Europa auf dem Weg in die Kreislaufwirtschaft

Rolle des EU Abfallrechts

Prof. Dr. jur. Helmut Maurer

European Commission, DG ENV, Deutsch-Serbisches Forum, 3.-4. 11.2015

Demographie-Exponentielles Wachstum - 1950-1985 2%p.a.

Exponentielles Wachstum seit 1950

1 C average increase in last 100 years

Welche knappen Ressourcen? Ekins/Mc Glade (University College London): "bis 2020 nur

1000 milliarden t Co2 quivalent verbrauchbar ohne das 2C Ziel aufzugeben"

Energiekonzerne haben bereits 2900 milliarden t Co2 quivalent verbucht

Konsequenz:

35% l, 52% Gas, 88% Kohle mssen in der Erde bleiben.

Wohlstand und Grenzen des Wachstums

Within environmental limits

good lifeSource: UNEP 2012 - GEO5, chapter 16

Gren

ze

Antworten des Europischen Abfallrechts

Waste legislation one size fits all ?

Abfallvermeidung

Vorbereitung zur Wiederverwendung

RECYCLING

Recovery

Deponierung

Extended producerresponsibility

Separate wastecollection

Recycling targets

Ist Verbrennung die Zukunft? Statistik, RDF und recycling

http://www.fccenvironment.co.uk/fcc-environment-challenges-helmut-mauers-view-on-plastics-recycling.html

was haben wir bisher erreicht ?

Entsorgungswirklichkeit 2013

Steuerung durch Zielvorgaben

Recycling von Siedlungsabfllen 50%

Neue Dynamik in der Europischen

Umweltpolitik

Ein Schritt in Richtung Kreislaufwirtschaft

zurckgezogenes Massnahmenpaket 2014

Anhebung der ZielvorgabenWiederverwendung und Recycling

Beendigung der DeponierungWer wie viel bis wann?

Klrung statistischer UngereimtheitenIm Prinzip nur messen was tatschlich recycelt wird

VereinfachungWeniger Reporting, einheitliche Definitionen

Bessere Nutzung marktbasierter Instrumente Produzentenverantwortung

Massnahmenpaket 2015 Optionen Abfall

Erhhung der Zielvorgaben fr Recycling?

Getrenntsammlung von Bioabfllen ??

Ende der Deponierung ??

Abfallvermeidung durch konomische Steuerung?

"Pay as you throw"

"deposit and return"

Knftige Rolle der Abfallverbrennung

Drngende praktische Probleme Europischer Abfallwirtschaft

Produktpolitik ohne Nachhaltigkeitsbezug !

Erhebliche Umsetzungsdefizite in vielen Mitgliedstaaten (illegale Deponien)

Zu geringe politische Priorisierung der Abfallwirtschaft in vielen Mitgliedstaaten

Mangelndes Verstndnis fr die klimapolitische und rohstoffpolitische Bedeutung der Abfallwirtschaft

Probleme bei der statistischen Erfassung des Recycling

Chancen und Risiken fr Serbien

Ziel der Beendigung der Deponierung, jetzt Investitionen richtig steuern !

System der Produzentenverantwortung

Strikte Getrenntsammlung von Abfllen

PAYT Getrennte Sammlung von Bioabfllen

(Mailand, Montello)

In Verbrennung und MBT nur sehr vorsichtig und uerst zurckhaltend investieren

Billige Deponien = viel Deponierung

PAYT kein Abfall ? weniger zahlen

Source: U. Gianolio, Erica 2011

Vermeidbare Fehler Keine teuren High Tech Lsungen, wenn sie

spter im Unterhalt berfordern, MBT ??

Getrenntsammlung optimieren (Papier, Glas, Metall, Plastik). Keine Bio-Abflle auf Deponien

Keinen Abfall sammeln, sondern recyclierbare Wertstoffe, Investition in Sortieranlagen:

Brger soll nur fr unverwertbaren Restabfall zahlen, PAYT

Keine Deponierung von nicht vorbehandelten Abfllen, Urteil C-323/13

Studie: Getrenntsammlung in den 28 Hauptstdten

Gegenstand: design, Funktionieren, Effektivitt und effizienz

Focus auf Metall, Plastik, Glas and Papier, Verpackungen Focus auf Bio-Abfall

berraschung !! yes we can Tallinn und Ljublijana unter den 3 besten Hauptstdten

Potential in den neuen MS Investment in "industrielle" Sortierung

Investment in "Industrielles" Recycling

Wachstumschancen durch abfallbezogene Manahmen der

KreislaufwirtschaftAllgemeine Abfallgesetzgebung

72 Milliarden p.a. Einsparung

42 Milliarden p.a. Umsatzwachstum in Abfallmanagement und recycling

400.000 neue jobs bis 2020 in der EU

+ 180.000 jobs durch hhere Zielvorgaben

Potential fr 2 MIO zustzliche jobs und 3% mehr BIP in der Wirtschaft generell

nur plastic recycling

70% recycling rate 2020 = 160.000 neue jobs

Danke fr Ihre Aufmerksamkeit !Weitere Informationen

DG ENV waste website: http://ec.europa.eu/environment//waste/index.htm

Green paper on Plastic Waste: http://ec.europa.eu/environment/waste/pdf/green_paper/green_paper_en.pdf

Fitness Check 2014: http://eur-lex.europa.eu/legal-content/EN/TXT/PDF/?uri=CELEX:52014SC0209&from=EN

Waste Review: http://ec.europa.eu/environment/waste/target_review.htmResource Efficiency: http://ec.europa.eu/resource-efficient-europe/index_en.htmStudy on Economic Instruments: http://ec.europa.eu/environment/waste/use.htm

Eurostat Databases: http://epp.eurostat.ec.europa.eu/portal/page/portal/waste/introduction

EEA: http://www.eea.europa.eu/themes/waste