Präesentation 1. PTS, BüHH 2012

Geschäftsbereich Zentrale Steuerung und Service2

Bürgerhaushalt 2012

1. Projektteamsitzung

20. Januar 2011


� Begrüßung und Vorstellung der Mitglieder

� Die Verwaltung und der Haushaltsplan der Landeshauptstadt Potsdam

� Beteiligungskonzept Bürgerhaushalt (BüHH)

� Mitwirkende

� Bürgerhaushalt bisher

� Zeitplanung BüHH 2012

� Planung Beteiligungsgegenstände BüHH 2012

� Sonstiges

TAGESORDNUNG



Bürgerinnen und Bürger� Frau Blum� Herr Lenk� Herr Räsch� Herr Dunham

Stadtverordnetenversammlung� Hr. Kaminski / Fr. Müller, Die LINKE� Fr. Wolf / Hr. Kümmel, SPD� Hr. Heinzel, CDU� Hr. Kühn / Hr. Schüler, Bündnis90 / Grüne� Fr. Engel-Fürstberger, FDP

Projektleitung� Fr. Strotzer, Zentrale Steuerungsunterstützung� Hr. Daenzer, Zentrale Steuerungsunterstützung� Fr. Kreutzer, Zentrale Steuerungsunterstützung

Verwaltung� n.n. / n.n.� Hr. Gessner / Hr. Albrecht� Hr. Schock / n.n.

� Hr. von Einem / n.n.

Geschäftsbereich 1 - Zentrale Steuerung und ServiceGeschäftsbereich 2 - Bildung, Kultur und SportGeschäftsbereich 3 - Soziales, Jugend, Gesundheit,

Ordnung und Umweltschutz Geschäftsbereich 4 - Stadtentwicklung und Bauen


Projektteam Bürgerhaushalt

Regeln für die Zusammenarbeit

� Gleichberechtigung aller Mitglieder� Vernachlässigung von Parteiinteressen� ergebnisorientiertes Arbeiten� Konsensentscheidungen� öffentliche Sitzungen (Protokolle online nachlesbar:

www.potsdam.de/buergerhaushalt > Mitwirkende)

� Absicherung der persönlichen Teilnahme an Projektteam-sitzungen und Bürgerveranstaltungen


Die Verwaltung derLandeshauptstadt Potsdam


Staatsaufbau und Kommune

16 Bundesländer

4 kreisfreie Städte 14 Landkreise

Bundesrepublik Deutschland

Land Brandenburg

Landeshauptstadt Potsdam (LHP)


Kommunale Selbstverwaltung

Artikel 97 Verfassung des Landes Brandenburg„Recht auf kommunale Selbstverwaltung“

�� Erfüllung aller Aufgaben der örtlichen Gemeinschaft , die nicht nach dieser Verfassung oder kraft Gesetzes anderen Stell en obliegen.

§ 2 Kommunalverfassung des Landes BrandenburgAufgaben der Gemeinde:

u.a. >> harmonische Gestaltung der Gemeindeentwicklung einschließlich der Stand-

ortentscheidungen unter Beachtung der Umweltverträglichkeit und des Denkmalschutzes >> die

Förderung von Wirtschaft >> die Versorgung mit Energie und Wasser >> die Sicherung und

Förderung eines breiten Angebotes an Bildungs- und Kinderbetreuungseinrichtungen>> die Gewährleistung des öffentlichen Nahverkehrs >> die schadlose Abwasserab-

leitung und -behandlung >> der Schutz der natürlichen Umwelt und die Aufrechterhaltung der öffentlichen Reinlichkeit >> die gesundheitliche und soziale Betreuung >> die

Entwicklung der Freizeit- und Erholungsbedingungen sowie des kulturellen Lebens >> ...


