2 %, das sind 2024 Militärausgaben Mrd. 74 AUFRÜSTUNG! · gung der NATO, ihrer Rüstungsausgaben...

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NEIN ZUM KRIEG! FRIEDEN STATT AUFRÜSTUNG! UMZINGELUNG des Tagungsortes der NATO-Kriegs-Strategen 13 STACHUS 00 SA,17. FEB. 2018 Bundesregierung will die jährlichen Militärausgaben auf 2 Prozent des BIP verdoppeln. Bundeskanzlerin Merkel auf der SiKo 2017: „Deutschland hat sich wie alle anderen NATO-Staaten in Wales ver- pflichtet, binnen 10 Jahren das 2-Prozent-Ziel zu errei- chen.Wir werden alle An- strengungen unternehmen; wir fühlen uns diesem Ziel verpflichtet.“ 2 %, das sind 2024 74 Milliarden für Rüstung und Krieg 34 Mrd. 37 Mrd. 74 Mrd. 2016 17 18 19 20 21 23 22 2024 Kriegserklärung an den Sozialstaat: Internationales Forum mit Dr. Franz Alt, Autor und Publizist, Nela Porobic Isacovic, Aktivistin aus Bosnien und Herzegowina, Tiffany Easthom, Direktorin Nonviolent Peace Force Fr, 19:00 Uhr, Altes Rathaus, Marienpl. 16. Februar 2018, MÜNCHNER FRIEDENSKONFERENZ Sa, 19 Uhr, DGB- Haus, Schwanthalerstr. 64 17. Feb.2018, Ausführliche Infos: www.friedenskonferenz.info/ Aktuelle Diskussionsrunde: Atomwaffen abschaffen, Ukraine-Konflikt, USA und EU: Konkurrenz oder Zusammenarbeit? Und unterstützen Sie die Anti-SIKO-Aktionen! Die Protest-Aktionen, die wir jährlich organisieren, kos- ten viel Geld. Lautsprecheranlagen, Plakate und Flug- blätter wie dieses müssen bezahlt werden. Spendet also großzügig nach Eurem persönlichen Vermögen! BÜNDNISKONTO Schreer Claus BIC: PBNKDEFF Stichwort: „SIKO 2018“ IBAN: DE 44 700 100 800 348 335 809 Herausgegeben 2018 vom Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz Verantwortlich im Sinne des Presserechts: Claus Schreer, Johann-von-Werth-Str. 3 80369 M., Eigendruck i. Selbstverl., Titelgrafik: Thomas J. Richter, Gestaltung: Wob Sa, 17.02.’18 gegen den Rüstungswahnsinn 13 00 Uhr Auftaktkundgebung am Stachus 14 00 Uhr 15 00 Uhr Schlusskundgebung Marienplatz mit Christine Buchholz, Jürgen Grässlin & lateinamerikanischer Musik: Palo Santo DEMONSTRATION & PROTESTKETTE mit Kabarett von Ecco Meineke Unterzeichnen Sie bitte umseitigen Aufruf Webformular: sicherheitskonferenz.de/Aufruf-unterstuetzen oder per Fax einsenden an: 089 - 168 94 15 In jedem Fall bitte den Namen / Organisation, E-Mail-Adresse, Ort und Beruf angeben! Die Unterstützerliste wird online aktualisiert. und Musik von Cetin Oraner #ANTISIKO www.sicherheitskonferenz.de www.antisiko.de

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NEIN ZUM KRIEG!

FRIEDEN STATT AUFRÜSTUNG!

UMZINGELUNGdes Tagungsortes derNATO-Kriegs-Strategen

13 STACHUS00

SA, 17. FEB.2018

Bundesregierung will die jährlichen Militärausgaben auf 2 Prozent des BIP verdoppeln.Bundeskanzlerin Merkel auf der SiKo 2017: „Deutschlandhat sich wie alle anderen NATO-Staaten in Wales ver- pflichtet, binnen 10 Jahrendas 2-Prozent-Ziel zu errei-chen.Wir werden alle An-strengungen unternehmen;wir fühlen uns diesem Ziel verpflichtet.“

2 %, das sind 202474 Milliardenfür Rüstungund Krieg

34Mrd.

37Mrd.

74Mrd.

