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Geschichte und Entwicklung der Regional- und Kohäsionspolitik

der EU

GD Regionalpolitik Europäische Kommission

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Kohäsionspolitik: eine europäische Erfolgsgeschichte

• Es ist eine Politik der Solidarität - das Mittel zur Umsetzung der regionalen Förderung

• Durch diese Politik will die EU sicherstellen, dass:

- die Vorteile der Integration möglichst breit verteilt werden

- die Entwicklung in geografischer Hinsicht so ausgewogen wie möglich ist

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Ursprünge der EU-Kohäsionspolitik

• Schon die Gründerväter der EU – die die ursprünglichen sechs Mitgliedstaaten vertraten – hatten folgende Vision und verankerten sie im Vertrag:

„Die Gemeinschaft setzt sich zum Ziel, die Unterschiede im Entwicklungsstand der verschiedenen Regionen zu verringern “

• Dies war für die spätere Politik bestimmend…

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Die Notwendigkeit einer koordinierten Gemeinschaftslösung für die regionalen Ungleichgewichte wird auch in Kommissionsberichten erkannt:

1965: Erste Mitteilung zur Regionalpolitik: Schlussfolgerungen von drei Sachverständigengruppen

•Die Versammlung (das heutige EP) brachte in den 1960er Jahren in Entschließungen ihre Unterstützung zum Ausdruck

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1970er Jahre: Idee der Strukturhilfe für benachteiligte Regionen nimmt

nach und nach Gestalt an

• 1968: Schaffung der Generaldirektion Regionalpolitik

Jean Rey (1968) „Regionalpolitik in der Gemeinschaft sollte sein wie das Herz im menschlichen Körper… und sie sollte darauf hinarbeiten, menschliches Leben in

den Regionen, denen es verwehrt geblieben ist, neu zu beleben“

• 1971: Entschließungen des Rates: Anreize für regionale Entwicklung in der GAP und Koordinierung von Finanzhilfen

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Die echte Arbeit beginnt – mit echten Mitteln

• 1973: „Thompson-Bericht“... obwohl das Ziel der ständigen Expansion (…) erreicht wurde, ist ihre ausgewogene und harmonische Natur nicht…

• 1975: Der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) für eine Testperiode von 3 Jahren eingerichtet. Ziel war, regionale Ungleichgewichte abzubauen, die zurückzuführen waren auf:

– Vorherrschaft der Landwirtschaft– industriellen Wandel– strukturelle Arbeitslosigkeit

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EFRE in den frühen Tagen: förderfähige Maßnahmen

1) Investitionen in kleine Unternehmen, die mindestens 10 neue Arbeitsplätze schaffen

2) Investitionen in Infrastrukturen im Zusammenhang mit Punkt 1

3) Infrastrukturinvestitionen in Berggebieten, die auch nach den Kriterien des Ausrichtungsfonds für die Landwirtschaft förderfähig sein mussten.

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EFRE in den frühen Tagen: erste Tätigkeiten

• Die Tätigkeiten waren rein national – Finanzierung von im Voraus bestimmten Projekten in den Mitgliedstaaten – wenig europäischer Einfluss

• MS mussten auf Projektebene EFRE-Unterstützung beantragen

• Jährliches System zur Auswahl und Refinanzierung bestehender Projekte angewendet

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Regionalpolitik in den 1980er Jahren

• Wesentliche Ereignisse: Anstoß zu einer echteren „europäischen“ Kohäsionspolitik: - Einheitliche Europäische Akte- Beitritt Griechenlands, Spaniens und Portugals - Verabschiedung des Binnenmarktprogramms

• Neue Länder brachten zunehmende regionale Unterschiede – Förderung wurde zum wichtigsten Mittel, den Wohlstand auf EU-Durchschnitt zu bringen

• Schaffen der Basis für echte Kohäsionspolitik, deren Ziel es ist, die Kosten des Binnenmarkts für die benachteiligten Regionen der Gemeinschaft auszugleichen