Struktur der Verwaltung der LHP

Oberbürgermeister Jann Jakobs901Büro

Oberbürgermeister

902Büro

der SVV

903Wirtschafts-förderung

904Büro für Gleich-stellungsfragen

906Marketing/

Kommunikation

907Rechnungs-prüfungsamt

Geschäftsbereich 1Zentrale Steuerung

und Service

Geschäftsbereich 2Bildung, Kultur und

Sport

Geschäftsbereich 3Soziales, Jugend,

Gesundheit, Ordnungund Umweltschutz

Geschäftsbereich 4Stadtentwicklung

und Bauen

Fachbereich 32Ordnung und

Sicherheit

Fachbereich 35Kinder, Jugend

und Familie

Fachbereich 37Feuerwehr

Fachbereich 38Soziales, Gesundheit

und Umweltschutz

Fachbereich 42Kataster undVermessung

Fachbereich 46Stadtplanung und

Bauordnung

Fachbereich 47Grün- und

Verkehrsflächen

Fachbereich 49Stadterneuerung und

Denkmalpflege

Fachbereich 21Schule und Sport

Fachbereich 24Kultur und Museum

27Bibliothek

28Öffentliche

Weiterbildung

29Musikschule

EigenbetriebKommunaler Im-

mobilienservice (KIS)

Servicebereich 11Finanzen undBerichtswesen

Servicebereich 15Verwaltungs-management

Servicebereich 16Recht und

Grundstücksverkehr

101Zentrale

Steuerungsunterstützung

401Geschäftsstelle Stadt-

entwicklung und Bauen

302Geschäftsstelle

Sicherheitskonferenz


Haushalt derLandeshauptstadt Potsdam


Haushaltsplanung

Der Haushaltsplan beinhaltet Antworten auf folgende Fragen:- Woher kommen die Gelder? - Was macht die Stadt mit dem Geld?

Wie wird der Plan erstellt?a) Bedarfsplanungb) Planentwurfc) Bürgerhaushaltd) Diskussion und Beschlusse) Inkrafttreten und Wirksamkeit

Wie ist die Haushaltslage in Potsdam?Eröffnungsbilanz: 1.056,4 Mio. Euro (per. 1.1.2007)Jahresabschluss 2007: Überschuss von 4,3 Mio. EuroJahresabschluss 2008: Überschuss von 29,1 Mio. Euro (ungeprüft)


Die Potsdamer Haushaltswaage 2010

Haushalt 2010

Stand: April 2010


Verteilung der Erträge

Haushalt 2010

übrige Erträge 6%

Gebühren und Entgelte

19%

Kostenerstattungen4%

Verwarnungs- und Bußgelder

1%

Zuweisungenund Zuschüsse

42%

Steuern28%

Stand: April 2010


Verteilung der Aufwendungen

Haushalt 2010

Gesundheit und Sport2%

Zentrale Verwaltung

9%

Zentrale Finanz-leistungen 4%

Schule und Kultur10%

Gestaltung der Umwelt

37%

Soziales und Jugend

38%

Stand: April 2010


0

10

20

30

40

2010 2011 2012 2013

Investitionen 2010 - 2013

70%

30%

+ 5,0 Mio. €

+ 2,7 Mio. €

+ 6,0 Mio. €+ 8,2 Mio. €

Zuwachs im Wirtschaftsplan 2010Wirtschaftsplan KIS 2009

Investitionsprogramm für Schulen / Kitas (in Mio. EUR)

Stand: April 2010


Haushaltsstruktur

Grundlagen

Der Haushaltsplan besteht aus:� Ergebnishaushalt� Finanzhaushalt� Teilhaushalten� und ggf. Haushaltssicherungskonzept

weiterhin dem Haushaltsplan beizufügen:u.a.Vorbericht / Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten , Rück-

lagen, Rückstellungen zu Beginn und zum Ende des Jahres / Sondervermögen für die Sonderrechnungen geführt werden / Wirtschaftspläne der Unternehmen und Einricht-ungen, an denen die Gemeinde mit mehr als 50 % bete iligt ist / Übersicht über ge-bildete Budgets

Neben den Ansätzen für das laufende Haushaltsjahr s ind die Planungs-ansätze für die folgenden 3 Jahre abzubilden (auch f ür Teilhaushalte)

