zur An-kurbelung der Binnennachfrage.

Zweitens die Wiederherstellung des Ver-trauens in die Arbeitslosenversicherungdurch Korrektur von Hartz IV.

Drittens die Aufhebung der Steuerbefrei-ung für die Gewinne der »Heuschrecken«noch vor der Wahl.

Denn: Für Kapitalismuskritik in Worten al-lein und ohne Taten können wir uns nichtskaufen.<

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18 metall 7/2005

Anschläge

Für die genaue Bearbeitung benötigen wir noch einigeUnterlagen von Ihnen:

- Kopie des Führerscheins- Bescheinigung der Krankenkasse über die

Fehlzeiten der letzten 3 Jahre- Kopie Ihrer Zivildienstbescheinigung

GELD IST GEDRUCKTEFREIHEIT!

WIE FREI SIND SIE?Hr. Schulze, Mo/Di

Unverschämtes, Merkwürdiges, Kurioses – gefunden von metall-Leserinnen und -Lesern. Jede Veröffentlichung wird mit 25 Euro honoriert(bitte Kontonummer angeben). Schicken an: metall-Redaktion, Wilhelm-Leuschner-Straße 79, 60329 Frankfurt am Main

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00_18_7_05_mz 23.06.2005 17:55 Uhr Seite 18

bendiges Haus wird, in dem sich die Men-schen, die hier ehren- und hauptamtlich fürdie IG Metall arbeiten, auch wohlfühlen.«Nebst Büros bietet das MainForum 66 Woh-nungen, Gewerbefläche und Konferenzräu-me, die im Auftrag der TreuhandverwaltungIGMET vermietet werden.

Das Gebäude setzt aber auch ökologischeMaßstäbe:Alle Büroräume haben öffenbareFenster zur Belüftung.Das kalte Mainwasserwird mittels eines Kühlsystems zur Klima-tisierung der Räume genutzt. Und die Sand-steinfassade bietet ebenfalls einen natürli-chen Wärmespeicher.

Und auch bei der Einrichtung des Hauseswurde Politik gemacht: Die Aufträge für alle

Gewerke wurden nur an tarifge-bundene Unternehmen erteilt.Beim Ankauf der Innenausstat-tung haben Betriebe mit hohemgewerkschaftlichen Organisations-grad und funktionierender Interes-

senvertretung den Vorzugerhalten.<

Susanne Rohmund

Der Standort hat auch symbo-lischen Charakter, denn dasHaus ist sichtbares Zeichenfür die Arbeiterbewegung: Esliegt mitten in der Stadt, dieals Hauptstadt des Finanzka-pitals gilt. »Wenn in den heu-tigen Zeiten der Globalisie-rung den Glaspalästen der Fi-nanzwelt ein solides Gewerk-schaftshaus ebenbürtig ge-genübersteht, dann gilt, wasder Architekt Erich Mendel-sohn schon für das Berliner Haus der IG Me-tall sagte: ›Es ist ein Symbol der großenMacht des arbeitenden Volkes‹«, betont der

Erste Vorsitzende der IG MetallJürgen Peters.

Das MainForum hat aber nichtnur Symbol- sondern auch Vor-bildcharakter. Denn die IG Metallist nicht irgendein Bauherr. DieOrganisation nimmt auch ernstwas sie von anderen als sozialeVerantwortung erwartet.Deshalbwurde beim Bau ein umfangrei-ches System eingerichtet, das il-legale Beschäftigung und Dum-pinglöhne am Bau verhinderte.Klar ist auch: Beim archi-tektonischen Konzeptdes Hauses stand derMensch im Mittelpunkt.

Das Gebäude steht für Arbeiten,Wohnen und Leben. Jürgen Peters:»Gewerkschaftshäuser sindweniger Verwaltungsge-bäude als vielmehr poli-tische Zentralen. In de-nen viel gedacht und be-wegt wird. Wir wollen des-halb, dass das MainForum ein le-

metall 7/2005 19

as neue Gewerkschaftsgebäude liegtstrategisch genau richtig. Ein Boll-werk zwischen Banken und Bahn-

hofsviertel in Frankfurt am Main.Zehn Jahredauerte es vom Architekturwettbewerb biszum Einzug ins MainForum, so der Namedes Hauses. Dazwischen lagen Abriss, Spa-tenstich,Richtfest und ein Bauarbeiterstreik.Am 16. Juni 2003 beschloss der Vorstand, indas MainForum und damit an seinen altenStandort zu ziehen. Fast zwei Jahre späterwurde das Haus nun offiziell eröffnet.

Seit 1950 ist Frankfurt am Main der Sitzdes IG Metall Vorstands. Der Grund: Der Ver-einigungs-Verbandstag in Lüdenscheid ent-schied sich im Jahr 1948 für den Standort

Frankfurt, weil hier künftig das Zentrum derMacht sei. Ein Rückzug nach Berlin – wo derSitz vor dem Krieg war – schied aus politi-schen Gründen aus. Die Zentrale der IG Me-tall ist also wieder dahin zurückgekehrt, wosie nach dem Zweiten Weltkrieg schon ein-mal war: in die Wilhelm-Leuschner-Straße,benannt nach dem Gewerkschafter und Wi-derstandskämpfer Leuschner.

Die neue Vorstandsverwaltung der IG Metall

Die IG Metall hat Alternativen. Die neue Vorstands-verwaltung in Frankfurt am Main ist Spiegelbild dieser Politik. Das Gebäude bietet nicht nur ein mo-dernes Konzept für Arbeiten, Wohnen und Leben. DasHaus zeigt auch neue Perspektiven in Sachen ökolo-gisches, demokratisches und lohngerechtes Bauen.

Eine gute Traditionweiter fortsetzen

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Das neue Gebäude: Bollwerk, Büro und Begegnungstätte

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Bei der Eröffnungsfeier: (von rechts) Jürgen Peters, KanzlerGerhard Schröder, Architekt Helmut Kleine-Kraneburg,Frankfurter Oberbürgermeisterin Petra Roth, HauptkassiererBertin Eichler sowie DGB-Vorsitzender Michael Sommer

Modellansicht: Der offiziel-le Name des Verwaltungs-gebäudes ist MainForum

Vorstandsverwaltung

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Branchennews

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Tarifverträge II»Spiel mit dem Feuer«Alarm im Wäschereigewerbe:Die Anzeichen, dass einige Un-ternehmer des textilen Dienst-leistungsgewerbes aus dem Ar-beitgeberverband »intex« aus-treten wollen, verdichten sich.Ihr Ziel: die Aufweichung dergültigen Tarifverträge.

Aktuell gilt für rund 74000Beschäftigte im Wäschereige-werbe ein Flächentarifvertrag –doch nur solange, wie ein Un-ternehmen Mitglied im Verband

Kurzreport 2005Beschäftigung gestiegenDie Beschäftigung – und damitdie Arbeitsplätze – in derdeutschen Schmiedebranche hatim Vergleich zum Vorjahr in2004 um drei Prozent auf rund 91000 Arbeitnehmer zu-genommen. Der Umsatz ist um 13 Prozent gewachsen.

Das sind die jüngsten Ergeb-nisse des IG Metall-Kurzreports»Schmiedebranchen 2005«.Der Report im Internet unter:www.igmetall.de/download/

Prognose10 000 neue ArbeitsplätzeIn der deutschen IT- und Tele-kommunikationsbranche (ITK)wird per Saldo in diesem Jahr mit 10000 zusätzlichen Arbeits-plätzen gerechnet. Grund: dieguten Geschäfte zu Jahresbeginn,die zu einem Wachstum von 3,4Prozent auf 135,2 Milliarden Eu-ro in 2005 führen sollen.Die Pro-gnosen des Branchenbarometersdes Bundesverbands Informa-tionswirtschaft,Telekommunika-tion und neue Medien (BIT-KOM): 42 Prozent der Firmenwollen zusätzliche Mitarbeiter

einstellen. Weitere 42 Prozentkündigen an, die Zahl stabil zu

Schmiedebranche

ITK-Industrie

Textile Dienste

Tarifverträge IGeteilte Landschaft Im Kfz-Handwerk zeigt sich die-ses Jahr eine geteilte Tarifland-schaft. In Westdeutschland sindfür die Beschäftigten in Baden-Württemberg, Bayern, Rhein-land-Pfalz und im Saarland Tarif-verträge mit 1,5 Prozent mehrLohn und Gehalt abgeschlossenworden. In Schleswig-Holsteinsollen die Gespräche Anfang Au-gust weitergehen.