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Regionalpolitik in den 1980er Jahren – Verstärkung der

Gemeinschaftsaktion1988: Der Europäische Rat wies den Strukturfonds

für den Zeitraum von 5 Jahren ECU 64 Milliarden zu

Der Rat verabschiedete erste Verordnung über die Strukturfonds

• Führte 4 wesentliche Grundsätze ein: - KONZENTRATION: Fokus auf ärmste Regionen - PARTNERSCHAFT: Einbindung regionaler und lokaler Partner - PROGRAMMPLANUNG: mehrjährige Programmplanung - ZUSÄTZLICHKEIT: EU-Ausgaben dürfen nationale Ausgaben nicht ersetzen

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Reform 1988: Projekte zu Programmen

• Größerer Umschwung von der jährlichen Projektauswahl durch die Mitgliedstaaten

• Hin zu einer strategischeren und mehrjährigen Programmplanung

• ……aufgebaut auf einer breiten Partnerschaft zwischen Regionen, MS und der EK

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Zusammenfassung: 1989 – 1993

Integration der Strukturfonds

5 vorrangige Ziele

Standardisierte Regeln

Dezentralisierte Verwaltung

Erhöhung des Strukturfonds-haushalts von ECU 6,4 Milliarden p.a. im Jahr 1988 auf ECU 20,5 Milliarden p.a. im Jahr 1993 (Anstieg des relativen Anteils von 16 % auf fast 31 % des EU-Haushalts)

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Reform 1994: die Bemühungen verdoppeln

• ECU 168 Milliarden über 5 Jahre für Struktur- und Kohäsionsfonds

• Gemeinschaftliche Förderkonzepte (GFK), Operationelle Programme (OP), Einheitliche Programmplanungsdokumente (EPD)

• 9 % für 13 Gemeinschaftsinitiativen: KONVER, RETEX, PYMES, URBAN… erstmals 1 % für innovative Maßnahmen

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Zusammenfassung: 1994 - 1999

Einführung von Ziel 4

Vereinfachung der Verfahren

Neuer Kohäsionsfonds und neue Fischereiinstrumente

Erhöhung des Strukturfonds-haushalts auf ECU 32 Milliarden p.a. (ca. 30 % des EU-Haushalts)

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2000-2006: Erweiterung zum Erfolg machen

• 2 Schlüsselthemen:i) Effizienz: Vereinfachung Planung und Verfahrenii) Vorbereitung auf die Erweiterung

• „Agenda 2000“ bereitete den Weg für die bisher größte EU-Erweiterung: Beitritt von 10 neuen Mitgliedstaaten im Mai 2004

• Durch diese historische Erweiterung wuchs die EU-Bevölkerung um 20 %, das BIP jedoch nur um 5 %

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2000-2006: Erweiterung zum Erfolg machen

• € 195 Milliarden über 7 Jahre für die 3 Strukturfonds

• € 18 Milliarden über 7 Jahre für den Kohäsionsfonds

• Andere Instrumente zur Heranführung an den Beitritt

- Phare: € 10,9 Milliarden (Kapazitätenbildung)

- SAPARD: € 3,6 Milliarden (ländliche Entwicklung)

- ISPA: € 7,3 Milliarden (Umwelt + Verkehr)

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Zusammenfassung: 2000 - 2006

Phasing-out einiger Ziel-1-, -2- und -5b-Regionen

3 gemeinsame Ziele

Einführung von Instrumenten zur Vorbereitung der Bewerber auf den Beitritt (ISPA)

Erhöhung des Haushalts der Strukturfonds auf € 38 Milliarden p. a. (ca. 33 % des EU-Haushalts)

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Kohäsionspolitik heute: Fokus auf Wachstum und Beschäftigung

3 Ziele

Mainstreaming von Gemeinschaftsinitiativen

Alle Regionen förderfähig

Erhöhung auf € 50 Mrd. p. a. (ca. 36 % des EU-Haushalts)

Ländliche Entwicklung und Fischereifonds außerhalb der Kohäsionspolitik