� integrierte mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanu ng


Vollständige und periodengerechte Erfassung aller Ressourcenverbräuche

� geplante Positionen der lfd. Verwaltungstätigkeit� Abschreibungen für abnutzbare Vermögens-

gegenstände

v. a. InvestitionszahlungenFinanzierungsplanung

� Finanzbedarfe der lfd. Verwaltung

� Finanzierungstätigkeit

Aufbau des Planungsinstrumentariums

Haushaltsplan

Ergebnisplan zentrales Element

Finanzplan ergänzende Komponente

Erträge Aufwendungen Ein-zahlungen

Aus-zahlungen

Produkt orientierte Aufgliederung

Grundlagen


Aufbau des Planungsinstrumentariums

Grundlagen

Entscheidende Frage: pflichtige oder freiwillige Au fgabe?� Pflichtige Aufgaben:

> gesetzlich vorgeschrieben (Betrieb von Kitas, Schulen, ...)> rechtlicher Anspruch (Sozialhilfe, ...)> langfristige Verträge (Gehälter, Zuschüsse an Einrichtungen)>> müssen zwingend erfüllt werden

� Freiwillige Aufgaben:> Verschönerungsarbeiten an Wegen und Plätzen, ... > Zuschüsse an Vereine / Kultur>> nicht gesetzlich vorgegeben und daher nicht einklagbar>> machen den Charakter / die Lebensqualität einer Stadt aus

Zunächst müssen alle pflichtigen Aufgaben im Haushaltsplan vermerkt werden, erst dann können freiwillige Aufgaben ergänzt werden

>> „Pflicht geht vor freiwillig"


BeispielProdukt Feuerwehr


Beispiel Feuerwehr

Produktstruktur

12600: Brandschutzaufgaben

12699: Fachbereichsleitung Feuerwehr

12700: Rettungsdienst

12800: Katastrophenschutz


Beispiel Feuerwehr

Produktbeschreibung: Katastrophenschutz

� Beschreibung der Produktinhalts

� Benennung der Auftragsgrundlage

� Vorgabe der Ziele

� Angabe von Kennzahlen zur Messung der Zielerreichung


Ergebnis- und Finanzhaushalt 2010 (in Euro)

Beispiel Feuerwehr


Beteiligungskonzept Bürgerhaushalt Potsdam


� Form der mittelbaren (indirekten) Bürgerbeteiligung

� partizipatives Demokratieelement (Dialog zwischen Bürgerschaft und Politik)

� Bürgerhaushalt hat kein eigenes Finanzbudget , sondern bezieht sich auf ausgewählte steuerbare Produkte der LHP

� Entscheidungshoheit bei Stadtverordnetenversammlung(Bereitstellung von finanziellen Mitteln für Bürgervorschläge)

� langfristiges, kontinuierliches Projekt

Kriterien

Bürgerhaushalt in Potsdam


� Erhöhung der Akzeptanz für politische und administrative Entscheidungen

� Schaffung von mehr Transparenz in den Verwaltungs- und politischen Abläufen und Entscheidungen

� Erhöhung des Interesses der Potsdamerinnen und Potsdamer an ihrer Stadt und an der Mitwirkung im Sinne einer Bürgerkommune

� Beitrag zur Identität sstiftung

Ziele




Möglichkeiten der Beteiligung

Beteiligungsgegenstand� Steuerbare Produkte (freiwillige Aufgaben der LHP)

Beginn der Beteiligung� mit Auftakt- und Informationsveranstaltung� im Zusammenhang mit der Verabschiedung des

Eckwertebeschlusses 2012

Beteiligungsformen� Online: Internet� Postweg: Beteiligungs- / Votierungsbögen � Persönlich: Bürgerversammlungen


Umgang mit Vorschlägen


durch die Bürgerinnen und Bürger� Verbindlichkeit durch geeignete Abstimmungsverfahren

(Priorisierung zur Gewichtung + Votierung zur Entscheidung)

durch die Verwaltung� Organisation und Aufbereitung der Vorschläge� Einschätzung der Fachbereiche zu Bürgeranliegen

durch die Stadtverordnetenversammlung� Entscheidung zu den TOP 20 - Vorschlägen

in den Kategorien: Annahme (mit mögl. Finanzierungsquelle), Prüfauftrag (konkretisiert), Ablehnung (Begründung)