Dagegen schwelt in Ost-deutschland ein Konflikt, der imMai und Juni mit Warnstreiks inBerlin, Brandenburg und Sach-

sen seinen vorläufigen Höhe-punkt erreichte. Es geht um dieWiederherstellung der Flächen-tarifverträge, die die Kfz-Arbeit-geber Ende 2004 gekündigt hat-ten (metall berichtete). Die ost-deutschen Kfz-Landesverbändeund -Innungen »stehen nichtmehr für Tarifverhandlungenzur Verfügung«, teilte eine im Ja-nuar gebildete »Tarifgemein-schaft mitteldeutsches Kfz-Ge-werbe« jetzt mit. »Die so ge-nannte Tarifgemeinschaft sagtnicht, welche Betriebe sie ver-tritt«, kritisierte Gerd Schulzvom IG Metall-Bezirk Berlin-

Kfz-Handwerk

halten.An der Umfrage – so BIT-KOM – haben sich von 1300 Mit-

gliedsfirmen rund 150 beteiligt.Dieter Scheitor, im IG Metall-Funktionsbereich Betriebspolitikzuständig für die Branche, sagt:»Es wäre schön, wenn es zumprognostizierten Beschäftigungs-zuwachs kommen würde.Wir se-hen die Entwicklung skeptischer.Viele große Betriebe wie IBM, In-finion oder Siemens haben in2005 Personal abgebaut oder diesangekündigt.« Die BITKOM-Pro-gnosen waren bisher oft zu opti-mistisch und mussten deshalbimmer nach unten korrigiertwerden. Mehr zur Branche:www.igmetall-itk.de<

Trommelwirbel in der Wäscherei: Arbeitgeber wollen Tarife aufweichen

Warnstreik in einemOpel-Autohaus in Berlin:»Für sichere Tarife«

Bereich 2001 2002 2003 2004* 2005*

Informationstechnik 492000 474000 459000 457000 468000

Herstellung von Büro- 104000 99000 94000 93000 92000maschinen u. DV-Geräten

Software und 388000 375000 365000 364000 376000IT-Dienstleistungen

Telekommunikation 327000 307000 294000 289000 288000

Herstellung von nachrichten- 80000 72000 68000 67000 66000technischen Geräten u. Einrichtungen

Telekommunikationsdienste 247000 235000 226000 222000 222000

Summe ITK 819000 781000 753000 746000 756000

Erwerbstätigkeit in der ITK-Branche 2001 bis 2005

Quelle: BITKOM, Statistisches Bundesamt *geschätzte

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Brandenburg-Sachsen. Die IGMetall bildet jetzt betrieblicheTarifkommissionen, um überHaustarifverträge die Regelun-gen der Flächentarifverträgewieder in Kraft zu setzen.Paralleldazu wirbt die IG Metall-Verwal-

tungsstelle in Berlin bei den Ar-beitgebern dafür, ihre Innungzum Abschluss eines Flächenta-rifvertrags zu bewegen.<>Infos zum Kfz-Handwerk:www.igmetall.de/tarife/nachrichten/handwerk/kfz.html

ist. »Wir vermuten, dass dieArbeitgeber längere Arbeitszei-ten ohne Lohnausgleich undein geringeres Einkommenfordern wollen«, befürchtetHans Wettengl, der im IGMetall-Funktionsbereich Tarif-politik die Branche betreut.

»Die Unternehmer im Wä-schereigewerbe spielen mitdem Feuer. Wenn ein Arbeitge-ber aus dem Verband austritt,müssen wir notfalls in jedemBetrieb einen Tarifvertragdurchsetzen.«<

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metall 7/2005 21

Urlaub

Welches Buch oder welche Musik würden die Herausgeber von metall ihren Leserinnen und Lesern in den Urlaubskoffer packen? Die Redaktion hat nachgefragt – und auch was dazugelegt . . .

Jürgen Peters, Erster Vorsitzender der IG Metall: »Die dokumentarische Recherche über den1400-Meilen-Marsch von Scott und Amund-sen, die auf Skiern und mit Hundeschlittenden Pol erschließen, ist ein spannendesBuch. Der Autor geht der Frage nach, wa-rum bei dem dramatischen Duell Amund-sen als erster den Pol erreichte. Räumlichund zeitlich nur scheinbar von den heuti-gen Problemen entfernt,ein aktuelles Buch, daszum Nach- und Voraus-denken anregt.« Roland Huntford: »Scott und Amundsen:Dramatischer Kampf umden Südpol«,Heyne, 11,95 Euro<

Ob Montagsdemonstrationen ge-gen die Agenda 2010 und HartzIV oder der Arbeitskampf beiOpel: Seit Herbst 2003 mehrensich in Deutschland dieProteste gegen Sozial- undStellenabbau oder Lohn-kürzungen sowie Arbeits-losigkeit. Der Filmema-cher Martin Keßler undsein Team haben verschie-dene Protestaktionen mit

Bücher und mehr

Der Film

Wer ein Faible für den puren,unverfälschten Klang des Ak-kordeons hat, kann mit demAlbum der Metallerin UlrikeDangendorf »Spuren« nichtsfalsch machen. Ohne weitereinstrumentale Begleitung lässtDangendorf ihre Musik für sichsprechen. Weder konstruiertoder verkopft, erscheint ihr Ak-kordeonspiel nur beiläufig alsMusik – in der Hauptsache er-zählt es Geschichten: Ge-schichten aus der Natur, vonder Begegnung mit anderenMenschen, von leiser Trauerund lauter Fröhlichkeit.Ulrike Dangendorf: »Spuren«,Audio-CD, 17 Euro plus 2 EuroPorto. Zu beziehen über: UlrikeDangendorf, Kaiserstraße 33,37620 Halle, Telefon 055 33 –6431, Telefax 055 33 – 64 31,Internet: www.ulrike-dangen

dorf.de<

Musik-CD

Berthold Huber, Zweiter Vorsitzender: »Zum Greifen nahe beschreibt Gore Vidalden Politiker, Charakter und MenschenAbraham Lincoln. Der 16. Präsident der USAschuf ein neues Amerika. Vidal, einer dergroßen amerikanischen Schriftsteller, por-trätiert ihn in seinem fesselnden Roman ge-fangen zwischen Familiendrama, zu erfül-lender historischer Mission und untrügli-chem Machtinstinkt. Lin-coln ist dort nicht dasüberirdische Politgenieaus diversen Biographien,sondern wir erleben ihnals Mensch mit Ecken undKanten.«Gore Vidal: »Lincoln«, btb bei Goldmann, 14 Euro<

Bertin Eichler, Hauptkassierer: »Wer im September letzten Jahres das Pur-Konzert ›Aufschalke‹ in der Gelsen-kirchener Arena live miterlebt hat, wird die magische Atmosphäre gut nachvoll-ziehen können: 75000 Menschen, dieselbst bei den im klassischen Gewandpräsentierten Hits aus vollem Halse mit-singen. Spätestens beim Song ›Abenteuer-land‹ werden auch diejenigen, die nicht livedabei waren, vomGänsehaut-Feelingder Arena gepacktwerden.«»Pur Klassisch – LiveAufSchalke«, EMI, Audio-CD, 14,99 Euro<

Dieser Roman ist nicht zu unter-schätzen. Der Autor, der selbst 20Jahre in der IT-Branche tätig war,legt eine Story über die Auseinan-dersetzungen zwischenMitarbeitern, Eigentü-mern und Betriebslei-tung in der New Eco-nomy vor. Fast wie imrichtigen Leben: Was dieRomanfigur MarkusSchlotterbek mitmacht,

ist ganz schön nervenaufreibend:Die Software-Firma, in der er seit17 Jahren arbeitet, kommt in Be-drängnis. Bald gibt es personelle

Konsequenzen. Betriebs-rat Schlotterbek setzt sichein und gerät selbst unterBeschuss …Marinus Münster:»Dilldöppchen«, Geest-Verlag, 12,50 Euro<

Der Sozialkrimi

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ihrer Videokamera begleitet. Da-raus entstanden ist der Dokumen-tarfilm »neueWUT«, der überDemonstranten und so genannte

Rädelsführer, die sich ge-gen den »Rückbau desSozialstaats« zur Wehrsetzen, berichtet. AbAugust sind der Autorund die Protagonisten mit dem Film »neue-WUT« auf Deutschland-

Tour. Der 90-minütige Doku-mentarfilm ist Ende Juli als DVDund VHS erhältlich.Vorbestellun-gen bei Martin Keßler, Filmpro-duktion, E-Mail: subskription@neuewut.de. Die DVD oder VHSkostet bis Ende Juli 22,50 Euro,abAugust 27,50 Euro (Studentenund Arbeitslose zahlen 17 Euro)plus 3,50 Euro für das Porto.Mehr zum Film sowie Videoclipsunter: www.neuewut.de<

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Branchenreport

metall 7/200522

ach den einschlägigen Studien vonBeratungsfirmen und Fachverbän-den werden bis zum Jahr 2015 in

der Europäischen Union zwischen 600000und 1,2 Millionen neue Jobs bei den Zu-lieferern entstehen. Die Zahl der Arbeitsplät-ze bei den Automobilherstellern hingegenbleibt nach diesen Prognosen in etwa gleich:Rund 977000 Menschen arbeiten 2015 EU-weit in Automobilfabriken. Die Zuliefe-rer dagegen können sich über ein Beschäfti-

Plastikteile für BMW: Enger werdende Verflech-tung zwischen Zulieferer und Autobauer

gungsplus von 70Prozent freuen.

