25. Juli 2016 4. Jahrgang, I Ausgabe Nr. 28 · Stadt Bochum - Öffentliche Bekanntmachung ....

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Seite Bekanntmachungen Nr. 85 / 16 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 965 - Karl-Friedrich-Straße/Bergwerksstraße - für ein Gebiet westlich und südwestlich der Karl-Friedrich-Straße zwischen den Grundstücken der Hausnummern 104 und 110 und östlich der Bergwerksstraße hier: Erweiterung des Plangebietes des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 965, Auslegungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 965 und öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurfes …………………………………………………….683 - 685 Nr. 86 / 16 - Bebauungsplan Nr. 947 - Opel - Werk I, Teil 1 - für ein Gebiet des ehemaligen Opelwerkes I in Bochum Laer südlich der Dannenbaumstraße, östlich des Nordhausenring, nördlich der Markstraße bzw. Bahntrasse sowie westlich der Wittener Straße. hier: Beschluss des Bebauungsplanes Nr. 947 - Teil 1 - als Satzung …………………………....686 - 688 Nr. 87 / 16 - Absicht der Einziehung einer Teilfläche der Straße „Kemnastraße“ gem. § 7 Straßen- und Wegegesetz NW (StrWG NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.1995 (GV. NRW. S. 1028), in der zurzeit geltenden Fassung (SGV.NRW.91) ……………………………………..689 Nr. 88 / 16 - Widmung von Straßen gemäß § 6 Straßen- und Wegegesetz Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.1995 (GV. NRW. S. 1028), in der zurzeit geltenden Fassung (SGV.NRW.91) ………………………………………………………………..690 Nr. 89 / 16 - Anmeldung zur Fischerprüfung 2016 ………………………………………………………...691 Bauausschreibungen Sonstige Ausschreibungen Nr. 29 / 16 - Lieferung und Montage frei Verwendungsstelle von verschiedenen Schülertischen, Schülerstühlen und Lehrerpulten ……………………………………………………………………..692 - 693 Nr. 30 / 16 - Erteilung einer Dienstleistungskonzession Pausengastronomie Musikforum ….…694 - 695 Sonstiges, Bürgerversammlungen, Schwertransporte, vergebene Aufträge Informationen über vergebene Aufträge nach § 20 Abs. 3 der Vergabe- und Vertragsordnung (VOB) ab einem Wert von 25.000 EURO (ohne Umsatzsteuer)………………696 - 707 25. Juli 2016 I 4. Jahrgang, Ausgabe Nr. 28

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Bekanntmachungen

Nr. 85 / 16 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 965 - Karl-Friedrich-Straße/Bergwerksstraße - für ein Gebiet westlich und südwestlich der Karl-Friedrich-Straße zwischen den Grundstücken der Hausnummern 104 und 110 und östlich der Bergwerksstraße hier: Erweiterung des Plangebietes des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 965, Auslegungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 965 und öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurfes …………………………………………………….683 - 685 Nr. 86 / 16 - Bebauungsplan Nr. 947 - Opel - Werk I, Teil 1 - für ein Gebiet des ehemaligen Opelwerkes I in Bochum Laer südlich der Dannenbaumstraße, östlich des Nordhausenring, nördlich der Markstraße bzw. Bahntrasse sowie westlich der Wittener Straße. hier: Beschluss des Bebauungsplanes Nr. 947 - Teil 1 - als Satzung …………………………....686 - 688 Nr. 87 / 16 - Absicht der Einziehung einer Teilfläche der Straße „Kemnastraße“ gem. § 7 Straßen- und Wegegesetz NW (StrWG NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.1995 (GV. NRW. S. 1028), in der zurzeit geltenden Fassung (SGV.NRW.91) ……………………………………..689 Nr. 88 / 16 - Widmung von Straßen gemäß § 6 Straßen- und Wegegesetz Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.1995 (GV. NRW. S. 1028), in der zurzeit geltenden Fassung (SGV.NRW.91) ………………………………………………………………..690 Nr. 89 / 16 - Anmeldung zur Fischerprüfung 2016 ………………………………………………………...691 Bauausschreibungen

Sonstige Ausschreibungen

Nr. 29 / 16 - Lieferung und Montage frei Verwendungsstelle von verschiedenen Schülertischen, Schülerstühlen und Lehrerpulten ……………………………………………………………………..692 - 693 Nr. 30 / 16 - Erteilung einer Dienstleistungskonzession Pausengastronomie Musikforum ….…694 - 695 Sonstiges, Bürgerversammlungen, Schwertransporte, vergebene Aufträge

Informationen über vergebene Aufträge nach § 20 Abs. 3 der Vergabe- und Vertragsordnung (VOB) ab einem Wert von 25.000 EURO (ohne Umsatzsteuer)………………696 - 707

25. Juli 2016 I 4. Jahrgang, Ausgabe Nr. 28

Stadt Bochum - Öffentliche Bekanntmachung

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 965 - Karl-Friedrich-Straße/Bergwerks-straße - für ein Gebiet westlich und südwestlich der Karl-Friedrich-Straße zwischen den Grundstücken der Hausnummern 104 und 110 und östlich der Bergwerksstraße hier: Erweiterung des Plangebietes des vorhabenbezogenen Bebauungs-

planes Nr. 965, Auslegungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 965 und öffentliche Auslegung des vorhaben-bezogenen Bebauungsplanentwurfes

Übersichtsskizze zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 965

- - - ungefähre Plangebietsgrenze

Der Ausschuss für Planung und Grundstücke hat am 29.06.2016 die Erweiterung des Plangebietes des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 965 und die öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 965 beschlossen.