Ablauf der Beteiligung

Sammeln Sortieren Votieren Übergabe Beschluss


Beteiligungskreislauf

Übergabe an die Stadtverordneten-

versammlung

Entscheidung der Politik

Priorisierungder Vorschläge

RedaktionelleBearbeitung

Votierung der Vorschläge

Information und VorschlagsammlungA u f t a k t - und

Informations-veranstaltung

Start der Rechenschafts-phase des Vorjahres


MitwirkendeBürgerschaft * Politik / Stadtverordnete * Verwaltung


Bürgerschaft

Bürgerhaushalt

� Unterbreitung von Vorschlägen � Priorisierung und Abstimmung der Vorschläge� Teilnahme in Gremien (Projekt- und Redaktionsteam)

Politik / Stadtverordnetenversammlung� Teilnahme in Gremien (Lenkungsgruppe AG-Bürgerhaus-

halt, dem Projektteam) und an Bürgerversammlungen

� Beratung / Entscheidung der Vorschläge unter Berücksichtigung des Kommunalhaushalts

� Rechenschaft / Begründung zur Entscheidungbezüglich der eingebrachten Vorschläge


Verwaltung

Bürgerhaushalt

� Leitung: Planung und Vorbereitung (des ges. Prozesses)

� Organisation und Verwaltung der Vorschläge

� Erarbeitung von fachlichen Stellungnahmen zu den Vorschlägen als Entscheidungshilfe für die SVV

� Umsetzung der Vorschläge nach Beschluss der Stadtverordnetenversammlung

� Öffentlichkeitsarbeit: Erarbeitung, Gestaltung und Veröffentlichung von Informationsmaterialien, Betreuung und Aktualisierung des Internetauftritts, kontinuierliche Pressearbeit


Bürgerhaushalt

Bürgerschaft Politik / StadtverordneteVerwaltung

1. Lenkungsgruppe – AG Bürgerhaushalt

Konzeptionelle Abstimmung von Politik und Verwaltung

2. Projektteam Bürgerhaushalt

Kontinuierliche Begleitung und Steuerung des Prozesses

3. Redaktionsteam Bürgerhaushalt

Redakt. Arbeit mit Vorschlägen, Prüfung


1. Lenkungsgruppe – AG Bürgerhaushalt

Bürgerhaushalt

Zusammensetzung� Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung� Bürgermeister / Finanzbeigeordneter� Fraktionsvorsitzende� Projektleitung

Aufgaben / Ziele� Konzeptionelle Lenkung des Bürgerhaushalts


2. Projektteam

Bürgerhaushalt

Zusammensetzung� Vertreter der SVV� Vertreter der Bürgerschaft � Mitarbeiter der Verwaltung

+ Projektleitung

Aufgaben� Prozessbegleitung, -umsetzung und -auswertung des

Projekts Bürgerhaushalt in Potsdam

Ziel� Verständigung zwischen Bürgerschaft, Verwaltung und Politik


� Zeitplanung + Beteiligungsgegenstände- Abstimmung / Festlegung der Termine Bürgerhaushalt- Definition der Themenbereiche für den Bürgerhaushalt 2012

� Öffentlichkeitsarbeit- Abstimmung der Strategie

� Planung der Bürgerversammlungen- Orte und inhaltliche Ausrichtung der Bürgerversammlungen- Unterstützung des Redaktionsteams durch Verwaltungsmitarbeiter

� Auswertung Bürgerhaushaltsprozess 2012- Gesamtauswertung der Bürgerbeteiligung- Handlungshinweise für Bürgerhaushalt 2013 ff.

Inhalte der Projektteamarbeit



3. Redaktionsteam

Zusammensetzung� Bürgervertreter, Verwaltungsmitarbeiter

Aufgaben� Beratung und Sortierung der ge-

sammelten und priorisierten Vorschläge (ca. 80) nach festen Kriterien:

- Zuordnung Beteiligungsgegenstand- Konkrete Formulierung des Anliegens- Zuständigkeit bei der Landeshauptstadt Potsdam

Bürgerhaushalt


Bürgerhaushalt in Potsdambisher


Teilnehmerzahlen 2008 - 2011


Vorschlagssammlung + Priorisierung

BüHH 2008 BüHH 2009 BüHH 2010 BüHH 2011 BüHH 2008 BüHH 2009 BüHH 2010 BüHH 2011Post 44 100 157 158 78 130 313 242Telefonisch 0 0 10 3 0 0 25 7Info-Stand 0 0 82 13 0 0 131 18Internet 120 411 710 485 78 37 161 108Bürgerversammlungen 60 146 195 115 47 46 52 38Umfrage UP - - - 346 - - - -gesamt 224 657 1.154 1.120 203 213 682 413