Der Hintergrunddieser Entwicklung:Die Automobilher-steller werden in Zukunft wesentlich mehrTeile von außerhalb beziehen. Dieser Trendist bereits seit vielen Jahren festzustellen:DieZulieferer steuern längst komplette Modulezur Produktion bei. Statt schlichter Warewerden hochkomplexe Systeme bei denHerstellern angeliefert. Aus der Kleinfirma,die einfache Türverkleidungen nach Mün-chen, Bochum, Köln oder Wolfsburg liefer-te, ist längst ein High-Tech-Unternehmengeworden, mit eigener Forschungs- undEntwicklungsabteilung. Schließlich bestehtdas Innenleben einer Autotür nicht mehr auseiner Fensterkurbel, etwas Pappe und Stoff,sondern ist ein technologisches Meister-stück, prall gefüllt mit ausgeklügelten Fens-terhebern oder Airbags.

Dramatische Veränderungen wird es nachden Prognosen im Karosseriebau geben.Heute fertigen die Automobilhersteller dieRohkarossen zu 96 Prozent selbst. 2015 hin-gegen kommen 41 Prozent von außerhalb.Allerdings werden wegen der hochautoma-tisierten Fertigung nur rund 36000 neueArbeitsplätze in diesem Bereich entstehen.

Die größten Zuwachsraten erwartet derBereich Elektrik/Elektronik. Nach den Be-rechnungen der Fachleute entstehen hier in-nerhalb der nächsten zehn Jahre über 460000 Arbeitsplätze. Der klassischste allerZulieferbereiche steuert heute bereits 84Prozent der elektrischen und elektronischenBauelemente eines Autos bei. Auch Fahr-werk, Antriebsstrang, Motoren und Innen-ausstattung sind in Zukunft eine Domäneder Zulieferer.

Diese ausgeweitete Form der Arbeitsteilungstellt die Automobilbranche insgesamt vorneue Herausforderungen. Denn Forschungund Entwicklung müssen zwischen Herstel-lern und Zulieferern eng verzahnt sein.Ver-trauensvolle Zusammenarbeit ist die Voraus-setzung für Qualität und Innovation.

Gnadenloser PreisdruckVon diesem Vertrauen ist heute nicht viel zuspüren. Im Gegenteil: Die Hersteller setzendie Zulieferer unter einen gnadenlosenPreisdruck. Die Folgen bekommen die Kun-den zu spüren: Die Rückrufaktionen häufensich, die Qualität leidet spürbar unter demPreisdiktat der Automobilkonzerne. Schlim-mer freilich sind die Folgen für die Kollegin-nen und Kollegen in den Zulieferbetrieben.Die Firmenleitungen geben den Druck wei-ter, verlangen immer neue Zugeständnissebei der Arbeitszeit und beim Entgelt. Undwenn die IG Metall und die Betriebsräte beidieser Spirale nach unten nicht mitmachenwollen, dann drohen die Unternehmer mitder Verlagerung in ein »Billiglohnland«.

Alle großen Zulieferer produzieren seitvielen Jahren auch im Ausland. Sie folgtender Expansion der Automobilfabriken aufden Weltmarkt. Für die Beschäftigung in derBundesrepublik war dies bisher kein Nach-teil. Zwischen 1996 und 2003 zum Beispielbauten die deutschen Zulieferer in Osteuro-pa (vor allem in Tschechien) etwa 160000neue Arbeitsplätze auf. In der Bundesre-publik entstanden im gleichen Zeitraum 75000 neue Jobs in der Branche. Branchen-

Ein Beschäftigungszuwachs von 30 Prozent in den letzten zehn Jahren, blendende Zukunftsaussichten. Ohne jeden Zweifel: Die Automobilzulieferer-Branche boomt.

Automobilzulieferer

Branche mitZukunftschancen

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Wischer-Kontrolle bei Bosch: Zugeständnisse verlangt

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Branchenreport

metall 7/2005 23

staltung der Hersteller-Zuliefererbeziehungen,mit dem Ziel einer fairen Beteiligung. Denn Zu-lieferer brauchen ausreichende Finanzierungs-und Investitionsspielräume. Vor allem müssenregionale Innovationsnetzwerke ausgebautwerden. Diese sind ein wesentlicher positiverStandortfaktor.metall: Also besser statt billiger? Roth: Auf jeden Fall. Bei einer Befragung vonZulieferern in Nordrhein-Westfalen stellte sichheraus, dass es neue Beschäftigung vor allemin jenen Betrieben gab, die in Forschung undEntwicklung investierten und neue Produktesowie Dienstleistungen auf den Markt brach-ten. Wo aber alleine auf die Reduzierung derPersonalkosten geachtet wurde, wo weder indie Qualifizierung der Beschäftigten investiert,noch Gelder in die Entwicklung gesteckt wur-den, gingen Arbeitsplätze verloren.metall: Lohnkostensenkung ist also derfalsche Weg?Roth: Mit Sicherheit. Betrieben, die keine zu-sätzliche Wertschöpfung und Kernkompetenzaufbauen, nützen auch die niedrigsten Löhnenichts, und sei es in Fernost.<

metall: Die Automo-bil-Zulieferindustrieist eine Wachstums-branche. Werdenneue Arbeitsplätzeauch in Deutschlandentstehen?Roth: Selbstverständ-lich. Die Studien ge-

hen von einem Wachstumspotenzial von 600000 bis 1,2 Millionen neuen Jobs bis 2015aus – in ganz Europa. Wie viele in der Bun-desrepublik entstehen werden, hängt vonverschiedenen Faktoren ab.metall: Welchen?Roth: Die Zulieferindustrie muss sich auf ihreStärken besinnen. Das betrifft vor allem dieQualifikation und Kompetenz der Beschäf-tigten. Zentral ist es, die Innovations-bereitschaft und -fähigkeit zustärken.metall: Was muss passieren?Roth: Viele Zulieferer verfügen aufgrund desenormen Kostendrucks heute nicht mehr überdie notwendigen Investitionsmittel. Wir brau-chen dringend eine partnerschaftlichen Ge-

metall sprach mit Siegfried Roth, Ressortleiter Branchenpolitik beimVorstand der IG Metall, über die Zuliefererindustrie.

»Auf die eigenen Stärken besinnen«kenner sehen das Engagement außerhalb derBundesrepublik eher gelassen.Denn die deut-schen Automobilindustrie ist eine Export-industrie, 71 Prozent der Produktion werdenins Ausland verkauft. Logischerweise entstan-den Kapazitäten der Hersteller und ihrem Ge-folge der Zulieferer auch in Osteuropa, denUSA, in Fernost – nicht zum Schaden ber Be-schäftigten in der Bundesrepublik. SiegfriedRoth von der IG Metall:»Das VW-Werk in Bra-tislava hat Wolfsburg stabilisiert.«

Selbstverständlich haben sich eine Reihevon Zulieferern auch aus ganz anderen Grün-den nach Osteuropa aufgemacht. Sie lockenmit niedrigen Löhnen, Steuervorteilen, aufStaatskosten erschlossenen Grundstücken.Diese Verlagerungen haben sich oft nicht aus-gezahlt. Auf zwei Verlagerungen kommt in-zwischen eine Rückverlagerung. Das Prob-lem: Nicht die konkurrenzlos billigen Lohn-kosten in Osteuropa sind ausschlaggebend fürden Erfolg eines Zulieferunternehmens, son-dern ein Mix aus Qualität, Pünktlichkeit, Lie-fertreue, Fähigkeit zur Innovation.

Eine Untersuchung der Fraunhofer Ge-sellschaft hat ergeben, dass jene Unterneh-men, die aus reinen Kostengründen verla-gern, bereits im Stammhaus Probleme ha-ben. Die Methoden moderner Betriebs-führung und Organisation des Produktions-ablaufs werden oft nicht beherrscht. Das Fa-zit der Studie: Leistungsfähige Produktions-konzepte,die die Effizienz des Unternehmensteigern würden, wären für das Unterneh-men billiger als die Kosten einer Verlagerung.Siegfried Roth:»Solche Unternehmen bauenkeine neuen Stärken auf, sondern versuchenletzlich, ihre Schwächen zu minimieren. Dasist kein zukunftsfähiges Konzept.«

Zusammenarbeit neu gestaltenDie Zukunft der Automobilindustrie mit ihrerimmer enger werdenden Verflechtung ausZulieferung und Produktion sehen Fachleuteganz woanders. Sie meinen, dass die Zusam-menarbeit zwischen Herstellern und Zuliefe-rern neu gestaltet werden muss.Denn die ein-seitige Preisdrückerei durch die Automobil-konzerne verhindert letztlich die Entwicklunginnovativer Produkte von ausgezeichneterQualität. Genau jenen Eigenschaften deut-scher Autos also, die sie bisher zu einem Ren-ner auf dem Weltmarkt machten. Heute aberfehlen vielen Zulieferern aufgrund des Preis-drucks Investitionsmittel. Forschung undQualitätssicherung bei leeren Kassen: schwermöglich. Sicher ist unter diesen Umständennur: die nächste Rückrufaktion.<

Hans-Otto Wiebus

Interview

Veränderung der Anteile von Herstellern und Zulieferernin allen Hauptmodulen – außer Elektrik/Elektronik – kommt es zu einer Verlagerung der Wertschöpfungskette zu den Zulieferern

Quelle: Mercer Wertschöpfungsmodell 2015/ © metall-grafik

Fahrwerk

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Karosseriestruktur

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senkung für die Mitglieder ist die ehemaligeMetallfacharbeiterkasse nicht allein. Vieleder über 200 Betriebskrankenkassen erstat-ten ebenfalls Zuzahlungen nach erfolgrei-cher Bonuspunktesammlung.

