23. Dezember 2016 . Ausgabe 512 | AMTSBLATT BAHLINGEN Kaiserstühler Wochenbericht

Bericht aus der öffentlichen Sitzung desGemeinderates am 21. Dezember 2016BaugesucheDer Gemeinderat stimmte folgenden Bauvorhaben zu:- Neubau einer Doppelgarage und Neubau von Mitarbeiterparkplätzen in derAllmendstraße (Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes undAusnahme von der Veränderungssperre)- Errichtung eines Einfamilienhauses mit Carport, Bruckmatten (Befreiungvon den Festsetzungen des Bebauungsplanes)FrischwassergebührDer Gemeinderat stellt die Gebührenkalkulation fest und beschließt die Bei-behaltung der bisherigen Verbrauchsgebühr von 1,03 Euro/cbm netto, bzw.1,10 Euro/cbm brutto.Abwassergebühr / NiederschlagswassergebührDer Gemeinderat stellt die Gebührenkalkulation fest und beschließt die Sen-kung der Gebühren auf 1,39 Euro/m³ für Schmutzwasser (bisher 1,53 Eu-ro/cbm) und 0,21 Euro/m² für Niederschlagswasser (bisher 0,24 Euro/cbm).Neues Recht bei der UmsatzsteuerDie Gemeinde war/ist im Rahmen ihrer Betriebe gewerblicher Art (Wasser-versorgung) umsatzsteuerpflichtig. Eine hoheitliche Tätigkeit, wie z.B. Stan-desamt, Ordnungsverwaltung, Feuerwehr, schloss, bzw. schließt eine Um-satzbeteuerung bis 2016 aus. Ab 1.1.2017 gilt die Gemeinde im Grundsatz alsUnternehmer, was bedeutet, dass die Leistungen auf privatrechtlicherGrundlage (derzeit z.B. die Hallengebühr) der Umsatzsteuer unterworfenwerden. Nach wie vor nicht betroffen sind die hoheitlichen Leistungen. Dankeiner Übergangsvorschrift ist es den Kommunen möglich, die neueVorschrift

erst ab dem 1.1.2021 anzuwenden, dies muss gegenüber dem Finanzamt bisspätestens 31.12.2016 erklärt werden. Aktuell bestehen noch große Unsicher-heiten, welche Einnahmen nach dem neuen Gesetz der Umsatzsteuerpflichtunterworfen sind, bis 2021 erhofft man sich mehr Sicherheit. Aus diesemGrund beschließt der Gemeinderat, die Übergangsvorschrift anzuwendenunddiesgegenüberdemFinanzamtzuerklären.Sollte inderZeitvom1.1.2017bis 31.12.2020 festgestellt werden, dass sich die Übergangsregelung für dieGemeinde nachteilig auswirkt, ist ein Widerruf der Erklärung möglich.VerschiedenesBgm. Lotis berichtet, in der Hauptstraße kam es zu einem Wasserrohrbruch,wegen der Baustelleneinrichtung erfolgt eine Ampelregelung.Fragen der GemeinderäteGR’in Marianne Bär-Gendron regt im Sinne einer besseren Beleuchtungssi-tuation einen Bewegungsmelder auf dem oberen Schulhof (Zugang zur Gym-nastikhalle) an.GR Bernd Männer meint, die Anordnung der Container und Mulden auf demneuen Gelände des Recyclinghofes sei noch optimierungsfähig und erinnertan die noch ausstehende Umstrukturierung auf dem Bauhof, die wegen desNeubaus der Flüchtlingsunterkunft erforderlich wird.

