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Überlegungen zur Überlegungen zur künftigen künftigen

Kohäsionspolitik Kohäsionspolitik GD Regionalpolitik

Europäische Kommission

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Die wichtigsten Etappen des Die wichtigsten Etappen des ReflektionsprozessesReflektionsprozesses

• Vierter Bericht zum wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt, 2007

• Fünfter Fortschrittsbericht zum wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt, 2008

• Zukunftsorientierte Arbeit an Herausforderungen 2020, 2008• Debatte über territorialen Zusammenhalt, 2008• Verstärkter Dialog mit Wissenschaftlern, internationalen

Organisationen• Barca-Bericht April 2009 • 6. Fortschrittsbericht im Juni 2009 • Ex-post-Bewertungen und Studien 2009• Technische Diskussionen mit MS-Sachverständigen beginnen im

Oktober 2009• Fünfter Kohäsionsbericht 2010

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Haushaltsüberprüfung

• Europäischer Mehrwert• EU-Prioritäten – neue Herausforderungen, Klimawandel,

Globalisierung, demografischer Wandel• Transparenz und Rechenschaftspflicht• Flexibilität• Effektivität• Effizienz

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Globale Herausforderungen haben eine starke Globale Herausforderungen haben eine starke territoriale Dimensionterritoriale Dimension

• Rasche Globalisierung, Wettbewerbsdruck • Bevölkerungswandel, Migrationsströme• Globaler Klimawandel• Steigende Energiepreise, Energiesicherheit

↓

Divergierende Muster und Dynamiken in Europa

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Hinweis: Index basiert auf geschätzter Produktivität, Beschäftigungsquote, hoher Bildungsquote und niedriger Bildungsquote im Jahr 2020.

Globalisierung

Verwundbarkeits-index für

Globalisierung, 2020

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Demografischer Wandel

Hinweis: Index basiert auf dem geschätzten Anteil von Menschen ab 65 Jahren an der Gesamtbevölkerung, Anteil von Personen im Erwerbsalter an der Gesamtbevölkerung und Bevölkerungsrückgang im Jahr 2020

Quelle: EUROSTAT

Demografischer Verwundbarkeits-

index, 2020

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Hinweis: Index basiert auf Wandel der von Flussüberschwem-mungen betroffenen Bevölkerung, Bevölkerung in Küstengebieten unter 5m, potenzieller Dürregefahr, Verwundbarkeit von Landwirtschaft, Fischerei und Tourismus, unter Berücksichtigung von Temperatur- und Niederschlagsänderungen.

Quelle: EUROSTAT, GFS, GD REGIO

Klimawandel

Klimawandel Verwundbarkeits-

index, 2020

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Auswirkungen der Wirtschaftskrise

• Fokus auf Realwirtschaft, Infrastruktur und Ausgangsstrategien

• Nachhaltigkeit der öffentlichen Finanzen– Krise als struktureller Bruch in EU-Wirtschaften mit

Auswirkung auf Steuerzwänge;– Relevanz der Stockholm-Strategie für alle MS (Bewältigung

des demografischen Wandels)

• Defizit- und Schuldenreduzierung• Erhöhung der Beschäftigungsquoten• Reform der Systeme der sozialen Sicherheit

(Renten)– Qualitative Verbesserung der öffentlichen Ausgaben– Zusätzlichkeit, Kofinanzierung, Wachstum und Stabilitätspakt

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Auftrag und Ziele der Kohäsionspolitik

Auftrag der Politik• Der soziale und wirtschaftliche Zusammenhalt ist nach wie vor ein

zentrales Anliegen des europäischen Integrationsprozesses im 21. Jahrhundert.

– Vertrag verpflichtet zu Zusammenhalt, Auswirkungen des neuen Lissabon-Vertrags

– Eine Strukturpolitik für alle Regionen, verbunden mit dem Binnenmarkt, Wirtschafts- und Währungsunion, Bedeutung der aktuellen Krise

Ziele der Politik• Die Ziele der Politik müssen klargestellt werden (Gefahr, dass sich der

Auftrag schleichend ausweitet). Es ist notwendig, sich stärker auf europäischen Mehrwert zu fokussieren.

– Förderung von Wachstum in zurückbleibenden Regionen– Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit (Lissabon)– Inangriffnahme von Problemen mit grenzübergreifenden und

transnationalen Ausstrahlungseffekten

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Eine Politik für alle europäischen RegionenEine Politik für alle europäischen Regionen

• Die wirtschaftliche Integration Europas, angetrieben durch

den Binnenmarkt, kann nur funktionieren, wenn alle

Regionen daran mitwirken und ihre Vorteile nutzen können.

• In allen Arten von Regionen gibt es Wachstumspotenzial, je

nachdem, wie gut die Regionen ihre Vorzüge und

Potenziale mobilisieren.

• Die Kohäsionspolitik sollte eine wichtigere Rolle bei der

Verstärkung von Verbindungen zwischen zurückbleibenden

und führenden Regionen spielen (Ausstrahlungseffekte

führender Regionen maximieren).

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Eine wirksamere Politik

• Es ist notwendig, die Mittel auf eine begrenzte Zahl von Prioritäten zu konzentrieren

– Modernisierung der Wirtschaft– Verbesserung der ökologischen Nachhaltigkeit– Förderung von Beschäftigung und sozialem

Zusammenhalt

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Mehr Kohärenz bei der Umsetzung strategischer Prioritäten

• Notwendigkeit einer besseren Koordination von Politiken und Instrumenten auf EU-Ebene– Lissabon-Prozess– Nachhaltige Entwicklung

– Andere Gemeinschaftspolitiken

• Möglichkeit von Auflagen (Strukturreform) und gemeinsame Programmplanung, ein einziger Fonds?

• Verstärkter Fokus auf Einrichtungen

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Umsetzungsmechanismus

• Vereinfachung• Differenzierterer Ansatz (Verhältnismäßigkeit)• Verstärkte Rolle von Finanz-Engineering• Pauschale Zuteilungen, Budgetunterstützung, Zahlung

für Ergebnisse?• Stärkung der Rolle der Zivilgesellschaft• Stärkung des aktuellen Mehrebenen-

Regierungssystems, unter Beachtung sowohl der Verwaltungsstrukturen als auch der wirtschaftlichen Realitäten der Mitgliedstaaten

• Verstärkte Rolle regionaler und lokaler Akteure bei der Umsetzung relevanter EU-Prioritäten (Lissabon usw.)

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Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!