1.Projektteamsitzung BüHH 2011

Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service1

Bürgerkommune PotsdamBürgerhaushalt 2010

3. Projektteamsitzung

11. Juni 2009

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Bürgerhaushalt 2011!Bürgerhaushalt 2011!Bürgerhaushalt 2011!Bürgerhaushalt 2011!


Bürgerkommune Potsdam

Bürgerhaushalt 2011

1. Projektteamsitzung

4. März 2010


� Begrüßung und Vorstellung der Mitglieder und Aufgaben des Projektteams

� Beteiligungskonzept Bürgerhaushalt

� Mitwirkende

� Bürgerhaushalt bisher

� Zeitplanung BüHH 2011

� Beteiligungsgegenstände BüHH 2011

� Sonstiges

TAGESORDNUNG



Bürgerinnen und Bürger� Hr. Borstel� Hr. Neubert� Hr. Günther� Hr. Keßler� Fr. Dr. Richter

Stadtverordnetenversammlung� Hr. Kaminski / Hr. Scharfenberg, Die LINKE� n.n., SPD� Hr. Heinzel, CDU� Hr. Kühn / Hr. Naber, Bündnis90 / Grüne� Hr. Becker, FDP

Projektleitung� Fr. Strotzer, Zentrale Steuerungsunterstützung� Hr. Daenzer, Zentrale Steuerungsunterstützung

Verwaltung� Fr. Richter � Hr. Gessner / Hr. Kroop� Hr. Reinsdorf / Fr. Menzel

� Hr. Claes / Hr. Praetzel

Geschäftsbereich 1 - Zentrale Steuerung und ServiceGeschäftsbereich 2 - Bildung, Kultur und SportGeschäftsbereich 3 - Soziales, Jugend, Gesundheit,

Ordnung und Umweltschutz Geschäftsbereich 4 - Stadtentwicklung und Bauen


Projektteam Bürgerhaushalt

Regeln für die Zusammenarbeit

� Gleichberechtigung aller Mitglieder

� Vernachlässigung von Parteiinteressen

� ergebnisorientiertes Arbeiten

� Konsensentscheidungen

� öffentliche Sitzungen (Protokolle online nachlesbar:www.potsdam.de/buergerhaushalt > Mitwirkende)

� Absicherung der persönlichen Teilnahme an Projektteam-sitzungen und Bürgerveranstaltungen


Aufgabe und Funktion des Projektteams

Funktion

� dauerhafte Umsetzung und Begleitung des Beteiligungsprozesses

� Auswertung und Erstellung von Handlungshinweisen zum Bürgerhaushalt 2011

Ziel� Verständigung der Projektplanung und Auswertung

zwischen Bürgerschaft, Verwaltung und Politik




Inhalte der Projektteamarbeit BüHH 2011

� Zeitplanung + Beteiligungsgegenstände- Abstimmung/Festlegung der Termine Bürgerhaushalt- Definition der Themenbereiche für den Bürgerhaushalt 2011

� Öffentlichkeitsarbeit- Abstimmung der Strategie

� Planung der Bürgerversammlungen- Orte und inhaltliche Ausrichtung der Bürgerversammlungen- Unterstützung des Redaktionsteams durch Verwaltungsmitarbeiter

� Auswertung Bürgerhaushaltsprozess 2011- Gesamtauswertung der Bürgerbeteiligung- Handlungshinweise für Bürgerhaushalt 2012




� Mitwirkende




� Sonstiges

TAGESORDNUNG


� Form der mittelbaren (indirekten) Bürgerbeteiligung

� partizipatives Demokratieelement (Dialog zwischen Bürgerschaft und Politik)

� Bürgerhaushalt hat kein eigenes Finanzbudget, sondern bezieht sich auf ausgewählte steuerbare Produkte der LHP

� Entscheidungshoheit bei Stadtverordnetenversammlung(Bereitstellung von finanziellen Mitteln für Bürgervorschläge)