Lions-Glücks-AdventskalenderGewinnzahlenDie Gewinner des Lions Glücks Adventskalenders vom 6. bis 14. Dezember2016 sind gezogen.Die Mitglieder des Lions Club Kaiserstuhl Breisgau gratulieren den Besitzern

der Kalender mit den folgenden Gewinnnummern:0194, 3722, 4342, 0134, 3935, 4188, 0251, 4144, 1073, 3684, 0001, 0267, 2662,2200, 1394, 0133, 1660, 1140, 1060, 1178, 1698, 1230, 4241, 1315, 2397, 1412, 1633,1904, 3887, 1598, 2537, 2338, 1481, 0966, 2390, 1784, 1868, 0743, 1372, 1408,3650, 0705, 1642, 4237, 1463, 0465, 2885, 1193, 0537, 1797, 2467, 3277, 3116, 3229,2741, 1788, 2139, 2156, 2963, 0630, 3702, 4008, 1293, 0985, 3660, 4463, 0013,4161, 1399, 3914, 0832, 2013, 3440, 2962, 2731, 3184, 2153,0187, 1098, 3270, 1909,2910, 3329, 3354, 1074, 1189, 3226, 3337, 0087, 1791, 0964, 4361, 0512, 4316,0005, 4086, 3359, 3350, 1036, 1720, 4022, 3324, 2627, 3735, 0468, 3762, 0151,4107, 1106, 2379, 3326, 3516, 4412, 4461, 0742, 3338, 0763. (Ohne Gewähr!)Die Kalendernummern, die gewonnen haben, sind auch unterhttp://www.adventskalender-kaiserstuhl.de/de/gewinnliste.php zu finden.Die Gewinne können bis 31. Januar 2016 bei Landhausmode Hirtler, Haupt-straße 53, 79346 Endingen am Kaiserstuhl während der regulären Ladenöff-nungszeiten abgeholt werden.Der Erlös derAdventskalender-Aktionwird für die zahlreichen unterstützen-den Tätigkeiten des Lions Club Kaiserstuhl Breisgau eingesetzt, u.a. LionsQu-est, das in den Schulen der Region durchgeführt wird.

Bevollmächtigter Bezirksschornstein-feger Daniel HeizmannIhr bevollmächtigter Bezirksschornsteinfeger Daniel Heizmann wird ab Ja-nuar 2017 die gesetzlich vorgeschriebene Feuerstättenschau in Bahlingendurchführen.Des Weiteren weist er darauf hin, dass die vorgeschriebenen Immissions-schutzmessungen und Abgaswegeüberprüfungen sowie Kehrarbeiten inBahlingen laut Feuerstättenbescheid anstehen.Sie haben jetzt die Möglichkeit, vor der Immissionsschutzmessung, eventu-ell erforderliche Wartungsarbeiten an Ihrer Feuerungsanlage durchführen zulassen. Dadurch ersparen Sie sich unter Umständen eine kostenpflichtigeWiederholungsmessung.Ihr Bevollmächtigter BezirksschornsteinfegerDaniel Heizmann, Bahlingen

LichterkonzertAm 8. Januar 2017 findet wieder das Lichterkonzert mit Oscar Javelot in derBahlinger Bergkirche statt. Eintrittskarten können sie ab sofort im Bürgerbü-ro der Gemeinde Bahlingen a.K., Webergässle 2 in 79353 Bahlingen a.K., zumPreis von 23 Euro erwerben.

FeuerwehrDienstag, 27.12.2016, Arbeitseinsatz.

c Freiwillige FeuerwehrDie Hauptversammlung für das Jahr 2016 findet am Samstag 14. Januar 2017um 19 Uhr im Feuerwehrhaus statt.Tagesordnung: 1. Begrüßung; 2. Totenehrung; 3. Tätigkeitsbericht der Ein-satzabteilung; 4. Bericht des Kommandanten; 5. Tätigkeitsbericht der Ju-gendfeuerwehr / Kindergruppe; 6. Kassenbericht der Einsatzabteilung; 7.Kassenbericht der Jugendfeuerwehr; 8. Neuaufnahmen in die Einsatzabtei-lung; 9. Neuaufnahmen in die Jugendfeuerwehr; 10. Ausgabe der Lehrgangs-bescheinigungen; 11. Beförderungen; 12. Ehrungen; 13. Verschiedenes derEinsatzabteilung; 14. Grußworte und Wortmeldungen; 15. Essen.c MGV Silberbrunnen-EintrachtDer Unterhaltungsabend, der traditionell immer im Januar stattfindet, muss-te wegen Terminproblemen auf den 4. Februar um 19.30 Uhr terminiert wer-den. Kartenvorverkauf bei Hobby-Markt Schmidt, den Winzern vom Silber-berg und auf der Gemeindeverwaltung.c Musikverein BahlingenEinladung zur Generalversammlung am 20.01.2017 um 20 Uhr im Landgast-hof „Zum Lamm“.Tagesordnung: 1. Begrüßung durch den 1. Vorsitzenden; 2. Gedenken verstor-bener Mitglieder; 3. Geschäftsbericht der Schriftführerin; 4. Geschäftsberichtdes Kassierers; 5. Entlastung des Kassierers; 6. Bericht der Jugendleiterin; 7.Bericht des Dirigenten; 8. Bericht des 1. Vorsitzenden; 9. Entlastung der Ge-samtvorstandschaft; 10. Ehrungen verdienter Musiker; 11. Wünsche und An-träge.AnträgezurTagesordnungsindspätestens8Tagevor derVersammlungbeim1. Vorsitzenden schriftlich einzureichen.