Auch chronisch Kranke sollen von denBonusprogrammen profitieren. So erhaltendie Versicherten einen Bonus, die sich auf-grund chronischer Erkrankungen, wie zumBeispiel Alterszucker, in so genannte Di-sease-Managment-Programme (DMP) ein-schreiben. Solche DMP gibt es mittlerweilefür die großen Volkskrankheiten wie Diabe-tes und Herzerkrankungen, aber auch fürBrustkrebs. Da bei chronischer Krankheitder regelmäßige Gang zum Arzt wahr-scheinlich ist, belohnen einige Krankenkas-sen die Teilnahme an einem solchen Pro-gramm mit der Übernahme der Praxisge-bühr von bis zu 40 Euro.

Das HausarztmodellEin weiteres Sonderprogramm der Kassen:das Hausarztmodell. Der Patient verpflichtetsich, für mindestens ein Jahr immer zuerstden ausgewählten Hausarzt aufzusuchen,sofern kein Notfall vorliegt.Auch in diesemProgramm geht es um eine Verbesserung der

Versicherte zumeist mit zahlreichen Sachprä-mien oder Gutscheinen für Gesundheitsarti-kel belohnt. Die Angebotspalette ist vielfältigund reicht von Nordic Walking-Stöcken überBlutdruckmessgeräte bis hin zur elektrischenZahnbürste. Für Kinder gibt es einen Ball-Setoder ein Laufrad und für Figurbewussteaußerdem eine Körperfett-Analysewaage.

Nur selten GeldprämienNeben solchen Sachprämien gibt es aberauch einige wenige Programme, mit denensich Geld sparen lässt: zum Beispiel bei derGmünder Ersatzkasse (GEK). Deren Pro-gramm ist darauf ausgelegt, Punkte zu sam-meln und damit die im laufenden Jahr ange-fallenen Zuzahlungen wie beispielsweisePraxisgebühr, Selbstbeteiligungen in derApotheke oder Zuzahlungen bei Physiothe-rapierezepten zu reduzieren. Jeder gesam-melte Bonuspunkt ist zehn Cent wert. Sam-melt der Versicherte oder einer seiner mit-versicherten Familienangehörigen bei-spielsweise durch eine Vorsorgeuntersu-chung Punkte, lässt sich der Punktwert in ei-nen Betrag umrechnen. Somit wird die kos-tenmäßige Selbstbeteiligung im laufendenJahr reduziert. Mit dieser Art von Kosten-

Seit Januar 2004 dürfen die Krankenkassenmit Bonusprogrammen ihre Mitglieder um-werben. Aber halten diese neuen Program-me auch, was sie versprechen? Steigern dieProgramme die Gesundheit? Verbessern siedie Qualität der medizinischen Betreuung?Und bringen sie obendrein noch eine Kos-tenersparnis für das Gesundheitssystem?

Nahezu alle namhaften Krankenkassen inDeutschland haben zu Beginn letzten Jahresein Bonus- oder Prämienprogramm gestartetoder angekündigt. Die Angebote scheinenvielfältig, jedoch geht es meist um das Selbe.Das Sammeln von Bonuspunkten durch eingesünderes und bewussteres Verhalten.Num-mer Eins unter den Aufforderungen: regel-mäßige Vorsorgeuntersuchungen. Darunterzählen nicht nur Krebsvorsor-geuntersuchungen, sondernauch Kindervorsorgeuntersu-chungen und Zahnvorsorge.Des Weiteren werden Schutz-impfungen,wie gegen Grippeoder Röteln,belohnt.Auch dieTeilnahme an qualitätsüber-prüften Gesundheitskursenwie Rückengymnastik, Nor-dic Walking, aber auch Ernäh-rungsberatungen und Stress-bewältigungstraining sind an-erkannt. Solidarische Aktio-nen, wie das Spenden vonBlut, steht beispielsweise aufder Punkteliste der DAK undwird somit mit einem Bonusprämiert.

Bei erfolgreich gefüllterBonuspunktekarte wird der

24

Ratgeber

Mehr Gesundheit oder Marketingstrategie?

Bonusprogramme

Ob Fluggesellschaften, Droge-rien oder gar der Gemüse-händler an der Ecke: Alle ver-suchen die Kundschaft mit Ver-günstigungen an sich zu binden.Bei den Krankenkassen heißtdas moderne Wort dafür: Bonus-programme.

Teilnahme an Sportkursen: Wer sich gesund verhält, kann Bonuspunkte sammeln

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Ratgeber

Behandlungsqualität. Der Hausarzt ent-scheidet, wann welchem Patient welche Be-handlung zugeführt wird. Der Versichertehilft so mit, Kosten zu senken. Denn: Lästigeund unnötige Doppeluntersuchungen sol-len vermieden werden.Verpflichtet sich einPatient, an einem Hausarztmodell teilzuneh-men, spart er einen Teil der Praxisgebühr. Soerlässt beispielsweise die Barmer Ersatzkasseihren Mitgliedern bis zu 30 Euro pro Jahr.Der Hausarzt erhält für die Betreuung seinerPatienten im Hausarztmodell eine Bonus-zahlung der jeweiligen Krankenkasse. Diesbirgt natürlich eine gewisse Gefahr: Denndie Höhe des Arztbonus richtet sich bei-spielsweise bei der Barmer Ersatzkasse nachden Ersparnissen, die der Hausarzt im lau-fenden Jahr erzielt hat. Überspitzt heißt das:Je weniger Leistungen der Hausarzt dem Pa-tienten bietet, desto höher ist der Arztbonus.

Auch wenn viele Bonusprogrammedurchaus gute Ansätze haben, werden aberauch kritische Stimmen laut: Kritisiert wirdvor allem der tatsächliche Erfolg der Maß-nahmen. Die Direktkrankenkasse BIG bei-spielsweise steht den jetzigen Bonuspro-grammen eher skeptisch gegenüber. DieseKrankenkasse geht sogar noch einen Schrittweiter und erklärt auf ihrer Internetseite,dass »Bonusprogramme die eigentlichenLeistungen sogar verteuern«. Die Beloh-nung der regelmäßig durchgeführten Vor-sorgeuntersuchungen ist aus Sicht der BIGeine zusätzliche Ausgabe für die Krankenkas-se. Diese Leistungen werden ohnehin schonbezahlt und nun auch noch zusätzlich durch

ärztlichen Leistungsausgaben erzielt. Er-staunlich ist: Selbst nach 15 Jahren wissenviele Patienten beim Zahnarzt noch nichtsvon der Möglichkeit eines Bonus. Fakt ist:Seit der Einführung der Bonussysteme be-findet sich der Versicherte in einem wahrenBonusdschungel. Er wird überhäuft von An-geboten und Möglichkeiten, die mehr Ge-sundheit und ein besseres Leben verheißen.Ob allerdings der Patient tatsächlich im Mit-telpunkt der Bemühungen steht, oder dochdie indirekte Kostendämpfung die Motivati-on der einzelnen Krankenversicherer ist,wird wohl erst die Zukunft zeigen.<

Ute Merz

So gut sind die Programme für die gesetzlich Versicherten

eine Prämie belohnt. Damit erhöht sich dereigentliche Preis für die in Anspruch ge-nommene Leistung. Auch die Einführungder Praxisgebühr war laut Politiker eine un-vermeidbare Maßnahme zur Kostensenkungim Gesundheitswesen. Da stellt die Rücker-stattung oder die Befreiung von der Praxis-gebühr einen eindeutigen Widerspruch dar.

Keine Ersparnis Schon die Vergangenheit hat bewiesen, dassBonussysteme nicht zwingend zu einer Kos-tensenkung führen.Etwa die Einführung desZahnarztbonusheftes vor 15 Jahren hatnachweislich keine Einsparung der zahn-

Betriebskrankenkassen bieten Modelle für Betriebe

Die Betriebskrankenkassen (BKK) bietenauch Bonusmodelle für Betriebe. »Die meis-ten Erwachsenen verbringen über ein Dritteldes Tages an ihrem Arbeitsplatz. Deshalb ha-ben wir ein Bonusmodell entwickelt, dasPräventionsbemühungen von Versichertenund Betrieben gleichermaßen berücksich-tigt«, erklärt der Vorstand des BKK-Bundes-verbands, Klaus-Dieter Voß. Seine Meinung:Im Idealfall ergänzen sich die Maßnahmenmit einem dreifachen Erfolg: Der Versichertebleibt länger gesund und erhält einen Bonus,der Betrieb hat weniger Kosten durch gerin-gere Fehlzeiten und erhält ebenfalls einenBonus. Dabei werden alle Versicherten derteilnehmenden BKK entlastet, weil deren Ge-

samtausgaben sinken. In einem Vier-Stufen-modell führt die BKK die Betriebe an diesesGesundheitsförderungsprojekt heran.Zunächst wird das Vorhaben durch eine Be-triebsvereinbarung verankert. Im zweitenSchritt werden durch Mitarbeiterbefragungund Gesundheitsbericht konkrete Analysendes aktuellen Zustands durchgeführt. In derdritten Stufe sind gesundheitsförderlicheAktivitäten nachzuweisen, wie zum BeispielNichtraucherschutzregelungen. In der letz-ten Stufe kann die BKK dem Betrieb diedurch gesundheitsförderndes Handelnerzielten Einsparungen bei den Leistungs-ausgaben ganz oder teilweise als Sonder-prämie vergüten.<

Quelle: eigene Recherchen / Bewertung von der Gesundheitsabteilung der Verbraucherzentrale Hamburg (www.vzhh.de)

Vorsorge-Bonus

Vorbeugungs-Bonus

Bonus für das Hausarztmodell

Bonus für chronisch Kranke(DMP)

Bonus für betriebliche Gesundheitsförderung

Erkrankungen sollen früh erkannt oder gar verhindert werden. Werregelmäßig untersuchen lässt, wird belohnt.