� langfristiges, kontinuierliches Projekt

Kriterien

Bürgerhaushalt in Potsdam


� Erhöhung der Akzeptanz für politische und administrative Entscheidungen

� Schaffung von mehr Transparenz in den Verwaltungs- und politischen Abläufen und Entscheidungen

� Erhöhung des Interesses der Potsdamerinnen und Potsdamer an ihrer Stadt und an der Mitwirkung im Sinne einer Bürgerkommune

� Beitrag zur Identitätsstiftung

Ziele




Möglichkeiten der Beteiligung

Beteiligungsgegenstand� Steuerbare Produkte (freiwillige Aufgaben der LHP)

Beginn der Beteiligung� mit Auftakt- und Informationsveranstaltung� im Zusammenhang mit der Verabschiedung des

Eckwertebeschlusses 2011

Beteiligungsformen� Online: Internet� Postweg: Beteiligungs-/Votierungsbögen � Persönlich: Bürgerversammlungen


Umgang mit Vorschlägen


durch die Bürgerinnen und Bürger� Verbindlichkeit durch geeignete Abstimmungsverfahren

(Priorisierung zur Gewichtung + Votierung zur Entscheidung)

durch die Verwaltung� Organisation und Aufbereitung der Vorschläge� Einschätzung der Fachbereiche zu Bürgeranliegen

durch die Stadtverordnetenversammlung� Entscheidung zu den TOP 20 - Vorschlägen

in den Kategorien: Zustimmung (mit Benennung der Deckungsquelle), Prüfauftrag (konkret), Ablehnung (Begründung)


Beteiligungskreislauf

Entscheidung der Politik

Berücksichtigung der Bürgervorschläge

Auftakt- und Informationsveranstaltung,

Rechenschaft Vorjahre

Übergabe an die SVV

RedaktionelleBearbeitung / Sortierung

der Vorschläge anhand vonAusschlusskriterien durch das

Redaktionsteam.

Vorschlagsammlung

Bürgerversammlung

Internet

Fragebögen

Erstellung der „Liste der Vorschlägeder Bürgerinnen und Bürger“

ggf. Aktualisierung der „Liste derBürgerinnen und Bürger“

Priorisierung

der Vorschläge aus dem Internet sowie aus den Bürgerversammlungenund schriftlichen Befragungen in den

dezentralen BV

ca. 80 Vorschläge derBürgerinnen und Bürger

Votierung

Abschlussveranstaltung

Internet

Votierungsbögen




� Mitwirkende




� Sonstiges

TAGESORDNUNG


Bürgerschaft


� Unterbreitung von Vorschlägen

� Priorisierung und Abstimmung der Vorschläge

� Teilnahme im Projekt- und Redaktionsteam

Politik / Stadtverordnetenversammlung� Teilnahme im Projektteam und an den

Bürgerversammlungen

� Beratung / Entscheidung der Vorschläge unter Berücksichtigung des Kommunalhaushalts

� Rechenschaft / Begründung zur Entscheidungbezüglich der eingebrachten Vorschläge


Verwaltung


� Planung und Vorbereitung der Veranstaltungen

� Organisation und Verwaltung der Vorschläge

� Erarbeitung von fachlichen Stellungnahmen zu den Vorschlägen als Entscheidungshilfe für die SVV

� Öffentlichkeitsarbeit: Erarbeitung, Gestaltung und Veröffentlichung von Informationsmaterialien, Betreuung und Aktualisierung des Internetauftritts, kontinuierliche Pressearbeit

� Umsetzung der Vorschläge nach Beschluss der Stadtverordnetenversammlung


Projektteam


Zusammensetzung� Vertreter der SVV (5)� Vertreter der Bürgerschaft (5)� Mitarbeiter der Verwaltung (4)

+ Projektleitung (2)