Der Entwurf des Bebauungsplanes liegt nebst Begründung mit Umweltbericht, den wesentlichen umweltbezogenen Stellungnahmen und sonstigen umweltbezogenen Informationen (u. a. Fachgutachten) in der Zeit vom 01.08.2016 bis 02.09.2016 (einschließlich) beim Stadtplanungs- und Bauordnungsamt im Technischen Rathaus, Hans-Böckler-Straße 19, Zimmer 1.0.210 (Planauslage), während der Dienststunden zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.

Die Dienststunden sind z. Zt.: Montag, Dienstag und Freitag: 8.00 Uhr bis 13.00 Uhr Mittwoch: 8.00 Uhr bis 16.00 Uhr Donnerstag: 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr

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Während der Auslegungszeit kann jedermann schriftlich auf dem Postwege (Stadt Bochum, Amt 61, 44777 Bochum), per E-Mail ([email protected]) oder zur Niederschrift während der Dienststunden in der Planauslage Stellungnahmen zu dem Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes abgeben.

Ziel des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 965 ist die Errichtung eines großflächigen Lebensmittelmarktes sowie zusätzlicher Einzelhandelsbetriebe (Shops) und der Gastronomie, ca. 112 Pkw-Stellplätzen und die Verkehrsanbindung sowohl für den Liefer- als auch für den Kundenverkehr an die Karl-Friedrich-Straße.

Es wird auf Folgendes hingewiesen:

• Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können gemäß § 4 a Abs. 6BauGB bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigtbleiben.

• Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, wenn mitihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller imRahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aberhätten geltend gemacht werden können.

• Der vorhabenbezogene Bebauungsplanentwurf und Informationen zumvorhabenbezogenen Bebauungsplan sind im Internet unter www.bochum.de/bebauungsplaene zugänglich.

Zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes sind die nachfolgend aufgeführten Arten umweltbezogener Informationen verfügbar.

Der Umweltbericht in der Fassung vom 20.06.2016 beschreibt die Auswirkungen der Planung auf folgende Schutzgüter: • Tiere und Pflanzen• Boden• Wasser• Luft und Klima• Landschaftsbild• Mensch• Kultur- und Sachgüter• Wechselwirkungen zwischen den Schutzgüternund empfiehlt Vermeidungs-, Minderungs- und Ausgleichsmaßnahmen, um den Eingriff möglichst gering zu halten.

In Gutachten bzw. gutachterlichen Prüfungen und in Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange zu folgenden Themen:

Artenschutz Fledermäuse, Vögel, Amphibien, Reptilienund Libellen

Bergbau Bergbauliche und geotechnische Situation Lage von Schächten und Flözen Ausgasungen (Methanzuströmungen)

Boden/Altlasten/Schadstoffe Bodenbeschaffenheit Bodenbelastungen Kampfmittel

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Entwässerung Entwässerungssituation Klima Klimatop

Klimadynamik Klimaanpassung

Lärmimmissionen Gewerbelärm Straßenverkehrslärm

Luft Luftqualität Luftreinhalteplanung

Tiere, Pflanzen undbiologische Vielfalt

Wald Biotope Pflanzen und Tiere Bilanzierung der Eingriffe in Natur und

Landschaft Kompensationsumfang und

Kompensationsmaßnahmen für Eingriffe Verkehr Zunahme des Kfz-Verkehrs Wasser Grundwasser

In Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit zu folgenden Themen:

Lärmimmissionen Lärmbelastungen durch Verkehr, Gewerbe Luft Luftqualität (Staub, Luftschadstoffe) Sichtverhältnisse Beeinträchtigung durch Bebauung

Auswirkungen auf das Orts- undLandschaftsbild

Verkehr Zunahme des Kfz-Verkehrs Verkehrsabwicklung/Verkehrsbehinderungen Verkehrssicherheit

Verschattung Verschattung benachbarter Wohngebäude

Die Erweiterung des Plangebietes, der Auslegungsbeschluss und die öffentliche Auslegung werden hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Bochum, 06.07.2016

Der Oberbürgermeister

Thomas Eiskirch

Der Inhalt dieser öffentlichen Bekanntmachung ist auch im Internet unter www.bochum.de/amtsblatt veröffentlicht

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Stadt Bochum - Öffentliche Bekanntmachung

Bebauungsplan Nr. 947 - Opel - Werk I, Teil 1 - für ein Gebiet des ehemaligen Opelwerkes I in Bochum Laer südlich der Dannenbaumstraße, östlich des Nordhausenring, nördlich der Markstraße bzw. Bahntrasse sowie westlich der Wittener Straße. hier: Beschluss des Bebauungsplanes Nr. 947 - Teil 1 - als Satzung

Übersichtsskizze zum Bebauungsplan Nr. 947, Teil 1

- - - ungefähre Plangebietsgrenze

Der Rat der Stadt Bochum hat am 30.06.2016 den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 947 – Opel – Werk I, Teil 1 – in der Fassung vom 12.05.2016 nebst Begründung mit Umweltbericht als Satzung beschlossen (§§ 9 Abs. 8 sowie 10 Abs. 1 und 4 Baugesetzbuch):

Der als Satzung beschlossene Bebauungsplan Nr. 947 - Opel - Werk I, Teil 1 - wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Ziel des Bebauungsplanes ist es, im Zusammenhang mit der Neustrukturierung des Opel-Werks I den Standort auf Grundlage eines städtebaulichen Entwicklungskonzeptes als gewerblich-industriellen Bereich zu erhalten und hinsichtlich der Schaffung von zukunftsfähigen Arbeitsplätzen städtebaulich zu optimieren.