Wer körperlich aktiv ist, sich gesund ernährt, mit dem Rauchen auf-hört oder Stressbewältigung erlernt, an Sportangeboten teilnimmt,regelmäßigen Besuch in einem lizenzierten Fitnessstudio nach-weist oder Ernährungskurse besucht, erhält Bonuspunkte.

Geht der Patient immer zuerst zu seinem Hausarzt, kann er seinerKasse Geld sparen. Vermeidung von Doppeluntersuchungen. Pra-xisgebühr wird ganz oder teilweise erlassen.

Strukturierte Behandlungsprogramme. Sie sollen durch bessereTherapie helfen, teure Spätfolgen zu vermeiden.

Arbeitgeber, die gemeinsam mit der zuständigen Krankenkasse undihren Arbeitnehmern gesundheitsfördernde Maßnahmen anbieten,können hierfür eine Sonderprämie erhalten.

Grundsätzlich sinnvoll, birgt aber Risiken, da auchÄngste geschürt werden können.

Gesund zu leben ist immer sinnvoll.

Eigentlich sinnvoll. Soll Patienten-Arzt-Verhältnisfördern. Arzt verdient aber an den Leistungseins-parungen.

Sinnvollste Form der Bonusprogramme, da siesich nicht nur an Junge und Gesunde richten, son-dern an diejenigen, die das Gesundheitssystemwirklich brauchen.

Sinnvoll, da Arbeitnehmer ein Drittel des Tages imBetrieb verbringen.

Bezeichnung Beschreibung Bewertung

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Ratgeber

den Internetseiten des Bundes-wirtschaftsministeriums unter:www.arbeitsmarktreform.de/Arbeitsmarktreform/Navigation/service,did=57362.html <

Arbeitslosengeld IBezugsdauer verlängertDie ab Februar 2006 geplanteVerkürzung der Bezugsdauervon Arbeitslosengeld I auf zwölf Monate (18 Monate beiüber 55-Jährigen) ist um zweiJahre verschoben worden. DerBundestag hat Mitte Juni be-schlossen, dass ältere Erwerbslo-se auch weiterhin bis zu 32 Mo-nate Arbeitslosengeld erhaltensollen.

Die längeren, nach Altergestaffelten Fristen mit bis zu 32Monaten Bezugsdauer sollennach dem Willen von Rot-Grünbis Ende Januar 2008 gelten.DerBundesrat muss dem Gesetznicht zustimmen. Ruft die Län-derkammer aber den Vermitt-lungsausschuss an, kann es letzt-endlich gestoppt werden.<

Arbeitslosengeld IIHöhere Freibeträge Anfang Juni hat der Bundestagden Gesetzentwurf beschlossen,der für Empfänger von Arbeits-losengeld II höhere Freibeträgebei den Hinzuverdienstmög-lichkeiten vorsieht.

Ab Oktober 2005 soll es wie-der einen Grundfreibetrag fürEinkommen geben – wie bei derehemaligen Sozial- oder Ar-beitslosenhilfe:

Der Freibetrag wird aus demBruttoeinkommen berechnet.Es gibt einen Grundfreibetrag inHöhe von 100 Euro monatlich.Bei einem Bruttoeinkommenbis 800 Euro liegt der Freibetragbei 20 Prozent. Bei einem Brut-toeinkommen über 800 Eurobei zehn Prozent. Die Obergren-ze für Bedürftige ohne Kinderliegt bei einem Bruttoeinkom-men von 1200 Euro, für Be-darfsgemeinschaften mit Kin-dern bei 1500 Euro.

Mehr Infos sowie einen Ein-kommensrechner gibt es auf

Lösen kann er sich nur im Ein-vernehmen mit allen Beschäf-tigten oder durch Änderungs-kündigungen. Bundesarbeitsgericht (BAG) –4 AZR 50/04 vom 1. 12. 2004

ElternzeitBeschäftigte in Elternzeit kön-nen während der Elternzeit be-antragen, ihre Arbeitszeit nachParagraf 15 Bundeserziehungs-geldgesetz zu verringern. Dasist aber auch dann zulässig,wenn sie sich zuerst völlig vonder Arbeit freistellen ließenund keine Teilzeit beantragthatten.

Hat der Arbeitgeber aller-dings für die Dauer der Eltern-zeit eine Vollzeit-Vertretung ein-gestellt, die aber nicht bereit ist,ihre Arbeitszeit zu verringern,und wollen auch andere ver-

gleichbare Beschäftigte nichtkürzer arbeiten, kann sich derArbeitgeber in der Regel aufdringende, betriebliche Grün-de berufen, die der beantrag-ten Teilzeit entgegen stehen. BAG – 9 AZR 233/04 vom 19. 4. 2005

BetriebsrentenDie Grundsätze der Verhältnis-mäßigkeit und des Vertrauens-schutzes führen dazu, dassnach »Eintritt eines Versor-gungsfalls«, etwa, wennjemand eine Altersrente erhält,in der Regel nur noch gering-fügige Verschlechterungen derzugesagten Betriebsrente ge-rechtfertigt sein können. Glei-ches gilt auch für die Hinterblie-benenrenten.Bundesarbeitsgericht (BAG) –3 AZR 557/03 vom 12. 10. 2004

Arbeitslosengeld

Urteile

ArbeitsverträgeHäufig wird in Arbeitsverträgenauf die geltenden Tarifverträgeverwiesen. Ist der Arbeitgebertarifgebunden, will er damit er-reichen, dass er alle Arbeitneh-mer nach Tarif behandeln kann,auch nicht organisierte (Gleich-stellungsabrede). Wenn der Ar-beitgeber nicht mehr tarifge-bunden ist, haben Arbeitneh-mer bei künftigen Tariferhöhun-gen keinen Anspruch auf Er-höhungen.

Ausnahme: War der Arbeitge-ber zum Zeitpunkt, als derArbeitsvertrag geschlossenwurde, selbst nicht tarifgebun-den, aber im Arbeitsvertragsteht, dass die jeweiligen tarif-lichen Bestimmungen geltensollen, muss er sich auch inZukunft an Tarifänderungenhalten.

metall Das Monatsmagazin der IG Metall

Herausgeber: Jürgen Peters, Berthold Huber,Bertin Eichler

Anschrift: metall-RedaktionWilhelm-Leuschner-Straße 7960329 Frankfurt am MainTelefon 069–66 93-24 45, Fax 0 69–66 93-2000E-Mail: metall-redaktion@igmetall.de

Redaktionsleiter: Werner Hoffmann(verantwortlich im Sinne des Presserechts) Chefin vom Dienst: Susanne RohmundRedaktion: Fritz Arndt, Sylvia Koppelberg,Antonela Pelivan, Gabriele Prein,

Gestaltung: Gudrun WichelhausBildredaktion: Michael SchinkeSekretariat: Ellen Sander

Internet: www.igmetall.de/metall

Anzeigen: Petra WedelTelefon 061 51–81 27-0, Fax 0 61 51–89 30 98 E-Mail: wedel@zweiplus.de

Vertrieb: Reinhold WeißmannTelefon 069–66 93-22 24, Fax 0 69–66 93-25 38E-Mail: vertrieb@igmetall.de

metall erscheint monatlich (zehn Mal im Jahr). Für Mitglieder der IG Metall ist der Bezug im Beitrag enthalten.Druck: APM AG, Kleyerstraße 3,64259 Darmstadt.