2016 17 18 19 20 21 2322 2024

Kriegserklärungan den Sozialstaat:

Internationales Forum mit Dr. Franz Alt, Autor und Publizist, Nela Porobic Isacovic, Aktivistin aus Bosnien und Herzegowina, Tiffany Easthom, Direktorin Nonviolent Peace Force

Fr, 19:00 Uhr, Altes Rathaus, Marienpl.16. Februar 2018,

MÜNCHNER FRIEDENSKONFERENZ

Sa, 19 Uhr, DGB- Haus, Schwanthalerstr. 6417. Feb.2018,

Ausführliche Infos: www.friedenskonferenz.info/

Aktuelle Diskussionsrunde: Atomwaffen abschaffen, Ukraine-Konflikt, USA und EU: Konkurrenz oder Zusammenarbeit?

Und unterstützen Sie die Anti-SIKO-Aktionen!Die Protest-Aktionen, die wir jährlich organisieren, kos-ten viel Geld. Lautsprecheranlagen, Plakate und Flug-blätter wie dieses müssen bezahlt werden. Spendet alsogroßzügig nach Eurem persönlichen Vermögen!

BÜNDNISKONTO Schreer Claus

BIC: PBNKDEFF Stichwort: „SIKO 2018“–

IBAN: DE 44 700 100 800 348 335 809

Herausgegeben 2018 vom Aktionsbündnis gegen die NATO-SicherheitskonferenzVerantwortlich im Sinne des Presserechts: Claus Schreer, Johann-von-Werth-Str. 380369 M., Eigendruck i. Selbstverl., Titelgrafik: Thomas J. Richter, Gestaltung: Wob

Sa, 17.02.’18 gegen den Rüstungswahnsinn

1300 Uhr Auftaktkundgebung am Stachus

1400 Uhr

1500 Uhr Schlusskundgebung Marienplatzmit Christine Buchholz, Jürgen Grässlin &lateinamerikanischer Musik: Palo Santo

DEMONSTRATION& PROTESTKETTE

mit Kabarett von Ecco Meineke

Unterzeichnen Sie bitte umseitigen AufrufWebformular: sicherheitskonferenz.de/Aufruf-unterstuetzen oder per Fax einsenden an: 089 - 168 94 15In jedem Fall bitte den Namen / Organisation, E-Mail-Adresse, Ort und Beruf angeben! Die Unterstützerliste wird online aktualisiert.

und Musik von Cetin Oraner

#ANTISIKO

www.sicherheitskonferenz.dewww.antisiko.de

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FRIEDEN STATTAUFRÜSTUNG!NEIN ZUM KRIEG!

der Welt. Stattdessen ist die SIKO ein Forum zur Rechtferti-gung der NATO, ihrer Rüstungsausgaben und ihrer völker-rechtswidrigen Kriegseinsätze, die der Bevölkerung als „hu-manitäre Interventionen“ verkauft werden.

Um welche Sicherheit geht es?Wenn auf der SIKO über Sicherheit geredet wird, geht es nichtum soziale Sicherheit wie die Gewährleistung von ausrei-chender Nahrung, Wasser, Wohnraum, Gesundheit, Bildung,Frieden, existenzsichernden Einkommen, Mitbestimmung,Gleichberechtigung und einer intakten Natur. Soziale Sicher-heit für alle Menschen auf dem Globus wäre jedoch ein richti-ger Ansatz, um dem Terrorismus den Boden zu entziehen, undeinen der wesentlichen Gründe zu beseitigen, die MillionenMenschen zur Flucht zwingt.

Den NATO-Strategen auf der SIKO geht es dagegen darum,mit militärischer Stärke durch die Erhöhung der Militär-ausgaben, Beschaffung neuer Waffensysteme, Killerdrohnen,und der Perfektionierung ihres Atomwaffenarsenals die wirt-schaftliche Vormachtstellung des „Westens“ zu sichern. DieNATO ist mit den verbündeten Staaten für zwei Drittel derweltweiten Rüstungsausgaben von jährlich 1.686 MilliardenEuro verantwortlich.

NATO-Staaten sind hauptverantwortlich für die letzten Kriegein Afghanistan, Irak, Libyen und sie sind wesentlicher Akteurin Syrien und Kurdistan. Mit ihren Militäreinsätzen sollenRegierungswechsel erzwungen und Profite großer Konzerne,der Zugang zu Rohstoffen und Absatzmärkten sowie die„Nachfrage“ nach Waffen gesichert werden. Durch die Kriegeder NATO werden die Lebensgrundlagen und somit jegliche

AUSGESTORBEN!ZU VIELPANZER

ZU WENIGHIRN

Grafik: C. Schreeraus isw-InformationJanuar 2018www.isw-muenchen.de

soziale Sicherheit in den betroffenen Regionen zerstört undhunderttausende Zivilisten getötet.