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Der Bebauungsplan einschließlich der Begründung mit Umweltbericht und der zusammenfassenden Erklärung wird ab sofort beim Stadtplanungs- und Bauordnungsamt im Technischen Rathaus, Hans-Böckler-Straße 19, Zimmer 1.0.210 (Planauslage), während der Dienststunden zu jedermanns Einsicht bereit gehalten.

Die Dienststunden sind z. Zt.: Montag, Dienstag und Freitag: 8.00 Uhr bis 13.00 Uhr Mittwoch: 8.00 Uhr bis 16.00 Uhr Donnerstag: 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr

Es wird auf Folgendes hingewiesen:

1. Eine Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnungfür das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW.), zuletzt bekannt gemacht am14.07.1994 (GV. NRW. S. 666), in der jetzt geltenden Fassung (SGV. NRW. S.2023), kann gegen diese Satzung nach Ablauf eines Jahres seit dieserBekanntmachung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn

a) eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt oder ein vorgeschriebenesAnzeigeverfahren wurde nicht durchgeführt,

b) die Satzung ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekanntgemacht worden,c) der Oberbürgermeister hat den Ratsbeschluss vorher beanstandet oderd) der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber der Stadt vorher gerügt

und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnetworden, die den Mangel ergibt (§ 7 Abs. 6 Satz 1 GO NRW).

2. Eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nrn. 1 - 3 Baugesetzbuch (BauGB),zuletzt bekannt gemacht am 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414), in der jetztgeltenden Fassung (BGBl. III / FNA. 213-1), bezeichneten Verfahrens- undFormvorschriften, eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGBbeachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis desBebauungsplanes und des Flächennutzungsplanes und nach § 214 Abs. 3 Satz2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägevorgangs sind nur beachtlich, wennsie innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüberder Stadt geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzungbegründet, ist darzulegen.

3. Ein Entschädigungsberechtigter kann Entschädigung verlangen, wenn die inden §§ 39 - 42 und 44 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile eingetretensind. Er kann die Fälligkeit des Anspruchs dadurch herbeiführen, dass er dieLeistung der Entschädigung schriftlich bei dem Entschädigungspflichtigenbeantragt. Ein Entschädigungsanspruch erlischt, wenn nicht innerhalb von dreiJahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die in o. g. Fällen bezeichnetenVermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchsherbeigeführt wird.

4. Die zur Einsicht ausliegenden Unterlagen sind im Internet unterwww.bochum.de/bebauungsplaene zugänglich.

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Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan Nr. 947 – Opel – Werk I, Teil 1 – in Kraft.

Bochum, 18.07.2016

Der Oberbürgermeister

Thomas Eiskirch

Der Inhalt dieser öffentlichen Bekanntmachung ist auch im Internet unter www.bochum.de/amtsblatt veröffentlicht.

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Absicht der Einziehung einer Teilfläche der Straße „Kemnastraße“ gem. § 7 Straßen- und

Wegegesetz NW (StrWG NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.1995 (GV.

NRW. S. 1028), in der zur Zeit geltenden Fassung (SGV.NRW.91)

Eine Teilfläche der Straße „Kemnastraße“ (Gemarkung Leithe, Flur 6, Flurstück 159) soll eingezogen werden.

Die Absicht der Einziehung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Ein Plan, aus dem die genaue Abgrenzung der einzuziehenden Straßenfläche ersichtlich ist, kann im Tiefbauamt, Technisches Rathaus, Hans-Böckler-Str. 19, Zi. 1.2.150 - Eingangsebene -, 44787 Bochum, während der Dienststunden und/oder nach tel. Vereinbarung (Tel.: 910-3595) eingesehen werden.

Bochum, 12.07.2016 Der Oberbürgermeister In Vertretung Dr. Markus Bradtke

Der Inhalt dieser öffentlichen Bekanntmachung ist auch im Internet unter www.bochum.de/amtsblatt veröffentlicht

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Widmung von Straßen gemäß § 6 Straßen- und Wegegesetz Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.1995 (GV. NRW. S. 1028), in der zurzeit geltenden Fassung (SGV.NRW.91)

Folgende Straßen der kreisfreien Stadt Bochum, Regierungsbezirk Arnsberg werden dem öffentlichen Verkehr gewidmet:

als Gemeindestraße

□ Händelstraße (Gemarkung Harpen, Flur 1, Flurstück 1615)

□ Mohnweg (Gemarkung Werne, Flur 5, Flurstücke 16 und 467 tlw.)

als Gemeindestraße mit der Beschränkung „Fuß- und Radweg“

□ Verbindungsweg zwischen Agnesstraße und Margaretenstrraße (Gemarkung Grumme, Flur 10, Flurstücke 218 und 403)

Träger der Straßenbaulast ist die Stadt Bochum.

Pläne, aus dem die genaue Lage der gewidmeten Flächen ersichtlich sind, können im Tiefbauamt, Technisches Rathaus, Hans-Böckler-Str. 19, Zimmer 1.2.150 - Eingangsebene -, 44787 Bochum in der Zeit von 8:00 bis 12:00 Uhr und/ oder nach tel. Vereinbarung (Tel.-Nr.: 910- 3605 und 910-3595) einge-sehen werden.