Für Sehbehinderte>Angebot für sehbehinderte undblinde Mitglieder: metallgibt es als Word- oder pdf-Datei. Bestellung an: vertrieb@igmetall.de

Impressum

RundfunkgebührenBefreiung für ArbeitsloseBezieher von ArbeitslosengeldII oder Aubildungsförderungkönnen sich von der Rundfunk-gebühr befreien lassen. Die Be-freiung erfolgt ausschließlichauf Antrag und unter Vorlage desBewilligungsbescheids oder desSchwerbehindertenausweises.Der Antrag ist zu senden an: Ge-bühreneinzugszentrale (GEZ)in 50656 Köln. Mehr Infos:www.gez.de<

RatgeberLeitfaden von A bis ZDer »Leitfaden Alg II/Sozialhilfevon A-Z« von Rainer Roth undHarald Thomé erklärt in alphabe-tischer Reihenfolge alle Begriffe,die im Zusammenhang mit demArbeitslosengeld II auftauchen.Der Leitfaden kosten 7,50 Euro(einschließlich Versandkosten).Bestellungen bei: AG TuWas,Gleimstraße 3, 60325 Frankfurt,Fax 069–15 33 26 33, E-Mail:agtuwas@web.de<

Zuverdienst Grundfreibetrag Zusätzlicher Gesamt-Brutto Freibetrag freibetrag

100 € 100 € – 100 €

200 € 100 € 20 € 120 €

400 € 100 € 60 € 160 €

600 € 100 € 100 € 200 €

800 € 100 € 140 € 240 €

1200 € 100 € 180 € 280 €

1500* € 100 € 210* € 310* €

Freibeträge ab Oktober 2005 beim Hinzuverdienst

*bei erwerbsfähigen Hilfebedürftigen mit minimum einem minderjährigen Kind

Quelle: SGB II

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Kindergeld-EntscheidungAuch für VolljährigeSozialversicherungsbeiträgekönnen vom Bruttoeinkommenvolljähriger Kinder abgezogenwerden. Dies hat dasBundesverfassungs-gericht entschieden.Damit haben mehrEltern als früher An-spruch auf Kinder-geld, einige könnenmit Nachzahlungenrechnen.

Kindergeld stehtauch Eltern voll-jähriger Kinder zu,wenn die Einkom-mensgrenze vonderzeit 7680 Euroim Jahr nicht über-schritten wird. Um-stritten war lange vorallem die Abzugsfähigkeit vonSozialversicherungsbeiträgen.Das hat besondere Bedeutungfür Kinder in der Berufsausbil-dung, weil die Ausbildungsver-gütung sozialversicherungs-pflichtig ist. Die Kindergeld-Entscheidung betrifft aber auch

Schüler und Studenten, dieihren Unterhalt ganz oder teil-weise aus sozialversicherungs-pflichtigen Beschäftigungsver-hältnissen finanzieren. Das Bun-

desverfassungsgericht hat am11. Januar 2005 beschlossen,dass auch Sozialversicherungs-beiträge vom Einkommen abzu-ziehen sind (Aktenzeichen 2BvR 167/02, veröffentlicht 13.Mai). Die Rechtsexperten der IGMetall raten:Anträge auf Kinder-

RatgeberInfos zur RenteDas Bundesministerium fürGesundheit und Soziale Siche-rung hat einen umfangreichenRatgeber zur Rente herausgege-ben. Er informiert auf 121 Seitenüber alle wichtigen Fragen zurRente – von »A« wie »Auszah-lung der Rente« bis »Z« wie»Zusätzliche Altersvorsorge«. Inacht Kapiteln werden unter an-derem die Grundlagen des deut-schen Rentensystems, der per-

Ratgeber

metall 7/2005 27

Tipps

geld nach der neuen Rechtslageprüfen und eventuell neu bean-tragen. Dies ist rückwirkend biszum Jahr 2001 möglich.<

KrankenkassenBexiträge steigenAlle Mitglieder einer gesetzli-chen Krankenversicherungmüssen ab 1. Juli 2005 einen lei-stungsunabhängigen zusätzli-cher Beitragssatz in Höhe von0,9 Prozent zahlen. Dieser Zu-satzbeitrag ist gesetzlich vorge-schrieben und gehört zum Maß-nahmenkatalog der im Jahr2004 begonnenen Gesundheits-reform.

Arbeitnehmer müssen zu-sätzlich zum abgesenkten Bei-tragssatz den »Sonderbeitrag«von 0,9 Prozentpunkten ent-richten. Gleichzeitig senken allegesetzlichen Krankenkassen ihreBeitragssätze per Gesetz im sel-ben Umfang, so dass sich dieHöhe des Gesamtbeitrags zum1. Juli nicht ändert. Das bedeu-tet: Der Beitragssatz für Arbeit-nehmer steigt ab Juli um 0,45Prozentpunkte.

RentenbescheideWiderspruch einlegenRund 20 Millionen Rentnerinnenund Renter haben in den letztenTagen einen Bescheid ihres Versi-cherungsträgers zur Rentenan-passung ab Juli 2005 erhalten.

Auch in diesem Jahr wird eskeine Erhöhung geben, und erst-malig wird ein zusätzlicher Kran-kenversicherungsbeitrag von 0,9Prozent erhoben. Faktisch habenRentner ab 1. Juli weniger imPortemonnaie.

Aus diesem Grund rät die IGMetall, Widerspruch gegen denRentenbescheid einzulegen. Beiden Krankenversicherungsträ-gern müssen Rentner schriftlicherklären, dass sie auf die Rück-zahlung des erhöhten Beitrags-satzes von 0,9 Prozent bestehen.

Gegen den Rentenbescheidmuss innerhalb eines Monats

nach Erhalt Widerspruch einge-legt werden. Mitglieder erhaltenvon der IG Metall Rechtsschutz.

Die IG Metall hat auf ihren In-ternetseiten einen Muster-Wi-derspruch sowie eine Mitteilungan die Krankenversicherung zurVerfügung gestellt.Internet:www.igmetall.de/recht_und_rat/<

Redaktion – Postfach 500,53108 Bonn, Telefon 0180–5 15 15 10, Telefax 0180–5 1515 11 (zwölf Cent pro Minute),E-Mail: info@bmgs.bund.de,Internet:www.bmgs.bund.de/deu/gra/publikationen/p_5.php<

Arbeitgeber zahlen den Zusatz-beitrag von 0,9 Prozent nicht.Sie tragen nur noch die Hälftedes abgesenkten Beitragssatzes,so dass die Lohnnebenkosten fürArbeitgeber um 0,45 Prozentsinken. Wer in einem geringfü-gigen Beschäftigungsverhältnisssteht oder Arbeitslosengeld IIbezieht, ist von der Einführungdes Zusatzbeitrags der gesetz-lichen Krankenkassen nicht be-troffen.

Das Bundesversicherungsamthat darauf hingewiesen, dass dieErhebung des Zusatzbeitrags keinSonderkündigungsrecht bei derjeweiligen gesetzlichen Kranken-kasse zur Folge hat, weil es sichum eine gesetzliche Maßnahmefür alle Krankenkassen handelt.

Das Bundesministerium fürGesundheit und Soziale Siche-rung hat ein Bürgertelefon ein-gerichtet. Fragen zum Zusatz-beitrag beantworten die Mitar-beiter der Hotline von Montagbis Donnerstag zwischen 8 und20 Uhr unter der Nummer0180–59 96 602 (zwölf Centpro Minute).<

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Mehr Geld für volljährige Auszubildende

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sönliche Rentenanspruch sowiedie zusätzliche Altersvorsorge er-klärt. Der Ratgeber ist kostenlosund kann – unter Angabe derNummer A 815 – bestellt wer-den bei: Bundesministerium fürGesundheit und Soziale Siche-rung – Information,Publikation,

00_26_27_7_05_mz 23.06.2005 18:44 Uhr Seite 27

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Monatsökonom

Gustav Horn

über die fehlende Binnennachfrageund eine falsche Lohnpolitik

chon lange gilt diedeutsche Wirtschaft alsder kranke Mann in Eu-

ropas Mitte. Gemessen an denWachstumsraten der vergange-nen zehn Jahre ist Deutschlandin der Tat europäisches Schluss-licht. Vor diesem Hintergrundwerden die wirtschaftspoliti-schen Debatten seit Jahren im-mer schriller. Und es ist ja auchnicht zu leugnen, dass fünf Mil-lionen Arbeitslose eine uner-trägliche Hypothek sind. Kri-senszenarien haben Konjunkturund je dramatischer die Krisedargestellt wird, desto radikalerdie Heilungsvorschläge.

Dieser medial verstärkte De-battenstil hat schon die derzeiti-ge Bundesregierung 2003 zu ei-nem drastischen Kurswechsel inihrer wirtschaftspolitischen Stra-tegie gebracht. Mit der Agenda2010 schloss sich die Bundesre-gierung der in Ökonomenkrei-sen vorherrschenden Sichtweisean, dass die Probleme Deutsch-lands primär in einem zu infle-xiblen Arbeitsmarkt zu suchenseien. Nur dessen Flexibilisie-rung könne Erfolg im Hinblickauf eine niedrigere Arbeitslosig-keit, höhere Beschäftigung unddamit höheres Wachstum ver-

sprechen.Dies unterstellte nebenzahllosen Einzelmaßnahmen ei-nen kompletten Umbau derBundesagentur für Arbeit und imRahmen von Hartz IV zum Teilmassive Kürzungen der Lohner-satzleistungen. Gleichzeitig soll-ten sämtliche Sozialsysteme re-formiert werden, indem vorallem die Unternehmen vonLohnnebenkosten entlastet wur-den. Teilweise durch Leistungs-einschränkungen, teilweise durchVerlagerung der Kosten auf dieprivaten Haushalte.

In einem ungeheuren politi-schen Kraftakt wurden dieseMaßnahmen durchgesetzt. Bis-lang allerdings ohne durchschla-genden Erfolg.