Daher richtet sich unser Protest gegen die NATO.Deren Sicherheit ist nicht unsere Sicherheit.Dieses Militärbündnis des kapitalistischen Westensist eine weltweite Bedrohung.

Welche Rolle spieltdabei die Bundesrepublik?Die Lehre aus den zwei von Deutschland entfesselten Welt-kriegen lautet: „Von deutschem Boden darf nie wieder Kriegausgehen!“ Im Widerspruch dazu ist die Bundeswehr an 13Auslandseinsätzen beteiligt.

Unter Bruch der Verfassung ist Deutschland die militärischeDrehscheibe für die von USA und NATO geführten Kriege. Hierbefinden sich deren wichtigste Kommandozentralen. VonRamstein aus werden Waffen- und Truppentransporte abge-wickelt, Kampfeinsätze gestartet und der Einsatz von Kampf-drohnen gelenkt.

Zwei Drittel der UN-Mitgliedsstaaten haben ein Atomwaffen-verbot beschlossen. Auch 93 % der deutschen Bevölkerungwollen Nuklearwaffen verbieten. Doch die Bundesregierunghat sogar die Vertragsverhandlungen boykottiert. Sie hält ander Stationierung von US-Atomwaffen in Deutschland festund lässt ihren Einsatz von Bundeswehrpiloten trainieren.

Rüstungskonzerne verdienen Milliarden mit den Waffen-exporten in Krisengebiete. Türkei, Saudi-Arabien und andereLänder nutzen für ihre Kriege in Deutschland produzierteWaffen.

Die Bundesregierung plant bis 2024, die jährlichen Militär-ausgaben auf rund 75 Mrd. Euro (2 % vom BIP), zu verdoppeln.Dies wäre aktuell jeder 5. Euro des Bundeshaushaltes. DieseMilliarden für die Aufrüstung fehlen dort, wo sie am drin-gendsten gebraucht werden: Im Sozialbereich, z.B. Bildungs-und Gesundheitswesen, für den Bau von Sozialwohnungen,für Kommunale Infrastruktur und die Integration der Ge-flüchteten sowie für den ökologischen Umbau. Auch in Ent-wicklungsländern wären solche finanziellen Mittel dringendnötig.

Wer sind wir?Das Aktionsbündnis ist Teil der weltweiten Bewegung fürsoziale Gerechtigkeit und friedliche Konfliktlösungen. Mit derNATO wird es keine friedliche, gerechte und solidarische Weltgeben. Eine solche Welt ist aber nötig und möglich! Lasst unsgemeinsam dafür aktiv werden.

Wir fordernNein zur Aufrüstung. Kürzung des Militäretats.

Schluss mit den Auslandseinsätzen der Bundeswehr,keine Bundeswehreinsätze im Innern.

Wir treten ein für eine Welt ohne Militär, somit auch fürdie Abschaffung der Bundeswehr.

Nein zur Produktion von Kriegswaffen. SozialverträglicheUmstellung auf zivile Güter des öffentlichen Bedarfs.

Stopp aller Rüstungsexpor te, insbesondere an die Türkei,Saudi-Arabien, Katar und andere Krisengebiete. Verbot vonLizenzen und der Verlagerung der Rüstungsproduktion insAusland.

Beitritt zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag,Atomwaffen raus aus Deutschland.

Schluss mit dem ständigen Bruch des Völkerrechts,keine Angriffskriege.

Auflösung aller US- und NATO-Militärstützpunkte inDeutschland. Keine Beteiligung an den US-Drohnenmorden(via Ramstein und Africom).

Deutschland raus aus der NATO undallen Militärstrukturen der EU.

Kein Konfrontationskurs mit Russland. Frieden in Europagibt es nur mit und nicht gegen Russland.

Solidarität mit Flüchtlingen;Fluchtgründe beseitigen, nicht verursachen.

Investitionen in soziale Sicherheit, Nachhaltigkeitund Frieden statt Milliarden für Aufrüstung und Krieg.

Kommt zur Demonstrationam Samstag, 17. Februar 2018 inMünchen um 13 Uhr am Stachus

AKTIONSBÜNDNIS GEGEN DIE NATO-„SICHERHEITS“-KONFERENZ