Fortsetzung auf Seite 4

AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN

DA S RAT H A U S I N F O R M I E RT

INFOS DER BAHLINGER VEREINE

23. Dezember 2016 . Ausgabe 514 | AMTSBLATT BAHLINGEN Kaiserstühler Wochenbericht

c TTC informiertMittwoch, 28. Dezember, ab 18 Uhr findet das Weihnachtskegeln in der Keg-lerschänke statt. Alle Mitglieder sind hierzu herzlich eingeladen.Der Trainingsbetrieb für Jugend und Erwachsene beginnt wieder am 11. Ja-nuar 2017.c TV Kurse 2017Faszien PilatesMontag, 20 – 21 Uhr / Gymnastikhalle der Silberbergschuleab 16.01. / 11xDienstag, 18 – 19 Uhr / Kath. Begegnungsstätteab 17.01. / 10xLeitung: Claudia BeckZumbaDienstag, 19 – 20 Uhr / Silberberghalleab 10.01. / 10x Leitung: Romina FeuchterFunktionelles Faszien TrainingDonnerstag, 18 – 18.45 Uhr / Silberberghalle ab 12.01. / 10x Leitung: ClaudiaBeck, Infos undAnmeldung:www.tv-bahlingen.de, kurse@tv-bahlingen.de

c Papiertonne wegen Dreikönig erst am SamstagWegen des Feiertags Dreikönig verschiebt sich die erste Leerung der Papier-tonnen im Januar um einen Tag auf Samstag, 7. Januar 2017. Der genaue Ab-fuhrtermin steht im Abfallkalender.c Neue Abfallkalender für 2017Die Abfallkalender für das Jahr 2017 wurden bis Weihnachten an alle Haus-halte verteilt. Sie enthalten wie bisher auch wieder die Anmeldekarten fürSperrmüll, Schrott und Kühlgeräte. Die gewohnten Wochentage für die Ab-fuhr der grauen Tonne, Papiertonne und Gelben Säcke sind gegenüber demVorjahr unverändert geblieben – mit Ausnahme von Verlegungen als Folgevon Feiertagen. Diese Termine sind jeweils besonders gekennzeichnet. DieAbfallkalender enthalten eine Übersicht über die Öffnungstermine für Re-cyclinghöfe und Grünschnittplätze und auch die Termine für das Schadstoff-mobil. Außerdem sind in einer Übersicht die neuen Müllgebühren aufge-führt, die für das Jahr 2017 gelten. Weitere Abfallkalender sind ab der letztenDezemberwoche indenRathäusernundander Infothek imLandratsamtEm-mendingen erhältlich.c VHS online - Neues Programm der VHS Nördlicher BreisgauDas komplette neue Frühjahr-Sommerprogramm der VHS Nördlicher Breis-gau mit über 1.000 Angeboten steht ab sofort im Web unter ist unterhttp://www.vhs-em.de direkt online buchbar. Das Programm umfasst denZeitraum von Februar bis September 2017. Ob Exkursionen, Reisen, Führun-gen, Wellness-, Fitness- und Entspannungsangebote, Psychologie, Rhetorik-und Führungskompetenzen, Sprach- und EDV-Kurse, ob privat, ob für Vereinoder Ehrenamt oder für den Beruf, für jeden ist etwas dabei. Anmeldung undBeratung bei der Geschäftsstelle derVHS Nördlicher Breisgau, 79312 Emmen-dingen, Am Gaswerk 3, telefonisch 07641 / 922520, per Fax: 07641 / 922533,E-Mail: info@vhs-em.de, Internet:www.vhs-em.de. IngedruckterFormwirddas Programmheft ab dem 11. Januar in die Haushalte im Verbandsgebiet ver-teilt.