Damit werden die grundle-genden Fragen und Zweifel im-mer drängender. Braucht es –wie die Bundesregierung Tag umTag verkündet – nur noch etwasGeduld, bis die Agenda 2010 dieversprochenen Resultate liefert?Oder hat die Opposition zusam-men mit der Mehrheit der Öko-nomen Recht? Sind erst, wennnoch mehr Reformen folgen,positive Wirkungen zu erwar-ten? Oder aber ist zu befürchten,dass die bisherige Strategie falschoder unvollständig ist?

Um diese Fragen zu beantwor-ten, ist eine Rückblende in dasJahr 2000 erforderlich, als dasWachstum in Deutschland ausheutiger Sicht geradezu unvor-stellbare drei Prozent betrug, dieArbeitslosigkeit zurückging unddie Beschäftigung kräftig zu-nahm. Zugleich begann im Jahr2000 aber auch die Phase wirt-schaftlicher Schwäche. EineSchwäche, die Deutschland bisauf den heutigen Tag nicht ver-lassen hat.An deren Anfang stan-den eine restriktive Geldpolitik,ein Ölpreisschock und vor allemein weltweiter Börsencrash, der

die Investitionsneigung der Un-ternehmen weltweit nachhaltigschwächte.

Was jedoch folgte, war keineausgesprochen dramatische Re-zession. Etwas anderes ist dage-gen bemerkenswert:Während esfrüher zu weitaus stärkeren Ein-brüchen kam, setzte aber – mitAusnahme Anfang der 80er Jahre– immer auch rasch eine wirt-schaftliche Erholung ein.

Bereits fünf bis sechs Quartalenach dem Höhepunkt des je-weils vergangenen Booms wardie deutsche Wirtschaft wiederauf Expansionskurs.

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Gegen eineverfehlte Wirt-schaftspolitik »

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Bruttoinlandsprodukt

Saisonbereinigt, in konstanten Preisen; bis 1990: Westdeutschland ( BV4), ab 1991: Deutschland ( X12-Arima)Quellen: Statistisches Bundesamt; Berechnungen des DIW Berlin.

Konjunkturelle Abschwungphasen

S

1974 I - 1976 IV

1992 I - 1994 IV

2001 I - 2003 IV

1980 I - 1982 IV

106

104

102

100

98

961 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12

Index: Quartal des jeweiligenBIP-Höhepunktes = 100

00_28_29_7_05_mz 23.06.2005 18:51 Uhr Seite 28

Derzeit aber durchläuft diedeutsche Wirtschaft eine lang-anhaltende Stagnation. Über na-hezu drei Jahre war keine sicht-bare Zunahme der gesamtwirt-schaftlichen Produktion zu ver-zeichnen. Eine solche zäheSchwäche hat es in Deutschlandseit der Gründung der Bundes-republik noch nicht gegeben.

Gerade deshalb kann dies alsein Beispiel dafür dienen, wie inEuropa und vor allem inDeutschland in einem solchenFall wirtschaftspolitisch reagiertwird. Denn diese dreijährigeZeitperiode eignet sich, um zuzeigen, dass eine ungeeignetewirtschaftspolitische Reaktionursächlich für die lange Dauerder Schwäche war.

Die Fehler, die gemacht wur-den, sind keinesfalls zufälligeMissgeschicke, sondern basierenauf einer falschen strategischenAusrichtung der Wirtschafts-politik.

Im Grunde gab es internatio-nal zwei Strategien, zähe kon-junkturelle Schwächen zu bewäl-tigen: Auf der einen Seite – wieim Extremfall Deutschland –wurde auf Lohnrestriktion ge-setzt. Sie wurde zum einen durchSozialreformen erreicht, die dieVerhandlungsposition der Ar-beitnehmer schwächte. Zumzweiten durch massiven Druckauf die Gewerkschaften, Lohn-zurückhaltung zu üben. Im Er-gebnis waren in keinem andereneuropäischen Land die Lohnstei-gerungen so gering wie inDeutschland. Die internationaleWettbewerbsfähigkeit der inDeutschland ansässigen Unter-nehmen verbesserte sich zwardeutlich. Im Ergebnis ergab sicheine starke Exportkonjunktur,während die Binnennachfrageund damit das Wachstum insge-samt schwach blieben.

Auf der anderen Seite wurden –wie im Extremfall USA – massivewirtschaftspolitische Impulse ge-setzt, um die Binnennachfrage zustimulieren und auf diese Weisedie Wirtschaft wieder auf einenExpansionspfad zu bringen. In

Amerika blieb insbesondere dieKonsumnachfrage bei niedrigenZinsen durch eine betont expansi-ve Geldpolitik und hohen Steuer-entlastungen im Rahmen einerstark gelockerten Finanzpolitik sta-bil. Im Ergebnis erholte sich dieamerikanische Wirtschaft erheb-lich rascher und das Wachstum fälltmit Werten von drei bis vier Pro-zent seither relativ dynamisch aus.

Dass sich Hoffnung der Wirt-schaftspolitiker, mittels struktu-reller Reformen die Konjunkturzu beleben, nicht erfüllte, kannaus gesamtwirtschaftlicher Sicht

nicht überraschen. Dies ist da-durch bedingt, dass die Arbeits-nachfrage nicht zwangsläufig zu-nimmt, wenn sich das Angebotan Arbeitskräften aufgrund ver-stärkter Anreize erhöht.

Die Überlegung, dass einhöheres Arbeitsangebot zu Lohn-senkungen führt, die wiederumdie Unternehmen zu verstärktenEinstellungen veranlassen wür-den, ist kühn. Denn sinken dieLöhne unter das bisherige Niveau

der sozialen Absicherung, das beisozialversicherten Langzeitar-beitslosen vor Eintreten der Re-formen durch die Arbeitslosen-hilfe gegeben war, entsteht einNachfrageentzug.Dieser Konsum-entzug beeinflusst den Absatz derUnternehmen und damit die Ar-beitsnachfrage negativ. Per saldowird das Ergebnis einer solchenerzwungenen Lohnzurückhal-tung also in der Regel ähnlichausfallen,nämlich negativ.

Aber der Verlust an Nachfragewird derzeit in der Wirtschafts-politik ja schlicht und ergreifend

nicht berück-sichtigt. Die po-sitiveren Anreizefür eine Aufnah-me der Beschäf-tigung werdensich daher erst

in einem Aufschwung bemerk-bar machen, wenn eine höhereArbeitsnachfrage schneller be-friedigt werden kann.

Eine durchgreifende Verbes-serung der wirtschaftlichen La-ge in Deutschland ist nur zu er-warten, wenn sich die wirt-schaftspolitische Strategie ver-ändert. Derzeit beherrscht dieDebatte das ökonomische Bildder an sich friktionslos funktio-nierenden Märkte. Dies ist eine

falsche Voraussetzung für wirt-schaftspolitische Entscheidun-gen.Dieses Leitbild sagt,dass dievollständige Entfaltung solcherMärkte allein durch Angebots-hemmnisse verschiedenster Art,vor allem durch einen überre-gulierten Arbeitsmarkt behin-dert wird. Doch so funktionie-ren Märkte nicht.

Ein realistisches Leitbild mussauf der einen Seite die Effizienzund Rationalität dezentralerMarktentscheidungen anerken-nen, in dem sie dem Marktüberlassen, was möglich ist. Re-gulierungen und sonstige Ein-griffe müssen auf die Bereicheeingrenzt werden, wo klaresMarktversagen erkennbar ist.

Auf der anderen Seite, gibt esein inhärentes Marktversagen.Das Entstehen und die Über-windung konjunktureller Kri-sen gehören dazu. Die Vergan-genheit hat immer wieder ge-zeigt, dass auch in völlig unre-gulierten Marktsystemen solcheKrisen nicht oder zumindestnicht über eine lange Zeit vonalleine vorüber gehen. Es bedarfImpulse um eine durchgreifen-de Erholung herbeizuführen.Die Märkte, allein gelassen, ver-mögen solche Impulse nicht aussich heraus zu erzeugen.<

»Deutsche Sparwut«

Sein LebenslaufGustav Horn ist Wissenschaftli-cher Direktor des Instituts fürMakroökonomie und Konjunk-turforschung der Hans-Böckler-Stiftung. Von 2000 bis 2004 warer Leiter der Abteilung Konjunk-tur am Deutschen Institut fürWirtschaftsforschung in Berlin.

Sein aktuelles Buch»Die deutsche Krankheit:Sparwut und Sozialabbau«In seinem Buch präsentiert derKonjunkturexperte Thesen ge-gen eine verfehlte Wirtschafts-

politik. Statt einer unsozialenSparpolitik fordert er eine Geld-und Konjunkturpolitik, dieWachstumsimpulse gibt. Nursolche Impulse bringen mehrBeschäftigung. Horns Forde-rungen: >ein stabileres globalesWährungssystem schaffen>eine europäische Stabilisie-rungspolitik etablieren und denStabilitätspakt reformieren>ein Investitionsprogramm fürdie Kommunen>die Löhne wieder an derProduktivität orientieren>und die soziale Sicherungsichern.