Ihre Rechte: Gegen diese Widmungen kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Nieder-schrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle Klage beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen, Bahn-hofsvorplatz 3, 45879 Gelsenkirchen erhoben werden. Wird die Klage schriftlich erhoben, sollen ihr zwei Abschriften beigefügt werden.

Die Klage kann auch in elektronischer Form nach Maßgabe der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr bei den Verwaltungsgerichten und den Finanzgerichten im Lande Nordrhein-Westfalen - ERVVO VG/FG - vom 07.11.2012 (GV. NRW. S. 548) in der jeweils geltenden Fassung eingereicht werden. Das elektronische Dokument muss mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach § 2 Nummer 3 des Signaturgesetzes vom 16. Mai 2001 (BGBl. I S. 876) in der jeweils geltenden Fassung versehen sein und an die elektronische Poststelle des Gerichts übermittelt werden.

Sollte die Frist durch das Verschulden eines von Ihnen Bevollmächtigten versäumt werden, so würde dessen Verschulden Ihnen angerechnet werden.

Hinweis:

Bei der Verwendung der elektronischen Form sind besondere technische Rahmenbedingungen zu be-achten. Die besonderen technischen Voraussetzungen sind unter www.egvp.de aufgeführt.

Bochum, 12.07.16 Der Oberbürgermeister In Vertretung Dr. Markus Bradtke

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Der Oberbürgermeister

Öffentliche Ausschreibung der Stadt Bochum nach VOL/A

1. Die Stadt Bochum, Schulverwaltungsamt, 44787 Bochum, schreibt dieLieferung und Montage frei Verwendungsstelle von verschiedenenSchülertischen, Schülerstühlen und Lehrerpulten für verschiedene BochumerSchulen öffentlich aus.

2. Öffentliche Ausschreibung gem. § 3 Abs. 2 VOL/A

3. a) Lieferung und Montage frei Verwendungsstelle von verschiedenenSchülertischen, Schülerstühlen und Lehrerpulten

b) Die Ausschreibung erfolgt in 2 Losen gem. § 2 Abs. 2 VOL/A.

4. a) Die Ausschreibungsunterlagen können bis zum 29.07.2016 beim Schulverwaltungsamt, Zimmer 524, Junggesellenstr.8, 44787 Bochum abgeholt oder schriftlich angefordert werden. Die Entschädigung für die Unterlagen in Höhe von 5,00 EUR ist mit dem Vermerk „9204000004917/2016-0750/Firmenname“ vorweg einzuzahlen auf das Konto BIC: WELADED1BOC, IBAN: DE69 4305 0001 0001 2178 50 bei der Sparkasse Bochum. Der quittierte Einzahlungsbeleg ist bei Abholung der Unterlagen einzureichen bzw. bei schriftlicher Anforderung der Unterlagen dem Schreiben beizufügen. Verrechnungsschecks werden nicht entgegengenommen. Der eingezahlte Betrag wird in keinem Falle erstattet.

b) Auskünfte und den Auftrag erteilt das Schulverwaltungsamt, Zimmer 524,Junggesellenstr.8, 44787 Bochum, Tel.: 0234 / 910 – 37 30.

5. Ausführungsfristen:

Die Lieferung und Montage der verschiedenen Tische und Stühle hat nachVorgabe des Schulverwaltungsamtes zu erfolgen. Ein Teil der Möbel kannsofort nach Auftragsvergabe und Fertigung geliefert und montiert werden. Fürdie Einrichtungen von zu bestückenden Klassenraum-Modulen sindLiefertermine einzuhalten. Die Beauftragungen unter Berücksichtigung derjeweiligen Fertigungsfristen werden voraussichtlich bis Ende 2016 erfolgen.

Die Lieferungen und Montagen sind dann nach rechtzeitiger Bekanntgabemit dem Schulverwaltungsamt schriftlich zu vereinbaren.

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6. a) Einreichungstermin : Bis einschließlich 12.08.2016 bei der Stadt Bochum

b) Die Bieter halten sich bis zum 16.09.2016 an ihr Angebot gebunden.

7. Es gelten die Zahlungsbedingungen nach § 17 VOL/B in Verbindung mit denallgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen der Stadt Bochum in der jeweilsgültigen Fassung.

8. Die Zuschlagsfrist endet am 16.09.2016

9. Mit dem Angebot sind u. a. vorzulegen:

1. Erklärung über die Zahlung von Steuern, Abgaben und Beiträgen zurgesetzlichen Sozialversicherung,

2. Nachweise der technischen Leistungsfähigkeit des Unternehmens inForm von Prospekten, Fotografien, Zeichnungen, Referenzlisten usw. fürdie zu liefernden Schülertischen, Schülerstühlen und Lehrerpulten.

3. Die geforderten Verpflichtungserklärungen nach dem Tariftreue- undVergabegesetz Nordrhein-Westfalen – TVgG - NRW

Dienststunden Schulverwaltungsamt, Junggesellenstr. 8, Zimmer 524, montags bis freitags von 09.00 bis 15.00 Uhr.

Bochum, den 06.07.2016

Der Oberbürgermeister:

In Vertretung

Michael Townsend

Der Inhalt dieser öffentlichen Bekanntmachung ist auch im Internet unter www.bochum.de/amtsblatt veröffentlicht.