c ErdaushubdeponieErdaushub wird nur noch auf der Anlage des Zweckverbandes Abfallbe-handlung Kahlenberg (ZAK) auf dem Kahlenberg bei Ringsheim, angenom-men.Öffnungszeiten für Privatpersonen: Montag bis Freitag 8 bis 18 Uhr, Samstag8 bis 12 Uhr.Weitere Infos: Abfallwirtschaft des Landratsamtes Emmendingen, Telefon07641 / 4519707.c GrünschnittplatzTeningen: Kompostierplatz Fa. ROM (Tullastraße beim Bahnhof)Öffnungszeiten:Montag bis Freitag 9 bis 12 Uhr und 15 bis 17 Uhr, Donnerstag9 bis 12 Uhr und 15 bis 18.30 Uhr, Samstag 8.30 bis 14 UhrAnnahmevonholzigem Baum-, Strauch- und Heckenschnitt, Reisig sowie Ra-senschnitt, Laub, Stauden und Blumen.c WertstoffsammlungÖffnungszeiten des Recyclinghofes in der Bahnhofstraße:Jeden Freitag von 13 bis 17 Uhr und jeden Samstag von 9 bis 13 Uhr.c Glascontainer: beim Edeka-Markt im Gewerbegebiet und im Lindenweg,sowie auf dem Recyclinghofc Müllabfuhr: 05. Januar 2017c Gelber Sack: 05. Januar 2017c Altpapiersammlung: Termin wird rechtzeitig bekannt gegeben

BahlingenSa., 24.12., Heiligabend 16 Uhr Fa-milienchristvesper mit Weihnachts-spiel in der Bergkirche, die Bergkir-che ist ab 15.30 Uhr geöffnet; 17.30Uhr Christvesper mit dem Kirchen-chor in der Bergkirche; 22.30 UhrChristmette mit Mitarbeitern der Lie-benzeller Gemeinschaft und der ev.Kirchengemeinde in der Bergkirche.So., 25.12., 10 Uhr Weihnachtsgot-tesdienst mit dem Gesangverein Kai-serstuhl mit Feier des Hl. Abend-mahls in der Bergkirche. Mo.,26.12., 10 Uhr Weihnachtsgottes-dienst mit dem Musikverein, mit Fei-er des Hl. Abendmahls in der Berg-kirche.

EndingenWallfahrtskirche (Wa)undSt. Peter (StP)Fr., 23.12., StP 19 Uhr Eucharistie-feier. Sa., 24.12., Heiligabend StP 16Uhr Kinderkrippenfeier, gestaltetvon Beten und Singen, mitgestaltetvom Kinder- und Jugendchor; StP 22Uhr Christmette, mitgestaltet vomKirchenchor. So., 25.12., StP 10.30Uhr Festgottesdienst, mitgestaltetvon „Voices of Endingen“; Wa 19 UhrWeihnachtsvesper Himmelwärts.Mo., 26.12., StP 10.30 Uhr Eucha-ristiefeier, mitgestaltet von der Chor-gemeinschaft „Amicitia Kaiserstuhl“und der „Katharinenkapelle“. Di.,27.12., Wa 11 Uhr Taufe.Riegel/Bahlingen St. MartinSa., 24.12., Heiligabend Riegel 16

Uhr Ökum. Kinderkrippenfeier, mit-gestaltet von der ev. Gemeindeband;Riegel 22 Uhr Christmette, mitgestal-tet vom Musikverein Riegel. Mo.,26.12., Riegel 10.30 Uhr Festgottes-dienst. Mi., 28.12., Riegel 18.30 UhrEucharistiefeier.