Mehr Konsum dank höherer Löhne

»Wenn die Men-schen mehr kau-fen und konsumie-ren sollen, dannbrauchen sie mehr Geld«

»Der Verlust an Nachfrage wirdja derzeit schlicht und ergreifendnicht berücksichtigt«

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Lösungswort Kreuzworträtsel

Das Lösungswort auf eine Postkarte schreibenund bis 31. August 2005 senden an: Redaktion metall, Preisrätsel, 60146 Frankfurt

Lösungswort aus Mai: Gegenoeffentlichkeit

Diesen Monat verlosen wir unter den Einsendern derrichtigen Lösung wieder

>fünf IG Metall-Autosicher-heitswesten als Extrapreis.Zusätzlich verlosen wirzwei IG Metall-Fußbälle

Der Zusatzgewinnim Mai:Je ein IG Metall-Fußballgeht an:Detlef Schulze, GermendorfErich Wizuba, Michelstadt

Teilnehmen können nur Mitglieder der IG Metall, allerdings keine hauptamtlich Beschäftigten.

Redaktion metall, Preisrätsel, 60146 Frankfurt

Sie müssen den Spruch aus dreiaufeinander folgenden Hefteneines Quartals lösen. Haben Sieden richtigen Spruch herausge-funden, können Sie pro Quartaleinen der drei Hauptpreise undeinen von zehn Gutscheinen für dieBüchergilde Gutenberg im Wertvon 25 Euro gewinnen, gestiftetvon der BHW-Leben. Und als weite-res Extra: eine ACE-Klubmitglied-schaft für ein Jahr im Wert von51 Euro.

Hauptpreise:

Monatsrätsel . . .kurz-ärmeligesBaumwoll-hemd

Ort aufGrönland

kurz. Büh-nenauftritt

bargeldl.Zahlungs-verkehr

ehemali-ges Maß d.Luftdrucks(Abk.)

in derMusik: lang-sam, breit

EDV-Spei-chereinheitHalbesel inSW-Asien

Raum-fahrt-behördeder USA

10Arbeits-entgelt

13

eine derMusenUnersätt-lichkeit 5

Himmels-bläueLobes-erhebung

Ölsamen-pflanzebiblischeUrmutter

olymp.Gremium(Abk.)

Ei (engl.)

Gewebe-art

Strudel-wirkung

eng-lisch:eins

unruhig,gereiztSchutz-wall 4

Kirchen-gesang-stück

Möbel-holzart

Luxusschiff„Andrea ...“

modisch,schick 2

Hauptstadtvon ItalienAusruf desErstaunens

1

östlichesSonnenlandder griech.Sage

Vor-gesetzter

japan.Brettspiel

Kriechtier

Brandrest

Weg-zeichnung 8

harzreich.Kiefern-holzspan

Berg-weide

Ameise(veraltet)

Garten-gerät

deutscherLyriker † 9

Berüh-rungs-verbot

Hotelboy

Körper-wäsche

Schlageramerikan.Bundes-polizei 12

11

Druck-verfahrenchem. Z. f.Barium

Wundmal

Stunde(Abk.)

italie-nisch:gut 3

6

italie-nischerWeinbau-ort 7

710528

12 13

metall 7/200530

Rätsel

Drei-Monats-Rätsel . . . Teil 7-8

Beginnend im jeweiligen Nummernfeld und entlang den Ver-bindungen, sind Wörter nachstehender Bedeutungen zu erra-ten. Bei richtiger Lösung ergeben die Zellen A - B - C- D densiebten und achten Teil unseres Drei-Monats-Rätsels.

3. Preis:Ein Multi-Funktionswerkzeug»Leatherman«aus Edelstahl

1. Preis:Eine IG Metall-Wanduhraus Edelstahl

2. Preis:Ein originalSteiff-Teddy»Petsy«

Lösungsspruch des Drei-Monats-Rätsels aus Teil 7-8 und 9 auf einePostkarte schreiben und bis30. September 2005 einsenden an:

00_30_7_05_mz 23.06.2005 16:32 Uhr Seite 30

in großer Garten, auf dem Weg zumHaus aalen sich drei Katzen in derSonne, der Hofhund trollt friedlich

um sie herum, in der Luft liegt Stallgeruch.Tobias Graf (21) lebt in einer ländlichenIdylle im Nordschwarzwald. Der Ort heißt24-Höfe, ein seltsamer Name, der genaudas bedeutet: 24 weit verstreute Bauernhöfesind zu einer Verwaltungseinheit der Klein-stadt Loßburg im Nordschwarzwald zu-sammengeschlossen worden. Dorthin fährtder Technische Zeichner jeden Morgen zurArbeit beim größten Arbeitgeber, der FirmaArburg. Die stellt Spitzgußmaschinen herund exportiert sie weltweit.Auch TobiasGraf hat schon einiges von der Welt gese-hen. Bei den Paralympics 2004 in Athenholte er eine Silbermedaille beim 3000-Meter-Bahnradfahren und eine bronzeneauf der 1000-Meter-Strecke.

Tobias Graf tut sich ein wenig schwer, vonsich selbst zu erzählen. Das sei »nicht somein Ding«. »Was wollen Sie denn wis-sen?«, fragt er. Eigentlich alles, aber vor al-lem: »Wie schafft es ein junger, beinampu-tierter Mann, zum Hochleistungssportler zuwerden?« Graf verlor sein Bein im Alter vonzehn Jahren. Er ist damals in eine Häckselma-schine für Viehfutter gestürzt. Die ländlicheIdylle bekommt Risse. Der junge Mann mitden großen blauen Augen, dem stoppeligenBlondhaar, bleibt entspannt. Er lebe, sagt er,»ganz normal« mit der Behinderung, ist ger-

ne in der Natur, der Abgeschiedenheit beiden Eltern, die auf dem Hof nur noch einpaar Milchkühe halten, »eher als Hobby«und weil Tiere nun mal zur Familie gehören.Die drei großen Schwestern sind ausgezo-gen, unter dem Dach des Hauses hat er sichein eigenes, kleines Reich eingerichtet.

Tobias Graf verzichtet daheim auf seineProthese: »Die ist mir zu unbequem.« Diesteile Stiege erklimmt er in Rekordtempo aufKrücken. Da steht die Glasvitrine mit denbeiden Medaillen, mit Pokalen und Urkun-den. Ganz zuoberst sitzt das Stoffschwein-chen, das ihm seine Kollegen als Glücksbrin-ger nach Athen mitgegeben haben. Seinschönstes Foto zeigt ihn, geschmückt mitdem Siegerkranz aus Oli-venblättern, wie er mitstrahlendem Lachen in sei-ne Medaille beißt. DasSchweinchen hat auch seinKränzchen bekommen.

Nur 0,091 Sekunden trennten »Tobi«Graf von der Goldmedaille. Paralympics, dieBehinderten-Olympiade, erklärt er, ist fürRadrennfahrer in vier Klassen eingeteilt, jenach dem Grad des Handicaps. Für ihn, ober-halb des Knies amputiert, war es LC 3. SeinSportgerät fährt er einbeinig ohne besondereHilfen, ein ganz normales Rennrad. Dreimalwöchentlich trainiert er, fährt in denSchwarzwaldbergen Mountainbike, im Win-ter läuft er Ski. Eigentlich wollte er Langläufer

werden, aber durch einen Freund mit 14 Jah-ren zum Radsport gefunden. Dabei, sagt sei-ne Mutter, Martha Graf, »hat er das als Kindgar nicht so gerne gemocht«.

Das Dorf hat ihn gefeiert, ihn mit einemgroßen Willkommensschild und einem Festempfangen, der Kreis ernannte ihn zum»Sportler des Jahres«, der Bundespräsidentüberreichte ihm im Frühjahr das SilberneLorbeerblatt.Am wichtigsten aber, scheintes, waren ihm die Glückwünsche der Kolle-gen. Die Firma Arburg kümmere sich umihre weltweit 1800 Mitarbeiter, achte dar-auf, dass die Azubis übernommen werden.Nein, Sonderurlaub für Training und Wett-bewerbe brauche er nicht: »Das geht gut in

meinem normalenUrlaub.« Dass er in dieIG Metall eingetretenist, war für ihn selbst-verständlich. Er sei im

Betrieb »darauf angesprochen« wordenund habe sofort »Ja« gesagt: »Arbeitneh-mervertretung ist wichtig.«

Und dann erzählt er noch ein bisschenmehr:Athen. Bei heimischen Wettbewerbengebe er nur wenige Zuschauer, dort aber»war das Stadion voll«. Und rechnet er sichChancen aus für die Europameisterschaftim August und für die Olympiade 2008 inPeking? Tobias Graf bleibt so bescheidenwie immer: »Ich werde mein Bestes geben,so gut ich eben kann.«<

Zu Besuch bei

Tobias GrafDer beinamputierte Radrennsportler gewann bei den Paralympics in Athen Silberund Bronze. Nun trainiert er für einen Sieg2008 in Peking

metall-Autorin Heide Platen traf ihn unter dem Dach des elterlichen Bauernhauses imNordschwarzwald

Medaillengewinner und Metaller Tobias Graf

Porträt

Foto

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31metall 7/2005

»Ich werde mein Bestes ge-ben, so gut ich eben kann«

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35

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