Aufgaben� Prozessbegleitung, -umsetzung und -auswertung des

Projekts Bürgerhaushalt in Potsdam

Ziel� Verständigung zwischen Bürgerschaft, Verwaltung und Politik


Redaktionsteam

Zusammensetzung� Bürgervertreter, Verwaltungsmitarbeiter

Aufgaben� Beratung und Sortierung der ge-

sammelten und priorisierten Vorschläge (ca. 80) nach festen Kriterien:

- Zuordnung Beteiligungsgegenstand- Konkrete Formulierung des Anliegens- Zuständigkeit bei der Landeshauptstadt Potsdam





� Mitwirkende




� Sonstiges

TAGESORDNUNG


Handlungsempfehlungen des PTs BüHH 2010


� deutlichere Erklärung des Projektes –> Ziel: Vermeidungvon Frustration durch falsche Erwartungen

� Gestaltung + Layout erneuern / Plakateinsatz überdenken

� Online-Beteiligung erhöhen: Fokus auch auf Web 2.0

� stärkere Bewerbung der Bürgerversammlungen

� Darstellung aller Vorschläge: Übersichtlichkeit gewähr-leisten (Online und auf Bürgerversammlungen)

� zeitnahe und umfangreiche Rechenschaftslegung(vor Jahresabschluss des entsprechenden Haushaltsjahres)

� Prüfung der Projektförderung durch EFRE-Mittel


Teilnehmerzahlen 2008 - 2010



„Top 20 – Liste der Bürgerinnen und Bürger“


1 Weiterbetrieb des ARCHIV sichern 1506

2Rollsportfeld am Blauhaus: Sanierung, Überdachung,Tribünenbau

1482

3Sechser-Karten für die Bereiche A, AB und ABC für den Preis von 5 Fahrten

1316

4Erhalt u. Erweiterung d. Radwegenetzes mit zusätzlichen Abstellmöglichkeiten

1109

5 Fahrkartenpreise ÖPNV für Schülerinnen und Schüler senken 1009

6 Stadt steigt um auf Ökostrom 977

7Nutzung unschöner Gebäude, Fassaden und Flächen als Kunstoasen für Jungkünstler und Kunstschaffende

870

8 Bessere finanzielle Unterstützung für Ehrenamtler 774

9 zeltpunkt - offene Jugendarbeit am Zirkuszelt (Volkspark) 620

10 Hegelallee: Mittelstreifen erneuern (regenfest) 574



11Unterstützung alternativer Wohnräume zur Betreuung von Demenzkranken

563

12 Fuß- und Fahrradweg Max-Eyth-Allee einrichten 561

13 Einrichtung eines Radweges vom Hauptbahnhof bis zum Kiewitt 479

14Bau einer Eissporthalle oder Kunsteisbahn für Curling, Eisstockschießen

424

15 Kino „Charlott" als Bürgerhaus wieder aufbauen und nutzen 398

16Ausbau Radweg entlang der Nuthe von Friedrich-Engels-Straßebis Horstweg

398

17 Radweg Friedrich-Engels-Straße ausbessern 393

18 Kino „Melodie" als Bürgerhaus nutzen 373

19 Bessere TRAM-Anbindung Viereckremise - Kirschallee 371

20 Öffentliche Discgolf-Anlage am Stadtrand einrichten 340

„Top 20 – Liste der Bürgerinnen und Bürger“



� Fraktionen / Fachausschüsse / Ortsbeiräte beraten z.Z. über „Top 20 – Liste der Bürgerinnen und Bürger“

� Entscheidung durch Stadtverordnetenversammlung soll gleichzeitig zum kommunalen Haushalt erfolgen

> etwa April 2010

� im Anschluss startet Rechenschaftslegung zum Bürgerhaushalt 2010 (u.a. als Inhalt der Informationsbroschüre Bürgerhaushalt 2011 vorgesehen)

� Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zum Bürgerhaushalt 2010 steht derzeitig aus



Beschluss der

Stadtverordnetenversammlung


Rückblick Bürgerhaushalt 2009

Beschluss der Stadtverordneten:

5 Ablehnungen (Begründung im Finanzausschuss)

� Einführung des Nulltarifs im ÖPNVFinanziell nicht darstellbar. Für Bedürftige wird auf das Sozialticket des Landes Brandenburg verwiesen.