Votierungsverfahren

BüHH 2008 BüHH 2009 BüHH 2010 BüHH 2011 BüHH 2008 BüHH 2009 BüHH 2010 BüHH 2011Post 621 853 3097 3281 3054 4141 13838 14687Internet 253 442 994 1367 1262 2152 4769 6580Bürgerversammlung 56 80 120 80 278 215 249 190gesamt 930 1.375 4.211 4.728 4.594 6.508 18.856 21.457

Beteiligung gesamt BüHH 2008 BüHH 2009 BüHH 2010 BüHH 2011

Post 665 953 3346 3455Internet 373 853 1704 1852Bürgerversammlungen 116 226 315 195Umfrage UP - - - 346gesamt 1.154 2.032 5.365 5.848

Teilnehmerzahlen eingegange Vorschläge

Teilnehmerzahlen abgegebene Punkte

1.154

2 .032

5.3655.848

0

1. 000

2. 000

3. 000

4. 000

5. 000

6. 000

7. 000

8. 000

BüHH 2008 BüHH 2009 BüHH 2010 B üHH 2011


Manipulation der Abstimmung


Nach anonymen Angaben ist es am letzten Abstimmungstag (17.10.) durch den Missbrauch persönlicher Daten von Potsdamern zu einer

Manipulation der Onlinevotierung gekommen.>> Aktuell findet die Auswertung statt. Das angepasstes Ergebnis der Onlinevotierung soll Anfang Januar 2011 präsentiert werden. Eine Veränderung der Rangfolge innerhalb der „Liste der Bürger-

innen und Bürger“ ist wahrscheinlich, jedoch fällt kein Vorschlag heraus oder kommt hinzu.

Nach aktuellem Stand wurden ca. 100 Stimmen gefälscht, das entspricht ca. 2%.

Nach anonymen Angaben ist es am letzten Abstimmungstag (17.10.) durch den Missbrauch persönlicher Daten von Potsdamern zu einer

Manipulation der Onlinevotierung gekommen.>> Aktuell findet die Auswertung statt. Das angepasstes Ergebnis der Onlinevotierung soll Anfang Januar 2011 präsentiert werden. Eine Veränderung der Rangfolge innerhalb der „Liste der Bürger-

innen und Bürger“ ist wahrscheinlich, jedoch fällt kein Vorschlag heraus oder kommt hinzu.

Nach aktuellem Stand wurden ca. 100 Stimmen gefälscht, das entspricht ca. 2%.


„Liste der Bürgerinnen und Bürger“


> Fußballplatz am Park Babelsberg für Freizeit- und Jugendsport

> Mehr Personal / Besserer Betreuungsschlüssel in K itas

> Kostenloser öffentlicher Nahverkehr für Potsdamer Schülerinnen und Schüler

> Ausbau des Radwegesystems zeitnah realisieren

> Kitabeiträge reduzieren

> ARCHIV“ – Weiterbetrieb dauerhaft sichern

> Hundesteuer erhöhen

> Erhalt der Sportanlagen Heinrich-Mann-Allee

> Sanierung des Sportplatzes Hans-Sachs-Straße / We stkurve

> Sportanlagenerweiterung Potsdamer Norden (Nähe Ki rschallee)

> Einführung von 6er-Karten im öffentlichen Nahverk ehr



„Liste der Bürgerinnen und Bürger“

> Stärkere Bürgerbeteiligung bei der Planung des öf fentlichen Personennahverkehrs

> Erhalt des "Treffpunkt Freizeit" mit kostenloser Nutzung durch Vereine

> Touristenabgabe einführen

> Projektbezogene Förderung zur Beseitigung von Gra ffitis

> Bau einer Eisbahn für den Publikumslauf

> Bessere Unterstützung der Musikschule Potsdam

> "Freiland" stoppen und Geld sparen

> Volkshochschule: Kurse für Grundbildung sichern

> Fahrradweg von Babelsberg nach Potsdam Nord

> Mehr öffentliche Sitzmöglichkeiten



� Fraktionen / Fachausschüsse / Ortsbeiräte beraten z.Z. über „Liste der Bürgerinnen und Bürger“

