Kommunale Infrastruktur

► EU Förderungen und Finanzierung► Steueroptimierung

Seite 2 EU Förderungen und Steuervorteile

Darlehen der Europäischen Investitionsbank (EIB)

►Zinsgünstige Darlehen bis 50 % der Gesamtkosten►Über Partnerbank bis 25 Mio Gesamtkosten►Direkte Einzeldarlehen ab 25 Mio Gesamtkosten (80 / 100 Mio)

(siehe auch EU – JESSICA – gemeinsame Europäische Unterstützung für nachhaltige Investitionen zur Stadtentwicklung (2007 – 2013) – Beteiligung und Finanzierung von Stadtentwicklungsfonds bzw. städtischen Entwicklungsprojekten (Website: http://jessica.europa.eu)

Seite 3 EU Förderungen und Steuervorteile

Life Plus

1 Ausschreibung pro Jahr

Ca 50 % der Projektkosten Zuschuß

► Natur und biologische Vielfalt► Umweltpolitik und Verwaltungspraxis► Information und Kommunikation

Seite 4 EU Förderungen und Steuervorteile

Beispiel Life Plus

► Klagenfurt – Bruneck – Lienz – Chemso Austria – TU Graz

► Feinstaubreduktion – Kalzium – Magnesium – Acetat

► Kosten 2,7 Mio – Zuschuß EU 1,35 Mio

Seite 5 EU Förderungen und Steuervorteile

Förderungen Bund / Land (mit Kofinanzierung EU)

Beispiele:

► Kommunale Siedlungswasserwirtschaft► Dorferneuerungsprojekte

Seite 6 EU Förderungen und Steuervorteile

Europäische territoriale Zusammenarbeit

► 7 Programme für grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit

Deutschland, Schweiz, Lichtenstein, Bayern, Tschechische Republik,

Slowakei, Ungarn, Slowenien und Italien

► 3 Programme für transnationale Zusammenarbeit, Alpenraum, Mittel-Ost

Europa und Süd-Ost Europa

► 4 Programme für interregionale Zusammenarbeit: INTERREG IV C,

INTERACT II, URBACT II und ESPON

► Projekte bis 5 Mio – 85 % EU

Seite 7 EU Förderungen und Steuervorteile

Diverse

► CIP► FP 7 / Public Health► Jugend in Aktion► COMENIUS► GRUNDTVIG► LEONARDO DA VINCI► CIVITAS► Programm Kultur (2007 – 2013)► DAPHNE III► Drogenprävention und Aufklärung► Europa für Bürgerinnen und Bürger► Entwicklungszusammenarbeit – In die Menschen investieren► MEDIA► Plan D – Demokratie, Dialog und Debatte

Seite 8 EU Förderungen und Steuervorteile

Besteuerung von Gemeinden

Körperschaftssteuer 25 %

Hoheitsbereich nur beschränkte Steuerpflicht

d.h. 25 % KeSt auf Zinseinkünfte (nicht auf Dividenden)

Betriebe gewerblicher Art: unbeschränkte Steuerpflicht (KöSt)

Seite 9 EU Förderungen und Steuervorteile

Betrieb gewerblicher Art

► Wirtschaftlich selbständig

► Nachhaltig

► privatwirtschaftlichen Tätigkeit von wirtschaftlichem Gewicht

(mehr als € 2.906,91 Umsatz – keine Gewinnerzielungsabsicht)

► keine Land- und Forstwirtschaft

Seite 10 EU Förderungen und Steuervorteile

Privatwirtschaftliche Tätigekeit

Nicht, wenn überwiegend öffentliche Gewalt – Annahmepflicht

§ 2 Abs 8 KStG ex lege Hoheitsbetriebe (nur KESt auf Zinsen)

► Wasserwerke, wenn sie überwiegend der Trinkwasserversorgung dienen► Forschungsanstalten► Wetterwarten► Friedhöfe► Anstalten zur Nahrungsmitteluntersuchung► Anstalten zur Desinfektion► Anstalten zur Leichenverbrennung► Anstalten zur Müllbeseitigung► Anstalten zur Straßenreinigung► Anstalten zur Abfuhr von Spülwasser und Abfällen

Seite 11 EU Förderungen und Steuervorteile

Kapitalertragsteueroptimierung 1

Gemeinde

Hoheitsbereiche Hoheitsbereiche

25 % KEST Betrieb gewerblicher Art (Verlustbetrieb)

KSt / KESt 0

Sparbuch

Seite 12 EU Förderungen und Steuervorteile

Kapitalertragsteueroptimierung 2

Hoheitsbereich Gemeinde

Darlehenszinsen (GmbH keine KESt)

Bankzinsen / Anleihezinsen

Gemeinde GmbH

Bank / Emmitent

Seite 13 EU Förderungen und Steuervorteile

Optimierung Finanzierung

Hoheitsbereich Gemeinde: Zinsertrag steuerfrei

Zinsaufwand

GmbH / AG

Steuerwirksam

BgA KG

Seite 14 EU Förderungen und Steuervorteile

Umsatzsteuer

Hoheitsbereich: kein Vorsteuerabzug / USt-frei

Betriebe gewerblicher Art (BgA): Vorsteuerabzug und USt

BgA: siehe Def. KSt► Land- und forstwirtschaftliche Betriebe► Wasserwerke x)

► Schlachthöfe x)

► Anstalten zur Müllbeseitigung x)

► Anstalten zur Abfuhr von Spülwasser und Abfällen x)

► Vermietung und Verpachtung von Grundstücken x)

x) Fiktive Betriebe: kein Mindestumsatz

Seite 15 EU Förderungen und Steuervorteile

Unechte Umsatzsteuerbefreiungen v. BgA

► Kranken – Pflegeanstalten► Alters- Blinden- Seniorenheime► Kuranstalten► Jugend- Erziehungs- Ausbildungs- Fortbildungs- Erholungsheime für

unter 27. Jährige, Kindergarten► Theater► Musik – Gesangsaufführungen – Orchester …► Museum, botanischer Garten …

Seite 16 EU Förderungen und Steuervorteile

Vorteile Personengesellschaft (KG Modell)

► Gewinn und Verlustbetriebe können zusammengefasst werden

(z.B. E-Werk und Hallenbad)

nicht möglich in GmbH od BgA

► Gemeinde kann an KG Darlehen vergeben oder vermieten und verpachten, ohne dass es bei der Gemeinde zu steuerpflichtigen Einnahmen kommt

► keine Liebhaberei – Vorsteuer auch bei Verlust

Seite 17 EU Förderungen und Steuervorteile

Beispiel KG Modell

120

100

Gemeinde(Kommanditist)

KG Verein

Miete

Seite 18 EU Förderungen und Steuervorteile

Vorteile

Vorsteuer – 20 % v. Anschaffung

Miete + 20 % ABER!!!

► nur von Miete► nur von BK + 1,5 % von Anschaffung (abzüglich Förderungen)► nur 10 Jahre

Bei Fragen stehe ich gerne zur Verfügung

DDr. Walter Baumann WP/StB01 211 70 12750664 60003 1275