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StBo ZD21 FhV 2016 Pausengastronomie Musikforum: Erteilung einer DLKPausengastronomie MusikforumVO: Sonstige Vergabeart: Öffentliche Ausschreibung

Seite 1/2Generierungsdatum: 14.07.2016 10:57:04 Uhr © 2014 – 2016 cosinex GmbH

Bekanntmachung: Erteilung einer DLK Pausengastronomie Musikforum

Art der Vergabe Öffentliche Ausschreibung

Bezeichnung der zur Angebotsabgabe auffordernden Stelle Bezeichnung Stadt Bochum, Zentrale Dienste, EinkaufKontaktstelle Zentrale Dienste -Einkauf-Zu Händen Frau Birgit GartzPostanschrift Willy-Brandt-Platz 2 - 6Ort 44777 BochumTelefon 0234-910 4446Fax 0234-910 79 4446E-Mail [email protected] www.bochum.de

Bezeichnung der den Zuschlag erteilenden StelleSiehe "zur Angebotsabgabe auffordernden Stelle"

Art und Umfang der LeistungErteilung einer Dienstleistungskonzession (DLK) über die Pausengastronomie im Anneliese Brost Musikforum Ruhr in Bochumab ca. Ende Oktober 2016 für 2 Jahre, mit einer Verlängerungsoption für 2 weitere Jahre gemäß Leistungsbeschreibung mitAnlagen 1-4, die Bestandteil der DLK ist.

V o r b e m e r k u n g e nEs ist beabsichtigt die o. g. DLK zu vergeben. Es handelt sich nicht um ein Vergabeverfahren nach geltendem Vergaberecht,vielmehr erfolgt die Auswahl des Konzessionärs unter Beachtung der vergaberechtlichen Grundsätze der Transparenz,Gleichbehandlung und Nachvollziehbarkeit. Die Interessenten werden gebeten, Ihrer Bewerbung mindestens zweiaussagekräftige Referenzen über die Ausführung gleichartiger Aufträge beizufügen. Die Auswahl wird anhand dereingereichten Unterlagen nach den angegeben Auswahlkriterien vorgenommen; die Stadt Bochum behält sich vor, mitausgewählten Bewerbern noch Verhandlungsgespräche zu führen.

LeistungsortBezeichnung Anneliese Brost Musikforum Ruhr BochumPostanschrift Viktoriastr.Ort 44787 Bochum

Etwaige Vorbehalte wegen Teilung in Lose, Umfang der Lose und mögliche Vergabe der Lose anverschiedene BieterEs ist keine Teilung der Gesamtleistung in Lose vorgesehen.

Nebenangebote

Nebenangebote sind nicht zugelassen

Etwaige Bestimmungen über die AusführungsfristBestimmungen über dieAusführungsfrist

V e r t r a g s z e i t r a u mDie Konzession beginnt mit Eröffnung des Musikforums (ca. Ende Oktober2016) und wird für zwei Jahre vergeben mit der Option, bei zufriedenstellenderAuftragserfüllung im gegenseitigen Einvernehmen, um weitere zwei Jahre zuverlängern.

Dauer keine Angabe

Bezeichnung der Stelle, die die Vergabeunterlagen und die Aufforderung zur Abgabe eines Angebotesabgibt oder bei der sie eingesehen werden könnenElektronisch: über 'Metropole Ruhr' http://www.evergabe.nrw.de/VMPCenter/ unter den dort

genannten Nutzungsbedingungen.

Tag, bis zu dem die Vergabeunterlagen spätestens angefordert werdenkönnen:

09.08.2016 23:59 Uhr

Höhe etwaiger Vervielfältigungskosten und ZahlungsweiseEine Übersendung der Vergabeunterlagen in Papierform wird nicht angeboten.

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StBo ZD21 FhV 2016 Pausengastronomie Musikforum: Erteilung einer DLKPausengastronomie MusikforumVO: Sonstige Vergabeart: Öffentliche Ausschreibung

Seite 2/2Generierungsdatum: 14.07.2016 10:57:04 Uhr © 2014 – 2016 cosinex GmbH

Bezeichnung der Stelle, bei der die Angebote einzureichen sindBezeichnung Stadt Bochum, Zentrale Dienste, EinkaufOrt 44777 BochumE-Mail [email protected] www.bochum.de

Art der akzeptierten Angebote:Postalischer Versand

Ablauf der Angebotsfrist 09.08.2016 23:59 Uhr

Wesentliche Finanzierungs- und Zahlungsbedingungen bzw. Verweis auf die maßgeblichen Vorschriftenentfällt

Mit dem Angebot vorzulegende Unterlagen zur Beurteilung der Eignung des BewerbersBedingung an die Auftragsausführung siehe Eigenerklärung und Vergabeunterlagen

Nachweis über die persönliche Lageder Wirtschaftsteilnehmer

gem. Eigenerklärung

Nachweis über die wirtschaftliche undfinanzielle Leistungsfähigkeit

gem. Eigenerklärung

Nachweis über die technischeLeistungsfähigkeit

gem. Vergabeunterlagen

Ablauf der Bindefrist 15.09.2016 23:59 Uhr

WertungWertungsmethode Wirtschaftlichstes Angebot (siehe Vergabeunterlagen)

Sonstiges

Folgende Verpflichtungserklärungen (VE) nach TvgG sind Bedingung für die Auftragserteilung:* VE zu Tariftreue und Mindestentlohnung* VE zur Frauenförderung und Förderung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie

Bekanntmachungs-ID: CXPSYYSY4ZK

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Information nach § 20 Abs. 3 der Vergabe- und Vertragsordnung (VOB)

Hiermit informiert die unten genannte Vergabestelle nach § 20 Abs. 3 der Vergabe- und Vertragsordnung (VOB) über Aufträge ab einem Wert von 25.000 EUR (ohne Umsatzsteuer), die im Wege der Beschränkten Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb vergeben wurden bzw. Freihändige Vergaben ab einem Auftragswert von 15.000 EUR (ohne Umsatzsteuer).