Liebenzeller Gemeinschaft und EC-JugendarbeitBahlingen, Saarstr. 23Sa., 24.12., 22.30 Uhr Christmette inder Bahlinger Bergkirche.

c Bahlingen23. Dezember: Ernst Seiter, Kapellenstr. 4 (70 Jahre).28. Dezember: Josef Pajak, Riedlen 39 (70 Jahre).

c Ärztlicher NotfalldienstUnter der Nummer 116117 werden medizinisch notwendige Hausbesuche au-ßerhalb der regulären Öffnungszeiten der niedergelassenen Ärzte für dieEinwohner von Bahlingen koordiniert.Für akut bedrohliche Notfälle wenden sie sich bitte rund um die Uhr an dieRettungsleitstelle Emmendingen unter der Telefonnummer 07641 / 8980.Für alle anderen Patienten stehen die Notfallpraxen im KreiskrankenhausEmmendingen und in der Uniklinik Freiburg zur Verfügung die zu den Öff-nungszeiten jeweils ohne Voranmeldung besucht werden können.Notfallpraxis am Kreiskrankenhaus Emmendingen, Gartenstr. 4, 79312Emmendingen:Mittwoch und Freitag von 16 bis 20 Uhr,Samstag, Sonn- und Feiertage von 9 bis 21 UhrNotfallpraxis am Universitätsklinikum Freiburg, Hugstetter Str. 55, 79106Freiburg:Montag, Dienstag, Donnerstag von 20 bis 24 Uhr,Mittwoch, Freitag von 16 bis 24 Uhr,Samstage, Sonn- und Feiertage von 8 bis 24 Uhr, Tel. 0761 / 8099800Für Kinder ist die Notfallpraxis Freiburg im St. Josefs-Kinderkrankenhaus,Sautierstr. 1, 79104 Freiburg Anlaufstelle:Montag bis Donnerstag von 19 bis 23 Uhr,Freitag von 16 bis 23 Uhr,Samstage, Sonn- und Feiertage von 8 bis 23 Uhr,Telefonnummer: 0761 / 80 99 8099 oder 0180 / 6076111In der Universitätsaugenklinik Freiburg, Kilianstr. 5, 79106 Freiburg gibtes eine spezielle augenärztliche Notfallsprechstunde:Montag, Dienstag, Donnerstag von 19 bis 22 Uhr,Mittwoch von 13 bis 22 Uhr,Freitag von 16 bis 22 Uhr,Samstage, Sonntag und an Feiertage von 8 bis 22 UhrTelefonnummer: 0180 / 6075311

c ApothekenKaiserstuhl-March23.12. Europa-Apotheke, Breisach, Richard-Müller-Str. 3c, Tel. 07667 /94205524.12. Kaiserstuhl-Apotheke, Eichstetten, Hauptstr. 67, Tel. 07663 / 120525.12. Kaiserstuhl-Apotheke, Vogtsburg, Hauptstraße 3, Tel. 07662 / 33726.12. Münster-Apotheke, Breisach, Kupfertorstraße 16, Tel. 07667/ 729927.12. Storchen-Apotheke, Gottenheim, Hauptstraße 18, Tel. 07665 / 571728.12. Reben-Apotheke, Vogtsburg, Hauptstraße 28, Tel. 07662 / 181829.12. Bären-Apotheke in der March, Buchheim, Hauptstraße 39,Tel. 07665/ 2252Emmendingen – Teningen23.12.Breisgau-Apotheke,Teningen,Alemannenstraße2A,Tel.: 07641 /846025.12. Neue-Apotheke, Emmendingen, Milchhofstraße 1, Tel.: 07641 / 933222126.12. Bürkle-Apotheke, Emmendingen, Schillerstraße 19, Tel.: 07641 / 4230127.12. Central-Apotheke, Emmendingen, Theodor-Ludwig-Straße 11,Tel.: 07641 / 914170c Kirchliche Sozialstation Stephanus TeningenTscheulinstr. 4, Telefon 07641 / 96269821, Fax: 07641 / 55707Pflegenotruf: 0176 / 14840110Geschäfts- und Pflegedienstleitung: Frau Gabriele BürklinPflegedienstleitung: Frau Monica Lopez-Sanchez Reben-ApothekeZuständige Pflegekraft: Anfrage über Sozialstation TeningenFamilienpflege: Frau Doris Banholzer-Zimmermann – Tel. 07641 / 1484c Tierärztlicher NotdienstDen tierärztlichen Notdienst erfragen Sie bitte bei Ihrem Haustierarzt.c Pflegestützpunkt des Landkreises EmmendingenIm Landratsamt Emmendingen (Hauptgebäude)Bahnhofstr. 2-4, 79312 EmmendingenAnsprechpartnerin: Christiane HartmannTel.: 07641 / 451-378E-Mail: pflegestuetzpunkt@landkreis-emmendingen.dec Kreisseniorenrat des Landkreises Emmendingenwww.kreisseniorenrat-emmendingen.de