� Kostenloser ÖPNV für SeniorenFinanziell nicht darstellbar. Für Bedürftige wird auf das Sozialticket des Landes Brandenburg verwiesen.

� Förderung eines Mehrgenerationen- bzw. Kulturhauses in Potsdam WestBürgerversammlungen zeigen, dass eigentlich kein Haus gewünscht wird.

� Kinderfreundliche Stadt: Freier Eintritt für Kinder in Potsdamer Museen Finanziell nicht darstellbar. Es wird auf die sozial gestaffelten Eintrittspreise verwiesen.

� Einrichtung weiterer JugendstützpunkteVorschlag unklar. Jugendförderplan gilt.




8 Prüfaufträge*:� Kostenloser ÖPNV für Schülerinnen und Schüler

� Sanierung der Sporthalle in der Kurfürstenstraße

� Klärung des Jugendklubproblems in Potsdam

� Freibad für Potsdams Süden

� Einrichtung von Radfahrerschutzstreifen im Bereichgotische Bibliothek und Dorint-Hotel

� Buslinie 693 im 10 Minuten-Takt in den Hauptverkehrszeiten

� Unterstützung des Naturkundemuseums

� Heinrich-Mann-Allee unterhalb Brauhausberg: Radwegeverbessern




Betrag im HH 2009 / umgesetzt

� BUGA-Radweg verlängern (Wetzlarer Straße – Porta).... EWP GmbH

� Radweg Griebnitzsee über Uferweg verlängern ............. 24.000 € / -

� Fahrradabstellanlagen am Hauptbahnhof Potsdam und Bahnhof Park Sanssouci ........................................... 25.000 € / 15.000 €

� Finanzielle Förderung des Waschhauses ..................... 290.000 € / 338.283 €

� Ausbau von Kultur- / Medienarbeit für Jugendliche ....... 93.000 € / 104.800 €

� Finanzielle Unterstützung der Jugendkulturarbeit ........ 286.000 € / 306.659 €

� Asphaltstreifen für Radfahrer an der Fahrbahnder Lennéstr. zw. C.v.O.-Str. / Eingang P. Sanssouci ...... 42.000 € / 45.000 €

760.000 € / 809.742 €

7 Annahmen:



Zwischenstand Umsetzung


Beschluss der Stadtverordnetenversammlung


� 20 Vorschläge der Liste der Bürgerinnen und Bürger

� 41 Einzelvorschläge

Ergebnis:

� 9 Annahmen

� 9 bereits umgesetzte Vorschläge

� 8 Ablehnungen

� 15 Prüfaufträge*


Beschluss der Stadtverordnetenversammlung


Auch Voten aus dem Bürgerhaushalt 2008 sind weiterhin im Blick

� folgende Projekte aus dem Bürgerhaushalt 2008 wurden z.B. zum Teil umgesetzt bzw. befinden sich in Planung:

� z.T. Radwegekonzept (1.090.000 EUR)� Sportplatz „Hans-Sachs-Straße“, inkl. Spielplatz (9.300 EUR)

� Investitionen im Rahmen des Konjunkturpakets II (Investitionen vorgesehen für den HH 2009 ff.)