Diese Information ist für die Dauer von sechs Monaten verfügbar.

Name des Auftraggebers, der Beschaffungsstelle, Anschrift, Telefon, Fax, Name der Bearbeiterin/ des Bearbeiters, E-Mail-Adresse

Stadt Bochum –Zentrale Dienste–Wittener Str. 47, 44777 Bochum 0234-9104511 - 0234-9104487 Frau Christiane Santos - [email protected]

gewähltes Vergabeverfahren

Beschränkte Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb

Freihändige Vergabe

Auftragsgegenstand Rückbauarbeiten für die Wiederherstellung von 16 Turnhallen in Bochum

Ort der Ausführung 16 Turnhallen im Bochumer Stadtgebiet

Name des beauftragten Unternehmens

Gorcik GmbH Bauunternehmung Karolinenstr. 78 44793 Bochum

Beginn der Veröffentlichung 25.07.2016

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Information nach § 20 Abs. 3 der Vergabe- und Vertragsordnung (VOB)

Hiermit informiert die unten genannte Vergabestelle nach § 20 Abs. 3 der Vergabe- und Vertragsordnung (VOB) über Aufträge ab einem Wert von 25.000 EUR (ohne Umsatzsteuer), die im Wege der Beschränkten Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb vergeben wurden bzw. Freihändige Vergaben ab einem Auftragswert von 15.000 EUR (ohne Umsatzsteuer).

Diese Information ist für die Dauer von sechs Monaten verfügbar.

Name des Auftraggebers, der Beschaffungsstelle, Anschrift, Telefon, Fax, Name der Bearbeiterin/ des Bearbeiters, E-Mail-Adresse

Stadt Bochum –Zentrale Dienste–Wittener Str. 47, 44777 Bochum 0234-9104349 - 0234-9104487 Herr Ilyass El Mouhssini – [email protected]

gewähltes Vergabeverfahren

Beschränkte Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb

Freihändige Vergabe

Auftragsgegenstand Erneuerung der Trennvorhänge

Ort der Ausführung

Willy-Brandt-Gesamtschule Sporthalle Deutsches Reich 58 44894 Bochum

Name des beauftragten Unternehmens

TRENNTEC Trennsysteme GmbH Forststr. 51 40721 Hilden

Beginn der Veröffentlichung 25.07.2016

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Information nach § 20 Abs. 3 der Vergabe- und Vertragsordnung (VOB)

Hiermit informiert die unten genannte Vergabestelle nach § 20 Abs. 3 der Vergabe- und Vertragsordnung (VOB) über Aufträge ab einem Wert von 25.000 EUR (ohne Umsatzsteuer), die im Wege der Beschränkten Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb vergeben wurden bzw. Freihändige Vergaben ab einem Auftragswert von 15.000 EUR (ohne Umsatzsteuer).

Diese Information ist für die Dauer von sechs Monaten verfügbar.

Name des Auftraggebers, der Beschaffungsstelle, Anschrift, Telefon, Fax, Name der Bearbeiterin/ des Bearbeiters, E-Mail-Adresse

Stadt Bochum –Zentrale Dienste–Wittener Str. 47, 44777 Bochum 0234-9104333 - 0234-9104487 Frau Astrid Strozyk - [email protected]

gewähltes Vergabeverfahren

Beschränkte Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb

Freihändige Vergabe

Auftragsgegenstand Ausführung von Trockenbauarbeiten in 8 Turnhallen

Ort der Ausführung 8 Turnhallen im Bochumer Stadtgebiet

Name des beauftragten Unternehmens

Delta-Bau GmbH Fritz-Reuter-Str. 15 44867 Bochum

Beginn der Veröffentlichung 25.07.2016

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Information nach § 20 Abs. 3 der Vergabe- und Vertragsordnung (VOB)

Hiermit informiert die unten genannte Vergabestelle nach § 20 Abs. 3 der Vergabe- und Vertragsordnung (VOB) über Aufträge ab einem Wert von 25.000 EUR (ohne Umsatzsteuer), die im Wege der Beschränkten Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb vergeben wurden bzw. Freihändige Vergaben ab einem Auftragswert von 15.000 EUR (ohne Umsatzsteuer).

Diese Information ist für die Dauer von sechs Monaten verfügbar.

Name des Auftraggebers, der Beschaffungsstelle, Anschrift, Telefon, Fax, Name der Bearbeiterin/ des Bearbeiters, E-Mail-Adresse

Stadt Bochum –Zentrale Dienste–Wittener Str. 47, 44777 Bochum 0234-9104388 - 0234-9104487 Herr Sven Rauschning - [email protected]

gewähltes Vergabeverfahren

Beschränkte Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb

Freihändige Vergabe

Auftragsgegenstand Ausführung von Schadstoffsanierungsarbeiten in 7 Turnhallen

Ort der Ausführung 7 Turnhallen im Bochumer Stadtgebiet

Name des beauftragten Unternehmens

DOMIG Dortmunder Mineralstoffverwertungs GmbH Heinrich-August-Schulte-Str. 21 44147 Dortmund

Beginn der Veröffentlichung 25.07.2016

699

Information nach § 20 Abs. 3 der Vergabe- und Vertragsordnung (VOB)

Hiermit informiert die unten genannte Vergabestelle nach § 20 Abs. 3 der Vergabe- und Vertragsordnung (VOB) über Aufträge ab einem Wert von 25.000 EUR (ohne Umsatzsteuer), die im Wege der Beschränkten Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb vergeben wurden bzw. Freihändige Vergaben ab einem Auftragswert von 15.000 EUR (ohne Umsatzsteuer).