� Entscheidung durch Stadtverordnetenversammlung soll gleichzeitig zum kommunalen Haushalt erfolgen > etwa April 2011

� im Anschluss erfolgt die Rechenschaftslegung zum Bürgerhaushalt 2011 (u.a. als Thema der Auftaktveranstaltung des Bürgerhaushalt 2012 vorgesehen)

� Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zum Bürgerhaushalt 2011 steht derzeitig aus


Bürgerhaushalt 2008 / 9 / 10

Siehe Handout


Terminplanung Bürgerhaushalt 2012


Zeitplanung Bürgerhaushalt 2012

Sammeln Sortieren Votieren Übergabe Beschluss


Vorschlagssammlung, Priorisierung, Votierung


� Sammlung der Vorschläge (Internet, Beteiligungsbögen und Bürgerversammlungen)

� Priorisierung (5 Punkte pro Bürger/in), auf ca. 80 Vorschläge

� Sortierung durch das Redaktionsteam

� Erstellung der „Liste der Vorschläge der Bürger“ (LVBB)

� Votierung der „LVBB“ (5 Punkte pro Bürger/in), dabei werden die 20 am besten bewerteten Vorschläge ermittelt

� Vorschläge mit der höchsten Punktzahl werden in „TOP 20 -Liste der Bürgerinnen und Bürger“ (LBB) aufgenommen

� die „LBB“ wird der SVV zur Entscheidung übergeben

Start


Zeitplanung Bürgerhaushalt 2012


Beteiligungsgegenstände Bürgerhaushalt 2012


Bisherige Beteiligungsgegenstände


> Abfallbeseitigung

> Stadt- und Landesbibliothek

> Bürgerhäuser, Bürgerschaftliches Engagement

> Gemeindesteuern

> Gesundheitsschutz und Gesundheitspflege

> Kammerakademie Potsdam

> Kulturförderung

> Klimaschutz

> Kindertagesstätten

> Unterhaltung Grünanlagen, Bäume

> Öffentlicher Personennahverkehr

> Potsdam Museum - Forum für Geschichte u. Kunst

> Einsparungsvorschläge

Jugendarbeit <

Familienförderung <

Märkte und Plätze <

Musikschule <

Naturkundemuseum <

Seniorenbegegnungsstätten <

Sportförderung <

Spielplätze <

Volkshochschule <

Wirtschaftsförderung <

Straßen <

Rad- und Gehwege <

Investitionsmaßnahmen ab 2014 <



► seit dem Bürgerhaushalt 2010 werden auch „Sparvorschläge“ gesucht � dazu zählen u.a. Vorschläge zur Erhöhung von Einnahmen oder .....Anregungen zur Senkung der Ausgaben

(Sparvorschläge können zu den vorgegebenen Beteiligungsgegenständen unterbreitet werden.)

► Neu: Anregungen können als „Kiezvorschläge“ oder „Stadtvorschläge“ gekennzeichnet werden� Ziel ist es, zukünftig zwischen gesamtstädtischen und ....stadtteilbezogenen Bürgerempfehlungen zu unterscheiden

(Unterscheidung erfolgt anhand der Verortbarkeit)

Besonderheit


Vorgehen für die nächste Sitzung


� Arbeitsmaterial: Aufgabenfelder der Verwaltung der Landes-hauptstadt Potsdam, unterteilt nach Geschäftsbereichen

Nächste Sitzung:� Benennung der Themenfelder durch das Projektteam

(Bürger – Politik – Verwaltung)� Beschreibung der Beteiligungsgegenstände durch

die Verwaltung / verantwortlichen Fachbereiche� Darstellung der Themen Informationsbroschüre / online


� 2. Projektteamsitzung: Stadthaus, 17 Uhr,Donnerstag, 10. Februar 2011

Themen: - Benennung der Beteiligungsgegenstände- Öffentlichkeitsarbeit- Informationsbroschüre Bürgerhaushalt 2012

Nächste Sitzung:


Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Präesentation 1. PTS, BüHH 2012

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