Wasserpreis ändert sich nicht

Bahlingen (heb). Bei den Ver-brauchsgebühren beim Wasserpreisergibt sich für die Bahlinger Bürgerkeine Veränderung. Am Montag-abend beschloss der Gemeinderateinstimmig, die Verbrauchsgebüh-ren bei 1,03 Euro je Kubik netto be-ziehungsweise 1,10 Euro je Kubikbrutto zu belassen.

Eckhard Reinacher vom Rechnungs-amt betonte in seinen Ausführungen,dass die Gebührenkalkulation ein-mal jährlich durchgeführt werde.Vorgabe der Kalkulation sei eine an-gestrebte 100-prozentige Kostende-ckung ohne Gewinnerzielung. Damitliegt Bahlingen deutlich unter demKreisdurchschnitt mit brutto 1,67 Eu-ro je Kubik. Albert Mießmer (FAB)hinterfragte den Wasserverlust. 2015,so Reinacher, seien 341.000 Kubik ge-fördert worden, 243.000 Kubik ver-kauft. Das sei eine Differenz von

Deutlich unter dem Kreisdurchschnitt

97.000 Kubik, wobei man Kanalreini-gungen, Feuerwehr, Brunnen mitWasserentnahmestellen, Spielplätzeoder etwa Vereine, wie den Reitver-ein – das falle unter Vereinsförderung– berücksichtigen müsse. Insgesamtneun Rohrbrüche mit etwa 3.000 Ku-bik Verlust habe es zudem gegeben.

Arno Adler (NL) wollte wissen,warum nicht das Rechnungsamt die-se Kalkulation mache, sondern dasFachbüro Schneider & Zajontz undwas das koste. Die Aufwendungenhierfür betragen 1.700 Euro, antwor-tete Reinacher. „Das ist kein Dreisatz,sondern die rechtlichen Anforderun-gen steigen und die Aufstellungdurch das Fachbüro halte auch recht-lichen Grundlagen stand. Er arbeitedemFachbüroallerdingszu.Seit 2010nehme man die Dienste des Büros inAnspruch. „Das sind gerade einmal0,7 Cent pro Kubik, was das kostet“,ergänzte Bürgermeister Harald Lotis.

Abwasserpreis sinktBahlingen (heb). Die Gebühren fürdie Abwasserbeseitigung wurdenzuletzt im Januar diesen Jahres ge-ändert und betragen derzeit für dieSchmutzwasserbeseitigung 1,53 Eu-ro je Kubik und für die Nieder-schlagswasserbeseitigung 0,24 Eu-ro je Kubik. Eckard Reinacher vomRechnunsgamt legte die Gebühren-kalkulation am Montagabend in derGemeinderatssitzung vor. Da keine

Gewinne erzielt werden sollen,kann die Gebührenkalkulation an-gepasst werden. Ab 1. Januar 2017wird die Schmutzwasserbeseiti-gung 1,39 Euro je Kubik und die Nie-derschlagswasserbeseitigung 0,21Euro je Kubik betragen.

Der Gemeinderat stimmte auchder notwendigen Änderungssat-zung zur Änderung der Abwasser-satzung zu.

SONSTIGE MITTEILUNGEN �

NOTDIENSTÜBERSICHT �

ABFALLKALENDER BAHLINGEN 3

Ende des Bahlinger Amtsblatts

GOTTESDIENSTE IN BAHLINGEN ¥¥ ¥

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