Diese Information ist für die Dauer von sechs Monaten verfügbar.

Name des Auftraggebers, der Beschaffungsstelle, Anschrift, Telefon, Fax, Name der Bearbeiterin/ des Bearbeiters, E-Mail-Adresse

Stadt Bochum –Zentrale Dienste–Wittener Str. 47, 44777 Bochum 0234-9104388 - 0234-9104487 Herr Sven Rauschning - [email protected]

gewähltes Vergabeverfahren

Beschränkte Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb

Freihändige Vergabe

Auftragsgegenstand Ausführung von Asbestsanierungsarbeiten

Ort der Ausführung Schulgebäude und 3-fach-Sporthalle Moritz-Fiege-Str. 9 44787 Bochum

Name des beauftragten Unternehmens

Wilhelm Krebs Resorg GmbH Jacob-Mönch-Str. 5 63073 Offenbach/Main

Beginn der Veröffentlichung 25.07.2016

700

Information nach § 20 Abs. 3 der Vergabe- und Vertragsordnung (VOB)

Hiermit informiert die unten genannte Vergabestelle nach § 20 Abs. 3 der Vergabe- und Vertragsordnung (VOB) über Aufträge ab einem Wert von 25.000 EUR (ohne Umsatzsteuer), die im Wege der Beschränkten Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb vergeben wurden bzw. Freihändige Vergaben ab einem Auftragswert von 15.000 EUR (ohne Umsatzsteuer).

Diese Information ist für die Dauer von sechs Monaten verfügbar.

Name des Auftraggebers, der Beschaffungsstelle, Anschrift, Telefon, Fax, Name der Bearbeiterin/ des Bearbeiters, E-Mail-Adresse

Stadt Bochum –Zentrale Dienste–Wittener Str. 47, 44777 Bochum 0234-9104356 - 0234-9104487 Herr Achim Kindsgrab - [email protected]

gewähltes Vergabeverfahren

Beschränkte Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb

Freihändige Vergabe

Auftragsgegenstand Optimierung der MSR-Anlage – Lieferung und Montage einer GLT

Ort der Ausführung Leichtathletikzentrum Hollandstr. 93-95 44866 Bochum

Name des beauftragten Unternehmens

Elektro Binkowski GmbH Liebigstr. 7 45663 Recklinghausen

Beginn der Veröffentlichung 25.07.2016

701

Information nach § 20 Abs. 3 der Vergabe- und Vertragsordnung (VOB)

Hiermit informiert die unten genannte Vergabestelle nach § 20 Abs. 3 der Vergabe- und Vertragsordnung (VOB) über Aufträge ab einem Wert von 25.000 EUR (ohne Umsatzsteuer), die im Wege der Beschränkten Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb vergeben wurden bzw. Freihändige Vergaben ab einem Auftragswert von 15.000 EUR (ohne Umsatzsteuer).

Diese Information ist für die Dauer von sechs Monaten verfügbar.

Name des Auftraggebers, der Beschaffungsstelle, Anschrift, Telefon, Fax, Name der Bearbeiterin/ des Bearbeiters, E-Mail-Adresse

Stadt Bochum –Zentrale Dienste–Wittener Str. 47, 44777 Bochum 0234-9104332 - 0234-9104487 Herr Michael Böhning - [email protected]

gewähltes Vergabeverfahren

Beschränkte Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb

Freihändige Vergabe

Auftragsgegenstand Ausführung der Zimmer- und Holzbauarbeiten

Ort der Ausführung Leichtathletikzentrum Hollandstr. 93-95 44866 Bochum

Name des beauftragten Unternehmens

Holzbau Krupka Am Großmarkt 25 a 44653 Herne

Beginn der Veröffentlichung 25.07.2016

702

Information nach § 20 Abs. 3 der Vergabe- und Vertragsordnung (VOB)

Hiermit informiert die unten genannte Vergabestelle nach § 20 Abs. 3 der Vergabe- und Vertragsordnung (VOB) über Aufträge ab einem Wert von 25.000 EUR (ohne Umsatzsteuer), die im Wege der Beschränkten Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb vergeben wurden bzw. Freihändige Vergaben ab einem Auftragswert von 15.000 EUR (ohne Umsatzsteuer).

Diese Information ist für die Dauer von sechs Monaten verfügbar.

Name des Auftraggebers, der Beschaffungsstelle, Anschrift, Telefon, Fax, Name der Bearbeiterin/ des Bearbeiters, E-Mail-Adresse

Stadt Bochum –Zentrale Dienste–Wittener Str. 47, 44777 Bochum 0234-9104332 - 0234-9104487 Herr Michael Böhning - [email protected]

gewähltes Vergabeverfahren

Beschränkte Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb

Freihändige Vergabe

Auftragsgegenstand Ausführung der Dachdeckungs- u. Dachabdichtungsarbeiten

Ort der Ausführung Leichtathletikzentrum Hollandstr. 93-95 44866 Bochum

Name des beauftragten Unternehmens

Markus Adam Dachdeckermeister Westenfelder Str. 141 44867 Bochum

Beginn der Veröffentlichung 25.07.2016

703

Information nach § 20 Abs. 3 der Vergabe- und Vertragsordnung (VOB)

Hiermit informiert die unten genannte Vergabestelle nach § 20 Abs. 3 der Vergabe- und Vertragsordnung (VOB) über Aufträge ab einem Wert von 25.000 EUR (ohne Umsatzsteuer), die im Wege der Beschränkten Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb vergeben wurden bzw. Freihändige Vergaben ab einem Auftragswert von 15.000 EUR (ohne Umsatzsteuer).