� Lärmschutzmaßnahmen B 273 (500.000 EUR)� Sanierung Kulturhaus Babelsberg (1.200.000 EUR)




� Mitwirkende




� Sonstiges

TAGESORDNUNG


Zeitplanung Bürgerhaushalt 2011

Sammeln Sortieren Votieren Übergabe Beschluss


Vorschlagssammlung, Priorisierung, Votierung


� Sammlung der Vorschläge (Internet, Beteiligungsbögen und Bürgerversammlungen)

� Priorisierung (5 Punkte pro Bürger/in), auf ca. 80 Vorschläge (3 BV á 20 Vorschläge und 20 Vorschläge vom Internet)

� Sortierung durch das Redaktionsteam

� Erstellung der „Liste der Vorschläge der B. und B.“ (LVBB)

� Votierung der „LVBB“ (5 Punkte pro Bürger/in), dabei werden die 20 am besten bewerteten Vorschläge ermittelt

� Vorschläge mit der höchsten Punktzahl werden in „TOP 20 -Liste der Bürgerinnen und Bürger“ (LBB) aufgenommen

� die „LBB“ wird der SVV zur Entscheidung übergeben

Start



VERSION A (Übergabe im November 2010)

wenig Vorbe-reitungszeit

kurze Phase der Vorschlagssammlung

Stellungnahme der Verwaltung in Som-merferien

OBM Wahl

kompakte Verfahrenslänge (6 Monate) gewährleistet



VERSION B (Übergabe im Dezember 2010)

wenig Vorbe-reitungszeit

kurze Phase der Vorschlagssammlung

Stellungnahme der Verwaltung über Sommerferien hinaus, (3 Monate !)

Verfahrenslänge (7 Monate) durch Sommerpause umfangreicher

Auswertung OBM Wahl durch Presse



VERSION C (Übergabe im Januar 2011)

„Pause“ zur OBM Wahl

Verfahrenslänge (8 Monate) sehr umfangreich (ABER: bekannt aus den Vorjahren)

Übergabe ggf. verspätet zum Haushalt

ausreichende Vorbereitungszeit

Umfangreiche Informationszeit zum HH und Möglichkeit der Vorschlagssammlung




� Mitwirkende




� Sonstiges

TAGESORDNUNG


Beteiligungsgegenstände bisher


Abfallbeseitigung

Altes Rathaus - Potsdam Forum

Bibliothek

Bürgerhäuser, Bürgerschaftliches Engagement

Gemeindesteuern

Gesundheitsschutz und Gesundheitspflege

Jugendarbeit

Jugendsozialarbeit

Kammerakademie

Kulturförderung

Märkte

Musikschule

Naturkundemuseum

ÖPNV

Potsdam-Museum

Sportförderung

Straßen, Wege, Plätze

Wege und Plätze

Öffentliches Grün

Unterhaltung Grünanlagen, Bäume und Spielplätze

Volkshochschule

weitere:

Klimaschutz


Ziel: - Vorstellung der unterschiedlichen Geschäftsbereiche und Aufgabenfelder der Verwaltung- Erklärung der Möglichkeiten der Beteiligungsinhalte- Orientierungshilfe und Unterstützung für Bürger/innen zur Vorschlagsformulierung

Was steckt dahinter?1 Welche Leistung(en) umfasst das Produkt, welche nicht (bspw. Parks der SPSG)?2 Wer erbringt diese Leistungen? / Für wen werden diese Leistungen erbracht?3 Welche Ziele werden mit dem Produkt verfolgt? / Wie wird der Erfolg der erbrachten

Leistung(en) gemessen?4 Wie stellt sich das Produkt im Haushaltsplan 2009 dar? (Kostenbudget: Aufwand + Ertrag)5 intern: drei mögliche Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger6 mindestens drei druckbare Bilder

� Umfang: 200 - 500 Zeichen pro Frage (max. 2500 Zeichen pro BG)� Termin: Freitag, 19. bzw 26. März 2010

Vorstellung der Beteiligungsgegenstände





� Mitwirkende




� Sonstiges / Verabschiedung

TAGESORDNUNG


� 2. Projektteamsitzung: Stadthaus, 17 Uhr,

Donnerstag, 18. oder 25. März 2010Themen:

- Öffentlichkeitsarbeit

- Informationsbroschüre Bürgerhaushalt 2011

- Standorte Bürgerversammlungen

- Vorbereitung der Auftaktveranstaltung,

Nächste Sitzung:


Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

1.Projektteamsitzung BüHH 2011

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