Diese Information ist für die Dauer von sechs Monaten verfügbar.

Name des Auftraggebers, der Beschaffungsstelle, Anschrift, Telefon, Fax, Name der Bearbeiterin/ des Bearbeiters, E-Mail-Adresse

Stadt Bochum –Zentrale Dienste–Wittener Str. 47, 44777 Bochum 0234-9104436 - 0234-9104487 Herr Ulf Schmiedeberg - [email protected]

gewähltes Vergabeverfahren

Beschränkte Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb

Freihändige Vergabe

Auftragsgegenstand Ausführung von Rohbauarbeiten

Ort der Ausführung Technische Berufliche Schule I Ostring 25 44787 Bochum

Name des beauftragten Unternehmens

Voigt Baugesellschaft mbH Dümmerweg 205-207 45772 Marl

Beginn der Veröffentlichung 25.07.2016

704

Information nach § 20 Abs. 3 der Vergabe- und Vertragsordnung (VOB)

Hiermit informiert die unten genannte Vergabestelle nach § 20 Abs. 3 der Vergabe- und Vertragsordnung (VOB) über Aufträge ab einem Wert von 25.000 EUR (ohne Umsatzsteuer), die im Wege der Beschränkten Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb vergeben wurden bzw. Freihändige Vergaben ab einem Auftragswert von 15.000 EUR (ohne Umsatzsteuer).

Diese Information ist für die Dauer von sechs Monaten verfügbar.

Name des Auftraggebers, der Beschaffungsstelle, Anschrift, Telefon, Fax, Name der Bearbeiterin/ des Bearbeiters, E-Mail-Adresse

Stadt Bochum –Zentrale Dienste–Wittener Str. 47, 44777 Bochum 0234-9104436 - 0234-9104487 Herr Ulf Schmiedeberg - [email protected]

gewähltes Vergabeverfahren

Beschränkte Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb

Freihändige Vergabe

Auftragsgegenstand Ausführung von Gerüstarbeiten DIN 18 451

Ort der Ausführung Technische Berufliche Schule I Ostring 25 44787 Bochum

Name des beauftragten Unternehmens

Bieletzki Gerüstbau GmbH Rheinische Str. 7 58453 Witten-Annen

Beginn der Veröffentlichung 25.07.2016

705

Information nach § 20 Abs. 3 der Vergabe- und Vertragsordnung (VOB)

Hiermit informiert die unten genannte Vergabestelle nach § 20 Abs. 3 der Vergabe- und Vertragsordnung (VOB) über Aufträge ab einem Wert von 25.000 EUR (ohne Umsatzsteuer), die im Wege der Beschränkten Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb vergeben wurden bzw. Freihändige Vergaben ab einem Auftragswert von 15.000 EUR (ohne Umsatzsteuer).

Diese Information ist für die Dauer von sechs Monaten verfügbar.

Name des Auftraggebers, der Beschaffungsstelle, Anschrift, Telefon, Fax, Name der Bearbeiterin/ des Bearbeiters, E-Mail-Adresse

Stadt Bochum –Zentrale Dienste–Wittener Str. 47, 44777 Bochum 0234-9104354 - 0234-9104487 Herr Gordon Graebe - [email protected]

gewähltes Vergabeverfahren

Beschränkte Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb

Freihändige Vergabe

Auftragsgegenstand Lieferung und Montage eines Trennvorhanges

Ort der Ausführung Schulgebäude und 3-fach-Sporthalle Moritz-Fiege-Str. 9 44787 Bochum

Name des beauftragten Unternehmens

SWS GmbH & Co.KG Albert-Einstein-Straße 14 42929 Wermelskirchen

Beginn der Veröffentlichung 25.07.2016

706

Information nach § 20 Abs. 3 der Vergabe- und Vertragsordnung (VOB)

Hiermit informiert die unten genannte Vergabestelle nach § 20 Abs. 3 der Vergabe- und Vertragsordnung (VOB) über Aufträge ab einem Wert von 25.000 EUR (ohne Umsatzsteuer), die im Wege der Beschränkten Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb vergeben wurden bzw. Freihändige Vergaben ab einem Auftragswert von 15.000 EUR (ohne Umsatzsteuer).

Diese Information ist für die Dauer von sechs Monaten verfügbar.

Name des Auftraggebers, der Beschaffungsstelle, Anschrift, Telefon, Fax, Name der Bearbeiterin/ des Bearbeiters, E-Mail-Adresse

Stadt Bochum –Zentrale Dienste–Wittener Str. 47, 44777 Bochum 0234-9104332 - 0234-9104487 Herr Michael Böhning - [email protected]

gewähltes Vergabeverfahren

Beschränkte Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb

Freihändige Vergabe

Auftragsgegenstand Ausführung von Mauer- und Naturwerksteinarbeiten

Ort der Ausführung Wasserburganlage Kemnade An der Kemnade 10 45527 Hattingen

Name des beauftragten Unternehmens

Schultheis Spezialbaubetrieb GmbH Meersternweg 11 45329 Essen

Beginn der Veröffentlichung 25.07.2016

707